Abgeordnetenwatch – Dialog zur Veröffentlichung einer Frage an Angela Merkel: Hier die Frage, um die es geht: Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, gestern, am 26.08.2015 in Heidenau haben Sie u. a. wörtlich gesagt: "Es gibt keine Toleranz für die, die die Würde anderer Menschen in Frage stellen ..." Wenn diese Aussage für alle Menschen gilt, dann zweifellos auch für sanktionsbetroffene Hartz-IV-Empfänger, welche bereits in die Obdachlosigkeit geraten und vom Hungertod bedroht sind, z. B. auch deshalb, weil sie - wie der Aktivist Ralph Boes - um der Würde willen den aufrechten Gang gewählt haben. Sind Sie gewillt, diese schwerwiegende Würdeverletzung sofort zu beenden? Es liegt in der Macht Ihrer Möglichkeiten. Und hier der Dialog mit Abgeordnetenwatch, der daraufhin entstand: Guten Tag W. vielen Dank für Ihre Nachricht an Frau Angela Merkel über abgeordnetenwatch.de. Wir müssen Ihnen allerdings mitteilen, dass wir Ihre Nachricht in der uns vorliegenden Version nicht freischalten, da sie gegen den Moderations-Codex verstößt. Sie fällt in die Kategorie: - Beiträge, die keine Frageabsicht oder Aufforderung zur Stellungnahme erkennen lassen und hauptsächlich dem Zweck der Meinungsäußerung oder Kommentierung dienen Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf abgeordnetenwatch.de auf das Frage- und Antwort-Format großen Wert legen. Daher würden wir uns freuen, wenn Sie Ihr Anliegen noch einmal in konkreten und offenen Fragen formulieren würden. (…) Wir werden Frau Angela Merkel Ihre Nachricht aber zur Kenntnisnahme weiterleiten (aus Datenschutzgründen ohne Ihre e-Mail-Adresse). Mit freundlichen Grüßen (abgeordnetenwatch.de) Aber (…), die Sanktionen und ihre Folgen sind doch keine vorweggenommene Antwort von mir, sondern unbestreitbare Tatsachen, die vom Gesetzgeber geschaffen worden sind, aber - wie ein Gothaer Sozialgericht inzwischen festgestellt hat - gegen das GG, weil gegen die Menschenwürde verstoßen und darauf bezieht sich meine ganz und gar nicht rhetorische Frage. Es muss doch erlaubt sein, die Bundeskanzlerin öffentlich zu fragen, ob Sie hier einschreiten will. W. Hallo Herr W. doch, es ist eine vorweggenommene Antwort, wie unten bereits ausgeführt. Aus diesem Grund wurde die Nachricht ja auch nicht veröffentlicht. Zudem vergleichen Sie die Situation der Flüchtlinge in Heidenau und anderswo, mit der Situation von Hartz-4Beziehern in Deutschland, was reichlich absurd ist. Mit freundlichen Grüßen Hallo Herr …, ich hatte eben ausgeführt, warum es gar keine vorweggenommene Antwort sein kann. Und ich vergleiche auch nicht, sondern weise auf die Unteilbarkeit der Menschenwürde hin, die global auf vielfältige Weise gebrochen wird und unabhängig von Vergleichbarkeit überall gleichermaßen Schutz und Achtung verdient. Absurd finde ich aber, wie sie meine Intention in etwas anderes verdrehen. Da ich dieses Spiel für Zeitund Energieverschwendung halte, können wir den Dialog hier beenden. Ich habe mich inzwischen direkt an die Bundeskanzlerin gewendet. 28.08.2015
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