ALFA, Gründungsfehler rächen sich

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Parteizeichen der ALFA, Urheber: Mathesar auf Wikipedia
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Die ALFA ( Allianz für Fortschritt und Aufbruch ) weist Auflösungserscheinungen auf, u.a. zur Freude der AfD und FDP.
M.E. muss sich die ALFA komplett neu erfinden und gründen.
Meine Einlassung dazu:
I. Das Problem in jeder Neugründung besteht darin, dass die neue Partei überproportional innovativer
als die etablierten Parteien sein muss, um Achtungserfolge zu erlangen. Sie ruft letztlich zum Angriff
auf die etablierten Parteien auf. Das ist wie das Erstürmen einer Bastion.
a. Den Piraten gelang es, weil sie sich über die Struktur definierte. Sie versprach, dass jedes Mitglied
mit Hilfe digitaler Medien in der Partei mitbestimmen könne.
Die Partei war von Anfang an stümperhaft und wurde zudem von Linksextremisten unterlaufen.
b. Die AfD hat es geschafft, überproportional viele Menschen zu bewegen.
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Sie war in vielerlei Hinsicht innovativ. Sie war die erste Ernst zunehmende intellektuelle Kraft gegen den EUR, Sie bediente von Anfang an intensiv die sog. sozialen Medien, Sie bediente gleichzeitig
hochwertig die intellektuellen Printmedien, später auch die visuellen Medien. Sie war zur Zeit der Bundestagswahl auch thematisch sehr innovativ aufgestellt. Das erstellte Bundestagswahlprogramm war
lesenswert. Die AfD war insgesamt extrem innovativ.
Mit dem Austritt der Intellektuellen ist die Innovationskraft der AfD beendet. Sie hat aber schon den
Vorteil, sich als Protestpartei etabliert zu haben. Sie bedienen derzeit eine Klientel aus Spinnern, Ausländerhassern, Identitären und Protestbürgern. Die AfD wird sich folglich analog zu den Grünen immer
neue Hypes suchen, um als Protestpartei fortbestehen zu können. Sie tut dies aber zwischenzeitlich von
einer gefestigten Position aus.
c. Die ALFA ist kraftlos gestartet. Sie ist als Anti-AfD mit dem Anspruch als „Ur-AfD“ oder „wahre
AfD“ gestartet. Um nicht wie die AfD zu sein, erklärte man sich als liberal-konservativ.
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Man will Aufbruch und Fortschritt sein. Irgendwie müsste sie diese Grundsätze ja auch leben. Die
Selbstbeweihräucherung kann man vielleicht noch als Aufbruch sehen, aber auch als Fortschritt ?!
Selbst wenn man mit viel Wohlwollen die ein oder andere Innovation sehen will, so dürfen die Zweifel
überwiegen, dass diese Innovationen genügen, um eine Bastion wie die der etablierten Parteien zu stürmen.
II. Die ALFA wird nie in Erscheinung treten, wenn sie ihre Gründungsfehler nicht durch Neugründung behebt.
1. Sie würde schon daran scheitern, dass sie mangels gewichtiger innovativer Ideen dem Wähler keinen Grund gibt, sie zu wählen.
a. Eine explizite Anti-AfD-Partei braucht keiner, da kann sich die Partei noch so oft als „Ur-AfD"bezeichnen.
b. Eine Partei, die sich kraftlos als liberal-konservativ bezeichnet und sich mit dem Namen „Fortschritt“ und „Aufbruch“ Mut zuspricht, ist viel zu fade und langweilig, als dass sie Wähler nennenswert
begeistern würde.
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III. Aber selbst wenn wir von einer kraftvolleren ALFA ausgehen würden, wären die Tage der ALFA
gezählt.
Zwischen den etablierten Parteien und der AfD ist nicht der größte Raum für eine liberal-konservative
Partei.
Die AfD ist dabei nicht das Problem. Sie hat sich ihre Reputation mit Höcke komplett und dauerhaft
ruiniert. Sie wird keine guten Leute mehr bekommen und weitere gute Leute verlieren. Sie wird aber
ausreichend Stimmen aus der Protestwählerschaft und aus dem rechten Prekariat fischen und sich dauerhaft halten.
Schon weil viele Wähler in der CSU immer noch einen rechten Flügel der CDU sehen, ist das Wählerpotential der ALFA jedoch begrenzt. Viele Wähler sehen in der CDU / CSU den Raum zwischen
Grüne und AfD durch die SPD / CDU / CSU abgedeckt. Für diese Wähler gibt es keine Veranlassung
die ALFA zu wählen.
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Mit viel Erklärungs- und Vermarktungsgeschick könnte man diesen Eindruck möglicherweise noch
wirkungsvoll angehen. Die Hürde ist jedoch hoch, denn Seehofer ist in aller Munde und präsent.
Für die ALFA wird es enger werden, weil die CSU sich bundesweit aufstellt - was unwahrscheinlich
ist -, oder weil die CDU wieder nach rechts rutscht, wovon auszugehen ist. Im Zweifelsfalle wird die
CDU konservativen Ideologen wieder Führungspositionen einräumen, um so ihr konservatives Profil
wieder her zu stellen und ihren Untergang zu vermeiden.
Die CDU schwamm mit Merkel auf der linken und grünen Welle, weil es in dem Bereich die meisten Stimmen gab. Das dürfte sich geändert haben. Je mehr der Wohlstandsbürger mit Teuerungen und
Flüchtlingen konfrontiert wird, desto weniger ist er bereit, die einschlägigen Parteien zu wählen. Auch
die Landschaftsverschandelungen durch die sog. Energiewende wird den linken Parteien Stimmen kosten.
Der Wohlstandsbürger ist kein Bürger, der bereit wäre, für verspinnerte Ideen echte Einschränkungen
auf sich zu nehmen. Die CDU wird sich dem Umstand anpassen. Wenn die Ideen ihm den Lebensabend
verhageln, wird er sein Wahlverhalten überdenken.
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Ich persönlich halte deshalb Merkels Tage für gezählt. ( Ich gebe ihr noch drei Monate, dann ist sie
parteiintern demontiert. ) Die CDU wird den ÄLFA-Ruck"machen und die ALFA wird genau an diesem
Ruck zerschellen.
IV. Worin lag der Gründungsfehler ?
1. Der ALFA mangelt es schon an thematischer Innovation. Die meisten konservativen Themen sind
von der AfD und CSU weiterhin besetzt. Es gibt gar keinen ausreichenden Raum für thematische Innovationen. Der Wähler findet alles, was sein Herz begehrt.
2. Die nicht abgedeckten Themenfelder sind die liberalen Themen. In dem Bereich ist der Tisch reichlich gedeckt.
a. Wir haben auf allen gesellschaftlichen Ebenen, einschließlich in den Parteien Demokratiedefizite.
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aa. Die Behörden behandeln den Bürger wie einen Untertan. Es gibt inzwischen regelmäßig keine
Rechtsbehelfsmöglichkeiten innerhalb der Verwaltungsverfahren. Der Bürger muss Bescheide hinnehmen wie sie sind oder aufwendig vor Gericht ziehen. Das betrifft viele Bürger.
bb. Ob man als Partei die Anzahl der Vorschriften monieren möchte, das möchte ich vorerst offen
lassen. Diese Einstellung entspricht nicht unbedingt der Einstellung deutscher Bürger, die gerne alle
geregelt wünschen.
cc. Der Bürger ärgert sich allerdings, dass die Vorschriften zunehmend aus der undurchsichtigen, von
Lobbyisten durchtränkten EU kommen. Die Bürgerferne und die mangelnde demokratische Legitimierung zahlreicher Vorschriften sind für Bürger ein klares Ärgernis. Gerade in diesem Bereich kann man
Profil aufbauen, denn es gibt derzeit keine Partei, die noch offensiv ein liberal durchdachtes Europa
vertritt.
b. Die FDP und die Piraten haben extrem versagt. Die Versagen dieser Parteien sind den Bürgern
präsent. Wer Veränderungen will, der braucht diese Parteien nicht zu wählen. Die FDP profitiert zur
Zeit aufgrund des Versagens von Piraten, AfD und ALFA.
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2. Die ALFA hat die Chance verschlafen, sich in struktureller Hinsicht als liberale Partei aufzubauen.
Die ALFA verhielt und verhält sich wie etablierte Parteien. In Hinterzimmern wurde die Partei ausgeklüngelt. ( Vereinsmeierei ). Es gibt also auch hier wieder eine Zweiklassen-Mitgliedschaft ( eigentlich
sogar eine Dreiklassen-Mitgliedschaft ).
Mit dem Gründungsprozess hat sich die ALFA als nichtliberale Partei festgelegt. Eine liberale Partei
muss insbesondere liberale Werte als Selbstverständlichkeit leben. Der ALFA fehlt die Glaubwürdigkeit, diesem Anspruch gerecht werden zu können. Weil ihr die Glaubwürdigkeit fehlt, fehlen ihr auch
die aktiven Mitglieder und es treten inzwischen gute aktive Mitglieder aus.
Klarzustellen ist allerdings, dass natürlich auch innerhalb einer Partei unterschiedliche Ansichten zu
Sachfragen bestehen werden. Eine Partei ist nicht schon deshalb illiberal, weil sie sich für geschlossene
Grenzen ausspricht. Es kommt auf die Argumentationsmuster und auf den Entscheidungsfindungsprozess an.
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Nicht liberal ist es allerdings, wenn die Entscheidungsfindung von oben nach unten stattfindet, wenn
sich Vorstände nicht an Satzungen, Programme und Mitgliedervoten halten.
Schwerlich lassen sich Äußerungen als liberal einstufen, wenn Wirtschaftsflüchtlinge beschimpft
werden und man ihnen auf moralischer Ebene das Recht abspricht, ihrem Interesse entsprechend die
tatsächliche Möglichkeit der Zuwanderung nach Deutschland wahrzunehmen.
Es entspricht nun einmal dem liberalen Weltbild, dass jeder Mensch Interessen definiert und dass es
zu Interessenkollisionen kommt. Weder ist der Deutsche, noch der Zuwanderer zu beschimpfen, weil sie
jeweils ihre Interessen herausarbeiten, darstellen und es in der Folge zur Interessenkollision kommt. Es
darf niemand beschimpft werden, weil er seine Interessen auch durchsetzt. Wenn Merkel die Flüchtlinge
faktisch einlädt, dann ist dem Flüchtling kein Vorwurf zu machen, mag die Fluchtursache ausschließlich
wirtschaftlich oder auch politisch sein. Dem Deutschen ist kein Vorworf zu machen, dass er gegen die
merkel’sche Doktrin Grenzziehungen wünscht. Das Beschimpfen und die Herabwürdigung der Würde
irgendeiner Partei ist antiliberal und zu missbilligen.
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3. Die Unterlassung, sich nicht von Anfang an als offene und struktur-liberale Partei zu gründen, das
war die Wurzelsünde. M.E. wird man den Gründungsprozess medienwirksam wiederholen müssen. Die
ALFA ist jetzt schon im Sterbeprozess. Noch kann man glaubhaft und medienwirksam die Einstellung
zelebrieren, aus Fehlern gelernt zu haben.
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