Stelleneinsparungen im Bereich der Schulaufsicht

Staatliches Schulamt  Mühlstraße 3  92318 Neumarkt i.d.OPf.
Landesvorsitzender
Herrn
Ministerialdirigent Stefan Graf
Bayerisches Staatsministerium für
Unterricht und Kultus, Wissenschaft und Kunst
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D i e t e r L a n g , S c h u l a m t s di r e k t or
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la/du
Neumarkt, den
30.12.2015
Stelleneinsparungen im Bereich der Schulaufsicht – Aussagen des Finanzministeriums
Sehr geehrter Herr Graf,
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der Bayerische Schulräterverband hat mit Freude auf die Aussagen von Staatssekretär
Füracker in der Bayerischen Schule 6/2015, S. 19 reagiert. Ich darf nachfolgend die wichtigste
Passage daraus zitieren:
„Zum Antrittsbesuch im Finanzministerium traf sich das BLLV-Präsidium mit Staatssekretär
Albert Füracker. … Positive Nachricht hatte er in Bezug auf die Veränderung der Schulaufsicht:
Die Einsparverpflichtung von 15 Stellen im Bereich der Schulräte und der 15 Stellen beim
Verwaltungspersonal an Schulämtern wurde bis 2022 gestreckt. Gerd Nitschke, 1.
Vizepräsident des BLLV, gab aber zu bedenken, dass die Anforderungen seit den
Sparbeschlüssen von 2004 enorm gestiegen sind und die „Kompetenz vor Ort“ nicht so einfach
eingespart werden dürfe.“
In unserem Telefonat am 23.12.2015 haben Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Haus nicht vom
FM entsprechend informiert sei.
Die Nachfrage des Schulräteverbandes bei Staatssekretär Füracker hat folgenden Sachstand
ergeben:
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Die in der Bayerischen Schule zitierten Aussagen sind richtig;
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das FM legt Wert auf die Formulierung „bis 2022 gestreckt“, denn das bedeutet, dass
der Zeitraum verlängert, die Tatsache als solche aber nicht verändert ist;
Landesvorsitzender: Dieter Lang, Pantzerhöhe 23, 92237 Sulzbach-Rosenberg
 privat: 09661-51634, Mail: [email protected]
www.schulräteverband.de
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es gibt derzeit keine Festlegung über das Wann und das Wie;
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der Haushaltsausschuss wird weiterhin jährlich dazu informiert / bzw. befragt.
Dieser veränderte Zeitraum erlaubt es daher allen Beteiligten, sowohl eine genauere
Aufgabenbeschreibung zu erstellen, als auch langfristig greifende Strukturen für die
Schulaufsicht zu entwickeln.
Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen und dem Ministerium an diesen Aufgaben arbeiten
zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Lang
Landesvorsitzender
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