Gemeinderatsverhandlungen vom 18.06.2015

Politische Gemeinde Berneck
Rathausplatz 1
Postfach 158
9442 Berneck
Telefon 071 747 44 77
Telefax 071 747 44 88
www.berneck.ch
Gemeinderatskanzlei
Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Berneck
Vizepräsidentin Margrit Wellinger zu 30% angestellt
Seit der Inhaftierung des Gemeindepräsidenten vom 1. Mai 2015
hat Vizepräsidentin Margrit Wellinger mit Unterstützung des Vizepräsidenten Reto Zellweger und den weiteren Gemeinderäten die
Gemeindeführung sichergestellt. Diese Interimsleitung erfordert
eine sehr hohe Präsenzzeit. Da noch nicht absehbar ist, wie sich
die Situation um Gemeindepräsident Andreas Zellweger entwickeln wird, hat der Gemeinderat entschieden, Vizepräsidentin
Margrit Wellinger befristet bis 31. Dezember 2015 mit einem
Pensum von 30 Stellenprozenten anzustellen. Margrit Wellinger
wird somit vorübergehend an mindestens drei Nachmittagen in
der Woche im Rathaus anwesend sein und die Interimsleitung
der Gemeinde Berneck übernehmen.
Der Gemeinderat dankt Margrit Wellinger für den besonderen Einsatz für die Gemeinde
Berneck in dieser Ausnahmesituation herzlich.
Tarif Bauwesen
Der seit 10 Jahren gültige Tarif für das Bauwesen wurde überprüft und geringfügig angepasst. Bisher wurden insbesondere die Baukosten als Basis für die Gebührenerhebung
herangezogen. Beim neuen Gebührentarif können die effektiven Aufwendungen berücksichtigt werden. Insbesondere die Gebühren für grössere und teurere Bauvorhaben fallen
etwas günstiger aus. Bei kleinen Vorhaben widerspiegelt sich neu der effektive Aufwand
angemessen. Der neue Gebührentarif ist zudem transparenter. Er wird für sämtliche Verrechnungen ab 1. Juli 2015 angewendet. Der neue Gebührentarif für das Bauwesen ist
auf der Website der Gemeinde Berneck publiziert.
Rathaus am Freitagnachmittag, 26. Juni 2015 geschlossen
Die Büros der Gemeindeverwaltung und des Bauamtes bleiben wegen eines Personalanlasses am Freitagnachmittag, 26. Juni 2015, geschlossen. Der Pikettdienst ist sichergestellt.
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Arbeitsvergaben
Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben:
 Installateur-Arbeiten betreffend die Wasserleitungen Neugass Berneck, Zonen Rötiberg und Taa, zum Angebot von CHF 316‘472.65 an die HWT Haus- und Wassertechnik AG, Industriestr. 26, Au (Vergabe noch nicht in Rechtskraft);
 Auftrag zur Ausarbeitung des internen Kontrollsystems IKS zum Preis von rund CHF
9‘000 inkl. MWST an Markus Peter, m-peter Dienstleistungen, Benslistrasse 7, 9034
Eggersriet;
 Auftrag für die Revision der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Berneck für pauschal
CHF 10‘000 an die FEY AUDIT & CONSULTING AG, Manfred Fey, Bachwiesstrasse
4, 9402 Mörschwil.
Erteilte Baubewilligungen
im Meldeverfahren oder vereinfachten Verfahren:
 Altmann David und Dherville Valérie, Gmündstrasse 23, 9435 Heerbrugg, für die Erstellung eines Garten-/Gerätehauses auf dem Grundstück Nr. 46, Gmündstrasse 23,
9435 Heerbrugg.
im ordentlichen Verfahren:
 Grenacher Brigitte, Kirchgass 19, 9442 Berneck, für die Heizungssanierung und Neubau Abgasleitung an der Aussenwand, Grundstück Nr. 565, Kirchgass 19, 9442 Berneck.
Der Gemeinderat Berneck hat zudem
…. von der Beitragszusicherung der GVA an die Hydrantennetzerneuerung Brändlihang
(Leitungsumlegung) von 11.5% der beitragsberechtigten Kosten von rund CHF 194‘400,
entsprechend CHF 22‘400, Kenntnis genommen.
…. von der Genehmigung des Teilstrassenplans „Eggerweg, Neuklassierung“ Kenntnis
genommen;
…. von der Genehmigung der geringfügigen Änderung (Präzisierung) des Überbauungsplanes „Rüden“ Kenntnis genommen;
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…. den Management Review für das Jahr 2014 des Alters- und Pflegeheims Städtli und
der Spitexdienste Berneck genehmigt.
…. Stellung zum ÖV-Fahrplan 2016 genommen und darin eine möglichst schlanke BusVerbindung mit zeitlich abgestimmten überregionalen Anschlüssen für die Gemeinde
Berneck gefordert.
----------------------Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
18.06.2015

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