Das Magazin des Deutschen BundeswehrVerbands
www.dbwv.de
/DeutscherBundeswehrVerband
Die Bundeswehr
März 2016
AUSRÜSTUNG IN DER KRITIK
Milliardenprogramm für die Truppe
Sicherheitskonferenz: Das böse Wort vom Kalten Krieg
Interview: Wie die CSU die Bundeswehr stärken will
Top-Kredit für Soldaten!
TOP-Sonderzins für Mitglieder des
Deutschen BundeswehrVerbandes
Lange Laufzeiten bis 144 Monate
Hohe Beträge bis 100.000 €
Jederzeit kostenfrei anpassbar in
Rate, Laufzeit und Sondertilgung
Informieren Sie sich jetzt:
030 / 285 35-191
Stichwort: DBwV
www.abkbank.de/dbwv
ZUR SACHE
Politik versteht, dass sie investieren muss
D
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Tage – lange
Zeit haben wir sie in der öffentlichen Wahrnehmung vermisst und
breite gesellschaftliche Debatten gefordert wie angeschoben. Nun
dominieren sie nicht nur die mediale Agenda, sondern auch die Gespräche vieler Bürger am heimischen Küchentisch. Ursache dafür ist
– leider – die reale, unmittelbare Bedrohung unseres vertrauten Lebens in Freiheit und Wohlstand. Eiskalte und rücksichtslose Interessenpolitik in den Konflikten um uns herum zwingen Menschenmassen zur Flucht. Millionen sehen keinen anderen Ausweg als den nach
Europa. Weitere Millionen harren unter widrigsten Umständen noch
aus, werden sich aber wahrscheinlich ebenfalls in unsere Richtung in
Bewegung setzen – sofern es nicht gelingt, die ursächlichen Konflikte unter Kontrolle zu bringen. Selbst sicherheitspolitische Fachleute
verlieren die Übersicht angesichts der Komplexität, Vielschichtigkeit
sowie Rigorosität der Lage. Aber die Zuversicht darf uns nicht verloren gehen: „Du musst die Welt nehmen, wie sie ist, aber du darfst
sie nicht so lassen.“ Dieser Mut machende und berechtigterweise oft
zitierte Satz Willy Brandts muss Ansporn sein – für Politiker wie für
jeden Bürger auch.
Diese Ausgabe des Verbandsmagazins widmet sich einem der drängendsten Themen der Bundeswehr: der Ausrüstung. Dabei liegt der
Fokus natürlich auch auf den großen Rüstungsprojekten. Für die
meisten Menschen in der Bundeswehr liegt das Problem des Ausstattungsmangels aber im Detail. Das Fehl an Ausrüstungsgegenständen
des täglichen Dienstes ist ärgerlich hoch und frustrierend. In diesen
Bereich werden wir als Verband noch genauer hineinsehen als schon
in der Vergangenheit.
9999
In wenigen Wochen finden die Personalratswahlen statt. Die Vorbereitungen im DBwV laufen auf Hochtouren. Ich freue mich über das
großartige Engagement der vielen Wahlkämpfer in den Reihen unseres Verbands sowie über die Bereitschaft, als Personalratskandidat
Verantwortung zu übernehmen. Genau das ist einer der Wesenskerne unseres Verbands. Und damit werden wir die Wählerinnen und
Wähler auch überzeugen.
9999
Konfliktverhinderung und -bewältigung bedarf klarer Ziele, durchdachter Vorgehensweisen und der Stärkung der dafür notwendigen
Instrumente. Selbst eher zurückhaltende Entscheidungsträger erkennen inzwischen, dass einsatzfähige Streitkräfte ein Schlüssel für
Handlungsfähigkeit sind – selbst in Bereichen, die weniger in der
originären Zuständigkeit von Soldaten liegen.
Es ist also erfreulich, wenn endlich in die Bundeswehr investiert
wird. Sicher ist nun, dass der Verteidigungshaushalt weiter steigen
wird. Es ist erleichternd, dass endlich die Erkenntnis durchsickert,
wie wenig ausreichend die Personalstärke der Bundeswehr ist. Längst
überfällig war die Ankündigung eines massiven Investitionsprogramms in die Ausrüstung. Wir erkennen überall Bewegung in die
richtige Richtung, aber leider auch mancherorts grobe Unkenntnis
darüber, wie viel Zeit es bedarf, um all das umzusetzen, was nun auf
die Schiene gesetzt wird. Es wird Jahre brauchen. Daran müssen wir
als Verband ungeduldige Politiker immer wieder erinnern. Genauso
müssen wir uns der Tatsache bewusst sein, dass der Einsatzdruck auf
die Bundeswehr ganz sicher nicht abnehmen wird.
Oberstleutnant André Wüstner,
Bundesvorsitzender
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
1
NOTIERT
Der Einsatzgruppenversorger „Bonn“
Nato zieht in den Kampf
gegen Schleuserbanden
Jeden Tag werden zahllose Migranten unkontrolliert über die Türkei nach Europa geschleust. Jetzt greift auf Bitte aus Berlin und Ankara die Nato ein. Türken
und Griechen sind sich überraschend einig.
Brüssel. Die Nato beteiligt sich am Kampf gegen
Schleuserbanden in der Ägäis. Die Verteidigungsminister der 28 Mitgliedstaaten beschlossen,
einen unter deutscher Führung stehenden Nato-Marineverband unverzüglich auf den Weg in
das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland zu schicken. Er soll dort den Flüchtlingsstrom beobachten und die Aufklärungsergebnis-
se an die nationalen Küstenwachen weitergeben.
Vor allem die Türkei soll so in die Lage versetzt
werden, kriminelle Schleuserbanden effektiver zu
verfolgen.
„Das sind etablierte kriminelle Netzwerke, die
Millionen aus diesen Menschen herauspressen
und an ihnen verdienen und billigend in Kauf
nehmen, dass Tausende ertrinken“, kommentierte
Foto: picture alliance/dpa
Gauck in Mali: Militär allein kann Frieden nicht sichern
Bundespräsident Joachim Gauck im Gespräch mit deutschen Soldaten während seines Besuchs in Mali
Deutsche Soldaten unterstützen den westafrikanischen Krisenstaat Mali im Kampf gegen Islamisten
und Rebellen. Aber militärische Mittel alleine reichen nicht aus, meint der Bundespräsident.
Bamako. Bundespräsident Joachim Gauck hat
den westafrikanischen Krisenstaat Mali aufgerufen, die Stabilisierung des Landes auch mit eigenem Engagement voranzutreiben. „Wir haben
das Unsere getan mit dem angekündigten militärischen Kontingent“, sagte Gauck bei einem Besuch Mitte Februar.
Bis zu 650 deutsche Soldaten sollen die malischen Streitkräfte vom Sommer an im gefährlichen Norden des Landes beim Kampf gegen
Terroristen und Rebellen unterstützen. Etwa
40 Deutsche sind bereits in der früheren Rebellenhochburg Gao stationiert. Gauck besuchte in
Bamako und im Feldlager Koulikoro deutsche
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Soldaten, die im Rahmen der europäischen
Ausbildungsmission EUTM im Einsatz sind.
An der Mission sind etwa 200 Bundeswehrangehörige beteiligt. Die UN-Friedenstruppe
Minusma mit insgesamt 9000 Soldaten ist im
gefährlicheren Norden des Landes stationiert.
Die Bedrohung Malis durch Terror, Separatisten und Kriminelle sei aber allein mit
militärischen Mitteln nicht einzudämmen,
betonte der Bundespräsident. Notwendig seien Lebensperspektiven für Jugendliche und
Arbeitslose sowie eine bessere Versorgung mit
Wasser, Lebensmitteln und Medizin.
Malis Präsident dankte Deutschland für
langjährige Freundschaft und Unterstützung.
„Erst in der Not erkennt man, wer sein Freund
ist“, sagte Ibrahim Boubacar Keita. Nicht nur
Mali werde durch islamistische Terroristen
gefährdet, der Frieden weltweit stehe auf dem
Spiel. „Den Kampf gegen diese Barbarei wollen wir gemeinsam gewinnen.“
Kurz vor dem Besuch Gaucks in Mali hatten mutmaßliche Islamisten ein Lager der
UN-Friedenstruppe Minusma im Norden
des Landes mit Raketen angegriffen. Mindestens drei Blauhelme aus dem westafrikanischen Guinea seien bei dem Angriff in der
Stadt Kidal am frühen Freitagmorgen getötet
worden, sagte Mahamat Saleh Annadif, der
UN-Sonderbeauftragte in Mali. Mindestens
30 weitere Menschen wurden teilweise schwer
verletzt.
dpa
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die
Entscheidung. Dies sei nicht länger tolerierbar.
Der Anti-Schleuser-Einsatz begann noch im
Februar. Der Nato-Marineverband mit dem
deutschen Einsatzgruppenversorger „Bonn“ als
Führungsschiff hatte binnen kurzer Zeit das Einsatzgebiet in der Ägäis erreicht. Entdecken die
Besatzungen der Nato-Schiffe in Seenot geratene
Flüchtlinge, sollen diese gerettet und in die Türkei
zurückgebracht werden.
Kritische Stimmen kamen von Hilfsorganisationen, aber auch von Grünen und Linken im Bundestag. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton
Hofreiter sprach von „hilflosem Aktionismus“.
Er treibe Flüchtlinge nur auf noch gefährlichere
Fluchtrouten, wo dann das Sterben weitergehe.
Die Linke erklärte: „Diese Nato-Mission wird definitiv nicht dem Wohle der Flüchtenden dienen.“
Einer der schwierigsten Punkte in den Verhandlungen über das Nato-Engagement war der
Streit um Hoheitsrechte in der Ägäis zwischen
den Bündnispartnern Türkei und Griechenland.
Die Auseinandersetzung dauert seit mehr als 40
Jahren an. In den Gesprächen gelang es nach Angaben von Diplomaten, den Konflikt soweit wie
möglich auszuklammern. Es wurde allerdings
vereinbart, dass griechische Schiffe aus dem Nato-Verband nicht in türkische Hoheitsgewässer
fahren dürfen und türkische Schiffe nicht in griechische Hoheitsgewässer.
dpa
Bundeswehr für ein weiteres
Jahr in Mogadischu
Der Bundestag hat über die Verlängerung des
Einsatzes deutscher Soldaten bei der europäisch
geführten Mission EUTM Somalia beraten. Das
Bundeskabinett hatte zuvor die Verlängerung der
Mission beschlossen. Sollte auch das Parlament
zustimmen (was als sicher gilt), verlängert sich die
Mission bis zum 31. März 2017. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des DBwV, Hauptmann
Andreas Steinmetz, beobachtete die Debatte von
der Besuchertribüne aus.
Bis zu 20 Bundeswehrsoldaten sollen am Horn
von Afrika somalische Truppen ausbilden und
strategisch beraten. Eine direkte Beteiligung an
Einsätzen der Somalier ist nicht vorgesehen. Die
Ausbildung erfolgt in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten. Die Mission konzentriert sich dabei auf die Hauptstadt Mogadischu.
Ziel: Es sollen funktionsfähige Sicherheitsstrukturen im Land aufgebaut werden. Die militärische Mission ist nur ein Teil des Gesamtkonzepts.
Durch einen ganzheitlichen Ansatz von außen-,
entwicklungs- und sicherheitspolitischen Instrumenten soll das Ziel erreicht werden.
Ror
Somalische Soldaten während ihrer Ausbildung im Rahmen der EU-Mission in Uganda (Archivfoto)
Foto: picture alliance/Yannick Tylle
Foto: picture alliance/dpa
2
Wir gehen
Personalratswahlen
wählen!
I N H A LT
2016
DBwV
Für die
Menschen
der Bundeswehr
50
Die heiße Phase im Wahlkampf für die Personalratswahlen hat begonnen. Der Deutsche BundeswehrVerband als Vertreter der
Interessen aller Bundeswehrangehörigen schickt erneut ein schlagkräftiges Team ins Rennen. Wir stellen die Kampagne
vor und blicken zurück auf die ablaufende Amtsperiode. Im April-Heft sind die Wahlen unser Titelthema.
1
21
22
23
28
VERBAND AKTUELL
Zur Sache: Politik versteht, dass sie investieren muss
Politik: Keine Aufweichung des Parlamentsvorbehalts
Weißbuch: Der Teufel steckt im Formulierungsdetail
Netzwerk: Wir sprechen mit den Ministern
60 Jahre DBwV: Die Anfänge der europäischen Bewegung
POLITIK
6
20
29
34
35
AUS DER TRUPPE
TITEL
8
9
10
12
14
15
18
20
Mängelbericht: Wehrbeauftragter mahnt
Offensive: Von der Leyen will investieren
Interview: Rüstungsstaatssekretärin zuversichtlich
Standpunkt: Unsere Vorstände sind skeptisch
Historie: Die Pannenliste der letzten Jahre
Interview: Hans-Peter Bartels sagt, was fehlt
Gastbeitrag: Die europäische Sicht
Strategie: Das brauchen wir an Fluggerät
Zu unserem Titelbild:
Der Infanterist der Zukunft ist mit allem ausgestattet, was gut und teuer
ist. Die meisten Soldaten
können von solch einer
Ausrüstung nur träumen.
Diesen Missstand will
die Ministerin mit einem
Investitionsprogramm
beseitigen.(Foto: Hepner,
Bundeswehr/Twardy)
26
36
40
42
44
46
ISSN 0007-5949
Herausgeber:
Deutscher BundeswehrVerband e.V.
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
Tel.: (030) 80470-385
Oberstleutnant André Wüstner,
Bundesvorsitzender
Jan Meyer, Leiter Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Besuch: Vorsitzender Heer mit Inspekteur im Nordirak
Heer: Einstimmung auf den Wahlkampf
Luftwaffe: Zielgruppentagung zur SAZV
Marine: Maritimes Hauptstadtforum stellt sich vor
Sanitätsdienst: Generalarzt Dr. Krüger im Interview
Streitkräftebasis: Abwehr von Cyber-Angriffen
FÜR UNSERE MITGLIEDER
30
74
49
58
60
64
72
76
78
81
Ansprechpartner Auslandseinsatz
Ansprechpartner Verband intern
Beteiligungsrechte: Countdown für Personalratswahlen läuft
Versorgung/ERH: Neues zum Hinzuverdienst
SaZ-Kurier: Kein Altersgeld-Anspruch für SaZ
Aus den Landesverbänden
Justitia: Folgen eines Fernbleibens vom Dienst
Gedenken
FöG-News: Mit Unfall-Pflegerente vorsorgen
Personalia
MAGAZIN
31
84
IMPRESSUM
Sicherheitskonferenz: Weltordnung gerät aus den Fugen
Interview: Florian Hahn zum Bundeswehrkonzept der CSU
Libyen: Ist der nächste Einsatz in Sicht?
Rückzug: Flüchtlingshilfe läuft aus
Europa: Europäische Bewegung Deutschland tagte
Leserbriefe
Freizeit: Multimedia, Kino, Auto, Rätsel
Layout: Rainer Roßbach
Lektorat: Cornelia Kaluschke
Redaktionsassistentin: Ulrike Gruhne
)TCƒUEJG-QP\GRVKQP
Mattheis Werbeagentur, Berlin
Die Redaktion übernimmt keine Haftung
für unverlangt eingesandte Manuskripte,
Fotos und Illustrationen. Es entsteht kein
Anspruch auf Honorierung und
Rücksendung.
Anzeigen:
Sebastian Wickel (verantwortlich)
und Sabine Bahr-Sarnes
Tel.: (0231) 9059-6421
Fax: (0231) 9059-8605
E-Mail: [email protected]
Alle mit vollem Namen oder Namenszeichen
versehenen Artikel stellen nicht unbedingt
die Meinung der Redaktion oder des
DBwV dar.
Chefredakteur: Frank Henning (verantwortlich)
Stellvertretender Chefredakteur: Yann Bombeke
Redakteurin: Christine Hepner
Bildredakteur: Willem gr. Darrelmann
Herstellung/Anzeigenservice:
Verlag Lensing-Wolff GmbH & Co. KG
Postfach 105051, 44047 Dortmund
Tel.: (0231) 9059-0
Der Bezug des Bundeswehr-Magazins erfolgt im
Rahmen der grundsätzlichen Beitragspflicht als
Mitglied des Deutschen BundeswehrVerbands.
Anzeigen und Beilagen in dieser Zeitschrift sind
nicht als Empfehlung des DBwV anzusehen.
Anzeigenschluss ist jeweils der 5. eines Vormonats.
Es gilt derzeit die Anzeigenpreisliste Nr. 44.
Redaktion:
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
Internet: www.dbwv.de
E-Mail: [email protected]
Redaktionsschluss April-Ausgabe:
Montag, 7. März 2016
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
3
HIS T ORIS CHE S K A L E NDERBL AT T
Foto: Süddeutsche Zeitung
4
1956
6
Der Bundestag
verabschiedet die
Wehrverfassung und
das Soldatengesetz
März
Die Wiederbewaffnung löste eine heftige Diskussion in Deutschland aus.
N
Nachdem der Bundestag 1949 eine
deutsche Wiederbewaffnung noch
abgelehnt hatte, verleiht er nun seinen 1955 gefassten Beschlüssen zugunsten einer Verteidigungsarmee
(Ratifizierung der Pariser Verträge am
27. Februar 1955) Verfassungscharakter. Am 6. März 1956 verabschiedet der Bundestag die Verfassungsänderungen. Die als Wehrverfassung
bezeichneten
Grundgesetzänderungen ermächtigen den Bund zur
Aufstellung von Streitkräften, zudem wird unter anderem das Amt
des Wehrbeauftragten eingeführt.
Das „Gesetz über die Rechtsstellung
der Soldaten“ schreibt die Rechte
und Pflichten der Soldaten in der
Armee der Bundesrepublik fest und
gibt den Streitkräften, die bis dahin
noch keinen offiziellen Namen haben, die Bezeichnung „Bundeswehr“.
Das Soldatengesetz tritt am 1. April
1956, die Wehrverfassung am 22.
Mai 1956 in Kraft.
Die Wehrverfassung bildet allerdings im Grundgesetz keinen eigenen Abschnitt. Die Bestimmungen,
die die Bundeswehr betreffen, verteilen sich vielmehr auf verschiedene
Artikel, die fast über den gesamten
Verfassungstext verstreut sind. Im
Jahr 1968 kam die „Notstandsverfassung“ hinzu, die unter anderem die
Rolle der Streitkräfte in Notsituationen im Inland regelt. Davon abgesehen ist die Wehrverfassung seit dem
Jahr 1956 praktisch unverändert geblieben.
Zentrale Norm ist dabei Art. 87a
des Grundgesetzes mit seinem ersten
Satz: „Der Bund stellt Streitkräfte
zur Verteidigung auf “. Damit ist
zum einen klargestellt, dass der Bund
für die Armee verantwortlich ist und
nicht die Länder. Zum anderen wird
als Hauptaufgabe der Bundeswehr
die Verteidigung definiert. Diese
umfasst sowohl die Verteidigung
Deutschlands (Landesverteidigung)
als auch die Bündnisverteidigung auf
der Grundlage des Nato-Vertrags.
&GT$WPFGUVCIFGDCVVKGTVȜDGTFGP5VCTƒIJVGT
I
Foto: dpa
In einer mehrstündigen Debatte
diskutiert der Bundestag über den
Einsatz des „Starfighter“-Kampfflugzeugs. Anlass für die Debatte ist die
Tatsache, dass die Luftwaffe der Bundeswehr seit 1960 insgesamt 51 Maschinen dieses Typs durch Abstürze
verloren hatte. Dabei kamen 27 Piloten ums Leben. Die oppositionelle
SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen
Verteidigungsminister Kai-Uwe von
Hassel, scheitert aber mit allen Anträgen zu dessen Entlassung. Am 12.
Januar 1966 hatte der Inspekteur der
Luftwaffe, Werner Panitzki, vor dem
Verteidigungsausschuss des Bundestags von den Abstürzen berichtet.
Daraufhin war eine Untersuchung
eingeleitet worden.
Vorausgegangen war ein „annus
horribilis“: 1965 stürzten 26 Maschinen des Typs Lockheed F 104
ab, im Schnitt alle zwei Wochen einer. 15 Piloten kamen dabei um. Es
war das schlimmste Jahr für die Piloten des Pannenflugzeugs und ihre
Angehörigen. Zweimal wurde 1965
ein Startverbot ausgesprochen – und
wieder aufgehoben, ohne dass man
die Unfallursachen abgestellt hätte.
Die Luftwaffe setzt den Starfighter
bis 1991 weiter ein, ersetzt diesen ab
1983 dann nach und nach durch den
1966
24
März
<YGKŭ5VCTƒIJVGTū
im Formationsflug
Tornado. Dennoch ist die Gesamtbilanz erschütternd: 116 Besatzungsmitglieder starben (108 Deutsche),
269 der insgesamt 916 Maschinen
stürzten ab, weitere gingen durch
sonstige Unfälle verloren. Die Presse
nannte das Flugzeug „Witwenmacher“ und „fliegender Sarg“.
Seit 1957 hatte die Luftwaffe nach
einem geeigneten Kampfflugzeug
gesucht. Mehrere Typen standen
zur Auswahl, darunter die französische „Mirage“. Generalleutnant
Josef Kammhuber und der Jagdflieger Walter Krupinski, der Testflüge
durchgeführt hatte, sprachen sich
für den „Starfighter“ der amerikanischen Firma Lockheed aus. Andere
Experten rieten jedoch vom Kauf
dieses Flugzeugtyps ab. Verteidigungsminister Franz Josef Strauß bestellte ihn dennoch. Die amerikanische Version des Starfighters wurde
den bundesdeutschen Anforderungen angepasst und mehrrollenfähig
gemacht, wodurch sich der Flugzeugtyp grundlegend änderte.
Berlin Skyline © rare – Fotolia.com
N O T IZ E N AUS DE R H AU P T S TA DT
Jan Meyer,
Herausgeber
Kalter Krieg und Handwerker-Ausbildung
© xpicture alliance / dpa
sagen, dass Gleichgültigkeit keine Option sei und
dass Deutschland bereit sei, zu führen, eine größere Rolle der Bundesrepublik in der Welt beschrieben. Diesmal sorgte sie mit einem konkreten und
eher überraschenden Vorschlag für Diskussionen:
Die Bundeswehr könne ein ziviles Ausbildungsprogramm auflegen, mit dem syrische Flüchtlinge
auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem
Ende des Bürgerkriegs vorbereitet werden. Einige
Beobachter staunten, will sich doch die Bundeswehr künftig stärker um ihre Kernaufgaben kümmern und deshalb auch ihr Engagement in der
Flüchtlingshilfe zum Sommer auslaufen lassen.
Mehr zur Sicherheitskonferenz lesen Sie auf
Seite 6.
9999
Die neue alte Konfrontation: Russlands Premier spricht vom Kalten Krieg.
D
Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, vorerst
jedenfalls. Wer gedacht hatte, die Münchner
Sicherheitskonferenz könnte wichtige Impulse
bringen, um den Krieg in Syrien einzudämmen,
wurde schmerzlich enttäuscht. Keine 24 Stunden nach dem Ende der Konferenz meldeten
die „Ärzte ohne Grenzen“ den Luftangriff auf
ein Krankenhaus, weitere Attacken folgten. Der
Horror geht ungebremst weiter. Auch die Verwirrung um die Behauptung, russische Jagdflugzeuge würden unsere Aufklärungs-Tornados über
Syrien „begleiten“ war nicht wirklich geeignet,
Zuversicht zu erzeugen. Die Nerven liegen ziemlich blank, spätestens nach dem Auftritt des russischen Premierministers Dimitrij Medwedjew
in München. Der hatte den Westen scharf ange-
© xpicture alliance / dpa
General Domröse
GORƒGJNVCPIGUKEJVU
der russischen Politik,
die Truppen an der
Nato-Ostflanke zu
verstärken.
griffen und festgestellt: „Im Grunde sind wir in
die Zeit eines neuen Kalten Kriegs gerutscht.“
Die Beziehungen zwischen der EU und Russland
seien „verdorben“. Und schließlich: „Kann es
wirklich sein, dass wir noch eine dritte weltweite Erschütterung brauchen, um zu verstehen, wie
nötig die Zusammenarbeit ist und nicht die Konfrontation?“
Der Satz vom „Kalten Krieg“hing von diesem
Augenblick an über dem Treffen, und nicht nur
die Kollegen im Pressezentrum fragten sich, was
das für den frisch ausgehandelten Fahrplan für
eine Feuerpause in Syrien bedeuten würde.
Am Tag zuvor hatte Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen die Konferenz eröffnet. In
den letzten beiden Jahren hatte sie mit den Aus-
Vielleicht gibt es ja einen, der vor dem Hintergrund der eisigen Atmosphäre von München
langsam ein schlechtes Gewissen bekommt?
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hatte Anfang Februar scharfe Kritik an General
Hans-Lothar Domröse, dem Befehlshaber des
Allied Joint Force Command in Brunssum, geübt. Weil dieser in einem Zeitungsinterview eine
Verstärkung der Nato-Truppen an der Ost-Flanke
empfohlen hatte, sah Mützenich eine Grenzüberschreitung. Auf der SPD-Homepage lederte er
los: Der General überschreite mit seinem ‚militärischen‘ Ratschlag deutlich die Grenze zur politischen Stellungnahme und habe das demokratisch
begründete Primat der Politik verletzt. Mützenich weiter: „Die Frage ist, ob er das selbstherrlich
gemacht hat oder nur eine Auftragsarbeit erledigt
hat. Beides kann nicht hingenommen werden.
Nach mehreren Eskapaden wird es für die politisch Verantwortlichen Zeit, den Mann in seine
Grenzen zu verweisen.“
Eine Forderung, die der DBwV mit Empörung
zurückwies. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „General Domröse ist
ein charakterfester, einsatzerfahrener Soldat. Er
genießt national wie international höchstes Ansehen. Er weiß um seine Rolle als Staatsbürger in
Uniform, seine Befugnisse und das Primat der
Politik. Ihm im Zusammenhang mit seinem Interview in der ‚Welt‘ eine ‚Auftragsarbeit‘ zu unterstellen, ist eine bodenlose Unverschämtheit!“
Eine Entschuldigung sei das Mindeste. Vielleicht kommt die ja jetzt, wenn auch mit leichter
Verspätung …
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
5
Fotos: picture alliance/dpa
SICHERHEITSKONFERENZ
Foto: xxxxxx
6
Die 52. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 12. bis
14. Februar 2016 statt. Bundesverteidigungsministerin von
der Leyen stellte dort eine zivile Ausbildungsinitiative der
Bundeswehr für syrische Flüchtlinge in Aussicht.
Die neue Weltunordnung
Auf der Sicherheitskonferenz in München wurde klar: Die Härte der Geschichte ist
zurückgekehrt nach Europa. Das Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer war eine
glückliche Übergangsphase. Sie ist nun vorbei.
D
Von Clemens Wergin, „Die Welt”
Die Geopolitik ist zurück auf der Weltbühne - das
ist das Fazit der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Konnte man in den vergangenen
Jahren noch die Hoffnung hegen, dass Russlands
aggressives Auftreten in der Ukraine einen Einzelfall darstellt, oder dass die Häufung der Krisen
nur ein Zufall ist, so setzt sich nun langsam die
Einsicht durch: Wir leben in einer neuen Welt.
Die Zeit der Hoffnung auf eine wirklich multilaterale Weltordnung, wie man sie im Westen nach
Die globale Ordnung steht
unter enormem Druck und
beginnt, sich aufzulösen.
CLEMENS WERGIN
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
dem Ende der Blockkonfrontation erträumte,
ist vorüber. Das letzte Vierteljahrhundert war
nicht der neue Normalzustand, sondern eine vergleichsweise glückliche Übergangsphase.
Die globale Ordnung, die sich nach dem Ende
des Zweiten Weltkriegs und dem Ende des Kalten
Kriegs herausgebildet hat, steht unter enormem
Druck und beginnt, sich aufzulösen. Sie wird von
altbekannten und wiedererstarkten Großakteuren wie Russland genauso herausgefordert wie
durch nicht staatliche Akteure wie der Terrororganisation Islamischer Staat. Und das weltweit
beispiellose Projekt multilateralen Ausgleichs, die
EU, befindet sich in einer der schwersten Krisen
seiner Geschichte. Sie wird im Osten durch Russland und im Süden durch die Flüchtlinge genauso
unter Druck gesetzt wie durch Fliehkräfte im Innern, sei es der drohende Austritt Großbritanniens oder populistische, antieuropäische Parteien,
die in vielen EU-Ländern Auftrieb haben.
„Es ist ziemlich offensichtlich, dass wir wahr-
scheinlich noch nie in der Geschichte mit so vielen Krisenorten und so vielen gescheiterten oder
scheiternden Staaten gleichzeitig zu tun hatten“,
sagte US-Außenminister John Kerry in München. Sein Kollege James Clapper, Nationaler
US-Geheimdienstchef, hält „unvorhersehbare
Volatilität“ für den „neuen Normalzustand“. Die
neue Weltunordnung hat viele Gründe. Da ist
ein aufsteigendes China, das seinen Platz an der
Sonne sucht. Da ist die tiefe Krise der muslimischen Welt, die sich im Bankrott der arabischen
Diktaturen und im Aufstand der Massen dagegen genauso zeigt wie in der unheimlichen Anziehungskraft, die Terrornihilisten wie der IS auf
radikalisierte Muslime haben.
Und da ist ein wiedererstarktes Russland, welches das Selbstbestimmungsrecht von Nationen
in seinem Umfeld nicht anerkennt und in imperiale Handlungsmuster zurückfällt. Moskau hat
nach dem Ende des Sowjetreiches an einer postimperialen Depression gelitten. Nun hat Wladi-
SICHERHEITSKONFERENZ
Die Europäer müssen mehr
Geld in die Hand nehmen
und es effizienter einsetzen.
CLEMENS WERGIN
mir Putin beschlossen, Moskau wieder zu einem
wichtigen Player zu machen. Weil sein Land aber
über keine überzeugende Wirtschaft und auch
kein attraktives Gesellschaftsmodell verfügt, das
eine Rolle als Gestaltungsmacht zulassen würde,
betätigt Russland sich als Verhinderungsmacht –
als Akteur, dessen Einfluss darauf aufbaut, Spielverderber der internationalen Ordnung zu sein.
Die neue Instabilität geht einher mit einer
Supermacht, die ihre traditionelle Führungsrolle unter Präsident Barack Obama weniger entschlossen wahrgenommen hat als früher. Nun
sollte man fair sein: Natürlich ist es nicht die
Schuld der Amerikaner, wenn Syriens Diktator
seine Bevölkerung massakriert. Und es ist auch
nicht den USA anzulasten, wenn ein Autokrat
wie Putin den russischen Minderwertigkeitskomplex kompensiert, indem er weltpolitische Abenteuer sucht. Genauso wenig ist die kulturelle und
institutionelle Krise der arabisch-muslimischen
Welt primär dem Westen anzulasten. Aber die
Obama-Regierung hat sich in den vergangenen
Jahren spürbar zurückgezogen und nicht mehr
die zentrale Rolle gespielt wie früher. Und das hat
besonders im Nahen Osten zu einem Vakuum
geführt, das die Falschen ausgenutzt haben, seien
es massenmordende Diktatoren, apokalyptische
Terrorgangs, ein nach regionaler Hegemonie strebender Iran oder Moskau, das alte Machtpositionen der Sowjetunion wieder besetzt.
Obama war angetreten, die aktivistische Politik George W. Bushs zu korrigieren. Denn
Amerika war überengagiert in der Welt und
überdehnt und lief Gefahr, seine ambitionierte
Außenpolitik nicht mehr bezahlen zu können.
Wie so oft schlug das Pendel jedoch zu weit in die
andere Richtung aus. Syrien ist das beste Beispiel
dafür, wie der Schlaf der Ordnungsmächte Ungeheuer gebiert. Die Passivität des Westen hat ermöglicht, dass Assad und seine Verbündeten eine
seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr da gewesene Flüchtlingskrise in Europa ausgelöst haben.
Gleichzeitig ist das Problem immer komplizierter
Der Außenminister der Vereinigten Staaten, John Kerry, forderte Russland auf, seine Militärstrategie
in Syrien zu ändern.
geworden, und die Optionen des Westens, einzugreifen, sind dramatisch gesunken. Russland
hat das Vakuum genutzt, in den Nahen Osten
zurückzukehren und zum zentralen Akteur der
Syrienkrise zu werden. Putin, der seit Jahren systematisch Europa schwächt, sitzt nun am Hebel,
der den Flüchtlingsstrom nach Europa reguliert.
Ein strategisches Desaster. Auch Passivität kann
in der Außenpolitik einen hohen Preis haben.
Obama wird von seiner Philosophie der Zurückhaltung nicht mehr abrücken. Die Frage ist,
ob es einem neuen Präsidenten gelingen wird, einen Mittelweg zwischen Bushs Überengagement
und Obamas Übervorsicht zu finden. Europa
sollte aber nicht damit rechnen, dass man zu den
alten Zeiten zurückkehrt, als die Amerikaner
überall im strategischen Umfeld Europas die
Führung übernahmen.
Die Rückkehr der Geopolitik bedeutet so vor
allem, dass die Schönwetterperiode vorbei ist, in
der Europa glaubte, die Friedensdividende stark
gekürzter Verteidigungshaushalte einstreichen zu
können. Die Europäer müssen mehr Geld in die
Hand nehmen und es effizienter einsetzen, um
mehr für die eigene Sicherheit zu tun und im eigenen Sicherheitsumfeld als Ordnungsfaktor auftreten zu können. Es bedeutet aber auch, dass wir
anders über Innen- wie Außenpolitik reden müssen. Die Entfremdung zwischen Eliten und Bürgern im Westen ist besorgniserregend, weil der
Mangel an Vertrauen in Politik und Institutionen
die Regierungen schwächt und deren außenpolitischen Handlungsspielraum einengt. Und wer
wütend dafür plädiert, Angela Merkel abzusägen,
sollte einen Moment innehalten und sich fragen,
Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew
sehe Russland und den
Westen in einem neuen
Kalten Krieg. Er habe
manchmal das Gefühl, es
sei nicht das Jahr 2016,
sondern 1962.
Und wer wütend dafür
plädiert, Angela Merkel
abzusägen, sollte sich
fragen, was passiert,
wenn die Kanzlerin als
stabilisierender Faktor
der europäischen Politik
wegfällt.
CLEMENS WERGIN
was passiert, wenn die Kanzlerin als stabilisierender Faktor der europäischen Politik wegfällt. Die
Härte der Geschichte ist zurückgekehrt nach Europa. Und das ist nicht nur ein Thema für einige
Hundert Außenpolitikexperten in München. Es
verlangt uns als Bürgern und als Gesellschaften
einen neuen Ernst ab. Einen neuen Ernst im Umgang mit den Instabilitäten im Innern Europas
und mit den Herausforderungen einer Welt da
draußen, die gerade den Bach runtergeht.
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC – Munich
Security Conference) ist die weltweit größte Tagung
ihrer Art. Sie ging aus der 1963 gegründeten Internationalen Wehrkundebewegung/Münchner WehrkunFGVCIWPIJGTXQT5KGƒPFGVLȇJTNKEJKO(GDTWCTUVCVV
den Vorsitz hat Botschafter Wolfgang Ischinger. Zur
#WHNCIG KP FKGUGO ,CJT MCOGP TWPF JQEJTCPIKIG 6GKNPGJOGT FCTWPVGT TWPF 5VCCVU WPF
4GIKGTWPIUEJGHU WPF OGJT CNU #WƒGP WPF 8GTVGKFKIWPIUOKPKUVGT(ȜTFGP&GWVUEJGP$WPFGUYGJT8GTDCPF PCJO FGT $WPFGUXQTUKV\GPFG 1DGTUVNGWVPCPV#PFTȌ9ȜUVPGTCPFGT-QPHGTGP\VGKN
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
7
TITEL: AUSRÜSTUNG
Foto: Hepner
8
Hans-Peter Bartels stellt seinen
Jahresbericht in der Bundespressekonferenz vor: 2016 sollte das Wendejahr für die Bundeswehr werden,
fordert der Wehrbeauftragte.
„Es ist von allem zu wenig da“
Wehrbeauftragter fordert in seinem Jahresbericht die Vollausstattung der Bundeswehr
„Meine Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten,
Eingaben und Besuche in der Truppe veranlassen
mich, dieses Lagebild so drastisch zu zeichnen. Die
Truppe ist es leid. Es fehlt zu viel.“ – Der Wehrbeauftrage Hans-Peter Bartels schlägt Alarm und
ruft das Wendejahr für die Bundeswehr aus. Bei
der Vorstellung seines Jahresberichts am 25. Januar in Berlin fordert er ein Ende der „planmäßigen
Mangelwirtschaft“ und eine Aufstockung von
Truppenstärke und Wehretat.
Die Bundeswehr sei kontinuierlich geschrumpft
von 600 000 Soldaten im Jahr 1990 auf derzeit
177 000 aktive Soldaten, so Bartels. Gleichzeitig
verweist er auf neue und zusätzliche Aufgaben, die
die Streitkräfte zunehmend binden würden, unter
anderem die Beteiligung an der Nato Response
Force, rotierende Heereskompanien in Osteuropa
und die Flüchtlingshilfe im Inland. „Personell waren und sind einige Bereiche der Bundeswehr mit
ihrer Einsatzbelastung am Limit“, so der Wehrbeauftragte.
Mit der Reduzierung des Personals sei eine überproportionale Reduzierung des Materials einhergegangen. Den Einheiten stünde im besten Fall
nur 70 Prozent des benötigten Materials zur Verfügung, den Rest müssten sie sich beispielsweise für
Übungen aus anderen Bereichen ausleihen. Nach
wie vor fehle es zudem an einsatzfähigem Großgerät und der dazugehörenden Bewaffnung. Auch
mangele es an Ersatzteilen sowie an persönlichen
Ausrüstungsgegenständen für den einzelnen Soldaten. Ein „massiver Ausfall von Ausbildung sowie
Unzufriedenheit in der Truppe“ seien die Folge.
Bartels fordert daher die materielle Vollausstattung der Bundeswehr: „Vom Panzer bis zur
Schutzweste, 100 Prozent.“ Wenn es mit der Wiederherstellung einer Grundfähigkeit zur kollektiven Verteidigung in Europa ernst gemeint sei,
so müsse die deutsche Politik wenigstens für eine
hundertprozentige Ausstattung mit Material sorgen. Auch beim Verteidigungsetat fordert er einen
Zuwachs. Die bereits beschlossene Erhöhung der
Verteidigungsausgaben für 2016 von 1,16 auf 1,17
Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei die richtige
Richtung, sagt der Wehrbeauftragte. Allerdings
sinke dieser Wert in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 mit 1,07 Prozent auf das in der
Geschichte der Bundeswehr niedrigste Niveau.
„Damit wäre Deutschland von der Einhaltung
der in der Nato vereinbarten Zielvorgabe von zwei
Prozent noch weiter entfernt als je zuvor“, heißt es
in dem Bericht. Bartels sieht stattdessen 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als „das nächste
Auszug aus dem aktuellen Jahrsbericht des Wehrbeauftragten
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
anzustrebende Ziel“ und fordert: „2016 kann
und sollte also für die über Gebühr geschrumpfte
Bundeswehr personell, materiell und finanziell das
Wendejahr werden.“
Im vergangenen Jahr gingen 4344 Eingaben
beim Wehrbeauftragten ein, Bartels und sein
Vom Panzer bis zur
Schutzweste, 100 Prozent.
HANS-PETER BARTELS
Amtsvorgänger Hellmut Königshaus absolvierten
mehr als 30 Truppenbesuche im Inland und in den
Einsatzgebieten. Das Gros der Eingaben kam von
Berufs- und Zeitsoldaten (knapp 2800), lediglich
96 wurden von Freiwillig Wehrdienst Leistenden
verfasst. Neben der materiellen und personellen
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist die marode
Infrastruktur der Liegenschaften das dritte große
Thema im Berichtsjahr gewesen. Weitere Baustellen sind die überbordende Bürokratie und eine
nach wie vor unbefriedigende Situation bei Beförderungen.
Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels ist seit
Mai 2015 der vom Bundestag gewählte Wehrbeauftragte. Jeder Soldat kann sich direkt mit Beschwerden, Vorschlägen und anderen Anliegen an
den „Anwalt der Soldaten“ wenden. In seinen Jahresberichten trägt er Eingaben aus der Truppe und
eigene Erkenntnisse über den Zustand der Bundeswehr zusammen.
ch
W
„Wir haben lange aus der Substanz gelebt“, verlautete aus dem Ministerium mit Blick auf die
schlechte Ausstattung der Bundeswehr. „Es haben sich hohle Strukturen gebildet“ und es gebe
erheblichen „Modernisierungsbedarf“.
Auch
DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner
hatte immer wieder die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr kritisiert. Dies beeinträchtige nicht nur die Einsatzbereitschaft der
Streitkräfte, es wirke sich auch nachteilig auf Berufszufriedenheit und Attraktivität aus.
Welche Summe die Bundeswehr zusätzlich benötigen wird, um auf die 130 Milliarden Euro zu
kommen, wurde nicht bekannt. Im Durchschnitt
will von der Leyen knapp neun Milliarden Euro
pro Jahr in Ausrüstung investieren – von der
Nachtsichtbrille bis zum Kampfjet.
Mit der Ankündigung des Ministeriums sind
die in den Jahren 2011 und 2012 festgelegten
starren Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme aufgehoben. „Wir müssen die Schere zwischen
Aufgaben und Ausstattung schließen“, hieß es aus
dem Verteidigungsministerium. Im Durchschnitt
Fotos: picture alliance / dpa
TITEL: AUSRÜSTUNG
1300 Transportpanzer des Typs GTK „Boxer“ sollen der Bundeswehr mittelfristig zur Verfügung stehen. Das
moderne Fahrzeug soll auch die veralteten „Fuchs“-Panzer ersetzen.
Von der Leyen geht in die Offensive:
Ausrüstung soll besser werden
Nicht von ungefähr hatte sie ihre Pressekonferenz für diesen Tag anberaumt – sie wollte dem Wehrbeauftragten und
seinem Mängelbericht nicht die Schlagzeilen überlassen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den
kommenden 15 Jahren 130 Milliarden Euro in militärische Ausrüstung investieren und den Wehretat dafür erhöhen.
Medienbewusst:
Ministerin von
der Leyen hatte
die Aufmerksamkeit der
Öffentlichkeit,
obwohl der
Wehrbeauftragte kurz
zuvor seinen
Mängelbericht
präsentiert
hatte.
würde das Ressort damit pro Jahr beinahe das
Doppelte der bisherigen Mittel ausgeben. „Wir
müssen die Trendwende verstetigen“, verlautete
aus dem Ressort. Tatsächlich sind die Investitionen im laufenden Jahr wieder leicht gestiegen.
Sie betragen nach den derzeitigen Plänen rund
4,7 Milliarden Euro (nach 4,2 Milliarden 2015).
Ziel ist es, allen Soldaten eine vollständige Grundausstattung zu beschaffen, etwa
Schutzwesten und Nachtsichtgeräte. Von „Vollausstattung“ wollte die Ministerin indes nicht
reden. Denn aufgabenspezifische Ausrüstungspakete sollen die Grundausstattung jedes Soldaten
ergänzen. Diese „Missionsausrüstungspakete“
umfassen etwa Tropenausrüstung für Einsätze in
entsprechenden Gebieten.
Dazu legte das Verteidigungsressort eine Liste vor (siehe Seite 12 und Informationen unter
www.bit.ly/1SbJDxF), in der die geplanten Beschaffungen der Hauptwaffensysteme aufgeführt sind.
Dass rund 100 Kampfpanzer „Leopard“ zusätzlich
gekauft werden sollen, war schon länger bekannt.
Aber es sollen künftig auch deutlich mehr Schützen- und Spähpanzer zur Verfügung stehen. So
will das Ministerium etwa zu den geplanten 350
„Puma“ möglicherweise weitere rund 200 Schützenpanzer beschaffen oder aber den „Marder“
länger in der Nutzung halten. Einen Zuschlag gibt
es auch bei den Transportpanzern: 1170 zum Teil
veraltete Fahrzeuge sollen durch insgesamt 1300
moderne ersetzt werden. Darüber hinaus stehen
mehr „Fennek“-Aufklärungsfahrzeuge und mehr
Panzerhaubitzen 2000 auf der Einkaufsliste.
Für die Marine und die Luftwaffe bleibt es im
Wesentlichen bei den derzeitigen Planungen. Allerdings sollen die Bestände des CH-53 durch ei-
nen modernen schweren Transporthubschrauber
ergänzt und ab 2025 abgelöst werden, der auch
die Fähigkeit zur bewaffneten Rettung mitbringt.
Die Marine soll nun 36 Hubschrauber erhalten
anstelle der ursprünglich vorgesehenen 30. Das
Projekt des „Joint Support Ship“ wird aufgegeben.
Diese Fähigkeit soll im multinationalen Verbund
geschaffen werden.
All das heißt im Klartext: Es muss eine neue
Finanzplanung erstellt werden. Die Mehrausgaben sollen für die Haushaltsjahre ab 2017 nun
zwischen Verteidigungs- und Finanzministerium
ausgehandelt werden. Finanzminister Wolfgang
Schäuble erklärte seine Bereitschaft, den Etat des
Verteidigungsministeriums zu erhöhen. Der Finanzminister habe mehrfach betont, dass er im
Bereich äußere und innere Sicherheit durchaus
Bedarf sehe, sagte eine Sprecherin Schäubles. Das
bedeute aber keine Vorfestlegungen. Die Gespräche zu den weiteren Haushaltsplänen des Bundes
würden jetzt mit allen Ressorts sorgfältig geführt.
Nur wenige Stunden vor der Pressekonferenz
im Bendlerblock hatte der Wehrbeauftragte des
Bundestags bei der Vorstellung seines Jahresberichts gravierende Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr beklagt. „Die Bundeswehr ist am Limit“,
sagte Bartels (siehe nebenstehenden Artikel). fh
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
9
10
TITEL: AUSRÜSTUNG
„Wir wollen umsetzen, was schnell
geht und sichtbar hilft“
Ministerin Ursula von der Leyen holte sie, um den Rüstungssektor auf Vordermann zu
bringen: Staatssekretärin Katrin Suder. Nach der Ankündigung von der Leyens, bis
2030 rund 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung zu investieren, stand Suder unserem
Magazin Rede und Antwort.
Die Bundeswehr: Sie sind jetzt rund eineinhalb
Jahre als Staatssekretärin für den Rüstungsbereich zuständig. Haben Sie im Ministerium nun
das Arbeitsumfeld, das Sie für diese Aufgabe
brauchen?
Ministerin von der Leyen hat die Beschaffungsvorhaben des BMVg bis 2030 für die
Hauptwaffensysteme auf den Tisch gelegt. In
Teilen gibt es erhebliche Veränderungen zur bisherigen Planung. Sind diese administrativ so vorbereitet, dass Sie gleich loslegen könnten, wenn die
Haushälter grünes Licht geben?
Die Ausplanung der Hauptwaffensysteme und
anderer Projekte muss kurz-, mittel- und langfristig gedacht und angegangen werden – auf beiden
Seiten.
Kurzfristig werden wir Anpassungen in Qualität
Foto: Bundeswehr/Twardy
Katrin Suder: Zunächst habe ich in meinem unmittelbaren Umfeld Strukturen geschaffen, die
mir direkt helfen: Dazu gehört auf der einen Seite
mein Büro, das ich gestärkt und klarer nach der
Vielzahl an Themen strukturiert habe. Auf der
anderen Seite unterstützt mich der Beauftragte
für die Strategische Steuerung der nationalen und
internationalen Rüstungsangelegenheiten insbesondere bei den komplexen und längerfristig angelegten Themen.
Neben diesen Strukturen war es für mich aber
auch wichtig, neue Arbeitsweisen einzubringen.
Dazu gehören insbesondere die Aspekte, die wir
im Zielbild Rüstungsmanagement verankert haben, wie beispielsweise Erhöhen der Transparenz,
Fördern der Eigenverantwortung und Eigeninitiative.
Ein weiterer wichtiger Schritt war die Einrichtung der Projektorganisation Rüstungsmanage-
ment. Mit deren Hilfe sind wir gezielt Problemfelder angegangen. Eine Projektorganisation ist aber
zeitlich befristet. Daher kommt es mir jetzt darauf
an, Nachhaltigkeit zu schaffen. Überall dort, wo
ein Teilprojekt abgeschlossen wird, legen wir deshalb genau fest, wer die Aufgaben fortführen soll.
In manchen Fällen werden wir dazu auch Strukturen anpassen. Damit schaffen wir einen Anker
für die Veränderung sowohl im Ministerium, in
den Abteilungen AIN und Planung, als auch im
nachgeordneten Amt.
Zeile
Staatssekretärin Katrin Suder
und Quantität vornehmen. Das heißt, wir wollen
umsetzen, was schnell geht und sichtbar hilft, beispielsweise im Bereich der Munition, der Kleinfahrzeuge oder der persönlichen Ausrüstung.
Mittelfristig fokussieren wir auf den Bereich
der Modernisierung. Dort werden wir Projekte
auflegen, die sich in höheren Stückzahlen und
komplexen Fähigkeiten niederschlagen, wie beispielsweise bei der mobilen taktischen Kommunikation.
Langfristig zielen wir schließlich auf neue Fähigkeiten, wie etwa die Beschaffung von bis zu
sechs Mehrzweckkampfschiffen 180. Die Ausschreibung dazu hat begonnen.
Weil aber Rüstungsprojekte auch bei uns einen
gewissen Vorlauf haben, brauchen wir Planungssicherheit bei den Rüstungsinvestitionen und
damit – wie von der Ministerin gefordert – deren langfristigen Anstieg und Verstetigung. Wir
befinden uns zu den Planungen im Bereich der
Rüstungsinvestitionen und zu anderen Themen
mit der Rüstungsindustrie in einem strukturierten Dialog.
Ein Erfolg ist, dass Sie 2015 alle Haushaltsmittel
für Investitionen, die ausgegeben werden durften,
auch verbraucht haben. In früheren Jahren ist das
nicht gelungen. Das wurde zum Teil als Hindernis
für weitere Haushaltserhöhungen angesehen. Wie
haben Sie das nun geschafft?
Aufgrund der Probleme in der Vergangenheit kam
es der Ministerin, Staatssekretär Hoofe und mir
im vergangenen Jahr besonders darauf an, durch
konsequente Planung und Steuerung eine Vollausgabe im Bereich der Rüstungsinvestitionen zu
erreichen. Dies ist uns durch ein ganzes Bündel
von Maßnahmen gelungen: Am Anfang steht –
um im Bundeswehrjargon zu bleiben – die Lagefeststellung. Nur durch das permanente Erzeugen
eines ehrlichen Lagebilds, insbesondere über das
– im Rahmen der Agenda Rüstung aufgesetzte –
Risikomanagement, waren wir überhaupt in der
Lage, den Abfluss von Haushaltsmitteln zu steuern. So ist es gelungen, frühzeitig zu erkennen,
wenn Mittel nicht abfließen und frei werdende
Mittel in andere Projekte umzusteuern, die dann
Foto: dpa
Foto: gr. Darrelmann
TITEL: AUSRÜSTUNG
Auch auf der vom DBwV ausgerichteten Tagung mit
Führungspersönlichkeiten der Bundeswehr erklärte Katrin
Suder eloquent die Fortschritte auf dem Rüstungssektor.
Das Ministerium hat sich für die „Heron TP“ als Übergangslösung entschieden.
der Truppe zugutegekommen sind. In diesem
Zusammenhang gebührt den Abteilungsleitern
AIN, Planung und Haushalt sowie ihren Mitarbeitern ein besonderes Lob für eine zielgerichtete
und äußerst konstruktive Zusammenarbeit.
Uns als Verband ist natürlich an der Auftragserfüllung und der Berufszufriedenheit des einzelnen
Soldaten gelegen. Wird die persönliche Ausrüstung
auch für den Grundbetrieb vervollständigt? Wann
ist das für die Soldaten spürbar?
Wie bereits erwähnt sind viele der umgesteuerten Gelder in Projekte geflossen, die der Truppe
unmittelbar nützen, wie beispielsweise die Investitionen in die BwFuhrpark GmbH. Durch
eine zweimalige Anhebung des Eigenkapitals in
Höhe von insgesamt 166 Mio Euro konnte unter
anderem die Anzahl der geländegängigen Kleinfahrzeuge vom Typ „Greenliner“ und „Widder“
deutlich erhöht werden. Aufgrund der Probleme
der Truppe nach Aussonderung vieler alter „Wölfe“ ist dies ein wichtiger Schritt. Insgesamt werden der Truppe durch die Eigenkapitalerhöhung
rund 1 800 zusätzliche Fahrzeuge, vom Pkw bis
zum 15-Tonner-Lkw, für den täglichen Dienst zur
Verfügung gestellt.
Ein weiteres Beispiel ist die Anpassung der
Ausrüstung der Kampfunterstützer an die Ausrüstung der Kampftruppe, etwa bei der Gebirgstruppe. Wer im Rahmen eines Auftrags gleiche
Anforderungen erfüllen muss, braucht auch gleiche Ausrüstung. Weitere Gelder sind geflossen in
die Aufstockung von Schutzwesten und Bekleidung allgemein. Ich denke, es wird deutlich, dass
uns neben den großen Projekten auch viel an den
unmittelbaren und eher kleinen – aber für den
Alltag so wichtigen – Verbesserungen für unsere
Soldaten liegt. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Beschaffung mit Augenmaß
erfolgen muss. Dies gilt beispielsweise für eine
grundlegende Konzeption im Bereich der Nachtsichtfähigkeit, die bisher so noch nicht vorlag und
die realistische Zahlen liefern muss.
Erhebliche Kritik gab es stets an der Ausgestaltung
der Verträge mit der Wehrindustrie. Welche
Fortschritte haben Sie erzielt, um schon bei den
bestehenden Verträgen eine bessere Verhandlung-
sposition einzunehmen? Welche Lehren haben
Sie für den künftigen Umgang mit der Rüstungswirtschaft gezogen?
Die Kritik an unserer Vertragsgestaltung war
wichtig, um zu erkennen, was wir künftig besser
machen müssen. Heute gehen wir bei der Ausgestaltung unserer Verträge neue Wege und schneiden sie auf die Besonderheiten des einzelnen Projekts zu.
Auch unser neues Risikomanagement ist ein
wichtiger Baustein im Umgang mit der Rüstungsindustrie. Wir arbeiten sehr konzentriert
daran, bereits in einer frühen Projektphase ein
möglichst umfassendes Bild der Risiken zu erhalten und gegenzusteuern. Das bedeutet zum
Beispiel: Abbruchkriterien zu definieren und zu
verankern, erstmalig im Projekt TLVS/MEADS,
unserem neuen Luftabwehrsystem. Werden dort
bestimmte finanzielle Grenzen erreicht respektive essentielle Meilensteine nicht erreicht, erfolgt
eine Kurskorrektur, das kann auch die kontrollierte Beendigung des Vertrags bedeuten.
Bei bereits laufenden Verträgen setzen wir darauf, Forderungen gegenüber unseren Auftragnehmern mit Nachdruck durchzusetzen. Dazu
müssen wir in den Verhandlungen alle Mittel
ausschöpfen. Wenn es notwendig ist, setzt sich
die Leitung des Ministeriums auch unmittelbar
an den Verhandlungstisch. Denken Sie zum Beispiel an den A400M: Hier bestehen wir auf unseren vertraglichen Rechten gegenüber der Firma
Airbus.
Bewaffnungsfähige Drohnen sind ein Streitfall für
die Politik und die Öffentlichkeit. Nun ist die Entscheidung für die „Heron TP“ als Übergangslösung gefallen. Wie bewerten Sie dieses Projekt mit all seinen
Fragestellungen?
Wir haben dazu eine wichtige gesellschaftliche
Debatte geführt. Dabei ist es gelungen, Parlament
und Öffentlichkeit aufzuzeigen, dass diese Fähigkeit dem Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten
dient. Die Akzeptanz der Öffentlichkeit wächst.
Aufklärungsdrohen helfen, Gefahren zu erkennen und bieten einen passiven Schutz, wie etwa für
den Einsatz in Mali geplant. Durch den Einsatz
bewaffneter Drohnen können wir dann künftig
das Leben unserer Soldaten auch aktiv schützen,
falls erforderlich und im Mandat des Bundestages
verankert – stets unter voller Kontrolle von Piloten
und Bedienern.
Mit dem Modell „Heron TP“ wollen wir
deshalb diese wichtige Fähigkeit für Einsätze
schnellstmöglich zur Verfügung stellen, bis die
Ziellösung Eurodrohne verfügbar ist.
Welche Perspektiven sehen Sie für eine engere europäische Abstimmung bei der Entwicklung und
Produktion neuer Waffensysteme für die Bundeswehr?
Die Zusammenarbeit bei der Rüstung ist wichtiger denn je – für Europa und das transatlantische Bündnis. Die sicherheitspolitische Lage, die
Budgets und ineffiziente Strukturen der Verteidigungsindustrie in Europa drängen zu Veränderungen.
Multinationale Kooperation – wie in unserem
Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie festgehalten – ist somit das Gebot der
Stunde. Deshalb gehen wir beispielseiweise bei der
europäischen Entwicklung im Bereich Drohnen
(MALE UAS) voran.
Aber: Wir brauchen einen neuen Ansatz und
insbesondere eine Lead-Nation. Das heißt, man einigt sich auf gemeinsame(!) Fähigkeitsforderungen
und ein Land übernimmt die (Prozess)Führung.
Wir tun das im Projekt MALE UAS und beabsichtigen es auch bei einer möglichen Kooperation mit
Norwegen bei den U-Booten. Prozessführerschaft
heißt aber nicht zwangsläufig, dass auch der größte
Anteil der Wertschöpfung im jeweiligen Land ist.
Ziel ist ein effektives Produkt, das die Synergien einer Kooperation wirklich hebt.
Und: Die Führung in einem Projekt verlangt
die Bereitschaft, in einem anderen Projekt möglicherweise zu folgen. Ich nenne das „Souveränitätsverzicht im Kleinen für Souveränitätsgewinn
im Großen“, denn Kooperation bedeutet auch
Verzicht. Nur so wird sich ein Ausgleich ergeben
und der Verteidigungsmarkt in Europa intelligent gestaltet. Ich sehe großes Potential und eine
gute Perspektive für die europäische Kooperation.
Vielen Dank, Frau Dr. Suder.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
11
TITEL: AUSRÜSTUNG
Mehr Waffensysteme führen nicht
gleich zu höherer Einsatzbereitschaft
Die Vorstände Heer, Luftwaffe und Marine im DBwV nehmen Stellung zum
Investitionspapier der Ministerin
Wie auf Seite 9 berichtet, veröffentlichte das Verteidigungsministerium Ende Januar seine Pläne, die Obergrenzen für die Ausstattung der Bundeswehr
mit großen Waffensystemen aufzuheben und in den kommenden 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die militärische Ausrüstung zu investieren. Dazu hat
das Ministerium eine Liste veröffentlicht, in der der „an den derzeitigen Aufgaben orientierte Bedarf“ an Hauptwaffensystemen aufgeschlüsselt wird. Wir
haben diese Liste unseren Vorständen der betroffenen Teilstreitkräfte vorgelegt und sie um eine Einschätzung gebeten.
Oberstleutnant Thomas Behr,
Vorsitzender Heer:
Das Heer muss wieder im
Systemverbund wirken können
Mit Beruhigung sehen wir, dass unser stärkster
Bündnispartner, die USA, im kommenden Jahr bis
zu 3,4 Milliarden Dollar für Übungen und die Ausrüstung seiner Truppen in Europa aufwenden will.
Damit sollen rund 3000 US-Soldaten einsatzbereit
gehalten werden. Soweit, so gut. Und was machen
wir?
Schön: Die politische Führung hat erkannt, dass
wir am Boden der Mangelwirtschaft angekommen
sind. Jetzt feiern wir eher perspektivisch die benannten Ziele bis 2030. Ich fürchte aber: Tatsächlich
haben wir diese Zeit nicht. Spätestens seit dem Nato-Gipfel in Wales 2014 sind wir Verpflichtungen
eingegangen, die wesentlich vom Heer geschultert
werden müssen. Dazu zählen: Präsenz im Baltikum,
Verstärkung des Korpsstabs in Stettin und besonders die Schnelle Eingreiftruppe der Nato. Ab 2019
kommt es dann ganz dicke: Wir übernehmen maßgeblich mit dem deutschen Heer die Speerspitze der
Schnellen Eingreiftruppe. Dafür aber muss das Heer
im Systemverbund, mindestens als Brigade, einsatzbereit werden. Nun liegen uns viele Informationen
unserer Mitglieder vor, die sagen: Es können nicht nicht mehr erfolgreich sein können, die verfügbare
einmal mehr alle Kräfte des Heeres miteinander Sperrkapazität ist zu gering und geeignete Geschütkommunizieren, und schon gar nicht können sie ze und Gefechtsfahrzeuge fehlen vollständig. Noch
vor wenigen Jahren hatte das Heer hierfür den
dies mit unseren Verbündeten.
Wie soll dann ein Gefecht präzise koordiniert „Skorpion“ als Minenwerfer zur Verfügung. Sollte
werden? Wie soll dann die streitkräftegemeinsame die Auftragslage bleiben, wie sie ist, muss die PrioFeuerunterstützung funktionieren? Wer verantwor- risierung der Beschaffung überprüft werden: Spätet später fehlgeleitetes Feuer, wenn keine zufrie- testens bis 1. Januar 2018 – also ein Jahr, bevor wir
denstellende technische Ausrüstung zur Verfügung vollständig die benannten Heereskräfte für die Nato
abrufbereit halten – muss der Systemverbund techstand?
Die Bundeswehr muss bei der Führungsfähigkeit nisch einsatzbereit sein. Nur dann wird auch die
ihrer Streitkräfte nachbessern. Gefechtsstände brau- Truppe spüren, dass sie den notwendigen Rückhalt
chen eine hohe Mobilität, um den vorderen Kräften von den Entscheidungsträgern erhält. Wenn wir
folgen zu können. (Derzeit haben Panzerbataillone zuerst Verantwortung übernehmen und danach unnicht einmal mehr eigene Gefechtsstände.) Kom- sere Fähigkeiten überprüfen, benötigen wir ein dymunikation – Sprache UND Daten – muss unter namisches Beschaffungswesen und eine leistungsfähige Industrie. Wir werden diesen
hohem Schutz gewährleistet werden können.
Darüber hinaus verfügt das Heer praktisch nicht Prozess weiter begleiten.
mehr über die Fähigkeit, Panzerverbände über
r
behelfsmäßige Brücken zu führen. Der „Leguan“
weh
en.
ndes
nahm
r Bu
e
könnte Abhilfe schaffen. Auch beim Hemd
Maß
g
0
n
0
u
5
t
tat
a. 1.
men von Bewegungen des
Auss
sst c
umfa
erten
i
,
t
ll
n
o
e
s
Gegners werden
nori
er
rden
me d
gabe
kt we
r auf
syste ht mehr
edec
wir
n
g
e
f
f
0
eine
a
3
ic
Die Brücke des „Leguan“ verfügt über eine Tragfähigkeit, die es auch der
neuen Ausführung des Leopard ermöglicht, Gewässer zu überwinden.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
u
tw
30)
ls n
Haup
en a
is 20
ür die n Aufgab lisieren b
f
n
e
renz aktuelle (zu rea
s
g
r
berg
e Ge
ste O füllung de usstattun
hbar
e
e
f
s
b
2
en
:
a
1
r
A
n
0
E
e
e
t
e
2
t
r
eitig
z
u
r
ie
e
n
derz n
rgre en im Jah sich für d n orientie
n
Der h
e
e
b
d
e
e
ab
An
er O 1 wurd weisen
f
fgab
Aufg r Bedar
starr
er
01
n Au
0
rte
bung Jahr 2 t. Diese erzeitige
este .
2
f
e
e
i
3
t
h
e
f
n
g
im
g
2
i
u
d
orie
sher zen gem
1) A ginnend r festgele an den itungen:
i
6
9
1
B
1
/
n
e
le
3
Be
342
rgre usrBw 25
sweh . Für ein nden Ab
e
0
e
0
b
d
3
n
O
1
2
Bu
euA
äßig die folge
N
m
L
k
L
c
e
/
e
nt
4
räft
zwe en sich
350
eleva r Streitk
b
248
272
erge
e
kturr
Stru steme d
101
898
y
ffens
a
38
7
w
1
t
2
Haup
89
z
D2
8
38
PAR itere SP
LEO
e
2
KPz UMA / w
P
80
SPz OXER
B
)
40
GTK UCHS
nten
ia
r
a
F
V
TPz EK (alle 2000
140
N
85
FEN rhaubitze ARS
M
e
/40
Panz enwerfer
0
6
t
Rake P6
64/E
19
WaB
0
5/NH-9 GER
I
R
4
UH T FIGHTE
O
16
M
EUR ADO
0
0
4
N
/A
/TOR Transall
14/0
0
S)
4
G
A
C-16 /STH
O
3
NAT
8
CH-5
ÜA
llung
e
W
t
L
is
R
CSA HAWK/S (nat. Be
0/30
/
0
K
O
/4
EUR AL HAW
-/4/3
B
5
GLO EG MALE S/TLVS
D
T
6
SAA IOT/MEA -RAM)
H
N
M
X/
RIO
-C
R
6
PAT IS (NBS P-3C O SEA LYN
Hin z
Foto: KMW
12
r bis
f, de
edar
amtb
20
Foto: Bundeswehr/Bienert
TITEL: AUSRÜSTUNG
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch,
Vorsitzender Luftwaffe:
Es kommt darauf an, nachhaltige logistische und personelle
Prozesse zu schaffen
0
-/4/3
/4
5
6
6
10
3
11
Unterm Strich führt die Forderung nach mehr
Waffensystemen nicht automatisch zu höherer
Einsatzbereitschaft, mehr ausgebildetem Personal
und durchhaltefähigen Strukturen. Worauf es tat-
sächlich ankommt, ist es, nachhaltige logistische
und personelle Prozesse zu schaffen, die die Einsatzbereitschaft der derzeitig schon verfügbaren
Waffensysteme der Luftwaffe erhöhen würden.
)TCƒM$WPFGUYGJT
Bei der Lektüre der Liste fragt man sich: Und nun,
was ist neu daran? Welche sicherheitspolitischen
Ziele sollen mit den aufgelisteten Waffensystemen
verfolgt werden? Welche Strukturen werden wie
angepackt?
Beginnen wir mit dem „Eurofighter“: 138
Maschinen sind auch heute schon die Bestimmungsgröße. Vier „Eurofighter“-Geschwader
sind die Hausnummer, mit der Aufträge wie das
Verstärkte Air Policing im Baltikum oder die Bereitstellung eines Beitrags zur integrierten Nato
Luftraumverteidigung (Alarmrotten) sichergestellt werden können. Ob eine durchhaltefähige
Luftverteidigung damit möglich ist, kann in Frage gestellt werden. Zum „Tornado“: Dieser ist mit
85 Luftfahrzeugen das jahrzehntelange Rückgrat
der Luftwaffe. Auch hier sind Stückzahl und Auftrag nicht neu. Sicherlich ist die nukleare Teilhabe der entscheidende Faktor für das Festhalten am
„Tornado“, aber auch die Aufklärungsrolle mittels
des Recce Light Systems ist nach dem neuesten
Update ASSTA 3 eine Fähigkeit, die auch auf
längere Sicht nicht hoch genug geschätzt werden
kann. Doch auch hier fordern die Begrenzung der
Flugstundenzahl und höchst komplexe logistische
Verfahren bei gleichzeitigem Abbau der Depotorganisation hohen Einfallsreichtum und viel Geduld bei den Angehörigen der Luftwaffe.
Dass der A-400 M als Nachfolger der Transall
C-160 längst überfällig ist, ist bekannt. Auch hier
gilt: Sollten wir nicht zunächst die bisher gelieferten drei Maschinen komplett lufttüchtig machen?
Und das führt zur nächsten Frage: Wie will man
künftig den taktischen Lufttransport sicherstellen, wenn die Transall außer Dienst geht? Wichtig
ist auf jeden Fall, dass der A-400 M lufttüchtig ist
und sowohl im Einsatz als auch in der Ausbildung zuverlässig seinen Dienst tut. Die Beschaffungsentscheidung über ein neues Taktisches
Luftverteidigungssystem (TLVS) auf Basis der
Entwicklungsergebnisse des MEADS-Systems hat beeindruckt. Nun gilt es, schnell zu
definieren, welche Komponenten der insgesamt 14 Systeme an welchen Standorten
in die Luftwaffe eingeführt werden sollen
1
und welchen Einfluss dies auf die perso5
8
nelle Größe der Flugabwehrraketentrup7
pe insgesamt hat. Rechtzeitige Klarheit
80
40
und Planungssicherheit sind hier die
138
Schlagworte.
85
59 schwere Transporthubschrau0
-/4 8
9
ber
(STH) sollen die CH-53 ab
5
/
4
6
2025 ablösen; die Beschaffungs-/5
entscheidung soll Ende des Jah4
res fallen. Egal welches System
16
-/-/149
kommt, es wird einen signifi2
kanten Anstieg des Bedarfs an
8
10
Besatzungen nach sich ziehen.
6
/0/3
Warten auf den
#/#O5VCPFQTV
Wunstorf ist alles
XQTDGTGKVGVHȜTFKG
neuen Militärtransporter.
-QP\GRVITCƒMFGU/GJT\YGEMMCORHUEJKHHU
Fregattenkapitän Marco Thiele,
Vorsitzender Marine:
ZUKÜNFTIGE Ausstattung
passt zu DERZEITIGEN
Anforderungen der Marine
„An den derzeitigen Aufgaben orientierter
Bedarf “ steht über der Spalte für die künftigen
Zahlen des „Großgeräts“ der Bundeswehr. Für
die Marine bedeutet dies insgesamt 17 große
und fünf mittlere Kampfschiffe, zehn Minenabwehreinheiten, sechs UBoote und drei Flottendienstboote. Das durch die Marine zu betreibende „Joint Support Ship“ soll nach jetziger Lesart
binational mit der Königlich Niederländischen
Marine betrieben werden. Da kommen noch weitere Herausforderungen auf uns zu, beispielsweise die Frage: Unter welcher Flagge soll es fahren?
Hinzu kommen acht Seefernaufklärer und insgesamt 36 Hubschrauber.
Abgesehen davon, dass sämtliche Unterstützungseinheiten – Einsatzgruppenversorger, Tender und Tanker – in dieser Liste fehlen, stellt sich
die Frage, wie genau die „derzeitigen Aufgaben“
definiert sind. Gerade die letzten beiden Jahre
haben gezeigt, dass immer wieder kurzfristige
zusätzliche Aufträge für die Marine hinzukamen,
die zwar bedient werden konnten, aber nicht
dem selbst verordneten Anspruch auf „planba-
ren“ Dienst gerecht wurden. Zuletzt betraf es das
Minenjagdboot „Weilheim“, das kurzfristig über
Weihnachten zur Operation „Sophia“ im Mittelmeer hinzugezogen wurde.
„Grob geschätzt“ passt die zukünftige Anzahl
der Schiffe und Boote zwar auf die derzeitigen
Anforderungen – allein wie lauten die Aufgaben
der Marine zum Zeitpunkt der Verfügbarkeit von
Mehrzweckkampfschiff & Co.? Das festzustellen
ist Sache der politischen Führung, idealerweise
ließe sich so etwas aus einem Weißbuch ableiten.
Aber auch hier zeigt leider die Erfahrung, dass ein
ressortübergreifendes Dokument wie das Weißbuch keine hinreichende Schärfe hergibt, um als
Planungsgrundlage für militärisches Großgerät
dienen zu können. Bliebe also nur das Verteidigungsministerium selbst, das zumindest festlegen
muss, an wie vielen Orten zugleich wie viele Schiffe in Zukunft sein sollen – irgendetwas muss ja
schließlich Grundlage für die Festlegung der Anzahl an Schiffen und Booten sein. Bei zukünftigen und zusätzlichen Aufträgen der Marine muss
daher allen Entscheidungsträgern bewusst sein,
dass die Marine nur über jene Ausstattung verfügen wird, die 2016 „an den derzeitigen Aufgaben“
orientiert wurde.
Übrigens fehlt nicht nur Großgerät. Dass sich
Hubschrauberflieger beispielsweise Sonderbekleidung von ihren Ausbildern leihen müssen,
damit die Ausbildung weitergehen kann, demotiviert zusätzlich.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
13
TITEL: AUSRÜSTUNG
Kein gutes Bild in der Öffentlichkeit
Die Ausstattung der Bundeswehr gerät regelmäßig in die Schlagzeilen
Foto: Bundeswehr
Pannen bei der Auftragsvergabe, Verzögerungen bei der Auslieferung, fehlerhafte Technik:
Seit Jahren machen Ausrüstungsmängel der
Bundeswehr zu schaffen. Das spiegelt sich auch
in den Medien. Die wichtigsten Schlagzeilen
der vergangenen Jahre zu Pannen und Affären
um die Bundeswehr-Ausrüstung haben wir hier
zusammengestellt.
4WPFŞ'ZGORNCTGFGU)OȜUUGPGTUGV\VYGTFGP
da das Gewehr im heißgeschossenen Zustand ungenau
wird.
triebe erhebliche Mängel aufweisen. Ursprünglich sollten die Schiffe ab Anfang 2010 zur Verfügung stehen, durch den Einbau modifizierter
Getriebe verzögert sich das auf Spätsommer 2010.
Bundeswehr bestellten 39 Luftfahrzeuge soll voraussichtlich bis 2019 andauern.
Gefechtsfahrzeug „GTK Boxer“
April 2012: „Der Spiegel“ berichtet erstmals
über einen Mangel am Sturmgewehr G36. Demnach verliere das Gewehr im heißgeschossenen
Zustand an Zielgenauigkeit. Im März 2015 bestätigt Ursula von der Leyen die Probleme, im April
2015 wird beschlossen, das G36 in der jetzigen
Form auszumustern.
Februar 2015: Laut einem internen Bericht,
aus dem die Magazine „Kontraste“ und „Report
Mainz“ zitieren, ist die für das Gefechtsfahrzeug
GTK Boxer vorgesehene Bewaffnung zu einhundert Prozent nicht vorhanden. Bei einer multinationalen Nato-Übung in Norwegen wenige Monate zuvor war das Rohr an der Waffenanlage des
GTK Boxer mit einem schwarz angestrichenen
Besenstiel simuliert worden.
Drohne „EuroHawk“
Transporthubschrauber „NH90“
Mai 2013: Wegen massiver Probleme bei der
Zulassung des „EuroHawk“ für den deutschen
Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion
von mehreren hundert Millionen Euro wird die
Entwicklung der Aufklärungsdrohne gestoppt.
Das Rüstungsdebakel hätte den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière fast das
Amt gekostet.
Februar 2015: Das Verteidigungsministerium
stoppt für zwei Wochen den Routineflugbetrieb
für die NH90. Gründe sind ein Designfehler
der Feuerlöschanlage, der zu Kurzschlüssen am
Triebwerk führen kann, sowie eine schadhafte
Software. Im Juni 2014 hatte ein für medizinische Evakuierungen ausgerüsteter Hubschrauber
wenige Minuten nach dem Start in Termes notlanden müssen, nachdem Funken aus dem Triebwerk schossen.
Sturmgewehr „G36“
Marine-Helikopter „Sea Lynx“
Foto: AFP/Getty Images
Juni 2014: Techniker entdecken an der Verbindung von Kabine zu hinterem Rotor eines „Sea
Lynx“-Hubschraubers einen 20 Zentimeter langen Riss sowie abgerissene oder lockere Nieten.
Nachdem bei weiteren „Sea Lynx“ Risse festgestellt werden, wird Ende Juli 2014 die komplette
Flotte als nicht „flugklar“ eingestuft. Laut „Spiegel“-Recherchen hatte die Wartungsfirma bereits
im Januar 2011 Risse an einem der Helikopter
gemeldet.
Gefechtshelm „M92“
Mai 2015: Ein Teil der Gefechtshelme M92 muss
wegen einer mangelhaften Schraube aus dem
Verkehr gezogen werden. Bei Routineuntersuchungen wurde festgestellt, dass eine Schraube,
die zum Feststellen des Helms dient, nicht ausreichend gegen Splitter geschützt sei.
Kampfflugzeug „Tornado“
Dezember 2014: Der erste Militärtransporter
A400M wird an die deutsche Luftwaffe ausgeliefert. Seit 2000 gab es immer wieder entwicklungsbedingte Verzögerungen und mehrfache
Kostensteigerungen. Das an Deutschland ausgelieferte Modell soll 161 Abnahmemängel gehabt
haben. Die Auslieferung der restlichen von der
Januar 2016: Die Tornados der Luftwaffe können zunächst nur tagsüber für Aufklärungsflüge
über Syrien und dem Irak gegen die Terrormiliz
ISIS eingesetzt werden. Die Leuchtanzeigen an
den Instrumenten im Cockpit lassen sich nicht
so weit herunterdimmen, dass die Besatzung
Nachtsichtgeräte benutzen kann. Inzwischen hat
die Bundeswehr die Beleuchtung in den Cockpits
ausgetauscht.
'KPG4QWVKPGWPVGTUWEJWPIGTICDFCUUGKPG5EJTCWDG
am Gefechtshelm keinen ausreichenden Splitterschutz
aufweist.
Nach Zulassungsproblemen und Kostenexplosion beendete Thomas de Maizière schließlich das Euro-Hawk-Programm der Bundeswehr.
Wartungsarbeiten am „Sea Lynx“. Aufgrund von Rissen am
Heck blieb zeitweise die ganze Flotte am Boden.
IT-Projekt „Herkules“
Dezember 2006: Mit „Herkules“ geht das bislang ehrgeizigste IT-Projekt in der Geschichte der
Bundeswehr an den Start. Die Kosten sprengen
allerdings den geplanten Rahmen: Statt der geplanten 6,8 Milliarden Euro haben sich die Projektkosten 2009 auf 7,8 Milliarden Euro erhöht.
Korvetten „K130“
Mai 2009: Wegen eines Getriebeschadens werden alle fünf Schiffe der „Braunschweig“-Klasse
stillgelegt. Untersuchungen ergeben, dass die Ge-
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Foto: SZ Photo/Spiegl
Transportflugzeug „Airbus A400M“
Foto: picture alliance/dpa
14
TITEL: AUSRÜSTUNG
Foto: Bundeswehr/Bärwald
Aufklärungsflüge
von Tornados über
Syrien und dem
Irak sind zunächst
nur tagsüber möglich. Erst durch
die Umrüstung auf
grüne CockpitBeleuchtung kann
die Nachtsichtfähigkeit hergestellt werden.
tenarbeitszeitverordnung. Materiell fehlt so vieles,
vom Panzer bis zum Poncho. Nahezu voll ausgestattet sind fast nur die Einsatzkontingente. An persönlicher Ausstattung gibt es Mangel und Mängel
etwa beim Thema Stiefel, Schutzweste, Bekleidung
und Koppel. Dass Soldatinnen und Soldaten selbst
die passenden Dinge auf eigene Kosten anschaffen,
spricht für die Moral der Betroffenen, aber gegen
den Arbeitgeber Bundeswehr. Das muss man mit
einem neuen System besser in den Griff bekommen.
In Zusammenhang mit dem Jahresbericht wiesen Sie
auch darauf hin, dass die Motivation der Soldaten
unter fehlender Ausrüstung leide. Welche konkreten
Erfahrungen haben Sie bei Truppenbesuchen und Gesprächen gemacht?
Materiell fehlt so vieles, vom Panzer
bis zum Poncho
Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags, nutzte die Veröffentlichung seines Jahresberichts Ende
Januar für eine deutliche Kritik an der „Mangelwirtschaft“ Bundeswehr. Im Interview mit unserem Verbandsmagazin
beschreibt er, woran es am dringendsten fehlt und welche Auswirkungen das auf die Motivation der Truppe hat.
Die Bundeswehr: In der Vorstellung Ihres Jahresberichts am 26. Januar sagten Sie, dass die Mangelwirtschaft der vergangenen Jahre heute Ausbildung, Übung und Einsatz gefährde und fordern
daher eine Vollausstattung. Welche Ausrüstungsmängel müssen nach Ihrer Ansicht vordringlich
behoben werden?
Hans-Peter Bartels: Alle! Entweder die Ausrüstung
ist nötig, dann muss sie auch da sein. Ober sie ist
überflüssig, dann hat sie nichts in der Soll-Struktur
zu suchen. Wir reden ja nicht über Notbehelfe für
die plötzliche Aufstellung einer neuen Millionenarmee, sondern über die 100-Prozent-Ausstattung
einer seit 25 Jahren immer weiter schrumpfenden
Truppe. Bei der letzten Bundeswehrreform wurden
allerdings die militärische Organisation und das
Material entkoppelt, um mehr sparen zu können.
Dem Heer sollten 70 Prozent der vorhandenen
Großgeräteausstattung genügen, Ersatzteile wurden
nicht mehr auf Vorrat gekauft, laufende Beschaffungsvorhaben gekürzt. Dieser Eingriff rächt sich
jetzt. Deshalb gilt: Behalten und pflegen, was noch
da ist! Nichts Bewährtes aus der Hand geben, bevor
Nichts Bewährtes aus der
Hand geben, bevor der
moderne Ersatz tatsächlich zuläuft und wirklich
funktioniert!
der moderne Ersatz tatsächlich zuläuft und wirklich
funktioniert! Außerdem: Mengengerüste überprüfen und Nachbeschaffungen in Auftrag geben! Und
bei den kleineren Kostenblöcken von persönlicher
Ausrüstung über Munition bis zu Fahrzeugen alle
denkbaren Haushaltsreste sofort nutzen.
Ist das vom Verteidigungsministerium vorgelegte
Investitionspapier ein guter Ansatz zur Lösung der
Probleme?
Ich kenne bisher nur die Größenordnung „130 Milliarden“ und das Ziel „strukturgerechte Ausstattung“. Das geht beides in Ordnung. Jetzt brauchen
Regierung und Parlament einen Plan zum Schließen der Lücken. Daraus muss hervorgehen, welche
erkannten Defizite mit welchem finanziellen Mittelaufwand in welcher Frist behoben werden sollen.
Dabei dürfen die Effekte der Fähigkeitsverbesserung nicht erst nach 15 Jahren eintreten, sondern
möglichst viele möglichst früh. Denn die Krisen,
Konflikte und Bedrohungen machen ja keine Pause,
bis bei uns alles okay ist, sondern sie wachsen und
kommen näher.
Wie viele Eingaben erreichen Sie in Zusammenhang
mit mangelhafter Ausstattung und – speziell im Hinblick auf die persönliche Ausrüstung – was vermissen
die Soldaten am meisten?
In den schriftlichen Eingaben geht es in der Regel
eher um persönliche Benachteiligungen. Das Thema
„Materialfehl“ – und übrigens auch „Personalfehl“
– steht aber bei den meisten meiner Truppenbesuche ganz oben an, im Moment vielleicht gerade noch
getoppt von den ersten Erfahrungen mit der Solda-
Das Hin- und Herleihen
von Material wird als
frustrierend empfunden.
HANS-PETER BARTELS
Wenn Ausbildung und Übung nicht stattfinden,
weil das Gerät fehlt, leidet die Motivation. Soldatinnen und Soldaten wollen tun, wozu sie sich
verpflichtet haben. Permanent seinen Job nicht
machen zu können, beschädigt die Attraktivität der
ganzen Veranstaltung. Das Hin- und Herleihen von
Material wird als frustrierend empfunden. Bei der
Vorstellung meines Jahresberichts habe ich gesagt:
Die Truppe ist es leid. Dass Artilleristen auch mal
infanteristische Ausbildung machen, soll gerne sein
– aber doch nicht als regelmäßige Beschäftigungstherapie, weil alles Großgerät kaputt, gesperrt oder ausgeliehen ist! Insofern
ist die Hoffnung groß, dass nun der
Trend umgekehrt wird. Angesichts
der inneren Lage wie der Weltlage
wäre das gut.
Hans-Peter Bartels,
Wehrbeauftragter des
Deutschen Bundestags
HANS-PETER BARTELS
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
15
TITEL: AUSRÜSTUNG
D
Von Jorge Domecq
Das Jahr 2016 könnte zum Schlüsseljahr für die
europäische Verteidigung werden. In den kommenden Monaten stehen mehrere Projekte an,
die für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) richtungsweisend sind
und der militärischen Zusammenarbeit in der EU
neuen Auftrieb geben könnten.
Immer noch neigt man in den Hauptstädten
dazu, bei der Verteidigungs- und Rüstungsplanung vor allem in nationalen Kategorien zu denken, obwohl sich das Sicherheitsumfeld Europas
rasant schnell und dramatisch verändert. Die Art
der Bedrohung, denen wir Europäer aus unserer
unmittelbaren Nachbarschaft heraus aber auch
innerhalb unserer Grenzen ausgesetzt sind, wird
zusehends hybrider und komplexer. Innere und
äußere Sicherheit sind nicht mehr voneinander zu
trennen. Dennoch werden Militärplanungen und
Rüstungsprojekte in den EU-Staaten weitgehend
ohne gesamteuropäische Vision entworfen und
ausgeführt, obwohl gemeinsame Investitionen in
Wehrtechnologie sinnvolle Synergien und somit
erheblichen Mehrwert für alle schaffen könnten.
Die Mittel für Verteidigung müssen unbedingt
intelligenter, sprich kooperativer, eingesetzt werden. Dabei gilt es, keine Zeit zu verlieren: Europa
muss zügig handeln, wenn es für die kommenden
Sicherheitsaufgaben gewappnet sein will. 2016
könnte da wichtige Weichen stellen. In erster Linie
natürlich in der neuen globalen EU-Sicherheitsstrategie, die die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, im Juni vorlegen wird.
Zwei Grundsätze sollten nach Ansicht der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA – European
Defence Agency) unbedingt aus dieser Strategie
hervorgehen: Erstens, die Notwendigkeit, dass
Europa dauerhaft über ausreichende Verteidigungskapazitäten verfügen muss. Zweitens, die
Verpflichtung zur Erhaltung einer starken, integrierten und innovativen technologischen und
industriellen Basis für den Militärsektor, da die
EU nur so langfristig ihre strategische Eigenständigkeit bewahren kann – und dazu gehört auch die
Fähigkeit, jederzeit und an mehreren Orten gleichzeitig militärisch einzugreifen.
Für die EDA ist es deshalb wichtig, dass die Sicherheitsstrategie nicht nur die Herausforderungen und Ambitionen Europas definiert, sondern
auch die für die Erreichung dieser Ziele notwendigen militärischen Instrumente und Kapazitäten
klar benennt. Der niederländische EU-Ratsvorsitz
im ersten Halbjahr 2016 setzt sich für eine klare
Einbeziehung der Streitkräfte in die neue europäische Sicherheitsstrategie ein. Deshalb soll der Strategie auch rasch ein Zusatzpapier folgen, das die
erforderlichen militärischen Schlussfolgerungen
zieht und operative Vorschläge zur Stärkung der
GSVP macht. Die aus der Strategie abgeleiteten
Ein richtungsweisendes Jahr für die
EU-Verteidigungspolitik
Die Europäische Verteidigungsagentur EDA fordert eine stärkere Zusammenarbeit der
EU-Länder bei Militärplanungen und Rüstungsprojekten
Foto: Süddeutsche Zeitung/Girbas
16
Zeile
Verteidigungszusammenarbeit in Europa, hier
beim Nato-Manöver „Noble Jump“ mit Soldaten
aus Deutschland, Norwegen, Belgien, Polen,
der Tschechische Republik, Litauen und Holland.
TITEL: AUSRÜSTUNG
Jorge Domecq,
Geschäftsführer
der EDA
militärischen Erfordernisse müssen dann ebenfalls
in den „Europäischen Aktionsplan für die Stärkung des Verteidigungssektors“ einfließen, den die
EU-Kommission vor Jahresende vorlegen will und
an deren Vorbereitung auch die EDA beteiligt ist.
Der Forschung fällt ebenfalls eine zentrale Bedeutung zu, zumal die Entwicklungsausgaben im
EU-Militärsektor seit 2006 um 27 Prozent geschrumpft sind. Mit dem im letzten November von
der EU-Kommission und der EDA unterzeichneten Pilotprojekt ist ein erster wichtiger Schritt
hin zu EU-geförderter GSVP-Forschung getan
worden. Nun gilt es, dieses Pilotprojekt zu einem
echten Erfolg zu machen. Gleichzeitig muss dieses Jahr auch die für 2017 geplante „vorbereitende
Gemeinsame Investitionen in Wehrtechnologie
könnten sinnvolle Synergien und somit erheblichen
Mehrwert für alle schaffen.
ebenfalls zu den Prioritäten für 2016, zumal derartige Hilfeleistungen seit der jüngsten Statutenänderung im Herbst 2015 nun auch offiziell zu
den zentralen Aufgaben der EDA gehören. Derzeit
arbeitet die Agentur mit Hochdruck an der Entwicklung neuer Dienste, die den GSVP-Missionen
in Zukunft zur Verfügung stehen werden. Diese
reichen von der Nutzung erneuerbarer Energien
über die Bereitstellung mobiler Auswerte- und
Analyselabore bis hin zu Ausbildungshilfen für
den Umgang mit behelfsmäßigen Sprengkörpern.
Darüber hinaus untersucht die Agentur im Auftrag ihrer Mitgliedsstaaten, welche Auswirkungen gegen Europa gerichtete hybride Bedrohungen
für militärische Fähigkeiten im multinationalen
Militärausgaben
0,5
17
Kontext haben. Im Rahmen mehrerer Planübungen in diesem Jahr werden dabei insbesondere
Aspekte der zivil-militärischen Bedrohungsanalyse, die mögliche Rolle von Streitkräften sowie die
kooperativen Reaktionsmöglichkeiten untersucht.
So breit gefächert die Aktivitäten der EDA in
2016 auch sein mögen, sie verfolgen alle das gleiche
wichtige Ziel: mehr Verteidigungszusammenarbeit in Europa zu ermöglichen. Auch für Deutschland, Hauptbeitragszahler und aktiver Teilnehmer
an rund 40 laufenden EDA-Projekten, bieten sich
dieses Jahr wieder viele neue Möglichkeiten, auf
von der Europäischen Verteidigungsagentur angebotene Initiativen und Foren der Zusammenarbeit
zurückzugreifen.
Jorge Domecq ist seit Februar 2015 Geschäftsführer
der European Defence Agency (EDA). Die 2004
gegründete EDA, eine Agentur der Europäischen
Union für Rüstungsplanung, -beschaffung und
-forschung mit Sitz in Brüssel, ist eine zentrale
Institution der Gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik (GSVP). Entscheidungsorgan
ist ein Lenkungsausschuss, dem – neben dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik als Vorsitzendem – Vertreter der Verteidigungsministerien der 27 teilnehmenden Staaten
(alle EU-Mitglieder außer Dänemark) angehören.
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
4,0
4,5
(in Prozent des
Bruttosozialprodukts)
2004
2005
JORGE DOMECQ
2006
2007
Maßnahme“ (Preparatory Action) der EU-Kommission für GSVP-relevante Forschung vorbereitet
werden. Ziel bleibt, dass die EU im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2021 bis 2027) erstmals
über eine eigene Budgetlinie für Verteidigungsforschung verfügen kann.
Auch sonst verspricht 2016 für die EDA ein
arbeitsreiches Jahr zu werden. Im April wird die
Agentur den EU-Verteidigungsministern über die
bisher gemachten Fortschritte bei der Umsetzung
des politischen Rahmens für die systematische und
langfristige Verteidigungszusammenarbeit Bericht
erstatten. Auch sind für dieses Jahr Fortschritte in
den vom Europäischen Rat im Dezember 2013 gebilligten vier Schlüsselprojekten der EDA geplant,
nämlich Luftbetankung (Air-to-Air Refuelling),
ferngesteuerte Luftfahrtsysteme (RPAS), staatliche Satellitenkommunikation und Cyber-Abwehr.
Der weitere Ausbau der operativen Unterstützung
von GSVP-Missionen und Operationen gehört
2008
2009
2010
2011
Deutschland
Niederlande
Großbritannien
Frankreich
Russland (geschätzt)
China (geschätzt)
USA
2012
2013
2014
Quelle: SIPRI
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
6+6'.#754ȁ5670)
• Deutschland hat die Führungsrolle bei der Entwicklung eines unbemannten Luftfahrzeugs
(MALE UAS – Medium Altitude Long Endurance
Unmanned Aircraft System) übernommen, das
&GT'WTQƒIJVGTŤXQP&GWVUEJNCPF+VCNKGP5RCPKGP
und Großbritannien in Gemeinschaftsproduktion entwickelt und gebaut.
(QVQU$WPFGUYGJT2GVGTUGP/CPFV
18
Militärische
Luftfahrtstrategie 2016
D
Strategiepapier stellt Handlungsfelder für fliegende
Einheiten der Bundeswehr dar
Der Jahresbeginn stand unübersehbar im Zeichen des Themas Ausrüstung. Neben dem Investitionspapier, in dem das Verteidigungsministerium Anpassungen bei der Ausstattung an
Großgerät ankündigt, dem Jahresbericht, in dem
der Wehrbeauftragte die Mangelverwaltung in
der Bundeswehr beklagt, und der Forderung der
Verbandsspitze nach signifikanten Investitionen in Ausrüstung und Personal der Streitkräfte,
kam noch ein weiteres Papier zum Thema auf den
Markt: die „Militärische Luftfahrtstrategie 2016“
des Verteidigungsministeriums, erstellt unter
der Federführung von Rüstungsstaatssekretärin
Katrin Suder. Dieses Dokument, das die Luftfahrtstrategie der Bundesregierung von 2014 vervollständigt, enthält die geplanten Schwerpunkte
der militärischen Luftfahrt in Deutschland. Das
Strategiepapier gibt dazu einen Überblick über die
derzeitigen und zukünftig geplanten Fähigkeiten
der fliegenden Einheiten bzw. Komponenten der
Luftwaffe, des Heeres und der Marine.
Zunächst wird in dem Papier gefordert, dass
die durch die deutschen Luftstreitkräfte derzeit
bereitgestellten Fähigkeiten innerhalb des Bündnisses grundsätzlich zu erhalten sind. Eine Aufgabe oder ein zeitweiliger
Verzicht bedeuteten einen
Wiederaufbau der Fähigkeiten, der weit mehr als eine
Dekade benötige.
Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die
Entwicklung hochkomplexer Waffensysteme nicht
mehr im nationalen Alleingang möglich sei. Rüstungsvorhaben sollten daher in
multinationaler Kooperation umgesetzt werden,
allerdings – und das ist neu – nach dem „Lead Nation“-Prinzip. Danach soll zukünftig eine Nation
die Führungsrolle für eine Plattform übernehmen. Diese Führungsrolle kann an die Höhe der
Beteiligung am Herstellungsprozess, aber auch
an das Einbringen einer oder mehrerer Schlüsseltechnologien gekoppelt werden. Von zentraler
Bedeutung ist, dass die militärisch-politische und
die industrielle Verantwortung klar einem Land
und einem Unternehmen zugewiesen werden. So
hat Deutschland bereits die Führungsrolle bei
der Entwicklung einer waffenfähigen Aufklärungs-Drohne übernommen.
Die wichtigsten im Strategiepapier ausgewiesenen Handlungsfelder werden im Folgenden genannt.
Luftgestützte Aufklärung:
• Bis Ende 2016 wird über die Beschaffung des
unbemannten Luftfahrzeugs 6TKVQP, versehen
mit dem „Integrierten SIGINT System (ISIS)“,
entschieden. Die Auslieferung der ersten USGroß-Drohnen wird für Anfang der nächsten
Dekade erwartet.
frühestens Mitte der kommenden Dekade zur
Verfügung steht.
• Die Drohnen KZO und Luna werden ab 2019
durch ein Nachfolgesystem ersetzt.
• Eine Folgelösung für den Bordhubschrauber
Sea Lynx MK88A soll in der ersten Hälfte der
nächsten Dekade gesucht werden.
• Der Seeaufklärer P-3C Orion bleibt bis 2035 im
Dienst.
Luftgestützter Wirkungsverbund:
• Das Mehrzweckkampfflugzeug 'WTQƒIJVGT
wird bis 2018 abschließend ausgeliefert sein und
bleibt deutlich über das Jahr 2040 in Dienst.
• Die Nutzung des Mehrzweckkampfflugzeugs
Tornado, bis Mitte der Zwanzigerjahre geplant,
soll durch Streckung vorhandener Flugstundenressourcen bzw. eine Nutzungsdauerverlängerung bis in die Mitte der Dreißigerjahre
verlängert werden.
• Ein neues Kampfflugzeug (0GZV)GP95 – Next
Generation Weapon System) soll spätestens zum
Nutzungsdauerende des Tornado eingeführt
werden. Dieses System könnte unbemannt, bemannt, aber auch optional bemannt sein. Die
Entwicklung soll multinational erfolgen.
• Der Seeaufklärer P-3C Orion soll nach dem absehbaren Nutzungsende des Torpedos MK46
mit Wasserbomben ausgestattet werden.
Luftgestützter Unterstützungsverbund:
• Rückgrat der deutschen Transportflugzeugflotte für die nächsten Dekaden soll das Transportflugzeug A400M sein. Die Beschaffung eines
weiteren Transportflugzeugs dieser Klasse ist
nicht notwendig. Die Verzögerungen bei der
Auslieferung bis 2019 werden durch eine verlängerte Nutzung der C-160 Transall mit erweiterter Selbstschutzausstattung bis 2021 aufgefangen.
• Als Ersatz für den A310 MRTT wird eine Beteiligung an der durch die Niederlande, Belgien,
Norwegen und Polen geplanten gemeinsamen
Beschaffung von A330 MRTT für Lufttransport
und -betankung geprüft. Ziel ist eine multinationale Lösung.
• Aufgrund des sich abzeichnenden Nutzungsdauerendes der CH-53 in der kommenden Dekade soll Ende 2016 die Auswahlentscheidung
für einen 5EJYGTGP6TCPURQTVJWDUEJTCWDGT getroffen werden. Der Vertragsschluss ist für
2018, die Auslieferung ab 2022 geplant.
• Der Marinehubschrauber 5GC -KPI
wird zwischen 2019 und 2023 durch den
Transporthubschrauber NH90 NTH Sea
Lion abgelöst.
• Über die Aufstellung einer multinationalen Helikoptereinheit zum Verwundetentransport wird bis spätestens 2018 entschieden, eine Realisierung wäre ab 2022
möglich.
ch
Der NH90 stellt das größte jemals
in der EU aufgelegte Militärhubschrauberprogramm dar.
&+'$70&'59'*4^/Ǭ4<
Zuverlässigkeit
2016: 60 Jahre Partnerschaft
Eine lange Partnerschaft hat Gründe.
Exklusiver Versicherungsschutz vom
Empfehlungsvertragspartner der
Förderungsgesellschaft
des Deutschen
BundeswehrVerbandes mbH
Continentale Krankenversicherung a.G.
Bundeswehrservice
Ruhrallee 92, 44139 Dortmund
Tel. 0231 919-3003
[email protected]
www.continentale-soldatenversicherung.de
INTERVIEW
„Manche Forderungen benötigen einen langen Atem“
Im Interview: der CSU-Abgeordnete Florian Hahn zum Kreuther Positionspapier seiner Partei
Die Bundeswehr: Die CSU bezeichnet sich gerne als
„Partei der Bundeswehr“. Worin unterscheidet sich
die CSU hier von den anderen Parteien?
Florian Hahn: Die CSU hat sich seit jeher für eine starke Bundeswehr als wesentlichen Teil nationaler Sicherheitsvorsorge eingesetzt. Bei unseren Parteitagen oder
Klausurtagungen sind innere und äußere Sicherheit
stets Thema. Somit auch die Bundeswehr. Wir waren
es, die in Zeiten, als Fragen der bedingten Einsatzbereitschaft aufgrund personeller und materieller Lücken
in anderen Parteien noch unpopulär waren, auf den
notwendigen Modernisierungsbedarf hingewiesen
und im Bundestag für die Stärkung der Bundeswehr
nachdrücklich Stellung bezogen. Ob in Bayern oder
der CSU Landesgruppe in Berlin – wir stehen zur
Bundeswehr.
Was wird die Regierungspartei CSU unternehmen, um
die in ihrem jüngsten Positionspapier „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“ beschriebenen
Forderungen umzusetzen?
Manche Forderungen benötigen einen langen Atem.
So haben wir in den letzten Jahren die notwendige
Kehrtwende im Wehretat gefordert. Weiter sinkende
Verteidigungsausgaben waren vor dem Hintergrund
der sicherheitspolitischen Gesamtlage nicht angemessen und hätten sich aufgrund mangelnder Einsatzbereitschaft zu einem Sicherheitsrisiko entwickeln können. Im letzten Jahr hat die Verteidigungsministerin
die Trendwende für den Einzelplan 14 eingeleitet, mit
der jüngsten Ankündigung zur materiellen Modernisierung samt Investitionsvolumen von mindestens 130
Milliarden bis 2030, hat sie ihren Kurs untermauert.
Dies wird eine weitere Erhöhung des Einzelplans 14 zur
Folge haben. Agenda Rüstung, Agenda Attraktivität
und jetzt der Weg zur strukturgerechten Ausstattung
– all das ist ein starkes Signal für die Truppe, für den
DBwV, aber auch für die CSU. Unsere konstant vorgebrachten Forderungen haben Erfolg!
Ist somit ihr Forderungspapier von der Klausurtagung in
Kreuth schon erfüllt?
Wir sind auf einem guten Weg, aber es liegt noch einiges an Arbeit vor uns. Wir befinden uns in einem
günstigen Momentum. Selbst die Öffentlichkeit, die
einer Erhöhung von Verteidigungsausgaben oft kritisch gegenüberstand, sieht nun aufgrund der Zunahme von Krisen und Konflikten die Notwendigkeit,
Durchhaltefähigkeit und Robustheit der Bundeswehr
zu stärken. Aktuell sind wir hierzu in Gesprächen mit
unseren Koalitionspartnern. Die Erhöhung des Personalkörpers, die noch im Frühling erörtert werden soll,
ist die nächste Stellschraube für die Steigerung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Die Verlängerung von ISAF, die Ausweitung der Einsätze im Nordirak oder Mali und am Horizont ist eine neue
Ausbildungsmission für libysche Streitkräfte erkennbar.
Erkennen Sie nicht die Überdehnung der Streitkräfte?
Deutschland muss seine Rolle in der internationalen
Sicherheitsarchitektur übernehmen und leistet seinen
Beitrag im Sinne der vernetzten Sicherheitspolitik, wo
immer es notwendig ist. Aber trotzdem erkenne ich,
dass die Vielzahl der Einsätze die Bundeswehr enorm
belastet, in Teilen vielleicht sogar überlastet. Viele sehen nicht, dass hinter jedem Einsatzkontingent ein
weiteres enormes Paket an Logistik, Führungsunterstützung und Verbindungswesen steht. Eine Überdehnung und weitere Zersplitterung ist sicherlich nicht
zielführend. Im Gegenteil, es sollte geprüft werden, aus
welchen der kleineren Einsätzen wir uns herausziehen
können. Immer mehr mit immer weniger geht jedenfalls nicht!
Einerseits fordern Sie eine Konzentration der Bundeswehr auf ihre Kernaufgaben und den Rückzug aus der
Flüchtlingshilfe, andererseits schlagen Sie eine Ausweitung ihrer Einsatzmöglichkeiten im Innern vor. Wie
passt das zusammen?
Natürlich bleibe ich dabei: Die Bundeswehr muss sich
wieder auf ihre militärischen Kernaufgaben konzentrieren. Im Schwerpunkt stehen die Einsätze, aber auch
die Landes- und Bündnisverteidigung – die Amtshilfe zählt nicht dazu und darf keine Daueraufgabe sein.
Deshalb habe ich mich seit Beginn der Flüchtlingshilfe
für eine zeitliche Beschränkung der Amtshilfe ausgesprochen. Die von mir geforderte Einsatzausweitung
widerspricht dem aber nicht. Landesverteidigung lässt
sich heute nicht mehr auf die Außengrenzen beschrän-
Weckruf aus Kreuth
„Die Welt ist in den letzten zwei Jahren ein Stück weit aus den Fugen geraten“ – mit dieser Begründung
beginnt das Positionspapier „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“ der CSU. Es
wurde auf der Klausurtagung Anfang Januar in Wildbad Kreuth erarbeitet. Die Autoren fordern unter
anderem eine signifikante Erhöhung des Verteidigungsetats und eine substantielle personelle Aufstockung. Dazu sollen die Kooperationen im Bündnis verstärkt werden. Schließlich regt die CSU die Erarbeitung eines nationalen Sicherheitskonzepts an. Mehr Infos unter www.bit.ly/1OhyOSS
Auch „Seeheimer Kreis“ der SPD will Bundeswehr stärken
Der „Seeheimer Kreis“, eine einflussreiche Gruppe in der SPD, hat ebenfalls Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Alle Sicherheitsbehörden sollen gestärkt werden, aber besonders bei der Bundeswehr werden
die Seeheimer konkret: Sie fordern unter anderem die Aufstockung auf mindestens 200 000 Soldaten, generelle
Anhebungen der unteren Besoldungsstufen, Aufhebung der Laufbahnbeschränkungen, flexible Lösungen zur
Abgeltung von Überstunden sowie die Auflösung des Beförderungsstaus. Infos unter www.bit.ly/1U5CPB4
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
ken, neue Bedrohungen, wie mögliche Terroranschläge, finden an der Schnittstelle von innerer und äußerer
Sicherheit statt. Angesichts dieser komplexen Bedrohungsszenarien ist die strikte Trennung von innerer
und äußerer Sicherheit – in Ausnahmesituationen –
nicht mehr zweckmäßig. Bereits die Rühe-Kommission hat eine Prüfung und gegebenenfalls Anpassung der
Wehrverfassung angeregt. Eine Grundgesetzänderung
wäre für uns nur der folgerichtige Schritt.
Wirtschaft und öffentlicher Dienst melden einen zusätzlichen Bedarf an Arbeitskräften an. Ist der Dienst in der
Bundeswehr langfristig attraktiv genug, um gegen die
starken Mitbewerber auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu sein?
Klar ist, mit dem Personal steht und fällt die Einsatzbereitschaft. Auch wenn die Bewerberquote 2015 beachtlich gut war, müssen wir weiter an der Attraktivität der
Bundeswehr arbeiten. Die von der Verteidigungsministerin initiierte Agenda Attraktivität geht in die richtige Richtung, aber wir müssen weiter am Ball bleiben,
um auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu bleiben.
Die vom DBwV formulierten weiteren Forderungen
nach mehr Durchlässigkeit, dem Binnenarbeitsmarkt,
aber auch verbesserte Förderungsmöglichkeiten für
zivile Beschäftigte sowie Soldaten weisen in die richtige Richtung. Bei Mangelberufen wird man Kooperationsmodelle mit der Wirtschaft erarbeiten oder die
Stärkung von Ausbildungseinrichtungen der Bundeswehr angehen müssen. Sicherlich wird die seitens des
BMVg angekündigte Personalstrategie diese wie weitere Handlungsfelder definieren.
In Bayern ist die Verbindung von Bundeswehr, Gesellschaft und Politik besonders ausgeprägt, aber auch unser
DBwV-Landesverband ist breit vernetzt. Wie nehmen
Sie dieses Verhältnis wahr?
Es stimmt, dass wir in ganz Bayern ein hervorragendes
Verhältnis zur Bundeswehr haben. Wir sind dankbar
und stolz auf das, was beispielsweise in den Einsätzen
sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe geleistet wird.
Und unser Verhältnis zum DBwV ist hervorragend.
Ich kenne keinen vergleichbaren Berufsverband, der
derart kompetent und praxisnah für seine Mitglieder
eintritt. Ob in der Staatskanzlei oder in unserem Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreis arbeiten
wir konstruktiv zusammen. Als Abgeordneter begegnen mir viele Interessenvertreter. Einige wollen auf
sich aufmerksam machen und andere nur Fotos, aber
der DBwV kommt stets mit einem klar umrissenen
Forderungspapier. Er hat
alle Themen im Blick und
ist für die zivilen Beschäftigten sowie Soldaten ein
erstklassiger Berufsverband mit einer auch bald
60-jährigen Geschichte.
Florian Hahn
MdB CSU
© Deutscher Bundestag/ Stella von Saldern
20
Foto: picture alliance / dpa
8'4$#0&521.+6+-
Abstimmung im Deutschen Bundestag über einen Bundeswehreinsatz. Nach dem Bericht der Rühe-Kommission will die
$WPFGUTGIKGTWPIFGP2CTNCOGPVUXQTDGJCNVCWHYGKEJGP&CUƒPFGVPKEJVFKG<WUVKOOWPIFGU&$Y8
Bundestag berät über den
Parlamentsvorbehalt für bewaffnete Einsätze
W
„Wer hier den Parlamentsvorbehalt infrage stellt,
beschneidet die Rechte der Parlamentarier. Wenn
sie nicht aufpassen, wird aus der Parlamentsarmee
Bundeswehr eine Regierungsarmee!“, sagte der
stellvertretende Bundesvorsitzende, Hauptmann
Andreas Steinmetz, Ende Januar. Der Bundestag
beriet in erster Lesung über die beabsichtigte Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes.
Steinmetz bezog sich mit seiner Aussage auf die
darin vorgesehenen Ausnahmen vom Parlamentsvorbehalt für Ausbildungsmissionen, logistische
Unterstützung und die Bereitstellung medizinischer Versorgung. Diese drei Einsatzarten sollen
„im Regelfall“ nicht mehr vom Bundestag beschlossen werden. Die Voraussetzungen für diese
Ausnahme sind dabei unterschiedlich. Streitfall
für den Deutschen BundeswehrVerband sind gerade die Ausbildungsmissionen. Die Bundesregierung hat die Befähigung anderer Streitkräfte für
den Kampf im eigenen Land für sich entdeckt. In
Mali, Afghanistan, Nordirak und Somalia laufen
schon Missionen mit Ausbildungsauftrag, Libyen
steht bevor, weitere werden folgen. Den Parlamentsvorbehalt für solche Einsätze nun infrage
zu stellen, ist verfehlt und würde die „Parlamentsarmee Bundeswehr“ gleich mit infrage stellen.
Daran ändert auch nichts, dass die Ausnahme für
Ausbildungsmissionen von einem „sicheren Umfeld“ abhängen soll.
Diese Formulierung ist zu weich und gibt der
Bundesregierung zu oft die Möglichkeit, sich auf
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
diese Ausnahme zu berufen und den Bundestag
gar nicht erst mit einem Einsatz zu befassen. Zu
zahlreich waren solche Versuche in der Vergangenheit: Bei der Evakuierungsoperation Pegasus
2011 und beim AWACS-Einsatz 2003 anlässlich
des Irak-Kriegs hat die Regierung das Parlament
nicht beteiligt, beim Einsatz in Mali oder im
Nordirak dies zumindest anfänglich so handhaben wollen.
Der BundeswehrVerband sieht auch gute Ansätze in dem Gesetzentwurf: etwa die Bilanzierung noch laufender Missionen und Evaluierung
abgeschlossener Einsätze. Dabei geht es um die
„Entwicklung der politischen und humanitären
Situation im Einsatzgebiet“ beziehungsweise um
die „Wirksamkeit der militärischen und zivilen
Komponenten“. Der Fortschrittsbericht Afghanistan des Auswärtigen Amts dürfte hier Pate
gestanden haben. Ganz abgesehen von der Frage,
warum dies nicht schon längst so geschieht: Der
Verband sieht die Chance auf mehr Transparenz
bei dem Zusammenspiel der militärischen und
zivilen Anteile einer Mission. Und auf messbare
Kriterien für den Erfolg und den Fortschritt des
Engagements bei einer Krise.
Der Gesetzentwurf ist Ergebnis eines Verfahrens in mehreren Schritten. Schon im Koalitionsvertrag hat die große Koalition eine Kommission
zur Prüfung vereinbart, wie die Parlamentsrechte
bei „fortschreitender Bündnisintegration und
trotz Auffächerung der Aufgaben“ gesichert wer-
den können. Diese Kommission unter dem Vorsitz
des ehemaligen Verteidigungsministers Volker
Rühe legte ihren Abschlussbericht im Sommer
2015 vor. Zahlreiche Empfehlungen daraus sind
in den vorliegenden Gesetzentwurf eingeflossen.
Leider nicht in den Entwurf geschafft hat es
eine sehr sinnvolle Neuregelung, wie der Verband
meint: die Möglichkeit, flexible Mandatsobergrenzen festzulegen. Die „Rühe-Kommission“
hatte dies in Form einer ausdrücklichen Reserve
oder eines Spielraums für bestimmte Situationen
empfohlen. Schon für Kontingentwechsel wäre
dies hilfreich. Bei bereits ausgeschöpften Personalobergrenzen wird jeder Kontingentwechsel unnötig schwierig. Da großzügige Mandatsobergrenzen politisch schwer durchsetzbare Eckdaten sind,
wäre eine klare Regelung für eine Reserve oder
einen Spielraum durchaus sinnvoll.
Nach der ersten Lesung befassen sich nun die
Fachausschüsse mit dem Gesetzentwurf. Der
Deutsche BundeswehrVerband wird dies nach
dem Grundsatz „Kein Einsatz ohne Mandat!“ begleiten. Hinter diesem plakativen Motto steht die
Überlegung: Eine Entscheidung des Bundestags
gibt den Soldaten Rechtssicherheit und außerdem
werden die Bundestagsabgeordneten und die Öffentlichkeit mit den Einsätzen der Bundeswehr
befasst. Das ist in den Zeiten der Freiwilligenarmee immer mehr von Nöten. Deshalb: Lieber ein
Mandat mehr als juristisch zwingend als eins zu
wenig.
fw
21
VERBANDSPOLITIK
Foto: Darrelmann
22
Weißbuch: Partizipation weiter
erwünscht
BundeswehrVerband beschränkt sich nicht auf die Rolle des Beobachters
I
Im Sommer dieses Jahres wird es soweit sein: Der
Öffentlichkeit soll das neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“
vorgestellt werden. Die Erwartungshaltung ist
groß. Von diesem Dokument werden schließlich
nachhaltig belastbare Antworten auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer
Zeit erwartet – und damit handfeste Aussagen
zur Zukunft der Bundeswehr. Das ist angesichts
der vielen und komplexen Problemlagen und der
hoch dynamischen, weltweit wirkenden Prozesse
ein hoher Anspruch. Deswegen wird sich das anstehende Weißbuch von seinen Vorgängern unterscheiden müssen. Das ist einer der Gründe für
den „inklusiven“ Ansatz, den das federführende
Verteidigungsministerium bei der Erstellung des
neuen Dokuments verfolgt – und der übrigens
seitens des DBwV vor Start des Weißbuchprozesses eingefordert wurde. Nur dann, wenn das neue
Weißbuch auf eine breite gesellschaftliche wie
politische Basis gestellt wird, kann es alle Aspekte der vernetzten Welt von heute umfassen und
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
anschließend in der breiten Öffentlichkeit den
Widerhall finden, der für ein neues sicherheitspolitisches Bewusstsein Voraussetzung ist.
In der sogenannten Partizipationsphase wurden in einer Vielzahl von Workshops Experten
aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik eingebunden. Der Weißbuchprozess befindet sich seit
Spätherbst 2014 in der „Redaktionsphase“. Das
eingebrachte Fachwissen wird verarbeitet und
textlich zusammengeführt, begleitet durch einen
Abstimmungsprozess zwischen den beteiligten
Bundesministerien. Damit ist jedoch keinesfalls
die „Partizipation“ beendet. Nach wie vor werden
Fachgespräche oder Vorträge gehalten und neue
Erkenntnisse in den Prozess eingespeist. Auch die
Bürger sind weiter aufgerufen, sich über die Internet-Plattform einzubringen.
Der DBwV als Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr begleitet den Weißbuchprozess von Beginn an. Dabei beschränkt er sich
nicht auf die Rolle des wohlwollenden Beobachters, im Gegenteil: Der Verband bietet beispiels-
weise über sein Bildungswerk Karl-Theodor-Molinari-Stiftung Diskussionsveranstaltungen und
Expertentreffen an oder unterstützt Mitglieder
des Bundestags bei Veranstaltungen in ihren
Wahlkreisen. Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, wirbt in seinen Gesprächen mit Parteivorsitzenden, deren Generalsekretären und vielen anderen Entscheidungsträgern
in Politik und Gesellschaft für den Weißbuchprozess. Mandatsträger und Mitglieder bringen sich
persönlich ein, vom Bundesvorstandsmitglied
durch die Teilnahme an den offiziellen Workshops über die Landesvorstände mit ihren vielen
Veranstaltungen mit Politikern aller Parteien bis
hin zum Mitglied, das in seinem persönlichen
Umfeld, im Sportverein oder Kirchenvorstand
sicherheitspolitische Themen auf die Agenda
bringt. Denn diese gehen nicht nur die Menschen
der Bundeswehr oder die einschlägigen Fachpolitiker etwas an, sondern die ganze Gesellschaft.
Mehr Infos unter www.weissbuch.de
fvk
VERBANDSPOLITIK
Unser „vernetzter Ansatz“:
Der DBwV im Gespräch mit
Kabinettsmitgliedern
Berlin. Die Erkenntnis ist ebenso alt
wie wahr: Interessenvertretung bedeutet, miteinander zu reden. Mit den
Mitgliedern und den Mandatsträgern
in der Fläche, um zu erfahren, was sie
bewegt – und um ihnen die Verbandspolitik zu erläutern. Um sicherzustellen, dass wir alle im DBwV auf einem
Stand sind und von denselben Sachen
sprechen. Und mit Abgeordneten,
Fraktionschefs, Staatsekretären und
natürlich auch mit Ministern, auch
dem Bundestagsvizepräsidenten. Ihnen bringt der Bundesvorsitzende
die Interessen unserer gut 200 000
Mitglieder nahe und tauscht sich zur
aktuellen Situation aus. Zu seinen
Themen gehören dabei beispielsweise
neben der Lage der Bundeswehr die
knappen Ressourcen, der Bedarf an
Material und Personal, der Einsatz
in der Flüchtlingshilfe und die neuen
Einsätze. Bei Entscheidungen, die die
Bundeswehr betreffen, sind naturgemäß viele Ressorts involviert. Nur
mit der Verteidigungsministerin zu
sprechen reicht da nicht. Man könnte
deswegen also mit Recht sagen: Der
DBwV verfolgt einen vernetzten Ansatz. Und der ist die Grundlage unserer Verbandserfolge.
Falls Sie jetzt das Gefühl haben,
Sie haben die Bilder schon mal hier
im Heft gesehen: Das kommt Ihnen
nur so vor. Da wir ständig im Gespräch mit wesentlichen Kabinettsmitgliedern sind, ist es sinnvoll, Sie
auch ab und zu darüber zu informieren. Damit Sie wissen, warum wir so
erfolgreich sind, warum wir vor der
Welle bleiben. Auch, wenn die Fotos
naturgemäß eine gewisse Ähnlichkeit
haben …
Kompetenz auf allen Ebenen, egal ob
Sicherheitspolitik, Organisation oder Soziales
und authentisch agierende Mandatsträger sind
Alleinstellungsmerkmale, die dem DBwV die
Türen zu den Entscheidungsträgern und
Spitzenpolitikern öffnen.
1DGTUVNGWVPCPV#PFTȌ9ȜUVPGTKO)GURTȇEJOKV$WPFGUƒPCP\OKPKUVGT
Wolfgang Schäuble, ...
... mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ...
... mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ...
... und mit Peter Altmaier,
Chef des Bundeskanzleramts.
23
24
VERMISCHTES
Viel Lob für die
Bundeswehr bei der
Flüchtlingshilfe
Foto: Bundeswehr/Twardy
© Copyright
Die Bundeswehr zieht sich mehr und mehr zurück aus der
Flüchtlingshilfe. Dabei erhalten die Soldaten viel Lob für ihre
Unterstützung – sogar von der Linken.
D
Der von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen angekündigte Stopp der Flüchtlingshilfe
durch die Bundeswehr nimmt Formen an. Im
mecklenburgischen Basepohl stellen die Soldaten
ihre Unterstützung ein. Und in Sachsen zieht sich
die Bundeswehr ebenso zurück: Von 250 Soldaten im Rahmen der Aktion „Helfende Hände“
werden noch bis zu 35 verbleiben. Die Truppenteile werden sich nun wieder auf ihren eigentlichen Auftrag – von den Auslandseinsätzen bis zu
Nato-Verpflichtungen – konzentrieren. Zivile In-
Eine Soldatin bei
der Erstregistrierung eines
Flüchtlings auf
dem Gelände des
Fliegerhorstes
Erding
stitutionen wie das Deutsche Rote Kreuz werden
die Flüchtlingsheime nun ganz übernehmen.
Die Soldaten erhalten durchweg Höchstnoten
für ihre Hilfe. Zwei Kernfähigkeiten tauchen
dabei auf: Der Umgang mit Menschen aus fremden Kulturen und die Arbeit als Team. Die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert den Rot-Kreuz-Chef im
Camp am Fliegerhorst Erding, Stefan Sturm, mit
einem großen Lob für die Soldaten: „Sie haben
sehr viel Empathie und interkulturelle Kompetenz.“ Außerdem würden die Soldaten als Team
auftreten und eben nicht als zusammengewürfelte Gruppe von Arbeitnehmern. Es macht sich also
bemerkbar, dass die Bundeswehr sich seit über
20 Jahren in Auslandseinsätzen auf immer neue
Länder und die Menschen darin einstellen muss.
Die Soldaten sind geübt im Umgang mit anderen
Kulturkreisen. Und bei der Arbeit als Team sind
eine eingespielte Hierarchie und Arbeitsteilung
ebenso von Vorteil wie die Kameradschaft.
Dass die Bundeswehr eine unschätzbare Hilfe
bringt, musste auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken einräumen.
„Die Soldaten und Soldatinnen machen nicht nur
einen guten Job, sondern gehen mit viel Leidenschaft an ihre Arbeit“, sagte er jüngst in der „Bundeswehr aktuell“. Das ist deshalb so bemerkenswert, weil Politiker der Linken sonst kaum Gutes
zu berichten haben über die Streitkräfte.
fvk
Anzeige
Veranstaltung
Kameradschaft
Ehemaliger Z3-Fahrer
MASCHINENSTICKEREI
Bgm.-Bohl-Str. 21 · 86157 Augsburg
Wer teilnehmen möchte, melde sich bei:
Harald Kontze, Achterkamp 127, 24106 Kiel
Tel.: 04 31 / 50 12 797 oder E-Mail: [email protected]
US-Schieß-Abzeichen in Stoff und Metall
Reservisten-Abzeichen in Stoff und Metall
Tätigkeits- und Leistungsabzeichen
Fallschirmspringer-Abzeichen
verschiedener Nationen
Spezielle Abzeichenanfertigung
in Stoff, separate Stickerei auf
T-Shirt und Sweat-Shirt
6 St. Namensstreifen oliv: 2,30 Euro
Die Unterlagen werden zugesandt.
Tel. 0821/526048 u. 523328 · Fax 529139
www.Kalka-stick.de
Hallo Z3-Fahrer, in der Zeit vom 06.-08. Mai 2016
findet in Kiel im Vereinsheim der Marinekameradschaft
Kiel unser nächstes Treffen statt.
06733-4869850 oder [email protected]
Reise und Erholung
Urlaub in Deutschland
Ferienwohnungen u.-häuser
H&P Touristik
Katalog, Tel. (02 28) 91 90 00 • Fax 24 36 865
Internet: www.deutschlandziele.de
Nordseeinsel Langeoog
App. für 2 Pers., NR, Du/WC, Südterrasse,
7 bis13 Nächte 50,- €/N., ab 14 Nächte
45,- €/N., incl. ER, Bettw. u. Handtücher.
„Beihilfe-Software.de“
DIE BUNDESWEHR | FEBRUAR 2016
Fallschirmspringen
Jetflug
OVSé
(Flächenschirm)
3 Absprünge aus 1200 m
CZ & SLO Abzeichen
.JOVUFO
OVSé
(Albatrosjet)
MIG 29 auf Anfrage
Action Trip
auf Sardinien
Tel. u. Fax: 033439/167194 ab 19.00 Uhr.
Verschiedenes
Sammler (Schlaganfall-Betroffener/Aphasiker) sucht
alte NVA/MfS Teile/Orden/Urkunden u. ä.. Kauft
Nachlässe! Bitte alles anbieten! Tel.: 089/8201634
email: [email protected]
Berufssoldat a. D. kauft alte Militärsachen
1800-1960 für militärhistorische Sammlung:
Abzeichen, Militärdokumente, Uniformteile,
Fotos, Ausrüstungsgegenstände, Helme etc.
MILITARIA 1813–1960 GESUCHT
Tel.: 07552 304 01 - 59
Fax: 07552 304 01 - 60
Mobil: 0172 593 05 45
[email protected]
OVSé
(Quadausfahrt, Jetski,
Schnuppertauchen,
Klippenspringen uvm.)
A. Klug
Hans-Ruck-Str. 39
88630 Pfullendorf
XXXFYUSFNTQPSUWFSNJUUMVOHEF
8'4/+5%*6'5
Gemeinsam für eine höhere Wertschätzung
der Bundeswehr und ihrer Angehörigen
Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder
andere. Einerseits voller Abwechslungen
und spannender Eindrücke, andererseits
bedeutet dies auch die Übernahme von
Verantwortung, die Bereitschaft, das eigenen Leben zu riskieren und Entbehrungen fernab der Familie und Freunden
hinzunehmen. Dafür haben Soldaten
Anerkennung und Wertschätzung der Bevölkerung verdient. In anderen Ländern
erfahren die Streitkräfte eine sehr viel
höhere Anerkennung als in Deutschland.
Deshalb muss noch viel getan werden,
um das Bewusstsein für die Leistungen
der Bundeswehranghörigen in der GesellDie Mitglieder der Arbeitsgruppe 4 des Netzwerks der Hilfe
schaft zu schärfen.
suchen nach Möglichkeiten zur Erhöhung der gesellschaftlichen
Mit diesem Ziel traf sich Ende Januar
9GTVUEJȇV\WPIFGU5QNFCVGPDGTWHU
die Arbeitsgruppe 4 „Möglichkeiten zur
Erhöhung der gesellschaftlichen Wertschätzung“ des Netzwerks der Hilfe und
erarbeitete entsprechende Maßnahmen. Neben dem Deutschen Bundes- Anzeige
wehrVerband als der Interessenvertretung der Angehörigen der Bundeswehr
nahmen fast zwanzig Vertreter von Vereinen, Verbänden und Initiativen
teil, die sich in diesem Themenfeld engagieren.
In der anderthalbtätigen Tagung in den Räumlichkeiten des Hauses
Oberwiesenthal des Bundeswehr Sozialwerks entwickelten alle Beteiligten
zusammen vielfältige Ideen innerhalb der Arbeitsfelder „Zeichen und Symbole“, „Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen“ sowie „Dialog“ und wie vor allem das Ansehen und die Achtung der Menschen der Bundeswehr verstärkt
werden könne. Als besonderes Ergebnis entstand die „Aktion Gelbe Schleife
2016“, mit welcher das Zeichen der Solidarität mit unseren Soldaten noch
größere Bekanntheit erfahren soll.
Das Netzwerk der Hilfe ist ein Zusammenschluss von Organisationen
und Initiativen, die sich gemeinsam mit Vertretern des Bundesministeriums
der Verteidigung unterstützend um die Belange von Soldaten und deren Angehörige einsetzen. Das Netzwerk gliedert sich in vier verschiedene Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Schwerpunkten: Hinterbliebene, Familien,
Einsatzgeschädigte und gesellschaftliche Wertschätzung.
Der DBwV engagiert sich auch mit vielen anderen Projekten, Kampagnen
und Gesprächen mit Verantwortlichen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft zu diesen Themenfeldern. Die Gelegenheit für eine Zusammenarbeit
und einen konstruktiven Gedankenaustausch mit anderen Organisationen,
Verbänden und Aktiven ist aber gerade für die gesellschaftliche Wertschätzung der Bundeswehr ein starkes Zeichen für die Solidarität mit unseren SolKLARER PREIS. SCHNELLE HILFE. ENGAGIERTE BERATER.
daten und die Chance, gemeinsam für diese Sache einzustehen. A. Scharlau
Meine Steuererklärung
lasse ich machen.
9GKVGTG+PHQTOCVKQPGP\WO0GV\YGTMFGT*KNHGƒPFGP5KGWPVGT
www.bundeswehr-netz.de.
Weitere Informationen im Internet unter:
www.steuerring.de/die-bundeswehr
FöG-Kooperationspartner
seit mehr als 25 Jahren
Lohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland e.V.
(Lohnsteuerhilfeverein) | Alsfelder Str. 10 | 64289 Darmstadt
kostenloses Infotelefon: 0800–9784800
Wir erstellen Ihre Steuererklärung – für Mitglieder, nur bei Besoldungsbezügen, Arbeitseinkommen, Renten und Pensionen.
DIE BUNDESWEHR | FEBRUAR 2016
25
Fotos: PIZ Heer
26
AUSL A NDSEINSAT Z
Generalleutnant Jörg Vollmer (M.),
die SPD-Bundestagsabgeordnete
Heidtrud Henn und Oberstleutnant
Thomas Behr (hinten, r.) im Gespräch
mit Peschmerga-Kämpfern während
ihres Besuchs in Erbil.
Vertrauen und Verantwortung
Inspekteur und Vorsitzender Heer beim deutschen Einsatzkontingent im Irak
N
Von Thomas Behr
Nein: Probleme verschwinden nicht von selbst,
nur weil sie nicht mehr in den Nachrichten auftauchen. Das gilt für Griechenland, die Ukraine, und natürlich gilt es auch für die Lage im
Nordirak, wo sich von Deutschland ausgerüstete
und ausgebildete Peschmerga-Kämpfer den Terror-Milizen des sogenannten Islamischen Staats
entgegenstellen. Doch wenn niemand mehr darüber spricht, ist es umso wichtiger, sich vor Ort
ein eigenes Bild zu verschaffen. Und die Fragen zu
stellen, auf die es wirklich ankommt:
Läuft die Ausbildung rund? Können die Peschmerga das Gelernte erfolgreich umsetzen und
im Gefecht bestehen? Wird die Bundesrepublik
Deutschland ihrer Verantwortung gerecht? Das
wollte Generalleutnant Jörg Vollmer, Inspekteur des Heeres, wissen und flog für drei Tage in
den Nordirak. Begleitet wurde er dabei von der
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
SPD-Bundestagsabgeordneten Heidtrud Henn
und dem Vorsitzenden Heer im Deutschen BundeswehrVerband, Oberstleutnant Thomas Behr.
Alles, was man zum Überleben braucht
Seit etwas über einem Jahr leistet die Bundeswehr
dort Ausbildungsunterstützung, mittlerweile
ist das vierte Einsatzkontingent unter Führung
von Oberst Bernd Prill in Erbil bei der Arbeit.
Schwerpunkt dabei ist alles, was man ganz konkret zum Überleben braucht: Koordination
von Feuer und Bewegung, Gefechtsdienst aller
Truppen, Logistik, Aufklärung. Das alles unter
erschwerten Bedingungen: Da ist beispielsweise
die Barriere zwischen der englischen und der kurdischen Sprache. Und es fehlt an Infrastruktur:
Weil es keine richtige Schießbahn gibt, musste
beispielsweise ein überraschter Schafhirte mit
seinen Tieren die Flucht ergreifen, um nicht ins
Feuer deutscher und türkischer G3 und G36, Kalaschnikows sowie etlicher anderer, teils übel heruntergekommener Handwaffen zu geraten.
Überall spüren die Besucher die angenehme
Atmosphäre von Vertrauen und Kameradschaft
zwischen den Ausbildern und den Perschmerga-Kämpfern – eine Kameradschaft, vergleichbar
mit der zwischen guten Verbündeten. Denn eines
ist allen Beteiligten hier klar: Die Peschmerga
stellen sich mit dem Rüstzeug, das sie auch von
der Bundeswehr erhalten, einem Kampf auf Leben und Tod. Noch am Tag des Besuchs erhielt
einer der Peschmerga-Kämpfer die Nachricht,
dass sein Bruder und sein Schwager im Gefecht
gefallen waren. Betroffenheit und Anteilnahme
machen auch in einem solchen Fall nicht vor Uniform-Grenzen halt. Ein Oberfeldwebel aus dem
Ausbildungsteam: „Der Schmerz und die Trauer
sind überall gleich, in jedem Land, egal, welche
AUSL A NDSEINSAT Z
Uniform man trägt.“ Die deutschen Soldaten,
von denen einige zuvor Dienst in deutschen
Flüchtlingslagern geleistet haben, sind stolz darauf, einen Beitrag zum Kampf gegen den IS zu
leisten. Sie erleben die Kurden als hoch motivierte Kämpfer für ihre Freiheit – auch wenn nicht
ganz klar ist, welche Freiheit damit gemeint ist.
Wollen sie unabhängig vom heutigen Irak sein?
Die Türkei steht nicht hoch im Kurs, einige tendieren zum Iran, und auf die Frage, ob das Ziel
dann doch ein unabhängiges Kurdistan ist, gibt
es keine Antwort.
Verfeindete Milizen
Die Lage wird nicht übersichtlicher dadurch, dass
im Kurdengebiet eine Reihe politischer Kräfte
um die Macht kämpfen, von denen einige über
beachtliche Milizen verfügen. Da ist beispielsweise die PUK-Partei mit ihren sozialistischen
Wurzeln, die sich von der Demokratischen Partei
Kurdistans (KDP) abgespalten hat. Die hat ihren Ursprung in den frühen 1920er Jahren und
ist nach wie vor eine einflussreiche Größe. Beide
verfügen über jeweils 50 000 Miliz-Kräfte – und
sind damit jeder für sich so groß wie das deutsche
Heer.
Präsident der autonomen Region ist Masud
Barzani von der KDP, Sohn des Parteigründers
Mustafa Barzani. Seine demokratische Legitimation entspricht bei genauer Betrachtung nicht
ganz den bundesrepublikanischen Standards:
Barzani war bis zum Sommer 2013 gewählt,
räumte dann aber nicht wie rechtlich vorgeschrieben nach zwei Amtszeiten seinen Platz, sondern
ließ sich seine Amtszeit erneut um zwei Jahre
verlängern. Diese Amtszeit endete dann offiziell
im Sommer 2015. Statt zurückzutreten entließ er
dann lieber die vier Minister der oppositionellen
Gorran-Partei. Während ihres Aufenthalts verfolgte die Delegation in der örtlichen Presse, dass
Präsident Barzani aktuell erneut ein Referendum
für die Unabhängigkeit Kurdistans forderte. Eine
starke Position hat auch Karim Sinjari von der
KDP inne: Er hat die Führung des Innen-Ressorts und gleichzeitig das Amt des Ministers der
Peschmerga inne. In dieser Funktion führt er
ebenfalls rund 50 000 Miliz-Kräfte – die Kämpfer, die von unserem Kontingent ausgebildet wer-
Der Vorsitzende Heer im Gespräch mit den deutschen Soldaten über die Einsatzbedingungen
den und auch jene, die in Hammelburg am Waffensystem Milan geschult wurden.
Soziale Situation im Blick
Der Inspekteur des Heeres nutzte die Zeit in Erbil intensiv. Er ließ sich von den Ausbildern genau einweisen und hörte sich ihre Eindrücke an.
Außerdem nahm er sich Zeit für die Peschmerga,
die schnell merkten, dass da ein General stand,
der es ehrlich mit ihnen meinte. Die SPD-Verteidigungsexpertin Heidtrud Henn vertiefte unterdessen die Einblicke, die sie bei ihrem letzten
Besuch im vergangenen Jahr gewinnen konnte.
Das Augenmerk von Oberstleutnant Behr lag
selbstverständlich auch auf der sozialen Situation
der Soldaten. Er führte viele Gespräche, auch mit
Verbandsbeauftragten und Vertrauenspersonen.
Zur Sprache kamen dabei ebenso die eintönige
Verpflegung aus der amerikanischen Kantine wie
die langen Postlaufzeiten (ein Brief in die Heimat
braucht unglaubliche vier Wochen!). Erfreulich
empfanden die Soldaten ihre neue „Kampfbekleidung Streitkräfte“. Leider teilten uns die
Soldaten mit, dass auch diese schon im nächsten
Die Ansprechpartner des DBwV in Erbil:
Oberstabsfeldwebel Peter Glasewald (l.) und
Hauptfeldwebel Meik Henrich
Kontingent nicht mehr verfügbar sei. Positiv erwähnt wurde darüber hinaus das gute Klima im
Kontingent, etliche Soldaten zeigten sich zufrieden damit, dass die Kontingentdauer auf vier
Monate festgesetzt wurde. Lob gab es auch für
die gut funktionierende Betreuungskommunikation: Die Hoffnung ist groß, dass der Standard
gehalten werden kann, wenn am 1. Juli der neue
Vertrag geschlossen wird.
Seinen besonderen Dank richtet der Vorsitzende Heer an den Spieß des Kontingents, Oberstabsfeldwebel Peter Glasewald, der wesentlich
dazu beigetragen hatte, den Aufenthalt der Delegation reibungslos zu gestalten.
Gruppenfoto mit Peschmerga-Kämpfern
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
27
28
AUSL A NDSEINSAT Z
Landesverband Nord betreut Einsätze
Oberstleutnant Stephan Müller vom Landesverband (LV) Nord trägt seit Mitte Februar wieder Verantwortung für die Betreuung der Auslandseinsätze. Der Stabsoffizier übernahm die
Aufgabe von Oberstleutnant Christoph Auer
vom LV Süddeutschland. Dieser wurde durch
den stellvertretenden Landesvorsitzenden Nord,
Kapitänleutnant Peter Braunshausen, für seine
hervorragende Arbeit mit der Verbandsuhr des
Landesverbands Nord geehrt.
Sein Nachfolger Müller ist ein erfahrener
Mandatsträger, der bereits 2011/12 und 2014/15
die Einsatzbetreuung organisierte. Die Verantwortung für die Betreuung der Auslandseinsätze durch den Deutschen BundeswehrVerband
(DBwV) obliegt grundsätzlich dem Landesverband, in dessen Bereich die jeweilige Leitdivision
des Heeres stationiert ist. Diese Verantwortung
wechselt derzeit von der 10. Panzerdivision in
Veitshöchheim zur 1. Panzerdivision in Oldenburg. Folgerichtig liegt seit dem Seminar für
Ansprechpartner des DBwv im Auslandseinsatz
in Isernhagen bei Hannover die Betreuung der
Ansprechpartner wieder beim LV Nord.
Stephan Müller, Peter Braunshausen und Christoph Auer
mit Ansprechpartnern in Isernhagen (v.l.n.r.)
Bundeswehr-TV: Einsatzbetreuung zuverlässig
und flexibel
Für die Kameraden im Einsatz ist Bundeswehr TV (bwtv) eine feste und bewährte Größe. Zielgruppenorientiert werden
die Bundeswehrangehörigen mit einem umfangreichen Fernsehprogramm betreut. Wenn es nach dem Bundesrechnungshof geht, ist damit bald Schluss. Unter Attraktivitätsgesichtspunkten und für die Moral der Truppe wäre das fatal.
Foto: phototek
Egal ob Mali, Kosovo oder Horn von Afrika –
bwtv ist in den Einsatzgebieten der Bundeswehr
weltweit und rund um die Uhr verfügbar. Ob
Sportereignisse, Spielfilme oder Regionalnachrichten in deutscher Sprache, der bundeswehreigene Fernsehsender bildet einen zentralen Baustein der Truppenbetreuung und ist derzeit die
einzige Möglichkeit, den Empfang im Einsatz
zuverlässig sicherzustellen. Die Bereitstellung
über Satellit macht bwtv zu einem flexiblen Betreuungsinstrument, welches auch in den entlegensten Regionen der Erde empfangen werden
kann. Um vor unberechtigtem Zugriff geschützt
zu sein und den engen Vorgaben des Gesetzgebers
gerecht zu werden, erfolgt die Übertragung ver-
schlüsselt. So haben ausschließlich Bundeswehrangehörige Zugang zum Programm. Der Sender
hat sich bei den bisherigen Einsätzen bestens bewährt.
Hohe Zuverlässigkeit, Praktikabilität und eine
schnelle Verfügbarkeit sind die Charakteristika
von bwtv. Ohne komplexe Vertragsverhandlungen können die Kameraden im Einsatz zeitnah
und unkompliziert mit aktuellen Informationen
aus der Heimat versorgt werden. Im Hinblick auf
die besonderen Anforderungen der immer vielfältiger werdenden Auslandseinsätze und der rasant
wandelnden Einsatzrealität ist dies von nicht zu
unterschätzendem Wert. Nebenher kommt die
Bundeswehr durch die Bereitstellung von Nach-
richten ihrem politischen Bildungsauftrag nach.
Doch Kern ist und bleiben Motivation, Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Truppe, auf deren Zusammenhang an dieser Stelle
nicht näher eingegangen wird.
Die Rezeption in einigen Leitmedien wird dem
Stellenwert von bwtv für die Truppe in keinster
Weise gerecht. In einer mehr als verkürzten Debatte wird über mangelnden Bedarf und geringes Nutzerinteresse spekuliert. Dabei werden in
totaler Verkennung der Realität die Kosten für
den Sender kritisiert. Anscheinend liegen dieser
Argumentation veraltete Annahmen zugrunde.
Eine jüngst durchgeführte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kam zu dem Ergebnis, dass die
derzeit praktizierte Variante die wirtschaftlichste
Möglichkeit darstellt. Inwieweit Synergien mit
anderen kommunikativen Betreuungsmitteln erzielt werden können, wird geprüft. Ebenso soll in
Kürze eine umfangreiche Untersuchung zu den
Betreuungsmedien im Einsatz anlaufen, die den
Bedarf an modernen und leistungsfähigen Betreuungsmitteln nachweisen wird.
Ohne Zweifel unterliegt die Betreuungslandschaft ständigem Anpassungs- und Aktualisierungsbedarf. Das wandelnde Aufgabenspektrum
der Bundeswehr erfordert geradezu eine kontinuierliche Modifikation. In diesem Zusammenhang
wäre ein Wegfall von bwtv für die Soldaten im
Einsatz nicht vermittelbar und für deren Motivation sogar fatal. Insgesamt würden jegliche
Bemühungen, die heutige Einsatzrealität aus dem
Blickwinkel der Attraktivität zu beleuchten, konterkariert.
Deutsche Soldaten
während einer
Fußballübertragung (Archivbild)
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Straßenkämpfe zwischen regulären Armee-Einheiten und islamistischen Kämpfern in Bengasi im
November 2013
Westlich von Tripoli gerettete afrikanische Flüchtlinge, die von
Libyen aus mit einem Schlauchboot Italien erreichen wollten
Bundeswehreinsatz in
Tunesien?
Ausbildungskurse gegen Schleuser und den Islamischen Staat in Libyen
Die erste freie Wahl im Juli 2012 sei „euphorisch
überbewertet“ worden, so Wolfgang Pusztai in
einem BAKS-Papier. Seitdem seien alle libyschen
Premierminister schwach und ohne Gestaltungsmacht gewesen. Ab 2014 versank Libyen endgültig in einem Bürgerkrieg. Im Juni 2014 erlitten
die Islamisten bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus, mit der der Allgemeine Nationalkongress als Legislative abgelöst werden sollte, eine
Niederlage. Das junge Parlament und die neu
gegründete Regierung um Abdallah al-Thinni
wurden jedoch im August aus Tripolis vertrieben
und flohen nach Tobruk beziehungsweise Baida.
In Tripolis wurde eine islamistische Gegenregierung, die sich auf den inzwischen islamistisch
dominierten Allgemeinen Nationalkongress
stützt, gebildet. Die wahre Macht liegt jedoch
auf der lokalen Ebene, nicht bei der Regierung, so
Wolfram Lacher von der SWP. Die im September
2014 begonnenen Friedensverhandlungen unter
UN-Vermittlung mündeten im Dezember 2015
im „Skhirat-Abkommen“, das vorbehaltlich der
Zustimmung der Parlamente unter anderem die
Bildung einer Einheitsregierung vorsieht. Lacher
kritisierte dieses Abkommen im Deutschlandfunk als ein Abkommen moderater politischer
Kräfte. Die wirklich entscheidenden (militärischen) Kräfte wären gar nicht Verhandlungsparteien gewesen.
Die Umsetzung der Vereinbarung gestaltet sich
schwierig: Am 25. Januar hat das Abgeordnetenhaus die Vorschläge zur Kabinettsbesetzung
abgelehnt. Für Hanisch ein „herber Rückschlag
für den politischen Prozess in Libyen.“ Es drohe
„eine erneute, gefährliche Pattsituation.“ Am 14.
Februar wurde eine neue Kabinettsliste zur Be-
stätigung vorgelegt, der das Parlament in Tobruk
nun zustimen muss. Dabei sei Eile geboten: 2015
kamen laut UN-Angaben 1 015 078 Flüchtlinge
über das Mittelmeer nach Europa. Dieses Jahr
waren es bereits 74 052. Die bestehende Konfliktökonomie hält Krieg und Anarchie am Leben –
ein Großteil der Gefechte in Küstennähe wird um
die Kontrolle der lukrativen Schmuggelrouten
geführt. Das Netzwerk besteht aus aktiven und
ehemaligen Sicherheitskräften und Militärs des
Gaddafi-Regimes, so ein „Frontex“-Bericht. Nach
Informationen des Auswärtigen Amts mischt
auch der IS tatkräftig in dem Geschäft mit.
Experten sind sich einig, dieses kriminell-terroristische Netzwerk könne nur an Land bekämpft werden, aber erst das Ende des syrischen
Bürgerkriegs würde es regelrecht austrocknen.
Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen in Libyen sei dennoch dringt nötig und nur mit internationaler Hilfe möglich. Deutschland, als reichstes
Land in der EU, wird um eine Beteiligung nicht
herumkommen. Denn wir erleben, um die Worte des Bundesfinanzministers Wolfang Schäuble
zu zitieren, „ein Rendezvous mit der Globalisierung“.
ok
Pressekonferenz anlässlich der Unterzeichnung des
„Skhirat-Abkommens“ am 17. Dezember 2015 in Marokko
Foto: AFP/Getty Images
I
In Libyen greifen Staatenlosigkeit, Terrorismus
und Schleuserkriminalität um sich. Die Bundesregierung will sich deswegen, wenn alle Vorrausetzungen erfüllt sind, gemeinsam mit Italien
an der Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte
beteiligen. Als loyales Instrument einer noch zu
bildenden Einheitsregierung sollen diese irgendwann das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen.
Eine Voraussetzung ist die Umsetzung des
„Skhirat-Abkommens“. Anlässlich der Unterzeichnung am 17. Dezember 2015 sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Deutschland
werde „durch Unterstützung beim Aufbau von Sicherheitskräften“ die Umsetzung des Friedensabkommens unterstützen. Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen äußerte sich im Interview
mit der BILD-Zeitung am 18. Januar ähnlich:
Wir würden uns „nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel ging in einer
Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident
Matteo Renzi Ende Januar in Berlin etwas weiter:
Zur Stabilisierung Libyens könnten Deutschland
und Italien „gemeinsame Trainingsmissionen
in Tunesien für Sicherheitskräfte durchführen“,
allerdings gebe „es noch keine Details“. Der Missionsbeginn „hängt natürlich davon ab, wann es
eine Einheitsregierung geben wird.“ Die Kontingentgröße soll laut „Spiegel“-Recherche zwischen
150 bis 200 Bundeswehrsoldaten betragen. Da
Libyen zu gefährlich sei, sei das Nachbarland
Tunesien als potenzielles Gastland ausgewählt
worden.
Im Februar 2015 hatten libysche Islamisten 21
koptische Christen enthauptet und sich in einem
Video zum IS bekannt. Guido Steinberg von der
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sieht
darin ein Indiz dafür, dass der IS – wie dereinst
al-Quaida – ein internationales Netzwerk aufbaue. Michael Hanisch kommt in einer Studie
für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik
(BAKS) zu dem Ergebnis, dass der Aufstieg des
IS in Libyen im letzten Jahr durch das Machtvakuum der zwei rivalisierenden Regierungen
befördert worden sei. Heute verfüge die Terrororganisation über 4000 bis 5000 Kämpfer. Sie kontrolliere einen 200 Kilometer langen Küstenstreifen zwischen Sirte und Nufalija.
Foto: picture alliance/AP Photo
Foto: action press
AUSL A NDSEINSAT Z
29
30
A NSPR E CHPA RT NE R AUSL A NDSEINSAT Z
Liebe Ansprechpartnerinnen, liebe Ansprechpartner,
Oberstleutnant
Stephan Müller
übernimmt ab dem
17. Februar wieder
die Verantwortung
für die Betreuung
der Auslandseinsätze von Oberstleutnant Christoph
Auer.
mit der Übernahme der Verantwortung für die Einsätze durch die 1. Panzerdivision – Oldenburg für die
Einsätze als Leitdivision des Heeres beginnt das Einsatzjahr 2016 neu. Dabei dürfen wir aber den Fokus nicht
nur auf die landgebundenen Operationen legen, sondern müssen auch auf die durch Marine und Luftwaffe
geführten Einsätze wie auch die UN-Einsätze blicken. Alle Soldatinnen und Soldaten in diesen Einsätzen
unterstützt der DBwV mit seinen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern (AP) vor Ort.
Neue AP zu finden bleibt daher permanente Herausforderung! Wenn Sie daran interessiert sind, diese Herausforderung anzunehmen, dann rufen Sie an oder senden eine Mail! An jeweils zwei Tagen werden Sie in
die Aufgaben eines AP eingewiesen. Tagungen finden am 31.05./01.06., am 28./29.09. sowie am 02./03.11.
in diesem Jahr statt. Also, Interesse?
Ich freue mich, von Ihnen zu hören unter: [email protected] oder +49 (0) 1522-2626 804.
Mit kameradschaftlichem Gruß
Ihr Stephan Müller
Landesverband Nord übernimmt Betreuung der Einsätze
KFOR
Prizren
DEU EinsKtgt
StFw Michael Bartz
24.01.16–
30.05.16
Die Verantwortung für die Betreuung der Auslandseinsätze durch den BundeswehrVerband e. V. obliegt grundsätzlich dem Landesverband (LV), in
dem die jeweilige Leitdivision des Heeres stationiert ist.
Diese Verantwortung wechselt derzeit von der 10. Panzerdivision in Veitshöchheim zur 1. Panzerdivision in Oldenburg. Folgerichtig wurde beim Seminar für Ansprechpartner des DBwv im Auslandseinsatz am 17. bis 18.
Februar in Isernhagen bei Hannover auch die Betreuung der AP wieder an
den LV Nord übergeben.
Oberstleutnant Stephan Müller (LV Nord) ist in dieser Verantwortung
ein erfahrener Mandatsträger; bereits 2011/12 und 2014/15 hatte er die Einsatzbetreuung verantwortlich durchgeführt.
KFOR
Novo Selo
EinsKp
OStFw Gerald
Hinz
18.01.16–
31.05.16
KFOR
Pristina
StVersKp
HFw Christian Grün
25.01.16–
02.06.16
UNMISS
Südsudan
DEU Anteil
UNMISS
FKpt Sven Rehbaum 09.01.16–
01.12.16
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
KptLt Mike Wiechert 16.01.16–
15.01.17
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
OStFw Harald Quandt 23.11.15–
31.05.16
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
Hptm Michael Scholz 08.03.16–
16.08.16
ATALANTA Djibouti
EinsWVSt
Btsm Felix Fiegel
ATALANTA Djibouti
PIZ
StFw Michael Seidel 05.12.15–
10.03.16
ATALANTA Djibouti
KdoFw
StBtsm Thomas
Cronjäger
29.02.16–
17.06.16
UNIFIL
Limassol
VbdgKdo Log
KptLt Hans-Peter
Lamps
08.02.16–
24.05.16
EUTM
MALI
Koulikoro
DEUEinsKtgt
StFw Martin Welter
21.11.15–
31.05.16
EUTM
MALI
Bamako
DEU EinsKtgt
Oberstlt Peter Stangl 01.02.16–
15.05.16
Zu Ansprechpartnern, an die sich alle Soldatinnen und Soldaten vor Ort
wenden können, wurden bestellt:
Ansprechpartner DBwV im Auslandseinsatz:
Einsatz
RS
Einsatzort
Einsatzeinheit
Masar-e-Sharif SanEinsKp
DstGrd/Name
Einsatz ab
OStFw Thomas Essing 20.03.16–
31.08.16
Hauptansprechpartner RS
RS
Masar-e-Sharif LogKp
OLt Marco Hümpfner 01.03.16–
31.05.16
RS
Masar-e-Sharif TAAC North
HptFw Stefan Henze 23.11.15–
31.03.16
RS
Masar-e-Sharif LogKp
HptFw Andreas
Schick
RS
Masar-e-Sharif LogKp
HptFw Tobias Dusold 28.02.16–
10.07.16
RS
Masar-e-Sharif LogKp
OBtsm Nick Oertel
28.02.16–
10.07.16
RS
Masar-e-Sharif Stab UstgVbd
Lt Marco Klier
07.11.15–
15.03.16
RS
Masar-e-Sharif Stab UstgVbd
HptFw Florian
Kühling
22.11.15–
15.04.16
RS
Masar-e-Sharif SanEinsKp
OFw Tobias Muth
15.11.15–
31.03.16
RS
Kabul
HQ RS
Oberstlt Michael
Klaus
17.12.15–
15.05.16
RS
Kabul
UstgKp Kabul
HptFw David Sell
10.11.15–
15.03.16
RS
Kabul
UstgKp Kabul
OStFw Gerold Tute
10.03.16–
15.07.16
RS
Kabul
Dt Botschaft
KBL
Oberstlt Wolfgang
Bauerschmidt
04.09.14–
31.08.16
RS
Kabul
EinsWVSt
HptFw Stefan Hennig 01.11.15–
26.03.16
KFOR
Prizren
StabsKp DEU
EinsKtgt
OLt z.S. Claudia
Leistner
04.11.15–
15.03.16
20.01.15–
04.06.16
Hauptansprechpartner Kfor
KFOR
Prizren
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
StabsKp DEU
EinsKtgt
HptFw Mario Gohde 01.01.16–
15.06.16
EUTM
Mogadischu
SOMALIA
14.10.15–
19.03.16
Hptm Benjamin
Knuth
16.03.16–
04.08.16
AusbUstg
Irak
KTCC Erbil
OStFw Peter G.
21.01.16–
17.05.16
AusbUstg
Irak
KTCC Erbil
HptFw Meik H.
01.01.16–
31.05.16
Counter
Daesh
Stab Incirlik
OFw David L.
02.01.16–
31.03.16
Counter
Daesh
Stab Incirlik
OStFw Klaus J.
25.02.16–
25.06.16
Counter
Daesh
Fregatte
Augsburg
OBtsm Steve B.
14.12.15–
31.03.16
Stand: 16.02.2016
Ihre zentrale E-Mail-Adresse: [email protected]
Auf Bundes- und Landesebene stehen
für die Betreuung der Kameraden im
Einsatz bereit
Beauftragter für Ansprechpartner
DBwV im Auslandseinsatz:
Oberstleutnant Stephan Müller
Landesbeauftragte für
Auslandseinsätze:
LV Nord:
Kapitänleutnant Peter Braunshausen
([email protected])
stv. Landesvorsitzender Nord
LV West:
OStFw a.D. Rudolf Schmelzer
([email protected])
stv. Landesvorsitzender West
LV Ost:
OStFw a.D. Thomas Bielenberg
([email protected])
stv. Landesvorsitzender Ost
LV Süddeutschland:
Oberstlt Josef Rauch([email protected])
stv. Landesvorsitzender Süddeutschland
LESERFORUM
Briefe an die Redaktion
Sind es leid
Zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2015
In der Pressemitteilung 1/2016
vom 26. Januar 2016 des DBwV
zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages beschreibt der Bundesvorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes,
Oberstleutnant André Wüstner, das Unverständnis der Truppe für die
nicht spürbare Wirksamkeit der
Agenda Rüstung oder die „hohlen personellen Strukturen“ auch
mit den Worten: „Die Soldaten
sind es leid“. Ja, die Soldaten sind
es wirklich leid, das kann ich auch
oder gerade als ehemaliger Soldat
der Bundeswehr nur unterstreichen. Der Bundesvorsitzende hat
es schlicht auf den Punkt gebracht.
An dieser Stelle möchte ich
jedoch bei der Betrachtung des
Jahresberichtes 2015 des Wehrbeauftragten das Augenmerk der
Leser hier auf eine Gruppe von
ehemaligen und benachteiligten
Soldaten richten. Es geht um die
im „Artikelgesetz“ beim Versorgungsausgleich
benachteiligten
ehemaligen Berufssoldaten, die
trotz mannigfaltiger Eingaben an
den Wehrbeauftragten in 2015,
einer noch in der Prüfung befindlichen Online-Petition (1051 Mitzeichnungen, der DBwV berichtete
und unterstützte hierzu auf seiner
Webseite) und aufopferungsvoll
kämpfender „Ehemaliger“ aus
ganz Deutschland, die sich für die
Abstellung der Benachteiligung
der Struktursoldaten und deren
Familien stark machten und immer noch machen, keinen Erfolg
hatten.
Dass dieser Sachverhalt nicht
mit einem Wort im Bericht des
Wehrbeauftragten erwähnt wird,
stellt meines Erachtens einen regelrechten Affront gegen die in
großer Zahl Betroffenen und deren Familien dar. So geht man in
meinen Augen mit verdienten ehemaligen Berufssoldaten, die zum
Teil mehr als 1 000 Einsatztage für
Deutschland geleistet haben, einfach nicht um.
Diesen hier dargestellten Sachverhalt zum Jahresbericht 2015
habe ich bereits schriftlich auch
dem Wehrbeauftragten vorgetragen und darum gebeten, die
„Nichterwähnung“ den Betroffenen doch bitte zumindest zu erklären. Eine Antwort hierzu steht
noch aus. Bisher haben sich die jeweiligen Wehrbeauftragten immer
auch als „Anwalt“ der aktiven und
ehemaligen Soldatinnen und Soldaten verstanden. Ich hoffe doch
nicht, dass es hier eine tatsächliche
Kehrtwendung gibt. Dabei (mögliche Kehrtwendung) kann und
wird der DBwV sicher nicht mitmachen können und auch nicht
mitmachen wollen.
Die bisherigen Aktionen zur
Gleichstellung von „Struktursoldaten“, besonders die bereits erwähnte Online-Petition, wurden
offensichtlich bisher „politisch“
ausgebremst! Zumindest drängt
sich der Eindruck hierzu regelrecht
auf. So wäre vielleicht das Fehlen
im Jahresbericht zu erklären, aber
nicht zu akzeptieren und schon
gar nicht für gut zu befinden.
Doch die vielen Betroffenen, deren Familien, die unterstützenden
Berufsverbände und Interessengemeinschaften kämpfen mit aller
Kraft für ihr Recht weiter.
Ich schlage dem Deutschen
BundeswehrVerband, neben den
bereits laufenden Aktionen und
Unterstützungen zur noch in der
Prüfung befindlichen Petition,
nachfolgende Maßnahmen zum
Thema Versorgungsausgleich vor:
– Es sollte meines Erachtens die
Anzahl der betroffenen „Struktursoldaten“ festgestellt und die zugrunde liegenden „Euro-Summen“
durch recht einfach umzusetzende
Abfragen in den vorhandenen Datenbanken ermittelt und offen gelegt werden. Dazu sollte der DBwV
eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Bundesamt für Personalmanagement der
Bundeswehr stellen und auf die im
System SAP recht einfach zu erstellenden, sogenannten Querries verweisen. Derartige Anfragen fallen
Einzelpersonen recht schwer. Wir
schätzen nach den letzten beiden
Personalstrukturgesetzen ca. 2 000
betroffene „Struktursoldaten“.
– Es wäre sehr hilfreich, wenn
Seminare zur aktuellen Versorgungsausgleichsrechtslage und zu
möglichen Abänderungen, ja sogar
Einstellungen des Versorgungsausgleichs vom DBwV bundesweit
durchgeführt werden. Diese Seminare werden recht gut besucht, wie sich
dies auch in der Vergangenheit an
zwei Musterveranstaltungen in Kob-
lenz, Bonn und Köln deutlich zeigte.
– Die offensive und aktive Unterstützung der hier erwähnten
„Minderheiten und Randgruppen“
sollte sich nicht ausschließlich in
durchaus hilfreichen Gesprächen
mit Politikern zeigen, sondern
auch in der aktuellen Berichterstattung (Webseite, Verbandszeitschrift und so weiter) dargestellt
werden .
Und zum Abschluss noch ein
Appell an alle Entscheidungs- und
Mandatsträger:
Vermeintliche
Minderheiten,
Randgruppen und Benachteiligte
in der Bundeswehr (Aktive/Ehemalige) sollten respektive müssen
zukünftig wieder einen Platz im
Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
(bei ihrem Anwalt) haben dürfen.
Hauptmann a.D.
Martin Brohl, Alzey
Gebot der Stunde
Zum
Schwerpunkt
„UNEinsätze“ in der Februar-Ausgabe
Großen Dank der Redaktion, dass
sie UN-Einsätze zum Titelthema
gemacht und dafür so ausgezeichnete Beiträge veröffentlicht hat!
Sehr informativ, differenziert und
anschaulich schildern die Autoren die UN-Friedensmissionen
und ihre Einsatzrealität. Ungeschminkt benennen die UN-erfahrenen Soldaten die besonderen
Herausforderungen dieser Missionen und ermutigen zu einer verstärkten deutschen Beteiligung.
In der Tat: Ohne die in den
deutschen Medien kaum beachteten UN-Missionen sähe es in
vielen Konfliktländern noch viel
schlimmer aus! Wo die Welt zusehends aus den Fugen gerät, bieten
UN-Missionen besondere Chancen der gemeinsamen internationalen Friedenssicherung – und damit Fluchtursachenbekämpfung.
Die endlich besser zu nutzen, ist
ein Gebot der Stunde.
Gerne habe ich für die Verbreitung des Februar-Heftes in der
Deutschen Gesellschaft für die
Vereinten Nationen (DGVN) gesorgt.
Bundestagsabgeordneter a.D.
Winfried Nachtwei,
Vorstand DGVN
(www.frieden-sichern.dgvn.de)
Anzeige
Fortbildung
Zertifizierung
Job-Vermittlung
lT-Fachinformatiker
lT-Specialist
lT-Professional
lT-Studium
Ihre IT-Karriere
startet hier!
Wir beraten – Sie entscheiden.
Seit mehr als zehn Jahren machen wir ehemalige
Zeitsoldaten fit für die IT-Branche – umfassend,
professionell und bundesweit.
Weitere Infos unter: www.goldsteps.de
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
31
32
JahreDBwV
EUROPA
Als Deutschland nicht mehr
genug war
Irgendwann war der nationale Rahmen zu eng geworden: Am 13. September 1972 wurde die europäische
Dachorganisation der Militärverbände, kurz EUROMIL, aus der Taufe gehoben. Der BundeswehrVerband war
Initiator und Motor, nachdem er sich in Deutschland als unangefochtene berufsständische Interessenvertretung für
die Soldaten etabliert hatte. Heute gehören EUROMIL 38 Verbände aus 23 Ländern an.
D
Das Interesse des langjährigen Bundesvorsitzenden Heinz Volland an den Verhältnissen in
anderen Streitkräften war Ausgangspunkt einer
„Internationalisierung“ der Lobbyarbeit für Soldateninteressen. Volland erhielt Ende der 60er
Jahre häufig Einladungen zu Tagungen, die dänische, niederländische oder belgische Verbände
ausrichteten. Volland wollte wissen, wie die Kameraden in den anderen Ländern ihre Probleme
lösen. Und erlebte dabei, dass die Kultur in den
Streitkräften oft eine völlig andere war als hierzulande. Was sich auch als Hindernis bei den
Jörg Greiffendorf auf einer
EUROMIL-Präsidiumssitzung
(April 2015)
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Vorbereitungen zur Gründung des europäischen
Dachverbands erweisen sollte. Denn selbst in den
eigentlich recht liberalen Benelux-Ländern war es
etwa nicht üblich, dass sich Offiziers- und Unteroffiziersvertretungen an einen Tisch setzen. Später, als EUROMIL seine Fühler auch nach Südeuropa ausstreckte, ging es bisweilen sogar um das
ganz elementare Recht der Koalitionsfreiheit – in
Deutschland grundgesetzlich geschützt (Artikel
9). In Spanien, Italien, Frankreich oder Portugal
war es hingegen verpönt, dass Soldaten Organisationen zur Wahrung ihrer sozialen Interessen
gründen. Zudem herrschten in manchen Verbänden noch Ressentiments gegenüber den Deutschen. Der Zweite Weltkrieg war gerade einmal
25 Jahre vorbei. Dass ausgerechnet der DBwV
dann Triebfeder bei der Gründung des Dachverbands sein sollte, behagte nicht allen.
Dennoch blieb Volland beharrlich am Ball.
Eine engere Zusammenarbeit in Fürsorgefragen
sollte in jedem Fall bei den Unterredungen herausspringen. Im Laufe des Jahres 1970 knüpfte
der DBwV Kontakte zu Soldatenverbänden in
sieben europäischen Ländern. Schließlich tag-
EUROPA
ten im Dezember 1970 acht Verbände, um die
Gründung einer Dachorganisation vorzubereiten. Wie bestimmend der Einfluss des deutschen
Verbands war, wurde unter anderem daran deutlich, dass als Sitz dieses Dachverbands Bonn bestimmt wurde. Ziel der Organisation sollte die
„Verbesserung der ideellen und sozialen Bedingungen für alle Soldaten und deren Familien“
sein. An der Sitzung vom 13. Dezember nahmen
fünf belgische Organisationen, ein niederländischer, ein dänischer Verband sowie der DBwV
teil. Leider waren in der Vorbereitung einige andere Verbände abgesprungen, die zum Teil später
jedoch beitraten.
Das vorläufige Präsidium tagte regelmäßig. Die
Arbeit des provisorischen Gremiums war derart
professionell, dass im Dezember 1971 der damalige Bundestagspräsident Kai-Uwe von Hassel
die Mitglieder in Bonn empfing. Im Frühjahr
1971 beschloss das Interims-Präsidium, Kontakt
zu allen Verteidigungsministern der Nato, zum
Europaparlament, zu internationalen Berufsverbänden und zu Medien zu knüpfen. Mit Guido
Daleman stand EUROMIL ein hauptamtlicher
Sekretär zur Seite, der mit Heinz Volland den
Aufbau der Organisation vorantrieb. Dazu gehörten die Abfassung von Statuten, einer Kassenordnung und einer Reisekostenordnung.
Auf der Sitzung des vorläufigen Präsidiums in
Hatzenport am 5. und 6. Juni 1972 legte Vizepräsident Heinz Volland eine Zwischenbilanz vor
und schwor die Verbandsvertreter auf das Ziel der
Gründung des Dachverbands ein. Er gab auch zu
bedenken, dass schnelle Erfolge nicht sofort zu
erwarten seien: „Wir dürfen uns nicht entmutigen lassen, wenn nicht sofort große Erfolge erzielt
werden.“
Am 13. September 1972 in Bergisch-Gladbach
war es schließlich soweit: Vertreter von drei belgischen Verbänden, zweier italienischer Interessenvertretungen, eines niederländischen sowie eines
dänischen Verbands und natürlich des DBwV
gründeten EUROMIL. Diese Gründungsmitglieder vertraten bereits mehr als eine Million
Militärangehörige. Zum Präsidenten wurde
der schon kommissarisch in diesem Amt tätige
Christian Sorensen bestimmt, Heinz Volland als
Vizepräsident bestätigt. Damals bekannte sich
EUROMIL in seinen Statuten klar zur Westintegration, etwas anderes erschien vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs auch undenkbar.
Der Deutsche BundeswehrVerband unterstützt und begleitet EUROMIL seit der Gründung. Er hat stets Vertreter in die Führungsgremien der Dachorganisation entsendet. So waren
etwa die langjährigen Bundesvorsitzenden Heinz
Volland sowie Bernhard Gertz Vizepräsidenten
und haben zwischenzeitlich sogar kommissarisch
die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernommen.
Natürlich half der Verband auch finanziell, damit
sich EUROMIL in Europa etablieren konnte.
Inzwischen ist der Sitz des Dachverbands Brüssel. Und das europäische Engagement des DBwV
fußt auf zwei Säulen. EUROMIL steht nach wie
vor im Blickpunkt. Im Februar 2016 hatte EUROMIL 38 Mitgliedsorganisationen aus 23 Ländern. Fünf der 38 Mitgliedsorganisationen haben
1981: EUROMIL bei
Nato-Generalsekretär
Joseph Luns in Brüssel
Beobachterstatus, alle anderen sind Vollmitglieder. Seit 2012 vertritt der Vorsitzende Streitkräftebasis, Jörg Greiffendorf, den DBwV im Vorstand von EUROMIL. Die Grundprinzipien und
Forderungen der Dachorganisation sind über die
Jahre hinweg geblieben:
• Soldaten müssen die gleichen Rechte haben
und die gleiche Behandlung erfahren wie die
Beschäftigten im übrigen öffentlichen Dienst.
• Soldaten müssen das Recht haben, Interessenverbände und unabhängige Organisationen zu
gründen. Diese müssen als Sozialpartner in den
sozialen Dialog eingebunden werden.
• Das Militärpersonal muss in die europäische
Sozial- und Arbeitsschutzgesetzgebung einbezogen werden.
Daneben arbeitet der BundeswehrVerband inzwischen aber auch bei CESI mit, einer europäischen Vereinigung unabhängiger Gewerkschaften, die sich vornehmlich für die Angehörigen
des öffentlichen Dienstes einsetzt. Nach zweijährigem Beobachterstatus ist der DBwV 2014 als
Vollmitglied beigetreten. Der Landesvorsitzende
West, Thomas Sohst, vertritt den Verband und ist
dessen Stimme vor allem im Berufsrat Verteidigung. CESI repräsentiert 41 Gewerkschaften und
Verbände aus 28 EU-Ländern und assoziierten
Staaten.
Dazu ist der DBwV Mitglied der Europäischen
Bewegung Deutschland (EBD) und der World
Veterans Federation (WVF).
fh
Gründungsversammlung der europäischen Militärverbände EUROMIL im September 1972
in Bergisch-Gladbach
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
33
R AT GE BE R : E R BR E C H T
Die Europäische Erbrechtsverordnung –
wichtige Änderungen beim Auslandsaufenthalt
Bereits seit dem 17. August 2015 ist die Europäische Erbrechtsversordnung (EUErbVO) in der gesamten Europäischen
Union, mit Ausnahme von Dänemark, Irland und Großbritannien, in Kraft. Hierdurch ergeben sich wesentliche erbrechtliche Änderungen, die EU-Bürger merklich dann betreffen, wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben.
DBwV/ Willem gr. Darrelmann
34
Eine komplizierte Materie: das europäische Erbrecht. Auf Familienmitglieder von im Ausland
verwendeten Bundeswehrangehörigen könnte im schlimmsten Fall die Notwendigkeit zukommen, sich
damit auseinandersetzen zu müssen.
H
Hintergrund ist, dass die EuErbVO bei einem
Erbfall die Wahl des nationalen Erbrechts und
der Zuständigkeit von Behörden und Gerichten
an den „gewöhnlichen Aufenthalt“ des Erblassers
zum Todespunkt knüpft und nicht mehr an dessen Staatsangehörigkeit.
Der „gewöhnliche Aufenthalt“ ist gesetzlich
nicht eindeutig definiert und wird dort angenommen, wo der Erblasser nicht nur vorübergehend
verweilt und sich der Schwerpunkt der sozialen
Kontakte, insbesondere in familiärer und beruflicher Hinsicht, befindet. Als nicht nur vorübergehend gilt stets und von Beginn an ein beabsichtigter zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von
mehr als sechs Monaten. Dabei bleiben kurzfristige Unterbrechungen unberücksichtigt.
Dies bedeutet, dass beispielsweise bei einem
Umzug eines Deutschen nach Belgien und dortigem gewöhnlichen Aufenthalt bis zum Versterben
belgisches Erbrecht auf den Erbfall anzuwenden
wäre. Die Regelungen des belgischen Erbrechts
können aber im Widerspruch zu Regelungen in
einem Testament oder einem Erbvertrag stehen,
die der Erblasser unter Berücksichtigung des
deutschen Erbrechts bereits getroffen hat. Falls
im Beispielsfall ein sogenanntes Berliner Testament vorliegt, sich mithin ein Ehepaar durch ein
gemeinsames Testament zunächst gegenseitig als
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Alleinerben eingesetzt hat, würde eine Regelung
vorliegen, die es nach belgischem Recht nicht
gibt. In zahlreichen Ländern der europäischen
Union werden gemeinschaftliche Testamente,
wie das sogenannte Berliner Testament, nicht anerkannt, sodass sodann das gesetzliche Erbrecht
des Landes mit dem gewöhnlichen Aufenthalt
Anwendung finden würde. Danach ist jedoch regelmäßig nicht der Ehegatte Alleinerbe.
In den überwiegenden Fällen wird der Fortbestand des bisherigen Testaments und die
Anwendung deutschen Erbrechts gewollt sein.
Um nach dem Erbfall keine Rechtsunsicherheit
durch eine Auslegung des Testaments zu einer
möglich Rechtswahl entstehen zu lassen, sollte
eine Rechtswahl für den Erbfall ausdrücklich
getroffen werden. Diese Rechtswahl ist in einer
Verfügung von Todes wegen, mithin einem Testament oder einem Erbvertrag zu treffen. Zur
Formgültigkeit sollten die jeweiligen Formvorschriften des gewählten Rechts berücksichtigt
werden. Nach deutschem Recht ist ein eigenhändiges Testament handschriftlich zu erstellen und
zu unterschreiben, bei einem gemeinschaftlichen
Testament ist dieses von beiden Ehegatten zu unterschreiben. Die notarielle Beurkundung eines
Testamentes ist zur Wirksamkeit nicht erforderlich. Etwas anderes gilt für einen Erbvertrag, die-
ser muss zwingend notariell beurkundet werden.
Wenn nun nachträglich zur Klarstellung eine
Rechtswahlklausel in ein bestehendes Testament
aufgenommen werden soll, muss dieses nicht
vollständig neu aufgesetzt werden. Es genügt der
Zusatz auf dem vorhandenen eigenhändigen Testament oder ein ausdrückliches Ergänzungstestament zu dem bestehenden Testament (bestenfalls
zudem verbunden durch eine Heftklammer oder
ähnliches) mit dem Inhalt, dass unabhängig von
dem gewöhnlichen Aufenthalt deutsches Recht
auf den Erbfall anzuwenden ist. Dieser Zusatz
beziehungsweise das Ergänzungstestament ist
handschriftlich zu verfassen und gesondert zu
unterschreiben, bei einem gemeinschaftlichen
Testament von beiden Ehegatten.
Wenn ein notarielles Testament vorliegt und
hierdurch noch keine Rechtswahl vorgenommen
wurde, kann diese Rechtswahl entweder durch
ein eigenhändiges Testament ergänzend zu dem
notariellen Testament oder durch ein weiteres
notarielles Testament getroffen werden. Durch
Letzteres entstehen jedoch wiederum Beurkundungsgebühren. In einem notariellen Erbvertrag
wird regelmäßig schon eine Rechtswahl enthalten
sein, andernfalls ist vor einer gesonderten Rechtswahl eine Rücksprache mit dem Notariat zu empfehlen.
Der Erblasser ist bei seiner Rechtswahl im Übrigen nicht völlig frei, sondern an seine Staatsangehörigkeit gebunden.
Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit den gewöhnlichen Aufenthalt im europäischen Ausland zu nutzen, um für einen Erbfall
eine Regelung nach dem jeweiligen nationalen
Recht zu treffen. Schließlich ist es beispielsweise
in zahlreichen Länder der europäischen Union
wesentlich einfacher, einen nahen Verwandten
zu enterben. Bei entsprechenden Überlegungen
ist in jedem Fall die vorherige Beratung bei einem
Rechtsanwalt oder Notar über das jeweilige nationale Erbrecht und die erbrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten empfehlenswert. Der damit
entstehende Aufwand dürfte sich im Regelfall für
einen deutschen Staatsangehörigen nur bei einem
dauerhaften Aufenthalt im europäischen Ausland
anbieten, aufgrund der Bindung des Erblassers an
seine Staatsangehörigkeit bei einer Rechtswahl.
Rechtsanwältin Britta Katz
Alfes & Partner
Neuer Markt 7
53340 Meckenheim
www.alfes-partner.de
EUROPA
T
Turnusgemäß haben die Niederlande am 1. Januar
die halbjährlich wechselnde Ratspräsidentschaft
übernommen. „Sich auf das Wesentliche konzentrieren“ will die Regierung in Den Haag, trotzdem soll
diese Zeit auch innovativ sein. Überdies wollen die
Niederländer Wachstum und Beschäftigung fördern.
An erster Stelle stehen die untrennbar miteinander verbundenen Fragen der Migration und
der internationalen Sicherheit. Die Niederlande
müssen die offenen Dossiers der EU fortführen,
die zunehmend schwierige Konsensfindung zwischen den EU-Staaten moderieren. Die Union
ist angesichts des bevorstehenden britischen
EU-Referendums zusammenzuhalten. Es muss
verhindert werden, dass die Migrationskrise die
Gemeinschaft sprengt.
Für die Niederlande ist es bereits die zwölfte
Ratspräsidentschaft, aber sicherlich eine der
Die Tagung der Europäischen Bewegung Deutschland stand im Zeichen der gerade begonnenen
niederländischen EU-Ratspräsidentschaft.
Sicherheitsfragen an erster Stelle
Niederländische EU-Ratspräsidentschaft prägte Tagung der Europäischen Bewegung Deutschland
forderndsten. Seinen europäischen Kollegen
erläuterte der niederländische Außenminister
Bert Koenders Anfang Januar im Detail die niederländischen Schwerpunkte und forderte eine
enge Zusammenarbeit: „Gemeinsam können wir
diese Agenda zu einem Erfolg für uns alle machen – für jeden Einzelnen wie auch für die EU
als Ganzes.“
Rechtzeitig zur Halbzeitüberprüfung des
mehrjährigen Finanzrahmens der EU von 2014
bis 2020 wollen die Niederlande eine „offene und
vorausschauende Debatte“ darüber führen, „wie
der EU-Haushalt idealerweise aussehen sollte,
damit wir die Herausforderungen, mit denen wir
konfrontiert werden, bewältigen können.“
Ein weiterer Leitsatz ist: „Rechtsstaatlichkeit
hat nicht nur einen großen Eigenwert, sondern
ist auch von maßgeblicher Bedeutung für die
Funktionsfähigkeit des größten Binnenmarkts
der Welt.“ Dabei sollen auch die Themen Grundwerte, Integration und Migration thematisiert
werden.
Die Ratspräsidentschaft sieht in Sachen
Transparenz wenig Handlungsbedarf für die
europäischen Institutionen, will aber schon im
Mai nicht näher bestimmte Vorschläge einbringen. „Eine starke Union braucht starke Mitgliedstaaten. Zur Gewährleistung einer effektiven
Umsetzung europäischer Entscheidungen in den
Mitgliedstaaten und zur Stärkung des Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten sowie der Unternehmen, die auf dem Binnenmarkt aktiv sind,
und der Bürger, die eine faire Behandlung durch
ihre nationalen Behörden erwarten, sind funktionierende öffentliche Verwaltungen in den Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung“,
heißt es im Brief von Bert Koenders. Die Zusammenarbeit zwischen dem Rat der Minister
und dem Rat der Regierungschefs soll verbessert
werden, um „die Effektivität und Glaubwürdigkeit der Union zu gewährleisten“. Vor allem das
Follow-Up der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates müsse verbessert werden.
Seit 2007 wird der Ratsvorsitz in sogenannte Triopräsidenschaften aufgeteilt. Immer drei
Länder, die hintereinander den Vorsitz übernehmen, schließen sich zusammen und koordinieren ihre Inhalte. So soll eine stärkere inhaltliche
Kontinuität gewährleistet werden. Deutschland
wird voraussichtlich erst wieder 2021 die Präsidentschaft übernehmen.
Mit Beginn der niederländischen Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2016 leiten die Niederlande die neue Trio-Präsidentschaft gemeinsam
mit der Slowakei und Malta ein. Das Arbeitsprogramm des Trios sieht für die kommenden 18
Monate folgende Schwerpunkte vor:
• eine Union der Arbeitsplätze, des Wachstums
und der Wettbewerbsfähigkeit,
• eine Union, die jeden ihrer Bürger befähigt
und schützt,
• eine Union der Freiheit, der Sicherheit und des
Rechts,
• die Union als starker globaler Akteur,
• auf dem Weg zu einer Energieunion mit einer
zukunftsorientierten Klimapolitik.
Bei der Umsetzung des Programms werden sich
die drei Vorsitze ebenfalls für eine bessere Rechtsetzung stark machen.
Die Europäische Bewegung Deutschland e. V.
hatte dazu zum EBD-Briefing „Europapolitik
während der Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, Slowakei und Malta“ eingeladen. Das
detaillierte Arbeitsprogramm der Trio-Ratspräsidentschaft trugen die Botschafter Monique
T.G. van Daalen, Peter Lizak und Albert Friggieri vor.
Im zweiten Halbjahr 2016 wird der digitale
Binnenmarkt neben der Fortführung der niederländischen Schwerpunkte im Vordergrund
stehen, zu Beginn des neuen Jahres wird Malta
den Mittelmeerraum und die nordafrikanischen
Anrainer im maritimen Kontext in den Vordergrund stellen.
Bernhard Schnittger als Vertreter der Europäischen Kommission stellte die Fact-Finding-Maßnahmen in Polen kurz dar.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Bernd
Hüttemann, Generalsekretär der EBD.
EBD-Generalsekretär
Bernd Hüttemann (r.)
im Gespräch mit Jörg
Greiffendorf
35
HEER
Oberstleutnant Thomas Behr (l.) weist
die Vertreter aus den TruKas und den
Personalräten in den bevorstehenden
Wahlkampf ein.
Fachtagung des Heeres
im Zeichen der
Personalratswahlen
Berlin. „Gut, dass ihr da seid, denn es ist immer
am besten, sich bei denen zu informieren, die den
Wahlkampf vor Ort führen!“ – mit diesen Worten begrüßte Oberstleutnant Thomas Behr die
Teilnehmer der Fachtagung des Heeres am 21.
und 22. Januar in Berlin. Der Vorsitzende Heer
im DBwV hatte dazu Vertreter aus den Truppenkameradschaften und Personalräten eingeladen.
Schwerpunkte der Tagung waren die Diskussion
der sozialen Fortschritte in der Bundeswehr, der
Erfahrungsaustausch mit dem Wehrbeauftragten
Hans-Peter Bartels und die Vorbereitung der Bezirkspersonalratswahlen.
Erste Schritte in Richtung Attraktivität
Es bleibt noch deutlich Luft nach oben, aber in
den vergangen zwei Jahren waren doch soziale
Fortschritte in der Bundeswehr spürbar. Oberstleutnant Behr kam in seinem Vortrag insbesondere
Hans-Peter Bartels (M.) und der Vorstand Heer stellen sich
den Fragen der Tagungsteilnehmer.
auf die aktuellen Veränderungen durch das 7. Besoldungsänderungsgesetz zu sprechen. Dieses sehe
Verbesserungen für Neueinsteiger genauso vor wie
für bereits aktive Soldaten. Die Anpassungen der
Erfahrungsstufen – die Stufenlaufzeiten betragen
nun zwei Jahre in Stufe 1, drei Jahre in den Stufen
2 bis 4 und vier Jahre in den Stufen 5 bis 7; für die
Mannschaftslaufbahn verkürzen sie sich in den
Stufen 5 bis 7 von vier auf drei Jahre – würden zu
einem schnelleren Aufsteigen führen, unabhängig
von der Besoldungsgruppe. Dies würde auch für
erfahrene Soldaten einen spürbaren Mehrwert bedeuten.
Dass in punkto Attraktivität des Dienstes weiterhin viel zu tun bleibt, veranschaulichte Behr
an einem Beispiel: Bei Beamten oder Bundespolizisten erfolge nach Ausbildung und Bewährung
eine Lebensarbeitszeitbeschäftigung. In der Bundeswehr hätten aber 80 Prozent der Zeitsoldaten
gar keine Chance darauf, eine solche lebenslange
Beschäftigung zu erreichen. Deshalb forderte
der Vorsitzende Heer, die Konkurrenzfähigkeit
des Soldatenberufs erheblich zu steigern, um den
Personalnachwuchs mit qualifiziertem Personal
decken zu können. Der Arbeitgeber Bundeswehr
müsse mehr sein als eine unattraktive „Zeitarbeitsfirma“.
„Gerne stelle ich mich
der Wiederwahl und
bewerbe mich auch für
die kommende Amtszeit
als Vorsitzender des
Bezirkspersonalrats. Es
macht mir viel Freude, mich gemeinsam
mit meinen Kameradinnen, Kameraden,
Kolleginnen und Kollegen engagiert für
berechtigte Belange einzusetzen. Den
Weg einer konstruktiven und
kritischen Auseinandersetzung mit der
Heeresführung weiterzugehen, ist unser
Ziel. Das von beiden Seiten in der aktuellen Amtszeit geprägte Vertrauen und
Verantwortungsbewusstsein möchten wir
dabei fortführen. Ich hoffe auf die Unterstützung aller Wähler für unsere Verbandsliste, damit wir weiter gemeinsam
unsere beruflichen Rahmenbedingungen
entscheidend mitgestalten können.“
MAJOR ROBERT THIELE, UNTEROFFIZIERSCHULE
DES HEERES IN MÜNSTER, VORSITZENDER
DES BEZIRKSPERSONALRATS BEIM KOMMANDO
HEER UND ERNEUT SPITZENKANDIDAT
besonders umtreibt. So kritisierten die Teilnehmer
das Fehlen von Durchführungsbestimmungen.
Es werde in den Dienststellen bereits begonnen,
dieses Vakuum durch Experimentieren zu füllen.
Stattdessen müsse aber ein Konzept zum Umgang
mit der Arbeitszeitverordnung her, das auch in der
Truppe ankomme, nicht nur bei den Ämtern der
Bundeswehr. Insbesondere die Zeiterfassung in
Listen aufgrund fehlender Technik koste enorm
viel Zeit. „Bei den militärischen Führern der unteren Ebene, also jenen, die dies ausbaden müssen,
kocht die Seele!“, beschrieb ein Personalratsvertreter die Stimmung in der Truppe.
Weitere drängende Themen, die sehr häufig in
den Truppenkameradschaften angesprochen würden, seien eine verlässliche Verwendungsplanung,
die pünktliche Beförderung, eine mindestens
vergleichbare Mehrarbeitsvergütung in der sogenannten EU-Ausnahme sowie ein modernes Umzugskostenrecht.
Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert informiert
über das Soldatenbeteiligungsgesetz.
SAZV: Experimentieren im Vakuum
In der Diskussion mit den Personalräten wurde
einmal mehr deutlich, dass die Umsetzung der
Arbeitszeitverordnung die Soldaten derzeit ganz
Fotos: Hepner
36
HEER
„Ich möchte mein
berufliches Umfeld selbst
mitgestalten. Deshalb
bin ich im März letzten
Jahres Mitglied des
örtlichen Personalrats
geworden und möchte nun im Bezirkspersonalrat diese Mitgestaltung aus einer
anderen Perspektive fortsetzen.“
LEUTNANT THOMAS MERTENS,
S1-OFFIZIER BEIM AUSBILDUNGSZENTRUM
SPEZIELLE OPERATIONEN IN PFULLENDORF
rin für dieses Jahr angekündigte Personalstrategie.
Für Material und Personal müsse ein optimaler
finanzieller Rahmen geschaffen werden und Bartels sei dankbar dafür, dass der Bundesvorsitzende
Oberstleutnant André Wüstner dies immer wieder einfordere und die Ministerin dazu bisher auch
nicht Nein gesagt habe.
Der Wehretat sei auch in der öffentlichen Wahrnehmung zu einem Thema geworden, bei dem es
nicht mehr um Abbau, sondern um eine Erhöhung
gehen sollte, zitierte Bartels das Ergebnis einer
Umfrage von Ende Dezember 2015. Der Wehrbeauftragte lobte darüber hinaus das Format dieser
Fachtagung, denn der Deutsche BundeswehrVerGruppenfoto mit dem Wehrbeauftragten: die Teilnehmer
der Fachtagung Heer
Wehrbeauftragter beklagt Fehl an Ausrüstung und Personal
Besonderer Gast der Tagung war Hans-Peter Bartels. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags berichtete über die derzeitige Situation bei
Eingaben, die ihn erreichen, und ging dabei speziell auf die desolate Ausrüstung und fehlendes Personal ein. Bei seinem Truppenbesuch im Mai 2015
beim Panzergrenadierbataillon 371 in Munster sei
ihm beispielsweise von 15 000 fehlenden Ausrüstungsgegenständen berichtet worden, die sich die
„Speerspitze“ der Nato Response Force bei 56 anderen Bundeswehreinheiten ausleihen musste. Die
Obergrenze von 70 Prozent verfügbaren Materials
beim Heer werde jetzt endlich abgeschafft. „Den
Begriff ‚dynamisches Verfügbarkeitsmanagement’
empfand ich schon immer als witzigen Ausdruck
für eine tatsächliche Notlösung“, so Bartels.
Mit Spannung erwarte er nun die von der Ministe-
„Ich kandidiere für den
Bezirkspersonalrat, um
Beteiligung auch auf
einer anderen Ebene als
derzeit im örtlichen Personalrat mitzugestalten.
Die Weiterentwicklung der Bundeswehr,
speziell des Heeres, geht mir nicht schnell
genug. Durch meine Personalratsarbeit
will ich mit dafür sorgen, dass wir schneller mehr Attraktivität in unsere Streitkräfte bringen.“
STABSFELDWEBEL FRANK HEIDEMANN,
S1-FELDWEBEL IM OFFIZIERANWÄRTERBATAILLON 1 IN MUNSTER
band sei eine seiner wesentlichen Quellen, um zu
erfahren, was in der Truppe los sei. Bartels weiter:
„Es ist wichtig, dass wir einen engen Schulterschluss halten, damit die Dinge besser werden.“
Start in den Wahlkampf
In der Zeit vom 9. bis 13. Mai finden die Wahlen des Bezirkspersonalrats beim Kommando
Heer statt. Neben der mit Spannung erwarteten
Bekanntgabe der Listenreihung der Kandidaten
des BundeswehrVerbands durch das Projektteam
„Wahlen“ des Vorstands Heer informierte Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, Vorsitzender
Fachbereich Beteiligungsrechte im DBwV, die Tagungsteilnehmer auch über die Novellierung des
Soldatenbeteiligungsgesetzes. Mit der Festlegung
der Wahlkampfmaßnahmen wurden die Personalratsvertreter in die kommenden arbeitsreichen
Monate entlassen.
ch
Generalinspekteur zu Gast in Minden
Minden. Anfang Februar besuchte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker
Wieker, den Mühlengesprächskreis im Preußen-Museum Minden. Zu diesem Gespräch, das
zum 50. Mal stattfand, hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung unter der Leitung des heimischen
CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter eingeladen.
Für den DBwV nahm Stabsfeldwebel Stefan
Lysk, stellvertretender Vorsitzender im Heer, teil.
Lysk, der jetzt seinen Dienst im Internationalen
Hubschrauberausbildungszentrum in Bückeburg
verrichtet, war zuvor selbst über lange Jahre Mindener Pionier.
Bevor General Wieker vor knapp 250 interessierten Zuhörern über die Perspektiven der
Bundeswehr vortrug, wurde Steffen Kampeter,
parlamentarischer Staatssekretär a.D., für seine
25-jährige Tätigkeit im Bundestag mit der Konrad-Adenauer-Medaille geehrt. Wieker eröffnete
seinen Vortrag mit einem Dank im Namen aller
Soldaten für die hervorragende Gastfreundschaft
der Mindener.
Weiterhin ging der General auf die sicherheitspolitischen wie militärischen Herausforderungen ein. In einer Zeit der Unsicherheit müssten
moderne Streitkräfte vielseitige Anforderungen
erfüllen. Eine strukturgerechte Ausrüstung,
wechselseitige internationale Unterstellungen,
Investitionen in den Personalkörper sowie Optimierungen in der Nachwuchsgewinnung sah
Wieker als den Schlüssel zur Verbesserung an.
Auch seien Fehler bei der Vertragsgestaltung mit der Rüstungsindustrie gemacht worden, die es nun zu korrigieren
gelte.
In seiner Rolle als Berater der
Bundesregierung müsse Wieker bei all seinen Vorschlägen
immer bedenken, dass die Politik auch Mehrheiten dafür organisieren müsse. Positiv sei in jedem
Fall, dass laut einer Umfrage nach vielen Jahren
nun wieder eine breite Zustimmung der Bevölkerung zu einer Etaterhöhung für eine bessere Ausgestaltung der Streitkräfte festgestellt worden sei.
In der anschließenden lebhaften Diskussionsrunde stellte sich der Generalinspekteur den Fragen
sl
der Anwesenden.
General Volker Wieker, Steffen
Kampeter und Stabsfeldwebel Stefan
Lysk (v.r.n.l.)
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
37
38
HEER
Neue Qualität bilateraler
Militärzusammenarbeit
Deutschland und die Niederlande wollen ihre Kräfte stärker bündeln
von der Leyen und ihre
Amtskollegin
Jeanine
Hennis-Plasschaert unterzeichneten am 4. Februar
in Amsterdam entsprechende Dokumente.
Foto: Ministerie van Defensie
Seite an Seite mit
niederländischen
Kameraden
Im Vorfeld des EU-Verteidigungsministertreffens in
Amsterdam trafen sich die
beiden Ministerinnen auf
dem Mehrzweckversorgungsschiff „Karel Doorman“, um eine Absichtserklärung zu unterzeichnen.
An Bord der „Karel Doorman“ befanden sich auch
zwei „Leopard“-KampfDie Ministerinnen bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Integration von
panzer und ihre BesatzunHeeresteilen und einer Absichtserklärung für die maritime Zusammenarbeit
gen von der 1. Panzerdivision der Bundeswehr.
Künftig werden sie Seite
Amsterdam. Deutschland und die Niederlande an Seite mit ihren niederländischen Kameraden
zeigen, wie Streitkräfteintegration in Europa ge- Dienst leisten: Rund 3000 Soldaten der niederstaltet werden kann: Mit der Integration einer ländischen 43. Mechanisierten Brigade werden in
niederländischen Brigade in eine deutsche Divi- die 1. Panzerdivision in Bergen integriert.
sion und dem Ausbau der maritimen KooperatiIm Gegenzug sieht die Vereinbarung vor, dass
on erreicht die bilaterale Zusammenarbeit eine ein deutsches Panzerbataillon Teil der niederlänneue Qualität. Verteidigungsministerin Ursula dischen Brigade wird. Dieser gemischte Verband
mit etwa 400 Soldaten soll in Lohheide/Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen stationiert werden und Ende 2019 voll einsatzbereit
sein.
Das niederländische Heer bekommt damit die
Möglichkeit, eigene Fähigkeiten zu erhalten, die
nach der Abschaffung der Kampfpanzer aus Kostengründen zu verfallen drohen. Im Gegenzug
bringen die Niederländer ihre verbliebenen 18
„Leopard“-Panzer vom Typ A6 in einen gemeinsamen Pool von Gefechtsfahrzeugen ein.
Vorreiter der europäischen Integration
Die Vereinbarung zur Militärkooperation beinhaltet auch die schrittweise Integration des
deutschen Seebataillons in die Königlich Niederländische Marine. Das Seebataillon umfasst rund
800 Soldaten; hier sind die Marineschutzkräfte,
die Minentaucher und die Boarding-Soldaten zusammengefasst. Mittelfristig soll die Niederlande
Hauptpartner für den gesicherten und weitreichenden Seetransport der Bundeswehr werden.
Von der Leyen dazu in einem Interview mit der
Rheinischen Post: „Die Niederländer sind mit
uns Vorreiter der europäischen Integration. Dazu
setzen meine niederländische Kollegin und ich
heute ein ganz starkes Zeichen, indem wir für das
Heer und die Marine eine Erklärung unterzeichnen, nach der wir uns künftig gegenseitig Truppen unterstellen.“ Das sei laut der Ministerin der
Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion:
„Es ist einer von vielen praktischen Schritten zu
einer viel tieferen Zusammenarbeit, weil keiner
mehr die Bedrohung des Terrors und die Landesund Bündnisverteidigung alleine meistern kann.
Diese Kooperation zeigt die außerordentliche
Tiefe der Partnerschaft mit den Niederlanden,
vor allem aber großes gegenseitiges Vertrauen.“
Foto: Arnd Wöbbeking
Parlamentsvorbehalt bleibt bestehen
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Die Niederländer
bringen ihre
verbliebenen
„Leopard“-Panzer in einen
gemeinsamen
Pool ein.
Auch bei der aktuellen deutsch-niederländischen
Kooperation wurde festgelegt, dass die Hoheit
über eine Entsendung der gemeinsamen Fähigkeiten bei den nationalen Parlamenten verbleibt.
Von der Leyen sieht darin kein Problem: Es werde
darum gehen, Erfahrungen zu sammeln, wie man
die Parlamente „klug und frühzeitig vor einem gemeinsamen Einsatz“ beteilige.
Auf sicherheitspolitischer Ebene arbeiten
Deutsche und Niederländer bereits seit 1995 im
I. Deutsch-Niederländischen Korps erfolgreich
zusammen. Im Juni 2014 erfolgte die Integration
der 11. Luftbeweglichen Brigade der Niederlande
in die Division Schnelle Kräfte (DSK).
6. Solidaritätslauf Hamburg
Donnerstag, 26. Mai 2016
Beginn 12 Uhr
Laufstrecken:
3 km
12 km
Halbmarathon
Kinder-Lauf
AfterRun-Party
Helft mit - lauft mit!
www.solidaritätslauf.de
LUF T WAFFE
Neues vom Vorstand
Luftwaffe
Oberstleutnant i.G.
Detlef Buch
Liebe Kameradinnen und
Kameraden der Luftwaffe,
man denkt, man ist im 21. Jahrhundert angekommen und ist es gar nicht. Zumindest was den Umgang mit modernen Patchwork-Familien angeht,
sofern Soldatinnen und Soldaten diesen angehören.
Gemeint ist die antiquiert anmutende Regelung
in Paragraf 5 unserer neuen Soldatenarbeitszeitverordnung, nach der Soldatinnen und Soldaten
die wöchentliche Arbeitszeit von 41 Stunden auf
Hauptfeldwebel
Heiko Stotz
40 Stunden auf Antrag reduzieren können, wenn
sie Kindergeld für ein Kind unter 12 Jahren erhalten. Nur was ist eigentlich mit jenen, die ebenfalls
ein betreuungsbedürftiges Kind gleichen Alters
im eigenen Haushalt zu leben haben, für das aus
manchmal guten Gründen die Partnerin oder der
Partner das Kindergeld bezieht? Dies kann ja sogar
bei Ehepaaren mit gemeinsamen Kindern der Fall
sein. Für diese fürchterlich modernen Menschen
gilt also die Regelung nicht? So ist es, sie gilt nicht.
Aber wieso? Das Beziehen von Kindergeld ist doch
lediglich der Nachweis dafür, dass man ein Kind
hat und dass Betreuungsbedarf für dieses Kind besteht. Das Beziehen von Familienzuschlag für das
Kind sagt doch beispielsweise das Gleiche, oder?
Sei’s drum. Die Regelung steht. Sie kommt aus
dem Beamtenrecht und ist blindlinks aus Paragraf 3 der Arbeitszeitverordnung für Beamtinnen
und Beamte übernommen worden. Hier hätte das
BMVg bei der Ausgestaltung der Soldatenarbeitszeitverordnung tatsächlich die Möglichkeit gehabt, eine familienfreundliche Regelung zu finden
– hat es jedoch nicht.
Was bleibt, ist die Möglichkeit der Vorgesetzten, die Wochenstundenzahl aus Fürsorgegründen
dennoch von 41 auf 40 Stunden zu reduzieren.
Dies jedoch dann mit dem Pferdefuß, dass eine
Zeitschuld aufgebaut wird. Also eine Lösung mit
Licht und Schatten. Wir bleiben dran an diesem
Thema und werden uns für eine Gesetzesänderung
weiter stark machen.
Ihr Vorstand Luftwaffe
Noch keine Handlungssicherheit
Es hakt noch an vielen Ecken und Enden. So lautete die erste Bewertung der Kompanie- und
Staffelfeldwebel in der Luftwaffe mit Blick auf die Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV).
Der Vorstand Luftwaffe im DBwV hatte in Zusammenarbeit mit dem Kommando die
Innendienstchefs zur Zielgruppentagung nach Bonn eingeladen, um sich ein Bild von den ersten
Erfahrungen der unmittelbar Betroffenen zu machen.
D
Der Vorsitzende Luftwaffe brachte die rund 40
Teilnehmer auf den neuesten Kenntnisstand,
was die Position des DBwV zur Arbeitszeitverordnung angeht. Seit Langem – will heißen, seit
rund 30 Jahren – habe die Forderung nach einer gesetzlichen Dienstzeitregelung bestanden,
erläuterte Oberstleutnant i.G. Detlef Buch. Die
Soldaten als letzte Berufsgruppe in eine solche
Bestimmung einzubeziehen, sei längst überfällig
gewesen. Der Verband habe stets eine Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im
Auge gehabt. Was den finanziellen Ausgleich
angehe, seien Soldaten zudem ohnehin schon immer schlechter gestellt gewesen als der Rest der
Gesellschaft.
Bei der Umsetzung hapere es aber erkennbar.
Eigentlich sollte inzwischen Klarheit über die
Anwendung in der Truppe herrschen. Aber:
„Diese Handlungssicherheit vermisse ich persönlich noch“, betonte Buch. Ganz oben auf der
Dringlichkeitsliste stehe die flächendeckende
Erfassung der Arbeitszeiten. Zudem müsse der
Dienstgeber die Rechtsfolgen deutlicher machen
sowie vergleichbare Ausgleichssätze für Grundbetrieb und Ausnahmesituationen gewähren.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
In der Luftwaffe sei die Einführung der SAZV
dennoch vergleichsweise gut gelungen. „Neu ist,
dass Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht mehr
käuflich sind“, sagte Buch mit Blick auf die bisherige Praxis, den Soldaten zahlreiche Überstunden
aufzubürden und mit lächerlich geringen Geldbeträgen zu vergelten. Falls unter diesen Umständen die Personaldecke nicht mehr ausreiche, müs-
Brigadegeneral
Rainer Keller
brachte Licht
ins Dunkel der
komplizierten
Verordnung.
se eben der Umfang der Aufträge reduziert oder
die Personalstärke erhöht werden. Deswegen sei
auch der Ausweitung der Ausnahmetatbestände
ein Riegel vorzuschieben. Das verstärkte Air-Policing im Baltikum etwa sei nicht als Ausnahme,
sondern als Grundbetrieb zu sehen.
Brigadegeneral Rainer Keller, Sonderbeauftragter des Luftwaffeninspekteurs für die Ein-
Foto: xxxxx
40
LUF T WAFFE
41
„Hier hat alles super
gepasst. Die richtigen
Ansprechpartner waren eingeladen – sie waren kompetent, offen, fachlich versiert
und haben sich jeder Frage angenommen.
Auch die Teilnahme des Systemzentrums 25
war ausgesprochen hilfreich. Dafür zahle ich
gerne meine Mitgliedsbeiträge.“
OBERSTABSFELDWEBEL THOMAS CHRIST,
TAKTISCHES LUFTWAFFENGESCHWADER 73 „S“
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch machte die Verbandsposition
zur Soldatenarbeitszeitverordnung deutlich.
führung der SAZV, ermunterte die Spieße, kein Blatt vor den Mund zu nehmen.
„Am Ende hoffen wir alle, dass tatsächlich ein besserer Arbeits- und Gesundheitsschutz, eine höhere Attraktivität und
Berufszufriedenheit sowie eine bessere
Vereinbarkeit von Familie und Dienst herauskommen.“
Zum Air-Policing im Baltikum sagte Keller, dass das Kommando derzeit
prüfe, ob diese Aufgabe eine Ausnahmeregelung begründen oder im Grundbetrieb gefahren werden könne. „Die Dauereinsatzaufgaben im Inland bleiben im
Grundbetrieb“, stellte Keller hingegen
klar. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die
Probleme in der Anwendung der SAZV
in der zweiten Jahreshälfte behoben werden können. In einzelnen Bereichen werde sich dann wohl herausstellen, dass das
Personal derzeit nicht ausreiche. Um diese
Lücke zu schließen, brauche es aber natürlich mehr Zeit.
Das vom Systemzentrum 25 entwickelte Arbeitszeiterfassungstool stand im
Mittelpunkt eines Vortrags von Hauptmann Marcel Humburg. Hier wurde
deutlich, unter welchem Zeitdruck die
Umsetzung der SAZV insgesamt steht.
Innerhalb von wenigen Wochen musste
das Systemzentrum das Software-Werkzeug entwickeln. Klar war, dass die erste
Version lediglich einige Grundfähigkeiten aufweisen konnte. Bis Ende April soll
das AZE-Programm modifiziert werden,
um alle wichtigen Funktionen abzubilden. Danach wird die Weiterentwicklung
in den Händen des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung liegen
Wie komplex das System SAZV ist,
wurde in den zahlreichen Fragerunden deutlich. Ob es um die sogenannte
„Neutralstellung“ ging, den Zeitpunkt
des Verfalls von Ausgleichsansprüchen,
den Umgang mit Nebentätigkeiten und
Langzeitkonten oder technische Fragen
zur Zeiterfassung: Die Anwendung der
Verordnung ist eine Wissenschaft für sich.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es
noch dauern werde, bis in der Truppe
Handlungssicherheit bestehe. Viele Fragen konnten die Experten aus dem Kommando Luftwaffe, Brigadegeneral Keller
und Oberstleutnant i.G. Michael Stolzke,
beantworten. Sie nahmen jedoch auch einige offene Themen und Prüfsteine mit in
ihre Dienststelle zurück.
Den Blick des Juristen richtete Rechtsanwalt Sebastian Lohmüller aus der
DBwV-Bundesgeschä ftsstel le Berlin
auf das Regelwerk der SAZV. Lohmüller beschrieb die Entwicklung von der
EU-Arbeitszeitrichtlinie über die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte hierzulande und die KPMG-Studie zur Arbeitszeit in den deutschen Streitkräften
bis zur Entwicklung der SAZV. Er zeigte
auf, dass es durchaus noch Unklarheiten
in der Auslegung einiger Bestimmungen
gebe.
Buchs Stellvertreter, Hauptfeldwebel
Heiko Stotz, hatte zuvor einen umfassenden Einblick in Struktur, Aufgaben und
Selbstverständnis des Verbands gegeben.
Dazu hatte er die gegenwärtigen politischen Initiativen der Interessenvertretung
skizziert. Artikelgesetz, 7. Besoldungsänderungsgesetz, die Novelle des Soldatenbeteiligungesetzes und die Personalratswahlen im kommenden Frühjahr waren
nur einige der Themen.
Der Vorstand Luftwaffe und das Kommando wollen im regelmäßigen Dialog
bleiben und die Umsetzung der SAZV
begleiten. Die Unklarheiten können und
müssen nach und nach beseitigt werden,
war der einhellige Tenor.
fh
Die Runde der Spieße in der Bonner Bundesgeschäftsstelle
Hauptfeldwebel Heiko Stotz
Oberstleutnant i.G. Michael Stolzke
„Eine Zusammenkunft der
Spieße ist immer hilfreich.
Für mich persönlich war
das sehr informativ, auch
wenn ich nicht mit dem
vom Systemzentrum 25 vorgestellten Arbeitszeiterfassungs-Werkzeug umgehe. Aber
es ist sehr gut zu wissen, wo wir stehen. Das
gibt auch ein Stück Sicherheit.“
OBERSTABSFELDWEBEL MARKUS LÖHR,
ZENTRUM FÜR LUFTOPERATIONEN
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
42
MARINE
Neues vom Vorstand
Marine
Fregattenkapitän
Marco Thiele
Moin Kameradinnen und
Kameraden,
als nächstes Seeraumüberwachung in der Ägäis?
Diese Frage konnte man sich Mitte Februar stellen, als unsere Bundeskanzlerin zu Besuch in der
Türkei war. Klar, es wurde nicht offen kommuniziert, dass die Marine das machen soll. Letzten
Endes konnte aber „Unterstützung der Grenzsicherung durch die Nato“ nur Marine bedeuten. Zunächst hat die Standing Nato Maritime Group 2
(SNMG2) diese Aufgabe übernommen. Was vom
Grundsatz her nur temporär bis zum Eintreffen
einer „Follow-on-Operation“ gedacht ist, scheint
sich jedoch zur Daueraufgabe für die SNMG2 zu
Oberstabsbootsmann
Roy Meinhard
entwickeln. Sollten zusätzliche deutsche Einheiten hinzukommen, muss aber klar sein, dass das
„Preisschild“ nicht mehr lauten kann: „Dann
bleibt eben eine Einheit länger in See“. Planbarkeit
ist ein elementarer Bestandteil der Attraktivität
des Dienstes in den Streitkräften! Für neu einzugehende Verpflichtungen müssen andere beendet werden. Wenn es denn unbedingt in die Ägäis gehen
soll, dann muss die Operation SOPHIA auf einen
Flaggenstock reduziert werden.
Im Februar haben wir unsere Tagung Seeflieger
durchgeführt. Leider lag der Redaktionsschluss
unseres Magazins vor der Tagung – einen ausführlichen Bericht gibt es daher erst im nächsten
Monat.
Die Anwendung und Wahrnehmung der
SAZV zeigt sich uneinheitlich in unserer Marine.
An einigen Standorten hadert man noch aus den
unterschiedlichsten Gründen mit ihr, an anderen
wird sie pragmatisch und zielorientiert umgesetzt.
Wir sind in Kontakt mit den entsprechenden
Dienststellen und unterstützen gerne. Für eine
vorläufige oder gar abschließende Bewertung
ist es aber noch deutlich zu früh. Dafür sind die
Probleme im Umgang mit der Thematik noch zu
breit gefächert. Eine Frage stellt sich jedoch immer
wieder: „Was ist mit meinen Überstunden in der
Ausnahme, wenn ich unter zwölf Stunden bleibe?“ Diese Frage ist aus unserer Sicht noch nicht
endgültig geklärt. Zwar sieht die SAZV dafür
keinen Ausgleich vor, doch die Durchführungsbestimmungen sind nur vorläufig in Kraft, da die
Mitbestimmung noch nicht abgeschlossen ist. Wir
können an dieser Stelle also nur empfehlen, solche
Überstunden auf jeden Fall zu dokumentieren.
Wie immer lassen wir uns von solchen Kreuzseen nicht irritieren und bleiben für Euch und für
Sie auf Kurs!
Allzeit gute Fahrt wünscht
Euer und Ihr Vorstand Marine
Stärkung des maritimen Bewusstseins
Das Maritime Hauptstadtforum wendet sich mit seiner Informationsarbeit an jene, die
sich in der Regel nicht mit maritimen Themen beschäftigen
„Das Meer ist die Brücke, die Kontinente verbindet.“ – Allzu oft wird an dieser Stelle die „Seablindness“ beschrieben, und auch der Deutsche
BundeswehrVerband mahnt, den Schutz unserer
maritimen Vitaladern und deutscher Interessen
als Exportweltmeister ausreichend zu beachten.
Denn: Deutschland ist in allen Bereichen abhängig vom maritimen Cluster. Deshalb ist das
freundliche Desinteresse an unseren maritimen
Abhängigkeiten nicht allein ein Problem für die
Marine. Es geht alle an. Doch es reicht nicht aus,
dies nur anzumahnen – es gilt auch, etwas zu tun.
Da schickt es sich gut an, dass maritime Verbände
– und davon gibt es eine Menge – den Bedarf an
mehr Kooperation erkannt haben. Das jeweils eigene „maritime Lobbying“ soll durch vernünftige
und untereinander abgestimmte Informationsarbeit ergänzt werden. Maritime Aspekte deutscher
Politik sollen bewusster und verständlicher gemacht werden.
Im Zentrum der Politik, der Strategieentwicklung und der Entscheidungsvorbereitung in
Deutschland steht dabei natürlich Berlin. Besonders in der Hauptstadt müssen den Verantwortungsträgern und deren Beratern Informationen
zur maritimen Dimension ganzheitlich, fakultäts- und ressortübergreifend zur Verfügung gestellt werden.
Das Deutsche Maritime Institut (DMI) hat
hierfür 2014 das „Maritime Hauptstadtforum“
(MHF) gegründet. Was will das MHF? Das
maritime Bewusstsein stärken und erweitern.
Unter dem Schirm des MHF werden Informationen zu maritimen Interdependenzen und
Wertschöpfungsketten über alle Themenfelder
hinweg zusammengeführt und verbreitet. Das
MHF verbindet dabei Aspekte von Industrie und
Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, mariti-
Auftaktveranstaltung des Maritimen
Hauptstadtforums des DMI
am 18. Juni 2014 in Berlin
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
MARINE
43
Vizeadmiral Krause zur Zukunft der Marine
mer Sicherheit, Presse und Medien, Politik bis hin
zu Kultur und Kunst. Das Darstellen möglichst
vieler Facetten, insbesondere auch von unterschiedlichen Positionen, ist hierbei ein zentrales
Element. Dies ist das Alleinstellungsmerkmal des
MHF. Adressat der Informationsarbeit ist jener
Personenkreis, der sich in der Regel nicht mit maritimen Themen beschäftigt.
Keine zwei Jahre später zeigt sich der große Bedarf an maritimer Information in Berlin an den
aktiv beteiligten Verbänden und Institutionen.
Hierzu gehören, neben dem DMI, in einem Leitungsgremium:
• Verband Deutscher Reeder (VDR)
• Verband für Schiffbau und Meerestechnik
(VSM)
• Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS).
Mit weiteren in Berlin vertretenen Institutionen
wird ein Themenbeirat gebildet. Dieser repräsentiert den übergreifend maritimen Ansatz durch
alle Politik- und Themenfelder. Und der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) ist aktiv da-
bei, gemeinsam mit:
• Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
(DGAP)
• Deutsche Marine
• Gesellschaft für Maritime Technik (GMT)
• Hafen Hamburg Marketing
• Handelskammer Hamburg (HK HH).
Dabei bleibt das MHF ein reiner Interessenverbund, ein Veranstaltungslabel und ein Informationsnetzwerk. Unter dem Logo des MHF werden unterschiedliche Aktivitäten durchgeführt.
Dies können Informationsveranstaltungen,
Kongresse, Exkursionen oder Studienreisen sein.
Ein etabliertes junges Konzept ist beispielsweise
der seit 2014 etablierte „Maritime After-WorkClub“ in Berlin. Hier haben wir Verbände die
Möglichkeit, unsere Botschaften und Meinungen
zielgruppengenau in herausragendem Ambiente
anzubringen.
Wen das Konzept dieses Aspekts unserer Verbandsarbeit innerhalb des MHF interessiert, sollte einen Blick auf die Homepage www.mhf.berlin
– sollten die Marine handlungsfähiger machen.
Die einzelnen Aspekte der Erklärung sind sicher schon jedem bekannt gewesen. Vizeadmiral Krause hat diese Aspekte zusammengeführt
und daraus die Zielrichtung der deutschen Marine abgeleitet. Unter den gegebenen Umständen
eine konsequente und nachvollziehbare Kursbestimmung.
MT
Vizeadmiral Andreas Krause (2.v.l.) Anfang Februar
im Marinemuseum Wilhelmshaven
Fotos: DMI
zen, selbst für Sicherheit und Stabilität zu sorgen.
Ebenfalls die Zukunft der Marine bestimmen
werde die bereits jetzt durchgeführte Intensivnutzung von Booten, so Krause weiter. Die Fregatte
Klasse 125 und das Mehrzweckkampfschiff 180
seien konstruktiv bereits auf ein Mehrbesatzungskonzept ausgelegt. Der Vizeadmiral legte dazu gut
und übersichtlich das Zusammenspiel von Mehrbesatzungsmodell, Intensivnutzung und Einsatzausbildungszentren dar. Auch der Personalgewinnung widmete er sich; hier sticht besonders
folgender Passus heraus: „Für die Personalbindung
wollen wir den Berufssoldaten für Mannschaften
und Unteroffiziere ohne Portepee einführen.“
Beim Material stellte der Inspekteur klar, dass
die aktuelle Planung an Flaggenstöcken nicht ausreichen werde. Kooperationen wie die mit der niederländischen Marine – die gemeinsame Nutzung
der KAREL DOORMANN und die Zusammenarbeit des Seebataillons mit dem Korps Mariniers
Foto: WZ/ Gabriel-Jürgens
Wilhelmshaven. Gibt der Inspekteur der Marine eine „Erklärung zur Zukunft der Marine“
ab, sind die Erwartungen hoch.
Vizeadmiral Andreas Krause fasste Mitte
Februar im Deutschen Marinemuseum in
Wilhelmshaven das aktuelle politische Umfeld und den Status der Marine treffend zusammen und leitete daraus die Zukunft für
die Marine ab. Er stellte fest, dass wir uns am
Ende der Phase „Friedensdividende“ in einer
neuen Situation der sicherheitspolitischen Herausforderungen befänden. Bereits jetzt sei die
Marine in den zukünftigen Einsatzgebieten
Nordflanke, Mittelmeer und Indischer Ozean
unterwegs. Das habe sich nicht zufällig ergeben: Freie Seewege in diesen Regionen hätten
eine elementare Bedeutung für die deutsche
Wirtschaft. Wo wir selbst nicht sein können,
solle die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung regionale Akteure in die Lage verset-
3. Maritimer After-Work-Club des MHF 2015 in Berlin
werfen. Dort werden ebenfalls übergreifende maritime Informationen bereitgestellt und auch in
einem maritimen Social-Media-Newsroom mit
Zugriff auf Plattformen wie Facebook und Twitter verknüpft – eben zeitgemäße „Themen-Lobbyarbeit“.
Christian Bock, MHF-Beauftragter des DMI
Unsere Marine im Einsatz
Operation COUNTER DAESH/MAR
• Fregatte AUGSBURG
Operation ATALANTA
• Korvette ERFURT
• P-3C ORION
Operation UNIFIL
• Schnellboot S80 HYÄNE
EU NAVFOR MED/Operation SOPHIA
• Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN
• Korvette LUDWIGSHAFEN AM RHEIN
Ständige Einsatzverbände der Nato
• Einsatzgruppenversorger BONN
• Tender DONAU
• Minenjagdboot DILLINGEN
Termine
Weiterbildungsseminar für
7PVGTQHƒ\KGTG
30.05.–24.06.2016
Unteroffizierschule der Marine Plön
Anmeldung unter Tel.: (04522) 7654108
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
44
S A NI TÄT S DIE NS T
Die Gewissheit, dass alles getan wird
Generalarzt Dr. Gesine Krüger im Interview zur sanitätsdienstlichen Versorgung
der Soldaten im Inland
Fotos: Bundeswehr/Zeiler, Jooß, Grauwinkel
legen. Gesundheit und körperliche Leistungsfähigkeit sind die Voraussetzung für jeden Auslandseinsatz.
Der Sanitätsdienst bietet allumfassende sektorenübergreifende Medizin, begonnen bei der
Präventivmedizin mit Impfschutz und Schutz
vor klimatischen Einflüssen, epidemiologischen
Untersuchungen, medizinischen Untersuchungen vor und nach Einsätzen bis hin zur ambulanten und stationären fachärztlichen Behandlung,
Nachsorgekuren, Rehabilitation und vieles mehr.
Was unterscheidet den Sanitätsdienst im Inland
von zivilen Einrichtungen des Gesundheitssystems?
Generalarzt Dr. Krüger im Gespräch
Diez. Der zweite Leitsatz aus dem neuen Selbstverständnis des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
lautet: „Wir schützen und erhalten die Gesundheit der uns anvertrauten Patientinnen und Patienten“. Generalarzt Dr. Gesine Krüger ist an
verantwortlicher Stelle für die Gesundheit der
Soldaten tätig. Für sie ist dies die wichtigste und
größte Aufgabe, die der Sanitätsdienst mit großer Gewissenhaftigkeit wahrnehmen muss. Das
PIZ Sanitätsdienst hat mit der stellvertretenden
Kommandeurin des Kommandos Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung über das neue
Selbstverständnis und die Gesundheitsversorgung der Soldaten im Inland gesprochen.
PIZ Sanitätsdienst: Welchen Stellenwert hat die
Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten?
Generalarzt Dr. Gesine Krüger: Soldatinnen und
Soldaten, die Leib und Leben für die Bundesrepublik Deutschland riskieren, müssen die Gewissheit haben, dass alles seitens des Sanitätsdienstes
getan wird, damit ihre Gesundheit geschützt,
erhalten und wiederhergestellt wird, wenn sie in
Ausübung ihres Dienstes im Inland oder in einem Auslandseinsatz zu Schaden kommen. Dabei müssen wir ein besonderes Augenmerk auf
die Gesundheitsförderung und die physische und
psychische Fitness der Soldatinnen und Soldaten
Der Sanitätsdienst im Inland gewährleistet die
unentgeltliche medizinische Versorgung aller
Soldatinnen und Soldaten. Das heißt, dass nahezu alle medizinischen Leistungen seitens des
Dienstherrn übernommen werden. Wir haben
mit den Truppen(zahn)ärztinnen und Truppen(zahn)ärzten an fast allen Standorten ein
hervorragendes Primärarztsystem mit allgemeinmedizinischer Facharztexpertise, um die gesundheitliche Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und
Soldaten zu fördern, zu erhalten und bei Bedarf
wiederherzustellen.
In den Bundeswehrkrankenhäusern, als Ausbildungseinrichtungen des Sanitätspersonals,
wird klinische Versorgung auf höchstem Niveau
mit Schwerpunkt auf einsatzrelevanten Fachgebieten gewährleistet.
Was ist die besondere Leistung des Sanitätsdienstes im Inland?
Gemeinsamer Weg über 40 Jahre
Inspekteur des Sanitätsdienstes für langjährige
Verbandsmitgliedschaft geehrt
Von links: Oberstabsfeldwebel Reiner Phillips,
TruKa-Vorsitzender, Oberstabsfeldwebel Stefan
Sprengers, Vorsitzender Sanitätsdienst, Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel, Inspekteur
des Sanitätsdienstes, Oberstleutnant Holger
Lenko, TruKa-Beisitzer und ÖPR-Vorsitzender im
Kommando Sanitätsdienst
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Koblenz. 40 Jahren Mitgliedschaft – zu diesem Jubiläum gratulierten ihrem Inspekteur, Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel, der Vorsitzende Sanitätsdienst im Bundesvorstand des DBwV,
Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Truppenkameradschaft, Oberstabsfeldwebel Reiner Phillips, und dem Vorsitzenden des Örtlichen Personalrats des
Kommandos Sanitätsdienst, Oberstleutnant Holger Lenko, dankte Sprengers dem Inspekteur für
das dem Deutschen BundeswehrVerband entgegengebrachte langjährige Vertrauen ganz herzlich.
Tempel, der zunächst überrascht war angesichts dieses „unangemeldeten“ Besuchs der kleinen
Gruppe, stellte dann aber fest, wie schnell doch 40 Jahre vergehen können. Die Mitgliedschaft im
Deutschen BundeswehrVerband sei für ihn alternativlos, so der Generaloberstabsarzt, und es sei eine
Selbstverständlichkeit für ihn, die geschätzte Zusammenarbeit fortzuführen und die Arbeit des Verbands weiterhin zu unterstützen. Schließlich trage dies doch dazu bei, die dienstlichen Rahmenbedingungen des Soldatenberufs positiv zu verändern.
StSp
S A NI TÄT S DIE NS T
Die besondere Leistung des Sanitätsdienstes im
Inland ist zum einen die vollumfängliche primärärztliche allgemeinmedizinische Versorgung
aller Soldatinnen und Soldaten, einschließlich
der präventivmedizinischen Versorgung zur Vorbereitung auf einen Auslandseinsatz, mit Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen etc. bis hin zur
klinischen fachärztlichen Versorgung in unseren
leistungsstarken Bundeswehrkrankenhäusern.
Zum anderen bildet der Sanitätsdienst im Inland
alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
zum medizinischen Ersthelfer aus und gewährleistet die notfallmedizinische Versorgung der
Soldatinnen und Soldaten bei Übungen auf den
Truppenübungsplätzen der Bundeswehr.
Darüber hinaus wird der Sanitätsdienst der
Bundeswehr im Rahmen der sogenannten Amtshilfe im Inland eingesetzt. So sind zum Beispiel
seit Spätsommer 2015 durchgehend 80–120 Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes im
Rahmen der Flüchtlingshilfe eingesetzt. Beim
Elbehochwasser und anderen Naturkatastrophen
hat der Sanitätsdienst umfangreiche Hilfsunterstützung geleistet, und bei Großveranstaltungen,
wie dem G7-Gipfel in Elmau im letzten Jahr, der
Fußball-Weltmeisterschaft oder dem Papstbesuch, hat der Sanitätsdienst professionelle Unterstützung geleistet.
Bei dieser subsidiär geleisteten zivilmilitärischen Zusammenarbeit im Inland haben das
Engagement und der Einsatz von Reservedienst
Leistenden einen besonders hohen Stellenwert.
Welche Bedeutung hat diese Leistung für die
Soldatinnen und Soldaten?
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
werden durch einen leistungsstarken Sanitätsdienst in und außerhalb des Dienstes gesundheitlich versorgt. Das ist Anspruch und Verpflichtung für das gesamte Sanitätspersonal.
Erinnern Sie sich persönlich an eine Begebenheit, die diese Bedeutung unterstreicht?
Nun, als ich im Auslandseinsatz als Kommandeurin des Sanitätseinsatzverbands in Bosnien-Herzegowina eingesetzt war, gab es einige Situationen, in denen wir Soldatinnen und Soldaten aus
lebensgefährlichen Situationen retten mussten.
Hier funktionierte die Rettungskette genauso,
wie wir sie in der Ausbildung üben.
Begebenheiten im Inland sind weniger spektakulär, weil sie im Bereich des Alltags als selbstverständlich angesehen werden. Dennoch gibt es
auch im Inland Situationen, in denen Leben gerettet wird. Sei es unmittelbar durch Angehörige
des Sanitätsdienstes oder durch Kameradinnen
und Kameraden, die von uns in der Ersthilfe ausgebildet wurden. Unser System funktioniert, das
kann man an vielen Einzelfällen sehen.
Gibt es einen Fall besonderer Wertschätzung des
Sanitätsdienstes, an den Sie sich erinnern?
Immer wenn ich mit Ärzten anderer Streitkräfte
zusammentreffe, wird die Wertschätzung und
Anerkennung des deutschen Sanitätsdienstes
sehr deutlich. Partnernationen der Nato und der
EU oder auch anderer befreundeter Streitkräfte
sind immer wieder erstaunt über unsere professionelle Arbeit und auch den Aufwand, den wir für
Foto: Bundeswehr/Minh Vu
Dr. Gesine Krüger bei einem Besuch der Sanitätsstaffel Einsatz Trident Juncture 2015 in San
Gregorio im November 2015
Am 25. März 2015 wurde Dr. Gesine Krüger von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
zum Generalarzt ernannt. Sie ist die dritte Frau
im Rang eines Generalarztes.
einen einzelnen Soldaten betreiben. Hier schließt
sich dann der Kreis zum Leitbild des Sanitätsdienstes: „Der Menschlichkeit verpflichtet.“
Die Wertschätzung und Anerkennung der
Bundeswehr und des Sanitätsdienstes in Gesellschaft und Politik könnte nach meiner Auffassung
noch besser sein. Wenn die Bundeswehr in den
Medien erscheint, so oft nur, wenn es etwas Negatives zu berichten gibt. Die positiven Leistungen
der Bundeswehr sind für die Medien anscheinend
weniger relevant. Ich bin mir natürlich bewusst,
dass nur eine Schlagzeile Aufmerksamkeit hervorruft, so funktionieren wohl die Medien. Das ist
aber für mich persönlich enttäuschend, da sich die
Soldatinnen und Soldaten für ihr Land und für
den Frieden und die Freiheit der Bundesrepublik
Deutschland einsetzen.
M. Frank
„Man verlässt Menschen, nicht nur
Dienstposten“
Generalstabsarzt Dr. Stephan Schoeps übergab sein Kommando in Weißenfels
Kommandoübergabe: Generaloberstabsarzt
Dr. Michael Tempel (M.), Generalstabsarzt
Dr. Stephan Schoeps (l.) und Generalarzt Dr.
Ulrich Baumgärtner
Weißenfels. Nach nicht einmal zwei Jahren verließ Generalstabsarzt Dr. Stephan Schoeps das Kommando Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung in Weißenfels. Am 1. Februar übertrug der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel, das Kommando an Generalarzt
Dr. Ulrich Baumgärtner. „Ich hatte mich auf eine längere Zeit in Weißenfels eingerichtet“, betonte
der scheidende Kommandeur beim Übergabeappell und ließ in seiner Rede gleich mehrfach erkennen,
dass der beständige Wechsel bei der Bundeswehr mitunter schwer zu verkraften sei.
Generalstabsarzt Dr. Schoeps übergab sein Kommando „schweren Herzens“. Nun übernimmt er das
Amt als Stellvertreter des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr und ist Beauftragter für
Reservistenangelegenheiten, führt die Bundeswehrkrankenhäuser, die Zentralen Institute und die
Überwachungsstellen „Öffentlich Rechtliche Aufsicht“.
M. Zacher, eb
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
45
Foto: Fotolia/Zajda
46
STREITKRÄFTEBASIS
Abwehr von Cyber-Angriffen:
Auf der Suche nach der besten Strategie
I
Im Verteidigungsministerium in Berlin haben
die Leiter des Aufbaustabs – der Stellvertreter
des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Kneip, und der Beauftragte Strategische Steuerung Rüstung, Gundbert
Scherf – bereits im vergangenen Jahr mit den
Experten des Ministeriums und des nachgeordneten Bereichs die Arbeit aufgenommen. Es gilt,
die Fähigkeiten der Bundeswehr im Cyber- und
Informationsraum sowie in der Bundeswehr-IT
zusammenzuführen und zu stärken.
Der Aufbaustab wird bis Ostern ein Konzept
entwickeln, um die dislozierten Fähigkeiten der
Bundeswehr zusammenzuführen und die Optimierungsmöglichkeiten zu identifizieren. Mehre-
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
re Modelle werden erarbeitet, sodass hoffentlich
„best of five“ den Zuschlag erhalten wird.
Allein im Bereich der Streitkräftebasis werden
rund 15 000 Beschäftigte durch diese Organisationsmaßnahme direkt betroffen sein. Im Bundesamt für Ausrüstung und Infrastruktur der
Bundeswehr ist neben einigen Abteilungen auch
das IT-Zentrum in Euskirchen betroffen. Weitere
IT-Spezialisten aller Organisationsbereiche sind
in der Betrachtung.
Man kann es schon eine tiefgreifende Umorganisation nennen, wenn Ministerin von der Leyen
an ihren Plänen festhält, einen neuen Organisationsbereichs für den „Cyber- und Informationsraum“, kurz CIR, zu schaffen. Ihre eigene Vorgabe „keine Reform der Reform“ wird sich dann
wohl nicht halten lassen.
Die Zusammenführung der unterschiedlichsten Fähigkeiten im Bereich CIR wird vom Vorstand der Streitkräftebasis durchaus als zweckmäßig angesehen. Das Ziel des Aufbaustabs wird
durch eine Kräftebündelung sicherlich erreicht
und die Prozesse können effizienter gestaltet werden. Im BMVg ist eine Abteilung, die sich mit
den Prozessen im Cyber- und Informationsraum
befasst, mehr als überfällig. Es bleibt abzuwarten,
ob dieser fachliche Ansatz durch die Schaffung
neuer, hoch dotierter Dienstposten in einem
neuen Organisationsbereich nicht aus den Augen
verloren wird.
Insbesondere im Bereich der strategischen Aufklärung und der Führungsunterstützung besteht
bereits jetzt ein erheblicher Fachkräftemangel.
Durch die Schaffung einer zusätzlichen Verwaltungsstruktur würde sich diese Problematik noch
verstärken, da hoch qualifizierte Fachleute dann
auch für querschnittliche Verwaltungsaufgaben
zuständig sein würden. Der Sanitätsdienst der
Bundeswehr hat dort Erfahrungen gesammelt.
Die Mitglieder in der SKB stellen sich neben
den organisatorischen auch Fragen nach der Zukunftsfähigkeit der eigenen Standorte und den
Rahmenbedingungen für ihre Dienstposten:
• Sind Uniformträgerbereich, zivil oder militärisch zu besetzende Dienstposten wie in der
Vergangenheit schon mehrfach Auslöser für
zahlreiche Versetzungen?
• Welchen Vorteil bietet ein eigener Organisationsbereich gegenüber einer Zusammenführung der entsprechenden Fähigkeiten in einem
Bereich CIR innerhalb der SKB?
• Sind die S2- und S6-Dienstposten aller TSK/
OrgBereiche in der Betrachtung?
Man könnte nach einer mehrjährigen Evaluationsphase die Vor- und Nachteile bewerten und,
sollten die Synergien nicht ausreichend sein, immer noch einen eigenen Organisationsbereich
aufstellen.
Bis zum Sommer dieses Jahres werden wir
klarer sehen. Das BMVg wird dann seine Entscheidung getroffen haben und der Vorstand der
Streitkräftebasis kann den dadurch betroffenen
Mitgliedern zur Seite stehen. Nach der Sommerpause werden wir eine Fachtagung zum Thema
durchführen, um die Entscheidungen und ihre
JG
Auswirkungen unter die Lupe zu nehmen.
STREITKRÄFTEBASIS
Unverzichtbar für Einsatz und Grundbetrieb
Wechsel an der Spitze des Kommandos Strategische Aufklärung
An der Spitze von Spezialisten
Vorgänger als Kommandeur war Generalmajor
Jürgen Setzer, der nunmehr als Chef des Stabs
des Kommandos Streitkräftebasis in Bonn eingesetzt ist. General Setzer sei die „Truppe ans Herz
gewachsen“, die aus Spezialisten besteht, deren
Fähigkeiten in und für alle Dimensionen gefragt
sind. Dazu zählen Land, See, Luft- und Weltraum
sowie der immer wichtiger werdende Informationsraum einschließlich Cyber, so Schelleis in sei-
ner Ansprache. Am Standort Gelsdorf
laufen diese Fäden zusammen. Aus
den Informationssplittern wird dort
ein realistisches und aussagekräftiges
Lagebild gezeichnet. Der Inspekteur
betonte damit auch die Bedeutung der
Dienststelle für die Bundeswehr und
darüber hinaus, beispielsweise für
Bündnispartner. General Setzer hatte
das Kommando in fordernden Zeiten inne und führte das KSA durch
die Neuausrichtung der Bundeswehr.
Es war mit seiner Organisationsform
Vorbild für seine neuen Schwesterkommandos in der Streitkräftebasis.
Der scheidende Kommandeur trieb
die Synergien im Bereich der signalerfassenden
und abbildenden Aufklärung voran, mit Erfolgen, die man bis dahin nicht für möglich gehalten
hatte.
Foto: KSA
D
Das Kommando Strategische Aufklärung (KSA)
ist das Fähigkeitskommando für das Militärische
Nachrichtenwesen. Seine Soldaten und zivilen
Mitarbeitern sind – sowohl in den Einsätzen als
auch aus Deutschland heraus – täglich damit betraut, die Einsatzkräfte der Bundeswehr unmittelbar mit Aufklärungsergebnissen zu unterstützen. Damit trägt das Kommando maßgeblich zur
Vorbereitung und Durchführung von Einsätzen
deutscher Streitkräfte bei, die Sicherheit der Soldaten wird unmittelbar durch die Aufklärungsergebnisse erhöht.
Vor zahlreichen Gästen aus Militär, Politik
und Gesellschaft vollzog der Inspekteur der
Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, den Kommandowechsel dieser besonderen
Dienststelle und übertrug die Führung an Brigadegeneral Axel Binder.
Unter neuer Führung
So übernimmt der neue Kommandeur ein gut
bestelltes Haus, welches einen ausgezeichneten
Ruf genießt. Mit General Binder folgt als neuer
Kommandeur ein vielseitig erfahrener Truppenführer auf den „Chefsessel“, der sich besonders
durch seine Vorverwendung qualifiziert. Er stand
zuletzt an der Spitze der Unterabteilung Strategie
Generalleutnant Martin Schelleis (M.) übergab das Kommando von Generalmajor Jürgen Setzer (l.) an Brigadegeneral
Axel Binder (r.).
und Einsatz I, die für das Militärische Nachrichtenwesen und die Spezialkräfte der Bundeswehr
verantwortlich zeichnet. Inspekteur Schelleis
hieß ihn „im Team der Streitkräftebasis willkommen!“
Den militärischen Rahmen des Appells bildete
die Paradeaufstellung aus Abordnungen der dem
Kommando Strategische Aufklärung unterstellH. Klein
ten Verbände und Dienststellen.
Vorsitzender SKB zu Besuch in Murnau
Murnau. Mitte Februar war der Vorsitzende der
Streitkräftebasis, Hauptmann Jörg Greiffendorf,
auf Einladung des Vorsitzenden ERH, Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Schreier, und dem
Vorsitzenden der TruKa Werdenfelser Kaserne, Oberstabsfeldwebel Uwe Theilen, zu Gast
in Murnau. Die Anreise von der verschneiten
Nordsee bis in die Alpenregion war wie immer
ein Ereignis. Der Tag beim Führungsunterstüt-
zungsbataillon 293 gestaltete sich nach einem
Einführungsgespräch mit dem Kommandeur
Oberstleutnant Jürgen Eckert sehr konstruktiv. Neben den Vertrauenspersonen wurde auch
eine Gesprächsrunde mit Chefs und Spießen
durchgeführt. Interessante Diskussionen ergaben
Erkenntnisse für die weitere Arbeit im Bundesvorstand. Im Fokus der Gespräche standen die
Soldatische Arbeitszeitverordnung, Fragen der
Nachwuchsgewinnung und der AGA-Konzeption sowie die Änderung zum Dienstzeitende.
Am Abend war der Vorsitzende SKB zu Gast
bei der ERH des Standorts. Greiffendorf gab einen Einblick in sein Tätigkeitsspektrum sowie
die aktuellen Arbeit des Bundesvorstands. Was
durchweg alle Zuhörer sehr stark interessierte,
war die aktuelle Flüchtlingspolitik. Durch seine
positive und verständnisvolle Art konnte Greiffendorf viele Vorurteile beseitigen. Auch das
Thema der Personalgewinnung war Teil seines
Vortrags – in diesem Bereich stellte er dar, wie
sich der Verband derzeitig für Änderungen im
Bewerbermanagement einsetzt, um wieder mehr
Soldaten für die SKB zu gewinnen. Schließlich
war es dem Vorsitzenden SKB eine Freude, die
Ehrungen bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung durchzuführen: Oberstabsfeldwebel
a.D. Walter Schuster erhielt die Ehrennadel in
Silber, Stabsfeldwebel a.D. Peter Zauritz wurde
P. Jaensch
für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Gesprächsrunde mit Chefs und Spießen
in Murnau
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
47
S T R E I T K R Ä F T E B A SIS – P E R S O N A L /A IN / I U D
Hauptfeldwebel Simone
Mathes ist Personalführungsfeldwebel und betreut
rund 600 Soldaten.
Fotos: Bundeswehr/Funk (2), privat
48
Herausforderungen in der Personalführung
Vom Spitzensport ins
Personalmanagement
W
Wie das Leben so spielt: Es gibt Menschen, die
machen eine Ausbildung, arbeiten ein Leben lang
im gleichen Büro und gehen dann zufrieden in
Rente. Aber es gibt auch Menschen wie Simone
Mathes. Die gelernte Augenoptikerin erlebte eine
aufregende Zeit als Leistungssportlerin bei der
Bundeswehr und ging dann in einen ganz anderen Bereich: Sie ist Personalführerin im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw). Dabei benötigt sie zwar nicht
so viel Kraft wie beim Hammerwurf, aber es rund
600 anderen Soldaten recht zu machen, kann
auch manchmal schweißtreibend sein.
Ein Computer und ein Headset zum Telefonieren sind die Hauptutensilien, welche Hauptfeldwebel Simone Mathes täglich bei der Arbeit nutzt.
Doch das war nicht immer so. Beginnen wir mit
ihrer Kindheit: Mathes hat zwei Brüder. „Mit
den beiden Jungs habe ich schon immer viel Sport
gemacht“, berichtet sie. Bereits mit zehn Jahren
dahin ist es noch eine lange Zeit. Meine Wahl für
die Bundeswehr habe ich aber noch kein einziges
Mal bereut“, berichtet Mathes. Den Sport ließ sie
dabei nicht links liegen. Als Leichtathletik-Trainerin bei Bayer 04 Leverkusen gab sie ihre Erfahrungen an den Nachwuchs weiter: „Das war eine
sehr schöne Zeit, die ich nicht missen möchte und
ein super Ausgleich zur Schreibtischarbeit.“
Zehn Jahre ist die Berufssoldatin nun in ihrem
Bereich tätig. Ihr Büro hat sie im BAPersBw in
Köln. Als Personalführungsfeldwebel plant sie
den Werdegang der Unteroffiziere im Zentralen Sanitätsdienst. Unter anderem ist sie für die
Krankenpfleger und -schwestern in drei Bundeswehrkrankenhäusern zuständig. Insgesamt sind
das rund 600 Soldaten.
startete sie im Verein mit der Leichtathletik. Mit
ihrem Talent in Koordination und Schnellkraft
spezialisierte sie sich dann auf den Hammerwurf.
1997 wagte Mathes den gleichen Schritt wie ihr
großer Bruder: Sie ging als Spitzensportlerin zur
Bundeswehr. Mit der Bundeswehr als Arbeitgeber erfuhr sie viel Unterstützung. Sie stellte unter
anderem den deutschen Rekord im Hammerwurf
auf und nahm an nationalen und internationalen
Wettkämpfen teil.
Ein neuer Lebensabschnitt
Mit 30 Jahren verabschiedete sich Mathes vom
Spitzensport und hatte sich zum Ziel gesetzt, eine
Tätigkeit im Personalbereich aufzunehmen. Nun
stand sie vor der Wahl: Suche ich mir einen neuen Arbeitgeber oder bleibe ich der Bundeswehr
treu? Sie entschied sich für die Bundeswehr. Ein
Jahr später wurde sie zur Berufssoldatin ernannt.
„Mein neues Dienstzeitende lautet nun 2030. Bis
„Bei anstehenden Personalentscheidungen versuche ich immer, das Beste für den Soldaten und die
Bundeswehr herauszuholen“, versichert Mathes
Im Team mit dem Sachgebietsleiter, Kapitänleutnant
Holger Flick, führt Mathes Personalgespräche.
und ergänzt: „Für mich ist es oft eine Herausforderung, zum einen den Personalbedarf der Bundeswehr, zum anderen die Wünsche der Betroffenen unter einen Hut zu bringen. Im persönlichen
Gespräch lassen sich aber viele Steine aus dem
Weg räumen. Das macht Spaß und motiviert.“
Da die Bundeswehr nicht nur Berufssoldaten, sondern zum größeren Teil Zeitsoldaten
beschäftigt, ist ständig Bewegung in der Personalplanung. Wenn ein Dienstposten frei wird,
ist der Personalführer dafür verantwortlich, die
Stelle neu zu besetzen. Dabei gibt es nicht nur
attraktive Standorte in großen Städten, sondern
auch Orte, die auf der Wunschliste der Soldaten nicht ganz oben stehen. Hier schaut Mathes
dann nach Kameraden, welche beispielsweise
ihre familiären Wurzeln im Umkreis haben. In
Personalgesprächen zeigt sie den Sanitätsunteroffizieren die möglichen Wege ihrer Zukunft auf.
Kompromissbereit werden in diesen Einzelgesprächen verschiedene Optionen veranschaulicht
und schriftlich festgehalten. Außerdem gehört es
zu ihrer täglichen Arbeit, Anträge auf Elternzeit
und Teilzeit zu bearbeiten und die Weiterbildungen zum Fachkrankenpfleger zu planen.
Wie im Leistungssport ist Simone Mathes auch
als Personalführerin bestrebt, das bestmögliche
Ines Blandau
Ergebnis für alle zu erzielen.
Ein Foto aus ihrer aktiven Zeit: Simone Mathes
stellte den deutschen Rekord im Hammerwurf auf.
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Der Countdown läuft – Personalratswahlen 2016
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die reguläre vierjährige Amtszeit der meisten Personalräte endet im Mai 2016.
Ich bedanke mich bei Ihnen/Euch für die ehrenamtliche Arbeit als Mitglieder des Deutschen
BundeswehrVerbands in den Personalräten aller
Ebenen. Für die Soldatinnen und Soldaten sowie die Kolleginnen und Kollegen waren Sie ein
verlässlicher Partner, der sich helfend im Sinne
vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den Dienststellenleitern für die Beschäftigten und zur Sicherstellung der Auftragserfüllung Ihrer Dienststellen
auseinandergesetzt haben.
Ich möchte auch unseren Dienststellenleitern
danken, die Beteiligungsrechte von Personalräten
nicht als lästig empfunden haben, sondern das gute
Miteinander gepflegt haben im Sinne ganzheitlicher Auftragserfüllung. Die Netzwerke Ihrer Personalräte haben sicher mehr als einmal geholfen,
die Auftragserfüllung in schwierigen Zeiten zu
optimieren, zumindest aber Informationsverdichtung zu fördern. Auch Sie als Dienststellenleiter
sind Wähler und bestimmen über die Zusammensetzung ihrer Personalräte mit. Alte Weisheit:
Wer sich fernhält, bekommt da,s was die anderen
wollen.
Beteiligung ist integraler Bestandteil der Inneren Führung und diese ist integraler Bestandteil des
Unternehmens Bundeswehr. Und Mitbestimmung
ist gelebte Demokratie, auch in Streitkräften der
Zukunft. Nicht überall ist diese Sichtweise angekommen, wie die vielschichtigen Diskussionen zur
Foto: picture alliance / dpa
Foto: dpa
„Der lange Sprint zur Ziellinie“
Weiterentwicklung soldatischer Beteiligungsrechte
aufgezeigt hat.
Ja, auch der Terminus hat sich verändert. Hier
und da nehmen auch zivile Begrifflichkeiten Platz
und nicht nur bei der Anrede „Liebe Kolleginnen
und Kollegen“. Die Bundeswehr ist ein großes
Unternehmen auf der einen Seite mit klassischen
zivil-/militärischen Strukturen und auf der anderen Seite mit robusten Strukturen, die im Einsatz
rund um den Erdball die Aufträge des Parlaments
erfüllen. Alles zusammen macht uns aus. Bundeswehrgemeinsames Handeln bestimmt zunehmend
unseren Alltag und die neu eingenommenen Strukturen zeigen eine beeindruckende Vielfältigkeit. Ob
Heer, Luftwaffe, Marine, SKB und Sanität, keine
gleicht der anderen, aber der Einsatz eint sie, wenn
auch in unterschiedlichen Facetten. Die zivilen
Bundesämter in denen Soldaten bekanntlich keine
Minderheit darstellen wie BAPersBw, BAINBw,
BAIUDBw und das BIZBw, allein die Abkürzungen sind schon Programm, bilden die verwaltende
Bundeswehr. Die Kunst liegt in der Fähigkeit,
beides zusammenzubringen und zusammenzuhalten. Hier liegt der weitere Baustein zum guten
Gelingen. Wenn der betriebliche Frieden Bestand
hat, steigt immer auch die Leistungsfähigkeit der
jeweiligen Dienststelle.
Die Personalräte haben zur Durchsetzung ihrer
Pflichten gesetzlich normierte Schutzfunktionen
und weitreichende Rechte zur Durchsetzung der
berechtigten Interessen der Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz.
Die Soldatinnen und Soldaten in den sogenannten
personalratsfähigen Dienststellen leiten ihre Rechte
aus dem Soldatenbeteiligungsgesetz ab. Sie stellen
in der Truppe, anders als in den zivilen Dienststellen, regelmäßig die Mehrheit. Das anzuerkennen
fällt leider einigen Gewerkschaftsvertretern schwer,
die bisher nichts unversucht gelassen haben, um das
neue Soldatenbeteiligungsgesetz in der Frage von
soldatischer Dominanz zu regulieren.
Demokratie ist nicht verhandelbar! Wenn Soldaten in einer Dienststelle die Mehrheit der Wähler auf sich vereint, muss sich das auch in der Zusammensetzung der Gremien widerspiegeln. Das
kleine Einmaleins reicht völlig aus.
Am 29. Februar 2016 hat der Bundesvorstand
des Deutschen BundeswehrVerbands seine letzten
Hausaufgaben zur Listenreihung für den Wahlvorschlag der Wahl zum Hauptpersonalrat abgeschlossen. Wir werden mit einer sehr ausgewogenen
Kandidatenliste an den Wahlurnen stehen, um
auch in der kommenden Amtszeit zu helfen, Ihren
Interessen Nachdruck zu verleihen.
Unseren Kandidaten und unsere Themen für
die kommende Amtszeit werden wir über die vielschichtigen Medien Gesichter geben.
Ob online über unsere neuen internen Verteiler
(Internetauftritt) oder über die Printmedien, wir
halten Sie auf dem Laufenden.
Sind Sie Mitglied eines bereits gewählten Personalrats oder Mitglied auf einer Kandidatenliste
des Deutschen BundeswehrVerbands, können Sie
sich über www.Mitarbeitervertretung@dbwv bei
uns direkt anmelden. Schneller und dichter dran
an der Information ist unsere Absicht.
Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband,
einer Kameradschaft auf der örtlichen Ebene und
Mitglied in einem Personalrat oder als Vertrauensperson zu sein, muss einen Mehrwert haben.
Gemeinsam sind wir stark – Für die Menschen
der Bundeswehr.
Von Ihnen allen wünschen wir uns, dass Sie, Ihre
Kameradinnen und Kameraden, Kolleginnen und
Kollegen motivieren, zur Wahl zu gehen.
Eine hohe Wahlbeteiligung sichert Ihren Erfolg
und damit den Erfolg des Deutschen BundeswehrVerbands.
Ihr
Vorsitzender
Fachbereich
Beteiligungsrechte
Oberstabsfeldwebel a.D.
Andreas Hubert
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
49
50
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Wir gehen
wählen!
Für ALLE
Personalratswahlen 2016
Für die Menschen
der
Bundeswehr
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
DBwV
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Die Bundeswehr: Wie sind Sie zur Personalratsarbeit gekommen?
Oberstleutnant Rüdiger Spohr: 1997 wurde meine
Dienststelle, die Schule für Feldjäger und Stabsdienst in Sonthofen auch für die Soldaten personalratsfähig. In dieser „Geburtsstunde“ wurde
ich ordentliches Mitglied in der Gruppe Soldaten
bis zu meiner Versetzung im März 2000. Nach
meiner Rückkehr an die Schule im Jahr 2003
sprachen mich vor den anstehenden vorgezogenen Neuwahlen Personalratsmitglieder an, ob
ich mir nicht vorstellen könne, für den PersRat
zu kandidieren. Zu diesem Zeitpunkt war ich als
Truppenfachlehrer Psychologie und Methodik
tätig; der alte PersRat-Vorsitzende ging in den
Ruhestand und man suchte einen neuen Kandidaten, der sich zutraute in diese Fußstapfen
zu treten. Mein großes Glück war die uneingeschränkte Unterstützung durch den alten PersRat, Schulführung und Wählerschaft. So begann
am 15. Oktober 2003 meine bis heute andauernde
Arbeit für die Interessenvertretung.
Warum sind Sie für den DBwV in die Vertretungsgremien eingezogen?
Ich bin „Überzeugungstäter“ – die Ziele des Verbands sind modern, die Menschen in der Bundeswehr mit ihrer besonderen Aufgabe werden
geschätzt und gerade dort, wo es zur Zeit immer
wieder notwendig scheint, ist unser Verband präsent und konfliktfähig. Von der ersten Minute an
war meine Mitgliedschaft im DBwV eine Basis
für alle Aktivitäten bis in das höchste Amt des
Vorsitzenden HPR. Waren die Wahlen in 2003
und 2008 an der Schule noch Personenwahlen, so
wurden die in die Stufenvertretungen BPR und
HPR dann von der großartigen Unterstützung
durch die Truppenkameradschaft am Standort,
den Landesverband Süddeutschland und späterhin durch die Verbandsführung geprägt.
Was konnte der HPR in der jetzt ablaufenden
Amtsperiode für die Bundeswehrangehörigen
bewegen?
Eines unserer Kernthemen war es, Geschlossenheit als Gremium darzustellen. Über die Statusgruppen hinaus war es uns wichtig im laufenden
Reformprozess, der Attraktivitätsagenda und dem
Alltag einer „Bundeswehr im Einsatz“ die Wertschätzung des Einzelnen als Baustein im Ganzen
nicht aus den Augen zu verlieren. Manches ging
dabei recht geräuschlos, ohne fundamentale Außenwirkung vonstatten. Unsere steten kritischen
Hinweise zur Auslagerung Personalabrechnung
und Travelmanagement haben zumindest eine
Veränderung herbeigeführt. Die Verhandlungen
zum Leistungsentgelt für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren zäh, zeitraubend,
aber am Ende doch tragfähig. Das Thema Arbeitszeit wird in seiner Komplexität statusgruppenübergreifend weiter bearbeitet werden. Bei dem
großen Fehl an Nachwuchs für die Bundeswehrfeuerwehr gibt es zumindest durch die Erhöhung
Zeile
Er ist ein „Überzeugungstäter“ in Sachen Beteiligungsrechte
und steht an der Spitze des Hauptpersonalrats beim Bundesministerium der Verteidigung:
Oberstleutnant Rüdiger Spohr
Im Mai gibt er nach den Neuwahlen den Staffelstab weiter.
Wir befragten ihn zur Bedeutung der Personalvertretung,
zur Bilanz der auslaufenden Amtsperiode und zu den Zukunftsperspektiven.
der Stellenzahl und Dotierung Licht am Ende des
Tunnels. Betreuung und Fürsorge für alle Angehörigen und Ehemaligen ist mit einer neuen Teilkonzeption auf eine solide Grundlage gestellt. Das
nur als kleinen Auszug unzähliger Aktivitäten unseres Teams HPR, wobei ich betonen möchte, dass
keines dieser Themen abgeschlossen ist.
Was sagen Sie all denen, die meinen, eine Einsatzarmee brauche keine Personalvertretung?
Ich möchte betonen, dass gerade eine Einsatzarmee starke Interessenvertretungen braucht. Beteiligung stellt das Fundament für das Verstehen der
Besonderheiten unseres Dienstes dar. Ich glaube,
gerade hier lag ein Grundgedanke der „Macher“
zur Inneren Führung. Das Spezielle unseres Berufs bringt Herausforderungen, Sorgen und Nöte
mit sich, um die es sich zu kümmern gilt. Jeder
Angehörige dieser Bundeswehr hat es verdient,
dass man ihn ernst nimmt, gerade wenn er seine
Bereitschaft dazu erklärt hat, sein Leben für unser Land einzusetzen. Nicht jeder ist aber dazu in
der Lage und verfügt über das Wissen, sich mit
seinen Fragen an die richtige Stelle zu wenden.
Dazu gehört Vertrauen und manchmal auch das
Quäntchen Mut. Die Interessenvertretungen bieten sich da als ein vertrauensvoller Partner an.
Wo sehen Sie die größten Herausforderungen für
den im Mai zu wählenden Hauptpersonalrat?
Ich könnte es mir jetzt einfach machen! Verzugslos weitermachen mit den Punkten, die auf unserer Agenda stehen. Aber … es wird einen Generationswechsel im HPR geben. Einige „Alte“ gehen
in den Ruhestand, beziehungsweise treten nicht
mehr zur Wahl an. Das bedeutet: Ein Gremium
muss sich finden, die Ausschuss- und Arbeitsgruppenorganisation muss stimmig werden und
die berühmten „Netzwerke“ sind neu aufzubauen. Trotz allem! Viel Zeit bleibt dem neuen Vorstand nicht. Die unglaubliche Geschwindigkeit
politischer Veränderungen, die Auswirkungen
auf unser Land und damit auch auf die Bundeswehr haben, wird dem Gremium HPR keine
noch so kleine Pause gönnen. Aber ich bin sehr
optimistisch; alle Beteiligten an der Zusammensetzung des neuen Teams HPR werden die richtige Wahl treffen.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
51
52
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Personalratswahlen:
Wer darf wählen?
Der Wahlvorstand steht bei der Wahlvorbereitung vor der
Herausforderung, die wahlberechtigten Beschäftigten zu
ermitteln. Einige Fragen tauchen immer wieder auf. Daher
sollen diese Fälle hier kurz beleuchtet werden.
Altersteilzeit: Voraussetzung für das
Wahlrecht ist die tatsächliche organisatorische Eingliederung in die Dienststelle. Beschäftigte, die sich am Wahltag
bereits in der Freistellungsphase der
Altersteilzeit befinden, sind nicht mehr
in die Dienststelle eingegliedert und haben daher kein Wahlrecht mehr.
Monate, bleiben sie für die gesamte
Dauer der Maßnahme in der abgebenden Dienststelle wahlberechtigt (§ 13
Abs. 2 Satz 3 BPersVG). Andernfalls
wechselt mit Ablauf der ersten 3 Monate das Wahlrecht für die restliche Dauer
der Abordnung/Kommandierung zur
neuen Dienststelle.
Härtefall: Das Gleiche gilt für Beschäftigte, die sich in der Härtefallregelung
nach § 11 TVUmBw befinden, die also
am Wahltag bereits nicht mehr arbeiten. Auch diese haben wegen der fehlenden Eingliederung in die Dienststelle
kein Wahlrecht mehr.
ZAW/BfD-Maßnahmen: Soldaten in
ZAW bleiben in ihrer letzten militärischen Beschäftigungsstelle wahlberechtigt, wenn diese Ausbildung außerhalb
des öffentlichen Dienstes stattfindet,
sodass die Soldaten dort keine Wahlberechtigung zur Betriebsrats- oder
Personalratswahl erlangen können. Die
Soldaten, die sich in dienstzeitbeendender Berufsförderung befinden, bleiben dann in der letzten militärischen
Beschäftigungsstelle wahlberechtigt,
wenn die Ausbildung an Schulen der
Bundeswehr oder vergleichbaren Einrichtungen stattfindet.
Auszubildende: Gemäß § 4 Abs. 3
BPersVG zählen auch Auszubildende
zu den Beschäftigten. Wenn sie am
Wahltag bereits 18 Jahre alt sind (Voraussetzung nach § 13 Abs. 1 BPersVG),
sind sie daher wie andere Beschäftigte
zur Personalratswahl berechtigt.
Elternzeit: Bei den Beschäftigten, die
sich am Wahltag in Elternzeit befinden,
kommt es darauf an, wie lange sie bereits in Elternzeit sind.
Sie sind nicht wahlberechtigt, wenn
sie sich am Wahltag seit mehr als sechs
Monaten in Elternzeit befinden. Denn
die bisherige Rechtsprechung zu dem
Thema stellt die Elternzeit dem Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge gleich.
Dauert die Elternzeit am Wahltag
erst sechs Monate oder kürzer, sind die
Beschäftigten wahlberechtigt. Zu beachten ist, dass die Mutterschutzfristen
(acht Wochen nach der Geburt) nicht
in die Berechnung einbezogen werden
dürfen. Die maßgebliche Regelung des §
13 Abs. 1 Satz 2 BPersVG ist eine Stichtagsregelung.
Abordnung/Kommandierung:AbBeamte,
geordnete/kommandierte
Arbeitnehmer und Soldaten bleiben,
jedenfalls in den ersten drei Monaten
der Maßnahme, in ihrer alten Dienststelle wahlberechtigt (§ 13 Abs. 2 Satz
1 BPersVG). Dauert die Abordnung/
Kommandierung längstens weitere
sechs Monate, also nicht mehr als neun
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Lehrgangsteilnehmer: Für Beamte
und Arbeitnehmer, die zu Lehrgängen
abgeordnet werden, gilt § 13 Abs. 2
BPersVG ebenfalls, ausgenommen Auszubildende nach § 13 Abs. 3 BPersVG.
Soldaten einer Dienststelle nach § 49
SBG, die zu Lehrgängen kommandiert
sind und an der Ausbildungsstelle eine
Vertrauensperson nach § 2 Abs. 1 Nr. 6
SBG wählen, sind in der letzten Beschäftigungsdienststelle auch bei längeren
Lehrgängen im Rahmen des Beschlusses BVerwG vom 23.6.1999 – 6 P 6.98
als wahlberechtigt zu erfassen und vom
dortigen Wahlvorstand zu betreuen.
Personal in Zuweisungen (§ 29 BBG):
Für Beamte und Arbeitnehmer, die
gemäß oder entsprechend § 29 BBG einem privaten Betrieb zugewiesen sind,
gelten die Regelungen über Abordnungen (§ 13 Abs. 2 Satz 4 BPersVG). Dies
gilt entsprechend für kommandierte
Soldaten.
Personal in Kooperationsbetrieben
(§§ 2, 4 BwKoopG): Abweichend von §
13 Abs. 2 Satz 4 BPersVG sind Beamte,
Arbeitnehmer und Soldaten bei Koope-
rationen mit der Wirtschaft nach § 2
BwKoopG und § 4 Abs. 1 BwKoopG
zu behandeln. Gemäß BVerwG vom
14.12.2009 – 6 P 16.08,
a) soweit die letzte Beschäftigungsdienststelle, von der aus sie in die
Kooperation wechselten, noch besteht, in dieser Dienststelle,
b) soweit diese letzte Beschäftigungsdienststelle aufgelöst wurde, deren
Auftrag aber auf eine andere Dienststelle überging, in dieser Nachfolger-Dienststelle,
c) nur wenn die letzte Beschäftigungsdienststelle ersatzlos aufgelöst
wurde, in der personalführenden
Dienststelle während der Kooperation.
Soldaten sind regelmäßig in der abstellenden militärischen Dienststelle
(werden Soldaten einem besonderen
Org-Element, zum Beispiel MilA
HIL, SUZ KpfFlz, zugeordnet, ist dies
die Dienststelle, der dieses Org-Element unterstellt ist) entsprechend
wahlberechtigt.
Auf den räumlichen Aufenthalt des
Personals kommt es nicht an. Ebenso
hat eine etwaige Versetzung des Personals innerhalb des Kooperationsunternehmens keine Auswirkung auf die
einmal begründete Wahlberechtigung.
Reservisten: Die Teilnahme bei Personalratswahlen von Reservisten „in
charge“ ergibt sich aus § 49 Absatz
1 Satz 3 SBG. Unter diese Regelung
fallen alle wehrpflichtigen Soldaten.
Dies sind nach der Aussetzung des
Grundwehrdienstes die Freiwillig
Wehrdienst-Leistenden
(FWDL)
und wehrübenden Reservisten aller
Dienstgrade (Gronimus, Die Beteiligungsrechte der Vertrauensperson in
der Bundeswehr, § 49 Rdnr. 22).
Allerdings setzt die Teilnahme voraus, dass in der jeweiligen Dienststelle
kein Wahlbereich für die Wahl einer
VP gebildet werden kann. Dies ist der
Fall, wenn in der jeweiligen Laufbahngruppe mindestens fünf Soldaten vorhanden sind.
Die Wahlberechtigung richtet sich
für den Fall der Teilnahme an Personalratswahlen nach § 13 BPersVG.
Anders als bei der Wählbarkeit gibt
es keine Mindestdauer der Zugehörigkeit zum Geschäftsbereich der
obersten Dienstbehörde sowie keine
Mindestdauer der Beschäftigung in
einer öffentlichen Verwaltung. Entscheidend ist, dass der Reservist am
Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet
hat und in die Dienststelle tatsächlich organisatorisch eingegliedert ist
(Gronimus u.a., Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen, § 13
Rdnr. 3, 4). Länger übende Reservisten können – zumindest theoretisch
– auch wählbar sein, nämlich wenn
sie bereits mindestens sechs Monate
üben und darüber hinaus seit mindestens einem Jahr in einer öffentlichen Verwaltung beschäftigt sind
(§ 14 Absatz 1 BPersVG). Allerdings
scheiden sie mit Ende der Übung automatisch aus dem Personalrat aus (§ 29
Absatz 1 Nr. 4, Nr. 5 BPersVG).
Wahlanfechtungen: Die Anfechtung
einer Personalratswahl mit dem Ziel,
diese für ungültig zu erklären oder
das Ergebnis zu berichtigen, ist bei
Vorliegen folgender Voraussetzungen
möglich:
• Verstoß gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren;
• nichterfolgte Berichtigung und
• Möglichkeit der Beeinflussung des
Wahlergebnisses durch diesen Verstoß.
Als wesentliche Verstöße werden von
der Rechtsprechung unter anderem
folgende angenommen:
• Bestellung des Wahlvorstands
durch ein unzuständiges Organ
• unzutreffende Verteilung der Personalratssitze auf die Gruppen
• unvollständiges Wahlausschreiben
• Nichtzulassung eines gültigen
Wahlvorschlags
• Zulassung eines ungültigen Wahlvorschlags
• Erstellen eines unzutreffenden
Wählerverzeichnisses (Aufnahme
nicht wahlberechtigter Personen
beziehungsweise Nichtaufnahme
wahlberechtigter Personen in das
Wählerverzeichnis)
Je nach Verstoß kann die Wahl mit
dem Ziel angefochten werden, sie insgesamt für ungültig erklären zu lassen
oder eine Berichtigung des Wahlergebnisses zu erreichen, zum Beispiel
eine andere Sitzverteilung.
Anfechtungsberechtigt sind entweder mindestens drei Wahlberechtigte
oder der DBwV als in der Dienststelle
vertretene Gewerkschaft im personalvertretungsrechtlichen Sinne sowie der
Dienststellenleiter.
Die Anfechtung muss innerhalb
einer Frist von zwölf Arbeitstagen ab
Bekanntgabe des Wahlergebnisses
erfolgen! Später beim Verwaltungsgericht eingehende Anträge werden als
verfristet zurückgewiesen.
Soweit sich also ernsthafte Anhaltspunkte für Verstöße gegen wesentliche
Vorschriften ergeben, sollten sich Mitglieder unverzüglich mit der Abteilung
Recht, Referat R5 in Verbindung setzen.
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Personalratswahlen 2016
Wir machen mit!
Gestalten statt verwalten!
Martin Vogelsang,
Stabshauptmann,
MAD-Amt
Arbn'in Gabriele Bühler-Seidel,
Sektionsassistentin,
Bundeswehrkrankenhaus Ulm
Mandy Wagner,
Oberstabsgefreite, Feldwebel-/
7PVGTQHƒ\KGTUCPYȇTVGT$CVCNNKQP
Thomas Haverland,
Stabsbootsmann,
Marineschule Mürwik
RHS Bernd Kaufmann,
Elektronisches Kampfbataillon 911,
Stadum
Arbn'in Jessica Starmans,
Kfz-Panzer-Schlosserin,
Ausbildungszentrum Technische
Landsysteme, Aachen
(Spitzenkandidatin für HJAV)
Für die Menschen der Bundeswehr
DBwV
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
53
54
FACHBEREICH ZIVILE BESCHÄF TIGTE
Fachbereich
Beteiligungsrechte
Informationsportal/Newsletter für die Mitarbeitervertretung
(MAV direkt)
Organisation Mitarbeitervertretung
E-Mail: [email protected]
www.dbwv.de/beteiligungsrechte
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
so sieht der neue Newsletter für die Mitarbeitervertretung unter dem Dach des Deutschen BundeswehrVerbands aus.
Wir wollen die DBwV-Mitglieder in Personalräten, als Vertrauenspersonen in Schwerbehindertenvertretungen
und als Gleichstellungsbeauftragte auch zukünftig auf diesem Wege mit Informationen versorgen.
Auf den Internetseiten des DBwV im Bereich „Beteiligungsrechte“ haben wir schon zahlreiche Änderungen vorgenommen und werden das Angebot auch künftig noch ausweiten.
Die zuletzt bereitgestellte Personalrats-Info hat – wie angekündigt – ausgesorgt. Ein Versand in die Fläche auf
dem Postwege ist nicht mehr geplant und auch die zahlreichen E-Mails aus der Südstraße mit umfangreichen
Anhängen gehören der Vergangenheit an.
Die zunehmende Arbeitsverdichtung auf Ihren Dienstposten und die gleichzeitige Flut an E-Mails wollen wir
nicht auch noch mit Massenbotschaften ergänzen.
Wir haben uns daher entschieden, mit einem Online-Newsletter immer dann zu erscheinen, wenn es Neuigkeiten und Wissenswertes für Ihre Mandatstätigkeit gibt.
Natürlich sind wir nicht die Außenstelle des Bundesministeriums für Verteidigung und Verteiler dienstlicher
Botschaften aller Art. Erlasse und Vorschriften können bekanntlich aus dem internen Netz des Arbeitgebers
gezogen werden. Wir konzentrieren uns also auf die Themen, die in der Arbeit der „Beteiliger“ aller Stufen von
Bedeutung sein können. Dabei wird an dieser Stelle ein Überblick über die Themen angeboten und mit einer
Verlinkung sichergestellt, dass Sie weitergeleitet werden.
Weiterleitungen werden für den öffentlichen Teil unserer Homepage und für den geschlossenen Mitgliederbereich sichergestellt. Für letzteren ist allerdings die Mitgliedschaft im DBwV und eine einmalige Anmeldung
erforderlich.
Haben Sie Interesse an unserem Newsletter (MAV direkt) – und sind noch nicht im Verteiler – dann melden
Sie sich per E-Mail wie in der rechte Spalte beschrieben an.
Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte
Tel.: (030) 80470-324
E-Mail: [email protected]
[email protected]
Martin Schulte
Sachgebietsleiter
Organisation Mitarbeitervertretung
Tel.: (030) 80470-326
E-Mail: [email protected]
[email protected]
Personalversammlungen sollen angezeigt
werden per Mail an
[email protected]
DBwV Bundesgeschäftsstelle
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
Neues Informationsportal/Newsletter
Text
Zur Zeit überarbeiten wir das Informationsportal des Fachbereichs Beteiligungsrechte.
Mit freundlichen Grüßen
Auf der Seite www.dbwv.de/mav stellen wir
online Information bereit für
OStFw a.D. Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte
O Personalräte
O Vertrauenspersonen
O Schwerbehindertenvertreter
Termine 2016
Grundschulungen 2016 für JAV:
43. KW
24.10.–28.10.16
Königswinter
Grundschulungen 2016 für PersRat:
15. KW
11.04.–15.04.16
Königswinter
17. KW
25.04.–29.04.16
Freising
26. KW
27.06.–01.07.16
Moritzburg
27. KW
04.07.–08.07.16
Tossens
27. KW
04.07.–08.07.16
Königswinter
30. KW
25.07.–29.07.16
Freising
33. KW
15.08.–19.08.16
Moritzburg
36. KW
05.09.–09.09.16
Tossens
37. KW
12.09.–16.09.16
Travemünde
37. KW
12.09.–16.09.16
Königswinter
38. KW
19.09.–23.09.16
Moritzburg
39. KW
26.09.–30.09.16
Freising
42. KW
17.10.–21.10.16
Königswinter
43. KW
24.10.–28.10.16
Moritzburg
45. KW
07.11.–11.11.16
Freising
45. KW
07.11.–11.11.16
Tossens
46. KW
14.11.–18.11.16
Königswinter
47. KW
21.11.–25.11.16
Freising
49. KW
49. KW
49. KW
50. KW
05.12.–09.12.16
05.12.–09.12.16
05.12.–09.12.16
12.12.–16.12.16
Freising
Travemünde
Königswinter
Moritzburg
Spezialschulungen 2016:
38. KW
19.09.–23.09.16
Königswinter
Geschäftsführung im PersRat
39. KW
26.09.–30.09.16
Königswinter
Mobbing in der Bw
47. KW
21.11.–25.11.16
Königswinter
SBG
O Gleichstellungsbeauftragte
Wer von der o.a. Personengruppe Interesse
an unserem neuen Newsletter hat, bitte melden an [email protected]
mit den folgenden Angaben:
Herr/Frau ...........................................................
Name .................................................................
Vorname ............................................................
Nähere Informationen zu den Schulungen erhalten
Sie direkt über unsere Geschäftsstelle in Bonn:
Manfred-Grodzki-Institut e.V.
Südstraße 123, 53175 Bonn
Telefon: (0228) 3823103-195
Fax (0228) 3823-250
E-Mail: [email protected]
Dienstgrad .........................................................
Dienstelle ...........................................................
Standort ............................................................
Mail-Adresse .....................................................
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
FACHBEREICH ZIVILE BESCHÄF TIGTE
Fähigkeiten halten, Personal gewinnen
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
in der Januar-Ausgabe unseres Verbandsmagazins
hatte ich die Notwendigkeit eines Zuwachses an
Zivilpersonal für die Bundeswehr erläutert, insbesondere bei einer notwendigen Steigerung des
militärischen Personalumfangs. Erfreulicherweise wird die Notwendigkeit inzwischen auch
vermehrt in der Politik gesehen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, obwohl die Angelegenheiten des Zivilpersonals nicht zu seinem Aufgabengebiet gehören, befürwortet eine Aufstockung
des zivilen Personalkörpers. Ebenso hält der
Flügel der SPD-Bundestagsfraktion „Seeheimer
Kreis“ im Rahmen seiner Forderungen für eine
Stärkung der Sicherheitsstrukturen eine „permanente Erhöhung des Personalbestands von derzeit
ca. 177 000 auf mindestens 200 000 Soldatinnen
und Soldaten zuzüglich ziviler Beschäftigter für
erforderlich“.
Auch im Ministerium setzt man sich mit den
Forderungen nach einem Personalzuwachs auseinander. Da so etwas nicht zum Nulltarif zu haben
ist, gibt es sogar positive Signale aus dem Bundesfinanzministerium. Der tatsächliche Personalbedarf in den einzelnen Bereichen der Bundeswehr
wird von ihren zukünftigen Aufgaben abhängig
sein, die im neuen Weißbuch zu beschreiben
sein werden. Offensichtlich hat die ministerielle Führung bereits konkrete Vorstellungen zu
bestimmten Fähigkeiten. Denn im Rahmen des
130 Milliarden Euro schweren Modernisierungsprogramms sind in der Anzahl sehr konkrete Beschaffungen von militärischem Gerät enthalten.
Dieses Gerät wird wie das Bestandsgerät einer
permanenten Wartung bedürfen.
Die Wartung kann, soll und muss die Industrie unterstützen. Jedoch bedarf die Bundeswehr
zur Ausübung ihrer Fähigkeiten auch die Fähigkeit der Gerätewartung. Im Ernstfall muss die
Bundeswehr mit eigenem Personal die Wartung
durchführen. Zum Ernstfall gehören Auslandseinsätze, das heißt im Einsatzland muss die Wartung von ausgebildetem militärischem Personal,
in der Heimat von Zivilpersonal gewährleistet
werden. Dabei gehört Flexibilität zu einer der
grundlegendsten Eigenschaften der Fähigkeit,
mit eigenem Personal Wartungsaufgaben durchführen zu können, denn Zivilpersonal könnte im
Rahmen von Wehrübungen – wohlgemerkt auf
freiwilliger Basis – im Einsatzland militärisch
eingesetzt werden.
Die Erfahrungen mit der Verlagerung ziviler
Tätigkeiten in die Industrie beziehungsweise in
Kooperationsgesellschaften sind – um es vorsichtig zu sagen – durchwachsen. Zudem zieht sich die
Industrie aufgrund fehlenden wirtschaftlichen
Erfolgs sowie aus kartellrechtlichen Gründen zunehmend aus den Kooperationsgesellschaften zurück, so dass sie wie die HIL oder die LHBw und
demnächst auch die BWI als Inhouse-Gesellschaften der Bundeswehr Fortbestand haben. Die Industrie ist für die Bundeswehr ein wichtiger Partner. Sie wird neben der Her- und Bereitstellung
militärischen Geräts auch für die Ausbildung zu
dessen Bedienung und Wartung benötigt. Und
wenn es sein muss, kann sie in Spitzen auch bei
der Wartung unterstützen. Grundsätzlich muss
jedoch das benötigte Personal für und vor allem
in der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Zudem
werden diese Fähigkeiten in den Ausbildungswerkstätten der Bundeswehr ausgebildet. Dabei
genießt die Ausbildung bei der Bundeswehr im
gewerblichen Bereich einen hervorragenden
Ruf, in aller Regelmäßigkeit stellt sie die Ausbildungsbesten bei den IHK. Dieses Pozential sollten wir endlich konsequent nutzen, nicht für die
Industrie, sondern für unseren eigenen Bedarf
in der Bundeswehr. Die Ministerin hat in ihrer
Attraktivitätsagenda jährlich 700 Übernahmen
von Auszubildenden aus den Ausbildungswerkstätten für militärische und zivile Verwendungen als Ziel herausgegeben. Um dieses Ziel zu
erreichen, bedarf es – so wie es der DBwV zur
Attraktivitätssteigerung für das Zivilpersonal
gefordert hat – rechtzeitige und ausbildungsgerechte Übernahme- sowie darüber hinaus Weiterqualifizierungsangebote mit entsprechenden
Aufstiegsmöglichkeiten.
Die Belassung von Fähigkeiten im gewerblichen Bereich der Bundeswehr mit einer soliden
Personalausstattung verspricht erheblich mehr
Handlungsoptionen und Sicherheit für das entsprechend qualifizierte Personal als eine schwer
zu kontrollierende Abhängigkeit von der Industrie.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Vorsitzender
Fachbereich
Zivile Beschäftigte
Klaus-Hermann Scharf
Bundesverfassungsgericht: Dienstpostenbündelungen zulässig
M
Mit Beschluss vom 16. Dezember 2015 mit dem
Az. 2 BvR 1958/13 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Dienstpostenbündelung (sogenannte Topfwirtschaft) zulässig ist,
wenn für sie ein sachlicher Grund besteht.
Der Entscheidung lag der Sachverhalt zugrunde, dass Planstellen der Besoldungsgruppe A 12
ausgeschrieben waren. Bei den diesbezüglichen
Dienstposten handelte es sich um gebündelte
Dienstposten der Besoldungsgruppen A 11 und
A 12.
Bei der dienstrechtlichen Topfwirtschaft geht
es um die Zuordnung eines Dienstpostens zu mehreren Statusämtern und Besoldungsgruppen, das
heißt eine Dienstpostenbündelung beziehungsweise eine gebündelte Dienstpostenbewertung.
Die Dienstpostenbündelung ermöglicht es,
einen Beamten auf ihrem Dienstposten zu beför-
dern. Nach Art. 33 Abs. 2 GG hat jeder Deutsche
nach seiner Befähigung, Eignung und fachlichen
Leistung den gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt. Die grundgesetzliche Regelung dient
auf der einen Seite dem öffentlichen Interesse,
den öffentlichen Dienst bestmöglich zu besetzen,
und auf der anderen Seite gewährleistet sie einem
Beamten, dass er oder sie ermessens- und beurteilungsfehlerfrei bei der Auswahl von Bewerbern
einbezogen wird (sogenannte Bewerbungsverfahrensanspruch). Bei der Auswahl von Bewerbern
wird vergleichend festgestellt, welcher Bewerber
am besten befähigt und geeignet ist sowie die
fachliche Leistung erbringt in Hinsicht auf das
angestrebte öffentliche Amt.
Eine Dienstpostenbündelung ist zulässig, wenn
für sie ein sachlicher Grund besteht. Er kann beispielsweise in der „Massenverwaltung“ gesehen
werden, bei der Dienstposten in der Regel mit
häufig wechselnden Aufgaben einhergehen. Der
Dienstherr muss wissen, welche Dienstposten gebündelt sind und welche zu erfüllende Aufgaben
mit ihnen einhergehen. Anderenfalls bestünde
keine Möglichkeit ermessens- und beurteilungsfehlerfrei bei der Auswahl von Bewerbern zu handeln. Die fachliche Leistung eines Beamten kann
beurteilt werden, wenn in die Dienstpostenbündelung höchstens drei Ämter derselben Laufbahngruppe einbezogen werden. Dass mehr als
drei Ämter einbezogen werden, ist die Ausnahme
und besonders geregelt.
Bei der Auswahl von Bewerberwird die Entscheidung getroffen, indem ein Eindruck von den bei
dem über mehrere Ämter gebündelten Dienstposten zu erfüllenden Aufgaben und der fachlichen Leistung des Beamte gewonnen wird.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
55
56
FACHBEREICH ZIVILE BESCHÄF TIGTE
Erfahrungen der Gleichstellungsbeauftragten
A
Am 6. März 2015 wurde im Deutschen Bundestag
ein Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von
Frauen und Männern an Führungspositionen in
der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst
novelliert. Die Gleichstellung ist ein politisches Ziel
der Bundesregierung. Seit mehr als 20 Jahren gelten
für den öffentlichen Dienst des Bundes gesetzliche
Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von
Frauen – es gibt trotzdem bei der Besetzung von
Gremien und leitenden Funktionen mit Frauen immer noch Nachholbedarf, da dies immer noch nicht
in allen Köpfen verankert ist. Ich selbst bin nun im
21. Jahr als Frauenbeauftragte beuiehungsweise
Gleichstellungsbeauftragte tätig. Bei Diskussionen
fällt immer wieder auf, dass viele Menschen denken
„so schlimm kann es doch nicht sein.“
Während ihrer Jugend- und Ausbildungszeit erfahren Mädchen keine Ungleichheit. Im Gegenteil,
sie werden oft sogar vorgezogen, weil sie braver und
fleißiger sind. Mädchen schreiben bessere Noten,
besuchen eher das Gymnasium, sie sind auch in
der Berufsausbildung und der Universität erfolgreicher. Im Berufsleben erleben junge Frauen dann
oft eine gläserne Decke, wenn sie bedingt durch
Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen
Teilzeit oder Telearbeit beantragen. „Die stehen
uns ja nicht komplett zur Verfügung.“ Sich um die
Familie zu kümmern und gleichzeitig im Beruf erfolgreich zu sein ist für niemanden einfach, weder
für einen Mann noch für eine Frau.
Das Verständnis und die Akzeptanz für die Unterschiedlichkeit bei den Vorgesetzen zu wecken,
ist einer der Hauptaufgaben von uns Gleichstel-
lungsbeauftragten. Chancengleichheit für Frauen
und Männer kommt allen zugute. Frauen bringen
einen anderen Blickwinkel mit, kommunizieren
mehr im Team und gehen weniger Risiken ein.
Fakt ist, dass wir der Realität ins Auge blicken
müssen: Frauen und Männer sind strukturell nicht
gleichberechtigt, auch wenn es im Grundgesetz
steht. Wir müssen umdenken – die Erwerbstätigkeit von Frauen steigt, aber die Führungsetagen
sind von einer geschlechterparitätischen Besetzung weit entfernt. Wir wollen aufgrund unserer
Leistung anerkannt werden und nicht nur die
Quotenfrau sein. Gleichberechtigung ist dann erreicht, wenn all das selbstverständlich ist und wir
keine Quoten mehr brauchen.
Führungskräfte beteiligen sich nicht durchgängig ernsthaft an der Gleichstellung, eine erfolgreiche Gleichstellungsstrategie konnte bisher nicht in
allen Bereichen etabliert werden. Gleichberechtigung findet in den Köpfen, im individuellen Handeln, in zwischenmenschlicher, beruflicher und
politischer Hinsicht statt. Die Überzeugung der
Akteurinnen und Akteure für die Sinnhaftigkeit
fehlt, dass die Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes nachhaltig zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Dienststelle beiträgt.
Das Engagement einer Gleichstellungsbeauftragten wird häufig als persönliches Anliegen
dargestellt und somit als unwichtig abgestempelt.
Dies ist als problematisch anzusehen, da spezielle
Kompetenzen und Erfahrungen von der Gleichstellungsbeauftragten nicht genutzt werden und
damit eine erfolgreiche Umsetzung des Bun-
desgleichstellungsgesetzes verhindert wird. Wir
Gleichstellungsbeauftragte können dazu beitragen,
bestimmte Ergebnisse zu erreichen. Wir engagieren uns und sind deshalb häufig mit dem Ergebnis
der Arbeit zufrieden, da ein steter Tropfen den
Stein höhlt. Wird in dieser Erfolgsprüfung aber
die Stellung der Gleichstellungsbeauftragten in
der Dienststelle betrachtet, stellen wir ganz schnell
fest, dass die Gleichstellungsarbeit immer wieder
erläutert und auf die gesetzlichen Vorgaben verwiesen werden muss.
Um an der tatsächlichen internen Entscheidungsfindung der Dienststelle zu personellen,
organisatorischen und sozialen Angelegenheiten
teilzunehmen, erfordert dies ein ständiges darauf-aufmerksam-machen, um entsprechenden Informationen zu bekommen. Eine kontinuierliche
Unterrichtung beziehungsweise Beteiligung der
Gleichstellungsbeauftragten findet nicht statt – es
scheint immer noch ungewohntes Terrain zu sein.
Viele Vorgesetzte und Führungskräfte kennen das
neue Bundesgleichstellungsgesetz nicht, obwohl es
ihre Pflicht ist, die Erreichung der Ziele des Bundesgleichstellungsgesetzes zu fördern. Die Antworten lauten dann „Das war aber keine böse Absicht!“ oder „Haben wir vergessen, ist doch nicht so
schlimm, es geht ja schließlich um die Sache.“
Fazit:
• Netzwerke schaffen, denn gemeinsam erreichen
wir mehr.
• Weiterhin positive Penetranz ausüben, denn
Gleichberechtigung ist für alle gut.
Carola Plum-Diedenhofen
Praxis der Gestellung zu Kooperationsbetrieben rechtens?
Die Personalgestellung im öffentlichen Dienst ist
gang und gäbe, und auch die Bundeswehr machte in
der Vergangenheit hiervon reichlich Gebrauch – so
auch zu seinen Kooperationsgesellschaften.
Nun aber haben sich die Spielregeln mit der
Neufassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im Dezember 2011 aufgrund der neuen
EU-Leiharbeitsrichtlinie grundlegend geändert.
Hierzu gehört nach der Novellierung auch die Einholung der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis, die
im Gegensatz zum alten AÜG nicht mehr nur für
gewerbsmäßige, sondern nun für jede Arbeitnehmerüberlassung gilt. Die Rechtsfolgen daraus sind
überaus umfangreich und gravierend. Sie reichen
von der Unwirksamkeit der entsprechenden Überlassung (Gestellung) über Bußgelder von bis zu
30 000 Euro bis hin zu Schadenersatzansprüchen
der Arbeitnehmer.
Bei den Konditionen für die betroffenen Arbeitnehmer war es in der Regel so, dass man sich nicht
entscheiden konnte, ob man gestellt wird zu einem
Unternehmen, sondern es war Pflicht, dieser Gestellung Folge zu leisten. Diese Praxis sieht der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) in § 4 Abs. 3
S. 1 auch ausdrücklich vor.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Nun kommt es auch an dieser Stelle ziemlich
„dicke“ für den öffentlichen Dienst, was die Dauer
der Gestellung betrifft, denn nach § 1 Abs. 1 Satz 2
AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern
an Entleiher nur noch „vorübergehend“. In seinem
Beschluss vom 10. Juli 2013 zum Aktenzeichen: 7
ABR 91/11 hatte das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die Bestimmung nicht lediglich ein
unverbindlicher Programmsatz sei, sondern die
nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung untersage. Sie diene zum einen dem Schutz der
Leiharbeitnehmer. Zum anderen solle sie auch die
dauerhafte Aufspaltung der Belegschaft des Entleiherbetriebs in eine Stammbelegschaft und eine entliehene Belegschaft verhindern.
Die Krux besteht jetzt darin, dass die Personalgestellungen der Bundeswehr zu den Kooperationsbetrieben üblicherweise zeitlich unbefristet ausgesprochen wurden. Deshalb wäre an dieser Stelle
eine Nachbesserung der Gestellungsverfügungen
angezeigt, um dem geltenden Recht Genüge zu tun.
Aber auch der TVöD ist hier grundsätzlich nicht im
Einklang mit der aktuellen gültigen Gesetzeslage.
Denn in der Protokollerklärung zu § 4 Abs. 3 wird
die Personalgestellung als „eine auf Dauer angelegte
Beschäftigung bei einem Dritten“ erläutert. Dieses
hat das LAG Baden Württemberg ebenso gesehen
und in seinem aufsehenerregenden Beschluss vom
17. April 2013 (Az: 4 TaBV 7/12) festgestellt, dass
soweit § 4 Abs. 3 TVöD die dauerhafte Überlassung
von Arbeitnehmern gestattet, diese Norm gegen
höherrangiges Recht verstoße und unwirksam sei.
Eine gute Gelegenheit für den Arbeitgeber
Bundeswehr, die Gestellungsverfügungen für
ei-nen Teil seiner in die Kooperationsbetriebe
entsandten Arbeitnehmer zu ändern, wäre das
vertraglich festgelegte Laufzeitende des Public-Private-Partnership BWI-IT (Herkules) am
27. Dezember 2016. Das Problem der Rechtskonformität der Gestellung öffentlich Beschäftigter
zu anderen Arbeitgebern ist jedoch inzwischen
auf ministerieller Ebene erkannt worden. Ein
aktueller Entwurf des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes beinhaltet unter anderem den Themenkomplex Personalgestellung im
öffentlichen Dienst mit der Zielsetzung, die oben
aufgezeigten Mängel Abhilfe zu schaffen. Der
DBwV wird das Verfahren der Gesetzesänderung
kritisch begleiten.
<+8+.$'5%*Ǭ(6+)6'
&$Y8#WEJHȜTWPU<KXKNDGUEJȇHVKIVGUVCTM
ŭ+EJƒPFGGUKUVGKPIWVGU
)GHȜJNKO$GFCTHUHCNN
MQORGVGPVG$GTCVWPIXQP
/GPUEJGP\WDGMQOOGP
FKGFKG$WPFGUYGJTMGPPGP
WPFJKPVGTOKTUVGJGPū
Fotos: Bundeswehr
Tanja Karkowski,
Auszubildende
Tanja Karkowski ist Auszubildende im Bundeswehrkrankenhaus Ulm und zur
Zeit in der Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie tätig. Hier lernt die 23jährige
den Beruf der Medizinischen Fachangestellten. Auf der Station und der Ambulanz ihrer Abteilung assistiert sie bei Eingriffen und erledigt administrative Aufgaben. Wenn alles klappt, beendet sie Mitte dieses Jahres ihre Ausbildung und
hofft, übernommen zu werden. Denn die Arbeit macht ihr Spaß. Mit dem Bundeswehrkrankenhaus ist sie schon seit ihrer Geburt verbunden. Die Eltern haben
hier schon gearbeitet. Ihr Vater war es auch, der ihr die Mitgliedschaft im Deutschen BundeswehrVerband empfohlen hat.
Denn der Deutsche BundeswehrVerband bietet viel. Er ist die Interessenvertretung der Menschen der Bundeswehr. Dies gilt für Soldatinnen und Soldaten,
Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – egal,
ob sie kurz vor der Rente stehen oder noch in der Ausbildung sind. Wir sorgen
dafür, dass die Belange aller Beschäftigten bei den Entscheidungsträgern gehört
werden. Nicht zuletzt bietet der Deutsche BundeswehrVerband viele individuelle
Leistungen für die einzelnen Mitglieder. Neben den Angeboten der Förderungsgesellschaft bietet der Verband umfassende Rechtsberatung zu allen Themen rund
um die Bundeswehr. Auch wenn Tanja Karkowski diese noch nicht gebraucht hat,
sagt sie überzeugt: „Ich finde, es ist ein gutes Gefühl, im Bedarfsfall kompetente
Beratung von Menschen zu bekommen, die die Bundeswehr kennen und hinter
mir stehen.“
In ihrer Freizeit schaut sie sich gerne Spiele ihres Lieblingsbasketballvereins
„ratiopharm Ulm“ an. Wann immer es geht, will sie ganz dicht mit dabei sein
und fährt zu den Auswärtsspielen. Und dicht dran sein ist auch ein Motto des
Deutschen BundeswehrVerbands – sowohl an den Sorgen und Problemen seiner
Mitglieder als auch mit Kompetenz, Sachverstand und Glaubwürdigkeit in der
Öffentlichkeit und der Politik.
ror
57
58
VERSORGUNG UND EHEMALIGE
Mitglieder finden, um ein Amt zu übernehmen.
Ich möchte alle Leser bitten, darüber nachzudenken, warum eine Betreuung vor Ort durch eine
Kameradschaft ERH die beste Lösung ist.
Dann ist die Entscheidung leichter, sich für ein
Mandat in der KERH zur Verfügung zu stellen.
Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und anderes wird in vielen Kameradschaften informiert. Ich
möchte noch einmal darauf hinweisen, wie wichtig
dieses Thema ist. Fehlen diese Vollmachten und es
kommt zu Ereignissen, sodass ein Betreuer tätig
werden muss, dann ist es in der Regel zu spät. Es ist
äußerst schwierig, einen von Amts wegen bestellten
Betreuer nachträglich zu ersetzen.
Daher ist es dem Deutschen BundeswehrVerband bei Hilferufen kaum möglich, zu helfen. In
vielen Bereichen haben Sie, liebe Kameradinnen
und Kameraden, vorgesorgt.
Es gibt viele Hilfen, um auch für diesen Lebensabschnitt vorzusorgen.
Die ersten Frühlingsboten leuchten uns entgegen.
Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der erwachenden Natur.
Machen Sie also mit!
Herzlichst
In unserem Altersband, in den Kameradschaften
ERH, gehören Leben, Krankheiten, Pflegebedürftigkeit und Sterben dazu.
Wir haben mit COMPASS in vielen Kameradschaften die Möglichkeit genutzt, uns über das
Thema „Pflege“ beraten zu lassen. Auch über die
Ihr
Neues vom Vorstand
ERH
Hauptmann a.D. und
Stabshauptmann d.R.
Albrecht Kiesner,
Vorsitzender ERH
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kameradinnen
und Kameraden,
von allen Kameradschaften, die ihre Einladungen
über die Bundesgeschäftsstelle verteilen lassen, bekomme ich ein Exemplar.
So bin ich gut über die Arbeit in den Kameradschaften informiert. Es erfüllt mich mit großer
Freude, wie Sie die Vorstandswahlen vorbereitet
haben. Nur so ist eine kontinuierliche Verbandsarbeit möglich.
Sorgen bereiten dem Vorstand ERH im Bundesvorstand aber die Kameradschaften, bei denen es
zu keinen Wahlen kommen kann, weil sich keine
Oberstabsfeldwebel
a.D. Armin Komander,
Stellvertretender
Vorsitzender ERH
Armin Komander
ACHTUNG!!! Neuer Berechnungsmodus beim
Hinzuverdienst
7. Besoldungsänderungsgesetz kann negative Folgen für Hinzuverdiener haben
Nachtrag zu den Informationen in „Die Bundeswehr 2/2016“
W
Wie bereits im Verbandsmagazin „Die Bundeswehr 2/2016“ ausgeführt,
wirkt sich das 7. Besoldungsänderungsgesetz (BesÄndG) auch auf Pensionäre
mit Hinzuverdienst aus.
Die zwei maßgeblichen Punkte sind der bis zum 31. Dezember 2018 „zeitlich
befristete Wegfall von Hinzuverdienstgrenzen im öffentlichen Dienst“ für jene
Ruhestandssoldaten, die vor dem 1. Januar 2016 bereits im Ruhestand waren
und die im Rahmen der Flüchtlingshilfe für das Bundesamt für Migration tätig
sind beziehungsweise werden, sowie die sogenannte „Zwölftelung des Jahreseinkommens“, die wir in diesem Artikel aus gegebenem Anlass aufgreifen und
erweitert darstellen möchten.
Die Zwölftelung des Jahreseinkommens ist eine Medaille mit zwei Seiten.
Einer guten Seite und einer schlechten.
Gut ist, dass diejenigen, die einer Hinzuverdienstgrenze unterliegen und
die nur einige Monate im Jahr arbeiten, durch die Zwölftelung in den Monaten, in denen sie tatsächlich arbeiten, deutlich über die 100-Prozent-Grenze
verdienen können, da im Folgejahr gezwölftelt wird. Es muss nur darauf geachtet werden, dass die jährliche Hinzuverdienstgrenze (monatlich 100-Prozent-Grenze x 12) nicht überschritten wird.
Schlecht an der Zwölftelung ist, dass Hinzuverdiener in dem Jahr, in dem sie
wegen des Erreichens der Altersgrenze nach Bundespolizeibeamtengesetz (individuell zwischen 60 und 62) auf eine Hinzuverdienstgrenze von 100 Prozent
fallen, beziehungsweise in dem Jahr, in dem sie wegen des Überschreitens der
allgemeinen Altersgrenze (individuell zwischen 65 und 67) aus den Hinzu-
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
verdienstgrenzen in der freien Wirtschaft wieder herausfallen, erheblich aufpassen müssen, da ansonsten die Gefahr von sogenannten Ruhensregelungen,
also von Pensionsanrechnungen beziehungsweise Rückzahlungen, besteht.
Diese Ruhensregelungen, die dazu führen, dass man wegen zu hohem Hinzuverdienst den konkreten Einkommensüberschuss auf die eigene Pension
angerechnet bekommt und diesen als Bruttobetrag an den Dienstherren zurückzahlen muss, können entstehen, wenn durch die Zwölftelung des Jahreseinkommens das Gesamteinkommen auf sämtliche Monate verteilt wird und
in dem zu betrachtenden Zeitraum ein Statuswechsel zwischen der Zeit mit
Hinzuverdienstgrenzen und der Zeit ohne Hinzuverdienstgrenzen stattgefunden hat.
Das Problem in diesen Fällen ist, dass Betroffene in der Zeit ohne Hinzuverdienstgrenzen meinen, so viel hinzuverdienen zu dürfen, wie sie möchten,
was gemäß der allgemeinen Rechtslage auch richtig ist. Aber leider verhält es
sich so, dass kein unterjähriger Steuerabschluss möglich ist. Im Zusammenhang mit der Zwölftelregelung resultiert daraus, dass das Jahreseinkommen
als Gesamtbetrag betrachtet wird. Dies kann dazu führen, dass durch in der
Zeit ohne Hinzuverdienstgrenzen generiertes, deutlich höheres Einkommen,
die Monate in denen eine Hinzuverdienstgrenze besteht, faktisch überzahlt
werden.
Zur Verdeutlichung der vorangegangenen Zeilen möchten wir anhand
einer Musterberechnung darstellen, wie die jeweiligen Auswirkungen sein
können.
VERSORGUNG UND EHEMALIGE
Die Überprüfung von Einkommen durch die Bezüge zahlenden Stellen erfolgt jedoch prinzipiell anhand der Bruttobeträge, was bedeutet, dass auch
immer nur Bruttobeträge zurückzuzahlen sind, obwohl man nur Nettobeträge ausgezahlt bekommt. Im Falle einer Anrechnung auf die Pension kann
man also „doppelt bis dreifach gekniffen“ sein.
Musterberechnung
Ausgangssituation:
Ruhestandssoldat; Angestellter in der freien Wirtschaft;
Geburtsdatum 29. November 1955
(Hinzuverdienstgrenze = HVG)
Altersgrenze gemäß Bundespoliziebeamtengesetz
= 60 Jahre + 9 Monate
=> Rückfall auf HVG von 100 Prozent ab
= 7/2016
8/2016
Hinzuverdienst ohne HVG bis 31.07.2016
monatlich
gesamt
3000 Euro
21 000 Euro
Hinzuverdienst mit HVG von 100 Prozent ab
1. August 2016
monatlich
gesamt
Gesamthinzuverdienst in 2016
1500 Euro
7500 Euro
28 500 Euro
Anmerkung 1:
Nach der bisherigen Verfahrensweise (bis 31. Dezember 2015), nach der der
Hinzuverdienst aus einem Angestelltenverhältnis auf den konkreten Monat
bezogen überprüft und im Fall der Fälle angerechnet wurde, wäre dem Betroffenen hier kein Nachteil entstanden, da in den Monaten Januar bis Juli
keine Hinzuverdienstgrenze bestand und in den Monaten August bis Dezember die Hinzuverdienstgrenze eingehalten wurde.
Die Zwölftelung des Jahreseinkommens ab dem 1. Januar 2016 würde sich
im folgenden Fall wie folgt auswirken:
Berechnungsmodus ab 1. Januar 2016
Jahresgesamthinzuverdienst 2016
geteilt duch 12 Monate
= errechneter monatlicher Hinzuverdienst
28 500 Euro
2375 Euro
Effekt für die Monate Januar bis Juli 2016
keine Anrechnung, da keine HVG
Rettungsanker:
Um einer Anrechnung wie der im Beispiel dargestellten zu entgehen, ist es
grundsätzlich zu empfehlen, in dem Jahr, in dem man die Altersgrenze nach
Bundespolizeibeamtengesetz (individuell zwischen 60 und 62) erreicht, beziehungsweise in dem Jahr, in dem man die allgemeine Altersgrenze (individuell
zwischen 65 und 67) überschreitet, die Jahreshinzuverdienstgrenze (12 x HVG
gem. 100-Prozent-Grenze) einzuhalten.
Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Betroffene, die wegen des Erreichens der Altersgrenze nach Bundespolizeibeamtengesetz nur bis zum Ende
des Jahres unbegrenzt hinzuverdienen dürfen, auf dass das Jahr folgt, in dem
sie die Altersgrenze nach Bundespolizeibeamtengesetz erreichen. (Siehe
Musterberechnung 2015) …
Bei denjenigen Betroffenen, die die allgemeine Altersgrenze überschreiten, gilt hingegen der Umkehrschluss, dass erst ab dem Folgejahr, das auf das
Jahr folgt, in dem die allgemeine Altersgrenze überschritten wird, wieder
ohne Gefahr unbegrenzt hinzuverdient werden darf (gemäß Musterberechnung ab 2017).
Was macht der Deutsche BundeswehrVerband?
In Zeiten, in denen durch das Attraktivitätssteigerungsgesetz oder das Bundeswehrreformbegleitgesetz die Hinzuverdienstgrenzen aus gutem Grund
teilweise beziehungsweise vollends aufgehoben wurden, scheint eine Gesetzesänderung, wie die, die sich durch das 7. Besoldungsänderungsgesetz ergeben hat, wie blanker Hohn. Daher haben wir auch bereits in der Stellungnahme zum 7. Besoldungsänderungsgesetz massiv auf die in diesem Artikel
dargestellten Probleme hingewiesen und versucht, diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Leider ist der Gesetzgeber unseren Einwänden nicht gefolgt.
Unser Ziel als Deutscher BundeswehrVerband muss es daher sein, dass
von der jährlichen Einkommensbetrachtung und der Zwölftelung im Angestelltenverhältnis wahlweise abgewichen beziehungsweise wieder auf die
alte Gesetzeslage zurückgegriffen werden kann.
Dieses Ziel werden wir versuchen mit allen uns zur Verfügung stehenden
Mitteln zu erreichen.
Effekt für die Monate August bis Dezember 2016
• zulässiges Höchsteinkommen gemäß HVG
• gezwölfteltes monatliches Einkommen
• Differenz/monatlicher Anrechnungsbetrag
• Gesamtanrechnungsbetrag 2016 (5 x 875 Euro)
1500 Euro
2375 Euro
875 Euro
4375 Euro
(brutto)
Anmerkung 2:
Dadurch, dass die Betrachtung beziehungsweise die Berechnung über den
Einkommensteuerbescheid des Vorjahres erfolgt und von Jahresbeträgen
ausgegangen wird, erfolgt die Rückforderung auf einmal in Höhe von 4375
Euro und aller Wahrscheinlichkeit nach nicht auf 5 Monate à 875 Euro verteilt.
Anmerkung 3:
Die angeführte Musterberechnung bezieht sich auf den Fall eines Hinzuverdieners, der wegen des Erreichens der Altersgrenzen gemäß Bundespolizeibeamtengesetz auf die 100-Prozent-Grenze zurückfällt.
Die gleiche Berechnung ist faktisch auf diejenigen anzuwenden, die wegen
des Überschreitens der allgemeinen Altersgrenze (individuell zwischen 65 und
67) aus der 100-Prozent-Grenze herausfallen und bis zum Ende des maßgeblichen Jahres theoretisch unbegrenzt hinzuverdienen dürfen.
Steuerliche Auswirkungen:
Regelmäßig ist der Hinzuverdienst geringer als die eigene Pension. Daher
wird die Einkommensteuer auf den Hinzuverdienst in diesen Fällen oft aus
der Steuerklasse 6 gezahlt, wodurch der tatsächliche Auszahlungsbetrag,
also das Nettoeinkommen, deutlich geringer ist als das Bruttoeinkommen.
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pensionskürzung nach ziviler
Nato-Verwendung steht noch aus
In den vergangenen Jahren wurde im Verbandsmagazin immer
wieder die unverhältnismäßig hohe Belastung, die sich aufgrund
der sogenannten Ruhensregelung des § 55 b SVG/§ 56 BeamtVG
ergibt, dargestellt. Bei dieser Regelung kommt es zur Anrechnung
einer von einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung (zum
Beispiel Nato) bezogenen Versorgung auf die nationalen Versorgungsbezüge. In der Juli-Ausgabe 2015 wurde bereits darauf hingewiesen, dass beim Bundesverfassungsgericht (Az.: 2 BvL 10/11)
ein Verfahren anhängig ist, in dem es um zwei Altfassungen der
vorgenannten Ruhensregelung geht.
Da der Vollzug der Regelung des § 55 b SVG/§ 56 BeamtVG in
vielen Fällen zu weit überproportionalen Einschnitten in das Versorgungsniveau führt und eine Korrektur dieser Auswirkungen
nach einer etwaigen Nichtigerklärung der streitgegenständlichen
Regelung durch das Bundesverfassungsgericht wohl erst für die
Zukunft erfolgen könnte, ist dem Deutschen BundeswehrVerband
im Interesse der Betroffenen an einer möglichst zeitnahen Entscheidung gelegen. Jedoch liegen uns leider noch keine weiteren
Informationen vor, wann es in dieser Sache zu einer Entscheidung
kommt. Sollte dies der Fall sein, werden wir umgehend auf unserer
Homepage und an dieser Stelle darüber berichten.
AR
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
59
Termine
S A Z-K U R I E R
Aquarell © undrey – Fotolia.com
60
Ich hätte da
eine Frage …
März
08.03: Informationsveranstaltung für
junge BS oder längerdienende SaZ;
Informationen erhalten Sie bei der
StoKa Bonn oder Ihrem Standortbeauftragten
Uwe Franzkowiak unter 01522-2626 751 oder
[email protected]
16.03.: Jobmesse und InfoTag BwFachS München;
10–14 Uhr Ernst-von-Bergmann-Kaserne;
Info: Frau Rita Maier (089) 1249 - 5864,
[email protected]
16.03.: Info-Tag „Fit für den Arbeitsmarkt“
BwFachS Kassel; Info: Cornelia Mohr (0561) 2077-3235
05./07.04.: Fachtagung Mannschaften
des DBwV (AG Personal) Bonn;
Info: [email protected]
Warum kein Altersgeld?
Fw R.: In den Gesprächen unter Kameraden
wird immer wieder die Möglichkeit von Pensionsansprüchen erwähnt, die ein Beamter beim
vorzeitigen Ausscheiden aus dem Dienst bekommen kann. Ich als SaZ 21 frage mich nun, ob Soldaten auf Zeit nicht auch unter eine solche Regelung fallen müssten …
Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein Thema an, das
momentan viele umtreibt: Die soziale Absicherung von SaZ 20+ nach dem Ausscheiden aus dem
Dienst.
Die von Ihnen angesprochene Regelung ist das
Altersgeldgesetz von 2013, zuletzt geändert 2015.
Hierin wird festgelegt, dass Beamte, Richter und
Berufssoldaten beim Ausscheiden aus dem Bundesdienst nach einer Dienstzeit von mindestens
sieben Jahren Anspruch auf ein Altersgeld haben,
das ab dem Erreichen der Regelaltersgrenze neben
den sonstigen Rentenansprüchen zur Auszahlung
kommt. Dieses Altersgeld könnte man als eine Art
Teil-Pension bezeichnen. Leider greift diese Regelung nur für Berufsbeamte – im Fall von Soldaten
also nur für Berufssoldaten.
Gerade die auf Zeiten über zwanzig Jahre verpflichteten Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (SaZ
20+) sind nach derzeitiger Rechtslage in der an den
Wehrdienst anschließenden Phase mit erheblichen
Herausforderungen konfrontiert:
• Nichterfassung der Zeiten des Bezugs von Übergangsgebührnissen in der gesetzlichen Renten-
versicherung (also bis zu fünf Jahre ohne Renteneinzahlungen mit der Folge einer sehr geringen
Altersrente)
• Problem des Zugangs zu einer bezahlbaren
Krankenversicherung für bei Ausscheiden über
55-Jährige
• Krankenversicherung der Rentner (KVDR) ist
nur bei GKV während 9/10 der Zeit in der zweiten Hälfte des Erwerbslebens möglich, für bei
DZE über 47-Jährige also wohl ausgeschlossen
• schwierige Eingliederung ins zivile Erwerbsleben
im fortgeschrittenen Alter (siehe die aktuell hohe
Sockelarbeitslosigkeit der über 55-Jährigen)
Zu den die Krankenversicherung betreffenden Fragen sei auf den Artikel in der gleichen Rubrik aus
Heft 2/2016 verwiesen.
Um aber auf die ursprüngliche Frage zurückzukommen: Ja, auch Soldaten auf Zeit sollten
ein Anrecht auf Altersgeld beziehungsweise eine
entsprechende Versorgungsanwartschaft erhalten. Dies fordert der DBwV seit Jahren und mit
den neuen Verpflichtungszeiten unter Wegfall
der Altersgrenze für SaZ hat die Forderung nach
einer solchen Regelung aus Fürsorgegründen eine
besondere Dringlichkeit.
Der Verband ist zuversichtlich, dass die oben
aufgezählten Regelungslücken im Sinne der Betroffenen Soldatinnen und Soldaten geschlossen
werden können. Aber dabei handelt es sich um
politische Forderungen, zu deren Durchsetzung
es eines langen Atems bedarf.
jmi
April
11./12.04.: Zukunftsperspektiven und Karrierechancen
für Frauen – der erfolgreiche Weg für „Sie“ NÜRNBERG;
Info: KarrC Bw Nürnberg,
Frau Löber, [email protected]
12./13.04.: Tagung mit Soldatinnen/Soldaten auf Zeit;
Mercure Hotel Halle-Peißen; LV Ost
25.–27.04.: Pilotveranstaltung Einstellungstesttraining
öffentlicher Dienst für den höheren Dienst Berlin;
Info: BfD Berlin; Frau Stahl: (030) 6794-2182 oder
Frau Scharenberg: - 2171
Mai
03.05.: Ausbildungs- und Karrieremesse „Perspektive“ 2016 des
BFD Kassel; BAUNATAL 9–13 Uhr;
Messe und Kongresszentrum der Stadthalle Baunatal,
Friedrich-Ebert-Allee 1, 34225 BAUNATAL;
Info: [email protected],
Hr. Lippert, (0561) 2077 3214
03.05.: Job-Börse Baunatal;
Auskunft erhalten Sie über den BFD in Fritzlar
11.05.: 4. Job- und Bildungsmesse des KarrC Bw Nürnberg; RODING; 10–14 Uhr;
Stadthalle Roding, Chamer Steig 1, 93426 RODING;
Info: [email protected],
Hr. Wientzek, (0911) 4396 228,
[email protected]
20.05.: 3. Tag der Logistik in Mainz;
Kurmainz-Kaserne Mainz;
Info: BfD Koblenz;
Herr Grunenberg: (0261) 679992-5170
26.05.: 12. Informations- und Kontaktbörse Kiel, Betreuungsheim Marinestützpunkt, 9–13 Uhr;
Info: BfD Kiel: (043) 384-7974
Informationen für Reservistinnen und Reservisten
Haben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“?
&CPPKPHQTOKGTGP5KGUKEJKOQHƒ\KGNNGP2QTVCNFGT$WPFGU
wehr unter www.reservisten.bundeswehr.de. Auf dieser
+PVGTPGVUGKVGƒPFGP5KGCWEJFKGPGWG+PHQTOCVKQPHȜT
Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese
ersetzt den bisherigen „Informationsdienst für Reservisten
und Reservistinnen“.
Unter (030) 18242424 (Mo.–Do. 8–17 Uhr, Fr. 8–14 Uhr)
können Sie sich telefonisch an die zentrale Info-Hotline
für Reservisten und Arbeitgeber wenden oder per E-Mail
an [email protected]. Ihre Anfragen werden dort
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
schnellstmöglich bearbeitet oder an die zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten.
Die Personal bearbeitende Stelle für Reservistinnen und
Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI
des Bundesamts für Personalmanagement der Bundeswehr
in Siegburg (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V),
erreichbar über die Mailadressen bapersbwvi@bundeswehr.
[email protected] oder [email protected]
/CPPUEJCHVGP7PVGTQHƒ\KGTGDCRGTUDYXK"DWPFGUYGJT
QTI
1Hƒ\KGTGDCRGTUDYXKTQCXQTN"DWPFGUYGJTQTI
4GUGTXGQHƒ\KGTCPYȇTVGTD\YDCRGTUDYXK"DWPFGU
YGJTQTI
1Hƒ\KGTGCNUŭ5GKVGPGKPUVGKIGTū
+PHQTOCVKQPGP\WO7PVGTJCNVUUKEJGTWPIUTGEJVƒPFGP5KG
unter www.personal.bundeswehr.de (Themenportale/Finanzielles/Unterhaltssicherung). Ferner stellt die Bundeswehr
zu diesen Themen eine Telefonhotline zur Verfügung
(0800-7244329), Fragen können auch per E-Mail an USG@
bundeswehr.org gestellt werden.
Nähere Informationen erhalten Sie als Mitglied des DBwV
natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Recht,
(0228) 3823-222 bzw. [email protected].
S A Z-K U R I E R
I
In ihrer seiner jüngsten Studien weisen Katharina
Dengler und Britta Matthes vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) auf einen
Effekt hin, den das immer stärker von Internet,
Digitalisierung und Smart Devices geprägte Arbeiten in Zukunft haben kann: Die Substituierbarkeit (wörtl.: Ersetzbarkeit) des Menschen als
Arbeitskraft. Die Autorinnen der Studie sind
dabei den schon heute durch Computer ausführbaren Einzeltätigkeiten in den verschiedenen Berufen nachgegangen.
Computer haben inzwischen nicht nur viele
schwere, stupide und eintönige Arbeiten übernommen, sondern sind längst in Bereiche vorgedrungen, die ihnen niemand zugetraut hatte:
Computerprogramme können schneller als Ärzte
die statistisch wirkungsvollsten Therapievorschläge machen und selbstständig juristische
Gutachten oder Vertragstexte erstellen. Über die
Vollkommenheit der Fähigkeiten solcher Programme kann sich jeder anhand seiner automatischen Rechtschreibkorrektur seine Meinung bilden. Unstrittig dürften jedoch die Kostenvorteile
sein, die mit der Umsetzung von (Teil-)Aufgaben
auf digitalem Wege einhergehen.
Die Expertinnen des IAB haben sich sorgfältig
überlegt, ob eine Studie Sinn ergebenn könnte,
die betrachten soll, welche Berufe wie von der
Substituierbarkeit des Menschen durch Program-
Arbeit 4.0 – Wann ersetzt der Computer
den Menschen?
me betroffen sein könnten. Sie entschieden sich
gegen einen Blick in die Zukunft und betrachteten stattdessen die aktuelle Situation (für die
man immerhin zuverlässige Angaben hat). Dabei
kamen sie zu folgenden Ergebnissen:
Berufe sind verschieden stark betroffen, und zwar
je nach
a)
Qualifikationsstufe und
b) Berufssegment.
Von den in Deutschland vertretenen Berufen gelten beispielsweise Expertentätigkeiten wie Lehrer
und Dirigent als nicht automatisierbar, aber auch
viele soziale und handwerkliche Tätigkeiten gelten als nicht substitiuerbar: so etwa Alten- und
Krankenpfleger oder Friseure.
Insgesamt entwerfen die Expertinnen vom
IAB ein zwiespältiges Bild: Auch wenn bei ca. 15
Prozent der gegenwärtigen Berufe mehr als die
Hälfte der Tätigkeiten vollständig von Computern übernommen werden könnten, ist eher zu
erwarten, dass sich die Tätigkeitsprofile ändern.
Mit dem vollständigen Verschwinden von Berufen wird vorerst nicht gerechnet.
Besondere Bedeutung kommt aber der Weiterbildung aller Beschäftigten zu – schon um auf
dem Stand der Technik bleiben zu können.
Zum Weiterlesen: www.doku.iab.de/kurzber/2015/kb2415.pdf
1. Pflichten des Soldaten
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
61
S A Z-K U R I E R
W
Wenn bedeutende Amtsträger wichtige Aussagen
treffen, dann schaffen es leider regelmäßig nur die
zwei Halbsätze mit dem größten Aufreger-Potenzial in die Nachrichten. Was aber, wenn die wichtige
Aussage als 104 Seiten langer Bericht vorliegt wie
im Fall des Wehrbeauftragten? Hundert Seiten
sind viel Raum und entsprechend hoch ist auch
die Chance, darin etwas über die gegenwärtige
Situation der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit
Gemeinsam für die Eingliederung
unserer Soldatinnen auf Zeit und
Soldaten auf Zeit
Ihre Ansprechpartner der Landesverbände
des Deutschen BundeswehrVerbands
LV Nord
Johann Harms
Stabsfeldwebel a.D.
Johann. [email protected]
LV Ost
Peter Götze
Oberstleutnant a.D.
[email protected]
LV West
Jürgen Gemmer
Oberstabsfeldwebel a.D.
[email protected]
LV Süddeutschland
Jürgen Schreier
Oberstabsfeldwebel a.D.
[email protected]
Für Fragen rund um das Thema SaZ, insbesondere zu Berufsförderung, Dienstzeitversorgung und Eingliederung, ist in der Bundesgeschäftsstelle Bonn das Referat R 6 zuständig,
erreichbar unter (0228) 3823-222 oder per
E-Mail an [email protected].
zu finden. Wer sucht, der wird auch fündig: Der
neue Wehrbeauftragte hat in seinem ersten Bericht
– neben seiner Forderung nach substantiellen Investitionen – auch aus unserer Sicht Zutreffendes
gesagt, das Gehör verdient und aus dem wir drei
Punkte besonders hervorheben möchten.
1. Die Frage nach der zivilberuflichen Eingliederung ehemaliger SaZ: „Diese über 20 Jahre
liegenden Verpflichtungszeiten können für
einige Monate nach Beendigung der Dienstzeit
das Zeugnis erstellt und ausgehändigt wurde.
Das Dienstzeugnis wird für das zivile Berufsleben dringend benötigt und zwar unmittelbar
nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr
und nicht erst Monate später. Es ist auch nicht
Aufgabe der Soldatinnen und Soldaten, ein
entsprechendes Zeugnis zu beantragen.“ (S. 30)
Natürlich enthält der Bericht des Wehrbeauftrag-
Gedanke des Monats –
Zur Lage der SaZ
Mannschaften und Unteroffiziere ohne Portepee nach der Rechtslage nicht in den Status
der Berufssoldatin oder des Berufssoldaten
übergeleitet werden. Deshalb stellt sich die
Frage, welche berufliche Perspektive sich für
Soldatinnen und Soldaten im Anschluss an die
Bundeswehrzeit ergeben soll, wenn sie im Alter
zwischen 40 und 50 Jahren aus den Streitkräften ausscheiden. Hier trifft den Arbeitgeber
Bundeswehr eine besondere Fürsorgepflicht
hinsichtlich Beratung Ausbildung und Qualifizierung des betroffenen Personenkreises für
das Berufsleben danach.“ (S. 23)
2. „Dahingegen besteht nach wie vor bei zahlreichen Soldatinnen und Soldaten auf Zeit ein
Interesse an Verkürzungen der Dienstzeit. (…)
Im Zuge der Steigerung der Attraktivität der
Streitkräfte sollte daher über die Möglichkeit
nachgedacht werden, eine Verkürzung der
Dienstzeit auch dann zuzulassen, wenn sie im
Interesse des einzelnen Soldaten ist und dienstlich nicht unvertretbar erscheint.“ (S. 24)
3. „Mit dem Ausscheiden aus dem Dienst haben
Soldaten auf Zeit Anspruch auf ein Dienstzeugnis. In etlichen Eingaben wurde bemängelt, dass erst auf mehrfache Nachfrage hin
Foto: picture alliance / dpa
62
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit: Die Aushändigung
eines Dienstzeugnisses sollte schnell und ohne Nachfrage des
ausscheidenden Soldaten erfolgen.
ten noch viele weitere interessante Hinweise – die
drei hier anzitierten Punkte können jedoch gar
nicht sichtbar genug herausgestellt werden. Den
Betroffenen leuchten diese Umstände ohne Frage ein – wenn auch oft erst im Nachhinein. Der
DBwV freut sich daher, diese Fragen nun auch
vom Wehrbeauftragten in dieser Deutlichkeit angesprochen zu sehen. Besonders das neue Thema
der sozialen Absicherung von länger dienenden
SaZ brennt unter den Nägeln.
Der SaZ-Arbeitsmarkt – für Sie als Mitglied auf unserer Homepage
Die durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zur Verfügung gestellten Anzeigen aus der Stellenbörse BFD richten sich an SaZ, die gem. § 7 SVG einen Anspruch auf Eingliederungsmaßnahmen haben. Bitte lassen Sie sich zur Nutzung der Stellenbörse als Bewerber registrieren.
Intranet Bw unter www.bfd.bundeswehr.de (Menüpunkt „Organisation“).
Zentrale Ansprechstelle für die Stellenbörse:
Für das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) gilt: Keine Bewerbungsunterlagen zusenden!
Wenden Sie sich bei Interesse an den auf unserer Homepage veröffentlichten Stellen an den unter der
Stellenanzeige angegebenen Ansprechpartner des BFD-Job-Service. Der Job-Service beantwortet Ihnen alle Fragen zur Stellenanzeige und rund um die Stellenbörse.
Bei Fragen zur Berufsförderung wenden Sie sich bitte an das für Sie zuständige
$(&5VCPFQTVVGCO&KGLGYGKNKIGP-QPVCMVFCVGPƒPFGP5KGKO+PVGTPGVQFGT
Bundesamt für das Personalmanagement
der Bundeswehr
II 4.3 Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Zalewski
Brühler Str. 309
50968 Köln
Tel. extern: (0221) 934503-4913
E-mail: [email protected]
&KG5VGNNGPCPIGDQVGƒPFGP5KGKOIGUEJȜV\VGP$GTGKEJHȜT
Mitglieder des DBwV unter www.bit.ly/1JMHpNB.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
LANDESVERBÄNDE
Werben Sie Mitglieder für den
Deutschen BundeswehrVerband
Nur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerband
als gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlament etwas
für Sie erreichen
D
Der Deutsche BundeswehrVerband kämpft an
allen Fronten für seine Mitglieder. Ihm ist es zu
verdanken, dass sich die Besoldungs-, Versorgungs- und Einsatzsituation in den vergangenen
Jahren maßgeblich verbessert hat. In der Einsatzversorgung war es allein die Interessenvertretung
aller Bundeswehrangehörigen, die den Anstoß zu
einer grundlegenden Reform gegeben hat. Heute
stehen den Soldaten und zivilen Mitarbeitern,
die im Einsatz zu Schaden gekommen sind,
und deren Angehörigen Leistungen zu, von
denen bis vor wenigen Jahren nicht zu träumen war.
Wenn es um die Besoldung geht, ist ebenfalls Verlass auf den Verband. Denn es ist
keineswegs selbstverständlich, dass die tariflichen Gehaltssteigerungen für die zivilen
Beschäftigen auch auf den Besoldungsbereich übertragen werden. Dafür macht sich
immer der BundeswehrVerband stark – in
den vergangenen Jahren stets mit Erfolg. Die
Ergebnisse der Tarifverhandlungen wurden
schnell auf Bundesbeamte und Soldaten
übertragen.
Landesgeschäftsstelle
Nord
Waschpohl 5–7
24534 Neumünster
Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses
gestattet den Pendlern vier Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung erlaubt, ist
wiederum verlängert worden. Die vom Verband
hartnäckig verteidigte Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis
Ende 2018 gesichert.
Landesgeschäftsstelle
Ost
Kapelle-Ufer 2
10117 Berlin
Für die PC-Nutzung oder als Zweitfernseher – mit dem 21,5 Zoll (54,6 cm) Monitor
der G6-Serie von Acer macht man nichts
verkehrt: Dieser äußerst schlanke Monitor kommt mit einer Full-HD-Auflösung
(1920x1080 Pixel), einer Reaktionszeit
von zwei Millisekunden und einem Gewicht von nur zwei Kilogramm daher.
Mit 22 Watt Leistungsaufnahme ist er
ein echter Stromsparer und verfügt
zudem über die gängigsten Anschlüsse (HDMI™, DVI und VGA). Der Standfuß ist ebenfalls im Lieferumfang
enthalten. Pro geworbenem Mitglied
kann ein Coupon eingesendet werden.
Mehrere geworbene Mitglieder und
eingesendete Coupons erhöhen die
Gewinnchancen!
Landesgeschäftsstelle
West
Südstraße 123
53175 Bonn
Landesgeschäftsstelle
Süddeutschland
Prager Straße 3
82008 Unterhaching
Senden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre Landesgeschäftsstelle
Teilnahmebedingungen:
Werben Sie ein vollzahlendes, neues Mitglied im Status SaZ/
BS/ERH oder Beamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des
Coupon!
Gültig ab 1. Januar bis 30. April 2016
BMVg. Heften Sie an den Coupon die Beitrittserklärung des
von Ihnen geworbenen Neumitglieds und senden beides an den
jeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinen Dienstort
Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitglied
hat. Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an der jeweiligen monatlichen Verlosung teil.
Der Werber ist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad und
Name sowie Zugehörigkeit zur Kameradschaft im Verbandsmagazin und im Internet veröffentlicht werden.
telefonische Erreichbarkeit des Werbers
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Unterschrift des Werbers
Vor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
63
64
LANDESVERBAND NORD
Celle. Eine gutes Bespiel dafür, wie gut und
wichtig die Basisarbeit örtlicher Gruppierungen
des Deutschen BundeswehrVerbands sein kann,
liefert regelmäßig die Standortkameradschaft
(StoKa) Celle. Deren Vorstand beschränkt sich
nicht auf die Betreuung von Mitgliedern, sondern
organisiert auch Veranstaltungen zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mit hochrangigen
Teilnehmern.
Beim elften gemeinsamen Neujahrsempfang
der Kameradschaft und der Kreisgruppe Celle im
Verband der Reservisten der Deutschen Bundes-
Heiko Tadge, Andreas Brandes, Hans-Peter
Bartels und der Vorsitzende der Kreisgruppe Celle des Reservistenverbands, Peter
Wappler (v.l.).
Der Aufgabenflut nicht gewachsen
Wehrbeauftragter wird bei Celler Empfang deutlich
wehr (VdRBw) stand ein Vortrag des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags, Hans-Peter
Bartels, im Mittelpunkt.
Unter den rund 240 Teilnehmern der Veranstaltung war auch Oberstleutnant Andreas
Brandes. Der Landesvorsitzende Nord machte
deutlich, dass die Bundeswehr derzeit „in einer
enormen Bandbreite“ gefordert sei. Zugleich nehme sie mit der Flüchtlingshilfe im Inland eine
personal- und zeitintensive Aufgabe wahr. Derzeit sind 20 000 Soldaten durch Auslandseinsätze und Amtshilfe im Inland gebunden. Brandes
bezog dazu Position: „Das Personalstrukturmodell im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr … ist dieser Aufgabenflut nicht gewachsen.
Die Forderung des Verbands nach mehr Personal,
um den Herausforderungen begegnen zu können,
fand bereits erste Zustimmung bei Vertretern von
CDU und SPD. Nur eine personell wie materiell gut ausgestattete Bundeswehr kann den steigenden Anforderungen der Sicherheitsvorsorge
Deutschlands genügen.“ Der Landesvorsitzende
begrüßte das vom Verteidigungsministerium geplante Weißbuch 2016, das „nicht nur der Analyse der sicherheitspolitischen Lage dient, sondern
vor allem Konsequenzen für die Aufgaben, Zusammensetzung und Ausrüstung der Bundeswehr ziehen soll.“
„Amtshilfe kann kein Dauerauftrag sein“,
stellte der Wehrbeauftragte zur Flüchtlingshilfe
der Bundeswehr im Innern fest. Bartels betonte,
dass die äußere Sicherheit Hauptaufgabe der Bun-
Landesverband Nord
Landesgeschäftsstelle
Waschpohl 5–7, 24534 Neumünster
Telefon: (04321) 42006, Fax: (04321) 44233
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P: Oberstleutnant Andreas Brandes
Pressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D.
Johann Fritsch
Telefon: (05864) 987074
Mobil: 0172-7627910
E-Mail: [email protected]
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
deswehr sei und mahnte eine bessere, aber auch
schnellere materielle Ausstattung an. Er zeigte
angesichts der laufenden Einsätze Engpässe beim
Großgerät auf, etwa den Fregatten, und machte
deutlich, dass es bei der Beschaffung nicht nur
um Qualität, sondern auch um Quantität gehe.
Darüber hinaus „muss noch einmal ein Blick auf
die Personalstärke geworfen werden“ forderte der
Sozialdemokrat.
Der „Anwalt der Soldaten“ vertrat damit Positionen, denen der DBwV problemlos zustimmen
kann. Nun bedarf es noch der Umsetzung dieser
Forderungen in die Realität. Andreas Brandes
hatte dies in seinem Grußwort so formuliert: „Es
bleibt die Aufgabe der militärischen Führung,
der Politik offen und deutlich zu erklären, welche
Standorttag in Garlstedt
Jörg Struckmeier (r.) überreicht Bürgermeister Torsten
Rohde (l.) im Beisein von André Wüstner den Glaspokal der
Standortkameradschaft Garlstedt.
Garlstedt. Mit einem Vortrag des Bundesvorsitzen-
den begingen die Garlstedter und Schwaneweder
Verbandsmitglieder ihren sechsten Standorttag innerhalb von fünf Jahren. Weitere Programmpunkte waren Gespräche des Vorstands der Standortkameradschaft um Oberstleutnant Jörg Struckmeier
mit Pressevertretern sowie dem Kommandeur der
gastgebenden Logistikschule der Bundeswehr,
Brigadegeneral Winfried Zimmer. Vor seiner
Grundsatzrede trug sich Oberstleutnant André
Wüstner in das Goldene Buch der Stadt Osterholz-Scharmbeck ein. Mit diesem symbolischen
Akt drückte die niedersächsische Kreisstadt ihre
Konsequenzen der enge finanzielle Rahmen für
die Kompetenz der Streitkräfte und damit die Sicherheit aller Bürger … hat.“
Der Vorsitzende der StoKa Celle, Oberstleutnant Heiko Tadge, ging mit dem Thema Flüchtlinge auf eine Problematik ein, die die Deutschen
derzeit intensiv bewegt. Seine Feststellung „Immer mehr Bürger haben Angst und befürchten,
dass der Staat die innere Sicherheit nicht mehr
gewährleisten kann“ stieß bei den Teilnehmern
der Veranstaltung auf große Zustimmung. Der
Oberstleutnant stellte weiter fest: „Wenn jetzt
noch das Vertrauen in unseren Staat schwinden
würde, was die äußere Sicherheit angeht, und auch
hier Befürchtungen um sich greifen würden, dass
der Staat die äußere Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann, dann wäre das in Kombination mit
dem Vertrauensverlust bei der inneren Sicherheit
ein nicht wieder gutzumachender Schaden unserer parlamentarischen Demokratie und unseres
Rechtstaates: Das darf nicht passieren.“
Anerkennung für den Bundesvorsitzenden und
den ganzen Deutschen BundeswehrVerband aus.
Wüstner sieht in seiner Ehrung ein Zeichen der
engen Verbundenheit zwischen Gemeinde und
Bundeswehr sowie für die erfolgreiche Arbeit der
Standortkameradschaft. In seinem anschließenden Vortrag betonte er vor über 260 Zuhörern den
hohen Stellenwert, den der DBwV der ehrenamtlichen Arbeit beimisst. Der Oberstleutnant sieht die
Basisarbeit der Kameradschaften als unverzichtbare Säule neben der Tätigkeit in Personalräten und
der Lobbyarbeit in der Hauptstadt.
Zu den Auslandsmissionen stellte der Bundesvorsitzende fest: „Wir haben eine Definition des
Begriffs Einsatz aus den 1990er Jahren.“ Zu dieser
Zeit standen die Flüchtlingsrettung auf hoher See,
Ausbildungsmissionen wie die im Irak und andere Herausforderungen von heute nicht auf der
Agenda. Wüstner forderte deshalb, dass alle Einsatzgeschädigten die gleiche Versorgung bekommen: „Eine neue Begriffsdefinition ist dringend
erforderlich …“
Der Standorttag klang mit intensiven Gesprächen aus. Zu dieser Zeit konnte der Kameradschaftsvorstand um Jörg Struckmeier schon eine
sehr positive Bilanz der Veranstaltung ziehen.
Grund genug, auch künftig so aktiv und engagiert
zu bleiben wie bisher.
LANDESVERBAND NORD
Disziplinarrecht contra
Menschenführung
Bundeswehr – und was dann?
Damp. „Ein großer Schritt in die richtige Richtung“ ist für Kapitänleutnant
Rotenburg/Wümme. „Fürsorge erschöpft
sich nicht in der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, sondern erstreckt sich auch
auf die Vorbereitung für die Einsätze“,
sagte Oberstleutnant York Buchholtz bei
der Informationstagung des Bezirks 4 in
Rotenburg/Wümme. Der Kommandeur
des Jägerbataillons 91 und Standortälteste
wies etwa auf die Probleme bei Material
Stabsfeldwebel Gerd Dombrowski beund Großgerät hin, die Einfluss auf die
grüßt den Standortältesten, OberstleutAusbildung der Truppe hätten.
nant York Buchholtz (l.).
Stabsfeldwebel Gerd Dombrowski
sagte als Bezirksvorsitzender zu, dass der DBwV hier „am Ball bleiben“ werde. In
seinem Tätigkeitsbericht trug er zum Artikelgesetz und den untergesetzlichen
Maßnahmen in Sachen Attraktivität sowie zu Veränderungen in der Besoldung
und den kommenden Kameradschaftswahlen vor.
„Aus dem Leben eines Vertragsanwalts“ berichtete Matthias Schütte. Der Jurist sagte, dass Vorgesetzte Soldaten in Disziplinarangelegenheiten vermehrt dazu
drängen auszusagen, obwohl sie das nicht müssen. Zudem würden immer mehr
Verfahren wegen Dienstvergehen angestrengt. „Auch die kleinste Bagatelle wird ...
zum Teil mit einer unfassbaren Härte geahndet“. Schütte berichtete von mehrjährigen Beförderungsverboten schon in geringfügigen Fällen: „Selbst Langdiener …
mit etlichen Förmlichen Anerkennungen werden für kleinste Dinge gemaßregelt.“
Peter Braunshausen die durch das Attraktivitätsgesetz deutlich verbesserte
Nachversicherung von Zeitsoldaten. Die für die Rente wichtige Änderung
ist nur eine von vielen Verbesserungen, die der stellvertretende Landesvorsitzende Nord den Teilnehmern einer Tagung für Soldaten auf Zeit im Ostsee
Resort Damp erläuterte.
Die Erfolge für die Bundeswehrangehörigen wurden der Politik gegen teils
heftige Widerstände abgerungen. Im Mittelpunkt der ersten der zwei diesjährigen SaZ-Tagungen des Landesverbands standen die Vorbereitung auf den
Zivilberuf und Chancen im öffentlichen Dienst und in der freien Wirtschaft.
Der Sonderbeauftragte für die Eingliederung der SaZ im Landesverband,
Stabsfeldwebel a.D. Johann Harms, wies darauf hin, dass viele der anwesenden Vertreter von Bildungseinrichtungen, Unternehmen und Behörden
selbst in den Streitkräften gedient hätten.
„Dieses Angebot des Landesverbands wird immer sehr gut angenommen“
stellte Braunshausen fest.
Die Teilnehmer bekamen auch dieses Mal viele
Tipps für die Vorbereitung auf das zivile Berufsleben.
Zudem bot Harms erneut seine Hilfe bei Problemen mit dem Berufs- An der Veranstaltung nahmen mehr als 50 Zeitsoldaten
förderungsdienst an.
und -soldatinnen teil.
Aus den Kameradschaften
Termine
MITTELHOLSTEIN
15./16.03.2016
Zum diesjährigen Grünkohlessen der ERH Mittelholstein begrüßte deren Vorsitzender, Hauptmann
a.D. Peter Schildwächter, über 50 Teilnehmer.
Unter den Gästen war auch der Landesvorsitzende
ERH im Landesverband Nord, Oberstabsfeldwebel Uwe Schenkel. Dieser berichtete den Mitgliedern über die Arbeit und Erfolge des DBwV im
vergangenen Jahr. Anschließend ehrte er zusamKlaus Denzer, Günter Klemmer, Eta Helms, Wolfgang
Scheidt, Peter Retz und Uwe Schenkel (v.l.)
Uwe Schenkel (l.) und Peter Schildwächter (r.) mit den Geehrten
men mit Schildwächter die Oberstleutnante a.D.
Norbert Hansen und Helmut Winkler für ihre
50-jährige Mitgliedschaft. Oberstleutnant a.D.
Wilfried Wegner ist seit 40 Jahren, Oberstabsärztin der Reserve Andrea Lindner seit 25 Jahren
beim DBwV.
CUXHAVEN
Über die durch den DBwV in letzter Zeit erreichten sozialen Fortschritte sprach der Vorsitzende
ERH im Landesverband Nord, Oberstabsfeldwebel Uwe Schenkel, vor den Cuxhavener Ehemali-
gen. Ein weiterer Gast der Mitgliederversammlung
war Oberbürgermeister Ulrich Getsch, der der
Kameradschaft zu ihrem 45-jährigen Bestehen
gratulierte. Deren Vorsitzender, Kapitänleutnant
a.D. Klaus Denzer, nahm anschließend zusammen
mit Schenkel mehrere Ehrungen vor. Die 91-jährige Eta Helms wurde für 25 Jahre Treue zum
DBwV ausgezeichnet, Fregattenkapitän a.D. Peter
Retz, Stabshauptmann a.D. Wolfgang Scheidt und
Oberstabsbootsmann a.D. Günter Klemmer sind
seit einem halben Jahrhundert „an Bord“.
.
OSTERODE
Seit 50 Jahren ist Oberstleutnant a.D. Rudolf
Schmidt im DBwV. Dafür zeichneten ihn der Vorsitzende seiner Osteroder ERH-Kameradschaft,
Stabsfeldwebel a.D. Friedrich Brod, und dessen
Stellvertreter, Hauptmann a.D. Peter Martin, mit
der entsprechen Ehrennadel und einer Urkunde
aus.
Tagung mit Berufssoldaten
in Damp
19./20.04.2016
Tagung mit Kommandeuren
in Soltau
28./29.04.2016
Infotagung Bezirk 5 in Goslar
19.05.2016
Infotagung Reservisten in
Hannover
24./25.05.2016
Tagung KpChef/KpFw in
Garlstedt
31.05./01.06.2016 Tagung Ansprechpartner
Einsätze in Soltau
07./08.06.2016
Tagung mit Mandatsträgern
in Garlstedt
14./15.06. 2016 Tagung ERH in Soltau
Weitere Berichte
im Internet unter
www.dbwv.de
Coupon-Werbung
Bei der Couponwerbung im Januar 2016 hat
5VCDUWPVGTQHƒ\KGT5VGXGP5EJTGKDGT aus Neustadt-Luttmersen einen Monitor der G6-Serie
von Acer gewonnen. An der Aktion beteiligten sich in diesem Monat neun Kameradinnen
und Kameraden aus dem Landesverband Nord.
Durch sie konnten zwölf neue Mitglieder gewonnen werden.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
65
66
LANDESVERBAND OST
Ehrung der Kameradin Bärbel Ulrich mit der Verdienstnadel DBwV in Gold
Von Obesrtleutnant a.D. Karlheinz Ulrich,
Vorsitzender KERH Aschersleben
Aschersleben. Hervorgegangen aus dem Verband der Berufssoldaten, wurde unsere KERH
in Aschersleben im Januar 1991 gegründet. Die
damaligen Gründungsmitglieder waren ehemalige
Soldaten der NVA. Das war für uns alle eine sehr
bewegte Zeit.
Unser Ziel war und ist es, uns mit unseren Erfahrungen, Ansichten und Kenntnissen in das
neue politische System einzubringen, ohne uns
zu verbiegen oder unsere Standpunkte, Ansichten
und Meinungen zu verleugnen.
Beitrag zur inneren Einheit
Somit wollten wir einen Beitrag zur Herstellung
der inneren Einheit zwischen den Menschen leisten. Regelmäßig – einmal im Monat – finden wir
uns zusammen. Zu diesen Treffen konnten wir
kompetente Gesprächspartner unseres Verbands,
Mitglieder des Bundestags und des Landtags
Sachsen-Anhalt sowie kommunale Politiker, wie
den Landrat und unseren Oberbürgermeister,
als unsere Gäste begrüßen sowie weitere interessante Referenten unserer Fördergesellschaft
und anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Auch pflegen wir eine enge Verbindung zur
KERH Nordharz sowie der StoKa Harz, TruKa
VIZ Blankenburg und anderen Kameradschaften.
In dieser Gemeinsamkeit können wir heute auf
zahlreiche ansprechende und interessante Veranstaltungen zurückblicken, die wir gestaltet haben.
Neben Gesprächen zu gesellschaftlichen Problemen stellt auch die Gestaltung unserer Freizeit
Landesverband Ost
Geschäftsstelle
Kapelle-Ufer 2
10117 Berlin
Telefon: (030) 80470370
Fax:
(030) 80470379
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende
Beauftragter für Pressearbeit: Lars Hermann
E-Mail: [email protected]
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Gruppenfoto mit MdB Heike Brehmer (r.)
25 Jahre Kameradschaft ERH
Aschersleben im BundeswehrVerband
einen wichtigen Schwerpunkt unserer Arbeit dar.
Unsere Kameradschaft hat sich in den Jahren seit
1991 qualitativ und quantitativ verändert. Waren
wir 1991 nur elf Mitglieder, so betreuen wir heute
in unserer KERH 83 Mitglieder des Salzlandkreises und des Kreises Mansfeld-Südharz (nach der
Kreisreform aus sieben Altkreisen bestehend). Seit
19 Jahren arbeitet auch unsere Frauengruppe sehr
aktiv, wodurch unser Verbandsleben eine große
Bereicherung erfahren hat. Zum 25-jährigen Bestehen unserer Kameradschaft am 17. Januar 2016
konnten wir somit eine positive Bilanz unserer geleisteten Arbeit ziehen.
In Anerkennung dieser fleißigen und selbstlosen
Arbeit wurden bislang drei Kameraden mit der
Verdienstnadel des DBwV in Gold, acht Kameradinnen und Kameraden in Silber und 14 in Bronze
ausgezeichnet. Zur festlichen Mitgliederversammlung wurde die Kameradin Bärbel Ulrich mit der
Verdienstnadel des DBwV in Gold ausgezeichnet.
Fünf Kameraden erhielten von unserem Bezirksvorsitzenden Sachsen-Anhalt, Oberstabsfeldebel
Oliver Brockholz, für ihr langjähriges Wirken in
der Kameradschaft die Ehrennadel für 25-jährige
Mitgliedschaft .
Mein Stellvertreter, Major a.D. Helmut Richter,
und ich als Vorsitzender halten die Geschicke der
Kameradschaft nunmehr 25 Jahre in unseren Händen. Eine besondere Würdigung der Verbandsarbeit erfuhr unsere KERH im Dezember 2009.
Anlässlich des „Tag des Ehrenamtes“ wurde ich
zum Empfang des Ministerpräsidenten, Professor
Wolfgang Böhmer, und des Landtags Sachsen-Anhalt, verbunden mit einer Feierstunde, eingeladen.
Wichtig für die Kameradschaft war und ist die
Zusammenarbeit mit anderen Kameradschaften
und Organisationen. So besteht seit Jahren eine
enge und gute Zusammenarbeit mit der Standortkameradschaft Harz in Blankenburg und der dortigen Dienststelle der Bundeswehr unter Führung
der Oberfeldapotheker Hartmut Berge und Marco Haupt, der Truppenkameradschaft sowie der
KERH Nordharz. Zahlreiche gemeinsame Ver-
anstaltungen und Treffen verbinden diese Kameradschaften und ihre Mitglieder. So werden wir in
diesem Jahr gemeinsam bereits zum sechsten Mal
den „Tag der Soldatenfamilie“ durchführen.
Eine gute Zusammenarbeit besteht unter anderem auch mit der Marinereservistenkameradschaft
Aschersleben, der Gewerkschaft der Polizei (Veteranengruppe Aschersleben) und der Ortsgruppe
Giersleben der Volkssolidarität.
Politiker schätzen die Kameradschaft
Vertreter dieser Organisationen waren etwa Gäste
der festlichen Mitgliederversammlung und überbrachten Glückwünsche. Hocherfreut waren wir
über die Glückwünsche der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer (CDU), die sie uns persönlich überbrachte. Von unserem Oberbürgermeister
Andreas Michelmann erhielten wir eine Grußadresse, er konnte leider aus dienstlichen Gründen
nicht persönlich anwesend sein. Einen besonderen
Gruß erlebten wir mit der Kabarett-Darbietung
von Birgit Eisfeld, mit der sie unsere Lachmuskeln
herzhaft strapazierte. Einen hohen Stellenwert
besitzt auch die Solidarität in unserer KERH. So
spendeten wir anlässlich unserer Jubiläumsveranstaltung 470 Euro für unsere Mildtätige HeinzVolland-Stiftung.
Diese Versammlung verlief in einer sehr aufgeschlossenen Atmosphäre und es gab – wie immer
bei solchen Veranstaltungen – zahlreiche Gedanken und Vorschläge zur weiteren Gestaltung unserer Arbeit.
In eigener Sache:
Jeden zweiten Donnerstag eines Monates trifft
sich die KERH Aschersleben ab 17:30 Uhr in der
Gaststätte „Rail Train“ in 06449 Aschersleben,
Oststraße 5, in der wir seit gut vier Jahren sehr gut
aufgenommen und versorgt werden – ein besonderer Dank an Frau Sylke Gericke und Frau Bauer.
Übrigens: Interessenten sind stets herzlich willkommen.
Ansprache des Thüringer
Ministerpräsidenten
Festliche Stimmung
im Thüringer Landdtag
Zeichen der Wertschätzung: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach zu rund 120 Angehörigen von Thüringer Einsatzsoldaten. Im Thüringer Landtag wurde vor Weihnachten dafür ein
festliches Rahmenprogramm durch das Familienbetreuungszentrum Erfurt (FBZ Erfurt) vorbereitet.
Nicht zum ersten Mal öffnete der Thüringer
Landtag seine Pforten. Festliche Klänge und der
Besuch vom Nikolaus rundeten das ansprechen-
de Ambiente ab und machten den Besuch nicht
nur für die kleinen Gäste zu einem Erlebnis. Die
Angehörigen ließen sich von FBZ-Leiter Oberstabsfeldwebel Helmut Ziran über Neuigkeiten
aus den Einsatzländern informieren.
Das Interesse der Angehörigen auch an klimatischen, logistischen und sicherheitstechnischen
Rahmenbedingungen in den Einsatzländern ihrer Soldaten war dabei unverändert hoch.
LANDESVERBAND OST
Mit großem Interesse folgten die Gäste dem
Grußwort Ramelows. Das Weihnachtskonzert
des Luftwaffenmusikkorps brachte festlich-fröhliche Stimmung in die Räumlichkeiten des Thüringer Landtags. Oberstabsfeldwebel Steffen Luderer
verstand es hervorragend, in seine stimmungsvolle
Moderation auch die kleinsten Gäste miteinzubeziehen.
Hauptmann Franziska Eisel von Radio Andernach nahm zahlreiche Grußbotschaften entgegen,
die in den nächsten Tagen „über den Äther“ gingen.
Die anschließende Besichtigung der Räumlichkeiten des Thüringer Landtags, einschließlich
seines Herzstücks, des Plenarsaals, ließen sich viele
Angehörige nicht entgehen. Roland Büttner vom
Besucherdienst des Thüringer Landtages erzählte
zahlreiche Anekdoten aus Gegenwart und Vergangenheit und fesselte damit sein wissensdurstiges Publikum.
Aus den Kameradschaften
STRAUSBERG
Die Verbandsauszeichnung des DBwV in Gold
erhielt kürzlich das langjährige Mitglied Kapitän
zur See a.D. Manfred Leitner. Der Landesvorsitzende Hauptmann Uwe Köpsel überreichte dem
„überaus verdienten“ Mitglied die Auszeichnung.
Manfred Leitner gehörte zu den Mitbegründern
des Landesverbands Ost. Er hatte zahlreiche
Mandate inne und war zuletzt bis Mitte 2000
Pressebeauftragter. In der KERH in Strausberg,
aber auch in der Kommunalpolitik engagiert er
sich sehr, auch und gerade zum Vorteil des Landesverbands. In seiner Laudatio würdigte der
Landesvorsitzende im Beisein von Kommunalpolitikern wie der
Bürgermeisterin der
Stadt
Strausberg,
Elke Stadeler, sowie
des Kreistagsabgeordneten Landkreis
Märkisch-Oderland,
Daniel Krebs, die
herausragenden LeisEhrung für Manfred Leitner (M.)
tungen von Manfred
Leitner. Köpsel betonte besonders, dass Leitner auch ihn persönlich
immer wieder unterstützt habe.
BERLIN-LICHTENBERG
Gewiss nicht die Regel und eine große Ehre: Für die
Feier zum 25-jährigen Bestehen der Kameradschaft
ERH
Berlin-Lichtenberg/Hohenschönhausen
stellte die Bezirksbürgermeisterin im Januar ihre
„gute Stube“, das Rathaus, zur Verfügung.
Bürgermeisterin Birgit Mondeiro hatte zudem
die Schirmherrschaft übernommen. Sie hieß die
Teilnehmer willkommen und informierte bei dieser Gelegenheit ausführlich über die Probleme im
Stadtbezirk, etwa über den sozialen Wohnungs-
bau und die Unterbringung von Flüchtlingen.
Lobende Worte fand sie für das ehrenamtliche
Engagement vieler Kameradschaftsmitglieder,
die nicht nur im Verband, sondern auch in Vereinen, Organisationen, Verbänden und Interes-
Kameradinnen und Kameraden der KERH Berlin Lichtenberg
sengemeinschaften, aber auch in verschiedenen
Parteien aktiv mitarbeiten.
Kameradschaftsvorsitzender Oberst a.D. Karlheinz Fietz freute sich über weitere Ehrengäste:
Oberst a.D. Dieter Müller, langjähriger Vorsitzender der Ehemaligen im Landesverband Ost,
Stabfeldwebel a.D. Frank Udo Reiche, Bezirksvorsitzender Berlin/Brandenburg und Stabsfeldwebel a.D. Bodo Dammaschke, Vorsitzender der
Standortkameradschaft Berlin.
Fietz blickte auf die vergangenen 25 Jahre zurück, „die von den vielfältigsten Veranstaltungen
mit den unterschiedlichsten Themen und Gästen
geprägt waren“. Die Bandbreite habe von politischen, kulturellen und sozialen Aktivitäten bis
hin zur Teilnahme an Bürgerinitiativen und Vorhaben im Rahmen des „Aktionsbündnisses für
soziale Gerechtigkeit“ im Stadtbezirk gereicht.
Müller schlug den Bogen von der Wiedervereinigung, „angefüllt mit Ereignissen und Erlebnissen im Auf und Ab der gesellschaftlichen Veränderungen“, bis hin zur vollständigen Herstellung
der Armee der Einheit. Die KERH mit ihren
heute 138 Mitgliedern sei „fester Bestandteil und
Stütze des Landesverbands Ost sowie ein prägen-
des Beispiel kameradschaftlicher Verbundenheit
der ehemaligen NVA-Angehörigen mit den aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr.“
Abschließend erinnerte er daran, dass künftig
die Schwerpunkte für die Ehemaligen „hauptsächlich im sozialen Bereich sowie in der Entwicklung einer solidarischen Soldatengemeinschaft“ liegen müssten. Anschließend wurden
zahlreiche „Männer der ersten Stunde“ mit der
Ehrenmedaille und -urkunde für 25-jährige
aktive Mitgliedschaft im BundeswehrVerband
geehrt. Mit dem abschließenden Empfang ging
eine würdevolle und vom Kameradschaftsvorsitzenden Fietz mustergültig organisierte Veranstaltung zu Ende.
Termine
01.03. – 02.03.2016 Tagung mit Mannschaften
16.03. – 17.03.2016 Tagung mit Kompaniechefs
12.04. – 13.04.2016 Tagung mit Soldatinnen/
Soldaten auf Zeit
26.04. – 27.04.2016 Tagung mit Berufssoldaten
19.05. – 20.05.2016 Landestagung ERH
14.06. – 15.06.2016 Tagung mit Kompaniefeldwebeln
29.09. – 30.09.2016 Bezirkstagung Thüringen
05.10. – 06.10.2016 Bezirkstagung MecklenburgVorpommern
11.10. – 12.10.2016 Bezirkstagung Berlin/
Brandenburg
09.11. – 10.11.2016 Bezirkstagung Sachsen &
Sachsen-Anhalt
30.11. – 01.12.2016 Tagung mit Kommandeuren
Weitere Berichte
im Internet unter
www.dbwv.de
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
67
68
LANDESVERBAND SÜDDEUTSCHLAND
Wir sind Euer Landesverband
Meine lieben Kameradinnen und
Kameraden,
ich bin Stabsfeldwebel a.D. Franz Mannichl, 62 Jahre alt, geschieden und wohne
in Sonnen, rund 20 Kilometer nordöstlich
von Passau im Bayerischen Wald. Dem
Landesvorstand Süddeutschland gehöre
ich seit Juli 2005 als Bezirksvorsitzender
an. Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband bin ich seit 1977. Im Bezirk habe
ich neun TruKas, zehn KERH und vier
Stabsfeldwebel a.D. Franz Mannichl
StoKas mit etwa 5200 Mitgliedern zu betreuen. Im Landesvorstand war ich lange
für die Planung und Durchführung der S1-Tagungen zuständig und fühle
mich auch für die Angelegenheiten der Reservisten zuständig.
Während meiner aktiven Dienstzeit war ich in den Standorten Freyung,
Augustdorf und Landshut in vielen Verwendungen eingesetzt und für den
DBwV in den verschiedensten Vorstandsmandaten tätig. Prägend für meine
Mandatstätigkeit waren vor allem meine Verwendungen in internationalen
Stäben im Rahmen der Einsätze der Bundeswehr auf dem Balkan mit insgesamt über 750 Einsatztagen. Hier lernte ich die Unterstützung durch den
DBwV kennen und schätzen. Aber auch meine Arbeit sowohl als Vertrauensperson für Unteroffiziere als auch als Personalratsmitglied und Vorsitzender in Landshut waren sehr lehrreich und sind für mich heute noch eine
wichtige Erfahrung für meine Verbandsarbeit vor Ort in den Kameradschaften und mit den örtlichen Personalvertretungen. Meine Erfahrungen aus
diesen vielseitigen Verwendungen haben mich 2005 dazu bewogen, mich
als Bezirksvorsitzender weiterhin für die Belange unserer Soldatinnen und
Soldaten einzubringen. Auch nach dem Eintritt in den Ruhestand im Januar
2007 hatte ich das Vertrauen meiner Mandatsträger an der Basis und dafür
danke ich ihnen.
Die Zusammenarbeit in einem sozialen Netzwerk der Hilfe mit FBZ,
Familienbetreuungsstellen, Sozialdienst, Bundeswehr-Sozialwerk, Militärgeistlichen und den zivilen Dienststellen der Bundeswehr ist ein wichtiger
Baustein unserer Verbandsarbeit. Mir persönlich kommt es in der Verbandsarbeit vor allem auf die Unterstützung der verantwortlichen Mandatsträger
in den Standorten an sowie darauf, für die Mitglieder da zu sein bei Fragen,
Sorgen, Nöten und bei der Bewältigung schwieriger Situationen sowohl im
dienstlichen als auch im privaten Umfeld. Vor allem die vielfältigen Herausforderungen im Rahmen der Einsätze der Bundeswehr, die Einführung
neuer Waffensysteme und letztendlich die Schließung von Standorten und
die Verlagerung von Truppenteilen im Rahmen der Bundeswehr-Strukturreform setzen hohe Anforderungen an meine Arbeit. Aber auch die steten
Informationen im Rahmen von Mitgliederversammlungen an meine Kameradschaften in den „entmilitarisierten Zonen“ gehören zur schönsten Mandatstätigkeit im DBwV.
Hilfreich ist mir dabei natürlich auch meine Arbeit als stellvertretender
Bezirksvorsitzender im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr im Bezirk Niederbayern.
Mit kameradschaftlichem Gruß
Ihr/Euer Franz Mannichl
Ausstellung „Operation Heimkehr“
gastierte in Neu-Ulm
A
Auf Initiative von Karl-Heinz Brunner (SPD),
Mitglied des Verteidigungsausschusses, und der
Journalistin Ulrike Scheffer war die Ausstellung
„Operation Heimkehr – Bundeswehrsoldaten
über ihr Leben nach dem Auslandseinsatz“ im
Februar in Neu-Ulm zu sehen. An der Eröffnung
der Ausstellung nahm auch der Landesvorsitzen-
Landesverband
Süddeutschland
Geschäftsstelle
Prager Straße 3, 82008 Unterhaching
Telefon: (089) 615209-0
Fax: (089) 615209-99
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende
Beauftragter für Pressearbeit:
Pascal Jaensch
E-Mail: [email protected]
Generalarzt Dr. Bernd Mattiesen eröffnete die Ausstellung
„Operation Heimkehr“.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
de Süddeutschland, Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, teil. Nach dem Paul-Löbe-Haus
in Berlin und nach Fulda war dies der dritte
Ausstellungsort, mitten in Neu-Ulm im größten Einkaufszentrum „Glacis-Galerie“.
Nach der Eröffnungsrede von Karl-Heinz
Brunner ging Generalarzt Dr. Bernd Mattiesen, Beauftragter für PTBS und Einsatztraumatisierte im Verteidigungsministerium, auf
seine Erfahrungen seit der Übernahme der
Dienstgeschäfte Mitte 2015 und die Notwendigkeit der Vermittlung dieser Thematik in
die Gesellschaft ein. Abschließend erläuterte
Ulrike Scheffer ihre Motive, warum sie dieses
Thema aufgegriffen und bis zur Wanderausstellung fortgeführt habe. Neben einer Professorin der Universität der Bundeswehr München konnte die stellvertretende Landrätin
Neu-Ulms unter den Gästen begrüßt werden.
Der DBwV ist unter anderem Kooperationspartner und wurde dafür dankend erwähnt.
Als einer der Protagonisten war der Vorsitzende der ERH München, Oberstleutnant a.D.
Bertram Hacker, ebenfalls vor Ort.
LANDESVERBAND SÜDDEUTSCHLAND
Aus den Kameradschaften
BRUCHSAL
Zum fünften Mal in Folge wurde der KAS-Bestpreis an einen Bundeswehrstandort mit herausragender Betreuungsarbeit verliehen. „Der
zen der Bundeswehr. Der Bezirksvorsitzende,
Hauptmann a. D. Hans-Walter Teßler, befasste
sich anschließend mit der aktuellen Verbandspolitik, mit der Attraktivitätsoffensive des Verteidigungsministeriums, der verbesserungswürdigen
gesellschaftlichen Anerkennung der Soldaten in
der Gesellschaft und den weiteren Vorhaben für
2016. Auch würdigte Teßler gemeinsam mit dem
KERH-Vorsitzenden langjährige Verbandsmitglieder mit der Treuenadel.
FÜSSEN
Verleihung des KAS-Bestpreises an Stabsfeldwebel Matthias Schneider (3.v.r.)
Standort Bruchsal hat durch eine kontinuierliche Betreuungsarbeit in den letzten drei Jahren
die Auszeichnung mit unserem Bestpreis mehr
als verdient“, so Jörg Hilgert bei der Ehrung von
Stabsfeldwebel Matthias Schneider. Als Leiter
des Freizeitzentrums in der General-Dr.-Speidel-Kaserne nahm dieser den Preis stellvertretend
für alle in der Betreuungsarbeit für die Soldaten
des ABC-Abwehrkommandos Engagierten entgegen. Zu den rund 40 Betreuungsmaßnahmen
im Jahr gehören Golf- und Tauchkurse, Lehrgänge zum Erwerb eines Motorsägen-Führerscheins
und Kooperationen mit lokalen Freizeitanbietern, aber auch Ausflüge mit Soldatenfamilien in
den Europapark nach Rust und den Holidaypark
nach Haßloch. Die Prämie des KAS-Bestpreises
in Höhe von 1000 Euro könne beispielsweise
zur Finanzierung weiterer Betreuungsmaßnahmen oder zur Erweiterung der Angebote des
KAS-Freizeitzentrums genutzt werden, so Hilgert.
PÖCKING
Bei der Mitgliederversammlung der KERH
Starnberg-Tutzing war der Casinoraum Pöcking
wieder voll besetzt. Nach der Begrüßung gab
der Vorsitzende, Stabshauptmann a. D. Martin
Gregori, Informationen zu den neuesten Einsät-
Zum Jahresabschluss 2015 hatte der Vorsitzende
der ERH Füssen, Hauptmann a.D. Alois Jäger,
zur Mitgliederversammlung ins Soldatenheim
geladen. Erstmalig in Füssen zu Gast war der neu
gewählte Vorsitzende ERH im Landesvorstand,
Oberstabsfeldwebel a.D. Bernhard Hauber, der
über Neues aus der Verbandspolitik berichtete.
Gemeinsam mit dem Bezirksvorsitzenden Stabsfeldwebel a.D. Franz Jung wurden anschließend
Bernhard Hauber, Franz Döring, Franz Gnan, Alois Jäger
und Franz Jung (v.l.n.r.)
mit Oberstleutnant a.D. Franz Gnan (50 Jahre)
und Oberstabsfeldwebel a.D. Franz Döring (25
Jahre) zwei Kameraden mit der Treueurkunde
und Treuenadel geehrt. Bei adventlicher Atmosphäre informierte Jung die Anwesenden über die
„Frauengruppen“ und ihre Aktivitäten innerhalb
einer KERH. Dabei regte er auch die Gründung
einer solchen Gruppe in Füssen an.
KARLSRUHE
bel a.D. Peter Hubel, haben. Nachdem am Vortag
noch extremes Schneetreiben herrschte, war es
am Wandertag zwar kalt, aber trocken. Und so
konnte die Wandergruppe die landschaftlichen
Schönheiten entlang der Alb und des Naturschutzgebiets Rappenwört genießen. Auch Begegnungen mit der einheimischen Fauna waren
drin: vom Reiher bis zum Kormoran. Eine Nutria
war schließlich so zutraulich, dass man sie, wenn
auch erfolglos, zum Mitwandern einlud. Nach
den zahlreichen Feiertagen eine ideale Abwechslung.
BRUCHSAL
Oberstabsfeldwebel a.D. Ralph Bender bleibt
Vorsitzender der KERH Bruchsal. Auf der Mitgliederversammlung in der General-Dr.-Speidel-Kaserne wurde er einstimmig im Amt
bestätigt. Als Wahlleiter fungierte der Bezirksvorsitzende, Stabsfeldwebel Matthias Schneider,
der die Versammlung auch nutzte, um aus der
aktuellen Verbandsarbeit zu berichten. Hauptmann a.D. Dieter Weigand, der über 31 Jahre
Mandatsarbeit geleistet hat, stand leider nicht
mehr für die Wahl zu Verfügung. Mit ihm verliert die Kameradschaft Bruchsal einen Solitär in
der Vorstandsarbeit.
Termine
4. April
9. April
12./13. April
19. April
20.–23. April
21. April
Jahresempfang Freistaat
Bayern Hammelburg
Königsbronner Gespräche
Chef-Tagung Giengen/Benz
BS-Tagung München
AERO Friedrichshafen
Vorsorgetagung Stuttgart
Hervorragende Verbindungen zu Petrus muss der
Wanderwart der KERH Karlsruhe, Stabsfeldwe-
Weitere Berichte
im Internet unter
www.dbwv.de
Coupon-Werbung
Die Gewinner der Couponaktion werden im
Internet bekannt gegeben.
Die geehrten Mitglieder der KERH Pöcking
Die Wandergruppe mit einer zutraulichen Nutria
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
69
70
LANDESVERBAND WEST
WAHLEN 2016
Der Landesvorsitzende,
Oberstleutnant a.D.
Thomas Sohst
Auch im Landesverband WEST stehen Wahlen an. Da der DBwV vor Ort stattfindet, gehe ich
davon aus, dass die Mitglieder darauf in den vergangenen Wochen durch Ankündigung und
Aushänge aufmerksam geworden sind.
Verehrte Mitglieder des
DBwV im LV West,
Personalratswahlen – Die Listen für den Deutschen BundeswehrVerband auf allen Ebenen und
anlässlich der anstehenden Wahlen kommen
wir als Mandatsträger des Landesverbands
mit vielen Mitgliedern ins Gespräch. Dabei
spüren wir, dass entgegen der häufig behaupteten Mutlosigkeit immer wieder Ideen artikuliert werden und die Bereitschaft vorhanden
ist, mitzumachen. Das ist gut und wichtig,
denn nur wenn die Basis Mandatsträger auf
Landes- und Bundesebene nachjustiert, können dort die Themen transportiert werden, die
Ihnen wichtig sind.
Und die Palette ist groß – manche Themen habe ich vor vier Wochen hier aufgelistet,
weitere Themen sind mir zugerufen worden:
Bürokratismus und als ungerecht empfundene
Regelungen bei der Umsetzung der gesetzlichen Dienstzeit – Gerechtigkeitslücke beim
Versorgungsausgleich – Umgang mit den
Altersgrenzen – Besoldungsanpassung 2016
– Personalengpässe bei zunehmenden Aufgaben. Und vermutlich, habe ich noch immer
nicht alle genannt.
Dankbar nehme ich auf: Keiner erwartet sofort Lösungen. Ich spüre auch den Sinn
für das Machbare – auch wenn die Wünsche
manchmal größer sind. Die Zeit der Wünsche ist jetzt gerade richtig: Wir müssen uns
aufmachen, um die Themen zu sortieren, den
Rahmen zu definieren, der das Maß sein soll
für das, was politisch nach den Wahlen 2017
realisiert werden muss – die großen und auch
die kleinen Dinge. Die Bereitschaft, dabei in
den Kameradschaften mitzuwirken, ist bereits jetzt hier und da spürbar. Werfen Sie
ihre Ideen in den „Briefkasten“ Ihrer Kameradschaft oder Ihres Landesverbands. Je mehr
Mitglieder vor Ort mitdiskutieren, um so
hochwertiger wird das Ergebnis sein. In der
großen Gemeinschaft setzen sich realistische
Forderungen durch, die die Gesamtheit der
Mitglieder im Blick hat – ohne dass Spezialinteressen kleiner Gruppen, die unverschuldet benachteiligt wurden, außen vor bleiben
müssen.
In einer Zeit, die von manchem als trostlos
betrachtet wird, heißt es bewusst gegenzusteuern und nicht den Kopf in den Sand stecken.
Ich nehme die Kraft für mein Handeln
als Landesvorsitzender aus ehrlich geäußerter
Kritik und mutmachenden Ideen der Mitglieder im Landesverband. In diesem Sinne – wir
sehen uns, um gemeinsam die Dinge anzupacken.
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
für alle Statusgruppen sind aufgestellt. Die Wahlen selbst sind Anfang Mai. In bewegten Zeiten kann es sein, dass man kurzfristig nicht anwesend ist. Deshalb: Mitglieder DBwV sorgen
vor – sie beantragen Briefwahl.
Kameradschaftswahlen – Die Kameradschaften vor Ort sind die Basis verbandlichen Handelns. Hier hat die Mitwirkung an der Ausrichtung der Themen des DBwV seinen Ursprung.
TS
Wer mitwirken möchte, muss sich hier engagieren.
Oberstabsfeldwebel a.D. Peter Donner, Vorsitzender KERH Köln-Porz-Wahn:
Der Vorsitz der KERH Köln-Porz-Wahn, einer der größten Kameradschaften des Verbands, ist der Höhepunkt meiner über 20-jährigen Mandatszeit im DBwV. Schwerpunkt der Arbeit der Kameradschaft ist und bleibt die regelmäßige Versorgung unserer Mitglieder
mit Informationen sowie attraktive Mitgliederversammlungen mit
aktuellen Themen und Referenten. Das sind wir unseren Mitgliedern
schuldig.
TruKa-Vorstand im BAIUDBw Bonn gewählt
Der alte und neue Vorstand der TruKa: Wilhelm Weyand, Kai-Ingo Behnke, Jürgen Cattelaens (v.l.) mit Volker Jung (r.)
Bonn. Unter Aufsicht des Wahlausschussvorsitzenden Oberstleutnant Henrik Fred Munzer und
des Bezirksvorsitzenden Hauptmann a.D. Volker
Landesverband West
Geschäftsstelle: Südstraße 123, 53175 Bonn
Telefon: (0228) 3823-111
Fax: (0228) 3823-233
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P.: Landesvorsitzender
Pressebeauftragter:
Oberstleutnant a. D. Andreas P. Schnellbach
Telefon: (0212) 335338
E-Mail: [email protected]
Jung wurde das Ergebnis der im BAIUDBw Bonn
erfolgten Briefwahl des TruKa-Vorstands den versammelten Mitgliedern eröffnet. Der Vorstand
hatte das Briefwahlverfahren angewendet, um eine
höhere Wahlbeteiligung zu erreichen und auch den
dienstlichen Besonderheiten im BAIUDBw Rechnung zu tragen. Mit großer Mehrheit wurden der
Vorsitzende, Hauptmann Kai-Ingo Behnke, sein
Stellvertreter, Oberstleutnant Wilhelm Weyandt,
und der Schriftführer, Oberstabsbootsmann Jürgen Cattelaens, im Amt bestätigt. Aufgrund der
gestiegenen Mitgliederzahl konnten nun sieben
Beisitzer gewählt werden, darunter auch ein Beamter und eine Arbeitnehmerin, wie Behnke erfreut
feststellte. So spiegele sich der stark zivil geprägte
Bereich IUD auch im TruKa-Vorstand wieder.
Mit Blick auf die anstehenden Personalratswahlen
2016 freue er sich auf die Zusammenarbeit im neu
gewählten Vorstand, sagte Behnke.
LANDESVERBAND WEST
Aus den Kameradschaften
STADTALLENDORF
Nach Verlegung der Kompanie von Unna nach
Stadtallendorf, wurde eine neue Selbstständige
Truppenkameradschaft 4./VersBtl 7 gegründet.
Die Wahlversammlung leitete der Bezirksvorsitzende Hauptmann a.D. Helmut Pries. Er infor-
&GTPGWG8QTUVCPFOKVFGT8QTUKV\GPFGP5VCDUWPVGTQHƒzier Leah Haj Salhi (Mitte h.), l. in zivil: Albrecht Jochim
mierte danach über Aktuelles aus dem Verband.
Der Standortbeauftragte, Oberstabsfeldwebel a.D.
Albrecht Jochim, stellte seine Arbeit vor.
MÖNCHENGLADBACH
Zur letzten Mitgliederversammlung der Kameradschaft ERH Niederrhein in 2015 hatte der Vorsitzende, Hauptmann a.D. Peter Brendt auch den
Bezirksvorsitzenden, Hauptmann a.D. Michael
Grothe und den Landesvorsitzenden ERH, Hauptmann a.D. Ernst Wendland eingeladen. Wendland
gab einen Überblick über die Verbandsarbeit und die
Verbandserfolge im Jahr 2015. Vor dem gemütlichen
Teil wurden zwei langjährige Mitglieder geehrt. Für
Verdienste um den Verband wurde Hauptmann
a.D. Lothar Kotzerka mit der Verdienstnadel in Silber ausgezeichnet, Oberstabsfeldwebel a.D. Hubert
Harzheim mit der Verdienstnadel in Bronze.
9 000 Soldaten im Einsatz bei Flüchtlingen und
an die Auslandseinsätze. Vordringliche Verbandsaufgabe 2016 sei das Festlegen der Schwerpunktthemen, die dann in die Programme der Parteien
aufgenommen werden müssten.
KAISERSLAUTERN
Zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt
Kaiserslautern war auch in diesem Jahr wieder der
Vorsitzende der Kameradschaft ERH Kaiserslautern,
Oberstleutnant a.D. Matthias Nickel, eingeladen. In
der Fruchthalle der Stadt
standen die etwa 800 Gäste
aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen
dicht gedrängt, um die NeuOberbürgermeister
jahrsansprache von OberKlaus Weichel und
bürgermeister Klaus Weichel
Oberstleutnant a.D.
Matthias Nickel
zu hören. Die Veranstaltung
bot dem Vorsitzenden wieder einmal Gelegenheit, in zahlreichen Gesprächen
mit den Vertretern der diversen Parteien, Organisationen, Verbänden und Vereinen alte Kontakte zu
intensivieren und neue zu knüpfen.
BONN
Das Vorstandsmitglied der ERH-Bonn, Hauptmann a.D. Peter Hestermann, wurde von Oberbürgermeister Ashok Sridharan im Gobelinsaal
des Rathauses für die 60. Wiederholung des Sportabzeichens geehrt. Seine körperliche und geistige
Fitness – selbst im Alter von 82 Jahren – beweist er
durch die langjährige Leitung einer Regionalgruppe der Kameradschaft.
Jahre Mitgliedschaft im Verband. Danach informierte er über aktuelle Themen des Verbands.
Schäfer eröffnete mit seinem Rechenschaftsbericht
die Wahl des Vorstands, bei der auch die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesversammlung 2017 gewählt wurden. Er informierte noch
über die für 2016 geplanten Vorhaben, dann gab es
„Grünkohl mit Pinkel“ und Kassler „satt“.
KAISERSLAUTERN
Das erste Monatstreffen der Kameradschaft ERH
Kaiserslautern im neuen Jahr hatte die Flüchtlingskrise zum Thema.
Vor vollem Haus referierte Oberst a.D. Hartmut
Oberfell über „Aufnahme
und Integrationsstart von
Asylbewerbern am Beispiel der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg“.
Oberfell ist Pate für eine
Hartmut Oberfell mit
Anzahl von Flüchtlingen
dem Vorsitzenden
und engagiert sich im örtMatthias Nickel (r.)
lichen Unterstützer-Netzwerk. Er machte deutlich, mit welchen Herausforderungen die freiwilligen Helfer an der Basis zu
kämpfen haben. Allen wurde klar, dass ohne die
aufopferungsvollen und engagierten Aktivitäten
der Freiwilligen eine Aufnahme und Integration
der Flüchtlinge nicht zu realisieren wäre.
HANN. MÜNDEN
WETZLAR
AACHEN/ESCHWEILER
Zum traditionellen Neujahrstreffen der Kameradschaft ERH Wetzlar begrüßte der Vorsitzende,
Oberstleutnant a.D. Bernd Kraft, gut 50 Teilnehmer. Kraft und der Bezirksvorsitzende, Hauptmann a.D. Helmut Pries, ehrten drei Mitglieder für
ihre 50-jährige Treue zum Verband. Pries sprach zu
aktuellen Verbandsthemen: Wahlen in den Kameradschaften, 60 Jahre DBwV, Einführung der Arbeitszeitregelung. Er erinnerte an die derzeit etwa
50 Jahre Mitglied: Günter Kloos, Gerhard Altenhoff und
Gundolf Duvier (v.l.), hier mit Helmut Pries (2.v.l.) und
Bernd Kraft (r.)
„Älter werden und zu Hause wohnen bleiben“ war
das Thema des Vortrags, den Herr Nagel von der
COMPASS-Pflegeberatung bei der Kameradschaft
ERH Hannoversch Münden gehalten hat. Die
etwa 30 Teilnehmer zeigten sich mit den erhaltenen Information und Tipps sehr zufrieden.
Ernst Wendland, Wolfgang Deerberg, Heinrich Rüttgers
und Wilhelm Schäfer (v.l.)
(Fast) alles beim Alten lautete des Ergebnis der
Neuwahl bei der KERH Aachen. Mit Hauptmann a.D. Norbert Sauer als neuem Beisitzer kann
Oberstabsfeldwebel a. D. Wilhelm Schäfer ansonsten mit dem bisherigen Team die nächsten zwei
Jahre wieder gestalten. Durch den Wahlvorgang
führte der Bezirksvorsitzende Michael Grothe.
Der Vorsitzende Ehemalige im Landesvorstand,
Hauptmann a.D. Ernst Wendland, ehrte Oberstleutnant a.D. Heinrich Rüttgers für 40 Jahre und
Stabsbootsmann a.D. Wolfgang Deerberg für 50
Weitere Berichte
im Internet unter
www.dbwv.de
Coupon-Werbung
Gewinner eines ACER-LED-Monitor „G226HQ
21.5 Zoll“ ist Stabsfeldwebel Curd Dirk Greten
aus Wallenhorst.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
71
JUSTITIA
Fernbleiben vom Dienst über fast sechs Wochen –
Keine Fortsetzung des Dienstverhältnisses
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Juni
2015 – 2 WD 12.14
Vorbemerkung
Im Unterschied zu dem in Heft
2/2016 besprochenen Fall geht es
hier um eine länger dauernde eigenmächtige Abwesenheit eines Soldaten.
1. Sachverhalt
Der Soldat, ein Oberfeldwebel,
ist ab November 2013 für 41 Tage
nicht an seinem Dienstort erschienen, obwohl er weder erkrankt war,
Urlaub oder eine anderweitige Erlaubnis zum Fernbleiben hatte. Das
Bestehen der Pflicht, zum Dienst zu
erscheinen, war ihm dabei bekannt.
Zur Verschleierung seiner Abwesenheit machte er unter anderem gegenüber dem Dezernatsleiter … und
dem Kompaniefeldwebel … unwahre Angaben über gesundheitliche
Beeinträchtigungen. Das Truppendienstgericht (TDG) entfernte den
Soldaten mit Urteil v … wegen eines
Dienstvergehens aus dem Dienstverhältnis.
2. Entscheidung des BVerwG
Das BVerwG bestätigte das Urteil
des TDG und begründete seine
Entscheidung im Wesentlichen wie
folgt:
a) Rechtliche Würdigung
Der Soldat habe durch das unerlaubte Fernbleiben von seiner
Dienststelle seine Pflicht zum treuen Dienen (§ 7 SG) und durch die
wahrheitswidrigen Angaben die
Wahrheitspflicht (§ 13 SG) verletzt.
Alle Pflichtverletzungen verletzten
zudem die Wohlverhaltenspflicht
aus § 17 Abs. 2 Satz 1 2. Alt. SG. Der
Soldat habe vorsätzlich gehandelt
und somit ein Dienstvergehen gem.
§ 23 Abs. 1 SG begangen.
b) Maßnahmebemessung
aa) Das Dienstvergehen wiege nach
seiner Eigenart und Schwere (vgl.
§ 58 Abs. 7 i. V. m. § 38 Abs. 1
WDO) außerordentlich schwer.
Das Schwergewicht der Verfehlung liege in der Verletzung der
Pflicht zum treuen Dienen (§ 7
SG). Der besondere Unrechts-
&+'$70&'59'*4^/Ǭ4<
gehalt des Dienstvergehens folgt
daraus, dass der Soldat nicht nur
gegen seine soldatische Pflicht
zur Dienstleistung, sondern auch
gegen seine Pflicht zur Loyalität
gegenüber der Rechtsordnung,
vor allem der Beachtung der Strafgesetze, in erheblichem Umfang
verstoßen und kriminelles Unrecht im Sinne von § 15 Abs. 1
WStG begangen hat. Ein Soldat,
der der Truppe unerlaubt fernbleibt, versagt im Kernbereich
seiner Dienstpflichten. Eigenart
und Schwere des Dienstvergehens
sind auch durch die Verletzungen
der dienstlichen Wahrheitspflicht
(§ 13 Abs. 1 SG) gekennzeichnet
(vgl. dazu insb. BVerwG, Urteil
vom 31. Mai 2011 – 2 WD 4.10 –
Justitia-Heft 3/2012). Ein Soldat,
der gegenüber Vorgesetzten und
Dienststellen der Bundeswehr in
dienstlichen Angelegenheiten unwahre Erklärungen abgibt, büßt
hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein. Auch die Verletzung der Pflicht zu achtungs- und
vertrauenswürdigem Verhalten (§
17 Abs. 2 Satz 1 SG) wiegt schwer.
Die Pflicht zur Wahrung von
Achtung und Vertrauen ist kein
Selbstzweck, sondern hat funktionalen Bezug zur Erfüllung des
grundgesetzmäßigen Auftrags der
Streitkräfte und zur Gewährleistung des militärischen Dienstbetriebs. Eigenart und Schwere des
Dienstvergehens werden hier des
Weiteren dadurch bestimmt, dass
der Soldat aufgrund seines Dienstgrads als Oberfeldwebel in einem
Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1
Abs. 3 Sätze 1 und 2 SG i. V. m. § 4
Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV).
bb) Das Dienstvergehen hatte nachteilige Auswirkungen für den
Dienstbetrieb, weil dem Dienstherrn über den Zeitraum des
Fernbleibens des Soldaten dessen
Dienstleistung trotz der Fortzahlung der Bezüge nicht zur Verfügung stand.
cc) Die Beweggründe des Soldaten
sprechen nicht für ihn … wird
ausgeführt.
Vertragsanwälte
Unsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnis in bunFGUYGJT URG\KƒUEJGP 4GEJVUHTCIGP CWU $GK KJPGP MȘPPGP /KVINKGFGT Ť YKG
CWEJ ȜDGT FKG \WUVȇPFKIG -COGTCFUEJCHV Ť 4GEJVUUEJWV\ DGCPVTCIGP
Die Vertragsanwälte bieten überdies eine kostenlose Erstberatung in dienstlichen
Angelegenheiten an.
Klaus Lübke
Calvinstraße 5 A
10557 Berlin
Tel.: (030) 39744570
Fax: (030) 39744580
E-Mail: [email protected]
Andreas-Christian Seydel
Schubertstraße 8, 76185 Karlsruhe
Tel.: (0721) 8440-21 oder
(0721) 8440-22
Fax: (0721) 849171
E-Mail: [email protected]
Jörgen Breckwoldt
Rathausallee 31
22846 Norderstedt
Tel.: (040) 52477040
Fax: (040) 524770444
E-Mail: [email protected]
Sebastian Weber
Rechtsanwälte Weber & Kollegen
Amalienstraße 62, 80799 München
Tel.:(089) 334676 oder (089) 334744
Fax: (089) 334678
E-Mail: sekretariat@weberund
kollegen.de
Matthias Schütte
Rechtsanwälte Helms Renner Wirth
An der Junkerei 4
26389 Wilhelmshaven
Tel.: 0176-45931477
Fax: (0511) 37422566
E-Mail: [email protected]
Thomas Maurer
Rechtsanwälte Mössner & Partner
Bahnhofstraße 1, 89073 Ulm
Tel.: (0731) 14150
Fax: (0731) 141516
E-Mail: [email protected]
Volker Thürasch
Rechtsanwälte Rothardt & Partner
Wilhelmstraße 7
29614 Soltau
Tel.: (05191) 9831-0
Fax: (05191) 9831-34
E-Mail: [email protected]
Dr. Heinrich Breuer
Dieter L. Hemmen
Rechtsanwälte Dr. Breuer & Hemmen
Schlossplatz 18, 48143 Münster
Tel.: (0251) 511061
Fax: (0251) 47935
E-Mail: rae.breuer-hemmen
@t-online.de
Carsten Schwettmann
Rechtsanwälte Winter
Odenthaler Straße 213-215
51467 Bergisch Gladbach
Tel.: (02202) 9330-0
Fax: (02202) 9330-20
E-Mail: [email protected]
Christopher Hilgert
Dr. Ira Ditandy
Rechtsanwälte Neuhaus Partner
Schloßstraße 1
56068 Koblenz
Tel.: (0261) 9116700
Fax: (0261) 9116725
E-Mail: [email protected]
Gerd Zirovnik
Wittelsbacher Straße 4
93049 Regensburg
Tel.: (0941) 296830
Fax: (0941) 2968320
E-Mail: [email protected]
Thomas Meder
Rechtsanwälte Heitzenröther & Meder
Gotengasse 7
97070 Würzburg
Tel.: (0931) 51731
Fax: (0931) 58134
E-Mail: [email protected]
Thorsten Christ
Rechtsanwälte Bietmann
Hefengasse 3
99084 Erfurt
Tel.: (0361) 59008-0
Fax: (0365) 59008-50
E-Mail: [email protected]
Ansprechpartner des DBwV
(bundesweit) für psychische
Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit besonderen Auslandsverwendungen (insb. PTBS)
Arnd Steinmeyer
Kleine Johannisstraße 10
20457 Hamburg
Tel.: +49 (0)40 / 41 35 70 60
Fax: +49 (0)40 / 41 35 70 90
E-Mail: [email protected]
Stand 15. 2. 2016
72
JUSTITIA/PERSONALIA
dd) Das Maß der Schuld des uneingeschränkt schuldfähigen Soldaten wird vor allem dadurch
bestimmt, dass er vorsätzlich gehandelt hat. Milderungsgründe
in den Umständen der Tat, die
die Schuld des Soldaten mindern
könnten, liegen nicht vor.
ee) Im Hinblick auf die Zumessungskriterien „Persönlichkeit“
und „bisherige Führung“ sind
dem Soldaten seine vor dem
Fehlverhalten ordentlichen Leistungen und auch die guten Leistungen nach dem Vorfall zugutezuhalten.
ff) Bei der Gesamtwürdigung aller
be- und entlastenden Umstände
hält der 2. WD-Senat im Hinblick auf die Bemessungskriterien
des § 38 Abs. 1 WDO und die
Zwecksetzung des Wehrdisziplinarrechts die Entfernung aus
dem Dienstverhältnis gemäß § 58
Abs. 1 Nr. 5 WDO für tat- und
schuldangemessen. Denn angesichts des Gewichts der Pflicht-
verletzung ist dem Dienstherrn
die Fortsetzung des Dienstverhältnisses nicht mehr zumutbar.
Für Fälle des (vorsätzlichen) eigenmächtigen Fernbleibens eines
Soldaten von der Truppe ist bei
länger dauernder eigenmächtiger
Abwesenheit nach der Rechtsprechung des Senats Ausgangspunkt
der
Zumessungserwägungen
regelmäßig die Entfernung aus
dem Dienstverhältnis oder der
Ausspruch der sonst gebotenen
Höchstmaßnahme. Von einer
Entfernung aus dem Dienstverhältnis als Ausgangspunkt der
Zumessungserwägungen (Regelmaßnahme) auszugehen, setzt
voraus, dass durch das Dienstvergehen regelmäßig die Vertrauensgrundlage zwischen dem
Dienstherrn und dem Soldaten
unheilbar zerstört ist und dem
Dienstherrn deshalb die Fortsetzung des Dienstverhältnisses
grundsätzlich nicht mehr zugemutet werden kann. Dies hat der
Senat im vorliegenden Fall bejaht.
Wer über einen Zeitraum von
fast sechs Wochen dem Dienst
fernbleibt, so das BVerwG, indiziert damit eine innere Abkehr
vom Dienstherrn, die diesem die
Fortsetzung des Dienstverhältnisses in aller Regel unzumutbar
macht. Umstände, deren Art und
Gewicht ein Abgehen von der
Regelmaßnahme erlauben würden, waren für den Senat nicht
ersichtlich, zumal erschwerend
auch noch die Verletzungen der
Wahrheitspflicht als Teil des einheitlichen Dienstvergehens zu
berücksichtigen sind. Gegen den
vollständigen Vertrauensverlust
spricht auch nicht der Umstand,
dass der Soldat während des Ermittlungsverfahrens und des Verfahrens vor der Vorinstanz nicht
vorläufig des Dienstes enthoben
oder nicht deswegen wegversetzt
worden ist (BVerwG, Urteil vom
21. Mai 2014 – 2 WD 7.13).
Anmerkung und Hinweise für die
Praxis
Dass im vorliegenden Fall die Entfernung aus dem Dienstverhältnis
geboten war, liegt auf der Hand.
Milderungsgründe in den Umständen der Tat, die die Schuld des
Soldaten hätten mindern können,
lagen nicht vor (zum Beispiel ein
Mitverschulden von Vorgesetzten in Form einer mangelhaften
Dienstaufsicht oder etwa ein Versagen des Soldaten in einer seelischen
Ausnahmesituation). Darüber hinaus hat der Soldat wissentlich und
willentlich Falschangaben gemacht,
mit denen er jeweils die Aufdeckung
seines Fehlverhaltens – der eigenmächtigen Abwesenheit vom Dienst
– verhindern wollte. Das BVerwG
stellt daher zu Recht fest, dass hier
bei einem Fernbleiben des Soldaten
über einen Zeitraum von fast sechs
Wochen, dem Dienstherrn die Fortsetzung des Dienstverhältnisses unzumutbar ist.
Blutspenden heißt Leben retten
$.7652'0&'6'4/+0'
Der Blutspendedienst der Bundeswehr sammelt in den Liegenschaften der Bundeswehr
Blutspenden. Neuerdings wird bei einigen
Terminen kostenlos die Möglichkeit angeboten, sich in die internationale Knochenmark-Datei aufnehmen zu lassen. Spenden
Sie für lebensbedrohlich erkrankte Kameraden in den Bw-Krankenhäusern und in den
Feldlazaretten! Zudem werden zivile Krankenhäuser mit Blut versorgt.
BlutspendedienstBw –
Lababtg.V/ZInstSanBw KOB
Tel.: (0261) 896-7504
Fax: -7509, Bw: 90-4400-7501
Aktuelle Termine und Änderungen
im Intranet der Bundeswehr unter
www.Fachinfo. ZSan/Blutspende
Datum
03.03.2016
08.03.2016
Zeit
08:15–12:00
08:15–12:00
13:00–15:00
13:00–16:00
09.03.2016
10.03.2016
14.03.2016
15.03.2016
16.03.2016
17.03.2016
22.03.2016
08:15–12:00
09:00–12:00
10:00–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
10:00–12:00
08:15–12:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–15:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–16:00
23.03.2016
08:15–12:00
13:00–16:00
30.03.2016
31.03.2016
05.04.2016
06.04.2016
07.04.2016
12.04.2016
13.04.2016
14.04.2016
19.04.2016
20.04.2016
21.04.2016
27.04.2016
08:15–12:00
08:15–12:00
09:00–12:00
10:00–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
09:30–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
08:15–12:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–15:00
13:00–15:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–16:00
13:00–15:00
13:00–14:30
13:00–16:00
13:00–15:00
Kaserne oder Straße
Luftwaffen-Kaserne
Uni München
Plz, Ort
-ȘNP9CJP
85577 Neubiberg
Uni München
Fernmeldeschule
Hunsrück-Kaserne
4KNEJGPDGTI-CUGTPG
4KNEJGPDGTI-CUGTPG
4JGKPMCUGTPG
Marinestützpunkt
Heppenser Groden
Marinestützpunkt
Heppenser Groden
Henne-Kaserne
Friedenstein-Kaserne
von-Hardenberg-Kaserne
BMVg
Julius-Leber-Kaserne
Fliegerhorst Büchel
Fliegerhorst Büchel
Heinrich-Hertz-Kaserne
Westfalen-Kaserne
Glückauf-Kaserne
)(/4QOOGN-CUGTPG
4QOOGN-CUGTPG
85577 Neubiberg
(GNFCƒPI
56288 Kastellaun
55743 Idar-Oberstein
55743 Idar-Oberstein
56070 Koblenz
26384 Wilhelmshaven
26384 Wilhelmshaven
99099 Erfurt
99867 Gotha
15344 Strausberg
10785 Berlin
13405 Berlin
56809 Cochem
56809 Cochem
54550 Daun
59229 Ahlen
59424 Unna
32832 Augustdorf
89160 Dornstadt
&+'$70&'59'*4^/Ǭ4<
73
74
DBWV INTERN
Ihre Ansprechpartner
Telefonische Erreichbarkeit für Rechtsauskünfte: 0228/3823-222
Mo, Mi und Do von 8.00 bis 17.00 Uhr sowie
Di und Fr von 8.00 bis 12.00 Uhr.
Nur Mitglieder (bitte Mitgliedsnummer bereithalten) haben
Anspruch auf Beratung und Auskünfte
Abteilung Verbandspolitik und Recht:
Abteilungsleiter:
Christian Wienzeck
[email protected]
Sekretärin:
Jeannette Schlösser
Abt.-Tel:
(0228) 3823-222
Abt.-Fax:
(0228) 3823-230
Abt.-E-Mail:
[email protected]
Stellv. Abteilungsleiter: Thomas Dolpp
Geschäftszimmer/
Nicole Peschel, Martina Zimmermann
Sekretariat:
Ursula Borgolte, Katrin Hirsemann
Referat R 1:
Referatsleiterin:
Sachbearbeiter:
Versorgung
Anke Richter
Eberhard Mandel, Martin Hoppen
Referat R 2:
Dienst-, [email protected]
und Strafrecht
Thomas Dolpp
Sebastian Lohmüller
Roland Michel, Walter Bass, Kurt Schleiff,
Wolfgang Reibel, Roland Sippmann
Referatsleiter:
Stv. Referatsleiter:
Sachbearbeiter:
Referat R 3:
Referatsleiter:
Sachbearbeiter:
Referat R 4:
Referatsleiter:
Referentin:
Sachbearbeiter:
Referat R 5:
Referenten:
Referat R 6:
Referatsleiter:
Sachbearbeiter:
Abteilung Politik
Abteilungsleiter:
Sekretärin:
Referenten:
stud. Hilfskraft:
Besoldung und
Besoldungsnebengebiete
Robert Klute
Helmut Pluta, Malina Weindl
[email protected]
[email protected]
Betreuung, Fürsorge und
[email protected]
Auslandseinsätze (Berlin) [email protected]
Philip Kraft
Elena Nothelle
Micha Nitsch
Arbeits- und Beteiligungsrechte,
[email protected]
Angelegenheiten der zivilen
Beschäftigten (Berlin)
Ann-Kathrin Schäfer, Jens Körting, Juliane Richter
Angelegenheiten der
Soldaten auf Zeit und
Reservisten , Veteranen
N.N:
Jöran Miltsch
Fritz von Korff
Esther Flehl
Abt.-Tel:
Abt.-Fax:
Abt.-E-Mail:
Frank Weniger, Frederik Koch,
Ronald Rogge, Anika Scharlau
Oliver Krause
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
[email protected]
(030) 80470-364
(030) 80470-319
[email protected]
Referat Rechtsschutz DBwV (Rechtsschutz in dienstlichen Angelegenheiten)
Referatsleiter:
Marcus Garbers
Sachbearbeiterinnen: Lydia van Rahden, Tanja Richrath, Juliane Breitzke
Telefon:
0228/3823-222
Fax:
0228/3823-335
E-Mail
[email protected]
Abteilung Controlling, Finanzen und verbandliche Administration
Abteilungsleiterin:
Karin Willgosch
Abt.-Fax:
0228/3823-270
Abt.-E-mail:
[email protected]
Betreuung der Kameradschaften und Mandatsträger auf Bundes- und Landesebene,
Prüfung und Festsetzung der Abrechnungen, Innerverbandliche Ehrungen
Sachgebietsleiterin und Ansprechpartnerin für den Landesverband West
und die Bundesebene
Sandra Zimmer
[email protected]
0228/3823-119
Ansprechpartnerin für den Landesverband Süddeutschland, Ausland und
Auslandseinsätze
Jana Simon
[email protected]
0228/3823-102
Ansprechpartnerin für den Landesverband Nord
Ingrid Trittin
[email protected]
0228/3823-297
Ansprechpartnerin für den Landesverband Ost
Mirjam Bader
[email protected]
0228/3823-105
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sprecher:
Jan Meyer
030/804703-30,
01522/2626807
Fax:
030/8047-0350
E-mail:
[email protected]
Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Abteilungsleiter:
Frank Henning
030/8047-0380
Redaktionsassistentin: Ulrike Gruhne
030/8047-0385
Fax:
030/8047-0359
Abt.-E-mail:
[email protected]
Internet:
Online-Redakteur:
Christian Khalil
030/8047-0383
Abt.-E-mail:
[email protected]
Abteilung Service und Betrieb:
Leitung:
Thomas Becker
0228 3823-146
[email protected]
Stellv. Leitung:
Michaela Fuchs
0228 3823-147
[email protected]
Service-Team
„Erfassung und Änderung von Mitgliedsdaten“:
Gruppenrufnummer: (0228) 3823-330
Beitrittserklärungen, Änderungsanzeigen
(z.B. Ausscheiden aus der Bundeswehr/Dienstgradänderung)
Melanie Höntschke
[email protected]
Grazyna Fitz-Gibbon
[email protected]
Service-Team
„Betreuung Mitgliederlisten aktive Kameradschaften,
Kameradschaften ERH“
Gruppenrufnummer: (0228) 3823-340
Landesverband Nord, Landesverband Ost und Ausland
Michaela Brücher
[email protected]
Landesverband West und Süddeutschland
Edith Gieraths
[email protected]
Service-Team
„Buchung Beitrag/Vers.-Prämien und schriftliche Kommunikation“
Gruppenrufnummer: (0228) 3823-360
Beitrags- und Vers.-Prämienzahlungen, Mahnungen
Sandra Fuß
[email protected]
Florian Hunthe
[email protected]
Kündigungen, Mitgliedschaftsmodalitäten
Daniela Nöthen
[email protected]
Christoph Oberst
[email protected]
Ferdinand Gerold
[email protected]
Silvia Roedder
[email protected]
Britta Sommermeyer
[email protected]
Zusätzlich Todesfallmeldungen
Jutta Weber
[email protected]
Service-Team
„Anschriften/ Versendung von Infos“
Gruppenrufnummer: (0228) 3823-370
Anschriftenermittlung, Anschriftenänderung
Alexander Berkmann [email protected]
Sandra Leven
[email protected]
Versendung von allgemeinen Informationen an das einzelne
Mitglied, Posteingang
Sabine Gorissen
[email protected]
DBWV INTERN
Förderungsgesellschaft (FöG)
Geschäftsstelle:
Südstraße 123, 53175 Bonn
Besucheranschrift:
Südstraße 133, 53175 Bonn
Fax:
(0228) 3823-217
E-Mail
[email protected]
Geschäftsführer:
Dr. Norbert Günster
(0228) 3823-164
Sekretariat:
Sabine Roggendorf
(0228) 3823-163
Marion Hansen
(0228) 3823-170
„Versicherungen“
Gruppenrufnummer: 0228 3823-350
Ute Azim
[email protected]
Andrea Mertins
[email protected]
Sabine Genuit
[email protected]
Sandra Lehmann
[email protected]
Servicebeauftragte der FöG:
LV Nord
Klaus Pellenz
0152 22626785
E-Mail
[email protected]
LV West
Klaus-Dieter Niemzok
0152 22626784
E-Mail
[email protected]
LV Süddeutschland Ullrich Seelmann
0152 22626782
E-Mail
[email protected]
LV Ost
Lothar Zellmann
0152 22626783
E-Mail
[email protected]
Deutscher BundeswehrVerband
BGSt Berlin
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin • Telefon 030/804703-0
Fax 030/804703-58 • www.dbwv.de
E-Mail: [email protected]
BGSt Bonn
Südstr. 123, 53175 Bonn • Telefon 0228/3823-0
Fax 0228/3823-220 • www.dbwv.de
E-Mail: [email protected]
Datenschutzbeauftragter
Jörg Aue
(0228) 3823-124
[email protected]
Manfred-Grodzki-Institut für angewandte Innere Führung
(Schulungen für Personalräte):
Heidemarie Bußar
0228/3823-103
Hartmut Hirschfeld 0228/3823-195
Fax
0228/3823-250
E-mail
[email protected]
Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbandes
Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e.V. (KTMS):
Geschäftsstelle:
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
Fax:
030/805865-80
E-mail:
[email protected]
Geschäftsführer:
Dr. Michael Rudloff (030) 805865-70
[email protected]
Stellv.
Wolfgang Bender
(030) 805865-78
Geschäftsführer:
[email protected]
Sekretariat:
Claudia Krämer
(030) 805865-70
[email protected]
Sekretariat:
Sophie Raimund
(030) 805865-79
[email protected]
Seminarleiter/
Christian Ziegler
(030) 805865-77
wiss. Mitarbeiter :
[email protected]
Seminarleiterin/
Tanja Kilper
(030) 805865-74
wiss. Mitarbeiterin
[email protected]
Seminarleiter:
Josef Pongratz
(030) 805865-75
[email protected]
0176 14414485
Seminarleiter:
Günther Rink
(030) 805865-73
[email protected]
Soldaten- und Veteranenstiftung (SVS)
Ansprechstelle
(030) 805865-76
[email protected]
Anzeige
Sie brauchen einen günstigen Kredit?
Privatkredit
Günstige Zinsen, keine Zusatzkosten
Kreditbetrag ab 2.500 Euro
Laufzeit 12 bis 96 Monate
Der Zinssatz ist für alle Kunden gleich.
tig
ns
Garantiert gü
%
9
3,8
zins
es
effektiver Jahr
Eine Kreditvergabe erfolgt bonitätsabhängig.
Beispiel: Nettodarlehensbetrag € 10.000,–, gebundener Sollzinssatz 3,82 %, effektiver
Jahreszins 3,89 %, bei einer Sollzinsbindung und einer Gesamtlaufzeit von 96 Monaten,
mtl. Teilzahlung € 121,06.
p.a.
Förderungsgesellschaft
des Deutschen
BundeswehrVerbandes mbH
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
75
76
GEDENKEN
20.4.45 – 10.12.15
Hamdorf
Hauptmann a. D.
Gerd Tappert
24.11.32 – 11.12.15
Köln
Kapitän zur See a. D.
Reinhard Goette
4.5.21 – 12.12.15
Hamburg
Stabsfeldwebel a. D.
Walter Laubner
17.10.30 – 21.4.15
Köln
Stabsfeldwebel a. D.
Reinhold Maisch
1.2.39 – 9.6.15
Walldürn
Kapitän zur See a. D.
Walter Jablonsky
23.11.36 – 29.7.15
Leer
Oberstabsfeldwebel a. D.
Adolf Kästele
16.12.33 – 29.9.15
Eching
Stabsfeldwebel a. D.
Roland Ackermann
15.8.42 – 12.10.15
Heidenrod
Stabsbootsmann a. D.
Axel Kappes
14.8.49 – 23.10.15
Bremen
Stabsbootsmann a. D.
Karl-Heinz Lacinski
20.2.55 – 10.11.15
Schortens
Stabsfeldwebel a. D.
Willi Müller
27.2.30 – 26.11.15
Rendsburg
Hauptmann a. D.
Hans von Thienen
6.9.36 – 30.11.15
Alfter
Oberstabsfeldwebel a. D.
Kurt Spittler
10.11.19 – 4.12.15
Munster
Ruth Müller
7.1.27 – 5.12.15
Lingen
Stabsfeldwebel a. D.
Rudolf Wagner
23.7.31 – 6.12.15
Banteln
Oberstabsfeldwebel a. D.
Rolf Wittkopp
2.2.40 – 7.12.15
Bad Sassendorf
Oberstarzt a. D.
Dr. med. Peter Idel
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Stabsfeldwebel a. D.
Wernfried Kreibich
18.2.31 – 12.12.15
Obersöchering
Monika Trumpp
1.6.41 – 13.12.15
Ehndorf
Oberstabsfeldwebel a. D.
Wilhelm Müller
6.8.40 – 14.12.15
Bad Mergentheim
Oberstleutnant a. D.
Gerd Hartmann
29.10.32 – 15.12.15
Löhne
Otto Gotthard
4.7.30 – 16.12.15
Mölln
Oberst a. D.
Hans Dieter Born
25.1.32 – 18.12.15
St. Augustin
Oberstleutnant a. D.
Gudrun Vormwald
Peter Kleinschmidt
12.6.24 – 27.12.15
Augsburg
6.12.37 – 2.1.16
Schwalmstadt
Hauptmann
Ulrich Hustedt
27.4.55 – 3.1.16
Cuxhaven
Werner Peschke
28.12.62 – 28.12.15
Augsburg
Hauptmann
Stefan Fischer
4.1.66 – 28.12.15
Fürstenfeldbruck
Hauptmann a. D.
Klaus Siegel
9.6.43 – 28.12.15
Ergolding
Erna Hoppe
14.3.22 – 28.12.15
Wuppertal
Stabsfeldwebel a. D.
Robert Koch
27.10.41 – 29.12.15
Hollenbach
Oberst a. D.
Egon Barth
13.2.33 – 29.12.15
Berlin
Stabsfeldwebel a. D.
2.9.37 – 19.12.15
Steinfurt
Heinz Jäschke
25.5.32 – 30.12.15
Ottobrunn
Elisabeth Borkowski
Stabsfeldwebel a. D.
12.10.30 – 19.12.15
Planegg
Johann Pietsch
28.12.22 – 31.12.15
Ansbach
Ilse Spilke
Stabsfeldwebel a. D.
Jochen Schattschneider
5.2.49 – 20.12.15
Villingen-Schwenningen
Adelheid Dengler
18.7.31 – 22.12.15
Kaufbeuren
Oberstleutnant a. D.
Joachim Lenhard
20.1.40 – 22.12.15
Kirchheim
Stabsfeldwebel a. D.
Lothar Waldeck
14.2.38 – 23.12.15
Neunkirchen-Seelscheid
Oberstabsfeldwebel a. D.
Günther Schipper
20.12.37 – 23.12.15
Braunschweig
Margret Zegarski
31.1.35 – 25.12.15
Langenfeld
Oberstleutnant a. D.
Wilfried Weiß
6.4.34 – 25.12.15
Bad Neuenahr-Ahrweiler
Peter Kreuels
31.12.31 – 31.12.15
Bornheim
Oberstleutnant a. D.
Joachim Meyer
29.11.33 – 1.1.16
Holldorf
Oberstleutnant a. D.
Heinz Rolle
2.6.31 – 1.1.16
Kamenz
Elisabeth Groß
6.8.20 – 1.1.16
Kiel
Stabsfeldwebel a. D.
Hanns-Hartmut Gumlich
10.6.41 – 1.1.16
Lieberose
Hauptfeldwebel a. D.
Ernst Hoffmann
2.9.28 – 2.1.16
Garmisch-Partenkirchen
Stabsfeldwebel a. D.
Generalmajor a. D.
Siegfried Boy
9.12.24 – 3.1.16
Bad Honnef
Hildegard Röpert
20.7.37 – 3.1.16
Glücksburg
Stabsfeldwebel a. D.
Hans Schupp
25.8.47 – 4.1.16
Pfullendorf
Oberstleutnant a. D.
Gunter Weber
7.2.32 – 4.1.16
Birkenfeld
Hauptmann a. D.
Hans-Jürgen Kratzel
12.3.42 – 4.1.16
München
Hauptmann a. D.
Karl-Heinz Konnes
19.3.40 – 4.1.16
Lingenfeld
Oberfeldwebel d. R.
Hans-Jürgen Nützl
23.11.50 – 4.1.16
Adlkofen
Hauptmann a. D.
Siegfried Kottmann
28.9.43 – 5.1.16
Münster
Korvettenkapitän a. D.
Ruprecht Hage
9.1.37 – 5.1.16
Waldenburg
Stabsfeldwebel a. D.
Josef Zeiller
15.3.31 – 5.1.16
Lappersdorf
Oberst a. D.
Horst Flohr
20.2.21 – 5.1.16
Köln
Hauptmann a. D.
Dr. Alexander König
2.10.53 – 6.1.16
Hannover
Brunhilde Rüth
7.1.47 – 7.1.16
Stolberg
Brigitte Broszeit
15.6.35 – 7.1.16
Strausberg
GEDENKEN
Stabsfeldwebel a. D.
Oberst a. D.
Gertrude Thiele
Oberst a. D.
Siegfried Bendig
16.4.36 – 7.1.16
Verden
Wolfgang Richter
29.4.28 – 15.1.16
Zittau
1.1.27 – 19.1.16
Bannewitz
Heinz Hendrischke
29.3.25 – 26.1.16
Deutsch Evern
Stabsfeldwebel a. D.
Stabsfeldwebel a. D.
Peter Berner
5.4.50 – 8.1.16
Brandenburg
Udo Briege
29.6.39 – 15.1.16
Uetersen
Heinz Kasch
5.1.26 – 19.1.16
Meckenheim
Claudia Stammer
7PVGTQHƒ\KGTF4
12.9.32 – 8.1.16
Königs Wusterhausen
7PVGTQHƒ\KGTF4
Lothar Zang
12.10.50 – 8.1.16
Wienhausen
Hauptfeldwebel a. D.
Erich Lücke
31.12.43 – 9.1.16
Gartow
Oberstleutnant a. D.
Werner Becker
14.10.32 – 9.1.16
Berlin
Udo Hildmann
13.1.62 – 15.1.16
Göttingen
Oberstleutnant a. D.
Wilfried Marti
14.2.35 – 15.1.16
Isernhagen
Hauptmann a. D.
Heinz-Günter Speich
15.4.41 – 15.1.16
Köln
Fregattenkapitän a. D.
Generalleutnant a. D.
Lieselott Schelberg
15.4.28 – 19.1.16
Hatten
Oberstabsfeldwebel a. D.
Klaus Flohr
20.1.40 – 19.1.16
Nieder-Olm
Kapitänleutnant
Frank Peitz
20.8.62 – 20.1.16
Kappeln
Kapitänleutnant a. D.
Rüdiger Koch
26.11.41 – 20.1.16
Niebüll
Kurt Röver
20.5.38 – 15.1.16
Kiel
Christa Guddat
Hauptmann a. D.
Oberstleutnant a. D.
Fregattenkapitän a. D.
Herbert Gaidies
23.11.24 – 9.1.16
Ahlhorn
Hermann Nölle
25.10.38 – 16.1.16
Essen
Dieter Wilde
15.7.39 – 20.1.16
Wilhelmshaven
Oberfeldapotheker a. D.
Feldwebel d. R.
Helga Bergmann
Dr. Horst Stöhr
25.5.39 – 10.1.16
Erftstadt
Siegfried Müller
15.8.43 – 16.1.16
Weilrod
Oberst a. D.
Stabsfeldwebel a. D.
Horst Lechner
24.9.37 – 11.1.16
Swisttal
Erich Pabst
26.11.19 – 17.1.16
Heidelberg
Stabsfeldwebel a. D.
Oberleutnant a. D.
Reinhold Herbert Stober
4.1.35 – 11.1.16
Stade
Anton Arnold
7.1.29 – 17.1.16
Herborn
Stabsfeldwebel a. D.
Fregattenkapitän a. D.
Josef Zallinger
8.10.42 – 11.1.16
Scharnitz
Oberstabsfeldwebel a. D.
Bodo Plache
13.5.48 – 11.1.16
Oldenburg
Ruth Eickelmann
Klaus Glaeske
7.5.35 – 17.1.16
Bad Schwartau
Stabsfeldwebel a. D.
Johann Harlander
7.8.24 – 17.1.16
Kümmersbruck
Korvettenkapitän d. R.
5.12.29 – 12.1.16
Bielefeld
Georg Niessen
28.3.42 – 19.1.16
Leverkusen
Hauptfeldwebel d. R.
Stabsbootsmann a. D.
Ingo Kronauer
1.1.62 – 14.1.16
Düsseldorf
Jürgen Klein
26.6.39 – 19.1.16
Eckernförde
Stabsfeldwebel a. D.
Oberstleutnant a. D.
Günter Siegel
10.1.43 – 14.1.16
Rehburg-Loccum
Horst Bauer
25.11.30 – 19.1.16
Bansin
6.5.43 – 20.1.16
Landsberg
22.6.22 – 20.1.16
Neumagen-Dhron
Stabsfeldwebel a. D.
Rudolf Pilz
12.5.25 – 21.1.16
Haltern
Stabsfeldwebel a. D.
0QTDGTV*GNƒPIGT
9.11.61 – 22.1.16
Markgröningen
Hauptmann a. D.
Werner Funk
4.10.42 – 22.1.16
Wolfenbüttel
Oberstabsfeldwebel a. D.
Artur Tempel
21.1.37 – 22.1.16
Seelze
Oberstabsfeldwebel a. D.
Paul Macyowsky
20.1.49 – 23.1.16
Neukirchen
Traute Kausch
Hauptmann a. D.
Karl-Günter Saß
30.3.29 – 26.1.16
Flensburg
Erna Schieck
5.12.26 – 26.1.16
Frankenberg
Hauptmann a. D.
Rainer Bergstein
19.8.44 – 26.1.16
Mühlheim a. d. Ruhr
Heidelore Franke
28.4.42 – 28.1.16
Harzgerode
Stabsfeldwebel a. D.
Peter Krumbiegel
20.10.47 – 30.1.16
Munster
Stabsfeldwebel a. D.
Klaus Jaedtke
24.4.42 – 31.1.16
Großenkneten
Stabsfeldwebel a. D.
Franz Nimmerfroh
5.11.37 – 31.1.16
Königsbrunn
Oberstleutnant a. D.
Lothar Petrak
5.12.41 – 31.1.16
Lüneburg
Kapitänleutnant a. D.
Gerhard Kunze
10.2.35 – 1.2.16
Cuxhaven
Kapitänleutnant a. D.
Rolf Schwinum
5.11.38 – 2.2.16
Flensburg
Stabsfeldwebel a. D.
Hans Esche
14.3.34 – 3.2.16
München
Stabsfeldwebel a. D.
Klaus Garn
23.8.46 – 3.2.16
Rottenburg
Oberstleutnant a. D.
25.11.43 – 24.1.16
Neumünster
Detlef Jensen
3.9.43 – 4.2.16
Rendsburg
5VCDUWPVGTQHƒ\KGTF4
Oberstabsfeldwebel a. D.
Kurt Sperling
27.8.25 – 25.1.16
Oldenburg
Oberst a. D.
Erich Prokein
18.3.32 – 25.1.16
Strausberg
Wolfgang Loew
16.10.49 – 4.2.16
Landkern
Oberstleutnant a. D.
Gotthard Schmidt
8.1.30 – 5.2.16
Dresden
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
77
78
FÖRDERUNGSGESELLSCHAFT
FöG NEWS
Altersgerechte Unterstützung –
mit einer Unfall-Pflegerente vorsorgen
Die umgeklappte Teppichkante, der letzte Treppenabsatz oder der rutschige Flur:
Nur ein Moment der Unaufmerksamkeit
kann schwere Folgen haben. Mit dem Alter
steigen das Risiko solcher Unfälle und die Gefahr, nicht mehr wieder auf die Beine zu kommen. Gut, wer für einen solchen Fall vorgesorgt hat
– auch finanziell. Versicherungsfachmann André
Pilnei erklärt die Unfall-Pflegerente als mögliche
Form der Vorsorge.
Dr. Günster: Wo sehen Sie bei unseren älteren Mitgliedern Versorgungslücken?
André Pilnei: Viele verlassen sich immer noch auf
die gesetzliche Pflegeversicherung. Diese deckt die
entstehenden Kosten jedoch bei weitem nicht ab.
Denn im Pflegefall sind die Kosten für die stationäre Behandlung beträchtlich. Im Durchschnitt
liegen sie bei ca. 3000 Euro monatlich – je nach
Unterbringung und Pflegeaufwand oft sogar noch
darüber. Auch bei Hinzurechnung der Altersrente
bleibt meist eine erhebliche finanzielle Lücke.
Was leistet eine Unfall-Pflegerente genau?
Mit den lebenslangen Zahlungen aus der Unfall-Pflegerente kann diese Lücke geschlossen werden. Denn sie beinhaltet bereits ab Pflegestufe I eine
lebenslange monatliche Rente, die der Versicherte
individuell zwischen 500 und 2500 Euro festlegen
kann. Hinzukommt bei einer Invalidität ab 30
Prozent eine Kapitalzahlung in Höhe von 12 000
Euro, zum Beispiel zur Finanzierung notwendiger
Umbaumaßnahmen. Bei einem Oberschenkelhalsbruch erhält der Versicherte zudem eine Sofortleistung in Höhe von fünf Monatsrenten – und dies
unabhängig von der Ursache.
Gibt es über diese finanziellen Leistungen hinaus
unterstützende Leistungen?
Ja, gefragt sind besonders Unterstützungen, um
die erste Zeit nach einem Unfall besser bewältigen
zu können. Unsere Vorsorgelösung ist hier speziell
auf die Bedürfnisse von Menschen ab 60 Jahren
zugeschnitten und umfasst für bis zu sechs Monate umfassende Hilfeleistungen. Dazu gehören zum
Beispiel ein Menüservice – auch für den Partner –,
ein Hausnotruf, hauswirtschaftliche Dienste wie
Dr. Norbert Günster, Geschäftsführer der Förderungsgesellschaft des Deutschen BundeswehrVerbands und
Diplom-Ingenieur André Pilnei, Direktionsbevollmächtigter
Bundeswehr, DBV Deutsche Beamtenversicherung AG
Einkauf, Reinigung der Wohnung und der Wäsche
und auch Pflegedienste. Darunter fallen Fahrdienste zu Ärzten und Behörden, Pflegeschulungen für
Angehörige oder Nachtwache. Auch ein kleines
„Wellnesspaket“ mit einem finanziellen Zuschuss
für Frisör, Pediküre und Maniküre gehört zu den
Hilfeleistungen.
Ein solches Versicherungspaket ist sicherlich nicht
günstig, oder?
In der Einstiegsstufe beträgt der monatliche Beitrag nur ca. 16 Euro – das sind nur gut 50 Cent pro
Tag für einen lebenslangen Schutz! Für Frauen ab
75 Jahren konnten wir die Preise im Zuge der Umstellung auf Unisex-Tarife sogar reduzieren. Unsere
Empfehlungsvertragsbeauftragten der DBV beraten die Mitglieder gerne dazu kostenlos.
Anzeige
Kapitalmarkt
('&%$#%"#!$ $&"'&%'&$&
"$"$&%"#!$ $&%$
$$
#$&#$"&#$&&$#&%!
&'#$#$&
Mehrfachgeneralagentur Finanzvermittlung
Andreas Wendholt
Prälat-Höing-Str. 19 · 46325 Borken-Weseke
$&($
#$&(""!$#'!%"$"$#'%$#$
$#
Beamten- und Angestellten-Darlehen
Partner der Nürnberger Versicherung
Bei uns geht Ihre Spende garantiert nicht unter.
TOP - ZINSSÄTZE
für Beamte und Tarifbeschäftigte
ab 5-jähriger Beschäftigung, auch für Pensionäre bis 58 Jahre
Darlehenshöhe ab 10.000,00 € bis 80.0000,00 €, Festzinsgarantie,
Laufzeiten 12, 15 und 20 Jahre, Sondertilgung und Laufzeitverkürzung
möglich, auch ohne Ehepartner, für jeden Zweck: Anschaffungen,
Ausgleich Girokonto, Ablösung anderer Kredite
kostenlose Beratung: Mo - Fr von 8:00 - 20:00 Uhr
Info-Büro: 0800 / 77 88 000
vermittelt: Jürgen Jäckel, Am Husalsberg 3, 30900 Wedemark
Fax: 05130 / 97 57 2-30, [email protected]
www.beamtendarlehen-center.de
www.seenotretter.de
Danke.
Anzeigen und Beilagen im Magazin DIE BUNDESWEHR sind nicht als Empfehlung des Deutschen BundeswehrVerbandes anzusehen.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
FÖRDERUNGSGESELLSCHAFT
79
FöG NEWS
Optimierte Unfall-Pflegerente
Leistungen auch nach krankheitsbedingtem Oberschenkelhalsbruch und
erweiterte Hilfsdienste nach festgestellter Hilfsbedürftigkeit
Rente und Invaliditätsleistung sind wichtige Kernleistungen
Wer nach einem Unfall pflegebedürftig wird,
sollte finanziell abgesichert sein. Umfragen zeigen, dass finanzielle Vorsorge gerade älteren
Menschen wichtig ist: Viele haben die Sorge,
nach einem Unfall für ihre Kinder zur finanziellen Last zu werden. Durchschnittlich 3000 Euro
monatlich kostet die stationäre Pflege im Pflegefall in Deutschland, je nach Unterbringung und
Pflegeaufwand kann es auch deutlich teurer werden. Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung decken diese Kosten bei weitem nicht.
Altersrente und Erspartes sind schnell verbraucht
– und dann werden auch die Angehörigen zur
Kasse gebeten. Als einer der ersten Versicherer
hat AXA daher bereits 2002 eine Police entwickelt, die speziell auf die Bedürfnisse von Menschen ab 60 zugeschnitten ist.
Mit der Unfall-Pflegerente der DBV Deutsche
Beamten Versicherung AG – ein Unternehmen
der AXA Gruppe – sorgen alle ab 60 finanziell
vor: Wer unfallbedingt in die Pflegestufen 1, 2
oder 3 eingestuft wird, erhält eine monatliche
Rente, die zwischen 500 und 2500 Euro frei gewählt werden kann. Wenn der Versicherte nach
36 Monaten des Bezugs einer Unfall-Pflegerente
aus der Pflegestufe fällt, erhält er die Leistungen
der DBV ein Leben lang. Zusätzlich zahlt DBV
als Soforthilfe bei einer Invalidität ab 30 Prozent
12 000 Euro, die zum Beispiel für den behindertengerechten Umbau des Wohnraums genutzt
werden können. Im Todesfall erhält eine festgelegte Person 6000 Euro, um die finanzielle Belas-
tung zum Beispiel der Beerdigung leichter tragen
zu können.
Sofortleistung bei Oberschenkelhalsbruch
und erweiterte Hilfsdienste
Die Unfall-Pflegerente enthält wichtige spezielle Leistungen. So bekommen Versicherte auch
nach einem Oberschenkelhalsbruch Geld von der
Versicherung: Egal ob unfall- oder krankheitsbedingt – DBV zahlt eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von fünf Monatsrenten. „Viele
haben Angst vor diesem Thema und möchten für
den Ernstfall gut versorgt sein“, sagt André Pilnei,
Direktionsbevollmächtigter Äußere Sicherheit
der DBV. „Deswegen haben wir diese Leistung –
auch bei Krankheit – aufgenommen.“ Besonders
ist auch der Einschluss von Unfällen infolge von
Bewusstseinsstörungen (zum Beispiel Kreislaufkollaps) oder die Mitversicherung von Infektionen.
Die Rentenzahlung erfolgt bei der neuen Unfall-Pflegerente auch dann, wenn nach einem
Unfall eine Invaliditätsleistung erbracht wurde
und innerhalb von 12 Monaten – auch aus anderen Gründen wie zum Beispiel Krankheit – eine
Pflegestufe erreicht wird. Wenn die versicherte
Person einen im Haushalt lebenden, in eine Pflegestufe eingestuften Partner oder Verwandten
ersten Grades pflegt und nach einem Unfall hierzu nicht mehr in der Lage ist, übernimmt DBV
auch dessen Kosten der Grundpflege.
Darüber hinaus umfasst die neue Unfall-Pflegerente Zusatzleistungen, die dem Betroffenen
helfen, sich in seiner neuen Lebenssituation zurechtzufinden. „Wir haben zum Beispiel den
Menüservice, der bisher nur für den Versicherten bezahlt wurde, auch auf den Partner ausgedehnt“, erklärt Pilnei. Praktische Erfahrungen
zeigen, wie wichtig solche Leistungen den Versicherten sind. Weitere Leistungen sind hauswirtschaftliche Dienste (zum Beispiel Einkäufe,
Wohnungsreinigung, Erledigung der Wäsche),
Pflegedienste (zum Beispiel Fahrdienst zu Ärzten
und Behörden, Pflegeschulung der Angehörigen,
Nachtwachen), Wellnesspaket (finanzieller Zu-
schuss für Frisör, Pediküre und Maniküre) und
Hilfe bei Vermittlungsdiensten (zum Beispiel für
Tierbetreuung, Kfz- oder Wohnungsumbau und
Pflegeplatz).
Prävention: Kostenloser Sicherheits-Check
„Altersgerechtes Wohnen“
André Pilnei von der DBV legt nicht nur Wert
auf die finanziellen Leistungen nach einem Unfall: „Ebenso wichtig ist es, dafür zu sorgen,
dass nach Möglichkeit gar nicht erst ein Unfall
passiert. Und dafür kann man eine Menge tun.“
© Fotolia
Die Unfall-Pflegerente der DBV mit erweitertem Leistungsumfang sorgt für noch
mehr Sicherheit und bessere Leistungen
nach einem Unfall. In der Einstiegsstufe kostet die Versicherung für Menschen ab 60 rund
16 Euro im Monat. Dafür erhalten Versicherte,
die nach einem Unfall in eine Pflegestufe eingestuft werden, eine lebenslange monatliche Rente
wahlweise zwischen 500 und 2500 Euro sowie
umfangreiche Hilfestellung für die Zeit nach
dem Unfall.
Stolperfallen in Haus oder Wohnung lassen sich
oft mit einfachen Mitteln aus dem Weg schaffen.
Mit Abschluss der Unfall-Pflegerente der DBV
bekommt der Versicherte daher einen Gutschein
für einen kostenlosen Sicherheits-Check seiner
Wohnung. Wer möchte, kann dann über die Versicherung einen Termin mit einem zertifizierten
Fachmann machen, der die Räumlichkeiten auf
Unfall-Risiken hin untersucht. Die Ergebnisse
bekommt der Versicherte schriftlich mitgeteilt
und kann seine Wohnung damit sicherer machen.
NUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!!
Girokonto und DBwV-Kreditkarte
kostenlos bei der DKB.
Weltweit kostenlos Bargeld abheben.
Günstig Urlaub buchen! 5 % auf alle
Reisen mit dem neuen Urlaubsportal
exklusiv für Mitglieder des DBwV
FöG SoldatenKredit –Privatdarlehen für alle
Statusgruppen – günstige Zinsen – keine
Zusatzkosten
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
80
FÖRDERVEREIN
Wahlaufruf
des Wahlausschusses des Förderungsvereins der gemeinnützigen und mildtätigen
Einrichtungen des Deutschen BundeswehrVerbands e. V.
Gemäß § 11 der Satzung des Vereins ist die Neuwahl der Delegierten in die
Mitgliedervertreterversammlung im Jahr 2016 durchzuführen.
Anzahl der zu wählenden Delegierten und Ersatzdelegierten
Gemäß Wahlordnung, § 1, sind in den jeweiligen Landesverbänden zu wählen:
Die Wahl der Delegierten erfolgt durch Briefwahl.
Landesverband
Delegierte
Ersatzdelegierte
Anzahl
der jeweils
erforderlichen
Unterschriften*
Landesverband Nord
4
4
110
Landesverband West
5
5
129
Landesverband
Süddeutschland
3
3
87
Landesverband Ost
1
1
28
Ab sofort hat jedes Mitglied des Vereins die Möglichkeit, Wahlvorschläge
bis zum 7. Mai 2016 – Ausschlussfrist – beim Wahlausschuss des Vereins
einzubringen.
Die entsprechend auf den jeweiligen Landesverband bezogenen Mitgliederlisten können ebenfalls ab sofort beim Wahlausschuss des Vereins angefordert werden.
Anschrift des Wahlausschusses
Wahlausschuss des Förderungsvereins des
Deutschen BundeswehrVerbands e. V.
Südstraße 123
53175 Bonn
Tel. (0228) 3823-252
Fax (0228) 3823-217
*Im Zusammenhang der Abgabe der gültigen Wahlvorschläge wird gebeten,
zu beachten, dass jeder Vorschlag (für den Delegierten und Ersatzdelegierten) die Unterzeichnung von jeweils drei Prozent der Vereinsmitglieder (§
3 der Wahlordnung des Förderungsvereins) im jeweiligen Landesverband
erfordert.
Anzeige
Sie geben alles. Wir
geben alles für Sie:
mit unseren UnfallVersicherungen.
Spezialist für den Öffentlichen Dienst.
Mit unserer Unfallversicherung komfort sind Sie gegen die
finanziellen Folgen von Unfällen lebenslang abgesichert.
3 % Nachlass dank Mitgliedschaft im Deutschen BundeswehrVerband
Versicherungsschutz bei Gesundheitsschäden durch Schutzimpfungen
Reha-Management für schnelle Rückkehr in Ihr gewohntes Leben
Als Spezialversicherer exklusiv für den Öffentlichen Dienst
geben wir alles für Sie. Lassen Sie sich jetzt von Ihrem
persönlichen Betreuer in Ihrer Nähe beraten.
Mehr Informationen: Förderungsgesellschaft
des Deutschen BundeswehrVerbandes mbH,
Telefon 0228-3823-0 oder unter www.DBV.de
n e rs c h
aft
r e Pa r t
h re
60 Jah BwV – 145 Jar
mD
ic h e re
mit de
envers
So l d a t
Ein Unternehmen der AXA Gruppe
PERSONALIA / JOURNAL
Ehrungen und
Auszeichnungen
Möbeltransporte
Verbandsmedaille des DBwV
für 40-jährige Mandatstätigkeit
Oberstabsfeldwebel a. D.
Herbert Pöpelt, Schwentinental
www.ritter-umzuege.de
Rahmenvertragspartner der Bundeswehr
Kostenlose Infos unter 0800-8505060
DBwV-Verdienstnadel in Gold
Kapitän zur See a. D.
Manfred Leitner, Strausberg
Frau Bärbel Ulrich, Aschersleben
DBwV-Verdienstnadel in Silber
Major a. D. Harry Joachim,
Salzwedel
Oberstabsfeldwebel a. D.
Erhard Roschel, Püttlingen
Hauptmann a. D. Werner Slawik,
Bruchsal
Stabsfeldwebel a. D.
Uwe Zwierzynski, Bruchsal
Umzüge | Weltweit
DBwV-Verdienstnadel in Bronze
Oberstabsfeldwebel a. D.
Ralf Mattern, Euskirchen
Stabsfeldwebel Sven Ruhland,
Munster
Frau Nicole Werner, Salzwedel
[email protected]
Dankurkunde des
Bundesvorsitzenden
Oberstleutnant a. D.
Karlhorst Schulte, Berlin
Oberstabsfeldwebel a. D.
Hans Steininger, Diepholz
Dankurkunde des
Landesvorsitzenden
Major a. D. Klaus Eitner,
Salzwedel
Hauptmann Martin Göpfert,
Veitshöchheim
Free call: 0800.8255330
• DEUTSCHLAND
• EUROPA
• WELTWEIT
www.brauns-international.de
T +49.471.982000
Rahmenvertragspartner für alle
Umzüge der Bundeswehr / AA
www.abc-umzuege.de
... sofort wieder
wie Zuhause fühlen!
Wir besuchen Sie gerne
jederzeit an Ihrem Wohnort!
0800 / 860 29 29
FREECALL... natürlich bundesweit zum Nulltarif
Erfahrung
nutzen.
Sicher
umziehen.
Weltweit.
Rahmenvertragspartner für
alle Umzüge der Bundeswehr
und des Auswärtigen Amtes,
innerhalb Deutschlands,
Europas und nach Übersee.
Niederlassungen:
Bremen, Hamburg, Berlin,
Köln, Ramstein, Würzburg,
Koblenz, Frankfurt, München,
El Paso, Washington,
Alamogordo, Wichita Falls,
Phoenix
BW-SERVICE-TEL.
Deutschland
0- 8 00/486 48 69
(gebührenfrei!)
ITO BREMEN · 28307 Bremen
Damaschkestraße 31
Tel. 04 21- 4 86 91-0
Fax 04 21- 4 86 91-49
[email protected]
www.ito-movers.de
Herbert Schumacher
·
Inland
·
Ausland
·
Übersee
·
Containerlager
·
Ihr Rahmenvertragspartner des BMVg/AA
Ansprechstelle für Soldaten
anderer Glaubensrichtungen
Die Zentrale Ansprechstelle für Soldatinnen und Soldaten anderer Glaubensrichtungen hat ihre Arbeit am 1. Juli 2015 am
Zentrum Innere Führung aufgenommen.
Die Ansprechstelle soll de Soldaten der
Bundeswehr bei Bedarf seelsorgerische
Betreuung außerhalb der evangelischen
oder katholischen Kirche vermitteln. Sie
steht den Vorgesetzten der Bundeswehr
mit kompetenter Beratung zum Thema
„andere Religionen“ zur Seite. Die Ansprechstelle wird auch Kontakte zu den
verschiedensten Religionsgemeinschaften pflegen, um ihre Kompetenz für die
Beratung zu erhöhen.
Jede Soldatin und jeder Soldat der Bundeswehr kann sich an die Ansprechstelle
Soldaten anderer Glaubensrichtungen
wenden.
Die Kontaktdaten sind über die Intranetseite des Zentrums Innere Führung
abrufbar.
Qpersönliche Beratung
Qausgebildete Verpackungsprofis
QBe- und Entladen durch dasselbe Team
Auerbachstraße 19-21
52249 Eschweiler
+ 49 (0) 24 03 - 83 79 93
[email protected]
www.schumacher-umzug.de
Qluftgefederte Möbelspezialfahrzeuge
BREMEN
QDe- und Montage aller Möbel-Küchensysteme
QElektro-/Sanitärinstallationen
Qualität die ankommt
Bei uns geht Ihre Spende
garantiert nicht unter.
www.seenotretter.de
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
81
Stellenangebote
Unterricht
1HXH3HUVSHNWLYHQ¿QGHQ±'DVEULQJW6LHZHLWHU
Fahrlehrer werden
PZ
Wohin Sie auch ziehen – wir ziehen mit.
DB SCHENKERmove
)DKUOHKUHUEHUXI±]XNXQIWVVLFKHU
PLWEHVWHU2SWLRQ]XU6HOEVWVWlQGLJNHLW
DXFKPLW HLQ
WVFK
%LOGXQJVJX
,QWHUHVVDQWHUXQGDEZHFKVOXQJVUHLFKHU%HUXIPLW=XNXQIW
-REYHUPLWWOXQJDQ3DUWQHU)DKUVFKXOHQJDUDQWLHUW
DB SCHENKERmove ist auch in Ihrer Nähe:
Berlin
Braunschweig
Dresden
Düsseldorf
Frankfurt
Freiburg
Hamburg
Köln
Deutschland 0800-1371330
USA 1 800-3119943
[email protected]
www.dbschenkermove.de
München
Nürnberg
Saarbrücken
Schweinfurt
Stuttgart
Alamogordo, NM
El Paso, TX
Washington, DC
der
agspartner
Rahmenvertr
tigen
des Auswär
d
un
hr
we
Bundes
züge.
Um
e
all
r
fü
Amtes
see.
Europa, Über
Deutschland,
Ihre Zukunftsberatung:
Tel. 0221-6 200 202
$QHUNDQQWHU7UlJHU
GHU$UEHLWVI|UGHUXQJ
QDFK†6*%,,,
[email protected]
www.cfk-fahrlehrerfachschule.de
=HUWLÀ]LHUW
CFK
QDFK$=$9
Fahrlehrer-Fachschule Köln
Ehrenfeldgürtel 125, Köln-Ehrenfeld
Eine große Abteilung der CFK City Fahrschule GmbH – Kölns größte Fahrschule
Bernd - Blindow - Schule
BBS
Rahm
enve
rtrag
Bu
s
Ausw ndesweh partner
de
r
ärtig
en A und des r
mtes
für a
lle
www.paramountumzuege.com
[email protected]
Ausbildung / Abitur
Bachelor ausbildungsbegl. möglich
• Ergotherapie • Logopädie
• Physiotherapeut/in
mit der DIPLOMA Hochschule,
Seminare online oder vor Ort, auch
neben dem Beruf oder der Ausbildung
• Umweltschutztechniker/in
• Technische/r Assistent/in
Präsenzstudium
(Pharmazie, Chemie, Biologie,
Umweltschutz, Informatik, Gestaltung)
• Berufliches Gymnasium
San Diego • Alamogordo/El Paso • Washington • New York
Wiesbaden • Köln • Kanada • Singapur uvm.
Bachelor / Master / MBA
Fernstudium - in Kooperation
Gesundheit und Soziales, Technik
in Bad Sooden-Allendorf
Wirtschaft, Recht, Technik,
Grafik-Design, Medizinalfachberufe,
Kindheitspädagogik, Soziale Arbeit
bundesweite Ausbildungs- u. Studienzentren - Tel.: 0 57 22 / 9 50 50 - blindow.de
Wir sind weltweit für Sie da, um lhren Umzug mit geschultem Fachpersonal
durchzuführen. Auch Umzüge die nicht durch die Rahmenverträge abgedeckt sind.
Unter anderem Russland, Türkei, Zentral Asien, Moldavien, Ukraine und Iran.
Paramount Transportation Systems Europe GmbH
Stielstrasse 3a • D-65201 Wiesbaden • Deutschland • Tel. +49 611 2388 790
bbw
Hochschule
Unterricht
VerkehrsBildungsCentrum
BERLIN
,&&)!)$($
&)$'+&
in Vollzeit
begleitend
dienstzeit
e Abitur
auch ohn
bbw
Akademie
Ausbildung
Umschulung
Weiterbildung
wirtschaftsnah
praxisorientiert
erfolgreich
bbw-hochschule.de
bbw-gruppe.de
‡)|UGHUIlKLJH$XVELOGXQJ
)&
‡%HVRQGHUH3URJUDPPH
,&)$'+&&"&&
Land zum Leben –
Grund zur Hoffnung
Bei uns geht Ihre Spende garantiert nicht unter.
&!&' ")$'$(&)#
' ($&(&
&" $
"
+++*%#'
www.seenotretter.de
Danke.
Unterricht
Qualifizieren für den Zivilberuf
Immer in Ihrer Nähe an 160 Standorten in Deutschland –
Weiterbildung und Umschulung für die Zeit nach dem Bund (Förderung über BFD)
Umschulungen mit IHK-Prüfung
IT- und EDV-Schulungen
Gesundheit und Pflege
Kaufmännische Weiterbildung
Personal und Management
Medien und Kommunikation
Energie und Umwelt
Automatisierungstechnik, CAD
Logistik, Handel und Vertrieb
SAP®-Anwender und -Berater
Sicherheit
Sprachen
Lassen Sie uns in einem kostenlosen, individuellen und unverbindlichen Beratungsgespräch
gemeinsam schauen, welche Weiterbildung zu Ihnen passt – zeitlich, finanziell und fachlich.
Wir beraten Sie gern.
0800 927 927 9 · [email protected]
Beachten Sie auch unsere berufsbegleitenden Angebote!
tr
um
www.wbstraining.de
Für die Zeit nach dem Bund
un
gs
C
en
)DKUOHKUHUin werden!
N
LI
R
BE
V
er
ke
hr
sB
ild
)|UGHUXQJEHU%)'
9HUNHKUV%LOGXQJV&HQWUXP&RPHV‡)DKUOHKUHUDXVELOGXQJVVWlWWH‡EHUDWXQJ#YEFFRPHVGH
ZZZYEFFRPHVGH
F R E I Z E I T & M U LT I M E D I A
© Polyband Medien GmbH
DVDs frisch gepresst
Wie der Höchste aller Briten lästige Gattinnen abservierte
frau Nr. 1: Die Ehe wollte Henry elegant in Rom annullieren lassen. Doch
Papst Clemens VII. ließ wissen: Nix
da, njet! Weshalb der King dem Pontifex Maximus furchtlos die Rote Karte
zeigte und kurzerhand die anglikanische Kirche gründete, deren „höchstes
Oberhaupt der Kirche von England auf
Erden“ seither der jeweils regierende
King (beziehungsweise)
derzeit die Queen) ist.
Während Heinrichs
Regentschaft
hatten
die Fallbeile in England Hochkonjunktur,
angeblich ließ er an
die 70 000 untertänige
Köpfe rollen. Die Eskapaden des höchsten
© Paramount Home Media Distribution
Vier Genies und eine Kellnerin
SPANNUNG/
UNTERHALTUNG:
SPRACHEN: D+E MIT UT
Walter O’Brien – IQ: 197 – ist ein exzentrisches
Genie, das sich schon mit 14 in den Computer
der NASA hackte. Für ein normales leben ist so
ein Mann nicht geschaffen. Weshalb er sich mit
anderen brillanten Außenseitern zusammen tut
und die Firma „Scorpion“ gründet. Gemeinsam
mit einem zwangsneurotischen menschlichen
Taschenrechner, einem zu Wutausbrüchen
neigenden Technikwunderkind und einem
spielsüchtigen Verhaltenspsychologen schützt
Walter fortan die Menschheit vor den Gefahren
der Neuzeit, indem er nationale Konflikte für die
amerikanische Homeland Security löst. Wobei
eine Ex-Kellnerin zu einem wichtigen Bindeglied
für die Genies wird, indem sie ihnen die „normale“ Welt erklärt. Die Serie „Scorpion“ beruht
auf dem Leben des echten Walter O’Brien und
beschert uns 879 kurzweilige Minuten.
RT
© Pidax Film
Smiley und der tote General
ANSPRUCH/SPANNUNG:
SPRACHEN: D+E OHNE UT
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
Liebhaber von Agentenfilmen haben längst die
britische Serie „Dame, König, As, Spion“ von
1979 vereinnahmt, die nach dem Bestseller von
John le Carré entstand. Der einstige TV-Erfolg
war so groß, dass die BBC dem pensionierten
George Smiley (Sir Alec Guinness war laut Carré die Idealbesetzung für diese Rolle) drei Jahre
später eine Fortsetzung gönnte: In „Smileys
Leute: Agent in eigener Sache“ wird der MI6Mann aktiv, als der „General“, ein ehemaliger
russischer Doppelagent (Curd Jürgens in seiner
letzten Rolle) und ehemaliger Schützling des
Agentenchefs, kurz nach einer Kontaktaufnahme
mit London ermordet wird. Was Smiley wieder
auf die Spur seines Gegenspielers Karla führen
wird. Die sechs Folgen, in denen die oft triste
Arbeit der Agenten erfreulich realistisch gezeigt
wird, sind fesselnd, brillant, habenswert!
RT
aller Briten sind Legende. Was Henry
so anrichtete, konnte man häufig im
Kino nacherleben – und nun erneut
auf DVD: „Wölfe“ heißt die neue Serie der BBC. Sie entstand nach dem
mehrfach preisgekrönten Roman von
Hilary Mantel, der laut der Zeitung
Observer als einer der besten jemals
veröffentlichten historischen Romane
gilt. Der exquisit gemachte Sechsteiler,
laut Süddeutscher Zeitung voller „Bilder, so opulent wie in der Renaissance“,
beschäftigt sich einerseits mit dem umtriebigen Tudor-König, gespielt von
Damian Lewis („Homeland“), zeigt
aber vor allem auch den kometenhaften Aufstieg von Thomas Cromwell
(Mark Rylance aus „Bridge of Spies“),
der für einige Jahre zum engsten Bera-
König Heinrich VIII. (Damian Lewis) wird
sich sogar mit dem Papst anlegen, um
Anne Boleyn (Claire Foy) heiraten und zur
neuen Königin machen zu können.
ter des Königs aufstieg. Für die Daily
Mail gilt „Wölfe“ als das „TV-Ereignis
des Jahres“, für den Evening Standard
ist es „die Serie, über die jeder spricht.“
Grund genug, dieses aufwändig inszenierte TV-Stück in seine Sammlung
aufzunehmen.
RT
ANSPRUCH/
UNTERHALTUNG:
SPRACHE: D+E MIT D-UT
Demütige Mutter, forsche Tochter
Seit vielen Jahren lebt und arbeitet Val als Haushälterin bei einer wohlhabenden Familie in São Paulo, Mit Hingabe kümmert sie sich um alles und
erträgt stoisch die Demütigungen der Frau des
Hauses. Eines Tages kommt erstmals Vals Tochter
Jéssica zu Besuch, die sie einst bei einer Freundin
zurückließ und die nun ihre Aufnahmeprüfung
an der Uni machen will. Weil das selbstbewusste
Mädchen sich nassforsch in der neuen Umgebung
bewegt, gerät alsbald nicht nur Vals Weltbild, sondern auch das strenge Machtgefüge im Haus ins
Wanken. Denn Jéssica ist nicht bereit, sich Standesregeln unterzuordnen. „Der Sommer mit Mamã“
nimmt humorvoll den gesellschaftlichen Wan- ANSPRUCH/
del in Brasilien aufs Korn. Das herausragende UNTERHALTUNG:
Stück Kino gewann verdient unter anderem den
Jurypreis in Sundance und den Publikumspreis SPRACHEN: LEIDER NUR D
in Berlin
RT
© Pandora Film Home
Katharina von Aragon und Anna
von Kleve kamen glimpflich davon:
Sie wurden „nur“ geschieden. Jane
Seymour starb unerwartet im
Kindsbett. Handfest ging’s
dagegen bei Anne Boleyn
und Catherine Howard zu:
Die beiden endeten einen
Kopf kürzer. Catherine Parr
immerhin
überlebte den resoluten
Gatten, wenn auch
nur um ein Jahr. Was all
diese Damen eint: Sie haben
einst König Heinrich VIII.
(1491 bis 1547) geehelicht.
Der Mann war ein schlimmer
Finger, der seine Macht gnadenlos auslebte. Beispiel Ehe-
Jugendliebe aus dem Eis
Eine mittlere Ewigkeit haben Kate (Silberner
Bär 2015 in Berlin und aktuelle Oscar-Nominierung für Charlotte Rampling) und Geoff
Mercer (ebenfalls ein Silberner Bär für Tom
Courtenay) zusammen hinter sich. Die beiden
bereiten sich gerade auf ihren 45. Hochzeitstag
vor, als Post aus der Schweiz eintrifft: Man hat
Geoffs Jugendliebe im Gletschereis entdeckt,
die 50 Jahre zuvor in den Alpen verunglückt
war. Weil die Nachricht Geoff mehr beschäftigt, als er eingestehen mag, geraten er und seine
Frau unversehens in einen Sog von Erinnerungen, von ungestellten Fragen und nie gegebenen ANSPRUCH:
Antworten. „45 Years“ lässt uns teilhaben an
dem Zweifel, der sich plötzlich in das sichere
SPRACHEN: D+E MIT D-UT
Gefühl der so lange gelebten Liebe einnistet. Ein
Film, der unter die Haut geht und seine bisher 18
internationalen Preise hoch verdient hat.
RT
© good!movies/Piffl Medien
84
F R E I Z E I T & M U LT I M E D I A
85
Zeugnisse von der Stärke des menschlichen
Willens
© Collection of the Yad Vashem Art Museum, Jerusalem
Das Historische Museum Berlin präsentiert Kunst aus dem Holocaust
Nelly Tolls Sehnsuchtsbild „Mädchen im Feld“ von 1943.
In Berlin nannte die heute 80-jährige die beiden Mädchen
„meine Wasserfarb-Freundinnen“.
Das verführerische Bild zeigt zwei Mädchen, die,
fröhlich und mit sommerlichen Kleidern über
eine sattgrüne Wiese schlendern, vielleicht auf
der Suche nach einem Platz für ein Picknick. Die
Künstlerin heißt Nelly Toll. Als 1943 ihre „Mädchen im Feld“ entstanden, war sie erst acht Jahre
alt. Was diese farbenprächtigen Gouachen aber zu
etwas ganz Besonderem macht: Nelly hat sie nicht
im Gras gegenüber den Damen mit den geröteten
Backen gemalt. Konnte sie auch nicht. Denn Nelly war Jüdin. Mit ihrer Mutter lebte sie lange Zeit
versteckt im damaligen Lemberg in der Ukraine,
hauste aus Angst vor den deutschen Häschern in
einem winzigen Verschlag auf dem Dachboden einer befreundeten christlichen Familie.
Leo Haas malte 1942 „Ankunft eines Transport in Theresienstadt“. Er hat als einziger von der Künstlergruppe
die Lagerhaft im Ghetto Theresienstadt überlebt. Einige
seiner rund 500 Zeichnungen wurden später als Beweise in
einem Prozess benutzt.
Felix Nussbaums „Der Flüchtling“ entstand nach einer
Flucht vor den Nazis durch den halben Kontinent 1939 in
Brüssel. Er und seine Frau wurden später in Auschwitz-Birkenau ermordet.
Das Kind hat etliche Bilder geschaffen, die ihm
halfen, sich ein Leben ohne Angst, eine Zukunft in
Freiheit zu erträumen. Nelly konnte, „durfte“ den
Krieg überleben, studierte und emigrierte nach
Amerika, wo sie als Autorin und Dozentin für
Kunst und Literatur bis heute arbeitet.
Jetzt war die Künstlerin in Berlin zur Eröffnung
der Ausstellung „Kunst aus dem Holocaust“ im
Deutschen Historischen Museum (bis 3. April).
Ihre bunten Schöpfungen gehören zu 100 Arbeiten aus der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem
in Jerusalem, die aus einem Bestand von rund
10 000 Kunstwerken ausgewählt wurden. Sie entstanden sämtlich während der Schoah, in Konzentrationslagern, Ghettos, Verstecken. Wie sie die
schreckliche Zeit überstanden haben? Zum Beispiel eingemauert, in Tongefäßen versteckt, auf einem Friedhof vergraben, von einem tschechischen
Bahnarbeiter aus Theresienstadt geschmuggelt.
Hundert Bilder, unter oft unerträglichen Umwww.dhm.de
Telefon: (030) 203040
Der Prager Arzt Pavel Fantl arbeitete in Theresienstadt von
1941 bis 1944 an seiner Karikatur „Das Lied ist aus“, die
Adolf Hitler als erbärmlichen Clown zeigt. Seine Frau und
sein Sohn starben in den Gaskammern von Auschwitz, er
selbst wurde auf einem Todesmarsch erschossen. Etwa 80
seiner Bilder haben überlebt, weil ein Bahnarbeiter sie aus
dem Lager schmuggelte.
ständen geschaffen zwischen 1939 und 1945. Sie
halfen ihren Schöpfern, sich der Entmenschlichung entgegenzusetzen. Legen Zeugnis ab von
der Stärke des menschlichen Willens, der sich
beharrlich weigert, aufzugeben. Und verkünden:
Seht her! Unsere Seelen konnten sie nicht vernichten!
Von den 50 ausgestellten Künstlerinnen und
Künstlern wurden 24 von den Nationalsozialisten ermordet. Von denen, die es geschafft haben,
ist Nelly Toll die letzte Überlebende. Ihnen allen
kann man, sollte man die Ehre eines Besuchs dieser Ausstellung erweisen, die einem wohl dauerhaft
ins Gedächtnis eingebrannt bleiben wird.
RT
Neue CDs in den Regalen
Erst 16 Jahre alt war R’n’B-Sänger Chris
Brown, als er 2005 mit seiner Debütsingle
„Run It“ Platz 1 der amerikanischen Charts
belegte. Seither hat er acht Alben veröffentlicht, wobei zwischen „Fan of a Fan: The Album“ und dem aktuellen nur neun Monate
liegen. „Royalty“ wartet in der Deluxe Edition mit 18 Titeln auf, die eindrucksvoll die
Vielschichtigkeit des Sängers belegen und mit Soul-, Rap- und Funk-Elementen gewürzt sind. Browns innovative Musik erklomm in den US-Charts rasch
den dritten Platz. Auf jeden Fall reinhören!
RT
Maria Mena: Growing Pains
Ebenfalls mit 16 Jahren machte die norwegische Sängerin und Songwriterin Maria Mena
auf sich aufmerksam, als sie 2002 mit ihrem
Song „My Lullaby“ ihre Gefühle über die
Scheidung ihrer Eltern zum Ausdruck brachte. Inzwischen ist ihr siebtes Studioalbum auf
dem Markt: In „Growing Pains“ hat sie die
Scheidung von ihrem Partner verarbeitet. Herausgekommen sind elf gefühlvolle Songs, darunter das herzzerreißende Stück
„I Don’t Wanna See You With Her“ und der Verzweiflungsschrei „Good
God“. Hörenswerte CD – ausgenommen bei Liebeskummer.
RT
© Smi Col
© RCA International
Chris Brown: Royalty
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
86
KINO
Kaum zu fassen, dass so etwas im „Land of the Free“, wie es stolz die amerikanische Nationalhymne verkündet, möglich war: Menschen mit kommunistischer Gesinnung wurden eiskalt einkassiert, ihre Lebensgrundlage oft zerstört. Der
*CWRVƒNOFGU/QPCVUGT\ȇJNVYCUGKPDGICDVGT*QNN[YQQF#WVQTWPFUGKPG(COKNKGLCJTGNCPIGTFWNFGPOWUUVGP
Dalton Trumbo war einer der bestbezahlten Drehbuchautoren in Hollywood, seit er 1940 er für „Fräulein
Kitty“ seine erste Oscar-Nominierung bekommen hatte. Alle Wege
hätten ihm offengestanden, wäre er
nicht 1943 der Kommunistischen
Partei beigetreten. Vier Jahre später
wurde Trumbo vor das Komitee für
unamerikanische Umtriebe in Washington geladen. Es war sein gutes
Recht, mit Hinweis auf den 5. Zusatz
der US-Verfassung, nicht auszusagen.
Doch für „Commies“ galt das Gesetz
offenbar nicht: Der Autor kam wegen „Missachtung des Kongresses“
erst elf Monate ins Gefängnis und
dann auf die „Blacklist“ – der hochtalentierte Schreiber durfte nicht
mehr schreiben.
Tat’s aber trotzdem, und überaus
erfolgreich dazu: Seine Drehbücher für „Ein Herz und eine Krone“
Weitere Filmstarts
Das Tagebuch der Anne Frank:
Eindringliche Neuverfilmung des
Dramas um Anne Frank und ihre
Familie, das sich hauptsächlich an
den Tagebuch-Eintragungen des
Mädchens orientiert, das 1945 mit 15
Jahren im KZ Bergen-Belsen verhungert. Ab 3.3.
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
(1953, mit Audrey Hepburn und
Gregory Peck) und „Roter Staub“
(1956) wurden mit Oscars belohnt.
Nur: Verliehen wurden die Statuetten an zwei Kollegen, die als „Fronts“
(Strohmänner) ihre Namen auf die
Skripte gesetzt hatten.
Erst 1960 war Schluss mit dem
Spuk. Kirk Douglas ließ Trumbo das
Drehbuch zu „Spartakus“ schreiben
und nannte seinen Namen unerschrocken im Vorspann. Regisseur
Otto Preminger tat es dem Star bei
„Exodus“ (ebenfalls 1960) gleich.
Der Bann war gebrochen.
„Trumbo“ erzählt die wahre Geschichte aus jener dunklen Zeit, als
Hollywood sich wahrlich nicht mit
Ruhm bekleckert hat und ist ein
wichtiges Stück Geschichtsunterricht mit Bryan Cranston (Oscar-Nominierung) in der Titelrolle. Ab 10.
RT
März
Grüße aus Fukushima: Die junge
Marie (Rosalie Thomass) will mit
der Organisation Clowns4Help den
Menschen in Fukushima ein wenig
Freude bringen und freundet sich
mit der alten Satomi an, der letzten
Geisha des Ortes. Film von Doris
Dörrie. Ab 10.3.
Mustang: Als das türkische Mädchen
Lale und ihre vier Schwestern beim
Toben mit Jungs erwischt werden, lösen sie im Dorf einen Skandal aus. Sie
werden daheim eingesperrt, wehren
sich aber auf ihre Weise. Oscar-No-
© Paramount Pictures Germany
Redakteure des „Boston Globe“ sollten im Jahr 2001 Fällen von Missbrauch in der katholischen Kirche
nachgehen, über die in der Stadt
nicht gesprochen wurde. Bei ihrer Arbeit stießen die Autoren Schicht um
Schicht auf schlimme Details: Jahrzehntelang waren in der Erzdiözese
Boston Kinder von Priestern missbraucht worden, höchste Würdenträger und selbst Kollegen bei der Zeitung
hatten die Taten jedoch vertuscht.
Der Enthüllungsthriller „Spotlight“
(sechs Oscar-Nominierungen, unter
anderem als bester Film) schildert
eindrucksvoll die langwierigen Recherchen, mit denen ein Skandal
gigantischen Ausmaßes aufgedeckt
wurde, der sich auf das ganze Land aus-
Redakteur Mike Rezendes (stehend:
Mark Ruffalo), Sacha Pfeiffer (Rachel
McAdams) und ein Kollege stoßen bei
ihren Recherchen auf immer neue Details
des Skandals.
weiten sollte. Zur brillanten Cast
gehören Michael Keaton („Birdman“), Mark Ruffalo („The Avengers“)
und Rachel McAdams („A Most
Wanted Man“). Bestes Kenner-Kino.
Gestartet
RT
Familiengeschäft: Mord
Die Puccios auf dem Weg zum nächsten
Kidnapping. Der Darsteller des Patriarchen, Guillermo Francella, ein Comedy-Star, durfte im Film nicht ein einziges
Mal blinzeln – wirkungsvoll!
Buenos Aires in den frühen Achtzigern. Für Nachbarn und Freunde
sind die Puccios eine nette Großfamilie. Doch der Schein trügt.
Im Verborgenen bereibt Vater Arquimedes ein erfolgreiches Gangster-Syndikat, das seine Einnahmen
minierung als bester ausländischer
Film. Gestartet.
Lolo – Drei ist einer zuviel: Informatiker Jean-Rene (Dany Boon,
„Willkommen bei den Sch’tis“)
verliebt sich in die hübsche Violett (Julie Delpy), bekommt es aber
rasch mit Ihrem Sohn zu tun, der die
Mama nicht teilen will. Ab 17.3.
mit Kidnapping, Erpressung und
Mord bestreitet. Dafür spannt er
auch seinen ältesten Sohn Alejandro
ein, der als Star-Spieler der argentinischen Rugby-Nationalmannschaft
reiche Opfer „liefert“. Als der junge
Mann jedoch das makabre Familiengeschäft in Frage stellt, beginnt
die heile Fassade zu bröckeln ... „El
Clan“ könnte einem verrückten
Autoren-Hirn entsprungen sein,
basiert jedoch auf kaum fassbaren
Tatsachen! Pablo Trapero liefert ein
aufwühlendes Stück Kino ab, das
ihm bereits einen silbernen Löwen
als bester Regisseur in Venedig bescherte. Sollte man nicht verpassen.
Ab 3. März
RT
Birnenkuchen und Lavendel: Romantische Komödie um eine verwitwete Bäuerin, die eines Tages aus
Versehen einen jungen Mann anfährt – ein Unfall mit Folgen für die
ganze Familie. Ab 10.3.
RT
© Prokino
Dalton Trumbo (Bryan Cranston aus „Breaking Bad“) und seine Familie wurden in Hollywood mehr als 13 Jahre unschuldig an den Pranger gestellt.
Der vertuschte Mega-Skandal
©x
© Paramount Pictures Germany
Oscars, die ihr Gewinner nicht
haben durfte
AUTO
Mazda6 Kombi
Skyactive-G 192
Das Fahrverhalten dagegen ist gutmütig und
komfortabel, aber auch ein wenig sportlich.
Übertreiben sollte man es nicht wegen der leichten Wankneigung in den Kurven und einer etwas
indirekten Lenkung. Fahrspass stellt sich dagegen
beim Cruisen und auf der Langstrecke ein. Der
Federungskomfort ist sehr gut, und bei höherem
Tempo auf der Autobahn überzeugt der Mazda mit einer ruhigen Straßenlage und stabilem
Lenkverhalten.
Unter der Haube arbeitet ein Aluminiumvierzylinder mit einem Hubraum von knapp zwei
Litern. Der 192 PS/141kW starke Motor entwickelt sein maximales Drehmoment von 256 Nm
bei 3250 Umdrehungen. Das quer eingebaute
Aggregat gibt seine Leistung an die Vorderräder
ab und überzeugt gleichfalls beim zügigen Dahingleiten. Vor allem in Verbindung mit der guten
Sechsgangautomatik stellt sich Gelassenheit ein,
man ist souverän unterwegs und legt lange Stre-
cken entspannt zurück. Dabei ist
der Sechser durchaus schnell. Den
Spurt von null auf hundert erledigt der Mazda in 7,9 Sekunden,
die Höchstgeschwindigkeit liegt
bei 220 Stundenkilometer. Der
Verbrauch des Japaners beträgt
akzeptable acht Litern Normalbenzin auf 100 Kilometer.
Der Basispreis für den
145-PS-Benziner mit manuellem
Sechsganggetriebe liegt – für Limousine und
Kombi gleichermaßen – bei rund 25 500 Euro.
Als alternative Antriebe sind ein Diesel mit 150
PS und ein weiterer Selbstzünder mit 175 im Angebot. Bei den Benzinern gibt es neben dem Basistriebwerk und der 195-PS-Spitzenmotorisierung
noch ein 165-PS-Aggregat.
Überzeugende Allroundfähigkeiten und die
schöne Form machen den Mazda6 zu einer eleganten, komfortablen und geräumigen Reiselimousine, die sich kaum Schwächen leistet.
Das Basispaket „Prime-Line“ ist schon gut
mit Start-Stopp-System, Klimaanlage, höhenverstellbaren Sitzen, dynamischer Stabilitätskontrolle und Berganfahrsystem ausgestattet. In der
höchsten Ausstattungsstufe „Sports-Line“, die bei
33 990 Euro startet, gibt es unter anderem noch
einen Notbremsassistenten, ein Spurhaltesystem,
ein Headup-Display, adaptives LED-Licht und
eine Rückfahrkamera.
rr
Bulli-Love
Der VW-Bulli ist ein weltweit gefragtes Kult-Auto und begehrtes Sammler-Objekt. Pünktlich
zum 65. Geburtstag des legendären Typ 2 ist ein
neues Buch mit dem Titel „Bulli Love“erschienen.
Edwin Baaske zeigt in seinem „Opus Magnum“
außergewöhnliche Bulli-Modelle aus der ganzen
Welt und ihre Besitzer.
Das Buch ist ein Nonplusultra für die riesengroße „Bulli-Fangemeinde“.
Jacky Ickx
In dieser autorisierten Biografie wird einer der vielseitigsten Fahrer in der Motorsportgeschichte porträtiert. Mit fast 200 Podiumsplatzierungen in den
verschiedensten Rennkategorien ist Ickx einer der
erfolgreichsten Rennfahrer der Welt. Besonders in
Erinnerung blieben seine sechs Siege bei den prestigeträchtigen 24 Stunden von Le Mans.
Die wechselvolle Geschichte dieses faszinierenden Ausnahme-Piloten dokumentiert das Buch,
mit Reminiszenzen in Form von großartigen Texten und großformatigen Bildern.
911 Love
Nach wie vor setzt der Elfer Maßstäbe und steht
für den Inbegriff sportlicher Automobilität.
Die 911-Kontur, gezeichnet von Ferdinand
Alexander Porsche, ist bis heute einzigartig. Über
den Kult-Porsche ist schon viel gesagt und geschrieben worde – die Faszination dieses einmaligen Modells hat jedoch Ewigkeits-Charakter.
Autor Edwin Baaske schildert besondere Erlebnisse sowie spannende Storys außergewöhnlicher
911-Besitzer und erzählt von wichtigen Motorsportmomenten in einer bildstarken Revue.
200 Seiten, 182 Fotos, 49,90 Euro
ISBN 978-3-667-10303-1, Delius Klasing, Bielefeld
240 Seiten, 152 Fotos, 39,90 Euro
ISBN 978-3-7688-3508-4, Delius Klasing, Bielefeld
360 Seiten, 256 Fotos, 98,00 Euro
ISBN 978-3-7688-3664-7, Delius Klasing, Bielefeld
M
Mazdas neuer Sechser gefällt durch seine fließende, fast schon an ein Coupé erinnernde Gestaltung. Muskulöse Kotflügel, sanft geschwungene
Seitenlinie und der ausdrucksstarke Kühlergrill
wirken elegant und dynamisch. Der Aufwand
beim Design ist wichtig, um in der Mittelklasse
gegen den Marktführer hierzulande, VWs Passat,
bestehen zu können.
Auch beim Platz kann Mazdas Kombi punkten. Knie- und Kopffreiheit im Fond sind großzügig, auf den gut geformten Vordersitzen geht es
gleichfalls üppig zu, zudem gibt es viele Ablagen
und Getränkehalter. Im Sechser-Kombi ist Platz
für 522 Liter Gepäck, der bei umgeklappten Sitzen auf maximal 1664 Liter erweitert werden
kann. Das Gepäckabteil ist breit und gut nutzbar,
jedoch entsteht beim Umklappen der Rücksitze
keine ganz ebene Ladefläche.
Beim Cockpit hingegen haben Mazdas Designer ganze Arbeit geleistet: Die Instumentierung
ist klar und übersichtlich, alle Bedienelemente
befinden sich an der richtigen Position und der
Schalthebel liegt ausgezeichnet in der Hand. Das
optionale Navigationssystem wird mit einem
Dreh-Drück-Schalter in der Mittelkonsole bedient und überzeugt bei der Bedienung, hat aber
Nachbesserungsbedarf bei der Sprachadaption.
Literatur
Schnappschuss
des Monats
Ergänzen Sie unser „Foto des Monats“ und füllen Sie die Sprechblase mit einem originellen Satz. Einsendungen an:
2TGKUVTȇIGTFGT
,CPWCT#WUICDG
„‚Sicherung einiger hoher Tiere‘ hat er gesagt.“
Stabsfeldwebel a.D. Reinhard Esser, Koblenz
„Wer von euch Rindviechern hat das Navi programmiert?“
/CLQT5VGHCP)CNNGTUFȘTHGT(ȜTUVGPHGNFDTWEM
Foto: Bundeswehr
(QVQ#(2)GVV[+OCIGU
„Pause für die Zugtiere sofort
beenden, wir kommen sonst
zu spät zum Einsatz.“
(TGICVVGPMCRKVȇPF4
Konrad Daffner, Essenbach
Redaktion DIE BUNDESWEHR,
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
Die drei besten Lösungen
werden mit je 50 Euro honoriert.
Vergessen Sie nicht Dienstgrad, Vorname, Name und
Standort (Zuschriften werden nur bei vollständigen
Angaben berücksichtigt).
Die Namen der Preisträger
werden in der übernächsten
Ausgabe veröffentlicht.
Einsendeschluss für das
Februar-Bild:
Montag, 9. Mai 2016
DIE BUNDESWEHR | MÄRZ 2016
87
Rätsel
Fluss
durch
Gerona
(Span.)
Szenenfolge
(Bühne)
deutsche
Spielkarte
4
3
15
erster dt.
Bundespräsident †
Kontrolle: Weiß (8) Kb2, Df8, Td2, d3, La7, f3
Se2, h2 – Schwarz (3) Ke1, Te3, La4
Weiß beginnt und setzt in 2 Zügen matt.
Schwarz am Zug würde zwar nicht unbedingt
1…Txe2? 2.Txe2 matt spielen wollen, aber ansonsten haben König und Turm des Schwarzen noch viel zu viele Freiheiten.
französisch:
Straße
Kniff
6
SKATAUFGABE
2
Gattin
des
Ägir
Aufschnitt
auf Brot
5
7
innerhalb
(ugs.)
2
3
4
mit den
Ohren
wahrnehmen
10
5
6
7
8
13
9
10
SUDOKU
DP-bw16-3
11
7
12
5
1
5
2
AUFLÖSUNGEN
FEBRUAR-AUSGABE
Kartenabbild: Pik-Bube, Karo-Bube; KreuzAss, -10, -König, -9, -8, -7; Herz-Ass, -8
Mit diesem Blatt spielt Vorhand siegessicher
Grand Hand. Doch dieses scheinbar so sichere
Spiel geht für den Alleinspieler wider Erwarten
beizeiten in die Hose. Dabei nimmt schon vom
Anspiel weg das Unheil unvermeidbar seinen
Lauf, denn: Ehe der Alleinspieler überhaupt
einen Stich macht, hat er seinen Grand Hand
bereits verloren. Und das, obwohl die beiden
Karten im Skat sogar noch sieben Augen hergeben. Hätte Vorhand im dritten Stich anders
gespielt, wäre sie nach Lage der Dinge letztlich
auch auf der Strecke geblieben.
Frage: Wie verlaufen bei welcher Kartenverteilung die Anfangsstiche, nach denen die
Gegenspieler bereits den Sack mit 61 Augen
zugebunden haben?
SKAT:
Vorhand (V): Kartenabbild
Mittelhand (M): bekannt
Hinterhand (H): bekannt
Skat: bekannt
Drückt Vorhand höchst außergewöhnlich Pik-Ass und
Karo-Ass (22 Augen), schaukelt sie Kreuz wie folgt nach
Hause:
1. V Kreuz-7
M Herz-Bube H Kreuz-Ass
(- 13)
2. M Pik-7
H Pik-8
V Pik-10
(+10)
14
3
9
15
4
4
6
6
6
1
1
6
7
4
1
4
8
9
2
8
7
5
4
SCHACH:
1.Lxh2? spekuliert auf Zugzwang: 1…Ta2 od. Tb2 od. Td2
od. Te2 würde mit 2.La6 bzw. Lb7 bzw. Ld7 bzw. Le6 matt
beantwortet, 1…Tg2+ mit 2.Lg4 matt. 1…Tc1 od. Tc3 od.
Tc4 od. Tc5 würde mit 2.Lg1 bzw. Lg3 bzw. Lf4 bzw. Le5
matt beantwortet, 1…Tc7 mit 2.Lxc7 matt. Der Rappe auf
b1 darf seinem Turm nicht in die Quere kommen, aber er
hat 1…Sa3! als rettenden Wartezug! 1.Lg4?! droht zwar
2.Lc7 matt, aber 1…Tb2! rettet sich auf die b-Linie! 1.Lb7!
droht nicht nur 2.Lc7 matt, sondern riegelt vorsorglich die
b-Linie ab, sodass 1…Tb2? nichts mehr gegen die Drohung tut, ebenso wenig wie Züge des Rappen. 1…Ta2
od. Td2 od. Te2 2.La7 bzw. Ld6 bzw. Le5 matt; 1…Tg2+
2.Lg3 matt; 1…Tc8 2.Txh2 matt.
13
6
Zahlen von 1 bis 9 sind so einzutragen, dass
sich jede dieser neun Zahlen nur einmal in einem Neunerblock, nur einmal auf der HorizonWDOHQXQGQXUHLQPDODXIGHU9HUWLNDOHQEHÀQGHW
SO ODER SO VERLOREN
persönliches
Fürwort
Kinderspielmaterial
proben
japanisches
Heiligtum
Abk.:
Firma
Teil
des
Jahres
Männername
arab.
Zupfinstrument
9
1
12
Bodenerhebung
Schiffsbelader
feine
ägypt.
Baumwolle
Meerenge in
Skandinavien
Initialen
Hemingways
Babykost
ZWEI PLUS-POLE, DIE SICH ANZIEHEN
W. Tschepishny,
Schachmaty v SSSR 1978,
Spezialpreis
französischer
Kanalhafen
8
histor.
Reich
in Westafrika
germanische
Schriftzeichen
Drama
Hauptmanns
(2 W.)
1
nicht
innen
Freiherr
Roulettefarbe
im Dezember
blühende
Pflanze
11
geröstetes
Brot
falls,
dann
Hauptstadt von
Oregon
(USA)
steifer
Hut
Klostervorsteher
Vorname
Hauptstadt von der Nosbusch
Italien
Giftschlangen
Räderwerk
14
Ausruf
des
Erstaunens
altes
Edelmetallgewicht
7
8
2
3
5
2
4
3. V Karo-10(!) M Karo-7
H Karo-8
(+10)
4. V Kreuz-8
M Kreuz-Bube H Kreuz-10
(- 12)
5. M Herz-7
H Herz-Dame V Herz-Ass
(+14)
6. V Karo-König M Karo-Dame H Kreuz-König (- 11)
7. H Pik-Bube V Kreuz-9
M Pik-Dame
(- 5)
Die noch fehlenden Augen zum Spielgewinn holt Vorhand
mit Karo-Bube.
SUDOKU
4
1
9
6
2
8
5
7
3
7
5
8
9
3
1
4
2
6
6
3
2
4
5
7
8
1
9
9
4
7
8
1
3
2
6
5
3
2
6
5
9
4
1
8
7
1
8
5
2
7
6
9
3
4
2
7
4
3
8
9
6
5
1
5
9
1
7
6
2
3
4
8
8
6
3
1
4
5
7
9
2
A
F
L AN
U E D
R
R
B E
AU
B E L
R
D E U
DUK A T
S T I
D
KON S EQ
N
I
E
N
D
DO
T R
F
S
T
A
N
N
U
M
J
A E
W
POM
L OHN
E R L
D
R
S E R I
C
C E
E H
H
MME
U E N Z
D
E
SCHEIBENWISCHER
A
OB I
D AM
S I
T
N
B A
A E T
R
AN T
E P AA
D I RN
AD E
D
R
A
P
E
R
I
E
C
O
E
U
R
V
I
R
E
N
© DEIKE PRESS 03/2016
SCHACHAUFGABE
Kosename
e. span.
Königin
Linie
pauzwischen
sieren
Staaten

Microsoft PowerPoint - Referent AB Arbeitsrecht und Mitbestimmung

Endlich – geregelte Arbeitszeit für Soldaten!

Informationen zur Diensthaftpflicht

(Microsoft PowerPoint - SB Mitgliederregistratur 010515.ppt

Milliardenprogramm für die Truppe

OPERATION HEIMKEHR – Bundeswehrsoldaten

Die Bundeswehr bietet u.a. Studierenden der Rechtswissenschaften

Initiative gegen falsche Glorie

Führen lernen - Unternehmensverbände Berlin Brandenburg

Druckansicht ( PDF)