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INTOSAI
17. November 2015
67. Tagung
des INTOSAI Präsidiums
in Abu Dhabi
Einige der diskutierten Kernthemen umfassten die zukünftige strategische
Orientierung und Steuerung der INTOSAI sowie die notwendige Anpassung der
Statuten bis zur Annahme des neuen Strategischen Plans 2017-2022, die
zukünftige Rolle des INTOSAI Präsidiums, die Zukunft des INTOSAI
Normsetzungs- und Zertifizierungsprozesses und die Vorbereitungen für den
nächsten INCOSAI in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Dezember
2016.
Im Folgenden sind einige der Hauptentscheidungen, die vom Präsidium in
Abu Dhabi getroffen wurden, angeführt:
•
Um eine tiefgreifende Befassung mit den Themen des XXII. INCOSAI zu
ermöglichen, sollten alle Mitglieds-ORKB ihre Bemühungen hinsichtlich
des Studiums der Themen verstärken. Die Themenpapiere für das
Thema I („Wie kann INTOSAI zur Post-2015 Entwicklungsagenda der
Vereinten Nationen, einschließlich guter Regierungsführung,
beitragen, um die Korruptionsbekämpfung zu stärken?“) und Thema II
(„Professionalisierung: Wodurch kann die Glaubwürdigkeit der INTOSAI
gefördert werden, um eine noch stärker anerkannte internationale
Organisation zu werden?“) können im Namen der Regionalen
Organisationen oder im Namen jeder ORKB erstellt werden. Die
Regionalen Organisationen können alle Kommentare zusammenführen,
um ein regionales Papier zu erstellen, und die Region kann dann das
Papier den Themenvorsitzenden vorlegen. Sollten die regionalen ORKB
keine Einigung erzielen, können sie ihre eigenen Länderpapiere
erstellen, aber die zwei Ebenen, die regionale und die individuelle
Ebene, sollen parallel zueinander existieren, damit die Meinungen
aller INTOSAI Mitglieds-ORKB widerspiegelt werden.
Teilnehmer
An der
67. Präsidialtagung
der INTOSAI, die
im Emirates Palace
in Abu Dhabi,
Vereinigte
Arabische Emirate,
vom
10. bis 11.
November 2015
abgehalten wurde,
nahmen insgesamt
105 Vertreterinnen
und Vertreter aus
34 verschiedenen
ORKB und Ländern
teil
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•
Die Geschäftsordnung für den XXII. INCOSAI
im Dezember 2016 soll durch schriftliche
Annahme durch das Präsidium, nachdem sie
allen Mitgliedern zur Stellungnahme
übersendet worden ist, genehmigt werden.
•
Annahme des Jahresberichtes und des
geprüften Jahresabschlusses 2014 des
Generalsekretariats gemäß Artikel 5 Absatz 1
lit g der INTOSAI Statuten.
•
Annahme der unter Punkt 10 des Berichts des
Generalsekretärs angesprochenen Einführung
von Russisch als eine von einer MitgliedsORKB gänzlich finanzierten bzw.
unterstützten zusätzlichen Sprache eine
zusätzliche Sprache sowie zur Kenntnisnahme
dessen, dass der Charakter von Russisch als
zusätzliche Sprache nur dann besteht, solange
die ORKB der Russischen Föderation die dafür
anfallenden Kosten trägt und dass die
Bestimmung III.1.3 des INTOSAI Handbuchs für
Komitees dadurch unberührt bleibt.
•
Genehmigung des unter Punkt 12 des Berichts
des Generalsekretärs unterbreiteten
Vorschlags, die ORKB der Russischen
Föderation dem XXII. INCOSAI als Kandidatin
des INTOSAI Präsidiums für die Abhaltung des
XXIII. INCOSAI zu präsentieren.
•
Das Präsidium nahm die folgenden Anträge
hinsichtlich einer neuen INTOSAI
Mitgliedschaftskategorie an. Das Präsidium
—
nahm zur Kenntnis, dass das Motto der
INTOSAI „Experientia mutua omnibus
prodest“ ein integraler Bestandteil der
Arbeit der INTOSAI weltweit und unter
ihren Mitgliedern ist,
—
nahm weiter zur Kenntnis, dass es eine
unterrepräsentierte Gruppe an Obersten
Rechnungskontrollbehörden von Überseeterritorien gibt, die unter den aktuellen
Regeln der Mitgliedschaft nicht in der
Lage sind, der INTOSAI als Mitglieder
beizutreten,
—
nahm zur Kenntnis, dass mehrere dieser
Obersten Rechnungskontrollbehörden
aktive Mitglieder ihrer Regionalen
Organisationen sind und einen
bestimmten Grad an Autonomie für ihre
regionalen und internationalen
Aktivitäten beibehalten,
—
nahm zur Kenntnis, dass zu dieser
Gruppe zugehörige Oberste Rechnungskontrollbehörden in der Vergangenheit
dem Generalsekretariat und/oder der
INTOSAI Entwicklungsinitiative gegenüber
Interesse bekundeten, INTOSAI als
Mitglieder beizutreten,
—
nahm die Bemühungen des Tasks Teams
des Finanz- und Verwaltungskomitees zur
assoziierten und affiliierten Mitgliedschaft im Zeitraum von 2014 bis 2015
und dessen Arbeit, mehr relevante
Organisationen in die Aktivitäten der
INTOSAI einzubinden, zur Kenntnis,
—
nahm den Vorschlag des Finanz- und
Verwaltungskomitees, eine neue
Mitgliedschaftskategorie zu gründen, die
als „affiliierte Mitglieder“ bezeichnet
wird und Obersten Rechnungskontrollbehörden von Übersee- oder abhängigen
Territorien, die aktiv in einer der sieben
INTOSAI Regionalen Organisationen
teilnehmen, vorbehalten ist, an,
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1.
der Antragsteller muss eine unabhängige territoriale Rechnungskontrollbehörde eines Übersee- oder
abhängigen Territoriums eines
INTOSAI Mitglieds sein;
2.
der Antragsteller muss über eine
unabhängige Prüfungskompetenz in
dem betreffenden Territorium
verfügen;
3.
der Antragsteller muss ein aktives
Mitglied seiner INTOSAI Regionalen
Organisation sein; und
4.
der Antragsteller muss die
Zustimmung des Mutterlandes des
betreffenden Territoriums einholen.
—
genehmigte die Mitgliedschaftsgebühren
für affiliierte Mitglieder der INTOSAI
Mitgliedschaftskategorie VII, und
—
nahm zur Kenntnis, dass affiliierte
Mitglieder über keine Stimmrechte
verfügen.
Das Präsidium nahm den detaillierten
Projektplan der Task Force INTOSAI
Zertifizierung zur Vorantreibung der Arbeit
dieser Task Group für die nächsten paar Jahre
mit Hinblick auf die Vorlage der folgenden drei
Produkte an das Präsidium im Jahr 2016 zur
Kenntnis:
—
einer Zusammenstellung von
Kompetenzrahmenentwürfen,
—
eines Positionspapiers zur Ermöglichung
von Normen und Richtlinien zur Weiterund Fortbildung und zum Kapazitätsaufbau
sowie
—
eines Projektplans zur Lancierung des
oben Angeführten im Zeitraum über 2016
hinaus.
•
Nahm den Bericht zur Kooperation INTOSAIGebergemeinschaft, einschließlich des Aufrufes
zu eines verstärkten Informationsaustausches
über die Kooperation, zur Kenntnis.
•
Genehmigte die Gründung einer Task Force zur
Anpassung der INTOSAI Statuten im Einklang
mit den Erfordernissen des neuen Strategischen
Plans der INTOSAI.
•
Nahm die Zusammensetzung der Task Force
INTOSAI Statuten wie folgt an: Vorsitzender des
Präsidiums (China) als Vorsitzender der Task
Force, Erster Stellvertretender Vorsitzender
des Präsidiums, Generalsekretär, Vorsitzender
der Task Force Strategische Planung,
Vorsitzender des Finanz- und Verwaltungskomitees, Vorsitzende der INTOSAI
Zielkomitees 1-3, IDI, die Generalsekretäre/
Generalsekretärinnen oder Vorsitzenden der
sieben Regionalen Organisationen der INTOSAI.
•
Genehmigte die Fortführung des Schwerpunktthemas 2015 „Umsetzung der Peking
Deklaration, insbesondere der Resolution
A/66/209 der VN-Generalversammlung zur
Stärkung der Unabhängigkeit von ORKB, und
des ISSAI Rahmenwerks zur Sicherung der
nachhaltigen Entwicklung öffentlicher
Finanzen” als Schwerpunktthema für das
Jahr 2016.
•
Nahm den Vorschlag, das Online Collaboration
Tool (ICT) aufzulösen und die übrig gebliebenen
Ersparnisse an die INTOSAI weiterzuleiten und
das ICT durch das INTOSAI Gemeinschaftsportal
(INTOSAI Community Portal), das gemeinsam
mit dem KSC und der IDI entwickelt wurde und
mehr interaktive, zusätzliche Funktionen
enthält, zu ersetzen, um eine bessere
Kommunikation und einen besseren
Ideenaustausch unter den INTOSAI Mitgliedern
zu ermöglichen, zur Kenntnis.
•
Nahm den Bericht der Task Force Strategische
Planung hinsichtlich des Strategischen Plans der
INTOSAI 2017-2022, der dem XXII. INCOSAI im
Dezember 2016 zur Annahme vorgelegt werden
soll, zur Kenntnis.
•
Ernannte die ORKB Indien als Nachfolgerin der
ORKB Norwegen als Vorsitzende des
Unterkomitees für die Prüfung der Einhaltung
rechtlicher Normen mit INCOSAI 2016.
•
Nahm die Informationen zum laufenden Prozess
der Überarbeitung des Ordnungsgemäßen
Verfahrens (Due Process) zur Kenntnis.
•
Nahm die gemeinsame Stellungnahme der
Vorsitzenden des PSC, CBC und KSC sowie den
Fortschritt bei der Schaffung des Gemeinsamen
Forums technischer Expertinnen und Experten
(Common Forum of Technical Experts) zur
Kenntnis.
•
Ernannte die ORKB von Brasilien als Vorsitzende
und den ERH als Vizevorsitzende des PSC als
Nachfolgerin der ORKB von Dänemark mit
INCOSAI 2016.
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•
genehmigte die folgenden Kriterien für
diese neue affiliierte
Mitgliedschaftskategorie:
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•
Nahm die ISSAI 5600 Peer Reviews und ISSAI 5800 kooperative Prüfungen zur
Diskussion und kontinuierlichen Entwicklung der ISSAI im Einklang mit dem Due
Process des PSC an.
•
Nahm die Gründung der Projektgruppen IntoSAINT und CBC Guides unter
Ziel 2 – CBC an.
•
Nahm die Auflösung der INTOSAI Plattform zur Zusammenarbeit mit den Vereinten
Nationen mit dem XXII. INCOSAI 2016 an.
•
Nahm die Informationen der IDI zur Reform der Zusammensetzung des IDI Boards
zur Kenntnis. Im Board wird es keine Beobachter mehr geben. Daher muss die
INTOSAI zwei Vertreter als Mitglieder des IDI Boards wählen.
•
Nahm die folgenden ISSAIs, INTOSAI GOVs und Prüfungsrichtlinien, die von den
Arbeitsgruppen unter Ziel 3 zur Vorlage an den INCOSAI im Jahr 2016 zur
endgültigen Annahme entwickelt werden, zur Kenntnis.
—
ISSAI 5300: Richtlinien über die IT Prüfung (Guidelines on Information
Technology Audits) – INTOSAI Arbeitsgruppe IT Prüfung, Vorsitz ORKB Indien
—
ISSAI 5700: Richtlinie für die Prüfung der Korruptionsprävention in
Regierungsstellen (Guideline for the Audit of Corruption Prevention in
Government Agencies) – Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Korruption und
der Geldwäsche, Vorsitz ORKB Ägypten
—
ISSAI 5450: Leitfaden zur Prüfung des Informationssystems über
Staatsschulden (Guidance on Auditing Public Debt Information System) –
INTOSAI Arbeitsgruppe für die Staatsschulden, Vorsitz ORKB Mexiko
—
INTOSAI GOV 9160: Stärkung von Good Governance für das öffentliche
Vermögen: Leitprinzipien zur Umsetzung (Enhancing Good Governance for
Public Assets: Guiding Principle for Implementation) – INTOSAI Arbeitsgruppe
zur Bekämpfung der Korruption und der Geldwäsche, Vorsitz ORKB Ägypten
—
INTOSAI GOV Stelle zur Verwaltung von Staatsschulden (Public Debt
Management Office) – Arbeitsgruppe für die Staatsschulden, Vorsitz ORKB
Mexiko
—
INTOSAI GOV 9400: Leitlinien zur Evaluierung öffentlicher Politiken
(Guidelines on the Evaluation of Public Policies) – INTOSAI Arbeitsgruppe
Programmevaluierung, Vorsitz ORKB Frankreich
—
Nationale Schlüsselindikatoren: Richtlinie für Oberste Rechnungskontrollbehörden (Key National Indicators: Guidance for Supreme Audit Institutions) –
Arbeitsgruppe Nationale Schlüsselindikatoren, Vorsitz ORKB Russische
Föderation
—
Leitlinie zu Wirksamen Verfahren der Zusammenarbeit zwischen ORKB, der
Legislative, der Judikative und der Exekutive (Effective Practices of
Cooperation between SAIs, the Legislature, the Judiciary and the Executive) –
Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB, Vorsitz ORKB Mexiko
—
Ein einzelnes, globales Rahmenwerk zur Leistungsbemessung (Performance
Measurement Framework) zur Bewertung und Überwachung der Leistung von
ORKB, nämlich das SAI PMF (A single, global Performance Measurement
Framework for assessing and monitoring SAIs' performance i.e. SAI PMF) –
Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB, Vorsitz ORKB Mexiko; und
—
Praktische Leitlinien zur Prüfung von Auftragsvergabe (Practical Guidelines on
Procurement Audit) – Task Force zur Prüfung von Auftragsvergabe, Vorsitz
ORKB Russische Föderation.
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•
Nahm Kenntnis vom Fortschritt in der
Überprüfung der ISSAIs zur Prüfung
internationaler Institutionen, zur Prüfung von
Privatisierungen und zur Umweltprüfung.
•
Nahm Kenntnis von der Aufhebung der ISSAI
5420 „Mögliche Rolle der ORKB beim
Management öffentlicher Schulden und der
Begrenzung finanzwirtschaftlicher Gefahren“.
•
Nahm Kenntnis von den Maßnahmen, die durch
die Arbeitsgruppe für die Staatsschulden zur
Überarbeitung der ISSAIs 5421, 5410, 5430 und
5422 zu den Staatsschulden durchgeführt
wurden.
•
Nahm Kenntnis von der Entscheidung der ORKB
von Mexiko, für Nominierungen für den Vorsitz
der Arbeitsgruppe für die Staatsschulden
aufzurufen. Die Übergabe dieser Position soll
beim XXII. INCOSAI im Dezember 2016
stattfinden.
Darüber hinaus hatten die Teilnehmenden dieser
Präsidialtagung zum ersten Mal die Gelegenheit, im
Rahmen von drei unterschiedlichen Diskussionsgruppen
aktiv und lebhaft ihre Meinungen auszutauschen. Die
Hauptthemen auf der Tagesordnung waren: Steuerung der
INTOSAI, der Normsetzungsprozess der INTOSAI sowie die
Rolle und Bedeutung der Regionalen Arbeitsgruppen der
INTOSAI. Die relevanten Eingaben dieser Diskussionen
werden in den Entwurf des neuen Strategischen Plans der
INTOSAI 2017-2022 einfließen.
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