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LiebeFreundinnenundFreunde,
liebeGenossinnenundGenossen,
einarbeitsreichesunderfolgreichesJahrgehtzuEnde.MitdemletztenBerichtimJahr
2015möchteichEuchübermeineArbeitimZeitraumvom26.Oktober2015biszum
19.Dezember2015informieren.
GernsteheichEuchfürFragenundHinweisezurVerfügungauchindenGliederungen
derPartei.
IchbedankemichbeiEuchfürdiehervorragendeZusammenarbeitimvergangenen
Jahr,gratuliereallenfürdieWahl2016Nominiertenundfreuemichaufdie
ZusammenarbeitimnächstenJahr.
IchwünscheEuchundeurenLiebenbesinnlicheunderholsameFeiertageundeinen
gutenStartindasneueJahr.
EuerKlaus
Inhalt
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Begrüßung
SpendeimAdvent
BesuchbeimIntegrationsprojektnueva
UN-KlimakonferenzinParis
BerlinerErfahrungenfürBrasilien
NovelledesKraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
JusosPankowimBundestag
PersönlicheErklärungzumEinsatzderBundeswehrinSyrien
MitdemKlimazugnachParis
IntegrationsturnierbeiABBinWilhelmsruh
Schüler-Stipendienvergeben
SpitzengesprächdesBündnissesfürbezahlbaresWohnenundBauen
UnterstützungfürdenUmweltschutzinVietnam
Genossenschaftsdialogfortgesetzt
FörderprogrammfürBarrierefreiheitundKriminalpräventionderKfW
BesuchinBuchmitdemFinanzsenator
StilleStraße10
Bahnlärm-DieBetroffenenkommenzuWort!
SchmargendorferMieterprotest
AlleNeuneinderAbteilung11
Gedenkenam09.November
ArbeitskreisFlüchtlinge
BesuchbeimSuhrkampVerlag
FraktionvorOrtinNeukölln
DenkmalfürdiehomosexuelleEmanzipationsbewegung
ParlamentarischesFrühstückderFraunhoferGesellschaft
TagderoffenenTürbeimABBAusbildungszentrum
BaumpflanzunginHeinersdorf
VerleihungdesBundesverdienstkreuzes
berlinStromstartet
AlsPraktikantimGartenbau
10.KulturmarkenAwardsinBerlin
1.RunderTisch"Wohnenfüralle"
SpendeimAdvent
StattderüblichenWeihnachtskartengabesin
diesemJahreineSpende.Am21.Dezember
übergabichdemHausderBegegnungin
PankoweinepersönlicheSpende.ImHausder
BegegnungkümmertsichdieBerliner
StadtmissionObdachlose,Flüchtlinge,
MenschenmitSuchtproblemen,Menschenmit
BehinderungenundbekämpftBildungslücken.
ImHausderBegegnungistaucheinesoziale
WohngruppefürWohnungsloseuntergebracht
ist.DieMitarbeiterinnenundMitarbeiterunddie
ehrenamtlichenHelferinnenundHelferderStadtmissonleistenhiereinewertvolle
Arbeit.
BesuchbeimIntegrationsprojektnueva
Am16.DezemberbesuchteichzusammenmitderPankowerSozialstadträtinLioba
Zürn-KasztantowiczunddemintegrationspolitischenSprecherimAbgeordnetenhaus
Rainer-MichaelLehmanndieGETEQgGmbHinBlankenburg.
IndenRäumen,diesichaufdemGeländederAlbert-Schweitzer-Stiftungbefinden,
wurdeunsdassehrinteressanteundunterstützenswerteInklusionsprojektnueva
vorgestellt.nuevastehtfürNutzerinnenundNutzerevaluieren.Dabeiwerdenvon
selbstbehindertenMitarbeiternverschiedeneOrteundEinrichtungenauf
Barrierefreiheituntersuchtundbewertet,soWohnungen,Pflegeeinrichtungen,
Bürgerämter,aberauchWerkstättenfürbehinderteMenschen.
Seit2012istdieGETEQ(Gesellschaftfürteil​habe​o rientiertesQualitätsmanagement
mbH)mitSchwerpunktinBerlindieersteAnwenderindesnuevaModells.Alle
EvaluatorinnenundEvaluatorensindmitihrereigenenBiographieundihrer
BehinderungnahebeidenBefragtenundermutigendieInterviewpartnersozueinem
authentischenFeedback.
SiesinddamitQualitätsbeauftragteineigenerSacheundwerdenineinerzweijährigen
umfassendenAusbildungalsEvaluatorinnenundEvaluatorenfachlichqualifiziert.Bei
derGETEQgGmbHarbeitenderzeit23ArbeitnehmerinnenundArbeitnehmeraufdem
erstenArbeitsmarkt,davon6ohneeineBehinderung.
UN-KlimakonferenzinParis
ParistrittdenWegzurDekarbonisierungfest
Vom4.Dezemberbiszum12.Dezembernahm
ich,miteinerkleinenUnterbrechunganden
VerhandlungenderUN-KlimakonferenzinParis
teil.
DasErgebnisderKlimakonferenzvonParisliefert
dieGrundlagedafür,dassdasinternationale
Zwei-Grad-Zielerreichtwerdenkann.Esistgut,
dassdieForderungnachdem1,5-Grad-ZielimneuenParisAgreementverankert
werdenkonnte.PariswareinewichtigeEtappe,dieRegelnundMechanismenin
RichtungeinerklimagerechtenWeltfestzulegen.LetztlichwarParisabernureinSchritt
aufeinemWeg,dendieWeltlängstgeht.AuchdaswurdeaufderKonferenzspürbar.
„DieWelthateinklaresSignalfürdenKlimaschutzgesetzt.FürDeutschlandbedeutet
dies,denUmstiegaufErneuerbareEnergienundmehrEnergieeffizienzweiterzu
beschleunigen.DerKlimaaktionsplan2020mitdem40-Prozent-Minderungszielmuss
mitvollerKraftumgesetztwerden.DerKlimaschutzplan2050mussdenWeg
Deutschlandszueiner80-bis95prozentigenTreibhausgasreduktionbeschreibenund
verbindlicheÜberprüfungsmechanismenfestlegen.Mitdemjetztbeschlossenen
Anpeileneines1,5-Grad-Ziels,bedeutetdasehereine95prozentige
Treibhausgasreduktion;dieStromproduktionmussbis2050vollständigauf
ErneuerbareEnergienumgestelltwerden.NursokannDeutschlandweiter
wirtschaftlich,sozialundökologischanderSpitzederBewegungbleiben.DieZieleder
EuropäischenUnionmüssenvordemHintergrunddererfolgreichenPariserKonferenz
jetzterhöhtwerden.Soistesvereinbartundsomussesjetztkommen.
DeutschlandhateinehervorragendeRollebeimErreichendiesesAbkommens
gespielt.InsbesonderedieüberlangeJahreaufgebautenBeziehungenüber
internationaleKooperationsprojektehabeneineGrundlagedesVertrauens
geschaffen.DieRolleDeutschlandswurdedurchdiebesondereBeauftragungvon
MinisterinBarbaraHendricks,StaatssekretärJochenFlasbarthundanderenin
zentralenVerhandlungsformatendeutlich.
BerlinerErfahrungenfürBrasilien
AufEinladungderFriedrich-Ebert-Stiftung,der
Perseu-Abramo-StiftungundderMaurícioGrabois-Stiftungwarichvom6.12.2015biszum
8.12.2015alsReferentinPortoAlegrezuGast.
DieDebattenreihePortoAlegreMaisanderich
teilgenommenhabehatzumZiel,daspolitische
ProgrammdesbürgernahenundlinkenLagers
derStadtzuerneuern.InmeinemVortragstellte
ichdiehistorischeEntwicklungBerlinsundden
StrukturwandelderStadtnachKrieg,TeilungundWiedervereinigungdarund
diskutiertemitüberdreihundertTeilnehmerinnenundTeilnehmerndieFehlerund
ErfolgedesStrukturwandelsinunsererStadt.
NovelledesKraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
KWKG-NovellewirdanentscheidenderStelle
nachgebessert:Mieterstromwirdindie
Förderkulissemitaufgenommen!
DieSPDkonntesichindenVerhandlungenzur
ReformdesKraft-Wärme-Kopplungsgesetzesmit
demKoalitionspartneranentscheidenderStelle
durchsetzen.Erstmalswirdsichergestellt,dass
übereinKontraktorenmodellsog.Mieterstromin
denGenusseinerFörderungkommenwird.AlsKontraktorenkönnendemnachauch
MieterInnenangesehenwerden.DamitprofitierenauchMieterInnenendlichvonder
Energiewende.WirstärkenandieserentscheidendenStelledasschwächsteGliedin
derEnergieversorgungskette,nämlichdieMieterInnenalsEndverbraucher.Durch
MieterstrommodellekönnenMieterInnengleichdoppeltprofitieren:Dadurchdasder
StromimeigenengeschlossenenQuartiersnetzverbleibt,werdenMieterInnendurch
KWKmiteffizienterWärmeversorgtundsparendurcheinenreduziertenArbeitspreis
beimStromimVergleichzueinemVertragmiteinemGrundversorger.
DervorgelegteEntwurfdesBundeswirtschaftsministeriumsbildeteeinegute
GrundlagefüreingeändertesKraft-Wärme-Kopplungsgesetz,dasinden
Verhandlungensogarnochverbessertwerdenkonnte.OhnedenBeitragderKWK
sindunsereenergie-undklimapolitischenZielenichterreichbar.DaherwardieNovelle
desKWKGaucheinSignalfürdielaufendenKlimaschutzverhandlungeninParis.KWK
bringtStromundWärmezusammenundleistetdurchseinenhohenWirkungsgrad
einenunverzichtbarenBeitrag,dieEnergiewendezumErfolgzuführen.
GemeinsammitMichaelGroßhatteichbereitsbeiderEEG-NovelleimletztenJahrden
Mieterstromgefordert,heutebegrüßenwirdieEinigungausdrücklich.
DieLösungermöglichtnunsinnvolleLösungenimQuartier,dieder
WohnungswirtschaftunddenMieterInneneineBeteiligunganderEnergiewende
ermöglichen.Sozial-undumweltpolitischistdieseingroßerErfolgfüruns
SozialdemokratInnen!
JusosPankowimBundestag
Am3.Dezember2015warendieJusosaus
PankowzuBesuchimDeutschenBundestag.Im
RahmeneinerpersönlichenBesucherführung
hatteichdieJusosdazueingeladensicheinen
direktenEinblickindieArbeitdesDeutschen
BundestagssowieinmeinenArbeitsalltagals
Bundestagsabgeordneterzuverschaffen.Die
Jusoswarenwieimmersehrinteressiertund
diskussionsfreudig.Unteranderemhabenwir
überdiebevorstehendeKlimakonferenzinParis
unddieWahrscheinlichkeiteinespositiven
Verhandlungsergebnissesdiskutiert.
PersönlicheErklärungzumEinsatzderBundeswehrinSyrien
DieAbstimmungzumSyrieneinsatzwarfürmich,wiefürdiemeistenanderen
KolleginnenundKollegen,keineeinfacheEntscheidung.
NachdenTerroranschlägeninParishabenwirdenfranzösischenFreundInnenunser
MitgefühlundunsereSolidaritätausgesprochen.InderFolgewurdeanunsdieBitte
herangetragen,einenBeitragzuleisten.DerdeutscheBeitragumfassteineFregatte,
diedenfranzösischenFlugzeugträgerCharlesdeGaulleschützensoll,
Betankungsflugzeugeund6Tornados,dieStellungen,WaffenlagerundTrainingslager
desISaufklärensollen.DieArtdesBeitrages,Aufklärungundlogistische
Unterstützung,warfürmicheinKriteriumfürdieZustimmung,dennnatürlichistunser
SyrieneinsatzeingroßerUnterschiedzueinemdirektenKampfauftrag.
WirsindinschwerenZeiteninEuropaundbeklagenoftmalszurechtmanche
innereuropäischeEntscheidung,wennesbeispielsweiseumdasVerhalteneinzelner
RegierungenbeiderFlüchtlingsfragegeht.Diedeutsch-französischeFreundschaftist
heutewahrscheinlichwichtigerdennje.DiefranzösischenFreundInnenhabenunsum
Beistandgebeten,umsieimKampfgegendenmenschenverachtenden,mordenden,
brandschatzendenundvergewaltigendenISzuunterstützen.Wirallekennendie
Bilder,dieunsausSyrienunddemIrakerreichen.Mitsolchenthemmtenund
kaltblütigenMenschenkanneskeinediplomatischeLösunggeben.
NachAbwägungallerArgumentehabeichdemEinsatzzugestimmt.Klaristaberauch,
dasseineausschließlichmilitärischeKomponentekeinenErfolgbringenwird.Daher
begrüßeichauchdasaußerordentlicheEngagementunseresAußenministers,derbei
denWienerGesprächenweiterhindafürsorgenwird,dasswirauchaufdem
diplomatischenWegErfolgeerzielenwerden.
Wirmüssenweiterhinallesdaransetzen,dieExpansiondesISzuunterbinden.Auch
weildieStrategiedesISdahingehendgeändertwurde,dassmannunEuropastärker
indenFokusnimmt.SieverabscheuenunsereDemokratie,unserenRechtsstaatund
unsereFreiheit.Dasalleingenügtihnen,umTerroranschlägezuverüben,wiewirsiein
Pariserlebenmussten.
DiegroßeHerausforderungbestehtfürunsnundarin,auchdienichtmilitärischen
Komponentenanzugehen,diezueinerLösungdesKonfliktsbeitragen.Wirmüssen
gegendieFinanzierungdesISvorgehenunddenNachschubmitneuenKämpfern
unterbinden.GeradederNATO-PartnerTürkeimussnochmehrAnstrengungen
unternehmen,umu.a.seineGrenzenachSyrienzusichern.
Ichbinmirbewusst,dassmandiesenEinsatzauchandersbewertenundihmseine
Zustimmungverwehrenkann.AuchdieseEinschätzungrespektiereich.Nachbestem
WissenundGewissenbinichallerdingszueineranderenEntscheidunggekommen.
Ichhoffe,dassmeineEntscheidungdurchmeineAusführungennachvollziehbar
gewordenist.
MitdemKlimazugnachParis
MitdreihundertgeladenenPassagierenfuhrich
am30.NovemberzumAuftaktdesPariser
Klimagipfels.DieDeutscheBahnhatteden
Klimazugorganisiert,umgemeinsammit
andereneuropäischenBahngesellschaftaufden
klimafreundlichenVerkehrsträgerBahn
hinzuweisen.ImZughatteichspannendeund
intensiveGesprächeinVorbereitungaufdie
Klimakonferenz.VordemZugmachten
verschiedeneBlockadendurchAktivistinnenundAktivistenaufdieBedeutungder
Verhandlungenaufmerksam.
IntegrationsturnierbeiABBinWilhelmsruh
Am27.November2015veranstaltetedasABB
AusbildungszentrumBerlingemeinsammitder
SGBergmannBorsigeinIntegrationsturnier.Mit
großerBegeisterungnahmendaransowohl
MenschenmitBehinderung,jugendliche
Geflüchtetealsauchderenehrenamtliche
UnterstützerinnenundUnterstützerteil.SehrgernewarichderEinladungvonABB
zumIntegrationsturniernachgekommen.EswarmireineFreudemitden
TeilnehmerinnenundTeilnehmerninsGesprächzukommen.
Schüler-Stipendienvergeben
EswarmireinegroßeFreude,dieJurysitzungfür
denfünftenDurchgangdesProjektsSchülerStipendiumzueröffnen.SeitfünfJahren
organisiertderWirtschaftskreisPankow
gemeinsammitderHeinz-Brandt-Schulein
WeißenseedasProjektSchüler-Stipendiumim
RahmenderAktionWirtschaftundSchule.Das
ProjektSchüler-Stipendiumprämiert
SchülerinnenundSchüler,dieüberdas
Normalmaßhinausschulischeoder
gesellschaftlicheVerantwortungübernehmen.
AlsSchirmherrunterstützeichdasProjektseit
zweiJahrensehrgerne,weilichdenEindruckgewonnenhabe,dassesden
JugendlichenwertvolleErfahrungenfürihrkünftigesLebenvermittelt.Esbildetmitden
verschiedenenProgrammteileneinewichtigeBrückezwischenSchuleund
Unternehmen,ohnedabeidasLebenderjungenMenschenzuökonomisierenund
fördertdasgegenseitigeVerständnisvonLehrern,ElternundUnternehmen.
SpitzengesprächdesBündnissesfürbezahlbaresWohnenund
Bauen
Am27.11.2015nahmichamSpitzengespräch
desBündnissesfürbezahlbaresWohnenund
Bauenteil.InderSitzunggingesumdie
KernempfehlungenundMaßnahmenausder
Baukostensenkungskommission.
DasBündnisführtBund,Länder,Kommunen,
Wohnungs-undBauwirtschaft,denDeutschen
Mieterbund,Gewerkschaftensowieweitere
gesellschaftlichrelevanteAkteurezusammen,umdieHerausforderungenam
Wohnungsmarktzubewältigen.DerDStGBhatdasBündnisindenvergangenen
MonateninverschiedenenArbeitsgruppenaktivbegleitet.
Zielistes,gemeinsamVoraussetzungenfürdenBauunddieModernisierungvon
WohnrauminguterQualität,vorzugsweiseimbezahlbarenMarktsegment,zu
verbessernunddasWohnungsangebotindenBallungsgebietenmit
Wohnraummangelzuerweitern.
DienunmehrvorgelegtenKernempfehlungenundMaßnahmensprechen
verschiedeneHandlungsbereichean,dieauchauskommunalerSichtinweitenTeilen
unterstütztwerdenkönnen.BeispielhaftseiaufdieThemen„Soziale
Wohnungsbauförderung“,„Standardabbau“,„Baulandmobilisierung“,„Förderung“
oder„SteuerlicheRahmenbedingungen“verwiesen.IndievorgelegtenEmpfehlungen
sindinsoweitauchdieErgebnissederBaukostensenkungskommissionvonBund,
LändernundVerbändeneingegangen.
UnterstützungfürdenUmweltschutzinVietnam
Vom17.biszum23.Novemberwarichmiteiner
DelegationausDeutschlandzuGastinVietnam.
UnsereReisedientederStärkungder
gegenseitigenBeziehungenimUmweltschutz
zwischenDeutschlandundVietnam.Am19.
NovemberhabeichaufeinerFachkonferenz
erläutert,warumsichDeutschlandimRahmen
derKlimaschutzinitiativeinVietnamengagiert.Es
schlossensichnochweitereEinzelgespräche
mitMinisterien,demParlament,deutschen
OrganisationenvorOrtundauchNGOsan.
DerBesuchwidmetesichimWesentlichendemBeginndesPilotvorhabens"Anbau
vonEnergiepflanzenaufehemaligenBergbauhaldeninVietnam".
GesprächemitvietnamesischenParlamentsmitgliedernundVertreterndes
MinisteriumsfürNaturressourcenundUmweltüberdiebisherigeZusammenarbeitim
Bereich"Bodenschutz"undübermöglicheweitereKooperationsfelderrundetenden
Besuchab.
ZuGesprächenimMinisteriumfürNaturressourcenundUmwelthatteder
stellvertretendeMinisterundLeiterderAbteilungfürinternationaleZusammenarbeit,
NguyenXuanBaoTam,geladen.ErverdeutlichtedenWunsch,dieimSeptemberbeim
BesuchdesMinistersinDeutschlandgetroffeneVereinbarungzurZusammenarbeit
mitLebenzufüllen.
AusgehendvondenaktuellanstehendenVerhandlungenaufderCOP21inParis
warensichbeideSeiteneinig,dassKlimaschutzimmerauchimZusammenhangmit
anderenBereichendesUmwelt-undRessourcenschutzesgesehenwerdenmüsse,
dassintegrativesHerangehen(rechtlichundadministrativ,StadtundLand
einbeziehend,regionalübergreifendinFlussgebietseinheiten)wichtigsei.
UnterschiedezeigtensichindenIdeenzumErsatzfossilerEnergieträger.
WährendDeutschlandbis2021aufEnergieausAtomkraftverzichtenwill,setzt
VietnamaufdieseEnergieform.ArgumentederdeutschenSeite,dasserneuerbare
EnergienwieWindkraftundSolarenergieschonheutekonkurrenzfähigmitNeubauten
fürfossileEnergieträgeroderAtomenergieseienunddassesdarumginge,
gemeinsamdiefürEnergiezuständigenMinisterienzuüberzeugen,wurden
interessiertzurKenntnisgenommen.
DievietnamesischenParlamentarierwiesenjedochauchaufdiezunehmende
BedeutungdesUmwelt-undKlimaschutzeshin.VietnamhabeseitzweiJahrenein
GesetzzumSchutzdesBodensundwolleindernäherenZukunfteinneuesGesetz
zumSchutzdesKlimasverabschieden.DerBeitragVietnamszudenglobalenCO2Emmissionenseizwargering,großallerdingsseidieBetroffenheitVietnamsmitseiner
mehrals3.000KilometerlangenKüsteundseinengroßenFlussgebietsdeltas.Eswird
dorteinLandverlustvonbiszu40%erwartet.DaheristdieAnpassunganden
KlimawandelfürVietnamprioritärimVergleichzurMinderungderCO2-Emissionen.Hier
seiderSchutzdurchz.B.KüstenwälderdemSchutzdurchDeichevorzuziehen.
FlankierendwurdenjugendlichePreisträgereinesUmweltbildungswettbewerbsan
zweiSchuleninderStadtNamDinhgeehrt.
Genossenschaftsdialogfortgesetzt
Am16.NovemberfanddervonmirorganisierteGenossenschaftsdialogzumdritten
Malstatt.ZahlreicheVertreterinnenundVertretervonBerliner
WohnungsbaugenossenschaftenundVerbändenwarenmeinerEinladunginden
Bundestagwiedergefolgt.GemeinsammitunseremSenatorfürStadtentwicklung
AndreasGeiseldiskutiertenwirdieRollederGenossenschaftenbeimWohnungsbauin
BerlinunddieMöglichkeitendesLandeszurUnterstützungderGenossenschaften,als
PartnerinnenbeiderVersorgungmitbezahlbaremWohnraum.
FörderprogrammfürBarrierefreiheitundKriminalprävention
derKfW
Am19.November2015startetdas
Förderprogramm„AltersgerechtUmbauen“und
„KriminalpräventiondurchEinbruchsicherung“
derKfW.
DasbisherigeProgramm„Altersgerechter
Umbau“wurdeauf50Mio.Euroin2017
aufgestocktundumeineKomponenteder
EinbruchspräventioninHöhevon30Mio.Euro
bis2017erweitert.
UnabhängigvonbaulichenMaßnahmen,mitdenenBarrierenimWohnungsbestand
abgebautwerdenkönnen,fördertdieKfWkünftigseparatauchMaßnahmenzum
Einbruchsschutz.
Hauseigentümer,MieterinnenundMieterundVerwaltungensowieGenossenschaften
könnenabsofortvomneuenFörderprogrammbeiderKreditanstaltfürWiederaufbau
Gebrauchmachen.Esistinsbesonderezubegrüßen,dassdasFörderprogrammauch
MieterinnenundMieternzurVerfügungstehtundnichtnurHausbesitzern.
DieFörderungkannalsZuschusserfolgen,indembiszu10%derInvestitionssumme
von200bis1.500EuroproWohneinheitbeieinerMindestinvestitionvon2.000Euro
gezahltwerden.DieFörderungkannallerdingsauchalsKreditmiteinemmax.
KreditbetraginHöhevon50.000EuroproWohneinheitinAnspruchgenommen
werden.
DieNachrüstungenmüssendurcheinFachunternehmenerfolgenundeinem
festgelegtentechnischenStandardentsprechen.DieFördermittelkönnenabsofort
überdieInternetpräsenzderKfWunterwww.kfw.debeantragtwerden.
GeradefürMenschenmitBehinderungundSeniorinnenundSeniorenisteine
ausreichendeVersorgungmitbezahlbarem,barrierearmemWohnraumvonzentraler
Bedeutung.DiesemBedarfwirdaufdemWohnungsmarktbishernichtausreichend
entsprochen.
Ichfreuemichdaherbesonders,dassesunsmitdemNachtragshaushaltgelungenist,
dieUnterstützungfürdenbarrierearmenWohnungsbaufortzuführenundauszubauen.
BesuchinBuchmitdemFinanzsenator
GemeinsammitdemCampusmanagementBerlinBuchhatteichunseren
FinanzsenatorzurBesichtigungdesCampusBucham13.11.2015eingeladen.
GemeinsammitihmundunseremBucherWahlkreisabgeordnetenRainerMichael
LehmannsowiedemörtlichenAbteilungsvorsitzendenCarstenreichertbesichtigten
wirdenCampusunddiskutiertendieZukunftdesStandorts.
StilleStraße10
SeitlangembinichmitderBImA,derVolkssolidarität,derSenatsverwaltungfür
StadtentwicklungunddenSeniorinnenundSeniorenderSeniorenbegegnungsstätte
StilleStraßeinGesprächen,umdieZukunftderBegegnungsstättezusicher.Nunmehr
zeichnetsicheinedauerhafteLösungfürdieBegegnungsstätteab.Die
Volkssolidarität,diegegenwärtigBetreiberinderBegegnungsstätteist,willaufeinem
GrundstückinderNäheeinenNeubaufürbetreutesWohnenerrichtenunddortdie
Begegnungsstätteintegrieren.NachmeinerunterstützendenVermittlungbegrüßen
BImAundSenatsverwaltungfürStadtentwicklungdasVorhabenundwerdenüberden
VerkaufeinesGrundstücksandieVolkssolidaritätfürdieseZweckeinkonkrete
Verhandlungentreten.EszeichnetsichsomiteineDauerhafteLösungfürdenlang
andauerndenKonfliktab,dieaucheinensozialenMehrwertfürdenBezirkbeinhaltet.
Bahnlärm-DieBetroffenenkommenzuWort!
InZusammenarbeitmitderBINO(Bürgerinitiative
BerlinNordOst)habeicham11.November2015
zumParlamentarischenAbend„Bahnlärm–Die
BetroffenenhabendasWort!“eingeladen.Der
EinladungwarenInitiativenundBetroffeneaus
ganzDeutschlandgefolgt.
Über6MillionenMenschenanbestehenden
Eisenbahnstreckenmüssenschutzlos
gesundheitsgefährdendenLärmertragen,führte
Prof.Dr.HechtvonderTUBerlinaus.Weiterhin
machteerdeutlich,dasseseineVielzahlvon
MaßnahmenzumLärmschutzgebe,wobeihoheLärmschutzwändei.d.R.die
schlechtesteVariantesind.
InseinerAntwortaufeineAnfragevonmirhattederwissenschaftlicheDienstdes
Bundestagesherausgearbeitet,dassdiebisherigenrechtlichenRegelungenzum
SchutzvorSchienenlärmverfassungsrechtlichzumindestfraglichseien.
"DasGrundrechtaufkörperlicheUnversehrtheit(Art.2GG)mussunterdemSchutzdes
Staatesstehen.FinanzierungsvorbehaltebeiderUmsetzungdiesesGrundrechtesdarf
esnichtgeben.EineschnelleHilfefürdieBetroffenenwäredieEinführungvon
qualifiziertenBetriebseinschränkungenfürGüterzügewährendderNachtstunden.
Lautstärkenzwischen70und90DezibelinderNachtsindunerträglich.“erklärte
DietrichPetersvonderBINO.
UlliNissen,BundestagsabgeordneteausFrankfurta./M.forderte,dieGesundheitder
betroffenenMenschenindenBlickzunehmenundnichtweiterzugefährden.Andere
LänderwiedieSchweizundJapanzeigen,dassmanBahnlärmdurcheinBündelvon
Maßnahmen,beginnendanderQuelle,deutlichreduzierenkann.
ImErgebnisderVeranstaltunghieltichalsFazitfest,dasswirwieinderSchweizeinen
Infrastrukturkonsensbrauchen.JazurBahn,beigleichzeitigerEinführungeines
flächendeckenden,wirksamenLärmschutzesauchanBestandsstrecken.
DieBürgerinitiativenbegrüßtendieseForderung.ZukünftigsolldieZusammenarbeit
mitdemDeutschenBundestagnochengerwerden.Insbesonderemitder
ParlamentsgruppeBahnlärmsolldieZusammenarbeitintensiviertwerden.Esistander
Zeit,dieKräftezubündeln!DieBetroffenenwartenzumTeilseitJahrzehntenaufHilfe.
SchmargendorferMieterprotest
GemeinsammitSwenSchulztrafichmicham10.11.2015mitMieterinnenundMietern
ausSchmargendorf.DieMieterinnenundMieterwohneninHäusernderehemaligen
GAGFAH,dieheutezurVONOVIAgehörtundsindvonenergetischen
Sanierungsmaßnahmenbetroffen.
ZumGesprächhatteicheinenVertreterderVONOVIAGeschäftsführungeingeladen,
umeinenDialogzwischenMieterinnenundMieternsowiedemVermieterzu
ermöglichen.ImZugedesAustauscheswurdeeineneueGesprächsbasiszwischen
denParteiengefunden,dieaufeinekonfliktärmereUmsetzungdergeplanten
MaßnahmenunterEinbeziehungderMieterinnenundMieterhoffenlässt.
AlleNeuneinderAbteilung11
Kurznachdembekanntwurde,dassYasminFahimidemnächstalsStaatsekretärinins
BundesministeriumfürArbeitundSozialeswechselnwird,durftedieSPD-Abteilung
Falkplatz-Arnimplatzsiebeimtraditionellen„Kegelnmit…“inderBornholmerHütte
begrüßen.AuchKnutLambertinundKlausMindrupwarendiesmalmitvonderPartie.
DiesesFormatistseitdemletztenJahrfesterTerminimKalenderderAbteilung;unter
anderemwarenschonJanStöß,GernotErlerundAydanÖzoguzzuGast.Wiegewohnt
wardiedenkmalgeschützteKegelbahnderBornholmerHütte,diezudenältesten
Berlinsgehört,derOrt,andemwirmiteinanderinsGesprächkamen–nichtnurbeim
gemeinsamenKegelaufstellen,sondernauchindenPausenzwischendenRunden.
DieEinführunginRegelwerkundTechnikdesBohlekegelnskamwieimmervon
GünterWetzelvonden„Reichsbahnkeglern“,demwieimmerdarangelegenwar,vor
allemaufdieTückenderBahnhinzuweisen-allehabendensehrschönenAbend
ohneBlessurenüberstanden.
Gedenkenam09.November
GemeinsammitVertreterinnenundVertretern
desBezirksamtsPankow,
BezirksverordnetenversammlungPankowvon
BerlinundBürgerinnenundBürgerngedachte
icham09.NovemberderOpferdes
rassistischenTerrorsderNationalsozialisten.
OrtedesGedenkenswarenderJüdische
FriedhofWeißenseeundJüdischeFriedhofinder
SchönhauserAllee.AmAbenderinnertenwiruns
danngemeinsamaufderBöseBrückeandieMaueröffnung1989.
ArbeitskreisFlüchtlinge
SeitHerbst2015organisiereichinZusammenarbeitmitRainerMichaelLehmannden
PankowerRundenTisch"Arbeit&AusbildungfürFlüchtlinge".DerRundeTischwidmet
sichderIntegrationindenArbeitsmarktalsderwirksamstenFormder
FlüchtlingsintegrationindieGesellschaft.
DiebisherzweimalnichtöffentlichtagendeGesprächsrundebestehtausVertretern
mittelständischergewerblicherBetriebe,vonBezirksamt,Arbeitsverwaltungen,
StiftungensowievonTrägernundUnterstützernderFlüchtlingsarbeitinPankow.Der
RundeTischsollaufderBasiskonkreterAngeboteinteressierterPankowerBetriebe
einModellfürBeschäftigungundAusbildungvonFlüchtlingenzuentwickeln,das
beispielgebendfürweiterePankowerUnternehmenseinkann.ImAngebotsindtariflich
bezahlteArbeits-undAusbildungsstellenvorzugsweiseimHandwerkwieElektriker
oderHeizungstechniker.MitPankowerUnternehmensollennunPilotvorhaben
entwickeltwerden,dieesBetriebenerleichtern,Flüchtlingeentsprechendihren
KompetenzenundAufenthaltsstatusrechtssicherzubeschäftigenoderauszubilden.
ImUnterschiedzuanderenRundenTischeninBerlinundPankowkonzentriertsich
"Arbeit&AusbildungfürFlüchtlinge"unterwachsenderBeteiligungderAkteureaufdie
ArbeitsmarktintegrationinPankow.AuslöserfürdieBildungdiesesGremiumswardie
vonRainer-MichaelLehmannundmirdurchgeführteVeranstaltung"Flüchtlinge
beschäftigen.Arbeit,AusbildungundPraktikainPankowerBetrieben",dieam12.Juni
2015mitBerlinsArbeitssenatorinDilekKolat,UnternehmernundArbeitsmarktexperten
unterregerBeteiligungvonTrägernundUnterstützernstattfand.
BesuchbeimSuhrkampVerlag
Am2.November2015besuchteichdenSuhrkampVerlaginPrenzlauerBerg
gemeinsammitdemKulturforumBerlinNordost,PankowsAGSelbständigeund
BezirksbürgermeisterMatthiasKöhne.DerVerlagisteinerderführendendeutschen
Verlagshäuser.Der1950vonPeterSuhrkampinBerlingegründeteundlangeJahre
unterVerlegerSiegfriedUnseldinFrankfurt/MainresidierendeVerlagpubliziertseit
2010wiederinBerlindeutschsprachigeundinternationalezeitgenössischeLiteratur.
ZurVerlagsgruppegehörennebendemSuhrkampVerlagderInselVerlag,der
JüdischeVerlag,derVerlagderWeltreligionenundderDeutscheKlassikerVerlag.Mit
etwa150MitarbeiternentsprichtdasVerlagshauseinemmittelständischen
Unternehmen.Suhrkamp-VerlegerDr.JonathanLandgrebestelltedieVerlagsgruppe,
diePhilosophiedesVerlages,seineHistorieundseinaktuellesProgrammvor.Inder
anschließendenDiskussionnahmerzuEntwicklungeninderLiteratur,zuAutorinnen
undAutorendesVerlags,zumStandortsowiezuaktuellenEntwicklungenwie
beispielsweisedemE-Book-MarktoderderDebatteumdasUrheberrechtStellung.So
gingderVerlegeraufdeninternationalenWettbewerbinderVerlagsbrancheum
AutorenrechteeinundsprachsichgegendieGesetzesnovelledesUrheberrechts
aus.DieVeranstaltungimGebäudedesehemaligenFinanzamtsinderPappelalleewar
gutbesucht.
FraktionvorOrtinNeukölln
Am04.November2015wardieBerliner
LandesgruppederSPD-Bundestagsfraktionin
NeuköllnfüreineFraktion-vor-OrtVeranstaltung
zumThema"Mietpreisbremse"präsent.
MeinBerlinerKollegeFritzFelgentreubegrüßte
dieGästeundführtediezahlreichenGästeins
Themaein.NachdemunserzuständigerMinister
fürJustizundVerbraucherschutzdasGesetzzur
MietpreisbremseunddemBestellerprinzip(Wer
denMaklerbeauftragt,bezahltauch)vorstellte,
wurdeimRahmeneinerPodiumsdiskussionüberAuswirkungenundweitereReformen
debattiert.Hiernahmenu.a.ReinerWild(BerlinerMieterverein),SusanneKlabe(BFW
Berlin),FrankBielka(SenatsverwaltungStadtentwicklungundUmweltNeubaubeauftragterBerlins),SabrinaMarkutzyk(neuköllner.net)undHeikoMaasteil.
BeimeinemFazitundSchlussworthabeichversucht,produktiveVorschlägeausder
Diskussionaufzugreifen.Einigwarenwirunsdabei,dassdiebeschlossenenGesetze
inBerlinsichbereitspositivauswirken.Klaristaberauch,dassesweitereSchritte
gebenmuss,umMieterinnenundMieternochbesserzuschützen.AuchdenNeubau
vonWohnungenmüssenwirweiterengagiertvorantreiben.DieBürgerinnenund
Bürgerkönnensichdaraufverlassen,dassdieBerlinerSPDaufLandes-und
BundesebeneauchbeidiesenThemenanihrerSeitesteht.
DenkmalfürdiehomosexuelleEmanzipationsbewegung
Am5.NovembernahmichanderPräsentation
derEntwürfefürdasweltweitersteDenkmalder
homosexuellenEmanzipationsbewegungteil.
DerLesben-undSchwulenverbandBerlinBrandenburg(LSVD)unddieUniversitätder
KünsteBerlin(UdK)präsentierendieDenkmalEntwürfefürdieweltweiterstehomosexuelle
Emanzipationsbewegung.DieEntwürfe
stammenvoninternationalenKünstlerinnenund
Künstler–XueWang,InoVarvariti,IgorSovilj,
JonathanRyall,MalivinaPanagiotidi,SajanaJoshi,RajuG.C.,GiannisDelagrammatikas
undMartinBinder.
DenSiegerentwurfermittelteineJuryausPolitik,KunstundKultur.DasDenkmalsoll
2016amMagnus-Hirschfeld-UfergegenüberdemBundeskanzleramtanderSpree
errichtetwerden.
ParlamentarischesFrühstückderFraunhoferGesellschaft
Am05.November2015fanduntermeinerSchirmherrschafteinparlamentarisches
FrühstückderFraunhoferGesellschaftISEstatt,beidemEnergieszenarienfür2050
vorgestelltwurden.Eswurdedeutlichherausgearbeitet,dassdieZubaukorridorefür
dieErneuerbarenzugeringsind.DiezunehmendeElektrifizierungdesTransportsund
derWärmeversorgungerforderteinenschnellerenAusbauderWindkraftundder
Photovoltaik,wennwiresmitdemKlimaschutzernstmeinen.WeiterhinistderAusbau
derquartiersbezogenenKraft-Wärme-KopplungmitWärmespeichernenergie-und
klimapolitischdringendgeboten!
TagderoffenenTürbeimABBAusbildungszentrum
ZumTagderoffenenTürwaricham5.
NovemberbeimAusbildungszentrumABBin
Wilhelmsruheingeladen.Vieleinteressierte
Eltern,SchülerInnensowieLehrerInnenwaren
gekommen,umsichdiegewerblich-technischen
Berufevorstellenzulassen,dieABBals
Ausbildungsmöglichkeitenanbietet.Vorgestellt
wurdendiesesowohlvondenAusbilderInnenals
auchvondenAzubis.Ichfreuemichbesonders,
dassandiesemTagauchGeflüchtetenderWeg
ineineBerufsausbildung,beispielsweiseals
IndustriemechanikerIn,MechatronikerInoderElektronikerInfürBetriebstechnik
aufgezeigtwurde.
BaumpflanzunginHeinersdorf
AufEinladungderHeinersdorfer
Zukunftswerkstattpflanzteicham7.11.2015
BüttnersRotenKnorpelaufderStreuobstwiese
amSchmöckpfuhlgraben.Gemeinsammitvielen
anderenHeinersdorferinnenundHeinersdorfern,
pflanztenwirandemTagalteObstbaumsorten
undpflegtendiePflanzungendesletztenJahres.
NichtnurwegenmeinerpersönlichenVorliebe
fürSüßkirchen,sondernauchwegenderhinter
derBaumpflanzungstehendenAktionFreiobst,
findeichdasEngagementinderSache
unterstützenswert.DieAktionFreiobstwirdvon
verschiedenenInitiativenimBezirkgetragen.Zielistes,alteObstbaumsortenimBezirk
wiederheimischundderBevölkerungzugänglichzumachen.Seit2013beteiligtsich
dieZukunftswerkstattHeinersdorfanderAktion,wasimBlankenburgerPflasterweg
miteinemApfelbaumbegann,wurdemitzahlreichenObstgehölzenindenfolgenden
Jahrenfortgesetzt.MehrInformationenunter:www.freiobst-pankow.de
VerleihungdesBundesverdienstkreuzes
Am3.November2015durfteichFrauHäckerauf
derFestveranstaltungzurVerleihungdes
Bundesverdienstkreuzespersönlichzur
VerleihungdesBundesverdienstkreuzesansie
beglückwünschen.FrauHäckersetztsichseit
vielenJahrenfürdieAusbildungvonHundenfür
MenschenmitBehinderungenein,dieihnenals
täglicheBegleiterzurSeitestehen.IhreArbeit
werdeichweiterunterstützen.
berlinStromstartet
Am29.Oktober2015wurdedieerstegroße
SolaranlagederBerlinerStadtwerkeaufdem
DacheinesWohnhausesderlandeseigenen
WohnungsbaugesellschaftGesobaueingeweiht.
Zukünftigkönnendie180Mieterinnenund
MieterihrenStromvomeigenenDachbeziehen.
DerdirektvorOrterzeugte,klimaneutraleund
günstigeStromhilftdabei,regionale
Wertschöpfungzuschaffen,aktivamKlimaschutzmitzuwirkenunddaseigene
Portemonnaiezuschonen.
Ichhoffe,dassvieleMieterinnenundMieterdasAngebotnutzenwerdenunddie
BerlinerStadtwerkeihrAngebotinZukunftausweitenwerden.Fürmichistdasein
gelungenesBeispielfüreineguteZusammenarbeitderWohnungswirtschaftmitden
Stadtwerken.
Esistrichtig,dassauchMieterinnenundMieteranderEnergiewendeteilnehmen
könnenundgünstigenStromausErneuerbarenbeziehenkönnen.FallsdieSonne
nichtscheint,lieferndieStadtwerkegrünenStromausdemBerlinerUmland.Fürdie
technikaffinenhiernochdieDaten:800m²großePhotovoltaikanlage,100kWp.
AlsPraktikantimGartenbau
AufEinladungdesBundesverbandesder
Dienstleistungsindustriehabeicham28.
Oktober2015einenPraxistagbeiderMarkert
GaLaBauGmbHausPankowabsolviert.Nach
einemausführlichenGesprächmitder
GeschäftsführungdesBetriebesundder
BaubesprechungamMorgen,machteichmich
mitdenKollegendaraneinenWegzuverlegen
sowiePfähleundFahrradständerzusetzen.
DieArbeitunddieGesprächemitdenKolleginnenundKollegenhabenmirsehrviel
Freudebereitet.MitgroßemRespektseheich,wassietäglichleisten.ImGegenzug
habeichsiezueinemBesuchindenDeutschenBundestageingeladen.
10.KulturmarkenAwardsinBerlin
DieKulturmarken-AwardswurdenindiesemJahrzum10.Malverliehen.ImTipiam
KanzleramtkamenKünstlerinnenundKünstlerundvieleFörderervonKunstundKultur
zurKulturmarken-Gala„NightofCulturalBrands“zusammen.DieVeranstaltungwurde
vonderDeutschenWelleliveübertragen.DieserWettbewerbfördertinnovative
MarketingideenundMarkenführung,sowieprofessionellesManagementinder
Kulturlandschaft.InverschiedenenKategorienerfolgtenamAbenddes29.Oktobers
diePreisverleihung,sofürdieEuropäischeKulturmarkedesJahres,fürdie
EuropäischerKulturmanagerindesJahresunddieStadtmarkedesJahres.Hans-Conrad
Walter,MitbegründerundOrganisatorderKulturmarkenAwardsistauchFördererund
UnterstützerdesKinder-undJugendtheatersMeineBühne.
1.RunderTisch"Wohnenfüralle"
Am26.Oktober2015fandder1.RundeTisch
„Wohnenfüralle“statt.Der1.RundeTisch
bildetedenAuftaktfürweitereRundeTischeund
eineabschließendeFachtagung,diein2016
stattfindensollen,mitdemZieleinbarrierefreies
undbezahlbaresWohnungsbauprojektinBerlin
zurealisieren.
Eingeladenwarenunteranderemder
LandesbeauftragtefürMenschenmitBehinderungDr.JürgenSchneider,der
GeschäftsführerdesEvangelischenFriedhofsverbandesBerlinStadtmittePfarrer
JürgenQuandt,derArchitektundGeschäftsführerderPerspektive-Gesellschaftfür
BauberatungundBetreuungSiegfriedKleimeier,dieVorständederSpastikerhilfe
BerlineGunddesParitätischenWohlfahrtsverbandesBerlin,dieVorstandsmitglieder
BerlinerWohnungsbaugenossenschaften,eineVertreterinderKfW-Banksowie
PolitikerinnenundPolitikerderBundes-,Landes-undBezirksebene.
DieVielfältigkeitderTeilnehmerinnenundTeilnehmerbeförderteeinekonstruktive
DiskussionüberdieVorteileundmöglichenHemmnissebeiderUmsetzungeines
solcheninnovativenWohnungsprojektesalsModellprojektsowieüberdessen
Finanzierungsmöglichkeiten.
Fürden2.RundenTischimFebruar2016werdendie
WohnungsbaugenossenschafteneinemodellhafteKalkulationzurFinanzierungeines
potentiellenWohnungsbauprojekteserarbeiten.
WennSiedieseE-Mail(an:unknown@ noemail.com)nichtmehrempfangenmöchten,könnenSiediesehierabbestellen.
i.A.SP DP ankow
KlausMindrup
KopenhagenerStraße76
10437Berlin
030/96511403
klaus.mindrup@ bundestag.de

geführter Spaziergang

Osterspaziergang Im Botanischen Volkspark Pankow Blankenfelder

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Antrag zur MV am 8.6.2015: Neue Satzung der Klävemann

Betreutes Wohnen in Steinfurt

Pankow — Blankenburg - S

Athletiktraining - TC Victoria Pankow e.V

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