Pressemitteilung Norbert Spinrath

Norbert Spinrath
Mitglied des Deutschen Bundestages
Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Pressemitteilung
Norbert Spinrath:
Wassenberg kann aufatmen - Bundesregierung gibt Mittel frei.
In wenigen Wochen Baubeginn der Ortsumgehung (B 221n).
Berlin, 20.07.2015
Bezug:
Anlagen:
Norbert Spinrath, MdB
Europapolitischer Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion
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Am heutigen Montagmittag meldet sich Norbert Spinrath, SPDBundestagsabgeordneter aus dem Kreis Heinsberg, aus dem Bundesverkehrsministerium in Berlin mit einer erlösenden Nachricht
für viele Bürgerinnen und Bürger in Wassenberg:
Dem Baubeginn des 3. Bauabschnitts der B221n (Ortsumgehung
Wassenberg) steht nun nichts mehr im Wege. Die Baukosten von
insgesamt 30 Millionen Euro sind bereit gestellt. Die Bauzeit wird
vier Jahre betragen. Wie Spinrath aus dem Landesverkehrsministerium und vom Landesbetrieb „Straßen NRW“ weiß, sind die Planungen abgeschlossen, so dass nun zügig die ersten Bagger rollen
können.
Der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte zuvor die
geplanten Investitionen im Bundesfernstraßenbereich für 2015
und 2016 vorgestellt. Danach werden in den nächsten Jahren insgesamt zehn Mrd. Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Die
Mittel werden dorthin fließen, wo die größte verkehrliche Gesamtwirkung und der größte wirtschaftliche Nutzen entfaltet werden kann. Damit nun endlich auch in Neubaumaßnahmen, die
schon seit Jahren priorisiert in „der Pipeline“ steckten, wie die so
dringend in Wassenberg ersehnte Ortsumgehung. Spinrath zeigte
sich erleichtert: „Dass der Ausbau einer so wichtigen Bundesfernstraße wie die B 221 ausgerechnet nach dem zweiten Bauabschnitt
vor Wassenberg gestoppt wurde, der ständig zunehmende Verkehr
sich dann durch die engen „Gassen“ der historischen Innenstadt
quälen musste, war für die Autofahrer, insbesondere aber für die
Bewohnerinnen und Bewohner von Wassenberg seit langem unerträglich.“
Mit der heutigen Entscheidung geht ein jahrelanger mühsamer
Weg erfolgreich dem Ende entgegen, bei dem bis zuletzt sogar die
Gefahr bestand, dass das Gesamtprojekt scheitert. „Denn der aktuelle Bundesverkehrswegeplan, in dem das Vorhaben eine hohe
Priorität hat, läuft Ende 2015 aus“, betont Spinrath.
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Mit dem Bundestagsabgeordneten freuen sich auch der ehemalige
stellvertretende Bürgermeister Leo Stassny, die SPD-Fraktion im
Stadtrat und der SPD-Ortsverein Wassenberg mit dem Vorsitzenden Peter Minkenberg. Sie waren es, die sich seit Jahren gemeinsam vehement für die Umgehungsstraße eingesetzt hatten. So hatte Norbert Spinrath - im Bundestagswahlkampf 2013 - den Landesverkehrsminister Michael Groschek zu einer Ortsbesichtigung
des hochbelasteten historischen Stadtkerns von Wassenberg eingeladen. „Das war der Durchbruch“ so Spinrath. Denn aus dem
Aktenstudium alleine könne man die unerträgliche Verkehrssituation vor Ort nicht begreifen. Die Erfahrung vor Ort habe für
Groschek augenblicklich die Sachlage verändert - im Dezember
2013 lud er zur Besprechung der komplizierten Situation in das
Düsseldorfer Verkehrsministerium. An dieser nahm, neben dem
damals frischgebackenen Bundestagsabgeordneten Spinrath, auch
Leo Stassny teil. „Minister Groschek hat Wort gehalten – und setzte
sich seither vehement für den Baubeginn ein. Das hat er mir in den
letzten Monaten mehrfach telefonisch und in persönlichen Gesprächen versichert“, so Spinrath. Leo Stassny und er hatten keine Gelegenheit ausgelassen, bei Terminen vielerlei Art auch NRWMinisterpräsidentin Hannelore Kraft und Groscheks Vorgänger
Harry Voigtsberger für die Unterstützung des Vorhabens zu gewinnen.
„In den letzten beiden Jahren hatten wir eine Reihe von Gesprächen mit den zuständigen Stellen in Düsseldorf und Berlin. So auch
mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann und der Fachabteilung. Die positive
Information habe ich schon vor einigen Tagen erhalten. Ich musste
aber Vertraulichkeit zusagen bis zum Termin des Ministers - daran
habe ich mich gehalten“, so Norbert Spinrath.
Nun sei absehbar, dass die jahrzehntelange Belastung der Anwohner und Besucher der Wassenberger Innenstadt nach etwa vierjähriger Bauzeit ein Ende findet. „Ich freue mich für die Menschen
in Wassenberg“, schloss Spinrath seinen Bericht ab.

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