Ein Grund zum Feiern - SPD

Mit dem Gesicht zu den Menschen.
INFORMATIONEN DER SPD-LANDTAGSFRAKTION BRANDENBURG
Herbst 2015
Rekordzahlen
bei der Beschäftigung
Der Arbeitsmarkt in Brandenburg hat
sich weiter stabilisiert. Immer mehr Menschen finden Beschäftigung: In diesem
Sommer hatten 805.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine feste
Stelle – gut 100.000 mehr als vor zehn
Jahren. Die Arbeitslosigkeit sank in dieser
Zeit von 18,2 Prozent auf rund 8 Prozent.
Und der Mindestlohn, der auf Drängen
der SPD seit Jahresbeginn flächendeckend gilt, hat dieser guten Entwicklung
keinen Abbruch getan. Ihm verdanken die
Beschäftigten kräftige Lohnzuwächse, besonders wenn sie keine Berufsausbildung
haben. Viele Menschen haben mehr Geld
im Portmonee und können sich mehr leisten – das stärkt auch die Wirtschaft. Die
läuft in Brandenburg noch besser als in
den meisten anderen Bundesländern.
©TMB-Fotoarchiv/Jürgen Rocholl/FACE
Auch im Herbst zeigt sich Brandenburg von seiner schönsten Seite. Wie hier auf dem Kunstwanderweg Hoher Fläming
lassen sich bei mildem Wetter die beeindruckenden Naturlandschaften genießen.
Ein Grund zum Feiern
Brandenburg hat sich in 25 Jahren gut entwickelt
In dieser Ausgabe:
Wie die Straßen in vielen Orten
sicherer und besser werden Seite 2
Warum Manfred Stolpe das Lied
vom Roten Adler singt
Seite 3
Welche falschen Annahmen über
Flüchtlinge kursieren
Seite 4
Wie die Kommunen im Land von
Reformen profitieren
Seite 5
Warum die Brandenburger Wirtschaft digital wird
Seite 6
Welche Tierarten sich in Brandenburg besonders wohlfühlen Seite 8
Mitmachen und gewinnen bei unserem Kreuzworträtsel auf
Seite 8
dass die Menschen in Brandenburg
so viel Interesse an ihrem Parlament
zeigen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness. „Das stärkt die
Demokratie und den Zusammenhalt.“ Landtagspräsidentin Britta
Stark (SPD) unterstreicht anlässlich
des 25-jährigen Jubiläums: „Wir haben ein Land aufgebaut, in dem es
sich sehr gut leben lässt. Es macht
Freude, Demokratie zu gestalten.“
Brandenburg stellt unter Beweis,
dass es im ersten Vierteljahrhundert
seit seiner Neugründung ein stabiles,
starkes und tolerantes Land geworden ist. Dazu haben der Landtag
und die SPD-Fraktion, die seit 1990
die stärkste Kraft im Parlament ist,
viel beigetragen. Ein „kleines Wunder“ nennt Manfred Stolpe, wie
es gelungen ist, die Identität des
Landes wieder herzustellen. Die
Menschen sind stolz auf ihr Land,
sie leben gerne hier. „Darüber bin
ich sehr froh“, sagt der langjährige
Ministerpräsident im Interview des
Brandenburg Kurier (Seite 3).
Brandenburg hat sich hervorragend
entwickelt und steht heute gut da.
Zehntausende haben auch mitgefeiert beim großen Bürgerfest rund
um den Landtag. „Wir freuen uns,
Im bundesweiten Vergleich ist unser Land in vielen Bereichen Spitze,
etwa in der Kinderbetreuung und im
Ausbau erneuerbarer Energien.
Brandenburg kann in den kommenden Jahren und Jahrzehnten auf dem
Erreichten aufbauen. Dazu müssen
wir klug handeln und wie in den
vergangenen 25 Jahren rechtzeitig
die Weichen richtig stellen – sicher,
solidarisch und selbstbewusst. Deshalb: Herzlichen Glückwunsch und
weiterhin alles Gute, Brandenburg!
©
© auremar - Shutterstock.com
25 Jahre – in dem Alter gelten
Menschen noch als jung. Brandenburg ist gerade 25 Jahre alt geworden, und wenn auch viel passiert ist
in der Zeit seit 1990: Jung ist unser
Land nach wie vor. Und dynamisch,
voller Tatendrang, Schwung und
Zuversicht. Das zeigt sich wieder
in diesen Wochen, in denen auch
Brandenburg vor großen Herausforderungen steht.
Die Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann am Stand der SPD-Fraktion beim
Bürgerfest, zu dem viele Familien kamen.
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
Erneut wurden in diesem
Jahr die sportlichste Stadt
und Gemeinde Brandenburgs ausgezeichnet. Die
dotierten Preise gingen
an die Stadt Prenzlau und
an die Gemeinde Mixdorf
(Landkreis Oder-Spree).
Gewürdigt wurden beide
Orte für ihr überdurchschnittliches Sportangebot sowie die große Beteiligung der Einwohner
am Vereinsleben.
Pflegegeld
wird erhöht
Menschen mit Behinderung bekommen bald
mehr Unterstützung: Ab
Januar 2016 erhöht Brandenburg das Pflegegeld
für
Schwerbehinderte,
Blinde und gehörlose
Menschen in zwei Schritten um 30 Prozent. Die
Erhöhung ist ein Schritt
in die richtige Richtung,
um Menschen mit Behinderung im Alltag zu
helfen. Der Behindertenbeauftragte des Landes,
Jürgen Dusel, begrüßte
die Anhebung.
Fit für die
Zukunft
Der demografische Wandel bleibt eine große Herausforderung, vor allem
für ländliche Gebiete.
Deshalb hat der Landtag Brandenburg eine
Enquetekommission zur
„Zukunft der ländlichen
Regionen“ einberufen.
Die Abgeordneten sowie weitere Experten
beraten darüber, wie
sich Brandenburg in den
kommenden Jahren voraussichtlich entwickeln
wird und wie wir auch
zukünftig die Lebensqualität in allen Bereichen des Landes sichern
können. Vorsitzender der
Enquetekommission ist
der SPD-Abgeordnete
Wolfgang Roick.
Millionen für den Straßenbau
Seite 3
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
„Auf die Brandenburger kann man bauen“
Im ganzen Land werden zahlreiche Ortsdurchfahrten und Brücken saniert
Manfred Stolpe über die Menschen im Land und die Mühen des Neubeginns
An vielen Ecken des Landes
wird seit diesem Jahr gebuddelt und gebaut. Bis 2019
werden zahlreiche Straßen
und vor allem Ortsdurchfahrten sowie Brücken saniert. Der Schwerpunkt liegt
dabei auf Modernisierung
und Erhalt.
Herr Stolpe, Brandenburg
und auch der Landtag haben
25. Geburtstag gefeiert. Was
empfinden Sie dabei?
Bei dem Bürgerfest im und
um den Landtag war ich angenehm überrascht über die
große Beteiligung. Und über
die vielen fröhlichen Menschen, die offenbar dieses Jubiläum als Anlass zur Freude
und zur Genugtuung sehen.
Brandenburg ist von den
Menschen im Land angenommen worden.
Von Kleptow in der Uckermark bis Finsterwalde, von
Kolkwitz in Spree-Neiße bis
Holzhausen in OstprignitzRuppin - überall in Brandenburg profitieren Gemeinden
vom Straßenbauprogramm.
Das hat die rot-rote Koalition im vergangenen Jahr vereinbart. Nun wird es in die
Tat umgesetzt. 100 Millionen
Euro sind dafür in den kommenden Jahren vorgesehen.
Damit sollen rund 60 Ortsdurchfahrten ausgebaut und
50 Brücken saniert werden.
Auch etliche Bahnübergänge
werden beseitigt. „Die Maßnahmen machen unsere Stra-
©MBJS
Der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Baaske (Mitte) packt mit an: Bei seinem jährlichen Sommerpraktikum hilft er in Golzow in Potsdam-Mittelmark, neue Bordsteine zu setzen.
ßen sicherer und verringern
die Lärmbelastung für die
Anwohner“, freut sich Kerstin Kircheis, die in der SPDLandtagsfraktion für die
Verkehrspolitik zuständig ist.
„Moderne Straßen erhöhen
die Lebensqualität in unseren
Dörfern und Städten und sor-
gen für gute Verbindungen im
gesamten Land.“
Seit 1991 sind in Bundes- und
Landesstraßen in Brandenburg 12,5 Milliarden Euro investiert worden. Der Ausbau
kommunaler Straßen wurde
mit insgesamt 1,3 Milliar-
Mehr Erzieherinnen für unsere Kinder
Viele Kindertagesstätten haben in diesem Spätsommer
Besuch bekommen: Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Landtag hatten sich zu
einer Aktionswoche verabredet. Sie besuchten Einrichtungen für Kinder in ihrer
Region, insgesamt rund 100
Kitas im ganzen Land.
„Der Beruf der Erzieherinnen und Erzieher wird immer
anspruchsvoller“, sagt die bildungspolitische Sprecherin
der SPD-Fraktion, Simona
Koß. „Wir möchten ihnen
die wichtige Arbeit mit den
Kindern erleichtern und Hinweise bekommen, wo Verbesserungen möglich sind.“
Außerdem ging es bei den
Besuchen darum, die ersten
Erfahrungen mit dem neuen
Personalschlüssel für Kitas
auszuwerten. In Brandenburg
gilt künftig als Richtschnur,
dass eine Betreuungskraft
nicht mehr als fünf Kleinkinder unter drei Jahren erzieht;
bisher waren es sechs Kinder.
Auch für die Vorschulkinder
soll der Betreuungsschlüssel
bis 2018 auf 1:11 verbessert
werden. Das heißt: Eine Erzieherin oder ein Erzieher hat
dann nur noch elf Kinder in
ihrer Gruppe.
Die SPD-Fraktion hatte sich
dafür eingesetzt, dass die-
se Verbesserungen schon in
diesem Jahr beginnen. Dafür
werden die Haushaltsmittel
für den Kita-Bereich weiter
aufgestockt: Gab das Land
2008 noch 137 Millionen
Euro für die Betreuung aus,
sind es demnächst fast 290
Millionen. „Jeder Euro davon ist gut angelegt“, zeigt
sich Simona Koß überzeugt.
„Die frühkindliche Bildung
ist die Grundlage für Chancengerechtigkeit und liegt uns
deshalb am Herzen.“ Zum
Abschluss der Aktionswoche
empfing die Fraktion 150
Erzieherinnen und Erzieher
im Landtag, um ihre Arbeit
zu würdigen und weitere Gespräche zu führen.
den Euro unterstützt. Damit
wurde ein leistungsfähiges
Straßennetz in Brandenburg
geschaffen. Nun machen die
Bauarbeiter dort weiter, wo
noch Nachholbedarf besteht.
Denn auch für den Straßenbau gilt: Wirklich fertig ist
das Land damit niemals.
In den Schulen des Landes
arbeiten ebenfalls viele neue
Lehrerinnen und Lehrer.
Zu Beginn des Schuljahres
2015/16 wurden rund 1100
Lehrkräfte eingestellt, die
meisten an Grundschulen.
Der Nachwuchs ersetzt zum
Teil ausscheidende Kolleginnen und Kollegen, die in den
verdienten Ruhestand gehen.
Viele Lehrer sind zusätzlich
gekommen, um Unterrichtsausfall zu verringern und den
gemeinsamen Unterricht für
unterschiedlich begabte Kinder voranzubringen, die so
genannte Inklusion.
In Brandenburg ist der Inklusionsanteil im bundesweiten
Vergleich hoch: Fast jedes
zweite Kind mit besonderem
Förderbedarf geht hier auf
eine Regelschule, gemeinsam
mit Freunden und Nachbarskindern. Auch das ist ein Erfolg der guten, zukunftsorientierten Bildungspolitik in
Brandenburg.
Wieviel haben Sie dazu beigetragen?
Weiß ich nicht, das war eine
Team-Leistung. Ich hatte
das Glück, dass ich sehr früh
Regine Hildebrandt getroffen habe und in ihr einen
Menschen fand, der ähnlich
dachte wie ich. Wir waren
uns einig: Es ist eine Illusion
zu glauben, dass in drei bis
vier Jahren die Verhältnisse
in Brandenburg völlig gleich
sind wie im Westen. Regine
Hildebrandt in ihrer klaren
Art hat dann den Slogan geprägt: Wer jetzt abwartet, hat
schon verloren. Wir waren
der Meinung, man muss sich
kümmern. Und wir haben uns
von Anfang an gekümmert,
wir haben Ausschau gehalten, wie wir industrielle Kerne sichern können. Und wir
haben das Glück gehabt, dass
Hunderttausende
Männer
und Frauen sich in das Abenteuer der Selbstständigkeit
gestürzt haben. Wir hatten ja
im Grunde genommen kaum
einen Mittelstand.
Heute ist er das Rückgrat der
Brandenburger Wirtschaft.
Wir mussten die Frauen und
©Markus Wächter
Sportliche
Gemeinden
Seite 2
„Die Leute haben einen gewissen Stolz entwickelt“, sagt der ehemalige Ministerpräsident.
Männern ermuntern, sich
selbständig zu machen, und
die Allermeisten haben es
auch geschafft. Ich bin sehr
froh, dass das gelungen ist.
Was war jenseits von Wirtschaft und Arbeitsplätzen
die größte Aufgabe?
Die zweite große Herausforderung war, das Land Brandenburg wieder neu zu beleben. Und da hatten wir es
schwerer als alle anderen. In
der DDR konnte man über
Sachsen oder Thüringen reden. Aber Brandenburg wurde wie eine heiße Kartoffel
behandelt. Vermutlich weil
viele Leute die Sorge hatten,
da sitzt immer gleich Preußen mit am Tisch. Wir haben
dann angefangen, als Brandenburger
Sozialdemokraten für das Land zu werben:
Überall haben wir den Roten
Adler mit hingebracht, und
ich habe das Lied von der
märkischen Heide gesungen.
Und jeder der mich kennt
weiß, dass ich ganz schlecht
singe. Und dann ist das kleine
Wunder geschehen, dass die
Leute das so angenommen
haben, sich als Brandenburger fühlen und auch einen
gewissen Stolz entwickelt
haben, ohne ihre Zurückhaltung aufzugeben. Brandenburger werden nie so sein wie
die Sachsen, die immer gleich
hurra rufen, wenn ihnen etwas besonders gut gefällt. Wir
haben die Identität des Landes wiederherstellen können.
Darüber bin ich sehr froh.
Wir würden Sie denn die
Brandenburger Mentalität
beschreiben? Wie ist der
Brandenburger, die Brandenburgerin?
Man muss einen Durchschnittswert bilden, weil
Brandenburg ja auch nicht
überall gleich ist. Insgesamt
sind die Menschen zunächst
mal zurückhaltend, sie beobachten. Und wenn sie dann
den Eindruck haben, das
macht Sinn und da sind zuverlässige Leute dabei, dann
kann man auf die Brandenburger bauen.
Was hat der Landtag dazu
beigetragen, dass sich die
Menschen heute so sehr als
Brandenburger fühlen?
Wir hatten anfangs im Brandenburger Landtag eine
Grund-Übereinstimmung:
Das Wichtigste ist, das Land
zu stabilisieren und dazu beizutragen, dass möglichst alle
Menschen eine Chance haben, die gutwillig waren und
denen man nicht Strafbares
nachweisen kann. Diese breite Übereinstimmung hat sich
positiv ausgewirkt. Natürlich
gibt es auch mal Kritik an der
Politik, aber insgesamt ist das
Parlament für die Leute etwas
sehr Positives, das verbindet
und mit dem sie sich identifizieren können. Das sieht man,
wenn man in den Landtag
geht, oder auch beim Bürgerfest zum 25. Jahrestag.
Stärkt das neue Landtagsgebäude die Verbindung der
Politik zu den Menschen?
Dieses Gebäude ist eine große
Chance. Die Leute kommen
zunächst wegen des Stadtschlosses. Ich habe aber noch
keinen gehört, der sich beschwert hat, dass innen kein
Schloss ist. Das Parlament
ist das Herz der Demokratie,
und das wird durch die vielen
Besucherinnen und Besucher
unterstrichen.
Stimmen aus 25 Jahren Brandenburg
„Ich interessiere mich nicht für Politik, nur für Menschen und ihre Schicksale.“
Regine Hildebrandt
„Das größte Lob des Brandenburgers ist: ‚Da kannste nicht meckern‘.“
Matthias Platzeck
„Brandenburg ist stark, Brandenburg ist lebenswert. Und: Brandenburg hat Zukunft und wird seinen Weg weiter gehen.“
Dietmar Woidke
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
Die Menschen in Brandenburg leben heute länger. Das ist erfreulich und
bringt gleichzeitig einige
Herausforderungen mit
sich. So muss sichergestellt sein, dass sie auch
künftig gesundheitlich
bestens versorgt sind. Die
medizinischen Leistungen und die Pflegedienste
müssen der Entwicklung
angepasst werden.
© athomass-Fotolia.com
Diesem Ziel dient ein
Vorhaben, das die SPDFraktion auf den Weg
gebracht hat: Der Gesundheitscampus,
ein
Netzwerk für das gesamte Land. Das Projekt
verzahnt die Forschung
an Hochschulen und
die Ausbildung in Gesundheitsberufen enger.
Bessere Ärzte und mehr
Pflegekräfte nützen den
Bürgerinnen und Bürgern. „Der Gesundheitscampus soll dazu
beitragen, dass alle in
Brandenburg weiterhin
Zugang zu qualitativ
Britta Müller
hochwertiger und wohnortnaher Versorgung haben“, sagt Britta Müller,
die Wissenschaftsexpertin der SPD-Fraktion. So
sichern wir die Fachkräfte für das Gesundheitswesen im ganzen Land.
Das Netzwerk soll fachübergreifend
arbeiten.
Beteiligt sind zahlreiche Kliniken. Das Land
Brandenburg stellt für
den Gesundheitscampus
in den nächsten Jahren
fünf Millionen Euro bereit. Erster Forschungsschwerpunkt sollen Fragen rund um die Medizin
des Alterns sein.
Seite 5
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
Neue Mitschüler aus Syrien
Zukunft sichern durch Reformen
Gute Sprachkenntnisse sind
der Schlüssel erfolgreicher
Integration. Das Land stellt
daher weitere Lehrer ein, um
die Kinder von Kriegsflüchtlingen zu unterrichten. Auch
sonst geht Brandenburg mit
gutem Beispiel voran: Mehr
als 100 Willkommens- und
Flüchtlingsinitiativen
im
Land helfen den Menschen
aus Kriegsgebieten ehrenamtlich bei den ersten
Schritten zur Integration.
Ob die Verwaltungen der
Kommunen für die demografische Entwicklung gerüstet sind, damit beschäftigte sich von 2011 bis 2013
eine Enquete-Kommission
des Landtages Brandenburg.
Dabei zeigte sich, dass die
Bevölkerung nicht nur deutlich zurückgeht, sondern
sich auch zunehmend ungleich entwickelt.
Lernen steht auch für die Kinder von Kriegsflüchtlingen an oberster Stelle
„Das breite zivilgesellschaftliche Engagement ist überwältigend“, lobt Sylvia Lehmann,
Vizevorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der
SPD-Landtagsfraktion. Sie
fügt allerdings hinzu: „Dies
kann nur ein erster Schritt
sein. Wir dürfen die vielen
Haupt- und Ehrenamtlichen
mit dieser Mammutaufgabe nicht alleine lassen. Die
erfolgreiche Integration von
Flüchtlingen ist für die Zukunft ausschlaggebend.“
Diese Integration fängt bei
den Kleinsten an. Derzeit
lernen rund 3.500 Kinder
aus geflüchteten Familien an
den Brandenburger Schulen.
Deshalb stellt das Land nun
zusätzlich 240 neue Lehrer
©MBJS
In vielen Orten gibt es Willkommensklassen für Kinder etwa aus Syrien oder dem Irak. In einem Fall
hat der Zuzug sogar verhindert, dass die Schule mangels Nachwuchs schließen musste
.
ein, damit es nicht zu Personalengpässen im sonstigen
Unterricht kommt. Viele der
neuen Lehrer sollen auch
in
„Willkommensklassen“
unterrichten. Dort lernen
Flüchtlingskinder ein Jahr intensiv Deutsch, um dann im
Anschluss in reguläre Schulklassen zu wechseln.
Dass Integration auch noch
anders glücken kann, zeigt
die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke in Rheinsberg.
Dort unterrichtet sie einmal
die Woche Flüchtlingskinder
in einer Musikschule. „Wo
die Sprache versagt, da kann
die Musik ein guter Anknüpfungspunkt sein. Ich bin erstaunt, welche Fortschritte
die Kinder durch spielerisches
Lernen machen. Sie gehen
aufeinander zu und öffnen
sich dem Neuen und Unbekannten“, sagt Ulrike Liedtke.
Dass die zugezogenen Kinder gut für die Zukunft von
Brandenburg sind, findet
auch Thomas Günther, jugendpolitscher Sprecher der
SPD-Fraktion. „Gerade vor
dem Hintergrund des demografischen Wandels können
wir glücklich über die neuen
Kinder hier bei uns sein. Wir
müssen aber nun dafür sorgen,
dass auch sie eine gerechte
Chance auf Bildung erhalten.
Daher bin ich froh über den
Schritt des Bildungsministers
Günter Baaske, zusätzliche
Lehrer einzustellen.“
Mit Fakten gegen Verunsicherung
In den letzten Monaten hat
die Zahl der Asylbewerber in
Brandenburg erheblich zugenommen. Verständlicherweise sind viele Menschen
über diese Entwicklung
verunsichert. Diese Verunsicherung machen sich rechtsextreme Kräfte im Land zu
Nutze und streuen bewusst
Fehlinformationen.
Wir
möchten mit den wichtigsten Legenden aufräumen.
Kriegen Flüchtlinge mehr Geld
als Hartz-IV-Empfänger?
Nein. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt bei 399 Euro plus
diverse Sonderleistungen im
Monat. Ein Asylbewerber erhält hingegen höchstens 143
Euro direkt ausgezahlt. Die
Kosten für Unterbringung,
Sprachkurse oder medizinische Versorgung übernehmen
die Kommunen, die dafür
vom Land und vom Bund
Unterstützung bekommen.
Nimmt Deutschland ganz alleine die Flüchtlinge auf ?
Nein. Deutschland nimmt
in Europa zwar in absoluten
Zahlen die meisten Flüchtlinge auf. Im Verhältnis zur
Einwohnerzahl leisten andere
Staaten wie Schweden und
Österreich aber mehr. International liegen die Türkei,
Pakistan und Libanon jeweils
mit Zahlen im siebenstelligen
Bereich weit vorne.
Flüchtlinge müssen wie alle
anderen Menschen auch ihren Einkauf bezahlen. Jeder
Diebstahl wird von der Polizei verfolgt.
Bekommen „Wirtschaftsflüchtlinge“ Asyl?
Nein. Das widerspricht unserem Asylrecht. Die Ablehnungsquoten bei Flüchtlingen aus Serbien, Albanien
und dem Kosovo liegen bei
99 Prozent.
Dürfen Asylbewerber kostenlos
im Supermarkt einkaufen?
Nein. Dies ist ein Mythos,
der sich hartnäckig hält.
Werden in Brandenburg Wohnungen für die Unterbringung
von Flüchtlingen beschlagnahmt?
Nein. Der Brandenburger
Innenminister
Karl-Heinz
Schröter (SPD) hat kürzlich
noch einmal Beschlagnahmungen ausgeschlossen. Vielmehr wurde an vielen Orten
der Abriss von leerstehenden
Wohnungen gestoppt, und es
sollen 2.000 neue Sozialwohnungen gebaut werden - nicht
nur für Flüchtlinge.
Bauboom in
der Mark
Verwaltungsstruktur soll Entwicklung von Bevölkerung und Finanzen widerspiegeln
Im Berliner Umland wächst
sie um fünf bis zehn Prozent
und schrumpft im übrigen
Land um fast 20 Prozent. Im
Jahr 2030 wird damit jeder
zweite Brandenburger auf
zehn Prozent der Landesfläche leben. Die Ergebnisse
der Kommission mündeten in
den Vorschlag der Regierung,
die Verwaltungsstrukturen zu
ändern. Da die Bevölkerungsentwicklung viele Kommunen in ihrer heutigen Struktur
überfordert, sollen größere,
leistungsfähigere Landkreise
entstehen. Zukünftig sollen
in einem Kreis mindestens
© Helmut Kirchner
Ein Netz für die
Gesundheit
Seite 4
Studienland
Brandenburg
Das Staatstheater Cottbus wird wie andere Kultureinrichtungen finanziell besser abgesichert.
175.000 Einwohner auf einer
Fläche von höchstens 5.000
Quadratkilometern leben.
Ein besonderes Ziel ist die
Stärkung der Oberzentren
Brandenburg a. d. H., Cottbus und Frankfurt (Oder).
Diese drei Städte sind sowohl Landkreis als auch Gemeinde. Zudem versorgen sie
Mehr Spielraum schaffen
Daniel Kurth ist als Vizevorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der SPDFraktion mit zuständig für die
geplante Reform.
Warum sind neue Verwaltungsstrukturen nötig?
Unser Land verändert sich
enorm. Davor dürfen wir die
Augen nicht verschließen.
Brandenburgs
Randregionen verlieren bis zu einem
Viertel der Einwohner. Der
„Speckgürtel“ um Berlin
hingegen wächst rasant. Zugleich sinken die Einnahmen
der öffentlichen Haushalte.
Auf beides müssen wir reagieren: Unsere Kreise und
Kommunen sollen auch in
Zukunft handlungsfähig sein.
Wir müssen verhindern, dass
Brandenburg ein Land mit
zwei Geschwindigkeiten wird.
Manche wollen die Pläne
verschieben. Was ist davon
zu halten?
Der positive Trend beim
Wohnungsbau setzt sich
fort. In Brandenburg
werden so viele Wohnungen wie seit 15 Jahren nicht mehr gebaut.
Damit reagieren die
privaten Wohnungsbauunternehmen auf den
wachsenden Bedarf an
Wohnraum, vor allem im
Berliner Umland.
Daniel Kurth
Aktuell stehen wir beim Thema Asyl und Integration vor
großen Herausforderungen.
Aber auch wenn wir neue
Bürger bei uns begrüßen können, bleiben die Probleme der
Demografie und der rückläufigen Finanzen bestehen.
Wie wird sich die Reform für
die Menschen auswirken?
Die Kreisverwaltungen bleiben erreichbar, denn es muss
Standorte auch außerhalb der
Kreisstädte geben. Die Kosten je Einwohner sinken. Das
ermöglicht mehr kommunale
Investitionen und freiwillige
Leistungen. Da wird die Reform positiv spürbar.
ihre Regionen mit wichtigen
Angeboten für Wirtschaft,
Kultur, Bildung, Gesundheit,
Verkehr. Das und hohe Soziallasten haben sie in finanzielle Nöte gebracht: Zusammen
haben sie 526 Millionen Euro
Schulden. Deshalb sollen sie
von Kreisaufgaben entlastet
werden. Um den neuen Landkreisen einen erfolgreichen
Start zu ermöglichen, werden
sie vom Land Brandenburg
nachhaltig unterstützt. Hierzu stellt das Land 400 Millionen Euro zur Verfügung
Zudem finanziert das Land in
den Städten künftig zur Hälfte bedeutsame Theater und
Orchester. Das spart Kraft
und Geld für jhre Aufgaben
als regionale Hauptstädte.
Gemeinden im Zentrum
Die Städte und Dörfer sind der Mittelpunkt des Gemeinschaftslebens in Brandenburg. Deshalb lässt sich das Land
ihre Unterstützung auch einiges kosten - mehr als jedes
andere Bundesland: Mit 1.259 Euro pro Einwohner sind
unsere Kommunen im Deutschland-Vergleich am besten
ausgestattet. Hinzu kommt ein Investitionsprogramm für
den Ausbau von Schulen, Kitas und Sportstätten sowie für
die Freiwilligen Feuerwehren. 130 Millionen Euro hat das
Land dafür in den nächsten Jahren reserviert. Das hilft den
Gemeinden, ihren Bürgerinnen und Bürgern gute öffentliche Dienstleistungen zu bieten. Finanzschwache Städte
und Kommunen werden darüber hinaus mit insgesamt 107
Millionen Euro für weitere Investitionen gefördert.
Gute Finanzausstattung der
Brandenburger Kommunen
MecklenburgVorpommern
1.231€
(Platz 2)
Brandenburg
913€
(Platz 10)
1.086€
(Platz 4)
NordrheinWestfalen
Thüringen
Bayern
720€
(Platz 13)
1.259 € = Platz 1
Pro-Kopf-Ausgaben
für die
Kommunen 2014
im
Bundesländervergleich
Interessierte Schüler und
Studierende können sich
ab sofort über das Portal
www.studieren-inbrandenburg.de über die
Studienmöglichkeiten in
Brandenburg informieren. Das Portal bietet
einen Überblick über die
350 Studiengänge der
acht öffentlichen Hochschulen in Brandenburg.
Meister der
Mülltrennung
Die Brandenburger sind
Spitzenreiter beim Umgang mit Müll und Abfällen. Dies ergab eine
kürzlich veröffentlichte
Studie des Ministeriums
für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft. So reduzierte
sich der Hausmüll 2014
im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Zugleich
stieg der Anteil der wiederverwerteten Stoffe.
Schienennetz
verbessert
Der Zustand des regionalen Schienennetzes hat
sich nach einer Analyse
des Verkehrsverbundes
Berlin-Brandenburg im
vergangenen Jahr weiter
verbessert. Damit wird
die positive Entwicklung
beim Ausbau der Infrastruktur im Bahnverkehr
fortgesetzt.
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
In Brandenburg arbeiten
die meisten weiblichen
Führungskräfte. Laut einer Studie der Hamburger Wirtschaftsauskunftei sind 26 Prozent der
Chefetagen in unserem
Land weiblich besetzt,
bundesweit dagegen nur
22,4 Prozent. Schlusslichter sind Baden-Württemberg, Bremen und
Bayern: In diesen Ländern ist nur jede fünfte
Führungsposition mit einer Frau besetzt.
Auf dem Weg zur digitalen Industrie
Mittelständische Firmen setzen auf Modernisierung. Land und Hochschulen helfen
schon heute auf ihren Märkten internationale Champions. Auch das Handwerk im
Land macht gute Geschäfte
und blickt optimistisch in die
Zukunft. Zugleich investieren
große Konzerne kräftig, etwa
Rolls Royce in Dahlewitz.
©BTU Cottbus-Senftenberg
Viele Frauen in
Chefetagen
Höfe besser
absichern
In Brandenburg soll die
Höfeordnung eingeführt
werden. Auf Initiative der
SPD-Fraktion beschloss
der Landtag, die rechtlichen Voraussetzungen
dafür zu schaffen. Ziel ist
es, dass Landwirte den
Familienbetrieb weiterführen können. Nach
der jetzigen Regelung im
Erbrecht geht das Vermögen eines Einzelbetriebes
auf alle Erben über, egal
ob sie ihn weiterführen
wollen und können. Weil
so oft hohe Ausgleichsansprüche entstehen, sind
manche Landwirte zum
Verkauf gezwungen. Die
Höfeordnung soll das
künftig verhindern.
Rekordhandel
mit Polen
Polen wird Deutschlands
wichtigster
Handelspartner in Osteuropa.
Das
Handelsvolumen
erreichte 2014 ein Rekordniveau von 87 Milliarden Euro. Damit liegt
Polen auf dem achten
Platz der Handelspartner.
Deutschland exportiert
vor allem Maschinen,
Elektrotechnik und Autos ins östliche Nachbarland. Importiert werden
von dort etwa Autoteile
und Lebensmittel.
Seite 6
Ein Leichtbau-Roboter in der Modellfabrik der BTU Cottbus-Senftenberg.
Der Wirtschaft geht es glänzend, die Beschäftigung
wächst. Die Chancen auf
gute Arbeit sind in Brandenburg höher denn je.
Die Werkhalle der Zukunft
steht in Cottbus. An der
Brandenburgischen
Technischen Universität (BTU)
haben Wissenschaftler im
Sommer eine Modellfabrik
aufgebaut, voll mit modernster Technik. Dort können
Unternehmer lernen, wie sie
ihre Produktionstechnik und
andere Abläufe verbessern
können. Die Modellfabrik
gehört zum „Innovationszen-
trum Moderne Industrie“,
das an der BTU CottbusSenftenberg angesiedelt ist.
Die Anlauf- und Beratungsstelle war im Koalitionsvertrag 2014 vereinbart worden
und besteht seit Juli. Sie soll
kleinen und mittleren Unternehmen in Brandenburg
helfen, die Möglichkeiten der
Digitalisierung voll zu nutzen. Das Zentrum unterstützt
Firmen dabei, die Vernetzung
von Informationstechnik und
Produktion voranzutreiben –
die oft zitierte „Industrie 4.0“.
„Gerade mittelständische Unternehmen brauchen Rat und
Tat, damit sie bei der zuneh-
menden Digitalisierung mithalten können“, sagt Helmut
Barthel, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. „Wir haben
uns deshalb dafür eingesetzt,
dass Land, Hochschulen und
Wirtschaft an einem Strang
ziehen, um die Chancen der
Brandenburger Unternehmen
im Wettbewerb zu erhöhen.“
Denn die mittelständischen
Firmen bilden den Motor
der märkischen Wirtschaft.
Mehr als drei Viertel der Unternehmen im Land haben
weniger als 250 Beschäftigte. Viele dieser Firmen sind
Abschied aus dem Landtag nach 25 Jahren
Sechs Mal haben die Wählerinnen und Wähler Andreas
Kuhnert ihr Vertrauen ausgesprochen und ihn direkt in
den Landtag gewählt. 25 Jahre lang hat er im Parlament
die Region zwischen Ziesar
und Kloster Lehnin vertreten
– und zugleich für das ganze
Land gewirkt. Ende Oktober
gab der SPD-Abgeordnete
sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen ab.
Seine Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion bedauern
den Schritt, zollen ihm aber
Respekt. „Andreas Kuhnert
hat viel für die gute Entwicklung und das Zusammenwachsen des Landes Brandenburg geleistet. Er hat sich
um die Demokratie in Brandenburg verdient gemacht“,
sagt der Fraktionsvorsitzende
Klaus Ness. Ralf Holzschuher
aus dem benachbarten Wahlkreis Brandenburg an der
Havel würdigt Andreas Kuhnert als „Menschenfischer im
besten Sinne des Wortes“, der
das Land mit geprägt hat.
Leicht gemacht hat es sich
Andreas Kuhnert nie. An
die Universität ließ ihn die
DDR-Führung wegen „gesellschaftspolitischer Unreife“
zunächst nicht. Der gelernte
Werkzeugmacher arbeitete
als Bühnentechniker, wurde
später Pfarrer. Anfang 1990
zählte er zu den Mitbegrün-
Andreas Kuhnert
Eines haben kleine, mittlere
und große Firmen in Brandenburg in jedem Fall gemeinsam: Sie brauchen dringend Fachkräfte. In fast allen
Wirtschaftszweigen
steigt
der Bedarf an qualifizierten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Laut Arbeitsagentur
wurde noch nie so viele Personal in Brandenburg gesucht
wie in diesem Jahr. Die Arbeitslosenquote ist mit rund
acht Prozent auf Rekordtief.
Auch Auszubildende haben
beste Chancen, denn die Betriebe stellen mehr Lehrlinge
ein. Und es wird viel getan,
um jungen Menschen den
Weg in die Arbeitswelt zu ebnen. Auf Vorschlag des Landtags beschloss die Regierung
gerade ein Programm, das
den Übergang Schule-Beruf
erleichtern soll. In Frankfurt
(Oder) hat dieses Jahr die erste Jugendberufsagentur eröffnet, weitere sollen folgen. Das
Ziel ist klar: Keinen Jugendlichen in Brandenburg bei der
Berufswahl oder bei Jobproblemen alleinlassen.
dern der SPD im Kreis Brandenburg (Land). Im Landtag
verstand sich Andreas Kuhnert als Anwalt der „kleinen
Leute“. Er setzte sich für
mehr politische Bildung und
eine menschengerechte Justiz
ein. In hunderten Schulklassen sprach er über seine Erfahrungen in der DDR und
die Eine-Welt-Politik. „Das
Thema halte ich für eines der
wichtigsten“, sagt er.
Für Andreas Kuhnert ist
Anfang November Barbara
Hackenschmidt aus Finsterwalde (Elbe-Elster) in den
Landtag nachgerückt.
Seite 7
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
Unsere Abgeordneten – im ganzen Land für Sie da!
Seite 7
1. Elisabeth Alter
Eisenbahnstraße 9
15517 Fürstenwalde
Tel. 03361 693339
www.elisabeth-alter.de
10. Barbara
Hackenschmidt
Grenzstraße 33
03238 Finsterwalde
Tel. 03531 703387
Friedensstraße 17
14797 Kloster Lehnin
Tel. 03382 700611
2. Günter Baaske
11. Ralf Holzschuher
3. Helmut Barthel
12. Kerstin Kircheis
Wiesenburger Straße 13
14806 Bad Belzig
Tel. 033841 44406
www.guenter-baaske.de
Potsdamer Straße 76
14974 Ludwigsfelde
www.helmut-barthel.de
Tel. 03378 8119701
Krakauer Straße 3
14476 Brandenburg
Tel. 03381 302105
Berliner Straße 59
14712 Rathenow
Tel. 03385 512208
www.ralf-holzschuher.de
17. Dr. Ulrike Liedtke
22. Dr. Martina Münch
18. Jutta Lieske
23. Klaus Ness
Friedrich-Engels-Str. 25
16816 Neuruppin
Tel. 03391 659964
Seestraße 8
16831 Rheinsberg
www.ulrike-liedtke.de
Königstraße 31
16259 Bad Freienwalde
Tel. 03344 333820
www.jutta-lieske.de
Mühlenstraße 17
03046 Cottbus
Tel. 0355 791345
www.martina-muench.de
Schloßstraße 6
15711 Königs Wusterhausen
Tel. 03375 24 65 211
Rudolf-Breitscheid-Straße 88
15859 Storkow (Mark)
Tel. 033678 83840
www.klaus-ness.de
24. Wolfgang Roick
Mühlenstraße 17
03046 Cottbus
Tel. 0355 4949781
www.kerstin-kircheis.de
Töpferstraße 2
01968 Senftenberg
Tel. 03573 2004
www.wolfgang-roick.de
4. Mike Bischoff
25. Holger Rupprecht
5. Tina Fischer
26. Uwe Schmidt
Auguststraße 2
16303 Schwedt/Oder
Tel. 03332 510976
www.mike-bischoff.de
Puschkinstraße 15
19348 Perleberg
Tel. 03876 786862
www.holger-rupprecht.de
Schloßstraße 6
15711 Königs Wusterhausen
Tel. 03375 2466905
www.tina-fischer.de
Marktberg 33
17291 Prenzlau
Tel. 03984 5195
Brüderstraße 3
16278 Angermünde
Tel. 0173 9628636
www.uwe-schmidt-uckermark.de
6. Udo Folgart
13. Sören Kosanke
7. Klara Geywitz
14. Simona Koß
28. Erik Stohn
Wasserstraße 2 – 4
15374 Müncheberg
Tel. 033432 72589
www.simonakoss.de
19. Björn Lüttmann
Zeppelinstraße 141
14471 Potsdam
Tel. 0331 64730928
www.klara-geywitz.de
8. Inka Gossmann-Reetz
15. Daniel Kurth
20. Ina Muhß
29. Jörg Vogelsänger
Karl-Marx-Platz 4
16225 Eberswalde
Tel. 03334 3669274
www.daniel-kurth.de
Marktplatz 1
16928 Pritzwalk
Tel. 03395 309120
Kettenstraße 74
16909 Wittstock
Tel. 03394 4544405
www.ina-muhss.de
9. Thomas Günther
16. Sylvia Lehmann
21. Britta Müller
30. Dr. Dietmar Woidke
Goethestraße 53
14641 Nauen
Tel. 03321 744691
Potsdamer Straße 2
14612 Falkensee
www.udo-folgart.de
Hauptstraße 36
16547 Birkenwerder
Tel. 03303 2979479
www.gossmann-reetz.de
Veltener Straße 1
16761 Hennigsdorf
Tel. 03302 205543
www.thomas-guentherspd.de
27. Britta Stark
Potsdamer Straße 48
14513 Teltow
Tel. 03328 337307
www.soeren-kosanke.de
Frankfurter Straße 45
15907 Lübben
Tel. 03546 278760
www.sylvia-lehmann.de
Berliner Straße 33
16321 Bernau
Tel. 03338 459248
www.britta-stark.de
Bernauer Straße 52
16515 Oranienburg
Tel. 03301 3978890
www.bjoern-luettmann.de
Prenzlauer Chaussee 155
16348 Wandlitz
Tel. 033397 286308
www.britta-müller.de
Zinnaer Straße 17
14913 Jüterbog
Tel. 03372 441340
Markt 33
14943 Luckenwalde
Tel. 03371 613974
www.erik-stohn.de
Ernst-Thälmann-Str. 32 A
15366 Neuenhagen
Tel. 03342 212446
www.joergvogelsaenger.de
Cottbuser Straße 41 E
03149 Forst (Lausitz)
Tel. 03562 7670
Berliner Straße 35
03172 Guben
Tel. 03561 6860646
www.dietmar-woidke.de
Brandenburg Kurier • Herbst 2015
Seite 8
Wo Brandenburg noch wild ist
Für Wildtiere beginnt jetzt
die ruhige und auch die harte Zeit. Viele fressen sich
noch einmal eine Reserve
an. Weil sie im Winter nur
wenig Nahrung finden, müssen sie ihren Stoffwechsel
„herunterfahren“ - sie fallen
in Winterschlaf oder halten
bis zum Frühjahr Ruhe.
Gut zu beobachten ist das bei
den Igeln, die im Herbst auf
der Nahrungssuche oft auch
in Gärten kommen. Fachleute warnen allerdings davor,
scheinbar hilflose Igel einzusammeln. „Sie kommen meistens gut ohne Hilfe über den
Winter, solange sie nicht ein
Gewicht unter 500 Gramnm
haben“, sagt Wolfgang Roick,
der Umweltexperte der SPD
im Landtag. „Die Natur hat
das schon geregelt.“
In Brandenburg haben viele
Wildtiere ohnehin gute Bedingungen – nicht immer zur
Freude der Menschen. Die
Ausbreitung von Bibern, Kor-
moranen und Wölfen sorgt
immer mal wieder für Diskussionen, wenn sie Nutztiere
fressen oder sonstige Schäden
anrichten. „Wir brauchen da
einen vernünftigen Ausgleich
zwischen den Belangen des
Naturschutzes und den Interessen von Landwirten und
anderen Bürgern“, sagt Udo
Folgart, der agrarpolitische
Sprecher der SPD-Fraktion.
Um diesen Ausgleich kümmern sich seit September
auch zwei Biber-Beauftragte
des Landes. Die Europäische
Union pocht indes darauf,
den Biber weiterhin streng
zu schützen, obwohl sich das
Nagetier vor allem im Oderbruch so stark vermehrt hat,
dass es nicht mehr als bedroht
gelten muss.
Über die Ausbreitung anderer Arten herrscht ungeteilte
Freude. So hat sich die Zahl
der ausgebrüteten Großtrappen im Land dieses Jahr
verdoppelt. Erstmals wurde
ein seltener Würgfalke in der
© Shutterstock.com
Viele Tierarten finden gute Lebensbedingungen im Land - manchmal gibt es Konflikte
Die Igel verkriechen sich jetzt bald unter Laubhaufen, um dort zu überwintern.
Mark gesichtet, der sonst in
Südosteuropa oder Asien vorkommt. Und Mitte Oktober
setzten Naturschützer 8000
junge Störe in die Oder aus.
Die Wanderfische sollen in
die Ostsee ziehen und in einigen Jahren zurückkommen,
um selbst für Nachwuchs zu
sorgen. Störe können bis zu
100 Jahre alt werden.
Brandenburg bietet zahlreichen Tierarten günstige Lebensräume: Denn hier gibt
es große Naturparks und
Reservate wie den Spreewald
oder die Märkische Schweiz.
34 Prozent der Landesfläche
gehören zu den Schutzgebieten, mehr als irgendwo sonst.
Das ist auch für den Tourismus ein wichtiger Faktor: Wo
Besuchen Sie uns!
RÄTSEL-ECKE
Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir
zehn mal zwei Führungen
durch den Brandenburger
Landtag.
Schicken Sie das richtige
Lösungswort einfach an:
SPD-Landtagsfraktion
Brandenburg
Alter Markt 1
14467 Potsdam
oder per E-Mail an:
[email protected]
Einsendeschluss ist der
30. November 2015
© Hendrik Rauch
Klaus Ness, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag.
Weit mehr als 200.000
Menschen haben den neuen
Landtag seit der Eröffnung
Anfang 2014 schon besichtigt. Jetzt bietet sich die
Chance auf einen Besuch der
besonderen Art: Als Gast der
SPD-Fraktion können Sie zu
uns kommen, das Parlament
in Augenschein nehmen
und mit uns über ihre Wünsche an die Politik sprechen.
„Wir möchten Sie gerne begrüßen im Landtag, auf den
die Brandenburgerinnen und
Brandenburger zu Recht stolz
sind“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness. „Wie
der Schriftzug am Gebäude
sagt: Es ist kein Schloss. Sondern ein offenes Haus für die
Menschen im Land.“ Viel
Erfolg beim Kreuzworträtseln und bei der Auslosung!
sich Tiere wohlfühlen, finden
auch Brandenburg-Besucher
Erholung und Entspannung
in der Natur. Immer mehr
Touristen kommen, in diesem
Jahr mehr als zwölf Millionen. Brandenburg ist zu einem der beliebtesten Reiseziele geworden - auch dank
seiner einzigartigen Naturlandschaft und Tierwelt.
Lösung:
Mehr Informationen zu den Aktivitäten der Fraktion finden Sie unter:
www.spd-fraktion.brandenburg.de
www.facebook.com/spdfraktionbrandenburg
IMPRESSUM
SPD-Landtagsfraktion
V.i.S.d.P.: Mike Bischoff
(Parl. Geschäftsführer)
Alter Markt 1
14467 Potsdam

Download Report