Möglichkeiten und Grenzen der politischen Rahmensetzung – eine

Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Bundesamt für Umwelt BAFU
Abteilung Ökonomie und Umweltbeobachtung
Möglichkeiten und Grenzen der
politischen Rahmensetzung – eine
Standortbestimmung für die Schweiz
Dr. Sibyl Anwander, Leiterin Ökonomie und Innovation, BAFU
Vorlesungsreihe: Nachhaltigkeit und Wirtschaftswachstum – ein
Widerspruch?
Universität Bern, 19. März 2016
Grüne Wirtschaft
Ressourcen schonen – Wirtschaft stärken
Engagement von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft
Neue (Export-)märkte, Geschäftsmodelle, Lebensstile…
Massnahmenplan
Grüne Wirtschaft
Sektorpolitikbereiche
Klimapolitik
Energiepolitik
Raumordnungspolitik
Landwirtschaftspolitik
Verkehrspolitik usw.
Dialog
Konsum und Produktion
Abfälle und Rohstoffe
Übergreifende Instrumente
Transversale Politikbereiche : Wissenschaft, Forschung, Innovation, Finanzen,
Wirtschaftspolitik…
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Traditionelle Umweltgesetzgebung in
der Schweiz
Beruht auf zwei wichtigen Prinzipien:
1.  Verursacherprinzip (polluter-pays principle)
•  z.B. Abfallgebühren, Altlastensanierung, Gebühren für
Abwasserreinigung,
•  Grenzen: Deponie Kölliken; Littering; Verlust an Biodiversität
(z.B. durch zu intensive Landwirtschaft)
2. Vorsorgeprinzip (precautionary principle)
•  z.B. Störfallverordnung, Hochwasserschutz,
Emissionsgrenzwerte
•  Grenzen: Kosten-Nutzen-Erwägungen, neue Technologien
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Harte Regulierung zum unmittelbaren
Schutz von Mensch und Umwelt
Wünschenswerte
Entwicklung
Lang- und mittelfristige
Gefährdung
Unmittelbare Gefährdung
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Weichere Regulierung im Bereich Vorsorge –
z.B. Luftreinhaltung
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Freiwillig – oder doch geregelt?
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Die Instrumente der
Innovationsförderung des Bundes
Grundlagenforschung
SNF
KTI
BAFU
BFE
Angewandte
Forschung
LaborPrototyp
Industrie
Pilot- &
Demonstrationsanlage
Marktzulassung &
-einführung
Marktdiffusion &
Exportförderung
Projektförderung / NFS / NFP
F&E-Projektförderung
Umweltforschung
Energieforschung
Umwelttechnologieförderung (UTF)
Technologiefonds nach CO2-Gesetz
P&D-Förderung
Förderung von Leuchtturmprojekten
Start-Up Coaching
UTF flank. Massnahmen
EnergieSchweiz
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Biodiversität – Umsetzungs- und
Finanzierungslücken
3 Wege zum gleichen Ziel
1. Verursacherprinzip – Landwirtschaft/
Landnutzung «verbraucht» Biodiversität und
muss dafür bezahlen (z.B. Ansatz USA)
2. Anbieter von Ökosystemleistungen
werden bezahlt aus Steuergeldern (z.B.
ökol. Ausgleichszahlungen für LW, NHG
Gelder
3. Konsument zahlt über Produkte und
Dienstleistungen (z.B. Schweizer Pärke,
Tourismusabgabe, im Ausland: über
Wassergebühren oder im Rahmen von
von PPPs)
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Lenkungsabgaben – Steuerung über
den Preis z.B. VOC
200
Land- und Forstwirtschaft (übrige)
180
Haushalte (übrige)
Haushalte (LA unterstellt)
Kilotonnen NMVOC pro Jahr
160
Industrie/Gewerbe (übrige)
140
Industrie/Gewerbe (LA unterstellt)
120
Verkehr (übrige)
100
80
60
40
20
0
1995
2000
2005
2010
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Förderung der Energieeffizienz – weit
entwickeltes Instrumentarium
1. Aufmerksamkeit,
Bewusstsein
wecken
Progr. Energie
Schweiz
2. Energie-/ UmweltStrategie
- Für Produkte oder Firma?
EnergieEtikette
Massnahmenpläne
der EnAW / ACT
kantonale
Energieberatung
Mindestanforderung an
Elektrogeräte
3. Transparenz:
- vergleichbare Methodik
- relevante Kategorien
Energiestädte
4. Umsetzung
- Konkrete Massnahmen
Wettbewerbliche
Ausschreibung – Pro Kilowatt
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
5. Wirkung und
Kontrolle
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Neue Herausforderung: Ressourceneffizienz
Gesamtumweltbelastung der Schweiz
nach Konsumbereichen
Mio. UBP pro Person und Jahr
0.00
1.00
2.00
3.00
4.00
5.00
6.00
Ernährung
~ 70 % Ernährung,
Wohnen, Mobilität
Wohnen
Private Mobilität
Gesundheit
Freizeit, Unterhaltung
Gastgewerbe
Andere Güter
Bildung, Kommunikation
Endnachfrage Staat
Bekleidung
Umweltbelastung in der Schweiz
Umweltbelastung im Ausland
Quellen: Frischknecht et al. (2014) und ESU services Ltd./Rütter+Partner (2011)
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Dialogportal www.gruenewirtschaft.admin.ch
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Internationale Zusammenarbeit
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
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Auf dem Weg zur Umweltpolitik 4.0 ?
4.0
3.0
2.0
End-of-Pipe,
Grenzwerte,
Sanktionen
An der Quelle,
Lenkungsabgaben,
Zielvereinbarungen
(Recycling)
1970 – 1990
1990 – 2010
1.0
Ressourcen
Effizienz,
Einbezug
Fussabdruck im
Ausland,
Innovationsförderung
2010 – 2030
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
umfassend
integriert in alle
Sektoralpolitiken,
Systemansatz,
umfassende
Impact-Messung
2030 – XX
14
Danke !
Möglichkeiten u. Grenzen der politischen Rahmensetzung, Ref. OS P102-2012
15

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