Der klare Blick - DIE LINKE. Chemnitz

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DIE LINKE.Chemnitz
Der klare Blick
24. Jahrgang • Nummer 291 • September 2015
Sommertour der
Chemnitzer LINKEN
12. Landesparteitag
der LINKEN
Rico Gebhardt als Landesvorsitzender
wiedergewählt
Rico Gebhardt führt die sächsische LINKE weitere zwei Jahre als Landesvorsitzender. Die
Delegierten des 12. Landesparteitages bestätigten ihn am 12. September im Amt. 130 Delegierte stimmten für Gebhardt, das entspricht
78,3 Prozent. Mit Nein stimmten 22 Delegierte, 14 enthielten
sich. Bei der vergangenen Wahl auf dem 9. Landesparteitag
2013 in Dresden erreichte Gebhardt lediglich 69,4 Prozent.
Anschlag auf Tagungsobjekt
Asylpolitik, Griechenland, prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse, Befristung und Leiharbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung - das waren nur einige der Themen, zu denen DIE LINKE
vom 24. August bis zum 4. September mit den Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen ist. Die Aktionstage unter dem Motto „Das muss drin sein“ waren ein voller Erfolg und neben vielen interessanten Diskussionen und Aktionen
gab es für die Kleinen immer ein fetziges Kinderfest mit Zuckerwatte, Popcorn, Hüpfburg, Dosenwerfen und Bastelstraße.
Willkommensfest
auf dem Rosenplatz
Refugees welcome – Flüchtlinge willkommen – hieß es am 4.
September auf dem Rosenplatz. Kurzerhand war die Sommertour unseres Stadtverbandes mit der Asyl- und Willkommenstour der Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten
kombiniert worden.
Spendenempfehlung: 0,50 Euro
Auf die Parkarena in Neukiritzsch, den Tagungsort des 12.
Parteitages der sächsischen LINKEN, wurde in der Nacht zum
13. September ein Anschlag verübt. Foto: LINKE
In der Nacht zum 13. September wurde ein Anschlag auf das
Tagungsobjekt des 12. Landesparteitags verübt. An Vorderund Rückseite der ParkArena in Neukieritzsch wurde gegen
3:00 Uhr nachts die Mehrzahl der Scheiben eingeschlagen.
Anwohner hatten die Polizei verständigt.
Das Tagungsobjekt war daraufhin wegen polizeilicher Ermittlungen nicht mehr nutzbar. Dank der freundlichen Kooperation
der Gemeinde Neukieritzsch wurde der Parteitag an einem
anderen Ort fortgesetzt. Dazu erklärte Rico Gebhardt: „Wir
verurteilen diesen Anschlag aufs Schärfste. Wenn diejenigen,
die das getan haben, auf uns als Partei zielten, so haben sie
die Gemeinde Neukieritzsch getroffen. Das ist beschämend.
Unser Dank gilt der Gemeinde, die eine Fortsetzung des Parteitages unbürokratisch möglich gemacht hat.“
2
aus dem parteileben/aktuelles
Linke Zeitung für Chemnitz
„Kommunale Asylpolitik Ehrenamtliches Engagement in der
Kommune – was, wann, wo und wie?“
Weltfriedenstag am
1. September 2015
Es war nur ein kleines Häuflein von Menschen, die fast
unbemerkt von der Öffentlichkeit am Abend des 1. September auf dem Johannisplatz 99
Luftballons in den Himmel
steigen ließen, um damit des
Weltfriedenstages zu gedenken. Das mochte auch, aber
nicht nur am Wetter gelegen
haben, denn es regnete fast
die ganze Zeit in Strömen.
Schade, einen solchen Tag
fast ungenutzt versteichen
zu lassen, denn Anlass, des
Friedens als wertvollstem Gut
der Menschheit zu gedenken,
gibt es heute mehr denn je.
Die Geschäftsstelle der LINKEN am Rosenplatz 4 ist am
29. Oktober wegen Urlaubs geschlossen.
Demonstration in Berlin
29. Oktober 2015, 18 Uhr, QUER BEET,
Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz
Eine Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Sachsen e.V., Eintritt frei, Referent: Konrad Heinze
Inhalt: Was können Ehrenamtliche leisten und was nicht? Wie
sich organisieren und vernetzen? Wo kann Hilfe und Beratung
gefunden werden? Konkrete Idee(n) – und wie weiter? Was
sind gute, leicht zu bewerkstelligende Beispiele für eine gelingende Praxis?
Zur Bildungsreihe:
„Kommunale Asylpolitik“ ist ein modular aufgebautes Bildungsangebot des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. Es
richtet sich an kommunale Mandatsträger_innen, ehrenamtliche Unterstützer_innen, zivilgesellschaftliche Akteur_innen
und alle interessierten Einwohner_innen.
Weitere Themen sind:
• Konzepte der Unterbringung & Kommunikation
• Betreuung, Versorgung und soziale Teilhabe
2. Politischer Frühschoppen
26. September 2015, 10 Uhr,
Bistro ALEX, Richard-Möbius-Straße 2, 09111 Chemnitz
Thema "Flüchtlinge in Chemnitz"
Einführung durch Osmani Aldama Regalado, Mitglied im Ausländerbeirat.
TTIP und CETA Stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!
Abfahrt DIE LINKE Bus aus Chemnitz:
Sonnabend, 10. Oktober 2015, 7:30 Uhr,
Parkplatz Johanniskirche Bahnhofstr./Augustusburger Str.
Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die
Impressum
heiße Phase. Beide AbkomHerausgeber:
DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz,
men drohen Demokratie und
09126 Chemnitz, Rosenplatz 4,
Rechtsstaatlichkeit zu unTel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17
tergraben und auszuhebeln.
www.dielinke-chemnitz.de
Mail: [email protected]
Es ist höchste Zeit, unseren
Verantw. Redakteur, Satz und
Protest gegen die Abkommen
Layout: Margitta Zellmer
auf die Straße zu tragen! Es
Verlag: Eigenverlag
betrifft uns alle, aber, noch ist
Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH &
nicht unterschrieben! Kommt
Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz
am 10. Oktober mit zur GroßVertrieb: Eigenvertrieb
demo nach Berlin, um ein ZeiNamentlich gekennzeichnete Beiträge
chen zu setzen!
müssen nicht unbedingt die Meinung
der Redaktion widerspiegeln. Die
Redaktion behält sich das Recht vor,
Beiträge gekürzt wieder zu geben.
Unverlangt eingesandte Manuskripte
werden nach Maßgabe der Redaktion
in den Redaktionsplan eingeordnet.
Die Zeitung ist im Internet unter www.
derklareblick.de veröffentlicht.
Red.-Sitzung 10/15: 22.9.2015,
15.30 Uhr, Rosenplatz 4, (öffentlich)
Erscheinungstag 10/2015: 15.10.2015
Busticket: 10 Euro, Soliticket
20 Euro.
Verkauf in der Geschäftsstelle DIE LINKE. Chemnitz, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz
Montag:
09:00 - 12:00
Dienstag:
12:00 - 18:00
Donnerstag: 09:00 - 17:00
Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten des OV
Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum Schutz von
Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) jeden 1.und 3.
Donnerstag im Monat 9-12 Uhr oder nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die
Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich,
vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet unabhängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder
einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und
parteipolitisch neutral.
Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechtsverbindliche Auskunft benützt werden.
(Telefon 0371 50346847, E-Mail: [email protected])
Linke Zeitung für Chemnitz
aus dem parteileben/aktuelles
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12. Landesparteitag am 12./13. September 2015 in Neukieritzsch
Flüchtlingspolitik war bestimmendes Thema
„Als sozialistische Partei streben wir nach sozialer Sicherheit, sozialem Zusammenhalt
und sozialer Gerechtigkeit
für alle Menschen.“ Das Wesen dieses Satzes aus dem
Leitantrag des Landesvorstandes zog sich wie ein roter
Faden durch die zweitägige
Beratung des 12. Landesparteitages am 12./13. September 2015 in Neukieritzsch.
Am deutlichsten trat er bei allen Beiträgen hervor, die sich
mit der aktuellen Situation der
Asyl- und Flüchtlingspolitik
beschäftigten.
So verwies Simone Lüdtke,
linke Oberbürgermeisterin in
Borna, zu Beginn des Parteitages auf die Folgen der Planlosigkeit der Landesregierung
für die Kommunen. Aufgabe
der LINKEN müsse es sein,
aktuelle Themen und jetzt
insbesondere die Flüchtlingspolitik auf die Tagesordnung
zu setzen, den Finger in die
Wunden zu legen, die die Konzeptlosigkeit der Regierenden
offengelegt haben, aber auch
Lösungen anzubieten. Dem
Thema, hier aus bildungspolitischer Sicht, widmete sich
Ursula-Marlen Kruse, Landesvorsitzende der GEW Sachsen, in ihrem Grußwort. Sie
mahnte, dass die aktuellen
Flüchtlingszahlen nicht ohne
Auswirkungen auf Schule und
Bildung sind. Dies dürfe aber
keinesfalls zu Verschlechterungen erreichter Standards
führen. Arbeits- und sozialrechtliche Normen dürfen
nicht zurückgenommen werden, ebenso wie die Forderungen nach Aufwertung
der Sozial- und Erziehungsdienste.
Der alte und neue Landesvorsitzende Rico Gebhardt
nahm nicht nur direkten Bezug zum Inhalt des Leitantrags, sondern ging auch
auf den vorangegangenen
Diskussionsprozess ein, der
nach der Landtagswahl und
der Ursachenforschung für
den Verlust von Wählerstimmen begann. Eine Stärke des
Landesverbandes der LINKEN sah er in der lebendigen
Debattenkultur, wobei er bei
innerparteilichen Auseinandersetzungen stets ein faires
Miteinander forderte. Auch er
kam am Thema Flüchtlinge
nicht vorbei: Die Forderung
legaler Fluchtwege nach Europa sowie die Bekämpfung
der Fluchtursachen bildeten
nur zwei Eckpunkte seiner
halbstündlichen Rede.
Fast jede Rednerin, jeder
Redner nahm zum Thema
Flüchtlinge und Asyl Stellung,
ohne dass sich die Beiträge
glichen. Daher war es eine
Selbstverständlichkeit, dass
der Dringlichkeitsantrag von
Juliane Nagel und acht wei-
teren Genossinnen und Genossen der Landtagsfraktion
und des Landesvorstandes
„Asyl – die Herausforderungen annehmen“ einstimmig vom Parteitag angenommen wurde. Herausforderung
für die LINKE wird es sein,
eine schlagkräftige Antwort
auf der Grundlage ihrer Programmatik und ihres Menschenbildes gerade hier im
Freistaat Sachsen zu formulieren, so die Begründung
des Dringlichkeitsantrages.
Der Leitantrag und die weiteren inhaltlichen Anträge an
den Parteitag („Zeit für Veränderungen – den Aufbruch
ermöglichen – Strategische
Eckpunkte für DIE LINKE
Sachsen“ des SprecherInnenrates des LiebknechtKreises Sachsen sowie „Was
nun zu tun ist“ von Rico
Gebhardt und Antje Feiks),
zu denen insgesamt ca. 130
Änderungsanträge vorlagen,
wurden mit großer Mehrheit
angenommen.
Ein Teil der Debatte am ersten Tag des Landesparteitages beschäftigte sich mit
Änderungen der Landessat-
zung. Bis auf den strittigen
Punkt zur neuen Zusammensetzung und Rolle des
Landesausschusses
bzw.
Landesrates wurde Einigkeit
erzielt; dieser wurde auf den
nächsten Parteitag vertagt
und soll nochmals in allen
Strukturen der LINKEN Sachsen diskutiert werden. Der
arbeitsreiche Tag endete mit
der Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung
für den Landesvorstand gegen 23:45 Uhr.
Der zweite Beratungstag begann mit einer mehr als bösen
Überraschung. Am Tagungszentrum in Neukieritzsch hatten Unbekannte in der Nacht
zum Sonntag die Mehrzahl
der Scheiben eingeschlagen.
Das Tagungsobjekt war nun
wegen polizeilicher Ermittlungen nicht mehr zu nutzen.
Dank der freundlichen Kooperation der Gemeinde Neukieritzsch wurde der Parteitag
im Gemeindezentrum fortgesetzt. Dies führte dazu, dass
alle verbliebenen Anträge zur
weiteren Behandlung an den
Landesvorstand überwiesen
wurden. Die Wahlen zu den
verschiedensten
Gremien
konnten jedoch fortgesetzt
werden.
Zum Abschluss beschlossen
die Delegierten unter großem Beifall, dass auch der 13.
Landesparteitag im nächsten Jahr in Neukieritzsch
stattfinden soll. Damit nahm
der Landesparteitag die Einladung des Bürgermeisters
der Gemeinde Neukieritzsch
Thomas Hellriegel (CDU) an.
Text/Fotos: Anja Schale
Wahlergebnisse vom 12. Landesparteitag
Direktwahlen:
Landesvorsitzender: Rico Gebhardt (78,3 %)
Stellvertreterin: Jana Pinka (78,9 %)
Stellvertreter: Stefan Hartmann (50,6 %)
Landesgeschäftsführerin: Antje Feiks (79,5 %)
Schatzmeister: Bernd Spollwig (76,5 %)
Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik:
Anja Eichhorn (83 %)
Jugendpolitischer Sprecher: Steffen Juhran (71,3 %)
Chemnitzer Vertreter in den landesweiten Gremien:
Mitglied Landesvorstand: Dagmar Weidauer, Sabine Pester
Mitglied Landesschiedskommission: Christine Pastor
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aus dem parteileben/aktuelles
Linke Zeitung für Chemnitz
„Das muss drin sein!“
Die Sommertour der Chemnitzer LINKEN
Asylpolitik,
Griechenland,
prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse, Befristung und
Leiharbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung … das sind
nur einige der Themen, zu
denen DIE LINKE vom 24. August bis zum 4. September mit
den Chemnitzer Bürger*innen
ins Gespräch gekommen ist.
Unsere Aktionstage unter
dem Motto „Das muss drin
sein“ waren ein voller Erfolg
und neben vielen interessanten Diskussionen und Aktionen gab es für die Kleinen
immer ein fetziges Kinderfest
mit Zuckerwatte, Popcorn,
Hüpfburg, Dosenwerfen und
Bastelstraße. Das Interesse
der Bürger*innen war groß
und so konnten unsere LINKEN
Mandatsträger*innen
aus dem Landtag, Susanne Schaper, Klaus Bartl und
Nico Brünler und unser Bundestagsabgeordneter Michael Leutert, sowie zahlreiche
Stadträt*innen der LINKENFraktion für unsere Positionen
werben und über Missstände
und Vorurteile aufklären: gegen Befristung und Leiharbeit,
für eine Mindestsicherung,
die Umverteilung der Arbeit,
bezahlbare Mieten und mehr
Personal in den Bereichen Bildung, Pflege und Gesundheit.
Die Situation in Griechenland
und die Themen Flucht und
Asyl sowie deren Ursachen
standen ebenfalls im Mittelpunkt. Hier galt es, viele Ressentiments zu entkräften, Vorurteilen entgegenzutreten und
aufzuklären. Der Höhepunkt
unserer Sommertour war das
Fest der Willkommenskultur
am 4. September – Refugees
Welcome! (RT)
Neben vielen interessanten Diskussionen und Aktionen gab es
auf der Sommertour für die Kleinen immer ein fetziges Kinderfest. Besonders begehrt: Zuckerwatte und Popcorn.
Waschmaschine übergeben
Dieser Tage wurde der Erstaufnahmeeinrichtung
für
Asylbewerber im Wohnhotel
Kappel eine Waschmaschine
übergeben, die dringend gebraucht wird. Gekauft wurde
sie von Geld, das Gäste des
Bürgertreffs „bei Heckerts“,
Mitglieder der Volkssolidarität
sowie des Stadtverbands der
LINKEN gespendet hatten.
Monika Mozes,
Foto: Carsten Vogel
Fest der Willkommenskultur
auf dem Rosenplatz
Refugees welcome – Flüchtlinge willkommen – hieß es
am 4. September auf dem
Rosenplatz. Kurzerhand war
die Sommertour unseres LINKEN Stadtverbandes mit der
Asyl- und Willkommenstour
der Europa-, Bundestagsund Landtagsabgeordneten
kombiniert worden. Eingeladen waren insbesondere geflüchtete Menschen, die derzeit in Chemnitz leben, sei es
in der Notunterkunft Uni-Turnhalle der Erstaufnahmeeinrichtung, in Gemeinschaftsunterkünften oder auch in
eigenen Wohnungen. Neben Zuckerwatte, Popcorn,
Kaffee, Kuchen und einem
leckeren Puten-Eintopf gab
es einen großen Umsonstflohmarkt, der trotz weniger
Tage Bewerbung mehr als gut
ausgestattet war. Schuhe, Jacken, Pullover, Handtücher,
Deutschlehrbücher,
aber
auch Hygieneartikel und ganz
viel Spielzeug wurden eingepackt. Außerdem fanden
mehrere Schachspiele neue
Besitzer. Syrische Musik bildete über eine Stunde lang
den akustischen Hintergrund
und ließ bei einigen unserer
Gäste Wehmut nach der Heimat aufkommen. Einen Kontrast dazu bot der Auftritt von
Dr. Huntz, der einen Einblick
in die hiesige Punk-Musik bot.
Ganz spontan war die Band
noch in der Nacht zuvor engagiert worden.
Engagement war überhaupt
groß geschrieben. Schon
im Vorfeld hatten sich Menschen und Initiativen gemeldet, die die Party unterstützen wollten, allen voran
das Soziokulturelle Zentrum
QUER BEET, das mit Spielund Bastelangeboten, aber
auch kulinarischen Genüssen aufwartete. Ebenso war
das Spielmobil mit seiner
Hüpfburg vertreten, der Familienverein für Groß und
Klein brachte Willkommens-
tüten und Udo Friedrich war
mit seinem Transporter voll
Spenden extra aus Meerane
gekommen, um bei unserem
Fest dabei zu sein. Auch
über den Nachmittag verteilt
kamen noch Menschen mit
Tüten voller Bekleidung, um
diese an die Flüchtlinge zu
verteilen, nachdem bereits
schon an den Tagen vorher
kräftig gespendet worden
war.
Aber es wurde nicht nur gegessen und getrunken, sondern es gelang auch, mit den
Flüchtlingen ins Gespräch zu
kommen. Eine junge Frau, die
mit ihrer Familie inzwischen
seit neun Monaten hier lebt,
fand es toll, dass ihre beiden
Söhne einen unbeschwerten
Nachmittag verleben konnten. Und dass sie endlich wieder ein bisschen Spielzeug
haben. Betroffen macht das
vor allem deshalb, weil sie
erzählte, dass sie in Syrien
einst ein „ganz normales“ Leben hatten mit einer schönen
Wohnung, Möbeln, Büchern.
Angekommen sind sie hier mit
fast nichts. Am meisten belastet sie, dass sie hier nicht
arbeiten können. Deutsch lernen sie im Internet.
Die Party bildete den Abschluss zweier sehr informativer Tage voller Gespräche
u.a. im Klinikum, mit der
Stadtverwaltung, mit UnterstützerInnen und den Präsidenten des Verwaltungs- und
des
Oberverwaltungsgerichts. Gleichzeitig war sie ein
deutliches Zeichen für eine
gelebte Willkommenskultur.
Eines hat die Tour hier in
Chemnitz gezeigt: Natürlich
gibt es nach wie vor viel zu
tun. Aber mit seinem Unterbringungs- und Betreuungskonzept und der guten
Zusammenarbeit über die
verschiedenen Ebenen hinweg, kann Chemnitz durchaus beispielgebend sein.
Katrin Pritscha
Linke Zeitung für Chemnitz
aus dem parteileben/aktuelles
Kalenderblatt von Wolfgang Kluge
Riesengebirgstreffen 2015
Schneller als mir persönlich
lieb war, war schon wieder ein
Jahr um und das letzte Wochenende August da, wo seit
1998 in meinem politischen
Terminkalender steht: Teilnahme am Internationale Proletarischen Riesengebirgstreffen in Tschechien. Auch
diesmal hatten sich mehr
als 250 aktive geschichtsbewusste Antifaschisten an
und auf der Schneekoppe in
Tschechien eingefunden, um
das traditionelle Treffen zwischen Tschechen und Deutschen, was 1922 erstmalig
stattfand, fortzusetzen. Auch,
um an das bedeutungsvolle
Treffen von Karl Kreibisch
und Ernst Thälmann von
1927 zu erinnern.
Dem traditionellen öffentlichesnGroßmeeting in Horni Mala Upa schloss sich
der sportliche Aufstieg zur
Schneekoppe mit roten Fahnen an, wobei zur gleichen
Stunde – von tschechischen
Genossen organisiert – eine
politische
Gesprächsrunde mit tschechischen Parlamentsabgeordneten,
zur
Lage bis hin zur Asylproblematik, stattfand.
Die politischen Umstände hatten sich für unser Treffen wieder einmal verschärft. Denn
wie noch nie seit der "politischen Wende" versuchte
man uns aus der Öffentlichkeit zu verdrängen. Ein neuer
tschechische Bürgermeister
stellte uns keinen "Millimeter"
seines örtlichen Territoriums
von Horni Mala Upa zur Verfügung, weder den Großparkplatz am Grenzübergang, den
Platz einer Garagengemeinschaft oder den Platz vor der
Tourist-Information, wo wir in
den letzten Jahren immer das
Meeting abhalten konnten.
Und so entschlossen sich die
Veranstalter letztendlich, das
Meeting direkt auf der Staatsstraße, vorm Grenzübergang,
durchzuführen, sogar mit
dem Erfolg, dass die Öffentlichkeit nicht eingeschränkt
sondern im Gegenteil noch
erhöht wurde. Und im Gegensatz zum Bürgermeister
griffen ein paar tschechische
Polizisten kurzerhand mal mit
zu, um die letzten Utensilien
zu platzieren.
Gerd Hommel, der den RFB
vertritt und wiederum Mitorganisator des Treffens war,
forderte in seiner Rede: Keine
NATO-Osterweiterung,
keine Auslandseinsätze der
Bundeswehr, nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg.
Und als ich den Rednerinnen
und Rednern so zuhörte,
entdeckte ich mit freudigem
Schreck, dass auch "Täve"
unter uns ist – ja Täve. Wobei
andere ihn schon längst entdeckt und ihm die Hand geschüttelt hatten.
Und als ich bei meinem weiteren Aufstieg zur Schneekoppe, ab der Jelenka-Baude, versuchte, stets an Täves
Seite zu bleiben, war das
vergebens. Nach nur etwa
100 Metern musste ich völlig durchschwitzt und außer
Atem, Täve – mit langer Hose
und kariertem Hemd – ziehen
lassen. Und dabei ging es
mir immerzu durch den Kopf:
Mensch, welch eine Kondition hat dieser Mann mit seinen fast 85 Jahren.
Während meines Aufstiegs
kam ich auch an einer Touristengruppe vorbei, die den
roten Fahnen recht eigenwillig hinterher schaute. Und als
ich sie ansprach, waren es
65-Jährige aus dem Mittleren
Erzgebirgskreis, die dieses
"Schauspiel" nun schon zum
wiederholten Male gesehen
hatten – da sie selbst seit
Jahren immer an diesem Wochenende Urlaub im Riesengebirge machen –, aber nicht
wussten, um was es dabei
geht und und um welche Menschen es sich dabei handelt.
Und als ich sie fragte, ob sie
gesehen hätten, wer soeben
an ihnen vorbei gegangen sei
und sie es schließlich von mir
hörten, waren sie nahezu baff,
aber ihnen ab jetzt auch alles
Weitere klar. Zum Schluss unserer Unterhaltung beauftragten sie mich, dem Täve ihre
herzlichen Grüße zu übermitteln und ihm mitzuteilen, dass
sie als Jugendliche immer an
der Friedensfahrtstrecke gestanden und ihm die Daumen
gedrückt hatten.
Vera gab uns in Karlovec u.a.
die Worte ihres Großvaters
Ernst Thälmann mit auf den
Weg: „Gedenktage sind ohne
Sinn, wenn sie nicht in Gegenwart und Zukunft hineinreichen.“
Danach rezitierte unsere
5
Chemnitzer Genossin Erna
Ziegner „Das Lied vom Frieden“ von Ernst Fischer und
Hans Eisler und gab unserem
Treffen damit einen würdigen
Abschluss: „Der Krieg ist kein
Gesetz der Natur und der
Friede ist kein Geschenk. Es
gilt den Krieg zu schlagen,
den Frieden gilt es zu wagen,
den Mördern gilt es zu sagen:
nein, nein, nein!“
Die Chemnitzer LINKE beim
Stadtteilfest auf dem Luisenplatz
„Das ist nicht unser Sachsen …“
… sagte der sächsische Ministerpräsident Tillich nach
den rechtsradikalen und
fremdenfeindlichen
Ausschreitungen in Heidenau.
Dem gilt entgegenzuhalten
doch, das ist auch "euer"
Sachsen als CDU! Nicht
dass es den Mob aus dumpfen Wutbürgern, besorgten
Kleingeistern und gewaltbereiten Nazis nicht auch
anderswo gäbe. Womöglich
ist der Ministerpräsident sogar wirklich persönlich betroffen von dem, was da geschah. Aber in der Summe
ist es kein Zufall, dass NSU
und Pegida ihre Wurzeln in
Sachsen haben, dass die
NPD nach wie vor hier ihre
Hochburg hat und dass in
den letzten Wochen immer
wieder Sachsen die Welt mit
Übergriffen gegen Asylbewerber "erfreut"!
Dazu bedarf es eines entsprechenden gesellschaftlichen Klimas aus Kleingeistigkeit, der Salonfähigkeit
rechter Stammtischparolen
bei gleichzeitiger
Kriminalisierung
von Antifaschisten
und selbstgefälligem
Sachsenstolz. An diesem
Klima hat die sächsische
CDU jahrelang gearbeitet
und sie tut es noch immer.
So dozierte in der Sonderlandtagssitzung zur Asylpolitik nach den Worten Tillichs
der
Fraktionsvorsitzende
der CDU Kupfer über die
Andersartigkeit der Muslime
und darüber, dass Asylbewerber keinen Mindestlohn
verdient hätten. Der Innenminister Ulbig legt nach und
will Leistungen bis an den
Rand des rechtlich möglichen kürzen, um Anreize
für Asylbewerber zu verringern. Der Mob von Heidenau steht exemplarisch für
das Klima, das nach 25 Jahren CDU in Teilen Sachsens
herrscht!
Nico Brünler
6
stadtrat
Linke Zeitung für Chemnitz
Das musste mal gesagt werden!
Die klaren Worte der Oberbürgermeisterin Ende August
zur angekündigten Unterbringung von Flüchtlingen im
ehemaligen Baumarkt an der
Werner-Seelenbinder-Straße
waren dringend nötig. Seit
Monaten überschlagen sich
die Ereignisse, die Prognosen der Flüchtlingszahlen
überholen sich beinahe wöchentlich. Die Feststellung
der Oberbürgermeisterin Frau
Ludwig: „Sachsen hat keinen
Plan, damit umzugehen“, treffen den Nagel auf den Kopf.
Ebenso, wenn sie das Land
Sachsen als „so getrieben,
so planlos und so fahrlässig
handelnd“ bezeichnet.
Die Kritik ist nicht neu und
vielerorts schon seit Monaten
zu hören. Jedoch scheint sie
im Nichts zu entschwinden,
scheint sie bei der Landesregierung nicht anzukommen.
Das von Chemnitz erstellte
Unterbringungs- und Betreuungskonzept ist trotz aller
Bemühungen der Chemnitzer
Behörden und der ehrenamtlichen Helfer nur schwer aufrecht zu erhalten, aber alle
arbeiten gemeinsam an dem
Ziel, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen und
die Chemnitzer Bevölkerung
bei allen Entscheidungen mitzunehmen und zu informieren. Hier kann die Landesregierung nur lernen.
Und Lippenbekenntnisse und
medienwirksame Besuche in
Flüchtlingsunterbringungen
helfen auch niemandem. Die
Kommunen brauchen mehr
finanzielle Unterstützung, die
Landesregierung muss ihrer
Verantwortung gerecht werden und gemeinsam mit den
Kommunen nach Unterbrin-
gungsmöglichkeiten suchen.
Da komme ich gern auf die
Worte der Oberbürgermeisterin zurück: „Hier geht jede
Glaubwürdigkeit
verloren.
Auch für uns als Kommunalpolitiker, die wir direkt vor Ort
um Akzeptanz für die Integration werben. Wir tun das aus
tiefster Überzeugung und mit
großem Engagement, aber
unsere Glaubwürdigkeit ist
gerade bei diesem Thema
unser höchstes Gut.“
Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende
Modellprojekt „Ausländerbehörde – Willkommensbehörde“
nähert sich dem Ende
sprachlich weitergebildet und
Vor zwei Jahren startete das
Bundesamt für Migration
und Flüchtlinge (BAMF) das
Modellprojekt „Ausländerbehörden – Willkommensbehörden“. Chemnitz wurde als
einer von zehn Modellstandorten ausgewählt.
Dem Ziel, Verwaltungsabläufe in den Ausländerbehörden der Kommunen für
Ausländer einfach und kundenfreundlich zu gestalten,
sind die Chemnitzer Behörden ein ganzes Stück näher
gekommen. „Das Projekt war
ein wichtiger Meilenstein. Damit ist das Thema aber für uns
noch längst nicht abgeschlossen“, so Rechtsbürgermeister
Miko Runkel. „Wir wollen in
unserer Arbeit auf den Erfahrungen aufbauen und uns als
Willkommensbehörde weiterentwickeln. Dabei wollen wir
den Service weiter ausbauen
und die Zusammenarbeit mit
externen Partnern weiter vertiefen. Dies betrifft vor allem
die TU, für die ausländische
Studenten und Absolventen
immer wichtiger werden.“
Im Konkreten wurde die Information in den Wartebereich
verlagert, der Raum durch
freundliche Farben und den
Einbau von Glaselementen
transparenter gestaltet. Die
stets kritisierte schlechte
Akustik in den Beratungsgesprächen konnte durch den
Einbau von schallmindernden
Elementen spürbar verbessert werden. Das Besucherleitsystem wurde mehrsprachig gestaltet.
Neben den baulichen Veränderungen wurde selbstverständlich auch der Service
auf den Prüfstand gestellt und
durch eine Vielzahl von Maß-
nahmen verbessert: Lange
Wartezeiten und das Ziehen
von Wartemarken gehören
der Vergangenheit an, die
Antragsteller erhalten kurzund langfristige Termine. So
konnte für die Mitarbeiter
eine bessere Planbarkeit erzielt, für die Antragsteller die
lange Wartezeit erheblich
verkürzt werden. Weiterhin
wurden und werden die Mitarbeiter der Ausländerbehörde
durch diverse Schulungen interkulturell sensibilisiert.
Eine stärkere Vernetzung mit
internen und externen Akteuren, so der Universität und
der Bundesagentur für Arbeit,
setzt einen dritten Pfeiler des
Projektes. Auch die Zusammenarbeit mit Migrationsbeirat und Migrationsbeauftragter wurde spürbar verbessert;
im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit hat die Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörde ihre Präsenz
an diversen Veranstaltungen
ausgebaut.
Nicht zuletzt wurde die Behörde zum 1. Januar 2015 aus
dem Bereich des Ordnungsamtes ausgegliedert und dem
Bürgeramt zugeordnet, so
dass der Wandel weg von der
reinen Ordnungsbehörde hin
zu einer kundenorientierten
Willkommensbehörde
zum
Ausdruck gebracht wird.
Der zweijährige Modellzeitraum ist zwar in wenigen
Wochen beendet, die Chemnitzer Behörden sollten sich
jedoch
weiter
bemühen,
durch Verbesserungen in
Service und Vernetzung dem
Anspruch „Willkommensbehörde“ gerecht zu werden.
Anja Schale,
Fraktionsgeschäftsführerin
Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95
www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: [email protected]
Linke Zeitung für Chemnitz
7
stadtrat
Chemnitz nimmt mehr unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf
Man kann es sich so schon
kaum vorstellen: Seine Heimat verlassen, hunderte von
Kilometern durch verschiedene Länder flüchten, Hunger
und Durst leiden und nie wissen, wo man am Ende landen
wird. Für erwachsene Menschen ist dies schon eine Tortur, für Kinder noch viel mehr.
Und doch bleibt ihnen nichts
anderes übrig, als vor Krieg,
Verfolgung und Hungersnöten zu fliehen. Viele Kinder
und Jugendliche gehen diesen Weg alleine – ohne ihre
Eltern. Manchmal werden sie
von Verwandten begleitet,
manchmal auch nicht.
In beiden Fällen kommen sie
hier in Deutschland an und
werden als unbegleitete minderjährige Ausländer (umA)
registriert. Damit unterstehen
sie nicht der Ausländerbehörde, sondern kommen zuerst
in die Obhut des Jugendamtes. Dort werden sie einem
so genannten „Clearingverfahren“ unterzogen. Ziele des
Clearingverfahrens sind der
Schutz, die Klärung der Situation und der Perspektiven des
umA unter Berücksichtigung
der bestmöglichen Gewährleistung des Kindeswohls. Das
Clearingverfahren klärt bzw.
trifft Aussagen zu Fragen der
persönlichen Lebenssituation
(Identität, Herkunft, Verbleib
der Eltern und anderer Familienangehöriger, Prüfen der
Familienzusammenführung),
zum
Gesundheitszustand,
zur Alterseinschätzung, zur
Klärung von schulischen bzw.
beruflichen Bildungsmöglichkeiten, zur Aufarbeitung von
Fluchtgründen und Fluchterlebnissen sowie zur Prüfung
von individuellem Unterstützungs- und Hilfebedarf. All
das passiert in den ersten
zwei bis drei Wochen nach der
Ankunft. In den meisten Fällen
kommen die Kinder und Jugendlichen danach wieder zu
ihren Verwandten.
2014 hatte Chemnitz 109
umAs aufgenommen, 2015
sind es bis jetzt schon 135.
Durch die Erstaufnahmeeinrichtung war Chemnitz in den
letzten Jahren sachsenweit
die Stadt, die am meisten
ausländische Kinder in Obhut
genommen hat. Ab 2016 werden es aber noch viel mehr.
Sprechstunden - Stadträtinnen/
Stadträte - Fraktion DIE LINKE
Oktober 2015
Jeden Donnerstag von 16:00 -17:30 Uhr,
Stadtrat Hans-Joachim Siegel,
Ort: Bürgerservicestelle/Rathaus Röhrsdorf, Rathausplatz 4
8. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr, Stadträtin Katrin Pritscha
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
9. Oktober, 16:30 – 18:00 Uhr, Stadträtin Sabine Pester
Bürgertreff „Bei Heckerts“, Wilhelm-Firl-Straße 23
12. Oktober, ab 13:00 Uhr, Stadtrat Kai Tietze
Ort: Bürgeramt/Rathaus Wittgensdorf, Rathausplatz 1
12. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr, Stadtrat Dietmar Berger,
stellv. Fraktionsvorsitzender
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
19. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr, Stadtrat Dr. Eberhard Langer
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
20. Oktober, 17:00 – 18:00 Uhr, Stadtrat Hubert Gintschel
Ort: Bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 2
21. Oktober, ab 18:00 Uhr, Stadtrat Thomas Scherzberg
und Stadträtin Dagmar Weidauer
Ort: „Bürgertreff“, Flemmingstr. 8, Haus 19
22. Oktober, 16:30 – 18:00 Uhr, Stadtrat Karl-Friedrich Zais
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
26. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr,
Stadträtin Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
Nach Vereinbarung – Tel. Nr. 488 1320
Grund ist eine Änderung
des Bundesgesetzes. Bisher
war es so geregelt, dass die
Kommune zuständig war, wo
die Kinder und Jugendlichen
als erstes angekommen sind.
Damit waren die Städte, die
einen Fernverkehrsanschluss
haben, übermäßig belastet.
München hat bspw. im letzten
Jahr über 2000 umA aufgenommen. Das Bundeskabinett hat nun beschlossen,
dahingehend eine Änderung
herbeizuführen, dass die
umA nach dem Königsteiner
Schlüssel auf alle Bundesländer ab dem 1.1.2016 verteilt werden. Für Chemnitz
bedeutet dies, dass die Stadt
– auch bedingt durch die
Erstaufnahmeeinrichtung –
600 bis 700 umAs (zeitweise
versetzt) aufnehmen muss.
Zumindest vorläufig, bis Verwandtschaftsverhältnisse,
etc. geklärt sind.
Keine leichte Aufgabe. Doch
dem Jugendamt ist dieses
Problem bereits seit Anfang
des Jahres bekannt und so
lange wird auch schon an einer Lösung gearbeitet. Am 1.
September hat der Jugend-
hilfeausschuss beschlossen,
dass die Stadt Chemnitz ein
so genanntes „Clearinghaus“
errichtet. Zum einen schafft
man damit die nötigen Platzkapazitäten und zum anderen werden die zuständigen
Stellen dort gebündelt und
Synergien geschaffen. Die
Kosten übernimmt, nach
Aussage der Sozialministerin Barbara Klepsch, komplett der Freistaat. Ob dem
wirklich so sein wird, muss
abgewartet werden. Bisher
sind bei solchen Zusagen
die Kommunen trotzdem auf
einem nicht unerheblichen
Berg an Kosten sitzen geblieben. Und die nächsten Baustellen warten auch schon.
Denn die Kinder brauchen
einen Kita- bzw. Schulplatz.
Was die Stadt Chemnitz in
diesem Fall konkret machen
wird, ist bisher noch unklar.
Fest steht aber, wir brauchen
mehr Schulen und Kindergartenplätze. Denn darauf haben
die Flüchtlingskinder genauso einen Anspruch wie jedes
Kind mit einem deutschen
Pass. Das ist auch gut so.
Sabine Pester, Katrin Pritscha
Neues Gesicht in der Fraktion
Ab Herbst diesen Jahres
werde ich die Stelle der
Fraktionsgeschäftsführerin in der Stadtratsfraktion
übernehmen.
Freudiger Anlass ist,
dass sich die bisherige
Geschäftsführerin Anja
Schale in den Mutterschutz
verabschieden
wird. Seit einigen Wochen bin ich als Fraktionsreferentin tätig und
konnte mich so schon in
die Abläufe einarbeiten.
Ich habe in Dresden und
England
internationales
Recht studiert und anschließend in den Niederlanden
an zwei UN-Straftribunalen
gearbeitet. Zuletzt war ich
wissenschaftliche Hilfskraft
am Lehrstuhl für Internationales und Europäisches
Recht an der TU Dresden.
Ich habe großes Interesse
an Politik und Recht, auf
internationaler bis hin zur
regionalen Ebene und bin
gespannt auf die neue Tätigkeit und die kommenden Herausforderungen. Wie schon
meine Vorgängerin möchte
ich die Stelle engagiert und
bürgerfreundlich gestalten.
Außerdem freue ich mich auf
die Zusammenarbeit mit den
Stadträtinnen und Stadträten
sowie mit den Genossinnen
und Genossen.
Lisa Runkel
8
landtag
Linke Zeitung für Chemnitz
Gesundheitsprüfung der Flüchtlinge
Die Asyltour führte uns zu
einem
Fachgespräch in
das Klinikum Chemnitz. Gesprächspartner waren leitende Ärzte und Ärztinnen aus
dem Bereich der Notaufnahme, der Frauenheilkunde und
der Pneumologie. Es war ein
sehr aufschlussreiches Gespräch, wo uns sowohl die
Anforderungen an das medizinische Personal, als auch
die Probleme mit welchen sie
täglich konfrontiert werden
geschildert wurden.
Da das Gesundheitsamt die
Erstuntersuchung in der Erstaufnahmeeinrichtung
nicht
mehr schafft, bei einem täglichen Zugang von 200 bis
250 Flüchtlingen, sieht es
das Klinikum als städtisches
Unternehmen als eine Pflicht,
die Stadt in dieser Frage zu
unterstützen. Was wurde bisher getan: Seit August wurde
das Röntgen-Srcenning übernommen. Am Anfang noch
mit Erschwernissen für alle,
aber nach kurzer Zeit wurden
in der alten Rettungsstelle
Arbeitsbedingungen geschaffen, die sowohl für das medizinischen Personal, wie auch
den Flüchtlingen entgegenkommt. Was erschwert die
medizinische Behandlung?
Zu einem fehlende Indentitäsnachweise, Einschätzung der
medizinischen Behandlungsnotwenigkeit oder auch die
Frage des Rücktransportes
nach einer Behandlung. Eine
ganz große Hürde sind natürlich die Sprachbarrieren,
nicht immer sind gleich Dolmetscher vor Ort oder auch
die Behandlung unbegleiteter
Minderjähriger. Wir konnten
uns überzeugen, dass das
Personal des Klinikums mit
viel Einsatz versucht diese
Herausforderungen zu meistern. Natürlich hatten sie
auch viele Vorschläge zur
Verbesserung der medizinischen Betreuung vor Ort.
So sehen sie die dringende
Notwendigkeit das Ärzte (Allgemein-,Kinder-,Frauenärzte)
täglich in der Erstaufnahmeeinrichtung ihren Dienst tun.
Das würde die Notaufnahme
wesentlich entlasten. Denn
jetzt schon gehen die Anforderungen an das Personal
weit über ihr Limit. Wichtig ist
für sie auch, das Zurückgreifen auf entsprechend ausgebildete Dolmetscher.
Wir konnten uns an diesem
Vormittag von dem Engagement des medizinischen
Personals überzeugen und
sagen schon jetzt ein großes
Dankeschön.
Susanne Schaper,
sozialpolitische Sprecherin
„Sächsische Demokratie“ nun auch in Heidenau
Für Freitag, den 28. August,
hatte das Bündnis „Dresden
Nazifrei“ ein Willkommensfest für die Geflüchteten in
Heidenau angemeldet, um
ein mehr als notwendiges
Zeichen gegen Rassismus zu
setzen. Nachdem, beobachtet von einer bundesweiten
und internationalen Öffentlichkeit, die vorhergehenden
Tage ein Mob aus gewaltbereiten Neonazis und „Asylkritikern“ gegen die Geflüchteten demonstriert, randaliert
und sich gewalttätige Auseinandersetzungen mit der
unterbesetzten und komplett
überforderten Polizei geliefert
hatte, erkannten die zuständigen Versammlungsbehörden nun aber plötzlich einen
„polizeilichen Notstand“. Sie
untersagten alle öffentlichen
Versammlungen und Aufzüge bis einschließlich Montag,
den 31. August 2015, darunter
auch das Willkommensfest.
Dagegen wurde vor dem
Verwaltungsgericht Dresden
Beschwerde erhoben, welcher stattgegeben wurde.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hob diese Entscheidung allerdings wieder
auf. Erst eine Entscheidung
des Bundesverfassungsgerichts sorgte dafür, dass die
angemeldeten
Versammlungen in Heidenau stattfinden konnten. Karlsruhe erkannte keinen „polizeilichen
Notstand“ und gab dem de-
mokratischen
Grundrecht
auf
Versammlungsfreiheit
den Vorzug, das sächsische
Behörden für mehrere Tage,
präzise 64 Stunden, für Heidenau und Umgebung einfach „aussetzen“ wollten.
Heidenau ist hierbei nicht das
erste Beispiel für die höchst
eigenwillige Grundrechtsauslegung in der „Sächsischen
Demokratie“. Schon im Umfeld der Auseinandersetzungen um den PEGIDA-Um-
zug am 19. Januar in Dresden
war ein solches umfassendes
Versammlungsverbot
verhängt worden. Per polizeilicher
Allgemeinverfügung
sogar und damit „doppelt verfassungswidrig“.
Nachdem sich dieser schon
damals von der Linksfraktion
scharf kritisierte und in einer
Expertenanhörung zu einem
hierzu eigens eingebrachten
Antrag von nahezu allen
Sachverständigen quasi in
der Luft zerrissene Vorgang
erneut wiederholt hat, ist es
Aufgabe des Landtages, von
der Staatsregierung wirksame
und verbindliche Vorkehrungen einzufordern, um so
etwas künftig zu verhindern.
Dies wird die Landtagsfraktion
der LINKEN in der Plenarsitzung des Landtages am 16.
September, wo ein erneuter
prioritärer Antrag auf die Tagesordnung gesetzt wurde,
mit Nachdruck verlangen.
Klaus Bartl, MdL
Linke Zeitung für Chemnitz
9
bundestag
Asyl- und Willkommenstour
LINKER Abgeordneter - Station Chemnitz
Uns informieren, andere Informieren und schauen, wie
wir praktische Unterstützung
leisten können, das sind drei
Hauptziele unserer Willkommenstour sächsischer Parlamentarier der LINKEN aus
Landtag, Bundestag und Europäischem Parlament. Anfang September haben wir an
zwei Tagen Station in Chemnitz gemacht. Am 2. September stand unter anderem ein
Fachgespräch mit VertreterInnen der Stadt Chemnitz
und lokaler Unterstützungsstrukturen für Asylsuchende
auf dem Programm. Mit VertreterInnen des Sozialamts,
des Jugendamtes Chemnitz,
mit der Migrationsbeauftragten der Stadt Chemnitz sowie der Referentin der Oberbürgermeisterin haben wir
Fragen der Unterbringung
und Betreuung von Flüchtlingen thematisiert.
Besonders im Fokus standen zum einen besonders
die medizinische Versorgung
von Geflüchteten, zum anderen die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen
Geflüchteten. Dabei haben
die VertreterInnen der Stadt
offen ihren Unmut über die
mangelnde bis nicht vorhandene Kommunikationsbereitschaft der Landesdirektion
Sachsen geäußert, was von
den VertreterInnen der lokalen Unterstützungsstrukturen
noch bekräftigt wurde. Die
Stadt Chemnitz unterstützt
die Landesdirektion bei der
medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahmeeinrichtung. Dafür konnte ein
aus Syrien stammender Arzt
gewonnen werden, was nicht
etwa die Idee der Landesdirektion, sondern des Chemnitzer Sozialamtes war.
Die Finanzierung der Vorleistung, in die die Kommune
zwangsläufig entsprechend
der Erstattungsregelung des
Sächsischen
Flüchtlingsaufnahmegesetzes
gehen
muss, sorgt gepaart mit der
unzureichenden
pauscha-
Die Ausstellung „Fluchtgeschichten“ wurde am 2. September
auf dem Neumarkt gezeigt und erregte das Interesse der Passanten.
Nach dem Termin im Rathaus sprach Michael Leuter unter anderem mit Bürger_innen an einem Infostand auf dem Neumarkt
über das Thema Flüchtlinge.
len Erstattung dafür, dass
die Stadt in diesem Jahr ein
Minus von sieben Millionen
Euro im Bereich Asyl aufweisen wird. Der Beschluss der
Bundesregierung, Ländern
und Kommunen nun drei Milliarden zusätzlich zur Verfügung zu stellen, geht in diesem Zusammenhang in die
richtige Richtung, reicht aber
nicht aus.
In Bezug auf die Aufnahme
von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen hat die
Stadt Chemnitz Vorbildcharakter. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über die
Umverteilung dieser Flüchtlingsgruppe zum 1. Januar
2016 werden eigens dafür
zusätzliche
Einrichtungen
der Jugendhilfe geschaffen
und das notwendige Personal aufgestockt.
Solidarität mit Flüchtlingen
in Not ist eine menschliche
Selbstverständlichkeit. Das
heißt aber nicht nur, ihnen
gegen den Rassismus des
rechten Mobs beizustehen.
Gerade als PolitikerInnen
stehen wir vor der Aufgabe,
Lösungen für Fragen von Unterbringung, Betreuung und
Integration zu finden. Praktische Überlegungen aus
dem Gespräch nehme ich
mit nach Berlin, wo gerade
die Haushaltsverhandlungen
für 2016 beginnen. Als eine
erste konkrete Folge werden
wir als LINKE fordern, die
Zuschüsse für Organisationen, die im Bereich Flüchtlingsunterbringung und -betreuung arbeiten, deutlich
anzuheben. Zudem wollen
wir erreichen, dass geprüft
wird, ob die ehrenamtlichen
Initiativen, die einen Großteil
der Arbeit mit Flüchtlingen
schultern, in die Förderung
einbezogen werden können.
Michael Leutert,
MdB, Chemnitz
Hinweis: Den Debattenbeitrag „Flüchtlingen helfen – humanitär, schnell und nachhaltig“ mit sieben konkreten innen- wie außenpolitischen Vorschlägen zum Thema Flüchtlinge hat Michael Leutert auf seiner Homepage veröffentlicht: www.michael-leutert.de.
Glossiert: Die Bundeswehr und ihr Maskottchen
Zu ihrem sechzigsten Geburtstag wurde der Bundeswehr ein Maskottchen spendiert, mit dem unter anderem
„Stolz und Zusammenhalt“
gefördert werden sollen. Es
heißt „Schaumi60“ und darf
mit zur Kieler Woche, ins Bundeswehrkrankenhaus, aber
auch zu Auslandseinsätzen.
Dort entstehen dann lustige
Fotos. Aber wieso heißt es
„Schaumi60“, und wie sieht
es aus? „Schaumi60“ besteht
aus den Ziffern „6“ und „0“ für
„sechzig“ sowie dem Bundeswehrkreuz. Und es heißt so,
weil es aus Schaumstoff ist.
Es stellt sich die Frage, ob
„Stolz und Zusammenhalt“
durch ein Maskottchen gefördert werden, das nach dem
Material, aus dem es hergestellt wurde, heißt. Andererseits: Immer noch besser als
„Stahlhelmi“ oder „Panzi“.
Michael Leutert
10
rosa-luxemburg-stiftung
Sonnabend, 19. September, 12.00 Uhr
Eröffnung der Interkulturellen Wochen in Chemnitz
“Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt”
Mit Unterstützung u.a. der RLS Sachsen, Neumarkt
Unter dem Motto finden vom 19. September bis zum 4. Oktober Interkulturelle Wochen in Chemnitz statt. Die Eröffnung auf
dem Neumarkt ist der Auftakt für eine zweiwöchige Veranstaltungsreihe. Die Begegnung von Menschen unterschiedlicher
Herkunft soll Berührungsängste und Vorurteile abbauen sowie
Raum für religiösen Dialog und kulturellen Austausch bieten.
Montag, 21. September, 19.00 Uhr
Interkulturelle Wochen: Deutsche Antifaschist_innen in
Barcelona (1933–1939). Die Gruppe «Deutsche Anarchosyndikalisten im Ausland» (DAS)
m54, AJZ Chemnitz, Chemnitztalstraße 54
Am 19. Juli 1936 trat eine kleine Gruppe deutscher EmigrantInnen in Barcelona ins Rampenlicht der politischen Öffentlichkeit. An der Seite ihrer spanischen GenossInnen kämpften
Mitglieder der Gruppe "Deutsche Anarchosyndikalisten im
Ausland" (DAS) gegen deutsche Nationalsozialisten, die sich
den putschenden Militärs unter General Franco angeschlossen hatten. Beim Sturm auf den Deutschen Klub erbeutete die
DAS Dokumente, die belegten, dass die gut organisierte Auslandsorganisation der NSDAP in Spanien GegnerInnen des
NS-Regimes überwachte und einschüchterte sowie Einfluss
nahm auf die spanische Innenpolitik. Die Aktivitäten der DAS
und der deutschen Freiwilligen, die in anarchistischen Milizen
kämpften, stehen im Zentrum dieser Arbeit. Das Buch hat einen dreifachen Bezug: Es ist ein Beitrag zum deutschen Exil in
Spanien und des Engagements deutscher Freiwilliger im spanischen Bürgerkrieg, ein Beitrag zur Geschichte des internationalen Anarchosyndikalismus in der Zwischenkriegszeit und
ein Beitrag zur Geschichte der spanischen Revolution.
Dienstag, 22. September, 19.00 Uhr
Interkulturelle Wochen: Israel 2015 - Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten
Mit: Dr. Angelika Timm, ehem. Leiterin des Büros der RLS in
Tel Aviv, Soziokulturelles Zentrum QUER BEET, Rosenplatz 4
Drei miteinander verbundene bzw. einander wechselseitig beeinflussende Problemkreise prägen primär die gesellschaftliche und politische Entwicklung Israels – der anhaltende
israelisch-palästinensische Konflikt, das Wirken ungelöster
sozio-ökonomischer Widersprüche und die Gefährdung der
inneren Demokratie. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich ein
tiefgreifender Politik- und Wertewandel mit weit reichenden
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen auf die
Gesellschaft, die sich nicht zuletzt in den Parlamentswahlen
vom 17. März 2015 widerspiegeln. Der Vortrag analysiert die
aktuelle Situation, gibt einen Überblick über Entwicklungstrends bzw. Zukunftserwartungen und stellt Facetten der Zivilgesellschaft vor.
Mittwoch, 30. September, 19.00 Uhr
Interkulturelle Wochen: Buchvorstellung und Diskussion:
Nikolai Bucharin. Stalins tragischer Begleiter
Linke Zeitung für Chemnitz
Mit Wladislaw Hedeler, Historiker (Berlin)
Eine Veranstaltung der RLS Sachsen in Kooperation mit dem
Rothaus e.V., Veranstaltungssaal Rothaus, Lohstraße 2
Aus dem Klappentext: „Lenin bezeichnete ihn als ‚Liebling der
Partei‘, Stalin ließ ihn 16 Jahre später als ‚faschistischen Söldner‘ hinrichten: Kaum ein russischer Revolutionär durchlebte
ein so wendungsreiches Schicksal wie Nikolai Bucharin.
Politisch zwischen Extremen schwankend, war er die vielleicht
schillerndste und zugleich tragischste Persönlichkeit der frühen Sowjetunion. Weder die öffentlich vollzogene Selbstkritik
noch seine lebenslange Loyalität zu Stalin konnten ihn vor dem
Terror des Regimes retten. Während Bucharins Exekution bei
vielen Anhängern der Sowjetunion erste Zweifel weckte, ließ
Stalin auch die Erinnerung an seinen langjährigen Mitkämpfer
auslöschen. In seiner fesselnden politischen Biografie zeichnet Wladislaw Hedeler das verhängnisvolle Leben des Massenagitators und Schmetterlingssammlers Bucharin nach, der
nach seiner politischen Ächtung erst 1988 rehabilitiert wurde
und dessen Theorien im Anschluss als Inspirationsquelle für
die Perestroika dienten. Die Geschichte der Sowjetunion mit
den Augen eines ihrer brilianten Vordenker und eines ihrer ungezählten Opfer.”
Außerdem müssen wir die Veranstaltung "Arbeitsschutz und
Chlorhühnchen - Risiken und Gefahren durch TTIP" vom
18.9.2015 wegen Absage eines Referenten verschieben. Den
neuen Termin geben wir rechtzeitig bekannt.
Lohstraße 2, 09111 Chemnitz
Samstag, 19. September, 10 Uhr
25 Jahre nach der Konterrevolution
Vortrag und Diskussion mit RA Hans Bauer,
Mitglied im RotFuchs-Vorstand, Vorsitzender der GRH
Veranstalter: RotFuchs e.V. Regionalgruppe Chemnitz-Zwickau-Plauen
Donnerstag, 1. Oktober, 17.00 Uhr
"Quelle in der BND-Zentrale"
Buchvorstellung des Autors Klaus Eichner im Beisein
der Kundschafterin des Friedens Dr. Gabriele Gast,
ehemalige Regierungsdirektorin in der BND-Zentrale.
Veranstalter: ISOR Chemnitz
Freitag, 2. Oktober, 18.30 Uhr
VOSI, Clausstraße 27, 09126 Chemnitz
"25 Jahre Beitritt - Zweiheit ohne Einheit"
Podium mit Hans Modrow
Einlass 18 Uhr, Eintritt frei
Veranstalter: ROTHAUS e.V., Bürgerbüros MdL Susanne
Schaper und MdL Klaus Bartl
Linke Zeitung für Chemnitz
Termine ...
Alle Veranstaltungen sind öffentlich
02.10., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet
Beratung des Stadtvorstandes
05.10., 19.00 Uhr, Turmbrauhaus
Stammtisch DIE LINKE. Chemnitz
08.10., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG Ökologie und Verkehr
18.00 Uhr, Rothaus e.V., Lohstr. 2
Beratung der IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität
10.10., 12.00 Uhr, Berlin Hauptbahnhof
Großdemo „Stop TTIP&CETA - Für einen gerechten
Welthandel“, http://ttip-demo.de
13.10., 14.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG Lisa
15.10., 9.00 bis 17.00 Uhr, Rosenplatz 4,
Vorstandssprechtag mit einem Mitglied
des Stadtvorstandes DIE LINKE. Chemnitz
09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4
Posttag für die OV und neue Ausgabe DKB
10.00 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet
Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik
17.00 Uhr, Beratung der Kommunistischen Plattform
17.30 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet
Beratung mit den OV-Vorsitzenden
19.10., 17.00 Uhr, Rosenplatz 4, Bibliothek
Beratung der AG Bedingungsloses Grundeinkommen
20.10., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG betrieb&gewerkschaft
21.10., Rosenplatz 4, 1. OG
ab 15.00 Uhr Annahme von Sachspenden für Kuba
16.00 Uhr Beratung der AG Cuba Si
23.10., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet
Beratung des Stadtvorstandes
26.10., 19.30 Uhr, Alternatives Jugendzentrum,
Chemnitztalstr.
Filmveranstaltung der AG Cuba Si „Die Kraft der
Schwachen“ im Rahmen der Interkulturellen Woche
Die AG Senioren- und
Behindertenpolitik lädt ein
Nach der Umfrage zur Pflege bieten wir für alle Interessierten Antworten zur Pflege
Dienstag, 20. Oktober 2015, 17.00 Uhr,
QUER BEET, großer Raum (barrierefrei)
Rosenplatz 4, Chemnitz
11
termine
Nachruf
Mit tiefer Betroffenheit
und Trauer nehmen wir
Abschied von unseren
Genoss*innen
Irmgard Nestler
Siegfried Schubert
In dieser schweren Stunde
drücken wir den Hinterbliebenen ganz fest die Hand
und sprechen ihnen unsere tief empfundene Anteilnahme aus.
DIE LINKE.
Stadtvorstand Chemnitz
Die Mitglieder
der Ortsverbände
Wandern am
Rande der Stadt
Die AG "Senioren- und Behindertenpolitik" lädt ein zur
nunmehr achten Wanderung.
Mittwoch, 7. Oktober,
10 Uhr
TRAM-Endstelle der Linie 1
Schönau, ab Zentralhaltestelle 09.35 bzw. 09.45 Uhr
Die Wanderung dauert ca.
zwei Stunden und endet an
den Felsendomen. Mittagessen und evtl. Bergwerksbesuch sind möglich.
Die Rückfahrt mit BUS-LINIE
32 ab Felsendome jeweils
...15/35/55
Tages- oder Mehrpersonentageskarten nutzen. Durchgehend stärkerer Regen verhindert die Wanderung.
Rolf Diez,
Manfred Porstmann
Herzlichen
Glückwunsch
allen Weggefährt*innen, die
im Oktober einen runden
Geburtstag feiern:
• zum 95. Geburtstag
21.10. Werner Aurich
• zum 90. Geburtstag
07.10. Werner Straube
18.10. Justin Sonder
22.10. Elisabeth Pomp
• zum 85. Geburtstag
12.10. Manfred Krautz
21.10. Horst Thiele
24.10. Harald Geißdorf
• zum 80. Geburtstag
09.10. Erika Bretschneider
• zum 75. Geburtstag
04.10. Gert Stöhr
13.10. Manfred Porstmann
30.10. Monika Kalitzki
• zum 70. Geburtstag
04.10. Wolfgang Schubert
17.10. Annette Seidel
28.10. Rainer Schneider
• zum 65. Geburtstag
07.10. Karl-Wilhelm Soenke
31.10. Ursula Köhler
• zum 60. Geburtstag
22.10. Andreas Gläser
Wir wünschen Euch viel
Gesundheit, alles erdenklich Gute.
DIE LINKE.
Stadtvorstand Chemnitz
Mit uns im Gespräch ist Frau Monika Roloff, Fachbereichsleiterin Pflegeleistungen der Pflegekasse der AOK PLUS
DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17
www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: [email protected]
12
Europäische Linke
in desolater Verfassung
Die aktuelle Entwicklung in
Griechenland zeichnet ein
besorgniserregendes Bild der
politischen und moralischen
Verfassung linker Kräfte.
Die Interessen des griechischen Volkes wurden von
SYRIZA aufgegriffen und
in einem Partei- und Wahlprogramm manifestiert, was
letztendlich auch zum überragenden Wahlsieg geführt hat.
Nun scheitert das Ganze an
der praktischen Umsetzung,
weil der Prozess der Auseinandersetzung mit den Vertretern des Kapitals plan- und
ziellos geführt und ein sogenanntes realitätsbezogenes
Denken sowie Handeln bei
Tsipras und seinen Mitstreitern die Oberhand gewonnen hat. Anstatt die Kräfte zu
bündeln, werden Abspaltung,
Inkonsequenz, Rechthaberei
und persönliche Befindlichkeit zu Leitmotiven des politischen Agierens der sich weiter aufspaltenden Linken. Es
stellt sich die Frage, wer und
was ist daran noch links? Die
Perspektivlosigkeit und das
Elend der Menschen erfordern doch gerade, parlamentarische und außerparlamentarische Aktionen im breiten
Bündnis zu organisieren.
Können sich die beteiligten
Gruppen denn nicht auf antikapitalistische, antimilitaristische und antifaschistische
Prämissen als Grundkonsens
einigen und darauf aufbauend gemeinsam eine an den
Interessen des Volkes orientierte und ihm dienende Politik gestalten?
Nach dem deutlichen NEIN
des griechischen Volkes zu
den Erpressungen aus Brüssel und Freudentänzen folgte
politische Kopflosigkeit und
der bedingungslose Ausverkauf - eine Desillusionierung
für das Vorhandensein linker
Strategien im Kampf um die
politische Macht.
Leider gilt das desolate Bild
insgesamt für linke Politik in
Europa und es ist nicht erkennbar, dass die europäische Linke darauf rasch und
angemessen reagieren kann
und will. Den politischen,
leserbriefe
intellektuellen und menschlichen
Herausforderungen
durch das global agierende
Kapital steht sie fast ohnmächtig gegenüber.
Unseres Erachtens hätte die
Europäische Linke rechtzeitig
mit einem gemeinsamen theoretischen und praktischen
Standpunkt und mit länderübergreifenden
Solidaritätsaktionen reagieren müssen.
Wir meinen, es ist an der Zeit,
dass die europäische Linke
sich an einen Tisch setzen
muss, um die Herausforderungen der Zeit zu beraten,
diesbezüglich Beschlüsse zu
fassen und gemeinsam mit
aller Kraft für deren Verwirklichung einzutreten.
Raimon Brete, Vors. OV
Sonnenberg/Chemnitz
Ablenken von
eigener Schuld
Während in Brüssel und
Deutschland unter dem Tarnbegriff Austeritätspolitik in
einer Reihe von EU-Ländern
wie Griechenland, Spanien
oder den osteuropäischen
Ländern Massenelend insbesondere durch Korruption und
Arbeitslosigkeit
produziert
wird, gehört das Reden von
Demokratie und Toleranz zum
guten Ton in den gehobenen
Kreisen. Meines Erachtens
herrscht doch in Wirklichkeit
ein Gesellschaftssystem, in
dem es nur um das Geschäft
geht. Mit dem Sturz von Saddam Hussein und dem völkerrechtswidrigen Einmarsch
der US-Truppen in den Irak
2003 begann die Destabilisierung einer ganzen Region. Mit gefälschten Beweisen
hat man einen Krieg provoziert, der heute den ganzen
Nahen und Mittleren Osten
in ein brutales Inferno verwickelt hat. Die USA haben
die Eigenschaft, Konflikte in
Ländern zu schüren, in denen
sie geopolitische Interessen
besonderer Art haben. Im Übrigen gilt diese Strategie auch
mit der Einflussnahme des
Pentagon auf die Politik der
Regierung in Kiew und damit
die Zerrüttung der Ukraine.
Die Menschen im Irak und
in Syrien werden nicht durch
humanitäre Bombenangriffe
Linke Zeitung für Chemnitz
gerettet. Nur Frieden und Solidarität in ihren Ländern können die Menschen retten. Die
Flüchtlingsströme sind die
schreienden Botschafter dieser Welt. Ständig mehr Waffen in die Krisengebiete und
die Welt versinkt im Blut. Die
Politik täte der Gerechtigkeit
halber gut daran, die Kosten
für die Versorgung der hunderttausenden von Flüchtlingen aus den Profiten der Rüstungsindustrie zu bezahlen.
Dietmar Uhle
Wasch deine Hände
für die Solidarität
In der DDR bestimmte solidarisches Denken und Handeln
unseren Alltag. In der heutigen kapitalistischen Welt ist
es dringender denn je, sich an
den proletarischen Internationalismus zu erinnern. Deshalb gilt für mich heute die
Solidarität dem griechischen
Volk unter dem Motto “Solidarität ist eine Seife”.
Seit zwei Jahren produzieren die Arbeiter von VIO.
ME selbstverwaltet in ihrer
besetzten Fabrik in Thessaloniki Seife. Nach der Krise
meldeten die Besitzer Konkurs an und machten sich
aus dem Staub. Die Arbeiter standen vor dem Nichts,
doch sie wollten nicht einfach
aufgeben. Sie organisierten
eine Vollversammlung und
97 Prozent waren dafür, die
Fabrik zu besetzen und Produkte wie Seife, Waschpulver
und Glasreiniger preisgünstig
herzustellen. Die Arbeiter
von VIO.ME erhalten viel Zuspruch aus aller Welt und von
prominenten Intellektuellen.
Auch gründeten sich Solidaritätskomitees, die die Arbeiter
unterstützen und den Verkauf
der Seife organisieren.
Das “Neue Deutschland” ist
bei dieser Aktion dabei und
in ihrem Shop kann man sie
kaufen ([email protected]).
Der Erlös des Verkaufs fließt
hundertprozentig zurück in
das VIO.ME Kollektiv. Einige
Mitglieder unserer BO haben
diese bereits erworben und
sie sind begeistert von der
natürlichen Qualität dieses
Produktes. Jeder Genosse
erhält zu seinem Geburtstag
dieses seifige Geschenk.
Unter dem Motto “Wasch Deine Hände für die Solidarität”
sollten wir Mitglieder der sozialistischen linken Partei diese
Aktion unterstützen.
Ellen Eichhorn,
BO “Hans Beimler”
Zu zwei Beiträgen
im DkB - August 2015
Ich habe die Leserbriefe
„Deutschland baut wieder Lager“ und „Flüchtlinge wovor?“
im „Klaren Blick“ vom August
gelesen. Und ich habe mich
gefragt, was die Autoren bewogen hat, sich so und nicht
anders in unserer Zeitung der
LINKEN Chemnitz zu äußern.
Wie kann man Flüchtlingsunterkünfte mit Konzentrationslagern des NS-Regimes
gleichsetzen, wie kann man
alle, Regierungen der Länder,
Parteien, Experten aus Wissenschaft und Forschung,
Gewerkschafter, kurzum alle
Menschen in unserem Land
für dumm erklären, für unfähig, Prozesse dieser Dimensionen zu beherrschen.
Sicher sind viele Fehler in
den letzten Wochen bei der
Erfassung,
Unterbringung,
Versorgung der vielen, vielen Flüchtlinge, die zu uns
gekommen sind, gemacht
worden. Darüber kann man
später reden. Jetzt gilt es, tätig Hilfe zu leisten. Dass das
gut funktionieren kann, hat
uns das Bundesland Bayern
vorgemacht. Davon können
wir nur lernen. Und wir tun gut
daran, uns ganz persönlich
mit in diese Prozesse einzubringen. Oder fühlen sich die
Schreiber der Briefe gestört
in ihrer Geruhsamkeit? Ich
fühle mich persönlich von diesen Leserbriefen sehr betroffen und ich sage auch warum:
20 Menschen meiner Familie
wurden im Zweiten Weltkrieg
in Zwangsarbeitslager und in
Konzentrationslager deportiert und ermordet.
Nicht zuletzt möchte ich erwähnen, dass wir uns im
Stadtvorstand zu diesen Briefen und deren Inhalt verständigt haben und ich schreibe
diesen Leserbrief auch im
Namen des Stadtvorstandes.
Franziska Wendler

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