Seite A 13 Anlage 4 Landkreis Augsburg Zusammenstellung der A) Anordnungs- und Feststellungsbefugnisse B) Feststellungsbefugnisse zum Vollzug des Kreishaushalts sowie der DG-Konten-Kommunal (Verwahrgelder, Vorschüsse und durchlaufende Gelder) - Stand: 01.01.2016- Seite A 14 Anlage 4 Landkreis Augsburg Seite A 15 Anlage 4 Landkreis Augsburg A) Anordnungs- (Art. 37 Abs. 4 LKrO, § 37 Abs. 2 KommHV) und Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Berechtigter Anordnungs- Bereich Vertreter Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) Z Thomas Huber - Z1 Uwe Schwarzer 0100 0101 0105 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Peter Bielohlawek Hauptamtes einschl. Untergruppe 4590 (Bei- Karola Rieder hilfen) gemäß Haushaltsvermerk (siehe Roland Wagner Spalte „AOD“ im Haushaltplan) Z2 Claudia Ziegler Thomas Ihl Michael Ruf 0110 0111 0113 0114 0115 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in gegenseitig Angelegenheiten der Personalverwaltung gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) Z3 Oliver Mühlbauer 0012 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Johann Knoblach den EDV-Bereich gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltplan) Z4 Manfred Hofmann Stefan Reinholz Jürgen Alt 0013 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für gegenseitig das Gebäudemanagement gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltplan) Einnahmen und Ausgaben des gesamten Armin Falkenhein Kreishaushalts einschließlich Verwahrgelder und durchlaufende Gelder; bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Rahmen der geltenden Geschäftsordnung des Kreistages 1 Michael Püschel 10 H. Heuchler 0010 Planmäßige Ausgaben für die Öffentlich- Brigitte Arlt keitsarbeit des Landkreises (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltplan) 10 Simone Graßler 0010 Planmäßige Ausgaben für die Öffentlich- nn keitsarbeit des Landkreises (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltplan), Teilbereich der HhSt. 0241.6321.und 0241.6322. 12 Gunther Füßle Jürgen Pabel 12 Sandra Stubenazy Kreiskasse - Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Ulrich Gerhardt den zugeordneten Fachbereichen Thomas Ihl (Veranstaltungsmanagement) - Einnahmen und Ausgaben des gesamten gegenseitig Kreishaushalts einschließlich Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten, bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Rahmen der geltenden Geschäftsordnung des Kreistages 0128 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des M.-L. Schaller Landkreises gemäß Haushaltsvermerk (sie- Doris Hammerl he Spalte „AOD" im Haushaltsplan) und der AOD zugeordnete Verwahrgeld-, Vorschussund Staatskonten 13 Armin Falkenhein 0130 0004 0997 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Wolfgang Rößle Landkreises gemäß Haushaltsvermerk (sie- Michaela Schuster he Spalte „AOD" im Haushaltsplan) und Verwahrgeldkonto 4.0558 13 Lisa Kuchenbaur J. Ostermeier F. Harlander 0130 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im gegenseitig Bereich der Schülerbeförderung (derzeit UA Marie-Luise Strack 2901, 2902, 2951, 2952 sowie UGr. .6385) Seite A 16 Anlage 4 Landkreis Augsburg A) Anordnungs- (Art. 37 Abs. 4 LKrO, § 37 Abs. 2 KommHV) und Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Berechtigter Anordnungs- Bereich Vertreter Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) 13 Michael Gruber 4601 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Armin Falkenhein das Kreisjugendheim Dinkelscherben (derzeit UA 4601) 13 Claudia Ried 0997 Planmäßige Ausgaben für die Kreisheimat- J. Romankiewiczpflege gemäß Haushaltsvermerk (siehe Döll Spalte „AOD“ im UA 3400) 2 Christine Hagen - 2 Herbert Richter 0008 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Hannes Neumeier den zugeordneten Fachbereichen Dr. Helmut Hübsch (Gesundheitsamt) Einnahmen und planmäßige Ausgaben für nn den Bereich Familienbildung (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) 20 Dr.Helmut Hübsch 0305 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Dr. Martin Miller Zusammenhang mit der amtsärztlichen Überprüfung von Heilpraktikern durch das Staatl. Gesundheitsamt (derzeit UA 5010) 21 Hannes Neumeier Alois Haunstetter 0420 Einnahmen und planmäßige Ausgaben der Martina Urban pädagogischen Jugendhilfe und der Jugendpflege gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) 21 Alois Haunstetter Martina Urban 0445 Verwaltung des Mündelvermögens, derzeit Hannes Neumeier Verwahrgeldkonten 4.0300, 4.1600 und Ulrike Seher 4.3603 22 Doris Stuhlmiller Evelyn Meir 0450 23 Helmut Albrecht Gislind Sturm Reinhard Kukulan Werner Ruß 0440 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für gegenseitig den Bereich der Jugendbildung und Prävention gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Einnahmen und planmäßige Ausgaben der gegenseitig Jugendhilfe (derzeit A 45), im Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG, derzeit UA 4891) sowie für Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) 3 Marion Koppe 30 - Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Max Rauscher den zugeordneten Fachbereichen Dr. Paul Thierauf (Veterinärwesen) Verena Wanner 0300 Einnahmen und Ausgaben der Verwahrgeld- Angelika Hampp konten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ Diana Fischer im Buchungsplan) 31 Johannes Bayerl 0200 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Silvia Schalk Wahlangelegenheiten (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan, derzeit UA 0521, 0522 und 0523) 33.1 Markus Huber Tobias Schneider 0330 Einnahmen und planmäßige Ausgaben ge- Max Rauscher mäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan), HhSt. 0281.6589 und .1541 (Pass- und Rückführungsgebühren sowie Ersätze), sowie für Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) Seite A 17 Anlage 4 Landkreis Augsburg A) Anordnungs- (Art. 37 Abs. 4 LKrO, § 37 Abs. 2 KommHV) und Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Berechtigter Anordnungs- Bereich Vertreter Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) 33.1 Susanne Schorer Martina Graf Karin Urban Arnold Schmid Ulrike Hutter Stephan Berger Sandra Wall Ruth Haufe Manuel Bund Wolfgang Mazur Maria Schaber 0330 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im gegenseitig Vollzug des AsylbLG gem. Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) 35 Thomas Keilhofer Thomas Schmitt 0301 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in gegenseitig Fleischbeschau- und Konfiskatbeseitigungsangelegenheiten (derzeit UA 5451, 7251 und 7261) 4 Peter Beck 4 Büro - Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Fachbereichsleiter den zugeordneten Fachgruppen und Fach- (FG 4.2 Soziales) bereichen Frank Schwindling (FG 4.1 Bauen) M. v. d. Brandhof 0610 0620 Einnahmen bei den Untergruppen .3400 und .3402 sowie planmäßige Ausgaben bei den Untergruppen .9320 und .9321 im Vollzug des Einzelplans 6 des Vermögenshaushalts 40 B. Oswald 0430 Einnahmen und planmäßige Ausgaben ge- M. Hemmermäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" Bachmann im Haushaltsplan) sowie für Verwahrgelder, Sibylle Wink und Vorschüsse (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) 41 Herbert Richter 0400 0410 0411 Einnahmen und planmäßige Ausgaben ge- Thomas Schubaur mäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) sowie für Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) 41 T. Geldhauser 0410 Einnahmen und planmäßige Ausgaben gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) sowie für Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 4 oder Fachbereichsleiter 41 übertragenen Aufgaben 3000 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Pia Kaluschke die Geschäftsstelle der Entgeltkommission Jugendhilfe (derzeit UA 4076 im Kreishaushalt) EntgeltW. Reitmayr kommission 4.1 Frank Schwindling 43 Karin Hesse Martin Girner Schmidt Martin - 0610 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Fachbereichsleiter den zugeordneten Fachbereichen, einschl. Büro Geschäftsbereich 4 für die dort genannten Aufgaben Einnahmen und planmäßige Ausgaben für gegenseitig den Bereich Hochbau gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ bzw. „FB“ im Haushaltsplan) Seite A 18 Anlage 4 Landkreis Augsburg A) Anordnungs- (Art. 37 Abs. 4 LKrO, § 37 Abs. 2 KommHV) und Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Berechtigter Anordnungs- Bereich Vertreter Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) 44 Gutachterausschuss Jürgen Lutz Thomas Fendt 0620 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für gegenseitig den Bereich Tiefbau gemäß Haushaltsver- Reinhold Geltl (bis merk (siehe Spalte „AOD“ bzw. „FB“ im max. 2.500,00 €) Haushaltsplan) Gerhard Dobberke Petra Seifert 0602 Einnahmen und planmäßige Ausgaben der gegenseitig Geschäftsstelle des Gutachterausschusses im Vollzug der Verordnung über Gutachterausschüsse (derzeit UA 6121) 5 Birgit Brunner 53 Erich Bartl Manfred Sperl Antonie Hammel Nathalie Römmelt - Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Sven Pommer den zugeordneten Fachgruppen und Fachbereichen 0460 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im gegenseitig Vollzug des Wohngeldrechts gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan, derzeit UA 4881 und 6201) sowie für Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten gem. Vermerk (siehe Spalte „AOD“ im Buchungsplan) Büro Landrat Ulrich Gerhardt 0002 Stabsstelle Ulrich Gerhardt Wirtschaft und Klimaschutz 0005 Planmäßige Ausgaben für Gaben und Präsente (derzeit HhSt. 0000.6313) sowie für Fahrten des Kreistages und seiner Ausschüsse (derzeit HhSt. 0000.6311) Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Aufgaben der Wirtschaftsförderung des Landkreises und des Klimaschutzes (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) Stabsstelle Dr. Walter Michale Rechtsangelegenheiten Regionaler Planungsverband Marion Koppe Personalrat Franz Miller Kristina Schäfer Herwig Leiter (Wirtschaft) Margit Spöttle (Klimaschutz) 0009 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für nn die AVV-Verdichtungslinien (derzeit HhSt. 7911.1621 und 7911.7171) 0001 Einnahmen und Ausgaben des Verwahrgeldkontos 4.0599 0996 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Personalrats (siehe Spalte „AOD“ bzw „FB“ im Haushaltsplan) sowie der Verwahrgeldkonten 4.3674, 4.3675 und 4.3676 (Kartenverkäufe, Einzelaktionen und Informationsfahrten) NN für Verwahrgelder: H. Schweinberger C. Fünffinger Seite A 19 Anlage 4 Landkreis Augsburg B) Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Personenkreis Anordnungs- Bewirtschaftungsbereich Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) - Geschäfts-, Fachgruppenund Fachbereichsleiter sowie deren im jeweils geltenden Geschäftsverteilungsplan namentlich genannten Vertreter, soweit nicht bereits durch Buchstabe A) erfaßt Vorzimmer Kristina Schäfer des Landrats Carina Burkhard Julia Horn Sabrina Büchele - Einnahmen und planmäßige Ausgaben für die den Geschäftsbereichen, Fachgruppen und Fachbereichen übertragenen Aufgaben nach Maßgabe der Haushaltsvermerke (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) einschließlich der in die Geschäftsverteilung fallenden Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten 0002 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für den Bewirtschaftungsbereich AV (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) und Verfügungsmittel des Landrats (derzeit HhSt. 0000.6600) aufgrund besonderer Weisung des Landrats Z Ulla Berger Susanne Häusler Sarah Heller 0111 Planmäßige Ausgaben für Sitzungsgelder (derzeit HhSt. 0000.4090) Z Brigitte Mayrock Silvana Arlt Ines Otcinscki 0006 Einnahmen und planmäßige Ausgaben gem. Haushaltsvermerk siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Z1 Karola Rieder Doris Holzmann Julia König Markus Wiedenmann Bettina Spengler Manuela Zemsch Sabine Mengis 0100 0105 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Fachbereichs (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) im Falle der Verhinderung des Fachbereichsleiters und dessen Stellvertreters Z1 Tinatin Deisenhofer 0100 Z1 Karola Rieder 0101 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Fachbereichs (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) im UA 0845. Planmäßig Ausgaben bei der Untergruppe .4590 (Beihilfen) Z2 Heidi Steiner Maria Binzer 0111 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Personalangelegenheiten der AOD 111 einschließlich der zur Abwicklung aus dem Besoldungsprogramm notwendigen Verwahrgelder und Vorschüssen Z2 Barbara Ostermeier Monika Wiedemann Christina Müller 0110 0111 0114 0115 Planmäßige Ausgaben für Stellenausschreibungen des Landkreises (derzeit HhSt. 0201.6531) sowie planmäßige Ausgaben der Untergruppen .5621 und .5622 (Ausund Fortbildung) sowie HhSt. 0800.4690 (Trennungsgeld) und 0800.6312 (Ehrungen) Z2 Elvira Mayer Bettina Wagner 0110 0111 0113 0114 Planmäßige Ausgaben der Untergruppe .6540 (Reisekosten) sowie planmäßige Ausgaben der Untergruppen .5621 und .5622 (Aus- und Fortbildung) sowie HhSt. 0800.4690 (Trennungsgeld) Z3 Nathalie Geldhauser Bettina Deuring Fabian Landherr 0012 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für den EDVBereich gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Seite A 20 Anlage 4 Landkreis Augsburg B) Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Personenkreis Anordnungs- Bewirtschaftungsbereich Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) Z4 Ute Hanke Sabrina Hitzler Erwin Joachim Dominik Reisch Thomas Appel Andreas Weissenbrunner Jürgen Alt 0013 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für das Gebäudemanagement gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Z4 Kerstin Lohner 0013 Planmäßige Ausgaben für Einrichtung und Instandhaltung von Asylbewerberunterkünften (Derzeit HhSt. 4262.7900) 12 Kornelia Brandler Michaela Wagner - Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Aufgaben des Fachbereichs einschließlich Verwahrgelder, Vorschüsse und Staatskonten. 12 Eva-Maria Gruber 0120 (teilweise) 0121 Einnahmen der Untergruppe .1550 und planmäßige Ausgaben der Hauptgruppen 54, 55 und 64 im Deckungsring 035 (Versicherungsangelegenheiten des Landkreises), Auszahlung von Denkmalpflegezuschüsse (derzeit HhSt. 3600.7099) 0128 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Bereich Kassenwesen (siehe Spalte AOD im Haushaltsplan) sowie zugehörige Verwahr- und Vorschusskonten. Ingrid Gastl Lisa Kuchenbaur Marie-Luise Strack Daniela Ocker Stephanie Imre Johanna Ostermeier J. Romankiewicz-Döll Franziska Harlander Alexandra Haug 0130 Einnahmen und planmäßige Ausgaben gem. Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) 0130 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für den Bereich der Medienzentrale (derzeit UA 2953) 13 Robert Wegner (Z3) T. Finkenzeller (Z3) Marius Schmid (Z3) 0130 Planmäßige Ausgaben bei den UGr. .6327 und .6360 im Deckungsring 24 sowie .9353 und .9363 im Deckungsring 311 13 Claudia Ritter Martin Baumeister Katrin Dunstheimer Ulrike Geißelmaier-Miesl 4601 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für das Kreisjugendheim Dinkelscherben (derzeit UA 4601) Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Bewirtschaftungsbereichs der AOD 0420 im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 2 oder Fachbereichsleiter 21 übertragenen Aufgaben 21 Elisabeth Engelhart Gabriele Holland Sigrid Winter 0445 Verwaltung des Mündelvermögens (derzeit Verwahrgeldkonten 4.0300, 4.1600und 4.3603) 22 Gabriele Peter Anja Mayr 0450 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Bewirtschaftungsbereichs der AOD 0450 im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 2 oder Fachbereichsleiter 22 übertragenen Aufgaben 12 Doris Hammerl Kreiskasse Marie-Luise Schaller Alina Schweinberger Kathrin Löschner 13 13 21 0420 Seite A 21 Anlage 4 Landkreis Augsburg B) Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Personenkreis Anordnungs- Bewirtschaftungsbereich Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) 23 Angelika Port Karin Kreidenweis Andrea Lenga-Rossmann Hannelore Huber Christina Killisperger 0440 Einnahmen und planmäßige Ausgaben bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (derzeit UA 4541) und Tagespflege (derzeit UA 4542) 23 Andrea Lindenthal Ludwig Elsner Regina Köbis Renate Strobel Petra Brunner Barbara Böckh Jutta Hökel Michael Weber 0440 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Bewirtschaftungsbereichs der AOD 0440 im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 2 oder Fachbereichsleiter 23 übertragenen Aufgaben, Verwahrgeldkonto 4.1620, Vorschusskonto 4.6620 30 Diana Fischer Jochen Konrad Dennis Stöberl 0300 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Bereich Öffentliche Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) 33.1 Simon Pfeiffer 0330 33.2 Katrin Senkbeil 0310 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Vollzug des AsylbLG gem. Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Vorschußkonto 5.6652 (Binden der Standesamtszweitbücher) und HhSt. 0201.6610 sowie DG-Konto 4.0020 (Beiträge zum Fachverband der Standesbeamten) 35 Tamara Seitel Sarah Naumann 0301 Einnahmen und planmäßige Ausgaben in Fleischbeschau- und Konfiskatbeseitigungsangelegenheiten (derzeit UA 5451, 7251 und 7261) 35 Cornelia Lehmann Tamara Seitel 0998 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für das Veterinäramt gem. Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan), derzeit UA 5020 40 Eva Kurdas Silvia Wenger Bernhardine Oswald Anita Berchtold 0430 Einnahmen und planmäßige Ausgaben gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 4 oder Fachbereichsleiter 40 übertragenen Aufgaben 41 Karolina Seitler Roswitha Unger Heidrun Dunkel Maria Kastl Anna-Lisa Knöpfle Jana Müller Susanne Göbel 0410 Einnahmen und planmäßige Ausgaben des Bewirtschaftungsbereichs der AOD 0410 im Rahmen der vom Geschäftsbereichsleiter 4 oder Fachbereichsleiter 41 übertragenen Aufgaben 0410 0411 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Rahmen des Aufgabenbereichs der Rechnungsstelle der Sozialhilfeverwaltung 43 M. Lautenbacher-Dammer L. Schwerdtfeger-Lohr Stefan Baur Elena Herrmann 0610 Einnahmen und planmäßige Ausgaben der Hochbauverwaltung gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) 44 Marco Nowak Edith Wrchlavsky Alexander Bretschneider 0620 Einnahmen und planmäßige Ausgaben der Tiefbauverwaltung gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im Haushaltsplan) Ingrid Schnürle Katharina Bayer 0602 Einnahmen und planmäßige Ausgaben der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses im Vollzug der Verordnung über Gutachterausschüsse (derzeit UA 6121) 41 Gutachterausschuss Seite A 22 Anlage 4 Landkreis Augsburg B) Feststellungsbefugnis (§§ 40 und 41 Abs. 2 KommHV) Geschäfts-/ Personenkreis Anordnungs- Bewirtschaftungsbereich Fachbereich, dienststelle Fachgruppe (AOD) 53 0460 Einnahmen und planmäßige Ausgaben im Vollzug der Wohnungsbauförderung gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im UA 6201) EntgeltAngela Hutter kommission 3000 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für die Geschäftsstelle der Entgeltkommission Jugendhilfe (derzeit UA 4076 im Kreishaushalt) Stabsstelle Dr. Walter Michale Rechtsangelegenheiten 0121 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für den Bereich ÖPNV (derzeit UA 7911) gem. Haushaltsvermerk (siehe Spalte „FB“ im Haushaltsplan) Stabsstelle Stefanie Meißner Rechtsange- Nadine Burkhard legenheiten 0009 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für die AVVVerdichtungslinien (derzeit HhSt. 7911.1621 und 7911.7171) Stabsstelle Herwig Leiter Wirtschaft Julia Horn 0005 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Aufgaben der Wirtschaftsförderung des Landkreises (siehe Spalte „AOD“ im Haushaltsplan) Stabsstelle Margit Spöttle Klimaschutz 0005 Einnahmen und planmäßige Ausgaben für Aufgaben der Klimaschutzbeauftragten (derzeit UA 0243 im Haushaltsplan) 0003 Planmäßige Ausgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Gleichstellungsstelle (derzeit HhSt. 0851.6321) 0996 Planmäßige Ausgaben im Rahmen der Tätigkeiten des Personalrates (nur Betriebsbetreuungsmittel, derzeit HhSt. 0800.6310) bis zu 512 EUR im Einzelfall 0997 Planmäßige Ausgaben für die Kreisheimatpflege gemäß Haushaltsvermerk (siehe Spalte „AOD" im UA 3400) Gleichstellungsstelle Gerda Kugelmann Mathilde Weirather Herbert Richter Personalrat Herbert Schweinberger Manfred Sperl Brigitte Mayrock - Claudia Ried Die Leiter der Schulen und Bauhöfe sowie der jeweilige Leiter der Kantine, Medienzentrale und des Kreisjugendheimes haben im Vollzug des Kreishaushalts die in ihre Zuständigkeit fallende Teilfeststellung (VV Nr. 14 ff zu Art. 70 BayHO) zu treffen. Teilbescheinigungen (VV Nr. 19 zu Art. 70 BayHO; Bek. vom 10.12.1960, MABl. S. 732) von anderen Dienststellen oder aufgrund schriftlicher Verträge und Vereinbarungen (z.B. für freischaffende Architekten oder Ingenieure bei der Durchführung von Maßnahmen) werden nur insoweit den Teilbescheinigungen eigener Bediensteter gleichgestellt, als es im Einzelfall ausdrücklich geregelt wird und der Interessenlage des Landkreises nicht entgegensteht. Die fachtechnische Feststellung (VV Nr. 14 zu Art. 70 BayHO) obliegt dem Leiter der Fachgruppe 4.1, den Leitern der Fachbereiche Hoch- und Tiefbauverwaltung sowie dem Kreisfachberater für Gartenbau und Landespflege im Rahmen der ihren Fachbereichen zugewiesenen Aufgaben. Im Verhinderungsfall darf die Befugnis von dem im Geschäftsverteilungsplan namentlich genannten Vertreter ausgeübt werden. Nachdem bei der Durchführung von Bauaufgaben häufig mehrere Personen an der Bescheinigung der sachlichen und rechnerischen Feststellung der für die Zahlung maßgebenden Ausgaben beteiligt sind, wurde durch die FMBek. vom 30.09.1981 (MABl. S. 727) das hierbei zu beachtende Verfahren, die Abgrenzung der Verantwortung sowie Art und Umfang der erforderlichen Bescheinigung näher bestimmt. Die rechnerische Feststellung (VV Nr. 15, 16 und 17 zu Art. 70 BayHO) wird grundsätzlich von den zur Festsetzung befugten Bediensteten mit erledigt. Andere Bedienstete sind zur rechnerischen Feststellung nur dann befugt, wenn sie mindestens der Bes.Gr. A 5 oder der Entg.Gr. 3 angehören. Alle Anordnungsdienststellen werden auf die Beachtung der einschlägigen haushaltsrechtlichen Vollzugsbestimmungen, insbesondere der Anlage 1 zu den VV zu § 40 KommHV sowie der Dienstanweisung für die Wirtschaftsund Haushaltsführung vom 07.07.1977 und der Dienstanweisung zur Ausführung der KommHV vom 06.04.1981 besonders hingewiesen.
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