VORANSCHLAG 2016 des Landes Niederösterreich Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungen 2 Bericht 3 Antrag 4 Gesamtübersicht über die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben (Haushalt / Gruppe) 8 Voranschlagsquerschnitt 9 Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG, Überleitungstabelle 12 Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben (Haushalt / Gruppe / Abschnitt / Unterabschnitt / Teilabschnitt) 13 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben (Haushalt / Teilabschnitt / Ansatz / Voranschlagsstelle) 47 Nachweis über die Leistungen für Personal 184 Nachweis über die Pensionen und sonstigen Ruhebezüge 191 Nachweis über Transfers von und an Träger(n) des öffentlichen Rechtes 192 Nachweis über Zuführungen an und Entnahmen aus Rücklagen 202 Nachweis über Vergütungen 205 Nachweis über Schuldenstand und Schuldendienst 206 Finanzwirtschaftliche Gliederung 212 Gliederung der Postenklassen und Posten 213 Zweckwidmung 219 Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten 223 KFZ-Systemisierungsplan 224 Erläuterungen 228 Bezeichnungen (in alphabetischer Reihenfolge) 307 Land Niederösterreich Seite 1 Voranschlag 2016 Abkürzungen Abs. APC Art. BGBl. BIP B-VG DGB DRW EAGFL EFRE ESF ESVG EU FAG FLAG F-VG GBA GBSR H idF idgF Inv. Rl. Kfz KRAZAF ld. u. fw. LGBl. lit. LKW lw. L.G. Mio Mrd MwSt NAW NEF NÖ NÖ KHG NÖ KJHG NÖ LAK NÖ PGG NÖ ROG NÖ SHG NÖEST NÖGUS NUA ÖV Pkw REG RIZ TK und IT UGL USt V.G. var. VS Z ZG Land Niederösterreich Absatz Archäologischer Park Carnuntum Artikel Bundesgesetzblatt Brutto-Inlandsprodukt Bundes-Verfassungsgesetz Dienstgeberbeitrag Donauradweg Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (Abteilung Ausrichtung) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Europäischer Sozialfonds Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen Europäische Union Finanzausgleichsgesetz Familienlastenausgleichsgesetz Finanzverfassungsgesetz Gebietsbauamt Gewerblicher Berufsschulrat Haushalt in der Fassung (von .......) in der geltenden Fassung Investitionsrücklage Kraftfahrzeug Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds land- und forstwirtschaftlich Landesgesetzblatt Litera Lastkraftwagen landwirtschaftlich Laufende Gebarung Millionen Milliarden Mehrwertsteuer Notarztwagen Notarzteinsatzfahrzeug Niederösterreich, niederösterreichisch(-er,-e,-es) NÖ Katastrophenhilfegesetz NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz NÖ Landesakademie NÖ Pflegegeldgesetz NÖ Raumordnungsgesetz NÖ Sozialhilfegesetz NÖ Eisenstraße NÖ Gesundheits- und Sozialfonds NÖ Umweltschutzanstalt öffentlicher Verkehr Personenkraftwagen Regionalförderung Regionales Innovationszentrum Telekommunikation und Informationstechnologie (Post-)Untergliederung Umsatzsteuer Vermögensgebarung variable Voranschlagsstelle Ziffer Zweckgebundene Gebarung Seite 2 Voranschlag 2016 VORANSCHLAG DES LANDES NIEDERÖSTERREICH FÜR DAS JAHR 2016 BERICHT HOHER LANDTAG ! Gemäß Artikel 29 Absatz 2 der NÖ Landesverfassung legt die Landesregierung dem Landtag einen Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Landes für das folgende Kalenderjahr vor. Form und Gliederung des Voranschlages Der Aufbau des Landesvoranschlages entspricht den Bestimmungen über Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden. Die vertikale Gliederung in Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte sowie Voranschlagsstellen erfolgt nach funktionellen, finanzwirtschaftlichen und ökonomischen Gesichtspunkten. Die horizontale Gliederung stellt die Einnahmen und Ausgaben des Voranschlages 2016 den Einnahmen und Ausgaben im Voranschlag 2015 und im Rechnungsabschluss 2014 gegenüber. Umfang des Voranschlages Die Ausgaben, bereinigt um die Schuldentilgungen, sinken gegenüber dem Voranschlag 2015 um 1,11%. Die Einnahmen (ohne Schuldaufnahmen) sinken um 3,71%. Das Maastricht-Ergebnis des Voranschlages 2016 gemäß ESVG beträgt -79,6 Millionen Euro. Die Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspakts werden damit eingehalten. Herkunft, Zweckwidmung und Begründung der einzelnen Einnahmen und Ausgaben sind in den Erläuterungen ausführlich dargestellt, Änderungen gegenüber dem Vorjahr sind aus der Horizontalgliederung ersichtlich. Budgetvollzug Zur Durchführung des Landesvoranschlages 2016 werden wieder alle jene Bestimmungen beantragt, die sich schon bisher für den Budgetvollzug als notwendig oder zweckmäßig erwiesen haben. Land Niederösterreich Seite 3 Voranschlag 2016 ANTRAG Der Hohe Landtag wolle beschließen: 1. Feststellung des Voranschlages 1.1. Maastricht-Ergebnis Das Maastricht-Ergebnis -79.616.600 Euro genehmigt. gemäß ESVG wird mit einem Saldo von Die Ableitung des Maastricht-Ergebnisses gemäß ESVG wird gemäß Art. 25 Abs. 2 des Österreichischen Stabilitätspakts 2012 mittels einer Überleitungstabelle im Voranschlag ausgewiesen. Die Landesregierung wird beauftragt, zur Erreichung des als Haushaltsziel vorgegebenen MaastrichtErgebnisses alle folgenden Bestimmungen über einen flexiblen Budgetvollzug so anzuwenden, dass der Budgetvollzug den festgelegten Maastricht-Saldo nicht vermindert oder eine Verminderung durch anderweitige Maßnahmen zumindest ausgeglichen wird. Gemäß Artikel 30 Abs. 2 der NÖ Landesverfassung soll ein Schaden für das Land durch eine Abweichung bei Ausgaben gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag vermieden werden, daher ist eine Verschlechterung des Finanzierungssaldos durch anderweitige Maßnahmen auszugleichen. 1.2. Einnahmen und Ausgaben Die Einnahmen und Ausgaben des Landes Niederösterreich für das Jahr 2016 werden mit je 8.478.767.100 Euro genehmigt. Die Einnahmen enthalten Schuldaufnahmen in der Höhe von 518.079.300 Euro. In den Ausgaben sind Schuldentilgungen in der Höhe von 303.832.600 Euro inkludiert. 2. Einhaltung des Voranschlages 2.1. Ausgabenbegrenzung Die im Voranschlag vorgesehenen Ausgabenkredite stellen, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt wird, Höchstbeträge dar, welche nicht überschritten werden dürfen. Die Landesregierung wird beauftragt, unter Bedachtnahme auf das Gesamtinteresse des Landes nur die zur sparsamen und wirtschaftlichen Führung der Landesverwaltung unbedingt notwendigen veranschlagten Ausgaben zu vollziehen. 2.2. Ausgabensteuerung Die Landesregierung wird ermächtigt, die Inanspruchnahme der Ausgabenkredite während des Jahres durch die Festsetzung zeitlicher Prioritäten zu steuern. Diese Steuerung soll zeitgerechte Ausgaben vor allem für die Fälle ermöglichen, in denen Termine für die Bezahlung von Leistungen vorgegeben oder den Empfängern von Transferleistungen Zwischenfinanzierungen nicht möglich sind. 2.3. Abgangsdeckung Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Bedeckung des im Haushaltsjahr sich ergebenden BruttoAbgangs Schuldaufnahmen in Form von Anleihen, Darlehen, sonstigen Krediten oder kurzfristigen Finanzierungen durchzuführen. Innere Anleihen dürfen im erforderlichen Ausmaß durch Finanzschulden ersetzt werden. 2.4. Einhebung der Landeseinnahmen Die Einnahmen des Landes sind rechtzeitig und vollständig einzuheben. Die Landesregierung wird ermächtigt, Forderungen des Landes zu stunden, wenn die Erfüllung der Verbindlichkeiten dadurch nicht gefährdet wird und die Stundung durch besondere Umstände gerechtfertigt erscheint. Gestundete Beträge sind im Allgemeinen zu verzinsen. Die Landesregierung wird weiters ermächtigt, nicht veranschlagte Einnahmen in neuen Teilabschnitten gesondert auszuweisen. Land Niederösterreich Seite 4 Voranschlag 2016 2.5. Landesfonds Die Landesregierung wird beauftragt, die zur Einhaltung des Maastricht-Ergebnisses auf Landesebene einschließlich der selbstständigen Landesfonds (dort insbesondere das Finanzmanagement betreffend) erforderlichen Maßnahmen zu treffen. 3. Durchführung und Überwachung des Voranschlages 3.1. Mittelverwendung Die bei den einzelnen Voranschlagsstellen bewilligten Ausgabenkredite dürfen nur zu den dort vorgesehenen Zwecken verwendet werden. Die Verwendung der für Sachausgaben bewilligten Kredite für Personalerfordernisse oder die Verwendung der für Personalausgaben bewilligten Kredite für Sacherfordernisse ist nicht gestattet. Die Landesregierung wird ermächtigt, innerhalb eines jeden Teilabschnittes die Gliederung nach finanzwirtschaftlichen sowie nach ökonomischen Gesichtspunkten zu ändern und zu ergänzen. 3.2. Kassenmittel Die Landesregierung wird beauftragt, zur Vermeidung eines Kassenabganges durch monatliche Zuteilung von Kassenmitteln den Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben (Monatsplan) sicherzustellen. Die Landesregierung wird ermächtigt, zum gleichen Zweck kurzfristige Kassenkredite aufzunehmen. 3.3. Kreditüberwachung Die Landesregierung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur laufenden Überwachung der Kreditinanspruchnahme zu treffen. 3.4. Schuldaufnahme Die Landesregierung wird ermächtigt, fix verzinste in variabel verzinste Schulden des Landes und umgekehrt umzuwandeln oder zu ersetzen, sowie die Restlaufzeit von Darlehen zu verlängern. Bei vorzeitiger Tilgung durch das Land oder Aufkündigung von Darlehen durch den Darlehensgeber dürfen Ersatzdarlehen bis zur Höhe des noch aushaftenden Betrages aufgenommen werden. Für Dritte aufgenommene Darlehen sind voranschlagsunwirksam zu verrechnen und im Rechnungsabschluss nachrichtlich in den Nachweis über den Schuldenstand aufzunehmen. 3.5. Landeslehrer, Bezüge Die Ausgaben bei 1/20800 können um die Mehreinnahmen bei 2/20800, die Ausgaben bei 1/21000 um die Mehreinnahmen bei 2/21000 überschritten werden. Die Ausgaben bei 1/22000 können um das Doppelte der Mehreinnahmen bei 2/22000, die Ausgaben bei 1/22900 um das Doppelte der Mehreinnahmen bei 2/22900 überschritten werden. Bei Mindereinnahmen bei den genannten Einnahmenansätzen sind die Ausgaben bei den angeführten Ausgabenansätzen entsprechend zu kürzen. 3.6. Regionalförderung Die Ausgaben der Regionalförderung, die bei 1/02240 und 1/02241 veranschlagt sind, dürfen bei entsprechenden Voranschlagsstellen in der jeweils zutreffenden Gruppe zusammengefasst verrechnet und so im Rechnungsabschluss ausgewiesen werden. Eine projektbezogene Darstellung der Ausgaben erfolgt im Nachweis „Regionalförderung“ des Rechnungsabschlusses. 3.7. Sonderfinanzierungen Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Anschaffung von Investitionsgütern, welche zur Erfüllung der laufenden Verwaltungsaufgaben erforderlich sind, sowie zur Durchführung von Bauvorhaben und Vorhaben der Regionalförderung über den im Voranschlag zur Verfügung stehenden Teilbetrag hinaus Vorbelastungen künftiger Finanzjahre einzugehen. Die in den folgenden Jahren erforderlichen Ausgaben bedürfen vor ihrer Vollziehung der Genehmigung durch den Landtag. 3.8. Mehrjährige Projekte Die Landesregierung wird ermächtigt, in Angleichung an den Baufortschritt Aufträge bis zur Höhe der bewilligten Gesamtkosten, einschließlich während der Bauzeit eingetretener indexmäßiger Erhöhungen, zu vergeben. Land Niederösterreich Seite 5 Voranschlag 2016 3.9. Vollzug von Anstaltsvoranschlägen Die Landesregierung wird ermächtigt, gemeinsam veranschlagte Landesanstalten nach betriebswirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkten aufzugliedern und im Rechnungsabschluss aufgegliedert auszuweisen sowie nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen den einzelnen aufgegliederten Landesanstalten Voranschlagsbeträge zuzuweisen. Die Führung und der Betrieb der Landeskliniken wird gemäß Gesetz über die Errichtung der NÖ Landeskliniken-Holding, LGBl 9453 idgF von der NÖ Landeskliniken-Holding im eigenen Namen und auf Rechnung des Landes Niederösterreich wahrgenommen. Die NÖ Landeskliniken-Holding ist daher u. a. zum Abschluss von Verträgen, die für den Betriebsablauf notwendig sind, insbesondere auch zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen, die in den jeweiligen Anstaltsvoranschlägen enthalten sind oder in diesen ihre Deckung finden, ermächtigt. Bei ausgeglichen veranschlagten Landesanstalten dürfen die Bestimmungen für zweckgebundene Gebarungen sinngemäß angewendet und die Veranschlagung marktbestimmter Betriebe den für ihre Aufnahme in den Voranschlag geltenden Bestimmungen angepasst werden. 3.10. Mehr- und Mindereinnahmen im Anstaltsbereich Die Landesregierung wird ermächtigt, bei Mehreinnahmen von Landesanstalten bzw. Landesschulen deren Ausgabenkredite im gleichen Ausmaß zu überschreiten und die Aufteilung auf die Personal- und Sachausgaben festzusetzen. Mindereinnahmen sind im laufenden Jahr durch Einsparungen oder in den Folgejahren durch entsprechende Mehreinnahmen oder Minderausgaben auszugleichen. 4. Bewirtschaftung von Einnahmen mit Zweckwidmung 4.1. Zweckwidmung Bei den in der Beilage „Zweckwidmung“ gegenübergestellten Teilabschnitten wird die Zweckwidmung der Einnahmen für Ausgaben ausgesprochen. Die Landesregierung wird ermächtigt, die Zweckwidmung der Einnahmen für Ausgaben den zu Grunde liegenden Voraussetzungen anzupassen. Ausgaben, die aus Einnahmen mit Zweckwidmung bedeckt werden, dürfen so weit getätigt werden, als Einnahmen mit Zweckwidmung tatsächlich einfließen oder entsprechende Rücklagen vorhanden sind. Im laufenden Jahr nicht verbrauchte Einnahmen mit Zweckwidmung dürfen in geeigneter Weise der Verwendung in den nächsten Jahren zugeführt werden. 4.2. Verwendung von nicht veranschlagten Beiträgen Dritter Die Landesregierung wird ermächtigt, nicht veranschlagte Zuschüsse oder Beiträge Dritter mit besonderer Zweckwidmung zusätzlich zu den veranschlagten Ausgabenkrediten zu verwenden. Sind keine entsprechenden Ausgabenkredite vorhanden, so dürfen neue Voranschlagsstellen mit entsprechender Zweckwidmung geschaffen und zu deren Lasten Ausgaben bis zur selben Höhe getätigt werden. Wird von dieser Ermächtigung nicht in vollem Ausmaß Gebrauch gemacht, gelten die Bestimmungen für Einnahmen mit Zweckwidmung sinngemäß. Im laufenden Jahr nicht verbrauchte Beiträge Dritter sind in geeigneter Weise der Verwendung in den nächsten Jahren zuzuführen. 5. Entscheidung in Angelegenheiten der Finanzgebarung 5.1. Kürzung von Voranschlagsansätzen Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Einhaltung des Voranschlages allgemeine oder auf Gliederungselemente der Voranschlagsstellen abgestellte, gleichmäßig prozentuelle Bindungen aller Voranschlagsstellen vorzunehmen. Bei den Ausgaben bleiben als Pflichtausgaben veranschlagte gesetzliche Verpflichtungen des Landes von der Bindung ausgenommen. Im Rahmen der Ausgabenbindungen sind Umschichtungen zulässig, um weitere gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen des Landes voll und das Grundangebot von Leistungen ausreichend abzudecken. Land Niederösterreich Seite 6 Voranschlag 2016 5.2. Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten Die Deckungsfähigkeit ist in der Beilage „Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten“ festgelegt. Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag die Deckungsfähigkeit im Rahmen der Aufgabenverteilung der Geschäftsordnung der Landesregierung zu erweitern oder einzuschränken. 5.3. Änderung der Zweckwidmung von Ausgabenkrediten Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag festzusetzen, wie Ausgabenkredite bei begründetem Bedarf für andere als die im Voranschlag vorgesehenen Verwendungszwecke in Anspruch genommen werden können. 5.4. Kreditüberschreitungen Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag Überschreitungen von Ausgabenkrediten im Ausmaß von Minderausgaben bei anderen Ausgabenkrediten, insbesondere bei den Verstärkungsmitteln, sowie im Ausmaß von mit den Ausgaben zusammenhängenden Mehreinnahmen zu bewilligen und die Überschreitungsbeträge erforderlichenfalls in neuen Teilabschnitten als gesonderte Ausgaben auszuweisen. 6. Übertragbarkeit von Kreditresten Die Landesregierung wird ermächtigt, am Ende des Haushaltsjahres bestehende und noch benötigte Kreditreste mehrjähriger Projekte in geeigneter Weise in das Folgejahr zu übertragen und ohne neuerliche Genehmigung des Landtages für die gleichen Zwecke zu verwenden. Alle übrigen Kreditreste gelten als Einsparungen. 7. Dienstpostenplan Der Dienstpostenplan sowie die im allgemeinen Teil des Dienstpostenplanes festgelegten Grundsätze werden genehmigt. 8. Bericht, KFZ-Systemisierungsplan, Erläuterungen Der Bericht, der KFZ-Systemisierungsplan und die Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen. Soweit in den Erläuterungen betragsmäßig Förderungsausgaben für die jeweils genannten Leistungsempfänger angegeben sind, werden diese genehmigt. NÖ Landesregierung Mag. Wolfgang S o b o t k a Landeshauptmann-Stellvertreter Land Niederösterreich Seite 7 Voranschlag 2016 Gesamtübersicht (Gruppensummen) E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Gruppe Bezeichnung 9.049.854.814,65 8.560.356.700 8.478.767.100 119.196.877,26 101.198.300 101.086.200 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 4.898.103,48 4.756.700 4.742.600 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 1.122.868.308,77 1.168.069.600 1.197.315.700 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 4.084.855,28 2.475.100 1.860.600 3 Kunst, Kultur und Kultus 785.693.406,82 717.546.500 708.510.700 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 41.246.267,07 27.957.600 33.450.600 5 50.750.380,88 54.054.100 53.927.200 9.506.570,47 7.658.200 2.517.016.309,52 4.394.593.735,10 Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 8.478.767.100 8.560.356.700 9.049.854.814,65 765.060.000 752.364.900 732.011.444,00 31.062.500 31.163.300 32.596.269,02 1.559.991.900 1.544.340.900 1.504.593.467,31 122.681.600 120.633.700 132.987.822,00 1.496.923.500 1.470.080.900 1.619.692.717,93 Gesundheit 559.386.000 567.387.900 561.744.955,88 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 536.606.700 522.233.000 495.072.445,10 7.658.200 7 Wirtschaftsförderung 143.846.200 152.520.300 191.595.689,59 2.645.157.400 2.497.792.600 8 Dienstleistungen 2.516.370.600 2.664.029.900 2.536.626.247,93 3.831.483.200 3.872.422.700 9 Finanzwirtschaft 746.838.100 735.601.900 1.242.933.755,89 Ordentlicher Teil Seite 8 Voranschlag 2016 Voranschlagsquerschnitt für Länder KZ Bezeichnung Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) Voranschlag 2016 Summe o+ao Haushalt davon A 85-89 Summe ohne A 85-89 I. Querschnitt Einnahmen der laufenden Gebarung 10 11 12 13 14 15 16 19 Eigene Steuern Ertragsanteile Einnahmen aus Leistungen Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Sonstige laufende Transfereinnahmen Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen Summe 1 (laufende Einnahmen) Unterklassen 83 und 84 ohne Gruppen 839 und 849 Gruppen 839 und 849 Unterklasse 81 Unterklasse 82 ohne Gruppen 826 bis 828 und ohne Stelle 8299 Gruppen 850 bis 854 Gruppen 860 bis 863, 870 bis 872, 880 bis 884 Unterklasse 80, Gruppen 826 bis 828 und Stelle 8299 84.305.600 3.035.622.300 2.297.394.500 131.549.400 1.943.882.500 125.825.400 157.629.200 7.776.208.900 0 0 1.992.458.800 6.134.700 223.481.300 4.328.900 83.579.300 2.309.983.000 84.305.600 3.035.622.300 304.935.700 125.414.700 1.720.401.200 121.496.500 74.049.900 5.466.225.900 Klasse 5 Gruppe 760 Stelle 7295 Klasse 4 Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, Unterklassen 70 bis 72 ohne Stelle 7295 Gruppen 650, 651, 653 und 654 Gruppen 730 bis 734 Gruppen 740 bis 743, 750 bis 752, 761 bis 769, 780 bis 784, Unterklasse 79 2.917.312.600 597.719.300 9.394.000 390.953.600 864.480.900 94.371.000 958.367.800 1.575.044.400 7.407.643.600 1.348.274.600 25.782.800 0 333.878.000 483.427.900 9.900.000 193.749.400 3.400 2.395.016.100 1.569.038.000 571.936.500 9.394.000 57.075.600 381.053.000 84.471.000 764.618.400 1.575.041.000 5.012.627.500 368.565.300 -85.033.100 453.598.400 2.600.000 1.900.400 40.000 0 61.440.600 3.199.200 69.180.200 0 457.700 0 0 58.606.500 324.200 59.388.400 2.600.000 1.442.700 40.000 0 2.834.100 2.875.000 9.791.800 Ausgaben der laufenden Gebarung 20 21 22 23 24 25 26 27 29 Leistungen für Personal Pensionen und sonstige Ruhebezüge Bezüge der gewählten Organe Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren Verwaltungs- und Betriebsaufwand Zinsen für Finanzschulden Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Sonstige laufende Transferausgaben Summe 2 (laufende Ausgaben) 91 Saldo 1 : Ergebnis der laufenden Gebarung Summe 1 minus Summe 2 Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 31 32 33 34 35 39 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen Veräußerung von beweglichem Vermögen Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten Veräußerung von Ersatzteilen Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Sonstige Kapitaltransfereinnahmen Summe 3 (Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen) Land Niederösterreich Unterklassen 00, 01 und 05 Unterklassen 02 bis 04 Unterklasse 07 Unterklasse 10 Gruppen 855 bis 859, 889 Gruppen 865 bis 868 ohne Stelle 8652, Gruppen 875 bis 877, 885 bis 888 Seite 9 Voranschlag 2016 Voranschlagsquerschnitt für Länder KZ Bezeichnung Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) Voranschlag 2016 Summe o+ao Haushalt davon A 85-89 Summe ohne A 85-89 Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 40 41 42 43 44 45 49 Erwerb von unbeweglichem Vermögen Erwerb von beweglichem Vermögen Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten Erwerb von Ersatzteilen Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Sonstige Kapitaltransferausgaben Summe 4 (Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen) 92 Saldo 2 : Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Unterklassen 00, 01, 05 und 06 Unterklassen 02 bis 04 Unterklasse 07 Unterklasse 10 Gruppen 735 bis 739 Gruppen 745 bis 748 ohne Stelle 7452, Gruppen 755 bis 757, 785 bis 789, Unterklasse 77 146.826.600 42.656.300 3.758.400 0 246.900.900 79.205.300 519.347.500 9.565.400 30.666.200 3.748.500 0 873.200 0 44.853.300 137.261.200 11.990.100 9.900 0 246.027.700 79.205.300 474.494.200 Summe 3 minus Summe 4 -450.167.300 14.535.100 -464.702.400 Unterklassen 08 und 22 Stelle 8652 3.079.100 61.072.600 0 61.072.600 3.079.100 0 Gruppe 298 Gruppen 240 bis 243, 250 bis 253 Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, 259 27.461.700 470.200 22.383.700 12.088.800 0 0 15.372.900 470.200 22.383.700 0 518.079.300 831.400 0 633.378.000 0 47.020.800 0 0 120.182.200 0 471.058.500 831.400 0 513.195.800 10.616.300 61.072.600 0 0 10.616.300 61.072.600 4.459.400 2.793.900 143.987.200 250.373.700 53.458.900 25.014.000 0 551.776.000 138.200 0 0 0 35.671.800 13.874.200 0 49.684.200 4.321.200 2.793.900 143.987.200 250.373.700 17.787.100 11.139.800 0 502.091.800 81.602.000 70.498.000 11.104.000 Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren 51 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben des Landes (entspr. A 85-89) und dem Land 52 Entnahmen aus Rücklagen 53 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 54 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und Haushalte 55 Aufnahme von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts 56 Aufnahme von sonstigen Finanzschulden 57 Einnahmen aus der Rückzahlung von Haftungsinanspruchnahmen 58 Aufnahme von sonstigen Schulden 59 Summe 5 (Einnahmen aus Finanztransaktionen) Gruppen 340 bis 343, 350 bis 353 Gruppen 344 bis 349, 354 bis 359 Gruppe [260 und] 261 Gruppe 370 Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren 61 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben des Landes (entspr. A 85-89) und dem Land 62 Zuführungen an Rücklagen 63 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 64 Gewährung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und Haushalte 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts 66 Rückzahlung von Finanzschulden bei sonstigen Unternehmungen und Haushalten 67 Ausgaben aus der Inanspruchnahme aus Finanzhaftungen 68 Rückzahlungen von sonstigen Schulden 69 Summe 6 (Ausgaben aus Finanztransaktionen) Unterklassen 08 und 22 Stelle 7452 93 Saldo 3 : Ergebnis der Finanztransaktionen Summe 5 minus Summe 6 Land Niederösterreich Gruppe 298 Gruppen 240 bis 243, 250 bis 253 Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, 259 Gruppen 340 bis 343, 350 bis 353 Gruppen 344 bis 349, 354 bis 359 Gruppe [260 und] 261 Gruppe 370 Seite 10 Voranschlag 2016 Voranschlagsquerschnitt für Länder KZ Bezeichnung 94 Saldo 4: Jahresergebnis (+) = Überschuss Jahresergebnis (-) = Jahresfehlbetrag Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) Summe der Salden 1, 2 und 3 Voranschlag 2016 Summe o+ao Haushalt 0 davon A 85-89 Summe ohne A 85-89 0 0 II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A 85-89 und ohne Finanztransaktionen Saldo 1 plus Saldo 2 -11.104.000 71 Überrechnung Jahresergebnis A 85-89 Saldo 4 der Spalte "davon A 85-89" 0 95 Finanzierungssaldo ( "Maastricht-Ergebnis" ) -11.104.000 III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung 81 Sonstige Einnahmen des Gesamthaushaltes: Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr Summen 1, 3 und 5 8.478.767.100 79 Summe 7 (Gesamteinnahmen) 82 Ausgaben der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung 83 Sonstige Ausgaben des Gesamthaushaltes: Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr 8.478.767.100 Summen 2, 4 und 6 8.478.767.100 89 Summe 8 (Gesamtausgaben) 96 Administratives Jahresergebnis Land Niederösterreich 8.478.767.100 Summe 7 minus Summe 8 Seite 11 0 Voranschlag 2016 Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG Überleitungstabelle für das Jahr 2016 gemäß Artikel 25 Absatz 2, Österr. Stabilitätspakt 2012 Finanzierungssaldo gemäß VRV-Rechnungsquerschnitt für Länder Betrag in Mio. Euro -11,1 + Positionen, die zusätzliche Einnahmen oder keine Ausgaben laut ESVG sind soweit nicht ohnedies bereits im Finanzierungssaldo gemäß VRV berücksichtigt (Summe) 35,7 - Positionen, die zusätzliche Ausgaben oder keine Einnahmen laut ESVG sind soweit nicht ohnedies bereits im Finanzierungssaldo gemäß VRV berücksichtigt (Summe) -108,1 ergibt Finanzierungssaldo laut ESVG (Gebietskörperschaft) -83,5 + Finanzierungssaldo laut ESVG für Immobiliengesellschaften 20,6 + und außerbudgetäre Einheiten soweit sie dem Sektor Staat zuzurechnen sind und auch dem Verantwortungsbereich der jeweiligen Gebietskörperschaft zugerechnet werden können +/- Veränderung Schuldenstand von (ausgegliederten) Krankenanstaltengesellschaften Finanzierungssaldo laut ESVG - Land Land Niederösterreich -16,7 0,0 -79,6 Seite 12 Voranschlag 2016 Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben E I N N A H M E N in Euro Ordentlicher Teil Voranschlag 2015 Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2016 Ansatz Ordentlicher Teil 9.049.854.814,65 8.560.356.700 119.196.877,26 101.198.300 582.544,44 591.000 600.000 00 582.544,44 590.000 582.544,44 590.000 590.000 000 Landtag, allgemeine Angelegenheiten 590.000 00000 Landtag, Bezüge 8.478.767.100 101.086.200 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung Landtag 00001 Landtagsklubs 9.049.854.814,65 765.060.000 752.364.900 732.011.444,00 35.442.500 34.994.800 33.814.478,91 33.098.200 32.823.500 31.947.834,85 10.791.000 10.908.000 10.486.883,23 5.093.100 4.987.000 4.910.668,32 16.506.428,20 49.500 33.206,68 00006 Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung 45.000 42.000 10.648,42 330.500 337.200 223.933,10 330.500 337.200 223.933,10 2.013.800 1.834.100 1.642.710,96 1.982.300 1.802.600 1.627.075,56 31.500 31.500 15.635,40 6.207.900 5.971.600 5.901.618,70 3.738.000 3.738.000 3.648.556,89 3.738.000 3.738.000 3.648.556,89 969.900 969.900 969.899,39 969.900 969.900 969.899,39 1.500.000 1.263.700 1.283.162,42 1.500.000 1.263.700 1.283.162,42 0 0,00 1.000 10.000 002 0,00 1.000 10.000 00200 Landesrechnungshof 0 001 Landtagsamt 0 00100 Landtagsdirektion Landeskontrolleinrichtung 00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten 686.526,30 680.400 680.400 01 686.504,98 680.000 686.504,98 680.000 680.000 010 Landesregierung, allgemeine Angelegenheiten 680.000 01000 Landesregierung, Bezüge 011 Landesregierung Landesregierung, Repräsentation 01100 Landesregierung, Repräsentation Land Niederösterreich 8.560.356.700 16.837.000 0 400 8.478.767.100 49.500 0,00 21,32 Rechnungsabschluss 2014 17.119.600 0,00 400 Voranschlag 2015 00004 Landtag, Repräsentation 00002 Parteienförderung 21,32 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 400 012 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen 400 01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen Seite 13 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 31.073.444,95 24.796.800 23.593.100 02 16.699.395,43 14.409.000 7.943.675,04 7.852.000 14.964.600 020 Amt der Landesregierung, allgemeine Angelegenheiten 7.972.000 02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) 3.207.578,95 2.493.000 11.356,52 500 791.080,81 632.000 0,00 1.000 3.768.956,49 2.500.000 634.754,17 605.500 0,00 0 Amt der Landesregierung 2.694.000 02001 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude 500 02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten 663.000 02004 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb 0 02005 Landesgesetzblatt 2.700.000 02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen 02008 Verbindungsstelle der Bundesländer 604.700 02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb 0 02021 Gebietsbauämter, Amtsgebäude 02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten 25.340,23 25.000 7.014,44 15.000 299.893,00 275.000 6.000,00 0 3.745,78 10.000 485.871,77 621.400 25.159,20 117.400 30.400 02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb 15.000 02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude 02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten 0,00 0 436.412,57 500.000 0,00 4.000 24.300,00 0 13.449.990,91 9.350.400 24,44 0 275.000 02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG) 0 02050 Vermessung 10.000 02055 Geotechnische Sondierungen 541.400 021 Information und Dokumentation 117.400 02100 Informationsdienst 0 02110 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) 420.000 02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG) 4.000 02117 NÖ Geotage (ZG) 0 02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ 7.706.100 022 Raumordnung und Raumplanung 0 02200 Raumordnung 02201 Baurechtsaktion 2.091.878,64 2.442.400 0,00 2.900 Land Niederösterreich 2.442.400 02204 Baurechtsaktion (ZG) 2.900 02206 Raumordnung (ZG) Seite 14 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 313.246.700 307.153.600 281.608.579,91 261.133.900 255.005.900 255.726.439,07 188.458.100 185.905.600 184.158.923,85 27.786.500 25.037.500 28.644.259,77 5.231.500 5.331.500 4.697.053,55 4.300.000 4.186.500 4.164.002,00 20.000 82.800 23.892,74 9.540.000 8.912.700 9.508.072,18 350.000 350.000 328.137,07 8.101.400 8.065.400 7.763.477,01 435.000 435.200 572.516,71 690.000 690.000 622.833,02 14.581.400 14.385.800 13.878.146,02 195.000 195.000 121.660,18 300.000 300.000 258.843,05 275.000 275.000 299.893,00 850.000 832.900 680.983,14 20.000 20.000 3.745,78 5.096.100 5.193.100 3.650.413,03 4.387.200 4.387.200 2.940.804,10 258.000 275.000 254.504,21 420.000 500.000 436.412,57 4.000 4.000 0,00 26.900 26.900 18.692,15 44.315.200 44.076.800 20.104.140,37 1.400.000 1.495.700 1.154.865,49 1.325.600 1.325.600 1.620.430,86 2.442.400 2.442.400 2.091.878,64 2.900 2.900 0,00 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 0,00 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 3.000 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 0 3.221,55 2.600 486.243,80 1.000.000 58.200 43.785,24 3.450.000 3.450.000 4.019.013,61 450.000 450.000 375.000,00 261.600 261.600 253.500,00 82.000 82.300 88.900,00 2.180.000 2.062.000 2.128.453,62 148.000 0 0,00 3.000 02209 Raumordnungsmaßnahmen 0 02213 Biosphärenpark Wienerwald 148.000 02214 EU,EFRE-Technische Hilfe 2.600 2.600 3.221,55 1.000.000 1.000.000 486.243,80 0 0 317.479,04 02227 Betriebsgebiet B3 Leobendorf (REG) 0 0 15.069,89 02232 Betriebsgebiet Ost (REG) 0 0 1.143,31 2.600 02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) 1.000.000 02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit 02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG) 1.875.000 0,00 2.168.300 6.813.023,91 1.856.200 1.875.000 02240 Regionalförderung (ZG) 355.400 02241 Regionalförderung 1.876.800 02243 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG) 02244 EU,EFRE-NÖG (ZG) 02245 EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG) 0,00 0 0 02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG) 02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG) 02253 Interkommunaler Wirtschaftspark Krems-Gedersdorf (REG) 02290 Planungsgemeinschaft Ost 023 Aufgabenerfüllung durch Dritte 02301 Staatsbürgerschaftsevidenz 02304 Landes-Wählerevidenz 024 Aufgabenerfüllung für Dritte 02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG) 438.186,84 416.000 172.207,16 155.000 Land Niederösterreich 634,00 45.000 02218 Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung 4.055.598,57 78.500 02208 Grundlagenforschung, Statistik 02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume" 0 Rechnungsabschluss 2014 184.500 02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen 0,00 Voranschlag 2015 02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG) 02210 Zentrale und regionale Einrichtungen 0,00 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 381.000 029 Amt der Landesregierung, Sonstiges 150.000 02900 Buchdruckerei Seite 15 100 100 1.668.612,89 1.875.000 1.875.000 4.039.006,67 29.069.200 29.069.200 0,00 0 0 0,00 94.300 94.300 0,00 156.100 156.100 0,00 100 100 1.747.453,17 75.800 75.800 0,00 0 0 1.517,18 70.000 94.400 47.931,41 275.700 275.700 277.942,00 227.400 227.400 222.068,00 48.300 48.300 55.874,00 1.000.000 1.000.000 804.035,67 1.000.000 1.000.000 804.035,67 1.425.800 1.602.100 1.045.609,77 488.000 488.800 361.810,02 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 13.998,00 0 4.187,85 3.000 247.793,83 258.000 17.145.615,94 12.199.100 12.488.100 03 17.145.615,94 12.199.100 1.730.438,51 1.511.000 12.488.100 030 Bezirkshauptmannschaften, allgemeine Angelegenheiten 1.521.000 03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal 153.256,20 152.000 5.124.597,35 4.776.000 4.601.000 03003 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb 6.912.845,23 2.500.000 3.000.000 03004 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen 1.967.606,95 1.900.000 1.900.000 03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten 0 02920 Lichtbildstelle 02930 Werkstätten, übrige 3.000 02931 Begutachtungsplaketten 228.000 02940 Materialamt Bezirkshauptmannschaften 136.000 03001 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude 03010 Forstinspektionen 0,00 0 310.863,05 300.000 0,00 100 0 03020 Gesundheitsabteilungen 270.000 03031 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG) 100 03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten 03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges 946.008,65 1.060.000 1.060.000 03090 Amtsblatt (ZG) 03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden 250.310,20 251.300 186.300 04 166.925,27 101.300 4.273,96 5.500 101.300 040 Agrarbehörden 5.500 04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb 4.845,60 1.600 0,00 200 0,00 0 157.805,71 94.000 Sonderämter 1.600 04001 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude 200 04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen 04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten 0 04004 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen 94.000 04006 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG) 041 Grundverkehrskommissionen 04100 Grundverkehrskommissionen Land Niederösterreich Seite 16 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 0 0 21.210,38 185.000 185.000 185.246,53 2.800 2.800 3.162,15 750.000 925.500 474.180,69 145.167.900 145.663.000 148.133.920,93 145.167.900 145.663.000 148.133.920,93 109.717.900 106.454.100 105.935.755,19 6.800.000 4.641.700 6.600.809,74 7.500.000 6.206.200 7.236.832,92 16.800.000 23.981.800 23.938.239,36 1.500 1.500 1.120,00 1.500.000 1.499.200 1.927.105,00 25.100 25.100 22.640,19 270.000 300.000 310.863,05 1.267.200 1.267.200 1.158.714,70 26.200 26.200 24.247,71 1.060.000 1.060.000 946.008,65 200.000 200.000 31.584,42 21.423.800 21.065.700 21.112.924,77 13.955.700 13.714.400 13.323.594,59 12.730.900 12.412.100 12.022.411,50 147.400 147.400 170.468,28 25.000 25.000 18.166,56 808.400 898.400 809.342,54 150.000 137.500 145.400,00 94.000 94.000 157.805,71 0 0 280,00 0 0 280,00 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 83.384,93 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 150.000 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 0 82.438,13 150.000 25.085.626,42 16.107.700 106.518,63 138.400 7.351.300 7.789.050,18 6.741.300 6.501.519,14 350.000 250.000 994.378,07 04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten 110.000 110.000 57.222,97 85.000 04504 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb 250.000 250.000 235.930,00 38.680.000 37.860.400 43.577.324,47 1.655.400 1.566.000 1.214.092,80 6.000 6.000 5.754,57 0 04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude 16.865.300 05 140.200 051 Allgemeine Verwaltung, sonstige Aufgaben Beratungsorgane 05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten 05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten 37.173,75 40.000 40.000 05109 Ethikkommission 69.344,88 98.400 100.200 05113 Stabstelle GS7-IT 05110 Landessportrat 05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten 05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB) 05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten 05131 NÖ.Regional.GmbH 05132 Konsumentenschutzmaßnahmen 2.617.100 77.606,75 100.000 3.321,00 0 2.668.100 052 Prüfungstätigkeit 100.000 05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) 0 05201 Prüfungstätigkeit durch Personal 05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz 05206 Spielautomatenüberwachung 4.000,00 10.000 1.831,93 8.000 3.342.695,30 2.400.000 Rechnungsabschluss 2014 6.758.100 Unabhängige Verwaltungssenate in den Ländern 05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte 3.546.925,40 Voranschlag 2015 7.468.100 85.000 045 04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal 946,80 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 5.000 05210 Fahrprüferprüfung 6.000 05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) 2.400.000 05212 Fahrprüfungen (ZG) 05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten 700 700 5,24 2.300 2.300 96,96 68.000 55.000 68.621,04 4.700 4.700 3.800,00 100.200 98.400 69.344,88 12.000 12.000 4.166,35 315.000 315.000 308.234,70 6.500 6.500 5.004,10 1.000.000 925.400 651.356,07 140.000 140.000 97.708,89 2.836.700 2.789.500 2.791.759,48 100.000 100.000 77.606,75 41.000 40.800 37.088,90 5.100 5.100 5.538,52 15.000 13.900 10.500,00 2.500 2.600 3.500,00 6.000 8.000 1.831,93 2.400.000 2.400.000 2.442.695,30 110.000 120.000 95.527,66 3.866,12 5.000 5.000 05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG) 5.000 5.000 3.866,12 22.138,00 22.100 22.100 05216 Schiffsführerprüfung (ZG) 22.100 22.100 22.138,00 Land Niederösterreich Seite 17 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 91.466,30 72.000 21.432.182,39 13.352.200 0,00 0 221.707,85 157.500 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 130.000 05295 Eignungsprüfungen (ZG) 14.057.000 059 Allgemeine Verwaltung, Übriges 05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B) 0 05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A) 163.800 05903 Dienstkraftwagen 05905 Amtshaftungsgesetz 0,00 0 0 05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 130.000 72.000 91.466,30 34.187.900 33.504.900 39.571.472,19 35.000 35.000 0,00 1.000 1.000 0,00 1.224.500 924.500 1.357.428,73 100 100 1.000,00 600.000 918.300 694.610,00 0,00 0 0 05911 Verbände und Vereine 1.850.800 1.850.800 2.022.443,96 72.346,69 66.400 66.400 05912 Heime, sonstige Maßnahmen 4.000.000 4.400.000 4.762.857,60 29.901,43 40.000 40.000 05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten 3.983.149,06 4.000.000 4.000.000 05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG) 05931 Vereine 05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige 0,00 0 0 05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B) 26.145,00 0 0 05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A) 7.625.205,19 8.500.000 8.500.000 05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B) 962.034,51 527.300 12.807,40 0 13.518,00 0 05955 Verwaltungsmanagement 0,00 700 1.015,73 8.800 725.800 05956 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG) 500.000 05957 Informationstechnologie 0 05958 Telekommunikation 700 05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften 8.800 05960 Kriegsgräberspendenfonds (ZG) 05967 Gemeindeberatung und Information 0,00 1.300 0,00 0 1.300 05969 Gemeindeservice (ZG) 0 05970 Gemeinderatswahlen 05973 Bundespräsidentenwahl 05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren 0,00 Land Niederösterreich 50.000 100 40.000 25.808,63 4.000.000 4.000.000 3.983.149,06 324.000 323.900 385.424,33 0 0 266,99 130.000 130.000 8.761,66 0 0 0,00 201.000 201.000 39.189,17 725.800 527.300 962.034,51 10.075.700 9.105.600 8.938.409,64 3.955.300 3.894.400 3.256.651,87 3.765.000 3.765.000 2.988.857,06 8.800 8.800 1.015,73 200.000 277.600 94.461,82 1.300 1.300 0,00 8.000 74.800 0,00 2.000 0 0,00 100 100 0,00 0 0 89,50 50.000 05980 Projektvorbereitung 1.831.200 1.831.200 8.834.305,89 05981 Schloss Laxenburg 26.200 26.000 508.727,27 100 100 0,00 05975 EU-Wahl 8.481.905,01 40.000 100 05985 Projektvorbereitung (ZG) Seite 18 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 0,00 100 2.446,52 0 0,00 0 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 72.000 58.100 8.010,47 160.000 160.000 42.651,73 0 05994 Verbindungsbüro Brüssel 50.000 50.000 26.013,18 0 05999 Tierschutzorganisationen 900.000 900.000 629.303,39 100 05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie 05993 ARGE Donauländer 07 Personalvertretung (ohne Landeslehrer) 67.000 66.600 72.000,00 070 Personalvertretung (ohne Landeslehrer) 67.000 66.600 72.000,00 67.000 66.600 72.000,00 07000 Personalvertretung der Landesbediensteten 41.414.089,73 44.010.000 44.111.000 08 Pensionen (ohne Landeslehrer) (nicht aufgeteilt) 189.510.300 184.888.100 184.750.715,39 41.414.089,73 44.010.000 189.510.300 184.888.100 184.750.715,39 41.414.089,73 44.010.000 44.111.000 080 Pensionen (ohne Landeslehrer) (nicht aufgeteilt) 44.111.000 08000 Pensionen (Verwaltung) 189.510.300 184.888.100 184.750.715,39 2.958.719,28 2.562.000 2.562.000 09 15.313.900 14.701.100 13.039.880,92 2.482.489,73 2.549.500 3.539.500 2.029.945,01 2.520.000 2.549.500 090 Bezugsvorschüsse und Darlehen 2.520.000 09001 Vorschüsse 3.539.500 2.459.283,22 3.510.000 3.510.000 2.006.738,50 23.206,51 29.500 29.500 09002 Vorschüsse (ZG) 29.500 29.500 23.206,51 35.789,66 12.500 12.500 091 2.237.300 2.353.800 1.957.710,62 120.000 120.000 120.485,86 30.000 30.000 3.245,94 1.500.000 1.500.000 1.407.420,99 119.800 251.700 115.204,67 26.100 40.500 25.152,02 27.400 27.400 8.947,94 400.000 370.200 277.015,20 14.000 14.000 238,00 646.000 646.300 641.100,00 608.000 608.300 600.000,00 38.000 38.000 41.100,00 Personalbetreuung Personalausbildung und Personalfortbildung 09102 Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen 09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten 35.095,00 10.000 179,00 1.000 515,66 1.500 10.000 09104 Aus- und Weiterbildung 1.000 09110 Beamtenschulung 09120 Dienstprüfungen 1.500 09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung 09151 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung 09152 Sozialhilfe, Ausbildung 094 Gemeinschaftspflege 09410 Gemeinschaftspflege 09430 SC Landhaus Land Niederösterreich Seite 19 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 440.439,89 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 0 Ansatz 0 099 Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Personalbetreuung, Sonstiges 09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A) 440.439,89 0 0 09920 Kinderbetreuung (ZG) 09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B) A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 8.891.100 8.161.500 8.411.125,29 7.141.100 6.561.500 6.869.881,34 0 0 440.439,89 1.750.000 1.600.000 1.100.804,06 4.898.103,48 4.756.700 4.742.600 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 31.062.500 31.163.300 32.596.269,02 4.769.710,07 4.685.700 4.666.600 16 Feuerwehrwesen 19.098.700 19.047.300 20.017.438,60 4.621.026,41 4.685.700 7.843.200 8.176.975,02 4.613.600 4.666.600 161 Feuerwehrschulen 4.594.600 16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln 7.894.600 4.561.026,41 4.594.600 4.613.600 4.561.026,41 60.000,00 72.100 3.300.000 3.229.600 3.615.948,61 148.683,66 0 11.150.000 11.150.000 11.800.353,58 148.683,66 0 1.735.400 1.720.000 2.834.831,45 4.700.000 4.700.000 4.301.933,74 72.000 16112 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen 0 164 Brandbekämpfung und -verhütung, Förderung 0 16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG) 16420 Landes-Feuerwehrverband (ZG) 16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG) 16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG) 16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG) 169 Feuerwehrwesen, Sonstiges 16900 Einsatzopferfonds 16901 Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb 128.393,41 71.000 76.000 17 170 Katastrophendienst Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten 17000 Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten 128.393,41 71.000 0,00 0 66.819,94 67.000 0,00 0 61.573,47 4.000 76.000 179 Katastrophendienst, Sonstiges 0 17900 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG) 67.000 17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) 0 17903 Digitales Funknetz; Investitionen 9.000 17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG) 17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG) Land Niederösterreich Seite 20 220.000 220.000 206.750,00 4.284.600 4.300.000 4.245.435,07 210.000 210.000 211.403,32 54.100 54.100 40.110,00 1.300 1.300 910,00 52.800 52.800 39.200,00 11.652.100 11.660.100 12.093.759,78 41.000 41.000 1.078.878,86 41.000 41.000 1.078.878,86 11.611.100 11.619.100 11.014.880,92 7.260.000 7.245.600 6.755.680,98 742.000 747.000 741.298,76 3.600.000 3.622.500 3.454.420,00 9.000 4.000 61.573,47 100 0 1.907,71 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 351.853.786,31 368.725.000 8.834,24 10.000 8.834,24 10.000 311.700 455.900 485.070,64 180 Zivilschutz 311.700 455.900 485.070,64 300.000 444.200 480.000,00 11.700 11.700 5.070,64 1.559.991.900 1.544.340.900 1.504.593.467,31 387.906.500 378.717.900 361.319.818,24 10.664.500 9.742.600 9.216.305,44 1.197.315.700 2 376.992.000 20 10.000 205 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Gesonderte Verwaltung Schulaufsicht 20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten 10.000 20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge 20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden 0,00 0 0 20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb 20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten 0,00 0 18.000 18.000 11.372,16 669.000 669.000 537.619,50 8.875.000 7.969.000 7.651.224,34 733.400 725.100 671.996,50 11.000 11.000 7.986,01 0 20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen 13.000 13.000 6.801,92 20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen 345.100 337.500 329.305,01 207 130.000 129.700 150.495,81 120.000 120.300 145.973,75 10.000 9.400 4.522,06 376.982.000 368.715.000 351.844.952,07 376.982.000 368.715.000 351.844.952,07 130.000 130.600 108.064,92 1.000 1.000 0,00 129.000 129.600 108.064,92 756.468.100 746.277.000 729.992.772,33 742.942.000 729.806.000 705.489.233,46 737.742.000 724.606.000 700.934.807,45 2.700.000 2.700.000 1.901.600,00 0 0 89.470,81 Personalvertretung der Landeslehrer 20701 Personalvertretung, allgemeinbildende Pflichtschulen 20702 Personalvertretung, berufsbildende Pflichtschulen 351.844.952,07 368.715.000 376.982.000 208 351.844.952,07 368.715.000 376.982.000 20800 Pensionen der Landeslehrer 209 Pensionen der Landeslehrer Gesonderte Verwaltung, Sonstiges 20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer) 20920 Bedienstetenschutz für Landeslehrer 697.927.091,69 729.188.200 742.312.100 21 697.716.042,55 729.106.000 693.234.859,23 724.606.000 742.242.000 210 Allgemeinbildende Pflichtschulen, gemeinsame Kosten 737.742.000 21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge 1.828.357,31 2.000.000 89.470,81 0 Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 Landesverteidigung 18081 Zivilschutz 1.168.069.600 Voranschlag 2015 18 18070 Zivilschutzverband NÖ 1.122.868.308,77 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Allgemeinbildender Unterricht 2.000.000 21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse 0 21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) Seite 21 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 2.563.355,20 2.500.000 209.940,25 82.200 118.423,92 65.000 57.624,82 17.100 33.891,51 100 1.108,89 0 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 2.500.000 21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG) 70.100 213 Sonderschulen 65.000 21320 Sonderschulen, sonstige 5.000 21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen 100 21322 Sonderschulen, sonstige (ZG) 0 219 Allgemeinbildender Unterricht, Sonstiges 21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag 21920 Schulen, sonstige 1.108,89 0 63.724.266,95 63.640.800 66.104.100 22 41.358.526,49 41.966.000 23.418.521,79 24.714.000 43.937.000 220 Berufsbildende Pflichtschulen 25.085.000 22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge 157.192,50 180.000 0 21950 Schulerhaltungsbeiträge Berufsbildender Unterricht; Bildungsanstalten 180.000 22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse 22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste 17.021.942,40 16.630.000 760.869,80 442.000 12.201.550,51 10.280.800 18.230.000 22020 Landesberufsschulen 442.000 22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 10.639.100 221 Berufsbildende mittlere Schulen 37.300 22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) 70.671,11 37.300 8.064.235,98 7.575.400 7.748.600 22150 Landwirtschaftliche Fachschulen 4.066.643,42 2.668.100 2.853.200 22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 36.327,93 28.000 26.143,76 28.000 10.184,17 0 10.127.862,02 11.366.000 8.792.000,00 11.321.000 11.502.000 229 Berufsbildender Unterricht, Sonstiges 11.458.000 22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge 0,00 1.000 0 22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze 1.335.862,02 44.000 Land Niederösterreich 26.000 222 Berufsbildende höhere Schulen 26.000 22211 Höhere Lehranstalt Mödling 0 22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen 44.000 22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen Seite 22 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 2.500.000 2.500.000 2.563.355,20 2.496.100 2.441.000 2.417.415,10 1.942.700 1.887.600 1.900.735,02 553.300 553.300 482.788,57 100 100 33.891,51 11.030.000 14.030.000 22.086.123,77 10.800.000 13.800.000 19.550.000,00 0 0 2.372.953,77 230.000 230.000 163.170,00 141.926.500 144.729.000 143.046.367,52 82.546.000 85.107.000 82.066.815,94 50.170.000 49.428.000 46.837.043,58 200.000 200.000 139.400,00 5.243.000 4.991.000 4.969.337,89 15.725.000 15.780.000 15.986.530,94 11.208.000 14.708.000 14.134.503,53 29.185.900 28.527.700 29.845.906,78 37.300 37.300 70.671,11 26.295.400 25.822.300 25.708.592,25 2.853.200 2.668.100 4.066.643,42 678.600 649.600 626.394,28 593.600 564.600 541.394,28 85.000 85.000 85.000,00 29.516.000 30.444.700 30.507.250,52 22.916.000 22.642.000 21.547.882,42 6.600.000 7.802.700 8.959.368,10 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 849.524,75 608.000 613.200 23 848.182,61 608.000 7.769,01 0 613.200 230 Schulbetrieb, Förderung 0 23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung) Unterricht; Förderung 23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge 23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten 840.413,60 608.000 613.200 23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) 23070 Private Pflichtschulen und Internate A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 3.864.800 3.572.300 3.849.931,11 2.916.700 2.918.200 3.058.325,84 307.600 290.900 295.992,64 1.396.900 1.420.300 1.343.733,49 24.000 24.000 17.101,11 613.200 608.000 840.413,60 575.000 575.000 561.085,00 1.342,14 0 0 231 Lehrerschaft, Förderung 759.100 465.100 533.236,15 1.342,14 0 0 23101 Projekte, Lehrerfortbildung 700.000 406.000 486.476,15 59.100 59.100 46.760,00 189.000 189.000 258.369,12 189.000 189.000 189.000,00 0 0 69.369,12 181.425.300 194.088.000 196.186.150,83 181.414.800 194.077.500 196.179.821,01 173.648.400 167.541.100 167.053.060,25 23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen) 0,00 0 0 232 Schülerbetreuung 23200 Stipendien 0,00 0 158.420,33 531.500 591.000 24 158.420,33 531.500 97.226,60 111.000 591.000 240 Kindergärten 81.000 24000 Kindergärten 0,00 0 0 23201 Schülerbeaufsichtigung Vorschulische Erziehung 0 24001 Kindergarten - Transport 24002 Kindergärten, variable Reisekosten 24003 KinderbetreuerInnen 24004 Privatkindergärten 24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG) 24006 Kindergärten - Stützpädagogen 0,00 420.000 420,00 500 0,00 0 3.900,60 0 0,00 0 0 24015 Kindergartenbeitrag 0,00 0 0 24016 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung 56.873,13 0 Land Niederösterreich 470.000 24008 Kinderbetreuung (ZG) 0 24010 Heilpädagogischer Kindergarten 40.000 24011 Aus- und Weiterbildung (ZG) 0 24013 Kindergartenversuche und -projekte 0 24020 Kindergarten - EU-Projekte Seite 23 0 1.260.000 1.384.339,26 1.000.000 900.000 1.095.520,82 0 17.600.000 19.567.890,00 2.250.000 2.350.000 2.165.787,50 0 0 571.206,43 5.100 5.100 1.887,61 470.000 420.000 0,00 20.900 20.900 20.797,92 40.000 0 0,00 3.400.000 3.400.000 3.486.329,95 3.200 3.200 1.151,28 247.200 247.200 164.555,50 330.000 330.000 667.294,49 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz 241 Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Kindergärtnerinnen, Förderung 24100 KindergartenpädagogInnen 5.996.542,31 3.803.800 3.280.300 26 3.835.334,59 3.803.800 3.280.300 261 Sportausbildungsstätten 5.900 26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren 11.960,40 0 132.202,40 50.900 3.691.171,79 3.752.900 Sport und außerschulische Leibeserziehung 90.000 26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) 10.500 10.500 6.329,82 10.500 10.500 6.329,82 19.110.000 19.622.900 20.700.056,74 9.048.200 9.009.100 8.324.521,03 5.232.200 5.241.700 3.779.460,00 90.000 50.900 132.202,40 281.000 212.590,00 3.445.000 4.155.204,03 0 0 45.064,60 10.061.800 10.613.800 12.375.535,71 155.700 155.700 117.810,00 16.600 16.600 12.530,00 26905 Spitzensport 24.200 24.200 18.340,00 26907 Sportveranstaltungen 55.500 55.500 41.930,00 407.700 1.110.500 840.000,00 330.000 185.500 140.280,00 98.400 98.400 74.410,00 13.900 13.900 10.500,00 8.817.600 8.811.300 11.012.215,71 26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau 9.200 9.200 6.930,00 26990 Landesmeisterschaftsmedaillen 3.900 3.900 2.940,00 26992 Trainereinsatz 35.100 35.100 26.530,00 26993 Jugendsport 57.200 57.200 43.260,00 26994 Behinderten- und Versehrtensport 23.700 23.700 17.920,00 13.100 13.100 9.940,00 3.184.400 26120 NÖ Landessportschule St. Pölten 2.161.207,72 0 0,00 0 0 269 Sport und außerschulische Leibeserziehung, Sonstiges 0 26901 Sportstättenbau 0,00 0 0 26903 Sportgeräte 26909 Sportland NÖ I 26910 Sportland NÖ II 26911 Sportvereine und -verbände 26912 Sportförderung, Jugendverbände 0 26930 Sportförderung (ZG) 26995 Gesundheits- und Seniorensport 27 Erwachsenenbildung 2.134.200 1.734.200 1.736.973,86 279 Erwachsenenbildung, Sonstiges 2.134.200 1.734.200 1.736.973,86 2.100.000 1.700.000 1.700.000,00 34.200 34.200 36.973,86 27900 Erwachsenenbildung 27901 Gesellschaft für politische Bildung Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 3.435.500 26150 Regionalförderung; Sportausbildungsstätten 0 Voranschlag 2015 281.000 26111 Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren 2.161.207,72 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Seite 24 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 2.358.676,43 1.572.300 40.654,85 14.700 9.504,90 1.900 24.557,75 12.800 6.592,20 0 Ansatz 7.423.000 28 Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Forschung und Wissenschaft 14.700 283 Archive (wissenschaftliche) 1.900 28300 Landesarchiv 12.800 28305 Institut für Landeskunde 0 28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG) 28310 NÖ Zentrum für Migrationsforschung 6.008,24 7.000 6.008,24 7.000 7.000 284 Bibliotheken (wissenschaftliche) 7.000 28400 Landesbibliothek 28410 Leseförderung 28420 Kreativitätsförderung A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 67.156.500 55.599.600 47.761.396,68 3.572.500 3.558.300 3.531.399,80 3.343.400 3.329.200 3.235.705,83 129.100 129.100 199.408,69 0 0 6.592,20 100.000 100.000 89.693,08 2.129.000 2.129.000 1.936.327,53 270.000 270.000 236.327,53 559.000 559.000 550.000,00 1.300.000 1.300.000 1.150.000,00 847.000 605.600 880.025,39 25.302,24 0 0 285 0,00 0 0 28502 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude 317.000 141.500 328.428,62 25.302,24 0 0 28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen 530.000 464.100 551.596,77 2.286.711,10 1.550.600 49.306.700 41.413.643,96 0 Forschung und Wissenschaft, Sonstiges 0 28902 Wissenschaft 60.608.000 3.831,05 3.000.000 3.000.000 2.401.379,78 0 28903 Institute of Science and Technology - Austria 5.244.000 4.715.000 4.319.618,47 4.300.000 4.300.000 3.918.567,84 4.334.000 4.334.000 4.334.000,00 15.317.100 5.661.400 5.260.000,00 2,00 0 1.723.295,89 1.450.000 393.823,72 100.000 0,00 0 Museen (wissenschaftliche) 7.401.300 289 3.800.000 28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems 28961 NÖ Landesakademie 0,00 0 156.770,53 100 100.000 28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen 900.000 900.000 762.997,00 28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen 5.608.000 4.500.000 4.157.086,00 28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH 4.742.900 4.742.900 4.688.730,00 6.500.000 6.500.000 6.500.000,00 1.824.000 1.815.400 1.770.573,47 2.500.000 2.500.000 2.066.300,00 5.000.000 5.000.000 0,00 0 28963 Stipendien und Förderungen 3.500.000 28966 Universitäten 200 28967 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT) 28968 Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH 28970 FTI-Strategie 28980 Wissenschaftspreise 8.987,91 Land Niederösterreich 500 1.100 28990 Vermittlungsarbeit, Controlling Seite 25 38.000 38.000 38.000,00 1.300.000 1.300.000 1.196.391,40 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 4.084.855,28 2.475.100 1.860.600 3 Kunst, Kultur und Kultus 1.169.083,73 1.300.000 1.100.000 31 Bildende Künste 1.169.083,73 1.300.000 1.339,16 0 1.100.000 312 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung 0 31200 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung 1.167.744,57 1.300.000 4.000,00 0 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 122.681.600 120.633.700 132.987.822,00 2.240.000 2.440.000 2.276.905,18 2.240.000 2.440.000 2.276.905,18 1.000.000 1.000.000 1.000.160,61 31203 Landesverband der Kunstvereine 140.000 140.000 109.000,00 1.100.000 31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) 1.100.000 1.300.000 1.167.744,57 Musik und darstellende Kunst 74.368.800 73.277.000 78.901.286,04 Musik und darstellende Kunst, Ausbildung 31.000.000 29.928.200 32.026.023,64 31.000.000 29.928.200 32.026.023,64 0 32 320 32000 Musik, Ausbildung 3.000,00 0 0 322 Musikpflege, Maßnahmen zur Förderung 3.240.000 4.680.000 4.972.070,40 2.000,00 0 0 32200 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege 1.800.000 1.800.000 1.841.064,59 1.140.000 2.600.000 2.881.252,16 1.000,00 0 0 32208 Zeitgenössische Musik, Förderung 300.000 280.000 249.753,65 36.628.800 35.168.800 38.403.242,00 35.360.000 33.900.000 37.134.500,00 1.268.800 1.268.800 1.268.742,00 3.500.000 3.500.000 3.499.950,00 3.500.000 3.500.000 3.499.950,00 350.000 320.000 296.848,65 350.000 320.000 296.848,65 350.000 320.000 296.848,65 0 0 0,00 12.892.300 12.530.500 12.498.423,61 4.575.000 4.220.000 5.085.000,00 4.575.000 4.220.000 5.085.000,00 32202 NÖ Tonkünstlerorchester 324 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung 32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH 32410 Zuschuss für Theater (ZG) 1.000,00 0 0 325 1.000,00 0 0 32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung 6.620,11 5.000 10.000 33 6.620,11 5.000 0,00 0 10.000 330 Schrifttum und Sprache, Förderung 0 33000 Literatur, Förderung 6.620,11 5.000 8.121,90 336.900 Festspiele Schrifttum und Sprache 10.000 33001 Zeitgenössische Literatur, Förderung 450.000 36 360 Heimatpflege Heimatmuseen 36000 Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen Land Niederösterreich Seite 26 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 0,00 0 0,00 0 8.121,90 336.900 8.121,90 5.000 0,00 0 0,00 331.900 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 2.200.000 2.950.840,00 2.200.000 2.950.840,00 5.757.300 5.750.500 4.125.328,61 1.301.900 1.295.100 1.010.868,25 0 36311 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung 2.800.000 3.100.000 2.169.324,16 450.000 36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung 1.650.000 1.350.000 945.136,20 5.400 5.400 0,00 360.000 360.000 337.255,00 360.000 360.000 337.255,00 32.830.500 32.066.200 39.014.358,52 3.280.000 3.280.000 3.827.937,16 3.000.000 3.000.000 2.989.990,00 280.000 280.000 381.180,70 0 0 456.766,46 29.550.500 28.786.200 35.186.421,36 20.574.400 20.559.700 23.217.526,72 450.000 363 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege 0 36310 Niederösterreich GESTALTE(N) 0 0 369 0,00 0 0 36910 Ausgrabungen, sonstige 2.897.029,54 833.200 59.515,12 540.000 59.515,12 540.000 0,00 0 300.600 38 Heimatpflege, Sonstiges Kulturpflege, sonstige 60.000 380 Kulturpflege, Einrichtungen 60.000 38000 Landesausstellungen 0 38005 Saison-Personal 38080 Schloss Grafenegg, Infrastruktur (REG) 293.200 60.000 272.039,68 230.000 0,00 3.000 0,00 100 0,00 100 240.600 381 Kulturpflege, Maßnahmen 40.000 38100 Kulturförderung (ZG) 74.500 74.500 34.160,62 4.538.300 4.038.700 4.169.934,48 3.000 3.000 0,00 100 38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG) 100 100 0,00 100 38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG) 100 100 0,00 0 0 3.569.956,86 2.200.000 2.000.000 2.098.651,77 200.000 200.000 200.000,00 49.000 49.000 48.679,22 38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten 197.400 38121 Kulturdokumentation, Museen 3.000 38122 Kulturdokumentation, Museen (ZG) 38125 Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus 300,00 0 0 38130 Kulturelle Regionalisierung 0,00 0 0 38132 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur 0,00 0 0 38140 ARGE Donauländer und Auslandskultur 38192 Kultursenat 38193 Kultur- und Förderungspreise 0,00 0 0 38194 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung 38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 2.200.000 0,00 2.565.174,74 Voranschlag 2015 2.200.000 0 362 Denkmalpflege 0 36200 Denkmalpflege 36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG) 2.837.514,42 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Seite 27 40.000 40.000 21.396,69 133.000 133.000 133.000,00 1.000.000 1.000.000 999.115,00 159.900 159.900 159.880,00 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 38198 NÖ Kulturforum 0,00 0 785.693.406,82 717.546.500 708.510.700 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 552.828.294,47 531.080.900 533.481.900 41 Wohlfahrt (allgemeine öffentliche) 3.726.442,55 3.669.500 3.699.175,37 3.669.400 27.267,18 100 0,00 0 506.252.985,50 485.748.900 13.695.172,73 12.500.000 3.471.407,60 2.900.000 277.074,13 250.000 0,00 0 74.271,75 100.000 0 38199 Ausstellungen und Veranstaltungen 3.630.000 410 Sozialhilfe (allgemeine), Einrichtungen 3.629.900 41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 100 41092 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG) 0 41093 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen 483.956.800 411 Sozialhilfe (allgemeine), Maßnahmen 15.700.000 41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen 4.000.000 41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 330.000 41122 BMS-Krankenhilfe 0 41133 Wohnungssicherung 41134 Schuldner- und Sozialberatung 100.000 41135 Hilfe für Familien 41136 Ambulante Pflegedienste 41138 Hilfe für betagte Menschen 26.305,92 20.000 29.533,95 100 0,00 0 62.254.299,75 68.000.000 117.247.805,06 123.000.000 2.460.000,00 2.500.000 20.000 41139 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige 100 41141 Soziale Wohneinrichtungen 0 41142 Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG) 68.500.000 41143 Private Pflegeheime 104.000.000 41144 NÖ Landespflegeheime 3.187.800 41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege 41146 NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG) 1.600.000,00 0 0 41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG) 41187 Hospizinitiativen 41188 Notruftelefon und Essen auf Rädern 25.613.920,74 26.500.000 26.500.000 41190 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen 41191 Integrationshilfen Land Niederösterreich Seite 28 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 98.200 98.200 98.200,00 480.000 430.000 435.920,00 1.496.923.500 1.470.080.900 1.619.692.717,93 792.729.600 777.964.400 775.024.097,86 4.097.900 4.448.400 3.958.311,40 4.010.800 4.361.300 3.844.044,22 100 100 27.267,18 87.000 87.000 87.000,00 530.816.600 529.792.900 534.613.014,00 55.000.000 50.000.000 52.817.809,88 8.000.000 9.000.000 7.634.513,38 927.000 877.000 851.500,00 1.648.700 1.500.000 1.476.678,92 3.900.000 3.900.000 4.456.221,77 67.100.000 58.500.000 57.419.722,12 310.000 310.000 304.537,67 100.000 200.000 67.301,53 7.550.000 7.550.000 7.452.689,84 18.000.000 40.000.000 48.206.461,99 137.000.000 116.000.000 87.796.925,25 181.100.000 148.042.000 121.781.838,94 9.000.000 8.500.000 8.905.157,54 36.000.000 80.000.000 96.412.923,97 0 0 1.600.000,00 870.000 850.000 864.170,00 2.400.000 2.703.000 2.182.807,63 350.000 350.000 291.074,43 1.110.900 1.110.900 846.405,25 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 3.904.540,00 0 29.000.000,00 0 246.598.653,87 249.978.800 42.682.716,76 41.560.000 379.052,97 370.000 0,00 0 919.786,83 1.000.000 1.023.566,38 1.400.000 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 0,00 0 22.500.000 2.431.292,91 2.300.000 Rechnungsabschluss 2014 0 450.000 400.000 339.733,89 0 0 29.000.000,00 257.700.000 243.620.600 236.334.798,43 450.000 41311 Heilbehandlung 8.000.000 6.500.000 6.915.060,97 0 41312 Hilfsmittel 1.800.000 1.900.000 1.431.249,78 1.000.000 41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung 7.300.000 8.000.000 7.004.528,79 1.000.000 41324 Berufliche Eingliederung 5.100.000 5.200.000 4.429.758,03 36.000.000 77.700.000 93.641.052,41 135.200.000 79.820.600 65.591.734,06 15.500.000 17.000.000 14.445.813,61 10.000.000 12.500.000 8.767.020,70 38.800.000 35.000.000 34.108.580,08 0 0 4.321,80 0 0 4.321,80 115.100 102.500 113.652,23 115.100 102.500 113.652,23 70.947.900 74.471.700 87.285.694,21 36.000.000 36.000.000 32.007.531,41 36.000.000 36.000.000 32.007.531,41 60.000 60.000 57.650,00 60.000 60.000 57.650,00 33.457.900 27.817.400 33.552.011,40 33.457.900 27.817.400 33.525.000,00 0 0 27.011,40 0 41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG) 3.904.540,00 261.618.900 41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden 45.780.000 413 Hilfe für Menschen mit bes. Bedürfnissen, Maßnahmen 0 41326 Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG) 25.300.000 41327 Soziale Eingliederung 2.600.000 41328 Soziale Betreuung und Pflege 41332 Geschützte Arbeit 113.879,36 90.000 14.388.228,85 13.900.000 52.497,43 0 0 417 52.497,43 0 0 41700 Pflegesicherung, Einnahmen 0,00 0 0 41711 Pflegegeld 113.652,23 102.500 113.652,23 102.500 33.137.953,68 35.101.900 44.440.200 42 15.500.000,00 17.870.000 15.500.000,00 17.870.000 19.100.000 424 Heimhilfe 19.100.000 42410 24-Stunden-Betreuung 0,00 0 0,00 0 17.514.797,71 17.213.000 17.487.786,31 17.213.000 27.011,40 0 Land Niederösterreich Voranschlag 2015 0 0 41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG) 41193 Sozialplanung 23.426.909,46 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 130.000 41341 Persönliche Hilfe 15.300.000 41390 Refundierungen Pflegesicherung 115.100 419 Wohlfahrt (allgemeine öffentliche), Sonstiges 115.100 41911 Seniorenheim Amstetten Wohlfahrt (freie) 0 425 Entwicklungshilfe im Ausland 0 42510 Entwicklungshilfe im Ausland 25.318.600 426 Flüchtlingshilfe 25.318.600 42600 Flüchtlingshilfe 0 42601 Flüchtlingshilfe (ZG) Seite 29 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 123.155,97 18.900 0,00 0 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 21.600 429 Wohlfahrt (freie), Sonstiges 0 42900 Wohlfahrt (freie), Investitionen A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 1.430.000 10.594.300 21.668.501,40 1.300.000 10.500.000 21.483.339,65 0 0 115.460,00 130.000 94.300 69.701,75 132.114.000 128.335.000 124.614.554,00 115.460,00 0 7.695,97 18.900 82.038.495,19 84.331.100 86.130.300 43 37.931.013,91 39.456.600 40.497.400 39.456.600 37.931.013,91 37.931.013,91 39.456.600 40.497.400 430 Säuglings- (und Mütter)heime 40.497.400 43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 40.497.400 39.456.600 37.931.013,91 44.107.481,28 44.874.500 45.632.900 439 91.616.600 88.878.400 86.683.540,09 322.373,76 319.000 322.400 319.000 322.373,76 2.725.244,00 2.900.000 2.700.000 2.900.000 2.725.244,00 333.105,93 397.800 3.262.500 2.397.900 1.961.900,22 12.714,22 9.900 10.300 43914 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen 71.800 69.600 73.514,22 35.388,31 24.000 23.000 43915 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen 169.200 174.500 233.788,31 5.175,34 0 0 43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung 37.200 33.600 38.775,34 0 43941 Soziale Dienste 4.495.300 4.300.000 4.008.023,30 0 20.000 35.027,60 1.061.000 1.035.000 684.226,70 6.785.800 6.625.500 6.724.455,04 29.825.200 29.120.500 31.122.247,62 0 42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG) 21.600 42905 Landespflegeheime, Studien Jugendwohlfahrt Jugendwohlfahrt, Sonstiges 322.400 43900 Jugendhilfsfonds (ZG) 2.700.000 43911 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige 507.100 43913 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen 0,00 0 35.027,60 20.000 1.013.418,85 1.028.000 1.012.000 43953 Fremde Pflege 2.793.572,80 2.794.600 2.790.000 43954 Unterbringung in anderen Heimen 684.412,49 972.400 684.000 43955 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen 28.913.300 28.230.000 26.024.529,76 582.333,46 408.800 582.000 43956 Unterstützung der Erziehung 13.547.900 13.227.800 12.331.934,22 35.564.714,52 36.000.000 126.000 126.000 106.750,00 0 43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG) 43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung 37.002.100 43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden 43983 Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen 43984 Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen 0,00 0 0 43985 Jugendverbände 2.103.747,24 0 0 44 2.103.747,24 0 983,00 0 0 441 Notstände, Maßnahmen zur Behebung 0 44101 Katastrophenschäden, Behebung 1.675.219,37 0 Land Niederösterreich Notstände, Behebung 0 44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG) Seite 30 54.000 54.000 45.750,00 245.000 245.000 245.000,00 26.600 26.600 6.614.970,60 26.600 26.600 6.614.970,60 900 900 2.454.970,29 1.400 1.400 3.682.455,44 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 427.544,87 0 0 44107 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG) 0,00 0 0 44110 Katastrophenhilfe im Ausland 20.808.214,01 16.356.400 17.182.900 45 451 Sozialpolitische Maßnahmen Altersvorsorge 45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 0 0 427.544,87 24.300 24.300 50.000,00 43.415.500 43.809.500 52.187.205,43 5.900.000 5.900.000 6.003.820,00 5.900.000 5.900.000 6.003.820,00 37.515.500 37.909.500 46.183.385,43 0 4.500 138,00 82.955,06 20.808.214,01 16.356.400 82.955,06 500 2.000 45909 Aktiv-Plus (ZG) 2.000 500 0,00 0 0 45910 Seniorengesetz 409.000 450.000 2.779.698,10 169.000 169.000 134.720,48 15.475.000 15.150.000 18.450.809,60 96.600 96.600 73.080,00 0 0 0,00 17.182.900 459 Sozialpolitische Maßnahmen, sonstige 45905 NÖ Spitalkostenförderung 45912 Auslandsösterreicher, Betreuung 18.450.809,60 15.150.000 475,06 0 545.067,79 600.000 15.475.000 45920 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG) 45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle 0 45936 Arbeitsmarktförderung 600.000 45950 ZWIST - EU 45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag 240,00 0 0 45959 Pendlerhilfe 45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige 499.396,50 600.000 0,00 0 3.510,00 5.000 1.100.000 45990 Jugendförderung 0 45991 Außerschulische Jugenderziehung 5.000 45995 Jugendförderung (ZG) 4.160,00 900 1.221.600,00 0 4.303.704,87 3.176.200 1.950.100 46 4.303.704,87 3.176.200 1.407.666,97 900.000 1.950.100 469 Familienpolitische Maßnahmen, sonstige 1.400.000 46902 Sonstige Maßnahmen (ZG) 900 45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG) 0 45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG) Familienpolitische Maßnahmen 46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung 0,00 0 0,00 0 2.000.000,00 2.000.000 Land Niederösterreich 0 46904 Kinderbetreuung 0 46905 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen 0 46906 Schulfreiräume Seite 31 600.000 600.000 545.067,79 15.425.000 15.100.000 16.731.322,16 2.500.000 3.500.000 2.565.777,84 45.000 45.000 31.340,00 2.500.000 2.500.000 3.298.893,69 288.000 288.000 260.312,71 5.000 5.000 3.510,00 900 900 4.160,00 0 0 1.221.600,00 47.689.600 21.563.700 37.044.396,05 47.689.600 21.563.700 37.044.396,05 1.400.000 900.000 1.407.666,97 19.037.700 0 12.582.866,76 21.400.000 13.571.000 14.846.452,00 4.498.000 4.264.000 4.771.139,03 0 2.000.000 2.000.000,00 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 46912 Familienförderung 279.547,49 276.200 0,00 0 0 46990 Frauen und Gleichstellung 0 46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) 550.100 46913 Familienhilfsfonds (ZG) 64.966,80 0 551.523,61 0 90.472.997,36 47.500.000 25.325.300 48 90.472.997,36 47.500.000 300.057,29 400.000 25.325.300 482 Wohnbauförderung 300.000 48210 Wohnbauförderung, Bund 0,00 0 360,00 300 142.660,89 100.000 0 46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG) Wohnbauförderung 1.000 263.153,39 0 0 64.966,80 0 0 551.523,61 410.000.300 423.910.000 536.921.799,78 410.000.300 423.910.000 536.921.799,78 43.500.000 41.888.099,39 300 300 360,00 102.000.000 102.000.000 112.044.249,29 50.000 200.000 265.151,73 25.000.000 33.999.700 14.959.750,94 68.073.000 50.000.000 187.884.459,93 559.386.000 567.387.900 561.744.955,88 5.054.200 5.026.800 5.137.005,65 1.000 1.000 1.527,28 0 0 1.527,28 1.000 1.000 0,00 465.000 460.000 443.963,77 465.000 460.000 415.617,95 0 0 28.345,82 25.000 48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983 0 48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG) 0 48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen 0 48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge 33.450.600 5 259.800 51 1.000 510 Gesundheit Gesundheitsdienst Medizinische Bereichsversorgung 51000 Ärzte, Niederlassung 0,00 1.000 1.000 51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG) 29.742,53 1.700 1.396,71 1.700 1.700 511 Familienberatung 1.700 51102 Mutterberatung 28.345,82 0 Land Niederösterreich 298.800 42.500.000 14.000.000 48234 Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG) 0,00 279.547,49 276.400 48215 Wohnbauzuschüsse 300 48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG) 11.000.000 48232 Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG) 166.400 276.200 53.735.325,60 27.694.200 969.394,31 550.100 126.144.402,90 7.984.339,93 27.957.600 277.080,00 66.500.000 0 41.246.267,07 276.100 127.710.000 6.305.500 0 505.000 54.000.000 0,00 13.000.000 Rechnungsabschluss 2014 118.377.000 6.975.411,01 0,00 Voranschlag 2015 48214 Wohnbeihilfen 0 48211 Wohnbaudarlehen und -zuschüsse 48218 Wohnhaussanierung 75.070.168,24 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 0 51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG) Seite 32 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 911.408,82 95.100 120.840,00 100 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 190.100 512 Medizinische Beratung und Betreuung, sonstige 100.100 51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 3.986.200 3.955.600 4.061.045,82 1.922.600 1.922.600 1.328.101,33 164.700 164.700 164.111,75 0 0 698.132,33 1.812.600 1.782.000 1.781.188,66 36.356,46 11.650,00 25.000 698.132,33 0 27.631,20 20.000 30.000 51250 Nahrungsmittelkontrolle 36.300 36.300 53.155,29 50.000 50.000 51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG) 50.000 50.000 53.155,29 28.242,96 68.600 67.000 514 602.000 610.200 630.468,78 10.910,00 67.000 67.000 51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene 324.000 279.700 215.135,82 17.332,96 1.600 0 51401 Tbc Fürsorge; Investitionen 278.000 330.500 415.332,96 10.919.646,04 11.308.800 52.411.300 53.308.100 49.055.598,43 431.198,22 77.000 4.264.600 4.412.000 4.469.852,87 839,74 0 650.000 748.900 595.740,58 10.000 95.500 61.826,05 30.000 50.000 330.101,33 20.000 20.000 86.802,15 10.000 51203 Drogenberatung 0 51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) 51245 Pandemievorsorge (ZG) 16.115.800 52 Röntgenzug Umweltschutz 53.200 520 Natur- und Landschaftsschutz 0 52000 Naturschutz 52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG) 330.101,33 50.000 86.802,15 20.000 2.259,60 5.000 30.000 52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG) 20.000 52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) 3.000 52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) 52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal 0,00 0 350,00 200 201,93 1.800 10.643,47 0 203.976,21 150.000 2.817,84 0 520,32 0 200.638,05 150.000 0,00 842.000 0,00 842.000 Land Niederösterreich 0 52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen 3.000 5.000 2.259,60 1.800.000 1.819.500 1.759.932,00 1.751.400 1.671.100 1.621.995,76 200 200 350,00 0 52062 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG) 0 1.800 201,93 0 52065 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG) 0 0 10.643,47 976.000 976.000 822.780,97 140.000 140.000 140.700,43 686.000 686.000 481.442,49 150.000 150.000 200.638,05 7.260.000 7.260.000 6.329.157,42 7.260.000 7.260.000 6.329.157,42 200 52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG) 150.000 527 Abfallwirtschaft 0 52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien 0 52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen 150.000 52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) 2.819.200 528 Tierkörperbeseitigung 2.819.200 52802 Tierseuchenvorsorge (ZG) Seite 33 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 10.284.471,61 10.239.800 3.643,90 0 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 13.093.400 529 Umweltschutz, Sonstiges 0 52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG) 52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG) 52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG) 580.000 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 39.910.700 40.660.100 37.433.807,17 200.000 200.000 40.071,68 100 100 0,00 0 0 590,06 100 100 8.640,00 2.107.100 2.134.400 1.476.410,83 2.000.000 809.700 1.217.230,93 10.000.000 10.500.000 10.853.994,60 50.000 50.000 11.500,00 0 0 0,00 0 0 0,00 5.000.000 5.000.000 4.138.735,84 6.549.800 7.133.100 6.306.437,94 52929 NÖ Klimafonds, Beitrag 6.549.800 7.033.100 5.320.000,00 52906 EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG) 688.953,45 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 4.000.000 52920 Deponienachsorge 52921 Deponienachsorge; Investitionen 705,00 0 11.500,00 50.000 880,49 0 8.580,00 0 0 52925 Lebensqualität 133.858,54 0 0 52926 Ökologisches Gartenland NÖ 6.306.437,94 7.133.100 0 52922 Umweltprojekte 50.000 52923 Umweltprojekte (ZG) 0 52924 Ökologisierung von Gärten 6.549.800 52928 NÖ Klimafonds (ZG) 29.633,51 0 0 52931 Umweltschutz, Aktionen 150.000 202.500 137.675,19 0,00 0 0 52932 Luftgüteüberwachungsnetz 410.000 410.600 371.934,40 70.000 130.200 63.733,92 37.800 37.800 38.264,39 2.267.200 2.267.200 2.285.865,18 2.250.000 2.250.000 2.219.000,00 200.000 218.800 152.356,54 371.800 371.800 260.260,00 1.200.000 1.368.100 1.062.772,68 0,00 0 38.264,39 37.800 2.285.865,18 2.267.200 0 52933 Anti-Atom-Aktivitäten 37.800 52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG) 2.267.200 52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) 52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds 0,00 0 0,00 0 2.932,20 4.400 5.854,14 12.000 250.000 320.000 125.757,32 0,00 0 0 52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG) 0 0 528.878,94 94.311,38 0 0 52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG) 0 0 94.311,38 62.600,00 53.300 78.000 52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) 78.000 53.300 62.600,00 50.000 52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) 50.000 50.000 64.914,50 50.000 50.000 492.788,99 68.000 68.300 51.666,26 1.000 1.000 47.415,60 0 52937 Ökomanagement-Verwaltung 0 52938 Ökomanagement-Wirtschaft 2.800 52940 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft 5.800 52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen 64.914,50 50.000 492.788,99 50.000 5.332,40 1.000 1.000 52991 Umweltagenden 47.415,60 1.000 1.000 52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG) Land Niederösterreich 50.000 52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) Seite 34 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 7.778.899,80 0 0 53 Rettungs- und Warndienste 12.054.500 8.366.200 19.948.491,95 7.778.899,80 0 0 530 Rettungsdienste 12.054.500 8.366.200 19.948.491,95 1.800.000 1.500.000 2.257.783,53 0 0 7.778.899,80 1.713.600,00 53000 Rettungshubschrauber 7.778.899,80 0 0,00 0 0 53005 Ärztlicher Notfall 1.773.000 1.747.600 0,00 0 0 53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF) 5.500.000 1.017.300 2.689.167,91 73.500 73.500 51.450,00 8.000 8.000 5.600,00 2.900.000 2.944.700 4.348.501,23 0 1.075.100 1.103.489,48 427.676.400 435.873.500 422.946.531,00 427.676.400 435.873.500 422.946.531,00 0 18.608.500 34.831.104,70 7.942.500 12.488.000 0,00 0 53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG) 53007 Bergrettungsdienst 53008 Rettungshundebrigade 53009 Rettungsgesetz 53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung 21.550.426,92 16.452.200 17.044.800 55 21.550.426,92 16.452.200 5.805.184,08 0 17.044.800 559 Krankenanstalten, eigene; Sonstiges 0 55920 Landeskliniken-Holding Krankenanstalten, eigene 55921 NÖGUS, Beitrag 385.000 0 767.583,38 55930 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG 132.076.700 127.487.200 157.097.300,00 55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag 287.272.200 277.289.800 230.250.542,92 55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag 15.745.242,84 16.452.200 27.900,00 30.200 30.200 56 Krankenanstalten anderer Rechtsträger 7.730.200 7.733.300 9.296.042,59 27.900,00 30.200 30.200 569 Krankenanstalten (Dritter), sonstige Maßnahmen 7.730.200 7.733.300 9.296.042,59 7.700.000 7.703.100 9.268.142,59 27.900,00 30.200 30.200 30.200 27.900,00 17.044.800 55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG 56903 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH 30.200 56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung 59 Gesundheit, Sonstiges 54.459.400 57.080.000 55.361.286,26 590 Krankenanstaltenfonds 53.019.000 55.639.600 53.920.911,00 30.010.700 33.187.900 32.186.670,00 23.008.300 22.451.700 21.734.241,00 59000 Krankenanstaltenfinanzierung 59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) Land Niederösterreich Seite 35 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz 591 Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Krankenanstalten, Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG 59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG) A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 1.440.400 1.440.400 1.440.375,26 1.440.400 1.440.400 1.440.375,26 50.750.380,88 54.054.100 53.927.200 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 536.606.700 522.233.000 495.072.445,10 45.380.928,15 51.616.100 51.316.600 61 Straßenbau 369.154.800 366.152.300 348.290.271,50 3.496.396,78 900.000 1.000.000 900.000 3.496.396,78 3.496.396,78 900.000 0,00 0 500.000 150.000 3.028.027,27 500.000 750.000 468.369,51 220.101.200 217.525.000 202.320.370,59 2.000.000 2.000.000 1.649.034,94 6.200.000 6.200.000 10.377.392,79 1.170.000 1.170.000 1.206.836,53 1.000.000 610 Bundesstraßen 1.000.000 61030 Bundesstraßen-ASFINAG (ZG) 0 61032 Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG) 61034 Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG) 29.344.944,56 38.155.100 3.168.516,77 2.500.000 283.516,80 385.000 36.836,53 0 426.088,08 1.015.000 37.315.600 611 Landesstraßen 2.500.500 61100 Landesstraßen, Betrieb 370.000 61110 Landesstraßen, Gebäude 50.000 61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen 1.090.000 61120 Landesstraßen, Dienstkraftwagen 61130 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb 5.495.979,55 7.500.000 8.781,07 5.100 7.500.000 61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) 5.100 61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster 0,00 0 2.826.008,56 6.000.000 705.506,71 750.000 16.393.710,49 20.000.000 0,00 1.000 1.000 612 0,00 1.000 1.000 61200 Gemeindewege und -brücken 31.270,98 20.000 31.270,98 20.000 0 61160 Landesstraßen, Instandsetzung 5.000.000 61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 800.000 61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 0 0,00 54.610.000 46.670.671,82 7.500.000 7.500.000 5.495.979,55 350.000 350.000 265.676,77 6.841.200 3.265.000 4.671.116,63 5.000.000 6.000.000 2.826.008,56 11.270.000 11.270.000 11.433.923,93 4.500.000 4.500.000 3.937.682,42 125.100.000 120.660.000 113.786.046,65 1.430.000 1.430.000 1.083.549,43 1.430.000 1.430.000 1.083.549,43 228.800 228.800 765.516,31 90.000 90.000 107.389,42 138.800 138.800 322.000,00 61615 Regionalförderung; Straßen und Wege 0 0 48.904,86 61676 R.O.P. Optimierung KTM West (REG) 0 0 86.217,86 61180 Landesstraßen, Projektierung 20.000.000 61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau Gemeindestraßen 20.000 616 Straßen und Wege, sonstige 20.000 61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) 61610 Interessentenwege und -brücken Land Niederösterreich 0 50.170.000 Seite 36 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 12.508.315,83 12.540.000 12.493.092,15 12.525.000 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 0 28.406,27 61691 R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG) 0 0 172.597,90 146.394.800 146.068.500 140.624.438,39 140.194.800 139.868.500 134.523.561,21 6.200.000 6.200.000 6.100.877,18 9.668.600 10.382.000 8.587.673,00 0 0 3.773,00 0 0 3.773,00 9.668.600 10.382.000 8.583.900,00 9.668.600 10.382.000 8.583.900,00 20.763.800 27.717.200 16.204.459,47 18.257.600 25.364.900 12.958.233,03 852.600 898.900 820.273,28 12.980.000 619 Straßenbau, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen 12.965.000 61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal 0 15.000 0,00 0 0 62 0,00 0 0,00 0 0 624 Wasserwirtschaftsfonds, Siedlungswasserwirtschaft 0 62401 Siedlungswasserwirtschaft 0 61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen 15.000 61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand 629 Wasserbau (allgemeiner) Wasserbau (allgemeiner), sonstige Maßnahmen 62902 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag 2.238.530,54 355.000 368.469,75 300.000 29.148,00 25.000 2.595.600 63 Schutzwasserbau 330.000 631 Konkurrenzgewässer 300.000 63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb 25.000 63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz 63105 Wasserverbände 25.049,67 0 89.087,93 30.000 1.726.775,19 0 0 63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds 0,00 0 0 63120 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung 2.752.836,99 1.901.600 2.055.500 635 2.752.836,99 1.901.600 2.055.500 63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG) 220.362,49 166.400 0 63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie 5.000 63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG) 210.100 639 Schutzwasserbau, Bauhöfe Schutzwasserbau, Sonstiges 63900 Gewässeraufsicht, Betrieb 57.889,01 50.000 162.473,48 116.400 Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 0 0,00 2.423.000 Voranschlag 2015 61686 R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG) 15.223,68 5.211.730,02 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 55.000 63910 Hydrologische Untersuchungen 155.100 63930 Hydrologische Beobachtungen Seite 37 0 0 0,00 400.000 436.000 435.969,48 0 0 0,00 5.000 30.000 89.087,93 17.000.000 24.000.000 11.612.902,34 2.055.500 1.901.600 2.752.836,99 2.055.500 1.901.600 2.752.836,99 450.700 450.700 493.389,45 6.900 6.900 2.746,00 167.200 167.200 177.006,22 276.600 276.600 313.637,23 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 157.176,66 15.000 15.000 64 Straßenverkehr 365.000 365.000 540.336,66 157.176,66 15.000 365.000 540.336,66 0 15.000 649 Straßenverkehr, Sonstiges 0 64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 365.000 149.915,06 350.000 350.000 533.075,06 7.261,60 13.000 13.000 13.000 7.261,60 0,00 2.000 2.000 2.000 0,00 13.000 64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG) 2.000 64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG) 66 Schiffsverkehr 2.500 2.500 0,00 660 Fluss- und Seenschifffahrt 2.500 2.500 0,00 66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung 2.500 2.500 0,00 68 Post- und Telekommunikationsdienste 10.000.000 462.700 297.293,67 681 Telekommunikation, Infrastruktur 10.000.000 462.700 297.293,67 10.000.000 462.700 297.293,67 68100 Telekommunikation, Infrastruktur 546,05 0 0 69 Verkehr, Sonstiges 126.652.000 117.151.300 121.152.410,80 546,05 0 0 690 Verkehr, Sonstiges 126.652.000 117.151.300 121.152.410,80 90.802.000 80.729.000 83.580.507,21 22.000.000 23.346.000 27.455.186,76 69001 Verkehrsverbünde 69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft 0,00 0 1,38 0 150.000 150.000 41.924,04 11.000.000 10.000.000 7.222.230,59 2.000.000 2.176.300 2.214.348,73 700.000 750.000 638.213,47 143.846.200 152.520.300 191.595.689,59 Land- und Forstwirtschaft, Grundlagenverbesserung 8.708.400 8.844.700 8.321.949,99 Land- und forstwirtschaftlicher Wegebau 2.587.000 2.587.000 3.021.008,13 0 69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG) 0 69005 Nahverkehr 69007 Badner Bahn 544,67 0 9.506.570,47 7.658.200 219.943,88 95.400 64.752,44 0 64.752,44 0 0 69008 Lärmschutz 7.658.200 7 95.400 71 0 710 Wirtschaftsförderung 71010 Forststraßenbau 0 71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung 71044 Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG) Land Niederösterreich Seite 38 87.000 87.000 91.300,81 2.500.000 2.500.000 2.874.395,60 0 0 55.311,72 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 7.485,31 1.000 7.485,31 1.000 140.728,52 94.400 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 1.000 711 Landwirtschaftlicher Wasserbau 1.000 71100 Landeskultureller Wasserbau 94.400 712 Land- und Forstwirtschaft, Strukturverbesserung 0 71200 Forstwirtschaft 45,00 0 42.870,18 14.500 30.749,10 5.000 40.700,00 800 26.364,24 74.000 0,00 0 0,00 100 0,00 0 0 71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen 6.977,61 0 6.977,61 0 14.500 71201 Aufforstung (ZG) 5.000 71202 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG) 800 71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG) 74.000 71220 Bodenschutz 71221 Bodenuntersuchung 5.825.503,13 5.962.500 0 71222 Pflanzenschutz 89.955,55 135.000 89.955,55 586.400 622.700 660.986,31 93.000 93.800 80.203,39 14.500 14.500 42.870,18 5.000 5.000 30.749,10 800 800 40.700,00 340.000 343.100 328.456,62 23.000 23.300 17.640,00 50.000 81.700 74.657,02 0,00 45.710,00 0 714 Landwirtschaftliches Siedlungswesen 0 71416 Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung 5.400.000 5.500.000 4.550.000,00 71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds 5.400.000 5.500.000 4.550.000,00 Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung 95.771.700 102.008.100 112.805.690,69 Land- und Forstwirtschaft, Interessenvertretungen 17.963.500 18.481.900 21.750.599,97 17.000.000 17.462.400 20.684.276,73 800.000 856.000 925.000,00 46.000 46.000 45.965,52 8.800 8.800 8.767,72 108.700 108.700 86.590,00 53.400 53.400 57.903,33 74100 Stipendien 14.400 14.400 14.350,00 74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten 39.000 39.000 43.553,33 2.141.000 1.526.500 1.649.500,00 2.141.000 1.526.500 1.649.500,00 5.962.500 74 74003 Landarbeiterkammer, Parteien 74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung 741 Land Niederösterreich 135.000 135.000 100 74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien 0 135.000 60.400 74001 Landarbeiterkammer 0,00 Rechnungsabschluss 2014 100 74000 Landes-Landwirtschaftskammer 0 Voranschlag 2015 60.000 100 71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG) 740 0,00 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Bildung und Beratung (Land- und Forstwirtschaft) 0 743 Absatz und Verwertung (Land- und Forstwirtschaft) 0 74300 Weinabsatz Seite 39 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 11.550,07 50.000 11.550,07 50.000 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 106.200 110.199,60 105.800 109.700,00 500 400 499,60 1.235.500 1.235.500 1.018.354,47 1.235.500 1.235.500 1.018.354,47 Land- und Forstwirtschaft, Sonstiges 74.267.800 80.604.600 88.219.133,32 0 74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung 53.450.000 60.307.800 59.118.729,24 7.000.000 7.195.000 8.038.505,70 109.000 109.700 76.541,25 74916 Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle 95.000 90.000 62.803,25 74918 Rahmen Ländliche Entwicklung 2007-2013 (REG) 0 0 4.647.466,20 4.500.000 4.500.000 4.617.404,50 1.816.600 1.700.000 1.785.146,97 1.250.000 1.263.400 1.178.326,56 74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst 1.800.000 1.191.500 1.245.846,02 74940 Hagelversicherung 4.000.000 4.000.000 7.261.393,63 247.200 247.200 186.970,00 1.576.500 1.576.500 2.132.277,43 1.576.500 1.576.500 2.132.277,43 1.235.500 1.018.354,47 1.235.500 1.235.500 74820 Elementarschäden und Notstände (ZG) 4.795.598,59 4.677.000 4.677.000 749 0,00 0 0,00 0 4.469,03 7.000 4.500.000 0 173.510,36 170.000 1.235.500 748 Notstandsmaßnahmen (Land- und Forstwirtschaft) 0 74912 Nationale und sonstige Maßnahmen 7.000 74915 Veterinärangelegenheiten 4.500.000 74925 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG) 0 74927 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG) 170.000 74930 Dorfhelferinnen 214,70 0 2.000.530,20 1.400.000 1.400.000 75 2.000.530,20 1.400.000 1.400.000 759 Energieträger, sonstige 0 75950 Energiewirtschaft 0 74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO) 0,00 0 2.000.530,20 1.400.000 206.165,58 200.100 200.100 77 206.165,58 200.100 200.100 771 Energiewirtschaft, Förderung 176.500 176.500 131.747,23 1.400.000 1.400.000 2.000.530,20 Fremdenverkehr, Förderung 9.718.300 9.394.600 21.056.466,52 Fremdenverkehr, Förderung; Maßnahmen 9.718.300 9.394.600 20.446.388,82 0 0 9.176.895,43 70.000 70.000 43.560,25 100 100 17.040,11 1.400.000 75960 NÖ Ökofonds (ZG) 77100 Regionalförderung; Fremdenverkehr 0,00 0 0 77110 Donauländen, Instandhaltung 77113 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG) 77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten 206.165,58 Land Niederösterreich 200.000 Rechnungsabschluss 2014 110.000 1.018.354,47 0,00 Voranschlag 2015 110.500 50.000 747 Jagd und Fischerei 50.000 74700 Jagd und Fischerei 74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben 4.617.404,50 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 200.000 77117 Donauländen (ZG) Seite 40 20.000 20.000 5.654,47 200.000 200.000 206.165,58 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 0,00 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 0 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 100 0,00 0 406.589,41 3.000.000 3.000.000 3.569.410,00 77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus) 100 100 0,00 100 77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG) 100 100 0,00 0 1.300 101,39 145.000 145.000 100.694,00 5.525.000 5.200.000 6.054.069,43 350.000 350.000 429.044,29 77155 Sponsoring NÖ Spitzensportler und Events (REG) 0 0 437.164,46 779 0 0 610.077,70 77961 Radweg Eurovelo 9 (REG) 0 0 69.084,15 77992 Regionalberatung 2007-2013 (REG) 0 0 540.993,55 28.071.300 30.696.400 47.279.304,96 0 35.000 233.800,00 0 35.000 233.800,00 27.961.000 30.515.000 33.266.234,70 0 77145 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) 0,00 0 0 77147 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) 0,00 0 0 77148 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) 200 200 78 781 Fremdenverkehr, Förderung; Maßnahmen Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung Bildung und Beratung (Handel, Gewerbe, Industrie) 78100 WIFI, Ausbau 1.254.427,68 200 0,00 0 0,00 0 200 782 Wirtschaftspolitische Maßnahmen 0 78200 Gewerbliche Wirtschaft 0 78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag 78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung 0,00 100 4.026,40 0 0 78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung 1.017.955,29 0 0 78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren 0,00 0 0 78221 Geschäftsstelle für Technologie 100 78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG) 78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft 78280 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG) 232.445,99 100 0,00 0 100 78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG) 0 78291 Forschung 787 Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung 78700 Regionalförderung; Handel, Gewerbe und Industrie Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 408.000 77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden 1.254.427,68 Voranschlag 2015 408.000 0 77118 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung 77119 NÖ-Werbung 0,00 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Seite 41 866.500 866.500 935.842,17 19.841.900 22.395.900 20.964.195,33 800.000 800.000 1.629.420,22 100 100 0,00 100 100 84.077,46 5.762.200 5.762.200 7.669.462,27 70.000 70.000 15.856,10 45.000 45.000 8.518,10 100 100 1.323.847,06 100 100 232.445,99 575.000 575.000 402.570,00 0 0 9.617.134,01 0 0 9.189.104,52 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 78717 Technologiezentrum Tulln (REG) 0 0 411.437,59 78767 Biotechnologiezentrum Krems (ZG)(REG) 0 0 16.591,90 110.300 146.400 4.162.136,25 105.000 138.800 105.000,00 0 0 1.678.926,48 5.300 7.600 8.518,10 78915 TFZ Wr. Neustadt (REG) 0 0 212.161,01 78945 Rahmenbeschluss Netzwerke und Cluster 2007 bis 2013 (REG) 0 0 1.059.387,78 78946 Rahmenbeschluss Internationalisierung 2007 bis 2013 (REG) 0 0 1.066.215,94 78977 Messe Wr. Neustadt (REG) 0 0 31.926,94 2.516.370.600 2.664.029.900 2.536.626.247,93 26.817.000 28.271.000 29.751.029,63 5.506.000 6.705.800 8.998.181,21 6.000 5.800 1.500.277,89 0 0 42.606,94 5.500.000 6.700.000 7.455.296,38 20.974.000 21.264.200 20.499.337,58 250.000 188.600 286.273,73 100.000 100.000 227.502,63 20.624.000 20.975.600 19.985.561,22 202.000 849 Liegenschaften, sonstige 0 84900 Wiener Neustädter Kanal 337.000 301.000 253.510,84 135.000 135.000 62.229,34 130.000 84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG) 130.000 130.000 119.281,50 72.000 36.000 72.000,00 2.489.048.800 2.635.254.100 2.506.275.016,93 18.009.300 17.521.800 14.590.679,94 18.009.300 17.521.800 14.590.679,94 789 Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung 78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte 78908 Regionale Wettbewerbsfähigkeit in NÖ 2007-2013 (REG) 78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung 2.517.016.309,52 2.645.157.400 10.141.091,22 9.398.500 8.239.000 84 8.080.112,00 7.505.000 6.307.000 840 Grundbesitz 7.000 84000 Grundbesitz 2.497.792.600 8 Dienstleistungen Liegenschaften, Wohn- und Geschäftsgebäude 22.676,44 5.000 602.139,18 800.000 7.455.296,38 6.700.000 5.500.000 84011 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG) 1.869.697,72 1.727.500 1.730.000 846 23.893,84 10.000 227.502,63 100.000 1.618.301,25 1.617.500 191.281,50 166.000 0,00 0 119.281,50 130.000 72.000,00 36.000 2.506.275.016,93 2.635.254.100 14.590.679,94 17.521.800 14.590.679,94 17.521.800 Land Niederösterreich A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 800.000 84002 Grundbesitz; Investitionen Wohn- und Geschäftsgebäude 10.000 84600 Hausbesitz 100.000 84601 Hausbesitz (ZG) 1.620.000 84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung 72.000 84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG) 2.489.048.800 85 Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 18.009.300 855 Landeskliniken (chronischer Bereich) 18.009.300 85500 Landeskliniken (chronischer Bereich) Seite 42 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 118.110.028,23 71.230.200 118.110.028,23 71.230.200 2.045.826.312,57 2.210.252.500 2.045.826.312,57 2.210.252.500 57.752.944,43 63.346.500 57.752.944,43 63.346.500 269.995.051,76 272.903.100 277.917.100 859 269.995.051,76 272.903.100 277.917.100 85990 Landespflegeheime 600.201,37 504.800 504.800 86 600.201,37 504.800 600.201,37 504.800 504.800 867 Forstgärten, Baumschulen 504.800 86700 Landes-Forstgärten (ZG) 4.394.593.735,10 3.831.483.200 238.706.409,39 197.926.000 5.796,71 0 4.679,37 0 1.117,34 0 238.399.581,21 197.870.000 139.142,84 170.000 238.260.438,37 197.700.000 246.031,47 6.000 246.031,47 6.000 50.000 55.000,00 50.000 Land Niederösterreich Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 84.183.300 71.230.200 118.110.028,23 84.183.300 71.230.200 118.110.028,23 2.056.763.500 2.210.252.500 2.045.826.312,57 2.056.763.500 2.210.252.500 2.045.826.312,57 52.175.600 63.346.500 57.752.944,43 52.175.600 63.346.500 57.752.944,43 277.917.100 272.903.100 269.995.051,76 277.917.100 272.903.100 269.995.051,76 504.800 504.800 600.201,37 504.800 504.800 600.201,37 504.800 504.800 600.201,37 746.838.100 735.601.900 1.242.933.755,89 3.110.000 4.168.000 2.837.160,53 0 910 Geldverkehr 0 91000 Geldverkehrsspesen 2.000.000 3.058.000 1.835.412,48 1.000.000 1.000.000 859.839,70 0 91010 Kurzfristige Kassengeschäfte 1.000.000 2.058.000 975.572,78 1.110.000 1.110.000 1.001.748,05 610.000 610.000 501.748,05 500.000 500.000 500.000,00 0 0 0,00 0 0 0,00 84.183.300 856 Landeskliniken; Investitionen 84.183.300 85600 Landeskliniken; Investitionen 2.056.763.500 857 Landeskliniken 2.056.763.500 85700 Landeskliniken 52.175.600 858 Zusammengefasste Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit 52.175.600 85890 Landespflegeheime; Investitionen 3.872.422.700 9 90.229.900 91 Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit; Sonstiges Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Finanzwirtschaft Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspers. 90.170.000 911 Darlehen (nicht aufgeteilt) 170.000 91100 Darlehen (nicht aufgeteilt) 90.000.000 91112 Generationenfonds (ZG) 4.900 914 Beteiligungen 4.900 91400 Beteiligungen (Finanzangelegenheiten) 91406 Beteiligungen (Handel, Gewerbe und Industrie) 55.000,00 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 55.000 915 Berechtigungen 55.000 91510 Derivativgeschäfte Seite 43 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 2.909.215.689,55 2.996.743.700 27.663.634,66 24.300.000 5.244.000,00 800.000 4.524.797,60 8.500.000 6.000.000 92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe 6.054.069,43 5.200.000 5.525.000 92115 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) 3.259.883,54 2.800.000 2.975.000 92116 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG) 429.044,29 350.000 8.151.839,80 6.650.000 63.352.780,89 62.455.900 1.781.188,66 1.782.000 62.805.600 922 Landesabgaben (ausschließliche) 1.812.600 92215 Seuchenvorsorgeabgabe (18%) (ZG) 8.114.304,39 8.118.000 8.257.400 92216 Seuchenvorsorgeabgabe (82%) (ZG) 2.924.927.900 92 Abgaben (öffentliche) 21.500.000 921 Zwischen Ländern und Gemeinden geteilte Abgaben 0 92110 Glücksspielautomatenabgabe 520.815,42 521.000 11.150.000 4.744.395,90 4.850.000 5.000.000 92230 Verwaltungsabgaben 323.246,58 316.900 340.000 92236 Fischerkartenabgabe 928.224,00 934.700 975.000 92237 Jagdkartenabgabe 484.869,87 475.400 511.000 92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG) 38.676,00 38.300 20.652.351,98 20.499.700 692.128,28 690.600 8.851.007,99 8.811.300 296.626,41 296.000 76.118,44 70.000 3.510.000 419.700,41 390.000 101,39 1.300 54,58 700 2.818.199.274,00 2.909.987.800 2.817.808.932,00 2.909.397.800 Land Niederösterreich Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 39.746.400 36.004.800 52.471.205,39 13.825.000 10.010.000 26.172.996,12 0 560.000 5.311.272,78 4.200.000 0 9.450.000,00 2.975.000 2.800.000 3.259.883,54 6.650.000 6.650.000 8.151.839,80 5.853.400 5.926.800 6.230.209,27 530.000 521.000 520.815,42 4.800 4.800 37,63 511.000 475.400 484.869,87 40.600 38.300 38.676,00 572.600 690.600 692.128,28 294.400 296.000 296.626,41 3.510.000 3.510.000 3.777.300,67 390.000 390.000 419.700,41 0 700 54,58 20.068.000 20.068.000 20.068.000,00 20.068.000 20.068.000 20.068.000,00 350.000 92117 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) 6.650.000 92118 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG) 11.651.669,92 3.777.300,67 A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 530.000 92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG) 11.150.000 92222 Feuerschutzsteuer (ZG) 40.600 92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG) 20.534.400 92241 Rundfunkabgabe (70%) (ZG) 572.600 92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG) 8.817.600 92245 Rundfunkabgabe (30%) (ZG) 294.400 92246 Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG) 70.000 92250 Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand) (ZG) 3.510.000 92255 Landschaftsabgabe (ZG) 390.000 92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG) 0 92260 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) 0 92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG) 2.840.622.300 925 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben 2.840.122.300 92500 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben Seite 44 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 390.342,00 590.000 400.615.999,61 357.226.300 380.788.400 94 203.402.538,00 198.000.000 194.116.054,00 190.000.000 208.000.000 940 Bedarfszuweisungen 195.000.000 94000 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG) 9.286.484,00 8.000.000 24.104.697,24 23.500.000 23.500.000 941 24.104.697,24 23.500.000 23.500.000 94101 Finanzschwache Gemeinden (ZG) 23.002.983,00 23.720.500 24.277.100 943 21.734.241,00 22.451.700 23.008.300 94330 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) 1.268.742,00 1.268.800 1.268.800 94340 Zuschuss für Theater (ZG) 16.981.995,50 8.127.100 503.214,89 200.000 8.136.500 944 Zuschüsse nach dem Katastrophenfondsgesetz 200.000 94410 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land 7.041.384,74 100 6.755.680,98 7.245.600 2.007.236,07 1.400 674.478,82 680.000 92.266.775,67 88.553.300 383.160,00 350.000 1.328.293,00 1.200.000 12.999.450,00 8.376.700 18.184.000,00 0 982.500,00 0 12.582.866,76 21.026.600 758.160,00 0 45.048.345,91 57.600.000 40.857.010,20 15.325.400 2.741.962,40 0 0,00 100 Land Niederösterreich A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2015 Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 500.000 92520 Ertragsanteile an der Spielbankabgabe Finanzzuweisungen und Zuschüsse 13.000.000 94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen Finanzzuweisungen nach dem FAG, sonstige 331.358.000 582.279.100 472.060.902,79 204.100.000 190.000.000 203.616.054,00 195.000.000 190.000.000 194.116.054,00 9.100.000 0 9.500.000,00 23.500.000 23.500.000 24.104.697,24 23.500.000 23.500.000 24.104.697,24 100 100 7.041.384,74 100 100 7.041.384,74 34.800.000 30.000.000 23.852.465,96 1.200.000 1.200.000 1.328.293,00 0 0 0,00 33.600.000 28.800.000 22.524.172,96 68.957.900 338.779.000 213.446.300,85 3.500.000 8.000.000 3.341.962,40 0 0 0,00 Zuschüsse nach dem FAG 100 94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) 7.260.000 94430 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG) 1.400 94441 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG) 675.000 94450 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG) 114.189.400 945 Zuschüsse des Bundes, sonstige 350.000 94520 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 1.200.000 94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG) 13.000.000 94540 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr 9.548.700 94541 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze 3.853.000 94542 Zuschuss für sprachliche Frühförderung 19.037.700 94550 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen 0 94570 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe 67.200.000 94580 Pflegefonds 2.685.400 947 Zuschüsse der Länder, sonstige 0 94720 Landes-Finanzsonderaktionen 100 94721 Landes-Finanzsonderaktion (Allgemein) Seite 45 Voranschlag 2016 E I N N A H M E N in Euro Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 Ordentlicher Teil Voranschlag 2016 Ansatz Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte Bezeichnung 176.638,10 0 8.000.000,00 8.000.000 1.700.000,00 1.700.000 27.490.122,01 4.625.000 38.687,98 200 709.599,71 1.000.000 0,00 100 840.493.199,61 274.119.200 471.058.500 95 507.184.604,67 274.119.200 507.184.604,67 274.119.200 333.308.594,94 0 333.308.594,94 0 5.562.436,94 5.468.000 5.418.000 96 5.562.436,94 5.468.000 1.176.000,00 1.063.000 5.418.000 961 Provisionen und Rückerstattungen 1.000.000 96102 Haftungsprovision, NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG 1.616.188,94 1.620.000 1.548.000 96103 Haftungsprovision, LIG I und II 2.367.748,00 2.340.000 2.290.000 96104 Haftungsprovision, NÖ Lds-Beteiligungsholding GmbH 375.000,00 400.000 27.500,00 45.000 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 0 94726 Landes-Finanzsonderaktion (Konj.belebung), Hochwasser 2002 0 0 0,00 0 94728 Bewegungsräume 0 8.000.000 8.000.000,00 3.400.000 3.400.000 3.400.000,00 61.072.600 318.378.700 197.956.050,76 200 200 38.687,98 985.000 1.000.000 709.599,71 100 100 0,00 Schulden (nicht aufteilbar) 352.623.700 93.150.000 715.564.487,18 471.058.500 950 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst 471.058.500 95000 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst 321.853.700 69.210.000 678.651.190,41 321.853.700 69.210.000 678.651.190,41 0 951 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst 0 95100 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst 30.770.000 23.940.000 36.913.296,77 30.770.000 23.940.000 36.913.296,77 1.700.000 94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete 0 94731 Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse 200 94751 Regional-Sonderaktion (ZG) 985.000 94752 Öko-Sonderaktion (ZG) 100 94753 Struktur-Sonderaktion (ZG) Haftungen (soweit nicht aufteilbar) 550.000 96105 Haftungsprovision, EBG MedAustron GmbH 30.000 96107 Haftungsprovision, Wirtschafts- und Tourismusfonds 97 Verstärkungsmittel 20.000.000 20.000.000 0,00 970 Verstärkungsmittel 20.000.000 20.000.000 0,00 20.000.000 20.000.000 0,00 97000 Verstärkungsmittel Land Niederösterreich A U S G A B E N in Euro Voranschlag 2016 Seite 46 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/00000 1/000008/ 7295/900 7601 7603 7604 7606 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Landtag, Bezüge Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben für oberste Organe usw. Ruhebezüge Versorgungsbezüge Außerordentliche Versorgungsgenüsse DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 10.791.000 10.791.000 6.847.500 2.569.200 1.318.800 3.500 52.000 10.908.000 10.908.000 6.694.700 2.768.500 1.390.200 3.900 50.700 10.486.883,23 10.486.883,23 6.682.702,52 2.516.818,12 1.235.361,22 3.372,56 48.628,81 590.000 590.000 590.000 590.000 590.000 590.000 582.544,44 582.544,44 582.544,44 1/00001 Landtagsklubs 1/000014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 5.093.100 5.093.100 5.093.100 4.987.000 4.987.000 4.987.000 4.910.668,32 4.910.668,32 4.910.668,32 1/00002 Parteienförderung 1/000024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 17.119.600 17.119.600 17.119.600 16.837.000 16.837.000 16.837.000 16.506.428,20 16.506.428,20 16.506.428,20 2/00000 Landtag, Bezüge 2/000005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8801/900 Pensionsbeiträge 1/00004 1/000049/ 7231 7232 Landtag, Repräsentation Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Verfügungsmittel Repräsentationsausgaben 49.500 49.500 33.000 16.500 49.500 49.500 33.000 16.500 33.206,68 33.206,68 33.000,00 206,68 1/00006 1/000069/ 7232 7270 Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen 45.000 45.000 0 45.000 42.000 42.000 0 42.000 10.648,42 10.648,42 42,40 10.606,02 1/00100 1/001000/ 5631 5650 5690 1/001001/ 4000 4560 4570 4590 6180 6300 7020 7270 7280 7290 1/001003/ 0420 Landtagsdirektion Leistungen für Personal Aufwandsentschädigungen Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Miet- und Pachtzinse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 330.500 54.000 54.000 0 0 265.200 1.000 3.000 60.000 2.000 15.000 200 30.000 8.000 135.000 11.000 11.300 11.300 337.200 54.000 54.000 0 0 268.200 1.000 3.000 60.000 2.000 15.000 200 27.000 11.000 135.000 14.000 15.000 15.000 223.933,10 46.133,79 8.805,48 29.279,94 8.048,37 177.799,31 673,40 935,35 46.877,96 3,42 4.702,81 89,78 28.552,53 5.179,23 87.974,93 2.809,90 0,00 0,00 1/00200 1/002000/ 5000 5101 5601 5631 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 Landesrechnungshof Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB 1.982.300 1.934.500 1.327.500 57.200 100 100 16.900 100 332.600 100 74.800 72.900 2.800 1.802.600 1.774.800 1.211.700 54.400 100 100 15.600 100 307.500 100 67.300 69.200 2.600 1.627.075,56 1.607.844,14 1.105.106,47 47.227,92 0,00 0,00 10.114,10 0,00 288.369,42 0,00 63.342,30 60.444,49 2.186,04 Land Niederösterreich Seite 47 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 5831/900 5900 1/002001/ 4000 4000/099 4560 4570 4590 6430 6440 7270 7280 7280/099 7290 7297 7800 1/002003/ 0200/099 0420/099 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Übrige Ausgaben Transfers an das Ausland Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 12.000 37.400 43.800 500 500 500 2.500 500 500 3.000 1.000 25.300 1.000 6.000 500 2.000 4.000 1.000 3.000 11.400 34.700 23.800 500 500 500 2.500 500 500 3.000 1.000 5.300 1.000 6.000 500 2.000 4.000 1.000 3.000 9.982,85 21.070,55 19.231,42 40,82 0,00 719,85 1.633,00 71,19 0,00 0,00 0,00 1.596,59 8.114,40 4.938,00 117,57 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2/00200 Landesrechnungshof 2/002005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 10.000 10.000 10.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 1/00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten 1/002010/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 31.500 31.500 31.500 31.500 31.500 31.500 15.635,40 15.635,40 15.635,40 3.738.000 3.738.000 2.303.700 1.244.500 166.300 23.500 3.738.000 3.738.000 2.278.200 1.253.100 182.700 24.000 3.648.556,89 3.648.556,89 2.251.604,37 1.214.829,20 161.701,64 20.421,68 1/01000 1/010008/ 7295/900 7601 7603 7606 Landesregierung, Bezüge Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben für oberste Organe usw. Ruhebezüge Versorgungsbezüge DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 2/01000 2/010005/ 8501 8801/900 Landesregierung, Bezüge Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Pensionsbeiträge 680.000 680.000 450.000 230.000 680.000 680.000 450.000 230.000 686.504,98 686.504,98 460.812,80 225.692,18 1/01100 1/011009/ 7231 7232 7280 Landesregierung, Repräsentation Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Verfügungsmittel Repräsentationsausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 969.900 969.900 159.900 810.000 0 969.900 969.900 159.900 810.000 0 969.899,39 969.899,39 159.900,00 809.069,39 930,00 1/01200 1/012009/ 4030 7690 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Zuwendungen an Einzelpersonen 1.500.000 1.500.000 1.300.000 200.000 1.263.700 1.263.700 1.063.700 200.000 1.283.162,42 1.283.162,42 1.282.762,42 400,00 2/01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen 2/012005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8030 Handelswaren, Veräußerung 400 400 400 400 400 400 21,32 21,32 21,32 188.458.100 188.213.100 117.062.600 24.347.900 9.081.900 144.100 162.300 1.691.400 470.900 185.905.600 185.660.600 115.739.000 23.736.300 8.841.200 120.300 163.400 1.670.900 490.200 184.158.923,85 183.952.598,51 114.901.407,07 23.779.087,37 8.868.714,05 138.637,39 156.123,95 1.627.114,34 453.000,83 1/02000 1/020000/ 5000 5101 5102 5601 5631 5632 5640 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Land Niederösterreich Seite 48 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 5650 5690 5710 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/020001/ 6430 1/020009/ 7270 Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen 2/02000 2/020005/ 8150/900 8170/900 8270/900 8299 8501/900 8503 8505/900 8507/900 8527 8532 8549/900 8810 2/020008/ 8262 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenbeiträge Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden Transfers von Landeskammern Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Geldstrafen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/02001 1/020011/ 2601/900 4000/099 4000/900 4090/900 4200 4300 4510/900 4520 4540 4550 4570/900 4580 4590/900 6000/900 6100/900 6140/900 6160/900 6170 6180/900 6210/900 6300/900 6420 6430 6440 6700/900 7020/900 7100/900 7210/099 7270 7280/099 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude Amtssachausgaben Kautionen Gebrauchsgüter; TK und IT Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Brennstoffe Treibstoffe Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 49 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 13.095.700 900.200 22.200 5.593.800 6.215.100 1.385.400 5.230.900 2.226.000 582.700 245.000 245.000 0 0 13.271.800 1.006.400 21.400 5.499.900 6.022.500 1.329.100 5.043.500 2.145.500 559.200 245.000 245.000 0 0 12.691.634,42 866.049,08 21.328,00 5.403.493,80 5.979.014,38 1.332.766,39 5.032.203,63 2.141.486,40 560.537,41 201.097,24 201.097,24 5.228,10 5.228,10 7.972.000 7.472.000 600.000 80.000 4.690.000 50.000 650.000 600.000 40.000 250.000 1.000 500.000 1.000 10.000 500.000 500.000 7.852.000 7.352.000 600.000 80.000 4.570.000 50.000 700.000 500.000 40.000 250.000 1.000 550.000 1.000 10.000 500.000 500.000 7.943.675,04 7.587.840,69 593.253,40 53.125,18 4.829.521,28 42.741,25 578.812,18 744.026,80 36.296,55 193.692,47 0,00 445.080,68 700,00 70.590,90 355.834,35 355.834,35 27.786.500 27.258.900 0 0 462.700 13.900 0 0 9.300 4.600 46.300 0 0 9.300 92.500 2.174.700 0 3.040.900 327.600 0 277.600 9.300 0 25.037.500 24.482.100 0 0 462.700 13.900 0 0 9.300 4.600 46.300 0 9.300 0 92.500 2.174.700 0 3.341.600 277.600 0 277.600 9.300 0 9.300 0 0 277.600 5.000.000 1.850.800 0 555.200 0 28.644.259,77 28.222.190,16 91.453,00 243,00 549.573,00 7.514,83 18.304,44 11.425,83 32.017,24 8.868,91 18.401,23 13.166,85 1.995,37 30.503,31 132.129,33 2.185.716,28 169.720,56 2.240.608,75 275.457,87 2.474,83 232.175,12 6.052,50 316,80 0,00 49.796,98 351.281,27 270.468,22 5.561.875,34 843.102,87 7.097,76 657.594,59 6.235,98 0 208.400 277.600 5.500.000 1.000.000 0 700.000 0 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7280/900 7297 7301 1/020013/ 0200/099 0200/900 0300 0402 0420/900 0500/900 0700 1/020019/ 7299 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Ausstattung Sonderanlagen Aktivierungsfähige Rechte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Forderungsabschreibungen 2/02001 2/020015/ 8060 8123/900 8180/900 8240/900 8250/900 8281 8295 8299 8501 1/02003 1/020030/ 5602/900 5610 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 13.057.900 46.300 0 527.600 0 46.300 18.500 46.300 388.700 27.800 0 0 0 10.023.500 46.300 0 527.600 0 46.300 18.500 46.300 388.700 0 27.800 27.800 27.800 14.232.111,29 197.582,57 16.924,24 422.069,61 4.846,52 6.746,47 31.997,62 0,00 326.360,40 52.118,60 0,00 0,00 0,00 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Dienstwohnungsentschädigungen Kostenersätze Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus Forderungen (Inland) Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund 2.694.000 2.694.000 3.000 10.000 1.000 70.000 2.600.000 0 0 10.000 0 2.493.000 2.493.000 2.000 5.000 1.000 80.000 2.400.000 1.000 1.000 3.000 0 3.207.578,95 3.207.578,95 400,00 7.276,74 0,00 61.276,14 2.709.845,15 0,00 0,00 411.856,68 16.924,24 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten Leistungen für Personal Reisekosten (Dienstreisen) - Inland Reisegebühren - Ausland 5.231.500 5.231.500 5.031.500 200.000 5.331.500 5.331.500 5.131.500 200.000 4.697.053,55 4.697.053,55 4.587.116,64 109.936,91 2/02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten 2/020035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 500 500 500 500 500 500 11.356,52 11.356,52 11.356,52 4.300.000 3.887.000 50.000 0 0 3.000 140.000 1.000 0 1.000 1.000 5.000 278.000 1.000 0 0 0 5.000 0 33.000 2.000 5.000 60.000 2.000 180.000 650.000 0 0 4.186.500 3.640.500 138.800 0 0 9.300 0 4.600 0 900 4.600 18.500 370.200 900 46.300 0 7.400 0 9.300 9.300 0 0 231.400 46.300 27.800 1.410.000 0 9.300 4.164.002,00 3.684.717,32 63.447,94 594,40 501,39 1.328,21 97.919,52 1.386,27 88,95 516,72 365,32 6.494,76 276.689,84 134,66 0,00 44.640,99 0,00 959,32 487,86 13.333,74 728,80 1.605,71 55.510,55 1.188,77 213.277,48 0,00 539.147,14 22,00 1/02004 1/020041/ 4000 4000/099 4030 4090 4300 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 4590/900 6160 6160/900 6170 6180 6210 6300 6420 6430 6440 7020 7020/900 7100 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Land Niederösterreich Seite 50 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7210/099 7270/900 7280/099 7280/900 7297 7301/900 1/020043/ 0200 0200/099 0420 0420/099 0700 1/020049/ 6700 7221 7299 Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Aktivierungsfähige Rechte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Versicherungen Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Forderungsabschreibungen 2/02004 2/020045/ 8060 8154/900 8180/900 8281 8852 2/020048/ 8262/900 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Kommissionsgebühren Kostenersätze Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Spenden Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/02005 1/020051/ 4000 4560 4570 Landesgesetzblatt Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke 2/02005 Landesgesetzblatt 2/020055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 80.000 1.200.000 20.000 950.000 0 220.000 190.000 90.000 0 100.000 0 0 223.000 220.000 0 3.000 0 814.400 0 462.700 18.500 0 435.000 194.300 0 231.400 0 9.300 111.000 111.000 0 0 79.264,08 1.119.692,07 20.323,17 863.883,67 59.615,79 221.568,20 107.023,69 79.304,40 2.829,27 15.632,02 9.258,00 0,00 372.260,99 213.922,80 400,00 157.938,19 663.000 661.000 1.000 400.000 260.000 0 0 2.000 2.000 632.000 632.000 0 400.000 230.000 2.000 0 0 0 791.080,81 785.546,31 94,00 454.883,87 325.314,40 5.200,00 54,04 5.534,50 5.534,50 20.000 20.000 100 1.900 18.000 82.800 82.800 700 9.500 72.600 23.892,74 23.892,74 0,00 0,00 23.892,74 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 1/02006 1/020063/ 0420/726 1/020065/ 7670/900 1/020069/ 2601/717 2601/718 2601/726 2601/732 2980 6140/799 7020/717 7020/718 7020/726 7020/732 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; St. Pölten West, Neubau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Kulturdepot und LKA St. Pölten Kautionen; Wirtschaftszentrum N Kautionen; St. Pölten West, Neubau Kautionen; Weikersdorf, KFZ-Prüfhalle Haushaltsrücklagen Gebäude, Instandhaltung; Kleinprojekte Miet- und Pachtzinse; Kulturdepot und LKA St. Pölten Miet- und Pachtzinse; Wirtschaftszentrum N Miet- und Pachtzinse; St. Pölten West, Neubau Miet- und Pachtzinse; Weikersdorf, Kfz-Prüfhalle 9.540.000 0 0 4.040.000 4.040.000 5.500.000 600.000 400.000 500.000 10.000 0 0 1.600.000 1.100.000 1.240.000 50.000 8.912.700 0 0 3.812.700 3.812.700 5.100.000 579.000 381.000 210.100 10.000 0 0 1.783.900 1.091.000 1.000.000 45.000 9.508.072,18 24.018,40 24.018,40 3.637.696,56 3.637.696,56 5.846.357,22 578.572,12 379.940,37 241.426,59 9.590,14 419.543,39 731.213,57 1.614.362,73 1.059.221,68 768.941,28 43.545,35 2/02006 2/020065/ 8202/790 8250/900 2/020068/ 2601/726 2980 2985 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen Untervermietung und Unterverpachtung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen; St. Pölten West, Neubau Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung 2.700.000 2.700.000 0 2.700.000 0 0 0 0 2.500.000 2.500.000 100.000 2.400.000 0 0 0 0 3.768.956,49 2.888.288,04 88.018,49 2.800.269,55 880.668,45 24.018,40 770.375,62 86.274,43 Land Niederösterreich Seite 51 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/02008 Verbindungsstelle der Bundesländer 1/020081/ Amtssachausgaben 7296 Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 328.137,07 328.137,07 328.137,07 8.101.400 8.027.700 6.146.900 657.400 62.100 600 24.100 1.700 299.800 15.700 263.600 332.600 31.900 146.800 9.700 34.800 53.800 7.000 4.000 500 100 500 9.500 11.000 4.800 500 5.000 1.000 3.200 600 0 200 700 1.000 4.200 19.400 0 12.900 3.000 3.500 500 500 8.065.400 7.984.900 6.185.600 625.300 60.300 1.000 26.000 1.000 312.500 14.400 258.000 290.100 29.300 129.700 14.500 37.200 52.600 8.000 6.000 0 100 500 8.000 10.000 5.000 0 6.000 1.000 2.500 600 0 200 200 500 4.000 27.400 0 17.000 4.400 6.000 500 500 7.763.477,01 7.722.976,70 5.913.424,34 632.476,65 59.746,18 544,95 23.221,72 1.665,00 288.450,55 15.104,29 253.599,47 319.935,45 30.653,51 141.259,21 9.370,72 33.524,66 38.198,29 3.984,57 1.465,04 0,00 0,00 202,84 8.552,48 10.188,60 2.481,49 54,00 3.093,80 794,90 1.585,39 619,36 1.341,80 91,67 761,02 148,18 2.833,15 2.301,60 1.752,00 0,00 0,00 549,60 0,42 0,42 1/02020 1/020200/ 5000 5101 5102 5631 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/020201/ 4000 4000/099 4090 4540 4550 4560 4570 4590 4590/099 6160 6180 6300 6572 7020 7100 7232 7270 7280 1/020203/ 0200 0200/099 0420 0420/099 1/020209/ 7299 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Forderungsabschreibungen 2/02020 2/020205/ 8123/900 8180 8293 8299 8501 8505 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Dienstwohnungsentschädigungen Kostenersätze Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Gemeinden 604.700 604.700 0 100 100 500 4.000 600.000 605.500 605.500 0 0 0 500 5.000 600.000 634.754,17 634.754,17 315,60 90,00 6,56 29.211,76 2.780,43 602.349,82 1/02021 1/020211/ 4000 4540 4590 6000 Gebietsbauämter, Amtsgebäude Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge 435.000 435.000 900 3.700 900 46.100 435.200 435.200 900 3.700 900 46.300 572.516,71 571.714,04 4.529,86 0,00 341,85 0,00 Land Niederösterreich Seite 52 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 6000/900 6100 6140 6160 6700 7020 7100 7280 1/020213/ 0420 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 1/02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten 1/020230/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/02030 1/020300/ 5000 5101 5102 5601 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/020301/ 4000 4000/099 4090 4090/099 4540 4560 4570 4590 4590/099 6160 6160/099 6180 6180/099 6300 6420 6572 7020 7020/099 7100 7210/099 7270 7280 7280/099 7290 1/020303/ 0200 0200/099 0420 0420/099 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Geringwertige Ersatzteile; TK und IT Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post Gerichtskosten Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 53 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 0 83.300 900 900 252.000 9.300 37.000 0 0 0 0 83.300 900 900 252.000 9.300 37.000 0 0 19.693,27 322,80 15.301,40 0,00 4.749,53 310.767,45 6.395,15 209.612,73 802,67 802,67 690.000 690.000 690.000 690.000 690.000 690.000 622.833,02 622.833,02 622.833,02 14.581.400 13.846.400 7.944.900 3.417.900 121.500 11.300 81.300 469.100 42.700 355.200 417.800 150.000 757.000 25.900 51.800 600.000 30.000 15.000 1.000 200 0 45.000 45.000 15.000 20.000 1.000 25.000 7.000 0 85.000 100 1.000 7.500 70.000 1.500 50.000 100 20.000 135.000 25.600 135.000 10.000 75.000 25.000 25.000 14.385.800 13.650.800 7.968.900 3.283.700 109.100 18.200 74.200 452.900 50.400 348.000 429.600 137.100 703.700 23.300 51.700 600.000 30.000 15.000 1.000 200 0 45.000 45.000 15.000 20.000 1.000 25.000 7.000 0 85.000 100 1.000 7.500 70.000 1.500 50.000 100 20.000 135.000 25.600 135.000 10.000 75.000 25.000 25.000 13.878.146,02 13.320.399,79 7.643.111,53 3.288.127,94 116.883,65 10.890,00 78.226,73 451.250,75 41.035,38 341.683,06 401.907,29 144.338,57 728.246,91 24.894,91 49.803,07 349.975,20 8.447,10 1.677,94 166,94 0,00 29,07 34.031,78 19.265,49 13.740,52 21.808,61 1.263,29 5.418,45 4.304,22 512,40 97.853,57 0,00 197,30 2.470,87 22.073,85 582,47 38.837,42 0,00 7.332,01 69.961,90 0,00 207.771,03 708,00 4.337,40 123.825,63 78.900,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 2/02030 2/020305/ 8060 8080 8180 8299 8501 8620 2/020308/ 8262 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Kostenersätze Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Unternehmungen (Beteiligung) Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 30.400 15.400 100 100 100 100 5.000 10.000 15.000 15.000 25.000 20.000 100 100 100 0 9.000 10.700 5.000 5.000 25.340,23 10.034,30 0,00 53,00 50,00 0,00 0,00 9.931,30 15.305,93 15.305,93 1/02031 1/020311/ 4000 4090 4540 4590 6000 6140 7020 7100 7270 7280 1/020313/ 0630 0632 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau 195.000 185.000 7.500 1.000 10.000 25.000 75.000 15.000 9.000 35.000 0 7.500 10.000 5.000 5.000 195.000 185.000 7.500 1.000 10.000 25.000 75.000 15.000 9.000 35.000 0 7.500 10.000 5.000 5.000 121.660,18 121.660,18 4.068,61 376,65 5.120,98 8.930,33 54.750,87 4.176,75 2.479,34 35.837,95 68,00 5.850,70 0,00 0,00 0,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 7.014,44 7.014,44 7.014,44 1/02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten 1/020330/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 258.843,05 258.843,05 258.843,05 1/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG) 1/020400/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 299.893,00 299.893,00 299.893,00 2/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG) 2/020401/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 299.893,00 299.893,00 299.893,00 1/02050 1/020503/ 0420 0420/099 1/020509/ 4000 4090 4560 4570 4590 6440 7100 7280 850.000 10.000 10.000 0 840.000 5.000 0 2.000 0 3.000 5.000 50.000 775.000 832.900 10.000 10.000 0 822.900 0 0 3.700 0 0 5.000 45.000 769.200 680.983,14 74.838,00 30.460,80 44.377,20 606.145,14 1.431,47 199,14 2.250,65 220,00 3.326,57 16.482,00 48.411,38 533.823,93 2/02050 Vermessung 2/020508/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 0420 Ausstattung 0 0 0 0 0 0 6.000,00 6.000,00 6.000,00 1/02055 Geotechnische Sondierungen 1/020559/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 3.745,78 3.745,78 3.745,78 2/02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude 2/020315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8123/900 Dienstwohnungsentschädigungen Vermessung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Land Niederösterreich Seite 54 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/02055 2/020555/ 8299 8505 Geotechnische Sondierungen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Verschiedene Einnahmen Transfers von Gemeinden 1/02100 1/021000/ 5640 1/021001/ 4000 4030 4200 4560 4570 6160 6180 6210 6300 6310 6430 7100 7232 7270 7280 1/021003/ 0420 1/021005/ 7670 Informationsdienst Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Werkstoffe Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Nachrichtenübermittlung Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 2/02100 2/021005/ 8070/900 8150/900 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 10.000 10.000 2.000 8.000 10.000 10.000 0 10.000 3.745,78 3.745,78 3.745,78 0,00 4.387.200 15.000 15.000 4.329.900 7.100 100.000 3.000 10.000 36.300 700 1.000 700 50.400 207.300 15.000 2.200 27.300 60.900 3.808.000 35.000 35.000 7.300 7.300 4.387.200 15.000 15.000 4.329.900 7.100 100.000 3.000 10.000 36.300 700 1.000 700 50.400 207.300 15.000 2.200 27.300 60.900 3.808.000 35.000 35.000 7.300 7.300 2.940.804,10 9.183,00 9.183,00 2.931.621,10 26,87 112.926,52 0,00 0,00 1.867,20 0,00 0,00 389,30 51.216,37 94.788,65 0,00 0,00 13.450,20 36.315,80 2.620.640,19 0,00 0,00 0,00 0,00 Informationsdienst Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Erzeugnisse, Veräußerung Gebühren für Verwaltungsleistungen 117.400 117.400 88.300 29.100 117.400 117.400 88.300 29.100 25.159,20 25.159,20 22.044,34 3.114,86 1/02110 1/021103/ 0420/099 1/021109/ 4000 4560 4590 7210 7280 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Verbrauchsgüter Patent- und Lizenzgebühren Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 258.000 32.000 32.000 226.000 0 2.700 300 12.500 210.500 275.000 19.000 19.000 256.000 0 3.000 300 0 252.700 254.504,21 54.090,00 54.090,00 200.414,21 195,62 0,00 0,00 0,00 200.218,59 1/02111 1/021113/ 0420/099 1/021119/ 2980 6440 7280 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 420.000 0 0 420.000 0 0 420.000 500.000 0 0 500.000 0 0 500.000 436.412,57 7.200,00 7.200,00 429.212,57 2.918,88 9.846,00 416.447,69 420.000 420.000 420.000 500.000 500.000 500.000 436.412,57 436.412,57 436.412,57 4.000 4.000 1.000 500 2.500 4.000 4.000 1.000 500 2.500 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2/02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG) 2/021111/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 1/02117 1/021179/ 4570 7020 7280 NÖ Geotage (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Land Niederösterreich Seite 55 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/02117 NÖ Geotage (ZG) 2/021171/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 0,00 0,00 0,00 1/02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ 1/021959/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7297 Übrige Ausgaben 26.900 26.900 26.900 26.900 26.900 26.900 18.692,15 18.692,15 18.692,15 2/02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ 2/021955/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8890 Transferzahlungen von der Europäischen Union 0 0 0 0 0 0 24.300,00 24.300,00 24.300,00 1.400.000 1.400.000 100 100 3.000 700 100 6.000 10.000 900.000 0 180.000 300.000 1.495.700 1.495.700 0 0 0 900 0 9.300 16.700 925.400 1.900 185.100 356.400 1.154.865,49 1.154.865,49 124,19 46,38 3.349,49 487,82 70,31 1.233,91 0,00 904.729,51 0,00 166.984,51 77.839,37 0 0 0 0 0 0 24,44 24,44 24,44 1/02200 1/022009/ 4000 4300 4560 4570 4590 6300 7210/099 7280 7297 7305 7480 Raumordnung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen der Post Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 2/02200 Raumordnung 2/022005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/02201 1/022013/ 0002 1/022019/ 7100 7280 7292 Baurechtsaktion Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Unbebaute Grundstücke Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung 1.325.600 1.324.000 1.324.000 1.600 600 1.000 0 1.325.600 1.324.000 1.324.000 1.600 600 1.000 0 1.620.430,86 1.251.616,23 1.251.616,23 368.814,63 0,00 0,00 368.814,63 1/02204 1/022043/ 0002 1/022049/ 2980 7100 7297 Baurechtsaktion (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Unbebaute Grundstücke Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Übrige Ausgaben 2.442.400 2.442.400 2.442.400 0 0 0 0 2.442.400 2.442.400 2.442.400 0 0 0 0 2.091.878,64 1.129.486,10 1.129.486,10 962.392,54 929.287,99 33.097,32 7,23 2/02204 2/022041/ 8240/900 8299 2/022043/ 0002 2980 Baurechtsaktion (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Verschiedene Einnahmen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Unbebaute Grundstücke Haushaltsrücklagen 2.442.400 950.000 950.000 0 1.492.400 1.050.000 442.400 2.442.400 950.000 950.000 0 1.492.400 1.050.000 442.400 2.091.878,64 969.752,26 969.740,01 12,25 1.122.126,38 1.122.126,38 0,00 1/02206 Raumordnung (ZG) 1/022063/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben 0420/099 Ausstattung; TK und IT 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 0,00 0,00 0,00 2/02206 Raumordnung (ZG) 2/022063/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 0,00 0,00 0,00 184.500 184.500 184.500 78.500 78.500 78.500 634,00 634,00 634,00 1/02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG) 1/022075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 56 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/02208 1/022089/ 4560 4570 7280 7297 Grundlagenforschung, Statistik Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 1/02209 1/022093/ 0002 1/022095/ 7355 1/022099/ 7100 Raumordnungsmaßnahmen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Unbebaute Grundstücke Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 45.000 45.000 0 200 44.800 0 58.200 58.200 0 900 56.400 900 43.785,24 43.785,24 25,99 196,00 39.603,56 3.959,69 3.450.000 18.200 18.200 3.423.000 3.423.000 8.800 8.800 3.450.000 18.200 18.200 3.423.000 3.423.000 8.800 8.800 4.019.013,61 0,00 0,00 4.017.500,00 4.017.500,00 1.513,61 1.513,61 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0,00 0,00 0,00 1/02210 Zentrale und regionale Einrichtungen 1/022105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 375.000,00 375.000,00 375.000,00 1/02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen 1/022115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 261.600 261.600 261.600 261.600 261.600 261.600 253.500,00 253.500,00 253.500,00 82.000 82.000 82.000 82.300 82.300 82.300 88.900,00 88.900,00 88.900,00 2.180.000 400.000 400.000 1.780.000 422.000 1.358.000 2.062.000 400.000 400.000 1.662.000 417.000 1.245.000 2.128.453,62 400.000,00 400.000,00 1.728.453,62 410.166,70 1.318.286,92 1/02214 EU,EFRE-Technische Hilfe 1/022145/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 148.000 148.000 148.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2/02214 EU,EFRE-Technische Hilfe 2/022145/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 148.000 148.000 148.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2/02209 Raumordnungsmaßnahmen 2/022095/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8240/900 Vermietung und Verpachtung 1/02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume" 1/022125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/02213 1/022134/ 7660 1/022139/ 7280 7710 Biosphärenpark Wienerwald Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Entschädigungen für Vermögensverluste 1/02215 1/022159/ 2980 7100 7297 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Übrige Ausgaben 2.600 2.600 0 0 2.600 2.600 2.600 0 0 2.600 3.221,55 3.221,55 37,95 159,85 3.023,75 2/02215 2/022151/ 8070 8150 2/022153/ 2980 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Erzeugnisse, Veräußerung Gebühren für Verwaltungsleistungen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 2.600 0 0 0 2.600 2.600 2.600 0 0 0 2.600 2.600 3.221,55 3.221,55 855,90 2.365,65 0,00 0,00 1.000.000 700.000 700.000 1.000.000 700.000 700.000 486.243,80 42.348,57 42.348,57 1/02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit 1/022167/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2546/161 Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft, ETZ-Zwischenf. Land Niederösterreich Seite 57 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/022169/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 300.000 300.000 300.000 300.000 443.895,23 443.895,23 1.000.000 300.000 300.000 700.000 700.000 1.000.000 300.000 300.000 700.000 700.000 486.243,80 443.895,23 443.895,23 42.348,57 42.348,57 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 317.479,04 310.332,83 19.194,08 159.864,51 131.274,24 7.146,21 7.146,21 1/02227 Betriebsgebiet B3 Leobendorf (REG) 1/022277/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 15.069,89 15.069,89 15.069,89 1/02232 Betriebsgebiet Ost (REG) 1/022327/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 1.143,31 1.143,31 1.143,31 1/02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG) 1/022395/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 100 100 100 100 100 100 1.668.612,89 1.668.612,89 1.668.612,89 2/02216 2/022165/ 8501/900 2/022168/ 2546/161 Europäische territoriale Zusammenarbeit Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft, ETZ-Zwischenf. 1/02218 1/022185/ 7355 7430 7480 1/022187/ 2404/153 Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Investitionsdarlehen an Gemeinden 1/02240 1/022405/ 7480/900 1/022409/ 2980 Regionalförderung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 1.875.000 1.875.000 1.875.000 0 0 1.875.000 1.875.000 1.875.000 0 0 4.039.006,67 0,00 0,00 4.039.006,67 4.039.006,67 2/02240 2/022401/ 8281 2/022403/ 2404/153 2404/900 2446/152 2446/900 2470/158 Regionalförderung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Gemeinden Investitionsdarlehen an Gemeinden Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) 1.875.000 0 0 1.875.000 450.000 15.000 1.400.000 10.000 0 1.875.000 0 0 1.875.000 450.000 15.000 1.400.000 10.000 0 4.055.598,57 3.105.310,72 3.105.310,72 950.287,85 712.891,63 0,00 235.860,41 1.392,66 143,15 29.069.200 29.069.200 29.069.200 29.069.200 29.069.200 29.069.200 0,00 0,00 0,00 355.400 355.400 355.400 2.168.300 2.168.300 2.168.300 0,00 0,00 0,00 1.876.800 0 0 1.876.800 1.876.800 1.856.200 0 0 1.856.200 1.856.200 6.813.023,91 3.666.396,95 3.666.396,95 3.146.626,96 3.146.626,96 94.300 94.300 94.300 94.300 94.300 94.300 0,00 0,00 0,00 1/02241 Regionalförderung 1/022415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 2/02241 Regionalförderung 2/022418/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 2/02243 2/022431/ 8501/900 2/022433/ 2980 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers vom Bund Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 1/02244 EU,EFRE-NÖG (ZG) 1/022445/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 58 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/02245 1/022455/ 7305/900 7480/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 156.100 156.100 0 156.100 156.100 156.100 100 156.000 0,00 0,00 0,00 0,00 1/02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG) 1/022465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 100 100 100 100 100 100 1.747.453,17 1.747.453,17 1.747.453,17 1/02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG) 1/022475/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 75.800 75.800 75.800 75.800 75.800 75.800 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 1.517,18 1.517,18 1.517,18 70.000 70.000 70.000 94.400 94.400 94.400 47.931,41 47.931,41 47.931,41 227.400 227.400 55.900 171.500 227.400 227.400 55.900 171.500 222.068,00 222.068,00 47.707,00 174.361,00 48.300 48.300 48.300 48.300 48.300 48.300 55.874,00 55.874,00 55.874,00 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 804.035,67 804.035,67 804.035,67 1/02253 Interkommunaler Wirtschaftspark Krems-Gedersdorf (REG) 1/022537/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden 1/02290 Planungsgemeinschaft Ost 1/022909/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/02301 1/023018/ 7305 7307 Staatsbürgerschaftsevidenz Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände 1/02304 Landes-Wählerevidenz 1/023049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 1/02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG) 1/024125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 1/02900 1/029001/ 4000 4200/900 4540 4550 4570 4590 4590/900 6160 6160/900 6440 7020 7210/099 7280 1/029003/ 0200 0200/099 0420 0420/099 Buchdruckerei Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Werkstoffe Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Druckwerke Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT 488.000 465.700 600 59.200 100 100 100 0 27.800 0 18.500 0 350.000 0 9.300 22.300 900 0 21.400 0 488.800 465.700 600 59.200 100 100 100 0 27.800 0 18.500 0 350.000 0 9.300 23.100 900 0 22.200 0 361.810,02 350.854,01 381,72 114.090,70 631,98 0,00 0,00 17.852,63 0,00 13.253,49 0,00 28.799,44 163.375,74 2.670,00 9.798,31 10.956,01 0,00 3.992,89 0,00 6.963,12 2/02900 2/029005/ 8180/900 2/029007/ 8260/900 Buchdruckerei Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung 150.000 50.000 50.000 100.000 100.000 155.000 5.000 5.000 150.000 150.000 172.207,16 73.201,70 73.201,70 99.005,46 99.005,46 Land Niederösterreich Seite 59 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/02920 1/029201/ 4000 7280 1/029203/ 0420 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro Lichtbildstelle Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.210,38 20.253,84 1.506,67 18.747,17 956,54 956,54 2/02920 Lichtbildstelle 2/029208/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 0420 Ausstattung 0 0 0 0 0 0 13.998,00 13.998,00 13.998,00 1/02930 1/029301/ 4000/900 4090/900 4200/900 4590/900 6160/900 6180/900 1/029303/ 0200/900 0300 0420/900 Werkstätten, übrige Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Ausstattung 185.000 176.700 37.000 13.900 66.600 54.600 3.700 900 8.300 3.700 900 3.700 185.000 176.700 37.000 13.900 66.600 54.600 3.700 900 8.300 3.700 900 3.700 185.246,53 170.420,89 26.228,76 7.288,23 74.641,62 48.104,26 4.214,83 9.943,19 14.825,64 1.876,42 2.430,02 10.519,20 1/02931 1/029311/ 4030 7280 Begutachtungsplaketten Amtssachausgaben Handelswaren Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.800 2.800 1.300 1.500 2.800 2.800 2.800 0 3.162,15 3.162,15 1.448,55 1.713,60 2/02931 2/029315/ 8030 8180 Begutachtungsplaketten Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Kostenersätze 3.000 3.000 1.500 1.500 3.000 3.000 3.000 0 4.187,85 4.187,85 2.188,05 1.999,80 1/02940 1/029401/ 4000 4030 4560 4570 4590 6180 7280 Materialamt Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 750.000 750.000 37.000 657.400 9.300 37.000 3.700 2.800 2.800 925.500 925.500 37.000 832.900 9.300 37.000 3.700 2.800 2.800 474.180,69 474.180,69 3.818,47 464.830,10 0,00 0,00 614,28 4.127,12 790,72 2/02940 2/029405/ 8030 8070/900 2/029407/ 8260 Materialamt Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung 228.000 28.000 20.000 8.000 200.000 200.000 258.000 28.000 20.000 8.000 230.000 230.000 247.793,83 32.117,64 25.232,24 6.885,40 215.676,19 215.676,19 1/03000 1/030000/ 5000 5101 5102 5103 5601 5631 5632 5640 5650 5690 5710 Bezirkshauptmannschaften, Personal Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste 109.717.900 109.717.900 67.123.600 20.778.900 3.212.300 12.300 811.000 252.400 563.000 314.900 2.900.900 294.200 235.000 106.454.100 106.454.100 64.967.700 20.190.800 3.020.400 14.200 803.000 259.600 561.200 304.100 2.991.600 323.800 220.200 105.935.755,19 105.935.755,19 64.959.066,31 19.989.754,19 3.090.294,07 11.870,87 780.161,09 242.839,25 541.625,15 302.932,49 2.790.757,37 283.064,89 226.085,00 Land Niederösterreich Seite 60 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen 3.062.000 3.606.800 924.500 4.402.700 744.000 479.400 2.954.800 3.413.800 905.100 4.378.200 678.800 466.800 2.945.694,80 3.469.802,54 889.408,28 4.235.508,51 715.738,57 461.151,81 2/03000 2/030005/ 8270 8299 8501 8503 8505 8507 2/030008/ 8262 Bezirkshauptmannschaften, Personal Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 1.521.000 1.021.000 5.000 10.000 550.000 1.000 5.000 450.000 500.000 500.000 1.511.000 1.011.000 5.000 10.000 600.000 1.000 5.000 390.000 500.000 500.000 1.730.438,51 1.289.284,02 0,00 14.444,83 491.087,03 0,00 3.246,58 780.505,58 441.154,49 441.154,49 1/03001 1/030011/ 4000 4510/900 4540 4590 6000/900 6100 6140/900 6160 6180 6180/900 6440 6700 7020/900 7100 7100/900 7270/900 7280/900 7297 1/030013/ 0200/099 0300 0420 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Brennstoffe Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Ausstattung 6.800.000 6.770.000 41.600 4.600 37.000 100.000 1.430.000 54.000 1.300.000 40.000 70.000 0 15.000 150.000 400.000 0 500.000 27.800 2.600.000 0 30.000 0 0 30.000 4.641.700 4.623.200 41.600 4.600 37.000 73.100 1.064.200 37.000 555.200 37.000 46.300 0 900 92.500 200.000 277.600 0 27.800 2.128.400 0 18.500 0 0 18.500 6.600.809,74 6.424.030,78 36.099,25 0,00 23.373,09 96.288,58 1.127.686,62 35.170,54 1.458.347,51 20.775,70 0,00 120.737,38 3.092,28 102.534,92 379.255,38 0,00 443.639,32 530,00 2.564.416,21 12.084,00 176.778,96 151.921,20 6.500,00 18.357,76 2/03001 2/030015/ 8123/900 8130 8240/900 8281 8299 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen 136.000 136.000 120.000 5.000 10.000 1.000 0 152.000 152.000 130.000 0 20.000 2.000 0 153.256,20 153.256,20 128.896,59 10.338,11 13.222,13 792,10 7,27 1/03003 1/030031/ 4000/900 4030 4300 4550 4560/900 4570/900 4590 4590/900 6160/900 6180/900 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Lebensmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung 7.500.000 7.173.000 139.000 3.000 0 1.000 300.000 3.710.000 0 150.000 32.000 12.000 6.206.200 5.887.000 138.800 4.600 0 100 300.800 3.477.900 23.300 0 32.400 12.000 7.236.832,92 7.179.000,41 97.200,92 3.731,15 37,30 0,00 123.379,28 4.740.296,54 0,00 269.282,93 1.798,73 2.282,27 Land Niederösterreich Seite 61 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 6210/900 6430 6440/900 6529 6571/900 6572/900 6700 6910 7020 7020/900 7100/900 7210/099 7270/900 7280/900 7299 1/030033/ 0200 0200/099 0420 0420/900 Transporte Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Kursverluste Geldverkehrsspesen Versicherungen Kassenabgänge Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Forderungsabschreibungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung 1.000 12.000 900.000 7.000 0 9.000 2.000 20.000 0 300.000 5.000 0 70.000 1.500.000 0 327.000 37.000 0 0 290.000 500 13.900 208.200 7.300 0 10.000 0 1.300 160.000 0 4.600 0 19.900 1.471.400 0 319.200 37.000 0 282.200 0 906,24 1.704,36 889.867,81 0,00 55,45 0,00 187,19 16.917,02 0,00 355.598,46 581,33 906,00 130.263,91 543.696,12 307,40 57.832,51 3.072,00 1.740,00 0,00 53.020,51 2/03003 2/030035/ 8060 8154 8170/900 8180/900 8189 8281 8299/900 8810 2/030038/ 0420 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Kommissionsgebühren Kostenbeiträge Kostenersätze Mahnspesen Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Geldstrafen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Ausstattung 4.601.000 4.601.000 1.000 1.000.000 250.000 1.800.000 0 0 50.000 1.500.000 0 0 4.776.000 4.776.000 1.000 1.000.000 250.000 1.900.000 0 10.000 15.000 1.600.000 0 0 5.124.597,35 5.124.528,35 1.610,60 1.117.398,15 259.477,15 1.917.996,56 216.348,08 32.898,83 22.598,11 1.556.200,87 69,00 69,00 1/03004 1/030043/ 0100/799 0420/750 1/030049/ 2601/733 2601/734 2601/735 2601/736 2601/785 2601/789 2601/791 2601/799 2980 6140/750 6529/750 7020/733 7020/734 7020/735 7020/736 7020/750 7020/785 7020/789 7020/791 7020/799 7100/733 7280/750 7430/750 7480/750 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Gebäude; Kleinprojekte Ausstattung; LIG Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; BH Wr.Neustadt, Neubau Kautionen; BH Bruck/Leitha, Neubau Kautionen; BH Gänserndorf Kautionen; BH Neunkirchen Kautionen; BH Mödling, Neubau Kautionen; BH Gmünd, Neubau Kautionen; BH Baden Kautionen; Kleinprojekte Haushaltsrücklagen Gebäude, Instandhaltung; LIG Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; LIG Miet- und Pachtzinse; BH Wr. Neustadt, Neubau Miet- und Pachtzinse; BH Bruck/Leitha, Neubau Miet- und Pachtzinse; BH Gänserndorf Miet- und Pachtzinse; BH Neunkirchen Miet- und Pachtzinse; LIG Miet- und Pachtzinse; BH Mödling, Neubau Miet- und Pachtzinse; BH Gmünd, Neubau Miet- und Pachtzinse; BH Baden Miet- und Pachtzinse; Kleinprojekte Ausgaben an öffentlichen Abgaben; BH Wr. Neustadt Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; LIG Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 16.800.000 320.000 0 320.000 16.480.000 150.000 30.000 200.000 200.000 300.000 100.000 300.000 0 0 24.000 45.000 800.000 320.000 450.000 400.000 8.622.000 850.000 550.000 1.100.000 1.600.000 0 410.000 4.000 25.000 23.981.800 0 0 0 23.981.800 148.300 16.200 178.000 163.000 231.200 70.000 224.000 0 0 0 0 658.000 284.500 383.500 361.800 17.554.800 759.000 461.200 988.300 1.500.000 0 0 0 0 23.938.239,36 466.208,73 144.896,48 321.312,25 23.472.030,63 148.264,71 16.187,41 174.834,11 160.018,47 244.912,57 69.507,06 223.871,99 7.656,42 3.529.096,87 24.191,45 40.841,08 644.608,99 279.910,59 376.445,79 355.102,22 13.201.397,97 767.910,78 442.298,31 990.944,02 1.322.192,09 21.105,48 403.242,79 3.229,29 24.260,17 Land Niederösterreich Seite 62 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/03004 2/030045/ 8250/750 8299/750 2/030048/ 2601/799 2980 2985 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Untervermietung und Unterverpachtung; LIG Verschiedene Einnahmen; LIG Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen; Kleinprojekte Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung 1/03010 1/030101/ 4000 4560 4570 7280 1/030103/ 0420 Forstinspektionen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 3.000.000 1.000.000 1.000.000 0 2.000.000 0 0 2.000.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 0 0 0 0 6.912.845,23 3.643.106,62 3.643.078,53 28,09 3.269.738,61 144.896,48 124.842,13 3.000.000,00 1.500 1.100 200 100 600 200 400 400 1.500 1.100 200 100 600 200 400 400 1.120,00 1.120,00 0,00 0,00 1.120,00 0,00 0,00 0,00 1/03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten 1/030141/ Amtssachausgaben 4030/900 Handelswaren 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.499.200 1.499.200 1.499.200 1.927.105,00 1.927.105,00 1.927.105,00 2/03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten 2/030145/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8030/900 Handelswaren, Veräußerung 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.967.606,95 1.967.606,95 1.967.606,95 25.100 21.100 1.500 6.500 6.200 1.400 100 1.000 4.400 4.000 4.000 25.100 21.100 1.500 8.500 6.000 1.600 100 1.000 2.400 4.000 4.000 22.640,19 21.690,19 1.176,16 2.540,01 6.147,28 1.745,06 0,00 277,50 9.804,18 950,00 950,00 1/03020 1/030201/ 4000 4570 4580/900 4590 6180 7270 7280 1/030203/ 0420 Gesundheitsabteilungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 1/03031 1/030319/ 2980 6140 7020 7297 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebäude, Instandhaltung Miet- und Pachtzinse Übrige Ausgaben 270.000 270.000 0 270.000 0 0 300.000 300.000 0 300.000 0 0 310.863,05 310.863,05 254.798,04 48.848,55 3.685,00 3.531,46 2/03031 2/030310/ 8240/900 8282 8299 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben Verschiedene Einnahmen 270.000 270.000 270.000 0 0 300.000 300.000 300.000 0 0 310.863,05 310.863,05 276.220,55 28.842,50 5.800,00 1/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten 1/030400/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1.267.200 1.267.200 1.267.200 1.267.200 1.267.200 1.267.200 1.158.714,70 1.158.714,70 1.158.714,70 2/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten 2/030405/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8505 Transfers von Gemeinden 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 26.200 26.200 26.200 26.200 26.200 26.200 24.247,71 24.247,71 24.247,71 1/03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges 1/030501/ Amtssachausgaben 7231 Verfügungsmittel Land Niederösterreich Seite 63 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/03090 1/030900/ 5631 1/030901/ 4000 4000/099 4030 4560 4570 4590 6140 6160 6160/099 6180 6180/099 6300 7020 7100/900 7270/900 7280/099 7280/900 1/030903/ 0200 0200/099 0402 0420 1/030908/ 2980 Amtsblatt (ZG) Leistungen für Personal Aufwandsentschädigungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Kraftfahrzeuge Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen 1.060.000 185.000 185.000 750.000 40.000 0 3.500 29.500 11.000 7.500 0 3.000 0 500 0 120.000 90.000 5.000 40.000 0 400.000 125.000 35.000 0 0 90.000 0 0 1.060.000 185.000 185.000 750.000 40.000 0 3.500 29.500 11.000 7.500 0 3.000 0 500 0 120.000 90.000 5.000 40.000 0 400.000 125.000 35.000 0 0 90.000 0 0 946.008,65 235.026,83 235.026,83 654.535,34 20.650,78 3.078,98 4.370,75 18.926,75 17.213,36 7.071,84 1.526,40 509,99 2.247,10 464,83 1.274,90 161.797,91 85.122,18 5.149,86 54.030,43 1.076,13 270.023,15 25.341,04 520,00 2.206,88 2.666,82 19.947,34 31.105,44 31.105,44 2/03090 2/030901/ 8150/900 8180 8281 Amtsblatt (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenersätze Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1.060.000 1.060.000 1.038.500 20.000 1.500 1.060.000 1.060.000 1.038.500 20.000 1.500 946.008,65 946.008,65 945.262,93 580,76 164,96 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 31.584,42 31.584,42 31.584,42 12.730.900 12.313.900 9.224.600 856.400 212.700 200 61.600 0 643.400 34.100 422.700 536.000 44.500 186.100 46.400 45.200 226.400 9.000 18.000 100 21.000 6.000 21.900 12.412.100 11.995.100 9.032.100 830.400 261.100 0 60.700 100 616.500 36.100 412.900 440.800 41.100 172.200 52.900 38.200 226.400 9.000 18.000 100 21.000 6.000 21.900 12.022.411,50 11.846.087,08 8.874.233,18 823.832,42 204.660,99 152,90 59.240,18 0,00 618.930,44 32.852,34 406.693,39 515.626,25 42.773,78 178.997,40 44.655,17 43.438,64 128.797,18 22.189,21 1.745,54 12,99 5.198,52 2.132,60 9.614,13 1/03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden 1/030998/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7301 Transfers an den Bund 1/04000 1/040000/ 5000 5101 5102 5601 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/040001/ 4000 4000/099 4550 4560 4570 4590 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 64 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 6160 6180 6210 6300 6572 6700 7100 7210 7250 7270 7280 7280/099 7297 1/040003/ 0200 0200/099 0300 0420 0420/099 0700 Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Versicherungen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren Bibliothekserfordernisse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Übrige Ausgaben Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Ausstattung Ausstattung; TK und IT Aktivierungsfähige Rechte 2/04000 2/040005/ 8060 8180 8293 8299 8810 2/040008/ 8262 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.500 300 500 60.200 100 3.800 300 600 600 100 54.700 20.000 4.700 190.600 3.700 89.100 100 26.100 61.800 9.800 4.500 300 500 60.200 100 3.800 300 600 600 100 54.700 20.000 4.700 190.600 3.700 89.100 100 26.100 61.800 9.800 1.541,21 2.804,57 0,00 36.743,76 1.462,24 0,00 64,00 0,00 0,00 0,00 43.488,41 1.800,00 0,00 47.527,24 0,00 16.867,02 1.260,22 29.400,00 0,00 0,00 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Kostenersätze Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Geldstrafen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 5.500 3.000 1.200 400 700 400 300 2.500 2.500 5.500 3.000 1.200 400 700 400 300 2.500 2.500 4.273,96 60,00 60,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.213,96 4.213,96 1/04001 1/040011/ 4000 4510 4540 4590 6000 6130 6140 6700 7020 7100 7270 7280 1/040013/ 0420 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Brennstoffe Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 147.400 146.400 600 6.600 400 500 10.800 4.000 6.600 3.200 74.300 6.600 100 32.700 1.000 1.000 147.400 146.400 600 6.600 400 500 10.800 4.000 6.600 3.200 74.300 6.600 100 32.700 1.000 1.000 170.468,28 170.468,28 339,13 0,00 11,39 854,67 83.126,24 0,00 4.874,47 1.777,27 25.036,32 7.114,43 0,00 47.334,36 0,00 0,00 2/04001 2/040015/ 8123/900 8199 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Dienstwohnungsentschädigungen Schuldabschreibung 1.600 1.600 1.000 600 1.600 1.600 1.000 600 4.845,60 4.845,60 4.845,60 0,00 1/04002 1/040021/ 4090 4520 4530 4540 4550 4590 6170 6700 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen Amtssachausgaben Geringwertige Ersatzteile Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Verbrauchsgüter Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Versicherungen 25.000 14.100 3.100 5.600 600 100 100 100 1.900 800 25.000 14.100 3.100 5.600 600 100 100 100 1.900 800 18.166,56 18.166,56 2.697,18 6.062,07 0,00 0,00 17,88 96,59 5.910,19 906,20 Land Niederösterreich Seite 65 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 7020 7100 7280 1/040023/ 0401 Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Personenkraftwagen 300 1.400 100 10.900 10.900 300 1.400 100 10.900 10.900 640,90 1.564,46 271,09 0,00 0,00 2/04002 2/040025/ 8299 2/040028/ 0401 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Personenkraftwagen 200 100 100 100 100 200 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1/04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten 1/040030/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 808.400 808.400 808.400 898.400 898.400 898.400 809.342,54 809.342,54 809.342,54 1/04004 1/040049/ 2601/701 2980 7020/701 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; ABB Hollabrunn, Um- und Ausbau Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; ABB Hollabrunn, Um- und Ausbau 150.000 150.000 30.000 0 120.000 137.500 137.500 25.100 0 112.400 145.400,00 145.400,00 25.013,15 8.139,85 112.247,00 1/04006 1/040063/ 0200 0402 0420 1/040069/ 2980 4000 4030/900 4090 4510 4520 4530 4540 4550/900 4560 4570 4590 6000 6170 6180 6572 6700 7020 7100 7270 7280 7297 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Kraftfahrzeuge Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 94.000 21.000 8.500 11.800 700 73.000 15.000 200 26.700 1.800 100 5.800 100 100 1.000 100 100 300 2.900 5.100 100 100 2.900 7.300 1.600 1.500 100 100 94.000 21.000 8.500 11.800 700 73.000 15.000 200 26.700 1.800 100 5.800 100 100 1.000 100 100 300 2.900 5.100 100 100 2.900 7.300 1.600 1.500 100 100 157.805,71 0,00 0,00 0,00 0,00 157.805,71 35.681,19 801,62 9.008,30 49,29 2.014,03 13.102,81 32,39 32,99 3.647,90 0,00 0,00 836,57 13.060,38 18.715,37 0,00 0,00 3.935,28 40.997,14 6.559,14 3.635,00 5.696,31 0,00 2/04006 2/040061/ 8030 8060 8130/900 8170/900 8293 2/040063/ 0200 0401 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Nebenerlöse Kostenbeiträge Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen 94.000 93.700 2.200 100 66.300 25.000 100 300 100 200 94.000 93.700 2.200 100 66.300 25.000 100 300 100 200 157.805,71 152.855,71 10.751,48 0,00 140.133,83 1.970,40 0,00 4.950,00 0,00 4.950,00 Land Niederösterreich Seite 66 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/04100 Grundverkehrskommissionen 1/041000/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 0 0 280,00 280,00 280,00 6.758.100 6.758.100 5.230.600 674.900 0 35.300 143.200 3.500 222.800 259.100 31.100 143.300 0 14.300 6.741.300 6.741.300 5.035.200 431.200 7.800 26.500 612.500 3.900 243.000 247.900 20.600 99.000 1.000 12.700 6.501.519,14 6.501.519,14 5.031.907,45 649.232,39 0,00 33.943,36 137.770,68 3.413,75 214.381,15 249.295,31 29.956,31 137.846,08 0,00 13.772,66 1/04500 1/045000/ 5000 5101 5102 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen 1/04501 1/045011/ 4000 6000 6140 6160 7020 7100 7280 7280/900 1/045013/ 0420 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung 350.000 350.000 0 100.000 20.000 0 200.000 25.000 5.000 0 0 0 250.000 250.000 0 60.000 20.000 0 140.000 10.000 20.000 0 0 0 994.378,07 913.918,73 30.493,62 11.930,39 399.148,89 235.346,60 0,00 0,00 0,00 236.999,23 80.459,34 80.459,34 2/04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude 2/045015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8123/900 Dienstwohnungsentschädigungen 0 0 0 0 0 0 946,80 946,80 946,80 1/04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten 1/045030/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 57.222,97 57.222,97 57.222,97 1/04504 1/045041/ 4000 4090 4540 4560 4570 4590 6160 6180 6300 6410 6420 6430 6440 6572 7020 7020/099 7100 7270 7280 250.000 236.000 20.000 0 5.000 20.000 35.000 10.000 5.000 5.000 30.000 20.000 20.000 20.000 10.000 1.000 6.000 2.000 1.000 13.000 13.000 250.000 236.000 20.000 0 5.000 20.000 35.000 10.000 5.000 5.000 30.000 20.000 20.000 20.000 10.000 1.000 6.000 2.000 1.000 13.000 13.000 235.930,00 177.977,04 7.082,29 2,69 0,00 10.754,10 39.599,88 708,14 279,27 0,00 213,93 15.886,95 36.987,60 10.263,60 0,00 0,00 6.677,01 0,00 0,76 30.272,36 19.248,46 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Land Niederösterreich Seite 67 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/045043/ 0200 0420 1/045049/ 7299 Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Forderungsabschreibungen 13.000 5.000 8.000 1.000 1.000 13.000 5.000 8.000 1.000 1.000 57.133,26 26.522,40 30.610,86 819,70 819,70 2/04504 2/045045/ 8150 8154 8180 8293 8810 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen Kommissionsgebühren Kostenersätze Zinsen aus dem Geldverkehr Geldstrafen 85.000 85.000 5.000 0 80.000 0 0 150.000 150.000 30.000 0 120.000 0 0 82.438,13 82.438,13 2.300,00 124,20 79.710,90 3,03 300,00 1/05101 1/051010/ 5640 1/051011/ 6430 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Amtssachausgaben Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen 6.000 500 500 5.500 5.500 6.000 500 500 5.500 5.500 5.754,57 0,00 0,00 5.754,57 5.754,57 700 700 700 700 700 700 5,24 5,24 5,24 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 96,96 96,96 96,96 1/05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten 1/051070/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten 1/051080/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/05109 1/051090/ 5640 1/051099/ 6430 7270 7280 Ethikkommission Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 68.000 20.000 20.000 48.000 46.000 1.000 1.000 55.000 25.000 25.000 30.000 30.000 0 0 68.621,04 18.540,00 18.540,00 50.081,04 47.461,69 1.459,35 1.160,00 2/05109 2/051095/ 8170 8281 Ethikkommission Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 40.000 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0 37.173,75 37.173,75 36.760,00 413,75 1/05110 1/051100/ 5640 1/051101/ 6430 Landessportrat Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Amtssachausgaben Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen 4.700 1.000 1.000 3.700 3.700 4.700 1.000 1.000 3.700 3.700 3.800,00 1.000,00 1.000,00 2.800,00 2.800,00 1/05113 1/051133/ 0200/099 0420/099 1/051139/ 4000/099 4570/099 7280/099 7290/099 7301/099 Stabstelle GS7-IT Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter; TK und IT Druckwerke; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung; TK und IT Transfers an den Bund; TK und IT 100.200 7.700 6.200 1.500 92.500 6.500 0 69.300 0 16.700 98.400 10.800 8.400 2.400 87.600 9.600 0 78.000 0 0 69.344,88 5.235,40 5.235,40 0,00 64.109,48 10.528,19 179,27 53.352,02 50,00 0,00 2/05113 2/051135/ 8501 2/051137/ 8260 Stabstelle GS7-IT Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung 100.200 16.700 16.700 83.500 83.500 98.400 16.400 16.400 82.000 82.000 69.344,88 0,00 0,00 69.344,88 69.344,88 Land Niederösterreich Seite 68 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten 1/051210/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB) 1/051235/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7399 Kapitaltransfers an Träger öffentlichen Rechtes 1/05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten 1/051240/ Leistungen für Personal Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 5602 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 4.166,35 4.166,35 4.166,35 315.000 315.000 315.000 315.000 315.000 315.000 308.234,70 308.234,70 308.234,70 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 5.004,10 5.004,10 5.004,10 1/05131 1/051313/ 0806/770 1/051315/ 7420 7670 NÖ.Regional.GmbH Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Beteiligung; NÖ.Regional.GmbH Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 0 925.400 0 0 925.400 925.400 0 651.356,07 17.850,00 17.850,00 633.506,07 0,00 633.506,07 1/05132 1/051325/ 7670 1/051329/ 7280 Konsumentenschutzmaßnahmen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 140.000 40.000 40.000 100.000 100.000 140.000 40.000 40.000 100.000 100.000 97.708,89 66.000,00 66.000,00 31.708,89 31.708,89 1/05200 1/052000/ 5640 1/052008/ 2980 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen 100.000 100.000 100.000 0 0 100.000 100.000 100.000 0 0 77.606,75 75.974,08 75.974,08 1.632,67 1.632,67 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 77.606,75 77.606,75 77.606,75 41.000 41.000 41.000 40.800 40.800 40.800 37.088,90 37.088,90 37.088,90 0 0 0 0 0 0 3.321,00 3.321,00 3.321,00 5.100 2.000 2.000 3.100 3.100 5.100 2.000 2.000 3.100 3.100 5.538,52 1.777,84 1.777,84 3.760,68 3.760,68 1/05206 Spielautomatenüberwachung 1/052061/ Amtssachausgaben 7270 Leistungen von Einzelpersonen 15.000 15.000 15.000 13.900 13.900 13.900 10.500,00 10.500,00 10.500,00 1/05210 Fahrprüferprüfung 1/052100/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit 2.500 2.500 2.500 2.600 2.600 2.600 3.500,00 3.500,00 3.500,00 2/05210 Fahrprüferprüfung 2/052105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8150 Gebühren für Verwaltungsleistungen 5.000 5.000 5.000 10.000 10.000 10.000 4.000,00 4.000,00 4.000,00 1/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) 1/052110/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit 6.000 5.500 5.500 8.000 8.000 8.000 1.831,93 1.688,30 1.688,30 2/05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) 2/052000/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8150 Gebühren für Verwaltungsleistungen 1/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal 1/052010/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit 2/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal 2/052015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/05203 1/052030/ 5640 1/052031/ 7270 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Amtssachausgaben Leistungen von Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 69 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/052118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 2980 Haushaltsrücklagen 2/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) 2/052110/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8150 Gebühren für Verwaltungsleistungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 500 500 0 0 143,63 143,63 6.000 6.000 6.000 8.000 8.000 8.000 1.831,93 1.831,93 1.831,93 1/05212 1/052120/ 5640/900 1/052128/ 2980 7270 7292 7297 Fahrprüfungen (ZG) Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Einzelpersonen Überweisungen mit Gegenverrechnung Übrige Ausgaben 2.400.000 600.000 600.000 1.800.000 0 1.100.000 350.000 350.000 2.400.000 700.000 700.000 1.700.000 0 1.000.000 350.000 350.000 2.442.695,30 610.956,00 610.956,00 1.831.739,30 393.399,77 1.097.937,78 340.401,75 0,00 2/05212 2/052120/ 8150/900 2/052122/ 2985 Fahrprüfungen (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Rücklagenbeträge, Auflösung 2.400.000 2.400.000 2.400.000 0 0 2.400.000 2.400.000 2.400.000 0 0 3.342.695,30 2.442.695,30 2.442.695,30 900.000,00 900.000,00 110.000 110.000 110.000 120.000 120.000 120.000 95.527,66 95.527,66 95.527,66 1/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG) 1/052150/ Leistungen für Personal 5640/900 Vergütungen für Nebentätigkeit 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3.866,12 3.866,12 3.866,12 2/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG) 2/052150/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3.866,12 3.866,12 3.866,12 22.100 16.600 16.600 5.500 5.500 22.100 16.600 16.600 5.500 5.500 22.138,00 16.603,50 16.603,50 5.534,50 5.534,50 22.100 22.100 22.100 22.100 22.100 22.100 22.138,00 22.138,00 22.138,00 130.000 25.000 25.000 105.000 90.000 15.000 72.000 13.000 13.000 59.000 51.000 8.000 91.466,30 17.455,80 17.455,80 74.010,50 62.028,50 11.982,00 130.000 130.000 130.000 72.000 72.000 72.000 91.466,30 91.466,30 91.466,30 1/05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B) 1/059018/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7330 Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 0,00 0,00 0,00 1/05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A) 1/059028/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7330 Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 1/05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten 1/052130/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/05216 1/052160/ 5640 1/052168/ 7292 Schiffsführerprüfung (ZG) Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/05216 Schiffsführerprüfung (ZG) 2/052160/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8150 Gebühren für Verwaltungsleistungen 1/05295 1/052950/ 5640 1/052959/ 7270/900 7292/900 Eignungsprüfungen (ZG) Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/05295 Eignungsprüfungen (ZG) 2/052951/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen Land Niederösterreich Seite 70 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/05903 1/059031/ 4000/900 4090 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4590 6170 6210/900 6529 6700 7020 7100 7280 1/059033/ 0401 0402 0420 Dienstkraftwagen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Transporte Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Ausstattung 1.224.500 565.400 35.000 49.000 218.700 15.000 8.000 8.000 200 2.000 2.400 53.900 1.000 5.200 40.000 2.000 75.000 50.000 659.100 633.100 25.000 1.000 924.500 469.700 19.600 49.000 218.700 14.200 7.600 7.600 200 1.400 2.400 53.900 900 10.600 24.400 600 29.300 29.300 454.800 446.300 7.600 900 1.357.428,73 864.393,69 31.358,01 95.200,60 441.634,89 3.016,47 6.152,19 6.688,01 78,45 1.981,67 1.314,81 96.778,32 0,00 19.121,48 39.880,55 1.880,73 73.139,08 46.168,43 493.035,04 485.645,24 7.389,80 0,00 2/05903 2/059035/ 8060 8130 8170 8180 8281 8299 2/059037/ 8260 2/059038/ 0401 0402 Dienstkraftwagen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Nebenerlöse Kostenbeiträge Kostenersätze Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge 163.800 89.700 0 1.500 84.000 4.000 100 100 100 100 74.000 71.000 3.000 157.500 86.400 100 1.100 83.000 2.000 100 100 100 100 71.000 63.000 8.000 221.707,85 105.219,85 0,00 1.422,09 83.909,52 8.919,44 0,00 10.968,80 0,00 0,00 116.488,00 116.488,00 0,00 100 100 100 100 100 100 1.000,00 1.000,00 1.000,00 600.000 600.000 600.000 918.300 918.300 918.300 694.610,00 694.610,00 694.610,00 1/05905 Amtshaftungsgesetz 1/059058/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 6920 Schadensvergütungen 1/05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen 1/059085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 7670 1/05911 1/059115/ 7670 7770 Verbände und Vereine Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 1.850.800 1.850.800 1.850.800 0 1.850.800 1.850.800 1.850.800 0 2.022.443,96 2.022.443,96 1.820.343,96 202.100,00 1/05912 1/059125/ 7670 7770 Heime, sonstige Maßnahmen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 4.000.000 4.000.000 3.900.000 100.000 4.400.000 4.400.000 4.000.000 400.000 4.762.857,60 4.762.857,60 4.061.730,96 701.126,64 2/05912 2/059125/ 8199 2/059128/ 2446/110 Heime, sonstige Maßnahmen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Schuldabschreibung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft 66.400 0 0 66.400 66.400 66.400 0 0 66.400 66.400 72.346,69 6.000,00 6.000,00 66.346,69 66.346,69 Land Niederösterreich Seite 71 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten 1/059240/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 25.808,63 25.808,63 25.808,63 2/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten 2/059245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 29.901,43 29.901,43 29.901,43 1/05927 1/059275/ 7305 7430 7670 7690 1/059278/ 7100 1/059279/ 2980 4570 6572 7270 7280 NÖ Landschaftsfonds (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Druckwerke Geldverkehrsspesen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 4.000.000 3.735.000 450.000 60.000 3.045.000 180.000 0 0 265.000 0 0 0 165.000 100.000 4.000.000 4.000.000 450.000 0 1.700.000 1.850.000 0 0 0 0 0 0 0 0 3.983.149,06 2.280.545,34 139.939,98 0,00 1.891.580,98 249.024,38 991,98 991,98 1.701.611,74 1.645.490,29 277,98 733,37 18.805,30 36.304,80 2/05927 2/059271/ 8180 8281 8282 8293 2/059273/ 2980 8262 NÖ Landschaftsfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenersätze Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Rückersätze von Ausgaben Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung 4.000.000 37.600 16.000 19.000 0 2.600 3.962.400 900.000 3.062.400 4.000.000 7.000 0 0 0 7.000 3.993.000 893.000 3.100.000 3.983.149,06 206.320,39 9.662,80 141.293,88 51.395,79 3.967,92 3.776.828,67 0,00 3.776.828,67 324.000 324.000 324.000 323.900 323.900 323.900 385.424,33 385.424,33 385.424,33 0 0 0 0 0 0 266,99 266,99 266,99 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 8.761,66 8.761,66 8.761,66 2/05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A) 2/059515/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen 0 0 0 0 0 0 26.145,00 26.145,00 26.145,00 2/05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B) 2/059525/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen 8.500.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 7.625.205,19 7.625.205,19 7.625.205,19 1/05931 Vereine 1/059319/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7260 Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland 1/05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige 1/059428/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7100 Ausgaben an öffentlichen Abgaben 1/05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B) 1/059501/ Amtssachausgaben 6430 Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen 1/05955 1/059559/ 4570 7280 Verwaltungsmanagement Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 201.000 201.000 0 201.000 201.000 201.000 0 201.000 39.189,17 39.189,17 173,73 39.015,44 1/05956 1/059563/ 0200/099 0420/099 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT 725.800 111.000 111.000 0 527.300 111.200 111.200 0 962.034,51 70.696,05 66.764,79 3.931,26 Land Niederösterreich Seite 72 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/059569/ 2980 4000/099 6160/099 6300/099 6440/099 7020/099 7210/099 7280/099 Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post; TK und IT Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT Miet- und Pachtzinse; TK und IT Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT 614.800 121.300 900 20.400 67.300 3.800 113.300 149.400 138.400 416.100 0 100 60.700 67.300 0 0 124.800 163.200 891.338,46 611.496,09 826,24 35.898,86 45.287,66 9.005,01 52.805,57 56.357,10 79.661,93 2/05956 2/059561/ 8121 8121/099 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT 725.800 725.800 725.800 0 527.300 527.300 527.300 0 962.034,51 962.034,51 0,00 962.034,51 1/05957 1/059571/ 4000/099 4570/099 6160/099 6440/099 7020/099 7210/099 7280/099 1/059573/ 0200/099 0420/099 Informationstechnologie Amtssachausgaben Gebrauchsgüter; TK und IT Druckwerke; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT Miet- und Pachtzinse; TK und IT Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT 10.075.700 7.570.400 254.400 1.200 358.500 45.500 204.800 3.136.400 3.569.600 2.505.300 2.445.300 60.000 9.105.600 6.891.400 169.100 1.200 366.400 0 246.800 2.284.000 3.823.900 2.214.200 2.189.200 25.000 8.938.409,64 6.450.476,65 290.973,86 799,74 527.667,51 49.227,28 7.560,00 2.464.868,11 3.109.380,15 2.487.932,99 2.435.895,87 52.037,12 2/05957 2/059575/ 8121/099 8281 2/059578/ 0200 2980 Informationstechnologie Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Haushaltsrücklagen 500.000 0 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 12.807,40 10.307,40 8.538,00 1.769,40 2.500,00 2.500,00 0,00 1/05958 1/059581/ 4000/099 6160/099 6180/099 6300/099 7020/099 7210/099 7280/099 1/059583/ 0200/099 0420/099 Telekommunikation Amtssachausgaben Gebrauchsgüter; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post; TK und IT Miet- und Pachtzinse; TK und IT Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT 3.955.300 3.363.800 96.400 51.200 4.000 934.000 1.352.000 11.000 915.200 591.500 591.500 0 3.894.400 3.288.400 107.400 35.800 4.000 919.200 1.335.600 16.700 869.700 606.000 586.000 20.000 3.256.651,87 3.122.066,31 130.499,01 35.838,77 187,60 879.669,73 1.236.512,99 9.639,54 829.718,67 134.585,56 94.122,55 40.463,01 2/05958 2/059585/ 8121/099 8299 2/059588/ 0200 Telekommunikation Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13.518,00 4.830,00 4.170,00 660,00 8.688,00 8.688,00 1/05959 1/059591/ 4000 4590 6160 6300 7100 7280 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen der Post Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 3.765.000 3.765.000 5.000 5.000 5.000 3.734.500 500 15.000 3.765.000 3.765.000 5.000 5.000 5.000 3.734.500 500 15.000 2.988.857,06 2.988.857,06 139,84 0,00 0,00 2.988.717,22 0,00 0,00 Land Niederösterreich Seite 73 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften 2/059595/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 700 700 700 700 700 700 0,00 0,00 0,00 1/05960 1/059609/ 2980 6572 7100 7280 Kriegsgräberspendenfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 8.800 8.800 900 100 2.200 5.600 8.800 8.800 900 100 2.200 5.600 1.015,73 1.015,73 325,44 408,30 281,99 0,00 2/05960 2/059601/ 8206 8293 Kriegsgräberspendenfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Verzinsung von Wertpapieren Zinsen aus dem Geldverkehr 8.800 8.800 7.000 1.800 8.800 8.800 7.000 1.800 1.015,73 1.015,73 785,40 230,33 1/05967 1/059675/ 7430 1/059679/ 7280 Gemeindeberatung und Information Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 200.000 200.000 200.000 0 0 277.600 277.600 277.600 0 0 94.461,82 15.836,62 15.836,62 78.625,20 78.625,20 1/05969 Gemeindeservice (ZG) 1/059699/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 4030 Handelswaren 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 0,00 0,00 0,00 2/05969 Gemeindeservice (ZG) 2/059691/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 0,00 0,00 0,00 1/05970 1/059700/ 5640 1/059709/ 7280 Gemeinderatswahlen Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 8.000 5.000 5.000 3.000 3.000 74.800 10.000 10.000 64.800 64.800 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1/05973 Bundespräsidentenwahl 1/059739/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.000 2.000 2.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 89,50 89,50 89,50 1.831.200 1.831.200 0 0 0 509.000 0 0 0 1.322.200 0 0 0 0 1.831.200 1.831.200 0 0 0 509.000 0 0 0 1.322.200 0 0 0 0 8.834.305,89 8.834.305,89 2.449,80 3,98 3.524,82 565.292,00 5.710,56 7.471,34 9.098,40 7.654.556,80 126.584,28 40.134,00 224.643,84 194.836,07 1/05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren 1/059741/ Amtssachausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/05975 EU-Wahl 1/059759/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/05980 1/059809/ 4570/790 6000/790 6140/790 6440/790 7100/790 7221/790 7270/790 7280/790 7297/790 7299/790 7301/790 7670/790 Projektvorbereitung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke; Planung Energiebezüge; Planung Gebäude, Instandhaltung; Planung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.; Planung Ausgaben an öffentlichen Abgaben; Planung Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre; Planung Leistungen von Einzelpersonen; Planung Leistungen von Gewerbetreibenden; Planung Übrige Ausgaben; Planung Forderungsabschreibungen; Planung Transfers an den Bund; Planung Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen; Planung Land Niederösterreich Seite 74 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 2/05980 2/059805/ 8199 8281/790 8282/790 8501/790 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro Projektvorbereitung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Schuldabschreibung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Planung Rückersätze von Ausgaben; Planung Transfers vom Bund; Planung 50.000 50.000 0 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 0 50.000 8.481.905,01 8.481.905,01 173,60 340.684,44 7.916.403,13 224.643,84 1/05981 Schloss Laxenburg 1/059815/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 26.200 26.200 26.200 26.000 26.000 26.000 508.727,27 508.727,27 508.727,27 1/05985 Projektvorbereitung (ZG) 1/059859/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280/790 Leistungen von Gewerbetreibenden; Planung 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/05985 Projektvorbereitung (ZG) 2/059851/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8281/790 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie Amtssachausgaben Druckwerke Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 72.000 25.000 25.000 47.000 8.200 3.600 35.200 58.100 20.000 20.000 38.100 8.200 3.600 26.300 8.010,47 0,00 0,00 8.010,47 0,00 0,00 8.010,47 2/05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie 2/059915/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8030 Handelswaren, Veräußerung 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/05991 1/059911/ 4570 1/059919/ 4030 7270 7280 1/05993 1/059939/ 7270 7280 ARGE Donauländer Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 160.000 160.000 30.000 130.000 160.000 160.000 30.000 130.000 42.651,73 42.651,73 0,00 42.651,73 1/05994 1/059949/ 4000 4560 4570 4590 6210 7270 7280 7297 Verbindungsbüro Brüssel Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Transporte Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 50.000 50.000 1.500 0 3.100 500 3.500 5.000 26.400 10.000 50.000 50.000 1.500 0 3.100 500 3.500 5.000 26.400 10.000 26.013,18 26.013,18 732,40 713,64 150,38 0,00 6.712,55 0,00 17.644,31 59,90 0 0 0 0 0 0 2.446,52 2.446,52 2.446,52 900.000 723.000 74.000 304.000 345.000 177.000 0 177.000 900.000 753.000 80.600 297.400 375.000 147.000 0 147.000 629.303,39 586.717,90 37.256,28 185.711,62 363.750,00 42.585,49 2.647,06 39.938,43 67.000 67.000 67.000 66.600 66.600 66.600 72.000,00 72.000,00 72.000,00 2/05994 Verbindungsbüro Brüssel 2/059945/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/05999 1/059995/ 7305 7355 7670 1/059999/ 4000 7280 Tierschutzorganisationen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/07000 Personalvertretung der Landesbediensteten 1/070005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Land Niederösterreich Seite 75 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/08000 1/080008/ 7600 7602 7604 7605 7606 7680 7690 Pensionen (Verwaltung) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. Außerordentliche Versorgungsgenüsse Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 2/08000 2/080005/ 8501 8503 8510 8801/900 Pensionen (Verwaltung) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Sozialversicherungsträgern Pensionsbeiträge 1/09001 1/090017/ 2460/105 2460/201 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 189.510.300 189.510.300 154.711.400 29.083.200 56.300 9.900 5.569.200 47.700 32.600 184.888.100 184.888.100 150.438.900 28.827.600 75.800 9.900 5.455.600 47.700 32.600 184.750.715,39 184.750.715,39 151.185.480,12 28.121.756,49 55.872,88 0,00 5.339.245,89 28.634,35 19.725,66 44.111.000 44.111.000 1.000 150.000 2.840.000 41.120.000 44.010.000 44.010.000 5.000 205.000 2.840.000 40.960.000 41.414.089,73 41.414.089,73 0,00 185.513,55 1.033.604,83 40.194.971,35 Vorschüsse Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Gehaltsvorschüsse Gehaltsvorschüsse 3.510.000 3.510.000 3.510.000 0 3.510.000 3.510.000 3.510.000 0 2.006.738,50 2.006.738,50 1.974.738,50 32.000,00 2/09001 2/090018/ 2460/105 2460/201 Vorschüsse Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Gehaltsvorschüsse Gehaltsvorschüsse 2.520.000 2.520.000 2.520.000 0 2.520.000 2.520.000 2.520.000 0 2.459.283,22 2.459.283,22 2.443.703,22 15.580,00 1/09002 1/090025/ 7690 1/090029/ 2980 Vorschüsse (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 29.500 2.200 2.200 27.300 27.300 29.500 2.200 2.200 27.300 27.300 23.206,51 0,00 0,00 23.206,51 23.206,51 2/09002 Vorschüsse (ZG) 2/090021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8820/900 Transfers von inländischen Haushalten 29.500 29.500 29.500 29.500 29.500 29.500 23.206,51 23.206,51 23.206,51 120.000 120.000 60.000 60.000 120.000 120.000 60.000 60.000 120.485,86 120.485,86 57.742,69 62.743,17 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 3.245,94 3.245,94 3.245,94 1.500.000 35.000 35.000 1.465.000 4.000 1.000 2.500 500 3.000 300.000 1.154.000 1.500.000 35.000 35.000 1.465.000 4.000 1.000 2.500 500 3.000 300.000 1.154.000 1.407.420,99 44.220,00 44.220,00 1.363.200,99 0,00 0,00 3.625,92 0,00 0,00 73.569,26 1.286.005,81 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 35.095,00 35.095,00 35.095,00 119.800 119.800 19.000 251.700 251.700 26.600 115.204,67 115.204,67 18.265,87 1/09102 1/091021/ 7270 7280 Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen Amtssachausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten 1/091030/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/09104 1/091040/ 5640 1/091041/ 4000 4560 4570 4590 6160 7270 7280 Aus- und Weiterbildung Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/09104 Aus- und Weiterbildung 2/091045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1/09110 Beamtenschulung 1/091100/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit Land Niederösterreich Seite 76 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 5900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Freiwillige Sozialleistungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 100.800 225.100 96.938,80 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 179,00 179,00 179,00 1/09120 Dienstprüfungen 1/091200/ Leistungen für Personal 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit 26.100 26.100 26.100 40.500 40.500 40.500 25.152,02 25.152,02 25.152,02 1/09150 1/091500/ 5900 1/091509/ 7270 7280 7301 27.400 500 500 26.900 8.000 17.400 1.500 27.400 500 500 26.900 8.000 17.400 1.500 8.947,94 0,00 0,00 8.947,94 0,00 8.432,28 515,66 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 515,66 515,66 515,66 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung 400.000 400.000 0 400.000 370.200 370.200 0 370.200 277.015,20 277.015,20 277.015,20 0,00 1/09152 Sozialhilfe, Ausbildung 1/091529/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7270 Leistungen von Einzelpersonen 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 238,00 238,00 238,00 Gemeinschaftspflege Leistungen für Personal Freiwillige Sozialleistungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 608.000 571.900 571.900 36.100 36.100 608.300 572.200 572.200 36.100 36.100 600.000,00 561.000,00 561.000,00 39.000,00 39.000,00 1/09430 SC Landhaus 1/094305/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 41.100,00 41.100,00 41.100,00 7.141.100 7.141.100 6.989.100 152.000 6.561.500 6.561.500 6.283.500 278.000 6.869.881,34 6.869.881,34 6.723.691,79 146.189,55 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 440.439,89 398.163,51 38.782,87 161.642,12 8.077,21 24,60 2.718,94 2.030,62 474,82 17.616,22 24.894,09 1.456,97 1.406,53 730,42 56.427,90 1.030,96 12,50 2/09110 Beamtenschulung 2/091105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung Leistungen für Personal Freiwillige Sozialleistungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund 2/09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung 2/091505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/09151 1/091519/ 7290 7292 1/09410 1/094100/ 5900 1/094105/ 7670 1/09910 1/099100/ 5660 5670 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A) Leistungen für Personal Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen 1/09920 1/099201/ 4000 4300 4540 4550 4560 4570 4580 4590 6000 6140 6210 6300 7020 7100 7260 Kinderbetreuung (ZG) Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Land Niederösterreich Seite 77 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 7270 7280 7670 1/099203/ 0200/099 0420 0500 1/099209/ 2980 Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Sonderanlagen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.632,42 57.302,17 20.902,15 14.902,31 776,76 890,00 13.235,55 27.374,07 27.374,07 2/09920 2/099201/ 8180 8250/900 Kinderbetreuung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenersätze Untervermietung und Unterverpachtung 0 0 0 0 0 0 0 0 440.439,89 440.439,89 428.979,13 11.460,76 1/09930 1/099300/ 5660 5670 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B) Leistungen für Personal Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen 1.750.000 1.750.000 1.500.000 250.000 1.600.000 1.600.000 1.450.000 150.000 1.100.804,06 1.100.804,06 990.678,82 110.125,24 1/16110 1/161100/ 5000 5101 5102 5600 5610 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/161103/ 0200 0200/099 0300 0401 0402 0404 0405 0420 0420/099 1/161109/ 4000 4000/099 4030 4090 4300 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 6000 Landes-Feuerwehrschule Tulln Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Reisegebühren - Ausland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Wasserfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge 4.594.600 2.694.600 1.235.800 295.800 603.500 11.300 400 24.400 23.700 49.600 91.500 61.400 68.800 34.200 63.800 124.400 6.000 111.300 100 100 100 30.000 100 100 100 39.500 41.200 1.788.700 85.000 100 100 15.000 120.000 17.000 32.000 200 10.000 12.000 36.500 27.000 1.000 90.000 140.000 4.613.600 2.619.200 1.133.700 329.700 582.000 9.500 200 25.700 24.900 57.300 93.300 56.700 62.900 36.800 72.300 127.100 7.100 146.500 100 100 100 100 100 100 20.000 55.900 70.000 1.847.900 89.200 100 100 12.000 150.000 25.000 32.000 100 10.000 15.000 36.500 24.000 1.000 33.000 197.600 4.561.026,41 2.592.018,38 1.188.834,47 284.568,98 580.561,61 10.891,21 348,24 23.481,07 22.759,24 47.695,59 88.036,30 59.035,25 66.151,14 32.883,73 61.344,45 119.657,77 5.769,33 75.194,36 0,00 8.972,70 0,00 0,00 8.237,94 0,00 0,00 57.983,72 0,00 1.893.813,67 84.746,55 546,00 0,00 15.023,08 123.022,54 15.555,22 29.651,33 397,26 7.680,17 8.969,45 31.355,35 20.518,42 180,40 85.292,63 140.828,32 Land Niederösterreich Seite 78 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 6140 6160 6170 6180 6200 6300 6529 6572 6700 6920 7020 7100 7240 7270 7280 7297 7301 Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Leistungen der Post Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Transfers an den Bund 188.000 70.000 40.000 62.000 100 12.000 100 100 22.000 1.000 30.000 91.000 30.000 80.100 570.000 100 6.300 172.000 70.000 45.000 102.000 100 15.000 100 100 18.000 1.000 30.400 85.000 27.000 105.000 545.500 100 6.000 292.575,10 118.379,47 37.876,21 66.294,14 0,00 10.935,44 0,00 0,00 20.881,84 238,40 26.291,70 90.003,74 28.272,83 79.874,85 552.315,47 17,00 6.090,76 2/16110 2/161105/ 8060 8070 8121 8123/900 8130 8170 8240/900 8281 8293 8299 8549 2/161108/ 0200 0300 0401 0402 0404 0420 8262 Landes-Feuerwehrschule Tulln Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Wasserfahrzeuge Ausstattung Überweisungen mit Gegenverrechnung 4.594.600 309.400 2.000 5.000 70.000 3.800 100 85.000 15.000 60.000 100 30.000 38.400 4.285.200 100 100 100 100 100 100 4.284.600 4.613.600 313.000 2.000 5.000 70.000 3.800 100 85.000 15.000 60.000 100 30.000 42.000 4.300.600 100 100 100 100 100 100 4.300.000 4.561.026,41 311.361,08 1.470,60 6.172,87 53.559,44 4.472,56 0,00 90.736,72 14.055,71 75.980,07 0,00 22.832,73 42.080,38 4.249.665,33 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.483,06 4.248.132,27 1/16112 1/161123/ 0420 1/161129/ 2601 6529 7020 7280 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 3.300.000 24.800 24.800 3.275.200 657.300 20.200 2.432.700 165.000 3.229.600 48.100 48.100 3.181.500 667.000 29.500 2.320.000 165.000 3.615.948,61 24.065,15 24.065,15 3.591.883,46 666.681,59 26.352,81 2.735.374,13 163.474,93 2/16112 2/161125/ 8240/900 8282 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben 72.000 72.000 72.000 0 72.100 72.100 72.000 100 60.000,00 60.000,00 60.000,00 0,00 1.735.400 1.735.400 1.735.400 1.720.000 1.720.000 1.720.000 2.834.831,45 2.834.831,45 2.834.831,45 0 0 0 0 0 0 148.683,66 148.683,66 148.683,66 1/16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG) 1/164105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 2/16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG) 2/164103/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Seite 79 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/16420 1/164205/ 7349 1/164209/ 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Landes-Feuerwehrverband (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG) 1/164309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7260 Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland 1/16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG) 1/164409/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung 7292 1/16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG) 1/164605/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7310 Transfers an Sozialversicherungsträger 1/16900 Einsatzopferfonds 1/169005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.700.000 4.699.900 4.699.900 100 100 4.700.000 4.699.900 4.699.900 100 100 4.301.933,74 4.300.000,00 4.300.000,00 1.933,74 1.933,74 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000 206.750,00 206.750,00 206.750,00 4.284.600 4.284.600 4.284.600 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.245.435,07 4.245.435,07 4.245.435,07 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 211.403,32 211.403,32 211.403,32 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 910,00 910,00 910,00 1/16901 1/169019/ 4590 6000 7280 Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Verbrauchsgüter Energiebezüge Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 52.800 52.800 300 22.100 30.400 52.800 52.800 300 22.100 30.400 39.200,00 39.200,00 106,08 8.939,14 30.154,78 1/17000 1/170003/ 0420 1/170009/ 4000 4570 4590 6180 6300 6440 7280 7296 Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen 41.000 400 400 40.600 0 0 4.000 4.000 4.000 0 28.500 100 41.000 400 400 40.600 0 0 4.000 4.000 4.000 0 28.500 100 1.078.878,86 879,00 879,00 1.077.999,86 1.650,10 318,63 583,65 2.034,94 2.251,19 8.203,60 16.248,25 1.046.709,50 1/17900 1/179004/ 7399 1/179005/ 7770 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Träger öffentlichen Rechtes Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 7.260.000 3.870.000 3.870.000 3.390.000 3.390.000 7.245.600 3.945.600 3.945.600 3.300.000 3.300.000 6.755.680,98 3.505.680,98 3.505.680,98 3.250.000,00 3.250.000,00 1/17901 1/179013/ 0200 0420 1/179015/ 7305 7355/900 1/179019/ 2980 4000 4090 6000 6180 6300 6440 Warn- und Alarmsystem (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Energiebezüge Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. 742.000 25.000 5.000 20.000 21.000 1.000 20.000 696.000 0 300 10.000 11.500 204.000 40.000 40.000 747.000 25.000 5.000 20.000 31.000 1.000 30.000 691.000 67.000 300 0 3.500 160.000 40.000 40.000 741.298,76 0,00 0,00 0,00 19.240,80 0,00 19.240,80 722.057,96 325.920,81 14,99 0,00 1.170,72 17.400,00 17.324,49 13.793,24 Land Niederösterreich Seite 80 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 6529 7020 7280 7296 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 100 20.000 370.000 100 100 10.000 370.000 100 0,00 3.175,13 343.258,58 0,00 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 66.819,94 66.819,94 66.819,94 3.600.000 2.000 2.000 150.000 150.000 3.448.000 10.000 42.100 1.000 1.000 273.000 220.000 339.000 500 2.561.400 3.622.500 0 0 150.000 150.000 3.472.500 250.000 0 0 0 0 279.000 0 700 2.942.800 3.454.420,00 2.174,40 2.174,40 149.565,48 149.565,48 3.302.680,12 87.620,18 68.754,12 0,00 0,00 0,00 266.833,35 0,00 134,10 2.879.338,37 1/17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG) 1/179049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 9.000 9.000 9.000 4.000 4.000 4.000 61.573,47 61.573,47 61.573,47 2/17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG) 2/179041/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 9.000 9.000 9.000 4.000 4.000 4.000 61.573,47 61.573,47 61.573,47 1/17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG) 1/179065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 100 100 100 0 0 0 1.907,71 1.907,71 1.907,71 300.000 300.000 300.000 444.200 444.200 444.200 480.000,00 480.000,00 480.000,00 11.700 1.900 1.900 9.800 100 1.900 7.800 11.700 1.900 1.900 9.800 100 1.900 7.800 5.070,64 0,00 0,00 5.070,64 0,00 0,00 5.070,64 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 11.372,16 11.372,16 11.372,16 669.000 279.500 279.500 389.500 242.800 101.500 41.700 3.500 669.000 279.500 279.500 389.500 242.800 101.500 41.700 3.500 537.619,50 183.443,17 183.443,17 354.176,33 222.125,29 88.228,40 40.563,28 3.259,36 2/17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) 2/179011/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8505 Transfers von Gemeinden 1/17903 1/179033/ 0420 1/179035/ 7770 1/179039/ 4000 4090 4520 4590 6000 6529 7020 7100 7280 Digitales Funknetz; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Treibstoffe Verbrauchsgüter Energiebezüge Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/18070 Zivilschutzverband NÖ 1/180705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/18081 1/180813/ 0420 1/180819/ 4000 6180 7280 Zivilschutz Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten 1/205000/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/20501 1/205010/ 5631 1/205018/ 7295/900 7601 7603 7606 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge Leistungen für Personal Aufwandsentschädigungen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben für oberste Organe usw. Ruhebezüge Versorgungsbezüge DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger Land Niederösterreich Seite 81 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge 2/205015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8801/900 Pensionsbeiträge Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 8.834,24 8.834,24 8.834,24 8.875.000 8.875.000 8.875.000 7.969.000 7.969.000 7.969.000 7.651.224,34 7.651.224,34 7.651.224,34 733.400 584.400 407.100 72.600 10.000 26.400 3.300 20.100 21.700 3.600 16.700 2.900 109.000 600 700 100 100 3.000 300 100 3.000 2.000 600 3.500 200 100 90.000 2.500 2.200 0 40.000 20.000 20.000 725.100 576.100 404.400 70.800 8.200 26.000 3.000 19.900 21.200 3.500 16.300 2.800 149.000 600 700 100 100 2.500 300 100 3.000 2.500 300 3.500 200 100 118.000 2.500 14.500 0 0 0 0 671.996,50 562.199,25 391.677,05 69.838,52 9.597,61 25.358,06 3.209,16 19.359,18 20.868,06 3.450,67 16.051,11 2.789,83 100.099,90 309,28 0,00 0,00 24,46 1.942,97 357,94 70,59 4.121,63 1.660,85 767,17 4.102,47 101,19 70,72 83.746,98 1.217,52 1.558,13 48,00 9.697,35 9.697,35 0,00 1/20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten 1/205110/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 7.986,01 7.986,01 7.986,01 1/20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen 1/205120/ Leistungen für Personal 5631 Aufwandsentschädigungen 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 6.801,92 6.801,92 6.801,92 345.100 345.100 280.200 28.500 2.400 9.800 13.500 10.600 100 337.500 337.500 275.400 26.900 2.300 9.800 13.200 9.800 100 329.305,01 329.305,01 265.943,04 28.687,70 2.400,00 9.265,56 12.947,90 10.060,81 0,00 1/20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden 1/205029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7301 Transfers an den Bund 1/20510 1/205100/ 5000 5101 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5900 1/205101/ 4000 4000/099 4090/099 4540 4560 4570 4580 4590 6000 6160/099 6300 6572 6700 7020 7020/099 7280 7280/099 1/205103/ 0200/099 0420/099 1/20590 1/205900/ 5000 5600 5632 5640 5800 5810/900 5900 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Freiwillige Sozialleistungen Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile; TK und IT Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte Freiwillige Sozialleistungen Land Niederösterreich Seite 82 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/20701 1/207019/ 4000 4560 4570 4590 6300 7020 7297 Personalvertretung, allgemeinbildende Pflichtschulen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen der Post Miet- und Pachtzinse Übrige Ausgaben 1/20702 1/207029/ 4000 4560 4570 4590 7297 Personalvertretung, berufsbildende Pflichtschulen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Übrige Ausgaben 1/20800 1/208008/ 7600 7602 7604 7605 7606 2/20800 2/208005/ 8500 8503 8510 8801/900 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 120.000 120.000 1.900 900 33.900 0 4.600 0 78.700 120.300 120.300 1.900 900 34.200 0 4.600 0 78.700 145.973,75 145.973,75 13,66 1.784,13 10.368,20 2.155,81 1.292,80 3.624,72 126.734,43 10.000 10.000 500 500 3.100 0 5.900 9.400 9.400 500 500 2.800 0 5.600 4.522,06 4.522,06 5,54 158,13 1.956,90 56,61 2.344,88 Pensionen der Landeslehrer Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. Außerordentliche Versorgungsgenüsse Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 376.982.000 376.982.000 333.140.000 32.845.000 5.000 65.000 10.927.000 368.715.000 368.715.000 325.663.000 32.284.000 5.000 65.000 10.698.000 351.844.952,07 351.844.952,07 310.924.921,47 30.695.215,04 0,00 24.273,59 10.200.541,97 Pensionen der Landeslehrer Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund nach dem FAG Transfers von Ländern Transfers von Sozialversicherungsträgern Pensionsbeiträge 376.982.000 376.982.000 321.302.000 2.000.000 900.000 52.780.000 368.715.000 368.715.000 312.975.000 2.000.000 500.000 53.240.000 351.844.952,07 351.844.952,07 297.631.850,80 1.402.348,91 1.374.794,35 51.435.958,01 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 129.000 129.000 27.200 25.900 74.000 1.900 0 129.600 129.600 27.800 25.900 74.000 1.900 0 108.064,92 108.064,92 262,70 6.498,48 84.600,00 0,00 16.703,74 737.742.000 737.742.000 413.481.000 157.177.000 5.475.000 25.000 1.000 1.408.000 13.062.000 7.856.000 950.000 18.408.000 20.843.000 56.465.000 7.248.000 35.343.000 724.606.000 724.606.000 418.242.000 143.686.000 5.475.000 7.000 1.000 1.180.000 11.940.000 9.064.000 950.000 19.241.000 21.486.000 54.715.000 6.604.000 32.015.000 700.934.807,45 700.934.807,45 398.569.468,08 143.011.309,37 5.307.816,20 26.196,60 610,00 1.380.355,91 12.534.711,04 5.907.692,77 805.130,10 17.606.772,09 19.368.420,74 58.362.934,50 6.513.812,29 31.539.577,76 1/20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer) 1/209108/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7330 Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/20920 1/209209/ 4580 6430 6440 7280 7280/900 Bedienstetenschutz für Landeslehrer Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/21000 1/210000/ 5000/900 5101/900 5600/900 5610 5631/900 5632 5650 5660 5670/900 5800/900 5810/900 5811/900 5820/900 5831/900 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Reisegebühren - Ausland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zu Pensionen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Land Niederösterreich Seite 83 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 2/21000 2/210005/ 8270/900 8500/900 8501/900 2/210008/ 8262/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Transfers vom Bund nach dem FAG Transfers vom Bund Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 737.742.000 737.742.000 2.000.000 735.642.000 100.000 0 0 724.606.000 724.606.000 2.000.000 722.106.000 500.000 0 0 693.234.859,23 690.671.504,03 2.545.719,39 688.125.784,64 0,00 2.563.355,20 2.563.355,20 1/21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse 1/210017/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2460/201 Gehaltsvorschüsse 2.700.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 1.901.600,00 1.901.600,00 1.901.600,00 2/21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse 2/210018/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2460/201 Gehaltsvorschüsse 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 1.828.357,31 1.828.357,31 1.828.357,31 1/21002 1/210029/ 2980 7297 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Übrige Ausgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 89.470,81 89.470,81 1.886,80 87.584,01 2/21002 2/210021/ 8810 2/210023/ 2980 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Geldstrafen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 89.470,81 1.886,80 1.886,80 87.584,01 87.584,01 1/21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG) 1/210039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7292/900 Überweisungen mit Gegenverrechnung 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.563.355,20 2.563.355,20 2.563.355,20 2/21003 2/210031/ 8180 8180/900 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenersätze Kostenersätze 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 2.563.355,20 2.563.355,20 0,00 2.563.355,20 1/21320 1/213200/ 5000 5101 5102 5600 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/213203/ 0200 0200/099 0401 0420 0420/099 1/213209/ 4000 4000/099 4030 4090 4200 4300 Sonderschulen, sonstige Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Personenkraftwagen Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel 1.942.700 1.238.500 162.100 461.800 354.800 900 8.600 3.100 5.000 7.600 9.000 37.400 100.200 76.400 11.600 22.000 1.000 9.500 0 10.000 1.500 682.200 23.000 3.800 100 2.500 200 7.900 1.887.600 1.163.400 160.200 385.600 369.200 700 8.900 3.700 4.300 7.100 8.700 34.500 84.200 80.300 16.000 21.300 500 10.200 0 9.000 1.600 702.900 25.000 3.900 100 2.300 300 7.500 1.900.735,02 1.191.432,56 155.964,20 444.220,71 341.332,10 905,82 8.232,46 3.014,88 4.769,13 7.334,71 8.674,43 36.004,44 96.393,23 73.453,16 11.133,29 27.867,43 0,00 9.202,53 6.038,00 12.626,90 0,00 681.435,03 23.438,44 4.434,58 0,00 1.151,23 156,47 7.395,38 Land Niederösterreich Seite 84 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4560/099 4570 4580 4590 6000 6140 6140/099 6160 6160/099 6170 6180 6200 6210 6300 6300/099 6572 6700 7020 7020/099 7100 7210/099 7260 7270 7280 7280/099 7290 7296 Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen 2/21320 2/213205/ 8130 8170 8240 8503 8505 Sonderschulen, sonstige Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden 1/21321 1/213213/ 0420/716 0632/799 1/213219/ 2601/710 2601/715 2601/716 2601/717 2980 7020/710 7020/715 7020/716 7020/717 Sonderschulen, sonstige; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; Allentsteig, Um- und Zubau Gebäude, im Bau; Kleinprojekte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Hinterbrühl, Um- und Zubau Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau; Turnsaal Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau Kautionen; Wr. Neustadt; Neubau Schule Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Hinterbrühl, Um- und Zubau Miet- und Pachtzinse; Allentsteig, Um- und Zubau; Turnsaal Miet- und Pachtzinse; Allentsteig, Um- und Zubau Miet- und Pachtzinse; Wr. Neustadt; Neubau Schule 2/21321 2/213215/ 8240/710 8240/715 8281/799 Sonderschulen, sonstige; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung; Hinterbrühl, Um- und Zubau Vermietung und Verpachtung; Allentsteig, Um- und Zubau Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Kleinprojekte Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 85 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 100 12.000 3.700 200 11.100 300 8.800 14.300 10.200 1.900 9.300 109.000 28.100 1.500 7.900 2.500 4.500 12.300 0 9.200 3.300 2.700 200 10.200 3.200 2.100 54.700 4.100 1.200 17.000 193.300 18.000 86.700 1.100 100 12.000 3.600 400 11.400 400 9.000 11.600 9.300 1.500 9.800 107.000 42.000 2.000 4.900 2.300 5.000 7.400 0 9.600 4.200 1.400 100 10.000 1.100 2.900 53.200 6.900 1.500 10.900 179.500 66.300 75.800 700 0,00 7.603,10 2.614,99 22,93 10.829,92 69,06 12.663,28 10.776,20 9.906,03 1.404,51 8.200,73 75.944,46 17.625,78 0,00 5.837,45 1.312,49 3.123,49 10.810,62 1.081,28 10.013,58 3.888,91 1.909,28 91,25 8.406,04 2.899,59 1.678,82 52.871,47 7.887,74 820,00 22.357,04 176.884,29 82.364,46 90.317,46 2.642,68 65.000 65.000 0 20.000 0 45.000 0 65.000 65.000 0 27.000 0 38.000 0 118.423,92 118.423,92 1.597,90 22.400,00 720,00 33.118,50 60.587,52 553.300 103.300 0 103.300 450.000 45.000 15.000 9.000 28.000 0 160.000 31.000 50.000 112.000 553.300 103.300 15.000 88.300 450.000 45.000 11.000 9.000 28.000 0 160.000 35.000 50.000 112.000 482.788,57 17.788,57 0,00 17.788,57 465.000,00 43.577,70 14.243,47 8.306,47 27.288,40 34.584,55 162.842,50 22.873,01 48.895,22 102.388,68 5.000 5.000 2.900 2.100 0 17.100 5.000 2.900 2.100 0 57.624,82 6.364,66 2.906,91 2.180,00 1.277,75 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/213218/ 2601/716 2980 8262/715 Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung; Allentsteig; Turnsaal 1/21322 1/213223/ 0401 0420 1/213229/ 4000 4300 4590 6180 7270 7280 2/21322 2/213221/ 8852 2/213223/ 2980 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 12.100 12.100 0 0 51.260,16 0,00 17.788,57 33.471,59 Sonderschulen, sonstige (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Personenkraftwagen Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 100 100 0 100 0 0 0 0 0 0 0 100 100 0 100 0 0 0 0 0 0 0 33.891,51 19.686,40 19.000,00 686,40 14.205,11 4.099,48 163,97 1.678,99 2.443,87 3.000,00 2.818,80 Sonderschulen, sonstige (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 100 100 100 0 0 100 100 100 0 0 33.891,51 31.530,00 31.530,00 2.361,51 2.361,51 10.800.000 10.800.000 10.800.000 13.800.000 13.800.000 13.800.000 19.550.000,00 19.550.000,00 19.550.000,00 0 0 0 0 0 0 2.372.953,77 2.372.953,77 2.372.953,77 230.000 230.000 10.000 220.000 230.000 230.000 10.000 220.000 163.170,00 163.170,00 26.186,00 136.984,00 0 0 0 0 0 0 1.108,89 1.108,89 1.108,89 1/21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag 1/219105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7382 Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/21920 Schulen, sonstige 1/219205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 1/21950 1/219509/ 7303 7305 Voranschlag 2016 Schulerhaltungsbeiträge Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an Länder Transfers an Gemeinden 2/21950 Schulerhaltungsbeiträge 2/219505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/22000 1/220000/ 5000 5101 5600/900 5631/900 5632 5650 5660 5670/900 5800 5810/900 5820 5831/900 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I 50.170.000 50.170.000 13.842.000 20.794.000 220.000 2.000 196.000 7.214.000 350.000 110.000 746.000 710.000 1.202.000 4.784.000 49.428.000 49.428.000 13.728.000 20.184.000 196.000 2.000 174.000 7.438.000 350.000 110.000 688.000 712.000 1.120.000 4.726.000 46.837.043,58 46.837.043,58 13.085.126,26 19.762.262,36 215.489,32 162,00 186.097,27 6.521.859,37 257.035,90 87.655,99 669.619,87 637.588,81 1.031.978,59 4.382.167,84 2/22000 2/220005/ 8270/900 8500 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Transfers vom Bund nach dem FAG 25.085.000 25.085.000 0 25.085.000 24.714.000 24.714.000 0 24.714.000 23.418.521,79 23.418.521,79 120.222,71 23.298.299,08 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 139.400,00 139.400,00 139.400,00 1/22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse 1/220017/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2460/201 Gehaltsvorschüsse Land Niederösterreich Seite 86 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse 2/220018/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2460/201 Gehaltsvorschüsse 1/22010 1/220100/ 5000 5101 5650 5800 5810/900 5820 5831/900 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Mehrleistungsvergütungen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I 1/22020 1/220200/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/220203/ 0200 0200/099 0300 0402 0420 0420/099 1/220209/ 4000 4000/099 4090 4090/099 4200 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 6000 6140 6140/099 6160 6160/099 6170 6180 6180/099 6200 6210 Landesberufsschulen Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Geringwertige Ersatzteile; TK und IT Werkstoffe Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Transporte durch die Bahn Transporte Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 87 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 157.192,50 157.192,50 157.192,50 5.243.000 5.243.000 136.000 25.000 4.258.000 75.000 13.000 130.000 606.000 4.991.000 4.991.000 154.000 27.000 4.150.000 88.000 15.000 95.000 462.000 4.969.337,89 4.969.337,89 113.599,08 14.720,74 4.065.056,92 58.357,36 9.236,94 125.140,48 583.226,37 15.725.000 5.125.000 975.000 848.100 2.372.200 7.100 26.500 400 3.300 7.700 43.300 52.100 130.200 154.800 483.300 21.000 937.000 383.000 181.500 0 0 320.500 52.000 9.663.000 368.000 42.000 52.100 13.400 388.300 1.000 7.900 17.900 120.200 70.000 95.900 42.800 6.100 391.700 1.709.000 1.570.000 1.500 87.300 19.600 6.400 67.000 9.500 0 48.100 15.780.000 5.180.000 941.500 835.200 2.427.000 8.100 26.500 400 3.000 15.500 41.300 49.600 135.400 178.200 490.300 28.000 848.300 239.000 119.500 5.800 1.000 393.500 89.500 9.751.700 309.800 33.300 52.400 14.400 342.300 3.400 7.200 15.400 113.600 61.800 90.700 38.000 4.900 380.000 1.771.500 1.651.300 23.100 45.800 43.300 6.800 41.800 12.400 100 50.900 15.986.530,94 4.994.787,86 950.405,80 825.676,64 2.312.326,49 6.882,51 25.843,13 369,86 3.243,82 7.548,42 42.223,09 50.739,95 126.947,07 150.933,49 471.139,28 20.508,31 456.718,78 14.202,87 193.521,96 7.160,20 11.366,00 218.576,89 11.890,86 10.535.024,30 332.675,32 30.829,27 58.589,81 18.756,60 420.906,92 3.131,43 7.426,23 19.803,78 127.946,25 77.561,56 99.502,87 46.509,33 6.423,15 415.589,16 1.593.357,78 1.695.204,45 56.473,40 97.097,92 32.354,28 6.067,94 98.552,42 1.392,52 0,00 46.150,26 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 6300 6572 6700 7020 7020/099 7100 7210/099 7260 7270 7280 7280/099 7296 7299 7301 7303 7305 7377 7430 Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Forderungsabschreibungen Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Landeskammern Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 2/22020 2/220205/ 8060 8070 8123/900 8130 8170 8240/900 8281 8299 8501/900 8503 8505 2/220208/ 0200 0420 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 60.100 3.800 193.600 140.700 5.400 652.000 51.500 300 200.300 2.157.000 433.800 0 0 10.000 453.000 65.800 100.000 0 65.200 3.900 197.300 171.400 29.600 725.700 61.200 300 208.400 2.154.200 440.100 0 0 10.000 455.000 15.200 100.000 0 60.036,60 2.596,30 192.551,98 212.405,43 29.696,85 646.352,27 100.653,71 230,00 209.362,37 2.420.003,40 551.470,23 145,20 26.560,60 5.320,00 507.065,90 114.661,95 100.000,00 63.608,86 Landesberufsschulen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Ausstattung 18.230.000 18.230.000 0 25.800 15.000 112.100 127.700 0 0 38.400 0 511.000 17.400.000 0 0 0 16.630.000 16.630.000 3.100 25.000 15.000 112.100 129.700 0 0 94.100 0 551.000 15.700.000 0 0 0 17.021.942,40 17.010.292,40 4.150,14 20.878,86 14.516,48 139.968,88 131.135,47 16.574,50 5.746,32 66.015,17 31.078,16 515.431,00 16.064.797,42 11.650,00 10.650,00 1.000,00 1/22058 1/220583/ 0420/701 1/220585/ 7301/701 7305/701 7327/701 7327/702 7355/701 7377/702 1/220589/ 2601/701 2601/702 2980 4000/701 6529/701 7020/701 7020/702 7100/701 7299/702 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; Ausbau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund; LBS Ausbau Transfers an Gemeinden; Ausbau Transfers an Landeskammern; Ausbau Transfers an Landeskammern; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds Kapitaltransfers an Gemeinden; Ausbau Kapitaltransfers an Landeskammern; ehem. Berufsschulbaufonds Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Ausbau Kautionen; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds; Ausbau Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter; Ausbau Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; Ausbau Miet- und Pachtzinse; Ausbau Miet- und Pachtzinse; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds; Ausbau Ausgaben an öffentlichen Abgaben Forderungsabschreibungen; ehem.NÖ Berufsschulbaufonds;Ausbau 11.208.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.208.000 2.000.000 50.000 0 0 0 8.858.000 300.000 0 0 14.708.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.708.000 2.000.000 50.000 0 0 0 12.358.000 300.000 0 0 14.134.503,53 214.992,24 214.992,24 1.407.258,70 204.000,00 101.653,21 218.018,50 6.855,26 609.582,97 267.148,76 12.512.252,59 972.040,06 51.125,53 989.511,98 92.633,88 266,72 10.096.398,78 278.654,58 30.901,66 719,40 2/22058 2/220585/ 8240/701 8240/702 8281/701 8505/702 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung; Ausbau Vermietung und Verpachtung; ehem. Berufsschulbaufonds Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Ausbau Transfers von Gemeinden; ehem. Berufsschulbaufonds; Ausbau 442.000 442.000 0 0 0 442.000 442.000 442.000 0 0 0 442.000 760.869,80 634.796,17 27.334,51 1.453,46 183.168,86 422.839,34 Land Niederösterreich Seite 88 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/220588/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2601/701 Kautionen; Ausbau Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 126.073,63 126.073,63 1/22145 1/221459/ 2980 4300 7020 7280 7290 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Lebensmittel Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung 37.300 37.300 17.000 0 0 20.300 0 37.300 37.300 17.000 0 0 20.300 0 70.671,11 70.671,11 0,00 764,26 500,00 10.563,58 58.843,27 2/22145 2/221451/ 8180 2/221453/ 2980 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenersätze Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 37.300 37.300 37.300 0 0 37.300 37.300 37.300 0 0 70.671,11 66.390,80 66.390,80 4.280,31 4.280,31 1/22150 1/221500/ 5000 5101 5102 5202 5203 5600 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5838/900 5900 1/221503/ 0200 0200/099 0300 0401 0402 0405 0420 0420/099 0620 0622 0630 0632 0806 0806/900 1/221509/ 4000 4000/099 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 Landwirtschaftliche Fachschulen Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II DGB zur sozialen Sicherheit, VB (n.ganzj.) Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Ausstattung; TK und IT Grundstückseinrichtungen (Eigenregie-Bauten) Grundstückseinrichtungen, im Bau Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau Beteiligungen an inländischen Unternehmungen Beteiligungen an inländischen Unternehmungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel 26.295.400 16.646.800 810.700 601.700 11.344.400 0 0 80.400 84.000 280.300 49.800 36.200 45.300 517.200 132.100 2.584.800 800 79.100 670.100 112.100 84.000 2.900 17.800 72.000 0 300.100 7.800 3.800 44.300 5.000 14.000 0 6.300 8.978.500 436.600 37.800 23.500 100.400 175.300 1.613.700 223.300 270.700 137.400 7.500 152.500 97.700 25.822.300 16.446.900 830.900 569.000 11.249.800 47.200 100 49.700 78.500 249.600 52.800 39.400 44.400 508.300 126.400 2.508.200 12.200 80.400 537.500 95.200 55.500 800 15.700 25.000 0 274.700 8.200 3.500 36.900 5.000 10.700 0 6.300 8.837.900 428.600 39.300 19.200 92.600 172.900 1.575.100 220.700 302.100 131.700 6.600 139.600 81.400 25.708.592,25 16.014.313,78 780.000,40 578.998,12 10.913.335,91 0,00 0,00 77.101,97 80.857,21 269.666,11 47.875,27 34.915,76 43.482,96 497.722,92 127.064,85 2.486.622,46 737,18 75.932,66 684.083,11 79.149,27 86.114,48 4.925,01 8.160,00 15.112,50 4.930,00 383.844,64 37.125,93 2.690,93 59.023,97 0,00 1.847,43 1.158,95 0,00 9.010.195,36 410.164,52 45.843,53 24.753,89 96.984,07 175.118,81 1.647.670,57 241.311,59 242.507,17 136.949,48 6.390,97 153.755,47 82.280,12 Land Niederösterreich Seite 89 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4560 4560/099 4570 4580 4590 4590/099 4800 6000 6100 6110 6140 6160 6160/099 6170 6180 6180/099 6200 6210 6300 6300/099 6440 6572 6700 6910 7020 7020/099 7100 7221 7260 7270 7280 7280/099 7290 7296 7297 7299 Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter; TK und IT Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Geldverkehrsspesen Versicherungen Kassenabgänge Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen 107.800 1.700 91.500 16.400 584.200 1.200 37.300 1.174.200 1.000 14.200 561.500 76.800 46.800 85.900 55.300 7.500 4.500 50.700 100.500 6.000 9.700 2.700 74.800 2.400 329.200 21.300 580.100 2.200 16.300 95.000 840.500 319.700 356.700 12.900 13.600 0 116.500 0 92.300 14.900 579.200 1.100 41.600 1.129.700 1.000 10.000 582.700 82.900 45.100 93.600 70.800 0 5.000 46.700 108.000 6.000 12.200 2.900 82.300 2.400 322.000 18.200 540.100 0 16.900 135.200 827.500 237.200 366.600 20.300 16.100 1.100 82.936,94 2.893,10 88.515,96 9.384,13 591.217,42 1.788,09 38.345,59 1.164.224,67 8.031,55 0,00 604.281,01 72.884,12 55.645,43 84.525,54 59.002,44 20.160,40 4.061,73 56.148,89 93.644,75 6.071,25 8.136,59 1.482,87 56.452,18 3.509,16 309.081,90 23.928,27 551.328,78 986,96 17.349,55 110.616,91 782.413,77 373.927,44 440.882,35 12.677,39 8.793,18 1.134,86 2/22150 2/221505/ 8030 8060 8070 8080 8106 8121 8123 8123/900 8130 8149 8170 8239 8240/900 8281 8293 8299 8501 8501/900 8532 8549 8852 2/221507/ 8260 Landwirtschaftliche Fachschulen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Dienstwohnungsentschädigungen Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Nachträglich empfangene Rabatte Kostenbeiträge Erträge aus Beteiligungen Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers vom Bund Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Spenden Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung 7.748.600 7.427.700 25.000 3.000 1.416.700 100 5.190.200 330.700 0 77.600 70.200 0 0 0 163.100 5.800 300 50.600 0 31.200 17.500 45.700 0 186.600 186.600 7.575.400 7.222.000 24.100 3.600 1.351.000 100 5.065.000 322.400 0 79.400 64.000 500 100 0 156.500 7.000 100 52.800 15.100 13.200 21.400 45.700 0 225.900 225.900 8.064.235,98 7.604.052,22 23.389,65 5.717,35 1.373.854,95 116,66 5.397.899,36 289.534,05 73.906,95 0,00 80.489,25 77,87 0,00 367,10 163.223,97 14.929,41 598,73 54.984,37 55.821,95 0,00 24.297,64 42.361,76 2.481,20 303.784,80 303.784,80 Land Niederösterreich Seite 90 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/221508/ 0200 0402 0405 0420 0806 8262 Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Beteiligungen an inländischen Unternehmungen Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/22190 1/221903/ 0020 0200 0200/099 0300 0402 0405 0420 0622 0630 0632 0700 1/221909/ 2980 4000 4000/099 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 4800 6000 6100 6140 6160 6170 6180 6200 6210 6300 6440 6700 7020 7100 7260 7270 7280 7280/099 7290 7297 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Grundstückseinrichtungen, im Bau Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau Aktivierungsfähige Rechte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Übrige Ausgaben 2/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 2/221901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8030 Handelswaren, Veräußerung Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 91 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 134.300 2.000 0 0 126.300 0 6.000 127.500 2.500 0 0 115.000 0 10.000 156.398,96 1.874,02 933,33 800,00 105.089,31 799,61 46.902,69 2.853.200 157.500 0 64.300 0 0 2.000 0 80.500 8.600 0 2.000 100 2.695.700 0 197.400 0 12.200 52.500 94.500 504.800 90.500 97.000 59.500 1.500 48.100 36.900 22.900 10.000 1.000 188.300 7.500 301.200 2.000 137.200 37.800 11.800 7.300 0 4.500 22.600 12.300 12.200 223.700 199.300 0 55.600 235.000 4.500 3.500 600 2.668.100 173.700 0 66.300 0 0 2.000 0 89.800 15.500 0 0 100 2.494.400 0 175.600 0 16.700 44.800 86.000 493.000 87.000 96.500 52.800 1.000 46.700 34.400 20.700 10.200 0 180.000 7.200 273.300 2.000 124.500 38.400 11.700 6.900 0 3.100 23.500 12.000 12.200 177.500 171.600 0 57.400 223.100 0 3.500 1.100 4.066.643,42 320.601,99 2.423,65 98.902,48 35.007,04 920,99 20.240,00 4.500,00 110.757,85 17.689,26 12.810,04 17.350,68 0,00 3.746.041,43 333.962,78 213.284,60 5.897,42 12.456,60 56.803,19 104.488,72 558.227,63 120.825,81 120.195,69 71.849,78 1.186,32 32.221,02 69.010,94 14.084,40 56.294,57 11.264,86 184.915,49 12.527,69 265.035,02 32.830,94 237.529,51 18.223,50 27.965,24 17.978,04 4.000,00 4.209,34 21.457,22 14.383,33 4.029,83 272.699,19 278.805,54 96,42 77.841,02 451.633,30 21.728,43 3.611,58 12.486,47 2.853.200 2.704.400 3.600 2.668.100 2.537.300 4.300 4.066.643,42 3.921.714,79 3.962,07 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8060 8070 8121 8130 8170 8240/900 8260 8281 8299 8501 8549 8852 2/221903/ 0200 0401 0402 0420 2980 Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Vergütungen mit Gegenverrechnung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Ausstattung Haushaltsrücklagen 0 917.600 687.000 650.000 10.000 355.200 22.800 0 52.500 0 5.600 100 148.800 0 0 0 62.000 86.800 0 894.700 615.500 611.100 8.200 320.800 23.300 0 52.500 0 6.800 100 130.800 0 0 0 57.000 73.800 2.064,19 1.351.125,25 946.710,66 795.627,17 11.105,94 459.906,34 140.007,21 6.585,27 133.776,93 2.259,30 51.439,03 17.145,43 144.928,63 11.666,67 1.300,00 10.497,50 118.237,95 3.226,51 1/22211 1/222110/ 5000 5101 5102 5600 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/222113/ 0200 0200/099 0420 1/222119/ 4000 4000/099 4090 4090/099 4200 4300 4520 4540 4560 4570 4580 4590 6000 6140 6160 6180 6300 6700 7020 7020/099 7100 7280 7280/099 Höhere Lehranstalt Mödling Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Geringwertige Ersatzteile; TK und IT Werkstoffe Lebensmittel Treibstoffe Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT 593.600 273.600 45.100 83.900 95.700 0 1.500 1.700 100 2.000 2.500 4.500 18.300 17.800 500 28.000 3.000 20.000 5.000 292.000 15.000 7.000 1.000 2.500 6.000 1.000 100 6.000 10.000 2.500 100 20.000 70.000 60.000 4.500 5.500 2.800 4.000 3.000 12.000 27.000 20.000 12.000 564.600 264.600 43.300 82.300 88.300 100 1.500 2.000 100 1.900 2.400 5.900 18.000 18.300 500 38.000 3.000 30.000 5.000 262.000 15.000 20.000 1.000 1.000 6.000 1.000 100 6.000 10.000 2.500 100 12.000 70.000 30.000 2.500 2.800 3.000 4.000 4.000 12.000 27.000 20.000 12.000 541.394,28 263.400,17 43.420,80 80.683,77 92.079,06 0,00 1.451,22 1.662,16 70,72 1.952,82 2.423,44 4.367,57 17.621,58 17.149,03 518,00 23.323,40 0,00 22.316,40 1.007,00 254.670,71 12.328,25 6.252,15 232,92 3.298,16 2.737,77 970,85 15,11 6.308,23 4.554,74 5.152,15 42,65 21.310,48 68.122,49 33.032,14 4.980,57 9.775,25 2.878,88 3.842,84 11.892,80 18,74 25.731,50 21.212,25 9.919,79 Land Niederösterreich Seite 92 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 7297 Übrige Ausgaben 0 0 60,00 2/22211 2/222115/ 8070 8121 8240/900 Höhere Lehranstalt Mödling Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Erzeugnisse, Veräußerung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Vermietung und Verpachtung 26.000 26.000 15.000 5.000 6.000 28.000 28.000 15.000 7.000 6.000 26.143,76 26.143,76 14.218,22 4.474,15 7.451,39 1/22212 1/222129/ 2980 7020/702 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Generalsanierung 85.000 85.000 0 85.000 85.000 85.000 0 85.000 85.000,00 85.000,00 26.504,48 58.495,52 0 0 0 0 0 0 10.184,17 10.184,17 10.184,17 22.916.000 22.916.000 8.210.000 7.804.000 412.000 2.000 2.000 126.000 248.000 2.582.000 212.000 130.000 422.000 418.000 414.000 1.932.000 2.000 22.642.000 22.642.000 8.212.000 7.608.000 420.000 2.000 2.000 104.000 252.000 2.564.000 212.000 130.000 446.000 414.000 396.000 1.878.000 2.000 21.547.882,42 21.547.882,42 7.912.977,16 7.280.226,32 386.990,84 1.336,42 0,00 120.811,75 196.395,64 2.459.073,67 180.891,84 79.110,51 384.399,77 382.629,37 378.161,01 1.784.648,12 230,00 2/22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge 2/229005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8500 Transfers vom Bund nach dem FAG 11.458.000 11.458.000 11.458.000 11.321.000 11.321.000 11.321.000 8.792.000,00 8.792.000,00 8.792.000,00 2/22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze 2/229035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 2/22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen 2/222125/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281/702 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Generalsanierung 1/22900 1/229000/ 5000 5101 5600/900 5610 5631 5632 5640 5650/900 5660 5670/900 5800 5810/900 5820 5831/900 5900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Reisegebühren - Ausland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Freiwillige Sozialleistungen 1/22950 1/229503/ 0420 0632 1/229509/ 2601 2980 4000 6140 6529 7020 7100 7280 7430 7480 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Gebäude, im Bau Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Gebäude, Instandhaltung Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 6.600.000 238.200 238.200 0 6.361.800 325.000 0 0 0 19.300 6.017.500 0 0 0 0 7.802.700 283.000 283.000 0 7.519.700 347.500 0 0 0 27.500 6.999.900 0 144.800 0 0 8.959.368,10 381.157,65 355.420,89 25.736,76 8.578.210,45 311.320,21 1.512.199,83 56.603,47 55.133,37 24.257,54 6.429.328,19 13.018,68 145.284,22 7.586,73 23.478,21 2/22950 2/229505/ 8240 8281 8299 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen 44.000 44.000 43.800 200 0 44.000 44.000 43.800 200 0 1.335.862,02 49.493,92 49.417,99 74,93 1,00 Land Niederösterreich Seite 93 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/229508/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung 2985 1/23040 1/230400/ 5000 5101 5632 5690 5800 5810/900 5811 5820 5831/900 5900 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung) Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Fahrtkostenzuschüsse Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zu Pensionen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Freiwillige Sozialleistungen 2/23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung) 2/230408/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 8262 Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/23050 1/230500/ 5000 5101 5632 5640 5800 5810 5811 5820 5831 5900 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zu Pensionen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Freiwillige Sozialleistungen 1/23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten 1/230510/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/23060 1/230603/ 0200/099 0420 0420/099 1/230609/ 2980 4000 4000/099 4090 4300 4540 4560 4570 4590 6000 6210 6300 6300/099 6700 7020 7100 7210 7270 7280 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 94 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 0 0 1.286.368,10 141.268,61 1.145.099,49 307.600 307.600 98.400 114.400 2.100 60.300 4.500 5.000 7.700 3.300 10.900 1.000 290.900 290.900 96.000 109.200 2.000 59.600 4.400 4.900 0 3.300 10.500 1.000 295.992,64 295.992,64 94.705,08 110.087,38 1.988,20 58.048,89 4.313,43 4.824,85 7.432,11 3.177,83 10.487,87 927,00 0 0 0 0 0 0 7.769,01 7.769,01 7.769,01 1.396.900 1.396.900 1.091.900 35.100 2.600 12.800 46.500 51.500 137.000 1.600 7.700 10.200 1.420.300 1.420.300 602.000 504.000 8.000 115.000 27.000 24.000 0 23.000 102.000 15.300 1.343.733,49 1.343.733,49 1.050.385,71 33.736,46 2.477,52 12.315,60 44.767,59 49.544,94 131.823,41 1.518,15 7.385,89 9.778,22 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 17.101,11 17.101,11 17.101,11 613.200 20.000 5.000 10.000 5.000 593.200 0 60.000 104.800 0 2.000 300 600 30.000 7.000 5.000 0 12.000 17.000 8.000 75.000 500 230.000 17.000 24.000 608.000 20.000 5.000 10.000 5.000 588.000 0 57.700 120.000 100 500 300 500 10.000 7.000 7.000 0 18.000 16.000 7.500 72.000 500 230.000 17.000 23.900 840.413,60 48.361,82 28.023,60 8.941,20 11.397,02 792.051,78 50.082,50 31.774,52 41.736,82 0,00 1.153,84 280,76 632,25 52.579,15 2.067,61 4.575,14 189,52 13.062,10 15.626,15 7.566,18 71.903,44 543,21 420.940,42 25.294,66 52.043,51 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 2/23060 2/230600/ 8080 8170 8180 8299 8501 8505 8549 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Gebrauchsgüter, Veräußerung Kostenbeiträge Kostenersätze Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Gemeinden Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 613.200 613.200 0 300 145.000 300 100 455.500 12.000 608.000 608.000 0 0 140.000 100 400 455.500 12.000 840.413,60 840.413,60 15,00 500,00 348.090,31 680,21 112,00 479.437,58 11.578,50 1/23070 Private Pflichtschulen und Internate 1/230705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 7670 575.000 575.000 575.000 575.000 575.000 575.000 561.085,00 561.085,00 561.085,00 1/23101 1/231015/ 7301 7305 7670 7690 1/231019/ 4570 6300 7280 700.000 275.000 100.000 50.000 100.000 25.000 425.000 70.000 0 355.000 406.000 275.000 100.000 50.000 100.000 25.000 131.000 70.000 0 61.000 486.476,15 320.199,84 200.000,00 40.755,66 66.203,10 13.241,08 166.276,31 0,00 451,84 165.824,47 0 0 0 0 0 0 1.342,14 1.342,14 1.342,14 59.100 10.600 10.600 1.000 1.000 47.500 1.100 800 800 1.000 22.600 21.200 0 59.100 10.600 10.600 1.000 1.000 47.500 1.100 800 800 1.000 22.600 21.200 0 46.760,00 12.600,00 12.600,00 0,00 0,00 34.160,00 0,00 0,00 295,20 174,76 3.513,69 29.521,35 655,00 189.000 189.000 189.000 189.000 189.000 189.000 189.000,00 189.000,00 189.000,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 69.369,12 68.728,30 68.728,30 640,82 640,82 173.648.400 173.648.400 37.982.000 101.439.400 0 2.071.000 259.400 1.400 886.100 167.541.100 167.541.100 37.494.800 96.986.600 8.800 2.008.100 264.900 2.900 956.500 167.053.060,25 167.053.060,25 36.539.450,64 97.586.723,98 0,00 1.992.295,54 249.548,55 1.337,17 852.421,06 Projekte, Lehrerfortbildung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Leistungen der Post Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/23101 Projekte, Lehrerfortbildung 2/231015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 1/23111 1/231110/ 5900 1/231113/ 0420 1/231119/ 4000 4030 4560 4570 7270 7280 7290 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen) Leistungen für Personal Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung 1/23200 Stipendien 1/232005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 1/23201 1/232015/ 7305 1/232019/ 6700 Schülerbeaufsichtigung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Versicherungen 1/24000 1/240000/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 Kindergärten Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Land Niederösterreich Seite 95 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen 2/24000 2/240005/ 8270 8299 8501 8505 Kindergärten Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Gemeinden 1/24001 1/240015/ 7305 7690 Kindergarten - Transport Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an Einzelpersonen 1/24002 Kindergärten, variable Reisekosten 1/240020/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 1/24003 KinderbetreuerInnen 1/240034/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden 1/24004 Privatkindergärten 1/240045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG) 1/240055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 1/24006 1/240069/ 4000 4560 4570 4590 7270 Kindergärten - Stützpädagogen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen von Einzelpersonen 1/24008 1/240081/ 4000 4300 4540 4550 4560 4570 4580 4590 6000 6100 6140 6180 6210 6300 6440 7020 7100 Kinderbetreuung (ZG) Amtssachausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 96 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 2.600 1.672.200 1.977.800 4.631.700 21.812.400 0 912.400 2.900 1.636.300 2.004.200 4.394.900 20.900.200 2.000 878.000 2.472,40 1.608.704,72 1.902.643,91 4.455.817,26 20.983.914,05 0,00 877.730,97 81.000 81.000 25.000 25.000 30.000 1.000 111.000 111.000 25.000 25.000 60.000 1.000 97.226,60 97.226,60 61.647,63 31.360,64 4.218,33 0,00 0 0 0 0 1.260.000 1.260.000 810.000 450.000 1.384.339,26 1.384.339,26 1.280.128,81 104.210,45 1.000.000 1.000.000 1.000.000 900.000 900.000 900.000 1.095.520,82 1.095.520,82 1.095.520,82 0 0 0 17.600.000 17.600.000 17.600.000 19.567.890,00 19.567.890,00 19.567.890,00 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.350.000 2.350.000 2.350.000 2.165.787,50 2.165.787,50 2.165.787,50 0 0 0 0 0 0 571.206,43 571.206,43 571.206,43 5.100 5.100 0 0 0 0 5.100 5.100 5.100 0 0 0 0 5.100 1.887,61 1.887,61 28,70 429,00 844,16 585,75 0,00 470.000 450.000 45.000 250.000 5.000 500 3.500 3.000 1.500 30.000 7.000 2.000 10.000 2.000 2.000 1.000 1.000 30.000 1.000 420.000 410.000 50.000 165.000 3.000 500 5.000 2.500 2.500 20.000 35.000 6.000 20.000 7.000 200 1.500 1.300 35.000 2.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 7270 7280 7297 1/240083/ 0420 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 5.000 50.000 500 20.000 20.000 8.000 45.000 500 10.000 10.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 470.000 470.000 470.000 420.000 420.000 420.000 0,00 0,00 0,00 20.900 20.900 1.200 300 1.200 200 500 600 500 7.500 4.000 500 300 400 2.700 1.000 20.900 20.900 1.200 400 1.100 400 500 600 600 7.100 3.800 800 500 400 2.600 900 20.797,92 20.797,92 1.293,54 253,84 1.200,00 200,00 423,90 541,76 503,69 7.500,00 4.000,00 500,00 281,19 400,00 2.700,00 1.000,00 0 0 0 500 500 500 420,00 420,00 420,00 1/24011 Aus- und Weiterbildung (ZG) 1/240111/ Amtssachausgaben 7270 Leistungen von Einzelpersonen 40.000 40.000 40.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2/24011 Aus- und Weiterbildung (ZG) 2/240111/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 40.000 40.000 40.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 3.400.000 2.700.000 1.700.000 1.000.000 700.000 0 0 0 50.000 0 350.000 300.000 0 3.400.000 2.730.000 1.730.000 1.000.000 670.000 0 0 0 50.000 0 330.000 290.000 0 3.486.329,95 2.613.537,89 1.674.461,00 939.076,89 872.792,06 1.239,56 3,99 50,10 27.372,84 2.036,72 419.623,87 410.410,68 12.054,30 0 0 0 0 0 0 3.900,60 3.900,60 3.900,60 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 1.151,28 1.151,28 1.151,28 247.200 247.200 6.000 241.200 247.200 247.200 6.000 241.200 164.555,50 164.555,50 0,00 164.555,50 2/24008 Kinderbetreuung (ZG) 2/240081/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1/24010 1/240109/ 4000 4300 4540 4550 4560 4570 4590 6000 6140 6180 6300 6700 7100 7280 Heilpädagogischer Kindergarten Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Versicherungen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/24010 Heilpädagogischer Kindergarten 2/240107/ Vergütungen, Vermögensgebarung 8260 Vergütungen mit Gegenverrechnung 1/24013 1/240135/ 7305 7670 1/240139/ 4000 4030 4560 4570 4590 7270 7280 7670 Kindergartenversuche und -projekte Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 2/24013 Kindergartenversuche und -projekte 2/240135/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 1/24015 Kindergartenbeitrag 1/240155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden 1/24016 1/240165/ 7305 7690 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 97 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/24020 1/240209/ 7297 7297/900 Kindergarten - EU-Projekte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Übrige Ausgaben Übrige Ausgaben 2/24020 2/240205/ 8281 8505 Kindergarten - EU-Projekte Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Transfers von Gemeinden 1/24100 1/241009/ 4000 4030 4560 4570 4590 7280 7297 KindergartenpädagogInnen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 1/26100 1/261009/ 4030 4560 4570 4580 6000 6140 6300 6700 7020 7270 7280 7296 7301 7420 7670 Besondere Sportförderung - Leistungszentren Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Transfers an den Bund Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 330.000 330.000 330.000 0 330.000 330.000 330.000 0 667.294,49 667.294,49 0,00 667.294,49 0 0 0 0 0 0 0 0 56.873,13 56.873,13 2.373,13 54.500,00 10.500 10.500 700 3.500 2.100 2.400 1.400 200 200 10.500 10.500 700 3.500 2.100 2.400 1.400 200 200 6.329,82 6.329,82 362,79 1.549,15 920,31 2.526,73 970,84 0,00 0,00 5.232.200 5.232.200 5.700 600 12.200 4.500 600 15.200 2.000 200 800 6.800 60.900 200 69.800 5.002.700 50.000 5.241.700 5.241.700 5.700 600 12.200 4.500 600 15.200 2.000 200 800 6.800 70.400 200 69.800 5.002.700 50.000 3.779.460,00 3.779.460,00 3.792,70 1.121,51 9.389,90 53.408,88 0,00 0,00 704,75 0,00 6.747,72 933,92 51.515,93 0,00 644,69 3.651.200,00 0,00 5.900 5.900 5.900 0 0 0 11.960,40 11.960,40 11.960,40 1/26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) 1/261019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7301 Transfers an den Bund 90.000 90.000 90.000 50.900 50.900 50.900 132.202,40 132.202,40 132.202,40 2/26101 2/261011/ 8117 2/261013/ 2980 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Benützungsgebühren Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 90.000 90.000 90.000 0 0 50.900 50.900 50.900 0 0 132.202,40 91.400,02 91.400,02 40.802,38 40.802,38 1/26111 1/261115/ 7670 1/261119/ 7260 Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland 281.000 188.500 188.500 92.500 92.500 281.000 188.500 188.500 92.500 92.500 212.590,00 142.590,00 142.590,00 70.000,00 70.000,00 1/26120 1/261203/ 0420/701 1/261209/ 2601/701 NÖ Landessportschule St. Pölten Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; Neubau Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Neubau 3.445.000 29.900 29.900 3.415.100 91.400 3.435.500 0 0 3.435.500 100.000 4.155.204,03 0,00 0,00 4.155.204,03 92.741,69 2/26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren 2/261005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8250/900 Untervermietung und Unterverpachtung Land Niederösterreich Seite 98 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 2601/702 2980 4000/701 7020/701 7020/702 Kautionen; Stadion St. Pölten Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter; Neubau Miet- und Pachtzinse; Neubau Miet- und Pachtzinse; Stadion St. Pölten 45.500 0 0 2.229.800 1.048.400 45.500 0 0 2.240.000 1.050.000 45.449,75 724.793,15 12.704,38 2.229.957,96 1.049.557,10 2/26120 2/261205/ 8240/701 8250/702 8551/702 8555/702 2/261208/ 2601/701 NÖ Landessportschule St. Pölten Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung; Neubau Untervermietung und Unterverpachtung; Stadion St. Pölten Kapitaltransfers vom Bund; Stadion St. Pölten Kapitaltransfers von Gemeinden; Stadion St. Pölten Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen; Neubau 3.184.400 3.154.500 2.176.000 118.500 860.000 0 29.900 29.900 3.752.900 3.752.900 2.176.000 99.900 852.000 625.000 0 0 3.691.171,79 3.691.171,79 2.087.558,63 118.599,96 860.171,00 624.842,20 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 45.064,60 45.064,60 45.064,60 1/26150 Regionalförderung; Sportausbildungsstätten 1/261505/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden 7355 1/26901 1/269015/ 7355 7770 Sportstättenbau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 155.700 155.700 45.500 110.200 155.700 155.700 45.500 110.200 117.810,00 117.810,00 42.420,00 75.390,00 1/26903 1/269035/ 7355 7770 Sportgeräte Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 16.600 16.600 2.400 14.200 16.600 16.600 2.400 14.200 12.530,00 12.530,00 0,00 12.530,00 1/26905 Spitzensport 1/269055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 24.200 24.200 24.200 24.200 24.200 24.200 18.340,00 18.340,00 18.340,00 1/26907 1/269075/ 7305 7670 55.500 55.500 4.200 51.300 55.500 55.500 4.200 51.300 41.930,00 41.930,00 0,00 41.930,00 1/26909 Sportland NÖ I 1/269095/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 407.700 407.700 407.700 1.110.500 1.110.500 1.110.500 840.000,00 840.000,00 840.000,00 1/26910 Sportland NÖ II 1/269105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 330.000 330.000 330.000 185.500 185.500 185.500 140.280,00 140.280,00 140.280,00 1/26911 Sportvereine und -verbände 1/269115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 98.400 98.400 98.400 98.400 98.400 98.400 74.410,00 74.410,00 74.410,00 1/26912 Sportförderung, Jugendverbände 1/269125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 13.900 13.900 13.900 13.900 13.900 13.900 10.500,00 10.500,00 10.500,00 8.817.600 5.317.600 1.000.000 1.000.000 3.317.600 3.500.000 3.500.000 8.811.300 5.311.300 1.000.000 1.000.000 3.311.300 3.500.000 3.500.000 11.012.215,71 11.012.215,71 2.162.180,00 577.200,00 8.272.835,71 0,00 0,00 1/26930 1/269305/ 7355 7420 7770 1/269309/ 2980 Sportveranstaltungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sportförderung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Seite 99 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/26930 Sportförderung (ZG) 2/269302/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 0 0 2.161.207,72 2.161.207,72 2.161.207,72 1/26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau 1/269809/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7260 Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland 9.200 9.200 9.200 9.200 9.200 9.200 6.930,00 6.930,00 6.930,00 1/26990 Landesmeisterschaftsmedaillen 1/269909/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren 4030 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 2.940,00 2.940,00 2.940,00 1/26992 Trainereinsatz 1/269925/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 35.100 35.100 35.100 35.100 35.100 35.100 26.530,00 26.530,00 26.530,00 1/26993 Jugendsport 1/269935/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 57.200 57.200 57.200 57.200 57.200 57.200 43.260,00 43.260,00 43.260,00 1/26994 Behinderten- und Versehrtensport 1/269945/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 23.700 23.700 23.700 23.700 23.700 23.700 17.920,00 17.920,00 17.920,00 1/26995 Gesundheits- und Seniorensport 1/269955/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 13.100 13.100 13.100 13.100 13.100 13.100 9.940,00 9.940,00 9.940,00 Erwachsenenbildung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.100.000 1.650.000 1.650.000 450.000 450.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 0 0 1.700.000,00 1.251.184,49 1.251.184,49 448.815,51 448.815,51 1/27901 Gesellschaft für politische Bildung 1/279015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 34.200 34.200 34.200 34.200 34.200 34.200 36.973,86 36.973,86 36.973,86 3.343.400 3.051.500 1.709.000 831.900 73.600 0 36.600 600 13.900 11.800 64.900 79.100 31.700 176.300 15.900 6.200 9.000 4.000 0 5.000 90.000 90.000 192.900 30.000 3.329.200 3.037.300 1.714.600 814.200 71.700 200 35.600 600 18.300 15.500 69.400 79.600 29.200 167.500 15.500 5.400 9.000 4.000 0 5.000 90.000 90.000 192.900 30.000 3.235.705,83 2.935.625,85 1.644.066,35 800.346,09 70.817,96 0,00 35.221,62 571,46 13.402,68 11.373,79 62.450,53 76.128,69 30.482,17 169.577,87 15.268,14 5.918,50 4.433,09 1.699,49 1.459,82 1.273,78 90.000,00 90.000,00 205.646,89 15.808,43 1/27900 1/279005/ 7670/900 1/279009/ 7280/900 1/28300 1/283000/ 5000 5101 5102 5631 5632 5640 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/283003/ 0200 0200/099 0420 1/283005/ 7670 1/283009/ 4000 Landesarchiv Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 100 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 4030 4090 4300 4560 4570 4590 6160 6180 6210 6700 7020 7210 7250 7270 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Versicherungen Miet- und Pachtzinse Patent- und Lizenzgebühren Bibliothekserfordernisse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/28300 Landesarchiv 2/283005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1/28305 1/283059/ 4000 4030 4300 4560 4570 4590 6160 6210 6572 7100 7250 7270 7280 7297 Institut für Landeskunde Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Transporte Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Bibliothekserfordernisse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 2/28305 2/283055/ 8030 8170 8199 8293 Institut für Landeskunde Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Kostenbeiträge Schuldabschreibung Zinsen aus dem Geldverkehr 1/28306 1/283069/ 2980 7270 7280 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG) 2/283061/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 1/28310 1/283109/ 4000 4300 4560 4570 4590 7270 7280 NÖ Zentrum für Migrationsforschung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 101 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 100 0 8.000 0 8.000 1.800 600 0 400 0 0 4.000 80.000 60.000 0 100 0 8.000 0 8.000 1.800 600 0 400 0 0 4.000 80.000 60.000 7.267,70 4,75 5.994,46 4.344,21 25.904,57 3.895,76 1.926,90 0,00 1.699,00 0,00 960,00 13,91 0,00 119.188,83 18.638,37 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900 9.504,90 9.504,90 9.504,90 129.100 129.100 100 5.000 0 2.000 30.000 0 4.000 0 0 0 3.000 30.000 55.000 0 129.100 129.100 100 5.000 0 2.000 30.000 0 4.000 0 0 0 3.000 30.000 55.000 0 199.408,69 199.408,69 826,57 40.066,43 4.905,72 168,14 16.740,24 122,14 6.055,14 1.059,00 201,46 0,55 975,24 69.909,60 58.338,46 40,00 12.800 12.800 10.000 2.800 0 0 12.800 12.800 10.000 2.800 0 0 24.557,75 24.557,75 20.825,66 2.720,00 1.009,91 2,18 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.592,20 6.592,20 1.676,68 4.627,92 287,60 0 0 0 0 0 0 6.592,20 6.592,20 6.592,20 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 0 89.693,08 89.693,08 678,48 49,10 39,17 2.263,00 1.122,22 84.798,70 742,41 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/28400 1/284003/ 0420 1/284009/ 4000 4030 4300 4540 4560 4570 4590 6160 6300 7250 7270 7280/900 7299 Landesbibliothek Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Lebensmittel Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen der Post Bibliothekserfordernisse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Forderungsabschreibungen 2/28400 2/284005/ 8180 8189 8199 8282 8299 Landesbibliothek Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Mahnspesen Schuldabschreibung Rückersätze von Ausgaben Verschiedene Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 270.000 0 0 270.000 20.000 10.000 0 0 1.000 150.000 2.000 1.000 1.000 30.000 15.000 40.000 0 270.000 0 0 270.000 20.000 10.000 0 0 1.000 150.000 2.000 1.000 1.000 30.000 15.000 40.000 0 236.327,53 25.762,57 25.762,57 210.564,96 9.604,92 0,00 7.248,70 38,41 1.516,47 122.595,29 2.224,66 0,00 0,00 30.645,60 13.240,00 23.442,91 8,00 7.000 7.000 4.500 500 0 500 1.500 7.000 7.000 4.500 500 0 500 1.500 6.008,24 6.008,24 3.781,58 132,60 180,00 758,06 1.156,00 1/28410 Leseförderung 1/284105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 559.000 559.000 559.000 559.000 559.000 559.000 550.000,00 550.000,00 550.000,00 1/28420 Kreativitätsförderung 1/284205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.150.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00 1/28502 1/285029/ 6000 6100 6140/900 6440 6700 7100 7100/900 7280/900 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 317.000 317.000 13.900 0 117.100 0 0 56.400 0 129.600 141.500 141.500 13.900 0 41.600 0 0 56.400 0 29.600 328.428,62 328.428,62 9.971,50 10.788,00 113.133,00 1.244,00 5.738,40 0,00 58.920,76 128.632,96 1/28503 1/285039/ 2601/712 2601/719 2980 7020/712 7020/719 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Kulturdepot Hainburg Kautionen; Karikaturmuseum Krems Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Kulturdepot Hainburg Miet- und Pachtzinse; Karikaturmuseum Krems 530.000 530.000 50.000 60.000 0 280.000 140.000 464.100 464.100 30.000 34.000 0 271.000 129.100 551.596,77 551.596,77 29.553,28 33.720,19 33.385,56 328.043,49 126.894,25 2/28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen 2/285038/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 25.302,24 25.302,24 25.302,24 3.000.000 3.000.000 10.000 70.000 200.000 900.000 3.000.000 3.000.000 30.000 150.000 365.000 850.000 2.401.379,78 2.401.379,78 0,00 41.800,00 113.000,00 820.766,31 1/28902 1/289025/ 7301 7305 7341 7430 Wissenschaft Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 102 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 7670 7690 7770 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1.700.000 100.000 20.000 1.500.000 70.000 35.000 1.324.303,47 67.050,00 34.460,00 0 0 0 0 0 0 3.831,05 3.831,05 3.831,05 5.244.000 5.244.000 250.000 4.994.000 4.715.000 4.715.000 0 4.715.000 4.319.618,47 4.319.618,47 0,00 4.319.618,47 0 0 0 0 0 0 2,00 2,00 2,00 4.300.000 4.040.000 4.040.000 260.000 20.000 240.000 4.300.000 4.250.000 4.250.000 50.000 30.000 20.000 3.918.567,84 3.716.653,00 3.716.653,00 201.914,84 19.197,64 182.717,20 2/28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems 2/289605/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8240/900 Vermietung und Verpachtung 3.800.000 3.800.000 3.800.000 1.450.000 1.450.000 1.450.000 1.723.295,89 1.723.295,89 1.723.295,89 1/28961 NÖ Landesakademie 1/289615/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 4.334.000 4.334.000 4.334.000 4.334.000 4.334.000 4.334.000 4.334.000,00 4.334.000,00 4.334.000,00 15.317.100 371.800 0 21.900 0 160.000 22.900 167.000 0 0 14.945.300 820.000 348.000 830.000 1.130.000 100 100 2.200.000 650.000 1.330.000 7.637.100 5.661.400 754.200 100 20.000 100 160.000 74.000 500.000 0 0 4.907.200 800.000 400.000 0 0 100 100 3.057.000 650.000 0 0 5.260.000,00 774.250,62 0,00 20.685,30 0,00 159.457,98 23.986,54 525.877,16 41.522,87 2.720,77 4.485.749,38 797.885,47 337.449,51 25.733,40 0,00 289.854,88 0,00 2.250.848,45 653.330,23 130.647,44 0,00 100.000 99.000 99.000 0 0 1.000 1.000 0 0 100.000 99.000 99.000 0 0 1.000 1.000 0 0 393.823,72 0,00 0,00 263.926,81 263.926,81 129.896,91 0,00 1.736,91 128.160,00 2/28902 Wissenschaft 2/289025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/28903 1/289035/ 7420 7670 Institute of Science and Technology - Austria Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 2/28903 Institute of Science and Technology - Austria 2/289035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8240/900 Vermietung und Verpachtung 1/28960 1/289605/ 7670 1/289609/ 7020 7280 Donau-Universität Krems / Campus Krems Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/28962 1/289625/ 7430/700 7430/701 7480/700 7480/701 7670/700 7770/700 7770/701 7770/702 1/289629/ 2601/700 2601/701 2601/702 2601/703 2980 6572/701 7020/700 7020/701 7020/702 7020/703 Wissenschaftsbereich, Investitionen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft; IMC Krems Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft; IMC Krems Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Zuwendungen für Inv. an priv.gemeinn.Einrichtungen;IMC Krems Zuwendungen für Inv. an priv.gemeinn.Einrichtungen;KLPU Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Kautionen; IMC Krems Kautionen; Karl Landsteiner Privatuniversität Kautionen; IST Austria Haushaltsrücklagen Geldverkehrsspesen; IMC Krems Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; IMC Krems Miet- und Pachtzinse; Karl Landsteiner Privatuniversität Miet- und Pachtzinse; IST Austria 2/28962 2/289623/ 2980 2/289625/ 8281/701 2/289628/ 2601 2601/700 2601/701 Wissenschaftsbereich, Investitionen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; IMC Krems Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen Kautionen Kautionen; IMC Krems Land Niederösterreich Seite 103 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/28963 1/289635/ 7420 7690 1/289639/ 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Stipendien und Förderungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 900.000 750.000 750.000 0 150.000 150.000 900.000 900.000 900.000 0 0 0 762.997,00 609.450,00 0,00 609.450,00 153.547,00 153.547,00 1/28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen 1/289645/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 5.608.000 5.608.000 5.608.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000 4.157.086,00 4.157.086,00 4.157.086,00 1/28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH 1/289655/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 4.742.900 4.742.900 4.742.900 4.742.900 4.742.900 4.742.900 4.688.730,00 4.688.730,00 4.688.730,00 1/28966 1/289665/ 7420 1/289669/ 7280 6.500.000 6.465.000 6.465.000 35.000 35.000 6.500.000 6.465.000 6.465.000 35.000 35.000 6.500.000,00 6.469.808,00 6.469.808,00 30.192,00 30.192,00 2/28966 Universitäten 2/289665/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 3.500.000 3.500.000 3.500.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1/28967 1/289675/ 7430 7480 1/289679/ 7020 7280 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1.824.000 729.000 69.000 660.000 1.095.000 900.000 195.000 1.815.400 730.000 70.000 660.000 1.085.400 902.000 183.400 1.770.573,47 726.077,19 65.161,33 660.915,86 1.044.496,28 854.784,84 189.711,44 2/28967 2/289675/ 8240/900 8281 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 200 200 100 100 100 100 100 0 156.770,53 156.770,53 0,00 156.770,53 1/28968 1/289685/ 7430 7670 Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 2.500.000 2.500.000 0 2.500.000 2.066.300,00 2.066.300,00 2.066.300,00 0,00 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 0,00 0,00 0,00 Universitäten Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/28970 FTI-Strategie 1/289705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/28980 1/289805/ 7670 7690 Wissenschaftspreise Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen 38.000 38.000 4.000 34.000 38.000 38.000 4.000 34.000 38.000,00 38.000,00 0,00 38.000,00 1/28990 1/289903/ 0420/900 1/289905/ 7305 7420 7430 7670 7690 1/289909/ 2601 Vermittlungsarbeit, Controlling Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen 1.300.000 5.000 5.000 0 0 0 0 0 0 1.295.000 100 1.300.000 10.000 10.000 5.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.285.000 100 1.196.391,40 1.071,48 1.071,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.195.319,92 0,00 Land Niederösterreich Seite 104 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 4000/900 4030 4560 4570 4590 6200 6210 6300 6410 6440 6520 6572 6700 7020 7100 7201 7210 7232 7250 7260 7270 7280 7290 7299 Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. sonstige Zinsen - Inland Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze Patent- und Lizenzgebühren Repräsentationsausgaben Bibliothekserfordernisse Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Forderungsabschreibungen 2/28990 2/289905/ 8030 8199 8293 Vermittlungsarbeit, Controlling Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Schuldabschreibung Zinsen aus dem Geldverkehr 1/31200 1/312003/ 0420/900 1/312005/ 7305 7430 7670 7690 1/312009/ 4000 4000/900 4030 7270 7280 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter Handelswaren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/31200 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung 2/312005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/31203 Landesverband der Kunstvereine 1/312035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/31230 1/312303/ 0420/900 1/312305/ 7305 7307 7430 7670 7690 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 105 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1.000 92.000 1.500 5.000 3.000 100 3.500 5.500 100 20.000 100 300 0 20.000 700 500 100 100.000 1.000 100 50.000 990.200 100 100 5.000 100.000 1.500 20.000 5.000 100 3.000 10.000 100 40.000 100 500 0 30.000 1.000 100 1.000 100.000 9.000 900 112.400 845.000 100 100 692,02 66.003,89 1.482,21 3.457,21 3.880,72 0,00 3.758,74 5.440,43 0,00 0,00 0,00 228,71 120,49 15.334,69 663,89 540,00 0,00 65.077,86 0,00 0,00 49.386,11 979.252,95 0,00 0,00 1.100 1.100 1.000 0 100 500 500 400 0 100 8.987,91 8.987,91 896,40 8.090,00 1,51 1.000.000 300.000 300.000 698.000 10.000 438.000 200.000 50.000 2.000 0 1.000 100 100 800 1.000.000 339.600 339.600 659.400 9.300 398.400 223.900 27.800 1.000 500 0 200 100 200 1.000.160,61 216.065,46 216.065,46 783.245,15 0,00 596.789,29 152.078,70 34.377,16 850,00 0,00 0,00 0,00 850,00 0,00 0 0 0 0 0 0 1.339,16 1.339,16 1.339,16 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 109.000,00 109.000,00 109.000,00 1.100.000 20.000 20.000 340.200 200.000 100 30.000 100.000 10.000 1.300.000 30.000 30.000 525.200 250.000 100 100.000 125.000 50.000 1.167.744,57 15.000,00 15.000,00 292.260,90 181.500,00 0,00 20.000,00 87.460,90 3.300,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 7770 1/312309/ 2980 4000 4000/900 4030 4570 4590 6180 6210 6300 6440 7020 7100 7210 7270 7280 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter Handelswaren Druckwerke Verbrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/31230 2/312301/ 8030 8281 8299 2/312303/ 2980 8262 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/32000 1/320005/ 7305 7307 7670 1/320009/ 7280 Musik, Ausbildung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/32200 1/322005/ 7305 7430 7670 7690 7770 1/322009/ 4030 4570 6300 7270 7280 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Druckwerke Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/32200 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege 2/322005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/32202 NÖ Tonkünstlerorchester 1/322025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1/32208 1/322085/ 7305 7430 7670 7690 Zeitgenössische Musik, Förderung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 106 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 100 739.800 100 0 500 15.000 15.000 500 20.000 10.000 15.000 1.000 1.000 100 100 270.000 391.500 100 744.800 100 2.000 0 5.000 20.000 1.000 5.700 15.000 10.000 0 1.000 0 0 400.000 285.000 0,00 860.483,67 0,00 0,00 0,00 17.897,51 11.173,90 462,66 27.312,00 8.955,00 14.018,87 0,00 0,00 13,76 0,00 371.570,15 409.079,82 1.100.000 4.200 100 100 4.000 1.095.800 100 1.095.700 1.300.000 4.600 100 500 4.000 1.295.400 100.000 1.195.400 1.167.744,57 16.549,10 0,00 13.000,00 3.549,10 1.151.195,47 77.395,47 1.073.800,00 31.000.000 29.945.000 13.500.000 12.500.000 3.945.000 1.055.000 1.055.000 29.928.200 28.873.200 13.500.000 12.273.200 3.100.000 1.055.000 1.055.000 32.026.023,64 30.905.023,64 13.784.436,30 13.889.536,96 3.231.050,38 1.121.000,00 1.121.000,00 1.800.000 1.780.000 130.000 150.000 1.480.000 10.000 10.000 20.000 100 0 100 5.800 14.000 1.800.000 1.775.000 74.000 100.000 1.582.400 9.300 9.300 25.000 100 0 100 100 24.700 1.841.064,59 1.823.120,31 73.000,00 214.454,00 1.533.866,31 1.800,00 0,00 17.944,28 0,00 772,20 0,00 6.372,08 10.800,00 0 0 0 0 0 0 2.000,00 2.000,00 2.000,00 1.140.000 1.140.000 1.140.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.881.252,16 2.881.252,16 2.881.252,16 300.000 294.000 5.000 10.000 269.000 10.000 280.000 279.600 4.600 0 264.400 10.600 249.753,65 246.253,65 0,00 0,00 242.903,65 3.350,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/322089/ 4030 4570 6300 7270 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Druckwerke Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 6.000 100 100 100 5.700 400 100 100 100 100 3.500,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0 0 0 0 0 0 1.000,00 1.000,00 1.000,00 35.360.000 35.360.000 35.360.000 33.900.000 33.900.000 33.900.000 37.134.500,00 37.134.500,00 37.134.500,00 1/32410 Zuschuss für Theater (ZG) 1/324104/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.742,00 1.268.742,00 1.268.742,00 1/32500 1/325005/ 7305 7430 7670 7690 1/325009/ 7280 3.500.000 3.490.000 530.000 1.310.000 1.620.000 30.000 10.000 10.000 3.500.000 3.490.700 499.700 501.700 2.415.300 74.000 9.300 9.300 3.499.950,00 3.499.950,00 443.800,00 1.175.500,00 1.880.650,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000,00 1.000,00 1.000,00 350.000 20.000 20.000 311.000 2.000 80.000 194.000 35.000 19.000 5.000 0 100 4.400 4.500 5.000 320.000 22.000 22.000 273.800 1.900 27.800 181.400 62.700 24.200 9.000 0 100 500 9.600 5.000 296.848,65 94.300,00 94.300,00 187.138,00 0,00 7.890,00 153.748,00 25.500,00 15.410,65 2.688,00 1.064,50 0,00 3.931,85 3.400,00 4.326,30 10.000 10.000 10.000 5.000 5.000 5.000 6.620,11 6.620,11 6.620,11 2/32208 Zeitgenössische Musik, Förderung 2/322085/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH 1/324025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung 2/325005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/33000 1/330003/ 0420 1/330005/ 7305 7430 7670 7690 1/330009/ 4030 4570 4590 6300 7270 7280 Literatur, Förderung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/33001 Zeitgenössische Literatur, Förderung 2/330015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8030 Handelswaren, Veräußerung 1/36000 1/360005/ 7430 7670 1/360009/ 7280 Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 4.575.000 4.535.000 4.035.000 500.000 40.000 40.000 4.220.000 4.195.000 4.195.000 0 25.000 25.000 5.085.000,00 5.060.000,00 4.510.000,00 550.000,00 25.000,00 25.000,00 1/36200 1/362005/ 7305 7430 7670 Denkmalpflege Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 2.200.000 2.200.000 140.000 230.000 1.700.000 2.200.000 2.200.000 138.800 231.400 1.699.800 2.950.840,00 2.950.840,00 413.830,00 327.600,00 1.800.660,00 Land Niederösterreich Seite 107 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 1/36310 1/363103/ 0200/099 0420 0420/099 1/363105/ 7355 7430 7770 1/363109/ 4000 4000/099 4030 4090 4560 4570 4590 6000 6160 6210 6300 6300/099 6700 7020 7232 7270 7270/900 7280 7280/900 Niederösterreich GESTALTE(N) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Versicherungen Miet- und Pachtzinse Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/36310 2/363105/ 8170 8199 Niederösterreich GESTALTE(N) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Schuldabschreibung 1/36311 1/363115/ 7355 7670 1/363119/ 6300 7280 1/36313 1/363135/ 7355 1/363139/ 6300 6440 7280 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 130.000 130.000 408.750,00 1.301.900 26.900 9.300 3.700 13.900 44.000 15.000 10.000 19.000 1.231.000 5.000 900 11.500 0 4.800 142.200 3.700 0 0 900 120.300 0 2.800 5.000 17.600 564.600 0 351.700 0 1.295.100 26.900 9.300 3.700 13.900 44.000 15.000 10.000 19.000 1.224.200 5.000 900 11.500 0 4.800 142.200 3.700 0 0 900 120.300 0 2.800 5.000 17.600 557.800 0 351.700 0 1.010.868,25 880,00 0,00 880,00 0,00 72.496,00 41.800,00 10.296,00 20.400,00 937.492,25 3.464,39 0,00 2.887,80 0,74 3.045,18 96.968,26 4.180,76 49,20 131,98 570,00 105.110,50 574,80 2.101,37 13.794,57 32.705,26 0,00 484.934,59 0,00 186.972,85 0 0 0 0 5.000 5.000 5.000 0 8.121,90 8.121,90 6.850,00 1.271,90 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen der Post Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.800.000 2.735.000 1.685.000 1.050.000 65.000 15.000 50.000 3.100.000 3.065.000 1.715.000 1.350.000 35.000 10.000 25.000 2.169.324,16 1.905.016,05 909.625,45 995.390,60 264.308,11 14.892,96 249.415,15 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1.650.000 1.560.000 1.560.000 90.000 15.000 25.000 50.000 1.350.000 1.290.000 1.290.000 60.000 10.000 25.000 25.000 945.136,20 807.147,96 807.147,96 137.988,24 14.853,69 29.380,55 93.754,00 450.000 450.000 450.000 331.900 331.900 331.900 0,00 0,00 0,00 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 0,00 0,00 0,00 2/36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung 2/363135/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 1/36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG) 1/363145/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 108 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/36910 1/369103/ 0420/900 1/369105/ 7305 7341 7430 7670 7690 1/369109/ 4000/900 4030 6180 7270 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Ausgrabungen, sonstige Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/38000 Landesausstellungen 1/380009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280/900 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/38000 2/380005/ 8030/900 8116/900 8121 8130 8199 8240/900 8281 8293 8299 Landesausstellungen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Eintrittsgelder Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Nebenerlöse Schuldabschreibung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen 1/38005 Saison-Personal 1/380050/ Leistungen für Personal 5710/900 Ständige persönliche Dienste 1/38080 Schloss Grafenegg, Infrastruktur (REG) 1/380805/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1/38100 1/381003/ 0200 0200/099 0420/099 0420/900 1/381005/ 7301/900 7305/900 7341/900 7355/900 7420/900 7430/900 7480/900 7670/900 7690/900 7770/900 1/381007/ 2504/204 2570/203 1/381009/ 2980 Kulturförderung (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung; TK und IT Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Darlehen an Gemeinden Darlehen an Haushalte (Inland) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 109 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 360.000 40.000 40.000 299.600 119.000 10.000 50.000 100.600 20.000 20.400 100 100 20.000 100 100 360.000 18.500 18.500 316.600 92.500 16.700 58.000 130.900 18.500 24.900 0 900 18.500 900 4.600 337.255,00 110.855,00 110.855,00 226.400,00 47.000,00 0,00 81.000,00 85.300,00 13.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 2.989.990,00 2.989.990,00 2.989.990,00 60.000 60.000 2.000 7.400 100 50.000 100 100 100 100 100 540.000 540.000 39.300 500.000 100 100 100 100 100 100 100 59.515,12 59.515,12 2.596,95 0,00 0,00 56.918,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 381.180,70 381.180,70 381.180,70 0 0 0 0 0 0 456.766,46 456.766,46 456.766,46 20.574.400 759.000 5.000 2.000 2.000 750.000 16.900.300 100 800.000 100 250.000 100 9.300.000 270.000 5.400.000 700.000 180.000 200 100 100 2.914.900 300.000 20.559.700 1.000.000 0 0 0 1.000.000 15.790.200 100 750.000 10.000 100.000 100 7.800.000 350.000 5.930.000 650.000 200.000 100.100 100 100.000 3.669.400 1.000.000 23.217.526,72 1.625.704,69 0,00 3.556,30 838,00 1.621.310,39 17.832.960,75 0,00 1.097.436,05 0,00 923.500,00 0,00 9.279.645,30 257.527,74 5.388.168,66 704.318,00 182.365,00 80.000,00 0,00 80.000,00 3.678.861,28 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 4000/099 4000/900 4030/900 4200/900 4570/900 4590/900 6000/900 6100/900 6130/900 6140/900 6180/900 6210/900 6300/900 6440/900 7020/900 7100/900 7201/099 7201/900 7210/900 7260/900 7270/900 7280/900 7290/900 Gebrauchsgüter; TK und IT Gebrauchsgüter Handelswaren Werkstoffe Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT sonstige Gebühren und Kostenersätze Patent- und Lizenzgebühren Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung 2/38100 2/381000/ 8281 8501 2/381002/ 2504/204 2570/203 2980 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.000 70.000 200.000 100 9.200 1.900 300 100 100 5.000 10.000 2.000 16.500 50.000 25.000 3.500 45.000 100 3.000 2.000 400.000 1.770.000 100 0 70.000 80.000 100 50.000 1.000 100 100 0 100 15.000 100 14.000 50.000 5.000 2.000 0 0 100 2.000 400.000 1.979.700 100 4.630,20 114.638,00 232.883,00 0,00 10.910,48 2.475,22 256,55 0,00 0,00 5.708,22 1.986,00 1.943,00 16.371,91 34.062,12 28.492,94 3.736,98 21.090,00 33,32 3.000,00 1.933,00 463.738,79 2.730.971,55 0,00 Kulturförderung (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Transfers vom Bund Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Darlehen an Gemeinden Darlehen an Haushalte (Inland) Haushaltsrücklagen 40.000 39.700 24.700 15.000 300 100 100 100 60.000 59.800 34.800 25.000 200 100 100 0 2.565.174,74 27.689,42 27.689,42 0,00 2.537.485,32 0,00 0,00 2.537.485,32 1/38120 1/381200/ 5602 5610 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten Leistungen für Personal Reisekosten (Dienstreisen) - Inland Reisegebühren - Ausland 74.500 74.500 67.500 7.000 74.500 74.500 67.500 7.000 34.160,62 34.160,62 33.680,50 480,12 1/38121 1/381210/ 5000 5101 5102 5631 5632 5650 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/381213/ 0001 0200 0200/099 0300 0420/900 0632 1/381215/ 7305 7420 Kulturdokumentation, Museen Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Ausstattung Gebäude, im Bau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 4.538.300 1.703.400 637.200 441.800 293.200 3.000 11.600 62.400 10.300 24.700 31.900 25.400 96.100 63.800 2.000 619.700 100 3.500 1.500 500 614.000 100 100.400 100 100 4.038.700 1.548.800 632.700 392.900 229.000 3.000 9.600 65.100 9.200 25.600 30.300 23.900 75.800 50.400 1.300 528.700 100 5.000 0 100 523.400 100 150.300 100 100 4.169.934,48 1.638.823,74 613.019,90 425.053,95 282.084,22 2.889,51 11.180,23 60.042,96 9.908,27 23.727,35 30.688,69 24.419,35 92.439,66 61.422,65 1.947,00 342.343,66 0,00 413,42 1.354,32 413,29 340.162,63 0,00 91.923,23 0,00 0,00 Land Niederösterreich Seite 110 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 7430 7670 7690 1/381219/ 2601 4000/099 4000/900 4030 4090 4200 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 6000 6100 6110 6130 6140 6160 6170 6180 6200 6210 6300 6410 6440 6520 6572 6700 6920 7020 7100 7201 7210 7232 7250 7260 7270 7280 7290 7290/099 7297 7299 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Gebrauchsgüter; TK und IT Gebrauchsgüter Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. sonstige Zinsen - Inland Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze Patent- und Lizenzgebühren Repräsentationsausgaben Bibliothekserfordernisse Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Vergütungen mit Gegenverrechnung; TK und IT Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen 2/38121 2/381215/ 8030 8070 8116 8121 8123/900 8130 8199 8240/900 8281 8293 8299 Kulturdokumentation, Museen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Eintrittsgelder Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Schuldabschreibung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 111 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 100 100.000 100 2.114.800 100 1.000 59.000 145.000 500 15.000 100 7.000 400 1.000 1.000 7.500 50.000 100 50.000 65.000 100 100 100 100 8.000 10.000 85.000 100 33.500 33.500 100 15.000 100 1.000 39.000 100 144.800 25.000 1.400 11.000 100.000 2.500 1.300 300.000 898.000 100 2.000 100 100 50.000 100.000 100 1.810.900 100 0 60.000 120.000 800 20.000 100 7.000 400 1.000 1.500 6.000 40.000 100 50.000 65.000 100 100 100 100.000 7.000 10.000 80.000 100 20.000 30.000 100 10.000 100 1.000 38.000 100 110.000 28.000 0 0 100.000 1.500 1.400 100.000 801.100 100 0 0 100 0,00 91.923,23 0,00 2.096.843,85 0,00 89,00 49.589,44 195.210,80 73,03 9.011,89 0,00 5.582,77 243,84 822,70 673,94 5.206,19 25.464,47 178,24 43.334,86 59.162,68 0,00 0,00 0,00 76.579,92 7.685,40 5.609,60 85.801,82 0,00 33.519,44 33.495,79 0,00 7.614,80 0,00 973,29 38.578,49 0,00 133.872,48 13.399,05 1.339,78 11.222,00 11.874,67 2.468,65 1.249,88 299.482,44 936.679,50 0,00 591,00 162,00 0,00 197.400 197.400 10.000 100 10.000 800 100 6.000 100 170.000 100 100 100 230.000 230.000 10.000 100 12.000 500 100 5.400 100 201.500 100 100 100 272.039,68 248.482,90 7.191,19 0,00 10.467,79 800,91 0,00 6.122,67 0,00 153.458,89 70.438,28 3,17 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/381218/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 8262 Überweisungen mit Gegenverrechnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 23.556,78 23.556,78 1/38122 1/381223/ 0420/900 1/381229/ 4030 7270 7280 Kulturdokumentation, Museen (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 3.000 2.000 2.000 1.000 200 200 600 3.000 2.000 2.000 1.000 200 200 600 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2/38122 2/381221/ 8240/900 8299 8852 2/381223/ 2980 Kulturdokumentation, Museen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Verschiedene Einnahmen Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 3.000 700 100 500 100 2.300 2.300 3.000 700 100 500 100 2.300 2.300 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1/38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG) 1/381239/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG) 2/381233/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG) 1/381243/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben 0420/900 Ausstattung 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG) 2/381241/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/38125 1/381255/ 7355 7430 7480 7690 7770 Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.569.956,86 3.569.956,86 1.364.368,85 1.038.777,12 1.053.727,05 19.500,00 93.583,84 1/38130 1/381305/ 7305 7355 7430 7670 7690 7770 1/381309/ 4030 7270 7280 Kulturelle Regionalisierung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.200.000 2.157.500 5.000 25.000 25.000 2.030.000 65.000 7.500 42.500 0 10.200 32.300 2.000.000 1.962.900 46.300 27.800 18.500 1.805.500 46.300 18.500 37.100 0 9.300 27.800 2.098.651,77 2.058.114,15 1.500,00 0,00 2.500,00 1.986.874,15 61.740,00 5.500,00 40.537,62 2.207,38 6.034,34 32.295,90 0 0 0 0 0 0 300,00 300,00 300,00 200.000 200.000 72.000 50.000 0 200.000 200.000 80.000 50.000 0 200.000,00 200.000,00 73.000,00 50.000,00 40.000,00 2/38130 Kulturelle Regionalisierung 2/381305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/38132 1/381325/ 7355 7480 7670 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 112 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 78.000 70.000 37.000,00 1/38140 1/381405/ 7430 7670 7690 1/381409/ 4560 4570 4590 6210 6300 7020 7100 7270 7280 ARGE Donauländer und Auslandskultur Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Transporte Leistungen der Post Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 49.000 27.900 4.600 10.000 13.300 21.100 100 100 100 100 100 100 100 2.400 18.000 49.000 31.400 4.600 22.200 4.600 17.600 100 100 100 100 500 100 0 13.400 3.200 48.679,22 25.621,08 2.641,08 2.850,00 20.130,00 23.058,14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 770,96 22.287,18 1/38192 1/381929/ 4030 4570 4590 6210 6300 6700 7020 7270 7280 Kultursenat Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Druckwerke Verbrauchsgüter Transporte Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 40.000 40.000 5.000 100 100 100 6.000 100 100 12.000 16.500 40.000 40.000 5.000 100 100 100 6.000 100 100 19.400 9.100 21.396,69 21.396,69 1.786,72 0,00 0,00 0,00 5.806,91 0,00 0,00 13.220,03 583,03 1/38193 1/381935/ 7670/900 7690/900 Kultur- und Förderungspreise Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen 133.000 133.000 19.000 114.000 133.000 133.000 4.000 129.000 133.000,00 133.000,00 19.000,00 114.000,00 1/38194 1/381945/ 7305 7430 7670 7690 7770 1/381949/ 7270 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen 1.000.000 995.000 5.000 590.000 300.000 100.000 0 5.000 5.000 1.000.000 1.000.000 45.000 550.000 300.000 100.000 5.000 0 0 999.115,00 999.115,00 0,00 546.400,00 405.015,00 47.700,00 0,00 0,00 0,00 1/38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur 1/381975/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 159.900 159.900 159.900 159.900 159.900 159.900 159.880,00 159.880,00 159.880,00 1/38198 NÖ Kulturforum 1/381985/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 98.200 98.200 98.200 98.200 98.200 98.200 98.200,00 98.200,00 98.200,00 480.000 480.000 15.000 430.000 30.000 5.000 430.000 430.000 5.000 411.000 10.000 4.000 435.920,00 435.920,00 0,00 411.060,00 24.860,00 0,00 1/38199 1/381995/ 7305 7430 7670 7690 Ausstellungen und Veranstaltungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 113 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/41091 1/410910/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 5690 5710 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/410913/ 0200/099 0420 1/410919/ 4000 4000/099 4090 4300 4520 4540 4550 4560 4560/099 4570 4580 4590 6000 6140 6140/099 6160 6160/099 6170 6180 6200 6210 6300 6300/099 6572 6700 7020/099 7100 7210/099 7240 7260 7270 7270/900 7280 7280/099 7280/900 7290 7296 7297 7301 7301/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Treibstoffe Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Transfers an den Bund Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 114 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.010.800 3.263.000 576.900 1.328.500 528.500 1.900 20.100 49.900 81.000 70.000 20.200 21.300 30.800 88.800 315.200 113.800 16.100 7.000 3.000 4.000 740.800 10.000 1.000 2.000 76.000 3.000 4.000 4.000 3.000 4.000 1.000 3.300 15.000 135.000 80.000 0 1.000 500 4.000 5.000 0 3.000 1.300 1.300 0 7.800 1.500 33.000 500 55.000 100 10.000 0 155.000 3.500 0 4.000 12.000 1.000 100.000 0 4.361.300 3.612.900 619.800 1.414.600 709.700 1.900 27.200 49.700 86.200 74.900 21.200 22.600 33.100 93.300 322.800 123.100 12.800 7.000 3.000 4.000 741.400 10.000 1.000 2.000 80.000 3.000 4.000 4.000 2.000 2.000 1.500 2.500 12.000 145.000 85.000 5.000 1.000 500 5.000 4.000 0 2.000 800 1.500 100 7.000 1.500 35.000 500 55.000 500 10.000 0 150.000 1.000 0 1.000 5.000 1.000 100.000 0 3.844.044,22 3.106.542,81 549.384,55 1.265.196,43 503.321,06 1.134,74 19.054,66 47.443,98 77.147,54 66.682,78 19.166,01 20.318,83 29.284,71 84.563,24 300.181,23 108.411,56 15.251,49 35.046,92 5.931,53 29.115,39 702.454,49 19.660,32 233,50 1.701,02 75.813,37 2.778,01 2.374,53 2.193,18 2.815,41 4.067,27 681,65 3.286,85 14.740,15 124.107,55 57.265,83 0,00 0,00 99,80 3.569,63 7.455,64 42,73 3.407,16 1.249,11 1.320,00 0,00 7.756,31 1.216,90 30.882,77 258,96 50.681,27 0,00 0,00 9.889,60 0,00 3.380,00 154.191,20 4.627,76 11.962,06 1.051,90 0,00 97.693,05 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/41091 2/410915/ 8070 8106 8121 8130 8299 8501 8501/900 8503 2/410918/ 0401 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Erzeugnisse, Veräußerung Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Nebenerlöse Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers vom Bund Transfers von Ländern Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Personenkraftwagen 1/41092 1/410923/ 0200 0420 1/410929/ 4000 6180 7270 7280 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 3.629.900 3.629.900 1.000 3.088.700 90.000 7.000 0 100.000 0 343.200 0 0 3.669.400 3.669.400 1.000 3.127.900 85.000 8.000 0 100.000 0 347.500 0 0 3.699.175,37 3.697.092,04 769,55 3.170.633,20 94.218,47 6.748,85 285,07 0,00 102.444,30 321.992,60 2.083,33 2.083,33 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Ausstattung, Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 100 100 100 0 0 0 0 0 0 100 100 100 0 0 0 0 0 0 27.267,18 2.277,50 0,00 2.277,50 24.989,68 8.941,14 1.153,07 1.505,00 13.390,47 2/41092 2/410921/ 8852 2/410923/ 2980 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 100 100 100 0 0 100 100 100 0 0 27.267,18 8.387,51 8.387,51 18.879,67 18.879,67 1/41093 1/410939/ 2601/710 2980 7020/710 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Schwimmbadsanierung Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Schwimmbadsanierung 87.000 87.000 7.000 0 80.000 87.000 87.000 7.000 0 80.000 87.000,00 87.000,00 6.318,66 22.411,03 58.270,31 2/41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen 2/411105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8505 Transfers von Gemeinden 15.700.000 15.700.000 15.700.000 12.500.000 12.500.000 12.500.000 13.695.172,73 13.695.172,73 13.695.172,73 1/41121 1/411218/ 7301/900 7303 7305 7307 7680/900 1/411219/ 7301/900 7680/900 7690/900 Bedarfsorientierte Mindestsicherung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 55.000.000 52.890.000 70.000 4.500.000 370.000 350.000 47.600.000 2.110.000 10.000 900.000 1.200.000 50.000.000 48.190.000 70.000 4.100.000 360.000 350.000 43.310.000 1.810.000 10.000 900.000 900.000 52.817.809,88 50.996.664,92 10.233,87 4.036.244,57 276.101,28 218.561,35 46.455.523,85 1.821.144,96 4.938,00 751.898,20 1.064.308,76 2/41121 2/411215/ 8170/900 8180 8501 8503 8505 8507 Bedarfsorientierte Mindestsicherung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden 4.000.000 4.000.000 1.300.000 1.000 0 2.559.000 70.000 70.000 2.900.000 2.900.000 1.300.000 1.000 0 1.459.000 70.000 70.000 3.471.407,60 3.471.407,60 915.716,70 0,00 304,29 2.437.515,67 71.187,86 46.683,08 1/41122 BMS-Krankenhilfe 1/411225/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7382 Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 8.000.000 4.100.000 4.100.000 9.000.000 4.600.000 4.600.000 7.634.513,38 4.057.608,00 4.057.608,00 Land Niederösterreich Seite 115 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/411228/ 7301/900 7303 7303/900 7305 7305/900 7307 7307/900 7680/900 1/411229/ 7680/900 Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Länder Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Transfers an Gemeindeverbände Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41122 2/411225/ 8170/900 8180/900 8503 8505 8507 BMS-Krankenhilfe Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 3.894.000 30.000 300.000 0 15.000 0 3.000 0 3.546.000 6.000 6.000 4.390.000 100.000 0 300.000 0 50.000 0 10.000 3.930.000 10.000 10.000 3.572.371,18 9.765,05 256.113,48 0,00 13.108,99 0,00 2.223,60 0,00 3.291.160,06 4.534,20 4.534,20 330.000 330.000 70.000 1.000 247.000 10.000 2.000 250.000 250.000 70.000 1.000 167.000 10.000 2.000 277.074,13 277.074,13 52.814,14 0,00 218.331,63 4.842,03 1.086,33 1/41133 Wohnungssicherung 1/411335/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 927.000 927.000 927.000 877.000 877.000 877.000 851.500,00 851.500,00 851.500,00 1/41134 Schuldner- und Sozialberatung 1/411345/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1.648.700 1.648.700 1.648.700 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.476.678,92 1.476.678,92 1.476.678,92 1/41135 1/411357/ 2570/303 1/411359/ 7301/900 7680/900 3.900.000 70.000 70.000 3.830.000 20.000 3.810.000 3.900.000 70.000 70.000 3.830.000 20.000 3.810.000 4.456.221,77 37.367,47 37.367,47 4.418.854,30 70.764,40 4.348.089,90 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 74.271,75 74.271,75 74.271,75 67.100.000 67.100.000 67.100.000 58.500.000 58.500.000 58.500.000 57.419.722,12 57.419.722,12 57.419.722,12 Hilfe für Familien Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Darlehen an Haushalte (Inland) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41135 Hilfe für Familien 2/411358/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2570/303 Darlehen an Haushalte (Inland) 1/41136 Ambulante Pflegedienste 1/411365/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 1/41138 1/411388/ 7270 7349 7680 Hilfe für betagte Menschen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Leistungen von Einzelpersonen Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 310.000 310.000 800 290.700 18.500 310.000 310.000 800 290.700 18.500 304.537,67 304.537,67 0,00 290.700,00 13.837,67 1/41139 1/411399/ 7280 7301/900 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund 100.000 100.000 90.000 10.000 200.000 200.000 180.000 20.000 67.301,53 67.301,53 66.638,93 662,60 2/41139 2/411395/ 8170 8180 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze 20.000 20.000 15.000 5.000 20.000 20.000 15.000 5.000 26.305,92 26.305,92 10.348,32 15.957,60 1/41141 1/411418/ 7301/900 7680/900 Soziale Wohneinrichtungen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 7.550.000 7.550.000 400.000 7.150.000 7.550.000 7.550.000 400.000 7.150.000 7.452.689,84 7.452.689,84 396.165,95 7.056.523,89 Land Niederösterreich Seite 116 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/41141 Soziale Wohneinrichtungen 2/411415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 100 100 100 100 100 100 29.533,95 29.533,95 29.533,95 18.000.000 18.000.000 0 18.000.000 40.000.000 40.000.000 0 40.000.000 48.206.461,99 48.206.461,99 48.206.461,99 0,00 137.000.000 137.000.000 13.000.000 5.000.000 20.000.000 400.000 98.595.000 5.000 116.000.000 116.000.000 11.700.000 2.900.000 20.000.000 300.000 81.095.000 5.000 87.796.925,25 87.796.925,25 10.727.963,69 3.391.907,44 15.037.728,43 287.135,97 58.352.189,72 0,00 68.500.000 68.500.000 66.640.000 1.000.000 800.000 50.000 10.000 68.000.000 68.000.000 65.649.000 1.500.000 800.000 50.000 1.000 62.254.299,75 62.254.299,75 61.645.982,15 0,00 571.125,25 34.211,09 2.981,26 1/41142 1/411428/ 7680 7680/900 Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 1/41143 1/411438/ 7301/900 7303/900 7305/900 7307/900 7680/900 7690 Private Pflegeheime Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41143 2/411435/ 8170/900 8180/900 8503 8505 8507 Private Pflegeheime Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden 1/41144 1/411448/ 7301/900 7680/900 1/411449/ 7301/900 7690/900 NÖ Landespflegeheime Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Zuwendungen an Einzelpersonen 181.100.000 178.099.900 70.000 178.029.900 3.000.100 100 3.000.000 148.042.000 143.441.900 60.000 143.381.900 4.600.100 100 4.600.000 121.781.838,94 119.218.737,19 45.194,13 119.173.543,06 2.563.101,75 0,00 2.563.101,75 2/41144 2/411445/ 8170/900 8180 8503 8505 8507 NÖ Landespflegeheime Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden 104.000.000 104.000.000 79.860.000 22.000.000 2.000.000 90.000 50.000 123.000.000 123.000.000 98.860.000 22.000.000 2.000.000 90.000 50.000 117.247.805,06 117.247.805,06 115.481.059,04 0,00 1.673.639,31 80.897,18 12.209,53 1/41145 1/411458/ 7301/900 7680/900 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 9.000.000 9.000.000 300.000 8.700.000 8.500.000 8.500.000 350.000 8.150.000 8.905.157,54 8.905.157,54 196.633,92 8.708.523,62 2/41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege 2/411455/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8262 Überweisungen mit Gegenverrechnung 3.187.800 3.187.800 3.187.800 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.460.000,00 2.460.000,00 2.460.000,00 36.000.000 36.000.000 0 36.000.000 80.000.000 80.000.000 0 80.000.000 96.412.923,97 96.412.923,97 96.412.923,97 0,00 1/41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG) 1/411865/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 2/41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG) 2/411860/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 1/41146 1/411468/ 7680 7680/900 NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 117 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/41187 Hospizinitiativen 1/411875/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 870.000 870.000 870.000 850.000 850.000 850.000 864.170,00 864.170,00 864.170,00 2.400.000 500.000 500.000 1.900.000 790.000 1.110.000 2.703.000 600.000 600.000 2.103.000 1.051.500 1.051.500 2.182.807,63 534.750,84 534.750,84 1.648.056,79 736.684,58 911.372,21 350.000 350.000 328.900 20.000 1.000 100 350.000 350.000 328.900 20.000 1.000 100 291.074,43 291.074,43 277.345,82 0,00 13.728,61 0,00 26.500.000 26.500.000 1.700.000 1.000 5.000 9.793.900 0 15.000.000 100 26.500.000 26.500.000 1.700.000 1.000 5.000 9.793.900 0 15.000.000 100 25.613.920,74 25.613.920,74 274.042,70 0,00 89.481,96 0,00 11.043.399,75 14.206.996,33 0,00 1.110.900 1.110.900 1.110.900 1.110.900 1.110.900 1.110.900 846.405,25 846.405,25 846.405,25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.904.540,00 1.444.540,00 1.444.540,00 2.460.000,00 2.460.000,00 0 0 0 0 0 0 3.904.540,00 3.904.540,00 3.904.540,00 450.000 450.000 20.000 150.000 10.000 20.000 250.000 400.000 400.000 20.000 150.000 10.000 20.000 200.000 339.733,89 339.733,89 29.112,29 38.230,51 97.906,41 26.790,31 147.694,37 1/41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG) 1/411945/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 29.000.000,00 29.000.000,00 29.000.000,00 2/41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG) 2/411940/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 29.000.000,00 29.000.000,00 29.000.000,00 261.618.900 261.618.900 261.618.900 249.978.800 249.978.800 249.978.800 246.598.653,87 246.598.653,87 246.598.653,87 1/41188 1/411884/ 7670 1/411885/ 7305 7670 Notruftelefon und Essen auf Rädern Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/41190 1/411909/ 7221/900 7222/900 7297/900 7299/900 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Rückersätze von Einnahmen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen 2/41190 2/411905/ 8281/900 8291/900 8299/900 8501 8501/900 8810/900 8852/900 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Pönal- und Verzugszinsen Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers vom Bund Geldstrafen Spenden 1/41191 Integrationshilfen 1/411915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/41192 1/411925/ 7670 1/411929/ 7292 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG) 2/411920/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/41193 1/411939/ 6430 6440 7280 7301/900 7349 Sozialplanung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 2/41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden 2/411995/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8505/900 Transfers von Gemeinden Land Niederösterreich Seite 118 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/41311 1/413119/ 7301/900 7680/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Heilbehandlung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41311 Heilbehandlung 2/413115/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8.000.000 8.000.000 1.000.000 7.000.000 6.500.000 6.500.000 500.000 6.000.000 6.915.060,97 6.915.060,97 885.487,79 6.029.573,18 450.000 450.000 450.000 370.000 370.000 370.000 379.052,97 379.052,97 379.052,97 1/41312 1/413129/ 7301/900 7680/900 Hilfsmittel Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 1.800.000 1.800.000 100.000 1.700.000 1.900.000 1.900.000 150.000 1.750.000 1.431.249,78 1.431.249,78 7.947,61 1.423.302,17 1/41323 1/413238/ 7301/900 7680/900 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 7.300.000 7.300.000 120.000 7.180.000 8.000.000 8.000.000 250.000 7.750.000 7.004.528,79 7.004.528,79 91.770,03 6.912.758,76 2/41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung 2/413235/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 919.786,83 919.786,83 919.786,83 1/41324 1/413249/ 7301/900 7680/900 5.100.000 5.100.000 400.000 4.700.000 5.200.000 5.200.000 500.000 4.700.000 4.429.758,03 4.429.758,03 202.153,71 4.227.604,32 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.023.566,38 1.023.566,38 1.023.566,38 36.000.000 36.000.000 0 36.000.000 77.700.000 77.700.000 0 77.700.000 93.641.052,41 93.641.052,41 93.641.052,41 0,00 135.200.000 135.200.000 15.000.000 120.200.000 79.820.600 79.820.600 15.000.000 64.820.600 65.591.734,06 65.591.734,06 12.209.309,16 53.382.424,90 2/41327 Soziale Eingliederung 2/413275/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge 25.300.000 25.300.000 25.300.000 22.500.000 22.500.000 22.500.000 23.426.909,46 23.426.909,46 23.426.909,46 1/41328 1/413289/ 7301/900 7680/900 15.500.000 15.500.000 600.000 14.900.000 17.000.000 17.000.000 600.000 16.400.000 14.445.813,61 14.445.813,61 326.749,37 14.119.064,24 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.300.000 2.300.000 2.300.000 2.431.292,91 2.431.292,91 2.431.292,91 10.000.000 4.850.000 0 50.000 200.000 4.500.000 100.000 5.150.000 5.150.000 12.500.000 5.500.000 60.000 0 300.000 5.128.000 12.000 7.000.000 7.000.000 8.767.020,70 4.212.040,28 0,00 8.674,56 201.643,93 3.914.213,29 87.508,50 4.554.980,42 4.554.980,42 Berufliche Eingliederung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41324 Berufliche Eingliederung 2/413245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge 1/41326 1/413269/ 7680 7680/900 Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 1/41327 1/413279/ 7301/900 7680/900 Soziale Eingliederung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Soziale Betreuung und Pflege Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/41328 Soziale Betreuung und Pflege 2/413285/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge 1/41332 1/413325/ 7301 7301/900 7305 7430/900 7660 1/413329/ 7292 Geschützte Arbeit Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung Land Niederösterreich Seite 119 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/41341 1/413415/ 7301/900 7670/900 1/413419/ 7301/900 7680/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Persönliche Hilfe Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an den Bund Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 38.800.000 20.750.000 750.000 20.000.000 18.050.000 600.000 17.450.000 35.000.000 17.650.000 750.000 16.900.000 17.350.000 500.000 16.850.000 34.108.580,08 17.762.576,13 698.245,37 17.064.330,76 16.346.003,95 573.754,06 15.772.249,89 130.000 130.000 130.000 90.000 90.000 90.000 113.879,36 113.879,36 113.879,36 Refundierungen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Transfers vom Bund 15.300.000 15.300.000 0 15.300.000 13.900.000 13.900.000 13.900.000 0 14.388.228,85 14.388.228,85 0,00 14.388.228,85 2/41700 Pflegesicherung, Einnahmen 2/417005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 0 0 0 0 0 0 52.497,43 52.497,43 52.497,43 1/41711 Pflegegeld 1/417118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 0 0 0 0 0 4.321,80 4.321,80 4.321,80 2/41341 Persönliche Hilfe 2/413415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge 2/41390 2/413905/ 8501 8501/900 1/41911 1/419119/ 2980 4090 4540 4590 6000 6140 6180 6300 6572 7020 7100 7280 7280/900 7290 7296 Seniorenheim Amstetten Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Geringwertige Ersatzteile Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen 115.100 115.100 4.500 0 0 0 13.000 1.000 0 0 100 81.000 1.300 0 4.000 10.000 200 102.500 102.500 0 0 0 0 12.500 1.000 100 100 100 70.200 1.000 4.500 0 13.000 0 113.652,23 113.652,23 4.421,72 68,33 5,10 18,00 12.834,30 0,00 0,00 0,00 17,61 80.634,66 1.130,50 0,00 4.542,51 9.845,15 134,35 2/41911 2/419115/ 8240/900 8293 8299 2/419118/ 2980 Seniorenheim Amstetten Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 115.100 115.100 114.300 700 100 0 0 102.500 102.500 102.500 0 0 0 0 113.652,23 99.327,79 99.327,79 0,00 0,00 14.324,44 14.324,44 1/42410 24-Stunden-Betreuung 1/424109/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7690/900 Zuwendungen an Einzelpersonen 36.000.000 36.000.000 36.000.000 36.000.000 36.000.000 36.000.000 32.007.531,41 32.007.531,41 32.007.531,41 2/42410 24-Stunden-Betreuung 2/424105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 19.100.000 19.100.000 19.100.000 17.870.000 17.870.000 17.870.000 15.500.000,00 15.500.000,00 15.500.000,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 57.650,00 57.650,00 57.650,00 1/42510 Entwicklungshilfe im Ausland 1/425105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7800 Transfers an das Ausland Land Niederösterreich Seite 120 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/42600 1/426005/ 7670/900 7770 1/426009/ 7280/900 7301/900 7680/900 Flüchtlingshilfe Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 33.457.900 0 0 0 33.457.900 0 0 33.457.900 27.817.400 0 0 0 27.817.400 0 0 27.817.400 33.525.000,00 262.515,82 71.416,20 191.099,62 33.262.484,18 4.877,97 1.018.745,29 32.238.860,92 2/42600 2/426005/ 8501 8501/900 Flüchtlingshilfe Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Transfers vom Bund 25.318.600 25.318.600 25.318.600 0 17.213.000 17.213.000 17.213.000 0 17.487.786,31 17.487.786,31 0,00 17.487.786,31 1/42601 Flüchtlingshilfe (ZG) 1/426019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 0 0 0 0 0 27.011,40 27.011,40 27.011,40 2/42601 2/426011/ 8170 8281 Flüchtlingshilfe (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenbeiträge Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 0 0 0 0 0 0 0 0 27.011,40 27.011,40 7.511,40 19.500,00 1/42900 1/429005/ 7349 7382 7670/900 7690/900 Wohlfahrt (freie), Investitionen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen 1.300.000 1.300.000 500.000 0 400.000 400.000 10.500.000 10.500.000 500.000 8.700.000 900.000 400.000 21.483.339,65 21.483.339,65 644.516,62 18.000.000,00 1.738.237,91 1.100.585,12 1/42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG) 1/429035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 115.460,00 115.460,00 115.460,00 2/42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG) 2/429030/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8582 Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 115.460,00 115.460,00 115.460,00 130.000 130.000 0 0 130.000 0 0 94.300 94.300 0 0 94.300 0 0 69.701,75 69.701,75 1.235,97 52,51 62.801,33 160,00 5.451,94 21.600 21.600 0 21.600 18.900 18.900 0 18.900 7.695,97 7.695,97 2.244,03 5.451,94 40.497.400 30.890.000 6.570.000 12.772.900 3.771.100 133.700 211.200 81.100 1.264.900 607.400 55.800 364.000 450.300 763.800 39.456.600 29.370.700 6.316.500 11.821.200 3.514.000 94.800 198.500 126.500 1.257.900 618.300 40.800 345.300 386.700 745.700 37.931.013,91 28.734.630,75 6.576.062,02 11.641.334,17 3.409.249,86 86.325,46 166.371,20 39.630,79 1.196.834,66 562.508,36 8.791,46 319.197,46 424.097,95 709.507,55 1/42905 1/429059/ 4570 7221 7280 7290 7301 Landespflegeheime, Studien Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Transfers an den Bund 2/42905 2/429055/ 8281 8501 Landespflegeheime, Studien Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Transfers vom Bund 1/43000 1/430000/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 5690 5710 5800 5810/900 5820 Landes-Kinder- und Jugendheime Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB Land Niederösterreich Seite 121 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 5831/900 5832/900 5900 1/430003/ 0002 0060 0100 0200 0200/099 0300 0401 0402 0405 0420 0500 0630 0632 0806 1/430009/ 2980 4000 4000/099 4020 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 4800 6000 6100 6110 6120 6130 6140 6160 6170 6180 6190 6200 6210 6300 6440 6572 6700 6920 7020 7020/099 7100 7210/099 7240 7260 7270 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Unbebaute Grundstücke Grundstückseinrichtungen Gebäude Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonderanlagen Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau Beteiligungen an inländischen Unternehmungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2.850.000 829.200 164.600 287.300 0 0 0 89.000 0 6.500 65.000 6.000 0 120.800 0 0 0 0 9.320.100 96.900 374.600 7.400 2.700 19.200 29.600 203.800 869.600 3.800 107.900 76.500 4.100 101.600 28.000 50.900 24.100 81.100 172.300 500 737.700 24.500 500 23.100 8.600 313.800 19.800 64.300 68.700 6.100 8.700 76.000 10.400 600 700 54.300 700 238.000 0 286.700 0 106.000 2.500 1.361.900 Seite 122 Voranschlag 2015 2.804.800 820.800 278.900 258.900 1.200 1.200 1.200 53.000 0 4.500 66.200 11.100 1.200 114.500 1.200 1.200 1.200 1.200 9.827.000 0 361.800 14.500 2.700 13.600 27.500 207.900 892.000 3.600 123.200 81.700 4.200 101.000 36.200 51.500 22.000 73.200 177.600 500 842.400 8.500 500 19.200 16.200 306.800 24.000 76.600 66.400 5.200 12.100 89.200 12.700 600 700 54.900 1.200 178.400 0 286.300 57.000 101.400 3.500 1.444.200 2.708.592,27 744.088,08 142.039,46 182.628,00 0,00 0,00 0,00 6.505,29 11.301,52 0,00 50.800,00 5.500,00 0,00 108.521,19 0,00 0,00 0,00 0,00 9.013.755,16 286.311,91 329.151,80 4.509,54 1.148,99 17.435,03 28.360,54 212.011,11 792.348,09 3.544,64 104.992,86 68.592,33 3.873,31 94.186,49 26.214,66 44.184,77 24.795,09 73.769,19 154.760,32 205,20 663.113,72 3.624,51 36.608,80 4.638,88 11.771,84 201.160,73 15.078,79 49.048,66 73.320,21 32.404,93 6.944,21 68.271,51 12.838,21 0,00 504,47 46.493,81 177,00 144.079,15 25.309,38 278.327,62 0,00 106.123,90 2.424,07 1.402.890,55 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7280 7280/099 7290 7292 7296 7297 7301 7310 7690 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Transfers an Sozialversicherungsträger Zuwendungen an Einzelpersonen 2/43000 2/430005/ 8030 8060 8070 8080 8104 8121 8123 8123/900 8130 8170 8240/900 8281 8293 8299 8501 8532 8852 2/430007/ 8260 2/430008/ 0200 0300 0401 0420 2980 8262 Landes-Kinder- und Jugendheime Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Verpflegsgebühren Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Dienstwohnungsentschädigungen Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Spenden Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Ausstattung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/43900 1/439009/ 4570 6572 7100 7270 7280 7301 7301/900 7690 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.750.900 0 199.900 2.700 117.200 27.900 1.270.100 20.600 262.600 2.064.200 0 190.100 0 113.700 24.500 1.305.400 19.200 307.200 1.409.869,46 634.685,61 202.869,52 20.242,01 111.054,72 25.377,16 850.262,68 20.375,15 283.468,03 40.497.400 39.782.300 9.500 500 289.400 500 36.951.400 151.900 23.200 0 145.200 542.500 12.000 46.700 0 22.200 1.295.400 200.000 91.900 33.600 33.600 681.500 0 0 0 0 631.500 50.000 39.456.600 38.485.400 11.500 200 269.500 500 35.841.100 141.500 0 22.600 145.500 506.500 13.200 61.700 100 16.500 1.336.900 0 118.100 25.500 25.500 945.700 0 0 0 0 866.800 78.900 37.931.013,91 37.007.050,56 3.795,76 2.449,99 321.144,39 3.354,19 34.424.117,15 143.465,05 24.224,64 0,00 152.399,07 529.026,41 12.227,54 51.513,69 7,18 27.171,35 918.562,34 250.000,00 143.591,81 106.048,99 106.048,99 817.914,36 3.662,88 758,36 1.700,00 241,67 506.892,26 304.659,19 Jugendhilfsfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund Transfers an den Bund Zuwendungen an Einzelpersonen 322.400 322.400 900 3.400 500 42.500 247.600 8.500 0 19.000 319.000 319.000 800 2.500 700 0 310.000 5.000 0 0 322.373,76 322.373,76 882,23 3.361,78 546,87 42.471,00 247.596,28 0,00 8.496,72 19.018,88 2/43900 2/439001/ 8104 8293 8501/900 8852 2/439003/ 2980 Jugendhilfsfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Verpflegsgebühren Zinsen aus dem Geldverkehr Transfers vom Bund Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 322.400 322.400 30.000 7.400 14.300 270.700 0 0 319.000 319.000 25.000 10.000 5.000 279.000 0 0 322.373,76 293.838,43 12.683,50 7.443,78 320,40 273.390,75 28.535,33 28.535,33 1/43911 1/439119/ 7690 7690/900 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 2.700.000 2.700.000 2.700.000 0 2.900.000 2.900.000 2.900.000 0 2.725.244,00 2.725.244,00 0,00 2.725.244,00 Land Niederösterreich Seite 123 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 2/43911 2/439115/ 8180 8180/900 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Kostenersätze 2.700.000 2.700.000 2.700.000 0 2.900.000 2.900.000 2.900.000 0 2.725.244,00 2.725.244,00 0,00 2.725.244,00 1/43913 1/439133/ 0200/799 0420/799 1/439139/ 2601/701 2980 6529/799 7020/701 7280/799 7301/701 7301/799 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; Kleinprojekte Ausstattung; Kleinprojekte Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Ausbauprogramm Haushaltsrücklagen Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; Kleinprojekte Miet- und Pachtzinse; Ausbauprogramm Leistungen von Gewerbetreibenden; Kleinprojekte Transfers an den Bund; Ausbauprogramm Transfers an den Bund; Kleinprojekte 3.262.500 70.000 0 70.000 3.192.500 145.000 0 5.000 2.442.900 92.500 488.600 18.500 2.397.900 18.500 18.500 0 2.379.400 0 0 0 1.889.100 92.500 377.800 20.000 1.961.900,22 61.594,84 0,00 61.594,84 1.900.305,38 70.425,60 124.083,24 4.922,68 1.373.767,93 0,00 270.123,23 56.982,70 2/43913 2/439135/ 8121/701 8501/701 8501/799 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; Ausbauprogramm Transfers vom Bund; Ausbauprogramm Transfers vom Bund; Kleinprojekte 507.100 507.100 0 488.600 18.500 397.800 397.800 0 377.800 20.000 333.105,93 333.105,93 6.000,00 270.123,23 56.982,70 1/43914 1/439149/ 2601/720 7020/720 7301/720 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Miet- und Pachtzinse; Mutter-Kind-Haus Transfers an den Bund; Mutter-Kind-Haus 71.800 71.800 9.900 51.600 10.300 69.600 69.600 9.900 49.800 9.900 73.514,22 73.514,22 9.805,02 53.333,24 10.375,96 2/43914 2/439145/ 8240/720 8501/720 2/439148/ 2980 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung; Mutter-Kind-Haus Transfers vom Bund; Mutter-Kind-Haus Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 10.300 10.300 0 10.300 0 0 9.900 9.900 0 9.900 0 0 12.714,22 11.829,42 1.453,46 10.375,96 884,80 884,80 1/43915 1/439159/ 2601/720 7020/720 7301/720 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Miet- und Pachtzinse; Generalsanierung Transfers an den Bund; Generalsanierung 169.200 169.200 31.000 115.200 23.000 174.500 174.500 31.000 119.500 24.000 233.788,31 233.788,31 35.342,96 165.371,12 33.074,23 2/43915 2/439155/ 8501/720 2/439158/ 2980 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund; Generalsanierung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 23.000 23.000 23.000 0 0 24.000 24.000 24.000 0 0 35.388,31 33.074,23 33.074,23 2.314,08 2.314,08 1/43931 1/439310/ 5600 5640 5900 1/439315/ 7690 1/439319/ 4570 7270 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung Leistungen für Personal Reisegebühren - Inland Vergütungen für Nebentätigkeit Freiwillige Sozialleistungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Leistungen von Einzelpersonen 37.200 10.900 1.000 4.500 5.400 3.500 3.500 22.800 2.400 20.400 33.600 10.900 1.000 4.500 5.400 3.500 3.500 19.200 2.400 16.800 38.775,34 10.900,00 0,00 2.110,00 8.790,00 0,00 0,00 27.875,34 8.108,41 19.766,93 0 0 0 0 0 0 5.175,34 5.175,34 5.175,34 2/43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung 2/439315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung Land Niederösterreich Seite 124 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/43941 Soziale Dienste 1/439415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.495.300 4.495.300 4.495.300 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.008.023,30 4.008.023,30 4.008.023,30 1/43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG) 1/439439/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7270 Leistungen von Einzelpersonen 0 0 0 20.000 20.000 20.000 35.027,60 35.027,60 35.027,60 2/43943 2/439431/ 8170 2/439433/ 2980 0 0 0 0 0 20.000 20.000 20.000 0 0 35.027,60 29.789,00 29.789,00 5.238,60 5.238,60 1/43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung 1/439465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 7670 1.061.000 1.061.000 1.061.000 1.035.000 1.035.000 1.035.000 684.226,70 684.226,70 684.226,70 1/43953 1/439538/ 7301/900 7303 7307 7680/900 1/439539/ 6700 7270 7301 7301/900 7690 7690/900 Fremde Pflege Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Gemeindeverbände Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Transfers an den Bund Transfers an den Bund Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 6.785.800 6.610.800 0 210.000 20.000 6.380.800 175.000 15.000 5.000 5.000 0 150.000 0 6.625.500 6.460.500 0 190.000 20.000 6.250.500 165.000 10.000 0 5.000 0 150.000 0 6.724.455,04 6.569.192,39 3.889,65 163.093,99 20.006,09 6.382.202,66 155.262,65 2.613,30 3.888,27 0,00 5.979,97 0,00 142.781,11 2/43953 2/439535/ 8170 8180 8501/900 8503 8503/900 8507/900 Fremde Pflege Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Ländern Transfers von Gemeindeverbänden 1.012.000 1.012.000 873.000 40.000 19.000 80.000 0 0 1.028.000 1.028.000 923.000 40.000 15.000 50.000 0 0 1.013.418,85 1.013.418,85 892.196,72 28.854,34 9.869,62 0,00 75.003,87 7.494,30 1/43954 1/439548/ 7301 7301/900 7303 7303/900 7680/900 Unterbringung in anderen Heimen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Länder Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 29.825.200 29.825.200 1.900.000 0 1.500.000 0 26.425.200 29.120.500 29.120.500 1.800.000 0 600.000 0 26.720.500 31.122.247,62 31.122.247,62 0,00 2.063.855,46 0,00 3.247.321,68 25.811.070,48 2/43954 2/439545/ 8170 8170/900 8501/900 8503 Unterbringung in anderen Heimen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenbeiträge Transfers vom Bund Transfers von Ländern 2.790.000 2.790.000 700.000 0 2.090.000 0 2.794.600 2.794.600 1.094.600 0 1.700.000 0 2.793.572,80 2.793.572,80 0,00 735.791,12 2.017.524,52 40.257,16 1/43955 1/439558/ 7301/900 7680/900 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 28.913.300 28.913.300 0 28.913.300 28.230.000 28.230.000 0 28.230.000 26.024.529,76 26.024.529,76 24.543,21 25.999.986,55 2/43955 2/439555/ 8170/900 8501/900 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Transfers vom Bund 684.000 684.000 649.000 15.000 972.400 972.400 942.000 20.400 684.412,49 684.412,49 682.496,68 1.915,81 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenbeiträge Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Seite 125 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 8503 Transfers von Ländern 1/43956 1/439568/ 7301 7301/900 7680/900 Unterstützung der Erziehung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an den Bund Transfers an den Bund Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 2/43956 2/439565/ 8170 8170/900 8501/900 8503 Unterstützung der Erziehung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenbeiträge Transfers vom Bund Transfers von Ländern 2/43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden 2/439575/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8505/900 Transfers von Gemeinden Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 20.000 10.000 0,00 13.547.900 13.547.900 400.000 0 13.147.900 13.227.800 13.227.800 350.000 0 12.877.800 12.331.934,22 12.331.934,22 0,00 561.172,24 11.770.761,98 582.000 582.000 30.000 0 552.000 0 408.800 408.800 108.800 0 300.000 0 582.333,46 582.333,46 0,00 17.126,71 561.172,24 4.034,51 37.002.100 37.002.100 37.002.100 36.000.000 36.000.000 36.000.000 35.564.714,52 35.564.714,52 35.564.714,52 1/43983 1/439835/ 7670 7770 Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 126.000 126.000 41.000 85.000 126.000 126.000 41.000 85.000 106.750,00 106.750,00 47.250,00 59.500,00 1/43984 1/439845/ 7670 7770 Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 54.000 54.000 4.000 50.000 54.000 54.000 4.000 50.000 45.750,00 45.750,00 10.750,00 35.000,00 245.000 245.000 245.000 245.000 245.000 245.000 245.000,00 245.000,00 245.000,00 900 900 900 900 900 900 2.454.970,29 2.454.970,29 2.454.970,29 0 0 0 0 0 0 0 0 983,00 983,00 857,74 125,26 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 3.682.455,44 3.682.455,44 3.682.455,44 2/44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG) 2/441032/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 1.675.219,37 1.675.219,37 1.675.219,37 1/44107 1/441075/ 7690 1/441079/ 6572 7100 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 427.544,87 427.190,00 427.190,00 354,87 90,00 264,87 2/44107 2/441071/ 8293 2/441073/ 2980 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 427.544,87 1.059,51 1.059,51 426.485,36 426.485,36 1/43985 Jugendverbände 1/439855/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/44101 Katastrophenschäden, Behebung 1/441019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7710/900 Entschädigungen für Vermögensverluste 2/44101 2/441015/ 8281 8295 Katastrophenschäden, Behebung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus Forderungen (Inland) 1/44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG) 1/441039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7710/900 Entschädigungen für Vermögensverluste Land Niederösterreich Seite 126 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/44110 Katastrophenhilfe im Ausland 1/441105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7800 Transfers an das Ausland 1/45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte 1/451004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 1/45905 NÖ Spitalkostenförderung 1/459055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an Einzelpersonen 7690 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 24.300 24.300 24.300 24.300 24.300 24.300 50.000,00 50.000,00 50.000,00 5.900.000 5.900.000 5.900.000 5.900.000 5.900.000 5.900.000 6.003.820,00 6.003.820,00 6.003.820,00 0 0 0 4.500 4.500 4.500 138,00 138,00 138,00 1/45909 1/459095/ 7670 1/459099/ 4570 6700 7270 7280 7690 Aktiv-Plus (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an Einzelpersonen 2.000 0 0 2.000 400 0 0 1.500 100 500 0 0 500 100 0 0 300 100 82.955,06 63.217,21 63.217,21 19.737,85 8.615,60 762,00 135,00 10.080,50 144,75 2/45909 2/459091/ 8170 2/459093/ 2980 Aktiv-Plus (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenbeiträge Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 2.000 2.000 2.000 0 0 500 500 500 0 0 82.955,06 42.855,65 42.855,65 40.099,41 40.099,41 1/45910 1/459105/ 7670 1/459109/ 4000 4000/099 4090 4560 4570 4590 6160 6300 6700 7270 7280 7690 Seniorengesetz Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen der Post Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an Einzelpersonen 409.000 280.000 280.000 129.000 0 0 0 0 19.000 0 0 10.000 0 20.000 80.000 0 450.000 270.000 270.000 180.000 0 0 0 0 60.000 0 0 10.000 0 24.500 85.500 0 2.779.698,10 204.548,27 204.548,27 2.575.149,83 190,14 731,70 4,54 109,11 51.577,12 175,21 159,37 45.524,54 23.977,92 525,25 41.074,93 2.411.100,00 1/45912 1/459125/ 7332 7670 1/459129/ 4560 4570 6300 7270 7280 Auslandsösterreicher, Betreuung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 169.000 117.000 98.000 19.000 52.000 600 800 4.300 1.600 44.700 169.000 117.000 98.000 19.000 52.000 600 800 4.300 1.600 44.700 134.720,48 40.000,00 40.000,00 0,00 94.720,48 0,00 0,00 0,00 0,00 94.720,48 1/45920 1/459203/ 0200/099 1/459205/ 7670 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 15.475.000 0 0 11.619.700 11.619.700 15.150.000 0 0 10.165.000 10.165.000 18.450.809,60 6.390,00 6.390,00 11.973.104,34 11.973.104,34 Land Niederösterreich Seite 127 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/459209/ 4000 4000/099 4540 4560 4570 4590 6160 7221 7270 7280 7297 7690 Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben Zuwendungen an Einzelpersonen 2/45920 2/459201/ 8281 8299 8501 2/459203/ 2570/307 8262 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Darlehen an Haushalte (Inland) Überweisungen mit Gegenverrechnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 3.855.300 0 0 0 0 5.000 0 0 0 0 30.000 0 3.820.300 4.985.000 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000 50.000 0 4.900.000 6.471.315,26 7,13 1.412,08 20,73 298,05 110,60 591,46 817,38 60.953,17 0,00 26.712,62 0,50 6.380.391,54 15.475.000 0 0 0 0 15.475.000 50.000 15.425.000 15.150.000 0 0 0 0 15.150.000 50.000 15.100.000 18.450.809,60 1.639.312,39 986,41 1.770,48 1.636.555,50 16.811.497,21 80.175,05 16.731.322,16 96.600 96.600 96.600 96.600 96.600 96.600 73.080,00 73.080,00 73.080,00 0 0 0 0 0 0 475,06 475,06 475,06 600.000 600.000 600.000 0 0 600.000 600.000 600.000 0 0 545.067,79 175.092,97 175.092,97 369.974,82 369.974,82 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 545.067,79 545.067,79 545.067,79 1/45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag 1/459559/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung 15.425.000 15.425.000 15.425.000 15.100.000 15.100.000 15.100.000 16.731.322,16 16.731.322,16 16.731.322,16 1/45959 Pendlerhilfe 1/459599/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 2.500.000 2.500.000 2.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 2.565.777,84 2.565.777,84 2.565.777,84 0 0 0 0 0 0 240,00 240,00 240,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 31.340,00 31.340,00 31.340,00 2.500.000 1.192.000 40.000 902.000 250.000 1.308.000 0 2.500.000 1.196.000 0 946.000 250.000 1.304.000 0 3.298.893,69 1.026.424,06 26.210,00 882.449,06 117.765,00 2.272.469,63 700,30 1/45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle 1/459315/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern 2/45936 Arbeitsmarktförderung 2/459365/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 1/45950 1/459505/ 7670 1/459509/ 7280 ZWIST - EU Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/45950 ZWIST - EU 2/459505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 2/45959 Pendlerhilfe 2/459595/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige 1/459605/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 1/45990 1/459905/ 7305 7670 7770 1/459909/ 7270 Jugendförderung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 128 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 7280 7690 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an Einzelpersonen 33.000 1.275.000 29.000 1.275.000 3.462,93 2.268.306,40 2/45990 2/459905/ 8170 8281 Jugendförderung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1.100.000 1.100.000 1.100.000 0 600.000 600.000 600.000 0 499.396,50 499.396,50 498.374,50 1.022,00 1/45991 1/459915/ 7305 7670 1/459919/ 4000 4030 4560 4570 4590 6160 6200 6210 6300 6700 7020 7270 7280 Außerschulische Jugenderziehung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 288.000 22.000 12.000 10.000 266.000 0 1.000 1.500 11.900 0 0 0 27.800 8.000 5.800 7.200 20.200 182.600 288.000 0 0 0 288.000 0 1.000 1.100 9.700 0 0 0 45.700 10.000 5.800 11.000 21.200 182.500 260.312,71 23.500,00 12.000,00 11.500,00 236.812,71 1.521,56 0,00 833,08 11.849,02 1.395,41 296,18 162,56 17.819,69 5.929,87 5.402,22 7.176,95 18.472,60 165.953,57 1/45995 Jugendförderung (ZG) 1/459954/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3.510,00 3.510,00 3.510,00 2/45995 Jugendförderung (ZG) 2/459950/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8810 Geldstrafen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3.510,00 3.510,00 3.510,00 900 0 0 900 0 900 900 0 0 900 0 900 4.160,00 4.000,00 4.000,00 160,00 160,00 0,00 900 900 900 900 900 900 4.160,00 4.160,00 4.160,00 1/45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG) 1/459995/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 1.221.600,00 1.221.600,00 1.221.600,00 2/45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG) 2/459991/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 1.221.600,00 1.221.600,00 1.221.600,00 1.400.000 0 0 1.400.000 1.400.000 0 900.000 0 0 900.000 900.000 0 1.407.666,97 9.000,00 9.000,00 1.398.666,97 1.388.267,53 10.399,44 1.400.000 1.400.000 1.400.000 900.000 900.000 900.000 1.407.666,97 1.407.666,97 1.407.666,97 1/45997 1/459975/ 7670 1/459979/ 7270 7280 Außerschulische Jugenderziehung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG) 2/459971/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8852 Spenden 1/46902 1/469025/ 7670 1/469029/ 6700 7690 Sonstige Maßnahmen (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Versicherungen Zuwendungen an Einzelpersonen 2/46902 Sonstige Maßnahmen (ZG) 2/469021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170/900 Kostenbeiträge Land Niederösterreich Seite 129 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung 1/469035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden 19.037.700 19.037.700 19.037.700 0 0 0 12.582.866,76 12.582.866,76 12.582.866,76 1/46904 1/469045/ 7305 7670 1/469049/ 6700 7280 7299 7690 Kinderbetreuung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Versicherungen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Forderungsabschreibungen Zuwendungen an Einzelpersonen 21.400.000 19.140.000 7.200.000 11.940.000 2.260.000 10.000 0 0 2.250.000 13.571.000 11.056.000 0 11.056.000 2.515.000 15.000 0 0 2.500.000 14.846.452,00 13.342.200,50 1.311.206,00 12.030.994,50 1.504.251,50 6.548,45 192,00 1.808,33 1.495.702,72 1/46905 1/469053/ 0200/099 1/469055/ 7305 7670 1/469059/ 4000 4000/099 4540 4560 4570 4590 6160 6210 6300 6700 7020 7270 7280 7690 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Zuwendungen an Einzelpersonen 4.498.000 0 0 945.000 0 945.000 3.553.000 0 0 0 0 45.000 0 0 0 260.000 30.000 30.000 45.000 2.893.000 250.000 4.264.000 0 0 1.180.000 0 1.180.000 3.084.000 0 0 0 0 225.000 0 0 0 310.000 25.000 65.000 15.000 2.114.000 330.000 4.771.139,03 972,00 972,00 1.075.253,67 538.564,98 536.688,69 3.694.913,36 256,42 943,28 4,32 2.681,41 19.713,17 1.934,04 703,01 544,50 276.047,99 20.696,59 13.695,39 8.636,71 2.856.178,73 492.877,80 1/46906 Schulfreiräume 1/469065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2/46906 2/469065/ 8262 2/469068/ 8262 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0 0 2.000.000,00 0,00 0,00 2.000.000,00 2.000.000,00 1/46912 Familienförderung 1/469129/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung 505.000 505.000 505.000 276.100 276.100 276.100 277.080,00 277.080,00 277.080,00 1/46913 1/469139/ 2980 6572 7100 7690/900 Familienhilfsfonds (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Zuwendungen an Einzelpersonen 550.100 550.100 0 0 100 550.000 276.200 276.200 0 0 100 276.100 279.547,49 279.547,49 91,44 298,77 4,35 279.152,93 2/46913 2/469131/ 8281 8293 2/469133/ 8262/900 Familienhilfsfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 550.100 100 0 100 550.000 550.000 276.200 100 0 100 276.100 276.100 279.547,49 2.467,49 2.450,11 17,38 277.080,00 277.080,00 Schulfreiräume Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Land Niederösterreich Seite 130 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/46990 1/469905/ 7305 7670 1/469909/ 4000 4560 4570 6160 6300 7270 7280 Frauen und Gleichstellung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/46993 1/469939/ 2980 7270 7280 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 298.800 250.900 0 250.900 47.900 0 0 8.500 0 2.000 3.000 34.400 276.400 233.000 0 233.000 43.400 0 0 4.300 0 3.000 1.500 34.600 263.153,39 236.228,64 800,00 235.428,64 26.924,75 35,92 170,07 874,20 79,67 610,87 1.393,02 23.761,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 64.966,80 64.966,80 62.284,99 1.019,56 1.662,25 2/46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) 2/469931/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8890 Transferzahlungen von der Europäischen Union 0 0 0 0 0 0 64.966,80 64.966,80 64.966,80 1/46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG) 1/469995/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 551.523,61 551.523,61 551.523,61 2/46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG) 2/469990/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 551.523,61 551.523,61 551.523,61 300.000 300.000 0 300.000 400.000 400.000 0 400.000 300.057,29 300.057,29 13.756,00 286.301,29 118.377.000 112.357.000 112.357.000 6.020.000 10.000 1.200.000 3.000.000 700.000 1.110.000 0 127.710.000 115.700.000 115.700.000 12.010.000 10.000 1.200.000 3.000.000 700.000 1.100.000 6.000.000 126.144.402,90 118.107.006,94 118.107.006,94 8.037.395,96 0,00 1.136.123,32 931.919,52 700.000,00 1.050.000,00 4.219.353,12 1/48214 Wohnbeihilfen 1/482144/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 54.000.000 54.000.000 54.000.000 66.500.000 66.500.000 66.500.000 53.735.325,60 53.735.325,60 53.735.325,60 1/48215 Wohnbauzuschüsse 1/482156/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.) 2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) 42.500.000 42.500.000 42.500.000 43.500.000 43.500.000 43.500.000 41.888.099,39 41.888.099,39 41.888.099,39 1/48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG) 1/482174/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 300 300 300 300 300 300 360,00 360,00 360,00 2/48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG) 2/482173/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 300 300 300 300 300 300 360,00 360,00 360,00 2/48210 2/482105/ 8281 8580 Wohnbauförderung, Bund Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Kapitaltransfers von Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/48211 1/482118/ 7680/900 1/482119/ 6420 6440 7280 7292 7660 7680/900 Wohnbaudarlehen und -zuschüsse Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 131 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/48218 Wohnhaussanierung 1/482184/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 102.000.000 102.000.000 102.000.000 102.000.000 102.000.000 102.000.000 112.044.249,29 112.044.249,29 112.044.249,29 1/48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983 1/482209/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 50.000 50.000 50.000 200.000 200.000 200.000 265.151,73 265.151,73 265.151,73 2/48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983 2/482205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 25.000 25.000 25.000 100.000 100.000 100.000 142.660,89 142.660,89 142.660,89 1/48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG) 1/482306/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.) 2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) 25.000.000 25.000.000 25.000.000 33.999.700 33.999.700 33.999.700 14.959.750,94 14.959.750,94 14.959.750,94 2/48232 2/482320/ 8202/302 2/482323/ 8262 Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 11.000.000 11.000.000 11.000.000 0 0 6.305.500 6.305.500 6.305.500 0 0 6.975.411,01 6.969.960,55 6.969.960,55 5.450,46 5.450,46 2/48234 2/482342/ 2470/302 2/482343/ 8262 Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 14.000.000 14.000.000 14.000.000 0 0 27.694.200 27.694.200 27.694.200 0 0 7.984.339,93 7.620.975,76 7.620.975,76 363.364,17 363.364,17 68.073.000 68.073.000 68.073.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 187.884.459,93 187.884.459,93 187.884.459,93 0 0 0 0 0 0 0 0 75.070.168,24 75.070.168,24 53.012.768,24 22.057.400,00 2/48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge 2/482605/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 13.000.000 13.000.000 13.000.000 0,00 0,00 0,00 1/51000 Ärzte, Niederlassung 1/510004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 0 0 0 0 0 1.527,28 1.527,28 1.527,28 1/51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG) 1/510155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 2/51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG) 2/510151/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 465.000 155.000 153.000 0 2.000 0 0 310.000 1.500 0 3.000 460.000 150.000 150.000 0 0 0 0 310.000 1.500 0 3.000 415.617,95 156.238,93 153.721,22 546,79 1.970,92 3.400,00 3.400,00 255.979,02 961,64 41,24 0,00 1/48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen 1/482406/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.) 2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) 2/48240 2/482408/ 2980 2985 1/51102 1/511020/ 5640 5820 5831/900 1/511025/ 7355 1/511029/ 4000 4090 4570 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung Mutterberatung Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Druckwerke Land Niederösterreich Seite 132 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 4580 4590 6210 7270/900 7280/900 7301/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Transporte Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 3.000 1.500 15.000 255.000 31.000 0 3.000 1.500 15.000 255.000 31.000 0 1.005,20 19,32 2.442,09 239.226,37 10.886,45 1.396,71 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.396,71 1.396,71 1.396,71 1/51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG) 1/511038/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Leistungen von Einzelpersonen 7270 0 0 0 0 0 0 28.345,82 28.345,82 28.345,82 2/51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG) 2/511030/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8582 Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 28.345,82 28.345,82 28.345,82 1.922.600 15.300 15.300 0 0 0 496.000 496.000 1.411.300 0 3.800 112.300 0 927.400 367.800 1.922.600 15.300 15.300 0 0 0 496.000 496.000 1.411.300 0 3.800 112.300 0 927.400 367.800 1.328.101,33 8.761,07 0,00 8.761,07 12.576,00 12.576,00 396.823,03 396.823,03 909.941,23 65,20 6.896,00 101.116,41 19.375,27 379.149,50 403.338,85 100.100 100.100 0 100.100 100 100 0 100 120.840,00 120.840,00 120.840,00 0,00 164.700 164.700 164.700 164.700 164.700 164.700 164.111,75 164.111,75 164.111,75 10.000 10.000 10.000 0 25.000 25.000 15.000 10.000 11.650,00 11.650,00 11.650,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 698.132,33 19.500,00 19.500,00 678.632,33 149.000,00 529.632,33 0 0 0 0 0 0 698.132,33 698.132,33 698.132,33 1.812.600 1.812.600 212.600 1.600.000 0 1.782.000 1.782.000 500.000 1.282.000 0 1.781.188,66 1.781.188,66 262.714,72 1.416.148,23 4.694,76 2/51102 Mutterberatung 2/511025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/51200 1/512000/ 5640 5640/900 1/512003/ 0420 1/512005/ 7670 1/512009/ 4000/900 4570/900 4580/900 6700/900 7270/900 7280/900 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen Leistungen für Personal Vergütungen für Nebentätigkeit Vergütungen für Nebentätigkeit Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/51200 2/512005/ 8180 8299 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Verschiedene Einnahmen 1/51203 Drogenberatung 1/512039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/51203 2/512035/ 8180 8501 Drogenberatung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Transfers vom Bund 1/51240 1/512404/ 7305 1/512408/ 7270/900 7280/900 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) 2/512400/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8582 Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/51245 1/512459/ 2980 4580 4590 Pandemievorsorge (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 133 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 7270 7280 Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 0 0 0 0 18.534,35 79.096,60 1/51250 1/512509/ 4000 4090 4560 4570 4590 6420 7270 7280 7299 Nahrungsmittelkontrolle Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Gerichtskosten Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Forderungsabschreibungen 36.300 36.300 8.300 0 0 0 1.000 0 0 27.000 0 36.300 36.300 8.300 0 0 0 1.000 0 0 27.000 0 36.356,46 36.356,46 51,00 3,03 164,03 23,00 4.678,34 442,00 139,51 30.265,55 590,00 2/51250 Nahrungsmittelkontrolle 2/512505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen 8150 30.000 30.000 30.000 20.000 20.000 20.000 27.631,20 27.631,20 27.631,20 1/51251 1/512518/ 2980 7280 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 50.000 53.155,29 53.155,29 16.788,32 36.366,97 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 53.155,29 53.155,29 53.155,29 324.000 10.000 10.000 314.000 0 2.000 15.000 0 5.000 209.000 0 10.000 28.000 45.000 279.700 9.300 9.300 270.400 0 1.900 1.900 0 5.600 175.000 0 15.200 28.300 42.500 215.135,82 4.992,00 4.992,00 210.143,82 387,52 886,30 7.140,57 276,58 0,00 181.338,36 288,00 0,00 19.826,49 0,00 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 10.910,00 10.910,00 10.910,00 278.000 0 0 278.000 0 22.000 0 0 256.000 330.500 24.500 24.500 306.000 3.000 22.000 0 25.000 256.000 415.332,96 0,00 0,00 415.332,96 10.364,30 21.772,37 4.399,54 126.968,66 251.828,09 0 0 0 0 1.600 1.600 0 1.600 17.332,96 17.332,96 17.332,96 0,00 650.000 507.400 25.000 748.900 602.000 25.000 595.740,58 524.693,36 19.100,00 Nahrungsmittelkontrolle (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG) 2/512510/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8150 Gebühren für Verwaltungsleistungen 1/51400 1/514005/ 7670 1/514009/ 4000 4570 4580 4590 6170 6180 7100 7270 7280 7305 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an Gemeinden 2/51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene 2/514005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1/51401 1/514013/ 0402/701 1/514019/ 2601/701 2601/702 2980 7020/701 7020/702 Tbc Fürsorge; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Kraftfahrzeuge; Röntgenzug Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Röntgenzug Kautionen; digitale Röntgengeräte und Röntgenbus Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Röntgenzug Miet- und Pachtzinse; digitale Röntgengeräte und Röntgenbus 2/51401 2/514018/ 2980 2980/701 Tbc Fürsorge; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Haushaltsrücklagen; Röntgenzug 1/52000 Naturschutz 1/520005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden Land Niederösterreich Seite 134 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7430 7670 7690 1/520009/ 4000 4560 4570 4590 7100 7270 7280 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/52000 2/520005/ 8030 8199 Naturschutz Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Schuldabschreibung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 20.000 457.400 5.000 142.600 0 1.500 500 100 500 10.000 130.000 20.000 552.000 5.000 146.900 0 1.500 500 0 500 10.000 134.400 18.300,00 487.293,36 0,00 71.047,22 36,49 1.106,57 3,20 9,29 34,44 775,00 69.082,23 0 0 0 0 0 0 0 0 839,74 839,74 831,02 8,72 1/52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG) 1/520015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 10.000 10.000 10.000 95.500 95.500 95.500 61.826,05 61.826,05 61.826,05 1/52002 1/520025/ 7280 1/520029/ 2980 EU-Projekte Naturschutz (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 30.000 30.000 30.000 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 330.101,33 314.209,73 314.209,73 15.891,60 15.891,60 2/52002 2/520021/ 8262 8505 EU-Projekte Naturschutz (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers von Gemeinden 30.000 30.000 0 30.000 50.000 50.000 0 50.000 330.101,33 330.101,33 265.312,28 64.789,05 1/52020 1/520205/ 7305 7670 7690 1/520209/ 7270 7280 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 20.000 10.000 0 8.000 2.000 10.000 0 10.000 20.000 10.000 0 8.000 2.000 10.000 0 10.000 86.802,15 36.272,32 800,00 23.372,32 12.100,00 50.529,83 1.436,32 49.093,51 2/52020 2/520200/ 8810 2/520202/ 2980 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Geldstrafen Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 20.000 20.000 20.000 0 0 20.000 20.000 20.000 0 0 86.802,15 25.389,80 25.389,80 61.412,35 61.412,35 1/52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) 1/520219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 3.000 3.000 3.000 5.000 5.000 5.000 2.259,60 2.259,60 2.259,60 2/52021 2/520211/ 8505 8630 2/520213/ 2980 3.000 3.000 1.000 2.000 0 0 5.000 5.000 2.000 3.000 0 0 2.259,60 0,00 0,00 0,00 2.259,60 2.259,60 1/52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal 1/520415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.819.500 1.819.500 1.819.500 1.759.932,00 1.759.932,00 1.759.932,00 1/52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen 1/520435/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1.751.400 1.156.700 0 1.671.100 1.075.900 0 1.621.995,76 1.049.570,30 2.980,00 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers von Gemeinden Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Seite 135 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 7470 1/520439/ 7100 7270 7280 7640 Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Einmalige Entschädigungen 1/52045 1/520455/ 7670 1/520459/ 2980 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 2/52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG) 2/520450/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Geldstrafen 8810 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1.156.700 594.700 100 0 15.000 579.600 1.075.900 595.200 100 0 1.000 594.100 1.046.590,30 572.425,46 100,39 3.502,83 16.411,88 552.410,36 200 200 200 0 0 200 200 200 0 0 350,00 0,00 0,00 350,00 350,00 200 200 200 200 200 200 350,00 350,00 350,00 1/52062 1/520629/ 6572 7100 7480 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Geldverkehrsspesen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 1.800 1.800 0 0 1.800 201,93 201,93 201,45 0,48 0,00 2/52062 2/520621/ 8293 2/520623/ 2980 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 1.800 0 0 1.800 1.800 201,93 1,91 1,91 200,02 200,02 1/52065 1/520659/ 7100 7270 7280 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.643,47 10.643,47 269,47 10.200,00 174,00 2/52065 2/520651/ 8130 8293 2/520653/ 2980 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Nebenerlöse Zinsen aus dem Geldverkehr Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.643,47 8.054,84 8.052,27 2,57 2.588,63 2.588,63 1/52700 1/527009/ 6300 7280 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen der Post Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 140.000 140.000 0 140.000 140.000 140.000 0 140.000 140.700,43 140.700,43 381,13 140.319,30 2/52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien 2/527005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 2.817,84 2.817,84 2.817,84 686.000 626.600 138.900 261.300 70.000 156.400 59.400 59.400 686.000 626.600 138.900 261.300 70.000 156.400 59.400 59.400 481.442,49 371.859,80 77.595,00 17.055,00 93.425,00 183.784,80 109.582,69 109.582,69 0 0 0 0 0 0 520,32 520,32 520,32 1/52702 1/527025/ 7355 7357 7480 7670 1/527029/ 7280 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeindeverbände Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen 2/527025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung Land Niederösterreich Seite 136 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/52703 1/527035/ 7480 7670 1/527039/ 2980 7280 7297 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 150.000 0 0 0 150.000 0 149.000 1.000 150.000 0 0 0 150.000 0 149.000 1.000 200.638,05 14.214,00 13.000,00 1.214,00 186.424,05 178.504,44 7.919,61 0,00 2/52703 2/527030/ 8199 8810 2/527033/ 2980 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Schuldabschreibung Geldstrafen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 150.000 100.000 0 100.000 50.000 50.000 150.000 100.000 0 100.000 50.000 50.000 200.638,05 200.638,05 850,00 199.788,05 0,00 0,00 1/52802 1/528025/ 7430 1/528029/ 2980 4590 7280 Tierseuchenvorsorge (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Verbrauchsgüter Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 7.260.000 7.200.000 7.200.000 60.000 0 40.000 20.000 7.260.000 7.200.000 7.200.000 60.000 0 40.000 20.000 6.329.157,42 6.257.437,89 6.257.437,89 71.719,53 49.222,78 21.414,59 1.082,16 2/52802 2/528022/ 2980 2985 Tierseuchenvorsorge (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung 2.819.200 2.819.200 819.200 2.000.000 842.000 842.000 842.000 0 0,00 0,00 0,00 0,00 1/52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG) 1/529025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 40.071,68 40.071,68 40.071,68 2/52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG) 2/529021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 3.643,90 3.643,90 3.643,90 1/52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG) 1/529035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG) 1/529055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 590,06 590,06 590,06 100 100 100 0 100 100 100 0 8.640,00 8.640,00 0,00 8.640,00 1/52906 1/529065/ 7480/900 7670/900 EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/52920 1/529209/ 3460/502 6500/502 6572 7020 7100 7280 Deponienachsorge Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Bankkredit 1986-2016 EUR 70.700 Bankkredit 1986-2016 EUR 70.700 Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.107.100 2.107.100 7.100 1.000 0 100.000 99.000 1.900.000 2.134.400 2.134.400 12.600 1.000 11.400 145.000 100.000 1.864.400 1.476.410,83 1.476.410,83 12.942,12 390,60 0,00 105.524,99 44.045,66 1.313.507,46 2/52920 2/529205/ 8202/309 8206/301 8240/900 8292 Deponienachsorge Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen (NUA-Umweltanalytik-GmbH) Verzinsung, HCM Dynamic Value der DWS Investment-GmbH Vermietung und Verpachtung Kursgewinne 4.000.000 920.900 0 280.000 300.000 340.900 580.000 580.000 0 280.000 300.000 0 688.953,45 663.953,45 3.302,25 325.740,00 327.872,32 0,00 Land Niederösterreich Seite 137 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 8299 2/529208/ 0864/301 2546/309 Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung HCM Dynamic Value der DWS Investment-GmbH Darlehen an NUA-Umweltanalytik-GmbH 0 3.079.100 3.079.100 0 0 0 0 0 7.038,88 25.000,00 0,00 25.000,00 1/52921 1/529219/ 6130 7280 Deponienachsorge; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 809.700 809.700 0 809.700 1.217.230,93 1.217.230,93 179.324,33 1.037.906,60 1/52922 1/529225/ 7420 7670 1/529229/ 4300 4560 4570 6300 6440 7270 7280 Umweltprojekte Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 10.000.000 9.626.100 5.542.000 4.084.100 373.900 0 0 0 35.000 0 100.000 238.900 10.500.000 10.107.500 5.819.200 4.288.300 392.500 0 0 0 35.000 0 100.000 257.500 10.853.994,60 10.161.600,00 5.500.000,00 4.661.600,00 692.394,60 44,05 13,74 6,11 43.066,79 76.800,00 168.193,08 404.270,83 0 0 0 0 0 0 705,00 705,00 705,00 2/52922 Umweltprojekte 2/529225/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 1/52923 1/529235/ 7670 1/529239/ 2980 Umweltprojekte (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 50.000 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 11.500,00 0,00 0,00 11.500,00 11.500,00 2/52923 2/529231/ 8170 8170/900 2/529233/ 2980 Umweltprojekte (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenbeiträge Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 50.000 10.000 0 10.000 40.000 40.000 50.000 10.000 0 10.000 40.000 40.000 11.500,00 11.500,00 11.500,00 0,00 0,00 0,00 2/52924 Ökologisierung von Gärten 2/529245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 880,49 880,49 880,49 2/52925 Lebensqualität 2/529255/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 8.580,00 8.580,00 8.580,00 5.000.000 2.000.000 2.000.000 3.000.000 0 207.000 0 2.793.000 5.000.000 2.000.000 2.000.000 3.000.000 0 0 0 3.000.000 4.138.735,84 992.181,92 992.181,92 3.146.553,92 6.609,77 223.520,25 9.348,74 2.907.075,16 0 0 0 0 0 0 133.858,54 133.858,54 133.858,54 6.549.800 5.149.800 1.400.000 7.133.100 5.633.100 1.500.000 6.306.437,94 5.435.723,71 768.299,08 1/52926 1/529265/ 7670 1/529269/ 4570 6300 6440 7280 Ökologisches Gartenland NÖ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/52926 Ökologisches Gartenland NÖ 2/529265/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 1/52928 NÖ Klimafonds (ZG) 1/529285/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305/900 Transfers an Gemeinden Land Niederösterreich Seite 138 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 7480/900 7670/900 7690/900 1/529289/ 7280/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1.849.800 1.900.000 0 1.400.000 1.400.000 2.133.100 2.000.000 0 1.500.000 1.500.000 2.621.246,00 1.927.878,63 118.300,00 870.714,23 870.714,23 2/52928 2/529281/ 8199 8890 2/529283/ 2980 8260 8262 NÖ Klimafonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Schuldabschreibung Transferzahlungen von der Europäischen Union Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung 6.549.800 0 0 0 6.549.800 0 0 6.549.800 7.133.100 0 0 0 7.133.100 100.000 0 7.033.100 6.306.437,94 156.154,51 99.344,30 56.810,21 6.150.283,43 830.283,43 5.320.000,00 0,00 6.549.800 6.549.800 6.549.800 7.033.100 7.033.100 7.033.100 5.320.000,00 5.320.000,00 5.320.000,00 150.000 40.000 10.000 30.000 110.000 1.000 0 0 3.000 106.000 202.500 40.000 10.000 30.000 162.500 0 0 0 10.500 152.000 137.675,19 24.600,00 0,00 24.600,00 113.075,19 789,49 1.168,74 5.106,21 0,00 106.010,75 0 0 0 0 0 0 29.633,51 29.633,51 29.633,51 410.000 152.500 0 133.600 18.900 257.500 1.500 0 47.100 9.000 500 500 2.000 14.200 23.600 900 7.000 0 9.000 0 142.200 410.600 153.100 0 134.200 18.900 257.500 1.500 0 47.100 9.000 500 500 2.000 14.200 23.600 900 7.000 0 9.000 0 142.200 371.934,40 124.835,46 588,00 121.439,46 2.808,00 247.098,94 5.043,73 397,39 5.886,08 920,52 268,20 83,30 26.504,40 18.723,60 47.849,01 417,00 5.108,54 9,46 17.872,25 913,69 117.101,77 70.000 41.000 41.000 29.000 11.700 4.000 0 130.200 27.800 27.800 102.400 59.000 900 4.700 63.733,92 40.973,20 40.973,20 22.760,72 11.716,40 3.909,50 0,00 1/52929 NÖ Klimafonds, Beitrag 1/529299/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung 7292 1/52931 1/529315/ 7305 7690 1/529319/ 4570 7020 7232 7270 7280 Umweltschutz, Aktionen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Miet- und Pachtzinse Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/52931 Umweltschutz, Aktionen 2/529315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 1/52932 1/529323/ 0200/099 0420 0420/099 1/529329/ 4000 4000/099 4090 4550 4560 4570 4590 6000 6160 6210 6300 6700 7020 7210 7280 Luftgüteüberwachungsnetz Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Patent- und Lizenzgebühren Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/52933 1/529335/ 7670 1/529339/ 6440 7232 7270 Anti-Atom-Aktivitäten Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Repräsentationsausgaben Leistungen von Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 139 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 13.300 37.800 7.134,82 1/52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG) 1/529349/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 37.800 37.800 37.800 37.800 37.800 37.800 38.264,39 38.264,39 38.264,39 2/52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG) 2/529341/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 37.800 37.800 37.800 37.800 37.800 37.800 38.264,39 38.264,39 38.264,39 1/52935 1/529355/ 7305 7480 7670 7690 1/529359/ 2980 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 2.267.200 2.267.200 50.000 2.200.000 0 17.200 0 0 2.267.200 2.267.200 50.000 2.017.200 0 200.000 0 0 2.285.865,18 2.267.431,55 105.684,27 1.888.385,37 119.839,06 153.522,85 18.433,63 18.433,63 2/52935 2/529351/ 8199 8202/308 8299 2/529353/ 2446/308 8262 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Schuldabschreibung Verzinsung von Darlehen Verschiedene Einnahmen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft Überweisungen mit Gegenverrechnung 2.267.200 0 0 0 0 2.267.200 17.200 2.250.000 2.267.200 0 0 0 0 2.267.200 17.200 2.250.000 2.285.865,18 48.404,70 17.901,27 3.515,45 26.987,98 2.237.460,48 18.460,48 2.219.000,00 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.219.000,00 2.219.000,00 2.219.000,00 1/52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds 1/529369/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/52937 1/529375/ 7355 1/529379/ 7280 Ökomanagement-Verwaltung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 200.000 100.000 100.000 100.000 100.000 218.800 113.300 113.300 105.500 105.500 152.356,54 80.156,20 80.156,20 72.200,34 72.200,34 1/52938 1/529385/ 7480 1/529389/ 7270/900 7280/900 Ökomanagement-Wirtschaft Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 371.800 270.000 270.000 101.800 0 101.800 371.800 270.000 270.000 101.800 0 101.800 260.260,00 38.857,04 38.857,04 221.402,96 43.390,11 178.012,85 1/52940 1/529403/ 0200/099 1/529409/ 4000 4000/099 4090 4590 4590/099 7270 7280 7280/099 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT 1.200.000 8.000 8.000 1.192.000 1.000 1.000 0 1.500 0 10.000 1.163.500 15.000 1.368.100 8.000 8.000 1.360.100 1.000 1.000 0 1.500 0 10.000 1.331.600 15.000 1.062.772,68 0,00 0,00 1.062.772,68 9.265,89 399,00 59,98 172,80 4.385,59 21.800,00 1.026.689,42 0,00 2/52940 2/529405/ 8170 8199 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Schuldabschreibung 2.800 2.800 2.800 0 4.400 4.400 4.400 0 2.932,20 2.932,20 2.814,00 118,20 Land Niederösterreich Seite 140 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen 1/529419/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 250.000 250.000 250.000 320.000 320.000 320.000 125.757,32 125.757,32 125.757,32 5.800 5.800 0 5.800 12.000 12.000 0 12.000 5.854,14 5.854,14 4.482,40 1.371,74 1/52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG) 1/529425/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 528.878,94 528.878,94 528.878,94 1/52943 1/529439/ 2980 7280 0 0 0 0 0 0 0 0 94.311,38 94.311,38 84.311,38 10.000,00 0 0 0 0 0 0 94.311,38 94.311,38 94.311,38 2/52941 2/529415/ 8180 8281 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG) 2/529431/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8539 Transfers von Fonds mit Rechtspersönlichkeit 1/52945 1/529453/ 0420 1/529459/ 2980 4000 4590 6160 7280 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 78.000 15.000 15.000 63.000 0 0 20.000 0 43.000 53.300 25.000 25.000 28.300 0 0 0 0 28.300 62.600,00 0,00 0,00 62.600,00 37.917,42 4.578,86 11.236,57 457,80 8.409,35 2/52945 2/529451/ 8810 2/529453/ 2980 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Geldstrafen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 78.000 40.000 40.000 38.000 38.000 53.300 46.300 46.300 7.000 7.000 62.600,00 62.600,00 62.600,00 0,00 0,00 1/52957 1/529575/ 7355 1/529579/ 2980 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 50.000 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 64.914,50 1.792,00 1.792,00 63.122,50 63.122,50 2/52957 2/529571/ 8720 2/529573/ 2980 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers von Finanzunternehmungen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 64.914,50 64.914,50 64.914,50 0,00 0,00 1/52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) 1/529585/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 492.788,99 492.788,99 492.788,99 2/52958 2/529581/ 8720 8830 8890 2/529583/ 2980 50.000 0 0 0 0 50.000 50.000 50.000 0 0 0 0 50.000 50.000 492.788,99 492.788,99 64.914,50 75.067,09 352.807,40 0,00 0,00 68.000 16.900 16.900 68.300 16.900 16.900 51.666,26 48.500,00 48.500,00 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers von Finanzunternehmungen Transfers aus dem Ausland Transferzahlungen von der Europäischen Union Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 1/52991 Umweltagenden 1/529915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 141 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/529919/ 4000 4030 4300 4560 4570 4590 6210 6300 7270 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Transporte Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 51.100 0 100 100 0 100 100 0 100 9.400 41.200 51.400 100 100 100 100 100 100 100 100 9.400 41.200 3.166,26 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 154,56 0,00 0,00 0,00 3.011,70 2/52991 Umweltagenden 2/529915/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8810 Geldstrafen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.332,40 5.332,40 5.332,40 1/52993 1/529935/ 7670 7800 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0 47.415,60 47.415,60 0,00 47.415,60 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 47.415,60 47.415,60 47.415,60 1/53000 Rettungshubschrauber 1/530005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 2.257.783,53 2.257.783,53 2.257.783,53 1/53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG) 1/530024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 0 0 0 0 0 0 7.778.899,80 7.778.899,80 7.778.899,80 2/53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG) 2/530020/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8582/900 Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 0 0 0 0 0 0 7.778.899,80 7.778.899,80 7.778.899,80 1/53005 Ärztlicher Notfall 1/530055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1.773.000 1.773.000 1.773.000 1.747.600 1.747.600 1.747.600 1.713.600,00 1.713.600,00 1.713.600,00 1/53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF) 1/530065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 5.500.000 5.500.000 5.500.000 1.017.300 1.017.300 1.017.300 2.689.167,91 2.689.167,91 2.689.167,91 1/53007 Bergrettungsdienst 1/530075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 73.500 73.500 73.500 73.500 73.500 73.500 51.450,00 51.450,00 51.450,00 1/53008 Rettungshundebrigade 1/530085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 5.600,00 5.600,00 5.600,00 2.900.000 2.900.000 2.900.000 0 0 0 2.944.700 2.944.700 2.944.700 0 0 0 4.348.501,23 4.280.815,96 4.279.690,06 1.125,90 67.685,27 67.685,27 0 0 0 1.075.100 1.075.100 1.075.100 1.103.489,48 1.103.489,48 1.103.489,48 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Transfers an das Ausland 2/52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG) 2/529931/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8890 Transferzahlungen von der Europäischen Union 1/53009 1/530095/ 7670 7770 1/530099/ 7280 Rettungsgesetz Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung 1/530105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 142 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/55920 1/559209/ 7280 7301 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Landeskliniken-Holding Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 18.608.500 18.608.500 18.608.500 0 34.831.104,70 34.831.104,70 29.025.920,62 5.805.184,08 0 0 0 0 0 0 5.805.184,08 5.805.184,08 5.805.184,08 7.942.500 7.942.500 7.942.500 12.488.000 12.488.000 12.488.000 0,00 0,00 0,00 385.000 385.000 385.000 0 0 0 767.583,38 767.583,38 767.583,38 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an Gemeinden 132.076.700 132.076.700 132.076.700 0 0 127.487.200 127.487.200 127.487.200 0 0 157.097.300,00 121.997.300,00 121.997.300,00 35.100.000,00 35.100.000,00 1/55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag 1/559314/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 287.272.200 287.272.200 287.272.200 277.289.800 277.289.800 277.289.800 230.250.542,92 230.250.542,92 230.250.542,92 17.044.800 17.044.800 17.044.800 16.452.200 16.452.200 16.452.200 15.745.242,84 15.745.242,84 15.745.242,84 7.700.000 7.700.000 7.171.600 0 83.300 445.100 7.703.100 7.703.100 0 7.174.700 83.300 445.100 9.268.142,59 9.268.142,59 0,00 8.744.508,47 42.634,12 481.000,00 1/56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung 1/569049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 27.900,00 27.900,00 27.900,00 2/56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung 2/569045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 27.900,00 27.900,00 27.900,00 1/59000 Krankenanstaltenfinanzierung 1/590004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 30.010.700 30.010.700 30.010.700 33.187.900 33.187.900 33.187.900 32.186.670,00 32.186.670,00 32.186.670,00 1/59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) 1/590104/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 23.008.300 23.008.300 23.008.300 22.451.700 22.451.700 22.451.700 21.734.241,00 21.734.241,00 21.734.241,00 1/59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG) 1/591004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7301 Transfers an den Bund 1.440.400 1.440.400 1.440.400 1.440.400 1.440.400 1.440.400 1.440.375,26 1.440.375,26 1.440.375,26 2/61030 2/610301/ 8121 8170 8180 1.000.000 500.000 400.000 35.000 0 900.000 900.000 880.000 1.000 0 3.496.396,78 1.682.964,91 865.518,81 26.820,17 11.736,00 2/55920 Landeskliniken-Holding 2/559205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/55921 NÖGUS, Beitrag 1/559219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag 1/559224/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/55930 1/559304/ 7332 1/559308/ 7305 2/55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG 2/559325/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8532 Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/56903 1/569035/ 7332 7334 7420 7470 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung) Bundesstraßen-ASFINAG (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Kostenbeiträge Kostenersätze Land Niederösterreich Seite 143 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8240/900 8281 8299/900 2/610303/ 2980 Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 0 64.000 1.000 500.000 500.000 100 14.000 4.900 0 0 0,00 775.360,51 3.529,42 1.813.431,87 1.813.431,87 1/61032 1/610329/ 4590/900 6110/900 7100/900 7221/900 7280/900 7292/900 7430/900 Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Verbrauchsgüter Straßenbauten, Instandhaltung Ausgaben an öffentlichen Abgaben Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 500.000 500.000 9.400 135.000 100 0 500 350.000 5.000 150.000 150.000 8.000 130.000 500 0 1.500 0 10.000 3.028.027,27 3.028.027,27 31.567,75 32.937,97 0,00 417.788,40 849,60 994.883,55 1.550.000,00 1/61034 1/610349/ 4000 4520 4590 6110 6210 6440 7020 7100 7270 7280 7292 Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Treibstoffe Verbrauchsgüter Straßenbauten, Instandhaltung Transporte Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung 500.000 500.000 500 1.000 40.000 10.000 5.000 100 100 23.300 45.000 325.000 50.000 750.000 750.000 100 100 50.000 1.000 1.000 5.000 0 10.000 72.800 560.000 50.000 468.369,51 468.369,51 0,00 6.968,04 120.354,33 44.286,23 0,00 0,00 3.878,30 21,80 35.859,55 207.001,26 50.000,00 1/61100 1/611003/ 0200 0200/099 0420 0420/099 1/611009/ 4000 4000/099 4090 4090/099 4560 4570 4570/099 4590 4590/099 6160 6160/099 6180 6180/099 6300 6572 7020 7020/099 7100 7210/099 7270 7280 7280/099 7297 7299 Landesstraßen, Betrieb Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Geringwertige Ersatzteile; TK und IT Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Druckwerke; TK und IT Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter; TK und IT Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen 2.000.000 175.000 500 75.000 24.500 75.000 1.825.000 650.000 35.000 1.000 100 75.000 100.000 100 20.000 1.000 2.500 5.000 1.000 15.500 250.000 3.000 5.000 150.000 5.000 100.000 5.000 50.000 350.000 100 700 2.000.000 175.000 500 75.000 24.500 75.000 1.825.000 650.000 35.000 1.000 100 75.000 100.000 100 20.000 1.000 2.500 5.000 1.000 15.500 250.000 3.000 5.000 150.000 5.000 100.000 5.000 50.000 350.000 100 700 1.649.034,94 258.524,74 1.061,98 109.037,33 90.877,11 57.548,32 1.390.510,20 684.290,14 36.497,56 92,60 0,00 80.624,10 58.006,64 0,00 19.406,25 0,00 0,00 32.847,39 40,25 0,00 170.245,56 1.390,12 312,00 121.619,72 5.254,59 30.061,39 43,00 28.258,48 121.161,71 187,00 171,70 Land Niederösterreich Seite 144 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 2/61100 2/611005/ 8020 8060 8123/900 8180 8240/900 8281 8293 8299 2/611008/ 0020 Landesstraßen, Betrieb Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Werkstoffe, Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Dienstwohnungsentschädigungen Kostenersätze Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Straßenbauten 2.500.500 1.750.500 30.000 55.000 500 0 950.000 2.000 3.000 710.000 750.000 750.000 2.500.000 1.750.000 30.000 55.000 0 0 950.000 2.000 3.000 710.000 750.000 750.000 3.168.516,77 1.794.314,18 71.756,30 53.253,81 262,74 8.645,74 937.690,69 23.120,15 80,00 699.504,75 1.374.202,59 1.374.202,59 1/61110 1/611103/ 0001 0002 0200 0300 0630 0632 1/611109/ 4000/900 4090/900 4510/900 4540/900 4590/900 6000/900 6140/900 6180/900 6700/900 7020/900 7100/900 7270/900 7280/900 Landesstraßen, Gebäude Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Unbebaute Grundstücke Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Brennstoffe Reinigungsmittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 6.200.000 2.502.000 5.000 50.000 5.000 2.000 700.000 1.740.000 3.698.000 100.000 40.000 150.000 100.000 350.000 1.250.000 175.000 24.500 500 50.000 600.000 80.000 778.000 6.200.000 2.502.000 5.000 50.000 5.000 2.000 700.000 1.740.000 3.698.000 100.000 40.000 150.000 100.000 350.000 1.250.000 175.000 24.500 500 50.000 600.000 80.000 778.000 10.377.392,79 7.109.230,99 32.816,40 0,00 442,18 5.435,58 1.479.816,72 5.590.720,11 3.268.161,80 79.965,97 33.212,54 68.883,57 78.730,79 316.581,49 1.193.837,72 128.706,85 26.251,49 161,23 31.629,97 473.669,39 33.508,63 803.022,16 2/61110 2/611105/ 8123/900 8240/900 Landesstraßen, Gebäude Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Dienstwohnungsentschädigungen Vermietung und Verpachtung 370.000 370.000 220.000 150.000 385.000 385.000 210.000 175.000 283.516,80 283.516,80 211.762,29 71.754,51 1/61113 1/611139/ 2601/726 2601/727 2980 7020/726 7020/727 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen; Straßenmeisterei u. techn. Dienste St.Pölten West Kautionen; Straßenmeisterei Sierndorf (Neubau) Haushaltsrücklagen Miet- und Pachtzinse; Strm.u.techn.Dienste St.Pölten West Miet- und Pachtzinse; Straßenmeisterei Sierndorf (Neubau) 1.170.000 1.170.000 150.000 50.000 0 670.000 300.000 1.170.000 1.170.000 150.000 50.000 0 670.000 300.000 1.206.836,53 1.206.836,53 147.038,55 61.814,39 5.585,01 667.376,44 325.022,14 50.000 50.000 50.000 0 0 0 36.836,53 36.836,53 36.836,53 1.090.000 1.090.000 325.000 750.000 15.000 1.015.000 1.015.000 250.000 750.000 15.000 426.088,08 426.088,08 125.279,96 281.115,00 19.693,12 50.170.000 75.000 15.000 0 54.610.000 75.000 15.000 0 46.670.671,82 196.281,61 12.337,03 7.823,54 2/61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen 2/611138/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 2/61120 2/611208/ 0200 0402 0420 Landesstraßen, Dienstkraftwagen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Kraftfahrzeuge Ausstattung 1/61130 1/611303/ 0200 0300 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Land Niederösterreich Seite 145 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 0405 0420 0500 1/611309/ 4000/900 4090/900 4200/900 4510/900 4520/900 4530/900 4540/900 4550/900 4570/900 4590/900 6000/900 6110/900 6160/900 6170/900 6180/900 6210/900 6300/900 6440/900 6700/900 6920/900 7020/900 7100/900 7270/900 7280/900 7292/900 7297/900 7301/900 Beförderungsmittel Ausstattung Sonderanlagen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Straßenbauten, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung Übrige Ausgaben Transfers an den Bund 1/61131 1/611319/ 4000/099 4000/900 4520/900 4590/900 6110/900 6210/900 6300/099 7020/900 7210/099 7280/099 7280/900 7297/900 2/61131 2/611311/ 8505 8549 8551 8630 8660 8810 2/611313/ 2980 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 50.000 10.000 50.095.000 950.000 4.250.000 50.000 50.000 6.500.000 180.000 70.000 50.000 10.000 17.460.000 50.000 8.750.000 150.000 200.000 200.000 950.000 5.000 1.000 1.200.000 200.000 6.560.000 264.000 80.000 1.800.000 5.000 10.000 100.000 0 50.000 10.000 54.535.000 950.000 4.250.000 50.000 50.000 7.000.000 180.000 70.000 50.000 10.000 19.900.000 50.000 9.750.000 150.000 200.000 200.000 950.000 5.000 1.000 1.200.000 200.000 7.060.000 264.000 80.000 1.800.000 5.000 10.000 100.000 4.296,00 171.825,04 0,00 46.474.390,21 919.414,90 4.042.425,31 9.279,45 16.480,07 5.659.559,24 185.024,77 59.347,52 53.115,33 11.765,24 16.576.853,30 156.697,48 10.263.866,44 115.189,74 159.884,54 281.751,51 490.912,84 4.600,16 8.757,88 858.792,03 83.202,83 4.373.098,33 183.760,06 2.601,13 1.819.370,31 0,00 1.240,80 137.399,00 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter; TK und IT Gebrauchsgüter Treibstoffe Verbrauchsgüter Straßenbauten, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post; TK und IT Miet- und Pachtzinse Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 7.500.000 7.500.000 100 100 100 140.000 6.250.000 5.000 1.100.000 1.000 1.500 1.000 1.000 200 7.500.000 7.500.000 0 100 19.900 400.000 5.900.000 10.000 1.085.000 15.000 25.000 25.000 17.000 3.000 5.495.979,55 5.495.979,55 0,00 0,00 0,00 0,00 4.597.974,31 0,00 898.005,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers von Gemeinden Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers vom Bund Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers von verstaatlichten Unternehmungen Geldstrafen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 7.500.000 5.000.000 100 100 100 100 0 4.999.600 2.500.000 2.500.000 7.500.000 5.000.000 0 500 0 0 0 4.999.500 2.500.000 2.500.000 5.495.979,55 5.264.784,39 0,00 0,00 0,00 30.896,52 234.485,68 4.999.402,19 231.195,16 231.195,16 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 265.676,77 265.676,77 265.676,77 1/61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster 1/611325/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen Land Niederösterreich Seite 146 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/61132 2/611325/ 8199 8281 Landesstraßen, Lärmschutzfenster Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Schuldabschreibung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/61160 1/611603/ 0020 0602 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 5.100 5.100 5.000 100 5.100 5.100 5.000 100 8.781,07 8.781,07 8.781,07 0,00 Landesstraßen, Instandsetzung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten Straßenbauten, im Bau 6.841.200 6.841.200 2.265.000 4.576.200 3.265.000 3.265.000 2.265.000 1.000.000 4.671.116,63 4.671.116,63 4.384.179,21 286.937,42 1/61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 1/611613/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten, im Bau 0602 5.000.000 5.000.000 5.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 2.826.008,56 2.826.008,56 2.826.008,56 2/61161 2/611611/ 8281 8551 8553 8555 8660 8680 2/611613/ 2980 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Kapitaltransfers vom Bund Kapitaltransfers von Ländern Kapitaltransfers von Gemeinden Kapitaltransfers von verstaatlichten Unternehmungen Kapitaltransfers von Sektoren der Wirtschaft Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 5.000.000 3.500.000 1.000 100 100 997.800 1.000 2.500.000 1.500.000 1.500.000 6.000.000 3.500.000 1.000 4.000 5.000 1.000.000 240.000 2.250.000 2.500.000 2.500.000 2.826.008,56 1.355.930,45 23.746,97 0,00 0,00 599.971,43 67.246,47 664.965,58 1.470.078,11 1.470.078,11 1/61170 1/611703/ 0200 0300 0402 0405 0420 1/611709/ 2601/900 7020/900 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Miet- und Pachtzinse 11.270.000 800.000 490.000 10.000 250.000 0 50.000 10.470.000 600.000 9.870.000 11.270.000 800.000 490.000 10.000 250.000 0 50.000 10.470.000 600.000 9.870.000 11.433.923,93 2.157.552,11 871.576,05 48.928,22 1.085.903,22 8.805,07 142.339,55 9.276.371,82 606.237,82 8.670.134,00 2/61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2/611708/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2601/900 Kautionen 800.000 800.000 800.000 750.000 750.000 750.000 705.506,71 705.506,71 705.506,71 4.500.000 4.500.000 3.000 5.000 5.000 75.000 12.000 1.400.000 3.000.000 4.500.000 4.500.000 3.000 5.000 5.000 75.000 12.000 1.400.000 3.000.000 3.937.682,42 3.937.682,42 8.194,79 0,00 0,00 333.180,57 20.257,30 911.893,12 2.664.156,64 125.100.000 118.800.000 100.500.000 2.600.000 9.700.000 6.000.000 6.300.000 6.000.000 300.000 120.660.000 113.860.000 100.500.000 2.560.000 4.800.000 6.000.000 6.800.000 6.500.000 300.000 113.786.046,65 107.606.489,46 97.844.044,93 2.562.444,53 7.200.000,00 0,00 6.179.557,19 5.879.557,19 300.000,00 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 16.393.710,49 0,00 0,00 1/61180 1/611809/ 4570 6420 6430 6440 7100 7270 7280 Landesstraßen, Projektierung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Druckwerke Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/61190 1/611903/ 0602 0602/600 0602/601 0602/602 1/611909/ 6529 7292 Landesstraßen, Um- und Ausbau Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten, im Bau Straßenbauten, im Bau; PPP UF Maissau Straßenbauten, im Bau; PPP UF Mistelbach Straßenbauten, im Bau; PPP UF Zwettl Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau 2/611905/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung Land Niederösterreich Seite 147 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/611908/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 1/61200 Gemeindewege und -brücken 1/612005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 2/61200 Gemeindewege und -brücken 2/612005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 16.393.710,49 16.393.710,49 1.430.000 1.430.000 1.430.000 1.430.000 1.430.000 1.430.000 1.083.549,43 1.083.549,43 1.083.549,43 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 1/61600 1/616009/ 2980 4590 6000 6110 6140 6160 6300 7290 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Verbrauchsgüter Energiebezüge Straßenbauten, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen der Post Vergütungen mit Gegenverrechnung 90.000 90.000 25.000 25.000 500 24.400 100 0 0 15.000 90.000 90.000 20.000 35.000 500 19.300 100 0 100 15.000 107.389,42 107.389,42 0,00 27.965,99 664,43 62.455,96 30,71 708,00 340,65 15.223,68 2/61600 2/616001/ 8121 2/616003/ 2980 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 20.000 20.000 20.000 0 0 20.000 20.000 20.000 0 0 31.270,98 20.893,60 20.893,60 10.377,38 10.377,38 138.800 138.800 138.800 138.800 138.800 138.800 322.000,00 322.000,00 322.000,00 1/61615 Regionalförderung; Straßen und Wege 1/616155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 48.904,86 48.904,86 48.904,86 1/61676 R.O.P. Optimierung KTM West (REG) 1/616765/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 86.217,86 86.217,86 86.217,86 1/61686 R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG) 1/616865/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 28.406,27 28.406,27 28.406,27 1/61691 R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG) 1/616915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 172.597,90 172.597,90 172.597,90 140.194.800 140.194.800 7.738.000 481.000 95.334.200 539.900 2.500 608.400 4.785.000 1.161.300 2.701.600 396.000 421.600 4.337.200 113.600 139.868.500 139.868.500 7.590.100 444.900 94.171.100 533.100 4.900 590.000 5.508.600 1.029.000 2.700.900 416.500 423.400 4.466.800 102.900 134.523.561,21 134.523.561,21 7.444.133,62 462.684,27 92.713.814,03 519.358,56 2.400,00 585.321,14 3.256.421,19 1.117.164,25 2.599.033,26 380.924,07 405.540,50 4.172.440,28 109.249,62 1/61610 Interessentenwege und -brücken 1/616105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 1/61900 1/619000/ 5000 5101 5102 5601 5631 5632 5650 5660 5690 5800 5810/900 5820 5831/900 Bundes- und Landesstraßen, Personal Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I Land Niederösterreich Seite 148 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 5832/900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB II 5900 Freiwillige Sozialleistungen 21.078.800 495.700 21.386.500 499.800 20.278.177,87 476.898,55 2/61900 2/619005/ 8270 8299 8501 2/619008/ 8262 12.965.000 12.955.000 12.680.000 25.000 250.000 10.000 10.000 12.525.000 12.515.000 12.240.000 25.000 250.000 10.000 10.000 12.493.092,15 12.478.209,43 12.305.848,64 32.644,51 139.716,28 14.882,72 14.882,72 6.200.000 6.200.000 6.200.000 6.200.000 6.200.000 6.200.000 6.100.877,18 6.100.877,18 6.100.877,18 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.223,68 15.223,68 15.223,68 0 0 0 0 0 0 3.773,00 3.773,00 3.773,00 9.668.600 6.874.800 6.874.800 2.793.800 2.793.800 10.382.000 7.382.000 7.382.000 3.000.000 3.000.000 8.583.900,00 5.583.900,00 5.583.900,00 3.000.000,00 3.000.000,00 852.600 852.600 242.800 196.700 114.900 72.500 0 105.900 14.500 13.800 16.000 46.700 27.400 1.400 898.900 898.900 247.500 182.600 173.700 74.000 200 104.200 15.200 13.800 15.000 43.500 28.100 1.100 820.273,28 820.273,28 233.571,98 189.213,38 110.523,58 69.700,05 0,00 101.910,32 13.976,94 13.236,06 15.431,41 44.973,32 26.345,24 1.391,00 2/63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb 2/631005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8820 Transfers von inländischen Haushalten 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 368.469,75 368.469,75 368.469,75 2/63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz 2/631035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8545 Transfers von Donau-Hochwasserschutz-Konk. 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 29.148,00 29.148,00 29.148,00 400.000 400.000 400.000 436.000 436.000 436.000 435.969,48 435.969,48 435.969,48 0 0 0 0 0 0 25.049,67 25.049,67 25.049,67 5.000 5.000 5.000 30.000 30.000 30.000 89.087,93 89.087,93 89.087,93 Bundes- und Landesstraßen, Personal Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen 1/619010/ Leistungen für Personal Reisegebühren - Inland 5600 2/61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand 2/619057/ Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung 8260 1/62401 Siedlungswasserwirtschaft 1/624014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7380 Kapitaltransfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/62902 1/629025/ 7382 1/629027/ 2422/423 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Investitionsdarlehen an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/63100 1/631000/ 5000 5101 5102 5601 5632 5650 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 Konkurrenzgewässer, Betrieb Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen 1/63105 Wasserverbände 1/631054/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 2/63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie 2/631065/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG) 1/631084/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 149 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG) 2/631081/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8859 Kapitaltransfers von inländischen Haushalten 2/63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds 2/631195/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8890 Transferzahlungen von der Europäischen Union 1/63120 1/631203/ 0200 0200/099 0420 1/631205/ 7395/900 7770/900 1/631209/ 4000 4000/099 4540 4560 4570 4590 7232 7260 7270 7280 7280/099 7297 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Reinigungsmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Repräsentationsausgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Übrige Ausgaben 1/63500 1/635000/ 5000 5102 5600 5632 5650 5660 5690 5800 5810 5810/900 5820 5832/900 5900 1/635003/ 0200 0300 0401 0402 0405 0420 1/635009/ 2601 4000 4000/099 4090 4200 4300 4510 4520 4530 Flussbauhof Plosdorf (ZG) Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 150 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 5.000 5.000 5.000 30.000 30.000 30.000 89.087,93 89.087,93 89.087,93 0 0 0 0 0 0 1.726.775,19 1.726.775,19 1.726.775,19 17.000.000 2.000 1.000 0 1.000 16.950.000 1.000.000 15.950.000 48.000 2.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 600 1.000 15.000 25.000 400 24.000.000 0 0 0 0 23.950.000 1.605.000 22.345.000 50.000 3.900 0 0 1.000 1.000 500 1.000 600 1.000 20.000 20.000 1.000 11.612.902,34 15.589,56 0,00 589,56 15.000,00 11.556.205,67 130.000,00 11.426.205,67 41.107,11 541,62 36,72 20,73 299,69 734,11 0,34 162,00 600,00 0,00 8.477,62 30.234,28 0,00 2.055.500 914.400 43.000 625.000 70.000 500 14.000 100 800 2.500 0 2.500 25.000 130.000 1.000 401.200 200.000 100 50.000 150.000 100 1.000 739.900 100 70.000 1.000 55.000 3.000 200 12.000 140.000 7.000 1.901.600 898.100 42.000 600.000 80.000 500 14.000 100 1.000 2.500 2.000 0 25.000 130.000 1.000 240.200 150.000 100 35.000 50.000 100 5.000 763.300 100 50.000 0 55.000 2.000 0 12.000 140.000 7.000 2.752.836,99 919.950,31 43.420,80 623.723,86 68.852,34 443,07 14.567,79 0,00 813,82 2.773,12 0,00 2.551,95 26.666,87 135.523,69 613,00 724.873,17 461.050,93 0,00 58.446,00 204.936,24 0,00 440,00 1.108.013,51 0,00 77.052,59 2.299,54 72.825,34 3.695,50 222,45 10.928,96 139.178,45 7.668,33 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 4540 4550 4560 4570 4590 6000 6140 6160 6170 6180 6200 6210 6300 6572 6700 7020 7020/099 7100 7270 7280 7280/099 7297 Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Übrige Ausgaben 2/63500 2/635001/ 8060 8070 8122 8123/900 8180 8240/900 8281 8293 8299 8501 2/635003/ 0200 0401 0402 0405 0420 2980 8262 Flussbauhof Plosdorf (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Beiträge und Ersätze für Leistungen Dritter Dienstwohnungsentschädigungen Kostenersätze Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/63900 1/639009/ 4000 7280 1/63910 1/639109/ 7210 7280 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.000 3.000 100 1.000 20.000 5.000 30.000 25.000 60.000 1.000 100 100 17.000 200 50.000 10.000 1.000 25.000 100 200.000 1.000 1.000 800 3.000 100 1.000 15.000 6.000 100.000 25.000 60.000 1.000 100 100 18.000 200 45.000 1.500 0 20.000 100 200.000 0 300 1.173,28 3.345,41 697,22 1.663,58 24.848,87 3.774,61 6.144,24 35.961,24 71.240,10 971,71 0,00 166,60 17.187,35 385,20 49.561,66 91.146,65 1.146,12 40.601,95 0,00 422.215,79 8.609,04 13.301,73 2.055.500 1.957.500 1.000 300 300.000 100 40.000 1.605.400 100 500 100 10.000 98.000 50.000 10.000 25.000 1.000 1.000 0 11.000 1.901.600 1.822.600 1.000 300 150.000 100 30.000 1.635.000 100 1.000 100 5.000 79.000 50.000 10.000 10.000 1.000 1.000 0 7.000 2.752.836,99 2.437.688,32 700,00 0,00 379.353,84 0,00 43.478,29 2.012.666,56 0,00 489,63 1.000,00 0,00 315.148,67 112.000,00 27.458,33 48.466,67 666,67 375,00 115.077,92 11.104,08 Gewässeraufsicht, Betrieb Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 6.900 6.900 500 6.400 6.900 6.900 500 6.400 2.746,00 2.746,00 0,00 2.746,00 Hydrologische Untersuchungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Patent- und Lizenzgebühren Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 167.200 167.200 3.000 164.200 167.200 167.200 0 167.200 177.006,22 177.006,22 2.952,50 174.053,72 55.000 55.000 55.000 50.000 50.000 50.000 57.889,01 57.889,01 57.889,01 276.600 7.400 7.400 269.200 5.000 276.600 9.800 9.800 266.800 4.600 313.637,23 6.547,42 6.547,42 307.089,81 1.624,83 2/63910 Hydrologische Untersuchungen 2/639105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8121 Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen 1/63930 1/639303/ 0420 1/639309/ 4000 Voranschlag 2016 Hydrologische Beobachtungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 151 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 4090 4520 4560 4570 4590 6000 6180 6300 6572 6700 7020 7100 7270 7280 Geringwertige Ersatzteile Treibstoffe Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Energiebezüge Ausstattung, Instandhaltung Leistungen der Post Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2.000 100 1.200 100 5.700 4.400 20.200 3.400 200 100 2.000 100 201.200 23.500 0 100 1.100 600 5.700 5.700 20.200 3.400 200 100 2.000 100 198.500 24.500 1.921,33 49,01 0,00 24,20 2.764,30 4.389,37 2.127,00 10.515,58 207,94 7,10 2.034,95 1,51 250.227,14 31.195,55 2/63930 2/639305/ 8293 8501 Hydrologische Beobachtungen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Zinsen aus dem Geldverkehr Transfers vom Bund 155.100 155.100 0 155.100 116.400 116.400 0 116.400 162.473,48 162.473,48 0,24 162.473,24 1/64900 1/649003/ 0420 1/649009/ 7280 Straßenverkehrssicherheit (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 350.000 0 0 350.000 350.000 350.000 0 0 350.000 350.000 533.075,06 3.948,00 3.948,00 529.127,06 529.127,06 0 0 0 0 0 0 149.915,06 149.915,06 149.915,06 Tiertransportgesetz - Straße (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Übrige Ausgaben 13.000 13.000 0 13.000 13.000 13.000 0 13.000 7.261,60 7.261,60 4.765,55 2.496,05 2/64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG) 2/649020/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8810 Geldstrafen 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 7.261,60 7.261,60 7.261,60 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2/64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG) 2/649040/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8810 Geldstrafen 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0,00 0,00 0,00 1/66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung 1/660005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 0,00 0,00 0,00 Telekommunikation, Infrastruktur Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Beteiligung; NÖ Glasfaserinfrastruktur GmbH Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung) 10.000.000 10.000.000 10.000.000 0 0 462.700 0 0 462.700 462.700 297.293,67 0,00 0,00 297.293,67 297.293,67 1/69001 Verkehrsverbünde 1/690015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 90.802.000 90.802.000 90.802.000 80.729.000 80.729.000 80.729.000 83.580.507,21 83.580.507,21 83.580.507,21 2/64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 2/649002/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 1/64902 1/649029/ 2980 7297 1/64904 1/649042/ 0420 1/649048/ 4000 1/68100 1/681003/ 0806/705 1/681005/ 7470 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG) Ausgaben für Anlagen, Pflichtausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Gebrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 152 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft 1/690035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 22.000.000 22.000.000 22.000.000 23.346.000 23.346.000 23.346.000 27.455.186,76 27.455.186,76 27.455.186,76 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 41.924,04 41.924,04 41.924,04 11.000.000 8.200.000 2.000.000 0 6.200.000 2.800.000 0 0 0 0 0 0 0 2.800.000 10.000.000 6.700.000 2.000.000 0 4.700.000 3.300.000 0 0 0 0 0 0 0 3.300.000 7.222.230,59 5.505.786,45 1.489.490,85 153.787,23 3.862.508,37 1.716.444,14 1.970,99 64,72 4,39 183,70 661,11 0,35 26.449,35 1.687.109,53 0 0 0 0 0 0 1,38 1,38 1,38 1/69007 Badner Bahn 1/690075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.176.300 2.176.300 2.176.300 2.214.348,73 2.214.348,73 2.214.348,73 1/69008 Lärmschutz 1/690085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 700.000 700.000 700.000 750.000 750.000 750.000 638.213,47 638.213,47 638.213,47 0 0 0 0 0 0 544,67 544,67 544,67 87.000 82.800 82.800 4.200 1.400 2.800 0 87.000 82.800 82.800 4.200 1.400 2.800 0 91.300,81 90.090,00 90.090,00 1.210,81 0,00 0,00 1.210,81 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.874.395,60 2.874.395,60 2.874.395,60 2/71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung 2/710255/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 64.752,44 64.752,44 64.752,44 1/71044 Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG) 1/710445/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 55.311,72 55.311,72 55.311,72 135.000 132.000 55.000 72.000 5.000 135.000 131.000 55.000 66.000 10.000 89.955,55 89.507,78 17.966,35 59.541,43 12.000,00 1/69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG) 1/690045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 1/69005 1/690055/ 7355 7420 7450 1/690059/ 4000 4300 4560 4570 6300 7100 7270 7280 Nahverkehr Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Kapitaltransfers an finanziell integrierte Bundes-Untern. Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen der Post Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/69005 Nahverkehr 2/690055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8293 Zinsen aus dem Geldverkehr 2/69008 Lärmschutz 2/690085/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Schuldabschreibung 8199 1/71010 1/710105/ 7480 1/710109/ 4000 4570 4590 Forststraßenbau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Verbrauchsgüter 1/71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung 1/710255/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 1/71100 1/711005/ 7305 7349 7770/900 Landeskultureller Wasserbau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 153 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/711009/ 4000 4570 7270 7280 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/71100 Landeskultureller Wasserbau 2/711005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 1/71200 1/712003/ 0420/099 1/712005/ 7355 7480 1/712009/ 4000 4030 4550 4560 4570 4590 6100 6210 6300 6700 7270 7280 Forstwirtschaft Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung; TK und IT Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Grund und Boden, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/71200 Forstwirtschaft 2/712005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8180 Kostenersätze 1/71201 1/712013/ 0200 0401 0420 1/712015/ 7355 7480 7690 1/712019/ 2980 4000 4090 6700 7270 7280 Aufforstung (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Versicherungen Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/71201 Aufforstung (ZG) 2/712010/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8810 Geldstrafen 1/71202 1/712029/ 4000 4030 4300 4520 4560 4570 7270 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Lebensmittel Treibstoffe Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Leistungen von Einzelpersonen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 154 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 3.000 700 600 700 1.000 4.000 1.000 1.000 1.000 1.000 447,77 0,00 0,00 0,00 447,77 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 7.485,31 7.485,31 7.485,31 93.000 0 0 69.900 600 69.300 23.100 1.100 400 100 400 1.900 900 400 500 400 0 2.800 14.200 93.800 0 0 70.700 600 70.100 23.100 1.100 400 100 400 1.900 900 400 500 400 0 2.800 14.200 80.203,39 11.520,00 11.520,00 25.396,50 0,00 25.396,50 43.286,89 5.702,49 0,00 4.601,50 377,76 5.727,50 844,93 0,00 0,00 0,00 3.657,14 8.813,87 13.561,70 0 0 0 0 0 0 45,00 45,00 45,00 14.500 300 100 100 100 13.900 3.500 6.900 3.500 300 0 100 0 100 0 100 14.500 300 100 100 100 13.900 3.500 6.900 3.500 300 0 100 0 100 0 100 42.870,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.870,18 18.321,44 149,24 2.856,69 121,00 68,55 21.353,26 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 42.870,18 42.870,18 42.870,18 5.000 5.000 400 700 0 0 100 700 2.000 5.000 5.000 400 700 0 0 100 700 2.000 30.749,10 30.749,10 1.614,66 0,00 3.643,84 57,01 116,48 4.986,09 5.783,19 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1.100 1.100 14.547,83 2/71202 2/712021/ 8852 2/712023/ 2980 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Spenden Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 5.000 5.000 5.000 0 0 5.000 5.000 5.000 0 0 30.749,10 21.395,95 21.395,95 9.353,15 9.353,15 1/71210 1/712103/ 0200 0420 1/712109/ 2980 4000 4090 4520 4530 6160 7270 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen 800 100 100 0 700 0 100 200 100 100 200 0 800 100 100 0 700 0 100 200 100 100 200 0 40.700,00 2.059,20 0,00 2.059,20 38.640,80 13.633,29 277,51 0,00 0,00 0,00 0,00 24.730,00 800 800 800 800 800 800 40.700,00 40.700,00 40.700,00 2/71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG) 2/712101/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8170 Kostenbeiträge 1/71220 1/712203/ 0200 0401 0402 1/712209/ 4000 4030/900 4090 4200 4520 4530 4550/900 4590 6160 6170 6180 6529 6572 6700 7020 7100 7270 7280 Bodenschutz Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 340.000 47.900 8.800 7.100 32.000 292.100 3.000 28.300 5.600 5.600 28.000 1.300 1.400 3.200 2.600 20.900 100 4.600 100 4.000 6.500 9.100 142.400 25.400 343.100 51.000 8.800 7.100 35.100 292.100 3.000 28.300 5.600 5.600 28.000 1.300 1.400 3.200 2.600 20.900 100 4.600 100 4.000 6.500 9.100 142.400 25.400 328.456,62 0,00 0,00 0,00 0,00 328.456,62 1.823,52 10.966,12 7.630,14 9.067,55 32.238,27 1.418,88 4.029,43 3.931,91 2.178,28 21.825,70 0,00 0,00 0,00 7.723,18 2.795,65 4.762,36 205.722,14 12.343,49 2/71220 2/712205/ 8060 8170/900 8240/900 8293 8299 2/712208/ 0402 Bodenschutz Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kraftfahrzeuge 74.000 73.600 200 72.700 400 200 100 400 400 74.000 73.600 200 72.700 400 200 100 400 400 26.364,24 26.364,24 337,50 26.026,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1/71221 Bodenuntersuchung 1/712219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 23.000 23.000 23.000 23.300 23.300 23.300 17.640,00 17.640,00 17.640,00 Land Niederösterreich Seite 155 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/71222 Pflanzenschutz 1/712229/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 50.000 50.000 50.000 81.700 81.700 81.700 74.657,02 74.657,02 74.657,02 1/71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG) 1/712905/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7770 Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG) 2/712901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 60.000 60.000 60.000 60.400 60.400 60.400 45.710,00 45.710,00 45.710,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.977,61 0,97 0,97 6.976,64 6.976,64 5.400.000 5.400.000 5.400.000 5.500.000 5.500.000 5.500.000 4.550.000,00 4.550.000,00 4.550.000,00 1/74000 Landes-Landwirtschaftskammer 1/740005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern 17.000.000 17.000.000 17.000.000 17.462.400 17.462.400 17.462.400 20.684.276,73 20.684.276,73 20.684.276,73 1/74001 Landarbeiterkammer 1/740015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern 800.000 800.000 800.000 856.000 856.000 856.000 925.000,00 925.000,00 925.000,00 1/74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien 1/740024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 45.965,52 45.965,52 45.965,52 1/74003 Landarbeiterkammer, Parteien 1/740034/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7660 Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen 8.800 8.800 8.800 8.800 8.800 8.800 8.767,72 8.767,72 8.767,72 108.700 108.700 108.700 108.700 108.700 108.700 86.590,00 86.590,00 86.590,00 1/74100 Stipendien 1/741005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 14.350,00 14.350,00 14.350,00 1/74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten 1/741020/ Leistungen für Personal 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 43.553,33 43.553,33 43.553,33 1/74300 Weinabsatz 1/743005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 2.141.000 2.141.000 2.141.000 1.526.500 1.526.500 1.526.500 1.649.500,00 1.649.500,00 1.649.500,00 1/74700 Jagd und Fischerei 1/747005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 110.000 110.000 110.000 105.800 105.800 105.800 109.700,00 109.700,00 109.700,00 1/71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen 1/712935/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen 7770 2/71416 2/714165/ 8291 2/714168/ 2470/404 Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Pönal- und Verzugszinsen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) 1/71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds 1/714905/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7382 Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit 1/74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung 1/740045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern Land Niederösterreich Seite 156 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 2/74700 2/747005/ 8240/900 2/747008/ 0700 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Jagd und Fischerei Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Aktivierungsfähige Rechte 1/74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben 1/747039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7100 Ausgaben an öffentlichen Abgaben Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 50.000 10.000 10.000 40.000 40.000 50.000 10.000 10.000 40.000 40.000 11.550,07 11.550,07 11.550,07 0,00 0,00 500 500 500 400 400 400 499,60 499,60 499,60 1/74820 1/748205/ 7690 1/748207/ 2570/412 1/748209/ 2980 Elementarschäden und Notstände (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an Einzelpersonen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Darlehen an Haushalte (Inland) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 1.235.500 1.500 1.500 1.234.000 1.234.000 0 0 1.235.500 1.500 1.500 1.234.000 1.234.000 0 0 1.018.354,47 5.000,00 5.000,00 432.000,00 432.000,00 581.354,47 581.354,47 2/74820 2/748203/ 2570/412 2980 Elementarschäden und Notstände (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Darlehen an Haushalte (Inland) Haushaltsrücklagen 1.235.500 1.235.500 1.080.000 155.500 1.235.500 1.235.500 1.080.000 155.500 1.018.354,47 1.018.354,47 1.018.354,47 0,00 53.450.000 53.450.000 53.450.000 60.307.800 60.307.800 60.307.800 59.118.729,24 59.118.729,24 59.118.729,24 1/74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung 1/749115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 1/74912 1/749125/ 7305 7430 7670 7690 Nationale und sonstige Maßnahmen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen 7.000.000 7.000.000 0 420.000 5.580.000 1.000.000 7.195.000 7.195.000 0 0 0 7.195.000 8.038.505,70 8.038.505,70 1.913,96 1.431.358,73 6.296.519,85 308.713,16 1/74915 1/749153/ 0420 1/749155/ 7670 1/749159/ 4000 4090 4550 4560 4570 4590 6170 7270 7280 Veterinärangelegenheiten Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 109.000 0 0 4.200 4.200 104.800 2.800 0 1.800 0 900 4.600 1.900 84.500 8.300 109.700 0 0 4.200 4.200 105.500 2.800 0 1.800 0 900 4.600 1.900 85.200 8.300 76.541,25 22.114,38 22.114,38 0,00 0,00 54.426,87 4.235,69 2,23 1.157,78 999,27 4.568,24 640,20 30,00 11.403,24 31.390,22 2/74915 2/749155/ 8501 8820 Veterinärangelegenheiten Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund Transfers von inländischen Haushalten 7.000 7.000 4.500 2.500 7.000 7.000 4.500 2.500 4.469,03 4.469,03 1.381,78 3.087,25 1/74916 1/749169/ 7270 7280 Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 95.000 95.000 95.000 0 90.000 90.000 90.000 0 62.803,25 62.803,25 11.789,51 51.013,74 0 0 0 0 0 0 4.647.466,20 4.647.466,20 4.647.466,20 1/74918 Rahmen Ländliche Entwicklung 2007-2013 (REG) 1/749185/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 157 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/74925 1/749253/ 0420 1/749259/ 2980 4000 4560 4570 4590 7270 7280 7292 7296 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen 4.500.000 0 0 4.500.000 0 15.200 1.500 6.800 800 4.120.100 217.100 9.100 129.400 4.500.000 0 0 4.500.000 0 15.200 1.500 6.800 800 4.120.100 217.100 9.100 129.400 4.617.404,50 844,36 844,36 4.616.560,14 596.553,78 257,88 0,00 1.930,84 4.927,09 16.246,33 3.976.375,78 20.268,44 0,00 2/74925 2/749251/ 8820 8820/900 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers von inländischen Haushalten Transfers von inländischen Haushalten 4.500.000 4.500.000 4.500.000 0 4.500.000 4.500.000 4.500.000 0 4.617.404,50 4.617.404,50 0,00 4.617.404,50 1/74927 1/749275/ 7382 1/749279/ 2980 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen 1.816.600 1.816.600 1.816.600 0 0 1.700.000 1.700.000 1.700.000 0 0 1.785.146,97 1.691.545,02 1.691.545,02 93.601,95 93.601,95 1/74930 1/749300/ 5103 5600 5650 5820 5832/900 5900 1/749309/ 4590 6700 7280 7297 Dorfhelferinnen Leistungen für Personal VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Mehrleistungsvergütungen DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Verbrauchsgüter Versicherungen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 1.250.000 1.236.400 957.200 70.000 15.000 40.000 150.000 4.200 13.600 2.500 1.400 9.700 0 1.263.400 1.249.400 1.126.100 119.100 0 0 0 4.200 14.000 2.500 1.400 9.700 400 1.178.326,56 1.165.218,73 869.464,60 48.906,99 10.608,88 39.437,20 191.814,06 4.987,00 13.107,83 2.368,02 2.489,85 8.249,96 0,00 2/74930 2/749305/ 8170 8180 Dorfhelferinnen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Kostenersätze 170.000 170.000 170.000 0 170.000 170.000 170.000 0 173.510,36 173.510,36 168.977,86 4.532,50 1/74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst 1/749339/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7349 Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.191.500 1.191.500 1.191.500 1.245.846,02 1.245.846,02 1.245.846,02 1/74940 Hagelversicherung 1/749404/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7520 Laufende Transfers an Finanzunternehmungen 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 7.261.393,63 7.261.393,63 7.261.393,63 247.200 5.000 0 5.000 8.000 8.000 0 234.200 10.000 0 0 247.200 5.000 0 5.000 8.000 8.000 0 234.200 10.000 0 0 186.970,00 8.893,20 3.301,20 5.592,00 40.356,60 35.356,60 5.000,00 137.720,20 1.812,18 82,54 966,00 1/74961 1/749613/ 0200/099 0420 1/749615/ 7670 7690 1/749619/ 4000 4000/099 4010 Lw. Koordinationsstelle (LAKO) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Verbrauchsgüter Land Niederösterreich Seite 158 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 4030 4200 4300 4560 4570 4590 6160 6160/099 7020 7260 7270 7280 7280/099 7290 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Handelswaren Werkstoffe Lebensmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Verbrauchsgüter Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Miet- und Pachtzinse Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung 2/74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO) 2/749615/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenersätze 8180 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 4.000 0 40.000 0 0 0 0 0 20.000 100.100 30.000 30.100 0 0 4.000 0 40.000 0 0 0 0 0 20.000 100.100 30.000 30.100 4.444,27 280,26 2.956,43 83,43 11.167,05 213,30 200,40 27,90 425,00 25,00 7.126,22 78.755,24 14.397,29 14.757,69 0 0 0 0 0 0 214,70 214,70 214,70 176.500 900 900 2.200 2.200 16.700 16.700 156.700 14.700 900 0 18.500 122.600 176.500 900 900 2.200 2.200 16.700 16.700 156.700 14.700 900 0 18.500 122.600 131.747,23 0,00 0,00 4.118,36 4.118,36 20.000,00 20.000,00 107.628,87 0,00 1.428,05 1.374,28 17.812,87 87.013,67 1/75950 1/759501/ 4560 1/759503/ 0420 1/759505/ 7770 1/759509/ 4030 4570 6300 6440 7280 Energiewirtschaft Amtssachausgaben Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Handelswaren Druckwerke Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/75960 1/759604/ 7305 7480 7670 7690 7690/900 NÖ Ökofonds (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen 1.400.000 1.400.000 0 1.200.000 0 200.000 0 1.400.000 1.400.000 0 1.200.000 0 0 200.000 2.000.530,20 2.000.530,20 10.000,00 1.332.139,30 3.500,00 654.890,90 0,00 2/75960 2/759600/ 8262 8293 8810 2/759602/ 2980 NÖ Ökofonds (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Zinsen aus dem Geldverkehr Geldstrafen Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 1.400.000 1.400.000 1.200.000 100.000 100.000 0 0 1.400.000 1.400.000 1.200.000 100.000 100.000 0 0 2.000.530,20 1.328.293,00 1.328.293,00 0,00 0,00 672.237,20 672.237,20 1/77100 1/771005/ 7355 7430 7480 7670 1/771007/ 2404/153 Regionalförderung; Fremdenverkehr Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Investitionsdarlehen an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.176.895,43 9.042.165,43 424.437,79 507.616,47 8.044.118,27 65.992,90 134.730,00 134.730,00 1/77110 1/771109/ 6440 7280 Donauländen, Instandhaltung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 70.000 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0 43.560,25 43.560,25 20.818,71 22.741,54 Land Niederösterreich Seite 159 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/77113 1/771135/ 7332/900 7336/900 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Finanzierungsfonds 1/77116 1/771160/ 5602 5610 NÖ Werbung, variable Reisekosten Leistungen für Personal Reisekosten (Dienstreisen) - Inland Reisegebühren - Ausland 1/77117 1/771179/ 2980 6000 6190 6440 6700 7020 7100 7280 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 100 100 100 0 100 100 100 0 17.040,11 17.040,11 0,00 17.040,11 20.000 20.000 4.000 16.000 20.000 20.000 4.000 16.000 5.654,47 5.654,47 2.767,12 2.887,35 Donauländen (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Energiebezüge Sonderanlagen, Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 200.000 200.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 200.000 200.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 206.165,58 206.165,58 122.117,52 3.420,49 0,00 8.978,65 333,95 54.276,72 853,17 16.185,08 2/77117 2/771171/ 8240/900 8281 Donauländen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 206.165,58 206.165,58 196.086,51 10.079,07 1/77118 1/771183/ 0420 1/771185/ 7305 7670 1/771189/ 4560 4570 6440 6700 7280 7297 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 408.000 8.000 8.000 80.000 20.000 60.000 320.000 0 0 0 0 319.900 100 408.000 8.000 8.000 80.000 20.000 60.000 320.000 0 0 0 0 319.900 100 406.589,41 0,00 0,00 37.900,00 1.900,00 36.000,00 368.689,41 21,17 2.824,73 36.189,60 18.801,50 307.816,31 3.036,10 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.569.410,00 3.569.410,00 3.569.410,00 1/77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus) 1/771439/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG) 1/771449/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG) 2/771443/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 1.300 1.300 100 1.200 101,39 101,39 0,00 101,39 1/77119 NÖ-Werbung 1/771195/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 1/77145 1/771454/ 7332 7430 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Land Niederösterreich Seite 160 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden 1/771465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000 100.694,00 100.694,00 100.694,00 1/77147 1/771474/ 7332 7430 1/771478/ 2980 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen 5.525.000 5.525.000 1.000 5.524.000 0 0 5.200.000 5.200.000 1.000 5.199.000 0 0 6.054.069,43 6.040.854,32 0,00 6.040.854,32 13.215,11 13.215,11 1/77148 1/771484/ 7332 7430 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 350.000 350.000 1.000 349.000 350.000 350.000 1.000 349.000 429.044,29 429.044,29 0,00 429.044,29 1/77155 Sponsoring NÖ Spitzensportler und Events (REG) 1/771555/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 437.164,46 437.164,46 437.164,46 1/77961 Radweg Eurovelo 9 (REG) 1/779615/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 0 0 0 69.084,15 69.084,15 69.084,15 1/77992 Regionalberatung 2007-2013 (REG) 1/779925/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 0 0 0 0 0 0 540.993,55 540.993,55 540.993,55 1/78100 WIFI, Ausbau 1/781005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern 0 0 0 35.000 35.000 35.000 233.800,00 233.800,00 233.800,00 866.500 250.000 124.000 1.000 124.000 1.000 616.500 0 0 0 0 616.500 866.500 250.000 124.000 1.000 124.000 1.000 616.500 0 0 0 0 616.500 935.842,17 140.256,24 87.510,00 0,00 52.746,24 0,00 795.585,93 45,53 22.823,40 91.004,76 667.712,24 14.000,00 19.841.900 19.841.900 19.841.900 22.395.900 22.395.900 22.395.900 20.964.195,33 20.964.195,33 20.964.195,33 1/78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung 1/782109/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 1.629.420,22 1.629.420,22 1.629.420,22 1/78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG) 1/782119/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG) 2/782113/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 1/78200 1/782005/ 7327 7355 7670 7770 1/782009/ 6300/900 6440/900 7270/900 7280/900 7297/900 Gewerbliche Wirtschaft Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Landeskammern Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 1/78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag 1/782075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7332 Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Land Niederösterreich Seite 161 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/78213 1/782139/ 2610 2610/900 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haftungsinanspruchnahmen Haftungsinanspruchnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 100 100 100 0 100 100 100 0 84.077,46 84.077,46 0,00 84.077,46 0 0 0 0 0 0 4.026,40 4.026,40 4.026,40 5.762.200 5.762.200 5.762.200 5.762.200 5.762.200 5.762.200 7.669.462,27 7.669.462,27 7.669.462,27 0 0 0 0 0 0 1.017.955,29 1.017.955,29 1.017.955,29 70.000 70.000 1.000 10.000 1.000 1.000 52.000 5.000 70.000 70.000 1.000 10.000 1.000 1.000 52.000 5.000 15.856,10 15.856,10 0,00 0,00 0,00 0,00 13.356,10 2.500,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 8.518,10 8.518,10 8.518,10 100 100 100 0 0 0 100 100 100 0 0 0 1.323.847,06 645.244,94 0,00 645.244,94 678.602,12 678.602,12 1/78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG) 1/782819/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7280/900 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 100 100 100 100 100 100 232.445,99 232.445,99 232.445,99 2/78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG) 2/782811/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8830/900 Transfers aus dem Ausland 100 100 100 100 100 100 232.445,99 232.445,99 232.445,99 575.000 575.000 20.000 345.000 210.000 575.000 575.000 20.000 345.000 210.000 402.570,00 402.570,00 3.002,59 336.291,41 63.276,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.189.104,52 9.171.007,50 2.458.214,81 23.665,22 2.853.325,00 3.708.697,87 127.104,60 18.097,02 18.097,02 0 0 0 0 0 0 411.437,59 411.437,59 411.437,59 2/78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung 2/782138/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2610/900 Haftungsinanspruchnahmen 1/78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren 1/782205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7430 Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft 2/78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren 2/782205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 8281 1/78221 1/782219/ 4000 4570 6300 7270 7280 7297 Geschäftsstelle für Technologie Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Druckwerke Leistungen der Post Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 1/78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft 1/782675/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 1/78280 1/782805/ 7332/900 7336/900 1/782809/ 7280/900 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Finanzierungsfonds Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 1/78291 1/782919/ 7270 7280 7349 Forschung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an Träger öffentlichen Rechtes 1/78700 1/787005/ 7420 7430 7470 7480 7670 1/787007/ 2446/152 Regionalförderung; Handel, Gewerbe und Industrie Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft 1/78717 Technologiezentrum Tulln (REG) 1/787175/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7470 Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung) Land Niederösterreich Seite 162 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/78767 Biotechnologiezentrum Krems (ZG)(REG) 1/787677/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2446/152 Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 16.591,90 16.591,90 16.591,90 1/78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte 1/789005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7327 Transfers an Landeskammern 105.000 105.000 105.000 138.800 138.800 138.800 105.000,00 105.000,00 105.000,00 0 0 0 0 0 0 1.678.926,48 1.678.926,48 1.678.926,48 1/78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung 1/789095/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 7420 5.300 5.300 5.300 7.600 7.600 7.600 8.518,10 8.518,10 8.518,10 1/78915 TFZ Wr. Neustadt (REG) 1/789155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 212.161,01 212.161,01 212.161,01 1/78945 Rahmenbeschluss Netzwerke und Cluster 2007 bis 2013 (REG) 1/789455/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 0 0 0 0 0 0 1.059.387,78 1.059.387,78 1.059.387,78 1/78946 Rahmenbeschluss Internationalisierung 2007 bis 2013 (REG) 1/789465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7420 Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) 0 0 0 0 0 0 1.066.215,94 1.066.215,94 1.066.215,94 1/78977 Messe Wr. Neustadt (REG) 1/789775/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 0 0 0 0 0 0 31.926,94 31.926,94 31.926,94 6.000 0 0 6.000 0 2.900 0 0 3.100 0 0 0 5.800 0 0 5.800 0 2.900 0 0 2.900 0 0 0 1.500.277,89 1.101.475,00 1.101.475,00 398.802,89 11.733,10 43.282,20 64.679,72 765,21 97.117,85 42.456,00 70.986,15 67.782,66 7.000 7.000 7.000 5.000 5.000 5.000 22.676,44 22.676,44 22.676,44 0 0 0 0 0 0 42.606,94 42.606,94 42.606,94 800.000 800.000 500.000 300.000 800.000 800.000 500.000 300.000 602.139,18 602.139,18 369.095,18 233.044,00 5.500.000 1.305.000 45.000 1.200.000 6.700.000 1.350.000 100.000 1.200.000 7.455.296,38 1.258.503,62 38.751,96 1.174.387,91 1/78908 Regionale Wettbewerbsfähigkeit in NÖ 2007-2013 (REG) 1/789085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7480 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft 1/84000 1/840003/ 0001/900 1/840009/ 6000 6100 6440 6700 7100 7270 7280 7297 Grundbesitz Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 2/84000 Grundbesitz 2/840005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8240/900 Vermietung und Verpachtung 1/84002 Grundbesitz; Investitionen 1/840029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7100 Ausgaben an öffentlichen Abgaben 2/84002 2/840028/ 0001/900 0002/900 Grundbesitz; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Bebaute Grundstücke Unbebaute Grundstücke 1/84011 1/840115/ 7305 7355 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeinden Land Niederösterreich Seite 163 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 7670 7770 1/840119/ 2601 7020 7100 7280 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 10.000 50.000 4.195.000 0 3.915.000 0 280.000 10.000 40.000 5.350.000 0 5.070.000 0 280.000 4.458,30 40.905,45 6.196.792,76 82.854,81 5.871.813,28 324,00 241.800,67 2/84011 2/840111/ 8240/900 8250/900 8281 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre 5.500.000 5.500.000 5.500.000 0 0 6.700.000 6.700.000 5.200.000 1.500.000 0 7.455.296,38 7.455.296,38 5.898.399,51 1.551.019,08 5.877,79 1/84600 1/846003/ 0300 0420 1/846009/ 4000 4590 6000/900 6100 6140 6430 6440 6700/900 7100/900 7270/900 7280/900 Hausbesitz Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Versicherungen Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 250.000 3.800 0 3.800 246.200 900 100 21.300 900 139.600 0 0 2.100 7.600 4.700 69.000 188.600 3.800 0 3.800 184.800 900 100 21.300 900 139.600 0 0 2.100 7.600 4.700 7.600 286.273,73 6.189,00 6.189,00 0,00 280.084,73 0,00 100,08 29.119,06 46.095,41 100.323,97 3.997,85 3.000,00 0,00 7.656,67 0,00 89.791,69 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 23.893,84 23.893,84 23.893,84 2/84600 Hausbesitz 2/846005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8240/900 Vermietung und Verpachtung 1/84601 1/846019/ 2980 6140 7270 7280 7297 Hausbesitz (ZG) Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebäude, Instandhaltung Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Übrige Ausgaben 100.000 100.000 0 100.000 0 0 0 100.000 100.000 0 100.000 0 0 0 227.502,63 227.502,63 179.093,27 6.945,36 5.600,00 30.864,00 5.000,00 2/84601 2/846010/ 8240/900 8281 8299 Hausbesitz (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen 100.000 100.000 100.000 0 0 100.000 100.000 100.000 0 0 227.502,63 227.502,63 170.617,59 3.214,35 53.670,69 1/84610 1/846109/ 7020 7221 7280 7301 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Miet- und Pachtzinse Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Transfers an den Bund 20.624.000 20.624.000 19.004.000 0 0 1.620.000 20.975.600 20.975.600 19.358.100 0 0 1.617.500 19.985.561,22 19.985.561,22 17.757.026,76 15.477,66 591.589,02 1.621.467,78 1.620.000 1.620.000 1.620.000 1.617.500 1.617.500 1.617.500 1.618.301,25 1.618.301,25 1.618.301,25 135.000 135.000 135.000 135.000 135.000 135.000 62.229,34 62.229,34 62.229,34 2/84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung 2/846105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/84900 Wiener Neustädter Kanal 1/849009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 6120 Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung Land Niederösterreich Seite 164 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/84901 1/849013/ 0040 0500 1/849019/ 4090 4200 4520 4530 4560 6000 6572 6700 7020 7100 7260 7297 Wiener Neustädter Kanal (ZG) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Wasser- und Kanalisationsbauten Sonderanlagen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Energiebezüge Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Übrige Ausgaben 130.000 111.400 71.400 40.000 18.600 500 1.000 4.000 1.000 200 2.500 200 2.500 700 2.500 3.000 500 130.000 111.400 71.400 40.000 18.600 500 1.000 4.000 1.000 200 2.500 200 2.500 700 2.500 3.000 500 119.281,50 104.926,83 97.555,44 7.371,39 14.354,67 655,85 32,48 2.686,22 580,72 5,50 1.763,17 104,36 2.109,23 719,66 2.239,31 3.458,17 0,00 2/84901 2/849011/ 8150 8293 8505 8630 2/849013/ 2980 Wiener Neustädter Kanal (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Gebühren für Verwaltungsleistungen Zinsen aus dem Geldverkehr Transfers von Gemeinden Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen 130.000 130.000 40.000 100 9.200 80.700 0 0 130.000 130.000 40.000 100 9.200 80.700 0 0 119.281,50 113.727,73 49.155,05 34,09 10.007,00 54.531,59 5.553,77 5.553,77 1/84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG) 1/849029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 6120 Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung 72.000 72.000 72.000 36.000 36.000 36.000 72.000,00 72.000,00 72.000,00 2/84902 2/849021/ 8501 8820 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Transfers vom Bund Transfers von inländischen Haushalten 72.000 72.000 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000 0 72.000,00 72.000,00 36.000,00 36.000,00 1/85500 1/855000/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 5660 5690 5710 5800 5810 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/855003/ 0020 0060 0200 0200/099 0300 0402 0405 Landeskliniken (chronischer Bereich) Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten Grundstückseinrichtungen Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel 18.009.300 6.825.500 1.486.200 2.791.800 609.700 4.500 22.600 23.300 351.200 62.700 375.000 4.300 79.100 82.800 0 164.700 612.300 128.300 27.000 86.200 0 0 300 0 0 0 0 17.521.800 6.691.800 1.457.100 2.737.100 597.800 4.500 22.100 22.900 344.300 61.500 367.600 4.200 77.500 0 81.200 161.500 600.300 125.700 26.500 95.300 0 0 400 0 0 0 0 14.590.679,94 6.405.973,23 1.374.060,47 2.677.076,28 543.565,38 4.796,27 22.526,16 30.788,31 302.311,38 56.500,82 347.311,54 6.648,03 72.492,36 77.431,97 0,00 156.631,63 590.342,73 119.868,74 23.621,16 171.393,06 6,52 124,46 10.003,72 38.517,69 1.498,84 3.626,99 9.715,08 Land Niederösterreich Seite 165 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 0420 0420/099 0700/099 1/855008/ 7292/900 7600 7602 7606 7680 7690 1/855009/ 4000 4000/099 4020 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4560/099 4570 4580 4590 6000 6100 6130 6140 6160 6160/099 6170 6180 6180/099 6190 6210 6300 6300/099 6440 6440/099 6572 6700 6920 7020 7020/099 7100 7201/099 7210/099 7232 7260 7270 7280 7280/099 7297 7301 7310 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Ausstattung Ausstattung; TK und IT Aktivierungsfähige Rechte; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Repräsentationsausgaben Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Transfers an Sozialversicherungsträger 2/85500 Landeskliniken (chronischer Bereich) 2/855005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8030 Handelswaren, Veräußerung Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 166 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 35.500 42.000 8.400 6.550.300 3.046.400 2.930.100 476.000 97.500 100 200 4.547.300 81.800 0 0 29.200 41.200 372.600 200 7.500 0 0 21.300 0 14.800 0 0 435.400 39.100 382.200 0 0 59.600 21.800 0 4.500 78.100 53.600 3.000 16.900 11.100 0 21.300 100 600 15.300 1.100 47.400 0 46.100 0 0 2.100 100 23.500 2.076.300 94.600 36.400 508.500 0 39.200 46.400 9.300 6.382.700 2.904.500 2.908.600 472.500 96.800 100 200 4.352.000 78.300 0 0 28.000 39.400 356.600 200 0 7.200 0 20.400 0 14.200 0 0 416.700 37.400 365.800 0 0 57.000 20.900 0 4.200 74.800 51.300 2.900 16.200 10.600 0 20.400 100 600 14.600 1.000 45.400 0 44.100 0 0 2.000 100 22.500 1.987.100 90.500 34.800 486.700 0 101.688,92 6.210,84 0,00 5.079.899,08 1.771.960,68 2.756.658,67 448.523,47 102.499,88 56,23 200,15 2.933.414,57 54.788,19 2.239,97 17.969,99 27.069,99 12.684,27 215.495,36 476,17 0,00 5.960,15 543,64 17.426,27 1.466,87 9.242,03 292,63 370,54 230.639,89 32.848,03 224.801,32 25.960,98 2.384,34 89.815,30 23.460,46 5.377,45 5.938,22 20.617,60 64.658,22 0,00 11.483,77 7.867,47 5.992,14 7.908,40 998,02 116,97 91.141,26 876,50 143.251,54 11.317,40 28.138,44 57.845,58 4.709,85 1.140,73 138,55 46.250,42 1.047.220,01 22.425,00 8.609,22 343.039,53 415,89 18.009.300 11.869.100 7.900 17.521.800 11.666.200 7.800 14.590.679,94 10.925.606,33 985,88 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 8060 8070 8080 8101 8103 8109 8123/900 8130 8150 8170 8180 8240/900 8270 8281 8293 8299/900 8501/900 8549 8801/900 8852 2/855006/ 8262/900 2/855007/ 8260 2/855008/ 0200/099 0300 0402 0420 0500 8262 2/855009/ 3460 Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Pflegegebühren Pflegegebühren, Selbstzahler Verpflegskostenbeitrag Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenbeiträge Kostenersätze Vermietung und Verpachtung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Pensionsbeiträge Spenden Einnahmen zum Haushaltsausgleich Überweisungen mit Gegenverrechnung Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Ausstattung Sonderanlagen Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland) 1/85600 1/856003/ 0001 0100 0420 0632 1/856005/ 7305 7307 7355 7357 1/856009/ 2601 4000 6529 7020 7280 7292 7301 7452 2/85600 2/856005/ 8170 8202 8240/900 8250 8281 8282 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 0 0 1.084.200 9.960.200 0 0 77.900 0 0 0 9.200 0 0 0 1.200 397.900 1.400 325.800 3.400 3.046.400 3.046.400 0 0 47.400 0 0 0 100 0 47.300 3.046.400 3.046.400 0 0 0 1.065.600 9.789.900 0 0 76.600 0 0 0 9.000 0 0 0 1.100 391.100 1.400 320.300 3.400 2.904.500 2.904.500 0 0 46.600 0 0 0 100 0 46.500 2.904.500 2.904.500 2.475,88 14.590,24 74,27 0,00 9.964.376,00 264,04 11.335,68 207.638,87 9,00 25.602,58 15,43 10.427,54 382,26 1.800,91 14,96 250,00 350.112,11 0,00 335.200,05 50,63 1.771.960,68 1.771.960,68 9.090,18 9.090,18 112.062,07 187,89 63,69 53,08 4,25 2,12 111.751,04 1.771.960,68 1.771.960,68 Landeskliniken; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Gebäude Ausstattung Gebäude, im Bau Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeindeverbände Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Gebrauchsgüter Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers an den Bund Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) 84.183.300 3.532.900 0 103.000 0 3.429.900 3.390.400 672.200 1.845.000 873.200 0 77.260.000 10.221.300 0 386.000 55.518.300 0 0 11.134.400 0 71.230.200 4.305.000 0 105.000 0 4.200.000 8.169.500 739.500 6.645.000 785.000 0 58.755.700 7.479.100 0 500.000 42.288.800 0 0 8.487.800 0 118.110.028,23 7.849.859,93 52.437,49 101.367,76 2.504.950,58 5.191.104,10 3.730.114,27 816.691,23 211.042,30 1.039.054,65 1.663.326,09 106.530.054,03 7.424.281,46 472.745,41 333.292,77 55.848.561,60 1.529.887,84 1.353.177,26 12.077.985,68 27.490.122,01 Landeskliniken; Investitionen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Kostenbeiträge Verzinsung von Darlehen Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Rückersätze von Ausgaben 84.183.300 72.094.500 0 0 290.000 0 0 3.700 71.230.200 70.795.600 0 4.300 0 0 0 0 118.110.028,23 112.588.848,72 150.000,00 8.691,80 6.105.195,86 7.475,91 5.195.081,89 3.685,00 Land Niederösterreich Seite 167 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8295 8501 8505 8507 8582 8652 2/856008/ 0001 2404 2601 2980 2985 8262/900 Zinsen aus Forderungen (Inland) Transfers vom Bund Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Bebaute Grundstücke Investitionsdarlehen an Gemeinden Kautionen Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung Überweisungen mit Gegenverrechnung 0 11.134.400 2.558.100 0 58.108.300 0 12.088.800 0 0 0 0 12.088.800 0 0 8.487.800 2.485.000 0 58.500.000 1.318.500 434.600 0 434.600 0 0 0 0 6.875,60 12.077.985,68 1.629.386,37 1.089.661,65 62.327.211,11 23.987.597,85 5.521.179,51 47.787,97 434.590,00 1.532.228,78 2.006.527,89 146.867,61 1.353.177,26 1/85700 1/857000/ 5000 5101 5102 5600 5631 5632 5640 5650 5660 5690 5710 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/857003/ 0020 0060 0100 0200 0200/099 0300 0401 0402 0405 0420 0420/099 0500 0632 0700/099 1/857008/ 7332 7600 7602 7606 7680 7690 1/857009/ 3460 3480 3500 4000 4000/099 4020 Landeskliniken Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Straßenbauten Grundstückseinrichtungen Gebäude Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Ausstattung; TK und IT Sonderanlagen Gebäude, im Bau Aktivierungsfähige Rechte; TK und IT Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland) sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Ausland) Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen 2.056.763.500 1.150.580.700 25.059.900 682.305.000 63.949.600 809.300 27.800 5.049.100 1.232.500 79.976.200 7.072.000 65.437.100 2.347.400 1.326.900 1.367.900 38.798.200 157.847.000 14.005.700 3.969.100 39.182.000 0 0 0 18.402.000 0 0 0 0 0 6.726.900 4.300.500 0 6.012.500 3.740.100 66.256.700 43.974.400 19.322.900 2.364.600 591.700 1.300 1.800 800.744.100 35.671.800 0 0 9.373.600 0 0 2.210.252.500 1.129.804.700 24.568.700 670.693.300 62.695.700 809.200 27.200 4.950.100 1.208.200 78.408.300 6.933.400 64.154.200 2.301.100 1.300.900 1.341.300 38.037.500 154.752.800 13.731.200 3.891.600 43.300.000 0 0 0 20.335.700 0 0 0 0 0 7.434.000 4.752.300 0 6.644.300 4.133.700 38.427.500 16.308.800 19.180.900 2.347.400 587.300 1.300 1.800 998.720.300 28.819.900 100.000.000 150.000.000 8.970.900 0 0 2.045.826.312,57 1.083.846.006,83 23.370.829,53 655.564.516,43 59.856.030,12 860.772,11 17.795,34 4.731.686,92 1.169.266,74 64.627.460,27 6.361.967,31 60.565.091,17 2.184.873,92 1.212.638,74 1.269.438,54 36.157.834,82 149.103.871,67 13.164.836,11 3.627.097,09 46.172.945,46 16.063,09 461,80 2.538.698,15 457.651,17 4.054.788,34 42.637,16 54.534,63 157.713,23 103.327,64 32.467.025,13 4.090.933,00 452,99 2.188.659,13 0,00 74.589.771,11 52.571.473,65 18.883.127,67 2.456.022,15 677.537,02 343,77 1.266,85 841.217.589,17 39.773.280,51 0,00 100.000.000,00 8.166.931,76 874.464,58 522.340,55 Land Niederösterreich Seite 168 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4560/099 4570 4580 4590 6000 6100 6110 6120 6130 6140 6160 6160/099 6170 6180 6180/099 6190 6210 6300 6300/099 6440 6440/099 6500 6521 6530 6572 6700 6920 7020 7020/099 7100 7201 7201/099 7210/099 7221 7232 7240 7260 7270 7280 7280/099 7290 7292 7296 7297 7299 7301 7305 7307 7310 7332 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT Zinsen für Schulden - Inland Zinsen - Innere Anleihen Zinsen für Finanzschulden - Ausland Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Repräsentationsausgaben Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Transfers an Sozialversicherungsträger Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 169 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.163.300 3.300.800 1.106.400 16.185.600 700 0 194.100 0 1.969.900 0 3.445.800 0 0 269.025.800 4.808.200 29.563.700 0 0 0 0 9.480.900 2.848.800 0 193.700 33.320.300 2.573.000 433.600 6.702.000 1.560.700 0 2.812.000 2.079.000 7.900.000 3.500.800 2.000.000 37.500 7.590.000 330.700 23.017.300 0 3.130.300 0 0 0 180.400 388.000 991.000 107.100 6.200.100 123.250.300 13.094.200 0 39.599.400 4.580.800 971.100 2.175.900 96.809.500 24.076.000 0 0 0 3.984.600 3.158.900 1.058.800 15.491.300 600 0 185.800 0 1.885.100 0 3.297.500 0 0 257.476.200 4.601.900 28.294.500 0 0 0 0 9.074.000 2.726.500 0 185.400 31.889.900 2.462.300 415.200 6.414.300 1.493.700 0 2.691.200 1.989.300 11.500.000 2.690.300 5.550.000 36.200 7.263.500 316.500 22.029.300 0 2.996.100 0 0 0 177.400 371.400 948.300 102.500 5.934.000 95.799.100 12.532.000 0 39.957.300 4.384.200 929.600 2.082.400 92.653.200 23.899.200 0 0 0 393.635,95 3.521.768,23 172.523,21 17.714.587,11 1.766,73 4.143,56 154.794,53 25.182,30 1.969.765,13 277.071,28 1.993.995,83 797.710,44 375.451,81 255.780.680,16 4.729.542,95 27.889.073,52 664.780,14 31.305,20 211.115,65 59.098,80 9.150.351,93 5.418.130,82 1.774.276,40 180.284,25 21.121.097,65 10.762.929,41 0,00 7.035.424,16 1.511.798,63 1.215.601,88 1.956.909,15 167.508,76 14.497.015,85 3.863.370,23 9.643.004,16 16.892,15 7.652.995,99 379.425,02 32.134.746,70 1.460.924,08 2.879.889,05 98.979,68 9.458.652,48 875.566,00 0,00 342.818,23 674.229,60 106.452,35 8.562.888,64 68.023.245,07 3.947.615,51 3.895.288,54 0,00 3.459.110,83 1.035.066,41 1.665.523,39 92.822.083,10 21.640.501,76 1.178.807,15 127.602,30 24.375.571,93 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 2/85700 2/857005/ 8030 8050 8060 8070 8080 8100 8101 8102 8103 8105 8108 8109 8111 8113 8123 8130 8141 8150 8170 8180 8199 8240/900 8250 8270 8281 8291 8293 8295 8296 8299 8501 8532 8549 8582 8652 8801 8852 2/857006/ 8532 2/857007/ 8260 2/857008/ 0200 0200/099 0300 0401 0402 0405 0420 0500 8262 2/857009/ 3460 Landeskliniken Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Betriebsstoffe, Verbrauchsgüter; Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Erträge aus LDF-Punkten Pflegegebühren Steuerungsmittel Pflegegebühren, Selbstzahler Zuschläge zu Pflegegebühren sowie BVA u. ÖBB-Gebühren Zuschläge zu BVA-Gebühren (Personalanteil) Verpflegskostenbeitrag Sondergebühren Ambulanzgebühren NÖGUS Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Pensionszahlungen des NÖGUS Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenbeiträge Kostenersätze Schuldabschreibung Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Pönal- und Verzugszinsen Zinsen aus dem Geldverkehr Zinsen aus Forderungen (Inland) Zinsen aus Forderungen (Ausland) Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Pensionsbeiträge Spenden Einnahmen zum Haushaltsausgleich Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonderanlagen Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland) 1/85890 1/858903/ 0001 0420 1/858908/ 2980 Landespflegeheime; Investitionen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 170 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2.056.763.500 1.896.781.900 7.423.300 0 0 0 0 1.428.745.900 15.000 129.619.400 8.686.700 30.484.700 0 10.290.300 19.852.100 26.982.300 1.341.000 17.652.500 43.132.800 0 1.436.600 747.700 0 4.911.800 0 0 0 0 8.400 0 0 227.000 88.970.100 21.823.900 695.000 498.200 49.072.600 4.003.100 161.500 83.573.800 83.573.800 0 0 32.433.400 0 0 0 0 0 0 452.300 0 31.981.100 43.974.400 43.974.400 2.210.252.500 2.105.798.900 7.296.000 0 0 0 0 1.397.029.900 14.700 126.522.700 8.538.300 29.963.200 0 10.114.100 45.744.100 0 0 18.668.600 42.118.800 0 1.412.000 734.900 0 4.828.200 0 0 0 0 8.100 0 0 223.100 87.448.600 21.310.700 683.000 486.500 298.560.200 3.934.700 158.500 56.266.100 56.266.100 0 0 31.878.700 0 0 0 0 0 0 444.500 0 31.434.200 16.308.800 16.308.800 2.045.826.312,57 1.931.981.267,64 539.152,71 86.567,70 99.283,14 861.296,88 7.269,89 1.355.813.637,98 0,00 113.746.712,40 7.632.763,09 19.867.906,23 9.601.874,44 10.222.163,96 14.593.228,53 25.435.500,00 1.338.323,91 14.968.695,79 34.233.500,00 13.721,00 2.820.976,87 1.669.687,12 7.370,71 3.722.055,88 81.496,80 2.690.780,22 2.008.542,16 76.492,21 6.478,40 4.661.665,90 5.157.964,44 647.966,20 93.419.970,53 43.137.545,70 0,00 756.330,78 157.968.452,91 3.854.706,57 231.186,59 52.545.406,59 52.545.406,59 4.758.947,46 4.758.947,46 28.344.789,16 1.700,00 10.386,34 236,31 1.456,00 196,92 3.058,34 993.815,13 7,88 27.333.932,24 28.195.901,72 28.195.901,72 52.175.600 0 0 0 17.737.000 138.200 63.346.500 0 0 0 16.992.800 514.700 57.752.944,43 2.090.019,84 10.395,57 2.079.624,27 17.541.086,28 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 7293 1/858909/ 2601 4000 6140 6210 6420 6529 7020 7100 7280 7290 7292 7301 7452 Überweisungen mit Gegenverrechnung Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Gebrauchsgüter Gebäude, Instandhaltung Transporte Gerichtskosten Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers an den Bund Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) 17.598.800 34.438.600 3.652.900 0 3.800.000 0 0 0 22.791.900 0 0 0 0 4.193.800 0 16.478.100 46.353.700 4.701.300 0 5.200.000 0 0 0 25.772.100 0 0 0 0 6.055.300 4.625.000 17.541.086,28 38.121.838,31 4.767.774,74 530.240,75 1.748.793,09 5.121,41 42,00 55.593,63 24.657.879,95 51.574,01 462.793,84 91.085,29 598.102,26 5.152.837,34 0,00 2/85890 2/858901/ 8170 8240 8281 8299 8501 2/858903/ 2980 8262 8263 2/858905/ 8240 8281 8501 8555 8652 2/858908/ 2601 Landespflegeheime; Investitionen Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung (Inv.Rl.) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Transfers vom Bund Kapitaltransfers von Gemeinden Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Kautionen 52.175.600 2.850.900 0 344.700 0 0 2.506.200 35.335.800 0 17.737.000 17.598.800 13.988.900 301.300 0 1.687.600 0 12.000.000 0 0 63.346.500 3.260.500 0 255.700 0 0 3.004.800 33.470.900 0 16.992.800 16.478.100 26.615.100 439.600 0 3.050.500 4.625.000 18.500.000 0 0 57.752.944,43 3.038.054,12 819,72 335.964,54 186.469,90 7.808,47 2.506.991,49 35.082.172,56 700.473,41 16.840.612,87 17.541.086,28 19.092.298,09 392.141,11 54.311,13 2.645.845,85 0,00 16.000.000,00 540.419,66 540.419,66 1/85990 1/859900/ 5000 5101 5102 5600 5632 5640 5650 5690 5710 5800 5810/900 5820 5831/900 5832/900 5900 1/859903/ 0200 0200/099 0300 0401 0402 0420 1/859908/ 7292 Landespflegeheime Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Ausstattung Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Überweisungen mit Gegenverrechnung 277.917.100 190.756.700 12.503.600 92.434.400 30.913.500 320.300 992.900 335.200 6.238.600 7.907.700 1.971.600 706.000 787.400 5.968.700 21.248.200 6.987.300 1.441.300 1.121.500 134.100 0 18.600 26.000 0 942.800 2.501.900 2.501.900 272.903.100 186.191.000 12.136.100 90.332.100 30.533.400 419.100 1.029.200 408.400 6.115.100 7.848.400 1.743.100 718.100 792.400 5.656.900 20.136.800 6.950.400 1.371.500 1.130.300 85.000 0 15.000 0 59.000 971.300 2.419.000 2.419.000 269.995.051,76 178.945.606,92 12.184.192,99 84.717.394,06 30.640.582,98 220.551,79 889.002,03 245.799,17 5.973.639,41 7.635.839,07 1.698.732,95 600.421,43 680.839,52 5.560.568,06 20.255.766,60 6.712.015,74 930.261,12 1.105.649,76 26.185,15 70.797,11 0,00 60.436,78 23.170,00 925.060,72 8.030.893,29 8.030.893,29 Land Niederösterreich Seite 171 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) 1/859909/ 2980 3460 4000 4000/099 4020 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 4580 4590 4800 6000 6100 6120 6130 6140 6160 6170 6180 6190 6200 6210 6300 6300/099 6430 6440 6572 6700 6920 7020 7020/099 7100 7210 7210/099 7221 7240 7260 7270/900 7280/099 7280/900 7290 7292/900 7296 7297 7299 7301 7305 7310 Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland) Gebrauchsgüter Gebrauchsgüter; TK und IT Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Leistungen der Post; TK und IT Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw. Geldverkehrsspesen Versicherungen Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Miet- und Pachtzinse; TK und IT Ausgaben an öffentlichen Abgaben Patent- und Lizenzgebühren Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an Sozialversicherungsträger 2/85990 Landespflegeheime 2/859901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8262 Überweisungen mit Gegenverrechnung Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 172 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 83.537.000 0 0 1.254.900 17.600 28.800 626.800 293.400 25.200 9.163.900 8.700 900 51.300 1.700 829.100 82.500 140.500 180.100 4.248.500 2.167.800 900 5.717.600 11.000 54.700 20.200 1.631.100 44.000 32.200 1.076.600 17.100 600 61.300 77.800 0 300 0 2.100 207.700 1.900 4.150.200 0 2.108.500 9.800 0 0 729.600 53.900 2.273.000 2.828.400 14.512.800 924.100 17.163.100 103.800 36.900 28.500 10.404.900 0 130.700 83.162.800 0 0 1.178.900 17.600 31.500 612.900 316.500 22.600 9.663.000 7.000 100 34.600 600 807.000 84.400 142.700 107.200 4.560.300 2.125.200 0 6.067.700 12.700 37.000 3.300 1.519.600 51.600 36.500 1.029.200 26.200 2.500 53.100 83.100 0 0 0 1.700 211.400 0 4.131.200 0 2.172.400 58.100 0 2.400 730.600 78.100 2.319.600 3.223.400 13.055.200 948.500 17.157.600 99.800 27.200 32.700 10.156.500 0 121.800 81.912.901,79 105.577,27 1.609.549,31 1.247.035,41 13.265,64 28.029,52 605.103,22 276.557,61 18.121,38 8.809.784,73 6.422,38 9,69 28.978,87 632,53 811.189,62 78.526,99 139.255,75 113.761,67 4.135.446,88 2.172.965,00 0,00 5.321.006,05 12.850,75 49.181,11 13.616,29 1.727.150,82 43.009,53 29.071,50 1.020.371,02 15.295,87 656,67 57.065,53 73.578,91 612,00 300,00 5.317,86 2.263,29 202.443,05 3.451,86 3.888.843,29 110.582,01 2.073.952,18 2.655,50 2.632,00 10.286,80 695.055,14 52.547,80 2.271.827,14 2.723.386,15 14.415.192,48 992.142,40 16.838.523,77 100.720,18 31.385,25 61.075,29 8.175.910,78 562.409,87 126.318,18 277.917.100 0 0 272.903.100 0 0 269.995.051,76 4.820.221,30 4.820.221,30 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2/859905/ 8030 8060 8070 8080 8101 8104 8107 8107/900 8121 8123 8123/900 8130 8170 8240/900 8250 8281 8293 8299 8501 8532 8852 2/859906/ 8262 2/859907/ 8260 2/859908/ 0401 0402 0420 2980 8262 8262/900 Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Pflegegebühren Verpflegsgebühren Zuschlag zu Pflegegebühren Zuschlag zu Pflegegebühren Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Dienstwohnungsentschädigungen Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Kostenbeiträge Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Spenden Einnahmen zum Haushaltsausgleich Überweisungen mit Gegenverrechnung Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Ausstattung Haushaltsrücklagen Überweisungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung 273.757.600 753.400 3.700 2.700 1.300 139.079.400 624.800 113.292.700 0 2.105.000 45.500 0 2.660.900 4.538.200 149.300 119.200 14.000 800 74.500 9.332.700 800.200 159.300 2.501.900 2.501.900 703.000 703.000 954.600 0 0 1.800 0 952.800 0 268.534.500 749.600 600 2.100 500 133.492.000 961.100 0 111.499.000 1.875.900 0 59.900 2.670.700 4.788.200 163.600 124.800 130.300 200 45.600 10.946.000 890.600 133.800 2.419.000 2.419.000 539.200 539.200 1.410.400 0 0 0 0 0 1.410.400 259.420.272,37 758.292,01 5.334,34 3.229,52 2.373,00 130.284.581,43 1.095.698,46 108.215.851,83 0,00 1.910.166,94 58.188,04 0,00 2.630.525,35 4.369.909,83 168.444,25 120.666,86 25.514,15 807,72 85.110,03 8.549.854,56 931.050,32 204.673,73 3.210.671,99 3.210.671,99 956.083,36 956.083,36 1.587.802,74 2.916,67 1.250,00 14.656,00 24.743,89 1.544.236,18 0,00 1/86700 1/867000/ 5103 5203 5601 5650 5690 5820 5833/900 5900 1/867003/ 0200 0300 0402 0420 0632 1/867009/ 2980 4000 4090 4200 4510 4520 4530 4540 4550 4560 4570 Landes-Forstgärten (ZG) Leistungen für Personal VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Mehrleistungsvergütungen Nebengebühren DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB Freiwillige Sozialleistungen Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Ausstattung Gebäude, im Bau Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Haushaltsrücklagen Gebrauchsgüter Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke 504.800 111.700 75.000 15.000 3.000 9.000 100 1.500 8.000 100 57.500 7.500 5.000 5.000 20.000 20.000 335.600 0 2.500 5.000 90.000 1.000 8.000 400 200 9.000 500 1.500 504.800 111.700 75.000 15.000 3.000 9.000 100 1.500 8.000 100 57.500 7.500 5.000 5.000 20.000 20.000 335.600 0 2.500 5.000 90.000 1.000 8.000 400 200 9.000 500 1.500 600.201,37 102.252,87 75.658,20 9.564,00 0,00 525,23 0,00 2.391,41 14.114,03 0,00 963,69 0,00 0,00 0,00 963,69 0,00 496.984,81 8.586,68 803,47 11.727,83 181.498,77 0,00 2.291,44 0,00 0,00 4.640,49 143,96 120,60 Land Niederösterreich Seite 173 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 4590 6000 6100 6140 6160 6170 6210 6300 6700 7020 7100 7270 7280 Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 20.000 1.500 1.000 2.000 1.500 7.500 3.500 2.000 6.500 21.000 1.000 25.000 125.000 20.000 1.500 1.000 2.000 1.500 7.500 3.500 2.000 6.500 21.000 1.000 25.000 125.000 18.038,32 3.647,52 325,00 4.821,81 1.997,38 0,00 0,00 1.579,57 7.802,01 6.479,52 876,57 134,00 241.469,87 2/86700 2/867001/ 8070 8170 8189 8299 2/867003/ 0402 Landes-Forstgärten (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Erzeugnisse, Veräußerung Kostenbeiträge Mahnspesen Verschiedene Einnahmen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Kraftfahrzeuge 504.800 501.300 493.300 3.000 0 5.000 3.500 3.500 504.800 501.300 493.300 3.000 0 5.000 3.500 3.500 600.201,37 593.118,03 592.633,49 0,00 14,31 470,23 7.083,34 7.083,34 1/91000 1/910008/ 7100 1/910009/ 6520/900 6572/900 7297 Geldverkehrsspesen Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben sonstige Zinsen - Inland Geldverkehrsspesen Übrige Ausgaben 1.000.000 0 0 1.000.000 0 1.000.000 0 1.000.000 0 0 1.000.000 0 1.000.000 0 859.839,70 576,94 576,94 859.262,76 217,65 859.045,10 0,01 2/91000 2/910005/ 8293 8299 Geldverkehrsspesen Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Zinsen aus dem Geldverkehr Verschiedene Einnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 4.679,37 4.679,37 4.679,25 0,12 1/91010 1/910108/ 7100/900 1/910109/ 6520/900 Kurzfristige Kassengeschäfte Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ausgaben an öffentlichen Abgaben Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben sonstige Zinsen - Inland 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 2.058.000 1.000 1.000 2.057.000 2.057.000 975.572,78 0,00 0,00 975.572,78 975.572,78 2/91010 Kurzfristige Kassengeschäfte 2/910105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8295/900 Zinsen aus Forderungen (Inland) 0 0 0 0 0 0 1.117,34 1.117,34 1.117,34 2/91100 Darlehen (nicht aufgeteilt) 2/911005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8202/412 Verzinsung von Darlehen 170.000 170.000 170.000 170.000 170.000 170.000 139.142,84 139.142,84 139.142,84 90.000.000 90.000.000 45.000.000 22.500.000 22.500.000 0 0 197.700.000 90.000.000 45.000.000 22.500.000 22.500.000 107.700.000 107.700.000 238.260.438,37 85.560.438,37 44.799.221,76 16.219.834,51 24.541.382,10 152.700.000,00 152.700.000,00 610.000 610.000 360.000 250.000 610.000 610.000 360.000 250.000 501.748,05 501.748,05 360.000,00 141.748,05 2/91112 2/911121/ 8202/759 8202/761 8202/762 2/911123/ 2554/759 Generationenfonds (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen Verzinsung von Darlehen Verzinsung von Darlehen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Darlehen an Vermögensverwaltungs-GmbH;Genussrechtsforderung 1/91400 1/914003/ 0806/703 0806/713 Beteiligungen (Finanzangelegenheiten) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Beteiligung; Schloss Laxenburg Betriebs-GmbH Beteiligung; PEG Medaustron-GmbH Land Niederösterreich Seite 174 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/91400 2/914005/ 8230 8239/715 8299 2/914008/ 0806/715 2544/764 Beteiligungen (Finanzangelegenheiten) Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Dividenden und Gewinnanteile, Unternehmungen Erträge aus Beteiligungen; NÖ Tech GmbH Verschiedene Einnahmen Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Beteiligung; NÖ TECH GmbH Darlehen an NÖ TECH GmbH (stille Beteiligung) 1/91406 1/914063/ 0806/754 1/914065/ 7470/733 Beteiligungen (Handel, Gewerbe und Industrie) Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Beteiligung; NÖ Beteiligungsfinanzierungen GmbH Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung); N. Vest Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 4.900 4.900 4.900 0 0 0 0 0 6.000 6.000 6.000 0 0 0 0 0 246.031,47 149.048,47 4.935,35 3.018,00 141.095,12 96.983,00 17.500,00 79.483,00 500.000 0 0 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0 0 500.000,00 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 55.000 55.000 55.000 50.000 50.000 50.000 55.000,00 55.000,00 55.000,00 1/92110 Glücksspielautomatenabgabe 1/921108/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 0 0 0 560.000 560.000 560.000 5.311.272,78 5.311.272,78 5.311.272,78 2/92110 Glücksspielautomatenabgabe 2/921105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 0 0 0 800.000 800.000 800.000 5.244.000,00 5.244.000,00 5.244.000,00 1/92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe 1/921118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 4.200.000 4.200.000 4.200.000 0 0 0 9.450.000,00 9.450.000,00 9.450.000,00 2/92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe 2/921115/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 6.000.000 6.000.000 6.000.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 4.524.797,60 4.524.797,60 4.524.797,60 2/92115 2/921150/ 8450 8450/900 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Indirekte Abgaben der Länder Indirekte Abgaben der Länder 5.525.000 5.525.000 0 5.525.000 5.200.000 5.200.000 0 5.200.000 6.054.069,43 6.054.069,43 6.054.069,43 0,00 1/92116 1/921168/ 7305 7305/900 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeinden 2.975.000 2.975.000 0 2.975.000 2.800.000 2.800.000 0 2.800.000 3.259.883,54 3.259.883,54 3.259.883,54 0,00 2/92116 2/921160/ 8450 8450/900 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Indirekte Abgaben der Länder Indirekte Abgaben der Länder 2.975.000 2.975.000 0 2.975.000 2.800.000 2.800.000 0 2.800.000 3.259.883,54 3.259.883,54 3.259.883,54 0,00 2/92117 2/921170/ 8350 8350/900 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Direkte Abgaben der Länder Direkte Abgaben der Länder 350.000 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0 350.000 429.044,29 429.044,29 429.044,29 0,00 1/92118 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG) 1/921188/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 6.650.000 6.650.000 6.650.000 6.650.000 6.650.000 6.650.000 8.151.839,80 8.151.839,80 8.151.839,80 2/92118 2/921180/ 8350 8350/900 6.650.000 6.650.000 0 6.650.000 6.650.000 6.650.000 0 6.650.000 8.151.839,80 8.151.839,80 8.151.839,80 0,00 2/91510 Derivativgeschäfte 2/915105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299/900 Verschiedene Einnahmen Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Direkte Abgaben der Länder Direkte Abgaben der Länder Land Niederösterreich Seite 175 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2/92215 Seuchenvorsorgeabgabe (18%) (ZG) 2/922150/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 1.812.600 1.812.600 1.812.600 1.782.000 1.782.000 1.782.000 1.781.188,66 1.781.188,66 1.781.188,66 2/92216 Seuchenvorsorgeabgabe (82%) (ZG) 2/922160/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 8.257.400 8.257.400 8.257.400 8.118.000 8.118.000 8.118.000 8.114.304,39 8.114.304,39 8.114.304,39 1/92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG) 1/922178/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Transfers an Gemeinden 7305 530.000 530.000 530.000 521.000 521.000 521.000 520.815,42 520.815,42 520.815,42 2/92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG) 2/922170/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Indirekte Abgaben der Länder 8450 530.000 530.000 530.000 521.000 521.000 521.000 520.815,42 520.815,42 520.815,42 11.150.000 11.150.000 11.150.000 11.150.000 11.150.000 11.150.000 11.651.669,92 11.651.669,92 11.651.669,92 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 37,63 37,63 37,63 2/92230 Verwaltungsabgaben 2/922305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8350/900 Direkte Abgaben der Länder 5.000.000 5.000.000 5.000.000 4.850.000 4.850.000 4.850.000 4.744.395,90 4.744.395,90 4.744.395,90 2/92236 Fischerkartenabgabe 2/922365/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 340.000 340.000 340.000 316.900 316.900 316.900 323.246,58 323.246,58 323.246,58 2/92237 Jagdkartenabgabe 2/922375/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 975.000 975.000 975.000 934.700 934.700 934.700 928.224,00 928.224,00 928.224,00 1/92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG) 1/922384/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7670 Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 511.000 511.000 511.000 475.400 475.400 475.400 484.869,87 484.869,87 484.869,87 2/92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG) 2/922380/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 511.000 511.000 511.000 475.400 475.400 475.400 484.869,87 484.869,87 484.869,87 1/92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG) 1/922398/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7296 Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen 40.600 40.600 40.600 38.300 38.300 38.300 38.676,00 38.676,00 38.676,00 2/92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG) 2/922390/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 40.600 40.600 40.600 38.300 38.300 38.300 38.676,00 38.676,00 38.676,00 2/92241 Rundfunkabgabe (70%) (ZG) 2/922410/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 20.534.400 20.534.400 20.534.400 20.499.700 20.499.700 20.499.700 20.652.351,98 20.652.351,98 20.652.351,98 1/92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG) 1/922428/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7280 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 572.600 572.600 572.600 690.600 690.600 690.600 692.128,28 692.128,28 692.128,28 2/92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG) 2/922420/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 572.600 572.600 572.600 690.600 690.600 690.600 692.128,28 692.128,28 692.128,28 2/92222 Feuerschutzsteuer (ZG) 2/922221/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 1/92230 Verwaltungsabgaben 1/922309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7299 Forderungsabschreibungen Land Niederösterreich Seite 176 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 2/92245 Rundfunkabgabe (30%) (ZG) 2/922450/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8.817.600 8.817.600 8.817.600 8.811.300 8.811.300 8.811.300 8.851.007,99 8.851.007,99 8.851.007,99 294.400 294.400 0 294.400 296.000 296.000 0 296.000 296.626,41 296.626,41 296.626,41 0,00 294.400 294.400 294.400 296.000 296.000 296.000 296.626,41 296.626,41 296.626,41 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 76.118,44 76.118,44 76.118,44 3.510.000 3.510.000 0 3.510.000 3.510.000 3.510.000 0 3.510.000 3.777.300,67 3.777.300,67 472,00 3.776.828,67 3.510.000 3.510.000 3.510.000 3.510.000 3.510.000 3.510.000 3.777.300,67 3.777.300,67 3.777.300,67 390.000 390.000 0 390.000 390.000 390.000 0 390.000 419.700,41 419.700,41 57.754,00 361.946,41 2/92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG) 2/922560/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000 419.700,41 419.700,41 419.700,41 2/92260 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) 2/922600/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350/900 Direkte Abgaben der Länder 0 0 0 1.300 1.300 1.300 101,39 101,39 101,39 1/92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG) 1/922618/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 0 0 0 700 700 700 54,58 54,58 54,58 2/92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG) 2/922610/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 0 0 0 700 700 700 54,58 54,58 54,58 20.068.000 20.068.000 20.068.000 20.068.000 20.068.000 20.068.000 20.068.000,00 20.068.000,00 20.068.000,00 2.840.122.300 2.840.122.300 1.562.066.500 1.278.055.800 2.909.397.800 2.909.397.800 1.600.168.800 1.309.229.000 2.817.808.932,00 2.817.808.932,00 1.578.361.040,00 1.239.447.892,00 500.000 500.000 500.000 590.000 590.000 590.000 390.342,00 390.342,00 390.342,00 195.000.000 193.300.000 154.723.000 38.577.000 190.000.000 178.300.000 138.023.000 40.277.000 194.116.054,00 182.416.054,00 130.139.054,00 52.277.000,00 1/92246 1/922468/ 6300 7280 Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Leistungen der Post Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 2/92246 Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG) 2/922460/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8350 Direkte Abgaben der Länder 2/92250 Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand) (ZG) 2/922501/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 1/92255 1/922558/ 7201 7292 Landschaftsabgabe (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben sonstige Gebühren und Kostenersätze Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/92255 Landschaftsabgabe (ZG) 2/922550/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8450 Indirekte Abgaben der Länder 1/92256 1/922568/ 2980 7305 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG) Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen Transfers an Gemeinden 1/92500 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben 1/925008/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung 2/92500 2/925005/ 8390 8490 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Ertragsanteile an direkten gemeinschaftlichen Bundesabgaben Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben 2/92520 Ertragsanteile an der Spielbankabgabe 2/925205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8490 Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben 1/94000 1/940004/ 7354 7382 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden nach dem FAG Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Land Niederösterreich Seite 177 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/940009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1.700.000 1.700.000 11.700.000 11.700.000 11.700.000,00 11.700.000,00 195.000.000 195.000.000 97.500.000 97.500.000 190.000.000 190.000.000 95.000.000 95.000.000 194.116.054,00 194.116.054,00 95.683.008,00 98.433.046,00 1/94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen 1/940508/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 9.100.000 9.100.000 9.100.000 0 0 0 9.500.000,00 9.500.000,00 9.500.000,00 2/94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen 2/940506/ Einnahmen zum Haushaltsausgleich Transfers vom Bund nach dem FAG 8500 13.000.000 13.000.000 13.000.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000 9.286.484,00 9.286.484,00 9.286.484,00 1/94101 Finanzschwache Gemeinden (ZG) 1/941014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 7304 Transfers an Gemeinden nach dem FAG 23.500.000 23.500.000 23.500.000 23.500.000 23.500.000 23.500.000 24.104.697,24 24.104.697,24 24.104.697,24 2/94101 2/941010/ 8281 8500 Finanzschwache Gemeinden (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Transfers vom Bund nach dem FAG 23.500.000 23.500.000 0 23.500.000 23.500.000 23.500.000 0 23.500.000 24.104.697,24 24.104.697,24 22.447,24 24.082.250,00 2/94330 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) 2/943300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8500 Transfers vom Bund nach dem FAG 23.008.300 23.008.300 23.008.300 22.451.700 22.451.700 22.451.700 21.734.241,00 21.734.241,00 21.734.241,00 2/94340 Zuschuss für Theater (ZG) 2/943400/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8500 Transfers vom Bund nach dem FAG 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.800 1.268.742,00 1.268.742,00 1.268.742,00 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 503.214,89 503.214,89 503.214,89 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen 100 100 100 0 0 0 100 100 100 0 0 0 7.041.384,74 4.108.152,31 3.581.968,81 526.183,50 2.933.232,43 2.933.232,43 2/94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) 2/944200/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 100 100 100 100 100 100 7.041.384,74 7.041.384,74 7.041.384,74 2/94430 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG) 2/944300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 7.260.000 7.260.000 7.260.000 7.245.600 7.245.600 7.245.600 6.755.680,98 6.755.680,98 6.755.680,98 2/94441 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG) 2/944410/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 2.007.236,07 2.007.236,07 2.007.236,07 2/94450 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG) 2/944501/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 8551 Kapitaltransfers vom Bund 675.000 675.000 675.000 680.000 680.000 680.000 674.478,82 674.478,82 674.478,82 2/94520 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 2/945200/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000 383.160,00 383.160,00 383.160,00 2/94000 2/940000/ 8390 8490 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG) Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung Ertragsanteile an direkten gemeinschaftlichen Bundesabgaben Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben 2/94410 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land 2/944105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/94420 1/944204/ 7305 7307/900 1/944208/ 2980 Land Niederösterreich Seite 178 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 1/94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG) 1/945308/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 7292 Überweisungen mit Gegenverrechnung 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.328.293,00 1.328.293,00 1.328.293,00 2/94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG) 2/945300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.328.293,00 1.328.293,00 1.328.293,00 2/94540 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr 2/945405/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 13.000.000 13.000.000 13.000.000 8.376.700 8.376.700 8.376.700 12.999.450,00 12.999.450,00 12.999.450,00 2/94541 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze 2/945415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Transfers vom Bund 8501 9.548.700 9.548.700 9.548.700 0 0 0 18.184.000,00 18.184.000,00 18.184.000,00 2/94542 Zuschuss für sprachliche Frühförderung 2/945425/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 3.853.000 3.853.000 3.853.000 0 0 0 982.500,00 982.500,00 982.500,00 19.037.700 19.037.700 19.037.700 21.026.600 21.026.600 21.026.600 12.582.866,76 12.582.866,76 12.582.866,76 0 0 0 0 0 0 758.160,00 758.160,00 758.160,00 1/94580 Pflegefonds 1/945809/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7305 Transfers an Gemeinden 33.600.000 33.600.000 33.600.000 28.800.000 28.800.000 28.800.000 22.524.172,96 22.524.172,96 22.524.172,96 2/94580 Pflegefonds 2/945805/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 67.200.000 67.200.000 67.200.000 57.600.000 57.600.000 57.600.000 45.048.345,91 45.048.345,91 45.048.345,91 3.500.000 3.500.000 3.500.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000 3.341.962,40 3.341.962,40 3.341.962,40 0 0 0 0 0 0 2.741.962,40 2.741.962,40 2.741.962,40 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/94726 Landes-Finanzsonderaktion (Konj.belebung), Hochwasser 2002 2/947265/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8199 Schuldabschreibung 0 0 0 0 0 0 176.638,10 176.638,10 176.638,10 1/94728 Bewegungsräume 1/947285/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden 0 0 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000,00 8.000.000,00 8.000.000,00 2/94728 2/947285/ 8262 2/947288/ 8262 0 0 0 0 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 8.000.000,00 0,00 0,00 8.000.000,00 8.000.000,00 3.400.000 3.400.000 3.400.000 3.400.000 3.400.000 3.400.000 3.400.000,00 1.583.420,84 1.583.420,84 2/94550 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen 2/945505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 2/94570 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe 2/945705/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8501 Transfers vom Bund 1/94720 Landes-Finanzsonderaktionen 1/947205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7305 Transfers an Gemeinden 2/94720 Landes-Finanzsonderaktionen 2/947208/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 2985 Rücklagenbeträge, Auflösung 2/94721 Landes-Finanzsonderaktion (Allgemein) 2/947215/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8281 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Bewegungsräume Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung 1/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete 1/947305/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 7355 Kapitaltransfers an Gemeinden Land Niederösterreich Seite 179 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/947309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2980 Haushaltsrücklagen 2/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete 2/947305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8262 Überweisungen mit Gegenverrechnung Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 0 0 0 0 1.816.579,16 1.816.579,16 1.700.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1/94731 1/947319/ 7452/900 7452/901 7452/902 7452/905 Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landeskliniken) Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landeskliniken, Inv.) Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landespflegeheime) 61.072.600 61.072.600 0 49.072.600 0 12.000.000 318.378.700 318.378.700 0 298.560.200 1.318.500 18.500.000 197.956.050,76 197.956.050,76 197.956.050,76 0,00 0,00 0,00 2/94731 2/947315/ 8652 8652/900 Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) 0 0 0 0 4.625.000 4.625.000 4.625.000 0 27.490.122,01 27.490.122,01 0,00 27.490.122,01 1/94751 1/947515/ 7305/900 7670/900 Regional-Sonderaktion (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen 200 200 100 100 200 200 100 100 38.687,98 38.687,98 0,00 38.687,98 200 200 200 200 200 200 38.687,98 38.687,98 38.687,98 2/94751 Regional-Sonderaktion (ZG) 2/947513/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 1/94752 1/947525/ 7355 7670 1/947529/ 7280 Öko-Sonderaktion (ZG) Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Kapitaltransfers an Gemeinden Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. 985.000 980.000 750.000 230.000 5.000 5.000 1.000.000 995.000 760.000 235.000 5.000 5.000 709.599,71 705.883,78 376.407,52 329.476,26 3.715,93 3.715,93 2/94752 2/947521/ 8202/155 2/947523/ 2404/157 2406/156 2446/155 2980 Öko-Sonderaktion (ZG) Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Gemeinden Investitionsdarlehen an Gemeindeverbände Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft Haushaltsrücklagen 985.000 0 0 985.000 100 5.000 260.000 719.900 1.000.000 0 0 1.000.000 100 5.000 280.000 714.900 709.599,71 29.633,30 29.633,30 679.966,41 0,00 0,00 187.840,90 492.125,51 1/94753 Struktur-Sonderaktion (ZG) 1/947537/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 2444/154 Investitionsdarlehen an Unternehmungen (Beteiligung) 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 2/94753 Struktur-Sonderaktion (ZG) 2/947533/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 2980 Haushaltsrücklagen 100 100 100 100 100 100 0,00 0,00 0,00 321.853.700 321.853.700 250.373.700 0 0 0 17.780.000 0 1.280.000 0 660.000 4.580.000 0 69.210.000 69.210.000 0 0 0 0 14.500.000 0 6.210.000 0 0 4.060.000 0 678.651.190,41 678.651.190,41 0,00 200.000.000,00 200.000.000,00 100.000.000,00 16.932.242,12 100.000.000,00 0,00 330.763,89 0,00 4.055.566,67 1.740.650,00 1/95000 1/950009/ 3500/407 3500/415 3500/416 3500/417 3546/760 3560/103 6500 6500/103 6500/104 6500/409 6500/415 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 400.000.000 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000 Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300 Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000 Zinsen für Schulden - Inland Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000 Bankkredit 2014-2019 EUR 100.000.000 ÖBFA-Kredit 2007-2017 EUR 100.000.000 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 Land Niederösterreich Seite 180 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 6500/416 6500/417 6500/420 6500/423 6500/424 6500/425 6500/426 6500/427 6500/613 6500/760 6530/407 6530/408 6530/604 6530/608 6530/611 6530/612 6530/614 6530/615 6530/616 6530/617 7280/616 7280/617 7297/409 7297/415 7297/416 7297/417 7297/420 7297/423 7297/424 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000 ÖBFA-Kredit 2010-2037 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000 ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000 ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000 ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000 Schuldscheindarlehen 2010-2028 EUR 10.000.000 Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300 ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 400.000.000 ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 600.000.000 Schuldscheindarlehen 2006-2046 EUR 25.000.000 Schuldscheindarlehen 2007-2027 EUR 25.000.000 Schuldscheindarlehen 2010-2028 EUR 5.000.000 Schuldscheindarlehen 2010-2040 EUR 10.000.000 Schuldscheindarlehen 2011-2021 EUR 5.000.000 Schuldscheindarlehen 2011-2031 EUR 10.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2007-2017 EUR 100.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2010-2037 EUR 200.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000 Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000 2/95000 2/950005/ 8295/408 8295/423 8295/424 8296/604 8296/608 2/950008/ 3546/760 2/950009/ 3500/424 3560 3560/103 3560/104 3580/616 3580/617 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 600.000.000 ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000 ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000 Schuldscheindarlehen 2006-2046 EUR 25.000.000 Schuldscheindarlehen 2007-2027 EUR 25.000.000 Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300 Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000 sonst. Finanzschulden f. lfd. Bed. in Inlandwährung (Inland) Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000 Bankkredit 2014-2019 EUR 100.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000 Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000 1/95100 1/951009/ 3546/761 6440/828 6440/829 6500/761 6500/814 6500/815 6500/818 6500/819 6500/820 6500/821 6500/823 6500/824 6500/830 6500/831 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Schuldverschreibung 2008-2018 EUR 12.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000 Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000 Schuldverschreibung 2008-2018 EUR 12.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 50.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000 Schuldverschreibung 2013-2023 EUR 40.000.000 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000 Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Seite 181 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 0 8.300.000 7.160.000 1.100.000 510.000 550.000 560.000 330.000 15.040.000 9.390.000 0 40.000 2.070.000 170.000 360.000 190.000 410.000 600.000 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.300.000 7.310.000 1.570.000 0 0 0 330.000 15.550.000 8.040.000 50.000 90.000 2.070.000 170.000 360.000 190.000 410.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 975.238,89 802.075,00 8.300.000,00 10.963.331,19 3.187.037,67 0,00 0,00 0,00 322.000,00 15.039.828,46 8.175.448,78 0,00 1.152.125,00 4.370.618,05 161.000,00 355.000,00 182.500,00 408.000,00 640.833,34 427.222,22 45.000,00 30.000,00 430,00 20.680,00 20.680,00 10.340,00 830,00 730,00 1.019,13 471.058.500 0 0 0 0 0 0 0 0 471.058.500 0 471.058.500 0 0 0 0 274.119.200 0 0 0 0 0 0 0 0 274.119.200 0 274.119.200 0 0 0 0 507.184.604,67 10.008.035,76 1.155.347,10 3.242.166,67 2.813.351,85 1.082.500,00 1.714.670,14 22.176.568,91 22.176.568,91 475.000.000,00 250.000.000,00 0,00 100.000.000,00 100.000.000,00 15.000.000,00 10.000.000,00 30.770.000 30.770.000 0 0 0 20.000 1.970.000 2.620.000 1.050.000 6.390.000 1.380.000 1.020.000 1.190.000 1.180.000 500.000 140.000 23.940.000 23.940.000 0 0 0 10.000 4.220.000 2.880.000 970.000 3.480.000 1.630.000 0 0 0 0 0 36.913.296,77 36.913.296,77 1.000.000,00 1.173,00 1.642,20 5.083,10 4.438.344,44 4.561.726,86 1.519.229,04 3.525.291,66 1.538.668,89 342.532,22 922.095,83 917.026,38 0,00 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 6530/813 6530/816 6530/817 6530/822 6530/825 6530/826 6530/828 7280/819 7280/820 7280/821 7280/822 7280/823 7280/824 7280/825 7280/826 7280/828 7280/829 7280/830 7280/831 7297 7297/813 7297/814 7297/819 7297/828 7297/829 Schuldverschreibung 2010-2017 CHF 400.000.000 Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000 Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000 Schuldverschreibung 2013-2023 EUR 40.000.000 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000 Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000 Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000 Übrige Ausgaben Übrige Ausgaben; Schuldverschreibung 2010-17 CHF 400.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 50.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000 Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000 2/95100 2/951005/ 8295/815 8295/818 8296/813 8296/816 8296/817 2/951009/ 3460/867 3560/821 3560/823 3560/824 3560/830 3560/831 3580/822 3580/825 3580/826 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000 Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 25.000.000 Zinsen aus Forderungen (Ausland);Schuldverschreibung 2010-17 Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000 Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000 Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung Innere Anleihe 2014 EUR 764.900 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000 Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000 Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000 Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000 Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000 Rechnungsabschluss 2014 Voranschlag 2015 in Euro 8.060.000 2.140.000 2.130.000 210.000 70.000 250.000 450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.890.000 1.960.000 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.024.503,12 3.528.121,02 3.553.246,03 138.055,55 118.653,41 211.607,09 0,00 24.300,00 21.600,00 113.640,00 23.000,00 102.800,00 102.800,00 18.000,00 23.000,00 818.289,73 1.509.370,25 549.087,60 122.500,00 900,00 33.056,48 10,00 10,00 51.966,43 51.966,44 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333.308.594,94 4.543.708,04 1.234.883,11 406.851,27 44.258,00 1.405.264,08 1.452.451,58 328.764.886,90 764.886,90 20.000.000,00 25.000.000,00 25.000.000,00 210.000.000,00 35.000.000,00 5.000.000,00 3.000.000,00 5.000.000,00 2/96102 Haftungsprovision, NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG 2/961025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.063.000 1.063.000 1.063.000 1.176.000,00 1.176.000,00 1.176.000,00 2/96103 Haftungsprovision, LIG I und II 2/961035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 1.548.000 1.548.000 1.548.000 1.620.000 1.620.000 1.620.000 1.616.188,94 1.616.188,94 1.616.188,94 2/96104 Haftungsprovision, NÖ Lds-Beteiligungsholding GmbH 2/961045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 2.290.000 2.290.000 2.290.000 2.340.000 2.340.000 2.340.000 2.367.748,00 2.367.748,00 2.367.748,00 550.000 550.000 550.000 400.000 400.000 400.000 375.000,00 375.000,00 375.000,00 30.000 30.000 30.000 45.000 45.000 45.000 27.500,00 27.500,00 27.500,00 2/96105 Haftungsprovision, EBG MedAustron GmbH 2/961055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen 2/96107 Haftungsprovision, Wirtschafts- und Tourismusfonds 2/961075/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 8299 Verschiedene Einnahmen Land Niederösterreich Seite 182 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post / Ugl H(aushalt) Ordentlicher Haushalt Bezeichnung 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 1/97000 Verstärkungsmittel 1/970009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 7297 Übrige Ausgaben Land Niederösterreich Voranschlag 2016 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 20.000.000 20.000.000 20.000.000 Seite 183 Voranschlag 2015 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0,00 0,00 0,00 Voranschlag 2016 Nachweise Leistungen für Personal Post H(aushalt) 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE AUSGABEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2.917.312.600 2.862.453.200 2.768.885.842,66 Beamte, Bezüge und DGB 879.484.100 876.543.000 851.560.213,33 5000 Beamte, Geldbezüge 749.384.600 747.783.500 723.602.956,33 5800 DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte 34.553.100 35.087.700 32.892.512,34 5810 DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte 38.936.700 38.956.800 36.562.554,64 5811 DGB zu Pensionen 56.609.700 54.715.000 58.502.190,02 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 1.735.096.000 1.685.701.000 1.647.278.415,44 5101 VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge 1.134.127.400 1.099.362.400 1.077.035.607,29 5102 VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge 223.674.400 220.321.100 215.333.647,16 5103 VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge 1.044.500 1.215.300 956.993,67 5202 VB II (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge 0 47.200 0,00 5203 VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge 5820 DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB 5831 15.000 15.100 9.564,00 67.188.900 65.081.800 62.663.985,67 DGB zur sozialen Sicherheit, VB I 259.168.100 250.134.000 243.601.827,09 5832 DGB zur sozialen Sicherheit, VB II 49.868.900 49.503.900 47.661.939,35 5833 DGB zur sozialen Sicherheit, VB 8.000 8.000 14.114,03 5838 DGB zur sozialen Sicherheit, VB (n.ganzj.) 800 12.200 737,18 Entgelte für persönliche Dienste 4.936.500 4.632.000 4.546.806,07 5710 Ständige persönliche Dienste 4.936.500 4.632.000 4.546.806,07 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 297.796.000 295.577.200 265.500.407,82 5600 Reisegebühren - Inland 15.916.900 15.923.700 15.419.277,99 5601 Reise- und Übersiedlungskosten - Inland 1.582.100 1.551.700 1.518.899,99 5602 Reisekosten (Dienstreisen) - Inland 9.878.600 9.978.600 9.155.437,25 5610 Reisegebühren - Ausland 250.400 232.200 141.185,64 5631 Aufwandsentschädigungen 985.200 995.900 857.442,40 5632 Fahrtkostenzuschüsse 11.578.100 11.182.600 10.927.434,51 5640 Vergütungen für Nebentätigkeit 3.898.300 4.228.200 3.583.685,56 5650 Mehrleistungsvergütungen 139.168.300 137.886.400 119.715.078,56 5660 Zuwendungen bei Dienstjubiläen 25.203.200 25.383.500 21.595.623,50 5670 Belohnungen und Geldaushilfen 5690 Nebengebühren 5900 Freiwillige Sozialleistungen Land Niederösterreich Seite 184 1.592.000 1.618.000 1.228.211,39 78.632.600 77.456.700 73.260.160,45 9.110.300 9.139.700 8.097.970,58 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen ORDENTLICHE AUSGABEN Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/00200 Landesrechnungshof Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2.917.312.600 1/00100 Landtagsdirektion Vornaschlag 2015 2.862.453.200 2.768.885.842,66 54.000 54.000 46.133,79 54.000 54.000 46.133,79 1.934.500 1.774.800 1.607.844,14 1.475.200 1.348.200 1.228.893,26 72.000 68.400 59.396,81 387.300 358.200 319.554,07 1/00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten 31.500 31.500 15.635,40 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 31.500 31.500 15.635,40 188.213.100 185.660.600 183.952.598,51 128.871.500 127.261.400 126.283.915,25 42.272.100 41.095.600 41.154.257,84 22.200 21.400 21.328,00 17.047.300 17.282.200 16.493.097,42 5.231.500 5.331.500 4.697.053,55 5.231.500 5.331.500 4.697.053,55 8.027.700 7.984.900 7.722.976,70 6.743.100 6.733.700 6.486.959,26 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 907.900 859.100 873.506,27 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 376.700 392.100 362.511,17 1/02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb Beamte, Bezüge und DGB 1/02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb 690.000 690.000 622.833,02 690.000 690.000 622.833,02 13.846.400 13.650.800 13.320.399,79 Beamte, Bezüge und DGB 8.717.900 8.746.500 8.386.701,88 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 4.472.300 4.256.900 4.302.491,98 656.200 647.400 631.205,93 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten 300.000 300.000 258.843,05 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 300.000 300.000 258.843,05 1/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG) 275.000 275.000 299.893,00 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 275.000 275.000 299.893,00 1/02100 Informationsdienst Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal 15.000 15.000 9.183,00 15.000 15.000 9.183,00 109.717.900 106.454.100 105.935.755,19 Beamte, Bezüge und DGB 73.792.400 71.336.300 71.374.563,65 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 30.074.700 29.187.500 28.932.574,49 235.000 220.200 226.085,00 5.615.800 5.710.100 5.402.532,05 1.267.200 1.267.200 1.158.714,70 1.267.200 1.267.200 1.158.714,70 Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/03090 Amtsblatt (ZG) 185.000 185.000 235.026,83 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 185.000 185.000 235.026,83 1/04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb 12.313.900 11.995.100 11.846.087,08 Beamte, Bezüge und DGB 10.183.300 9.885.800 9.796.552,82 1.346.100 1.357.700 1.294.919,76 784.500 751.600 754.614,50 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten 808.400 898.400 809.342,54 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 808.400 898.400 809.342,54 Land Niederösterreich Seite 185 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Vornaschlag 2015 2 = Einnahmen 1/04100 Grundverkehrskommissionen Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 0 280,00 0 0 280,00 6.758.100 6.741.300 6.501.519,14 5.712.500 5.526.100 5.495.583,91 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 849.300 559.600 817.034,78 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 196.300 655.600 188.900,45 1/04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten 110.000 110.000 57.222,97 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 110.000 110.000 57.222,97 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal Beamte, Bezüge und DGB 1/05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05109 Ethikkommission Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05110 Landessportrat Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05210 Fahrprüferprüfung Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05212 Fahrprüfungen (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05216 Schiffsführerprüfung (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05295 Eignungsprüfungen (ZG) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/05970 Gemeinderatswahlen Nebengebühren, Geldaushilfen usw. Land Niederösterreich Seite 186 500 500 0,00 500 500 0,00 700 700 5,24 700 700 5,24 2.300 2.300 96,96 2.300 2.300 96,96 20.000 25.000 18.540,00 20.000 25.000 18.540,00 1.000 1.000 1.000,00 1.000 1.000 1.000,00 12.000 12.000 4.166,35 12.000 12.000 4.166,35 6.500 6.500 5.004,10 6.500 6.500 5.004,10 100.000 100.000 75.974,08 100.000 100.000 75.974,08 41.000 40.800 37.088,90 41.000 40.800 37.088,90 2.000 2.000 1.777,84 2.000 2.000 1.777,84 2.500 2.600 3.500,00 2.500 2.600 3.500,00 5.500 8.000 1.688,30 5.500 8.000 1.688,30 600.000 700.000 610.956,00 600.000 700.000 610.956,00 110.000 120.000 95.527,66 110.000 120.000 95.527,66 5.000 5.000 3.866,12 5.000 5.000 3.866,12 16.600 16.600 16.603,50 16.600 16.600 16.603,50 25.000 13.000 17.455,80 25.000 13.000 17.455,80 40.000 40.000 25.808,63 40.000 40.000 25.808,63 5.000 10.000 0,00 5.000 10.000 0,00 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09104 Aus- und Weiterbildung Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09110 Beamtenschulung Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09120 Dienstprüfungen Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09410 Gemeinschaftspflege Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln Vornaschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 30.000 30.000 3.245,94 30.000 30.000 3.245,94 35.000 35.000 44.220,00 35.000 35.000 44.220,00 119.800 251.700 115.204,67 119.800 251.700 115.204,67 26.100 40.500 25.152,02 26.100 40.500 25.152,02 500 500 0,00 500 500 0,00 571.900 572.200 561.000,00 571.900 572.200 561.000,00 7.141.100 6.561.500 6.869.881,34 7.141.100 6.561.500 6.869.881,34 1.750.000 1.600.000 1.100.804,06 1.750.000 1.600.000 1.100.804,06 2.694.600 2.619.200 2.592.018,38 Beamte, Bezüge und DGB 1.366.000 1.253.300 1.314.020,86 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 1.121.700 1.147.900 1.079.016,54 206.900 218.000 198.980,98 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge 18.000 18.000 11.372,16 18.000 18.000 11.372,16 279.500 279.500 183.443,17 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 279.500 279.500 183.443,17 1/20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb 584.400 576.100 562.199,25 448.900 445.500 431.904,29 Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 92.900 90.600 89.340,30 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 42.600 40.000 40.954,66 1/20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen Beamte, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge 11.000 11.000 7.986,01 11.000 11.000 7.986,01 13.000 13.000 6.801,92 13.000 13.000 6.801,92 345.100 337.500 329.305,01 304.300 298.400 288.951,75 40.800 39.100 40.353,26 737.742.000 724.606.000 700.934.807,45 Beamte, Bezüge und DGB 509.197.000 513.684.000 493.907.595,41 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 199.768.000 182.305.000 181.064.699,42 28.777.000 28.617.000 25.962.512,62 1/21320 Sonderschulen, sonstige 1.238.500 1.163.400 1.191.432,56 Beamte, Bezüge und DGB 178.700 176.000 171.973,34 1.030.600 953.800 991.403,64 29.200 33.600 28.055,58 46.837.043,58 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge 50.170.000 49.428.000 Beamte, Bezüge und DGB 15.298.000 15.128.000 14.392.334,94 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 26.780.000 26.030.000 25.176.408,79 8.092.000 8.270.000 7.268.299,85 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. Land Niederösterreich Seite 187 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste Vornaschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 5.243.000 4.991.000 Beamte, Bezüge und DGB 224.000 257.000 181.193,38 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 761.000 584.000 723.087,59 4.258.000 4.150.000 4.065.056,92 4.994.787,86 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/22020 Landesberufsschulen 4.969.337,89 5.125.000 5.180.000 Beamte, Bezüge und DGB 1.070.400 1.032.400 1.043.368,84 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 3.988.600 4.066.100 3.887.022,97 66.000 81.500 64.396,05 16.646.800 16.446.900 16.014.313,78 892.200 914.700 858.399,12 15.181.000 15.021.200 14.604.481,44 573.600 511.000 551.433,22 273.600 264.600 263.400,17 49.600 47.600 47.797,06 220.200 212.800 211.901,01 3.800 4.200 3.702,10 22.916.000 22.642.000 21.547.882,42 9.050.000 9.072.000 8.680.006,30 10.150.000 9.882.000 9.443.035,45 3.716.000 3.688.000 3.424.840,67 295.992,64 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/22150 Landwirtschaftliche Fachschulen Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/22211 Höhere Lehranstalt Mödling Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung) 307.600 290.900 Beamte, Bezüge und DGB 115.600 105.300 111.275,47 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 128.600 123.000 123.753,08 63.400 62.600 60.964,09 1.396.900 1.420.300 1.343.733,49 1.326.900 653.000 1.276.521,65 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 44.400 629.000 42.640,50 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 25.600 138.300 24.571,34 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge Beamte, Bezüge und DGB 1/23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen) Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/24000 Kindergärten Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/24002 Kindergärten, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/28300 Landesarchiv 24.000 24.000 17.101,11 24.000 24.000 17.101,11 10.600 10.600 12.600,00 10.600 10.600 12.600,00 173.648.400 167.541.100 167.053.060,25 41.632.000 41.135.300 40.050.799,27 127.883.500 122.292.500 123.026.455,29 4.132.900 4.113.300 3.975.805,69 1.000.000 900.000 1.095.520,82 1.000.000 900.000 1.095.520,82 2.935.625,85 3.051.500 3.037.300 Beamte, Bezüge und DGB 1.853.000 1.863.600 1.782.645,57 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 1.129.400 1.098.100 1.086.492,23 69.100 75.600 66.488,05 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/38005 Saison-Personal Entgelte für persönliche Dienste 280.000 280.000 381.180,70 280.000 280.000 381.180,70 1/38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten 74.500 74.500 34.160,62 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 74.500 74.500 34.160,62 1.703.400 1.548.800 1.638.823,74 1/38121 Kulturdokumentation, Museen Beamte, Bezüge und DGB 693.800 688.600 667.435,94 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 920.300 772.000 885.419,83 Land Niederösterreich Seite 188 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Entgelte für persönliche Dienste Vornaschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 89.300 88.200 85.967,97 3.263.000 3.612.900 3.106.542,81 629.000 675.500 598.988,09 2.374.800 2.663.500 2.261.673,52 20.200 21.200 19.166,01 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 239.000 252.700 226.715,19 1/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 30.890.000 29.370.700 28.734.630,75 Beamte, Bezüge und DGB 7.384.300 7.048.500 7.319.357,43 20.987.000 19.706.500 19.212.771,93 55.800 40.800 8.791,46 2.462.900 2.574.900 2.193.709,93 10.900 10.900 10.900,00 10.900 10.900 10.900,00 155.000 150.000 156.238,93 2.000 0 2.517,71 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 153.000 150.000 153.721,22 1/51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen 15.300 15.300 8.761,07 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 15.300 15.300 8.761,07 140.194.800 139.868.500 134.523.561,21 8.555.600 8.430.000 8.230.598,19 121.344.800 120.572.200 117.736.366,07 10.294.400 10.866.300 8.556.596,95 6.200.000 6.200.000 6.100.877,18 6.200.000 6.200.000 6.100.877,18 852.600 898.900 820.273,28 271.100 276.500 260.784,98 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/51102 Mutterberatung Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 1/61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 401.700 442.900 386.486,93 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 179.800 179.500 173.001,37 914.400 898.100 919.950,31 48.000 46.500 48.745,87 780.000 755.000 785.914,42 86.400 96.600 85.290,02 39.000 39.000 43.553,33 39.000 39.000 43.553,33 1.236.400 1.249.400 1.165.218,73 1.147.200 1.126.100 1.100.715,86 89.200 123.300 64.502,87 1/63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG) Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/74930 Dorfhelferinnen Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/85500 Landeskliniken (chronischer Bereich) 20.000 20.000 5.654,47 20.000 20.000 5.654,47 6.825.500 6.691.800 6.405.973,23 Beamte, Bezüge und DGB 1.648.100 1.615.800 1.523.984,80 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 4.306.800 4.222.400 4.087.484,76 4.300 4.200 6.648,03 866.300 849.400 787.855,64 1.150.580.700 1.129.804.700 1.083.846.006,83 27.754.700 27.210.900 25.852.906,81 956.905.500 939.910.500 913.847.089,15 Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/85700 Landeskliniken Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. Land Niederösterreich Seite 189 2.347.400 2.301.100 2.184.873,92 163.573.100 160.382.200 141.961.136,95 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Leistungen für Personal 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen 1/85990 Landespflegeheime Beamte, Bezüge und DGB Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB Entgelte für persönliche Dienste Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 1/86700 Landes-Forstgärten (ZG) Vornaschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 190.756.700 186.191.000 178.945.606,92 13.997.000 13.646.600 13.465.453,94 157.552.100 153.609.600 147.886.327,44 1.971.600 1.743.100 1.698.732,95 17.236.000 17.191.700 15.895.092,59 111.700 111.700 102.252,87 Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB 99.500 99.500 101.727,64 Nebengebühren, Geldaushilfen usw. 12.200 12.200 525,23 Land Niederösterreich Seite 190 Voranschlag 2016 H / Ansatz Post H(aushalt) Nachweise Pensionen und Ruhebezüge 1 = Ausgaben , Anzahl 2016 Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 in Euro 13.322 ORDENTLICHE AUSGABEN Voranschlag 2015 597.803.000 585.019.800 567.255.087,59 1/00000 Landtag, Bezüge 82 3.943.500 4.213.300 3.804.180,71 7601 Ruhebezüge 45 2.569.200 2.768.500 2.516.818,12 1.235.361,22 7603 Versorgungsbezüge 35 1.318.800 1.390.200 7604 Außerordentliche Versorgungsgenüsse 2 3.500 3.900 3.372,56 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 52.000 50.700 48.628,81 1/01000 Landesregierung, Bezüge 12 1.434.300 1.459.800 1.396.952,52 7601 Ruhebezüge 10 1.244.500 1.253.100 1.214.829,20 7603 Versorgungsbezüge 2 166.300 182.700 161.701,64 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 23.500 24.000 20.421,68 1/08000 Pensionen (Verwaltung) 4.383 189.510.300 184.888.100 184.750.715,39 7600 Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter 3.372 154.711.400 150.438.900 151.185.480,12 7602 Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. 1.009 29.083.200 28.827.600 28.121.756,49 55.872,88 7604 Außerordentliche Versorgungsgenüsse 2 56.300 75.800 7605 Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 9.900 9.900 0,00 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 5.569.200 5.455.600 5.339.245,89 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 47.700 47.700 28.634,35 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 0 32.600 32.600 19.725,66 1/20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge 4 146.700 146.700 132.051,04 7601 Ruhebezüge 2 101.500 101.500 88.228,40 7603 Versorgungsbezüge 2 41.700 41.700 40.563,28 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 3.500 3.500 3.259,36 1/20800 Pensionen der Landeslehrer 8.281 376.982.000 368.715.000 351.844.952,07 7600 Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter 7.122 333.140.000 325.663.000 310.924.921,47 7602 Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. 1.159 32.845.000 32.284.000 30.695.215,04 7604 Außerordentliche Versorgungsgenüsse 0 5.000 5.000 0,00 7605 Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 65.000 65.000 24.273,59 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 10.927.000 10.698.000 10.200.541,97 1/85500 Landeskliniken (chronischer Bereich) 0 3.503.900 3.478.200 3.307.938,40 7600 Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter 0 2.930.100 2.908.600 2.756.658,67 7602 Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. 0 476.000 472.500 448.523,47 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 97.500 96.800 102.499,88 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 100 100 56,23 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 0 200 200 200,15 1/85700 Landeskliniken 560 22.282.300 22.118.700 22.018.297,46 7600 Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter 455 19.322.900 19.180.900 18.883.127,67 7602 Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed. 105 2.364.600 2.347.400 2.456.022,15 7606 DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger 0 591.700 587.300 677.537,02 7680 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen 0 1.300 1.300 343,77 7690 Zuwendungen an Einzelpersonen 0 1.800 1.800 1.266,85 Land Niederösterreich Seite 191 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.470.846.100 1.405.799.200 1.382.644.608,31 2/010005 Landesregierung, Bezüge 450.000 450.000 460.812,80 2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) 650.000 700.000 578.812,18 0 0 16.924,24 4.000 5.000 2.780,43 2/020015 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude 2/020205 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb 2/020305 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb 2/022165 Europäische territoriale Zusammenarbeit 2/022431 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG) 2/030005 Bezirkshauptmannschaften, Personal 2/051135 Stabstelle GS7-IT 2/052015 Prüfungstätigkeit durch Personal 2/059805 Projektvorbereitung 5.000 9.000 0,00 300.000 300.000 443.895,23 0 0 3.666.396,95 550.000 600.000 491.087,03 16.700 16.400 0,00 0 0 3.321,00 50.000 50.000 224.643,84 2/080005 Pensionen (Verwaltung) 1.000 5.000 0,00 2/091505 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung 1.500 1.500 515,66 2/208005 Pensionen der Landeslehrer 321.302.000 312.975.000 297.631.850,80 2/210005 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge 735.742.000 722.606.000 688.125.784,64 25.085.000 24.714.000 23.298.299,08 0 0 31.078,16 31.200 28.300 55.821,95 0 0 2.259,30 2/229005 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge 11.458.000 11.321.000 8.792.000,00 2/229035 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze 0 1.000 0,00 100 400 112,00 2/220005 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge 2/220205 Landesberufsschulen 2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen 2/221901 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 2/230600 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) 2/240005 Kindergärten 2/261205 NÖ Landessportschule St. Pölten 2/381000 Kulturförderung (ZG) 2/410915 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 2/411215 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 2/411905 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen 2/413905 Refundierungen 30.000 60.000 4.218,33 860.000 852.000 860.171,00 15.000 25.000 0,00 100.000 100.000 102.444,30 0 0 304,29 9.793.900 9.793.900 11.043.399,75 15.300.000 13.900.000 14.388.228,85 2/424105 24-Stunden-Betreuung 19.100.000 17.870.000 15.500.000,00 2/426005 Flüchtlingshilfe 25.318.600 17.213.000 17.487.786,31 2/429055 Landespflegeheime, Studien 2/430005 Landes-Kinder- und Jugendheime 2/439001 Jugendhilfsfonds (ZG) 2/439135 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen 21.600 18.900 5.451,94 1.295.400 1.336.900 918.562,34 14.300 5.000 320,40 507.100 397.800 327.105,93 2/439145 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen 10.300 9.900 10.375,96 2/439155 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen 23.000 24.000 33.074,23 2/439535 Fremde Pflege 19.000 15.000 9.869,62 2.090.000 1.700.000 2.017.524,52 2/439545 Unterbringung in anderen Heimen 2/439555 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen 2/439565 Unterstützung der Erziehung 2/459201 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG) 15.000 20.400 1.915,81 552.000 300.000 561.172,24 1.636.555,50 0 0 2/459505 ZWIST - EU 600.000 600.000 545.067,79 2/482105 Wohnbauförderung, Bund 300.000 400.000 286.301,29 25.000 100.000 142.660,89 1.700 1.700 1.396,71 2/512035 Drogenberatung 0 10.000 0,00 2/559205 Landeskliniken-Holding 0 0 5.805.184,08 100 0 0,00 2/482205 Bundes-Sonderwohnbau 1983 2/511025 Mutterberatung 2/611311 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) 2/611611 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 2/619005 Bundes- und Landesstraßen, Personal Land Niederösterreich Seite 192 100 4.000 0,00 250.000 250.000 139.716,28 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen 2/635001 Flussbauhof Plosdorf (ZG) 2/639305 Hydrologische Beobachtungen 2/749155 Veterinärangelegenheiten 2/846105 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung 2/849021 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG) 2/855005 Landeskliniken (chronischer Bereich) Rechnungsabschluss 2014 in Euro 10.000 5.000 0,00 155.100 116.400 162.473,24 4.500 4.500 1.381,78 1.620.000 1.617.500 1.618.301,25 36.000 36.000 36.000,00 397.900 391.100 350.112,11 2/856005 Landeskliniken; Investitionen 11.134.400 8.487.800 12.077.985,68 2/857005 Landeskliniken 88.970.100 87.448.600 93.419.970,53 2/858901 Landespflegeheime; Investitionen 2.506.200 3.004.800 2.506.991,49 2/858905 Landespflegeheime; Investitionen 1.687.600 3.050.500 2.645.845,85 8.549.854,56 9.332.700 10.946.000 2/940506 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen 2/859905 Landespflegeheime 13.000.000 8.000.000 9.286.484,00 2/941010 Finanzschwache Gemeinden (ZG) 23.500.000 23.500.000 24.082.250,00 2/943300 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) 23.008.300 22.451.700 21.734.241,00 1.268.800 1.268.800 1.268.742,00 200.000 200.000 503.214,89 100 100 7.041.384,74 7.260.000 7.245.600 6.755.680,98 1.400 1.400 2.007.236,07 675.000 680.000 674.478,82 2/943400 Zuschuss für Theater (ZG) 2/944105 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land 2/944200 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) 2/944300 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG) 2/944410 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG) 2/944501 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG) 2/945200 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 2/945300 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG) 2/945405 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr 350.000 350.000 383.160,00 1.200.000 1.200.000 1.328.293,00 13.000.000 8.376.700 12.999.450,00 2/945415 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze 9.548.700 0 18.184.000,00 2/945425 Zuschuss für sprachliche Frühförderung 3.853.000 0 982.500,00 19.037.700 21.026.600 12.582.866,76 0 0 758.160,00 67.200.000 57.600.000 45.048.345,91 172.622.000 164.528.900 167.780.020,72 2/945505 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen 2/945705 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe 2/945805 Pflegefonds ORDENTLICHE AUSGABEN 1/020011 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude 0 0 16.924,24 1/020041 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb 220.000 0 221.568,20 1/030998 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden 200.000 200.000 31.584,42 1/051139 Stabstelle GS7-IT 16.700 0 0,00 1/059018 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B) 35.000 35.000 0,00 1/059028 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A) 1.000 1.000 0,00 0 0 224.643,84 1.500 1.500 515,66 1/059809 Projektvorbereitung 1/091509 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung 1/161109 Landes-Feuerwehrschule Tulln 1/205029 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden 1/209108 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer) 1/220209 Landesberufsschulen 1/220585 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 1/231015 Projekte, Lehrerfortbildung 6.300 6.000 6.090,76 8.875.000 7.969.000 7.651.224,34 1.000 1.000 0,00 10.000 10.000 5.320,00 0 0 204.000,00 200.000,00 100.000 100.000 1/261009 Besondere Sportförderung - Leistungszentren 69.800 69.800 644,69 1/261019 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) 90.000 50.900 132.202,40 1/289025 Wissenschaft 10.000 30.000 0,00 100 100 0,00 1/381005 Kulturförderung (ZG) 1/410919 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 100.000 100.000 97.693,05 1/411218 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 70.000 70.000 10.233,87 1/411219 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 10.000 10.000 4.938,00 Land Niederösterreich Seite 193 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/411228 BMS-Krankenhilfe 30.000 100.000 9.765,05 1/411359 Hilfe für Familien 20.000 20.000 70.764,40 1/411399 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige 10.000 20.000 662,60 400.000 400.000 396.165,95 13.000.000 11.700.000 10.727.963,69 1/411448 NÖ Landespflegeheime 70.000 60.000 45.194,13 1/411449 NÖ Landespflegeheime 100 100 0,00 300.000 350.000 196.633,92 1/411418 Soziale Wohneinrichtungen 1/411438 Private Pflegeheime 1/411458 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege 1/411939 Sozialplanung 1/413119 Heilbehandlung 20.000 20.000 26.790,31 1.000.000 500.000 885.487,79 1/413129 Hilfsmittel 100.000 150.000 7.947,61 1/413238 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung 120.000 250.000 91.770,03 1/413249 Berufliche Eingliederung 1/413279 Soziale Eingliederung 1/413289 Soziale Betreuung und Pflege 400.000 500.000 202.153,71 15.000.000 15.000.000 12.209.309,16 600.000 600.000 326.749,37 1/413325 Geschützte Arbeit 50.000 60.000 8.674,56 1/413415 Persönliche Hilfe 750.000 750.000 698.245,37 1/413419 Persönliche Hilfe 600.000 500.000 573.754,06 1/426009 Flüchtlingshilfe 0 0 1.018.745,29 1/429059 Landespflegeheime, Studien 0 0 5.451,94 1.270.100 1.305.400 850.262,68 8.500 5.000 8.496,72 507.100 397.800 327.105,93 1/430009 Landes-Kinder- und Jugendheime 1/439009 Jugendhilfsfonds (ZG) 1/439139 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen 1/439149 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen 10.300 9.900 10.375,96 1/439159 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen 23.000 24.000 33.074,23 3.889,65 1/439538 Fremde Pflege 0 0 1/439539 Fremde Pflege 5.000 5.000 5.979,97 1.900.000 1.800.000 2.063.855,46 1/439548 Unterbringung in anderen Heimen 1/439558 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen 1/439568 Unterstützung der Erziehung 0 0 24.543,21 400.000 350.000 561.172,24 1/511029 Mutterberatung 0 0 1.396,71 1/559209 Landeskliniken-Holding 0 0 5.805.184,08 1.440.400 1.440.400 1.440.375,26 100.000 100.000 137.399,00 0 0 3.773,00 1.620.000 1.617.500 1.621.467,78 508.500 486.700 343.039,53 1/856009 Landeskliniken; Investitionen 11.134.400 8.487.800 12.077.985,68 1/857009 Landeskliniken 96.809.500 92.653.200 92.822.083,10 4.193.800 6.055.300 5.152.837,34 10.404.900 10.156.500 8.175.910,78 1/591004 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG) 1/611309 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb 1/624014 Siedlungswasserwirtschaft 1/846109 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung 1/855009 Landeskliniken (chronischer Bereich) 1/858909 Landespflegeheime; Investitionen 1/859909 Landespflegeheime Land Niederösterreich Seite 194 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Länder(n), Landesfonds und Länderkammern 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN 2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) 2/030005 Bezirkshauptmannschaften, Personal 2/080005 Pensionen (Verwaltung) 2/208005 Pensionen der Landeslehrer 2/213205 Sonderschulen, sonstige 2/220205 Landesberufsschulen 2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen 2/410915 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 2/411215 Bedarfsorientierte Mindestsicherung Rechnungsabschluss 2014 in Euro 191.924.000 175.612.000 229.283.005,98 1.101.000 1.051.000 1.189.107,48 1.000 1.000 0,00 150.000 205.000 185.513,55 2.000.000 2.000.000 1.402.348,91 45.000 38.000 33.118,50 511.000 551.000 515.431,00 17.500 21.400 24.297,64 343.200 347.500 321.992,60 2.437.515,67 2.559.000 1.459.000 2/411225 BMS-Krankenhilfe 247.000 167.000 218.331,63 2/411435 Private Pflegeheime 800.000 800.000 571.125,25 2.000.000 2.000.000 1.673.639,31 0 0 1.600.000,00 2/411445 NÖ Landespflegeheime 2/411860 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG) 2/411920 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG) 0 0 3.904.540,00 2/411940 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG) 0 0 29.000.000,00 2/429030 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG) 2/430005 Landes-Kinder- und Jugendheime 2/439535 Fremde Pflege 2/439545 Unterbringung in anderen Heimen 2/439555 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen 2/439565 Unterstützung der Erziehung 0 0 115.460,00 200.000 0 250.000,00 80.000 50.000 75.003,87 40.257,16 0 0 20.000 10.000 0,00 0 0 4.034,51 2/459991 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 1.221.600,00 2/469990 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 551.523,61 2/482605 Wohnbauförderungsfonds, Erträge 0 13.000.000 0,00 2/511030 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 28.345,82 2/512400 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 698.132,33 2/530020 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 7.778.899,80 17.044.800 16.452.200 15.745.242,84 2/559325 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG 2/611611 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 100 5.000 0,00 2/856005 Landeskliniken; Investitionen 58.108.300 58.500.000 62.327.211,11 2/857005 Landeskliniken 22.322.100 21.797.200 43.893.876,48 2/857006 Landeskliniken 83.573.800 56.266.100 52.545.406,59 800.200 890.600 931.050,32 641.718.000 608.658.400 645.013.753,54 2/859905 Landespflegeheime ORDENTLICHE AUSGABEN 1/169005 Einsatzopferfonds 1/219105 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag 1/219509 Schulerhaltungsbeiträge 1/220209 Landesberufsschulen 1/220585 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 1.300 1.300 910,00 10.800.000 13.800.000 19.550.000,00 10.000 10.000 26.186,00 553.000 555.000 607.065,90 0 0 492.022,52 1/411218 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 4.500.000 4.100.000 4.036.244,57 1/411225 BMS-Krankenhilfe 4.100.000 4.600.000 4.057.608,00 1/411228 BMS-Krankenhilfe 300.000 300.000 256.113,48 5.000.000 2.900.000 3.391.907,44 18.000.000,00 1/411438 Private Pflegeheime 1/429005 Wohlfahrt (freie), Investitionen 1/439538 Fremde Pflege 1/439548 Unterbringung in anderen Heimen 0 8.700.000 210.000 190.000 163.093,99 1.500.000 600.000 3.247.321,68 1/459125 Auslandsösterreicher, Betreuung 98.000 98.000 40.000,00 1/459315 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle 96.600 96.600 73.080,00 Land Niederösterreich Seite 195 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Länder(n), Landesfonds und Länderkammern 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen 1/559224 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag Rechnungsabschluss 2014 in Euro 385.000 0 767.583,38 1/559304 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG 132.076.700 127.487.200 121.997.300,00 1/559314 Krankenanstalten, Landesbeitrag 287.272.200 277.289.800 230.250.542,92 7.171.600 0 0,00 1/590004 Krankenanstaltenfinanzierung 30.010.700 33.187.900 32.186.670,00 1/590104 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) 21.734.241,00 1/569035 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH 23.008.300 22.451.700 1/629025 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag 6.874.800 7.382.000 5.583.900,00 1/714905 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds 5.400.000 5.500.000 4.550.000,00 17.000.000 17.462.400 20.684.276,73 800.000 856.000 925.000,00 1/740005 Landes-Landwirtschaftskammer 1/740015 Landarbeiterkammer 1/740045 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung 1/749275 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG) 1/771135 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG) 108.700 108.700 86.590,00 1.816.600 1.700.000 1.691.545,02 100 100 0,00 0 100 0,00 1/771474 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) 1.000 1.000 0,00 1/771484 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) 1.000 1.000 0,00 0 35.000 233.800,00 1/771454 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) 1/781005 WIFI, Ausbau 1/782005 Gewerbliche Wirtschaft 1/782075 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag 1/782805 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG) 1/789005 Kammer für Arbeiter und Angestellte 1/857008 Landeskliniken 1/857009 Landeskliniken 1/940004 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG) Land Niederösterreich Seite 196 124.000 124.000 87.510,00 19.841.900 22.395.900 20.964.195,33 100 100 0,00 105.000 138.800 105.000,00 43.974.400 16.308.800 52.571.473,65 0 0 24.375.571,93 38.577.000 40.277.000 52.277.000,00 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 337.987.800 325.578.600 318.903.864,28 2/02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) 290.000 290.000 229.989,02 2/02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb 600.000 600.000 602.349,82 2/02055 Geotechnische Sondierungen 8.000 10.000 0,00 2/03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal 455.000 395.000 783.752,16 2/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten 100 100 0,00 2/17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) 67.000 67.000 66.819,94 2/21320 Sonderschulen, sonstige 2/22020 Landesberufsschulen 0 0 60.587,52 17.400.000 15.700.000 16.064.797,42 2/22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 442.000 442.000 422.839,34 2/23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) 455.500 455.500 479.437,58 2/24000 Kindergärten 1.000 1.000 0,00 2/24020 Kindergarten - EU-Projekte 0 0 54.500,00 2/26120 NÖ Landessportschule St. Pölten 0 625.000 624.842,20 2/41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen 15.700.000 12.500.000 13.695.172,73 2/41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 140.000 140.000 117.870,94 2/41122 BMS-Krankenhilfe 12.000 12.000 5.928,36 2/41143 Private Pflegeheime 60.000 51.000 37.192,35 2/41144 NÖ Landespflegeheime 140.000 140.000 93.106,71 2/41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden 261.618.900 249.978.800 246.598.653,87 2/43953 Fremde Pflege 0 0 7.494,30 2/43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden 37.002.100 36.000.000 35.564.714,52 2/52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG) 30.000 50.000 64.789,05 2/52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) 1.000 2.000 0,00 2/61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) 2/61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 2/84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG) 2/85600 Landeskliniken; Investitionen 2/85890 Landespflegeheime; Investitionen ORDENTLICHE AUSGABEN 1/02200 Raumordnung 1/02209 Raumordnungsmaßnahmen 1/02210 100 0 0,00 997.800 1.000.000 599.971,43 9.200 9.200 10.007,00 2.558.100 2.485.000 2.719.048,02 0 4.625.000 0,00 366.379.700 350.248.700 406.283.072,46 180.000 185.100 166.984,51 3.423.000 3.423.000 4.017.500,00 Zentrale und regionale Einrichtungen 450.000 450.000 375.000,00 1/02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen 261.600 261.600 253.500,00 1/02218 Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung 0 0 19.194,08 1/02245 EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG) 0 100 0,00 1/02301 Staatsbürgerschaftsevidenz 227.400 227.400 222.068,00 1/02304 Landes-Wählerevidenz 48.300 48.300 55.874,00 1/05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG) 450.000 450.000 139.939,98 1/05999 Tierschutzorganisationen 378.000 378.000 222.967,90 1/17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) 21.000 31.000 19.240,80 1/21950 Schulerhaltungsbeiträge 220.000 220.000 136.984,00 1/22020 Landesberufsschulen 65.800 15.200 114.661,95 1/22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 1/23101 Projekte, Lehrerfortbildung 0 0 711.236,18 50.000 50.000 1/23201 40.755,66 Schülerbeaufsichtigung 0 0 68.728,30 1/24001 Kindergarten - Transport 0 810.000 1.280.128,81 1/24003 KinderbetreuerInnen 0 17.600.000 19.567.890,00 1/24013 Kindergartenversuche und -projekte 1.700.000 1.730.000 1.674.461,00 Land Niederösterreich Seite 197 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/24015 Kindergartenbeitrag 3.200 3.200 1/24016 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung 6.000 6.000 1.151,28 0,00 1/26150 Regionalförderung; Sportausbildungsstätten 0 0 45.064,60 1/26901 Sportstättenbau 45.500 45.500 42.420,00 1/26903 Sportgeräte 2.400 2.400 0,00 1/26907 Sportveranstaltungen 1/26930 Sportförderung (ZG) 1/28902 Wissenschaft 1/28990 Vermittlungsarbeit, Controlling 1/31200 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung 1/31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) 1/32000 Musik, Ausbildung 1/32200 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege 1/32208 Zeitgenössische Musik, Förderung 1/32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung 1/33000 Literatur, Förderung 1/36200 Denkmalpflege 1/36310 Niederösterreich GESTALTE(N) 15.000 15.000 41.800,00 1/36311 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung 1.685.000 1.715.000 909.625,45 1/36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung 1.560.000 1.290.000 807.147,96 1/36910 Ausgrabungen, sonstige 1/38100 Kulturförderung (ZG) 1/38121 Kulturdokumentation, Museen 1/38125 Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus 1/38130 4.200 4.200 0,00 1.000.000 1.000.000 2.162.180,00 70.000 150.000 41.800,00 0 1.000 0,00 10.000 9.300 0,00 200.100 250.100 181.500,00 26.000.000 25.773.200 27.673.973,26 130.000 74.000 73.000,00 5.000 4.600 0,00 530.000 499.700 443.800,00 2.000 1.900 0,00 140.000 138.800 413.830,00 119.000 92.500 47.000,00 1.050.000 850.000 2.020.936,05 100 100 0,00 0 0 1.364.368,85 Kulturelle Regionalisierung 30.000 74.100 1.500,00 1/38132 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur 72.000 80.000 73.000,00 1/38194 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung 5.000 45.000 0,00 1/38199 Ausstellungen und Veranstaltungen 15.000 5.000 0,00 1/41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung 720.000 710.000 494.662,63 1/41122 BMS-Krankenhilfe 18.000 60.000 15.332,59 1/41143 Private Pflegeheime 20.400.000 20.300.000 15.324.864,40 1/41188 Notruftelefon und Essen auf Rädern 790.000 1.051.500 736.684,58 1/41332 Geschützte Arbeit 200.000 300.000 201.643,93 1/43953 Fremde Pflege 20.000 20.000 20.006,09 1/45990 Jugendförderung 40.000 0 26.210,00 1/45991 Außerschulische Jugenderziehung 1/46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung 1/46904 Kinderbetreuung 1/46905 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen 1/46906 12.000 0 12.000,00 19.037.700 0 12.582.866,76 7.200.000 0 1.311.206,00 0 0 538.564,98 Schulfreiräume 0 2.000.000 2.000.000,00 1/46990 Frauen und Gleichstellung 0 0 800,00 1/51102 Mutterberatung 0 0 3.400,00 1/51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) 0 0 19.500,00 1/51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene 45.000 42.500 0,00 1/52000 Naturschutz 25.000 25.000 19.100,00 1/52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) 1/52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen 0 0 800,00 400.200 400.200 94.650,00 1/52928 NÖ Klimafonds (ZG) 1/52931 Umweltschutz, Aktionen 1.400.000 1.500.000 768.299,08 10.000 10.000 1/52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) 0,00 50.000 50.000 105.684,27 1/52937 Ökomanagement-Verwaltung 1/52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) 100.000 113.300 80.156,20 50.000 50.000 1/55930 1.792,00 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG 0 0 35.100.000,00 1/56903 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH 0 7.174.700 8.744.508,47 Land Niederösterreich Seite 198 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1/61200 Gemeindewege und -brücken 1.430.000 1.430.000 1.083.549,43 1/61615 Regionalförderung; Straßen und Wege 0 0 48.904,86 1/61676 R.O.P. Optimierung KTM West (REG) 0 0 86.217,86 1/61686 R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG) 0 0 28.406,27 1/61691 R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG) 0 0 172.597,90 1/66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung 1/69005 Nahverkehr 1/71044 Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG) 1/71100 Landeskultureller Wasserbau 1/71200 Forstwirtschaft 1/71201 Aufforstung (ZG) 1/74912 Nationale und sonstige Maßnahmen 1/75960 1/77100 1/77118 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung 1/77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden 1/77961 Radweg Eurovelo 9 (REG) 1/78200 Gewerbliche Wirtschaft 1/84011 2.500 2.500 0,00 2.000.000 2.000.000 1.489.490,85 0 0 55.311,72 55.000 55.000 17.966,35 600 600 0,00 3.500 3.500 0,00 0 0 1.913,96 NÖ Ökofonds (ZG) 0 0 10.000,00 Regionalförderung; Fremdenverkehr 0 0 424.437,79 20.000 20.000 1.900,00 145.000 145.000 100.694,00 0 0 69.084,15 1.000 1.000 0,00 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG) 1.245.000 1.300.000 1.213.139,87 1/85600 Landeskliniken; Investitionen 3.390.400 8.169.500 3.730.114,27 1/85700 Landeskliniken 24.076.000 23.899.200 22.819.308,91 1/85990 Landespflegeheime 0 0 562.409,87 1/92110 Glücksspielautomatenabgabe 0 560.000 5.311.272,78 1/92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe 4.200.000 0 9.450.000,00 1/92116 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG) 2.975.000 2.800.000 3.259.883,54 1/92118 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG) 6.650.000 6.650.000 8.151.839,80 1/92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG) 530.000 521.000 520.815,42 1/92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG) 390.000 390.000 361.946,41 1/92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG) 1/94000 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG) 1/94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen 1/94101 Finanzschwache Gemeinden (ZG) 1/94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) 1/94580 Pflegefonds 1/94720 Landes-Finanzsonderaktionen 1/94728 Bewegungsräume 1/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete 1/94751 Regional-Sonderaktion (ZG) 1/94752 Öko-Sonderaktion (ZG) Land Niederösterreich Seite 199 0 700 54,58 154.723.000 138.023.000 130.139.054,00 9.100.000 0 9.500.000,00 23.500.000 23.500.000 24.104.697,24 100 100 4.108.152,31 33.600.000 28.800.000 22.524.172,96 3.500.000 8.000.000 3.341.962,40 0 8.000.000 8.000.000,00 3.400.000 3.400.000 1.583.420,84 100 100 0,00 750.000 760.000 376.407,52 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an Sozialversicherungsträger(n) 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 3.740.000 3.340.000 2.840.000 2.840.000 1.033.604,83 900.000 500.000 1.374.794,35 361.300 351.000 486.114,84 210.000 210.000 211.403,32 20.600 19.200 20.375,15 1/855009 Landeskliniken (chronischer Bereich) 0 0 415,89 1/857009 Landeskliniken 0 0 127.602,30 130.700 121.800 126.318,18 2/080005 Pensionen (Verwaltung) 2/208005 Pensionen der Landeslehrer ORDENTLICHE AUSGABEN 1/164605 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG) 1/430009 Landes-Kinder- und Jugendheime 1/859909 Landespflegeheime Land Niederösterreich Seite 200 2.408.399,18 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Transfers von / an sonstige(n) Träger(n) öffentlichen Rechtes 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 825.200 818.400 1.000 1.000 700,00 0 0 24.300,00 2/161105 Landes-Feuerwehrschule Tulln 38.400 42.000 42.080,38 2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen 45.700 45.700 42.361,76 5.600 6.800 51.439,03 12.000 12.000 11.578,50 2/469931 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) 0 0 64.966,80 2/529281 NÖ Klimafonds (ZG) 0 0 56.810,21 2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) 2/021955 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ 2/221901 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 2/230600 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) 2/529581 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) 2/529931 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG) 2/611311 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) 2/631035 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz 2/631195 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds 2/855005 Landeskliniken (chronischer Bereich) 2/857005 Landeskliniken ORDENTLICHE AUSGABEN 1/051235 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB) 1/070005 Personalvertretung der Landesbediensteten 2.450.382,87 0 0 352.807,40 1.000 1.000 47.415,60 100 500 0,00 25.000 25.000 29.148,00 0 0 1.726.775,19 1.400 1.400 0,00 695.000 683.000 0,00 24.187.700 24.380.800 21.878.010,12 315.000 315.000 308.234,70 67.000 66.600 72.000,00 1/164205 Landes-Feuerwehrverband (ZG) 4.699.900 4.699.900 4.300.000,00 1/179004 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG) 3.505.680,98 3.870.000 3.945.600 1/284105 Leseförderung 559.000 559.000 550.000,00 1/289025 Wissenschaft 200.000 365.000 113.000,00 4.334.000 4.334.000 4.334.000,00 10.000 16.700 0,00 100 10.000 0,00 1/411388 Hilfe für betagte Menschen 290.700 290.700 290.700,00 1/411939 Sozialplanung 250.000 200.000 147.694,37 1/289615 NÖ Landesakademie 1/369105 Ausgrabungen, sonstige 1/381005 Kulturförderung (ZG) 1/429005 Wohlfahrt (freie), Investitionen 500.000 500.000 644.516,62 1/451004 Pensionsverband für Gemeindeärzte 5.900.000 5.900.000 6.003.820,00 1/631205 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung 1.000.000 1.605.000 130.000,00 72.000 66.000 59.541,43 110.000 105.800 109.700,00 1.800.000 1.191.500 1.245.846,02 210.000 210.000 63.276,00 1/711005 Landeskultureller Wasserbau 1/747005 Jagd und Fischerei 1/749339 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst 1/782919 Forschung Land Niederösterreich Seite 201 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweise Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen 1 = Zuführung , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Entnahme ORDENTLICHE EINNAHMEN 2/02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen 2/02204 Baurechtsaktion (ZG) 2/02206 Raumordnung (ZG) 2/02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) 2/02241 Regionalförderung 2/02243 2/03004 2/05212 Fahrprüfungen (ZG) 2/05927 2/05957 2/16410 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 27.461.700 13.520.500 120.182.878,82 0 0 856.650,05 442.400 442.400 0,00 2.900 2.900 0,00 2.600 2.600 0,00 355.400 2.168.300 0,00 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG) 1.876.800 1.856.200 3.146.626,96 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen 2.000.000 0 3.124.842,13 0 0 900.000,00 NÖ Landschaftsfonds (ZG) 900.000 893.000 0,00 Informationstechnologie 500.000 0 0,00 Freiwillige Feuerwehren (ZG) 0 0 148.683,66 2/21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) 0 0 87.584,01 2/21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen 0 0 17.788,57 2/21322 Sonderschulen, sonstige (ZG) 0 0 2.361,51 2/22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) 0 0 4.280,31 2/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 86.800 73.800 3.226,51 2/22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen 0 0 1.286.368,10 2/26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) 0 0 40.802,38 2/26930 Sportförderung (ZG) 0 0 2.161.207,72 2/28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen 0 0 25.302,24 2/28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen 99.000 99.000 0,00 2/31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) 100 100.000 77.395,47 2/38100 Kulturförderung (ZG) 100 0 2.537.485,32 2/38122 Kulturdokumentation, Museen (ZG) 2.300 2.300 0,00 2/38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG) 100 100 0,00 2/41092 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG) 0 0 18.879,67 2/41911 Seniorenheim Amstetten 0 0 14.324,44 2/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 631.500 866.800 506.892,26 2/43900 Jugendhilfsfonds (ZG) 0 0 28.535,33 2/43914 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen 0 0 884,80 2/43915 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen 0 0 2.314,08 2/43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG) 0 0 5.238,60 2/44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG) 0 0 1.675.219,37 2/44107 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG) 0 0 426.485,36 2/45909 Aktiv-Plus (ZG) 0 0 40.099,41 2/48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen 0 0 75.070.168,24 2/51401 Tbc Fürsorge; Investitionen 0 1.600 17.332,96 2/52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) 0 0 61.412,35 2/52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) 0 0 2.259,60 2/52062 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG) 0 1.800 200,02 2/52065 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG) 0 0 2.588,63 2/52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) 50.000 50.000 0,00 2/52802 Tierseuchenvorsorge (ZG) 2.819.200 842.000 0,00 2/52923 Umweltprojekte (ZG) 40.000 40.000 0,00 2/52928 NÖ Klimafonds (ZG) 0 100.000 830.283,43 2/52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) 38.000 7.000 0,00 2/52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) 50.000 50.000 0,00 2/52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) 50.000 50.000 0,00 2/61030 Bundesstraßen-ASFINAG (ZG) 500.000 0 1.813.431,87 2/61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen 50.000 0 36.836,53 2/61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) 2.500.000 2.500.000 231.195,16 Land Niederösterreich Seite 202 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweise Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen 1 = Zuführung , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Entnahme Rechnungsabschluss 2014 in Euro 2/61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) 2/61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau 2/61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) 0 0 10.377,38 2/63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG) 0 0 115.077,92 2/64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG) 0 0 149.915,06 2/71202 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG) 0 0 9.353,15 2/74820 Elementarschäden und Notstände (ZG) 155.500 155.500 0,00 2/75960 NÖ Ökofonds (ZG) 0 0 672.237,20 2/84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG) 0 0 5.553,77 2/85600 Landeskliniken; Investitionen 12.088.800 0 2.153.395,50 2/85890 Landespflegeheime; Investitionen 0 0 700.473,41 2/85990 Landespflegeheime 0 0 24.743,89 2/94720 Landes-Finanzsonderaktionen 0 0 2.741.962,40 2/94751 Regional-Sonderaktion (ZG) 2/94752 Öko-Sonderaktion (ZG) 2/94753 Struktur-Sonderaktion (ZG) ORDENTLICHE AUSGABEN 1.500.000 2.500.000 1.470.078,11 0 0 16.393.710,49 200 200 38.687,98 719.900 714.900 492.125,51 100 100 0,00 4.459.400 5.662.100 24.069.780,33 1/02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen 0 0 419.543,39 1/02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG) 0 0 2.918,88 1/02204 Baurechtsaktion (ZG) 0 0 929.287,99 1/02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) 0 0 37,95 1/02240 Regionalförderung (ZG) 0 0 4.039.006,67 1/03004 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen 0 0 3.529.096,87 1/03031 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG) 0 0 254.798,04 1/03090 Amtsblatt (ZG) 0 0 31.105,44 1/04004 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen 0 0 8.139,85 1/04006 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG) 15.000 15.000 35.681,19 1/05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) 0 0 1.632,67 1/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) 500 0 143,63 1/05212 Fahrprüfungen (ZG) 0 0 393.399,77 1/05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG) 0 0 1.645.490,29 121.300 0 611.496,09 900 900 325,44 27.300 27.300 23.206,51 1/05956 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG) 1/05960 Kriegsgräberspendenfonds (ZG) 1/09002 Vorschüsse (ZG) 1/09920 Kinderbetreuung (ZG) 0 0 27.374,07 1/17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) 0 67.000 325.920,81 1/21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) 0 0 1.886,80 1/21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen 0 0 34.584,55 1/22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm 0 0 989.511,98 1/22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) 17.000 17.000 0,00 1/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 0 0 333.962,78 1/22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen 0 0 26.504,48 1/22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen 0 0 1.512.199,83 1/23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) 0 0 50.082,50 1/26120 NÖ Landessportschule St. Pölten 724.793,15 1/26930 Sportförderung (ZG) 1/28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG) 1/28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen 1/28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen 1/31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) 1/38100 Kulturförderung (ZG) Land Niederösterreich Seite 203 0 0 3.500.000 3.500.000 0,00 0 0 1.676,68 0 0 33.385,56 100 100 289.854,88 100 100 0,00 300.000 1.000.000 0,00 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweise Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen 1 = Zuführung , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Entnahme 1/41093 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen 1/41911 Seniorenheim Amstetten 1/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 1/43913 1/46913 1/46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) 1/51245 Pandemievorsorge (ZG) 1/51251 1/51401 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 0 0 4.500 0 22.411,03 4.421,72 96.900 0 286.311,91 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen 0 0 124.083,24 Familienhilfsfonds (ZG) 0 0 91,44 0 0 62.284,99 212.600 500.000 262.714,72 Nahrungsmittelkontrolle (ZG) 0 0 16.788,32 Tbc Fürsorge; Investitionen 0 0 4.399,54 1/52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG) 0 0 15.891,60 1/52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG) 0 0 350,00 1/52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) 0 0 178.504,44 1/52802 Tierseuchenvorsorge (ZG) 0 0 49.222,78 1/52923 Umweltprojekte (ZG) 0 0 11.500,00 1/52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) 0 0 18.433,63 1/52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG) 0 0 84.311,38 1/52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) 0 0 37.917,42 1/52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) 0 0 63.122,50 1/61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen 0 0 5.585,01 1/61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) 25.000 20.000 0,00 1/64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG) 0 0 4.765,55 1/71201 Aufforstung (ZG) 0 0 18.321,44 1/71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG) 0 0 13.633,29 1/74820 Elementarschäden und Notstände (ZG) 0 0 581.354,47 1/74925 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG) 0 0 596.553,78 1/74927 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG) 0 0 93.601,95 1/77117 Donauländen (ZG) 0 0 122.117,52 1/77147 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) 0 0 13.215,11 1/84601 Hausbesitz (ZG) 0 0 179.093,27 1/85890 Landespflegeheime; Investitionen 138.200 514.700 0,00 1/85990 Landespflegeheime 0 0 105.577,27 1/86700 Landes-Forstgärten (ZG) 0 0 8.586,68 1/92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG) 0 0 57.754,00 1/94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG) 0 0 2.933.232,43 1/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete 0 0 1.816.579,16 Land Niederösterreich Seite 204 Voranschlag 2016 H/ Ansatz H(aushalt) Nachweis über Vergütungen 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 Voranschlag 2015 2 = Einnahmen ORDENTLICHE EINNAHMEN Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.344.600 1.291.500 11.993.632,21 2/02900 Buchdruckerei 100.000 150.000 99.005,46 2/02940 Materialamt 200.000 230.000 215.676,19 2/05113 Stabstelle GS7-IT 83.500 82.000 69.344,88 2/05903 Dienstkraftwagen 2/22150 Landwirtschaftliche Fachschulen 2/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 2/24010 Heilpädagogischer Kindergarten 2/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 2/52928 NÖ Klimafonds (ZG) 2/61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand 2/85500 100 100 0,00 186.600 225.900 303.784,80 22.800 23.300 140.007,21 0 500 420,00 33.600 25.500 106.048,99 0 0 5.320.000,00 15.000 15.000 15.223,68 Landeskliniken (chronischer Bereich) 0 0 9.090,18 2/85700 Landeskliniken 0 0 4.758.947,46 2/85990 Landespflegeheime 703.000 539.200 956.083,36 1.674.900 1.689.500 6.105.713,79 11.000 14.000 2.809,90 4.938,00 ORDENTLICHE AUSGABEN 1/00100 Landtagsdirektion 1/00200 Landesrechnungshof 1/02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb 1/05113 Stabstelle GS7-IT 1/09151 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung 1/21320 Sonderschulen, sonstige 1/22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) 1/22150 Landwirtschaftliche Fachschulen 1/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) 1/23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen) 1/28990 Vermittlungsarbeit, Controlling 1/38100 Kulturförderung (ZG) 1/38121 Kulturdokumentation, Museen 1/41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 1/41911 Seniorenheim Amstetten 1/42905 Landespflegeheime, Studien 1/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime 1/61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) 1/74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO) 1/85700 1/85890 1/85990 Landespflegeheime 6.000 6.000 25.600 25.600 0,00 0 0 50,00 0 0 277.015,20 86.700 75.800 90.317,46 0 0 58.843,27 356.700 366.600 440.882,35 3.500 3.500 3.611,58 0 0 655,00 100 100 0,00 100 100 0,00 2.100 100 591,00 4.000 1.000 4.627,76 10.000 13.000 9.845,15 0 0 160,00 199.900 190.100 202.869,52 15.000 15.000 15.223,68 30.100 30.100 14.757,69 Landeskliniken 0 0 3.895.288,54 Landespflegeheime; Investitionen 0 0 91.085,29 924.100 948.500 992.142,40 Land Niederösterreich Seite 205 Voranschlag 2016 Nachweis über den Schuldenstand 2 0 1 6 A. Finanzschulden: Gliederung nach der Bedeckung des Schuldendienstes A.1. Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird Lfde Nr 104 407 409 420 423 424 425 426 427 502 604 608 611 612 613 614 615 616 617 760 761 813 814 815 816 817 818 819 820 821 Gläubiger Bank ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA Bank Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Blue Danube TecNetEquity Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Land Niederösterreich Sitz des Gläubigers AT AT AT AT AT AT AT AT AT AT DE DE DE DE AT DE DE DE DE AT AT CH AT AT DE DE AT AT AT AT Schuldzweck Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich NUA Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich WBF-Darlehen Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Laufzeit der Schuld von - bis EUR 2014-2019 CHF 2006-2016 EUR 2007-2017 EUR 2010-2037 EUR 2011-2022 EUR 2014-2018 EUR 2015-2034 EUR 2015-2034 EUR 2015-2034 EUR 1986-2016 EUR 2006-2046 EUR 2007-2027 EUR 2010-2028 EUR 2010-2040 EUR 2010-2028 EUR 2011-2021 EUR 2011-2031 EUR 2014-2028 EUR 2014-2028 EUR 2003-2043 EUR 2008-2018 CHF 2010-2017 EUR 2013-2028 EUR 2013-2028 EUR 2013-2027 EUR 2013-2027 EUR 2013-2028 EUR 2013-2028 EUR 2013-2023 EUR 2014-2018 Zwischensumme Währung Seite 206 Ursprüngliche Schuldenstand Höhe am Beginn des der Schuld Finanzjahres 100.000.000 100.000.000 250.373.600 250.373.700 100.000.000 100.000.000 200.000.000 200.000.000 200.000.000 200.000.000 250.000.000 250.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 70.700 7.100 25.000.000 25.000.000 25.000.000 25.000.000 5.000.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 5.000.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 15.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000 247.428.300 294.140.100 12.000.000 7.500.000 272.688.700 272.688.700 50.000.000 50.000.000 75.000.000 75.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 25.000.000 25.000.000 75.000.000 75.000.000 40.000.000 40.000.000 20.000.000 20.000.000 2.282.561.300 2.324.709.600 Zugänge im Finanzjahr Abgänge im Finanzjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.373.700 0 0 0 0 0 0 0 7.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.780.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.160.800 Stand am Ende des Finanzjahres 100.000.000 0 100.000.000 200.000.000 200.000.000 250.000.000 50.000.000 50.000.000 50.000.000 0 25.000.000 25.000.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 5.000.000 10.000.000 15.000.000 10.000.000 276.360.100 7.500.000 272.688.700 50.000.000 75.000.000 50.000.000 50.000.000 25.000.000 75.000.000 40.000.000 20.000.000 2.056.548.800 Voranschlag 2016 Lfde Nr Gläubiger 822 823 824 825 826 828 829 830 831 Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Bank Bank Gesamtsumme A.1. A.2. Sitz des Gläubigers DE AT AT DE DE CH CH AT AT AT AT Schuldzweck Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Währung EUR EUR EUR EUR EUR CHF CHF EUR EUR EUR EUR Laufzeit der Schuld von - bis Übertrag 2014-2023 2014-2032 2014-2032 2014-2018 2014-2021 2014-2021 2014-2022 2014-2019 2014-2023 20152016- Ursprüngliche Schuldenstand Höhe am Beginn des der Schuld Finanzjahres 2.282.561.300 2.324.709.600 5.000.000 5.000.000 25.000.000 25.000.000 25.000.000 25.000.000 3.000.000 3.000.000 5.000.000 5.000.000 78.241.800 78.241.800 109.538.500 109.538.500 210.000.000 210.000.000 35.000.000 35.000.000 311.899.400 311.899.400 471.058.500 0 3.561.299.500 3.132.389.300 Zugänge im Finanzjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 471.058.500 471.058.500 Abgänge im Finanzjahr 268.160.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.160.800 Stand am Ende des Finanzjahres 2.056.548.800 5.000.000 25.000.000 25.000.000 3.000.000 5.000.000 78.241.800 109.538.500 210.000.000 35.000.000 311.899.400 471.058.500 3.335.287.000 Saldo A.1. +202.897.700 Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50 % der ordentlichen Ausgaben erzielt werden Lfde Nr Gläubiger 422 479 602 609 610 809 811 812 ÖBFA Bank Versicherung Versicherung Versicherung Anleihe Anleihe Anleihe Bank Bank Gesamtsumme A.2. Land Niederösterreich Sitz des Gläubigers AT AT DE DE DE AT AT AT AT AT Schuldzweck Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Währung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Laufzeit der Schuld von - bis 2011-2022 2007-2027 2005-2025 2010-2020 2010-2020 2006-2026 2006-2026 2006-2026 20152016- Seite 207 Ursprüngliche Schuldenstand Höhe am Beginn des der Schuld Finanzjahres 150.000.000 150.000.000 10.435.500 6.436.200 25.000.000 25.000.000 10.000.000 10.000.000 15.000.000 15.000.000 20.000.000 20.000.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 27.484.700 27.484.700 47.020.800 0 334.941.000 283.920.900 Zugänge im Finanzjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 47.020.800 47.020.800 Abgänge im Finanzjahr 0 560.000 0 0 0 0 0 0 0 0 560.000 Stand am Ende des Finanzjahres 150.000.000 5.876.200 25.000.000 10.000.000 15.000.000 20.000.000 15.000.000 15.000.000 27.484.700 47.020.800 330.381.700 Saldo A.2. +46.460.800 Voranschlag 2016 B. B.1. B.1.a. B.2. B.2.a. B.3. B.3.a. Finanzschulden: Gliederung nach den Gläubigern Gesamthaushalt Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Finanzunternehmungen und sonstigen Unternehmungen für den eigenen Haushalt Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen für den eigenen Haushalt Finanzschulden aus Darlehen von Trägern des öffentlichen Rechts (Sektor Staat) aus Darlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern Gesamtsumme davon Abschn. 85 bis 89 728.469.000 50.000.000 1.887.199.700 130.381.700 1.050.000.000 150.000.000 3.665.668.700 330.381.700 Nachrichtlich: Innere Schulden (innere Anleihen und innere Darlehen) Lfde Nr Gläubiger Sitz des Gläubigers 842 843 846 847 849 851 852 854 855 856 857 858 859 860 861 862 863 864 865 866 867 Gesamtsumme Innere Schulden Land Niederösterreich Schuldzweck Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Hochwasser 2002 Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Haushaltsausgleich Währung Laufzeit der Schuld von - bis 199920002002200220032005200620072007200820082009200920102011201220122013201320142014- Seite 208 Ursprüngliche Höhe der Schuld 226.701.000 82.684.200 290.927.400 251.850.300 50.749.200 62.128.800 6.025.600 76.281.000 14.649.000 207.109.400 20.828.400 12.981.200 8.412.400 7.528.000 7.442.200 3.735.500 110.427.700 3.709.000 89.910.100 34.000.000 764.900 1.568.845.300 Schuldenstand am Beginn des Finanzjahres 205.140.100 82.684.200 153.914.000 251.850.300 50.749.200 62.128.800 4.416.100 35.597.800 14.649.000 110.458.300 20.828.400 7.788.700 8.412.400 7.528.000 7.442.200 3.735.500 88.342.200 3.709.000 83.916.100 29.967.900 764.900 1.234.023.100 Zugänge im Finanzjahr Abgänge im Finanzjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Stand am Ende des Finanzjahres 0 0 0 0 0 0 0 5.085.400 0 13.807.300 0 865.400 0 0 0 0 7.361.800 0 5.994.000 1.997.900 0 35.111.800 205.140.100 82.684.200 153.914.000 251.850.300 50.749.200 62.128.800 4.416.100 30.512.400 14.649.000 96.651.000 20.828.400 6.923.300 8.412.400 7.528.000 7.442.200 3.735.500 80.980.400 3.709.000 77.922.100 27.970.000 764.900 1.198.911.300 Saldo Innere Schulden -35.111.800 Voranschlag 2016 Nachweis über den Schuldendienst 2 0 1 6 A. Finanzschulden: Gliederung nach der Bedeckung des Schuldendienstes A.1. Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird Lfde Nr 104 407 409 420 423 424 425 426 427 502 604 608 611 612 613 614 615 616 617 760 761 813 814 815 816 817 818 Gläubiger Bank ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA ÖBFA Bank Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Versicherung Blue Danube TecNetEquity Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Land Niederösterreich Sitz des Gläubigers AT AT AT AT AT AT AT AT AT AT DE DE DE DE AT DE DE DE DE AT AT CH AT AT DE DE AT Schuldzweck Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich NUA Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich WBF-Darlehen Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Laufzeit der Schuld von - bis EUR 2014-2019 CHF 2006-2016 EUR 2007-2017 EUR 2010-2037 EUR 2011-2022 EUR 2014-2018 EUR 2015-2034 EUR 2015-2034 EUR 2015-2034 EUR 1986-2016 EUR 2006-2046 EUR 2007-2027 EUR 2010-2028 EUR 2010-2040 EUR 2010-2028 EUR 2011-2021 EUR 2011-2031 EUR 2014-2028 EUR 2014-2028 EUR 2003-2043 EUR 2008-2018 CHF 2010-2017 EUR 2013-2028 EUR 2013-2028 EUR 2013-2027 EUR 2013-2027 EUR 2013-2028 Zwischensumme Währung Seite 209 Tilgung Zinsen 0 250.373.700 0 0 0 0 0 0 0 7.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.780.000 0 0 0 0 0 0 0 268.160.800 660.000 9.390.000 4.580.000 8.300.000 7.160.000 1.100.000 510.000 550.000 560.000 1.000 40.000 2.070.000 170.000 360.000 330.000 190.000 410.000 600.000 400.000 15.040.000 20.000 8.060.000 1.970.000 2.620.000 2.140.000 2.130.000 1.050.000 70.411.000 Schuldendienst insgesamt 660.000 259.763.700 4.580.000 8.300.000 7.160.000 1.100.000 510.000 550.000 560.000 8.100 40.000 2.070.000 170.000 360.000 330.000 190.000 410.000 600.000 400.000 32.820.000 20.000 8.060.000 1.970.000 2.620.000 2.140.000 2.130.000 1.050.000 338.571.800 Schuldendienstersätze Nettoaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 660.000 259.763.700 4.580.000 8.300.000 7.160.000 1.100.000 510.000 550.000 560.000 8.100 40.000 2.070.000 170.000 360.000 330.000 190.000 410.000 600.000 400.000 32.820.000 20.000 8.060.000 1.970.000 2.620.000 2.140.000 2.130.000 1.050.000 338.571.800 Voranschlag 2016 Lfde Nr 819 820 821 822 823 824 825 826 828 830 831 Gläubiger Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Anleihe Sitz des Gläubigers AT AT AT DE AT AT DE DE CH AT AT AT Schuldzweck Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich Währung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR CHF EUR EUR EUR Laufzeit der Schuld von - bis Übertrag 2013-2028 2013-2023 2014-2018 2014-2023 2014-2032 2014-2032 2014-2018 2014-2021 2014-2021 2014-2019 2014-2023 2015- Gesamtsumme A.1. A.2. Tilgung Zinsen 268.160.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.160.800 70.411.000 6.390.000 1.380.000 1.020.000 210.000 1.190.000 1.180.000 70.000 250.000 450.000 500.000 140.000 1.280.000 84.471.000 Schuldendienst insgesamt 338.571.800 6.390.000 1.380.000 1.020.000 210.000 1.190.000 1.180.000 70.000 250.000 450.000 500.000 140.000 1.280.000 352.631.800 Schuldendienstersätze Schuldendienst insgesamt 5.420.000 580.000 1.060.000 470.000 470.000 1.000.000 630.000 830.000 10.460.000 Schuldendienstersätze Schuldendienst insgesamt 352.631.800 10.460.000 363.091.800 Schuldendienstersätze Nettoaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 338.571.800 6.390.000 1.380.000 1.020.000 210.000 1.190.000 1.180.000 70.000 250.000 450.000 500.000 140.000 1.280.000 352.631.800 Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50 % der ordentlichen Ausgaben erzielt werden Lfde Nr Gläubiger 422 ÖBFA 479 Bank 602 Versicherung 609 Versicherung 610 Versicherung 809 Anleihe 811 Anleihe 812 Anleihe Gesamtsumme A.2. Sitz des Gläubigers AT AT DE DE DE AT AT AT Schuldzweck Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Landeskliniken Währung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Laufzeit der Schuld von - bis 2011-2022 2007-2027 2005-2025 2010-2020 2010-2020 2006-2026 2006-2026 2006-2026 Finanzschulden A.1. Schuldendienst (Schuldendienst mehr als 50% aus allgemeinen Deckungsmitteln) A.2. Schuldendienst (Einrichtungen mit Einnahmen mind. 50% der Ausgaben) Gesamtsumme Land Niederösterreich Seite 210 Tilgung 0 560.000 0 0 0 0 0 0 560.000 Zinsen 5.420.000 20.000 1.060.000 470.000 470.000 1.000.000 630.000 830.000 9.900.000 Tilgung Zinsen 268.160.800 560.000 268.720.800 84.471.000 9.900.000 94.371.000 Nettoaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.420.000 580.000 1.060.000 470.000 470.000 1.000.000 630.000 830.000 10.460.000 Nettoaufwand 0 0 0 352.631.800 10.460.000 363.091.800 Voranschlag 2016 Nachrichtlich: Innere Schulden (innere Anleihen und innere Darlehen) Lfde Nr Gläubiger Sitz des Gläubigers 854 856 858 863 865 866 Gesamtsumme Innere Schulden Land Niederösterreich Schuldzweck Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Betriebsfinanzierung Währung Laufzeit der Schuld von - bis 200720082009201220132014- Seite 211 Tilgung 5.085.400 13.807.300 865.400 7.361.800 5.994.000 1.997.900 35.111.800 Zinsen 356.000 1.104.600 77.900 883.400 779.200 299.700 3.500.800 Schuldendienst insgesamt 5.441.400 14.911.900 943.300 8.245.200 6.773.200 2.297.600 38.612.600 Schuldendienstersätze Nettoaufwand 0 0 0 0 0 0 0 5.441.400 14.911.900 943.300 8.245.200 6.773.200 2.297.600 38.612.600 Voranschlag 2016 H / fw. Gliederung H(aushalt) Finanzwirtschaftliche Gliederung 1 = Ausgaben , Voranschlag 2016 2 = Einnahmen Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro Ordentliche Ausgaben 8.478.767.100 8.560.356.700 9.049.854.814,65 1/.....0 Leistungen für Personal 2.917.312.600 2.862.453.200 2.768.885.842,66 1/.....1 Amtssachausgaben 73.915.000 66.682.200 70.769.483,75 1/.....2 Ausgaben für Anlagen, Pflichtausgaben 1.000 1.000 0,00 1/.....3 Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben 203.856.600 190.984.400 197.344.634,64 1/.....4 Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) 893.396.000 895.648.300 862.087.325,77 1/.....5 Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) 738.444.200 734.407.800 798.129.874,70 1/.....6 Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.) 135.573.000 127.499.700 244.732.310,26 1/.....7 Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) 11.208.100 11.514.200 7.833.750,05 1/.....8 Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben 1.367.606.900 1.320.927.900 1.384.104.980,48 1/.....9 Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben 2.137.453.700 2.350.238.000 2.715.966.612,34 8.478.767.100 8.560.356.700 9.049.854.814,65 Ordentliche Einnahmen 2/.....0 Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung 328.519.900 317.665.000 378.526.388,97 2/.....1 Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung 138.144.600 139.048.800 154.287.636,29 2/.....2 Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung 16.819.500 28.536.400 15.778.452,78 2/.....3 Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung 77.787.000 184.264.900 230.331.841,07 2/.....5 Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung 7.229.181.900 7.475.313.800 7.178.834.149,33 2/.....6 Einnahmen zum Haushaltsausgleich 102.122.100 69.589.600 66.814.523,26 2/.....7 Vergütungen, Vermögensgebarung 1.321.800 1.268.200 6.533.625,00 2/.....8 Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung 66.791.000 51.337.500 185.015.448,65 2/.....9 Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung 518.079.300 293.332.500 833.732.749,30 Land Niederösterreich Seite 212 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen GESAMTSUMME HAUSHALT 1: Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 8.478.767.100 8.560.356.700 9.049.854.814,65 0 Anlagen 203.857.600 190.985.400 197.344.634,64 0001 0002 0020 0040 0060 0100 0200 0300 0401 0402 0404 0405 0420 0500 0602 0620 0622 0630 0632 0700 0806 Bebaute Grundstücke Unbebaute Grundstücke Straßenbauten Wasser- und Kanalisationsbauten Grundstückseinrichtungen Gebäude Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Wasserfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonderanlagen Straßenbauten, im Bau Grundstückseinrichtungen (Eigenregie-Bauten) Grundstückseinrichtungen, im Bau Gebäude, im Bau (Eigenregie) Gebäude, im Bau Aktivierungsfähige Rechte Beteiligungen an inländischen Unternehmungen 5.100 3.834.600 2.265.000 71.400 0 103.000 23.925.500 65.200 840.000 600.200 100 200 17.225.100 77.800 128.376.200 3.800 52.900 710.000 11.326.800 3.758.400 10.616.300 5.100 3.835.800 2.265.000 71.400 1.200 106.200 25.324.700 62.900 581.400 528.500 100 21.300 18.486.400 51.200 120.860.000 3.500 52.400 711.200 12.709.600 4.190.000 1.117.500 1.197.124,46 2.381.102,33 4.402.672,47 97.555,44 586,26 2.784.962,39 9.654.660,05 168.119,69 743.060,65 1.545.862,74 0,00 135.573,79 48.314.745,70 73.178,53 110.719.435,44 2.690,93 76.713,23 1.492.626,76 13.033.206,78 0,00 520.757,00 2 Geld, Wertpapiere, Gesellschaftsanteile, Forderungen, aktive Rechnungsabgrenzung 176.254.500 165.332.900 297.421.733,83 2404 2422 2444 2446 2460 2470 2504 2546 2570 2601 2610 2980 Investitionsdarlehen an Gemeinden Investitionsdarlehen an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Investitionsdarlehen an Unternehmungen (Bet.) Investitionsdarl. an Sektoren der Wirtschaft Gehaltsvorschüsse Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland) Darlehen an Gemeinden Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft Darlehen an Haushalte (Inland) Kautionen Haftungsinanspruchnahmen Haushaltsrücklagen 0 2.793.800 100 0 6.410.000 135.573.000 100 700.000 1.304.100 24.213.600 800.400 4.459.400 0 3.000.000 100 0 6.410.000 127.499.700 100 700.000 1.404.000 19.856.500 800.400 5.662.100 159.606,59 3.000.000,00 0,00 34.688,92 4.047.738,50 244.732.310,26 0,00 42.348,57 549.367,47 19.072.395,51 1.713.497,68 24.069.780,33 3 Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung 303.832.600 293.332.500 759.328.014,06 3460 3480 3500 3546 3560 sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.) Bankkredit Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf von übrigen Sektoren der Wirtschaft sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.) 35.678.900 0 250.373.700 17.780.000 0 28.832.500 100.000.000 150.000.000 14.500.000 0 41.395.771,94 0,00 600.000.000,00 17.932.242,12 100.000.000,00 4 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter sowie Handelswarenverbrauch 390.953.600 380.475.400 373.710.380,74 4000 4010 4020 4030 4090 4200 4300 4400 4510 4520 4530 4540 4550 Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter Verbrauchsgüter für innerbetr. Leistungen Handelswaren Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel 15.960.600 0 31.500 8.994.800 8.441.100 2.334.400 29.311.800 327.300 747.700 7.490.500 239.000 3.564.400 419.200 15.638.700 0 34.200 8.596.200 8.252.200 2.233.700 28.879.500 319.200 796.000 7.986.200 233.400 3.432.600 408.400 16.673.304,40 966,00 569.489,05 5.452.664,33 8.469.365,91 1.538.651,32 30.243.852,16 374.347,32 628.462,59 6.829.276,21 256.107,39 3.437.698,75 720.174,90 Land Niederösterreich Seite 213 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 4560 4570 4580 4590 4800 Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztl.Betreuung u.Gesundheitsvorsorge,Mittel Verbrauchsgüter Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) 5 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 4.543.100 5.576.300 275.600.800 27.324.900 46.200 4.409.500 5.653.700 263.992.400 29.560.200 49.300 3.581.037,34 6.595.176,68 261.869.113,56 26.419.614,35 51.078,48 Leistungen für Personal 2.917.312.600 2.862.453.200 2.768.885.842,66 5000 5101 5102 5103 5202 5203 5600 5601 5602 5610 5631 5632 5640 5650 5660 5670 5690 5710 5800 5810 5811 5820 5831 5832 5833 5838 5900 Beamte, Geldbezüge VB I (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge V B (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge VB II (nicht ganzj. besch.), Geldbezüge V B (nicht ganzj. besch.), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Reise- und Übersiedlungskosten - Inland Reisekosten (Dienstreisen) - Inland Reisegebühren - Ausland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgl.fonds f. Fam.Beih., Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zu Pensionen DGB zum Ausgl.fonds f. Fam.Beih., VB DGB zur sozialen Sicherheit, VB I DGB zur sozialen Sicherheit, VB II DGB zur sozialen Sicherheit, VB DGB zur soz. Sicherheit, VB (n.ganzj.) Freiwillige Sozialleistungen 749.384.600 1.134.127.400 223.674.400 1.044.500 0 15.000 15.916.900 1.582.100 9.878.600 250.400 985.200 11.578.100 3.898.300 139.168.300 25.203.200 1.592.000 78.632.600 4.936.500 34.553.100 38.936.700 56.609.700 67.188.900 259.168.100 49.868.900 8.000 800 9.110.300 747.783.500 1.099.362.400 220.321.100 1.215.300 47.200 15.100 15.923.700 1.551.700 9.978.600 232.200 995.900 11.182.600 4.228.200 137.886.400 25.383.500 1.618.000 77.456.700 4.632.000 35.087.700 38.956.800 54.715.000 65.081.800 250.134.000 49.503.900 8.000 12.200 9.139.700 723.602.956,33 1.077.035.607,29 215.333.647,16 956.993,67 0,00 9.564,00 15.419.277,99 1.518.899,99 9.155.437,25 141.185,64 857.442,40 10.927.434,51 3.583.685,56 119.715.078,56 21.595.623,50 1.228.211,39 73.260.160,45 4.546.806,07 32.892.512,34 36.562.554,64 58.502.190,02 62.663.985,67 243.601.827,09 47.661.939,35 14.114,03 737,18 8.097.970,58 6 Sonstiger Verwaltungs- und Betriebsaufwand 274.637.700 272.140.800 291.719.467,52 6000 6100 6110 6120 6130 6140 6160 6170 6180 6190 6200 6210 6300 6310 6410 6420 6430 6440 6500 6520 6521 6529 6530 6571 6572 6700 Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Wasser-und Kanalisationsbauten,Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen,maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge(Beförderungsmittel),Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte durch die Bahn Transporte Leistungen der Post Nachrichtenübermittlung Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz Gerichtskosten Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen Rechts-u.Beratungskosten,Gewerbetreibende usw. Zinsen für Finanzschulden - Inland Zinsen - Inland Zinsen - Innere Anleihen Aufwendungen aus Ratenfinanzierung Bankkredit Kursverluste Geldverkehrsspesen Versicherungen 45.649.400 99.900 15.184.200 284.800 33.000 23.272.100 4.424.900 813.500 38.651.300 659.800 14.200 8.049.600 9.197.500 207.300 20.200 95.100 530.900 8.567.000 65.431.000 1.000.200 3.500.800 6.712.500 28.940.000 0 1.068.400 11.672.100 44.219.400 72.600 15.810.900 227.200 23.600 23.895.100 4.277.800 845.900 36.935.800 649.500 20.100 7.766.700 8.954.300 207.300 20.200 275.800 560.800 7.308.500 68.021.000 2.057.200 2.690.300 7.358.700 27.680.000 0 1.078.700 10.659.800 42.584.367,65 1.053.783,38 15.069.434,91 399.164,98 266.195,60 21.346.006,07 9.107.752,61 810.427,19 34.383.172,65 47.700,80 16.949,18 7.877.487,95 9.569.708,95 94.788,65 15.886,95 92.982,15 368.737,49 6.267.506,56 77.983.896,64 975.790,43 3.863.370,23 6.651.039,25 40.089.937,77 55,45 893.974,85 11.400.551,39 Land Niederösterreich Seite 214 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen 6910 6920 Kassenabgänge Schadensvergütungen 7 Sonstiger Verwaltungs- und Betriebsaufwand 7020 7100 7201 7210 7221 7222 7231 7232 7240 7250 7260 7270 7280 7290 7292 7293 7295 7296 7297 7299 7301 7303 7304 7305 7307 7310 7327 7330 7332 7334 7336 7341 7349 7354 7355 7357 7377 7380 7382 7395 7399 7420 7430 7450 7452 7470 7480 7520 7600 7601 7602 7603 7604 7605 7606 7640 7660 7670 Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Sonstige Gebühren und Kostenersätze Patent- und Lizenzgebühren Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Rückersätze von Einnahmen Verfügungsmittel Repräsentationsausgaben Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Bibliothekserfordernisse Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw. Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung (Invest.) Ausgaben für oberste Organe usw. Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen Transfers an den Bund Transfers an Länder Transfers an Gemeinden nach dem FAG Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Transfers an Sozialversicherungsträger Transfers an Landeskammern Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Fonds f. soz. u. gesundh. Zwecke Transfers an Finanzierungsfonds Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften Transfers an Träger öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers an Gemeinden nach dem FAG Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeindeverbände Kapitaltransfers an Landeskammern Kapitaltransfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Kapitaltransfers an Donau-Hochwasserschutz-K. Kapitaltransfers an Träger öffentl.Rechtes Transfers an Unternehmungen (Beteiligung) Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an fin.integr.Bundes-Untern. Kapitaltransfers an fin.integr. Landes-Untern. Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteil.) Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft Transfers an Finanzunternehmungen Ruhebezüge an öff.-rechtl. Bedienstete Ruhebezüge Versorgungsbezüge nach öff.rechtl.Bed. Versorgungsbezüge Außerordentliche Versorgungsgenüsse Geldaushilfen an Ruhe- u. Vers.bez.empf. DGB für Ruhe-und Versorgungsbezugsempf. Einmalige Entschädigungen Ges.Zuwendungen an priv.gemeinn.Einrichtungen Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen Land Niederösterreich Seite 215 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 22.400 535.600 3.700 519.900 20.426,18 468.371,61 4.211.918.500 4.395.636.500 4.361.444.741,20 213.932.200 10.085.200 47.000 3.864.500 511.500 20.000 219.100 1.467.200 1.911.600 41.100 834.200 24.396.600 249.813.800 1.674.900 127.640.500 17.598.800 9.394.000 5.348.400 22.592.900 2.214.700 172.585.000 11.973.000 23.500.000 153.542.600 15.289.600 361.300 18.234.300 37.000 543.842.300 0 0 210.100 18.792.600 154.723.000 19.063.200 261.300 100.000 0 67.568.400 1.000.000 4.185.000 147.263.600 87.034.300 6.200.000 61.072.600 2.101.800 43.232.600 4.000.000 510.104.400 3.915.200 64.768.800 1.526.800 64.800 74.900 17.264.400 579.600 90.982.500 145.027.700 208.026.000 10.571.000 100 3.032.600 508.700 20.000 219.100 1.446.900 1.862.300 48.100 856.900 23.392.300 238.584.700 1.689.500 139.173.400 16.478.100 9.215.700 5.141.800 22.563.700 2.151.300 164.491.900 8.555.000 23.500.000 132.897.400 19.769.800 351.000 18.821.500 37.000 499.222.900 7.174.700 0 391.700 18.123.500 138.023.000 28.622.500 261.300 100.000 0 81.959.000 1.605.000 4.260.600 136.939.300 82.709.300 4.700.000 323.003.700 1.983.700 43.504.800 4.000.000 498.191.400 4.123.100 63.931.500 1.614.600 84.700 74.900 16.915.900 594.100 81.895.800 132.668.400 218.359.147,47 9.576.070,01 9.638.952,84 4.123.107,68 790.762,66 0,00 217.147,71 1.286.324,15 1.554.362,74 34.089,49 856.441,62 21.524.659,24 218.623.168,11 6.105.713,79 106.649.078,66 17.541.086,28 9.156.432,18 5.111.969,98 2.748.156,73 1.956.828,91 167.776.247,72 11.627.933,06 24.104.697,24 195.463.522,46 16.507.857,92 486.114,84 22.420.130,49 0,00 504.888.488,21 8.744.508,47 662.285,05 113.000,00 17.821.094,44 130.139.054,00 29.643.051,28 1.680.381,09 367.148,76 3.773,00 105.710.053,02 130.000,00 3.813.915,68 145.336.146,87 97.170.740,69 3.862.508,37 225.446.172,77 5.589.646,56 36.120.703,66 7.261.393,63 483.750.187,93 3.819.875,72 61.721.517,15 1.437.626,14 59.245,44 24.273,59 16.392.134,61 552.410,36 109.432.570,38 147.504.323,63 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) 7680 7690 7710 7770 7800 Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , Voranschlag 2015 2 = Einnahmen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen Entschädigungen für Vermögensverluste Zuwendungen für Inv. an priv. gemeinn. Einr. Transfers an das Ausland GESAMTSUMME HAUSHALT 2: Rechnungsabschluss 2014 in Euro 988.266.900 111.803.500 1.360.300 26.310.600 86.300 1.000.071.600 130.820.500 1.247.300 33.325.600 86.300 978.919.464,10 119.863.132,63 7.455.712,65 31.611.131,74 157.065,60 8.478.767.100 8.560.356.700 9.049.854.814,65 0 Anlagen 7.619.500 4.422.000 5.241.405,52 0001 0002 0020 0200 0300 0401 0402 0404 0405 0420 0500 0700 0806 0864 Bebaute Grundstücke Unbebaute Grundstücke Straßenbauten Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Wasserfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Sonderanlagen Aktivierungsfähige Rechte Beteiligung Anlagewertpapiere priv. Finanzuntern. 500.000 1.350.000 750.000 377.200 100 81.400 782.000 100 1.000 658.600 0 40.000 0 3.079.100 500.000 1.350.000 750.000 302.700 100 73.400 772.000 100 1.000 632.700 0 40.000 0 0 416.883,15 1.355.170,38 1.374.202,59 288.645,76 1.058,36 158.352,33 349.595,84 0,00 4.525,01 1.274.662,49 10,00 0,00 18.299,61 0,00 2 Geld, Wertpapiere, Gesellschaftsanteile, Forderungen, aktive Rechnungsabgrenzung 51.147.000 158.986.800 291.140.249,98 2404 2406 2446 2460 2470 2504 2544 2546 2554 2570 2601 2610 2980 2985 Investitionsdarlehen an Gemeinden Investitionsdarlehen an Gemeindeverbände Investitionsdarl. an Sektoren der Wirtschaft Gehaltsvorschüsse Investitionsdarl. an Haushalte (Inl.) Darlehen an Gemeinden Darlehen an Unternehmungen, an den das Land beteiligt ist Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft Darlehen an Finanzunternehmen Darlehen an Haushalte (Inland) Kautionen Haftungsinanspruchnahmen Haushaltsrücklagen Rücklagenbeträge, Auflösung 465.100 5.000 1.753.600 4.700.000 14.000.000 100 0 700.000 0 1.230.100 830.900 500 11.372.900 16.088.800 899.700 5.000 1.773.600 4.700.000 27.694.200 100 0 700.000 107.700.000 1.230.100 763.100 500 13.520.500 0 1.147.481,63 0,00 509.901,14 4.444.833,03 7.628.095,55 0,00 79.483,00 67.348,57 152.700.000,00 1.172.801,27 3.203.040,57 4.386,40 90.105.274,89 30.077.603,93 3 Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung 518.079.300 293.332.500 855.909.318,21 3460 3500 3546 3560 sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.) Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf von übrigen Sektoren der Wirtschaft sonst. Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf in Inlandwährung (im Inland aufgenommen) sonst. Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf in Inlandwährung (im Ausland aufgenommen) 47.020.800 0 0 471.058.500 19.213.300 0 0 274.119.200 30.732.749,30 250.000.000,00 22.176.568,91 515.000.000,00 0 0 38.000.000,00 3580 8 Laufende Einnahmen 7.901.921.300 8.103.615.400 7.897.563.840,94 8020 8030 8050 8060 8070 8080 8100 8101 8102 8103 8104 Werkstoffe, Veräußerung Handelswaren, Veräußerung Betriebsstoffe,Verbrauchsgüter;Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Erträge aus LDF-Punkten Pflegegebühren Steuerungsmittel Pflegegebühren,Selbstzahler Verpflegsgebühren 30.000 10.180.000 0 71.800 3.263.200 2.000 1.428.745.900 140.178.600 129.619.400 18.646.900 37.606.200 30.000 10.083.800 0 70.200 3.153.300 1.200 1.397.029.900 134.572.300 126.522.700 18.328.200 36.827.200 71.756,30 3.374.339,45 86.567,70 179.401,54 4.589.699,86 13.256,01 1.355.813.637,98 130.284.581,43 113.746.712,40 17.597.139,09 35.532.499,11 Land Niederösterreich Seite 216 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) 8105 8106 8107 8108 8109 8111 8113 8116 8117 8121 8122 8123 8130 8141 8149 8150 8154 8170 8180 8189 8199 8202 8206 8230 8239 8240 8250 8260 8262 8263 8270 8281 8282 8291 8292 8293 8295 8296 8299 8350 8390 8450 8490 8500 8501 8503 8505 8507 8510 8527 8532 8539 8545 8549 8551 8553 8555 8580 8582 8620 8630 8652 Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Zuschläge z. Pflegegeb. sowie BVA u. ÖBB-Gebühren Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge Zuschlag zu Pflegegebühren Zuschläge zu BVA-Gebühren (Personalanteil) Verpflegskostenbeitrag Sondergebühren Ambulanzgebühren NÖGUS Eintrittsgelder Benützungsgebühren Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Beiträge und Ersätze f. Leistungen Dritter Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Pensionszahlungen des NÖGUS Nachträglich empfangene Rabatte Gebühren für Verwaltungsleistungen Kommissionsgebühren Kostenbeiträge Kostenersätze Mahnspesen Schuldabschreibung Verzinsung von Darlehen Verzinsung von Wertpapieren Dividenden und Gewinnanteile, Unternehmungen Erträge aus Beteiligungen Vermietung und Verpachtung Untervermietung und Unterverpachtung Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung (Invest.) Kostenersätze für die Überlassung von Bed. Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Rückersätze von Ausgaben Pönal- und Verzugszinsen Kursgewinne Zinsen aus dem Geldverkehr Zinsen aus Forderungen (Inland) Bankkredit Verschiedene Einnahmen Direkte Abgaben der Länder Ertragsanteile an dir. gem. Bundesabgaben Indirekte Abgaben der Länder Ertragsanteile an indir. gem. Bundesabgaben Transfers vom Bund nach dem FAG Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden Transfers von Gemeindeverbänden Transfers von Sozialversicherungsträgern Transfers von Landeskammern Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Fonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Donau-Hochwasserschutz-Konk. Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers vom Bund Kapitaltransfers von Ländern Kapitaltransfers von Gemeinden Kapitaltransfers von Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Unternehmungen (Beteiligung) Transfers von übrigen Sektoren d. Wirtschaft Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Land Niederösterreich Seite 217 Voranschlag 2015 Rechnungsabschluss 2014 in Euro 30.484.700 8.278.900 113.292.700 0 10.290.300 19.852.100 26.982.300 17.400 90.000 4.641.300 300.000 1.872.800 21.504.700 43.132.800 0 12.960.700 1.400.000 191.168.300 32.371.200 500 23.956.800 101.170.000 287.000 4.900 0 23.074.800 6.543.600 1.344.600 96.668.300 17.598.800 19.400.000 2.095.700 4.200 1.000 340.900 127.200 0 0 6.970.600 44.085.600 1.659.566.500 40.220.000 1.376.055.800 1.154.264.100 314.746.800 9.356.200 336.158.000 832.000 3.740.000 1.000 123.960.200 0 25.000 799.200 1.535.200 100 997.800 300.000 58.606.500 10.000 82.800 61.072.600 29.963.200 8.192.900 111.499.000 0 10.114.100 45.744.100 0 512.000 50.900 4.595.200 150.000 541.900 22.429.600 42.118.800 500 12.924.700 1.400.000 206.395.200 33.035.800 500 20.338.700 96.579.800 287.000 6.000 0 20.197.200 9.024.700 1.291.500 104.975.400 16.478.100 18.840.000 2.041.800 600 1.000 0 132.900 1.000 0 6.894.400 43.914.900 1.695.168.800 42.841.000 1.404.819.000 1.126.336.500 277.526.700 8.128.500 318.565.600 763.000 3.340.000 1.000 108.491.000 0 25.000 792.400 1.536.000 5.000 6.250.000 400.000 58.986.500 10.700 83.700 323.003.700 19.867.906,23 8.568.532,56 108.215.851,83 9.601.874,44 10.222.428,00 14.593.228,53 25.435.500,00 10.467,79 91.400,02 5.367.973,60 379.353,84 1.886.289,06 19.206.678,27 34.233.500,00 77,87 11.984.922,97 1.572.406,22 220.157.945,55 10.898.067,35 216.494,99 580.191,97 92.802.703,05 326.525,40 4.935,35 3.385,10 26.610.445,03 11.055.873,00 11.993.632,21 105.262.891,06 17.541.086,28 22.554.122,13 14.280.261,43 8.001.084,48 76.493,18 0,00 25.931,43 13.522.384,10 10.857.108,24 8.306.720,43 45.592.567,07 1.674.044.048,00 45.423.848,48 1.338.271.280,00 1.074.219.651,52 306.604.005,68 8.222.338,76 315.544.736,45 2.134.314,20 2.408.399,18 0,00 149.356.287,38 94.311,38 29.148,00 148.159,67 1.534.649,82 0,00 1.224.813,63 286.301,29 71.704.379,84 9.931,30 85.428,11 225.446.172,77 Voranschlag 2016 Postenkl. Post H(aushalt) 8660 8680 8720 8801 8810 8820 8830 8852 8859 8890 Voranschlag 2016 Postenklassen und Posten 1 = Ausgaben , 2 = Einnahmen Kapitaltransfers von verstaatl.Unternehmungen Kapitaltransfers von Sektoren der Wirtschaft Transfers von Finanzunternehmungen Pensionsbeiträge Geldstrafen Transfers von inländischen Haushalten Transfers aus dem Ausland Spenden Kapitaltransfers von inländischen Haushalten Transferzahlungen von der Europäischen Union Land Niederösterreich Rechnungsabschluss 2014 in Euro 1.000 2.500.000 0 99.058.900 21.805.600 4.868.000 100 693.200 5.000 1.000 Seite 218 Voranschlag 2015 240.000 2.250.000 0 99.285.000 21.911.800 4.832.000 100 699.200 30.000 1.000 301.732,15 664.965,58 129.829,00 96.637.906,84 21.182.479,12 5.048.168,01 307.513,08 938.047,64 89.087,93 2.273.075,20 Voranschlag 2016 Zweckwidmung 2/02040 2/02111 2/02117 2/02204 2/02206 2/02215 2/02240 2/02243 Einnahmen bei Amtsplanungen, variable Reisekosten NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) NÖ Geotage Baurechtsaktion Raumordnung Grundlagenforschung, Statistik Regionalförderung EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung 2/03031 2/03090 2/04006 2/05200 2/05211 2/05212 2/05215 2/05216 2/05295 2/05927 2/05956 2/05960 2/05969 2/05985 2/09002 2/17901 2/17904 2/21003 2/21322 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude Amtsblatt Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen Prüfungstätigkeit durch Personal Fahr(schul)lehrer-Prüfung Fahrprüfungen Ziviltechnikerprüfung Schiffsführerprüfung Eignungsprüfungen NÖ Landschaftsfonds Informations- u. Kommunikationstechn., Leist.f.Externe Kriegsgräberspendenfonds Gemeindeservice Projektvorbereitung Vorschüsse Warn- und Alarmsystem Digitales Funknetz; Investitionen Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze Sonderschulen, sonstige Land Niederösterreich Betrag in € 275.000 420.000 4.000 2.442.400 2.900 2.600 1.875.000 1.876.800 270.000 1.060.000 94.000 100.000 6.000 2.400.000 5.000 22.100 130.000 4.000.000 725.800 8.800 1.300 100 29.500 67.000 9.000 2.500.000 100 1/02040 1/02111 1/02117 1/02204 1/02206 1/02215 1/02240 1/02207 1/02239 1/02244 bis 1/02247 1/02412 1/17906 1/36314 1/52001 1/52902 bis 1/52906 1/69004 1/77113 1/78280 1/03031 1/03090 1/04006 1/05200 1/05211 1/05212 1/05215 1/05216 1/05295 1/05927 1/05956 1/05960 1/05969 1/05985 1/09002 1/17901 1/17904 1/21003 1/21322 Seite 219 Ausgaben bei Amtsplanungen, variable Reisekosten NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) NÖ Geotage Baurechtsaktion Raumordnung Grundlagenforschung, Statistik Regionalförderung EU, EFRE-Raumordnung EU,EFRE-Regionalförderung EU,EFRE EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen EU,EFRE-Katastrophenschutz EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern EU,EFRE-Naturschutz EU,EFRE EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung EU,EFRE-Wirtschaftsförderung Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude Amtsblatt Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen Prüfungstätigkeit durch Personal Fahr(schul)lehrer-Prüfung Fahrprüfungen Ziviltechnikerprüfung Schiffsführerprüfung Eignungsprüfungen NÖ Landschaftsfonds Informations- u. Kommunikationstechn., Leist.f.Externe Kriegsgräberspendenfonds Gemeindeservice Projektvorbereitung Vorschüsse Warn- und Alarmsystem (Teilbetrag) Digitales Funknetz; Investitionen Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze Sonderschulen, sonstige Betrag von € 275.000 420.000 4.000 2.442.400 2.900 2.600 1.875.000 184.500 100 326.300 1.000.000 100 5.400 10.000 200.200 150.000 100 100 270.000 1.060.000 94.000 100.000 6.000 2.400.000 5.000 22.100 130.000 4.000.000 725.800 8.800 1.300 100 29.500 67.000 9.000 2.500.000 100 Voranschlag 2016 2/22145 2/22160 2/22161 2/22162 2/22164 2/22165 2/22167 2/22168 2/22169 2/22171 2/22172 2/22174 2/22175 2/22176 2/22177 2/22178 2/22181 2/22183 2/23060 2/24008 2/24011 2/26101 2/31230 2/38100 2/38122 2/38123 2/38124 2/41092 2/43900 2/45909 2/45920 2/45995 2/45997 2/46902 2/46913 2/48217 2/48232 und 2/48234 2/51015 2/51251 Einnahmen bei Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen Lw. Fachschule Poysdorf Lw. Fachschule Edelhof Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten Lw. Fachschule Hohenlehen Lw. Fachschule Hollabrunn Lw. Fachschule Krems an der Donau Lw. Fachschule Langenlois Lw. Fachschule Mistelbach Lw. Fachschule Obersiebenbrunn Lw. Fachschule Pyhra Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf Lw. Fachschule Tulln Lw. Fachschule Tullnerbach Lw. Fachschule Unterleiten b.Hollenstein/Ybbs Lw. Fachschule Warth Lw. Fachschule Gaming Lw. Fachschule Ottenschlag NÖ Medienzentrum, Erhaltung Kinderbetreuung Aus- und Weiterbildung Besondere Sportförderung - Leistungszentren Kunst im öffentlichen Raum Kulturförderung Kulturdokumentation, Museen Strafrechtsmuseum Pöggstall Schenkungen im Kulturbereich Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt Jugendhilfsfonds Aktiv-Plus Arbeitnehmerförderungsfonds Jugendförderung Außerschulische Jugenderziehung Sonstige Maßnahmen Familienhilfsfonds Wohnhaussanierung, Landesmittel Wohnbauförderung, Zinsen und Tilgung von Darlehen Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit Nahrungsmittelkontrolle Land Niederösterreich Betrag in € 37.300 9.500 591.200 123.300 329.000 138.500 300.000 222.000 247.000 110.000 86.000 35.000 63.600 241.900 46.200 210.000 25.000 75.000 613.200 470.000 40.000 90.000 1.100.000 40.000 3.000 100 100 100 322.400 2.000 15.475.000 5.000 900 1.400.000 550.100 300 25.000.000 1.000 50.000 1/22145 1/22160 1/22161 1/22162 1/22164 1/22165 1/22167 1/22168 1/22169 1/22171 1/22172 1/22174 1/22175 1/22176 1/22177 1/22178 1/22181 1/22183 1/23060 1/24008 1/24011 1/26101 1/31230 1/38100 1/38122 1/38123 1/38124 1/41092 1/43900 1/45909 1/45920 1/45995 1/45997 1/46902 1/46913 1/48217 1/48230 1/51015 1/51251 Seite 220 Ausgaben bei Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen Lw. Fachschule Poysdorf Lw. Fachschule Edelhof Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten Lw. Fachschule Hohenlehen Lw. Fachschule Hollabrunn Lw. Fachschule Krems an der Donau Lw. Fachschule Langenlois Lw. Fachschule Mistelbach Lw. Fachschule Obersiebenbrunn Lw. Fachschule Pyhra Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf Lw. Fachschule Tulln Lw. Fachschule Tullnerbach Lw. Fachschule Unterleiten b.Hollenstein/Ybbs Lw. Fachschule Warth Lw. Fachschule Gaming Lw. Fachschule Ottenschlag NÖ Medienzentrum, Erhaltung Kinderbetreuung Aus- und Weiterbildung Besondere Sportförderung - Leistungszentren Kunst im öffentlichen Raum Kulturförderung (Teilbetrag) Kulturdokumentation, Museen Strafrechtsmuseum Pöggstall Schenkungen im Kulturbereich Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt Jugendhilfsfonds Aktiv-Plus Arbeitnehmerförderungsfonds Jugendförderung Außerschulische Jugenderziehung Sonstige Maßnahmen Familienhilfsfonds Wohnhaussanierung, Landesmittel Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit Nahrungsmittelkontrolle Betrag von € 37.300 9.500 591.200 123.300 329.000 138.500 300.000 222.000 247.000 110.000 86.000 35.000 63.600 241.900 46.200 210.000 25.000 75.000 613.200 470.000 40.000 90.000 1.100.000 40.000 3.000 100 100 100 322.400 2.000 15.475.000 5.000 900 1.400.000 550.100 300 25.000.000 1.000 50.000 Voranschlag 2016 2/52002 2/52020 2/52021 2/52045 2/52703 2/52802 2/52923 2/52928 2/52934 2/52935 2/52945 2/52957 2/52958 2/52993 2/61030 2/61131 2/61161 2/61600 2/63108 2/63500 2/64902 2/64904 2/71201 2/71202 2/71210 2/71290 2/74820 2/74925 2/75960 2/77117 2/77144 2/78211 2/78281 2/84011 2/84601 2/84901 2/84902 2/85889 2/86700 Einnahmen bei EU-Projekte Naturschutz Naturschutzgesetz, Strafgelder Naturschutz, sonstige Maßnahmen Nationalparkgesetz, Strafgelder Abfallwirtschaftsgesetz Tierseuchenvorsorge Umweltprojekte NÖ Klimafonds Luftgüteüberwachungsnetz NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds Gewässeraufsicht, Strafgelder Ökomanagement-Verwaltung Ökomanagement-Wirtschaft Umweltagenden, EU-Förderprogramme Bundesstraßen-ASFINAG Landesstraßen, Erhaltung Landesstraßen, Instandsetzung Bergstraße auf die Hohe Wand Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau Flussbauhof Plosdorf Tiertransportgesetz - Straße Straßenverkehr - technische Sperren Aufforstung Forstwirtschaft, Waldjugendspiele Forstliche Geräte, Einsatz Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen Elementarschäden und Notstände Schlachttier- und Fleischuntersuchung NÖ Ökofonds Donauländen NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus) NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung EU-Wirtschaftsförderung Landeshauptstadt, Investitionen Hausbesitz Wiener Neustädter Kanal Wiener Neustädter Kanal; Investitionen Landespflegeheime, Ausgleich; Invest. Landes-Forstgärten Land Niederösterreich Betrag in € 30.000 20.000 3.000 200 150.000 2.819.200 50.000 6.549.800 37.800 2.267.200 78.000 50.000 50.000 1.000 1.000.000 7.500.000 5.000.000 20.000 5.000 2.055.500 13.000 2.000 14.500 5.000 800 100 1.235.500 4.500.000 1.400.000 200.000 100 100 100 5.500.000 100.000 130.000 72.000 17.737.000 504.800 1/52002 1/52020 1/52021 1/52045 1/52703 1/52802 1/52923 1/52928 1/52934 1/52935 1/52945 1/52957 1/52958 1/52993 1/61032 bis 1/61034 1/61131 1/61161 1/61600 1/63108 1/63500 1/64902 1/64904 1/71201 1/71202 1/71210 1/71290 1/74820 1/74925 1/75960 1/77117 1/77144 1/78211 1/78281 1/84011 1/84601 1/84901 1/84902 1/85889 1/86700 Seite 221 Ausgaben bei EU-Projekte Naturschutz Naturschutzgesetz, Strafgelder Naturschutz, sonstige Maßnahmen Nationalparkgesetz, Strafgelder Abfallwirtschaftsgesetz Tierseuchenvorsorge Umweltprojekte NÖ Klimafonds Luftgüteüberwachungsnetz NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds Gewässeraufsicht, Strafgelder Ökomanagement-Verwaltung Ökomanagement-Wirtschaft Umweltagenden, EU-Förderprogramme Bundesstraßen-ASFINAG Landesstraßen, Erhaltung Landesstraßen, Instandsetzung Bergstraße auf die Hohe Wand (Teilbetrag) Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau Flussbauhof Plosdorf Tiertransportgesetz - Straße Straßenverkehr - technische Sperren Aufforstung Forstwirtschaft, Waldjugendspiele Forstliche Geräte, Einsatz Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen Elementarschäden und Notstände Schlachttier- und Fleischuntersuchung NÖ Ökofonds Donauländen NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus) NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung EU-Wirtschaftsförderung Landeshauptstadt, Investitionen Hausbesitz Wiener Neustädter Kanal Wiener Neustädter Kanal; Investitionen Landespflegeheime, Ausgleich; Invest. Landes-Forstgärten Betrag von € 30.000 20.000 3.000 200 150.000 819.200 50.000 6.549.800 37.800 2.267.200 78.000 50.000 50.000 1.000 1.000.000 7.500.000 5.000.000 20.000 5.000 2.055.500 13.000 2.000 14.500 5.000 800 100 1.235.500 4.500.000 1.400.000 200.000 100 100 100 5.500.000 100.000 130.000 72.000 17.737.000 504.800 Voranschlag 2016 2/91112 Einnahmen bei Generationenfonds 2/92115 2/92116 2/92117 2/92118 2/92215 2/92216 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil Seuchenvorsorgeabgabe (18%) Seuchenvorsorgeabgabe (82%) 2/92217 2/92222 2/92238 2/92239 2/92241 2/92242 2/92245 2/92246 2/92250 2/92255 2/92256 2/94000 2/94101 2/94330 2/94340 2/94420 2/94430 2/94441 2/94450 2/94520 2/94530 2/94751 2/94752 2/94753 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung Feuerschutzsteuer Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband Jagdkartenabgabe, Vergütung Rundfunkabgabe (70%) Rundfunkabgabe (70%), Vergütung Rundfunkabgabe (30%) Rundfunkabgabe (30%), Vergütung Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand) Landschaftsabgabe Landschaftsabgabe; Entschädigung Bedarfszuweisungen an Gemeinden Finanzschwache Gemeinden Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung Zuschuss für Theater Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte Zuschuss für Katastrophenschäden Zuschuss für Warn- und Alarmsystem Straßenverkehrssicherheit NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen Regional-Sonderaktion Öko-Sonderaktion Struktur-Sonderaktion Su mme Einnahmen Betrag in € 90.000.000 1/41142 1/41146 1/41326 5.525.000 1/77147 2.975.000 1/92116 350.000 1/77148 6.650.000 1/92118 1.812.600 1/51245 8.257.400 1/52802 1/74927 530.000 1/92217 11.150.000 1/16410 bis 1/16460 511.000 1/92238 40.600 1/92239 20.534.400 1/38100 572.600 1/92242 8.817.600 1/26930 294.400 1/92246 70.000 1/61600 3.510.000 1/92255 390.000 1/92256 195.000.000 1/94000 23.500.000 1/94101 23.008.300 1/59010 1.268.800 1/32410 100 1/94420 7.260.000 1/17900 1.400 1/44103 675.000 1/17901 350.000 1/64900 1.200.000 1/94530 200 1/94751 985.000 1/94752 100 1/94753 540.722.300 Ausgaben bei Private Pflegeheime, Generationenfonds NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds Soziale Eingliederung, Generationenfonds Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil Pandemievorsorge Tierseuchenvorsorge Qualitätssichernde und –verb. Maßnahmen im Tierbereich Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung Förderung der Brandbekämpfung u. -verhütung Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband Jagdkartenabgabe, Vergütung Kulturförderung (Teilbetrag) Rundfunkabgabe (70%), Vergütung Sportförderung Rundfunkabgabe (30%), Vergütung Bergstraße auf die Hohe Wand (Teilbetrag) Landschaftsabgabe Landschaftsabgabe; Entschädigung Bedarfszuweisungen an Gemeinden Finanzschwache Gemeinden Krankenanstaltenfinanzierung Zuschuss für Theater Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren Katastrophenschäden, Behebung Warn- und Alarmsystem (Teilbetrag) Straßenverkehrssicherheit NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen Regional-Sonderaktion Öko-Sonderaktion Struktur-Sonderaktion Summe Ausgaben Betrag von € 18.000.000 36.000.000 36.000.000 5.525.000 2.975.000 350.000 6.650.000 1.812.600 6.440.800 1.816.600 530.000 11.150.000 511.000 40.600 20.534.400 572.600 8.817.600 294.400 70.000 3.510.000 390.000 195.000.000 23.500.000 23.008.300 1.268.800 100 7.260.000 1.400 675.000 350.000 1.200.000 200 985.000 100 538.722.300 Anmerkung: Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben durch Rücklagenauflösung bei 2/52802 "Tierseuchenvorsorge (ZG)" in der Höhe von € 2.000.000,- Land Niederösterreich Seite 222 Voranschlag 2016 Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten 1. Die Ausgabenkredite sind innerhalb der einzelnen Ansätze und Teilabschnitte, getrennt nach Personal- und Sachaufwand sowie nach Kreditverwaltungen, gegenseitig deckungsfähig. 2. Ausgabenkredite für Personalaufwand sind, getrennt nach Kreditverwaltungen, gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgabenkredite für Sachaufwand der Regionalförderung (1/02240 und 1/02241) sind für gemäß Punkt 3.6. des Antrages eröffnete Voranschlagsstellen einseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgabenkredite für Sachaufwand der jeweils zusammengestellten Teilabschnitte sind, getrennt nach Kreditverwaltungen, gegenseitig deckungsfähig: • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 1/01100 und 1/01200 1/02001, 1/02004, 1/02021, 1/02900, 1/02930, 1/02940, 1/03001, 1/04501 und 1/28502 1/02030 und 1/02031 1/02195, 1/05993, 1/05994 1/02200 und 1/02290 1/02201, 1/02209, 1/02210 und 1/02211 1/03020, 1/51102, 1/51200, 1/51203, 1/51400, 1/51401 und 1/53005 1/04000, 1/04001 und 1/04002 1/05955, 1/05991, 1/09102 und 1/09104 1/05957 und 1/05958 1/080008, 1/855008 und 1/857008 1/16410 bis 1/16460 1/17000 und 1/18081 1/20701 und 1/20702 1/27900 und 1/27901 1/28902, 1/28903, 1/28960, 1/28961, 1/28962, 1/28963, 1/28965, 1/28966, 1/28967, 1/28968, 1/28970, 1/28980 und 1/28990 1/31200, 1/31203, 1/32200, 1/32202, 1/32208, 1/32402, 1/32500, 1/33000, 1/36000, 1/36200, 1/36910, 1/38000, 1/38005, 1/38121, 1/38130, 1/38132, 1/38140 und 1/38192 bis 1/38199 1/36311 und 1/36313 1/41121 und 1/41122 1/41135 und 1/41138 1/41143 und 1/41144 1/41311 bis 1/41341, ohne 1/41326 1/43941 und 1/43946 1/43953 bis 1/43955 1/45990 und 1/45991 1/45955 und 1/45959 1/46904, 1/46905 und 1/46912 1/48211 bis 1/48215 und 1/48218 1/52700, 1/52702 und 1/52937 1/52920 und 1/52921 1/52931, 1/52932 und 1/52933 1/52936 und 1/75950 1/52940 und 1/52941 1/61032 bis 1/61034 1/61100, 1/61110, 1/61130, 1/61160, 1/61170 und 1/61180 1/63910 und 1/63930 1/69001, 1/69005, 1/69007 und 1/69008 1/71010 und 1/71200 1/71220 und 1/71293 1/74911 und 1/74912 1/77110, 1/77118, 1/77119, 1/77143, 1/77146, 1/78200, 1/78207, 1/78210, 1/78213, 1/78220 und 1/78221 1/91000, 1/91010, 1/95000 und 1/95100 Land Niederösterreich Seite 223 Voranschlag 2016 Kraftfahrzeug-Systemisierungsplan für das Jahr 2016 TA Bezeichnung Personen- Kraft- Kombi- Lastkraft- Spezial- kraftwagen räder kraftwagen wagen KFZ 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen 05903 Dienstkraftwagen 3 3 - - 9 9 5 5 3 3 110 104 2 2 - - 14 14 5 5 16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln - 1 - - 5 4 - - 2 2 21320 Sonderschulen, sonstige - - - - 3 3 - - - - 22020 Landesberufsschulen 1 - - - - - - - - - 22121 Lw. Fachschule Edelhof - - 1 1 4 4 1 1 10 8 22122 Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten - - 1 - 2 2 - - 5 5 22124 Lw. Fachschule Hohenlehen - - - - 2 2 - - 6 6 22125 Lw. Fachschule Hollabrunn - - - - 6 5 - - 11 11 22127 Lw. Fachschule Krems an der Donau - - - - 4 4 1 1 8 8 22128 Lw. Fachschule Langenlois - - - - 3 2 - - 5 5 22129 Lw. Fachschule Mistelbach - - - - 3 3 - - 6 5 22131 Lw. Fachschule Obersiebenbrunn - - - - 3 3 - - 6 6 22132 Lw. Fachschule Pyhra - - 1 1 3 2 - - 6 6 22134 Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf - - - - 1 1 - - 1 1 22135 Lw. Fachschule Tulln - - - - 2 2 - - 3 3 22136 Lw. Fachschule Tullnerbach - - - - 2 2 - - 7 7 22137 Lw. Fachschule Unterleiten - - - - 1 1 - - 1 1 22138 Lw. Fachschule Warth - - - - 3 3 - - 7 4 22141 Lw. Fachschule Gaming - - - - 1 1 - - 1 1 22143 Lw. Fachschule Ottenschlag - - - - 1 1 - - 1 1 38121 Kulturdokumentation, Museen 2 2 - - - - 1 1 2 2 41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt - - - - 3 4 - - - - 43001 Landes-Kinderheim Perchtoldsdorf - - - - 3 3 - - - - 43104 Landes-Jugendheim Schauboden - - - - 4 4 - - - - 43105 Landes-Jugendheim Matzen 1 1 - - 2 2 - - - - 43106 Landes-Jugendheim Pottenstein - - - - 3 2 - - - - 43107 Heilpädagogisches Zentrum Hinterbrühl 1 1 - - 4 4 - - - - 43501 Landes-Jugendheim Korneuburg 1 1 - - 2 2 1 1 2 2 43502 Landes-Jugendheim Hollabrunn 1 1 - - 4 4 - - - - 43503 Landes-Jugendheim Waidhofen/Ybbs 2 2 - - 3 3 - - - - 43504 Landes-Jugendheim Allentsteig - - - - 3 3 - - - - Straßenbau 10 9 - - 673 658 242 229 107 118 63500 Flussbauhof Plosdorf 61 13 12 - - 2 3 50 50 6 6 71201 Aufforstung 2 2 - - - - - - - - 71220 Bodenschutz 2 2 - - 5 5 6 6 16 16 85701 Landesklinikum Horn-Allentsteig - - - - - - - - 3 3 85702 Landesklinikum Amstetten 2 2 - - - - 1 1 - - 85705 Landesklinikum Gmünd-Waidhofen/Thaya-Zwettl - - - - - - 1 1 1 1 85706 Landesklinikum Hochegg 1 1 - - 1 1 1 1 1 1 85708 Landesklinikum Hainbrug 1 1 - - - - - - - - 85709 Landesklinikum Hollabrunn 1 1 - - - - 2 2 - - 85711 Landesklinikum Klosterneuburg - - - - - - 1 1 - - 85712 Landesklinikum Korneuburg-Stockerau - - - - 4 4 - - - - 85713 Landesklinikum Krems - - - - - - 2 2 2 2 Land Niederösterreich Seite 224 Voranschlag 2016 TA Bezeichnung Personen- Kraft- Kombi- Lastkraft- Spezial- kraftwagen räder kraftwagen wagen KFZ 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 85715 Landesklinikum Mauer 1 2 - - 6 5 3 3 6 7 85716 Landesklinikum Melk - - - - 1 1 - - 1 - 85717 Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf 1 1 - - - - 2 2 1 1 85718 Landesklinikum Baden-Mödling 6 6 - - - - - - - - 85719 Landesklinikum Neunkirchen 1 - - - - - 1 2 - - 85720 Landesklinikum Scheibbs 2 2 - - - - 1 1 1 1 85721 Landesklinikum St. Pölten-Lilienfeld 5 5 - - - - 3 3 5 5 85723 Landesklinikum Tulln 1 1 - - 1 1 1 1 2 2 85725 Landesklinikum Waidhofen/Ybbs - - - - - - 1 1 1 1 85726 Landesklinikum Wiener Neustadt 3 3 - - - - 5 5 2 2 85921 Landespflegeheim Amstetten - - - - 1 1 - - - - 85922 Landespflegeheim St. Peter/Au - - - - 1 1 - - 1 1 85923 Landespflegeheim Wallsee - - - - 1 1 - - - - 85925 Landespflegeheim Baden - - - - 1 1 - - 1 1 85926 Landespflegeheim Bad Vöslau - - - - 1 1 - - - - 85927 Landespflegeheim Pottendorf - - - - - - - - 1 1 85929 Landespflegeheim Berndorf - - - - 1 1 - - 1 1 85931 Landespflegeheim Zistersdorf - - 1 - - 85932 Landespflegeheim Orth/Donau - - 1 1 - 85933 Landespflegeheim Schrems - - - - 1 1 - - 1 1 85934 Landespflegeheim Weitra - - - - 1 1 - - 1 - 85935 Landespflegeheim Retz - - - - 1 1 - - - - 85936 Landespflegeheim Hollabrunn - - - - 1 1 - - 1 1 85937 Landespflegeheim Eggenburg - - - - 1 1 - - 1 1 85938 Landespflegeheim Korneuburg - - - - 1 1 - - - - 85939 Landespflegeheim Stockerau - - - - 1 1 - - - - 85940 Landespflegeheim Litschau - - - - 1 1 - - 1 - 85941 Landespflegeheim Mautern - - - - 1 1 - - 1 1 85943 Landespflegeheim Hainfeld - - - - 1 1 - - 1 1 85946 Landespflegeheim Mank - - - - 1 1 - - - - 85947 Landespflegeheim Ybbs/Donau - - - - 1 1 - - - - 85948 Landespflegeheim Laa/Th. - - - - 1 1 - - 1 1 85950 Landespflegeheim Wolkersdorf - - - - 1 1 - - 1 1 - 85952 Landespflegeheim Mödling - - - - - 1 - - - - 85955 Landespflegeheim Gloggnitz - - - - 1 1 - - 1 1 85956 Landespflegeheim Scheiblingkirchen - - - - 1 1 - - 1 1 85957 Landespflegeheim Neunkirchen - - - - - - - - 1 1 85958 Landespflegeheim Herzogenburg - - - - 1 1 - - - - 85959 Landespflegeheim St. Pölten - - - - 1 1 - - 1 1 85960 Landespflegeheim Wilhelmsburg - - - - 1 1 - - 1 1 85962 Landespflegeheim Scheibbs - - - - 1 1 - - - - 85967 Landespflegeheim Raabs - - - - 1 1 - - 2 1 85968 Landespflegeheim Zwettl - - - - 1 1 - - - - 85969 Landespflegeheim Gutenstein - - - - 1 1 - - - - 85970 Landespflegeheim Himberg - - - - 1 1 - - - 1 85971 Landespflegeheim Klosterneuburg - - - - 1 1 - - - - 85973 Landespflegeheim Tulln - - - - 2 3 - - 1 1 85974 Landespflegeheim Mistelbach - - - - 1 1 - - 1 1 Land Niederösterreich Seite 225 Voranschlag 2016 TA Bezeichnung Personen- Kraft- Kombi- Lastkraft- Spezial- kraftwagen räder kraftwagen wagen KFZ 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 85977 Landespflegeheim Waidhofen/Th. - - - - 1 1 - - 1 1 85978 Landespflegeheim Mauer - - - - 2 2 - - 1 1 174 1 167 5 4 2 823 2 805 2 348 2 336 6 283 6 286 86700 Landes-Forstgärten SUMME Land Niederösterreich Seite 226 Voranschlag 2016 Anmerkungen zum Kraftfahrzeug-Systemisierungsplan für das Jahr 2016 04002 3 Geländewagen 05903 2 Röntgenbusse, 1 Trägerfahrzeug für Gefahrengut, 1 Motorradprüfbus, 1 Abschleppwagen 16110 2 Traktoren Die Fahrzeuge des NÖ Landesfeuerwehrverbandes sind nicht in den KFZSystemisierungsplan aufzunehmen, da das Land NÖ weder Eigentümer noch über diese Fahrzeuge verfügungsberechtigt ist. 2212, 2213 u. Lw. Fachschulen: 2214 (Leih-)Traktoren, Kleintraktoren, Unimog 38121 1 Zugmaschine, 1 Mini-Raupenkipper 43501 1 Traktor, 1 Kleintraktor 61 102 Geräteträger (Unimog), 5 Reparaturfahrzeuge für Brücken 63500 3 Traktoren, 2 Mähtraktoren, 1 Tiefladeanhänger 71220 15 Traktoren, 1 Universalmotorgerät (Unimog) 857 Landeskliniken: Traktoren, Kleintransporter, E-Zugmaschinen, Feuerwehrwagen, Unimog, Essenstransporter, Leichenwagen, Kleinlöschfahrzeuge, Tanklöschfahrzeuge, Bagger, Blutspendebus etc. 8592 - 8597 Landespflegeheime: (Klein-)Traktoren 86700 4 Traktoren, 1 Geräteträger, 1 Anhänger Land Niederösterreich Seite 227 Voranschlag 2016 Erläuterungen zum Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2016 Allgemeine Erläuterungen Erläuterung zum Voranschlagsquerschnitt und Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG (Überleitungstabelle) Auf Grund der europäischen Entwicklungen im Zusammenhang mit einer verstärkten wirtschaftlichen Governance der EU-Mitgliedstaaten ergab sich die Notwendigkeit, den geltenden Österreichischen Stabilitätspakt 2011 anzupassen, um die neuen EU-rechtlichen Vorgaben auch innerstaatlich umzusetzen. Diese im Allgemeinen mit „Sixpack“, „Twopack“ und „Fiskalpakt“ bezeichneten europarechtlichen Regelungen brachten neben den bestehenden Verpflichtungen zu nachhaltigen gesamtstaatlichen Haushaltsergebnissen im Sinne des ESVG vor allem neue Vorgaben für das strukturelle Defizit, eine Schuldenabbauregel und eine Ausgabenregel. Vor diesem Hintergrund konnte nach Verhandlungen der Finanzausgleichspartner der neue Österreichische Stabilitätspakt 2012 von Bund, Ländern und Gemeinden am 9. Mai 2012 unterfertigt werden. Er trat ab 1. Jänner 2012 rückwirkend in Kraft. Der Österreichische Stabilitätspakt 2012 enthält folgende Eckpunkte: - Die Maastricht-Defizite des Bundes, der Länder und der Gemeinden gemäß ESVG werden rascher abgebaut mit dem Ziel, bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Mit dem neuen Stabilitätspakt werden substanzielle Konsolidierungsbeiträge aller Gebietskörperschaften sichergestellt. - Ab dem Jahr 2017 darf der jährliche strukturelle Haushaltssaldo Österreichs insgesamt -0,45% des nominellen BIP nicht unterschreiten – ausgenommen, es treten Notfallsituationen oder schwere Krisen ein. Überschreitungen müssen konjunkturgerecht rückgeführt werden (Schuldenbremse). - Der neue Österreichische Stabilitätspakt 2012 setzt die europarechtlichen Vorgaben über das zulässige Wachstum der Ausgaben für alle Gebietskörperschaften um. Erstmals wird der Schuldenabbau innerösterreichisch über die Rückführung des öffentlichen Schuldenstandes (Schuldenquotenanpassung) von den Ländern und Gemeinden übernommen. - Bei Verstößen gegen die Defizitvorgaben werden Sanktionen in Form eines mehrstufigen Verfahrens nach EU-Vorbild schlagend. - Der Österreichische Stabilitätspakt gilt unbefristet. Dadurch wird die Schuldenbremse in einem innerösterreichischen Staatsvertrag dauerhaft umgesetzt. Auf Grund der Vorgaben der Europäischen Kommission ergeben sich neue Stabilitätsziele, die von den ursprünglichen Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspakts 2012 Art. 3 (Maastricht-Saldo) für die Jahre 2015 und 2016 abweichen. Die Änderung der Stabilitätsziele ist gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012, Art. 4 Abs.2 lit.b: dann vorgesehen, wenn die Europäische Kommission die Vorgaben für das Erreichen des mittelfristigen Haushaltsziels ändert: „Gemäß dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion schlägt die europäische Kommission den zeitlichen Rahmen für die Annäherung an einen ausgeglichenen oder im Überschuss befindlichen gesamtstaatlichen Haushalt vor. Sieht dieser Vorschlag eine schnellere Annäherung an die Regelgrenze für das strukturelle Defizit vor, als sich nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung ergibt, ist jedenfalls der sich nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission ergebende Anteil am strukturellen Haushaltssaldo verbindlich vereinbart. Allfällige sich daraus ergebende zusätzliche Konsolidierungsverpflichtungen verteilen sich auf die Gebietskörperschaften im Verhältnis der jeweiligen Defizitanteile in den Jahren 2012 - 2016 nach dieser Vereinbarung“. Land Niederösterreich Seite 228 Voranschlag 2016 Im Österreichischen Stabilitätspakt 2012 sind die Stabilitätsbeiträge des Bundes, der Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2016 als jährlich sinkende Maastricht-Defizite definiert. Für das Jahr 2016 ist ein MaastrichtErgebnis von -0,18% des BIP enthalten, davon entfallen -0,19% auf den Bund und +0,01% auf die Länder, d.h. im Jahr 2016 sollten die Länder einen Maastricht-Überschuss erzielen. Nunmehr soll bereits ab 2015 statt dem Maastricht-Saldo der strukturelle Saldo als mittelfristiges Haushaltsziel gelten (welches erst ab 2017 vorgesehen war). Demnach wird in den Jahren 2015 und 2016 ein strukturelles Defizit von jeweils -0,5% des BIP für den Gesamtstaat einzuhalten sein. Dieses strukturelle Defizit wird vom Bundesministerium für Finanzen in ein Maastricht-Ergebnis umgerechnet und auf Bund und die Länder aufgeteilt (wobei für die Gemeinden ein Null-Defizit unterstellt wird). Über die Aufteilung des strukturellen Defizits finden zum Zeitpunkt der Erstellung des Voranschlags 2016 Verhandlungen zwischen dem Bund und den Bundesländern statt, da die nunmehr eingetretene Situation, nämlich das Vorziehen des strukturellen Defizits auf 2015 bei einer gleichzeitig bestehenden schlechten Konjunkturlage, eine Regelungslücke in der Artikel 15a B-VG Vereinbarung darstellt. Seitens des Bundesministeriums für Finanzen wurde ein Vorschlag unterbreitet, nach dem sich für das Land Niederösterreich ein Anteil von -107 Mio. Euro für das Jahr 2016 (Maastricht-Ergebnis nach ESVG) ergeben würde, der jedoch von den Ländern nicht akzeptiert wurde. Als minimale Untergrenze kann daher von diesem Wert (-107 Mio. Euro) ausgegangen werden. Gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012, Art. 25 Abs. 2, „werden Bund, Länder und Gemeinden die Transparenz ihrer Voranschläge und Rechnungsabschlüsse durch Beigabe einer einfachen Überleitungstabelle zwischen dem administrativen Ergebnis und dem ESVG-Ergebnis sicherstellen. Ausgangspunkt dafür ist bei Ländern und Gemeinden der Rechnungsquerschnitt, ergänzt um die ESVG-Ergebnisse ausgegliederter institutioneller Einheiten des öffentlichen Sektors, die nach dieser Vereinbarung der jeweiligen Gebietskörperschaft zuzurechnen sind.“ Die Angaben in der Überleitungstabelle betreffend die Finanzierungssalden der Landes-Immobiliengesellschaft (LIG) und der außerbudgetären Einheiten beruhen auf voraussichtlichen Daten. Erläuterung zu Bezügen Die Bezüge in den verschiedenen Bereichen des Landeshaushalts beruhen größtenteils auf denselben gesetzlichen Bestimmungen. Diese Bestimmungen werden hier zusammengestellt und bei den einzelnen Erläuterungen nicht mehr wiederholt. Bezüge von Organen Den Mitgliedern der NÖ Landesregierung und des NÖ Landtages, dem Landesrechnungshofdirektor, dem amtsführenden Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Landesschulrates für NÖ (Landesorgane) gebühren Bezüge. Der Ausgangsbetrag für die Bezüge der Organe entspricht dem Bezug eines Mitgliedes des Nationalrates. Bundesbezügegesetz, BGBl. I Nr.64/1997 NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 NÖ Bezügegesetz, LGBl.0030 Beiträge des Bundes. Bezügegesetz, BGBl.Nr.273/1972 idgF (§ 1 Abs.1, § 13 und § 17 Abs.2) Personalausgaben (Verwaltung) Ausgaben für die Bezüge der Bediensteten. Die Ausgaben für variable Reisekosten sind gesondert veranschlagt. NÖ Landes-Bedienstetengesetz, LGBl. 2100 Dienstpragmatik der Landesbeamten, LGBl.2200 Landes-Vertragsbedienstetengesetz, LGBl.2300 Einnahmen z.B. aus Ersätzen für Sachverständige. Die Veranschlagung der Personalausgaben für das Jahr 2016 erfolgt in Abstimmung mit dem Dienstpostenplan 2016. Land Niederösterreich Seite 229 Voranschlag 2016 Reisegebühren (ausgenommen Anstaltsbereich) Bei den Reisegebühren (Posten 5601, 5602 und 5632) wird der derzeitigen Festsetzung des Kilometergeldes, der Reisezulagen (Tages- und Nächtigungsgebühren) usw. Rechnung getragen. Diese Erläuterung gilt für die Teilabschnitte mit der Bezeichnung „..., variable Reisekosten“. Erläuterung zu Sonderfinanzierungen Um eine rasche Realisierung von Vorhaben zu erleichtern, kann die Finanzierung in einer Sonderform festgelegt werden. Im Rahmen eines abgeschlossenen Leasingvertrages können die Gesamtinvestitionskosten einschließlich der während und nach der Bauzeit anfallenden Finanzierungskosten (Zinsen) auf einen längeren Zeitraum gleichmäßig verteilt und dadurch eine Entlastung des Landesbudgets in den nächsten Jahren erreicht werden. Für die sich aus dem Vertrag ergebenden jährlichen Zahlungsverpflichtungen wird im Wege des jeweiligen Landesvoranschlages vor ihrer Erfüllung die Genehmigung durch den Landtag eingeholt und auf diese Weise budgetäre Vorsorge für die einzelnen Jahresraten getroffen. Neben der Möglichkeit zur raschen Realisierung des Vorhabens, der Vermeidung von Baukostensteigerungen während einer längeren Wartezeit, der Erleichterung der Finanzierung und der damit verbundenen Entlastung des Landesbudgets in den nächsten Jahren können dem Land auch allfällige mit der Sonderfinanzierungsform verbundene abgabenrechtliche, wirtschaftliche und administrative Vorteile zugute kommen. Der bei derartigen Projekten eingesetzte Betrag betrifft die Leasingrate. Bei Hochbauvorhaben des Landes mit Errichtungskosten von mehr als 3,6 Millionen Euro ist nach Durchführung der Projektentwicklung und des Startbaubeirates aufgrund der in weiterer Folge daraus resultierenden Belastungen des Haushaltes des Landes die grundsätzliche Genehmigung des Landtages von Niederösterreich einzuholen. Dienstanweisung „Hochbauvorhaben“ (01-01/00-0750 vom 28. Oktober 2013) Dienstanweisung „Finanzierungen“ (01-02/00-0001 vom 26. Dezember 2011) Erläuterungen zu den Teilabschnitten Ein mit „Anmerkung“, „Vorjahr(e)“ u.ä. oder durch eine Quellenangabe (Gesetz, Beschluss, Richtlinien usw.) gekennzeichneter Text gilt nicht als Erläuterung im Sinne von Punkt 8. des Antrages. Gender Budgeting in Niederösterreich Gemäß Art. 13 Abs. 3 B-VG haben Bund, Länder und Gemeinden bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben. Das Land Niederösterreich hat sich mit Beschluss des Landtags vom 3. Oktober 2002 und mit Beschluss der NÖ Landesregierung vom 9. März 2004 zur Verankerung von Gender Mainstreaming als Querschnittsaufgabe für alle Bereiche der Landespolitik und zur Schaffung organisatorischer Rahmenbedingungen bekannt. Für die Umsetzung von Gender Mainstreaming wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, der dienststellenübergreifend arbeitet. Ein Schwerpunkt in den Arbeitsprogrammen der letzten Jahre des GM-Arbeitskreises ist Gender Budgeting. Mehrere Projekte wurden durchgeführt, u.a. im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit mit Tschechien unter dem Titel „Gender Fokus - Chancengleichheit in regionalen und kommunalen Budgets“. Hier wurden Methoden und Instrumente für Verwaltungen auf kommunaler Ebene und Landesebene erarbeitet, um praxisorientiert Gender Budgeting zu implementieren. Das Projekt Gender Fokus konnte im Juni 2011 erfolgreich abgeschlossen werden und fand internationale Beachtung. Aufbauend auf die Erfahrungen aus den Jahren 2012 und 2013 konnte der Gender Budgeting-Prozess mit leichten Anpassungen auf weitere Abteilungen des Landes Niederösterreich und somit 36 Teilabschnitte ausgeweitet werden. Nähere Informationen sind bei den Erläuterungen zu folgenden analysierten Teilabschnitten zu finden: 02000, 02201, 05912, 05931, 09151, 09410, 16900, 21320, 26905, 26909, 26930, 28964, 32000, 36310, 41121 und 41122, 42600, 43941, 45100, 45959, 48211, 52000, 52931, 52938, 61132, 61160, 61190, 62902, 63930, 66000, 69001, 69005, 71100, 74000, 74001, 74300. Land Niederösterreich Seite 230 Voranschlag 2016 Das Land Niederösterreich verfolgt beim Gender Budgeting einen querschnittsorientierten Ansatz (gem. Landtagsbeschluss 2002). Der entworfene Prozess konnte wieder erprobt werden und hat sich auch für weitere Abschnitte, die hinsichtlich ihrer Genderrelevanz als sehr unterschiedlich eingestuft werden müssen, als geeignet erwiesen. Die Erfahrungen zeigen, dass in einem großen Teil der Maßnahmen, die im Rahmen der analysierten Abschnitte umgesetzt werden, eine Gleichstellungsorientierung bereits umgesetzt ist. In einem kleineren Anteil sind Anpassungen vorgesehen, in einer dritten Gruppe kann die Gleichstellung von Frauen und Männern auf Grundlage der Ausgaben nicht beeinflusst werden. In einem weiteren, interaktiv angelegten Prozess soll Gender Budgeting schrittweise in der NÖ Landesverwaltung ausgebaut werden. Ziel ist es, Gender Budgeting möglichst auf alle Bereiche auszuweiten und nicht auf die „gender-affinen“ Bereiche zu konzentrieren. Anhand der jeweiligen Gender BudgetingAnalysen soll aufgezeigt werden, ob und wenn ja, wie Gleichstellung im Rahmen der Verwaltungshandlungen des Amtes der NÖ Landesregierung gefördert werden kann. Im Zuge des Ausbaus der Gender BudgetingAnalysen wird es sinnvoll sein, den Prozess weiter zu adaptieren und zu standardisieren. Budget des Landes Niederösterreich im Internet: Es wird darauf hingewiesen, dass Voranschläge und Rechnungsabschlüsse ab dem Jahr 2002 sowie das laufende Budgetprogramm im Internet unter folgender Adresse verfügbar sind: http://www.noe.gv.at/Land-Zukunft/Budget-des-Landes-NOe.html Land Niederösterreich Seite 231 Voranschlag 2016 Erläuterungen zu den Teilabschnitten 00000 Landtag, Bezüge Siehe allgemeine Erläuterungen. 00001 Landtagsklubs Den Landtagsklubs gebührt zur Erfüllung der mit ihrer Stellung als Rechtsperson gemäß § 14 der Geschäftsordnung - LGO 2001, LGBl. 0010, verbundenen Verpflichtungen, ihrer parlamentarischen Aufgaben und ihrer politischen Tätigkeit jährlich ein Beitrag. Gesetz über die Förderung der Tätigkeit der Landtagsklubs, LGBl.0011 00002 Parteienförderung Den im Landtag von Niederösterreich vertretenen politischen Parteien gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben, vor allem für die Mitwirkung an der demokratischen Willensbildung, eine jährliche Förderung. NÖ Parteienfinanzierungsgesetz, LGBl.0301 00004 Landtag, Repräsentation Dem Präsidenten des Landtages obliegt die Vertretung des Landtages und seiner Ausschüsse nach außen; diese Verpflichtung erfordert eine Ausgabenpost für Repräsentationen. Verfügungsmittel fallen auch für den 2. und 3. Präsidenten an. NÖ Landesverfassung 1979 - NÖ LV 1979, LGBl.0001 Geschäftsordnung - LGO 2001, LGBl.0010 (insbesondere § 11 Abs.7) 00006 Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung Ausgaben für Fachtagungen und Sonderveranstaltungen des Landtages und politische Bildung. 00100 Landtagsdirektion Die Landtagsdirektion ist die ständige Geschäftsstelle des Landtages, seiner Ausschüsse, der Präsidenten- und der Präsidialkonferenz. Sie hat insbesondere die Drucklegung der Beratungsunterlagen zu veranlassen, die Sitzungsberichte herzustellen, die Zustellung an die Abgeordneten zu bewirken und die sachlichen Einrichtungen zu verwalten sowie Zahlungen für Ausgaben des Landtages durchzuführen. Geschäftsordnung LGO 2001, LGBl.0010 (§ 17 Abs.1) 00200 Landesrechnungshof Dem Landesrechnungshof obliegt die Gebarungskontrolle. Er verkehrt mit allen seiner Überprüfung unterliegenden Dienststellen, Unternehmungen und sonstigen Einrichtungen unmittelbar; bei der Überprüfung kann er sich geeigneter Sachverständiger bedienen. Der Landtag ist mit den dem zur Vorberatung der Angelegenheiten der Finanzkontrolle gebildeten Rechnungshofausschuss des Landtages zugeleiteten Überprüfungsberichten mindestens zweimal jährlich zu befassen. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.16 und Art. 54 bis 56) Geschäftsordnung - LGO 2001, LGBl.0010 (§ 37) Personalaufwand der Landesbediensteten, welche die Landesregierung dem Landesrechnungshof zur ordnungsgemäßen Besorgung seiner Aufgaben zur Verfügung stellt. Die Landesregierung hat für die dem jeweiligen Personalstand entsprechende räumliche und sonstige sachliche Ausstattung des Landesrechnungshofes zu sorgen und ihm die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, die hier als diverser Sachaufwand, zB für die Beiziehung von Sachverständigen, die Berichterstattung, die Organisationsentwicklung sowie spezielle Fachliteratur ausgewiesen sind. Bei den Maßnahmen für Aus- und Weiterbildung wird auf die Gleichstellung von Frauen und Männern geachtet. Die Einnahmen betreffen Kostenersätze für Vortragstätigkeiten von Bediensteten bzw. für Fachveranstaltungen des Landesrechnungshofs. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.51 Abs.5) Der Landesrechnungshofdirektor ist ein Organ des Landtages, seine Bezüge sind bei 00000 "Landtag, Bezüge" enthalten. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.52 Abs.3) NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 (§ 1) 00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten Jene Reisekosten, die der Landesrechnungshof auf Basis der derzeitigen Festsetzung des Kilometergeldes und der Reisezulagen (Tages- und Nächtigungsgebühren) zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. 01 Landesregierung Die Vollziehung jedes Landes übt eine vom Landtag zu wählende Landesregierung aus. Die Mitglieder der Landesregierungen sind neben Bundespräsident, Bundesministern und Staatssekretären die obersten Organe der Vollziehung. Der Landeshauptmann vertritt das Land. Bundes-Verfassungsgesetz (Art.19 Abs.1, Art. 101 Abs.1 und Art.105 Abs.1) Die Landesregierung verwaltet das Landesvermögen und ist das oberste Organ des Landes als Träger von Privatrechten. Sie besteht aus dem Landeshauptmann, 2 Landeshauptmann-Stellvertretern und 6 Landesräten. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art. 29 Abs.1 sowie Art. 34 Abs.2 und 3) 01000 Landesregierung, Bezüge Siehe allgemeine Erläuterungen. Land Niederösterreich Seite 232 Voranschlag 2016 01100 Landesregierung, Repräsentation Verfügungsmittel für auf die Person und die Stellung des Landeshauptmannes bzw. der übrigen Mitglieder der Landesregierung bezogene Aufwendungen (wie z.B. für Ehrenkarten, Spenden, Trinkgelder, Blumenspenden, kleine Einladungen u.dgl.). Repräsentationsausgaben bei Vorbereitung und Durchführung von Empfängen in Niederösterreich sowie für Ehrenpreise an Sportvereine und sportfördernde Institutionen. 01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen Das Land kann Personen anlässlich von bestimmten Geburtstags- und Hochzeitsjubiläen sowie für besondere soziale Handlungen ehren. NÖ Ehrungsgesetz, LGBl. 0515 Das "Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich" wird von der Landesregierung zur Würdigung verdienstvoller Leistungen sowie hervorragendem öffentlichen und privaten Wirkens um das Ansehen und das Wohl des Landes sowie für Verdienste auf Sachgebieten, die in Vollziehung Landessache sind, verliehen. Landesgesetz und Verordnung über das Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich, LGBl. 0520 Für eine unter Einsatz des eigenen Lebens durchgeführte Errettung von Menschen aus Lebensgefahr verleiht die Landesregierung die "Rettungsmedaille des Bundeslandes Niederösterreich". Das Ausmaß einer Geldbelohnung für die Rettungstat setzt die Landesregierung fest. Landesgesetz über das Ehrenzeichen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr, LGBl. 0530 Für aufopfernden, persönlichen und uneigennützigen Einsatz bei Rettungs- und Hilfsmaßnahmen anlässlich der Bekämpfung einer Elementar- oder sonstigen Katastrophe verleiht die Landesregierung das Ehrenzeichen "Medaille des Landes Niederösterreich für Katastropheneinsatz". Gesetz über das Ehrenzeichen für aufopfernden Katastropheneinsatz, LGBl. 0535 Das "Ehrenzeichen für vieljährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und Rettungswesens" wird Personen verliehen, die in einer Feuerwehr- oder Rettungsorganisation während 25, 40 oder 50 Jahren ununterbrochen verdienstvoll tätig waren. Gesetz über die Schaffung eines Ehrenzeichens für vieljährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und Rettungswesens, LGBl. 0540 Verleihung einer Ehrenstatuette. Regierungsbeschluss vom 2.12.1997 (Richtlinien für die Verleihung der Ehrenstatuette "Heiliger Leopold" des Landes NÖ) NÖ Landesverfassung, LGBl. 0001 (Art.7 Abs.6: "Landespatron ist der Heilige Leopold.") Ankauf von Ehrenzeichen, Ehrengeschenken und Medaillen, Ehrengaben anlässlich von Geburtstagen, Rettungen, Geburt des zehnten und weiterer Kinder, Hochzeiten, Leopoldiwidmung der Landesregierung. Regierungsbeschlüsse vom 18.12.2001 und 14.02.2012 (Ehrengaben des Landes Niederösterreich) Einnahmen aus dem Verkauf von Ehrenzeichen. 02 Amt der Landesregierung Die Angelegenheiten der Landesregierung und des Landeshauptmannes sind vom Amt der Landesregierung zu besorgen. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.49 Abs.1) Das Amt besorgt die Geschäfte des selbstständigen Wirkungsbereiches des Landes und der mittelbaren Bundesverwaltung. Verordnung über die Geschäftsordnung des Amtes der NÖ Landesregierung, LGBl.0002 (§1) 02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A) Siehe allgemeine Erläuterungen. Inanspruchnahme externer Berater. Gender Budgeting: Freiwillige Sozialleistungen - Studienbeihilfen (gilt für VS 02000 und 63100, Post 5900) Der gleichberechtigte Zugang für Studienbeihilfe besteht gleichermaßen für männliche und weibliche Bedienstete. Die Geschlechterverteilung bei den BezieherInnen spiegelt die Verteilung der Geschlechter bei den Bediensteten wieder und ist nahezu ausgeglichen. 02001 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude Laufende Ausgaben für den Betrieb und Instandhaltung der Ausstattung und Haustechnikanlagen des Amtsgebäudes, dezentraler Außenstellen und Kulturbauten, Mieten und Betriebskosten angemieteter Gebäude für Zwecke des Amtes sowie Miete und Betriebskosten für den Landesanteil im Haus Herrengasse 13, Wien. Kosten der Maßnahmen für Bedienstetenschutz. Laufende Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sowie Dienstwohnungsentschädigungen. Abweichend vom Grundsatz der Nichtversicherung besteht für das NÖ Landhaus und den Kulturbezirk in St. Pölten wegen Wert, Weitläufigkeit, Offenheit und Konstruktion der Anlagen eine Multirisk- und Haftpflichtversicherung. Regierungsbeschluss vom 16.12.1997 02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Land Niederösterreich Seite 233 Voranschlag 2016 02004 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb Laufende Ausgaben für Material und Inventar, Untersuchungen zur Gewässerwirtschaft, Gutachten, Gerichts- und Anwaltskosten, Kinder- und Jugendanwalt, Umweltanwalt, Patienten- und Pflegeanwalt, Gleichbehandlungsbeauftragte, Antidiskriminierungsstelle, NÖ Monitoringausschuss, Koordinator für Flüchtlingsfragen, Suchtkoordination und Tierschutzombudsmann. Kosten für laufende Gerichtsverfahren (auch nach dem NÖ Pflegegeldgesetz). Kosten von Übersetzungen und Datenbankabfragen. Ankauf von technischen Geräten und diversen Fachbedarf, Zeitungen, Zeitschriften und Druckwerken. Laufende Einnahmen aus den Verkäufen von Anbotsunterlagen. 02005 Landesgesetzblatt Zur Verlautbarung von Rechtsvorschriften für das Land ist das Landesgesetzblatt bestimmt. Es ist von der Landesregierung herauszugeben und wird daher im Rechtsinformationssystem des Bundes authentisch kundgemacht und dort auch konsolidiert publiziert. Für die verfassungskonforme, inhaltliche Vorbereitung der Gesetzestexte werden diverse juristische Fachliteratur (Bücher, Zeitschriften, Abonnements für Periodika in Papierform und auf CD-ROM) benötigt. 02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen Weikersdorf, KFZ-Prüfhalle: Errichtung einer KFZ-Prüfhalle mit Büromöglichkeiten für Bedienstete der Abteilung "Technische Kraftfahrzeugangelegenheiten" mit Gesamtkosten von Euro 1.090.100,--. Leasingrate. Genehmigung mit Beschluss des Landtages über den Voranschlag 1993 St. Pölten-West, Neubau: Für den von der allgemeinen Verwaltung genützten Teil des Projekts "Straßenmeisterei und Technische Dienste St.PöltenWest" (siehe Erläuterung zu 61113) wird hier ein Teil der Leasingrate übernommen sowie Leasingrate für Garage der Abt. WST8. St. Pölten-West, Logistikzentrum: Das Land NÖ stellt dem Landespolizeikommando für NÖ im "Kombiprojekt" ein neu errichtetes Gebäude ("Logistikzentrum") zur Unterbringung von Mitarbeitern sowie Garagen- und Werkstättenräumen zur Verfügung. Eingesetzt ist eine anteilige Leasingrate. Regierungsbeschluss vom 25.6.2002 Kulturdepot und Landeskriminalamt St. Pölten Errichtung des Kulturdepots und Landeskriminalamtes im "Kombiprojekt" St. Pölten. Schaffung notwendiger Infrastrukturen. Refinanzierung durch Mieteinnahmen. Landtagsbeschluss vom 26.6.2006 Leasingraten sowie Investitionen zur Wirtschaftszentrum N Errichtung des Wirtschaftszentrums N im Süden des Neuen Landhauses für landesnahe FinanzierungsWirtschaftsgesellschaften mit Gesamtkosten von Euro 22.500.000,--. Leasingrate. Refinanzierung durch Mieteinnahmen. Landtagsbeschluss vom 25.11.04 und 30.3.2006 und Förderverträge: Wasserkluster Lunz, Museumsdorf Niedersulz, Haus der Künstler, IACA Laxenburg, NÖ Festival und Kino GmbH (NÖ Filmgalerie), Grafenegg Kulturbetriebs GmbH, Archäologischer Kulturpark Carnuntum. 02008 Verbindungsstelle der Bundesländer Anteil des Landes am Aufwand der Verbindungsstelle der Bundesländer (15,99% des Gesamtaufwandes). 02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb Büromaterial, Druckwerke, Telefon- und Portogebühren. Ankauf, Reparaturen und Instandhaltung von Büroausstattung und technischen Geräten. Einnahmen aus Sachverständigen-Tätigkeiten für Dritte. 02021 Gebietsbauämter, Amtsgebäude Miete und Betrieb der Amtsgebäude. 02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb Ausgaben für Personal, Büromaterial, Druckwerke, Instandhaltung der Büromaschinen und Ausstattung, Telefon-, Telefax- und Portogebühren, Geldverkehrsspesen, Anmietung (Leasing) von Büromaschinen, Neuanschaffung von Vermessungs- und Bürogeräten, sowie PC und Drucker. Einnahmen aus Verkauf von Altmaterial und Gebrauchsgütern, Kostenersätzen, Zinserträgen und Transferzahlungen. 02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude Ausgaben für Material, Brennstoffe, Energiebezüge, Gebäudeinstandhaltung, Versicherung, Miete, öffentliche Abgaben und Reinigung. Herstellung von kleineren Gebäudeteilen bzw. Einbauten in bestehende Objekte. Einnahmen aus Vermietung. 02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Land Niederösterreich Seite 234 Voranschlag 2016 02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG) Siehe allgemeine Erläuterungen. Ausgaben für Dienstreisen bei Amtsplanungen von Bauprojekten werden aus Kostenbeiträgen der Projektträger finanziert. 02050 Vermessung Ausgaben für Vermessungsleistungen für Aufgaben der Landesverwaltung sowie zur Erstellung von Plänen durch IngenieurKonsulenten für Vermessungswesen, insbesondere im Bereich landeseigener Grundstücke. Kosten der grundbücherlichen Durchführung von Plänen inkl. Verwaltungsabgaben und Gebühren. Ankauf und Erstellung von vermessungstechnischen, digitalen Basisdaten für Aufgaben der Landesverwaltung und technischer Ausrüstung. 02055 Geotechnische Sondierungen Der geologische Dienst muss im Zuge seiner Tätigkeiten für diverse Behörden, Gemeinden und Fachabteilungen des Landes geologische und geotechnische Gutachten erstellen. Für diese Gutachten sind detaillierte Baugrunderkundungen, wie Kernbohrungen und Ramm- oder Nutsondierungen, notwendig. 02100 Informationsdienst Kulturberichte und Amtliche Nachrichten, Herstellung von Werbefilmstreifen, Druckkosten für Publikationen, NÖ Perspektiven, Postwurfsendungen, Plakate, Ankauf von Büchern, Pressefahrten, Portokosten, Einschaltungen in Tages- und Wochenzeitungen und anderen Medienbereichen, vor allem Rundfunk und Fernsehen. Ausgaben für Fotomaterial und ausstattung (div. Zubehör, Filmentwicklungen und -ausarbeitungen). Einnahmen aus Gebühren für Bezug der Amtlichen Nachrichten und Inseraten. Einnahmen aus Kostenersätzen. 02110 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) Im NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) werden digitale umwelt- und raumrelevante Daten in einem einheitlichen System verwaltet und abteilungsübergreifend für Auswertungen bereitgestellt. Die Budgetmittel werden für die Einbringung von grafischen Basisdaten in digitaler Form, für Betrieb, Erhaltung und Ausbau des EDV-Systems (Hard- und Software einschließlich Wartung, GIS-spezifisches Verbrauchsmaterial), Erstellung von maßgeschneiderten Anwendungsprogrammen, externe Projektbetreuung und für GIS-spezifische Aus- und Weiterbildung (Fachliteratur, audiovisuelle Schulungsbehelfe, Schulungen) eingesetzt, aber auch zur Beauftragung der Befliegung und zur Erstellung der Orthofotos verwendet. 02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG) Einnahmen aus der Abgabe von geographischen Daten. Die Mittel werden für die Anschaffung von Daten und für die zur Erfassung, Bearbeitung und Abgabe der Daten erforderlichen Geräte, Programme, Dienstleistungen und Lizenzen verwendet. 02117 NÖ Geotage (ZG) Die NÖ Geotage sind eine Tagung mit Themenschwerpunkten aus den Fachbereichen Geologie, Geotechnik, Hydrogeologie, Mineralrohstoffgewinnung, Petrologie und Umweltgeologie und deren praktische Anwendung in Niederösterreich, wobei auch verwandte Bereiche, wie z.B. Straßenbau, Hochbau, Wasserbau, Raumordnung und Umweltschutz, einbezogen werden. Sie sind eine fachübergreifende Plattform für Wirtschaftstreibende, Fachleute und ExpertInnen, die einen Informations- und Erfahrungsaustausch ermöglicht. Diese Fachtagung findet alle 2 Jahre statt. 02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ Im Juni 1997 wurde im Landhausviertel der Info Point Europa St. Pölten eröffnet. Er bietet den Bürgern in ihrer näheren Umgebung unbürokratisch Informationen über die Europäische Union an. Interessierten werden Informationsmaterial und Gratisbroschüren zur Verfügung gestellt und Informationen über sämtliche die Union betreffende Fragen erteilt. Ausgaben für die Organisation von Informationsveranstaltungen sowie Werbematerial und Informationsunterlagen. Einnahmen an Zuschüssen der Europäischen Union. 02200 Raumordnung Raumordnung ist die vorausschauende Gestaltung eines Gebietes zur Gewährleistung der bestmöglichen Nutzung und Sicherung des Lebensraumes unter Bedachtnahme auf die natürlichen Gegebenheiten, auf die Erfordernisse des Umweltschutzes sowie die abschätzbaren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse seiner Bewohner und der freien Entfaltung der Persönlichkeit in der Gemeinschaft, die Sicherung der lebensbedingten Erfordernisse, insbesondere zur Erhaltung der physischen und psychischen Gesundheit der Bevölkerung, vor allem Schutz vor Lärm, Erschütterungen, Verunreinigungen der Luft, des Wassers und des Bodens, sowie vor Verkehrsunfallsgefahren. NÖ Raumordnungsgesetz (NÖ ROG), LGBl.8000 Die Gemeinden erhalten für die Erstellung oder Änderung eines örtlichen Raumordnungsprogrammes (digital), sofern sie durch ein rechtswirksames regionales Raumordnungsprogramm bedingt sind, einen Kostenersatz für einen Teil der tatsächlich aufgewendeten Kosten. Verordnung über den Kostenersatz an Gemeinden bei Erstellung oder Änderung eines örtlichen Raumordnungsprogrammes, LGBl.8000/5 Land Niederösterreich Seite 235 Voranschlag 2016 Förderung von örtlichen Entwicklungskonzepten und örtlichen Raumordnungsprogrammen gemäß § 28 NÖ ROG, Förderung von kleinregionalen Rahmenkonzepten und kleinregionalen Entwicklungskonzepten. Sachausgaben für die Erarbeitung und Novellierung von Landesraumordnungsprogrammen und -konzepten, von Sektoralen und Regionalen Raumordnungsprogrammen, Publikation von Raumordnungsprogrammen und -konzepten, Öffentlichkeitsarbeit, Untersuchungen und Dokumentation raumrelevanter Gegebenheiten in Niederösterreich und allen Teilräumen/-regionen, Durchführung von bzw. Teilnahme an Fachkonferenzen. Umstellung der Ergebnisse der Raumordnung - auf allen Ebenen - auf Basis von digitalen Datenverarbeitungssystemen und Geoinformationssystemen. Erstellung und Ankauf von Softwareprogrammen für die Handhabung digitaler örtlicher Raumordnungsprogramme, DKM-Update und -Erstellung als Basis für die Zurverfügungstellung von Flächenwidmungsplänen im Intra- und Internet. Erstellung von Planprüfbüchern. Unterstützung von Gemeinden zur Abstimmung und Kooperation auf allen Ebenen der Raumordnung. Aufbau, Unterstützung und Betreuung kleinregionaler Kooperationen, Förderung des Kleinregionsmanagements an Hand von Qualitätskriterien, Veranstaltung eines jährlichen Kleinregionentags, Kleinregionsfonds zur Unterstützung pilothafter Kooperationsprojekte. Finanzierung der Aktivitäten des "Stadt-Umland-Managements", Sachausgaben für die Erstellung abteilungsübergreifender Studien mit Raumordnungsbezug. Landesmittel für grenzüberschreitende und EU-kofinanzierte Projekte Programmplanungsperiode 2014-2020: INTERREG V 02201 Baurechtsaktion 02204 Baurechtsaktion (ZG) Das Baurecht ermöglicht Familien ein vom Land angekauftes Grundstück zu bebauen, obwohl sie nicht grundbücherlicher Eigentümer sind; außerdem können sie das Baurecht als Sicherstellung für einen eventuell erforderlichen Baukredit verwenden. Bis zum späteren Erwerb des Grundstücks ist ein geringer Bauzins zu entrichten. Ausgaben für den Erwerb, die Teilung und die rechtliche Abwicklung der Erwerbs- und Veräußerungsvorgänge und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken. Einnahmen aus dem Bauzins und dem Verkauf von Liegenschaften sind ebenso wie der Erlös aus dem Verkauf anderer Liegenschaften, die von der Raumordnung verwaltet werden, für die Baurechtsaktion zweckgebunden. Regierungsbeschluss vom 4.11.2003 (Förderungsrichtlinien für die Baurechtsaktion des Landes NÖ) Gender Budgeting: Die "Baurechtsaktion des Landes NÖ" soll Familien bei der Begründung eines Eigenheimes unterstützen, in dem durch das Land NÖ ein Grundstück angekauft wird und gegen Bezahlung eines geringen Bauzinses zur Verfügung gestellt wird. Durch die Inklusion von Alleinerziehenden bei der Definition des Familienbegriffs ist der gleiche Zugang zu öffentlichen Leistungen für Männer wie Frauen gewährleistet. Im Beobachtungszeitraum wurden 97% der Ansuchen von Paaren mit bzw. ohne Kind eingebracht. 02206 Raumordnung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02200. 02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG) EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von Raumordnungsprojekten in Niederösterreich. 02208 Grundlagenforschung, Statistik Auftragsarbeiten zur Grundlagenforschung für die Raumordnung des Landes NÖ, Durchführung von Fachkonferenzen, Auswertungen im statistischen Bereich (Handbuch). Daten-, Informations-, Karten- und Plangrundlagen für die Raumordnung. Erstellung und Ankauf von GIS-Softwareprogrammen. Statistisches Handbuch 02209 Raumordnungsmaßnahmen Beiträge für die Bereitstellung von Grundstücken als Maßnahme der Raumordnung. Steuern und Abgaben für landeseigene Grundstücke. Der Bedarf der Gemeinden an Mitteln für Maßnahmen der überörtlichen Raumordnung ist ständig im Steigen. Es hat sich gezeigt, dass in einzelnen Fällen die Belastbarkeit der Gemeinden überschritten wurde und bedeutende Mittel zur Konsolidierung der Wirtschaftskraft der betroffenen Gemeinden bereitgestellt werden mussten, die auch ein qualitatives Angebot an infrastrukturellen Leistungen zu bieten haben. 02210 Zentrale und regionale Einrichtungen Als zentraler Ort gilt das baulich zusammenhängende Siedlungsgebiet, das innerhalb einer Gemeinde die Funktion des Hauptortes erfüllt und im besonderen Maße Standort zentraler Einrichtungen ist, die in der Regel nicht nur die Bevölkerung der eigenen Gemeinde, sondern auch die Bevölkerung der Umlandgemeinden versorgen. Gemeinden mit großvolumigen Bauvorhaben können gefördert werden, wobei auch positive Impulse für die Bauwirtschaft erwartet werden. NÖ Raumordnungsgesetz, LGBl.8000 02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen Viele der gemäß Raumordnungsprogramm als zentrale Orte ausgewiesenen Gemeinden führen vermehrt kulturelle Maßnahmen durch. Mit derartigen Aktivitäten, die aus der zentralörtlichen und regionalen Funktion der Gemeinden entstehen, soll die Attraktivität der Gemeinden angehoben werden. 02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume" Beitrag an den Verein zum Ausbau der Naherholungseinrichtungen im Ausmaß von 50% des Vereinsbudgets. Die zweite Hälfte wird von der Stadt Wien getragen. Land Niederösterreich Seite 236 Voranschlag 2016 02213 Biosphärenpark Wienerwald Die Niederösterreichische Landesregierung hat durch eine Machbarkeitsstudie die Eignung des Landschaftsschutzgebietes Wienerwald für die Errichtung eines Biosphärenparks nach internationalen Kriterien der UNESCO prüfen lassen. Diese Studie hat die Eignung des Gebietes für einen Biosphärenpark eindeutig bestätigt. Aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie haben die Länder Wien und Niederösterreich beschlossen, die erforderlichen Planungsarbeiten vorzunehmen und die erforderlichen Einreichunterlagen für die Anerkennung durch die UNESCO auszuarbeiten. Um die Ausarbeitung der Einreichunterlagen fachlich unterstützen zu können, haben die Länder Wien und Niederösterreich im Jänner 2003 gemeinsam ein Biosphärenpark Wienerwald Management eingesetzt. Das Land Niederösterreich hat gemeinsam mit dem Bundesland Wien im Jahr 2005 die erforderlichen Beschlüsse gefasst und im Juli 2005 wurde der Biosphärenpark von der UNESCO anerkannt. Im Rahmen eines Vertrages gemäß Art. 15a B-VG wurde die Einrichtung einer GmbH zur Abwicklung der Aufgaben im Biosphärenpark vereinbart. Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen den Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und zum Betrieb eines Biosphärenpark Wienerwald (Landtagsbeschluss vom 16.11.2006) Aufwendungen für Biosphärenparkmanagements (einschließlich Öffentlichkeitsarbeit) sowie Entschädigungszahlungen an Grundeigentümer von Flächen in den Kern- und Pflegezonen. Regierungsbeschlüsse vom 2. Mai 2006 (Entschädigungszahlungen) und 12. Juli 2011 (Entschädigungszahlung Deutschwald) Landtagsbeschluss vom 18. Mai 2006 02214 EU,EFRE-Technische Hilfe Landesanteil an der Technischen Hilfe im Rahmen des EFRE für die Programmplanungsperiode 2014-2020: Investitionen in Wettbewerb und Beschäftigung (IWB 2014 - 2020), INTERREG V, Verwaltungsbehörden Ö-CZ, Ö-SK und Ö-H, gemeinsame technische Sekretariate, Öffentlichkeitsarbeit, EU-Finanzkontrolle - First level control, Studien 02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02208. 02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von INTERREG-Projekten in Niederösterreich (2014-2020). 02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 02240 Regionalförderung (ZG) Zweckgebundene Einnahmen aus Darlehensrückflüssen und Rücklagen, die für die Regionalförderung zu verwenden sind. 02241 Regionalförderung Ab 1987 wurde im Landesvoranschlag jährlich ein Betrag von 36,3 Mio. Euro (500 Mio. S) als eigener Ansatz für "Regional- und Gemeindeförderung" vorgesehen. Jeweils 30% von 36,3 Mio. Euro (500 Mio. S), also 10,9 Mio. Euro (150 Mio. S), wurden von 1987 bis 1996 auf die Gemeinden nach dem Landesumlagenschlüssel, also im Verhältnis ihres Beitrages zur Landesumlage, aufgeteilt; diese Gemeindeförderung (bei 02242) entfiel mit dem Wegfall der Landesumlage ab dem Jahr 1997. Die Erhöhung der Regionalförderung um 3,6 Mio. Euro (50 Mio. S) ab 1999 sollte deutliche Schwerpunkte mit zukunftsorientierter Gewichtung ermöglichen. Mit Landtagsbeschluss vom 17. November 2011 wurden das Regionalisierungsprogramm sowie das bis 2013 laufende EUROFIT-Aktionsprogramm analog zu der kommenden EU-Programmplanungsperiode (voraussichtlich Ende 2020) verlängert. 02243 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG) 02244 EU,EFRE-NÖG (ZG) 02245 EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG) EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von Regionalprojekten in Niederösterreich. 02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02214. 02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 02290 Planungsgemeinschaft Ost Am 13. Mai 1978 trat eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen den Ländern Burgenland, NÖ und Wien über die Errichtung der "Planungsgemeinschaft Ost" (PGO) als gemeinsame Organisation zur Vorbereitung und Koordinierung raumrelevanter Aktivitäten in Kraft. Die Geschäfte der PGO werden von einer Geschäftsstelle besorgt, deren Kosten (Personalund Verwaltungsaufwand) sowie die von Forschungsaufträgen und anderen gemeinsamen Vorhaben von den beteiligten Ländern getragen werden. Vereinbarung über die Errichtung einer Planungsgemeinschaft zwischen den Ländern Burgenland, Niederösterreich und Wien, LGBl.0800 Land Niederösterreich Seite 237 Voranschlag 2016 Anteil Niederösterreichs am Auftragsbudget der Planungsgemeinschaft Ost. Diese Mittel sollen für die Finanzierung von Untersuchungen und Planungen im gemeinsamen Interesse der Länderregion Ost sowie für die Abgeltung allfälliger Vorfinanzierungen an die beiden anderen Bundesländer verwendet werden. 02301 Staatsbürgerschaftsevidenz Die Gemeinden (Gemeindeverbände) haben ein ständiges Verzeichnis der Staatsbürger (Staatsbürgerschaftsevidenz) zu führen. Das Land hat den Gemeinden (Gemeindeverbänden) die daraus erwachsenden Kosten zu ersetzen. Der Kostenersatz hat jährlich in Pauschbeträgen zu erfolgen, die durch Verordnung der Landesregierung festzusetzen sind. Staatsbürgerschaftsgesetz, BGBl.Nr.311/1985 idgF (§ 48) Verordnung über den Kostenersatz an Gemeinden (Gemeindeverbände) für die Führung der Staatsbürgerschaftsevidenz, LGBl.4200/1 02304 Landes-Wählerevidenz In jeder Gemeinde sind neben der nach den bundesrechtlichen Vorschriften zu führenden Wählerevidenz (Bundeswählerevidenz) eine Landes-Wählerevidenz und eine Gemeinde-Wählerevidenz zu führen. Die Führung der Landes-Wählerevidenz obliegt den Gemeinden im übertragenen Wirkungsbereich. Die Kosten trägt das Land. Die Landes-Wählerevidenz dient als Grundlage zur Erstellung der Wählerverzeichnisse bei Landtagswahlen sowie Volksbegehren und Volksbefragungen auf Landesebene. NÖ Landesbürgerevidenzengesetz, LGBl.0050 (§ 10) 02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG) Radweg, kleine Grenzübergänge Siehe Erläuterungen zu 02243. 02900 Buchdruckerei Betriebsaufwand und Einnahmen aus Kostenersätzen. 02920 Lichtbildstelle Vorjahr(e): Ab 2015 erfolgt die Veranschlagung unter VS 1/02100 "Informationsdienst". 02930 Werkstätten, übrige 02940 Materialamt Betriebsaufwand und Einnahmen aus Kostenersätzen. 02931 Begutachtungsplaketten An- und Verkauf von Begutachtungsplaketten für die Abteilung WST8. 03 Bezirkshauptmannschaften Das Land gliedert sich für die Besorgung der Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung außerhalb der Städte mit eigenem Statut in Verwaltungsbezirke als Sprengel der Bezirkshauptmannschaften. Sie haben u.a. als Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung in den Verwaltungsbezirken alle Aufgaben der Hoheitsverwaltung des Landes in erster Instanz insoweit, als hierzu nicht durch die Verwaltungsvorschriften andere Behörden berufen sind, und die ihnen durch die Verwaltungsvorschriften zugewiesenen Aufgaben der Hoheitsverwaltung des Bundes zu besorgen. Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften, LGBl.0150 Verordnung über die Verwaltungsbezirke in Niederösterreich, LGBl.0150/1 03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal Siehe allgemeine Erläuterungen. 03001 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude Laufende Instandhaltungs- sowie Betriebskosten für 21 Bezirkshauptmannschaften, Außenstellen und Dienstwohngebäude. Laufende Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sowie Dienstwohnungsentschädigungen. 03003 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb Ausgaben für Amtsbetrieb (Bürobedarf, Fachliteratur, Mietgebühren für Kopiergeräte), Dokumentenformulare (Pässe, Führerscheine usw.); Aufwand für Blutalkoholuntersuchungen, für die Verarbeitung von Anonymverfügungen, Überprüfungsgebühren für Strahlenschutzanlagen, Kostenersatz für Anwaltsgebühren in Verfahren beim Landesverwaltungsgericht NÖ, Ausgaben für die Verbesserung bzw. Erneuerung des Maschinenparks und der Einrichtung der Bezirkshauptmannschaften; Ausstattung der Gewässeraufsichtsorgane bei den Bezirkshauptmannschaften; uneinbringliche Ausgaben der Bezirkshauptmannschaften in Durchführung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes. Einnahmen aus Strafgeldern, Kommissionsgebühren und Kostenbeiträgen zur Kraftfahrzeugüberprüfung und aus Ansuchen auf Wunschkennzeichen, Vergütungen für amtsärztliche Gutachten, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial. Landes-Kommissionsgebührenverordnung, LGBl.3860/1 03004 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen Gesamtkosten (GK) und Finanzierungskosten bei Sonderfinanzierungsmodell in jährlichen Raten sowie Zusatzmieten für die von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft angemieteten Amtsgebäude. BH Baden, Neubau GK Euro 22.530.200,-Landtagsbeschluss vom 1.12.1993 Land Niederösterreich Seite 238 Voranschlag 2016 BH Bruck/Leitha, Neubau GK Euro 6.644.300,-- (ohne USt, Preisbasis 1/1997) Landtagsbeschluss vom 19.6.1997 BH Gmünd, Neubau GK Euro 7.533.000,-Landtagsbeschluss vom 26.1.1995 BH Mödling, Neubau GK Euro 12.866.700,-Genehmigung durch den Landtag mit dem Voranschlag 1990 BH Wiener Neustadt, Neubau GK Euro 16.860.100,-- (ohne USt, Preisbasis 1/1997) Landtagsbeschluss vom 19.6.1997 BH Gänserndorf Erweiterung und Sanierung des Amtsgebäudes, GK Euro 2.979.600,-- ohne USt. BH Neunkirchen Erweiterung und Sanierung des Amtsgebäudes, GK Euro 2.543.500,-- ohne USt. Miet- und Pachtzinse LIG: Mietzahlungen für die von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft angemieteten Bezirkshauptmannschaften. K l e i n p r o j e k t e (zusammengefasst): BH Wien-Umgebung, Amtsgebäude in Klosterneuburg Jährliche Mietpauschale (ohne USt und Betriebskosten, wertgesichert), Mietdauer 20 Jahre (Kündigungsverzicht). Landtagsbeschluss vom 25.1.1996 BH Horn, Zu- und Umbau GK Euro 3.524.600,-Genehmigung durch den Landtag mit dem Voranschlag 1993 03010 Forstinspektionen Sachausgaben für forstliche Raumplanung, Beratungsdienst und Sachverständigentätigkeit. 03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten Anschaffung von KFZ-Kennzeichentafeln sowie KFZ-Begutachtungsplaketten und Einnahmen aus dem Verkauf. 03020 Gesundheitsabteilungen Amtssachaufwand der Gesundheitsabteilungen 03031 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG) Gebäudeinstandhaltung aus den Erhaltungsbeiträgen (Mietzinsreserve). 03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges Aufwandsersatz im Zuge öffentlicher Verpflichtungen. 03090 Amtsblatt (ZG) Entschädigung für die Redaktion und Verwaltung des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften. Ausgaben für Papier, Vervielfältigung, Anzeigenwerbung, öffentliche Abgaben, Versandgebühren, Ausstattung sowie für Exkursionen oder Schulungen der bei den Bezirkshauptmannschaften tätigen Bediensteten. Einnahmen aus Gebühren für Bezug des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften, Inseraten und Veröffentlichungen. 03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden Die Bundespolizeibehörden gliedern sich in 14 Bundespolizeidirektionen, davon drei in NÖ: Wiener Neustadt, St.Pölten und Schwechat. Den Bundespolizeibehörden sind 9 Grenzkontrollstellen angeschlossen. Vollzieht die Behörde die Schubhaft in einem gerichtlichen Gefangenenhaus oder im Haftraum der Bezirksverwaltungs- oder Bundespolizeibehörde, so hat sie die dadurch entstehenden Kosten in vollem Umfang zu ersetzen. Der Ersatz geht zu Lasten jener Gebietskörperschaft, die den Aufwand der Behörde trägt. Verordnung der Bundesregierung vom 7. Dezember 1976 über den Wirkungsbereich der Bundespolizeibehörden, BGBl.Nr.690/1976 Fremdengesetz, BGBl. Nr. 838/1992 idgF (§ 46 Abs. 6) Uneinbringliche Schubhaftkosten und Kosten des Vollzuges von Arreststrafen, die im Bereiche der Landesverwaltung verhängt werden. Land Niederösterreich Seite 239 Voranschlag 2016 0400 Agrarbezirksbehörde Die Angelegenheiten der Bodenreform werden für NÖ von der NÖ Agrarbezirksbehörde (ABB) besorgt. Der ABB können auch andere Vollziehungsaufgaben und Angelegenheiten der Privatwirtschaftsverwaltung des Landes übertragen werden. Der ABB wurden insbesondere die Grundlagenforschung gemäß den §§ 4 und 5 des NÖ Bodenschutzgesetzes, LGBl. 6160, sowie Angelegenheiten der Förderung von Güterwegen, Angelegenheiten des Bodenschutzes und der Förderung bestimmter Landschaftsfondsprojekte übertragen. Die Landesregierung stattet die ABB mit dem erforderlichen Personal sowie dem notwendigen Sachbedarf (insbesondere technischen Hilfsgeräten) so aus, dass sie ihre Aufgaben nach den Grundsätzen der Gesetzmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit besorgen kann. Gesetz über die NÖ Agrarbezirksbehörde, LGBl. 6075 04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb Ausgaben für Personal, Telekommunikations- und EDV-Ausstattung, Schreib-, Zeichen- und Büromaterial, Druckwerke, Anschaffung und Instandhaltung von Maschinen und Einrichtungen, Telefon- und Portogebühren, Aufwendungen aus Ratenfinanzierung, Versicherungen, Leistungen von Firmen, Bibliothekserfordernisse. 04001 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude Laufende Aufwendungen für Miete, Betrieb und Instandhaltung der Amtsgebäude. 04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen Ausgaben für Betrieb und Austausch von Dienstkraftwagen. Einnahmen aus Verkauf von ausgetauschten Dienstkraftwagen. 04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 04004 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen Amtsgebäude der Agrarbezirksbehörde in Hollabrunn: Gesamtkosten Euro 3.015.900 (Sonderfinanzierung) Genehmigung durch den Landtag mit dem Beschluss über den Voranschlag 1990 04006 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG) Ausgaben für die zur Durchführung örtlicher Arbeiten notwendigen Räume, Hilfskräfte, Transportmittel, Geräte und Materialien der Agrarbezirksbehörde, die als Vorfinanzierung für Parteienkosten in Bodenreformverfahren wie Zusammenlegungs-, Flurbereinigungs- bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften) geleistet werden. Kostendeckende Einnahmen. § 8 Abs. 1 des Agrarverfahrensgesetzes, BGBl. Nr. 173/1950 04100 Grundverkehrskommissionen Vorjahr(e): Jeder Rechtserwerb unter Lebenden an land- oder forstwirtschaftlichen Liegenschaften (durch Ausländer auch an anderen Liegenschaften und Gebäuden) bedarf, sofern keine Ausnahme vorgesehen ist, der Zustimmung der Grundverkehrsbehörde. Die Zustimmung im landwirtschaftlichen Grundverkehr wird erteilt, wenn das Rechtsgeschäft dem allgemeinen Interesse an der Erhaltung, Stärkung oder Schaffung eines leistungsfähigen Bauernstandes oder eines wirtschaftlich gesunden land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes nicht widerstreitet. Grundverkehrsbehörden sind: Für den landwirtschaftlichen Grundverkehr: die Bezirksverwaltungsbehörden in I. Instanz, die Grundverkehrslandeskommission in II. Instanz. Für den Ausländergrundverkehr: das Amt der NÖ Landesregierung in I. Instanz, die Grundverkehrskommission für ausländische Personen in II. Instanz. NÖ Grundverkehrsgesetz 2007, LGBl.6800 Die Mitglieder der Grundverkehrsbehörden erhalten eine Aufwandsentschädigung und Reisekostenvergütung. NÖ Grundverkehrsverordnung, LGBl.6800/1 (§ 3) 045 Unabhängige Verwaltungssenate in den Ländern Landesverwaltungsgericht NÖ: Mit Wirkung vom 1.1.2014 wird für jedes Land ein Verwaltungsgericht eingerichtet. Die Verwaltungsgerichte erkennen über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit, gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wegen Rechtswidrigkeit, wegen der Entscheidungspflicht durch eine Verwaltungsbehörde und gegen bestimmte Weisungen. Die Landesregierung hat dem Landesverwaltungsgericht das zur Besorgung seiner Aufgaben erforderliche richterliche und nicht richterliche Personal sowie die notwendigen Sachmittel, insbesondere auch die räumlichen Voraussetzungen zur Verfügung zu stellen. Bundes-Verfassungsgesetz ( Art. 129 und 130 ) 04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal Siehe allgemeine Erläuterungen. 04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude Miet- und Pachtzinse sowie Betriebskosten einschließlich Reinigung für das Landesverwaltungsgericht in St. Pölten sowie dessen Außenstellen in Mistelbach, Wr. Neustadt und Zwettl. 04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Land Niederösterreich Seite 240 Voranschlag 2016 04504 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb Ausgaben für den Amtsbetrieb. Einnahmen aus Verfahrenskosten in Verwaltungsstrafverfahren und Verwaltungsverfahren und Pauschalgebühren. Rückersatz von Barauslagen für Dolmetscher und nichtamtliche Sachverständige. Einnahmen aus Gebühren für Bezug des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften und aus Inseraten. NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung, LGBl. 7200 05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte Zur fachlichen Beratung der Bezirksverwaltungsbehörde und der Landesregierung in Angelegenheiten der Jagd sind Bezirksjagdbeiräte und ein Landesjagdbeirat bestellt. Die Mitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus, sie haben lediglich Anspruch auf Reisekostenvergütung und Reisezulagen. NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 132 Abs. 9) NÖ Jagdverordnung, LGBl.6500/1 (§ 37) 05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. NÖ Monitoringgesetz, LGBl. 9291 05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. NÖ Gleichbehandlungsgesetz, LGBl. 2060 (§ 12 Abs.6) 05109 Ethikkommission Für alle Krankenanstalten ist eine für das gesamte Land zuständige "NÖ Ethikkommission" zur Beurteilung klinischer Prüfungen von Arzneimitteln und von Medizinprodukten sowie vor Anwendung neuer medizinischer Methoden in den Krankenanstalten eingerichtet. Den Mitgliedern gebührt für jede Beurteilung eines Antrages ein pauschaler Aufwandsersatz, der vom Antragsteller zu tragen ist NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl.9440 (§ 19e) 05110 Landessportrat Der Landessportrat ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts, den Aufwand trägt das Land NÖ. Die Mitglieder erfüllen ihre Aufgabe ehrenamtlich, sie haben jedoch Anspruch auf Ersatz der Barauslagen. Der Landessportrat vertritt vor allem die Interessen des NÖ Sports und berät die Landesregierung in allen grundsätzlichen Fragen des Sports und der allgemeinen Sportförderung. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 05113 Stabstelle GS7-IT Ausgaben im IT-Bereich für alle NÖ Landespflegeheime und Landesjugendheime, die am Jahresende auf die jeweiligen Heime umgebucht werden. 05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Die "NÖ Kinder- und Jugendanwaltschaft" ist ein Organ des Landes zur Beratung, Hilfe und Vermittlung sowie Information. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. 9270. 05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB) Zur Zusammenarbeit der Länder im Bauwesen wurde ein "Österreichisches Institut für Bautechnik" als gemeinnütziger Verein eingerichtet, dessen Träger und Mitglieder die Länder sind. Die mit der Errichtung und dem Betrieb des OIB verbundenen, nach Gegenrechnung mit den Einnahmen verbleibenden Kosten werden zwischen den Ländern nach dem Volkszahlschlüssel des geltenden Finanzausgleichsgesetzes getragen. Mitte 2010 wurde eine ergänzende Art. 15a B-VG Vereinbarung im Landtag beschlossen, mit der die EU-Verordnung Nr. 765/2008 über die Einrichtung einer Marktüberwachungsbehörde umgesetzt wurde. Damit wurde das OIB als bundesweite Marktüberwachungsbehörde eingesetzt. Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen bzw. Marktüberwachung Beitrag zum Aufwand des Österreichischen Instituts für Bautechnik (gemeinsame Marktüberwachungsbehörde, Behörde für bautechnische Zulassungen, technische Bewertungsstelle, Produktinformationsstelle, registerführende Stelle, Stelle zur Führung von Verzeichnissen, Institution für die Vereinheitlichung der bautechnischen Vorschriften der Länder). 05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Die NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft wahrt auch die Rechte und die Interessen der Patienten und pflegebedürftigen Menschen in den NÖ Pflegeheimen. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), LGBl. 9200 05131 NÖ.Regional.GmbH Gesellschafterzuschuss an die NÖ.Regional.GmbH (allgemeine Kostenabdeckung) 05132 Konsumentenschutzmaßnahmen Auf Grund der gesamteuropäischen Entwicklung des Verbraucherschutzes sowie durch den weiteren Ausbau des elektronischen Geschäftsverkehrs ist die Verantwortung jedes einzelnen Bundeslandes gefordert, Mittel für Konsumentenschutz (entsprechende Beratung, Information und Aufklärungsarbeit) bereitzustellen. Land Niederösterreich Seite 241 Voranschlag 2016 05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG) Gem. § 23 der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (BGBI. II Nr. 332/1997 idgF) sind für amtsärztliche Gutachten auf Grund besonderer fachärztlicher oder verkehrspsychologischer Stellungnahmen sowie ärztlicher Nachuntersuchungen auf Grund einer Befristung oder eines Entzuges der Lenkberechtigung vom zu Untersuchenden vor der Zuweisung zum Amtsarzt an die Behörde Vergütungen zu entrichten. Die Vergütungen sind zwischen der Gebietskörperschaft, die den Aufwand der Behörde zu tragen hat, und dem Amtsarzt im Verhältnis 75 vH zu 25 vH aufzuteilen. Die Verrechnung dieser Nebentätigkeit wird beim oa. Ansatz vorgenommen. Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (BGBI. II Nr. 332/1997 idgF) (§23) 05201 Prüfungstätigkeit durch Personal Vergütung für Lenkerprüfungen und Kraftfahrzeugüberprüfungen bzw. Vergütungen für amtsärztliche Gutachten über die geistige und körperliche Eignung von Führerscheinwerbern. Entschädigung für die Mitarbeit bei der Zusammenstellung des Amtskalenders, Entschädigung für Saalaufsichten, Vergütungen für Filmvorführer und Tanzlehrer. Kraftfahrgesetz, BGBl.Nr.267/1967 idgF Kraftfahrgesetz - Durchführungsverordnung, BGBl.Nr. 399/1967 idgF 05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz Entschädigungen und Barauslagenersatz an Mitglieder der Prüfungskommissionen für die Prüfung für den Wachdienst zum Schutze der Jagd und die Berufsjägerprüfung. NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 68 Abs. 8 und § 70 Abs. 11) NÖ Jagdverordnung, LGBl.6500/1 (§ 21) 05206 Spielautomatenüberwachung Kosten der Spielautomatenüberwachung sowie bedarfsorientierte Qualitätssicherung und Evaluierung der gesetzlichen Vorgaben mit den Schwerpunkten Jugend- und Spielerschutz im Bereich der Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten. NÖ Spielautomatengesetz 2011, LGBl. 7071 05210 Fahrprüferprüfung Vergütungen für Fahrprüferprüfer, welche die Befähigungsprüfungen zum Fahrprüfer abnehmen. Einnahmen aus den Prüfungsgebühren gem. § 8 FSG-PV. Fahrprüfungsverordnung (FSG-PV), BGBl. II 321/1997 idgF (§ 8 Abs. 8 und 9) 05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG) Vergütungen für die Gutachtertätigkeit der Prüfer. Einnahmen aus Prüfungsgebühren gem. § 66 KDV. Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (KDV 1967), BGBl. 399/1967 idgF (§ 66 Abs. 1 Z. 7 und 8 und Abs. 2) 05212 Fahrprüfungen (ZG) Vergütungen für die Gutachtertätigkeit der Fahrprüfer, Ersatz für entgangene Dienstleistungen an Gebietskörperschaften, Zeitaufwand bei verfallender Prüfungsgebühr, Deckung des Aufwandes (Organisation, Gebührenabrechnung, Fahrprüferbestellung, Fahrprüferfortbildung). Einnahmen aus Prüfungsgebühren gem. § 15 FSG-PV. Fahrprüfungsverordnung (FSG-PV), BGBl. II 321/1997 idgF (§ 15 Abs. 1 bis 4) 05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Reisegebühren der Fahrprüfer, die dem Personalstand des Landes angehören. 05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG) Ziviltechnikerprüfung nach dem Ziviltechnikergesetz. Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungstaxe ist die Entschädigung der Mitglieder der Prüfungskommission zu bestreiten. Ziviltechnikergesetz 1993, BGBl.Nr. 156/1994 idF BGBl. I Nr. 4/2013 05216 Schiffsführerprüfung (ZG) Berufsprüfung nach dem Schifffahrtsgesetz. Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungstaxe ist der Verwaltungsaufwand (25% der Prüfungstaxe), welcher auf das Konto "Entschädigung für den Verwaltungsaufwand" abzuführen ist, einschließlich einer Entschädigung der Mitglieder der Prüfungskommission (75% der Prüfungstaxe) zu bestreiten. Die von den Prüflingen zu entrichtende Verwaltungsabgabe wird auf das Konto "Entschädigung für den Verwaltungsaufwand" abgeführt. Schifffahrtsgesetz, BGBl. I Nr. 62/1997 (§ 133) 05295 Eignungsprüfungen (ZG) Vollziehung der Gewerbeordnung 1994 und der Berufszugangsverordnungen für die Durchführung der Eignungsprüfungen nach dem Kraftfahrliniengesetz, dem Gelegenheitsverkehrsgesetz sowie dem Güterbeförderungsgesetz. Mit September 2008 wurde vom BMVIT auf Grund der genannten Gesetze (Umsetzung einer EU-Richtlinie) eine Fahrerqualifizierungsnachweis-Prüfung eingeführt. Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungsgebühr für Eignungsprüfungen ist der besondere Verwaltungsaufwand einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die Mitglieder der Prüfungskommissionen zu bestreiten. Land Niederösterreich Seite 242 Voranschlag 2016 05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B) 05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A) Das Land ist als Dienstgeber verpflichtet, auf je 25 Bedienstete mindestens einen begünstigten Behinderten (Grad der Behinderung mindestens 50 v. H.) einzustellen. Wird diese Beschäftigungspflicht nicht erfüllt, ist alljährlich für das Vorjahr eine Ausgleichstaxe an den Ausgleichstaxfonds zu entrichten. Der Fonds hat Rechtspersönlichkeit und wird vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vertreten; im Beirat des Fonds sind auch die Länder vertreten. Die Mittel des Fonds sind zur Fürsorge für die begünstigten Behinderten, zur Ausstattung von geschützten Werkstätten usw. zu verwenden. Behinderteneinstellungsgesetz, BGBl.Nr.22/1970 idgF 05903 Dienstkraftwagen Den Mitgliedern der NÖ Landesregierung sowie den Präsidenten des NÖ Landtages gebührt ein Dienstwagen, für dessen Benützung sie einen Beitrag leisten. NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 (§ 8) Ausgaben für Betrieb und Instandhaltung der Dienst-PKW und -LKW, Versicherungen, Ankauf von Personen- und Lastkraftwagen, Ausstattung, Aufwendungen für Ratenfinanzierungen, Ausgaben an öffentlichen Abgaben, Miet- und Pachtzinsen, Dienstbekleidung. Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und Kraftfahrzeugen, Vergütungen von Schadensfällen, Kostenersätze für die Benützung von Dienstkraftwagen, Kostenbeiträge. 05905 Amtshaftungsgesetz Die Länder haften so wie der Bund, die Bezirke, die Gemeinden, sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts und die Träger der Sozialversicherung nach den Bestimmungen des bürgerlichen Rechts für den Schaden am Vermögen oder an der Person, den die als ihre Organe handelnden Personen in Vollziehung der Gesetze durch ein rechtswidriges Verhalten schuldhaft zugefügt haben. Amtshaftungsgesetz, BGBl.Nr.20/1949 (§ 1 Abs.1) Vorsorge für Zahlungen nach dem Amtshaftungsgesetz. 05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen Unterstützung von Fonds, Stiftungen, Gemeindevertreterverbänden, der Kommunalakademie Niederösterreich und sonstigen Maßnahmen. 05911 Verbände und Vereine Subventionen an Verbände und Vereine für Veranstaltungen, Investitionen und Aufwendungen usw. Regierungsbeschluss vom 7.5.2013 (Fördervereinbarung 2014 - 2018 mit der NÖ Bergrettung) Regierungsbeschluss vom 25.2.2014 (Fördervereinbarung 2014 - 2018 mit den NÖ Tierheimen) 05912 Heime, sonstige Maßnahmen Subventionen für Renovierung, Ausbau und Instandhaltung von Schüler- und Studentenheimen zur Stützung der Heimpreise sowie für Investitionen diverser privater Heime und Institutionen. Kostenersätze zur Umsetzung des NÖ Suchtplanes. Einnahmen aus Darlehensrückzahlung. Gender Budgeting: Da keine Daten zur Geschlechterverteilung bei den wohnhaften Studierenden vorliegen, werden entsprechende Daten erhoben. Der Neu- und Umbau von Wohnheimen soll Kriterien des Gender Planning berücksichtigen. 05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. Kostenersätze durch Gemeinden. 05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG) Das Land Niederösterreich als Träger von Privatrechten fördert Projekte und Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Gestaltung der Landschaft. Zweckgebundene Ausgaben zu den Einnahmen aus der Landschaftsabgabe bei 92255 ("Schotterabgabe"). 05931 Vereine Mitgliedsbeiträge an Vereine. Gender Budgeting: Das Land Niederösterreich ist als Gebietskörperschaft Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Organisationen. Außerdem sind die verschiedensten Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung Mitglied bei Gesellschaften, Verbänden oder Versammlungen. Wenngleich auch die Vertretungen oftmals auf Grund von Wahlen zu den gesetzgebenden Körperschaften besetzt sind, zielen die Aktivitäten und Leistungen dieser Organisationen in Richtung einer gleichmäßigen Unterstützung und Hilfestellung für die Männer und Frauen im Bundesland Niederösterreich ab. 05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige Vorjahr(e): Mehrausgaben aufgrund Lohnsteuerprüfung durch das Finanzamt Wien etc. 05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B) Inanspruchnahme externer Berater. 05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A) Land Niederösterreich Seite 243 Voranschlag 2016 05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B) Mit Novellierung des Gebührengesetzes (BGBl. I Nr. 92/1999) treten pauschalierte Gebührentarife für Reisepässe, Passersätze, Führerscheine und deren Änderungen oder Ergänzungen an die Stelle kumulierter Gebühren und Bundesverwaltungsabgaben. Werden diese Dokumente von einer Landesbehörde ausgestellt, geändert oder ergänzt, so verbleibt ein den früheren Bundesverwaltungsabgaben entsprechender Pauschalbetrag dem Rechtsträger dieser Behörde. Damit kommt es zu einer Verschiebung von Verwaltungsabgaben (bei 92230) zu den hier veranschlagten Pauschalbeträgen. Gebührengesetz 1957, BGBl. Nr. 267 idgF 05955 Verwaltungsmanagement Kosten von Beratungsleistungen. 05956 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG) Die Abteilung Landesamtsdirektion/Informationstechnologie erbringt Leistungen im Telefoniebereich für diverse Organisationen im Wirtschaftszentrum Niederösterreich und Leistungen im Telefonie- und IT-Bereich für die NÖ Landesheime und die NÖ Familienland GmbH. Weiters werden Leistungen im Bereich der Informationstechnologie für andere Bundesländer und die vier Statutarstädte erbracht. Die daraus resultierenden Einnahmen und notwendigen Ausgaben werden unter diesem Budgetansatz ausgewiesen. 05957 Informationstechnologie Ausgaben für folgende Zwecke: Betrieb aller Systeme im Landhaus und auf den Bezirkshauptmannschaften. Erledigung von Organisations- bzw. Analyseaufgaben durch Dienstleister, Anschaffung und/oder externe Erstellung von Software, neue Systeme für eGovernment. NÖ Landeskommunikations- und Informationssystem (NÖ LAKIS), KFZ-ZulassungBehördenaufgaben und Schiffszulassung, Zahlungen an BRZ Ges.m.b.H. für Führerschein, Reisepass und Personalausweis (Karte), Amtskassensystem Bezirkshauptmannschaften, neues System für Waffenregister und Fremdenpolizei, Wartungskosten für Software, Server, Speichersubsysteme, Datensicherung, Kosten der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie der EU (GIS-Daten für die Öffentlichkeit) und der Public Sector Information- (PSI-) Richtlinie der EU, Investitionen in den Schutz vor Angriffen aus dem Internet und Betrieb dieser Systeme (Firewalls, Proxyserver, Malwareschutz, Netzwerkschutz), Neuanschaffungen und Ersatzbeschaffungen von Hard- und Software (Server, Datenspeicher, Desktop-PCs, Laptops, Drucker, Multifunktionsgeräte), Reparatur installierter Geräte, Upgrade für Software, Lizenzgebühren, Miete von Software, Chipkartenleser für Signaturkarte, Signaturkarten, Schulungskosten. Ausgaben für gemeinsame Bund/Länder-Vorhaben (zentrales Personenstandsregister, zentrales Gewerberegister, Wochenendfahrverbot, Sondertransporte, einheitlicher Deliktskatalog der Länder). Zahlungen an das BMI für das zentrale Personenstandsregister und das Staatsbürgerschaftsregister. 05958 Telekommunikation Anlagen der Sprach- und Datenkommunikation (Telefonanlagen, Fax, lokale Vernetzung von Arbeitsplatzgeräten, Vernetzung dezentraler Dienststellen untereinander und mit der Zentrale), Datenleitung zu Fremdsystemen (Bundessysteme und gemeinsame Systeme der Länder), Datenleitung zwischen Landhaus und Ausweichsystem, Telearbeitsplätze, Internetanbindung inklusive eigene Leitung für Streaming der Landtagssitzungen ins Internet, Vernetzung von Speicherkomponenten, Wartungsgebühren für Anlagen der Sprach- und Datenkommunikation, Miete und Wartungsgebühren für Bankomatgeräte, Grund- und Gesprächsgebühren bei Telekommunikationsanbietern (Festnetz und Mobilnetz), Datenkarten und Datenübertragung im Mobilfunknetz. 05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften Ausgaben für Portogebühren und Betrieb von Postabfertigungsmaschinen (Frankier-, Falz- und Bindemaschinen). Einnahmen aus Kostenersätzen. 05960 Kriegsgräberspendenfonds (ZG) Ausgaben für Pflege der Kriegsgräber. Zweckgewidmete Einnahmen aus Zinsenerträgen. 05967 Gemeindeberatung und Information Mittel für Gemeindeberatung und Information, sowie Förderungsausgaben von maximal Euro 200.000,00 für die NÖ Gemeindefinanzierungs-Beratungsgesellschaft mbH zur Deckung der Unkosten, die im Zusammenhang mit der Erfüllung des Unternehmensgegenstandes - das ist die Erstellung von Risikoanalysen im Zusammenhang mit Finanzgeschäften von NÖ Gemeinden - anfallen. Regierungsbeschluss vom 9. November 2010 05969 Gemeindeservice (ZG) Auswertungen im Interesse von Gemeinden. 05970 Gemeinderatswahlen Kosten des Wahlverfahrens müssen, wenn sie bei den Gemeinden entstehen, von diesen getragen werden. Die sonstigen Kosten des Wahlverfahrens trägt das Land. Im Jahr 2016 finden in der Landeshauptstadt St.Pölten Gemeinderatswahlen statt. Weiters ist für mögliche Wahlen außerhalb der Reihe im Landesbudget Vorsorge zu treffen. Die Landes-Hauptwahlbehörde führt neben den ihr sonst übertragenen Aufgaben die Oberaufsicht über alle anderen Wahlbehörden. Für die Teilnahme an Sitzungen gebührt eine Entschädigung. Wenn das Land Drucksorten beschafft, ersetzen die Gemeinden dem Land die Kosten. NÖ Gemeinderatswahlordnung, LGBl. 0350 Verordnung über die Festsetzung der Höhe der Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen der Wahlbehörden, LGBl. 0350/3 Land Niederösterreich Seite 244 Voranschlag 2016 05973 Bundespräsidentenwahl Im Jahr 2016 findet die nächste Bundespräsidentenwahl statt. Die budgetierten Mittel werden für die Durchführung der Bundespräsidentenwahl verwendet. 05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren Die Initiativ- und Beschwerderechte der Landesbürger und der Gemeinden beziehen sich auf Landesgesetzgebung (Verlangen auf Erlassung, Abänderung oder Aufhebung von Landesgesetzen) und Landesvollziehung (Verlangen, dass Aufgaben besorgt und Maßnahmen getroffen werden). NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art. 26: Landesgesetzgebung, Art. 46: Landesvollziehung) NÖ Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsgesetz, LGBl.0060 05975 EU-Wahl Vorjahr(e): Die budgetierten Mittel wurden für die Durchführung der EU-Wahl im Jahr 2014 verwendet. 05980 Projektvorbereitung 05985 Projektvorbereitung (ZG) Vorsorge für die sorgfältige Vorbereitung und Kostenermittlung von Projekten, um möglichst genaue Entscheidungsgrundlagen zu erhalten. Die Rückersätze von Planungsmitteln sind für die Vorbereitung weiterer Projekte zweckgebunden. 05981 Schloss Laxenburg Beitrag zur Instandhaltung der historischen Substanz des Schlosses Laxenburg. 05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie Ausgaben für Falter, Prospekte und Informationsmaterial im Sinne des Bürgerservices (Broschüren, Videos etc.) sowie Versandkosten. Einnahmen aus dem Verkauf verschiedener Publikationen der Schriftenreihe "NÖ Schriften". 05993 ARGE Donauländer Allgemeine Kosten der Arbeitsgemeinschaft (besonderer Aufwand bei 38140). 05994 Verbindungsbüro Brüssel Eine wichtige Aufgabe des Büros ist der Aufbau und Betreuung eines effizienten Kontaktnetzes zu den Europäischen Institutionen, um laufend über aktuelle Entwicklungen in der EU informieren zu können. Organisation bzw. Finanzierung von Veranstaltungen, Seminaren, Vorträgen, Präsentationen, Transporten, Versicherungen, Gastgeschenken; Betreuung von Besuchergruppen. 05999 Tierschutzorganisationen Ziel des Tierschutzes ist es, zu verhindern, dass Tieren durch Handlungen oder Unterlassungen ungerechtfertigt Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt werden. Förderungsmittel für Tierschutzvereine, NÖ Tierheime und den NÖ Tierschutzverband. Tierschutzgesetz, BGBl. I Nr.118/2004 Versorgung der verbliebenen Primaten aus der Konkursmasse der Safari- und Abenteuerpark Gänserndorf GmbH. Regierungsbeschluss vom 1.12.2009 NÖ Tierheimkonzept: Langfristige Finanzierungsübereinkommen zur Errichtung der Viertelstierheime Krems, St.Pölten (Zubau), Wr. Neustadt und Mistelbach (Dechanthof). Regierungsbeschlüsse vom 3.7.2001 (TH Krems - Neubau), 19.9.2006 (TH St. Pölten - Zubau), 13.1.2009 (TH Wr. Neustadt Neubau) und 11.9.2012 (TH Mistelbach/Dechanthof - Neubau) 07000 Personalvertretung der Landesbediensteten Die Personalvertretung besteht zum Zweck der beruflichen Vertretung der in einem öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Land NÖ stehenden Personen, ausgenommen Landeslehrer (siehe 2070) und Bedienstete in Betrieben, die ihre Vertretung nach dem Arbeitsverfassungsgesetz, BGBl.Nr.22/1974 idgF, wählen. Die P. wahrt und fördert die beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen der Bediensteten des Landes NÖ; sie tritt dafür ein, dass die zugunsten der Bediensteten geltenden Regelungen eingehalten und durchgeführt werden, wobei sie auf das öffentliche Wohl Bedacht und auf die Erfordernisse eines geordneten, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Dienstbetriebes Rücksicht zu nehmen hat. Die P. ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts; ihr gehören die Bediensteten aller Dienststellen an. Organe der P. sind die Dienststellenversammlung und die Dienststellenpersonalvertretung (DPV), die Zentralpersonalvertretung (ZPV) und ihr Obmann, die Wahlkommissionen. Die Kosten für die den Organen der P. zur Verfügung gestellten Räume und Bediensteten trägt das Land NÖ zusammen mit den Kosten der jeweiligen Dienststellen. Ausgaben für Inlandsreisen (u. a. zur Teilnahme an Schulungen und Weiterbildungen). NÖ Landes-Personalvertretungsgesetz, LGBl.2001 (§§ 1 bis 3 und § 26) 08000 Pensionen (Verwaltung) Die Veranschlagung der Pensionen der Verwaltung erfolgt aufgrund des absehbaren Bedarfs. Weitere Pensionen der Verwaltung bei den Landeskliniken (siehe 85500 und 85700). Beamte sind im Rahmen der Sozialversicherung nur kranken- und unfallversichert, nicht aber pensionsversichert. Sie leisten einen Pensionsbeitrag und erhalten einen Ruhegenuss vom Dienstgeber. Land Niederösterreich Seite 245 Voranschlag 2016 Einnahmen aus den von den Beamten entrichteten monatlichen Pensionsbeiträgen. Dienstpragmatik der Landesbeamten, LGBl.2200 (§ 54 Abs.1) NÖ Landesbedienstetengesetz, LGBl. 2100 (§63 Abs.1) Ersätze für vom Land ausgezahlte Ruhe- und Versorgungsgenüsse, Pensionsüberweisungen (angerechnete Dienstzeit) und Überweisungsbeträge gemäß ASVG. 09001 Vorschüsse Pensions- und Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung. 09002 Vorschüsse (ZG) Zweckgebundener Verwaltungskostenbeitrag. 09102 Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen Kosten der Aus- und Weiterbildung für Kleinkindpädagoginnen. 09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 09104 Aus- und Weiterbildung Kosten der Aus- und Weiterbildungssysteme für Landesbedienstete. Einnahmen, z. B. Eigenleistungsbeiträge etc. 09110 Beamtenschulung Ausgaben für die Schulung von Bediensteten. Kostenbeiträge von Bediensteten anderer Dienstprüfungen. Gebietskörperschaften für die Teilnahme an Vorbereitungskursen für 09120 Dienstprüfungen Aufgliederung im Voranschlag. 09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung Das Fachpersonal der sozialpädagogischen Einrichtungen des Landes muss für seine Aufgaben geeignet, entsprechend ausgebildet und eingeschult sein. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl.9270 Kosten von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für das sozialpädagogische Personal der Landes-Jugendheime und Beratungsleistungen. 09151 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung Das genehmigte Trainingsbudget ist für diverse Fort- und Krankenpflegefachdienstes (DGKP) der Landespflegeheime vorgesehen. Weiterbildungsmaßnahmen des ausgebildeten Gender Budgeting: Der Anteil der in den NÖ Landespflegeheimen beschäftigten Männer im Beruf des Krankenpflegefachdienst beträgt im Verhältnis zu den in diesem Beruf ausgebildeten und beschäftigten Frauen rund 10%, was dem allgemeinen Prozentsatz dieses Berufsbildes entspricht. Um diesem Ungleichgewicht entgegenzuwirken wird darauf geachtet, dass die Männerquote der das Trainingsbudget anteilig zu Gute kommt, mindestens entspricht oder leicht übersteigt. Ziel ist es, hierzu verstärkt Informationen hinsichtlich der Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten zu geben sowie role models durch bereits erfolgreich ausgebildete Männer zu schaffen. 09152 Sozialhilfe, Ausbildung Schulung, Aus- und Fortbildung des Fachpersonals, Honorare und Fahrtkosten für interne und externe Referenten, Tagungsbeiträge, Literatur. Dieser Teilabschnitt unterliegt nicht der Verrechnung mit Gemeinden. 09410 Gemeinschaftspflege Kostenbeitrag des Landes zu kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen der Landesbediensteten. Das Land Niederösterreich gewährt allen Abteilungen des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung Kostenbeiträge zu kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen, die auf Abteilungsebene organisiert werden und allen Frauen und Männern im Landesdienst offen stehen. Gender Budgeting: Wenngleich auch auf Grund der angebotenen Programme kein Einfluss auf die Zielgruppe genommen werden kann, zielen die Aktivitäten und Leistungen in Richtung einer gleichmäßigen Unterstützung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im NÖ Landesdienst ab. 09430 SC Landhaus Kostenbeiträge des Landes NÖ an eine Sporteinrichtung für die Landesbediensteten (Betriebssportvereinigung für die NÖ Landesbediensteten). 09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A) 09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B) Siehe allgemeine Erläuterungen. Land Niederösterreich Seite 246 Voranschlag 2016 09920 Kinderbetreuung (ZG) Vorjahr(e): Sachaufwand des Landhauskindergartens und der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes sowie kostendeckende Beiträge der Eltern. Ab 2015 bei 24008 veranschlagt. 16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln Die "NÖ Landes-Feuerwehrschule" in Tulln ist vom Land als Träger von Privatrechten eingerichtet. Sie ist eine Anstalt des Landes, das den Betrieb finanziert. Die Aufgaben sind insbesondere Ausbildung sowie technische Überprüfung und Erprobung. NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400 Verordnung über die NÖ Landes-Feuerwehrschule, LGBl.4400/10 Die Bedeckung des Abganges ist bei 16440 veranschlagt. 16112 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen Mit Grundsatzbeschluss der NÖ Landesregierung vom 11. Juni 2002 wurde der Neubau eines Schulungszentrums in Tulln beschlossen. Die Finanzierung des Bauvorhabens erfolgt mittels Leasingfinanzierung. Der Landtag hat in seiner Sitzung v. 26.4.2007 die Gesamtkosten des Projekts "NÖ Landes- Feuerwehrschule und sonstige Einrichtungen" genehmigt. 16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG) Die Freiwillige Feuerwehr hat technisch so ausgerüstet zu sein (und so viele Mitglieder aufzuweisen), dass sie unter Inanspruchnahme der ihr zur Verfügung stehenden Hilfeeinrichtungen und Geräte die ihr übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Die Mittel zur Besorgung der Aufgaben werden insbesondere durch Zuwendungen des Landes und Dritter sowie Kostenersätze und Erträge aus Veranstaltungen aufgebracht. NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400 Zuwendungen des Landes aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten der Freiwilligen Feuerwehren. 16420 Landes-Feuerwehrverband (ZG) Die Besorgung der Aufgaben der überörtlichen Feuerpolizei obliegt dem Land, das sich hierzu des NÖ LandesFeuerwehrverbandes bedient. Der NÖ Landes-Feuerwehrverband ist verpflichtet, überörtliche Brandschutzverordnungen aufzustellen und der Landesregierung zur Genehmigung vorzulegen. Aufbringung der Mittel siehe Erläuterungen zu 16410. NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400 Beitrag zur Geschäftsführung des NÖ Landes-Feuerwehrverbandes. 16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG) Subvention zur Geschäftsführung der Landesstelle für Brandverhütung. 16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG) Die Deckung des Abganges der Schule erfolgt aus dem Ertrag der Feuerschutzsteuer. Siehe auch Erläuterungen zu 16110. NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400 Verordnung über die NÖ Landes-Feuerwehrschule, LGBl.4400/10 16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG) Beitrag des Landes für den Versicherungsschutz der Feuerwehrmitglieder. 16900 Einsatzopferfonds Der "NÖ Einsatzopferfonds" wurde zur Unterstützung von bei ihrer Pflichterfüllung verunglückten Feuerwehrleuten, von bei bestimmten Hilfs-, Rettungs- oder Katastropheneinsätzen verunglückten Personen sowie von versorgungsberechtigten Hinterbliebenen errichtet. Der Fonds hat Rechtspersönlichkeit; seine Mittel werden durch Zuwendungen des Landes aufgebracht. NÖ Einsatzopfergesetz, LGBl.4470 (§ 4 Z 1) Gender Budgeting: Ziel ist es, bei Entfall anderer Versicherungsleistungen durch entsprechende Unterstützung (Gewährung von Beihilfen, laufenden Zuwendungen und sonstigen im Einzelfall zielführenden Geld- oder geldwerten Leistungen) die materielle Existenz der Hinterbliebenen sicherzustellen. Der Fonds trägt zur Existenzabsicherung von Frauen und Kindern von Einsatzkräften bei und entspricht somit nationalen Gleichstellungszielen. Maßnahme: Weiterführung des Fonds, Information der entsendenden Stellen über eine Erhöhung des Frauenanteils im Kuratorium. 16901 Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb Die Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz ist als Nutzer gemäß Projekt "NÖ Landes-Feuerwehrschule und sonstige Einrichtungen" in der NÖ Landes-Feuerwehrschule untergebracht. Die anteiligen Betriebskosten sind von der Abteilung zu tragen. 17000 Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten Die Katastrophenhilfe umfasst Rettungs- und Hilfsmaßnahmen mit dem Ziel der Verhinderung, Beseitigung oder Minderung der unmittelbaren Auswirkungen der mit einer Katastrophe verbundenen Personen- und Sachschäden. Die Aufgaben der Katastrophenhilfe werden durch den Katastrophendienst besorgt. Die ungedeckten Kosten für Einsätze des Katastrophenhilfsdienstes trägt das Land, das auch Entschädigungen für Schäden im Zusammenhang mit Einsätzen leistet. Land Niederösterreich Seite 247 Voranschlag 2016 Gebühren für die Personenrufempfänger, Funkgebühren, Mobiltelefone, Entschädigungen für Ersatzmittel (z.B. Sprengmittelersatz), Aus- und Weiterbildung der Katastrophenschutzhilfsdienste, der Führungskräfte und der Sachverständigen, Ausgaben für die Grundlagenbeschaffung, Erstellung und Umsetzung von Katastrophenschutzplänen, technische Ausstattung von behördlichen Einsatzstäben. NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10, 11, 14, 14a, 15, 16), LGBl.4450 17900 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG) Die Mittel des Katastrophenfonds werden für die Anschaffung bzw. Ausfinanzierung von Projekten, welche im entsprechenden Beschaffungs- und Finanzierungsplan vorgesehen sind, sowie für Förderungen von Freiwilligen Feuerwehren gemäß NÖ Feuerwehr-Ausrüstungsverordnung verwendet. Bundesgesetz über Maßnahmen zur Vorbeugung und Beseitigung von Katastrophenschäden (Katastrophenfondsgesetz 1996), BGBl.Nr.201/1996 idgF 17901 Warn- und Alarmsystem (ZG) Zur raschen Warnung und Alarmierung der Bevölkerung in Katastrophen- und Krisenfällen wird ein vom Bund, von den Ländern und von den Gemeinden gemeinsam zu errichtendes und betreibendes Warn- und Alarmsystem eingerichtet. Dieses Warnsystem wird auf der Grundlage der bereits vorhandenen Feuerwehrsirenen ausgebaut und kann nicht nur zur Information der Bevölkerung eingesetzt werden, sondern auch zur Alarmierung der Hilfsdienste. Die Auslösung der Zivilschutz- und Feuerwehrsignale erfolgt von der Landeswarnzentrale aus zu den einzelnen akustischen Warneinrichtungen. Die Vereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG über die Verwendung von Mitteln des Katastrophenfonds und die Einräumung wechselseitiger Benützungsrechte an den Anlagen des Systems trat am 13. Februar 1988 in Kraft. Bundesgesetz über Maßnahmen zur Vorbeugung und Beseitigung von Katastrophenschäden (Katastrophenfondsgesetz 1996), BGBl.Nr.201/1996 idgF Vereinbarung über ein Warn- und Alarmsystem, LGBl.0805 NÖ Alarmierungsverordnung, LGBl.4400/1 Das Land trägt aus diesen Mitteln die Kosten für die Errichtung, Erhaltung, Wartung und den Betrieb der Anlagen. Die Mittel werden entsprechend dieser Vereinbarung zur Anschaffung von Sirenen, Errichtung und Ausstattung der Bezirkszentralen, Instandhaltung, Refundierung von Vorleistungen und Vorfinanzierungen durch Gemeinden verwendet. 17903 Digitales Funknetz; Investitionen Kostenanteil des Landes Niederösterreich für Errichtung und Betrieb des gemeinsamen digitalen Bündelfunknetzes der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Die Investitionen erfassen die Errichtung bzw. Adaptierung von Funkantennen, die Kosten für Betrieb und Wartung sowie die Geräteerstausstattung BOS. Digitales Pagernetz: Subvention für die Erweiterung und den Betrieb des Pagernetzes durch Notruf 144 Ges.m.b.H. NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10 und 11), LGBl. 4450 17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG) Einnahmen durch Einmietungen von Mobilfunkbetreibern in die durch das Land NÖ errichteten Standorte für das digitale Bündelfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10 und 11), LGBl. 4450 17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG) Vorjahr(e): Siehe Erläuterungen zu 02243. 18070 Zivilschutzverband NÖ Beitrag zur Verbandsarbeit des NÖ Zivilschutzverbandes und zum Betrieb der NÖ Zivilschutzschule. 18081 Zivilschutz Errichtung von Einrichtungen für den Zivil- und Katastrophenschutz. Organisation und Durchführung von Katastrophenschutzübungen und deren Evaluierung; Organisation und Durchführung von Fachtagungen sowie Informationsvorträgen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz; Anschaffung notwendiger Fachliteratur zum Thema Zivil- und Katastrophenschutz; Errichtungs- und Betriebskosten für EDV-Katastrophenschutz-Verwaltungsprogramm; Ausgaben für den Ankauf von katastrophen- und zivilschutzrelevantem Datenmaterial. NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10, 11, 14, 15), LGBl.4450 20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten Erläuterung bei Personalausgaben (Verwaltung). 20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge Bezug des amtsführenden Präsidenten und Vizepräsidenten des Landesschulrates für NÖ. Einnahmen aus Pensionsbeiträgen. NÖ Landes- u. Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 NÖ Bezügegesetz, LGBl.0030 NÖ Schulaufsichts-Ausführungsgesetz, LGBl.5010 20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden Als nachgeordnete Dienststellen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur üben in den Bundesländern die Landesschulräte die Schulverwaltung und Schulaufsicht aus. Im Falle der Übertragung der Besorgung von Angelegenheiten der Landesvollziehung an den Landesschulrat hat das Land dem Bund jenen Teil des Personal- und Sachaufwandes zu ersetzen, der diesem hierdurch entsteht. Dieser Mehraufwand kann auf Grund einer Vereinbarung in jährlichen Pauschalbeträgen ersetzt werden. Bundes-Schulaufsichtsgesetz, BGBl.Nr.240/1962 idgF (§ 20 Abs.3) Land Niederösterreich Seite 248 Voranschlag 2016 2051 Gewerblicher Berufsschulrat Der Gewerbliche Berufsschulrat (GBSR) besorgt Aufgaben, die dem Land als gesetzlicher Schulerhalter für die Berufsschulen zukommen. Organe sind das Kollegium und der Obmann (Obmannstellvertreter). NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb Die Geschäfte des gewerblichen Berufsschulrates werden durch das Amt des GBSR besorgt. 20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten Die Mitglieder des Kollegiums des GBSR üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus; sie haben Anspruch auf Reisekostenvergütung und Reisezulage. 20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen Reisekostenentschädigungen und Sitzungsgelder für Mitglieder des Kollegiums des GBSR für NÖ. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl. 5000 20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen Aufgrund der Aufhebung von § 50 des Land- und forstwirtschaftlichen Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes durch BGBl. Nr. 262/1978 und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass durch die Regelung des Art. 14a Abs.1 B-VG hinsichtlich der Schulaufsicht über die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen die Gesetzgebung und Vollziehung Landessache sind, wird der Personalaufwand der Bediensteten des Schulaufsichtsdienstes gesondert veranschlagt. 2070 Personalvertretung der Landeslehrer Für die Landeslehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen, an Berufsschulen und an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen hat das Land die Kosten der Personalvertretung zu tragen (Personalvertretung ohne Landeslehrer siehe bei 07000). Dazu gehören auch die Kosten von Inlandsreisen. Bundes-Personalvertretungsgesetz, BGBl.133/1967 idgF (§ 29 Abs.1 und 2, § 42) 20800 Pensionen der Landeslehrer Pensionsaufwand für die Landeslehrer an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen, an berufsbildenden Pflichtschulen und an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen. Der Bund ersetzt dem Land den Pensionsaufwand für die Landeslehrer in der Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen dem Pensionsaufwand und den vom Land vereinnahmten Pensionsbeiträgen, besonderen Pensionsbeiträgen und Überweisungsbeträgen. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 5) 20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer) Siehe Erläuterungen zu 05902. 20920 Bedienstetenschutz für Landeslehrer Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und ärztliche Betreuung für Landeslehrer. 210 Allgemeinbildende Pflichtschulen, gemeinsame Kosten Allgemeinbildende öffentliche Pflichtschulen sind Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnische Schulen. Das Land ist gesetzlicher Schulerhalter für Sonderschulen und selbstständige Polytechnische Schulen mit landesweitem Schulsprengel. Der gesetzliche Schulerhalter hat für die Kosten der Errichtung, Erhaltung und Auflassung der Schulen aufzukommen und für die ordnungsgemäße Unterbringung Sorge zu tragen. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge Personalausgaben für Landeslehrer an allgemeinbildenden öffentlichen Pflichtschulen. Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der unter seiner Diensthoheit stehenden Lehrer (Landeslehrer) an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen 100% im Rahmen der genehmigten Stellenpläne. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1) 21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse Pensions- bzw. Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung. 21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG) Vorjahr(e): Diese Einnahmen sind ab dem 1. August 2014 für Zwecke des Bedienstetenschutzes der Landeslehrpersonen an Pflichtschulen zu verwenden. NÖ Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2014, LGBl. 2600. 21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG) Allgemeinbildende Pflichtschulen können als ganztägige Schulen geführt werden. Werden vom Land Lehrer für die Nachmittagsbetreuung beigestellt, so ersetzt der Schulerhalter dem Land den Aufwand. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 213 Sonderschulen Sonderschulen sind allgemeinbildende öffentliche Pflichtschulen, gesetzlicher Schulerhalter ist das Land. 21320 Sonderschulen, sonstige 21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen Land Niederösterreich Seite 249 Voranschlag 2016 21322 Sonderschulen, sonstige (ZG) Betriebsaufwand und Einnahmen aus Schulerhaltungsbeiträgen. Investitionen: Leasingraten für den Um- und Zubau der Sonderschulen Hinterbrühl und Allentsteig und den Neubau der Waldschule Wiener Neustadt, verschiedene Kleinprojekte. Gender Budgeting: Das Land NÖ kommt als gesetzlicher Schulerhalter für die Erhaltung der NÖ Landessonderschulen auf. Es stellt jene Lehrmittel zur Verfügung, die nach dem Lehrplan für die betreffende Schulart erforderlich sind. Die Geschlechterverteilung der SchülerInnen weist ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis aus. Die Lehrmittel stehen Schüler und Schülerinnen gleichermaßen zur Verfügung. Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann. 21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag Zur Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände bei Erfüllung der ihnen als Erhalter von u.a. öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen und öffentlichen Kindergärten obliegenden Aufgaben besteht der NÖ Schul- und Kindergartenfonds. NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz, LGBl.5070 21920 Schulen, sonstige Vorjahr(e): Zuwendungen für Investitionen an private gemeinnützige Einrichtungen. 21950 Schulerhaltungsbeiträge Für Schüler, die aufgrund einer Maßnahme der Jugendwohlfahrt im Schulsprengel wohnen und deren Hauptwohnsitz außerhalb des Schulsprengels liegt, hat die Gemeinde des Hauptwohnsitzes den Schulerhaltungsbeitrag zu leisten. Sofern eine solche verpflichtbare Gemeinde nicht festzustellen ist, kann das Land den Schulerhaltungsbeitrag leisten. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 220 Berufsbildende Pflichtschulen Berufsschulen sind berufsbildende öffentliche Pflichtschulen, gesetzlicher Schulerhalter ist das Land. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge Personalausgaben für die Landeslehrer an gewerblichen Pflichtschulen. Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der unter seiner Diensthoheit stehenden Lehrer (Landeslehrer) an berufsbildenden Pflichtschulen die Hälfte. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1) 22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse Pensions- bzw. Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung. 22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste Aufgliederung im Voranschlag. 22020 Landesberufsschulen Betriebsaufwand und Einnahmen aus Schulerhaltungsbeiträgen. 22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm Der NÖ Landtag hat ein Ausbau- und Investitionsprogramm der NÖ Landesberufsschulen am 18. Februar 1993 und 16. März 1995 in Höhe von Euro 36.336.417,08 (S 500.000.000,--) genehmigt, ein weiteres Ausbauprogramm in Höhe von Euro 55.317.834,64 (S 761.190.000,--) und Qualifikationsmaßnahmen in Höhe von Euro 5.068.930,18 (S 69.750.000,--) am 24. Juni 1999 und am 1. Juli 2004 ein Bauprogramm und technisches Innovationsprogramm in Höhe von 50 Mio. Euro (exkl. Ust.). Am 1. Oktober 2009 wurden vom NÖ Landtag ein weiteres Bauprogramm und technische Qualifikationsmaßnahmen in Höhe von 60 Mio. Euro (exkl. Ust.) genehmigt. Diese Programme werden über Sonderfinanzierung abgewickelt. Weiters erfolgt eine Sonderfinanzierung für Projekte des ehem. NÖ Berufsschulbaufonds. Einnahmen aus jährlichen Bestandzinsen und Schulerhaltungsbeiträgen von Gemeinden (ehem. NÖ Berufsschulbaufonds). 22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG) Ausgaben für Fremdleistungen (wie Laboruntersuchungen) zwecks Durchführung von Versuchen. Einnahmen aus Versuchen. 22150 Landwirtschaftliche Fachschulen 22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG) (Zusammenfassung der Teilabschnitte 22120 bis 22144 bzw. 22160 bis 22183) Das landwirtschaftliche Schulwesen läuft nach einem Schulmodell mit den drei Positionen Modularisierung, Flexibilisierung und Profilierung. Das modulare Ausbildungssystem, das den Schülern mehr Mitspracherecht und eine größere Auswahl und Spezialisierung im Bildungsangebot ermöglicht, führt zu konstanten Schülerzahlen. Die Landwirtschaftlichen Fachschulen sind traditionellerweise nicht nur Ausbildungsstätten, sondern auch regionale Zentren für landwirtschaftliche Weiterbildung und Beratung. Zusätzliche Einnahmen aus Tätigkeiten, die über die hoheitliche Schulführung hinausgehen, werden dem Schulbetrieb zur Verfügung gestellt. 22211 Höhere Lehranstalt Mödling Land Niederösterreich Seite 250 Voranschlag 2016 22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen Betriebsaufwand. Investitionen: Zusatzmiete für Sanierung. 22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge Personalausgaben für die Landeslehrer an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen. Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der Lehrer an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen die Hälfte. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1) 22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze Vorjahr(e): Refundierung der Kosten der Unterrichtstätigkeit von land- u. forstwirtschaftlichen Lehrern an der landw. Haushaltsschule Hochstraß. 22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen Bei Sonderfinanzierungen sind die jährlichen Finanzierungsraten (Leasingraten) veranschlagt. Lw. Fachschule Poysdorf - Sanierung An der Landwirtschaftlichen Fachschule Poysdorf sind gravierende Schäden am Dach festgestellt worden. Weiters wurden Brandschutzmaßnahmen vorgeschrieben. Die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen ergeben einen Betrag von Euro 300.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007. Lw. Fachschule Edelhof - Um- und Zubau Die Genehmigung des Um- und Zubaus durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 18. Mai 2006. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 4.275.000,--. Lw. Fachschule Edelhof - Errichtung Biomasseheizung Die Genehmigung zur Errichtung einer Biomasseheizung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 1.060.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten - Um- und Ausbau Die Genehmigung des Um- und Zubaus durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 28. Jänner 1999. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 4.302.231,78. Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten - Garderoben und Verkaufsraum Die Genehmigung für die Errichtung von Garderoben und einen Verkaufsraum durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 750.000,00 exkl. Ust. Lw. Fachschule Hohenlehen - Um- und Ausbau Die Genehmigung des Um- und Ausbaues durch die Niederösterreichische Landesregierung erfolgte am 8. September 1998. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 2.470.876,36. Lw. Fachschule Hohenlehen - Sanierung Internat (Gärtnerhaus) Die Genehmigung zur Sanierung des Internates durch die Niederösterreichische Landesregierung erfolgte am 7. Juni 2005. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 2.370.000,-- exkl. USt. Lw. Fachschule Hohenlehen - Schlosssanierung u. Küchenneubau Die Genehmigung für die Schlosssanierung und den Küchenneubau durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 4.550.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Hollabrunn - Schulschwerpunkt Haustierhaltung Die Genehmigung für den Zubau von Klassenräumen für den Schulschwerpunkt Haustierhaltung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 550.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Hollabrunn - Fernwärmeanschluss Für den Fernwärmeanschluss sind bautechnische Maßnahmen erforderlich. Die Genehmigung für diese Maßnahmen erfolgte durch die NÖ Landesregierung am 28. Mai 2013. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 150.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Krems - Sanierung An der Landwirtschaftlichen Fachschule Krems sind die Fenster morsch und undicht und entsprechen nicht mehr dem K-Wert. Die Sanierungsmaßnahme ergibt einen Betrag von Euro 350.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007. Lw. Fachschule Krems - Weinkompetenzzentrum Die Genehmigung für den Neubau eines Weinkompetenzzentrums durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 6.300.000,00 exkl. Ust. Lw. Fachschule Krems - Kanal- und Oberflächengestaltung Für den Kanalanschluss und für die Oberflächengestaltung sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Die Genehmigung für diese Maßnahmen erfolgte durch die NÖ Landesregierung am 25. Juni 2013. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 170.000,00 exkl. Ust. Lw. Fachschule Langenlois - Um- und Ausbau Die Genehmigung des Ausbaues der Schule durch den Landtag von NÖ erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag 1985. Die Gesamtkosten betragen Euro 10.291.692,02. Land Niederösterreich Seite 251 Voranschlag 2016 Lw. Fachschule Langenlois - Sanierung des Wirtschaftsbetriebes Der veraltete Wirtschaftsbetrieb bedarf einer Modernisierung und einer Verbesserung des Qualitätsstandards. Die Gesamtkosten betragen auf Grund einer Grobschätzung Euro 2.180.185,03. Lw. Fachschule Langenlois - Sanierung Dach Das Dach am Schulgebäude ist sanierungsbedürftig. Die Gesamtkosten betragen auf Grund einer Grobschätzung Euro 1.100.000,-- exkl. Ust. wobei eine Fassadensanierung inklusive Wärmedämmung in den Kosten noch nicht enthalten ist. Lw. Fachschule Mistelbach - Sanierung Das Internat an der LFS Mistelbach entspricht nicht mehr dem heutigen Standard. Daher soll eine Generalsanierung (neue Fenster, Türen, Balkonsanierung, Heizung- und Sanitärinstallationen sowie Einrichtung) durchgeführt werden. Die Küche ist veraltet und entspricht nicht der Hygieneverordnung. Es werden dafür Euro 1.500.000,-- exkl. Ust. benötigt. Die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007. Lw. Fachschule Mistelbach - Thermische Sanierung Die Genehmigung für die thermische Sanierung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 750.000,00 exkl. Ust. Lw. Fachschule Obersiebenbrunn - Um- und Ausbau Der Landtag von NÖ hat in der Sitzung vom 11. Juli 1991 das Bauprojekt zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Gesamtkosten betragen Euro 7.888.854,17. Lw. Fachschule Pyhra - Umbau und Sanierung Schulgebäude, Neubau Mehrzwecksaal Der Landtag von NÖ hat in der Sitzung vom 24. Jänner 2008 das Bauprojekt zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Gesamtkosten betragen Euro 6.250.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Sooß - Sanierung An der Landwirtschaftlichen Fachschule Sooß sind Schäden am Dach festgestellt worden. Die Sanierungsmaßnahmen ergeben einen Betrag von Euro 300.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007. Lw. Fachschule Tullnerbach - SZ Norbertinum Die Genehmigung für die Errichtung eines Schulzentrums durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 4. März 2008. Die Gesamtkosten betragen Euro 25.000.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Unterleiten - Sanierung Die Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 19. September 2006. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 300.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Unterleiten - Schloss-Sanierung und Biomasseheizung Die Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 14. August 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 1.479.600,-- exkl. Ust. Lw. Fachschule Warth Die Genehmigung des Ausbauprojektes durch den Landtag von NÖ erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag 1985. Das Projekt wurde um den Neubau des Stallgebäudes erweitert. Die Gesamtkosten betragen Euro 9.246.630,70. Lw. Fachschule Warth - Generalsanierung Die Genehmigung für die Generalsanierung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 7.860.000,00 exkl. Ust. Lw. Fachschule Gaming - Küchenerweiterung Die Küche an der LFS Gaming entspricht nicht der Hygieneverordnung. Es erfolgt eine Sanierung und ein Zubau mit Gesamtkosten von Euro 1.400.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 15. Mai 2007. Lw. Fachschule Ottenschlag - Lehrküchen und Fassade Die Genehmigung für die Sanierung der Lehrküchen und der Fassade durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 1.060.000,-- exkl. Ust. Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen - Technische Geräte und Ausstattung Die Genehmigung für technische Geräte und maschinelle Ausstattung für die weitere Modernisierung der Schulen samt Lehrund Versuchsbetrieben erfolgte am 1. Oktober 2009 durch den Landtag von Niederösterreich. Die Gesamtkosten betragen Euro 1.650.000,00 exkl. Ust. (im Bau- und Innovationsprogramm dreimal a Euro 550.000,00 exkl. Ust. enthalten). 230 Schulbetrieb, Förderung Die Landesregierung hat zur Unterstützung der gesetzlichen Schulerhalter von allgemeinbildenden Pflichtschulen zur Beistellung von Bildungsmedien sowie zur pädagogisch-fachlichen Beratung der Schulen und Lehrer und zur Unterstützung eines digitalen Distributionsdienstes von Medien ein NÖ Medienzentrum und nach Bedarf Außenstellen einzurichten. Die Erhaltung des NÖ Medienzentrums und der Außenstellen ist vom Land vorzufinanzieren und jährlich im Nachhinein auf die beteiligten gesetzlichen Schulerhalter umzulegen. Das Personal für bestimmte Aufgaben des NÖ Medienzentrums stellt das Land auf seine Kosten bei. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung) 23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge Aufgliederung im Voranschlag. Land Niederösterreich Seite 252 Voranschlag 2016 23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG) Beiträge zur Erhaltung des NÖ Medienzentrums und der Außenstellen. NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000 23070 Private Pflichtschulen und Internate Beitrag zur Abdeckung des Defizits privater Pflichtschulerhalter, das vom Bund gemäß Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962 idgF, nicht getragen wird. 23101 Projekte, Lehrerfortbildung Unterstützung verschiedener Projekte im Pflichtschulbereich, sowie Tagungen, Kurse, Seminare, Arbeitsgemeinschaften, Ferialveranstaltungen, Ankauf von pädagogischen Publikationen, Büchern und Zeitschriften. 23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen) Das modulare Schulsystem erfordert eine sehr ausgeprägte Profilierung der einzelnen Schulstandorte. Hierzu ergeben sich oftmals Ausbildungsnotwendigkeiten für Einzelpersonen, die nicht mehr durch eigene Weiterbildungsveranstaltungen abgedeckt werden können (zu teuer), sondern sinnhafterweise durch die Entsendung von bestimmten Lehrkräften zu Spezialkursen abgedeckt werden müssen. 23200 Stipendien Stipendien v.a. für SchülerInnen der Unterstufe der allgemeinbildenden höheren Schulen. 23201 Schülerbeaufsichtigung Vorjahr(e): Beitrag des Landes zu den Kosten der Beaufsichtigung von Schülern an allgemeinbildenden öffentlichen Pflichtschulen außerhalb des Unterrichtes. 24000 Kindergärten Kindergarten ist jede Einrichtung, in der Kinder frühestens ab dem 2,5 Lebensjahr bis zum Schuleintritt (bzw. Ende des Kindergartenjahres, in dem das 7. Lebensjahr vollendet wird) durch hierzu befähigte Personen wie gesetzlich vorgesehen gebildet, erzogen und betreut werden. Das Kindergartenpersonal besteht aus der Leitung des Kindergartens sowie einer oder mehreren KindergartenpädagogInnen, KinderbetreuerInnen, interkulturellen MitarbeiterInnen bzw. Stützkräften. Das Land fördert mit Bewilligung der Inbetriebnahme eines NÖ Landeskindergartens diesen für die Dauer seines Bestandes durch die Beistellung der Leitung und der erforderlichen KindergartenpädagogInnen, Ausübung der Diensthoheit sowie Tragung des Personalaufwandes für die geregelten Arbeitszeiten sowie einen Beitrag zum Personalaufwand für die erforderlichen KinderbetreuerInnen. NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24001 Kindergarten - Transport Vorjahr(e): Eltern und Gemeinden wird für die Beförderung von Kindern zum Kindergarten ein Beitrag zu den Beförderungskosten gewährt, der nach der für die Aufteilung der Strukturhilfe an die Gemeinden maßgebenden Finanzkraftkopfquote zu bemessen ist und je nach Quote höchstens ein Drittel bzw. ein Dreiviertel der Betriebskosten des für die Beförderung in Anspruch genommenen Transportmittels beträgt. 24002 Kindergärten, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 24003 KinderbetreuerInnen Vorjahr(e): Das Land fördert mit Bewilligung der Inbetriebnahme eines NÖ Landeskindergartens diesen für die Dauer seines Bestandes mit einem Beitrag zum Personalaufwand (Aktivitätsaufwand) für jede/n erforderliche/n KinderbetreuerIn nach Maßgabe des jeweiligen Landesvoranschlages. NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24004 Privatkindergärten Privatkindergärten sind alle Kindergärten, die nicht öffentliche Kindergärten, d.s. die von Gemeinde oder Gemeindeverband errichteten und erhaltenen Kindergärten, sind. Das Land darf den Erhalter eines Privatkindergartens entsprechend fördern. NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG) Vorjahr(e): EU-Fördermittel für EU-Projekte. 24006 Kindergärten - Stützpädagogen Landesleistung für Stützpädagogen. 24008 Kinderbetreuung (ZG) Sachaufwand des Landhauskindergartens und der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes sowie kostendeckende Beiträge der Eltern. Bis 2014 bei 09920 veranschlagt. 24010 Heilpädagogischer Kindergarten Sachaufwand des Heilpädagogischen Kindergartens. Land Niederösterreich Seite 253 Voranschlag 2016 24011 Aus- und Weiterbildung (ZG) Kosten der Aus- und Weiterbildung des Betreuungspersonals der Horte und Tagesbetreuungseinrichtungen sowie deren kostendeckende Beiträge. 24013 Kindergartenversuche und -projekte NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24015 Kindergartenbeitrag Das Land hat der Gemeinde die Kosten für eine Person zu ersetzen, die gemäß § 26 Abs. 2 eingesetzt war, wenn ein/e KindergartenpädagogIn vom Dienst abwesend war und seitens des Landes kein Ersatz gestellt wurde. NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24016 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung Förderung an Erziehungsberechtigte zum Kostenbeitrag für die Nachmittagsbetreuung ihrer Kinder. NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060 24020 Kindergarten - EU-Projekte Abwicklung von EU-Projekten im Rahmen der Interkulturellen Bildung für Kinder, Schüler und Pädagogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 24100 KindergartenpädagogInnen Material für SonderkindergartenpädagogInnen und KindergarteninspektorInnen. 26 Sport und außerschulische Leibeserziehung Da Sport eine wichtige Rolle bei der Erhaltung der Gesundheit, der moralischen und körperlichen Erziehung und der Förderung der internationalen Verständigung spielen sollte, fördert das Land NÖ als Träger von Privatrechten insbesondere Sportstätten und Sportgeräte, Ausbildung und Betreuung, Veranstaltungen usw. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren 26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG) Bundessportzentrum Südstadt - BSFZ Südstadt: Mietkosten für Räumlichkeiten (Mietvertrag abgeschlossen zwischen der BSZF Südstadt GmbH und dem Land NÖ) und Benützungsgebühren für Sportanlagen zu Gunsten NÖ Sportvereine (jährliche, saisonale Benützungsübereinkommen abgeschlossen zwischen der BSFZ Südstadt GmbH und dem Land NÖ) NÖ Landessportschule in St. Pölten - Betriebs- u. Instandhaltungskosten, incl. aller Ausbaustufen bis 2016 (Fördervertrag abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der NÖ. Landes-Sportschulanlagenbetriebsgesellschaft m.b.H (aktuell: SPORTZENTRUM Niederösterreich GmbH), wirksam ab 1.1.2013; genehmigt mit Beschluss der NÖ Landesregierung vom 02.10.2012) Unterstützung von NÖ Vereinen für Trainingsaufenthalte im Schulschiheim Hochkar (aktuell: HÖHENTRAININGSZENTRUM Niederösterreich) NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26111 Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren Jugendausbildungs- und Leistungszentren sind nach dem NÖ Sportgesetz besonders förderungswürdig. Das Land NÖ fördert den Betrieb von vereinsoffenen und vom zuständigen Sportfachverband strategische anerkannte Nachwuchstrainingszentren und Stützpunkte, die von einem Sportfachverband selbst oder Trägerverein betrieben werden. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26120 NÖ Landessportschule St. Pölten Das Land NÖ sorgt dafür, dass in St. Pölten eine Landessportschule geführt wird. Die Aufgaben der Schule sind insbesondere die Einrichtung von Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten, vor allem für den Spitzensport sowie die Vorsorge für Unterbringung und Betreuung von Jugend- und Spitzensportlern, ferner Unterstützung von Einrichtungen und Veranstaltungen. Die Genehmigung des Neubaus erfolgte mit dem Beschluss des Landtages von NÖ über den Voranschlag 1989 mit Gesamtkosten von Euro 16.714.751,86 (Preisbasis 1. Juli 1988). Die NÖ Landesregierung hat am 27. April 1993 die 2. Ausbaustufe - Sanierung Hallendach - Flachdach südlicher Flügel des NÖ Fußballverbandes (Euro 3.633.641,70), am 28. Februar 1995 die 3. Ausbaustufe - Tennis Center Court (Euro 726.728,34) und am 24. März 2000 und 6. Juni 2000 die 4. Ausbaustufe - Windschutz (Euro 1.220.903,60), am 2. Juli 2002 und am 23. Jänner 2003 die 5. Ausbaustufe - Ballsporthalle (Euro 3.630.628,90), am 3. Dez. 2002 die 6. Ausbaustufe Garderobenanlagen und Seminarräumlichkeiten (Euro 935.000,--), am 12. April 2005 die Verbesserung der 1. Ausbaustufe Austausch Geräteturnboden (Euro 235.000,--), am 5. Juli 2005 das Kunstrasenspielfeld (Euro 628.837,50) und am 7. März 2006 die Hallendachsanierung - Veranstaltungshalle (Euro 310.000,--) genehmigt. Der NÖ Landtag hat am 18. Mai 2006 die 7. Ausbaustufe - Eishalle (Euro 6.830.000,--) genehmigt. Die NÖ Landesregierung hat am 15. Mai 2007 die Verbesserung der 1. Ausbaustufe - Allg. Infrastruktur (Euro 300.000,--) genehmigt. Der NÖ Landtag hat am 20. November 2008 die 8. Ausbaustufe - Stadion (Euro 9.846.364,--) genehmigt. Die NÖ Landesregierung hat am 29. Juni 2010 die 9. Ausbaustufe - Instandsetzungen, Umbau Tennisarena bzw. Veranstaltungshalle (Euro 1.877.045,--) und am 10. Mai 2011 die 10. Ausbaustufe - Gymnastikhalle (Euro 3.586.000,-) genehmigt. Die NÖ Landesregierung hat am 12. Juli 2011 die Ausbaustufe 8.1. - Errichtung einer Photovoltaikanlage, Dachanlage Stadion St. Pölten (Euro 1.598.560,--) genehmigt. Die NÖ Landesregierung hat am 09. Juli 2013 die Ausbaustufe 9.1. - Errichtung eines zweiten Kunstrasenplatzes (Euro 800.000,--) genehmigt. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 Land Niederösterreich Seite 254 Voranschlag 2016 26901 Sportstättenbau Das Land NÖ unterstützt den Erwerb, die Errichtung und die Erhaltung von Sportstätten, insbesondere die Neuerrichtung und die Umgestaltung und Sanierung von Sportanlagen von NÖ Vereinen und Gemeinden. Als Sportstätten gelten alle Anlagen in NÖ, die eine Mindestfläche aufweisen und von Vereinen und NÖ SportlerInnen zur Sportausübung genutzt werden. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26903 Sportgeräte Das Land NÖ fördert die Anschaffung von kostenaufwendigen, wettkampfgerechten Sportgeräten, die für einen geregelten Sport- und Wettkampfbetrieb einer bestimmten Sportart unbedingt notwendig sind und von einem breiten Personenkreis in dieser Sportart langfristig genutzt werden können. Fördernehmer können NÖ Verbände, NÖ Vereine und NÖ Gemeinden sein. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26905 Spitzensport Das Land NÖ hat den Spitzensport zu fördern. Die Unterstützung der Spitzensportleistungen von NÖ Sportteams im österreichweiten Wettkampfbetrieb ist vorgesehen. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 Beschluss der NÖ Landesregierung vom 12.07.1988 Gender Budgeting: Spitzensportvereine (Damen- und Männerteams) in verschiedenen Sportarten werden nach bestimmten Fördersätzen gefördert, wobei die Fördersätze für Damenteams in der jeweiligen Sportart generell niedriger sind als für die Männerteams. Um eine Gleichbehandlung von Damen- und Männerteams bei gleichen Voraussetzungen sicherzustellen, ist darauf zu achten, dass die Förderkriterien für Damen- und Männerteams neutral definiert werden. Vorhandene nationale und internationale sportartspezifische Vergleichsdaten sind dabei zu berücksichtigen. Ziel ist es, zu einer Gleichstellung von Damen- und Männerspitzensportteams bei gleichen Voraussetzungen zu kommen und damit geschlechtsspezifische Unterschiede abzubauen. Der Schwerpunkt zur Erreichung dieser Gleichstellung liegt in der Evaluierung der bestehenden Förderung sowie in der Entwicklung von geschlechtsneutralen Förderkriterien und deren Umsetzung in einer geschlechts-sensiblen Budgetierung. 26907 Sportveranstaltungen Das Land NÖ hat Sportveranstaltungen von überörtlichem Interesse und die Pflege internationaler Kontakte zu fördern. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26909 Sportland NÖ I Vertrag "Sportland NÖ I/Programm Spitzensportsponsoring", abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der NÖ Werbung GmbH, zur Umsetzung eines Konzeptes zur Konzentration der Sponsoringaktivitäten für NÖ SpitzensportlerInnen, Spitzensportteams sowie für Spitzensportevents in NÖ durch Vernetzung von Sport, Wirtschaft, Tourismus, Medien und Gesellschaft, wobei die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung durch Sportlandesmittel und wegen der regionalwirtschaftlichen Dimension auch durch Regionalisierungsmittel erfolgt. Gender Budgeting: Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, Sportvereine (Damen- und Männerteams) sowie Spitzensportveranstalter in verschiedenen Sportarten werden nach geschlechtsneutralen sportartspezifischen Kriterien gesponsert. Die Sponsoringkriterien sind für Frauen und Männer neutral definiert und umgesetzt. Vorhandene nationale und internationale sportartspezifische Vergleichsdaten wurden dabei berücksichtigt. Das Ziel einer Gleichstellung von Damen- und Männerspitzensport bei gleichen Voraussetzungen und damit des Abbaus von geschlechtsspezifischen Unterschieden ist erreicht. Geschlechtsneutrale Sponsoringkriterien und deren Umsetzung in einer geschlechtssensiblen Budgetierung sind erreicht. 26910 Sportland NÖ II Vertrag "Sportland NÖ II/Programm Breiten- und Gesundheitssportinitiativen", abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der NÖ Werbung GmbH, zur Umsetzung eines Konzepts mit umfassenden Aktivitäten und Projekten zum Themenspektrum Breiten - und Gesundheitssport in Zusammenarbeit mit den NÖ Dach- und Fachverbänden. 26911 Sportvereine und -verbände Förderung der Administration der NÖ Dach- und Fachverbände. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26912 Sportförderung, Jugendverbände Die Förderung von NÖ Jugendverbänden wird nach einem Beschluss des NÖ Landessportrates durchgeführt. 26930 Sportförderung (ZG) 30% des Erträgnisses der Rundfunkabgabe sind für Zwecke des NÖ Sportgesetzes sowie zur Förderung der Errichtung und Erhaltung von Sportstätten des Landes NÖ zu verwenden. NÖ Rundfunkabgabegesetz, LGBl. 3610 Beitrag an den NÖ Spitzensportförderungsfonds für die "NÖ TOP SPORT Aktion". Beschluss der NÖ Landesregierung vom 17.9.1991(Grundsätze für das Sportförderungsmodell für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler) Gender Budgeting: Siehe 1/26905 Spitzensport und 1/26909 Sportland NÖ I. Land Niederösterreich Seite 255 Voranschlag 2016 26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau Das Land NÖ ist neben den anderen Bundesländern und dem Bund Mitglied des Österreichischen Instituts für Schul- und Sportstättenbau (ÖISS – Fachinstitut für Planungsfragen für Schul- und Sportstättenbau). Gemäß Stiftungsurkunde sind Mitgliedsbeiträge vorgesehen. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26990 Landesmeisterschaftsmedaillen Nach Beschlussfassung des NÖ Landessportrates sind NÖ Landesmeisterschaftsmedaillen an Einzelsportlerinnen und Einzelsportler, Teams sowie Vereine, die eine NÖ Landesmeisterschaft der Allgemeinen Klasse erworben haben, zu verleihen. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26992 Trainereinsatz Das Land NÖ fördert nach einem Beschluss des NÖ Landessportrates den Einsatz von Sportlehrerinnen und Sportlehrer, geprüften LehrwartInnen, Instruktorinnen und Instruktoren sowie Trainerinnen und Trainer der NÖ Sportdach- und Fachverbände. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26993 Jugendsport Die Förderung dient der besonderen Unterstützung des außerordentlichen Vereins- bzw. Verbandsjugendleistungssports, der über die klassische Jugendbetreuung hinausgeht. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26994 Behinderten- und Versehrtensport Das Land NÖ stellt öffentliche Mittel dem NÖ Versehrtensportverband für die Durchführung von Projekten und Maßnahmen im Bereich des Behinderten- und Versehrtensports zur Verfügung. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 26995 Gesundheits- und Seniorensport Das Land NÖ fördert entsprechend den Zielen des NÖ Sportgesetzes NÖ Sportvereine und Sporteinrichtungen im Gesundheits- und Seniorensport. NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710 27 Erwachsenenbildung Das Land hat, als Träger von Privatrechten, die Erwachsenenbildung und das Volksbüchereiwesen zu fördern. Gefördert werden Einrichtungen und Tätigkeiten, die im Sinne einer ständigen Weiterbildung die Aneignung von Kenntnissen und Fertigkeiten sowie der Fähigkeit und Bereitschaft zu verantwortungsbewusstem Urteilen und Handeln und die Entfaltung der persönlichen Anlagen zum Ziele haben. Gesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Landesmitteln, LGBl. 5300 Art. 15a B-VG-Vereinbarung Initiative Erwachsenenbildung Art. 15a B-VG Vereinbarung Qualitätsrahmen für die Erwachsenenbildung Ö-Cert 27900 Erwachsenenbildung Finanzierung des Verbandes Niederösterreichischer Volkshochschulen, des Bildungs- und Heimatwerkes Niederösterreich, des Katholischen Bildungswerkes der Diözese St. Pölten, des Katholischen Bildungswerkes der Erzdiözese Wien (jeweils mit mehrjährigen Förderverträgen) und anderer Einrichtungen, sowie von Büchereien und der Bibliothekstantieme. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Gesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Landesmitteln, LGBl. 5300 Art. 15a B-VG Vereinbarung Initiative Erwachsenenbildung Abgeltung der Autorenurheberrechte. Vertrag zwischen Bund/Bundesländern und Verwertungsgesellschaften aus dem Jahr 1996 Urheberrechtsgesetz idF BGBl. I Nr. 58/2010 Geschäftsbesorgungsvertrag 27901 Gesellschaft für politische Bildung Beitrag an die Österreichische Gesellschaft für politische Bildung. 28300 Landesarchiv Ausgaben für den Betrieb des NÖ Landesarchivs. Das NÖ Landesarchiv verwahrt die wertvollen Archivbestände des Landes, macht sie für interessierte BürgerInnen und die Forschung gleichermaßen zugänglich, dient der Rechtssicherung und versteht sich als wissenschaftliche Einrichtung des Landes Niederösterreich. Die Mittel werden vor allem für konservatorische Maßnahmen, für die digitale Sicherung und Erschließung des physischen wie elektronischen Archivgutes, für die Beratung der Gemeindearchive, dann im Bereich der Erwachsenenbildung (Kurse und Workshops), der Archivpädagogik und für den wissenschaftlichen Projektbetrieb verwendet. Um die Leistungsfähigkeit des Servicebereiches zu steigern, sind weitere Anschaffungen für die Medienstelle und für den Benutzerbereich notwendig. 28305 Institut für Landeskunde Ausgaben für Betrieb und Veranstaltungen des Institutes. Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen und aus der Veranstaltung von Symposien. Land Niederösterreich Seite 256 Voranschlag 2016 28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG) Vorjahr(e): Das NÖ Institut für Landeskunde führt im Rahmen ihres Veranstaltungs- und Projektbetriebes, teilweise auch mit Kooperationspartnern, größere Tagungen, Workshops und Schulungen durch, bei denen zweckgebundene Einnahmen aus Tagungsbeiträgen, Firmenpräsentationen, Produktpräsentationen und Inseraten in Tagungsbroschüren anfallen. Diese Einnahmen werden für Ausgaben des Veranstaltungs- und Projektbetriebes verwendet. 28310 NÖ Zentrum für Migrationsforschung Das NÖ Landesarchiv ist für den Betrieb des NÖ Zentrums für Migrationsforschung verantwortlich. Der veranschlagte Betrag enthält die Personal- und Projektkosten für diese Forschungsstelle. 28400 Landesbibliothek Ausgaben für den Betrieb der NÖ Landesbibliothek. Die Niederösterreichische Landesbibliothek ist die Universalbibliothek des Landes Niederösterreich, zugleich auch die Amtsbibliothek der NÖ Landesverwaltung, versteht sich als öffentlich zugängliche Serviceeinrichtung für die Landesbürger und besitzt einen wissenschaftlich-landeskundlichen Schwerpunkt. Zu ihren unverzichtbaren Leistungen zählen der kontinuierliche Bestandsaufbau, die Erschließung, Erhaltung und Verfügbarmachung ihrer Bestände als kulturelles Erbe ebenso wie deren Bereitstellung für Benutzung und Entlehnung, nationale und internationale Fernleihe. Zur Bewahrung und Vermittlung des kulturellen Erbes führt die NÖ Landesbibliothek Digitalisierungsprojekte, Publikationsvorhaben und Veranstaltungen (Lesungen, Ausstellungen, Präsentationen usf.) durch. 28410 Leseförderung Maßnahmen und Angebote zur Förderung von Leselust und Leseleistung, um dem sekundären Analphabetismus entgegenzuwirken und Kinder in ihrem Leselernprozess zu fördern und in ihrem Leseverhalten zu stärken. Förderungsausgaben an die Kultur Region Niederösterreich GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 559.000,--. 28420 Kreativitätsförderung Maßnahmen und Förderungen zur nachhaltigen Entwicklung kreativer, intellektueller und motivatorischer Potenziale in allen menschlichen Ausdrucksformen, insbesondere die Förderung von Kreativität und Begabungen. Förderungsausgaben an die Kultur Region Niederösterreich GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 1.300.000,--. 2. Zusatzvereinbarung vom 17.12.2013 zum Fördervertrag vom 27.7.2007 3. Zusatzvereinbarung vom 20.1.2015 28502 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude Betriebs- und Reinigungskosten. 28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen Kulturdepot Hainburg und Karikaturmuseum Krems (Leasingrate). 28902 Wissenschaft Beiträge an wissenschaftliche Einrichtungen wie die Wittgenstein-Gesellschaft, das Konrad Lorenz-Institut für Evolutions- und Kognitionsforschung, die Österreichische Akademie der Wissenschaften, den Verein für Landeskunde von Niederösterreich, das Institut für Realienkunde in Krems/Donau, das Institut für jüdische Geschichte Österreichs, das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa, die Österreichische Forschungsgemeinschaft, die Wasserkluster Lunz-Biologische Station GmbH usw. sowie die Förderung von allgemeinen wissenschaftlichen Projekten bzw. wissenschaftlichen und wissenschaftsvermittelnden Arbeiten auf internationaler, regionaler und lokaler Ebene. 28903 Institute of Science and Technology - Austria Die Neuschaffung des Institute of Science and Technology - Austria erforderte eine Regelung der Pflichten und Rechte von Bund und Land Niederösterreich durch eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG. Das Land Niederösterreich bedient sich zur Erfüllung dieser Verpflichtungen der FM-Plus GmbH (siehe 28966). Beschluss des NÖ Landtages vom 4. April 2006 und 6. Juli 2012 Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Science and Technology - Austria. Fördervertrag vom 9.12.2008 Vereinbarung vom 17.12.2013 2896 Tertiärer Bildungsbereich Aufwand für Forschung, Lehre und Weiterbildung im tertiären Bereich inklusive der damit verbundenen Verwaltungs- und Vermittlungsnotwendigkeiten. 28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems Der Universität für Weiterbildung (Donau-Universität Krems) obliegt die wissenschaftliche Lehre und Forschung in den ihr übertragenen Bereichen. Finanzierung weiterer Einrichtungen am Campus Krems. Bundesgesetz über die Errichtung des Universitätszentrums für Weiterbildung mit der Bezeichnung Donau-Universität Krems, BGBl.Nr.269/1994 idgF (§ 2 und § 25 Abs.3) Universitäts-Studiengesetz, BGBl. I Nr.48/1997 (§§ 2 und 3) Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) Land Niederösterreich Seite 257 Voranschlag 2016 Am 21. Mai 1994 ist die Vereinbarung zwischen Bund und Land über die Donau-Universität in Kraft getreten. Der Bund trägt den Personalaufwand (ohne Hauspersonal), den laufenden Sachaufwand (ohne Instandhaltungs- und Gebäudebetriebsaufwand) und den Investitionsaufwand (Geräte usw.) ohne Ersteinrichtung. Das Land stellt die betriebsbereite Liegenschaft mit Ausstattung zur Verfügung, übernimmt den Ersatz- und Erneuerungsaufwand in technologisch jeweils aktueller Form und den Instandhaltungs- und Gebäudebetriebsaufwand einschließlich Hauspersonal. Das Land Niederösterreich bedient sich zur Erfüllung dieser Verpflichtungen der FM-Plus GmbH (siehe 28966). Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb des Universitätszentrums für Weiterbildung (DonauUniversität Krems), LGBl.0811 mit Konkretisierung vom 30.4.2002 Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Land Niederösterreich über den Ausbau des Universitätszentrums (2004) Förder- und Kooperationsvertrag vom 4.11.2014 (Donau Universität Krems) 28961 NÖ Landesakademie Die NÖ Landesakademie hat folgende Arbeitsfelder für das Land Niederösterreich wahrzunehmen: 1. Leitbild- und Zukunftsarbeit 2. Management innovativer Bildungs- bzw. Landesentwicklungsprojekte 3. Dokumentation und Wissensmanagement 4. Fort- und Weiterbildung im Sinne lebensbegleitenden Lernens. Die Finanzierung der NÖ Landesakademie erfolgt außer durch Finanzierungsbeiträge des Landes, durch eigene Einnahmen sowie Beiträge von Sponsoren, Kostenersätze und sonstige Drittmittel. Stipendien im nichttertiären Bildungsbereich und Angebote im Bereich Talente- und Sprachförderung. Gesetz über eine NÖ Landesakademie, LGBl. 5100 (§ 12) 28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen Leasingraten für Donauuniversität Krems, IMC, Karl Landsteiner Privatuniversität (KL) und Institute of Science and Technology Austria (IST). Nachtrag zum Grundsatzübereinkommen vom 7.7.2009 - Beschluss vom 27.1.2009 (IMC). Regierungsbeschluss vom 28.5.2013 (IST) Regierungsbeschluss vom 26.6.2012 (KL) 28963 Stipendien und Förderungen Abwicklung unter Beteiligung der NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH. Geschäftsbesorgungsvertrag vom 20.5.2014 28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen Beitrag des Landes für die Studienplatzförderung von Fachhochschul-Studiengängen. Siehe auch VS 1/28965. Gender Budgeting: Die für das NÖ Fachhochschulwesen budgetierten Mittel werden auf Basis einer Studienplatzfinanzierung bereitgestellt. Sie kommen einerseits den Studentinnen und Studenten zu Gute, andererseits sind damit auch beschäftigungspolitische Effekte im Sinne der Schaffung bzw. der Sicherung zahlreicher Arbeitsplätze in den Fachhochschulen verbunden. Im Sinne eines gleichberechtigten Zugangs für Frauen und Männern zu öffentlichen Leistungen bzw. im Sinne der Erweiterung der Geschlechterrollen und -normen für Frauen und Männer werden insbesondere in den technischen Studiengängen Maßnahmen gesetzt, um eine Annäherung der Geschlechterverteilung zu erreichen. Das derzeit bestehende Verhältnis in den Führungsstrukturen der Fachhochschulträger stellt gleichberechtigte Einflussmöglichkeiten hinsichtlich ökonomischer Entscheidungen und Prozesse sicher. Ziel ist es daher, diese beizubehalten. Weiters soll im Sinne gleicher Möglichkeiten für Frauen und Männer zu ökonomischer Unabhängigkeit durch Erwerbsarbeit hinsichtlich der Beschäftigten eine Annäherung der Geschlechterverteilung erfolgen. 28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH Die NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH nimmt operative Aufgaben wahr, z. B. Förderwesen, Fachhochschulen, Life Science Call, internationale Universitätskooperation etc. Fördervereinbarung vom 28.4.2009 1. Zusatzvereinbarung zur Fördervereinbarung und Rahmenplan 2011 - 2014 vom 19.10.2010 2. Zusatzvereinbarung zur Fördervereinbarung vom 8.11.2011 Bundesgesetz über Fachhochschul - Studiengänge, BGBl.Nr.340/1993 idgF Fördervertrag vom 16.12.2008 (Life Science Call) 28966 Universitäten Bereitstellung und Betrieb von Infrastrukturleistungen für Wissenschafts- und Kultureinrichtungen im Land Niederösterreich, wie insbesondere Facility Management-Leistungen für den Campus Krems, den Campus Tulln und den Campus Klosterneuburg. Fördervertrag vom 27.11.2007 28967 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT) Ein zwischen Universität für Bodenkultur (BOKU), Austrian Institute of Technology (AIT), Stadtgemeinde Tulln und dem Land NÖ vereinbarter Rahmenvertrag regelt die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Universitäts- und Forschungszentrums Tulln (UFT). Bilaterale Zusatzvereinbarungen zwischen den Partnern vertiefen und ergänzen den Rahmenvertrag. Gemäß Rahmenvertrag sollen universitäre (BOKU) und außeruniversitäre (AIT) Forschungs- und Entwicklungsbereiche in Tulln konzentriert werden. Landtagsbeschluss vom 23.11.2005 und 8.5.2007 Land Niederösterreich Seite 258 Voranschlag 2016 28968 Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH Das Land Niederösterreich ist Partner der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswesen und leistet einen Betriebsbeitrag. Fördervertrag vom 26.6.2012 28970 FTI-Strategie Finanzierungsbeitrag für FTI-relevante Themenfelder. Das Programm des Landes im Bereich Forschung, Technologie und Innovation wird zusätzlich aus diesem Ansatz gefördert. Regierungsbeschluss vom 14.5.2013 28980 Wissenschaftspreise Das Land hat jährlich für Leistungen Würdigungs- und Anerkennungspreise zu sorgen. Der Würdigungspreis dient der Würdigung des Werkes unter dem Aspekt der Gesamtheit eines Wissenschafters, der Anerkennungspreis der Förderung von fachlich anerkannten Wissenschaftern, von denen noch kein Gesamtwerk vorliegt. NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 28990 Vermittlungsarbeit, Controlling Sachaufwand für die Schaffung gesetzlicher Grundlagen, Strategie, Monitoring, Evaluierungen, Begleitung der FTI-Strategie, Auftragsforschung, Beratung, Marketing, Forschungsdatenbanken, Gutachten, Gremien, die Erstellung von Wissenschaftsberichten, Publikationen, Organisation von Veranstaltungen wie der Wissenschaftsgala, wissenschaftsvermittelnde Maßnahmen etc. 3 Kunst, Kultur und Kultus Kulturförderung: Kultur sollte ein auf individueller Kreativität und gesellschaftlicher Toleranz beruhender offener Prozess sein, durch den menschliche Lebensbedingungen, Verhaltensweisen und Lebensformen vermittelt, gestaltet oder zukunftsbezogen entwickelt werden. Das Land bestärkt und fördert Handeln in diesem Sinne, wenn es in NÖ erfolgt, sich auf NÖ oder auf die Präsentation des Landes im Inland oder Ausland bezieht. NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 3120 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung Förderung des kreativen Schaffens und dessen Vermittlung, u. a. des NÖ Landesverbandes der Kunstvereine. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Stiftungen, Fördervertrag Rainer Museum 31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG) Zu Lasten von für Bauvorhaben veranschlagten Beträgen wird ein Pauschalbetrag für die Förderung originärer Kunst im öffentlichen Raum (wie bildende Kunst, Literatur, Musik, interdisziplinäre Kunstformen der Gegenwart) und die damit verbundenen Tätigkeiten (wie Betreuungsaufgaben, Vermittlung von Kunst) bereitgestellt. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 (§ 2 Abs.2) 32000 Musik, Ausbildung Musikschulen sind öffentlich zugängliche Privatschulen für künstlerische Ausbildung in Musik, Tanz und darstellender Kunst in Niederösterreich. Im NÖ Musikschulplan enthaltene Musikschulen werden im Rahmen des im Landesvoranschlag vorgesehenen Gesamtbetrages gefördert (Basisförderung und Wochenstundenförderung, Strukturförderung). Zur Abwicklung bedient sich das Land der Kultur.Region.Niederösterreich GmbH - Regierungsbeschluss vom 4.7.2000. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Geschäftsbesorgungsvertrag NÖ Musikschulgesetz, LGBl. 5200 NÖ Musikschulförderungsverordnung, LGBl. 5200/1 Gender Budgeting: Durch die für das NÖ Musikschulwesen bereitgestellten Mittel wird eine große Anzahl an Arbeitsplätzen direkt geschaffen bzw. gesichert. Die Geschlechterverteilung der im NÖ Musikschulwesen beschäftigten Lehrkräfte weist ein nahezu exakt ausgeglichenes Verhältnis auf, sodass im Sinne eines gleichwertigen Zugangs zu Erwerbsarbeit bzw. Arbeitsplätzen Frauen und Männer von diesen Ausgaben gleichermaßen profitieren. Hinsichtlich der Verteilung der unterrichteten MusikschülerInnen überwiegt derzeit der Anteil der weiblichen Personen. Ziele für die Zukunft sind unter anderem die Schaffung verstärkter Anreize für (männliche) Musikschüler im Sinne einer Erweiterung der Geschlechterrollen, aber auch durch verschiedene Maßnahmen wie nachschulische Betreuung bzw. Kooperationen von Musikschulen und Pflichtschulen auf eine gleiche Verteilung der zeitlichen Ressourcen (z.B. Vermeidung von Wegen) zwischen Frauen und Männern hinzuwirken. 322 Musikpflege, Maßnahmen zur Förderung Förderung der Musikpflege (Gemeinden, Vereine und Einzelpersonen), wie des NÖ Musiksommers, der internationalen Chorakademie in Krems, des internationalen Kammermusikfestivals und der zeitgenössischen Musik sowie der Abdeckung der Pensionsverpflichtung für das NÖ Tonkünstlerorchester. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Landtagsbeschluss vom 18.5.2004 Vereinbarung vom 22.6.2004 Land Niederösterreich Seite 259 Voranschlag 2016 32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. nützt über ein gezieltes Beteiligungs- und Liquiditätsmanagement bei den Tochtergesellschaften wie NÖ Kulturszene BetriebsgesmbH., Kunstmeile Krems BetriebsgesmbH, NÖ Festival und Kino GesmbH, NÖ Museum BetriebsgesmbH, NÖ Tonkünstler BetriebsgesmbH, Grafenegg KulturbetriebsgesmbH, Landestheater NÖ Betriebs GesmbH, Schallaburg KulturbetriebsgesmbH, Wachau-Kultur-Melk GmbH, MAMUZ Museumszentrum Betriebs GmbH, Theater Baden BetriebsgesmbH und Archäologischer Kulturpark Niederösterreich BetriebsgesmbH mögliche Synergien und sichert deren Tätigkeit. Zusätzlich werden Serviceleistungen für die Töchter und Dritte erbracht. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Fördervertrag vom 9.11.2004 Zusatzvereinbarung vom 10.5.2005, 16.12.2008 und 27.1.2015 32410 Zuschuss für Theater (ZG) Siehe Erläuterungen zu 94340. 32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung Förderung der in Niederösterreich stattfindenden Fest- und Sommerspiele. Produktionen von freien Gruppen und Tanz, Kinderund Jugendtheatern sowie Amateurtheatern. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Förderungsverträge mit den Theaterfestspielstätten 330 Schrifttum und Sprache, Förderung Förderung literarischer Gesellschaften, Unabhängiges Literaturhaus NÖ, Ankäufe von Neudrucken vergriffener Werke sowie Förderung literarischer Veranstaltungen u.ä. Die Förderung der zeitgenössischen Literatur liegt in der Unterstützung der Drucklegung von Werken oder in der Form der Bücherabnahme. Außerdem werden Druckkostenbeiträge, Förderungsprämien und Preisgelder für Wettbewerbe gegeben sowie Zeitschriften gefördert. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 36000 Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen Ausbau und Qualitätsverbesserung der Heimatmuseen sowie Förderung von Neugründungen sowie die Kosten für die Errichtung des Bauvorhabens "Attraktivierung des Museumsdorfes Niedersulz". Die Belange werden von der Kultur.Region.Niederösterreich GmbH wahrgenommen, die einerseits durch einen Förderungsvertrag hinsichtlich ihrer eigenen Tätigkeiten sichergestellt ist und andererseits über einen Geschäftsbesorgungsvertrag Förderentscheidungen des Landes abwickelt. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Fördervertrag vom 18.7.2007 bzw. 27.7.2007, Zusatzvereinbarung vom 21.12.2010, 2. Zusatzvereinbarung vom 17.12.2013, 3. Zusatzvereinbarung vom 20.1.2015 Fördervertrag Weinviertler Museumsdorf Niedersulz Errichtungs- und Betriebs GmbH vom 21.12.2010 und 16.7.2013 2. Zusatzvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag vom 21.4.2009 samt Zusatzvereinbarung vom 18.12.2012 362 Denkmalpflege Zuschüsse für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von kunst- und kulturhistorisch bedeutenden Objekten. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 363 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Zur Stadt- und Dorferneuerung werden besondere Maßnahmen gesetzt, die in Abstimmung mit dem örtlichen Raumordnungsprogramm auf die Verbesserung der räumlich-strukturellen Lebensbedingungen im Bereich der Gesellschaft, der Wirtschaft, der Kultur und der Ökologie in Städten und Dörfern ausgerichtet sind. Das Land unterstützt die Gemeinden bei der Durchführung von Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen, die auf Initiative und unter Beteiligung der Bürger erfolgen. NÖ Raumordnungsgesetz, LGBl.8000 36310 Niederösterreich GESTALTE(N) Beratende und fördernde Unterstützung von Gemeinden, Organisationen und privaten Initiativen, sowie Gestaltungsberatungen bei baulichen, freiraumplanerischen und spielplatzgestalterischen Aufgabenstellungen, als Service des Landes im Sinn einer zukunftsorientierten Ortsbildpflege. Hiefür zusätzlicher Einsatz von freiberuflichen MitarbeiterInnen auf Honorarbasis. Förderungsmittel für Grünraumgestaltung zugunsten von Vereinen und Gemeinden. Bildungsangebote durch die Vortragsreihe sowie durch Symposien und Seminare. Beratung zur Durchführung von Wettbewerben zu den Themen Ortsbildpflege. Als weiteren Schwerpunkt Herstellung, Druck und Versand des Magazins "GESTALTE(N)" und sonstiger Informationsdruckwerke. Gender Budgeting: Die Vortragsreihe GESTALTE(N) und die angebotenen Bauberatungen sind so gestaltet (Themenauswahl, Inhalte, Umsetzung), dass nationale und europäische Gleichstellungsziele erfüllt werden. Prozentuell ist der Anteil der Seminarteilnehmerinnen und Bauberatungswerberinnen unbeträchtlich kleiner als jener der Anspruchnehmer. Ziel wäre daher eine geringfügige Anpassung in Form einer Flexibilisierung der Inhalte, Zeiten und Örtlichkeiten bei der Vortragsreihe GESTALTE(N) sowie durch den vermehrten Einsatz von Expertinnen. Die Publikationen fördern die Gleichstellung von Männern und Frauen und sind daher entsprechend fortzuführen. Land Niederösterreich Seite 260 Voranschlag 2016 36311 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung Sicherung und Weiterentwicklung der landesweiten Dorferneuerungsaktivitäten und der Sensibilisierung und fachlichen Betreuung der Dorferneuerungsorte. Gesellschafterzuschuss bzw. Auftrag an die Regional GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 1.000.000,-- (bisher Förderungsausgaben für den Verband "NÖ Dorf- und Stadterneuerung, Verband für Landes-, Regional- und Gemeindeentwicklung"). Förderung von örtlichen Leitbildern, Dorferneuerungskonzepten und -planungen, Förderung von Projekten der Gemeinden und Vereine, von kulturellen Maßnahmen und beispielgebenden ökologischen und kulturellen Sonderprojekten; Ortskernrevitalisierung und Siedlungsentwicklung, Nahversorgung, Aufbau von kleinräumigen wirtschaftlichen Kreisläufen, Bildung, interkommunale Kooperationen, nachhaltigen Prozessen (Gemeinde 21), Themendörfer, regionale und überregionale Dorferneuerungsvorhaben und Problemlösungen, z.B. EU-Konzepte und Maßnahmen, Gemeindeentwicklung, Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei Projekten, nationale und internationale Netzwerke, Europäische ARGE für Landentwicklung und Dorferneuerung, Österreichische Plattform für Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Broschüren, Veranstaltungen, elektronische Medien), Schulung und Weiterbildung, Evaluierung, Wettbewerbe. Projekte zur Nutzung der neuen technischen Möglichkeiten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien. Dorferneuerungs-Richtlinien 1998 36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung Sicherung und Fortführung der Stadterneuerungsaktivitäten in den an der Aktion beteiligten Städten. Ausdehnung der Aktion auf weitere Städte, Förderung von Planungsarbeiten und Erstellen von örtlichen Stadterneuerungskonzepten aus gesamtheitlicher Sicht und deren Umsetzung, Förderung von Maßnahmenrealisierungen und beispielgebenden Einzelprojekten der Städte bzw. Sonderprojekten, Österreichische ARGE für Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung, nationale und internationale Netzwerke, Erfahrungsaustausch und Know-How-Transfers, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Schriftenreihe); Schulung und Weiterbildung. Evaluierung. 36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 36910 Ausgrabungen, sonstige Notgrabungen und Fortführung bereits begonnener Ausgrabungen, Restaurierung und Konservierung von Funden sowie Sammlungsankäufe. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38000 Landesausstellungen Mit den Landesausstellungen sollen Geschichte und Kunstgeschichte des Landes möglichst breiten Bevölkerungskreisen näher gebracht werden. Gleichzeitig soll die Restaurierung historischer Gebäude ermöglicht und die wirtschaftliche Belebung der Region erreicht werden, in der die Ausstellung stattfindet. Die Belange werden von der Schallaburg Kulturbetriebsges.m.b.H. Wahrgenommen. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Die Landesausstellung 2017 zum Thema "Alles was Recht ist" findet im Schloss Pöggstall statt. Geschäftsbesorgungsvertrag vom 10.05.2005 38005 Saison-Personal Personalaufwand für saisongebundene Tätigkeiten bei der Kulturdokumentation und den Ausgrabungen in Carnuntum. 38100 Kulturförderung (ZG) Vom Nettoertrag der NÖ Rundfunkabgabe werden 70% zur finanziellen Unterstützung von Unternehmungen, Einrichtungen und Betätigungen auf kulturellem Gebiet verwendet, die im Interesse des Bundeslandes Niederösterreich förderungswürdig sind und einer solchen Unterstützung bedürfen. NÖ Rundfunkabgabegesetz, LGBl. 3610 (§ 9 Abs. 1) Finanzierung des Mehrbedarfes der einzelnen Bereiche des Kulturbudgets. Einnahmen aus Rückzahlung von Darlehensraten und nicht in Anspruch genommenen Förderungsbeiträgen stehen wieder für Ausgaben zur Verfügung. 38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 38121 Kulturdokumentation, Museen Finanzierung der Sammlungen und Außenstellen des NÖ Landesmuseums, der Kunstdepots, Ateliers, Kulturforschung, der Artothek, des Karikaturmuseums, der Werbung, Kulturdokumentation sowie des Mehrbedarfs an Förderungen. Personalaufwand, Sachaufwand und Finanzierungsbeiträge. Einnahmen aus Eintrittsgeldern nach der Besuchererwartung. 38122 Kulturdokumentation, Museen (ZG) 38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG) Bei einigen Außenstellen werden Ausgaben aus den zweckgebundenen Eintrittsgeldern bedeckt. Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Katalogverkäufen entsprechend der Besucheranzahlerwartung sowie aus Verpachtungen und Spenden. 38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG) Schenkungen für den Ankauf von Kunstwerken. Land Niederösterreich Seite 261 Voranschlag 2016 38130 Kulturelle Regionalisierung Förderung der kulturellen Aktivitäten in den Regionen, insbesondere der kulturellen Initiativen, die einen weiteren Kulturbegriff vertreten und gesellschaftsbezogen arbeiten. Förderung der Viertelsgalerien sowie die Förderung von Jugendkultur. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). Fördervertrag mit der Kulturvernetzung NÖ vom 20.11.2007 38132 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur Förderung für die Errichtung und Ausstattung von Probe- und Veranstaltungsbauten von Gemeinden und Kulturinitiativen. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38140 ARGE Donauländer und Auslandskultur Aufwand für den Arbeitskreis "Kultur und Wissenschaft" der ARGE Donauländer sowie für Stipendien, Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit (allgemeine Kosten bei 05993). Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38192 Kultursenat Die Landesregierung hat einen NÖ Kultursenat zu ihrer Beratung in allen grundsätzlichen Belangen kulturellen Handelns in NÖ zu bestellen. Die Mitglieder des Kultursenats üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus, sie haben jedoch Anspruch auf Ersatz ihres Aufwandes. Die Kosten des im NÖ Kulturförderungsgesetz vorgesehenen NÖ Kulturgespräches sind ebenfalls aus diesem Ansatz zu bedecken. NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 Verordnung über die Geschäftsführung des NÖ Kultursenates, LGBl.5301/1 Verordnung über die Geschäftsführung der Fachbeiräte und der Gutachtergremien, LGBl.5301/2 38193 Kultur- und Förderungspreise Das Land hat jährlich für Leistungen in bestimmten Kulturbereichen Würdigungs- und Anerkennungspreise zu stiften. Der Würdigungspreis dient der Würdigung eines Gesamtwerkes eines Künstlers, der Anerkennungspreis der Förderung von fachlich anerkannten Künstlern, von denen noch kein Gesamtwerk vorliegt. NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 38194 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung Förderungsmaßnahmen (Cinema Paradiso St. Pölten und Baden, Sommerkino NÖ, Filmarchiv Laxenburg, Dokumentarfilme, Kinospielfilme, Lower Austria Film Commission etc.) Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur Finanzierungsbeitrag. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38198 NÖ Kulturforum Finanzierungsbeitrag. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 38199 Ausstellungen und Veranstaltungen Förderung von Ausstellungen und Veranstaltungen (z.B. Betrieb Heldenberg, Ausstellungen in Melk, Tulln, Marchfeldschlösser etc.). Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%). 41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt 41092 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG) 41093 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen Das Landes-Rehabilitationsheim steht in Verbindung mit der Waldschule Wiener Neustadt und betreut körperbehinderte, bzw. mehrfach schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche. NÖ Sozialhilfegesetz, LGBl.9200 Investitionen: Leasingrate für die Schwimmbadsanierung. 411 Sozialhilfe (allgemeine), Maßnahmen Die Sozialhilfe hat jenen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen, die dazu der Hilfe der Gemeinschaft bedürfen. Die Sozialhilfe umfasst die Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes, Hilfe in besonderen Lebenslagen und Hilfe für Menschen mit Behinderung. Sozialhilfe ist grundsätzlich nur zu gewähren, soweit die Hilfe nicht von anderer Seite geleistet wird. Sie erfolgt individuell und familiengerecht sowie vorbeugend (bei drohender Notlage) und nachgehend (um die Wirksamkeit der Hilfe zu sichern oder Rückschläge zu vermeiden). Zu den Kosten der Sozialhilfe gehört der gesamte Aufwand aufgrund des Sozialhilfegesetzes (NÖ SHG) einschließlich der Errichtung und Erweiterung von Sozialhilfeeinrichtungen. Die Kosten trägt das Land. Die jeweilige Wohnsitzgemeinde hat 50% des Aufwandes an Leistungen nach §§ 10 und 11 NÖ MSG für die hilfebedürftigen Personen zu tragen. Vom restlichen laufenden Nettoaufwand für die Sozialhilfe ersetzen die Gemeinden ebenfalls die Hälfte. NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz, LGBl.9450 NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG) Land Niederösterreich Seite 262 Voranschlag 2016 41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen Die jeweilige Wohnsitzgemeinde hat 50% des Aufwandes an Leistungen nach §§ 10 und 11 NÖ MSG für die hilfebedürftigen Personen zu tragen NÖ Mindestsicherungsgesetz (§ 36 Abs. 1) 41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung Ziel der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ist die Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialen Notlagen. Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung soll hilfsbedürftigen Personen, solange sie Hilfe benötigen, ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Umfasst Leistungen zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes auf der Grundlage von festgelegten Mindeststandards. Aufgrund des Landtagsbeschlusses vom 23.1.2014 wurde das BMS-Gesetz dahingehend geändert, dass Leistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz sowie Kinderabsetzbeträge bei der Berechnung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung nicht mehr als Einkommen angerechnet werden. Dadurch kommt es zu Mehrausgaben für das Land Niederösterreich. NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG), LGBl. 9205-0 NÖ Mindeststandardverordnung, LGBl. 9205/1-0 Einnahmen aus Ersätzen. NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG), § 25 ff Verordnung über die Berücksichtigung von Eigenmitteln, LGBl. 9200/2-0 Die veranschlagten Ersätze von Sozialhilfeträgern (Länder, Städte und Gemeindeverbände) sind aufgrund der Vereinbarungen mit den anderen Ländern (NÖ MSG §40) zu erwarten. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung, LGBl. 9204 41122 BMS-Krankenhilfe Umfasst Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung. Die Veranschlagung umfasst auch die Zahlungen der Sozialhilfe an den NÖGUS, Bereich Gesundheit. NÖ Mindestsicherungsgesetz (§ 12) NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz, LGBl. 9450-0 Gender Budgeting (betrifft 41121 und 41122): Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung sowie die BMS-Krankenhilfe sind für Frauen von besonderer Bedeutung. Dies spiegelt sich auch im Anteil der BMS-Bezieherinnen im Vergleich zum Anteil der Männer, die BMS erhalten, wider. Soziale und finanzielle Benachteiligungen sowie das höhere Armutsrisiko der Frauen werden im Sinne nationaler und internationaler Gleichstellungsziele ausgeglichen. Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung fördert eine selbstbestimmte Lebensgestaltung und gewährleistet die Existenzsicherung für beide Geschlechter. Maßnahme ist daher die Weiterführung dieser Leistung. 41133 Wohnungssicherung Über die Wohnungssicherung (vormals Delogierungsprävention) sollen (finanzielle) Probleme von Haushalten und Einzelpersonen möglichst frühzeitig erkannt und durch geeignete Maßnahmen der Wohnraum erhalten werden. Die Zusammenarbeit erfolgt durch die leistungserbringenden Organisationen sowohl mit Wohnbauorganisationen und Gemeinden als auch gegebenenfalls mit der Schuldnerberatung. Durch frühzeitige Intervention können die beträchtlichen Nebenkosten eines Delogierungsverfahrens minimiert oder gänzlich vermieden werden. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 18 u. 19 41134 Schuldner- und Sozialberatung Das Privatinsolvenzgesetz trat mit 1. Jänner 1995 in Kraft. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 22 Die Aufwendungen für die Schuldnerberatung werden hier u.a. berücksichtigt. 5 Beratungsstellen in St. Pölten, Wr. Neustadt, Zwettl, Hollabrunn und Amstetten. 41135 Hilfe für Familien Einnahmen: Rückzahlung von gewährten Sozialhilfe-Darlehen. Die Maßnahmen umfassen Darlehen und Beihilfen. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 18 und 19 41136 Ambulante Pflegedienste Soziale Dienste sind Leistungen zur Befriedigung gleichartiger, regelmäßig auftretender, persönlicher, familiärer oder sozialer Bedürfnisse. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), LGBl.9200 Land Niederösterreich Seite 263 Voranschlag 2016 Die Länder haben sich verpflichtet, für einen Mindeststandard an sozialen Diensten für pflegebedürftige Personen zu sorgen, die bis zu dem in den Bedarfs- und Entwicklungsplänen festgelegten Bedarf auch von anderen Trägern erbracht werden können. Dabei soll auf die Einhaltung der arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften hingewirkt (der Bund hat sich verpflichtet, eine sozialversicherungsrechtliche Absicherung der pflegenden Personen zu ermöglichen), die Ehrenamtlichkeit der Pflegekräfte unterstützt und eine soziale Angemessenheit von Kostenbeiträgen für Pflegeleistungen berücksichtigt werden. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen, LGBl.9211 NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 45 41138 Hilfe für betagte Menschen Die Hilfe für betagte Menschen umfasst Maßnahmen zur Überwindung altersbedingter Schwierigkeiten. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 19 Hilfen für Kriegsopfer und Geschädigte 41139 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige Bestattungsaufwand NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG) 41141 Soziale Wohneinrichtungen Heimunterbringungen für materiell oder sozial hilfsbedürftige Personen. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 20,21 41142 Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG) Siehe Erläuterungen zu 91112. 41143 Private Pflegeheime 41144 NÖ Landespflegeheime Die Ausgaben umfassen sämtliche Heimunterbringungen für materiell oder sozial hilfsbedürftige Personen sowie den gesamten Aufwand für Pflegemaßnahmen ausgenommen die sozialen und sozialmedizinischen Dienste. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 12 Einnahmen aus Ersätzen (§ 15 und 37-43 NÖ SHG im Zusammenhang mit den Bestimmungen der Verordnung über die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Gewährung von Sozialhilfen). Die Ersätze von anderen Sozialhilfeträgern werden in der zu erwartenden Höhe präliminiert. 41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege Zusätzliche Tagespflege- und Kurzzeitpflegeplätze werden bedarfsgerecht (nach dem Ergebnis einer von der NÖ Landesregierung beauftragten wissenschaftlichen Studie der NÖ Landesakademie/ZENTAS) durch die Sozialhilfe gefördert, sofern die hilfebedürftigen Personen bestimmte Einkommensgrenzen nicht erreichen. Übergangspflege ist eine rehabilitative Pflege in einer NÖ Pflegeeinrichtung nach einem Krankenhausaufenthalt, mit dem Ziel wieder ein Leben zu Hause zu ermöglichen. Die bei 2/41145 veranschlagten Einnahmen betreffen NÖGUS-Strukturmittel für die Schaffung und Durchführung von Übergangspflegezentren. 41146 NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG) Siehe Erläuterungen zu 91112. 41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG) Vorjahr(e): Die integrierte Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich wird auch im Jahr 2016 fortgesetzt. Die Finanzierung erfolgt jedoch ab 2014 nicht mehr aus Strukturmittel sondern aus dem ordentlichen Budget des NÖGUS. 41187 Hospizinitiativen Förderung von Hospizinitiativen nach Richtlinien der Landesregierung. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 48 41188 Notruftelefon und Essen auf Rädern Ausgaben für Mietzuschüsse für Notruftelefone und Essen auf Rädern. 41190 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Bei dieser Post werden rückersetzte, nicht absetzbare Ausgaben aus Vorjahren verrechnet. Forderungsabschreibung Der veranschlagte Betrag ist aufgrund der vorliegenden Anträge erforderlich Strafgelder Die aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen (§15 VStG 1950) dem Land als Sozialhilfeträger zufließenden Strafgelder werden nach den Erfahrungen der Vorjahre eingesetzt. Verwaltungsstrafgesetz, BGBl.Nr.52/1991 idgF (§ 15) Pönal- und Verzugszinsen, verschiedene Einnahmen und Spenden Die Beträge wurden niedrig angesetzt, da Einnahmen aus diesen Titeln unregelmäßig einlangen und ihrer Höhe nach nicht abschätzbar sind. Land Niederösterreich Seite 264 Voranschlag 2016 Ersätze des Bundes, Umsatzsteuer Ausgleich für die bei den Ausgaben nicht abziehbare Vorsteuer durch Einnahmen aus der Beihilfe des Bundes. Mit 1.1.2014 trat eine Änderung des Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetzes in Kraft, wodurch es zu einer Änderung (Kürzung) des Beihilfenanspruches kommt. Diese Änderung stellt eine finanzielle Verschlechterung für die Länder dar. Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§ 1 Abs.3 und § 3 Abs.1 u. 2) Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Bei dieser Voranschlagsstelle werden rückzuersetzende, nicht absetzbare Einnahmen aus Vorjahren verrechnet. 41191 Integrationshilfen Unterstützung der Beratung in Integrationsfragen, Förderungen für Projekte, die integrationsunterstützende Maßnahmen zum Inhalt haben. Kosten für das Integrationsservice NÖ in der NÖ Landesakademie. 41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG) Vorjahr(e): Vom NÖGUS werden Strukturmittel für Projekte für strukturverbessernde Maßnahmen, das sind alle Maßnahmen, die zur Entlastung des stationären Akutbereiches der Krankenanstalten führen, zur Verfügung gestellt. Die Verrechnung der Strukturmittel für die ambulanten Pflegedienste erfolgt ab dem Jahr 2013 bei 41194. 41193 Sozialplanung Hier sind für Planungszwecke notwendige Studien im sozialen Bereich veranschlagt. Sachverständige: Aufwand aufgrund von Vereinbarungen, die eine regelmäßige Inanspruchnahme von Fachärzten vorsehen. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 6, 57 und 26 Abs. 3 41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG) Vorjahr(e): Für die ambulanten Pflegedienste werden Strukturmittel vom NÖGUS zur Verfügung gestellt. Die Verrechnung erfolgte bis jetzt unter 41192. 41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden Die Kosten der Sozialhilfe werden als Unterschiedsbetrag zwischen den Ausgaben und den Zuflüssen für Zwecke der Sozialhilfe sowie den Beiträgen der Wohnsitzgemeinden ermittelt. Der Leistungsanteil der Gemeinden (Beitrag) für jene Kosten der Sozialhilfe beträgt 50%. Ab dem Jahr 2013 wird der auf die Gemeinden entfallende Anteil des Pflegefonds gemäß Beschluss des VR-Komitees vom 8. Februar 2012 gesondert dargestellt - siehe Erläuterungen zu 94580. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG § 56) und NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG § 36 Abs. 3 und 4) 413 Hilfe für Menschen mit Behinderung, Maßnahmen Behinderten Staatsbürgern in NÖ wird auf Antrag Hilfe für Menschen mit Behinderung gewährt. Menschen mit Behinderung sind Personen, die auf Grund einer wesentlichen körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Beeinträchtigung der Sinne nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft zu einer selbstständigen Lebensführung zu gelangen oder diese beizubehalten. Einnahmen aus Ersätzen. NÖ Sozialhilfegesetz, LGBl.9200 (§§ 35 und 37 bis 41) Die Kostenbeiträge und -ersätze werden in der zu erwartenden Höhe präliminiert. 41311 Heilbehandlung Kosten der stationären Unterbringung, z.B. suchtkranker Personen, ambulante Gesamttherapie in Therapiezentren, Therapieurlaube sowie sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen für Heilbehandlungen sowie Arzt- und Rezeptkosten. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 27 41312 Hilfsmittel Die orthopädische Versorgung von Menschen mit Behinderung wird in einer der jeweiligen technisch-wissenschaftlichen Entwicklung entsprechenden, dauerhaften und den Bedürfnissen dieser Personen angepassten Ausführung gewährt. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 28 41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung Kosten der Dauerunterbringung sowie für sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen wie z.B. Frühförderung. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 29 41324 Berufliche Eingliederung Kosten für die Unterbringung sowie für sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen, Kurskosten, Vorbereitungslehrgängen und Einschulungen bei Firmen vor Übernahme in ein Dienstverhältnis. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 30 41326 Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG) Siehe Erläuterungen zu 91112. 41327 Soziale Eingliederung Kosten für die Dauerunterbringung von Personen, die mangels entsprechender Befähigung nicht beruflich eingegliedert werden können. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 32 Land Niederösterreich Seite 265 Voranschlag 2016 41328 Soziale Betreuung und Pflege Kosten für die Dauerunterbringung von Personen zur Erhaltung von persönlichen Fähigkeiten. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 33 41332 Geschützte Arbeit Kosten für die Unterbringung in "Integrativen Betrieben" und auf "Geschützten Arbeitsplätzen". NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 31 41341 Persönliche Hilfe Die persönliche Hilfe umfasst Zuschüsse zu speziellen therapeutischen und sozialpädagogischen Diensten (heilpädagogisches Reiten), Dienste für sinnesbeeinträchtigte Menschen, psychosoziale Dienste und Freizeitangebote (Tagesstrukturierung) für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, Arbeitsassistenz und Arbeitsbegleitung, Zuschüsse für familienentlastende Kurzzeitbetreuung, sowie Zuschüsse zu Maßnahmen der Heilbehandlung und Fahrtkosten. Auf diese Maßnahmen besteht kein Rechtsanspruch. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 34 41390 Refundierungen Ersätze des Bundes, Umsatzsteuer Ausgleich für die bei den Ausgaben der Behindertenhilfe nicht abziehbare Vorsteuer durch Einnahmen aus der Beihilfe des Bundes. Mit 1.1.2014 trat eine Änderung des Gesundheits- und Sozialbereich- Beihilfengesetzes in Kraft, wodurch es zu einer Änderung (Kürzung) des Beihilfenanspruches kommt. Diese Änderung stellt eine finanzielle Verschlechterung für die Länder dar. Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§ 1 Abs.3 und § 3 Abs.1 u. 2) 41700 Pflegesicherung, Einnahmen Vorjahr(e): Unter diesem Titel werden rückersetzte, nicht absetzbare Ausgaben verrechnet. NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl.9220 (§ 10 Abs.4) 41711 Pflegegeld Vorjahr(e): Das Pflegegeld hat den Zweck, in Form eines Beitrages pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Menschen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu führen. Das Pflegegeld gebührt ab Vollendung des dritten Lebensjahres, wenn aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung der ständige Betreuungs- und Hilfsbedarf (Pflegebedarf) voraussichtlich mindestens sechs Monate andauert. Der Anspruch auf Pflegegeld besteht nach dem monatlichen Pflegebedarf in 7 Stufen (Stufe 1 mit mehr als 60 Stunden bis Stufe 7 mit mehr als 180 Stunden). Das Landespflegegeld, das derzeit von Ländern und Gemeinden ausbezahlt wird, wird seit 2012 vom Bund ausbezahlt. Dies bewirkt eine Verwaltungsvereinfachung, da ca. 280 Auszahlungsstellen wegfallen. Die Verrechnung erfolgt durch einen Vorwegabzug von den Ertragsanteilen der Länder und Gemeinden durch den Bund auf Basis des Finanzausgleiches 2008 (§ 11 Abs. 2 Z 8 FAG 2008). Ab dem Jahr 2013 erfolgt daher keine Veranschlagung mehr bei 417. Die Basis für die an den Bund bereitzustellenden Mittel sind die Ausgaben für das Landespflegegeld lt. Rechnungsabschluss 2010. NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl.9220-2. Für Ausgleichszahlungen: § 44 Bundespflegegeldgesetz, § 32 NÖ Pflegegeldgesetz Vorjahr(e): Einnahmen von rückersetzten, nicht absetzbaren Ausgaben. NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl. 9220 (§10 Abs.4) 41911 Seniorenheim Amstetten Betrieb des Wohnheims in Amstetten. 42410 24-Stunden-Betreuung Das Land NÖ fördert die 24-Stunden-Betreuung auf der Basis einer Art. 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern durch Kostenzuschüsse, wobei hinsichtlich selbständiger und unselbständiger Ausübung der Personenbetreuung unterschieden wird. Die Bestimmungen der Art. 15a-Vereinbarung sind im § 43a NÖ SHG gesetzlich verankert. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-StundenBetreuung, LGBl. 0826-0. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 43a 42510 Entwicklungshilfe im Ausland Beitrag zu Projekten der Entwicklungszusammenarbeit. Land Niederösterreich Seite 266 Voranschlag 2016 42600 Flüchtlingshilfe Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde (Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und andere aus rechtlichen oder faktischen Gründen nicht abschiebbare Menschen) in Österreich: Diese Vereinbarung wurde im BGBl. I Nr. 80/2004 und im LGBl. 0821 verlautbart. Gemäß Artikel 16 Abs 2 dieser Vereinbarung übernahmen Bund und Länder als Vertragspartner mit 1. Mai 2004 die von ihnen jeweils betreuten und zur Zielgruppe gehörenden Personen in die Grundversorgung. Das NÖ Grundversorgungsgesetz, LGBl. 9240, regelt die Gewährung der Grundversorgung an diese Personen in Niederösterreich. Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde (Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und andere aus rechtlichen oder faktischen Gründen nicht abschiebbare Menschen) in Österreich Gemäß Grundversorgungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern - Art. 15a B-VG - werden die für die Versorgung der Fremden anfallenden Kosten 60 : 40 zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt bzw. muss der Bund bei Asylverfahren, die länger als 1 Jahr dauern, 100 Prozent der für die Fremden anfallenden Kosten übernehmen. Die auf den Bund entfallenden Kosten (60% oder 100%) werden von den Ländern vorfinanziert und dann quartalsweise mit dem Bund rückverrechnet. Diese vom Bund rückbezahlten Beträge stellen die gegenständlich angesprochenen Einnahmen dar. Gender Budgeting: Im Rahmen der Grundversorgungsleistungen werden zahlreiche Projekte zur Integration, Bildung und Beratung mit starkem Fokus auf die Gleichstellung von Frauen und Männern angeboten, um allfällige Benachteiligungen von Frauen auf Grund von Rollenstereotypen, Zeitmangel aufgrund von Betreuungsaufgaben, geringerem Bildungsstand etc. und/oder auch Gefährdungen durch Gewalt im Sinne der Gleichstellung auszugleichen. Maßnahme ist daher die Weiterführung dieser Projekte mit dem Fokus auf Gleichstellung. 42601 Flüchtlingshilfe (ZG) Vorjahr(e): Einnahmen vom Europäischen Flüchtlingsfonds EFF für das Projekt Frauenhaus Hollabrunn sowie aus der Rückzahlung von zu Unrecht bezogenen Unterstützungsleistungen. 42900 Wohlfahrt (freie), Investitionen Das Land als Träger von Privatrechten kann Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege, die regelmäßig zur Mitarbeit in der Sozialhilfe herangezogen werden, fördern. Die für die Erbringung der Sozialhilfe zu leistenden Kostenentgelte des Landes werden nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit festgesetzt. NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 48 Als Investitionsförderungsmaßnahmen sind Beihilfen und Darlehen durch den NÖ Fonds zur Förderung von Einrichtungen für Menschen mit besonderen Bedürfnissen sowie für pflegebedürftige Menschen geplant, wobei vor allem auf die Struktur in den verschiedenen Planungsregionen Bedacht genommen wird. Wohnplätze für Personen mit Behinderung, Investitionen Zuführung an den NÖ Fonds zur Förderung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie für pflegebedürftige Menschen. Träger der freien Wohlfahrtspflege, Zuwendungen Förderung von Aktivitäten der einzelnen Träger der freien Wohlfahrtspflege auf regionaler Ebene, die zu einer wesentlichen Entlastung der im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen des NÖ Sozialhilfeträgers aufzuwendenden Finanzmittel beitragen. Sonderhilfen "Unterstützungsfonds für soziale Härtefälle": Einmalige Beihilfen zu Maßnahmen, die über den Rahmen der im Sozialhilfegesetz und in den Verordnungen hierzu vorgesehenen Pflichtleistungen hinausgehen (Vorliegen besonderer Härtefälle). 42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG) Vorjahr(e): Dieser Ansatz dient zur Förderung der 5 Standorte in NÖ. Aufgrund einer Vereinbarung mit dem Bund leistet das Land einen Beitrag zum Sachaufwand, den Personalaufwand trägt der Bund. 42905 Landespflegeheime, Studien Finanzierung von Studien zur Steigerung der Effizienz in den Landespflegeheimen. Land Niederösterreich Seite 267 Voranschlag 2016 43 Jugendwohlfahrt Die Kinder- und Jugendhilfe hat folgende Aufgaben: 1. Information über förderliche und gewaltfreie Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen 2. Beratung bei Erziehungs- und Entwicklungsfragen und familiären Problemen. 3. Hilfen für Eltern, werdende Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche zur Bewältigung von familiären Problemen und Krisen; 4. Rechtliche Vertretungen, die sich aus Bürgerlichem Recht ergeben, insbesondere in Abstimmungs- und Unterhaltungsangelegenheiten; 5. Übernahme und Ausübung der Obsorge, wenn die Erziehungsberechtigten dazu nicht in der Lage sind; 6. Gefährdungsabklärung und Hilfeplanung; 7. Erziehungshilfen bei Gefährdung des Kindeswohls hinsichtlich Pflege und Erziehung; 8. Zusammenarbeit mit Einrichtungen, Behörden und öffentlichen Dienststellen im Rahmen dieses Gesetzes; 9. Fremde Pflege; 10. Mitwirkung an der Adoption von Kindern und Jugendlichen; 11. Öffentlichkeitsarbeit zu Zielen, Aufgaben und Arbeitsweisen der Kinder- und Jugendhilfe; 12. Durchführung von Planung, Forschung sowie Steuerung des Leistungsangebotes. Träger der Kinder- und Jugendhilfe ist das Land. Die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe werden von der Landesregierung und den Bezirksverwaltungsbehörden besorgt. Die Besorgung der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe kann auch durch private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen erfolgen, deren Eignung festgestellt wurde und für diese Leistungen herangezogen werden. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0 43000 Landes-Kinder- und Jugendheime Die Landes-Jugendheime sind Einrichtungen der öffentlichen Jugendwohlfahrt, deren Träger das Land ist. In den LandesJugendheimen stehen insgesamt rund 700 Plätze zur Verfügung. Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013, BGBl. I Nr. 69/2013 NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. 9270 NÖ Soziahilfegesetz, LGBl.9200 43900 Jugendhilfsfonds (ZG) Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor. Die getätigten Ausgaben werden durch Spenden, Kostenbeiträge und vorhandene Rücklagen finanziert. Die Aufgliederung erfolgt im Voranschlag (Fonds ohne eigene Rechtspersönlichkeit durch Beschluss der Landesregierung). 43911 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor. Dieses Verrechnungskonto dient zur Abrechnung der Verpflegskosten für landesfremde Kinder und Jugendlicher in den Landes- Kinder- und Jugendheimen. 43913 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen Leasingraten, Zusatzmieten, Kautionen und Ratenzahlungen für Forderungskäufe im Rahmen des Ausbau- und Investitionsprogramms der Landes-Kinder- und Jugendheime. 43914 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen Die Gesamtfinanzierungskosten des Mutter-Kind-Hauses betragen rund Euro 1.011.000,--. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen einer Sonderform. Die jährliche Rate ist veranschlagt. 43915 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen Die Gesamtfinanzierungskosten der Generalsanierung betragen für den Jugendheimbereich rund Euro 3.300.000,--. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen einer Sonderform. Die jährliche Rate ist veranschlagt. 43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung Das Fachpersonal der Kinder- und Jugendhilfe bedarf einer spezifischen Aus- und Weiterbildung innerhalb der Landesverwaltung deren Kosten bei Aus- und Weiterbildung (09104) zur Gänze bzw. zum Teil getragen werden. Tagungsbeiträge für die Teilnahme an Veranstaltungen anderer öffentlicher oder privater Institutionen zu einschlägigen Themenbereichen, Praktikumsentschädigungen, einschlägige Literatur und Arbeitsunterlagen sowie Supervision. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 17 Abs.5) 43941 Soziale Dienste Soziale Dienste der Kinder- und Jugendhilfe werden vom Kinder- und Jugendhilfeträger zur Förderung der Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen und zur Bewältigung des alltäglichen Familienlebens zur Verfügung gestellt und können von Eltern, werdenden Eltern, anderen mit der Pflege und Erziehung betrauten Personen, Familien, Kindern und Jugendlichen nach eigenem Ermessen in Anspruch genommen werden. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§§ 24 und 25) Die Kinder- und Jugendhilfeträger kann zur Besorgung der Sozialen Dienste private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen heranzuziehen, deren Eignung mit Bescheid festgestellt und für diesen Sozialen Dienst herangezogen wurde. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0 (§ 26) Ist die Eignung einer privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 26 festgestellt und ist entsprechend den Zielen der Steuerung gemäß § 22 Bedarf an der oder den festgestellten Leistungen vorhanden, so kann der Kinder- und Jugendhilfeträger als Träger von Privatrechten die private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung fördern oder mit ihr einen Leistungsvertrag abschließen. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0 (§ 29) Land Niederösterreich Seite 268 Voranschlag 2016 Gender Budgeting: Die Analyse hat gezeigt, dass die Gleichstellung der Geschlechter in die Maßnahmen des Ansatzes als Querschnittsmaterie integriert ist. Insbesondere wird die Gleichstellung im Hinblick auf folgende Ziele gefördert: - Beschäftigung in geschlechtsuntypischen Berufssparten - Erweiterung von Geschlechterstereotypien - Zugang zu öffentlichen Leistungen - Schutz vor Gewalt (körperliche Unversehrtheit) 43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG) Vorjahr(e): Das Land NÖ als Rechtsträger der Tagesmütter/-väter sowie Tagesbetreuungseinrichtungen hat für die Aus- und Fortbildung des Betreuungspersonals zu sorgen. In Ergänzung der Berufsausbildung müssen Betreuungspersonen eine regelmäßige und einschlägige Fortbildung absolvieren. Einnahmen aus Kostenbeiträgen von Fortbildungskursen. Ab 2016 bei 24011 veranschlagt. NÖ Kinderbetreuungsgesetz, LGBl. 5065-0 (§ 6 Abs. 4) NÖ Hortverordnung, LGBl. 5065/3-1 (§ 7 Abs. 2) 43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung Durch geänderte soziologische Rahmenbedingungen sind Kinder und Jugendliche verstärkt psychosozialen Konflikten ausgesetzt. Neue Methoden zur Unterstützung dieser Minderjährigen werden eingesetzt, um letztlich auch frühzeitig die Auswirkungen begrenzen zu können. Dazu zählen etwa Schulsozialarbeit (arbeitet unter Berücksichtigung des systemischen Ansatzes, deshalb richten sich ihre Angebote auch an das soziale Umfeld sowie an weitere Helferorganisationen), sowie Formen der Beratung und Unterstützung für von Trennung und/oder Scheidung betroffener Kinder. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 29) Landtagsbeschluss LT-908/A-2/30 vom 16.5.2002 43953 Fremde Pflege Pflegekinder sind Kinder und Jugendliche, die von Personen gepflegt und erzogen Erziehungsberechtigten und nicht mit ihnen bis zum dritten Grad verwandt oder verschwägert sind. werden, die nicht ihre Pflegepersonen sind Personen, die vom Kinder- und Jugendhilfeträger mit der Ausübung der Pflege und Erziehung für ein bestimmtes Pflegekind im Rahmen der vollen Erziehung gemäß § 58 beauftragt wurden. Kinder und Jugendliche, die sich nur vorübergehend oder nicht regelmäßig oder nur im Rahmen ihrer Lehr- oder Berufsausbildung bei Personen gemäß Abs. 2 aufhalten, sind keine Pflegekinder. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 58 ff) Pflegepersonen und nahe Angehörige gem. § 64 Abs. 3, die mit der Ausübung der Pflege und Erziehung von Pflegekindern durch den Kinder- und Jugendhilfeträger betraut sind, erhalten vom Land auf schriftlichen Antrag ein pauschaliertes Pflegekindergeld, das zur Abgeltung des mit der Pflege und Erziehung verbundenen Aufwandes dient. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 64 ff) NÖ Pflegebeitragsverordnung LGBl. 9270/1-0 Verpflichtendes Aus- und Fortbildungsangebot für Pflegeeltern in Form von Pflegeeltern-Informationsveranstaltungen und Vorbereitungsprogrammen (Honorare für externe und interne Referenten, Fahrtkosten) NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 62 ff) Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen auf einem Pflegeplatz ist im § 77 geregelt. 43954 Unterbringung in anderen Heimen Unterbringung von Minderjährigen in privaten Kinder- und Jugendheimen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (§ 57 NÖ KJHG). Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen in einem Kinderoder Jugendheim ist in § 77 NÖ KJHG und in einer Vorschrift geregelt. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 43955 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen Unterbringung von Minderjährigen in landeseigenen Kinder- und Jugendheimen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (§ 56 NÖ KJHG). Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen in einem Kinder- oder Jugendheim ist im § 77 NÖ KJHG geregelt. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG); LGBl. 9270-0 43956 Unterstützung der Erziehung Mit Hilfe von privaten Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe werden gefährdete Kinder und Jugendliche durch die entsprechende Form, der Unterstützung der Erziehung, wie Familienintensivbetreuung, Jugendintensivbetreuung, mobile Erziehungsberatung, Familienhilfe Plus betreut. Durch die Anwendung der jeweiligen erforderlichen Betreuungsform werden Betreuungsdefizite in den Familien vermindert und somit kostenintensive Heimunterbringungen verhindert. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 43) 43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden Die Kosten für die Gewährung von Erziehungshilfen und Hilfen für junge Erwachsene sind zunächst durch das Land zu tragen. Die Gemeinden haben dem Land jährlich einen Beitrag zu den vom Land zu tragenden Kosten der vollen Erziehung und zu den Kosten der Unterstützung der Erziehung in der Höhe von 50 % abzüglich der Ersätze Dritter zu leisten. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 75) Land Niederösterreich Seite 269 Voranschlag 2016 43983 Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen 43984 Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen Die beiden Organisationen erhalten Förderungsmittel für die Errichtung und den Betrieb von Jugendherbergen. 43985 Jugendverbände Jugendorganisationen, die von der Landesregierung anerkannt wurden, können eine Förderung erhalten. 44101 Katastrophenschäden, Behebung Landesmittel für die Förderung der Behebung von Katastrophenschäden gemäß dem Katastrophenfondsgesetz. Die Landesmittel sind Gegenüberstellungsmittel zu bereits überwiesenen Bundesvorschüssen bzw. Katastrophenmittel, für die das Land gemäß § 3 Z 3 Katastrophenfondsgesetz 1996, BGBl.Nr. 201/1996 idgF, gegen nachträgliche Bundesüberweisung in Vorlage tritt. 44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG) Zur Verfügung gestellte Bundesmittel. Die gesetzliche Grundlage der Verwendung der Mittel des Katastrophenfonds des Bundes für die Finanzierung der Beseitigung von außergewöhnlichen Schäden im Vermögen von Privaten und juristischen Personen mit Ausnahme der Gebietskörperschaften durch Hochwasser, Erdrutsch, Vermurung, Lawinen und Erdbeben bildet § 3 Z 3 Katastrophenfondsgesetz 1996, BGBl. Nr. 201/1996 idgF. (2/94441). Die Bundesmittel sind die 60%igen Gegenüberstellungsmittel zu den Mitteln des Landes bei 1/44101. Katastrophenfondsgesetz, BGBl. Nr. 201/1996 idgF (§ 3 Z 3) 44107 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG) Vorjahr(e): Bei diesem Ansatz werden Spenden an vom Hochwasser Betroffene ausbezahlt. 44110 Katastrophenhilfe im Ausland Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Ausland. 45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte Gemeinden und Sanitätsgemeinden bilden einen Gemeindeverband mit der Bezeichnung "Pensionsverband für die Gemeindeärzte Niederösterreichs". Zur Erfüllung der ihm zugewiesenen Aufgaben stehen dem Pensionsverband Beiträge der Gemeinden (Sanitätsgemeinden), Beiträge des Landes und Beiträge der Gemeindeärzte sowie allfällige Zuwendungen und Zinsen zur Verfügung. Das Land Niederösterreich leistet einen jährlichen Beitrag in der Höhe, der sich aus der Differenz der Beiträge der Gemeinden und der Beiträge der Gemeindeärzte einerseits und der Erfordernis des Pensionsverbandes andererseits ergibt. NÖ Gemeindeärztegesetz 1977, LGBl.9400 (§§ 48 bis 50) Gender Budgeting: Dem Pensionsverband obliegt u. a. als Hauptaufgabe, die Auszahlungen von Versorgungsgenüssen und sonstigen finanziellen Zuwendungen an Gemeindeärzte und deren Hinterbliebenen. Insbesondere der Anspruch auf Witwenversorgung ist für Frauen von besonderer finanzieller Bedeutung. Dies spiegelt sich auch im Anteil (100 %) der Bezieherinnen der Versorgungsgenüsse im Vergleich zum Anteil (0 %) der Männer wieder und gewährleistet eine Existenzabsicherung von Frauen. Die geringere Anzahl (36 %) von Ruhegenussbezieherinnen gegenüber der höheren Anzahl (64 %) an Ruhegenussbezieher ergibt sich aus dem Umstand, dass nicht so viele Frauen den gemeindeärztlichen Dienst ausgeübt haben. Für die Anspruchsberechtigung auf die Versorgungsleistungen aus dem Pensionsverband gelten für beide Geschlechter die gleichen rechtlichen Voraussetzungen und entsprechen somit den nationalen und internationalen Gleichstellungszielen. Ziele und Maßnahmen: Weiterführung der geschlechtsneutralen rechtlichen Voraussetzungen. 45905 NÖ Spitalkostenförderung Vorjahr(e): Das Land Niederösterreich unterstützt sozial bedürftige PatientInnen, die aufgrund eines Aufenthalts in einer NÖ Krankenanstalt zur Bezahlung eines Kostenbeitrages verpflichtet sind, ab dem sechsten Krankenhausaufenthaltstag pro Jahr mit einer Förderung in der Höhe von Euro 2,-- pro verrechnetem Tag. Gefördert werden PatientInnen, deren anrechenbares Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet. 45909 Aktiv-Plus (ZG) Für das Projekt Uni aktiv-plus werden Beiträge eingehoben. 45910 Seniorengesetz Das Land NÖ hat gemäß NÖ Seniorengesetz, LGBl. 9080-3, Maßnahmen, die im Interesse der älteren Generation Niederösterreichs gelegen sind, zu treffen. Als Maßnahmen kommen insbesondere in Betracht: kulturelle Veranstaltungen, Veranstaltungen, die der Bildung und gesellschaftlichen Kommunikation und Förderung der Schaffensfreude und Eigeninitiative dienen. Weiters kann das Land NÖ juristischen Personen, die ihre Tätigkeit auf das Bundesland Niederösterreich erstrecken, eine Förderung gewähren, wenn sie im Sinne der älteren Menschen Maßnahmen durchführen. Gleiches gilt sinngemäß für anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften. NÖ Senioren sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen und Staatsangehörige eines anderen EWR-Mitgliedstaates, die in einer Gemeinde des Landes Niederösterreich ihren ordentlichen Wohnsitz haben und entweder auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung einen Ruhebezug, gleichgültig welcher Art, besitzen oder ein bestimmtes Alter erreicht haben; dieses ist bei Frauen die Vollendung des 55. und bei Männern des 60. Lebensjahres. NÖ Seniorengesetz, LGBl.9280 Land Niederösterreich Seite 270 Voranschlag 2016 45912 Auslandsösterreicher, Betreuung Die Auslandsösterreicher-Betreuung beschäftigt sich mit ausgewanderten Österreichern und deren Nachkommen, um kulturelle, wirtschaftliche und touristische Kontakte mit Niederösterreich herzustellen. Die verschiedenen Auslandsösterreicher-Aktionen dienen diesem Ziel. Beitrag an den Auslandsösterreicher-Weltbund und an den "Fonds zur Unterstützung österreichischer Staatsbürger im Ausland". Der Auslandsösterreicher-Weltbund ist eine Organisation von ihm angeschlossenen im Ausland bestehenden ÖsterreicherVereinen und von im Ausland lebenden Österreichern und nimmt als Dachverband deren Interessen wahr. Er ist mit der Betreuung und Information der im Ausland lebenden Österreicher beauftragt. Der Fonds unterstützt österreichische Staatsbürger, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, durch Zuwendungen zur Überbrückung materieller Not oder zur Verteidigung gegen völkerrechtswidrige Maßnahmen. Bundesgesetz BGBl.Nr.381/1967 45920 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG) Leitmotiv der Arbeitnehmerförderung ist die gezielte Unterstützung für NÖ ArbeitnehmerInnen, z.B. zur Sicherung des Arbeitsplatzes. Solche Hilfen sind die NÖ Bildungsförderung, Lehrlingsförderungen und die unbürokratische und rasche Hilfe in unverschuldeten Notsituationen. Weitere Schwerpunkte sind Förderungsmaßnahmen zur Sicherung der Beschäftigung niederösterreichischer ArbeitnehmerInnen, der Territoriale Beschäftigungspakt und Maßnahmen für jugendliche Arbeitssuchende (ÜBA - überbetriebliche Ausbildung). Niederösterreich hat sich verpflichtet, im Rahmen des Territorialen Beschäftigungspaktes Beschäftigungsprojekte, Stiftungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit mitzufinanzieren. Einnahmen des Fonds aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung (45955), Rückflüssen aus Darlehen. Landtagsbeschluss vom 8.7.1976 45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle Beitrag des Landes an die NÖ Landes-Landwirtschaftskammer zur Durchführung der Vollziehungsaufgaben auf dem Gebiet der land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildung (Lehrlings- und Meisterausbildung). 45936 Arbeitsmarktförderung Vorjahr(e): Rückflüsse aus Arbeitsmarktförderungsdarlehen. 45950 ZWIST - EU Zwischenfinanzierung von Fördermaßnahmen im Rahmen von ESF-Projekten. 45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag Siehe Erläuterung zu 45920. 45959 Pendlerhilfe Das Land NÖ leistet an ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge, die in einer niederösterreichischen Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben, zum Ausgleich von Nachteilen aus der Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsort eine Pendlerhilfe. Die PendlerInnen müssen von ihrem Wohnsitz in NÖ zu ihrer Arbeits- bzw. Ausbildungsstätte eine entsprechende Entfernung zurücklegen und dafür finanzielle Aufwendungen erbringen. Die Gewährung der Pendlerhilfe ist von Einkommensgrenzen abhängig. Die Höhe der Pendlerhilfe richtet sich nach der Entfernung zwischen Wohnsitz und Arbeits- bzw. Ausbildungsstätte. ArbeitnehmerInnen, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihrer Arbeitsstätte pendeln und eine personenbezogene Jahreskarte haben, können einen ÖKO-Bonus in der Höhe von 10% der berechneten Höhe der NÖ Pendlerhilfe erhalten. Lehrlingen wird die Pendlerhilfe im Rahmen der NÖ Lehrlingsförderung-Mobilitätsförderung gewährt. Gender Budgeting: Die NÖ Pendlerhilfe ermöglicht Männern und Frauen die Teilhabe am Wirtschaftsleben/an einer Erwerbsarbeit im Sinne der Gleichstellung. Sie fördert die Wahlfreiheit bei der Wahl des Arbeitsortes und bei der Nutzung des Verkehrsmittels für beide Geschlechter. Durch den ÖKO-Bonus wird die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln zusätzlich gefördert. Maßnahme: Weiterführung Eine jährliche Kontrolle ist vorgesehen, um den Weiterbestand der Ausgewogenheit zu beobachten. 45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige Pflegende Angehörige sind einer dauernden erheblichen physischen und psychischen Belastung ausgesetzt, die eine Regenerationsphase in Form von Urlaub unbedingt nötig macht. Es werden Personen gefördert, die pflegebedürftige Angehörige, welche mindestens Pflegegeld der Stufe 3 beziehen, als Hauptpflegeperson betreuen, wenn sie ihren Urlaub (auch ohne Pflegebedürftige) in Österreich verbringen. Der Urlaubszuschuss beträgt Euro 100,-- (Urlaub in Österreich) bzw. Euro 120,-- (Urlaub in Niederösterreich) unabhängig von Kosten und Dauer des Urlaubs. 45990 Jugendförderung Die Jugendförderung des Landes soll die jungen Landesbürger unterstützen, dabei aber die Eigenverantwortlichkeit der Jugend fördern und ihre Freiheit soweit wie möglich erhalten. In diesem Sinn leistet das Land der Jugend Hilfestellung bei der selbständigen Entwicklung aktiver Formen der Lebens- und Freizeitgestaltung. Mit der Beratung und Betreuung der Jugendlichen ist von der Landesregierung das Landesjugendreferat betraut. Zu den Aufgaben gehören auch die Förderung von Jugendtreffs, Schüler- und Jugendzeitungen, Medienarbeit, Jungbürgerfeiern, internationale Jugendarbeit, Ferienspiele, Projektförderung, Jugendforschung und Semesterticket-Förderung sowie die Fachstelle für Gewaltprävention. Förderausgaben für den Verein "Jugendinfo NÖ" bis zu einer maximalen Höhe von Euro 600.000,--, u. a. für die Abwicklung der NÖ Jugendkarte. Land Niederösterreich Seite 271 Voranschlag 2016 45991 Außerschulische Jugenderziehung Die Tätigkeit des NÖ Jugendreferates in der außerschulischen Jugenderziehung dient der Jugend des Landes Niederösterreich in ideeller, beratender, fördernder und eigeninitiativer Weise mit Angeboten und Hilfeleistungen auf verschiedenen Gebieten. Zu den Aufgaben des NÖ Jugendreferates gehören z.B. die Durchführung von Fachtagungen, Seminaren, Workshops, pädagogische Maßnahmen zur Umsetzung der Jugendschutzbestimmungen, Präventivarbeit, verkehrserzieherische Maßnahmen, Koordination und Vernetzung der Jugendarbeit in den Regionen und Gemeinden und in der verbandlichen Jugendarbeit. NÖ Jugendgesetz, LGBl.4600 45995 Jugendförderung (ZG) Jugendschutz dient dem Schutz der Kinder und Jugendlichen gegen eine Gefährdung ihrer körperlichen, geistigen, seelischen, sozialen, sittlichen und religiösen Entwicklung unter Beachtung der Verantwortung der Erziehungsberechtigten. Wer den Schutzbestimmungen zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe geahndet wird. Die Geldstrafen fließen dem Land zu und sind für Zwecke der Jugendförderung zu verwenden. NÖ Jugendgesetz, LGBl.4600 45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG) Vom Jugendreferat werden für gewisse Belange der außerschulischen Jugenderziehung Beiträge eingehoben (z.B. für die Teilnahme an Seminaren). 45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG) Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor. Vorjahr(e): Die Fachstelle für Suchtvorbeugung NÖ widmet sich der Suchtvorbeugung, der Suchtvorbeugung in den altersspezifischen Lebenswelten Jugendlicher und der Durchführung von Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung des Landes NÖ, der Medienvertreter, der Fachleute in der NÖ Suchtprävention, der Schlüsselpersonen und Multiplikatoren der Jugend- und Sozialarbeit sowie der sozialpädagogischen Arbeit. Vier Organisationen erhalten Zuschüsse aus Strukturmitteln des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds. 4690 Familiengesetz Förderungsmaßnahmen des Landes als Träger von Privatrechten sollen die Familie als Form menschlichen Zusammenlebens unterstützen und fördern. Dabei soll die Eigenverantwortlichkeit der Familie und ihrer bereits bestehenden Vertretungen gefördert und ihre persönliche Freiheit nicht beeinträchtigt werden. Die Förderung der Familien wird soweit als möglich in Form der Unterstützung einschlägiger Organisationen und anderer privater Initiativen geleistet. Die Kinderanzahl und das Gesamteinkommen der Familie werden berücksichtigt, soweit dies nach Art und Gegenstand der Förderung in Betracht kommt. NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 1 und 4) 46902 Sonstige Maßnahmen (ZG) Das Land kann NÖ Familien einen Familienpass zur Inanspruchnahme von Förderungen im Sinne des NÖ Familiengesetzes ausstellen. Im Rahmen des NÖ Familienpasses können Versicherungspakete optional einbezahlt werden (Euro 19,50 für das Standardpaket mit einem möglichen Prämienzuschlag von Euro 2,50 zur Versicherung des zweiten Elternteiles oder Euro 36,50 für das Premium Paket mit einem möglichen Prämienzuschlag von Euro 3,50 zur Versicherung des zweiten Elternteiles). Diese Kostenbeiträge werden an die Versicherung weitergeleitet. NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 7) 46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung Das Land NÖ fördert aufgrund der mit dem Bund getroffenen Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen die Tagesbetreuung an öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen und Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht, die als ganztägige Schulformen geführt werden. Die notwendigen Mittel werden vom Bundesministerium für Bildung und Frauen an das Land NÖ überwiesen und auf VS 2/94550 "Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen" verbucht. Die Bundesförderung wird direkt an die Schulerhalter weitergegeben und bewirkt keine Ausgaben des Landes NÖ. 46904 Kinderbetreuung Das NÖ Familiengesetz sowie das NÖ Kinderbetreuungsgesetz bieten die Möglichkeit, die Familie bestmöglich zu fördern. Berufstätige Eltern, die ihre Kinder von einer Tagesmutter, in einer Tagesbetreuungseinrichtung oder in einem Hort betreuen lassen, können einen einkommensabhängigen Zuschuss zu den Betreuungskosten erhalten. Das Land NÖ und die NÖ Gemeinden leisten Zuschüsse zum Personal- und Sachaufwand bzw. zum Ausbildungsaufwand an die Trägerorganisationen der Betreuungseinrichtung. Die Höhe dieser Zuschüsse richtet sich nach der Betreuungsform. Im Rahmen des verpflichtenden Kindergartenjahres erhalten Eltern, deren Kinder eine Tagesbetreuungseinrichtung besuchen, eine zusätzliche Förderung. Das Land NÖ fördert aufgrund der mit dem Bund getroffenen Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots die Neuschaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen. NÖ Familiengesetz, LGBl. 3505 NÖ Kinderbetreuungsgesetz, LGBl. 5065 Land Niederösterreich Seite 272 Voranschlag 2016 46905 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen Im Rahmen des NÖ Familiengesetzes werden Zuschüsse an private Initiativen und Organisationen vergeben. Das Generationenreferat ist auch Koordinations- und Servicestelle für Eltern- und Familienbildung. Weitere Maßnahmen sind die Familienurlaubsaktion, die Herausgabe eines Familienjournals und verschiedene Familienveranstaltungen. Schwerpunkte werden die Förderung für Schulsportwochen, Mehrlingsgeburten, Ferienbetreuung, Nachmittagsbetreuung, Eltern Kind Zentren und die Sozialversicherung für Tagesmütter sein. Förderungsausgaben für die "NÖ Familienland GmbH" bis zu einer maximalen Höhe von Euro 2.500.000,--. NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 5) 46906 Schulfreiräume Vorjahr (e): Das Land Niederösterreich fördert die Schaffung von Spiel- und Bewegungseinrichtungen in niederösterreichischen Gemeinden. Ziel der Förderung ist die bewegungsfördernde Gestaltung von Gemeinden im Rahmen von Mitbeteiligungsprojekten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Neugestaltung bzw. Teilsanierung von Schulfreiräumen im Hinblick auf schulische Nachmittagsbetreuung. 2014 und 2015 wurden Mittel aus den Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt 46912 Familienförderung 46913 Familienhilfsfonds (ZG) Gewährung von "Hilfe für in Bedrängnis geratene Eltern und Kinder" in der Form, dass in Bedrängnis geratene NÖ Familien als Überbrückungshilfe rasch und unbürokratisch Beihilfen oder unverzinsliche Darlehen aus dem Familienhilfsfonds ("Verwaltungsfonds zur Hilfe für NÖ Familien") erhalten können. NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 5 lit. f) Einnahmen des Fonds aus der Familienförderung, den Rückflüssen von Darlehen und den Zinsen aus dem Geldverkehr. Unterstützungen vor allem, um Mietrückstände auszugleichen, Delogierungen zu vermeiden und allein stehenden Frauen mit Kindern bei der Wohnungssuche zu helfen. 46990 Frauen und Gleichstellung Das Generationenreferat arbeitet zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern durch breite Vernetzung und Kooperation von Frauenorganisationen, SozialpartnerInnen, Verwaltungsstellen und Organisationen, durch Projekte wie Regionales Mentoring, women-network, Förderung von Mädchen in untypischen Berufen durch die Projekte Girl´s day, HTL4girls und Tech-Datings. Aktionen zum Internationalen Frauentag und Internationalen Landfrauentag, zum Thema Gewalt an Frauen und Frauengesundheit, Frauen in der Politik und als Führungskräfte, Förderung von frauenspezifischen Projekten, Sicherung der Frauenberatungsstellen und NÖ Frauentelefon. Die Umsetzung von Gender Mainstreaming im Rahmen der Geschäftsstelle des Arbeitskreises Gender Mainstreaming durch Seminarangebote und durch Projekte zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Vereinbarkeit von Beruf und Langzeitpflege. Die Umsetzung von Gender Budgeting durch Projekte. 46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG) Vorjahr(e): EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" - train the gendertrainer Strategische Partnerschaft in ERASMUS+ zur Entwicklung von einheitlichen europäischen Standards zur Qualitätssicherung von Gender Schulungen. Ziel: Harmonisierung, Implementierung und Verbreitung von europäischen Qualitätsstandards für Gender Equality; Schulungen auf nationaler und regionaler Ebene. Projektdauer von 1. September 2014 bis 31. August 2016. Partnerländer: Niederösterreich (Koordinator), Island, Litauen, Kroatien. 46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG) Vorjahr(e): Die Mütterstudios, die vor und nach Geburten Gespräche und Beratungen anbieten, erhalten einen Zuschuss aus Strukturmitteln des "NÖ Gesundheits- und Sozialfonds", die von der Fondsversammlung festgesetzt werden. NÖ Gesundheits- und Sozialfondsgesetz, LGBl.9450 (§ 7 P 4) Richtlinien für die Gewährung von Mitteln für Strukturreformen 48 Wohnbauförderung Das Land fördert die Errichtung, die Sanierung und den Erwerb von Wohnraum in Niederösterreich sowie unter bestimmten Voraussetzungen Einrichtungen, die der Gesundheitsversorgung dienen, und die mit dem geförderten Wohnraum verbundenen Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge. Über die 100 Punkte-Systematik wird flexibel die Förderungshöhe ermittelt. Die Summe der erreichten Punkte legt die Förderungshöhe fest. Möglichst niedriger Heizwärmebedarf des geförderten Objekts und Maßnahmen mit nachhaltiger Wirkung wie beispielsweise die Einrichtung von Heizungsanlagen mit erneuerbarer Energie erhöhen die Punkteanzahl. Die Förderung kann zuerkannt werden als: - Objektförderung - insbesondere mittels Förderungsdarlehen oder Zuschüssen - Subjektförderung Die Mittel werden aufgebracht durch: - Leistungen des Bundes - Leistungen des Landes - Leistungen der vom Land eingerichteten Fonds - Rückflüsse aufgrund bundes- und landesgesetzlicher Bestimmungen - Erträgnisse aus Förderungsmitteln. NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBL. 8304 Land Niederösterreich Seite 273 Voranschlag 2016 In den fünf Jahren von 2010 bis 2014 wurden die Sanierung von etwa 47.000 und die Errichtung von rund 27.500 Eigenheimen und Wohnungen gefördert. Mit den Wohnbauförderungsmaßnahmen werden pro Jahr bauwirksame Impulse in der Größenordnung von etwa Euro 2 Mrd. in der regionalen Bauindustrie und Wirtschaft ausgelöst. Die Wohnbauförderung bewährt sich somit als Finanzierungs- und Konjunkturinstrument und insbesondere auch hinsichtlich sozialer Treffsicherheit, indem Wohnen leistbar gehalten wird; so wird jährlich 30.000 Haushalten im Rahmen der Subjektförderung Wohnbeihilfe oder Wohnzuschuss zur Verringerung des Aufwandes zum Wohnen zuerkannt. Die NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 sind am 1. Jänner 2011 in Kraft getreten: Unter Zugrundelegung des Energieausweises (Energiekennzahl als zentrale Messgröße für den Heizwärmebedarf) ist die energetische Ausführung des Gebäudes oder die umfassende thermisch-energetische Sanierung ein wesentliches Förderkriterium; im Sinne einer Gesamtenergieeffizienz, eines nachhaltigen Wohnbaus und im Interesse der Schonung von Umweltressourcen werden verstärkt ökologische Aspekte mit dem Ziel der klima- und umweltschonenden Wirkung berücksichtigt. Dem weit reichenden Ziel wird durch die Förderung über das 100 Punkte-System entsprochen. Als ein wesentliches Instrument zur Reduktion von Schadstoffemissionen setzt die Wohnbauförderung ihre Maßnahmenschwerpunkte im Bereich der Sanierung und bei der Förderung des Umstieges auf erneuerbare Energieträger. Dies ist der NÖ Wohnbevölkerung entsprechend zu vermitteln und führt zu einer breiten Inanspruchnahme der Förderung mit diesen positiven Folgewirkungen. NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010) Eigenheim- und Wohnungssanierung: Die Sanierung zielt insbesondere auf die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen des Klima- und Umweltschutzes ab. Mit einer Abstufung der Förderungssätze wird - bestmögliche thermisch-energetische Ausführung und - ökologische Nachhaltigkeit der Sanierung bewirkt. Die Förderung besteht aus Zuschüssen zu einem Kapitalmarktdarlehen mit einer Laufzeit von 10 oder 15 Jahren. Umfassende Wohnungssanierungen oder die Neukonzeption von Wohnungen in einem bestehenden, zu sanierenden Gebäudeverband können auch nach dem Modell für den Wohnungsbau gefördert werden. Errichtung von Eigenheimen: Die Förderung besteht in der Zuerkennung von verzinslichen Darlehensbeträgen, die sich nach dem 100 Punkte-System errechnen. Die Bemessung erfolgt unter Zugrundelegung des Energieausweises. Sie erfolgt in abgestufter Höhe und orientiert sich am Wert der erreichten Energiekennzahl. Die ökologische Nachhaltigkeit der Maßnahmen wird bewertet, indem beispielsweise für umweltschonende Heizungsanlagen Zusatzpunkte vergeben werden. Weiters wird der Darlehensbetrag durch die Familienförderung, über die Jungfamilien und kinderreiche Familien besondere Berücksichtigung finden, erhöht. Wohnungsbau: Die Förderung besteht in der Übernahme der Haftung und Zinsgarantie für die Rückzahlung eines Kapitalmarktdarlehens, wobei die entsprechende Darlehenshöhe in Analogie zu den anderen Förderungsbereichen nach dem 100-Punkte-System ermittelt wird. Mit der Zinsgarantie übernimmt das Land das Zinsänderungsrisiko. 48210 Wohnbauförderung, Bund Bilanzüberschüsse der Wohnhaus-, Wiederaufbau- und Stadterneuerungsfonds und der Bundes-Wohn- und Siedlungsfonds werden gemäß Bundesgesetz, BGBl. 301/1989 idgF ("Fondsabwicklungsgesetz") den Ländern zugewiesen. 48211 Wohnbaudarlehen und -zuschüsse Die Mittel werden für Darlehens- und Zuschussvergaben im Rahmen der Objektförderung eingesetzt. Damit wird den mit dem Bund - unter Bedachtnahme auf staatsvertragliche Verpflichtungen Österreichs insbesondere zur Reduzierung der CO2Emissionen - vereinbarten Maßnahmen zur Erreichung einer höheren Energiequalität von Gebäuden im Rahmen der Wohnbauförderung (und Wohnhaussanierung) entsprochen. Im Rahmen der "NÖ Wohnassistenz" wird u.a. bei Wohnungslosigkeit infolge sozialer Notlage die Bereitstellung von Notfallswohnungen unterstützt. Beschluss der NÖ Landesregierung vom 16. Dezember 2008 und 25. Sept. 2012. Gender Budgeting: Die Aktion richtet sich an Menschen in Not und bietet rasche und effiziente Hilfe für wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen. Die Verteilung von Männern und Frauen bei den Begünstigten im Jahr 2014 spiegelt die Verteilung armutsgefährdeter Gruppen wieder; dies sind vor allem Alleinerzieherinnen. Durch die Bereitstellung von geeignetem Wohnraum wird ein aktiver Beitrag zur Gleichstellung v.a. von Alleinerzieherinnen geleistet. 48214 Wohnbeihilfen Subjektförderung: Dem Eigentümer, Mieter oder Nutzungsberechtigten wird zur Verringerung der Belastung aus der Rückzahlung von Förderungsund Kapitalmarktdarlehen eine Subjektförderung in Form einer Wohnbeihilfe oder eines Wohnzuschusses zuerkannt. NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBl. 8304 NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010) Land Niederösterreich Seite 274 Voranschlag 2016 48215 Wohnbauzuschüsse Wohnungsbau: Die Förderung besteht in der Übernahme der Haftung und Zinsgarantie für die Rückzahlung eines Kapitalmarktdarlehens. Direktdarlehen in Kombination mit mehrjährigen Zuschüssen werden ausfinanziert. NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBl. 8304 NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010) 48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG) Die Landesregierung kann die Bürgschaft für Darlehen übernehmen. Geringfügige Rückforderungen aus früheren Bürgschaftsübernahmen werden wieder eingesetzt. Wohnungsverbesserungsgesetz 1969, BGBl. Nr. 426/1969 idgF (§ 6a Abs. 1) 48218 Wohnhaussanierung Finanzierung von Wohnhaussanierungsmaßnahmen durch Zuschüsse zu Kapitalmarktdarlehen. 48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983 Nach dem Bundesgesetz über ein Wohnbausonderprogramm 1983 wurden Annuitätenzuschüsse zu Hypothekardarlehen, die zur Finanzierung der Baukosten aufgenommen wurden, gewährt. 50% der angewiesenen Zuschüsse werden von der Republik Österreich übernommen. Bundes-Sonderwohnbaugesetz 1983, BGBl. 661/1983 48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG) Nach dem NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 werden Darlehen gewährt. 48232 Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG) Zinsen von Darlehen. 48234 Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG) Rückzahlungen von gewährten Wohnbauförderungsdarlehen (NÖ WFG 2005). 48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen Mittel für die Vergabe von Darlehen. 48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge Vorjahr(e): Als finanzorganisatorische Maßnahme überträgt der Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich die Rückflüsse aus Darlehensgewährungen an das Land Niederösterreich. Das Land Niederösterreich übernimmt die Finanzierung von Förderungen für den Wohnbauförderungsfonds (Bundes-Sonderwohnbau 1983 etc.). Regierungsbeschluss vom 15. Dezember 2009 51000 Ärzte, Niederlassung Vorjahr(e): Aufgrund der Aufhebung dieser Verordnung erfolgt im RJ 2014 die Restförderung der vertraglichen Verpflichtungen, ab dem RJ 2015 ist kein Budgetansatz mehr erforderlich. Zinsenzuschüsse zur Förderung der Niederlassung von praktischen Ärzten, Zahn- und Fachärzten - Ausförderung. Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen, LGBl.8000/22 (§ 8 Abs.1 bis 3) 51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG) Finanzierung von Gutachtertätigkeiten im Zusammenhang mit Nostrifizierung. 511 Familienberatung Die Landesregierung sorgt durch die Errichtung und Erhaltung von Mutterberatungsstellen für die Betreuung werdender Eltern und der Leibesfrucht sowie von Säuglingen und Kleinkindern (Kinder bis zum Eintritt der Schulpflicht) vor. NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG; LGBl.9270-0) 51102 Mutterberatung Mitarbeit von Ärzten und Hebammen, Transportkosten für die Mutterberatung, Weiterbildung für Ärzte Säuglingsschwestern, Apothekenabrechnung, Druckkosten, Material, Geburtsvorbereitung - Schwangerengymnastik. Einnahmen aus dem Verkauf von Inventargegenständen und nach dem Beihilfen- und Ausgleichssystem. und 51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG) Vorjahr(e): Für die Weiterführung der Geburtsvorbereitungskurse bei den niedergelassenen Hebammen werden NÖGUSStrukturmittel gewährt. 512 Medizinische Beratung und Betreuung, sonstige Von der Umsatzsteuer wird vor der Teilung für Zwecke der Gesundheitsförderung, -aufklärung und -information ein Betrag von 7,25 Mio. Euro abgezogen, der die Ertragsanteile des Landes NÖ verkürzt und damit indirekt einen Beitrag des Landes für die angeführten Zwecke darstellt. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr.103/2007 idgF (§ 8 Abs.2 Z 2) Land Niederösterreich Seite 275 Voranschlag 2016 51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen Druckkosten, PKU - Test (angeborene Stoffwechselstörungen), sanitätspolizeiliche Obduktionen, Hör- und Sehtestaktion, Elternschulen, Unterstützungsfonds für durch med. Tätigkeit oder Behandlung mit HIV infizierte Personen, Raucherschutzprojekte. Schutzimpfungen: anteilige Impfstoffkosten, Impfhonorare für alle öffentlichen Schutzimpfungen gem. Impfkonzept gegen: Diphtherie, Tetanus, Pertussis, Polio, Haemophilus influenzae b, Hepatitis B, Masern, Mumps, Röteln, Rotaviren, Pneumokokken, Meningokokken (in der 6. Schulstufe) und HPV (in der 4. Schulstufe); Durch ein österreichweites Impfkonzept, an dem Bund, Länder und soziale Krankenversicherung beteiligt sind, können Kinder vom Säuglingsalter bis zum 15. Lebensjahr alle in diesem Impfkonzept enthaltenen Impfungen kostenlos erhalten. 51203 Drogenberatung Vertrag mit der Fachstelle für Suchtvorbeugung, Koordination und Beratung für die Umsetzung des NÖ Suchtplanes 2010. Überwachung: Harnuntersuchungen auf Suchtgiftmetaboliten. 51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG) Vorjahr(e): Für die Weiterführung der Projekte Kariesprophylaxe, Krebsprophylaxe, Eltern-Kind-Modelle in NÖ und Drogenberatung werden NÖGUS-Strukturmittel gewährt. 51245 Pandemievorsorge (ZG) Aufwendungen für die Pandemievorsorge. 51250 Nahrungsmittelkontrolle Anschaffung von für die Probenziehung notwendigen Hilfsmaterialien, wie z.B. digitale Temperaturmessgeräte, Fotoapparate, Kühltaschen, Schutzbekleidung für Kontrollen im Landwirtschaftsbereich, Einführung eines Qualitätssicherungssystems (EU Verordnung 882/2004). Refundierung von Amtssachaufwand wie Filme, Filmentwicklungen, Batterien, usw. Teilweise Auslagerung des Probentransportes zur Effizienzsteigerung der Lebensmittelkontrolle. LMSVG- Aus- und Weiterbildungsverordnung, BGBl. II Nr. 275/2008 51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG) Zuschläge für Rückstandskontrollen gem. § 56 LMSVG für Milch, Fisch und Eier. 51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene Ausgaben für Tuberkulosebekämpfung, Betrieb der Röntgenanlagen und der beiden mobilen Röntgeneinheiten (Röntgenbusse): Wartungsvertrag, Strahlenschutzmessungen und Röntgenkarten, gemeinsame TBC-Stellen Krems, St. Pölten und Wr. Neustadt; Studien, Förderung TBC-Gesellschaft, Österr. Arbeitsring für Lärmbekämpfung und Pollenwarndienst, Arbeitsmedizin; Reparaturen. Einnahmen aus Kostenersätzen. 51401 Tbc Fürsorge; Investitionen Leasingrate für die mobile Röntgeneinheit (Röntgenbus) sowie die 5 stationären digitalen Röntgenanlagen. 52 Umweltschutz Der Umweltschutz soll die natürlichen Lebensbereiche von Menschen, Tieren und Pflanzen in NÖ erhalten, verbessern oder wiederherstellen. NÖ Umweltschutzgesetz, LGBl.8050 52000 Naturschutz Der Naturschutz hat zum Ziel, die Natur in allen ihren Erscheinungsformen, ob im ursprünglichen Zustand oder durch den Menschen gestaltet (Kulturlandschaft) zu erhalten und zu pflegen und damit auch die der Gesundheit und Erholung des Menschen dienende Umwelt zu erhalten, wiederherzustellen oder zu verbessern. NÖ Naturschutzgesetz 2000, LGBl.5500-3 Gender Budgeting Das zur Verfügung stehende Budget Bereich Naturschutz ist zu ¾ von Förderungen an Vereine, Naturparke und an das Wildnisgebiet Dürrenstein bestimmt. Erholung in intakten Naturräumen stellt eine wichtige Funktion für Männer wie Frauen in ihrer Lebensgestaltung dar. Der gleiche Zugang zu diesen Leistungen ebenso wie eine annähernd gleiche Nutzung sind gegeben. Für die weiteren Förderungen an Vereine und Naturparke wird ein Förderansuchen, bei welchem auf die Ziele und Leistungen für Frauen und Männer Bezug zu nehmen ist, versendet. 52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG) Abwicklung von EU-Projekten (Programm "ländliche Entwicklung") mit Gemeindebeteiligung. 52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG) Geldstrafen nach dem Naturschutzgesetz fließen dem Land zu, sie werden für Maßnahmen des Naturschutzes verwendet. NÖ Naturschutzgesetz 2000, LGBl.5500-3 52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG) Abwicklung von Naturschutz-Projekten mit Beteiligungen von Gemeinden oder Naturschutzorganisationen. Land Niederösterreich Seite 276 Voranschlag 2016 52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal Das Marchfeldkanalsystem ist eine wasserwirtschaftliche Mehrzweckanlage, die die wasserwirtschaftliche und landschaftsökologische Grundausstattung des Marchfeldes verbessern soll. Mit Bundesgesetz wurde zur Herstellung des Marchfeldkanalsystems eine Errichtungsgesellschaft eingerichtet. Das Land NÖ hat die Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal als Rechtsnachfolger der Errichtungsgesellschaft eingerichtet. Der Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal obliegt nach Übernahme der Anlagen der Betrieb, die Wartung und die Erhaltung des Marchfeldkanalsystems sowie die weiterführende Planung und Baudurchführung. Die Mittel der Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal werden durch Zweckzuschüsse des Bundes, Landesmittel, Beiträge und eigene Einnahmen, Finanztransaktionen und sonstige Einnahmen aufgebracht. NÖ Marchfeldkanalgesetz, LGBl.6961 Syndikatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des Marchfeldkanalsystems, LGBl.6960 52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen Ein Nationalpark umfasst Grundflächen, in denen Ziele wie Bedachtnahme auf die Richtlinien der Weltnaturschutzunion und auf die Akzeptanz durch die betroffene Bevölkerung, Erhaltung und Förderung besonderer Landschaftsbereiche und Ökosysteme, Bewahrung der repräsentativen Tier- und Pflanzenwelt, Naturerlebnis für Besucher, Heranziehung für Bildung und Forschung sowie weitestmögliche Koordinierung bei länder- und staatenübergreifenden Nationalparkprojekten verwirklicht werden können. NÖ Nationalparkgesetz, LGBl.5505-1 Donau-Auen: Ein Nationalpark wurde im Bereich Donau-Auen in und östlich von Wien errichtet. Die Aufgaben der Nationalparkverwaltung finanzieren Bund und die Länder NÖ und Wien. Die weitere Finanzierung (laufender Aufwand der Nationalparkgesellschaft, Errichtung der Nationalparkinfrastruktur) übernehmen der Bund zu 50%, Wien und NÖ zu je 25%. Verordnung über den Nationalpark Donau-Auen, LGBl. 5505/1-0 Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Donau-Auen, LGBl. 5506-0 Thayatal: Ein weiterer Nationalpark wurde im Thayatal errichtet, wobei der Bund und NÖ je 50% der Kosten übernehmen. Verordnung über den Nationalpark Thayatal, LGBl. 5505/3-0 Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Thayatal, LGBl. 5507-0 verpflichtende Maßnahmen: Entschädigungsverpflichtungen auf Grund von Vereinbarungen zum Wildnisgebiet Dürrenstein und Bescheiden zur Verordnung von Naturschutzgebieten und Naturdenkmälern. 52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG) Geldstrafen nach dem Nationalparkgesetz fließen dem Land zu, sie werden für Maßnahmen in den Nationalparks verwendet. NÖ Nationalparkgesetz, LGBl. 5505-1 52062 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG) Vorjahr(e): Kofinanzierungsprojekt für die Flächensicherung (Entschädigung) im Nationalpark Thayatal. Dotation durch Nationalparkmittel NÖ, Bund und EU-LIFE. Förderbestimmungen der Europäischen Union nach EU-LIFE-Natur 52065 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG) Vorjahr(e): Kofinanziertes Schutzmanagementprojekt (60% EU, 21,33% NÖ Landschaftsfonds, 4% BMLFuW, 6,67% Land Wien MA22, 6,67% Land Wien MA49, 1,33% Marktgemeinde Langenzersdorf). Zur Verbesserung des Erhaltungszustandes der Lebensbedingungen des Ziesels, der Artemisia pancicii und Artenzusammensetzung pannonischer Eichen-Hainbuchenwälder. Förderbestimmungen der Europäischen Union nach EU-LIFE-Natur 527 Abfallwirtschaft Die Abfallwirtschaft in NÖ soll nach den Grundsätzen des umfassenden Umweltschutzes ausgerichtet werden: Die Abfallmengen und ihr Schadstoffgehalt sollen möglichst gering gehalten werden (Abfallvermeidung), die Abfälle sollen soweit möglich verwertet werden (Abfallverwertung) und die nicht verwertbaren Abfälle behandelt werden (Abfallentsorgung). NÖ Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl.8240 52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien Ausgaben für Untersuchungen und technische Maßnahmen aufgrund des Abfallwirtschaftsplans bzw. des NÖ Abfallwirtschaftsgesetzes. Durchführung von Müllanalysen und die Vergabe von Studien über eine zielführende Abfallwirtschaft, Datenerhebungen für Abfallwirtschaftsberichte. 52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen Maßnahmen und Förderungen, die der Abfallverwertung und Abfallvermeidung dienen sowie Förderungen im Sinne des § 7 NÖ Abfallwirtschaftsgesetz 1992. 52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG) Einnahmen im Zusammenhang mit der Abfallwirtschaft werden für Maßnahmen der Abfallwirtschaft bereitgestellt. Land Niederösterreich Seite 277 Voranschlag 2016 Geldstrafen aufgrund des Bundesgesetzes werden von den Bezirksverwaltungsbehörden verhängt und fließen dem Land zu und werden für Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele und Grundsätze des NÖ AWG verwendet. Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. I Nr.102/2002 (§ 80 Abs. 6) Geldstrafen aufgrund des Landesgesetzes werden von den Bezirksverwaltungsbehörden verhängt. Diese Geldstrafen fließen nicht dem Land sondern den Gemeinden zu und sind von diesen für Maßnahmen des Umweltschutzes zu verwenden. NÖ Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl.8240 (§ 33) 52802 Tierseuchenvorsorge (ZG) Die zur Verfügung stehenden Mittel sind für die ordnungsgemäße Entfernung, Sammlung, Verarbeitung und endgültige Beseitigung bestimmter tierischer Materialien, wie Falltiere (Nutz- und Heimtiere; ggf. Wildtiere) und sog. Siedlungsabfälle tierischer Herkunft zu verwenden. Darüber hinaus können nach Maßgabe vorhandener Mittel Maßnahmen im Bereich der veterinären Seuchenvorsorge getroffen und finanziert werden. 52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG) 52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG) 52906 EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 52920 Deponienachsorge 52921 Deponienachsorge; Investitionen Vom Land NÖ wurden die Agenden der NUA - Niederösterreichische Umweltschutzanstalt GmbH übernommen. Darunter fällt insbesondere die Erfüllung der betrieblichen sowie baulichen Nachsorgeverpflichtung von 11 stillgelegten Deponien. Regierungsbeschluss vom 28. September 2010 52922 Umweltprojekte Projektarbeit und Förderungen im Umweltbereich einschließlich Informations-, Bildungs- und Beratungstätigkeit, insbesondere in den Bereichen Umweltbildung, Umweltdokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit sowie koordinative Tätigkeit im Umwelt- und Energiebereich, Nachhaltigkeit und des nachhaltigen Wirtschaftens. Koordination der Aktivitäten des Landes Niederösterreich in Bezug auf grenznahe Atomanlagen. Förderungsausgaben für den Umweltschutzverein "Bürger und Umwelt" bis zu einer maximalen Höhe von Euro 4.084.100,-- und für die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 5.542.000,--. 52923 Umweltprojekte (ZG) Einnahmen aus dem Verkauf von Druckwerken sowie Kostenbeiträge im Rahmen der Durchführung von Umweltaktivitäten stehen der Abteilung für Umweltprojekte zur Verfügung. 52924 Ökologisierung von Gärten Vorjahr(e): Einnahmen aus Kostenbeiträgen und Schuldabschreibungen. 52925 Lebensqualität Vorjahr(e): Einnahmen aus Schuldabschreibungen. 52926 Ökologisches Gartenland NÖ Maßnahmen und Förderungen, die der Ökologisierung der Garten- und Grünraumbewirtschaftung, -nutzung, -gestaltung dienen. Maßnahmen, die die gartenökologische Kompetenz Niederösterreichs stärken. 52928 NÖ Klimafonds (ZG) 52929 NÖ Klimafonds, Beitrag Zur Erreichung der Ziele des NÖ-Klimaprogrammes wird ein NÖ Klimafonds eingerichtet. In diesem Fonds sollen im Sinne einer Effizienzsteigerung Maßnahmen und Förderungen vor allem in den Bereichen Energie und erneuerbare Energiequellen, Wohnbau und Wohnbausanierung, klimagerechter Nahverkehr, klimagerechte Landwirtschaft und Aktivitäten zur Reduzierung von klimarelevanten Luftschadstoffen gebündelt werden. 52931 Umweltschutz, Aktionen NÖ Emissionskataster gemäß § 9 Immissionsschutzgesetz Luft, Grundlagenforschung und Umwelterhebungen, Umweltprojekte zur Umsetzung des NÖ Feinstaubprogrammes, Publikationen, Umweltprojekte von Einzelpersonen, Gemeinden und Regionen. Gender Budgeting: Im Bereich der Umweltschutz-Aktionen wird ein Großteil der Maßnahmen durch Firmen mit hohem Frauenanteil ausgeführt. Ziel ist es, diesen Anteil zu halten und weiter auszubauen. Die Daten beim "NÖ Heizkesselcasting" werden unabhängig von Geschlecht und sozialem Status erhoben. Land Niederösterreich Seite 278 Voranschlag 2016 52932 Luftgüteüberwachungsnetz Gemäß Ozongesetz und dem auf EU-Richtlinien basierenden Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) nebst den zugehörigen Verordnungen wie beispielsweise die Verordnung über das Messnetzkonzept ist der Landeshauptmann zur kontinuierlichen Überwachung der Luftgütesituation mittels eines automatischen Messnetzes mit Messnetzzentrale, zur täglichen, monatlichen und jährlichen Veröffentlichung der Messdaten, zur Auslösung von Immissionsschutzalarmen und zur Durchführung von Qualitätssicherungsmaßnahmen verpflichtet. Die Messungen sind die technischen Grundvoraussetzungen für die Ozon- und Immissionsschutzalarmierungen sowie für allfällige Sanierungsmaßnahmen gemäß IG-L. Weiters dienen die Messwerte als Planungsgrundlagen für Planungsvorhaben (Straßenbau, Industrie- und Energieanlagen, MVA´s etc.) und für die Raumordnung. Die Budgetmittel werden für Energie- und Übertragungskosten, Betriebs- und Wartungsmaterialien, Laborkosten, Erneuerung veralteter und defekter Mess- und Datenerfassungseinrichtungen sowie Anpassungen an neue legistische und technische Vorgaben verwendet. Gesetzliche Vorgaben, die eine amtswegige Erfassung der Luftgütesituation vorschreiben: Ozongesetz (210. BGBL., Jg. 1992, zuletzt geändert durch das Emissionshöchstmengengesetz-Luft (EG-L; 34. BGBL, Teil I, JG. 2004); Ozon-Messnetzkonzept-Verordnung (99. BGBL., Teil II, JG. 2004); Bundesgesetz zum Schutz vor Immissionen durch Luftschadstoffe - IGL (115. BGBL., Jg. 1997 idF); Messnetzkonzept zum Immissionsschutzgesetz-Luft ( 263. BGBL. Teil II, JG.2004) Emissionshöchstmengengesetz (34. BGBL, Teil I, JG. 2003); EU-Rahmen- und Tochterrichtlinien (2008/50/EG usw.) 52933 Anti-Atom-Aktivitäten Rechtliche und fachliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit grenznahen Atomanlagen, Kernkraftwerken und Lagern für radioaktive Abfälle, Kooperations- und Informationsprojekte mit den Bundesländern und Nachbarstaaten, Öffentlichkeitsarbeit zum Thema "Anti-Atom-Aktivitäten" in Niederösterreich, Tagungen und Workshops, Förderungen für Projekte und Studien, die die Anti-Atom-Politik des Landes unterstützen. 52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG) Siehe Erläuterungen zu 52932. 52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG) 52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds Förderung von Fernwärmeprojekten und Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie, Kleinwasserkraftanlagen und Ökostromanlagen; Konsortialförderung zur Umweltförderung des Bundes, Förderung von Energiekonzepten und Energieleitbildern, Finanzierung von Beratungsleistungen und Informationstätigkeiten für Energieeffizienzmaßnahmen sowie Energieeffizienzforschungs- und Pilotprojekten, Landesanteil zur Kofinanzierung von EU-Projekten, Planungskostenzuschüsse, Förderung von Fahrzeugen mit Alternativ-Antrieben, Energieberatung Niederösterreich. 52937 Ökomanagement-Verwaltung Das Niederösterreichische Umweltsystem für die Verwaltung dient dazu, die Verwirklichung des vorsorgenden und nachhaltigen Umweltschutzes in Gebietskörperschaften und Betrieben der Gemeinwirtschaft (z.B. Gemeinden und Krankenhäusern) zu forcieren. Ziel dieses umfassenden und auch die Sektoren Qualität, Management und Sicherheit integrierenden Denkansatzes ist die Hinführung zur Umsetzung des Standards wie EMAS, ISO 14001 etc. 52938 Ökomanagement-Wirtschaft Das Niederösterreichische Umweltsystem für die Wirtschaft dient dazu, die Verwirklichung des vorsorgenden und nachhaltigen Umweltschutzes im erwerbswirtschaftlichen Bereich (Gewerbebetriebe) zu forcieren. Ziel ist es, dass die Betriebe und Institutionen mittels integrierter Managementsysteme (z.B. Umweltmanagementsysteme) eine Zertifizierung nach z.B. ISO 14001 oder eine Validierung nach EMAS erreichen. Gender Budgeting: Dabei werden Leistungen von BeraterInnen auf Basis eines vorausgewählten BeraterInnenpools unterstützt. Um eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in diesem Bereich zu fördern, ist darauf zu achten, dass die geschlechtsspezifische Besetzung des BeraterInnenpools dem Branchenschnitt entspricht. 52940 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft Die Mittel dienen zur Bedeckung der Kosten wasserwirtschaftlicher und hydrologischer Untersuchungen zur Sicherung der zukünftigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von Gemeinden, Landwirtschaft und Industrie; Schaffung von Grundlagen für wasserrechtlich besonders geschützte Gebiete, für Programme zur Sanierung im Wassergüte- und Abwassersektor, für Grundwassersanierungsgebiete und Regionalprogramme; flächendeckende Erhebung der Wassergüte des Grundwassers und der Oberflächengewässer (Gewässerzustandsüberwachungsverordnung etc.); Untersuchung wasser- und abfallwirtschaftlich relevanter Verfahren und Systeme unter Berücksichtigung standortspezifischer Gegebenheiten. Betriebsführung des Wasserdatenverbundes NÖ und Fachinformationen für das NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) im Bereich Wasserwirtschaft/Abfallwirtschaft. Information und Anhörung der Öffentlichkeit und internationale Kontakte. Wasserrechtsgesetz, BGBl. I 2011/14 (insbesondere 3., 4., 5., 6., 7. und 12. Abschnitt) Gewässerzustandsüberwachungsverordnung, BGBl. II 2006/479 EU-Wasserrahmenrichtlinie, 2000/60/EG (Art. 14) SUP-Richtlinie, 2001/42/EG (Art. 3) Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisken, 2007/60/EG Land Niederösterreich Seite 279 Voranschlag 2016 52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen Uneinbringliche Kosten für Gutachten über Umweltbeeinflussungen sind vom Land zu refundieren. Untersuchungen und Maßnahmen im Rahmen des Gewässerschutzes und der Luftreinhaltung, Untersuchungen des Gewässerzustandes und von Wassergefährdung; Sicherheitsmaßnahmen sowie Behebung von Verunreinigungen. Behördliche Untersuchungen im Rahmen der Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes sowie der Abänderung von Bewilligungen. Bestellung von Sondersachverständigen sowie sonstige behördliche Tätigkeiten im Bereich des Umweltschutzes. Rückerstattung jener Kosten des Landes, welche im Rahmen wasserrechtlicher Verfahren im Zusammenhang mit der Gewässeraufsichtstätigkeit zur Schadensfeststellung bzw. zur Verursacherzuweisung anfallen, wobei jedoch eine Verursacherzuweisung möglich sein muss. 52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG) Vorjahr(e): siehe Erläuterungen zu 02243. 52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG) Vorjahr(e): Zweckgebundene Einnahmen auf Grund der Auflösung des gemeinnützigen / mildtätigen Forschungsfonds "Lebensmittel Wasser". 52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG) Geldstrafen für Zwecke der Gewässeraufsicht. Wasserrechtsgesetz, BGBl. Nr.215/1959 idgF (§ 137 Abs.8) 52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 52937. 52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG) Siehe Erläuterungen zu 52938. 52991 Umweltagenden Umweltschutzprojekte mit Bezug zur globalen Verantwortung (z.B. Projekte zum Global Marshall Plan, Fairtrade etc.) 52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG) Durchführung bzw. Vorbereitung EU-geförderter zwischenstaatlicher Projekte im Umweltschutz, insbesonders mit Bezug zur globalen Verantwortung. 53000 Rettungshubschrauber Beitrag des Landes für die Besorgung des Notarzthubschrauberdienstes im Rahmen des überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes in Niederösterreich auf Grund des Vertrages mit dem Christophorus Flugrettungsverein. Regierungsbeschluss vom 6. Mai 2014 Kostentragung des Landes (50 %) gemäß Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Wien und Niederösterreich hinsichtlich des Flugrettungsdienstes, abgeschlossen auf unbestimmte Zeit. Regierungsbeschluss vom 22. Februar 2011 53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG) Vorjahr(e): Für die Weiterführung des organisierten Notarztdienstes in NÖ werden vom NÖGUS Strukturmittel zur Verfügung gestellt. 53005 Ärztlicher Notfall Betrieb von ärztlichen Notfalleinrichtungen, Finanzierung des NÖ Ärztedienst und Kosten für den med. Katastrophenschutz. 53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF) Beitrag des Landes gemäß Zusatzvereinbarung zum Vertrag über einen Notarztrettungsdienst in Niederösterreich (Notarzt NÖ) für die Jahre 2015 bis 2016. Das darüber hinaus gehende Erfordernis wird aus NÖGUS-Strukturmitteln abgedeckt. Die finanzielle Abgeltung erfolgt auf Basis eines Normkostenmodells und sieht die Umstellung von NAW- auf NEF-System in den nächsten zwei Jahren vor. Die Ansätze 53006 (Notarztwagen, Betrieb) und 53010 (Notarztwagen, regionale Erweiterung) werden ab dem Jahr 2016 hier zusammengefasst.. Regierungsbeschluss 27. Jänner 2015: Zusatzvereinbarung zum Vertrag über den Notarztrettungsdienst in NÖ für die Jahre 2015 bis 2016. 53007 Bergrettungsdienst Unterstützung für den Bergrettungsdienst in Niederösterreich. 53008 Rettungshundebrigade Unterstützung für die Rettungshundebrigade in Niederösterreich. Land Niederösterreich Seite 280 Voranschlag 2016 53009 Rettungsgesetz Landesbeitrag für den überörtlichen Rettungsdienst im Zusammenhang mit dem NÖ Rettungsdienstgesetz. Mit dem Abschluss des Vertrages mit den Rettungsorganisationen über den überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienst für Niederösterreich, fallen diese Kosten für den Notarztrettungsdienst, Rettungsdienst bei Großunfällen und Katastrophen, für die Landesrettungszentralen, für die Unterstützung von überregionalen gemeindeübergreifenden Strukturmaßnahmen und für die Schulung, Fort- und Weiterbildung der in diesen Bereichen tätigen Personen an. NÖ Rettungsdienstgesetz, LGBl. 9430 Regierungsbeschluss vom 27. Jänner 2015: 4. Zusatzvereinbarung zum Vertrag über die Besorgung des überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes in NÖ für die Jahre 2015 bis 2016. 53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung Vorjahr(e): Von diesem Ansatz werden die NEF's für Pöggstall, Aspang, Groß Gerungs, Groß-Enzersdorf, Retz, Raabs/Thaya, Ybbs-Persenbeug und Lengbach ausbezahlt. Ab 2016 unter 53006 veranschlagt. Regierungsbeschluss vom 12. Juni 2012: Zusatzvereinbarung zum Vertrag über den Notarztrettungsdienst in NÖ für die Jahre 2013 bis 2014. 55920 Landeskliniken-Holding Vorjahr(e): Beitrag des Landes zum Verwaltungsaufwand der Landeskliniken-Holding. Ab 2016 in der VS 1/85700 enthalten. 55921 NÖGUS, Beitrag Beitrag des Landes zum Verwaltungsaufwand des NÖGUS. 55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag Beitrag an den Gesundheitsförderungsfonds. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung - Gesundheit (Landtagsbeschluss vom 19.9.2013) 55930 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG Beitrag an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds gem. § 71 NÖ KAG. Dieser Beitrag wird gem. § 70 Abs.3 erhöht. NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl.9440 (§ 71 Abs.1) 55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag Das Land Niederösterreich hat an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 1997 mindestens jenen Beitrag zu leisten, den das Land NÖ zum Betriebsabgang der öffentlichen Krankenanstalten für das Jahr 1995 als Landesanteil geleistet hat. Dieser Beitrag wird gemäß Abs.3 erhöht. NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl. 9440 (§ 70 Abs.1) 55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG Der NÖKAS hat für das Jahr 2006 an den NÖGUS eine Pauschalabgeltung in Höhe von Euro 222.913.908,-- zu leisten. Von dieser Pauschalabgeltung hat der NÖGUS einen Beitrag von Euro 9.522.136,-- an das Land NÖ in monatlichen Teilbeträgen zu überweisen. Dieser Beitrag wird gemäß Abs.4 erhöht. NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl. 9440 (§72 Abs.1,2 und 4) 56903 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH Der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds leistet Zahlungen in Form von Tagsätzen an die GmbH. Die ausbezahlten Tagsätze werden dem NÖ Gesundheits- und Sozialfonds vom Land refundiert. Darlehensrückzahlung für den Neubau des PSZ. 56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung Kosten für die Bedarfsprüfung für private Ambulatorien durch Erstellung von Gutachten der Gesundheit Österreich GmbH. Einnahmen: Die Kosten werden dem Antragsteller des Bedarfsprüfungsverfahrens vorgeschrieben. NÖ KAG § 10d Abs.1 2. Satz 59000 Krankenanstaltenfinanzierung Die Länder leisten zur Krankenanstaltenfinanzierung einen Beitrag in der Höhe von 0,949% des Umsatzsteueraufkommens (nach Abzug in Höhe der Ausgaben des Bundes für die Beihilfen im Gesundheits- und Sozialbereich), von dem auf das Land NÖ 14,451% entfallen. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr.103/2007 (§ 9 Abs.7 Z 5) Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§§ 1 bis 3) Der von den Ertragsanteilen des Landes einbehaltene Betrag wird vom Bund direkt an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) überwiesen. Regierungsbeschluss vom 24.6.1997 Das Modell "Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung" ist seit 1. Jänner 1997 die Grundlage für die Krankenanstaltenfinanzierung in Österreich. Zur Durchführung der Krankenanstaltenfinanzierung wurden Landesfonds mit weitreichender Gestaltungsfreiheit gegründet. Ein neues System der Zielsteuerung im Gesundheitswesen ist mit 1.1.2013 in Kraft getreten. Vereinbarung gemäß Art.15a B-VG über Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens (Landtagsbeschluss vom 24.1.2008 und 19.9.2013) Vereinbarung gemäß Art.15a B-VG Zielsteuerung - Gesundheit (Landtagsbeschluss vom 19.9.2013) Land Niederösterreich Seite 281 Voranschlag 2016 Beitrag des Bundes zur Krankenanstaltenfinanzierung Der Bund gewährt den Ländern (Landesfonds) so genannte "Zweckzuschüsse" für die Finanzierung von öffentlichen Krankenanstalten. Die "Zweckzuschüsse" für NÖ gehen direkt an den Landesfonds (NÖGUS) und werden im Voranschlag des Landes nicht erfasst. Krankenanstaltengesetz, BGBl.Nr.1/1957 idgF (§ 57 Abs.1) 59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG) Beitrag der Gemeinden zur Krankenanstaltenfinanzierung in Höhe von 0,642% des Umsatzsteueraufkommens. Der Beitrag wird aufgrund eines grundsätzlichen Beschlusses der Landesregierung vom Bund direkt an den NÖGUS überwiesen. Siehe Erläuterungen zu 59000 und 94330. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 9 Abs. 4 und § 23 Abs.2) 59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG) Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten. Regierungsbeschluss vom 13.01.2015 61030 Bundesstraßen-ASFINAG (ZG) 61032 Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG) 61034 Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG) Der Bund hat seine Aufgaben im Autobahnbereich an die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) übertragen. Infrastrukturfinanzierungsgesetz, BGBl. I Nr.113/1997 Ausgaben für die betriebliche Erhaltung und für Projektierungen in Form einzelner Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der ASFINAG. 611 Landesstraßen Öffentliche Straßen sind alle dem Verkehr von Menschen und Fahrzeugen dienenden Flächen (Straßen, Plätze und Wege), die dem öffentlichen Verkehr gewidmet worden sind. Als öffentliche Straßen gelten Privatstraßen dann, wenn ihnen bestimmte Merkmale der Öffentlichkeit zukommen. Der Landesregierung obliegt die Erhaltung und Verwaltung der Landesstraßen, der Gemeinde die Erhaltung und Verwaltung der Verkehrsflächen der Gemeinde. NÖ Landesstraßengesetz, LGBl.8500 Verkehrsraumordnungsprogramm, LGBl.8000/26 61100 Landesstraßen, Betrieb Ausgaben für die Betreuung von Landesstraßen durch Straßenmeistereien. Aufwendungen in den Meistereien. Einnahmen aus dem Verkauf von Werkstoffen, Altmaterial, Maschinen und maschinellen Anlagen, Anerkennungszinse für Sondernutzungen, Rückersätze, Schadenersätze, verschiedene Einnahmen. 61110 Landesstraßen, Gebäude Aufgliederung der laufenden Ausgaben und Einnahmen im Voranschlag. 61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen Straßenmeisterei und Technische Dienste St. Pölten-West Die Genehmigung des Projektes durch den NÖ Landtag erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag 1991. Die Gesamtbaukosten betragen Euro 17.078.116,03 (ATS 235.000.000). Der eingesetzte Betrag entspricht der anteiligen Leasingrate der Straßenverwaltung (siehe Erläuterung zu 02006). Straßenmeisterei Sierndorf, Neubau: Die Genehmigung des im Gesamtmaßnahmenpaket "Finanzierung Service Gesellschaft Ost" enthaltenen Projektes durch den NÖ Landtag erfolgte in der 54. Sitzung am 24. Jänner 2008. Die Gesamtkosten betragen Euro 6.751.000,-. 61120 Landesstraßen, Dienstkraftwagen Veräußerungserlöse von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen. 61130 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb Alle Straßen sind so herzustellen und zu erhalten, dass sie von allen Gattungen von Fahrzeugen und von Fußgängern bei Beachtung der Straßenverkehrsvorschriften und unter Bedachtnahme auf die Witterungsverhältnisse und allfällige Elementarereignisse ohne Gefahr benutzt werden können. Hierbei ist auch auf die Umweltverträglichkeit Bedacht zu nehmen (Markierungen, bauliche Instandsetzung, Winterdienst, Kraftstoffe etc.). NÖ Landesstraßengesetz, LGBl.8500 (§ 13) Der Bedarf für die Oberflächenherstellung, für Entwässerungsmaßnahmen und für Rissesanierungen ist im Erhaltungsprogramm ausgewiesen. Weiters sind die Kosten für den Austausch von Verkehrszeichen, die Erneuerung von Bodenmarkierungen, die anteiligen Betriebs- und Reparaturkosten für den Fuhr- und Gerätepark, die Prämie der Haftpflichtversicherung der NÖ Straßenverwaltung sowie Kostenanteile für Regulierungsmaßnahmen im Zuge von Wildbachund Lawinenverbauung, sofern kein Straßenbaulos besteht, aus der Erhaltung zu tragen. Sachaufwand für den Winterdienst. Die Erhaltungstätigkeit für Brücken im Landesstraßennetz Niederösterreichs umfasst alle erforderlichen Arbeiten, angefangen von werterhaltenden Maßnahmen bei neuen Brücken über die Behebung von Abnützungs- und Zeitschäden, in erster Linie der Frostschäden, Erneuerung der Brückenabdichtung und der Lagerkörper, Sicherung der Benützbarkeit ältester Brücken bis zu deren Neubau. Land Niederösterreich Seite 282 Voranschlag 2016 61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG) Bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung eingehobene Strafgelder sind dem Erhalter jener Straße abzuführen, auf der die Verwaltungsübertretung begangen wurde. Die Strafgelder sind für die Straßensicherheit sowie für die Beschaffung und Erhaltung von Einrichtungen zur Verkehrsüberwachung zu verwenden (Ampelanlagen, Straßenausrüstung). Straßenverkehrsordnung, BGBl.Nr.159/1960 idgF (§ 100 Abs.7) Siehe auch Erläuterung zu 64904. 61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster Zuschüsse für den Einbau von Lärmschutzfenstern aufgrund der Novelle zum NÖ Landesstraßengesetz. Vereinnahmung jener Förderungsbeträge für den passiven Lärmschutz, die infolge des Entfalles der rechtlichen Voraussetzung abzuschreiben sind. Gender Budgeting: Männer wie Frauen sind von Lärm im gleichen Ausmaß betroffen (vgl. Mikrozensus 2013 - Statistik Austria). Der Zugang zur Förderung ist ebenfalls gleichberechtigt. Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann. 61160 Landesstraßen, Instandsetzung 61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG) Jährliches Programm für jene Instandsetzungen, die im mittelfristigen Bauprogramm nicht vorhergesehen werden konnten und über den Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen hinausgehen. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage wird auf die Erläuterung zu 61130 verwiesen. Baulastzahlungen im Sinne der §§ 16 und 17 NÖ Landesstraßengesetz für die Wiederherstellung von Fahrbahnflächen in Ortsdurchfahrten nach Kanal- und Wasserleitungseinbauten. Größere unvorhersehbare Erhaltungsmaßnahmen wie z.B. Frostaufbrüche, Unwetterschäden etc. Gender Budgeting: Männer wie Frauen sind grundbücherliche EigentümerInnen, die Zahlung von Ablösebeträgen hat geschlechtsneutral an den/die GrundeigentümerInnen zu erfolgen. Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben, die Gleichstellung von Frauen und Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann. 61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Austausch, Erhaltung und Ergänzung des Fahrzeug- und Maschinenbestandes. 61180 Landesstraßen, Projektierung Ausgaben für Software, Druckwaren (Planpausen), Gutachten, Leistungen von Zivilingenieuren und Statikern sowie von Universitätsinstituten, techn. Schulen und Institutionen. Ausgaben für Druckwerke (Planpausen). 61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau Der eingesetzte Betrag ist zur Bedeckung der Verlagsausgaben sowie der jährlichen Um- und Ausbaumaßnahmen lt. jährlichem Arbeitsprogramm vorgesehen. Umfahrung Maissau: Der NÖ Landtag hat am 21. Jänner 2010 das Projekt "PPP B4 - Umfahrung Maissau" mit Gesamtkosten von Euro 95.000.000,-genehmigt. Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines 27,5 Jahre dauernden Vertrages. Umfahrung Mistelbach: Der NÖ Landtag hat am 13. Dezember 2012 das Projekt "PPP - Umfahrung Mistelbach" mit Gesamtkosten von Euro 125.000.000,-- genehmigt. Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines 28 Jahre dauernden Vertrages. Umfahrung Zwettl: Der NÖ Landtag hat am 15. Mai 2014 das Projekt "PPP - Umfahrung Zwettl" mit Gesamtkosten von Euro 173.000.000,-genehmigt. Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines 28 Jahre dauernden Vertrages. Gender Budgeting: Die Gruppe Straße leistet für "Kunst und Kultur im öffentlich Raum" einen pauschalen Beitrag. Unter dem Aspekt, dass derzeit noch nicht alle Projekte vergeben sind, werden die Kriterien hinsichtlich der Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Vergabe erfüllt. Ziel ist es, öffentliche Mittel für "Kunst und Kultur im öffentlichen Raum" weiterhin so zu vergeben, dass Kunstwerke von Frauen und Männern gleichermaßen repräsentiert sind und Männer wie Frauen gleichermaßen von diesen Mitteln profitieren. Land Niederösterreich Seite 283 Voranschlag 2016 61200 Gemeindewege und -brücken Subventionen an Gemeinden. Radwegförderung gemäß der "Richtlinie zur Förderung von Radwegen". 61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG) Aufgliederung der Ausgaben im Voranschlag. Gesetz über die Einhebung einer Mautabgabe für die Benützung der Bergstraße auf die Hohe Wand, LGBl.8550 61610 Interessentenwege und -brücken Subventionen an verschiedene Interessenten. 61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal 61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen Reisekosten für das VB II Personal. Der Personalaufwand des Landes für Tätigkeiten auf Autobahnen und Schnellstraßen wird von der ASFINAG refundiert. Diese Einnahme erfolgt bei 2/61900. 61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand Vergütungen für Bedienstete, die auf dieser Mautstraße eingesetzt werden. Siehe Erläuterung zu 61600. 62401 Siedlungswasserwirtschaft Vorjahr(e): Die Länder leisten zu den Kosten der Siedlungswasserwirtschaft einen Beitrag im Verhältnis der Länderanteile an der Umsatzsteuer. Dieser Beitrag wird nach der länderweisen Verteilung der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben abgezogen und daher als Ausgabe veranschlagt. Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 9 Abs. 5) 62902 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag Der "NÖ Wasserwirtschaftsfonds" wurde zur Unterstützung bei der Errichtung, Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von Anlagen der Siedlungswasserwirtschaft (Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen, Abwasser- und Klärschlammbehandlungsanlagen) und bei Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer errichtet; er besitzt Rechtspersönlichkeit. Die Förderung besteht in der Gewährung von Darlehen und nicht rückzahlbaren Beiträgen. Zu den Aufgaben des Fonds gehören auch die Förderung der Errichtung und Erweiterung von Einzelwasserversorgungsanlagen und Einzelabwasserbeseitigungsanlagen, Feuerlöschanlagen von Gemeinden sowie die Förderung von Forschungsprojekten und generellen Studien und die Förderung von Sonderkatastrophenschutzplänen Hochwasser für Gemeinden. Der Fonds finanziert sich durch Landesmittel und Bedarfszuweisungsmittel, Aufnahme von Darlehen, Tilgungsraten und Zinsen aus gewährten Darlehen, Veranlagungserträge und sonstige Einnahmen. NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetz, LGBl.1300 NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Siedlungswasserwirtschaft NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Gewässerökologie für kommunale Förderungswerber NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Gewässerökologie für Wettbewerbsteilnehmer (Beschlüsse des Kuratoriums des Fonds vom 7. Mai 2009 und der NÖ Landesregierung vom 19. Mai 2009) Gender Budgeting: Die gesicherte Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser bzw. ordnungsgemäße Entsorgung der Abwässer steht im allgemeinen und öffentlichen Interesse. Durch eine ordnungsgemäße Trinkwasserversorgung werden besonders Mütter und Kleinkinder vor Krankheiten geschützt. Die Förderungen für Maßnahmen in den Bereichen Trinkwasser- und Abwasserentsorgung verstehen sich geschlechtsneutral und die Möglichkeiten zur Förderung der Gleichstellung sind sehr begrenzt. Im Bereich von Kleinlösungen für Einzelobjekte zeigt sich immer wieder die Frau als Gesundheitsmanagerin der Familie, die den Entscheidungsprozess zur Findung der besten Lösung mit beeinflusst. Die gesetzten Maßnahmen zeigen sich geschlechtsneutral und sollen im unveränderten Ausmaß weitergeführt werden. Um den Entscheidungsprozess optimal zu gestalten, sollen bereits bei der Erstberatung vor allem im Kleinbereich (Einzelwasserversorgungs- und Kleinkläranlagen) alle Betroffenen und Beteiligten eingeladen werden. Die Teilhabe von Frauen soll weiter berücksichtigt bleiben. 63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb Bezugserstattungen für Landesbedienstete, die bei Konkurrenzbauten eingesetzt sind. 63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz Ab dem Jahr 2014 bei 63120 veranschlagt. Vorjahr(e): Der Bauaufwand der Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz (DHK) erfasst die Donau-Hochwasserschutzanlagen von der Mündung der Ysper bis zur Marchmündung und Erhaltungsarbeiten am Wiener Donaukanal. Mitgliedsbeitrag des Landes an die Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz. Einnahmen ergeben sich aus der Verwertung der im Miteigentum der Konkurrenzteilnehmer (Bund, Niederösterreich und Wien) stehenden, aus dem Donauregulierungsfonds herrührenden und der Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz zur Verwaltung und Nutznießung überlassenen Grundflächen. Hievon werden 70% der Einnahmen zur Verfügung gestellt, der darüber hinausgehende Betrag kommt den Miteigentümern nach ihren Eigentumsanteilen zu. Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz, BGBl.Nr. 372/1927 idgF Zweite Vereinbarung zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien gemäß § 4 Bundes-Verfassungsgesetz vom 26. Juli 1946, BGBl. Nr. 110/1954 (Gebietsänderungsgesetz), der Kurienbeschluss vom 20. März 1954 und der jährliche DHKHaushaltsplan. Land Niederösterreich Seite 284 Voranschlag 2016 63105 Wasserverbände Mitgliedsbeiträge des Landes Niederösterreich sowie Subventionszahlungen an Wasserverbände. Das Land ist bei 15 Wasserverbänden (Hochwasserschutzverbänden) aufgrund der wasserrechtlich genehmigten Satzungen Mitglied. Aufgabe dieser Verbände ist im Allgemeinen die ordnungsgemäße Instandhaltung der Fließgewässer ihres Betreuungsbereiches. 63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie Ab dem Jahr 2014 bei 63120 veranschlagt. Vorjahr(e): Die bereitgestellten Landesmittel werden für Instandhaltungs-, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen, für Sofortmaßnahmen, Revitalisierungen sowie für Kleinmaßnahmen zur Hochwassersicherheit, aber auch für strategische Studien, Planungen und in Verbindung stehenden Sachaufwand an Interessentengewässern sowie an der Donau eingesetzt. Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF (§§ 1, 2, 5, 6, 26, 28 und 30) Rückflüsse aus den Baufonds. 63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG) Ausgaben für schutzwasserbauliche Maßnahmen, die durch zweckgebundene Einnahmen von Wasserverbänden abgedeckt werden. 63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds Vorjahr(e): Einmalige Finanzhilfe aus Mitteln Hochwasserereignisse vom Juni 2013. des Solidaritätsfonds der Europäischen Union auf Grund der 63120 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung Die Hochwasserereignisse der letzten Jahre erfordern eine ehest mögliche Umsetzung aktiver und passiver Hochwasserschutzmaßnahmen. Mit dem Bund wurde daher ein Investitionsprogramm bis 2023 an den Gewässern Niederösterreichs vereinbart. Die unter diesem Ansatz bereitgestellten Mittel dienen zur Deckung des entsprechenden Landesanteils für Planung, Errichtung und Erhaltung von Hochwasserschutzanlagen sowie für Gewässerinstandhaltung. Beschluss des NÖ Landtags vom 19. September 2013 1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau aus dem Jahr 2007 2. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau aus dem Jahr 2013 Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz, BGBl.Nr. 372/1927 idgF Zweite Vereinbarung zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien gemäß § 4 Bundes-Verfassungsgesetz vom 26. Juli 1946, BGBl. Nr. 110/1954 (Gebietsänderungsgesetz), der Kurienbeschluss vom 20. März 1954 und der jährliche DHKHaushaltsplan. 63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG) Der Flussbauhof steht im Eigentum des Landes NÖ. Aufgliederung der Einnahmen und Ausgaben im Voranschlag. 63900 Gewässeraufsicht, Betrieb Wartung des Funkwarnsystems Frain-Hardegg bzw. sonstiger Sachaufwand für Ausstattung und Reparatur. 63910 Hydrologische Untersuchungen Aufwendungen für die externe themenorientierte Auswertung hydrologischer Daten, die Realisierung von Hochwasserprognosesystemen sowie den Betrieb bestehender Hochwasserprognosesysteme und des Lawinenwarndienstes. Vergütungen der EVN für den Betrieb des Hochwasserprognosesystems Kamp sowie Refundierungen Dritter für Untersuchungen bzw. Gutachten hydrologischer Sachverständiger. 63930 Hydrologische Beobachtungen Aufwendungen für die Instandhaltung und den Betrieb des hydrographischen Messstellennetzes, für die Anschaffung und die Instandhaltung von technischen Einrichtungen des Wasserstandsnachrichtendienstes und des Lawinenwarndienstes sowie für die Abdeckung des Beobachteraufwandes. Wasserrechtsgesetz, BGBl. 215/1959 idgF Wasserkreislauferhebungsverordnung, BGBl. II 2006/478 Refundierung von zwei Drittel des Beobachteraufwandes bei verordneten Messstellen durch den Bund. Erlass des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft Gender Budgeting: Die Abteilung Hydrologie und Geoinformation betreibt derzeit 921 Messstationen aufgeteilt auf die Fachbereiche Niederschlag, Abfluss und Grundwasser. Sie dienen dem Ziel der Erfassung des Wasserkreislaufes. Die Betreuung der Messstationen vor Ort erfolgt durch 564 MessstellenbeobachterInnen (34 % Frauen, 66 % Männer), die auch Handmessungen durchführen. Bei zukünftigen Neuaufnahmen von MessstellenbeobachterInnen sollen bei gleicher Qualifikation bevorzugt Frauen aufgenommen werden, um langfristig ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen zu erzielen. Land Niederösterreich Seite 285 Voranschlag 2016 64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG) Der Österreichische Verkehrssicherheitsfonds ist ein Verwaltungsfonds des Bundes. Seine Einnahmen stammen aus den Abgaben und Kostenbeiträgen für die Zuweisung eines Wunschkennzeichens, aus sonstigen Zuweisungen und Erträgen aus Veranlagungen. Seine Aufgabe besteht vor allem in der Förderung der Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr insbesondere durch Verkehrserziehung, in der Durchführung von Studien und Forschungen sowie in der Information über Forschungen auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit. Einnahmen siehe 94520. Kraftfahrgesetz 1967, BGBl. Nr. 267/1967 idgF (§ 131a Abs.4 lit. a bis c) 64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG) Der Transport von Tieren auf der Straße ist schonend und rücksichtsvoll durchzuführen. Wer diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe geahndet wird. Eingehobene Strafgelder fließen dem Land zu, in dem die Verwaltungsübertretung begangen wurde. Sie sind für die Überwachung der Tiertransporte sowie für Ausbildung und Schulung zu verwenden. Tiertransportgesetz-Straße, BGBl. Nr. 411/1994 (§ 17) 64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG) Unter bestimmten Voraussetzungen können Organe der Straßenaufsicht technische Sperren an ein abgestelltes Fahrzeug anlegen, um den Lenker am Wegfahren zu hindern. Eingehobene Strafgelder fließen dem Rechtsträger zu, der den Aufwand der Behörde zu tragen hat; er hat sie für Anschaffung, Wartung und Einsatz der technischen Sperren zu verwenden. Straßenverkehrsordnung, BGBl.Nr.159/1960 idgF (§ 100 Abs.3a) 66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung Förderung der Instandhaltung und des Betriebes von Rollfähren an der Donau. Gender Budgeting: Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann. 68100 Telekommunikation, Infrastruktur Breitbandstrategie 2030 "Modell NÖ": Kapitaleinlage in die Niederösterreichische GlasfaserinfrastrukturgesmbH (noegig). Die noegig errichtet gemeinsam mit nö. Gemeinden unter Inanspruchnahme der "Breitbandmilliarde" des BMVIT eine Infrastruktur für hochwertige Breitbanddienste (Glasfaserinfrastruktur). Nach Errichtung wird das Breitband-Netz an einen neutralen Netzbetreiber verpachtet, der dieses Netz eigenwirtschaftlich betreiben muss, ohne aber eigene Dienste für den Endkunden bereitzustellen. Der Endkunde wird durch diverse Dienstanbieter mit hochwertigen Breitbanddiensten versorgt. 69001 Verkehrsverbünde Beiträge zur Abdeckung der Ab- und Durchtarifierungsverluste der Verkehrsverbünde in Niederösterreich, Organisationskosten der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH, Leistungsbestellungen bei ÖBB und Busunternehmen. Bei den Verkehrsverbünden ergibt sich durch die Einführung einheitlicher Verbundfahrkarten einerseits durch Zuschüsse zu Verbundfahrausweisen (v.a. Zeitkarten) ein Abtarifierungsverlust und für die an den Verkehrsverbünden beteiligten Verkehrsträger ein so genannter Durchtarifierungsverlust, der von den beteiligten Gebietskörperschaften abgegolten wird. Die VOR GmbH ist die Bestellerorganisation des Landes NÖ hinsichtlich des ÖV Angebotes. In dieser Funktion wurde 2012 mit den ÖBB ein neuer Verkehrsdienstevertrag gemäß Grundsatzvereinbarung bezüglich Übergabe von Eisenbahnstrecken an das Land NÖ sowie Finanzierung des in NÖ erbrachten Schienennahverkehrs als Nachfolgevertrag für diverse Einzelverträge abgeschlossen. Ebenso wurden mit den Busunternehmen Verkehrsdiensteverträge zur Sicherung einer Grundversorgung im flächenbezogenen öffentlichen Verkehr als Ergänzung zur Grundversorgung Schiene für eine bedarfsgerechte ÖV-Versorgung in allen Teilen Niederösterreichs abgeschlossen. Die von der NÖVOG erbrachten Verkehrsdienste für Wieselbusse und die Landesbahnen werden ebenfalls durch die VOR GmbH bestellt. Für die Maßnahme "ITS Vienna Region" sind Projektkosten zu berücksichtigen. Gender Budgeting: Die Verkehrsdiensteverträge fördern den Nahverkehr und verbessern die Erreichbarkeit von Ausbildungsstätten, öffentlichen Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen etc. und entsprechen daher nationalen und europäischen Gleichstellungszielen. Ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr entlastet private Finanz- und Zeitbudgets, wovon überdurchschnittlich Frauen aufgrund niedrigerer Einkommen und stärker belasteter Zeitbudgets profitieren. Ziel wäre die Wahlfreiheit für Männer und Frauen hinsichtlich des Verkehrsmittels weiter zu erhöhen. Der Gesellschafterzuschuss trägt u.a. zur Finanzierung von Arbeitsplätzen in der VOR GmbH bei. Der Anteil der beschäftigten Frauen in der VOR GmbH liegt über niederösterreichischen oder österreichischen Referenzwerten. Frauen und Männer sind auch in geschlechtsuntypischen Bereichen beschäftigt. Die VOR GmbH ermöglicht Karenz und Elternteilzeit für Männer sowie eine Flexibilisierung der Arbeit zur Förderung der besseren Vereinbarkeit. Maßnahmen zur Lohntransparenz (Vgl. Leitaktionen der EU-Strategie zur Gleichstellung von Frauen und Männern) sind bereits umgesetzt. Evaluierungen von Verkehrskonzepten wurden bislang teilweise geschlechtersensibel ausgewertet. Es wäre daher Ziel, Standards für geschlechtersensible Erhebungen und Befragungen einzuführen. Land Niederösterreich Seite 286 Voranschlag 2016 69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft Abgedeckt werden u.a. Aufwendungen der NÖVOG, die im Rahmen des Aufbaus und des Betriebes der NÖ Landesbahnen anfallen. Hierunter fallen die Betriebsabgänge der Gesellschaft; die Kosten für die Infrastruktur und die Fahrzeuge (jeweils Erneuerung, Instandhaltung und Betrieb), Kapitalrückzahlungen und Finanzierungskosten von Krediten für Streckenübernahmen, für Fahrzeugankäufe und sonstige betriebsnotwendige Investitionen. Grundsatzvereinbarung bezüglich Übergabe von Eisenbahnstrecken an das Land NÖ sowie Finanzierung des in NÖ erbrachten Schienennahverkehrs, Regierungsbeschluss vom 26. Jänner 2010 Übernahme einer Landeshaftung zur Umsetzung der Grundsatzvereinbarung, Landtagsbeschluss vom 17. Juni 2010 (Regierungsbeschluss vom 8. Juni 2010) 69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 69005 Nahverkehr Park-and-ride Abgedeckt werden Beiträge des Landes für den Ausbau des Park-and-ride-Systems gemäß Landesverkehrskonzept. 50% der Gesamtkosten übernimmt die ÖBB Infrastruktur AG, die weiteren 50% werden vom Land und den betroffenen Gemeinden aufgebracht. Übereinkommen mit dem Bund zur gemeinsamen Errichtung von Park-and-ride-Anlagen vom 7. Dezember 1994 NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm Das NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm dient zur Verbesserung und Sicherung des Öffentlichen Personennahverkehrs und unterstützt Gemeinden. Regierungsbeschluss vom 1. Oktober 1991 (NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm) Planungskosten Planungskosten entstehen im Zusammenhang mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des nicht motorisierten Individualverkehrs sowie für Planungen im Bereich des Individualverkehrs und des Güterverkehrs und der Logistik im Rahmen des NÖ Landesverkehrskonzeptes. Viele dieser Maßnahmen resultieren aus dem NÖ Klimaprogramm 2020. Regierungsbeschluss vom 21. Jänner 2014 Landtagsbeschluss vom 20. Februar 2014 Mobilitätszentralen Personalkosten für die NÖ Mobilitätszentralen in allen Hauptregionen. Schieneninfrastruktur Förderung von Schieneninfrastrukturprojekten mit hohem regionalem Interesse, insbesonders: Ausbau der Schnellbahnlinie S2 (Wien-Mistelbach-Laa/Thaya) Übereinkommen über den Ausbau der S2 im Bundesland Niederösterreich vom 12. Juli 1999 Konjunkturpaket Ausbauoffensive von NÖ Bahnhöfen im Rahmen des Konjunkturpaketes. Ausführungsvereinbarung über die fahrgastgerechte Umgestaltung von 18 Bahnhöfen vom 7. März 2011 Gender Budgeting: Die Anwendung von geschlechtersensiblen Qualitätskriterien bei der Errichtung von Parkdecks (Frauenparkplätze, Beleuchtung) wird weitergeführt. Die Mobilitätszentralen berücksichtigen bei Projekten die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse von Frauen und Männern. Die Maßnahmen Anrufsammeltaxi, Nachtbusse, RADLand etc. werden weitergeführt mit den bereits festgestellten positiven Auswirkungen auf die Geschlechtergleichstellung (Schutz der körperlichen Unversehrtheit, Schutz vor Gewalt, Entfall von Begleitwegen, Wahlfreiheit bei der Verkehrsmittelwahl etc.). 69007 Badner Bahn Beiträge des Landes für die Modernisierung und Attraktivierung der Badner Bahn. Regierungsbeschluss über das 7. Mittelfristige Investitionsprogramm vom 11. Oktober 2011 69008 Lärmschutz Beiträge des Landes zur Errichtung von Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Bahnstrecken in Niederösterreich. Vertrag mit dem Bund vom 16. September 1999 71010 Forststraßenbau Der forstwirtschaftliche Straßenbau und die Erhaltung der Forststraßen stellen für einen Großteil der kleinbäuerlichen Betriebe Niederösterreichs eine äußerst wichtige bis lebensnotwendige Besitzfestigung dar. 71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung Mittel für die Erhaltung des "Ländlichen Wegenetzes". In Niederösterreich ist bisher ein ländliches Wegenetz im Ausmaß von rd. 21.400 km errichtet worden. Diese Anlagen bedürfen ständiger Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen. Ihre Finanzierung erfolgt durch die hier veranschlagten Budgetmittel des Landes, ein weiterer Zuschuss wird aus den "Bedarfszuweisungen" (94000) zur Verfügung gestellt. Die weitere Finanzierung erfolgt durch die Gemeinden und Interessenten im Sinne der jeweils vorliegenden Verpflichtungen. Richtlinien der NÖ Landesregierung für die Förderung der Erhaltung des ländlichen Wegenetzes. Land Niederösterreich Seite 287 Voranschlag 2016 71100 Landeskultureller Wasserbau Förderungen für Maßnahmen zum punktuellen bzw. linearen Wasserrückhalt und Erosionsschutz sowie für Instandsetzungsund Erhaltungsmaßnahmen landeskultureller Wasserbauvorhaben zur Vermeidung oder Verminderung negativer Beeinträchtigungen auf Landwirtschafts-, Verkehrs- und Siedlungsinfrastruktur und zu genossenschaftlichen Bewässerungsvorhaben. Beschaffung von generellen Projekten und Untersuchungen zu grundsätzlichen Planungen auf dem Gebiet des landwirtschaftlichen Wasserbaues. Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF Gender Budgeting: Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann. Rückflüsse aus den Baufonds. 71200 Forstwirtschaft 71201 Aufforstung (ZG) 71202 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG) Ausgaben für die Aufforstung von Katastrophenflächen, Bestandsumwandlungen, Waldbaumaßnahmen, Schutzwaldsanierung, Erholungswaldprojekte, forstliche Aufklärung, Forstschädlingsbekämpfung (Eschentriebsterben), Eichenentmistelungsaktion, Durchführung der Waldjugendspiele, Wildeinflussmonitoring (WEM) sowie Sonderprojekte der Abteilung Forstwirtschaft. 71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG) Für Aufforstung und Forstpflegemaßnahmen werden gegen Kostenersatz bäuerlichen Waldbesitzern entsprechende Maschinen und Geräte zur Verfügung gestellt. 71220 Bodenschutz Die nachhaltige Bodenfruchtbarkeit landwirtschaftlicher Böden soll durch Schutz vor Schadstoffeinträgen, zur Verhinderung von Bodenerosion und Bodenverdichtung sowie zur Verbesserung des Kleinklimas erhalten und verbessert werden. Zu diesem Zweck wird die Errichtung, Erhaltung und Pflege von Bodenschutzanlagen, die von Amts wegen in Bodenreformverfahren angeordnet werden oder außerhalb dieser Verfahren über Antrag von landwirtschaftlichen Grundeigentümern ausgepflanzt werden, gefördert. Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 9. April 2002 für die Förderung von Bodenschutzanlagen in Niederösterreich 71221 Bodenuntersuchung Gemäß den §§ 1 und 4 des NÖ Bodenschutzgesetzes, LGBl. 6160, ist das Land Niederösterreich verpflichtet, den Zustand der Böden zu untersuchen, deren Veränderungen zu beobachten und Entwicklungstendenzen zu erforschen sowie die Ergebnisse dieser Grundlagenforschung zu dokumentieren und zu veröffentlichen. NÖ Bodenschutzgesetz, LGBl.6160, §§ 1 und 4 71222 Pflanzenschutz Bekämpfung der Pflanzenkrankheit Feuerbrand sowie Entschädigung für Schäden an Kernobstbäumen, Untersuchungskosten und Entschädigung für Honig nach Anwendung von Streptomycin. NÖ Kulturpflanzenschutzgesetz 1978, LGBl.6130 (§ 11 Abs. 2 und § 18 Abs. 1 und 2) NÖ Pflanzenschutzverordnung LGBl.6130/1 (§ 22ff) Monitoring (Kosten der Probenuntersuchungen): bakterielle Ringfäule und Braunfäule bei Konsum- und Saatkartoffeln, Bursaphelenchus xylophilus (Kieferholznematoden), Diabrotica vigifera vigifera (Maiswurzelbohrer), Phytophtora ramorum (Triebsterben an Rhododendron, Schneeball, Eichen), Pepino mosaic Virus (Tomatenkrankheit), Dryocosmos kuriphilus (Esskastanien Gallwespe), Rhynchophorus ferrugineus (Palmenrüssler), Anoplophora chinensis (Zitrusbockkäfer), Anoplophora glabripennis (Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB). NÖ Pflanzenschutzverordnung LGBl. 6130/1 (§ 46 und § 56) Pflanzenschutzrichtlinie 2000/29/EG und deren Ausführungsbestimmungen GVO-Feldmonitoring als Maßnahme des vorbeugenden Pflanzenschutzes Gentechnik-Vorsorgegesetz, LGBl. 6180 (§ 7 Abs. 5) Umsetzung des NÖ Aktionsplanes für die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln. NÖ Pflanzenschutzmittelgesetz, LGBl. 6170 (§ 3) 71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG) Förderungsausgaben in Form von Zuschüssen für die Grundaufbringung und die Kosten der Errichtung und Erhaltung von landschaftsgestaltenden Maßnahmen (z. B. Hecken- und Gehölzverpflanzungen, Trocken- und Feuchtbiotope, Vernetzungsstreifen zur Errichtung von Biotopverbundsystemen) im Rahmen von Zusammenlegungs- und Flurbereinigungsverfahren bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften), die als Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre zurückgeflossen sind. Kostendeckende Einnahmen. Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 30. Juni 2009 zur Förderung ökologischer Maßnahmen und Anlagen in Bodenreformverfahren Land Niederösterreich Seite 288 Voranschlag 2016 71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen Förderungsausgaben in Form von Zuschüssen für die Grundaufbringung und die Kosten der Errichtung und Erhaltung von landschaftsgestaltenden Maßnahmen (z. B. Hecken- und Gehölzverpflanzungen, Trocken- und Feuchtbiotope, Vernetzungsstreifen zur Errichtung von Biotopverbundsystemen) im Rahmen von Zusammenlegungs- und Flurbereinigungsverfahren bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften). Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 30. Juni 2009 zur Förderung ökologischer Maßnahmen und Anlagen in Bodenreformverfahren 71416 Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung Vorjahr(e): Rückflüsse aus Darlehen des ehemaligen NÖ Lw. Wohnbauförderungsfonds. 71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds Beitrag an den landwirtschaftlichen Förderungsfonds; so z.B. zur Abstattung aufgenommener Darlehen für den Ausbau von landwirtschaftlichen Wegen und der Investitionsförderung; zur Ausfinanzierung der AIK-Zuschussaktion und zur Förderung des landwirtschaftlichen Wegebaues; sowie sonstiger ldw. Förderungen. NÖ landwirtschaftliches Förderungsfonds- und Siedlungsgesetz, LGBl.6645 NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100. 74 Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung Das Land als Träger von Privatrechten ist verpflichtet, durch Förderungsmaßnahmen beizutragen, den Bestand und eine zeitgemäße Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft in NÖ, insbesondere in ihren Formen der Voll-, Zu- und Nebenerwerbsbetriebe, zum Wohle der Allgemeinheit zu sichern. Bei der Bereitstellung der Landesmittel wird auf den Bericht über die Lage der Land- und Forstwirtschaft in NÖ Bedacht genommen. NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100 (§§ 1 und 7) 74000 Landes-Landwirtschaftskammer Zur Vertretung der Interessen der Land- und Forstwirtschaft in NÖ, zur Beratung der Land- und Forstwirte und zur Durchführung der Aufgaben, die der Förderung der Land- und Forstwirtschaft dienen, sind die NÖ Landes-Landwirtschaftskammer und die Bezirksbauernkammern berufen; sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechtes. Die Kosten der Landwirtschaftskammern werden außer durch Kammerumlagen und -beiträge sowie Einnahmen aus eigenen Einrichtungen, Tätigkeiten und Veranstaltungen durch Beiträge Dritter gedeckt. Mit seinem Beitrag fördert das Land im Sinne des § 5 NÖ Landwirtschaftsgesetz die durch die Kammer zu besorgenden Aufgaben auf den Gebieten der Berufsvertretung und der Förderung und aller sonstigen Tätigkeiten. NÖ Landwirtschaftskammergesetz, LGBl.6000 (§ 28 und § 31) Gender Budgeting: Die NÖ Landwirtschaftskammer hat etwas mehr Frauen als Männer beschäftigt. In der Führungsebene ist das Idealverhältnis von rund 45% Frauen noch nicht erreicht. In der Organisation werden bereits mehrere Maßnahmen auf individueller Vereinbarungsebene umgesetzt, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familien für beide Geschlechter zu verbessern. Viele Maßnahmen sind noch nicht gesetzlich festgelegt, sondern beruhen auf individueller Vereinbarungen mit den einzelnen Bediensteten. Durch die Implementierung verbindlicher Regelungen kann ein weiterer Schritt in diese Richtung gesetzt werden. Ein weiteres Ziel sollte der Ausbau der weibl. Bediensteten in der Führungsebene sein. 74001 Landarbeiterkammer Die Kammer für Arbeiter und Angestellte in der Land- und Forstwirtschaft in NÖ (NÖ Landarbeiterkammer) ist zur Vertretung und Förderung der beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen ihrer Kammerzugehörigen berufen. Die Kammer ist eine Körperschaft öffentlichen Rechtes. Die mit den Aufgaben der Kammer verbundenen Kosten werden durch Kammerbeiträge, durch alljährlich zu leistende Beiträge des Landes und durch sonstige Einnahmen und Zuwendungen gedeckt. NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl. 9000 (§29 Z 2) Gender Budgeting: Die NÖ Landarbeiterkammer, in der etwas mehr Frauen beschäftigt sind, hat die Führungsebene mit gleich viel Frauen wie Männer besetzt. Es sind bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen worden, um in der Organisation die Gleichstellung von Frauen und Männern umzusetzen. Als gesetzliche Interessensvertretung der ArbeitnehmerInnen in der Land- und Forstwirtschaft hat sie die Aufgabe, auch die Interessen der Mitglieder zu vertreten, die zu 50% Frauen sind. Es gilt daher als Zielsetzung zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt im ländlichen Raum beizutragen. 74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien Wahlwerbenden Parteien, die bei der letzten Wahl in die Landes-Landwirtschaftskammer wenigstens 5% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben, gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben vom Land jährlich ein Beitrag. NÖ Landwirtschaftskammergesetz, LGBl.6000 (§ 26). 74003 Landarbeiterkammer, Parteien Die Mitglieder der Vollversammlung der Kammer werden von den Kammerzugehörigen gewählt. Den wahlwerbenden Parteien gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben vom Land jährlich ein Beitrag. NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl.9000 (§ 24) Land Niederösterreich Seite 289 Voranschlag 2016 74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung Berufsausbildung: Aus- und Weiterbildungskurse für Arbeiter und Angestellte in der Land- und Forstwirtschaft, Förderung und Unterstützung von Bildungs- und Schulungsmaßnahmen, Miete und laufender Betrieb der Bildungsstätte Drosendorf. NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl.9000 (§ 3 Abs.1 Z 7) Prämierung: Aufgrund von Förderungsrichtlinien des Bundes erhalten land- und forstwirtschaftliche Arbeiter nach 25, 35 oder 45 Berufsjahren eine Treueprämie unter der Voraussetzung, dass das Land zusätzliche Mittel für diese Maßnahme aufbringt. Für den Angestelltenbereich sowie für die 10jährigen Betriebsjubiläen sind ausschließlich Landes- und Kammermittel vorgesehen. 74100 Stipendien Der überwiegende Teil der Schüler der landwirtschaftlichen Berufsschulen ist in Internaten untergebracht. Nach den geltenden Bestimmungen können die Schüler weder Heim- noch Schulbeihilfen erhalten, somit ergibt sich die Notwendigkeit, Beihilfen aus Landesmitteln zu gewähren. Für die Berechnung der Stipendienhöhe wird das "gewichtete Pro-Kopf-Einkommen" herangezogen. 74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 74300 Weinabsatz Werbemaßnahmen; Beitrag zur Finanzierung der Österreich Wein Marketing GmbH, Mitgliedsbeitrag der Versammlung der Weinbauregionen Europas. Gender Budgeting Die Österreich Wein Marketing Gesellschaft m.b.H., in der mehrheitlich Frauen beschäftigt sind und auch in Führungspositionen überwiegend Frauen arbeiten, veranstaltet unter dem Titel "Weinfrauen" Veranstaltungen und Projekte. Zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern ist es darüber hinaus eine Zielsetzung der (nieder)österreichischen Verwaltung im Weinbereich, den Anteil der Absolventinnen bzw. Teilnehmerinnen an Kursangeboten zu steigern und damit den Anteil der Betriebsführerinnen - insbesondere im Bereich der Qualitätsweinerzeugung - zu erhöhen. 74700 Jagd und Fischerei Mit dem Jagdrecht ist die Berechtigung und Verpflichtung verbunden, das Wild unter Rücksichtnahme auf die Interessen der Land- und Forstwirtschaft zu hegen, damit ein artenreicher und gesunder Wildstand sich entwickeln kann und erhalten bleibt. Die Jagdausübung und die Wildhege haben insbesondere so zu erfolgen, dass die Erhaltung des Waldes und seiner Wirkungen nicht gefährdet wird. Die Inhaber der in NÖ gültigen Jagdkarten werden im NÖ Landesjagdverband zusammengeschlossen, der eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Seine Aufgabe ist die Förderung der Jagd und Jagdwirtschaft, die Sicherung einer gesunden Umwelt als Lebensraum der freilebenden Tierwelt sowie die Hebung und Erhaltung eines der land- und forstwirtschaftlichen Bodenkultur angemessenen, artenreichen und gesunden Wildstandes. NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 2, § 125 Abs. 1 und § 126 Abs. 1) Der Förderungsbetrag für den Landesjagdverband wird für allgemeine Wildforschung, Wildseuchenbekämpfung, Versuchsreihen zur Verhinderung von Wildschäden, Seminare für Jäger und Jagdaufseher, Entenbrutkorbaktion, Wildrettergeräteaktionen etc. Verwendet. Projekt Management der großen Beutegreifer (Bär, Wolf und Luchs) in Österreich: Für die Wildarten Bär, Wolf und Luchs ist in Umsetzung der FFH-Richtlinie ein Management erforderlich. Ein solches wurde ursprünglich für die Bären in Österreich eingerichtet und nun auch auf die Wildarten Wolf und Luchs ausgedehnt. Zu den wesentlichen Aufgaben des Managements zählen neben dem Sammeln und Überprüfen von Hinweisen, das Sammeln und Analysieren von Proben, vor allem die Begutachtung von gemeldeten Schäden bzw. Rissen an Schafen und Ziegen, der Ausbau eines österreichweiten Monitorings sowie Öffentlichkeitsarbeit. Für diese Aufgaben steht ein Experte der Veterinärmedizinischen Universität Wien zur Verfügung. Die Finanzierung dieser Managementmaßnahmen erfolgt gemeinsam durch alle Bundesländer (außer Wien und Burgenland) sowie durch Bund und WWF. Allfällige Schäden werden über die Haftpflichtversicherungen der Landesjagdverbände abgedeckt. Managementmaßnahmen in Bezug auf andere besonders geschützte Wildarten nach der FFH- und Vogelschutzrichtlinie (z.B. fischereischädliches Wild wie Fischotter, Kormoran, Graureiher). Förderung der Forschung zum Schutz, zur Regulierung und zur Nutzung der Bestände des Federwildes, sowie zur Sicherung der Artenvielfalt, zur Überwachung des Erhaltungszustandes und zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume des Haarwildes. NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 63 Abs. 4) 74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben Abgaben auf Grund der Verpachtung von Fischereirechten. Einnahmen aus der Verpachtung und dem Verkauf von Fischereirevieren und -rechten bzw. vVon Rechtsanteilen 74820 Elementarschäden und Notstände (ZG) Unterstützungen in Form von Darlehen und Beihilfen für unverschuldet in Not geratene bäuerliche Familien. Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt aus Rückzahlungen von Darlehen. 74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung Dieser Ansatz dient zur Bereitstellung der entsprechenden Landesmittel für die Maßnahmen des Programms ländliche Entwicklung für 2014 bis 2020 auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1303/2013 des Rates und des Europäischen Parlamentes vom 20. Dezember 2013. Die Finanzierung erfolgt durch die EU, den Bund und die Länder. Land Niederösterreich Seite 290 Voranschlag 2016 Umweltprogramm Auf Basis der Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1303/2013 des Rates und des Europäischen Parlamentes vom 20. Dezember 2013 wurde ein Umweltprogramm erstellt. Dieses gibt den Rahmen für den Zeitraum von 2014 bis 2020 vor. Weiters erfolgt die Finanzierung der noch bestehenden Verpflichtungen aus früheren Umweltprogrammen. Durch die angebotenen Maßnahmen dieses Programms sollen Landwirte ermutigt werden, Produktionsverfahren einzuführen bzw. beizubehalten, die dem Schutz und der Verbesserung der Umwelt Rechnung tragen, der Erhaltung der natürlichen Ressourcen, des Bodens und der genetischen Vielfalt gerecht werden und einen Beitrag zur Erhaltung der Landschaft im ländlichen Raum leisten. Das neue Programm ab 2015 gliedert sich in die Teilbereiche Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, biologische Landwirtschaft und Tierschutz. Das Umweltprogramm ist Bestandteil des Programmes ländl. Entwicklung 2014 bis 2020. Direktzahlungen Bergbauern und benachteiligte Gebiete Diese Maßnahme wird im Berggebiet auf Basis des österreichischen Berghöfekatasters und im abgegrenzten, sonstigen benachteiligten Gebiet gewährt. Sie dient zum Ausgleich der natürlichen Benachteiligung in der Bewirtschaftung (Seehöhe, Hangneigung, Rahmenbedingungen der Produktionsgrundlagen). Die Direktzahlungen für Bergbauern und benachteiligte Gebiete sind Bestandteil des Programmes ländl. Entwicklung. Sonstige Maßnahmen ländl. Entwicklung Unter diesem Begriff werden die Projektmaßnahmen des Programmes ländl. Entwicklung 2014 bis 2020 zusammengefasst. Zielrichtung: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft. Es werden Vorhaben gefördert, die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft beitragen. Als wichtige Maßnahmen dieser Zielrichtung können die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, die Existenzgründung, die einzelbetriebliche Investitionsförderung, die Erhöhung der Wertschöpfung bei land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen inkl. Die Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien in der Land- und Forstwirtschaft, die Verbesserung des Wertes der Wälder sowie die Förderung der Teilnahme an Lebensmittelqualitätsregelungen genannt werden. Zielrichtung: Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft sowie LEADER. Die Vorhaben der Zielrichtung leisten einen Beitrag zur Erhaltung bzw. Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum und zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft. LEADER ist ein strategischer Ansatz (bottom up), der sektorübergreifend ausgerichtet ist. 74912 Nationale und sonstige Maßnahmen Dieser Ansatz umfasst die EU-kofinanzierten Maßnahmen außerhalb der ländlichen Entwicklung (Europäischer Meeres- und Fischereifonds, Bienenförderung), die national kofinanzierten Maßnahmen zwischen Bund und Land sowie auch die reinen Landesaktionen. Europäischer Meeres- und Fischereistrukturfonds (EMFF) und Bienenförderung Kofinanzierung der von der EU und vom Bund geförderten Maßnahmen. Für beide Bereiche gibt es Programme, die als Basis für die konkrete Projekt- und Maßnahmenumsetzung dienen. Nationale Maßnahmen Unter diesem Titel sind Maßnahmen zusammengefasst, die von der EU nicht kofinanzierungsfähig sind. Im Einzelnen sind die Maßnahmen in den entsprechenden Richtlinien definiert (z.B. baulich, technische Investitionen, Innovationen, Energie aus Biomasse, Beratungswesen, Biolandbau, Qualitätsverbesserung im Pflanzenbau und in der Tierhaltung, Versicherungsprämien, Vermarktung etc.). Weiters werden hier auch allgemeine Projekte und Maßnahmen finanziert (z.B.: Auftragsvergaben) und Maßnahmen/Projekte gem. NÖ Landwirtschaftsgesetz auf Basis von Richtlinien, Programmen oder auf Basis von Einzelentscheidungen gefördert. Vermarktungsoffensive regionale Lebensmittel Hier sollen Produkte der Region vorgestellt und vermarktet werden. Es soll das Image heimischer Produkte verbessert und die Konsumentenakzeptanz erhöht werden. Die Regionalität anstelle anonymer Massenware soll dabei die Leitlinie des Handels sein. 74915 Veterinärangelegenheiten Instandhaltung und Ersatz von Desinfektionsgeräten, Schutzanzügen und Tierseuchenfahrzeugen; Schulung der Desinfektionstruppe, Wutabschussprämien, Immunisierung. Förderung der Bekämpfung nicht anzeigepflichtiger, ansteckender Tierkrankheiten, der Dasselbeulenkrankheit der Rinder, Bekämpfung der Rinder- und Ziegentuberkulose. Bei Auftreten von Tierseuchen (Schweinepest, Aujeszkysche Krankheit usw.) sind die Desinfektionskosten vom Bund zu refundieren. 74916 Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle Kontrolle von Milcherzeugerbetrieben nach EG-Verordnung 853/2004, Abschnitt IX. Gemäß Futtermittelgesetz obliegt die Kontrolle von Futtermitteln an Nutztieren dem Landeshauptmann. In den Erläuterungen zum Futtermittelgesetz ist festgesetzt, dass 2% der Tierhaltungsbetriebe zu kontrollieren sind. 74925 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG) Die Kosten der in mittelbarer Bundesverwaltung durchzuführenden Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, der Rückstandskontrollen, der TSE-Untersuchungen und der sich aus dem LMSVG ergebenden Untersuchungen und Kontrollen (wie mikrobiologische, chemische, physikalische, serologische und sonstige Untersuchungen) sowie die Kosten der Fortbildung der amtlichen Tierärzte sind vom Land zu tragen. Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006 idgF Land Niederösterreich Seite 291 Voranschlag 2016 74927 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG) Durch entsprechende qualitätsverbessernde und qualitätssichernde Maßnahmen soll die Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit der niederösterreichischen Nutztierhalter verbessert werden. Diese qualitätsverbessernden Maßnahmen sollen durch die unterstützenden und fördernden Aktivitäten des NÖ Tiergesundheitsdienstes in Zusammenarbeit mit den Betreuungstierärzten und den Landwirten erreicht werden. Durch gezielte Betreuung mit vorwiegend prophylaktischen Maßnahmen kann die Qualität tierischer Lebensmittel aus der Nutztierhaltung gefördert, und somit auch die Produktivität der einzelnen Betriebe gesteigert werden. 74930 Dorfhelferinnen Personalausgaben, Aufwand für Haftpflichtversicherung, Reisekosten, Dienstbekleidung, Schulung und Gehaltsvorschüsse. Einnahmen für den Einsatz der Dorfhelferinnen aus Beiträgen der Betriebe sowie der Sozialversicherung. NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100 (§ 12) 74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst Mit diesem Landesbeitrag erfolgt die anteilige Finanzierung des technischen Prüfdienstes der Agrarmarkt Austria (AMA) für die Durchführung der Prüfungen im Rahmen des Programms ländliche Entwicklung und für sonstige übertragene Prüfungen (Kontrollen im Rahmen Cross Compliance). 74940 Hagelversicherung Mit diesem Landesbeitrag wird die Verbilligung der Hagelversicherungsprämie für ldw. Kulturen und der Frostversicherungsprämien für Weinkulturen und versicherbaren Ackerkulturen der einzelnen Landwirte in Niederösterreich bezahlt. Hagelversicherungs-Förderungsgesetz, BGBl.Nr.64/1955 in der Fassung BGBl.Nr.130/1997 74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO) Schulen als Kompetenzzentren für Gesundheit und Lebensqualität - Umsetzung nach den neuen Schwerpunktorientierungen der Landwirtschaftlichen Fachschulen in Unterricht, Beratung und Qualifizierung. Erstellung von Lehrbehelfen, Anpassung der Schulen und Lehrkräfte an die neuen Technologien (Telekommunikation, Internet, ...), laufende Versuchs- und Demonstrationsvorhaben (mehrjährige Projekte) sowie Versuchsauswertung, Entwicklung neuer Beratungsoffensiven für eine erfolgreiche Betriebsorientierung unter Bedingungen der Verordnung "Ländlicher Raum", Einbindung der integrierten ländlichen Entwicklung ins agrarische Beratungs- und Unterrichtsgeschehen, Internationale Projekte (verstärkte Anbahnung von Schulpartnerschaften, länderübergreifende Projekte und Initiativen für Bildungsprojekte), verstärkte Ausrichtung auf integrierte, ökologische Produktionsweisen und Qualitätssicherung. 75950 Energiewirtschaft NÖ Energiebericht, Energiebilanzen, Energiebuchhaltung in Landesgebäuden, NÖ Energieberatungsnetzwerk und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Energie; Förderung von Beratungsprojekten; Fachtagungen, Ausstattung, Umsetzung Energiemodell NÖ, Umsetzung Klimaprogramm. 75960 NÖ Ökofonds (ZG) Gemäß § 71 Abs. 1 NÖ EIWG 2005, LGBI. 7800-4, ist zur Förderung von Ökostromanlagen mit Standort in Niederösterreich und zur Förderung von Energieeffizienzprogrammen ein Verwaltungsfonds eingerichtet. Die Mittel des Fonds werden durch Zuweisungen gemäß Ökostromgesetz, aus sonstigen Zuwendungen und aus Strafbeträgen aufgebracht. Zuweisungen fallen nach Maßgabe des § 43 Abs. 1 des Ökostromgesetzes, BGBI. I Nr. 75/2011, an. Auf Niederösterreich werden etwa 1,2 Millionen Euro an Zuweisungen entfallen. NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005, LGBl.7800-4 (§ 71 Abs. 1) Ökostromgesetz, BGBI. I Nr. 75/2011 77 Fremdenverkehr, Förderung Tourismus ist der gesamte, vorwiegend der Erholung und Gesundheit, der Besichtigung von landschaftlichen Schönheiten und historischen Stätten, dem Sport, der Volkstumpflege, dem wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben und dem Vergnügen dienende vorübergehende Aufenthalt von Personen (Gästen) in einer Gemeinde des Landes und der damit zusammenhängende Reiseverkehr. Der Tourismus in NÖ soll unter Berücksichtigung der touristischen Eignungen, der ökologischen Belastbarkeit und der wirtschaftlichen Voraussetzungen gefördert und weiterentwickelt werden. NÖ Tourismusgesetz, LGBl.7400 77110 Donauländen, Instandhaltung Instandhaltung und technische Verbesserung für zukünftige Hochwassersituationen sowie Verlegungen und Adaptierungen bei Anlegestellen. 77113 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten Siehe allgemeine Erläuterungen. 77117 Donauländen (ZG) Mit dem Erwerb und Betrieb der Schiffsangelegenheiten verbundene Einnahmen und Ausgaben. Land Niederösterreich Seite 292 Voranschlag 2016 77118 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung Aus diesem Ansatz werden Ausgaben für Strategieentwicklung und Steuerung im Bereich Tourismus und Wirtschaft sowie für Kommunikation und Veranstaltungen getragen. Weiters werden Kosten für Innovation, Angebotsentwicklung und strategisch maßgebliche Einzelveranstaltungen (insbesondere im Bereich der Tourismusverbände/Tourismusdestinationen) sowie Beratungskosten getragen. 77119 NÖ-Werbung Das Tourismusmarketing des Landes besorgt seit 1.1.1995 die Niederösterreich Werbung GesmbH. Landesregierungsbeschluss vom 12.9.1994. 77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus) 77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG) Haftungsinanspruchnahmen im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells. 77145 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG) Vorjahr(e): Siehe Erläuterung zu 92260. 77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden Durch die Neuauflage des NÖ Tourismusgesetzes sind auch die Tourismusabgaben neu strukturiert worden. In den Verhandlungen zu diesem Gesetz wurde für die Erhöhung der Abgaben eine stufenweise Vorgangsweise beschlossen, was dazu führt, dass einige Gemeinden ab dem Jahr 2011 Mindereinnahmen im Vergleich zu 2010 aufweisen. Für diese Härtefälle gibt es einen Ausgleich durch das Land Niederösterreich. Alle Gemeinden, die ab dem Jahr 2011 aus den Einnahmen der Tourismusabgaben (Nächtigungstaxe und Interessentenbeitrag) im Vergleich zu 2010 nachgewiesene Mindereinnahmen von mehr als EUR 1.000,00 aufweisen, erhalten die Differenz vom Land Niederösterreich ersetzt. 77147 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG) Die Erträge aus der Nächtigungstaxe werden für Maßnahmen zur Weiterentwicklung, Förderung und Vermarktung des landesweiten und des regionalen Tourismus eingesetzt. Aufteilungsverhältnis der Nächtigungstaxe: 65% Land und 35% Gemeinde. 77148 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG) Die Erträge aus dem Interessentenbeitrag werden für Maßnahmen zur Weiterentwicklung, Förderung und Vermarktung des landesweiten und des regionalen Tourismus eingesetzt. Aufteilungsverhältnis des Interessentenbeitrages: 5% Land und 95% Gemeinde. 78100 WIFI, Ausbau Vorjahr(e): Beitrag des Landes an die Wirtschaftskammer NÖ für die Errichtung von Wirtschaftsförderungsinstituts. Im Jahr 2015 wird der Restbetrag zur Erfüllung der Zusagen angesetzt. Zweigstellen des 78200 Gewerbliche Wirtschaft Im Rahmen dieses Teilabschnittes werden Begleit-, Evaluierungs- und Kontrollmaßnahmen an externe Institutionen/Personen vergeben. Weiters werden Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit, wirtschaftspolitische Studien, Projekte von Vereinen, Gemeinden und Messegesellschaften unterstützt sowie EU-Projekte abgewickelt. Zahlungen an Tochtergesellschaften des Landes NÖ, die im Rahmen der Abwicklung ausgelagerter Tätigkeiten anfallen, werden aus diesem Ansatz beglichen. Zusätzlich werden Mittel im Rahmen der Arbeitsmarktförderung, die Post-Partner-Aktion sowie Notstandsbeihilfen und -darlehen für Betriebe, die durch Elementarereignisse oder sonstige Schicksalsschläge in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, zur Erhaltung und Festigung der Existenz abgewickelt. 78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag Der NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds hat gemäß NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetz, LGBl. 7300, die Aufgabe, Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Tourismus- und Freizeitunternehmen sowie sonstige Einrichtungen, die Maßnahmen zur Stärkung der gewerblichen Wirtschaft bzw. des Tourismus und der Freizeitwirtschaft setzen, jeweils mit Betriebsstätte, Sitz oder Lage in Niederösterreich mit Förderungen (Kredite, Zuschüsse, Zinsenzuschüsse), Haftungen und Beteiligungen zu unterstützen. Die Rechtsgrundlagen zu den Förderungen sind im NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetz sowie in den von der NÖ Landesregierung zu erlassenden Förderrichtlinien geregelt. Gesetz über den NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, LGBl.7300 78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung 78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG) Haftungsinanspruchnahmen im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells. 78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung Haftungsinanspruchnahmen auf Basis des Landtagsbeschlusses vom 20. November 2008 bzw. vom 7. Oktober 2010 betreffend Konjunkturmaßnahmen zur Stärkung der NÖ Wirtschaft. Land Niederösterreich Seite 293 Voranschlag 2016 78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren Seitens des Bundes wird unter anderem über das Programm COMET der Aufbau von Kompetenzzentren gefördert, deren Herzstück ein von Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam definiertes Forschungsprogramm auf hohem Niveau ist. Sowohl bei den K2, K1 Zentren und den K Projekten als auch bei anderen Programmen (z.B. AplusB) des Bundes ist eine zwingende Beteiligung des betroffenen Bundeslandes vorgesehen. Auch in den kommenden Jahren wird die Umsetzung der Wirtschaftsund FTI Strategie vorangetrieben um Niederösterreich als attraktiven und innovativen Wirtschafts- und Technologiestandort zu positionieren. Dazu wird einerseits der Auf- und nachhaltige Ausbau von Kompetenzzentren sowie die Betreuung von technologieorientierten Gründungen und andererseits Wissen, Know-how und kritische Größen mit der eigenen Förderschiene vor allem an den Technopolstandorten weiter verfolgt. Zahlungen für das Projekt MedAustron gemäß Beschluss der Landesregierung vom 7. Dezember 2004. 78221 Geschäftsstelle für Technologie Aufgabe der Geschäftsstelle ist die Weiterentwicklung der Technologiestrategie im Rahmen der Wirtschaftsstrategie des Landes und im Kontext der FTI Strategie des Landes und deren Umsetzung, die Entwicklung neuer Konzepte und Schaffung von Entscheidungsgrundlagen - auch für die Organisationen der NÖ Innovationspyramide, die Zusammenarbeit mit relevanten Einrichtungen des Bundes und Landes sowie mit diesen Aufgaben verbundene Öffentlichkeitsarbeit. Für die Umsetzung der Technologieagenden (inkl. Öffentlichkeitsarbeit und Controlling) sowie die Entwicklung weiterer Konzepte und die Prüfung der entsprechenden Projekte sind externe Beratungs- und Sachkosten erforderlich. 78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft Die ECO-Plus ist mit einem Gesellschaftsanteil von 10% am Stammkapital der Liegenschaftsverwertungsgesellschaft für die nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften der Glanzstoff AG beteiligt. Das Land übernimmt die Zinsen für ein von der ECOPlus aufgenommenes Darlehen in der Höhe von bis zu Euro 2.761.567,70 (ATS 38.000.000,--) über die gesamte Laufzeit. Ferner übernimmt das Land die Haftung für den Fall, dass bei der Verwertung der Liegenschaften nicht das gesamte Darlehen abgedeckt wird. Siehe auch Erläuterung zu 78909. Landesregierungsbeschluss vom 10.5.1994 78280 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG) Siehe Erläuterungen zu 02243. 78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG) Abwicklung der von der Europäischen Kommission genehmigten EU-Projekte zur Verbesserung / Beschleunigung des Wissenstransfers zur internationalen Positionierung von NÖ. 78291 Forschung Gemäß Beschluss der NÖ Landesregierung vom 28. März 1978 sowie dem Beschluss der Landeshauptleute-Konferenz am 4. Oktober 2001 hat sich das Land NÖ bereit erklärt, gemeinsam mit dem Bund im Rahmen der Bund/Bundesländerkooperation Forschungsvorhaben in folgenden Fachbereichen zu finanzieren bzw. zu fördern: - Umwelt und Energie - Ernährung und Gesundheit - Neue Produkte und Verfahren - Mobilität, Verkehr und Tourismus - Gesellschaftlicher Wandel 78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte Beitrag für Ausbildungsförderung, Jugendschutz, Lehrlingsbetreuung sowie zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Arbeiterkammer. 78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung Die NÖPLAN, NÖ Landeshauptstadt-Planungsgesellschaft, ist an der Gesellschaft beteiligt, die die nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften der Glanzstoff AG verwertet, und erhält vom Land die Zinsen für ein in diesem Zusammenhang aufgenommenes Darlehen von ursprünglich Euro 2.761.567,70. 84000 Grundbesitz Kosten für Instandhaltung von landeseigenem Grund und Boden, Aufschließungs- u. Vermessungskosten sowie Ausgaben an öffentlichen Abgaben. Einnahmen aus der Verpachtung landeseigener Grundstücke. 84002 Grundbesitz; Investitionen Einnahmen aus dem Abverkauf von landeseigenen Grundstücken. 84011 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG) Landeshauptstadt ist die Stadt St. Pölten. Sie ist Sitz des Landtages und der Landesregierung. Als Tag der Errichtung gilt der 21. Mai 1997. NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.5) NÖ Landeshauptstadt-Errichtungsgesetz, LGBl.0007 Land Niederösterreich Seite 294 Voranschlag 2016 Das Regierungsviertel in St. Pölten mit Neuem Landhaus und Kulturbezirk wird durch das "NÖ Sonderfinanzierungsmodell Projekt Landhaus und Nebeneinrichtungen" über die gesamte Vertragslaufzeit aus dem "Hauptstadtfonds" ohne Belastung des Landesbudgets finanziert. Dieser "Hauptstadtfonds" wird gemäß den Landtagsbeschlüssen vom 2. Juli 1992 und 16. Dezember 1993 mit den Verkaufserlösen der Wiener Amtshäuser Operngasse, Teinfaltstraße, Bankgasse und Muthgasse , den Verkaufserlösen der Landesgrundstücke laut Liste zum Landtagsbeschluss vom 16. Dezember 1993 sowie dem Erlös aus der 2. Tranche der EVN-Teilprivatisierung samt anfallenden Zinsen dotiert. Zudem sollen dem "Hauptstadtfonds" Verkaufs- bzw. Mieterlöse der Häuser Wien, Herrengasse, und St. Pölten zugeführt werden. Landtagsbeschluss vom 2.7.1992 (Grundsatzübereinkommen); 16.12.1993 (Kulturbezirk); 30.5.1996 (Bericht über die Finanzierung mit dem Hauptstadt-Finanzierungsplan); 19.6.1997 und 18.11.1999 (Museum) Regierungsbeschlüsse vom 30.3.1993 (Grundsatzübereinkommen zum Sonderfinanzierungsmodell); 16.12.1997 (Ergänzungsvertrag mit Erweiterung auf Kulturbezirk und Museum); 6.7.1999 (Ersatzmaßnahmen St. Pölten); 5.10.1999, 9.11.1999 und 26.9.2000 (Verwertung der Bürohäuser Wien, Herrengasse 9, 11 und 13); 11.12.2001 (Ergänzung des Grundsatzübereinkommens); 24.6.2003 (Bühne im Hof St. Pölten, Ergänzung des Grundsatzübereinkommens). 84600 Hausbesitz Betriebskosten und öffentliche Abgaben landeseigener Gebäude, die großteils nicht Amtszwecken dienen. 84601 Hausbesitz (ZG) Instandhaltung und Betrieb von landeseigenen Gebäuden, die großteils nicht Amtszwecken dienen. Einnahmen aus der Vermietung landeseigener Gebäude. 84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung Anmietung von Liegenschaften von den beiden Landes-Immobiliengesellschaften durch das Land NÖ. Regierungsbeschluss vom 18. Dezember 2001 (Bezirkshauptmannschaften), 16. Juli 2004 (Landespflegeheime), 7. November 2006 (Landes-Jugendheime), 5. Dezember 2006 (Lw. Fach- und Berufsschulen) 84900 Wiener Neustädter Kanal Erhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an der 36km langen Kanalanlage. Der Kanal dient der Wassernutzung durch Be- und Entwässerung landwirtschaftlicher Liegenschaften sowie zur Wasserentnahme für industrielle Zwecke und als wichtiges Naherholungsgebiet. Industriedenkmal ersten Ranges. 84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG) Einnahmen durch Beiträge der Gemeinden und Anrainer, aus Wassermieten, Grasnutzung, Wasserentnahme für industrielle Zwecke, Be- und Entwässerung für landwirtschaftliche Zwecke und Verkäufen. Die zweckgebundenen Einnahmen werden für Ausgaben, die den Betrieb des Wiener Neustädter Kanals gewährleisten sollen, herangezogen. 84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG) Transferzahlungen aus dem Bereich der Bundeswasserbauverwaltung, die für Instandhaltungsmaßnahmen am Wiener Neustädter Kanal eingesetzt werden. Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF 85500 Landeskliniken (chronischer Bereich) Die Kosten f
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