VORANSCHLAG 2016
des Landes
Niederösterreich
Inhaltsverzeichnis
Seite
Abkürzungen
2
Bericht
3
Antrag
4
Gesamtübersicht über die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben
(Haushalt / Gruppe)
8
Voranschlagsquerschnitt
9
Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG, Überleitungstabelle
12
Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben
(Haushalt / Gruppe / Abschnitt / Unterabschnitt / Teilabschnitt)
13
Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
(Haushalt / Teilabschnitt / Ansatz / Voranschlagsstelle)
47
Nachweis über die Leistungen für Personal
184
Nachweis über die Pensionen und sonstigen Ruhebezüge
191
Nachweis über Transfers von und an Träger(n) des öffentlichen Rechtes
192
Nachweis über Zuführungen an und Entnahmen aus Rücklagen
202
Nachweis über Vergütungen
205
Nachweis über Schuldenstand und Schuldendienst
206
Finanzwirtschaftliche Gliederung
212
Gliederung der Postenklassen und Posten
213
Zweckwidmung
219
Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten
223
KFZ-Systemisierungsplan
224
Erläuterungen
228
Bezeichnungen (in alphabetischer Reihenfolge)
307
Land Niederösterreich
Seite 1
Voranschlag 2016
Abkürzungen
Abs.
APC
Art.
BGBl.
BIP
B-VG
DGB
DRW
EAGFL
EFRE
ESF
ESVG
EU
FAG
FLAG
F-VG
GBA
GBSR
H
idF
idgF
Inv. Rl.
Kfz
KRAZAF
ld. u. fw.
LGBl.
lit.
LKW
lw.
L.G.
Mio
Mrd
MwSt
NAW
NEF
NÖ
NÖ KHG
NÖ KJHG
NÖ LAK
NÖ PGG
NÖ ROG
NÖ SHG
NÖEST
NÖGUS
NUA
ÖV
Pkw
REG
RIZ
TK und IT
UGL
USt
V.G.
var.
VS
Z
ZG
Land Niederösterreich
Absatz
Archäologischer Park Carnuntum
Artikel
Bundesgesetzblatt
Brutto-Inlandsprodukt
Bundes-Verfassungsgesetz
Dienstgeberbeitrag
Donauradweg
Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
(Abteilung Ausrichtung)
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
Europäischer Sozialfonds
Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen
Europäische Union
Finanzausgleichsgesetz
Familienlastenausgleichsgesetz
Finanzverfassungsgesetz
Gebietsbauamt
Gewerblicher Berufsschulrat
Haushalt
in der Fassung (von .......)
in der geltenden Fassung
Investitionsrücklage
Kraftfahrzeug
Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds
land- und forstwirtschaftlich
Landesgesetzblatt
Litera
Lastkraftwagen
landwirtschaftlich
Laufende Gebarung
Millionen
Milliarden
Mehrwertsteuer
Notarztwagen
Notarzteinsatzfahrzeug
Niederösterreich, niederösterreichisch(-er,-e,-es)
NÖ Katastrophenhilfegesetz
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz
NÖ Landesakademie
NÖ Pflegegeldgesetz
NÖ Raumordnungsgesetz
NÖ Sozialhilfegesetz
NÖ Eisenstraße
NÖ Gesundheits- und Sozialfonds
NÖ Umweltschutzanstalt
öffentlicher Verkehr
Personenkraftwagen
Regionalförderung
Regionales Innovationszentrum
Telekommunikation und Informationstechnologie
(Post-)Untergliederung
Umsatzsteuer
Vermögensgebarung
variable
Voranschlagsstelle
Ziffer
Zweckgebundene Gebarung
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Voranschlag 2016
VORANSCHLAG DES LANDES NIEDERÖSTERREICH
FÜR DAS JAHR
2016
BERICHT
HOHER LANDTAG !
Gemäß Artikel 29 Absatz 2 der NÖ Landesverfassung legt die Landesregierung dem Landtag einen
Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Landes für das folgende Kalenderjahr vor.
Form und Gliederung des Voranschlages
Der Aufbau des Landesvoranschlages entspricht den Bestimmungen über Form und Gliederung der
Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden.
Die vertikale Gliederung in Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte sowie Voranschlagsstellen
erfolgt nach funktionellen, finanzwirtschaftlichen und ökonomischen Gesichtspunkten.
Die horizontale Gliederung stellt die Einnahmen und Ausgaben des Voranschlages 2016 den Einnahmen
und Ausgaben im Voranschlag 2015 und im Rechnungsabschluss 2014 gegenüber.
Umfang des Voranschlages
Die Ausgaben, bereinigt um die Schuldentilgungen, sinken gegenüber dem Voranschlag 2015 um 1,11%.
Die Einnahmen (ohne Schuldaufnahmen) sinken um 3,71%.
Das Maastricht-Ergebnis des Voranschlages 2016 gemäß ESVG beträgt -79,6 Millionen Euro. Die
Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspakts werden damit eingehalten.
Herkunft, Zweckwidmung und Begründung der einzelnen Einnahmen und Ausgaben sind in den
Erläuterungen ausführlich dargestellt, Änderungen gegenüber dem Vorjahr sind aus der
Horizontalgliederung ersichtlich.
Budgetvollzug
Zur Durchführung des Landesvoranschlages 2016 werden wieder alle jene Bestimmungen beantragt, die
sich schon bisher für den Budgetvollzug als notwendig oder zweckmäßig erwiesen haben.
Land Niederösterreich
Seite 3
Voranschlag 2016
ANTRAG
Der Hohe Landtag wolle beschließen:
1.
Feststellung des Voranschlages
1.1.
Maastricht-Ergebnis
Das
Maastricht-Ergebnis
-79.616.600 Euro genehmigt.
gemäß
ESVG
wird
mit
einem
Saldo
von
Die Ableitung des Maastricht-Ergebnisses gemäß ESVG wird gemäß Art. 25 Abs. 2 des Österreichischen
Stabilitätspakts 2012 mittels einer Überleitungstabelle im Voranschlag ausgewiesen.
Die Landesregierung wird beauftragt, zur Erreichung des als Haushaltsziel vorgegebenen MaastrichtErgebnisses alle folgenden Bestimmungen über einen flexiblen Budgetvollzug so anzuwenden, dass der
Budgetvollzug den festgelegten Maastricht-Saldo nicht vermindert oder eine Verminderung durch
anderweitige Maßnahmen zumindest ausgeglichen wird.
Gemäß Artikel 30 Abs. 2 der NÖ Landesverfassung soll ein Schaden für das Land durch eine Abweichung
bei Ausgaben gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag vermieden werden, daher ist eine
Verschlechterung des Finanzierungssaldos durch anderweitige Maßnahmen auszugleichen.
1.2.
Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmen und Ausgaben des Landes Niederösterreich für das Jahr 2016 werden mit je
8.478.767.100 Euro genehmigt.
Die Einnahmen enthalten Schuldaufnahmen in der Höhe von 518.079.300 Euro. In den Ausgaben sind
Schuldentilgungen in der Höhe von 303.832.600 Euro inkludiert.
2.
Einhaltung des Voranschlages
2.1.
Ausgabenbegrenzung
Die im Voranschlag vorgesehenen Ausgabenkredite stellen, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt
wird, Höchstbeträge dar, welche nicht überschritten werden dürfen. Die Landesregierung wird beauftragt,
unter Bedachtnahme auf das Gesamtinteresse des Landes nur die zur sparsamen und wirtschaftlichen
Führung der Landesverwaltung unbedingt notwendigen veranschlagten Ausgaben zu vollziehen.
2.2.
Ausgabensteuerung
Die Landesregierung wird ermächtigt, die Inanspruchnahme der Ausgabenkredite während des Jahres
durch die Festsetzung zeitlicher Prioritäten zu steuern. Diese Steuerung soll zeitgerechte Ausgaben vor
allem für die Fälle ermöglichen, in denen Termine für die Bezahlung von Leistungen vorgegeben oder den
Empfängern von Transferleistungen Zwischenfinanzierungen nicht möglich sind.
2.3.
Abgangsdeckung
Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Bedeckung des im Haushaltsjahr sich ergebenden BruttoAbgangs Schuldaufnahmen in Form von Anleihen, Darlehen, sonstigen Krediten oder kurzfristigen
Finanzierungen durchzuführen. Innere Anleihen dürfen im erforderlichen Ausmaß durch Finanzschulden
ersetzt werden.
2.4.
Einhebung der Landeseinnahmen
Die Einnahmen des Landes sind rechtzeitig und vollständig einzuheben.
Die Landesregierung wird ermächtigt, Forderungen des Landes zu stunden, wenn die Erfüllung der
Verbindlichkeiten dadurch nicht gefährdet wird und die Stundung durch besondere Umstände gerechtfertigt
erscheint. Gestundete Beträge sind im Allgemeinen zu verzinsen.
Die Landesregierung wird weiters ermächtigt, nicht veranschlagte Einnahmen in neuen Teilabschnitten
gesondert auszuweisen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
2.5.
Landesfonds
Die Landesregierung wird beauftragt, die zur Einhaltung des Maastricht-Ergebnisses auf Landesebene
einschließlich der selbstständigen Landesfonds (dort insbesondere das Finanzmanagement betreffend)
erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
3.
Durchführung und Überwachung des Voranschlages
3.1.
Mittelverwendung
Die bei den einzelnen Voranschlagsstellen bewilligten Ausgabenkredite dürfen nur zu den dort
vorgesehenen Zwecken verwendet werden. Die Verwendung der für Sachausgaben bewilligten Kredite für
Personalerfordernisse oder die Verwendung der für Personalausgaben bewilligten Kredite für
Sacherfordernisse ist nicht gestattet.
Die Landesregierung wird ermächtigt, innerhalb eines jeden Teilabschnittes die Gliederung nach
finanzwirtschaftlichen sowie nach ökonomischen Gesichtspunkten zu ändern und zu ergänzen.
3.2.
Kassenmittel
Die Landesregierung wird beauftragt, zur Vermeidung eines Kassenabganges durch monatliche Zuteilung
von Kassenmitteln den Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben (Monatsplan) sicherzustellen.
Die Landesregierung wird ermächtigt, zum gleichen Zweck kurzfristige Kassenkredite aufzunehmen.
3.3.
Kreditüberwachung
Die Landesregierung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur laufenden Überwachung der
Kreditinanspruchnahme zu treffen.
3.4.
Schuldaufnahme
Die Landesregierung wird ermächtigt, fix verzinste in variabel verzinste Schulden des Landes und
umgekehrt umzuwandeln oder zu ersetzen, sowie die Restlaufzeit von Darlehen zu verlängern. Bei
vorzeitiger Tilgung durch das Land oder Aufkündigung von Darlehen durch den Darlehensgeber dürfen
Ersatzdarlehen bis zur Höhe des noch aushaftenden Betrages aufgenommen werden. Für Dritte
aufgenommene Darlehen sind voranschlagsunwirksam zu verrechnen und im Rechnungsabschluss
nachrichtlich in den Nachweis über den Schuldenstand aufzunehmen.
3.5.
Landeslehrer, Bezüge
Die Ausgaben bei 1/20800 können um die Mehreinnahmen bei 2/20800, die Ausgaben bei 1/21000 um die
Mehreinnahmen bei 2/21000 überschritten werden. Die Ausgaben bei 1/22000 können um das Doppelte der
Mehreinnahmen bei 2/22000, die Ausgaben bei 1/22900 um das Doppelte der Mehreinnahmen bei 2/22900
überschritten werden. Bei Mindereinnahmen bei den genannten Einnahmenansätzen sind die Ausgaben bei
den angeführten Ausgabenansätzen entsprechend zu kürzen.
3.6.
Regionalförderung
Die Ausgaben der Regionalförderung, die bei 1/02240 und 1/02241 veranschlagt sind, dürfen bei
entsprechenden Voranschlagsstellen in der jeweils zutreffenden Gruppe zusammengefasst verrechnet und
so im Rechnungsabschluss ausgewiesen werden. Eine projektbezogene Darstellung der Ausgaben erfolgt
im Nachweis „Regionalförderung“ des Rechnungsabschlusses.
3.7.
Sonderfinanzierungen
Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Anschaffung von Investitionsgütern, welche zur Erfüllung der
laufenden Verwaltungsaufgaben erforderlich sind, sowie zur Durchführung von Bauvorhaben und Vorhaben
der Regionalförderung über den im Voranschlag zur Verfügung stehenden Teilbetrag hinaus
Vorbelastungen künftiger Finanzjahre einzugehen. Die in den folgenden Jahren erforderlichen Ausgaben
bedürfen vor ihrer Vollziehung der Genehmigung durch den Landtag.
3.8.
Mehrjährige Projekte
Die Landesregierung wird ermächtigt, in Angleichung an den Baufortschritt Aufträge bis zur Höhe der
bewilligten Gesamtkosten, einschließlich während der Bauzeit eingetretener indexmäßiger Erhöhungen, zu
vergeben.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
3.9.
Vollzug von Anstaltsvoranschlägen
Die
Landesregierung
wird
ermächtigt,
gemeinsam
veranschlagte
Landesanstalten
nach
betriebswirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkten aufzugliedern und im Rechnungsabschluss
aufgegliedert auszuweisen sowie nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen den einzelnen aufgegliederten
Landesanstalten Voranschlagsbeträge zuzuweisen.
Die Führung und der Betrieb der Landeskliniken wird gemäß Gesetz über die Errichtung der NÖ
Landeskliniken-Holding, LGBl 9453 idgF von der NÖ Landeskliniken-Holding im eigenen Namen und auf
Rechnung des Landes Niederösterreich wahrgenommen. Die NÖ Landeskliniken-Holding ist daher u. a.
zum Abschluss von Verträgen, die für den Betriebsablauf notwendig sind, insbesondere auch zur Vergabe
von Lieferungen und Leistungen, die in den jeweiligen Anstaltsvoranschlägen enthalten sind oder in diesen
ihre Deckung finden, ermächtigt.
Bei ausgeglichen veranschlagten Landesanstalten dürfen die Bestimmungen für zweckgebundene
Gebarungen sinngemäß angewendet und die Veranschlagung marktbestimmter Betriebe den für ihre
Aufnahme in den Voranschlag geltenden Bestimmungen angepasst werden.
3.10. Mehr- und Mindereinnahmen im Anstaltsbereich
Die Landesregierung wird ermächtigt, bei Mehreinnahmen von Landesanstalten bzw. Landesschulen deren
Ausgabenkredite im gleichen Ausmaß zu überschreiten und die Aufteilung auf die Personal- und
Sachausgaben festzusetzen. Mindereinnahmen sind im laufenden Jahr durch Einsparungen oder in den
Folgejahren durch entsprechende Mehreinnahmen oder Minderausgaben auszugleichen.
4.
Bewirtschaftung von Einnahmen mit Zweckwidmung
4.1.
Zweckwidmung
Bei den in der Beilage „Zweckwidmung“ gegenübergestellten Teilabschnitten wird die Zweckwidmung der
Einnahmen für Ausgaben ausgesprochen.
Die Landesregierung wird ermächtigt, die Zweckwidmung der Einnahmen für Ausgaben den zu Grunde
liegenden Voraussetzungen anzupassen. Ausgaben, die aus Einnahmen mit Zweckwidmung bedeckt
werden, dürfen so weit getätigt werden, als Einnahmen mit Zweckwidmung tatsächlich einfließen oder
entsprechende Rücklagen vorhanden sind. Im laufenden Jahr nicht verbrauchte Einnahmen mit
Zweckwidmung dürfen in geeigneter Weise der Verwendung in den nächsten Jahren zugeführt werden.
4.2.
Verwendung von nicht veranschlagten Beiträgen Dritter
Die Landesregierung wird ermächtigt, nicht veranschlagte Zuschüsse oder Beiträge Dritter mit besonderer
Zweckwidmung zusätzlich zu den veranschlagten Ausgabenkrediten zu verwenden. Sind keine
entsprechenden Ausgabenkredite vorhanden, so dürfen neue Voranschlagsstellen mit entsprechender
Zweckwidmung geschaffen und zu deren Lasten Ausgaben bis zur selben Höhe getätigt werden. Wird von
dieser Ermächtigung nicht in vollem Ausmaß Gebrauch gemacht, gelten die Bestimmungen für Einnahmen
mit Zweckwidmung sinngemäß. Im laufenden Jahr nicht verbrauchte Beiträge Dritter sind in geeigneter
Weise der Verwendung in den nächsten Jahren zuzuführen.
5.
Entscheidung in Angelegenheiten der Finanzgebarung
5.1.
Kürzung von Voranschlagsansätzen
Die Landesregierung wird ermächtigt, zur Einhaltung des Voranschlages allgemeine oder auf
Gliederungselemente der Voranschlagsstellen abgestellte, gleichmäßig prozentuelle Bindungen aller
Voranschlagsstellen vorzunehmen. Bei den Ausgaben bleiben als Pflichtausgaben veranschlagte
gesetzliche Verpflichtungen des Landes von der Bindung ausgenommen. Im Rahmen der
Ausgabenbindungen sind Umschichtungen zulässig, um weitere gesetzliche oder vertragliche
Verpflichtungen des Landes voll und das Grundangebot von Leistungen ausreichend abzudecken.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
5.2.
Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten
Die Deckungsfähigkeit ist in der Beilage „Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten“ festgelegt.
Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag die
Deckungsfähigkeit im Rahmen der Aufgabenverteilung der Geschäftsordnung der Landesregierung zu
erweitern oder einzuschränken.
5.3.
Änderung der Zweckwidmung von Ausgabenkrediten
Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag festzusetzen,
wie Ausgabenkredite bei begründetem Bedarf für andere als die im Voranschlag vorgesehenen
Verwendungszwecke in Anspruch genommen werden können.
5.4.
Kreditüberschreitungen
Die Landesregierung wird ermächtigt, gegen nachträgliche Zustimmung durch den Landtag
Überschreitungen von Ausgabenkrediten im Ausmaß von Minderausgaben bei anderen Ausgabenkrediten,
insbesondere bei den Verstärkungsmitteln, sowie im Ausmaß von mit den Ausgaben zusammenhängenden
Mehreinnahmen zu bewilligen und die Überschreitungsbeträge erforderlichenfalls in neuen Teilabschnitten
als gesonderte Ausgaben auszuweisen.
6.
Übertragbarkeit von Kreditresten
Die Landesregierung wird ermächtigt, am Ende des Haushaltsjahres bestehende und noch benötigte
Kreditreste mehrjähriger Projekte in geeigneter Weise in das Folgejahr zu übertragen und ohne neuerliche
Genehmigung des Landtages für die gleichen Zwecke zu verwenden. Alle übrigen Kreditreste gelten als
Einsparungen.
7.
Dienstpostenplan
Der Dienstpostenplan sowie die im allgemeinen Teil des Dienstpostenplanes festgelegten Grundsätze
werden genehmigt.
8.
Bericht, KFZ-Systemisierungsplan, Erläuterungen
Der Bericht, der KFZ-Systemisierungsplan und die Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen. Soweit
in den Erläuterungen betragsmäßig Förderungsausgaben für die jeweils genannten Leistungsempfänger
angegeben sind, werden diese genehmigt.
NÖ Landesregierung
Mag. Wolfgang S o b o t k a
Landeshauptmann-Stellvertreter
Land Niederösterreich
Seite 7
Voranschlag 2016
Gesamtübersicht
(Gruppensummen)
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Gruppe
Bezeichnung
9.049.854.814,65
8.560.356.700
8.478.767.100
119.196.877,26
101.198.300
101.086.200
0
Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung
4.898.103,48
4.756.700
4.742.600
1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
1.122.868.308,77
1.168.069.600
1.197.315.700
2
Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
4.084.855,28
2.475.100
1.860.600
3
Kunst, Kultur und Kultus
785.693.406,82
717.546.500
708.510.700
4
Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung
41.246.267,07
27.957.600
33.450.600
5
50.750.380,88
54.054.100
53.927.200
9.506.570,47
7.658.200
2.517.016.309,52
4.394.593.735,10
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
8.478.767.100
8.560.356.700
9.049.854.814,65
765.060.000
752.364.900
732.011.444,00
31.062.500
31.163.300
32.596.269,02
1.559.991.900
1.544.340.900
1.504.593.467,31
122.681.600
120.633.700
132.987.822,00
1.496.923.500
1.470.080.900
1.619.692.717,93
Gesundheit
559.386.000
567.387.900
561.744.955,88
6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr
536.606.700
522.233.000
495.072.445,10
7.658.200
7
Wirtschaftsförderung
143.846.200
152.520.300
191.595.689,59
2.645.157.400
2.497.792.600
8
Dienstleistungen
2.516.370.600
2.664.029.900
2.536.626.247,93
3.831.483.200
3.872.422.700
9
Finanzwirtschaft
746.838.100
735.601.900
1.242.933.755,89
Ordentlicher Teil
Seite 8
Voranschlag 2016
Voranschlagsquerschnitt für Länder
KZ
Bezeichnung
Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder)
Voranschlag 2016
Summe
o+ao Haushalt
davon
A 85-89
Summe
ohne A 85-89
I. Querschnitt
Einnahmen der laufenden Gebarung
10
11
12
13
14
15
16
19
Eigene Steuern
Ertragsanteile
Einnahmen aus Leistungen
Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit
Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts
Sonstige laufende Transfereinnahmen
Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen
Summe 1 (laufende Einnahmen)
Unterklassen 83 und 84 ohne Gruppen 839 und 849
Gruppen 839 und 849
Unterklasse 81
Unterklasse 82 ohne Gruppen 826 bis 828 und ohne Stelle 8299
Gruppen 850 bis 854
Gruppen 860 bis 863, 870 bis 872, 880 bis 884
Unterklasse 80, Gruppen 826 bis 828 und Stelle 8299
84.305.600
3.035.622.300
2.297.394.500
131.549.400
1.943.882.500
125.825.400
157.629.200
7.776.208.900
0
0
1.992.458.800
6.134.700
223.481.300
4.328.900
83.579.300
2.309.983.000
84.305.600
3.035.622.300
304.935.700
125.414.700
1.720.401.200
121.496.500
74.049.900
5.466.225.900
Klasse 5
Gruppe 760
Stelle 7295
Klasse 4
Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, Unterklassen 70 bis 72 ohne Stelle 7295
Gruppen 650, 651, 653 und 654
Gruppen 730 bis 734
Gruppen 740 bis 743, 750 bis 752, 761 bis 769, 780 bis 784, Unterklasse 79
2.917.312.600
597.719.300
9.394.000
390.953.600
864.480.900
94.371.000
958.367.800
1.575.044.400
7.407.643.600
1.348.274.600
25.782.800
0
333.878.000
483.427.900
9.900.000
193.749.400
3.400
2.395.016.100
1.569.038.000
571.936.500
9.394.000
57.075.600
381.053.000
84.471.000
764.618.400
1.575.041.000
5.012.627.500
368.565.300
-85.033.100
453.598.400
2.600.000
1.900.400
40.000
0
61.440.600
3.199.200
69.180.200
0
457.700
0
0
58.606.500
324.200
59.388.400
2.600.000
1.442.700
40.000
0
2.834.100
2.875.000
9.791.800
Ausgaben der laufenden Gebarung
20
21
22
23
24
25
26
27
29
Leistungen für Personal
Pensionen und sonstige Ruhebezüge
Bezüge der gewählten Organe
Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren
Verwaltungs- und Betriebsaufwand
Zinsen für Finanzschulden
Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts
Sonstige laufende Transferausgaben
Summe 2 (laufende Ausgaben)
91 Saldo 1 : Ergebnis der laufenden Gebarung
Summe 1 minus Summe 2
Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen
30
31
32
33
34
35
39
Veräußerung von unbeweglichem Vermögen
Veräußerung von beweglichem Vermögen
Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten
Veräußerung von Ersatzteilen
Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts
Sonstige Kapitaltransfereinnahmen
Summe 3 (Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen)
Land Niederösterreich
Unterklassen 00, 01 und 05
Unterklassen 02 bis 04
Unterklasse 07
Unterklasse 10
Gruppen 855 bis 859, 889
Gruppen 865 bis 868 ohne Stelle 8652, Gruppen 875 bis 877, 885 bis 888
Seite 9
Voranschlag 2016
Voranschlagsquerschnitt für Länder
KZ
Bezeichnung
Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder)
Voranschlag 2016
Summe
o+ao Haushalt
davon
A 85-89
Summe
ohne A 85-89
Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen
40
41
42
43
44
45
49
Erwerb von unbeweglichem Vermögen
Erwerb von beweglichem Vermögen
Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten
Erwerb von Ersatzteilen
Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts
Sonstige Kapitaltransferausgaben
Summe 4 (Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen)
92 Saldo 2 : Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen
Unterklassen 00, 01, 05 und 06
Unterklassen 02 bis 04
Unterklasse 07
Unterklasse 10
Gruppen 735 bis 739
Gruppen 745 bis 748 ohne Stelle 7452, Gruppen 755 bis 757, 785 bis 789, Unterklasse 77
146.826.600
42.656.300
3.758.400
0
246.900.900
79.205.300
519.347.500
9.565.400
30.666.200
3.748.500
0
873.200
0
44.853.300
137.261.200
11.990.100
9.900
0
246.027.700
79.205.300
474.494.200
Summe 3 minus Summe 4
-450.167.300
14.535.100
-464.702.400
Unterklassen 08 und 22
Stelle 8652
3.079.100
61.072.600
0
61.072.600
3.079.100
0
Gruppe 298
Gruppen 240 bis 243, 250 bis 253
Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, 259
27.461.700
470.200
22.383.700
12.088.800
0
0
15.372.900
470.200
22.383.700
0
518.079.300
831.400
0
633.378.000
0
47.020.800
0
0
120.182.200
0
471.058.500
831.400
0
513.195.800
10.616.300
61.072.600
0
0
10.616.300
61.072.600
4.459.400
2.793.900
143.987.200
250.373.700
53.458.900
25.014.000
0
551.776.000
138.200
0
0
0
35.671.800
13.874.200
0
49.684.200
4.321.200
2.793.900
143.987.200
250.373.700
17.787.100
11.139.800
0
502.091.800
81.602.000
70.498.000
11.104.000
Einnahmen aus Finanztransaktionen
50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren
51 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten
Betrieben des Landes (entspr. A 85-89) und dem Land
52 Entnahmen aus Rücklagen
53 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts
54 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und
Haushalte
55 Aufnahme von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts
56 Aufnahme von sonstigen Finanzschulden
57 Einnahmen aus der Rückzahlung von Haftungsinanspruchnahmen
58 Aufnahme von sonstigen Schulden
59 Summe 5 (Einnahmen aus Finanztransaktionen)
Gruppen 340 bis 343, 350 bis 353
Gruppen 344 bis 349, 354 bis 359
Gruppe [260 und] 261
Gruppe 370
Ausgaben aus Finanztransaktionen
60 Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren
61 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten
Betrieben des Landes (entspr. A 85-89) und dem Land
62 Zuführungen an Rücklagen
63 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts
64 Gewährung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und Haushalte
65 Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts
66 Rückzahlung von Finanzschulden bei sonstigen Unternehmungen und Haushalten
67 Ausgaben aus der Inanspruchnahme aus Finanzhaftungen
68 Rückzahlungen von sonstigen Schulden
69 Summe 6 (Ausgaben aus Finanztransaktionen)
Unterklassen 08 und 22
Stelle 7452
93 Saldo 3 : Ergebnis der Finanztransaktionen
Summe 5 minus Summe 6
Land Niederösterreich
Gruppe 298
Gruppen 240 bis 243, 250 bis 253
Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, 259
Gruppen 340 bis 343, 350 bis 353
Gruppen 344 bis 349, 354 bis 359
Gruppe [260 und] 261
Gruppe 370
Seite 10
Voranschlag 2016
Voranschlagsquerschnitt für Länder
KZ
Bezeichnung
94 Saldo 4:
Jahresergebnis (+) = Überschuss
Jahresergebnis (-) = Jahresfehlbetrag
Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder)
Summe der Salden 1, 2 und 3
Voranschlag 2016
Summe
o+ao Haushalt
0
davon
A 85-89
Summe
ohne A 85-89
0
0
II. Ableitung des Finanzierungssaldos
70 Jahresergebnis Haushalt ohne A 85-89 und ohne Finanztransaktionen
Saldo 1 plus Saldo 2
-11.104.000
71 Überrechnung Jahresergebnis A 85-89
Saldo 4 der Spalte "davon A 85-89"
0
95 Finanzierungssaldo ( "Maastricht-Ergebnis" )
-11.104.000
III. Übersicht Gesamthaushalt
80 Einnahmen der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung
81 Sonstige Einnahmen des Gesamthaushaltes:
Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre
Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr
Summen 1, 3 und 5
8.478.767.100
79 Summe 7 (Gesamteinnahmen)
82 Ausgaben der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung
83 Sonstige Ausgaben des Gesamthaushaltes:
Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre
Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr
8.478.767.100
Summen 2, 4 und 6
8.478.767.100
89 Summe 8 (Gesamtausgaben)
96 Administratives Jahresergebnis
Land Niederösterreich
8.478.767.100
Summe 7 minus Summe 8
Seite 11
0
Voranschlag 2016
Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG
Überleitungstabelle für das Jahr 2016
gemäß Artikel 25 Absatz 2, Österr. Stabilitätspakt 2012
Finanzierungssaldo gemäß VRV-Rechnungsquerschnitt für Länder
Betrag
in Mio. Euro
-11,1
+
Positionen, die zusätzliche Einnahmen oder keine Ausgaben laut ESVG sind
soweit nicht ohnedies bereits im Finanzierungssaldo gemäß VRV
berücksichtigt (Summe)
35,7
-
Positionen, die zusätzliche Ausgaben oder keine Einnahmen laut ESVG sind
soweit nicht ohnedies bereits im Finanzierungssaldo gemäß VRV
berücksichtigt (Summe)
-108,1
ergibt Finanzierungssaldo laut ESVG (Gebietskörperschaft)
-83,5
+
Finanzierungssaldo laut ESVG für Immobiliengesellschaften
20,6
+
und außerbudgetäre Einheiten soweit sie dem Sektor Staat zuzurechnen sind
und auch dem Verantwortungsbereich der jeweiligen Gebietskörperschaft
zugerechnet werden können
+/-
Veränderung Schuldenstand von (ausgegliederten)
Krankenanstaltengesellschaften
Finanzierungssaldo laut ESVG - Land
Land Niederösterreich
-16,7
0,0
-79,6
Seite 12
Voranschlag 2016
Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben
E I N N A H M E N in Euro
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2015
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2016
Ansatz
Ordentlicher Teil
9.049.854.814,65
8.560.356.700
119.196.877,26
101.198.300
582.544,44
591.000
600.000 00
582.544,44
590.000
582.544,44
590.000
590.000 000 Landtag, allgemeine Angelegenheiten
590.000 00000 Landtag, Bezüge
8.478.767.100
101.086.200 0
Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung
Landtag
00001 Landtagsklubs
9.049.854.814,65
765.060.000
752.364.900
732.011.444,00
35.442.500
34.994.800
33.814.478,91
33.098.200
32.823.500
31.947.834,85
10.791.000
10.908.000
10.486.883,23
5.093.100
4.987.000
4.910.668,32
16.506.428,20
49.500
33.206,68
00006 Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung
45.000
42.000
10.648,42
330.500
337.200
223.933,10
330.500
337.200
223.933,10
2.013.800
1.834.100
1.642.710,96
1.982.300
1.802.600
1.627.075,56
31.500
31.500
15.635,40
6.207.900
5.971.600
5.901.618,70
3.738.000
3.738.000
3.648.556,89
3.738.000
3.738.000
3.648.556,89
969.900
969.900
969.899,39
969.900
969.900
969.899,39
1.500.000
1.263.700
1.283.162,42
1.500.000
1.263.700
1.283.162,42
0
0,00
1.000
10.000 002
0,00
1.000
10.000 00200 Landesrechnungshof
0 001
Landtagsamt
0 00100 Landtagsdirektion
Landeskontrolleinrichtung
00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten
686.526,30
680.400
680.400 01
686.504,98
680.000
686.504,98
680.000
680.000 010 Landesregierung, allgemeine Angelegenheiten
680.000 01000 Landesregierung, Bezüge
011
Landesregierung
Landesregierung, Repräsentation
01100 Landesregierung, Repräsentation
Land Niederösterreich
8.560.356.700
16.837.000
0
400
8.478.767.100
49.500
0,00
21,32
Rechnungsabschluss
2014
17.119.600
0,00
400
Voranschlag
2015
00004 Landtag, Repräsentation
00002 Parteienförderung
21,32
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
400 012 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen
400 01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen
Seite 13
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
31.073.444,95
24.796.800
23.593.100 02
16.699.395,43
14.409.000
7.943.675,04
7.852.000
14.964.600 020 Amt der Landesregierung, allgemeine Angelegenheiten
7.972.000 02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
3.207.578,95
2.493.000
11.356,52
500
791.080,81
632.000
0,00
1.000
3.768.956,49
2.500.000
634.754,17
605.500
0,00
0
Amt der Landesregierung
2.694.000 02001 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
500 02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten
663.000 02004 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb
0 02005 Landesgesetzblatt
2.700.000 02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
02008 Verbindungsstelle der Bundesländer
604.700 02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
0 02021 Gebietsbauämter, Amtsgebäude
02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten
25.340,23
25.000
7.014,44
15.000
299.893,00
275.000
6.000,00
0
3.745,78
10.000
485.871,77
621.400
25.159,20
117.400
30.400 02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
15.000 02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude
02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten
0,00
0
436.412,57
500.000
0,00
4.000
24.300,00
0
13.449.990,91
9.350.400
24,44
0
275.000 02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG)
0 02050 Vermessung
10.000 02055 Geotechnische Sondierungen
541.400 021 Information und Dokumentation
117.400 02100 Informationsdienst
0 02110 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS)
420.000 02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG)
4.000 02117 NÖ Geotage (ZG)
0 02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ
7.706.100 022
Raumordnung und Raumplanung
0 02200 Raumordnung
02201 Baurechtsaktion
2.091.878,64
2.442.400
0,00
2.900
Land Niederösterreich
2.442.400 02204 Baurechtsaktion (ZG)
2.900 02206 Raumordnung (ZG)
Seite 14
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
313.246.700
307.153.600
281.608.579,91
261.133.900
255.005.900
255.726.439,07
188.458.100
185.905.600
184.158.923,85
27.786.500
25.037.500
28.644.259,77
5.231.500
5.331.500
4.697.053,55
4.300.000
4.186.500
4.164.002,00
20.000
82.800
23.892,74
9.540.000
8.912.700
9.508.072,18
350.000
350.000
328.137,07
8.101.400
8.065.400
7.763.477,01
435.000
435.200
572.516,71
690.000
690.000
622.833,02
14.581.400
14.385.800
13.878.146,02
195.000
195.000
121.660,18
300.000
300.000
258.843,05
275.000
275.000
299.893,00
850.000
832.900
680.983,14
20.000
20.000
3.745,78
5.096.100
5.193.100
3.650.413,03
4.387.200
4.387.200
2.940.804,10
258.000
275.000
254.504,21
420.000
500.000
436.412,57
4.000
4.000
0,00
26.900
26.900
18.692,15
44.315.200
44.076.800
20.104.140,37
1.400.000
1.495.700
1.154.865,49
1.325.600
1.325.600
1.620.430,86
2.442.400
2.442.400
2.091.878,64
2.900
2.900
0,00
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
0,00
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
3.000
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
0
3.221,55
2.600
486.243,80
1.000.000
58.200
43.785,24
3.450.000
3.450.000
4.019.013,61
450.000
450.000
375.000,00
261.600
261.600
253.500,00
82.000
82.300
88.900,00
2.180.000
2.062.000
2.128.453,62
148.000
0
0,00
3.000 02209 Raumordnungsmaßnahmen
0 02213 Biosphärenpark Wienerwald
148.000 02214 EU,EFRE-Technische Hilfe
2.600
2.600
3.221,55
1.000.000
1.000.000
486.243,80
0
0
317.479,04
02227 Betriebsgebiet B3 Leobendorf (REG)
0
0
15.069,89
02232 Betriebsgebiet Ost (REG)
0
0
1.143,31
2.600 02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
1.000.000 02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit
02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG)
1.875.000
0,00
2.168.300
6.813.023,91
1.856.200
1.875.000 02240 Regionalförderung (ZG)
355.400 02241 Regionalförderung
1.876.800 02243 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG)
02244 EU,EFRE-NÖG (ZG)
02245 EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG)
0,00
0
0 02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG)
02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG)
02253 Interkommunaler Wirtschaftspark Krems-Gedersdorf (REG)
02290 Planungsgemeinschaft Ost
023
Aufgabenerfüllung durch Dritte
02301 Staatsbürgerschaftsevidenz
02304 Landes-Wählerevidenz
024
Aufgabenerfüllung für Dritte
02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG)
438.186,84
416.000
172.207,16
155.000
Land Niederösterreich
634,00
45.000
02218 Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung
4.055.598,57
78.500
02208 Grundlagenforschung, Statistik
02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume"
0
Rechnungsabschluss
2014
184.500
02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen
0,00
Voranschlag
2015
02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG)
02210 Zentrale und regionale Einrichtungen
0,00
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
381.000 029 Amt der Landesregierung, Sonstiges
150.000 02900 Buchdruckerei
Seite 15
100
100
1.668.612,89
1.875.000
1.875.000
4.039.006,67
29.069.200
29.069.200
0,00
0
0
0,00
94.300
94.300
0,00
156.100
156.100
0,00
100
100
1.747.453,17
75.800
75.800
0,00
0
0
1.517,18
70.000
94.400
47.931,41
275.700
275.700
277.942,00
227.400
227.400
222.068,00
48.300
48.300
55.874,00
1.000.000
1.000.000
804.035,67
1.000.000
1.000.000
804.035,67
1.425.800
1.602.100
1.045.609,77
488.000
488.800
361.810,02
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
13.998,00
0
4.187,85
3.000
247.793,83
258.000
17.145.615,94
12.199.100
12.488.100 03
17.145.615,94
12.199.100
1.730.438,51
1.511.000
12.488.100 030 Bezirkshauptmannschaften, allgemeine Angelegenheiten
1.521.000 03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal
153.256,20
152.000
5.124.597,35
4.776.000
4.601.000 03003 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb
6.912.845,23
2.500.000
3.000.000 03004 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
1.967.606,95
1.900.000
1.900.000 03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten
0 02920 Lichtbildstelle
02930 Werkstätten, übrige
3.000 02931 Begutachtungsplaketten
228.000 02940 Materialamt
Bezirkshauptmannschaften
136.000 03001 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
03010 Forstinspektionen
0,00
0
310.863,05
300.000
0,00
100
0 03020 Gesundheitsabteilungen
270.000 03031 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG)
100 03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges
946.008,65
1.060.000
1.060.000 03090 Amtsblatt (ZG)
03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden
250.310,20
251.300
186.300 04
166.925,27
101.300
4.273,96
5.500
101.300 040 Agrarbehörden
5.500 04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb
4.845,60
1.600
0,00
200
0,00
0
157.805,71
94.000
Sonderämter
1.600 04001 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude
200 04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen
04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten
0 04004 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen
94.000 04006 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG)
041
Grundverkehrskommissionen
04100 Grundverkehrskommissionen
Land Niederösterreich
Seite 16
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
0
0
21.210,38
185.000
185.000
185.246,53
2.800
2.800
3.162,15
750.000
925.500
474.180,69
145.167.900
145.663.000
148.133.920,93
145.167.900
145.663.000
148.133.920,93
109.717.900
106.454.100
105.935.755,19
6.800.000
4.641.700
6.600.809,74
7.500.000
6.206.200
7.236.832,92
16.800.000
23.981.800
23.938.239,36
1.500
1.500
1.120,00
1.500.000
1.499.200
1.927.105,00
25.100
25.100
22.640,19
270.000
300.000
310.863,05
1.267.200
1.267.200
1.158.714,70
26.200
26.200
24.247,71
1.060.000
1.060.000
946.008,65
200.000
200.000
31.584,42
21.423.800
21.065.700
21.112.924,77
13.955.700
13.714.400
13.323.594,59
12.730.900
12.412.100
12.022.411,50
147.400
147.400
170.468,28
25.000
25.000
18.166,56
808.400
898.400
809.342,54
150.000
137.500
145.400,00
94.000
94.000
157.805,71
0
0
280,00
0
0
280,00
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
83.384,93
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
150.000
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
0
82.438,13
150.000
25.085.626,42
16.107.700
106.518,63
138.400
7.351.300
7.789.050,18
6.741.300
6.501.519,14
350.000
250.000
994.378,07
04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten
110.000
110.000
57.222,97
85.000 04504 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb
250.000
250.000
235.930,00
38.680.000
37.860.400
43.577.324,47
1.655.400
1.566.000
1.214.092,80
6.000
6.000
5.754,57
0 04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude
16.865.300 05
140.200 051
Allgemeine Verwaltung, sonstige Aufgaben
Beratungsorgane
05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten
05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten
37.173,75
40.000
40.000 05109 Ethikkommission
69.344,88
98.400
100.200 05113 Stabstelle GS7-IT
05110 Landessportrat
05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten
05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB)
05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten
05131 NÖ.Regional.GmbH
05132 Konsumentenschutzmaßnahmen
2.617.100
77.606,75
100.000
3.321,00
0
2.668.100 052
Prüfungstätigkeit
100.000 05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
0 05201 Prüfungstätigkeit durch Personal
05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz
05206 Spielautomatenüberwachung
4.000,00
10.000
1.831,93
8.000
3.342.695,30
2.400.000
Rechnungsabschluss
2014
6.758.100
Unabhängige Verwaltungssenate in den Ländern
05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte
3.546.925,40
Voranschlag
2015
7.468.100
85.000 045
04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal
946,80
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
5.000 05210 Fahrprüferprüfung
6.000 05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
2.400.000 05212 Fahrprüfungen (ZG)
05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten
700
700
5,24
2.300
2.300
96,96
68.000
55.000
68.621,04
4.700
4.700
3.800,00
100.200
98.400
69.344,88
12.000
12.000
4.166,35
315.000
315.000
308.234,70
6.500
6.500
5.004,10
1.000.000
925.400
651.356,07
140.000
140.000
97.708,89
2.836.700
2.789.500
2.791.759,48
100.000
100.000
77.606,75
41.000
40.800
37.088,90
5.100
5.100
5.538,52
15.000
13.900
10.500,00
2.500
2.600
3.500,00
6.000
8.000
1.831,93
2.400.000
2.400.000
2.442.695,30
110.000
120.000
95.527,66
3.866,12
5.000
5.000 05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG)
5.000
5.000
3.866,12
22.138,00
22.100
22.100 05216 Schiffsführerprüfung (ZG)
22.100
22.100
22.138,00
Land Niederösterreich
Seite 17
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
91.466,30
72.000
21.432.182,39
13.352.200
0,00
0
221.707,85
157.500
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
130.000 05295 Eignungsprüfungen (ZG)
14.057.000 059
Allgemeine Verwaltung, Übriges
05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B)
0 05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A)
163.800 05903 Dienstkraftwagen
05905 Amtshaftungsgesetz
0,00
0
0 05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
130.000
72.000
91.466,30
34.187.900
33.504.900
39.571.472,19
35.000
35.000
0,00
1.000
1.000
0,00
1.224.500
924.500
1.357.428,73
100
100
1.000,00
600.000
918.300
694.610,00
0,00
0
0 05911 Verbände und Vereine
1.850.800
1.850.800
2.022.443,96
72.346,69
66.400
66.400 05912 Heime, sonstige Maßnahmen
4.000.000
4.400.000
4.762.857,60
29.901,43
40.000
40.000 05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten
3.983.149,06
4.000.000
4.000.000 05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG)
05931 Vereine
05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige
0,00
0
0 05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B)
26.145,00
0
0 05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A)
7.625.205,19
8.500.000
8.500.000 05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B)
962.034,51
527.300
12.807,40
0
13.518,00
0
05955 Verwaltungsmanagement
0,00
700
1.015,73
8.800
725.800 05956 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG)
500.000 05957 Informationstechnologie
0 05958 Telekommunikation
700 05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften
8.800 05960 Kriegsgräberspendenfonds (ZG)
05967 Gemeindeberatung und Information
0,00
1.300
0,00
0
1.300 05969 Gemeindeservice (ZG)
0 05970 Gemeinderatswahlen
05973 Bundespräsidentenwahl
05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren
0,00
Land Niederösterreich
50.000
100
40.000
25.808,63
4.000.000
4.000.000
3.983.149,06
324.000
323.900
385.424,33
0
0
266,99
130.000
130.000
8.761,66
0
0
0,00
201.000
201.000
39.189,17
725.800
527.300
962.034,51
10.075.700
9.105.600
8.938.409,64
3.955.300
3.894.400
3.256.651,87
3.765.000
3.765.000
2.988.857,06
8.800
8.800
1.015,73
200.000
277.600
94.461,82
1.300
1.300
0,00
8.000
74.800
0,00
2.000
0
0,00
100
100
0,00
0
0
89,50
50.000 05980 Projektvorbereitung
1.831.200
1.831.200
8.834.305,89
05981 Schloss Laxenburg
26.200
26.000
508.727,27
100
100
0,00
05975 EU-Wahl
8.481.905,01
40.000
100 05985 Projektvorbereitung (ZG)
Seite 18
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
0,00
100
2.446,52
0
0,00
0
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
72.000
58.100
8.010,47
160.000
160.000
42.651,73
0 05994 Verbindungsbüro Brüssel
50.000
50.000
26.013,18
0 05999 Tierschutzorganisationen
900.000
900.000
629.303,39
100 05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie
05993 ARGE Donauländer
07
Personalvertretung (ohne Landeslehrer)
67.000
66.600
72.000,00
070
Personalvertretung (ohne Landeslehrer)
67.000
66.600
72.000,00
67.000
66.600
72.000,00
07000 Personalvertretung der Landesbediensteten
41.414.089,73
44.010.000
44.111.000 08
Pensionen (ohne Landeslehrer) (nicht aufgeteilt)
189.510.300
184.888.100
184.750.715,39
41.414.089,73
44.010.000
189.510.300
184.888.100
184.750.715,39
41.414.089,73
44.010.000
44.111.000 080 Pensionen (ohne Landeslehrer) (nicht aufgeteilt)
44.111.000 08000 Pensionen (Verwaltung)
189.510.300
184.888.100
184.750.715,39
2.958.719,28
2.562.000
2.562.000 09
15.313.900
14.701.100
13.039.880,92
2.482.489,73
2.549.500
3.539.500
2.029.945,01
2.520.000
2.549.500 090 Bezugsvorschüsse und Darlehen
2.520.000 09001 Vorschüsse
3.539.500
2.459.283,22
3.510.000
3.510.000
2.006.738,50
23.206,51
29.500
29.500 09002 Vorschüsse (ZG)
29.500
29.500
23.206,51
35.789,66
12.500
12.500 091
2.237.300
2.353.800
1.957.710,62
120.000
120.000
120.485,86
30.000
30.000
3.245,94
1.500.000
1.500.000
1.407.420,99
119.800
251.700
115.204,67
26.100
40.500
25.152,02
27.400
27.400
8.947,94
400.000
370.200
277.015,20
14.000
14.000
238,00
646.000
646.300
641.100,00
608.000
608.300
600.000,00
38.000
38.000
41.100,00
Personalbetreuung
Personalausbildung und Personalfortbildung
09102 Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen
09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten
35.095,00
10.000
179,00
1.000
515,66
1.500
10.000 09104 Aus- und Weiterbildung
1.000 09110 Beamtenschulung
09120 Dienstprüfungen
1.500 09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
09151 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung
09152 Sozialhilfe, Ausbildung
094
Gemeinschaftspflege
09410 Gemeinschaftspflege
09430 SC Landhaus
Land Niederösterreich
Seite 19
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
440.439,89
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
0
Ansatz
0 099
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Personalbetreuung, Sonstiges
09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A)
440.439,89
0
0 09920 Kinderbetreuung (ZG)
09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B)
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
8.891.100
8.161.500
8.411.125,29
7.141.100
6.561.500
6.869.881,34
0
0
440.439,89
1.750.000
1.600.000
1.100.804,06
4.898.103,48
4.756.700
4.742.600 1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
31.062.500
31.163.300
32.596.269,02
4.769.710,07
4.685.700
4.666.600 16
Feuerwehrwesen
19.098.700
19.047.300
20.017.438,60
4.621.026,41
4.685.700
7.843.200
8.176.975,02
4.613.600
4.666.600 161 Feuerwehrschulen
4.594.600 16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln
7.894.600
4.561.026,41
4.594.600
4.613.600
4.561.026,41
60.000,00
72.100
3.300.000
3.229.600
3.615.948,61
148.683,66
0
11.150.000
11.150.000
11.800.353,58
148.683,66
0
1.735.400
1.720.000
2.834.831,45
4.700.000
4.700.000
4.301.933,74
72.000 16112 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen
0 164 Brandbekämpfung und -verhütung, Förderung
0 16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG)
16420 Landes-Feuerwehrverband (ZG)
16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG)
16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG)
16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG)
169
Feuerwehrwesen, Sonstiges
16900 Einsatzopferfonds
16901 Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb
128.393,41
71.000
76.000 17
170
Katastrophendienst
Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten
17000 Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten
128.393,41
71.000
0,00
0
66.819,94
67.000
0,00
0
61.573,47
4.000
76.000 179
Katastrophendienst, Sonstiges
0 17900 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG)
67.000 17901 Warn- und Alarmsystem (ZG)
0 17903 Digitales Funknetz; Investitionen
9.000 17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG)
17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG)
Land Niederösterreich
Seite 20
220.000
220.000
206.750,00
4.284.600
4.300.000
4.245.435,07
210.000
210.000
211.403,32
54.100
54.100
40.110,00
1.300
1.300
910,00
52.800
52.800
39.200,00
11.652.100
11.660.100
12.093.759,78
41.000
41.000
1.078.878,86
41.000
41.000
1.078.878,86
11.611.100
11.619.100
11.014.880,92
7.260.000
7.245.600
6.755.680,98
742.000
747.000
741.298,76
3.600.000
3.622.500
3.454.420,00
9.000
4.000
61.573,47
100
0
1.907,71
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
351.853.786,31
368.725.000
8.834,24
10.000
8.834,24
10.000
311.700
455.900
485.070,64
180
Zivilschutz
311.700
455.900
485.070,64
300.000
444.200
480.000,00
11.700
11.700
5.070,64
1.559.991.900
1.544.340.900
1.504.593.467,31
387.906.500
378.717.900
361.319.818,24
10.664.500
9.742.600
9.216.305,44
1.197.315.700 2
376.992.000 20
10.000 205
Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
Gesonderte Verwaltung
Schulaufsicht
20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten
10.000 20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden
0,00
0
0 20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb
20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten
0,00
0
18.000
18.000
11.372,16
669.000
669.000
537.619,50
8.875.000
7.969.000
7.651.224,34
733.400
725.100
671.996,50
11.000
11.000
7.986,01
0 20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen
13.000
13.000
6.801,92
20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen
345.100
337.500
329.305,01
207
130.000
129.700
150.495,81
120.000
120.300
145.973,75
10.000
9.400
4.522,06
376.982.000
368.715.000
351.844.952,07
376.982.000
368.715.000
351.844.952,07
130.000
130.600
108.064,92
1.000
1.000
0,00
129.000
129.600
108.064,92
756.468.100
746.277.000
729.992.772,33
742.942.000
729.806.000
705.489.233,46
737.742.000
724.606.000
700.934.807,45
2.700.000
2.700.000
1.901.600,00
0
0
89.470,81
Personalvertretung der Landeslehrer
20701 Personalvertretung, allgemeinbildende Pflichtschulen
20702 Personalvertretung, berufsbildende Pflichtschulen
351.844.952,07
368.715.000
376.982.000 208
351.844.952,07
368.715.000
376.982.000 20800 Pensionen der Landeslehrer
209
Pensionen der Landeslehrer
Gesonderte Verwaltung, Sonstiges
20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer)
20920 Bedienstetenschutz für Landeslehrer
697.927.091,69
729.188.200
742.312.100 21
697.716.042,55
729.106.000
693.234.859,23
724.606.000
742.242.000 210 Allgemeinbildende Pflichtschulen, gemeinsame Kosten
737.742.000 21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
1.828.357,31
2.000.000
89.470,81
0
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss
2014
Landesverteidigung
18081 Zivilschutz
1.168.069.600
Voranschlag
2015
18
18070 Zivilschutzverband NÖ
1.122.868.308,77
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Allgemeinbildender Unterricht
2.000.000 21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse
0 21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
Seite 21
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
2.563.355,20
2.500.000
209.940,25
82.200
118.423,92
65.000
57.624,82
17.100
33.891,51
100
1.108,89
0
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
2.500.000 21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG)
70.100 213 Sonderschulen
65.000 21320 Sonderschulen, sonstige
5.000 21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen
100 21322 Sonderschulen, sonstige (ZG)
0 219
Allgemeinbildender Unterricht, Sonstiges
21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag
21920 Schulen, sonstige
1.108,89
0
63.724.266,95
63.640.800
66.104.100 22
41.358.526,49
41.966.000
23.418.521,79
24.714.000
43.937.000 220 Berufsbildende Pflichtschulen
25.085.000 22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
157.192,50
180.000
0 21950 Schulerhaltungsbeiträge
Berufsbildender Unterricht; Bildungsanstalten
180.000 22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse
22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste
17.021.942,40
16.630.000
760.869,80
442.000
12.201.550,51
10.280.800
18.230.000 22020 Landesberufsschulen
442.000 22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
10.639.100 221 Berufsbildende mittlere Schulen
37.300 22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
70.671,11
37.300
8.064.235,98
7.575.400
7.748.600 22150 Landwirtschaftliche Fachschulen
4.066.643,42
2.668.100
2.853.200 22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
36.327,93
28.000
26.143,76
28.000
10.184,17
0
10.127.862,02
11.366.000
8.792.000,00
11.321.000
11.502.000 229 Berufsbildender Unterricht, Sonstiges
11.458.000 22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
0,00
1.000
0 22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze
1.335.862,02
44.000
Land Niederösterreich
26.000 222 Berufsbildende höhere Schulen
26.000 22211 Höhere Lehranstalt Mödling
0 22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen
44.000 22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
Seite 22
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
2.500.000
2.500.000
2.563.355,20
2.496.100
2.441.000
2.417.415,10
1.942.700
1.887.600
1.900.735,02
553.300
553.300
482.788,57
100
100
33.891,51
11.030.000
14.030.000
22.086.123,77
10.800.000
13.800.000
19.550.000,00
0
0
2.372.953,77
230.000
230.000
163.170,00
141.926.500
144.729.000
143.046.367,52
82.546.000
85.107.000
82.066.815,94
50.170.000
49.428.000
46.837.043,58
200.000
200.000
139.400,00
5.243.000
4.991.000
4.969.337,89
15.725.000
15.780.000
15.986.530,94
11.208.000
14.708.000
14.134.503,53
29.185.900
28.527.700
29.845.906,78
37.300
37.300
70.671,11
26.295.400
25.822.300
25.708.592,25
2.853.200
2.668.100
4.066.643,42
678.600
649.600
626.394,28
593.600
564.600
541.394,28
85.000
85.000
85.000,00
29.516.000
30.444.700
30.507.250,52
22.916.000
22.642.000
21.547.882,42
6.600.000
7.802.700
8.959.368,10
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
849.524,75
608.000
613.200 23
848.182,61
608.000
7.769,01
0
613.200 230 Schulbetrieb, Förderung
0 23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung)
Unterricht; Förderung
23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge
23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten
840.413,60
608.000
613.200 23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
23070 Private Pflichtschulen und Internate
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
3.864.800
3.572.300
3.849.931,11
2.916.700
2.918.200
3.058.325,84
307.600
290.900
295.992,64
1.396.900
1.420.300
1.343.733,49
24.000
24.000
17.101,11
613.200
608.000
840.413,60
575.000
575.000
561.085,00
1.342,14
0
0 231
Lehrerschaft, Förderung
759.100
465.100
533.236,15
1.342,14
0
0 23101 Projekte, Lehrerfortbildung
700.000
406.000
486.476,15
59.100
59.100
46.760,00
189.000
189.000
258.369,12
189.000
189.000
189.000,00
0
0
69.369,12
181.425.300
194.088.000
196.186.150,83
181.414.800
194.077.500
196.179.821,01
173.648.400
167.541.100
167.053.060,25
23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen)
0,00
0
0 232
Schülerbetreuung
23200 Stipendien
0,00
0
158.420,33
531.500
591.000 24
158.420,33
531.500
97.226,60
111.000
591.000 240 Kindergärten
81.000 24000 Kindergärten
0,00
0
0 23201 Schülerbeaufsichtigung
Vorschulische Erziehung
0 24001 Kindergarten - Transport
24002 Kindergärten, variable Reisekosten
24003 KinderbetreuerInnen
24004 Privatkindergärten
24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG)
24006 Kindergärten - Stützpädagogen
0,00
420.000
420,00
500
0,00
0
3.900,60
0
0,00
0
0 24015 Kindergartenbeitrag
0,00
0
0 24016 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung
56.873,13
0
Land Niederösterreich
470.000 24008 Kinderbetreuung (ZG)
0 24010 Heilpädagogischer Kindergarten
40.000 24011 Aus- und Weiterbildung (ZG)
0 24013 Kindergartenversuche und -projekte
0 24020 Kindergarten - EU-Projekte
Seite 23
0
1.260.000
1.384.339,26
1.000.000
900.000
1.095.520,82
0
17.600.000
19.567.890,00
2.250.000
2.350.000
2.165.787,50
0
0
571.206,43
5.100
5.100
1.887,61
470.000
420.000
0,00
20.900
20.900
20.797,92
40.000
0
0,00
3.400.000
3.400.000
3.486.329,95
3.200
3.200
1.151,28
247.200
247.200
164.555,50
330.000
330.000
667.294,49
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
241
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Kindergärtnerinnen, Förderung
24100 KindergartenpädagogInnen
5.996.542,31
3.803.800
3.280.300 26
3.835.334,59
3.803.800
3.280.300 261 Sportausbildungsstätten
5.900 26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren
11.960,40
0
132.202,40
50.900
3.691.171,79
3.752.900
Sport und außerschulische Leibeserziehung
90.000 26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
10.500
10.500
6.329,82
10.500
10.500
6.329,82
19.110.000
19.622.900
20.700.056,74
9.048.200
9.009.100
8.324.521,03
5.232.200
5.241.700
3.779.460,00
90.000
50.900
132.202,40
281.000
212.590,00
3.445.000
4.155.204,03
0
0
45.064,60
10.061.800
10.613.800
12.375.535,71
155.700
155.700
117.810,00
16.600
16.600
12.530,00
26905 Spitzensport
24.200
24.200
18.340,00
26907 Sportveranstaltungen
55.500
55.500
41.930,00
407.700
1.110.500
840.000,00
330.000
185.500
140.280,00
98.400
98.400
74.410,00
13.900
13.900
10.500,00
8.817.600
8.811.300
11.012.215,71
26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau
9.200
9.200
6.930,00
26990 Landesmeisterschaftsmedaillen
3.900
3.900
2.940,00
26992 Trainereinsatz
35.100
35.100
26.530,00
26993 Jugendsport
57.200
57.200
43.260,00
26994 Behinderten- und Versehrtensport
23.700
23.700
17.920,00
13.100
13.100
9.940,00
3.184.400 26120 NÖ Landessportschule St. Pölten
2.161.207,72
0
0,00
0
0 269 Sport und außerschulische Leibeserziehung, Sonstiges
0 26901 Sportstättenbau
0,00
0
0 26903 Sportgeräte
26909 Sportland NÖ I
26910 Sportland NÖ II
26911 Sportvereine und -verbände
26912 Sportförderung, Jugendverbände
0 26930 Sportförderung (ZG)
26995 Gesundheits- und Seniorensport
27
Erwachsenenbildung
2.134.200
1.734.200
1.736.973,86
279
Erwachsenenbildung, Sonstiges
2.134.200
1.734.200
1.736.973,86
2.100.000
1.700.000
1.700.000,00
34.200
34.200
36.973,86
27900 Erwachsenenbildung
27901 Gesellschaft für politische Bildung
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss
2014
3.435.500
26150 Regionalförderung; Sportausbildungsstätten
0
Voranschlag
2015
281.000
26111 Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren
2.161.207,72
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Seite 24
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
2.358.676,43
1.572.300
40.654,85
14.700
9.504,90
1.900
24.557,75
12.800
6.592,20
0
Ansatz
7.423.000 28
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Forschung und Wissenschaft
14.700 283 Archive (wissenschaftliche)
1.900 28300 Landesarchiv
12.800 28305 Institut für Landeskunde
0 28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG)
28310 NÖ Zentrum für Migrationsforschung
6.008,24
7.000
6.008,24
7.000
7.000 284 Bibliotheken (wissenschaftliche)
7.000 28400 Landesbibliothek
28410 Leseförderung
28420 Kreativitätsförderung
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
67.156.500
55.599.600
47.761.396,68
3.572.500
3.558.300
3.531.399,80
3.343.400
3.329.200
3.235.705,83
129.100
129.100
199.408,69
0
0
6.592,20
100.000
100.000
89.693,08
2.129.000
2.129.000
1.936.327,53
270.000
270.000
236.327,53
559.000
559.000
550.000,00
1.300.000
1.300.000
1.150.000,00
847.000
605.600
880.025,39
25.302,24
0
0 285
0,00
0
0 28502 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude
317.000
141.500
328.428,62
25.302,24
0
0 28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
530.000
464.100
551.596,77
2.286.711,10
1.550.600
49.306.700
41.413.643,96
0
Forschung und Wissenschaft, Sonstiges
0 28902 Wissenschaft
60.608.000
3.831,05
3.000.000
3.000.000
2.401.379,78
0 28903 Institute of Science and Technology - Austria
5.244.000
4.715.000
4.319.618,47
4.300.000
4.300.000
3.918.567,84
4.334.000
4.334.000
4.334.000,00
15.317.100
5.661.400
5.260.000,00
2,00
0
1.723.295,89
1.450.000
393.823,72
100.000
0,00
0
Museen (wissenschaftliche)
7.401.300 289
3.800.000 28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems
28961 NÖ Landesakademie
0,00
0
156.770,53
100
100.000 28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen
900.000
900.000
762.997,00
28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen
5.608.000
4.500.000
4.157.086,00
28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH
4.742.900
4.742.900
4.688.730,00
6.500.000
6.500.000
6.500.000,00
1.824.000
1.815.400
1.770.573,47
2.500.000
2.500.000
2.066.300,00
5.000.000
5.000.000
0,00
0 28963 Stipendien und Förderungen
3.500.000 28966 Universitäten
200 28967 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT)
28968 Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH
28970 FTI-Strategie
28980 Wissenschaftspreise
8.987,91
Land Niederösterreich
500
1.100 28990 Vermittlungsarbeit, Controlling
Seite 25
38.000
38.000
38.000,00
1.300.000
1.300.000
1.196.391,40
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
4.084.855,28
2.475.100
1.860.600 3
Kunst, Kultur und Kultus
1.169.083,73
1.300.000
1.100.000 31
Bildende Künste
1.169.083,73
1.300.000
1.339,16
0
1.100.000 312 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
0 31200 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
1.167.744,57
1.300.000
4.000,00
0
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
122.681.600
120.633.700
132.987.822,00
2.240.000
2.440.000
2.276.905,18
2.240.000
2.440.000
2.276.905,18
1.000.000
1.000.000
1.000.160,61
31203 Landesverband der Kunstvereine
140.000
140.000
109.000,00
1.100.000 31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
1.100.000
1.300.000
1.167.744,57
Musik und darstellende Kunst
74.368.800
73.277.000
78.901.286,04
Musik und darstellende Kunst, Ausbildung
31.000.000
29.928.200
32.026.023,64
31.000.000
29.928.200
32.026.023,64
0 32
320
32000 Musik, Ausbildung
3.000,00
0
0 322
Musikpflege, Maßnahmen zur Förderung
3.240.000
4.680.000
4.972.070,40
2.000,00
0
0 32200 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege
1.800.000
1.800.000
1.841.064,59
1.140.000
2.600.000
2.881.252,16
1.000,00
0
0 32208 Zeitgenössische Musik, Förderung
300.000
280.000
249.753,65
36.628.800
35.168.800
38.403.242,00
35.360.000
33.900.000
37.134.500,00
1.268.800
1.268.800
1.268.742,00
3.500.000
3.500.000
3.499.950,00
3.500.000
3.500.000
3.499.950,00
350.000
320.000
296.848,65
350.000
320.000
296.848,65
350.000
320.000
296.848,65
0
0
0,00
12.892.300
12.530.500
12.498.423,61
4.575.000
4.220.000
5.085.000,00
4.575.000
4.220.000
5.085.000,00
32202 NÖ Tonkünstlerorchester
324
Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH
32410 Zuschuss für Theater (ZG)
1.000,00
0
0 325
1.000,00
0
0 32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
6.620,11
5.000
10.000 33
6.620,11
5.000
0,00
0
10.000 330 Schrifttum und Sprache, Förderung
0 33000 Literatur, Förderung
6.620,11
5.000
8.121,90
336.900
Festspiele
Schrifttum und Sprache
10.000 33001 Zeitgenössische Literatur, Förderung
450.000 36
360
Heimatpflege
Heimatmuseen
36000 Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen
Land Niederösterreich
Seite 26
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
0,00
0
0,00
0
8.121,90
336.900
8.121,90
5.000
0,00
0
0,00
331.900
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
2.200.000
2.950.840,00
2.200.000
2.950.840,00
5.757.300
5.750.500
4.125.328,61
1.301.900
1.295.100
1.010.868,25
0 36311 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung
2.800.000
3.100.000
2.169.324,16
450.000 36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung
1.650.000
1.350.000
945.136,20
5.400
5.400
0,00
360.000
360.000
337.255,00
360.000
360.000
337.255,00
32.830.500
32.066.200
39.014.358,52
3.280.000
3.280.000
3.827.937,16
3.000.000
3.000.000
2.989.990,00
280.000
280.000
381.180,70
0
0
456.766,46
29.550.500
28.786.200
35.186.421,36
20.574.400
20.559.700
23.217.526,72
450.000 363 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege
0 36310 Niederösterreich GESTALTE(N)
0
0 369
0,00
0
0 36910 Ausgrabungen, sonstige
2.897.029,54
833.200
59.515,12
540.000
59.515,12
540.000
0,00
0
300.600 38
Heimatpflege, Sonstiges
Kulturpflege, sonstige
60.000 380 Kulturpflege, Einrichtungen
60.000 38000 Landesausstellungen
0 38005 Saison-Personal
38080 Schloss Grafenegg, Infrastruktur (REG)
293.200
60.000
272.039,68
230.000
0,00
3.000
0,00
100
0,00
100
240.600 381 Kulturpflege, Maßnahmen
40.000 38100 Kulturförderung (ZG)
74.500
74.500
34.160,62
4.538.300
4.038.700
4.169.934,48
3.000
3.000
0,00
100 38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG)
100
100
0,00
100 38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG)
100
100
0,00
0
0
3.569.956,86
2.200.000
2.000.000
2.098.651,77
200.000
200.000
200.000,00
49.000
49.000
48.679,22
38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten
197.400 38121 Kulturdokumentation, Museen
3.000 38122 Kulturdokumentation, Museen (ZG)
38125 Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus
300,00
0
0 38130 Kulturelle Regionalisierung
0,00
0
0 38132 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur
0,00
0
0 38140 ARGE Donauländer und Auslandskultur
38192 Kultursenat
38193 Kultur- und Förderungspreise
0,00
0
0 38194 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung
38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss
2014
2.200.000
0,00
2.565.174,74
Voranschlag
2015
2.200.000
0 362 Denkmalpflege
0 36200 Denkmalpflege
36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG)
2.837.514,42
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Seite 27
40.000
40.000
21.396,69
133.000
133.000
133.000,00
1.000.000
1.000.000
999.115,00
159.900
159.900
159.880,00
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
38198 NÖ Kulturforum
0,00
0
785.693.406,82
717.546.500
708.510.700 4
Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung
552.828.294,47
531.080.900
533.481.900 41
Wohlfahrt (allgemeine öffentliche)
3.726.442,55
3.669.500
3.699.175,37
3.669.400
27.267,18
100
0,00
0
506.252.985,50
485.748.900
13.695.172,73
12.500.000
3.471.407,60
2.900.000
277.074,13
250.000
0,00
0
74.271,75
100.000
0 38199 Ausstellungen und Veranstaltungen
3.630.000 410 Sozialhilfe (allgemeine), Einrichtungen
3.629.900 41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
100 41092 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG)
0 41093 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen
483.956.800 411 Sozialhilfe (allgemeine), Maßnahmen
15.700.000 41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen
4.000.000 41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
330.000 41122 BMS-Krankenhilfe
0 41133 Wohnungssicherung
41134 Schuldner- und Sozialberatung
100.000 41135 Hilfe für Familien
41136 Ambulante Pflegedienste
41138 Hilfe für betagte Menschen
26.305,92
20.000
29.533,95
100
0,00
0
62.254.299,75
68.000.000
117.247.805,06
123.000.000
2.460.000,00
2.500.000
20.000 41139 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige
100 41141 Soziale Wohneinrichtungen
0 41142 Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG)
68.500.000 41143 Private Pflegeheime
104.000.000 41144 NÖ Landespflegeheime
3.187.800 41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege
41146 NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG)
1.600.000,00
0
0 41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG)
41187 Hospizinitiativen
41188 Notruftelefon und Essen auf Rädern
25.613.920,74
26.500.000
26.500.000 41190 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen
41191 Integrationshilfen
Land Niederösterreich
Seite 28
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
98.200
98.200
98.200,00
480.000
430.000
435.920,00
1.496.923.500
1.470.080.900
1.619.692.717,93
792.729.600
777.964.400
775.024.097,86
4.097.900
4.448.400
3.958.311,40
4.010.800
4.361.300
3.844.044,22
100
100
27.267,18
87.000
87.000
87.000,00
530.816.600
529.792.900
534.613.014,00
55.000.000
50.000.000
52.817.809,88
8.000.000
9.000.000
7.634.513,38
927.000
877.000
851.500,00
1.648.700
1.500.000
1.476.678,92
3.900.000
3.900.000
4.456.221,77
67.100.000
58.500.000
57.419.722,12
310.000
310.000
304.537,67
100.000
200.000
67.301,53
7.550.000
7.550.000
7.452.689,84
18.000.000
40.000.000
48.206.461,99
137.000.000
116.000.000
87.796.925,25
181.100.000
148.042.000
121.781.838,94
9.000.000
8.500.000
8.905.157,54
36.000.000
80.000.000
96.412.923,97
0
0
1.600.000,00
870.000
850.000
864.170,00
2.400.000
2.703.000
2.182.807,63
350.000
350.000
291.074,43
1.110.900
1.110.900
846.405,25
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
3.904.540,00
0
29.000.000,00
0
246.598.653,87
249.978.800
42.682.716,76
41.560.000
379.052,97
370.000
0,00
0
919.786,83
1.000.000
1.023.566,38
1.400.000
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
0,00
0
22.500.000
2.431.292,91
2.300.000
Rechnungsabschluss
2014
0
450.000
400.000
339.733,89
0
0
29.000.000,00
257.700.000
243.620.600
236.334.798,43
450.000 41311 Heilbehandlung
8.000.000
6.500.000
6.915.060,97
0 41312 Hilfsmittel
1.800.000
1.900.000
1.431.249,78
1.000.000 41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung
7.300.000
8.000.000
7.004.528,79
1.000.000 41324 Berufliche Eingliederung
5.100.000
5.200.000
4.429.758,03
36.000.000
77.700.000
93.641.052,41
135.200.000
79.820.600
65.591.734,06
15.500.000
17.000.000
14.445.813,61
10.000.000
12.500.000
8.767.020,70
38.800.000
35.000.000
34.108.580,08
0
0
4.321,80
0
0
4.321,80
115.100
102.500
113.652,23
115.100
102.500
113.652,23
70.947.900
74.471.700
87.285.694,21
36.000.000
36.000.000
32.007.531,41
36.000.000
36.000.000
32.007.531,41
60.000
60.000
57.650,00
60.000
60.000
57.650,00
33.457.900
27.817.400
33.552.011,40
33.457.900
27.817.400
33.525.000,00
0
0
27.011,40
0 41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG)
3.904.540,00
261.618.900 41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden
45.780.000 413
Hilfe für Menschen mit bes. Bedürfnissen, Maßnahmen
0 41326 Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG)
25.300.000 41327 Soziale Eingliederung
2.600.000 41328 Soziale Betreuung und Pflege
41332 Geschützte Arbeit
113.879,36
90.000
14.388.228,85
13.900.000
52.497,43
0
0 417
52.497,43
0
0 41700 Pflegesicherung, Einnahmen
0,00
0
0 41711 Pflegegeld
113.652,23
102.500
113.652,23
102.500
33.137.953,68
35.101.900
44.440.200 42
15.500.000,00
17.870.000
15.500.000,00
17.870.000
19.100.000 424 Heimhilfe
19.100.000 42410 24-Stunden-Betreuung
0,00
0
0,00
0
17.514.797,71
17.213.000
17.487.786,31
17.213.000
27.011,40
0
Land Niederösterreich
Voranschlag
2015
0
0 41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG)
41193 Sozialplanung
23.426.909,46
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
130.000 41341 Persönliche Hilfe
15.300.000 41390 Refundierungen
Pflegesicherung
115.100 419 Wohlfahrt (allgemeine öffentliche), Sonstiges
115.100 41911 Seniorenheim Amstetten
Wohlfahrt (freie)
0 425
Entwicklungshilfe im Ausland
0 42510 Entwicklungshilfe im Ausland
25.318.600 426 Flüchtlingshilfe
25.318.600 42600 Flüchtlingshilfe
0 42601 Flüchtlingshilfe (ZG)
Seite 29
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
123.155,97
18.900
0,00
0
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
21.600 429 Wohlfahrt (freie), Sonstiges
0 42900 Wohlfahrt (freie), Investitionen
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
1.430.000
10.594.300
21.668.501,40
1.300.000
10.500.000
21.483.339,65
0
0
115.460,00
130.000
94.300
69.701,75
132.114.000
128.335.000
124.614.554,00
115.460,00
0
7.695,97
18.900
82.038.495,19
84.331.100
86.130.300 43
37.931.013,91
39.456.600
40.497.400
39.456.600
37.931.013,91
37.931.013,91
39.456.600
40.497.400 430 Säuglings- (und Mütter)heime
40.497.400 43000 Landes-Kinder- und Jugendheime
40.497.400
39.456.600
37.931.013,91
44.107.481,28
44.874.500
45.632.900 439
91.616.600
88.878.400
86.683.540,09
322.373,76
319.000
322.400
319.000
322.373,76
2.725.244,00
2.900.000
2.700.000
2.900.000
2.725.244,00
333.105,93
397.800
3.262.500
2.397.900
1.961.900,22
12.714,22
9.900
10.300 43914 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
71.800
69.600
73.514,22
35.388,31
24.000
23.000 43915 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
169.200
174.500
233.788,31
5.175,34
0
0 43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung
37.200
33.600
38.775,34
0 43941 Soziale Dienste
4.495.300
4.300.000
4.008.023,30
0
20.000
35.027,60
1.061.000
1.035.000
684.226,70
6.785.800
6.625.500
6.724.455,04
29.825.200
29.120.500
31.122.247,62
0 42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG)
21.600 42905 Landespflegeheime, Studien
Jugendwohlfahrt
Jugendwohlfahrt, Sonstiges
322.400 43900 Jugendhilfsfonds (ZG)
2.700.000 43911 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige
507.100 43913 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
0,00
0
35.027,60
20.000
1.013.418,85
1.028.000
1.012.000 43953 Fremde Pflege
2.793.572,80
2.794.600
2.790.000 43954 Unterbringung in anderen Heimen
684.412,49
972.400
684.000 43955 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
28.913.300
28.230.000
26.024.529,76
582.333,46
408.800
582.000 43956 Unterstützung der Erziehung
13.547.900
13.227.800
12.331.934,22
35.564.714,52
36.000.000
126.000
126.000
106.750,00
0 43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG)
43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung
37.002.100 43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden
43983 Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen
43984 Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen
0,00
0
0 43985 Jugendverbände
2.103.747,24
0
0 44
2.103.747,24
0
983,00
0
0 441 Notstände, Maßnahmen zur Behebung
0 44101 Katastrophenschäden, Behebung
1.675.219,37
0
Land Niederösterreich
Notstände, Behebung
0 44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG)
Seite 30
54.000
54.000
45.750,00
245.000
245.000
245.000,00
26.600
26.600
6.614.970,60
26.600
26.600
6.614.970,60
900
900
2.454.970,29
1.400
1.400
3.682.455,44
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
427.544,87
0
0 44107 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG)
0,00
0
0 44110 Katastrophenhilfe im Ausland
20.808.214,01
16.356.400
17.182.900 45
451
Sozialpolitische Maßnahmen
Altersvorsorge
45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
0
0
427.544,87
24.300
24.300
50.000,00
43.415.500
43.809.500
52.187.205,43
5.900.000
5.900.000
6.003.820,00
5.900.000
5.900.000
6.003.820,00
37.515.500
37.909.500
46.183.385,43
0
4.500
138,00
82.955,06
20.808.214,01
16.356.400
82.955,06
500
2.000 45909 Aktiv-Plus (ZG)
2.000
500
0,00
0
0 45910 Seniorengesetz
409.000
450.000
2.779.698,10
169.000
169.000
134.720,48
15.475.000
15.150.000
18.450.809,60
96.600
96.600
73.080,00
0
0
0,00
17.182.900 459
Sozialpolitische Maßnahmen, sonstige
45905 NÖ Spitalkostenförderung
45912 Auslandsösterreicher, Betreuung
18.450.809,60
15.150.000
475,06
0
545.067,79
600.000
15.475.000 45920 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG)
45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle
0 45936 Arbeitsmarktförderung
600.000 45950 ZWIST - EU
45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag
240,00
0
0 45959 Pendlerhilfe
45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige
499.396,50
600.000
0,00
0
3.510,00
5.000
1.100.000 45990 Jugendförderung
0 45991 Außerschulische Jugenderziehung
5.000 45995 Jugendförderung (ZG)
4.160,00
900
1.221.600,00
0
4.303.704,87
3.176.200
1.950.100 46
4.303.704,87
3.176.200
1.407.666,97
900.000
1.950.100 469 Familienpolitische Maßnahmen, sonstige
1.400.000 46902 Sonstige Maßnahmen (ZG)
900 45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG)
0 45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG)
Familienpolitische Maßnahmen
46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung
0,00
0
0,00
0
2.000.000,00
2.000.000
Land Niederösterreich
0 46904 Kinderbetreuung
0 46905 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen
0 46906 Schulfreiräume
Seite 31
600.000
600.000
545.067,79
15.425.000
15.100.000
16.731.322,16
2.500.000
3.500.000
2.565.777,84
45.000
45.000
31.340,00
2.500.000
2.500.000
3.298.893,69
288.000
288.000
260.312,71
5.000
5.000
3.510,00
900
900
4.160,00
0
0
1.221.600,00
47.689.600
21.563.700
37.044.396,05
47.689.600
21.563.700
37.044.396,05
1.400.000
900.000
1.407.666,97
19.037.700
0
12.582.866,76
21.400.000
13.571.000
14.846.452,00
4.498.000
4.264.000
4.771.139,03
0
2.000.000
2.000.000,00
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
46912 Familienförderung
279.547,49
276.200
0,00
0
0 46990 Frauen und Gleichstellung
0 46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
550.100 46913 Familienhilfsfonds (ZG)
64.966,80
0
551.523,61
0
90.472.997,36
47.500.000
25.325.300 48
90.472.997,36
47.500.000
300.057,29
400.000
25.325.300 482 Wohnbauförderung
300.000 48210 Wohnbauförderung, Bund
0,00
0
360,00
300
142.660,89
100.000
0 46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG)
Wohnbauförderung
1.000
263.153,39
0
0
64.966,80
0
0
551.523,61
410.000.300
423.910.000
536.921.799,78
410.000.300
423.910.000
536.921.799,78
43.500.000
41.888.099,39
300
300
360,00
102.000.000
102.000.000
112.044.249,29
50.000
200.000
265.151,73
25.000.000
33.999.700
14.959.750,94
68.073.000
50.000.000
187.884.459,93
559.386.000
567.387.900
561.744.955,88
5.054.200
5.026.800
5.137.005,65
1.000
1.000
1.527,28
0
0
1.527,28
1.000
1.000
0,00
465.000
460.000
443.963,77
465.000
460.000
415.617,95
0
0
28.345,82
25.000 48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983
0 48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG)
0 48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen
0 48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge
33.450.600 5
259.800 51
1.000 510
Gesundheit
Gesundheitsdienst
Medizinische Bereichsversorgung
51000 Ärzte, Niederlassung
0,00
1.000
1.000 51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG)
29.742,53
1.700
1.396,71
1.700
1.700 511 Familienberatung
1.700 51102 Mutterberatung
28.345,82
0
Land Niederösterreich
298.800
42.500.000
14.000.000 48234 Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG)
0,00
279.547,49
276.400
48215 Wohnbauzuschüsse
300 48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG)
11.000.000 48232 Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG)
166.400
276.200
53.735.325,60
27.694.200
969.394,31
550.100
126.144.402,90
7.984.339,93
27.957.600
277.080,00
66.500.000
0
41.246.267,07
276.100
127.710.000
6.305.500
0
505.000
54.000.000
0,00
13.000.000
Rechnungsabschluss
2014
118.377.000
6.975.411,01
0,00
Voranschlag
2015
48214 Wohnbeihilfen
0 48211 Wohnbaudarlehen und -zuschüsse
48218 Wohnhaussanierung
75.070.168,24
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
0 51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG)
Seite 32
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
911.408,82
95.100
120.840,00
100
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
190.100 512 Medizinische Beratung und Betreuung, sonstige
100.100 51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
3.986.200
3.955.600
4.061.045,82
1.922.600
1.922.600
1.328.101,33
164.700
164.700
164.111,75
0
0
698.132,33
1.812.600
1.782.000
1.781.188,66
36.356,46
11.650,00
25.000
698.132,33
0
27.631,20
20.000
30.000 51250 Nahrungsmittelkontrolle
36.300
36.300
53.155,29
50.000
50.000 51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG)
50.000
50.000
53.155,29
28.242,96
68.600
67.000 514
602.000
610.200
630.468,78
10.910,00
67.000
67.000 51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene
324.000
279.700
215.135,82
17.332,96
1.600
0 51401 Tbc Fürsorge; Investitionen
278.000
330.500
415.332,96
10.919.646,04
11.308.800
52.411.300
53.308.100
49.055.598,43
431.198,22
77.000
4.264.600
4.412.000
4.469.852,87
839,74
0
650.000
748.900
595.740,58
10.000
95.500
61.826,05
30.000
50.000
330.101,33
20.000
20.000
86.802,15
10.000 51203 Drogenberatung
0 51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
51245 Pandemievorsorge (ZG)
16.115.800 52
Röntgenzug
Umweltschutz
53.200 520 Natur- und Landschaftsschutz
0 52000 Naturschutz
52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG)
330.101,33
50.000
86.802,15
20.000
2.259,60
5.000
30.000 52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG)
20.000 52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
3.000 52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal
0,00
0
350,00
200
201,93
1.800
10.643,47
0
203.976,21
150.000
2.817,84
0
520,32
0
200.638,05
150.000
0,00
842.000
0,00
842.000
Land Niederösterreich
0 52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen
3.000
5.000
2.259,60
1.800.000
1.819.500
1.759.932,00
1.751.400
1.671.100
1.621.995,76
200
200
350,00
0 52062 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG)
0
1.800
201,93
0 52065 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG)
0
0
10.643,47
976.000
976.000
822.780,97
140.000
140.000
140.700,43
686.000
686.000
481.442,49
150.000
150.000
200.638,05
7.260.000
7.260.000
6.329.157,42
7.260.000
7.260.000
6.329.157,42
200 52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG)
150.000 527 Abfallwirtschaft
0 52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien
0 52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen
150.000 52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
2.819.200 528 Tierkörperbeseitigung
2.819.200 52802 Tierseuchenvorsorge (ZG)
Seite 33
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
10.284.471,61
10.239.800
3.643,90
0
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
13.093.400 529 Umweltschutz, Sonstiges
0 52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG)
52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG)
52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG)
580.000
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
39.910.700
40.660.100
37.433.807,17
200.000
200.000
40.071,68
100
100
0,00
0
0
590,06
100
100
8.640,00
2.107.100
2.134.400
1.476.410,83
2.000.000
809.700
1.217.230,93
10.000.000
10.500.000
10.853.994,60
50.000
50.000
11.500,00
0
0
0,00
0
0
0,00
5.000.000
5.000.000
4.138.735,84
6.549.800
7.133.100
6.306.437,94
52929 NÖ Klimafonds, Beitrag
6.549.800
7.033.100
5.320.000,00
52906 EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG)
688.953,45
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
4.000.000 52920 Deponienachsorge
52921 Deponienachsorge; Investitionen
705,00
0
11.500,00
50.000
880,49
0
8.580,00
0
0 52925 Lebensqualität
133.858,54
0
0 52926 Ökologisches Gartenland NÖ
6.306.437,94
7.133.100
0 52922 Umweltprojekte
50.000 52923 Umweltprojekte (ZG)
0 52924 Ökologisierung von Gärten
6.549.800 52928 NÖ Klimafonds (ZG)
29.633,51
0
0 52931 Umweltschutz, Aktionen
150.000
202.500
137.675,19
0,00
0
0 52932 Luftgüteüberwachungsnetz
410.000
410.600
371.934,40
70.000
130.200
63.733,92
37.800
37.800
38.264,39
2.267.200
2.267.200
2.285.865,18
2.250.000
2.250.000
2.219.000,00
200.000
218.800
152.356,54
371.800
371.800
260.260,00
1.200.000
1.368.100
1.062.772,68
0,00
0
38.264,39
37.800
2.285.865,18
2.267.200
0 52933 Anti-Atom-Aktivitäten
37.800 52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG)
2.267.200 52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds
0,00
0
0,00
0
2.932,20
4.400
5.854,14
12.000
250.000
320.000
125.757,32
0,00
0
0 52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG)
0
0
528.878,94
94.311,38
0
0 52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG)
0
0
94.311,38
62.600,00
53.300
78.000 52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
78.000
53.300
62.600,00
50.000 52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
50.000
50.000
64.914,50
50.000
50.000
492.788,99
68.000
68.300
51.666,26
1.000
1.000
47.415,60
0 52937 Ökomanagement-Verwaltung
0 52938 Ökomanagement-Wirtschaft
2.800 52940 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft
5.800 52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen
64.914,50
50.000
492.788,99
50.000
5.332,40
1.000
1.000 52991 Umweltagenden
47.415,60
1.000
1.000 52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG)
Land Niederösterreich
50.000 52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
Seite 34
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
7.778.899,80
0
0 53
Rettungs- und Warndienste
12.054.500
8.366.200
19.948.491,95
7.778.899,80
0
0 530
Rettungsdienste
12.054.500
8.366.200
19.948.491,95
1.800.000
1.500.000
2.257.783,53
0
0
7.778.899,80
1.713.600,00
53000 Rettungshubschrauber
7.778.899,80
0
0,00
0
0 53005 Ärztlicher Notfall
1.773.000
1.747.600
0,00
0
0 53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF)
5.500.000
1.017.300
2.689.167,91
73.500
73.500
51.450,00
8.000
8.000
5.600,00
2.900.000
2.944.700
4.348.501,23
0
1.075.100
1.103.489,48
427.676.400
435.873.500
422.946.531,00
427.676.400
435.873.500
422.946.531,00
0
18.608.500
34.831.104,70
7.942.500
12.488.000
0,00
0 53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG)
53007 Bergrettungsdienst
53008 Rettungshundebrigade
53009 Rettungsgesetz
53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung
21.550.426,92
16.452.200
17.044.800 55
21.550.426,92
16.452.200
5.805.184,08
0
17.044.800 559 Krankenanstalten, eigene; Sonstiges
0 55920 Landeskliniken-Holding
Krankenanstalten, eigene
55921 NÖGUS, Beitrag
385.000
0
767.583,38
55930 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG
132.076.700
127.487.200
157.097.300,00
55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag
287.272.200
277.289.800
230.250.542,92
55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag
15.745.242,84
16.452.200
27.900,00
30.200
30.200 56
Krankenanstalten anderer Rechtsträger
7.730.200
7.733.300
9.296.042,59
27.900,00
30.200
30.200 569
Krankenanstalten (Dritter), sonstige Maßnahmen
7.730.200
7.733.300
9.296.042,59
7.700.000
7.703.100
9.268.142,59
27.900,00
30.200
30.200
30.200
27.900,00
17.044.800 55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG
56903 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH
30.200 56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung
59
Gesundheit, Sonstiges
54.459.400
57.080.000
55.361.286,26
590
Krankenanstaltenfonds
53.019.000
55.639.600
53.920.911,00
30.010.700
33.187.900
32.186.670,00
23.008.300
22.451.700
21.734.241,00
59000 Krankenanstaltenfinanzierung
59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
Land Niederösterreich
Seite 35
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
591
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Krankenanstalten, Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG
59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG)
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
1.440.400
1.440.400
1.440.375,26
1.440.400
1.440.400
1.440.375,26
50.750.380,88
54.054.100
53.927.200 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr
536.606.700
522.233.000
495.072.445,10
45.380.928,15
51.616.100
51.316.600 61
Straßenbau
369.154.800
366.152.300
348.290.271,50
3.496.396,78
900.000
1.000.000
900.000
3.496.396,78
3.496.396,78
900.000
0,00
0
500.000
150.000
3.028.027,27
500.000
750.000
468.369,51
220.101.200
217.525.000
202.320.370,59
2.000.000
2.000.000
1.649.034,94
6.200.000
6.200.000
10.377.392,79
1.170.000
1.170.000
1.206.836,53
1.000.000 610 Bundesstraßen
1.000.000 61030 Bundesstraßen-ASFINAG (ZG)
0 61032 Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG)
61034 Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG)
29.344.944,56
38.155.100
3.168.516,77
2.500.000
283.516,80
385.000
36.836,53
0
426.088,08
1.015.000
37.315.600 611
Landesstraßen
2.500.500 61100 Landesstraßen, Betrieb
370.000 61110 Landesstraßen, Gebäude
50.000 61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
1.090.000 61120 Landesstraßen, Dienstkraftwagen
61130 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb
5.495.979,55
7.500.000
8.781,07
5.100
7.500.000 61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
5.100 61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster
0,00
0
2.826.008,56
6.000.000
705.506,71
750.000
16.393.710,49
20.000.000
0,00
1.000
1.000 612
0,00
1.000
1.000 61200 Gemeindewege und -brücken
31.270,98
20.000
31.270,98
20.000
0 61160 Landesstraßen, Instandsetzung
5.000.000 61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
800.000 61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
0
0,00
54.610.000
46.670.671,82
7.500.000
7.500.000
5.495.979,55
350.000
350.000
265.676,77
6.841.200
3.265.000
4.671.116,63
5.000.000
6.000.000
2.826.008,56
11.270.000
11.270.000
11.433.923,93
4.500.000
4.500.000
3.937.682,42
125.100.000
120.660.000
113.786.046,65
1.430.000
1.430.000
1.083.549,43
1.430.000
1.430.000
1.083.549,43
228.800
228.800
765.516,31
90.000
90.000
107.389,42
138.800
138.800
322.000,00
61615 Regionalförderung; Straßen und Wege
0
0
48.904,86
61676 R.O.P. Optimierung KTM West (REG)
0
0
86.217,86
61180 Landesstraßen, Projektierung
20.000.000 61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau
Gemeindestraßen
20.000 616
Straßen und Wege, sonstige
20.000 61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
61610 Interessentenwege und -brücken
Land Niederösterreich
0
50.170.000
Seite 36
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
12.508.315,83
12.540.000
12.493.092,15
12.525.000
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
0
28.406,27
61691 R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG)
0
0
172.597,90
146.394.800
146.068.500
140.624.438,39
140.194.800
139.868.500
134.523.561,21
6.200.000
6.200.000
6.100.877,18
9.668.600
10.382.000
8.587.673,00
0
0
3.773,00
0
0
3.773,00
9.668.600
10.382.000
8.583.900,00
9.668.600
10.382.000
8.583.900,00
20.763.800
27.717.200
16.204.459,47
18.257.600
25.364.900
12.958.233,03
852.600
898.900
820.273,28
12.980.000 619
Straßenbau, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen
12.965.000 61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal
0
15.000
0,00
0
0 62
0,00
0
0,00
0
0 624 Wasserwirtschaftsfonds, Siedlungswasserwirtschaft
0 62401 Siedlungswasserwirtschaft
0 61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen
15.000 61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand
629
Wasserbau (allgemeiner)
Wasserbau (allgemeiner), sonstige Maßnahmen
62902 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag
2.238.530,54
355.000
368.469,75
300.000
29.148,00
25.000
2.595.600 63
Schutzwasserbau
330.000 631 Konkurrenzgewässer
300.000 63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb
25.000 63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz
63105 Wasserverbände
25.049,67
0
89.087,93
30.000
1.726.775,19
0
0 63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds
0,00
0
0 63120 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung
2.752.836,99
1.901.600
2.055.500 635
2.752.836,99
1.901.600
2.055.500 63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG)
220.362,49
166.400
0 63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie
5.000 63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG)
210.100 639
Schutzwasserbau, Bauhöfe
Schutzwasserbau, Sonstiges
63900 Gewässeraufsicht, Betrieb
57.889,01
50.000
162.473,48
116.400
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss
2014
0
0,00
2.423.000
Voranschlag
2015
61686 R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG)
15.223,68
5.211.730,02
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
55.000 63910 Hydrologische Untersuchungen
155.100 63930 Hydrologische Beobachtungen
Seite 37
0
0
0,00
400.000
436.000
435.969,48
0
0
0,00
5.000
30.000
89.087,93
17.000.000
24.000.000
11.612.902,34
2.055.500
1.901.600
2.752.836,99
2.055.500
1.901.600
2.752.836,99
450.700
450.700
493.389,45
6.900
6.900
2.746,00
167.200
167.200
177.006,22
276.600
276.600
313.637,23
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
157.176,66
15.000
15.000 64
Straßenverkehr
365.000
365.000
540.336,66
157.176,66
15.000
365.000
540.336,66
0
15.000 649 Straßenverkehr, Sonstiges
0 64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
365.000
149.915,06
350.000
350.000
533.075,06
7.261,60
13.000
13.000
13.000
7.261,60
0,00
2.000
2.000
2.000
0,00
13.000 64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG)
2.000 64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG)
66
Schiffsverkehr
2.500
2.500
0,00
660
Fluss- und Seenschifffahrt
2.500
2.500
0,00
66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung
2.500
2.500
0,00
68
Post- und Telekommunikationsdienste
10.000.000
462.700
297.293,67
681
Telekommunikation, Infrastruktur
10.000.000
462.700
297.293,67
10.000.000
462.700
297.293,67
68100 Telekommunikation, Infrastruktur
546,05
0
0 69
Verkehr, Sonstiges
126.652.000
117.151.300
121.152.410,80
546,05
0
0 690
Verkehr, Sonstiges
126.652.000
117.151.300
121.152.410,80
90.802.000
80.729.000
83.580.507,21
22.000.000
23.346.000
27.455.186,76
69001 Verkehrsverbünde
69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft
0,00
0
1,38
0
150.000
150.000
41.924,04
11.000.000
10.000.000
7.222.230,59
2.000.000
2.176.300
2.214.348,73
700.000
750.000
638.213,47
143.846.200
152.520.300
191.595.689,59
Land- und Forstwirtschaft, Grundlagenverbesserung
8.708.400
8.844.700
8.321.949,99
Land- und forstwirtschaftlicher Wegebau
2.587.000
2.587.000
3.021.008,13
0 69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG)
0 69005 Nahverkehr
69007 Badner Bahn
544,67
0
9.506.570,47
7.658.200
219.943,88
95.400
64.752,44
0
64.752,44
0
0 69008 Lärmschutz
7.658.200 7
95.400 71
0 710
Wirtschaftsförderung
71010 Forststraßenbau
0 71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung
71044 Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG)
Land Niederösterreich
Seite 38
87.000
87.000
91.300,81
2.500.000
2.500.000
2.874.395,60
0
0
55.311,72
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
7.485,31
1.000
7.485,31
1.000
140.728,52
94.400
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
1.000 711 Landwirtschaftlicher Wasserbau
1.000 71100 Landeskultureller Wasserbau
94.400 712 Land- und Forstwirtschaft, Strukturverbesserung
0 71200 Forstwirtschaft
45,00
0
42.870,18
14.500
30.749,10
5.000
40.700,00
800
26.364,24
74.000
0,00
0
0,00
100
0,00
0
0 71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen
6.977,61
0
6.977,61
0
14.500 71201 Aufforstung (ZG)
5.000 71202 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG)
800 71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG)
74.000 71220 Bodenschutz
71221 Bodenuntersuchung
5.825.503,13
5.962.500
0 71222 Pflanzenschutz
89.955,55
135.000
89.955,55
586.400
622.700
660.986,31
93.000
93.800
80.203,39
14.500
14.500
42.870,18
5.000
5.000
30.749,10
800
800
40.700,00
340.000
343.100
328.456,62
23.000
23.300
17.640,00
50.000
81.700
74.657,02
0,00
45.710,00
0 714 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
0 71416 Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung
5.400.000
5.500.000
4.550.000,00
71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds
5.400.000
5.500.000
4.550.000,00
Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung
95.771.700
102.008.100
112.805.690,69
Land- und Forstwirtschaft, Interessenvertretungen
17.963.500
18.481.900
21.750.599,97
17.000.000
17.462.400
20.684.276,73
800.000
856.000
925.000,00
46.000
46.000
45.965,52
8.800
8.800
8.767,72
108.700
108.700
86.590,00
53.400
53.400
57.903,33
74100 Stipendien
14.400
14.400
14.350,00
74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten
39.000
39.000
43.553,33
2.141.000
1.526.500
1.649.500,00
2.141.000
1.526.500
1.649.500,00
5.962.500 74
74003 Landarbeiterkammer, Parteien
74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung
741
Land Niederösterreich
135.000
135.000
100
74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien
0
135.000
60.400
74001 Landarbeiterkammer
0,00
Rechnungsabschluss
2014
100
74000 Landes-Landwirtschaftskammer
0
Voranschlag
2015
60.000
100 71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG)
740
0,00
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Bildung und Beratung (Land- und Forstwirtschaft)
0 743 Absatz und Verwertung (Land- und Forstwirtschaft)
0 74300 Weinabsatz
Seite 39
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
11.550,07
50.000
11.550,07
50.000
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
106.200
110.199,60
105.800
109.700,00
500
400
499,60
1.235.500
1.235.500
1.018.354,47
1.235.500
1.235.500
1.018.354,47
Land- und Forstwirtschaft, Sonstiges
74.267.800
80.604.600
88.219.133,32
0 74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung
53.450.000
60.307.800
59.118.729,24
7.000.000
7.195.000
8.038.505,70
109.000
109.700
76.541,25
74916 Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle
95.000
90.000
62.803,25
74918 Rahmen Ländliche Entwicklung 2007-2013 (REG)
0
0
4.647.466,20
4.500.000
4.500.000
4.617.404,50
1.816.600
1.700.000
1.785.146,97
1.250.000
1.263.400
1.178.326,56
74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst
1.800.000
1.191.500
1.245.846,02
74940 Hagelversicherung
4.000.000
4.000.000
7.261.393,63
247.200
247.200
186.970,00
1.576.500
1.576.500
2.132.277,43
1.576.500
1.576.500
2.132.277,43
1.235.500
1.018.354,47
1.235.500
1.235.500 74820 Elementarschäden und Notstände (ZG)
4.795.598,59
4.677.000
4.677.000 749
0,00
0
0,00
0
4.469,03
7.000
4.500.000
0
173.510,36
170.000
1.235.500 748
Notstandsmaßnahmen (Land- und Forstwirtschaft)
0 74912 Nationale und sonstige Maßnahmen
7.000 74915 Veterinärangelegenheiten
4.500.000 74925 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG)
0 74927 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG)
170.000 74930 Dorfhelferinnen
214,70
0
2.000.530,20
1.400.000
1.400.000 75
2.000.530,20
1.400.000
1.400.000 759 Energieträger, sonstige
0 75950 Energiewirtschaft
0 74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO)
0,00
0
2.000.530,20
1.400.000
206.165,58
200.100
200.100 77
206.165,58
200.100
200.100 771
Energiewirtschaft, Förderung
176.500
176.500
131.747,23
1.400.000
1.400.000
2.000.530,20
Fremdenverkehr, Förderung
9.718.300
9.394.600
21.056.466,52
Fremdenverkehr, Förderung; Maßnahmen
9.718.300
9.394.600
20.446.388,82
0
0
9.176.895,43
70.000
70.000
43.560,25
100
100
17.040,11
1.400.000 75960 NÖ Ökofonds (ZG)
77100 Regionalförderung; Fremdenverkehr
0,00
0
0 77110 Donauländen, Instandhaltung
77113 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG)
77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten
206.165,58
Land Niederösterreich
200.000
Rechnungsabschluss
2014
110.000
1.018.354,47
0,00
Voranschlag
2015
110.500
50.000 747 Jagd und Fischerei
50.000 74700 Jagd und Fischerei
74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben
4.617.404,50
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
200.000 77117 Donauländen (ZG)
Seite 40
20.000
20.000
5.654,47
200.000
200.000
206.165,58
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
0,00
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
0
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
100
0,00
0
406.589,41
3.000.000
3.000.000
3.569.410,00
77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)
100
100
0,00
100 77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG)
100
100
0,00
0
1.300
101,39
145.000
145.000
100.694,00
5.525.000
5.200.000
6.054.069,43
350.000
350.000
429.044,29
77155 Sponsoring NÖ Spitzensportler und Events (REG)
0
0
437.164,46
779
0
0
610.077,70
77961 Radweg Eurovelo 9 (REG)
0
0
69.084,15
77992 Regionalberatung 2007-2013 (REG)
0
0
540.993,55
28.071.300
30.696.400
47.279.304,96
0
35.000
233.800,00
0
35.000
233.800,00
27.961.000
30.515.000
33.266.234,70
0 77145 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
0,00
0
0 77147 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
0,00
0
0 77148 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
200
200 78
781
Fremdenverkehr, Förderung; Maßnahmen
Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung
Bildung und Beratung (Handel, Gewerbe, Industrie)
78100 WIFI, Ausbau
1.254.427,68
200
0,00
0
0,00
0
200 782 Wirtschaftspolitische Maßnahmen
0 78200 Gewerbliche Wirtschaft
0 78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag
78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung
0,00
100
4.026,40
0
0 78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung
1.017.955,29
0
0 78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren
0,00
0
0 78221 Geschäftsstelle für Technologie
100 78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG)
78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft
78280 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG)
232.445,99
100
0,00
0
100 78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG)
0 78291 Forschung
787
Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung
78700 Regionalförderung; Handel, Gewerbe und Industrie
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss
2014
408.000
77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden
1.254.427,68
Voranschlag
2015
408.000
0 77118 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung
77119 NÖ-Werbung
0,00
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Seite 41
866.500
866.500
935.842,17
19.841.900
22.395.900
20.964.195,33
800.000
800.000
1.629.420,22
100
100
0,00
100
100
84.077,46
5.762.200
5.762.200
7.669.462,27
70.000
70.000
15.856,10
45.000
45.000
8.518,10
100
100
1.323.847,06
100
100
232.445,99
575.000
575.000
402.570,00
0
0
9.617.134,01
0
0
9.189.104,52
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
78717 Technologiezentrum Tulln (REG)
0
0
411.437,59
78767 Biotechnologiezentrum Krems (ZG)(REG)
0
0
16.591,90
110.300
146.400
4.162.136,25
105.000
138.800
105.000,00
0
0
1.678.926,48
5.300
7.600
8.518,10
78915 TFZ Wr. Neustadt (REG)
0
0
212.161,01
78945 Rahmenbeschluss Netzwerke und Cluster 2007 bis 2013 (REG)
0
0
1.059.387,78
78946 Rahmenbeschluss Internationalisierung 2007 bis 2013 (REG)
0
0
1.066.215,94
78977 Messe Wr. Neustadt (REG)
0
0
31.926,94
2.516.370.600
2.664.029.900
2.536.626.247,93
26.817.000
28.271.000
29.751.029,63
5.506.000
6.705.800
8.998.181,21
6.000
5.800
1.500.277,89
0
0
42.606,94
5.500.000
6.700.000
7.455.296,38
20.974.000
21.264.200
20.499.337,58
250.000
188.600
286.273,73
100.000
100.000
227.502,63
20.624.000
20.975.600
19.985.561,22
202.000 849 Liegenschaften, sonstige
0 84900 Wiener Neustädter Kanal
337.000
301.000
253.510,84
135.000
135.000
62.229,34
130.000 84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG)
130.000
130.000
119.281,50
72.000
36.000
72.000,00
2.489.048.800
2.635.254.100
2.506.275.016,93
18.009.300
17.521.800
14.590.679,94
18.009.300
17.521.800
14.590.679,94
789
Handel, Gewerbe und Industrie; Förderung
78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte
78908 Regionale Wettbewerbsfähigkeit in NÖ 2007-2013 (REG)
78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung
2.517.016.309,52
2.645.157.400
10.141.091,22
9.398.500
8.239.000 84
8.080.112,00
7.505.000
6.307.000 840 Grundbesitz
7.000 84000 Grundbesitz
2.497.792.600 8
Dienstleistungen
Liegenschaften, Wohn- und Geschäftsgebäude
22.676,44
5.000
602.139,18
800.000
7.455.296,38
6.700.000
5.500.000 84011 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG)
1.869.697,72
1.727.500
1.730.000 846
23.893,84
10.000
227.502,63
100.000
1.618.301,25
1.617.500
191.281,50
166.000
0,00
0
119.281,50
130.000
72.000,00
36.000
2.506.275.016,93
2.635.254.100
14.590.679,94
17.521.800
14.590.679,94
17.521.800
Land Niederösterreich
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
800.000 84002 Grundbesitz; Investitionen
Wohn- und Geschäftsgebäude
10.000 84600 Hausbesitz
100.000 84601 Hausbesitz (ZG)
1.620.000 84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
72.000 84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG)
2.489.048.800 85
Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit
18.009.300 855 Landeskliniken (chronischer Bereich)
18.009.300 85500 Landeskliniken (chronischer Bereich)
Seite 42
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
118.110.028,23
71.230.200
118.110.028,23
71.230.200
2.045.826.312,57
2.210.252.500
2.045.826.312,57
2.210.252.500
57.752.944,43
63.346.500
57.752.944,43
63.346.500
269.995.051,76
272.903.100
277.917.100 859
269.995.051,76
272.903.100
277.917.100 85990 Landespflegeheime
600.201,37
504.800
504.800 86
600.201,37
504.800
600.201,37
504.800
504.800 867 Forstgärten, Baumschulen
504.800 86700 Landes-Forstgärten (ZG)
4.394.593.735,10
3.831.483.200
238.706.409,39
197.926.000
5.796,71
0
4.679,37
0
1.117,34
0
238.399.581,21
197.870.000
139.142,84
170.000
238.260.438,37
197.700.000
246.031,47
6.000
246.031,47
6.000
50.000
55.000,00
50.000
Land Niederösterreich
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
84.183.300
71.230.200
118.110.028,23
84.183.300
71.230.200
118.110.028,23
2.056.763.500
2.210.252.500
2.045.826.312,57
2.056.763.500
2.210.252.500
2.045.826.312,57
52.175.600
63.346.500
57.752.944,43
52.175.600
63.346.500
57.752.944,43
277.917.100
272.903.100
269.995.051,76
277.917.100
272.903.100
269.995.051,76
504.800
504.800
600.201,37
504.800
504.800
600.201,37
504.800
504.800
600.201,37
746.838.100
735.601.900
1.242.933.755,89
3.110.000
4.168.000
2.837.160,53
0 910 Geldverkehr
0 91000 Geldverkehrsspesen
2.000.000
3.058.000
1.835.412,48
1.000.000
1.000.000
859.839,70
0 91010 Kurzfristige Kassengeschäfte
1.000.000
2.058.000
975.572,78
1.110.000
1.110.000
1.001.748,05
610.000
610.000
501.748,05
500.000
500.000
500.000,00
0
0
0,00
0
0
0,00
84.183.300 856 Landeskliniken; Investitionen
84.183.300 85600 Landeskliniken; Investitionen
2.056.763.500 857 Landeskliniken
2.056.763.500 85700 Landeskliniken
52.175.600 858 Zusammengefasste Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit
52.175.600 85890 Landespflegeheime; Investitionen
3.872.422.700 9
90.229.900 91
Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit; Sonstiges
Land- und forstwirtschaftliche Betriebe
Finanzwirtschaft
Kapitalvermögen und Stiftungen ohne Rechtspers.
90.170.000 911 Darlehen (nicht aufgeteilt)
170.000 91100 Darlehen (nicht aufgeteilt)
90.000.000 91112 Generationenfonds (ZG)
4.900 914 Beteiligungen
4.900 91400 Beteiligungen (Finanzangelegenheiten)
91406 Beteiligungen (Handel, Gewerbe und Industrie)
55.000,00
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
55.000 915 Berechtigungen
55.000 91510 Derivativgeschäfte
Seite 43
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
2.909.215.689,55
2.996.743.700
27.663.634,66
24.300.000
5.244.000,00
800.000
4.524.797,60
8.500.000
6.000.000 92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe
6.054.069,43
5.200.000
5.525.000 92115 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
3.259.883,54
2.800.000
2.975.000 92116 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG)
429.044,29
350.000
8.151.839,80
6.650.000
63.352.780,89
62.455.900
1.781.188,66
1.782.000
62.805.600 922 Landesabgaben (ausschließliche)
1.812.600 92215 Seuchenvorsorgeabgabe (18%) (ZG)
8.114.304,39
8.118.000
8.257.400 92216 Seuchenvorsorgeabgabe (82%) (ZG)
2.924.927.900 92
Abgaben (öffentliche)
21.500.000 921 Zwischen Ländern und Gemeinden geteilte Abgaben
0 92110 Glücksspielautomatenabgabe
520.815,42
521.000
11.150.000
4.744.395,90
4.850.000
5.000.000 92230 Verwaltungsabgaben
323.246,58
316.900
340.000 92236 Fischerkartenabgabe
928.224,00
934.700
975.000 92237 Jagdkartenabgabe
484.869,87
475.400
511.000 92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG)
38.676,00
38.300
20.652.351,98
20.499.700
692.128,28
690.600
8.851.007,99
8.811.300
296.626,41
296.000
76.118,44
70.000
3.510.000
419.700,41
390.000
101,39
1.300
54,58
700
2.818.199.274,00
2.909.987.800
2.817.808.932,00
2.909.397.800
Land Niederösterreich
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
39.746.400
36.004.800
52.471.205,39
13.825.000
10.010.000
26.172.996,12
0
560.000
5.311.272,78
4.200.000
0
9.450.000,00
2.975.000
2.800.000
3.259.883,54
6.650.000
6.650.000
8.151.839,80
5.853.400
5.926.800
6.230.209,27
530.000
521.000
520.815,42
4.800
4.800
37,63
511.000
475.400
484.869,87
40.600
38.300
38.676,00
572.600
690.600
692.128,28
294.400
296.000
296.626,41
3.510.000
3.510.000
3.777.300,67
390.000
390.000
419.700,41
0
700
54,58
20.068.000
20.068.000
20.068.000,00
20.068.000
20.068.000
20.068.000,00
350.000 92117 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
6.650.000 92118 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG)
11.651.669,92
3.777.300,67
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
530.000 92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG)
11.150.000 92222 Feuerschutzsteuer (ZG)
40.600 92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG)
20.534.400 92241 Rundfunkabgabe (70%) (ZG)
572.600 92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG)
8.817.600 92245 Rundfunkabgabe (30%) (ZG)
294.400 92246 Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG)
70.000 92250 Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand) (ZG)
3.510.000 92255 Landschaftsabgabe (ZG)
390.000 92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG)
0 92260 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
0 92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG)
2.840.622.300 925 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
2.840.122.300 92500 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
Seite 44
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
390.342,00
590.000
400.615.999,61
357.226.300
380.788.400 94
203.402.538,00
198.000.000
194.116.054,00
190.000.000
208.000.000 940 Bedarfszuweisungen
195.000.000 94000 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG)
9.286.484,00
8.000.000
24.104.697,24
23.500.000
23.500.000 941
24.104.697,24
23.500.000
23.500.000 94101 Finanzschwache Gemeinden (ZG)
23.002.983,00
23.720.500
24.277.100 943
21.734.241,00
22.451.700
23.008.300 94330 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
1.268.742,00
1.268.800
1.268.800 94340 Zuschuss für Theater (ZG)
16.981.995,50
8.127.100
503.214,89
200.000
8.136.500 944 Zuschüsse nach dem Katastrophenfondsgesetz
200.000 94410 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land
7.041.384,74
100
6.755.680,98
7.245.600
2.007.236,07
1.400
674.478,82
680.000
92.266.775,67
88.553.300
383.160,00
350.000
1.328.293,00
1.200.000
12.999.450,00
8.376.700
18.184.000,00
0
982.500,00
0
12.582.866,76
21.026.600
758.160,00
0
45.048.345,91
57.600.000
40.857.010,20
15.325.400
2.741.962,40
0
0,00
100
Land Niederösterreich
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2015
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss
2014
500.000 92520 Ertragsanteile an der Spielbankabgabe
Finanzzuweisungen und Zuschüsse
13.000.000 94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen
Finanzzuweisungen nach dem FAG, sonstige
331.358.000
582.279.100
472.060.902,79
204.100.000
190.000.000
203.616.054,00
195.000.000
190.000.000
194.116.054,00
9.100.000
0
9.500.000,00
23.500.000
23.500.000
24.104.697,24
23.500.000
23.500.000
24.104.697,24
100
100
7.041.384,74
100
100
7.041.384,74
34.800.000
30.000.000
23.852.465,96
1.200.000
1.200.000
1.328.293,00
0
0
0,00
33.600.000
28.800.000
22.524.172,96
68.957.900
338.779.000
213.446.300,85
3.500.000
8.000.000
3.341.962,40
0
0
0,00
Zuschüsse nach dem FAG
100 94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
7.260.000 94430 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG)
1.400 94441 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG)
675.000 94450 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG)
114.189.400 945 Zuschüsse des Bundes, sonstige
350.000 94520 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
1.200.000 94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG)
13.000.000 94540 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
9.548.700 94541 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze
3.853.000 94542 Zuschuss für sprachliche Frühförderung
19.037.700 94550 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen
0 94570 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe
67.200.000 94580 Pflegefonds
2.685.400 947 Zuschüsse der Länder, sonstige
0 94720 Landes-Finanzsonderaktionen
100 94721 Landes-Finanzsonderaktion (Allgemein)
Seite 45
Voranschlag 2016
E I N N A H M E N in Euro
Rechnungsabschluss
2014
Voranschlag
2015
Ordentlicher Teil
Voranschlag
2016
Ansatz
Gruppen, Abschnitte, Unter- und Teilabschnitte
Bezeichnung
176.638,10
0
8.000.000,00
8.000.000
1.700.000,00
1.700.000
27.490.122,01
4.625.000
38.687,98
200
709.599,71
1.000.000
0,00
100
840.493.199,61
274.119.200
471.058.500 95
507.184.604,67
274.119.200
507.184.604,67
274.119.200
333.308.594,94
0
333.308.594,94
0
5.562.436,94
5.468.000
5.418.000 96
5.562.436,94
5.468.000
1.176.000,00
1.063.000
5.418.000 961 Provisionen und Rückerstattungen
1.000.000 96102 Haftungsprovision, NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG
1.616.188,94
1.620.000
1.548.000 96103 Haftungsprovision, LIG I und II
2.367.748,00
2.340.000
2.290.000 96104 Haftungsprovision, NÖ Lds-Beteiligungsholding GmbH
375.000,00
400.000
27.500,00
45.000
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss
2014
0 94726 Landes-Finanzsonderaktion (Konj.belebung), Hochwasser 2002
0
0
0,00
0 94728 Bewegungsräume
0
8.000.000
8.000.000,00
3.400.000
3.400.000
3.400.000,00
61.072.600
318.378.700
197.956.050,76
200
200
38.687,98
985.000
1.000.000
709.599,71
100
100
0,00
Schulden (nicht aufteilbar)
352.623.700
93.150.000
715.564.487,18
471.058.500 950 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst
471.058.500 95000 Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst
321.853.700
69.210.000
678.651.190,41
321.853.700
69.210.000
678.651.190,41
0 951 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst
0 95100 Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst
30.770.000
23.940.000
36.913.296,77
30.770.000
23.940.000
36.913.296,77
1.700.000 94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete
0 94731 Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse
200 94751 Regional-Sonderaktion (ZG)
985.000 94752 Öko-Sonderaktion (ZG)
100 94753 Struktur-Sonderaktion (ZG)
Haftungen (soweit nicht aufteilbar)
550.000 96105 Haftungsprovision, EBG MedAustron GmbH
30.000 96107 Haftungsprovision, Wirtschafts- und Tourismusfonds
97
Verstärkungsmittel
20.000.000
20.000.000
0,00
970
Verstärkungsmittel
20.000.000
20.000.000
0,00
20.000.000
20.000.000
0,00
97000 Verstärkungsmittel
Land Niederösterreich
A U S G A B E N in Euro
Voranschlag
2016
Seite 46
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/00000
1/000008/
7295/900
7601
7603
7604
7606
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Landtag, Bezüge
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben für oberste Organe usw.
Ruhebezüge
Versorgungsbezüge
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
10.791.000
10.791.000
6.847.500
2.569.200
1.318.800
3.500
52.000
10.908.000
10.908.000
6.694.700
2.768.500
1.390.200
3.900
50.700
10.486.883,23
10.486.883,23
6.682.702,52
2.516.818,12
1.235.361,22
3.372,56
48.628,81
590.000
590.000
590.000
590.000
590.000
590.000
582.544,44
582.544,44
582.544,44
1/00001 Landtagsklubs
1/000014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
5.093.100
5.093.100
5.093.100
4.987.000
4.987.000
4.987.000
4.910.668,32
4.910.668,32
4.910.668,32
1/00002 Parteienförderung
1/000024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
17.119.600
17.119.600
17.119.600
16.837.000
16.837.000
16.837.000
16.506.428,20
16.506.428,20
16.506.428,20
2/00000 Landtag, Bezüge
2/000005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8801/900 Pensionsbeiträge
1/00004
1/000049/
7231
7232
Landtag, Repräsentation
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Verfügungsmittel
Repräsentationsausgaben
49.500
49.500
33.000
16.500
49.500
49.500
33.000
16.500
33.206,68
33.206,68
33.000,00
206,68
1/00006
1/000069/
7232
7270
Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
45.000
45.000
0
45.000
42.000
42.000
0
42.000
10.648,42
10.648,42
42,40
10.606,02
1/00100
1/001000/
5631
5650
5690
1/001001/
4000
4560
4570
4590
6180
6300
7020
7270
7280
7290
1/001003/
0420
Landtagsdirektion
Leistungen für Personal
Aufwandsentschädigungen
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
330.500
54.000
54.000
0
0
265.200
1.000
3.000
60.000
2.000
15.000
200
30.000
8.000
135.000
11.000
11.300
11.300
337.200
54.000
54.000
0
0
268.200
1.000
3.000
60.000
2.000
15.000
200
27.000
11.000
135.000
14.000
15.000
15.000
223.933,10
46.133,79
8.805,48
29.279,94
8.048,37
177.799,31
673,40
935,35
46.877,96
3,42
4.702,81
89,78
28.552,53
5.179,23
87.974,93
2.809,90
0,00
0,00
1/00200
1/002000/
5000
5101
5601
5631
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
Landesrechnungshof
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
1.982.300
1.934.500
1.327.500
57.200
100
100
16.900
100
332.600
100
74.800
72.900
2.800
1.802.600
1.774.800
1.211.700
54.400
100
100
15.600
100
307.500
100
67.300
69.200
2.600
1.627.075,56
1.607.844,14
1.105.106,47
47.227,92
0,00
0,00
10.114,10
0,00
288.369,42
0,00
63.342,30
60.444,49
2.186,04
Land Niederösterreich
Seite 47
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
5831/900
5900
1/002001/
4000
4000/099
4560
4570
4590
6430
6440
7270
7280
7280/099
7290
7297
7800
1/002003/
0200/099
0420/099
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Übrige Ausgaben
Transfers an das Ausland
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
12.000
37.400
43.800
500
500
500
2.500
500
500
3.000
1.000
25.300
1.000
6.000
500
2.000
4.000
1.000
3.000
11.400
34.700
23.800
500
500
500
2.500
500
500
3.000
1.000
5.300
1.000
6.000
500
2.000
4.000
1.000
3.000
9.982,85
21.070,55
19.231,42
40,82
0,00
719,85
1.633,00
71,19
0,00
0,00
0,00
1.596,59
8.114,40
4.938,00
117,57
2.000,00
0,00
0,00
0,00
2/00200 Landesrechnungshof
2/002005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
10.000
10.000
10.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
1/00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten
1/002010/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
31.500
31.500
31.500
31.500
31.500
31.500
15.635,40
15.635,40
15.635,40
3.738.000
3.738.000
2.303.700
1.244.500
166.300
23.500
3.738.000
3.738.000
2.278.200
1.253.100
182.700
24.000
3.648.556,89
3.648.556,89
2.251.604,37
1.214.829,20
161.701,64
20.421,68
1/01000
1/010008/
7295/900
7601
7603
7606
Landesregierung, Bezüge
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben für oberste Organe usw.
Ruhebezüge
Versorgungsbezüge
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
2/01000
2/010005/
8501
8801/900
Landesregierung, Bezüge
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Pensionsbeiträge
680.000
680.000
450.000
230.000
680.000
680.000
450.000
230.000
686.504,98
686.504,98
460.812,80
225.692,18
1/01100
1/011009/
7231
7232
7280
Landesregierung, Repräsentation
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Verfügungsmittel
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
969.900
969.900
159.900
810.000
0
969.900
969.900
159.900
810.000
0
969.899,39
969.899,39
159.900,00
809.069,39
930,00
1/01200
1/012009/
4030
7690
Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Zuwendungen an Einzelpersonen
1.500.000
1.500.000
1.300.000
200.000
1.263.700
1.263.700
1.063.700
200.000
1.283.162,42
1.283.162,42
1.282.762,42
400,00
2/01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen
2/012005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8030
Handelswaren, Veräußerung
400
400
400
400
400
400
21,32
21,32
21,32
188.458.100
188.213.100
117.062.600
24.347.900
9.081.900
144.100
162.300
1.691.400
470.900
185.905.600
185.660.600
115.739.000
23.736.300
8.841.200
120.300
163.400
1.670.900
490.200
184.158.923,85
183.952.598,51
114.901.407,07
23.779.087,37
8.868.714,05
138.637,39
156.123,95
1.627.114,34
453.000,83
1/02000
1/020000/
5000
5101
5102
5601
5631
5632
5640
Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Land Niederösterreich
Seite 48
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
5650
5690
5710
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/020001/
6430
1/020009/
7270
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
2/02000
2/020005/
8150/900
8170/900
8270/900
8299
8501/900
8503
8505/900
8507/900
8527
8532
8549/900
8810
2/020008/
8262
Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kostenbeiträge
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
Transfers von Landeskammern
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Geldstrafen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/02001
1/020011/
2601/900
4000/099
4000/900
4090/900
4200
4300
4510/900
4520
4540
4550
4570/900
4580
4590/900
6000/900
6100/900
6140/900
6160/900
6170
6180/900
6210/900
6300/900
6420
6430
6440
6700/900
7020/900
7100/900
7210/099
7270
7280/099
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Kautionen
Gebrauchsgüter; TK und IT
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 49
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
13.095.700
900.200
22.200
5.593.800
6.215.100
1.385.400
5.230.900
2.226.000
582.700
245.000
245.000
0
0
13.271.800
1.006.400
21.400
5.499.900
6.022.500
1.329.100
5.043.500
2.145.500
559.200
245.000
245.000
0
0
12.691.634,42
866.049,08
21.328,00
5.403.493,80
5.979.014,38
1.332.766,39
5.032.203,63
2.141.486,40
560.537,41
201.097,24
201.097,24
5.228,10
5.228,10
7.972.000
7.472.000
600.000
80.000
4.690.000
50.000
650.000
600.000
40.000
250.000
1.000
500.000
1.000
10.000
500.000
500.000
7.852.000
7.352.000
600.000
80.000
4.570.000
50.000
700.000
500.000
40.000
250.000
1.000
550.000
1.000
10.000
500.000
500.000
7.943.675,04
7.587.840,69
593.253,40
53.125,18
4.829.521,28
42.741,25
578.812,18
744.026,80
36.296,55
193.692,47
0,00
445.080,68
700,00
70.590,90
355.834,35
355.834,35
27.786.500
27.258.900
0
0
462.700
13.900
0
0
9.300
4.600
46.300
0
0
9.300
92.500
2.174.700
0
3.040.900
327.600
0
277.600
9.300
0
25.037.500
24.482.100
0
0
462.700
13.900
0
0
9.300
4.600
46.300
0
9.300
0
92.500
2.174.700
0
3.341.600
277.600
0
277.600
9.300
0
9.300
0
0
277.600
5.000.000
1.850.800
0
555.200
0
28.644.259,77
28.222.190,16
91.453,00
243,00
549.573,00
7.514,83
18.304,44
11.425,83
32.017,24
8.868,91
18.401,23
13.166,85
1.995,37
30.503,31
132.129,33
2.185.716,28
169.720,56
2.240.608,75
275.457,87
2.474,83
232.175,12
6.052,50
316,80
0,00
49.796,98
351.281,27
270.468,22
5.561.875,34
843.102,87
7.097,76
657.594,59
6.235,98
0
208.400
277.600
5.500.000
1.000.000
0
700.000
0
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7280/900
7297
7301
1/020013/
0200/099
0200/900
0300
0402
0420/900
0500/900
0700
1/020019/
7299
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Sonderanlagen
Aktivierungsfähige Rechte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Forderungsabschreibungen
2/02001
2/020015/
8060
8123/900
8180/900
8240/900
8250/900
8281
8295
8299
8501
1/02003
1/020030/
5602/900
5610
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
13.057.900
46.300
0
527.600
0
46.300
18.500
46.300
388.700
27.800
0
0
0
10.023.500
46.300
0
527.600
0
46.300
18.500
46.300
388.700
0
27.800
27.800
27.800
14.232.111,29
197.582,57
16.924,24
422.069,61
4.846,52
6.746,47
31.997,62
0,00
326.360,40
52.118,60
0,00
0,00
0,00
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Dienstwohnungsentschädigungen
Kostenersätze
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus Forderungen (Inland)
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
2.694.000
2.694.000
3.000
10.000
1.000
70.000
2.600.000
0
0
10.000
0
2.493.000
2.493.000
2.000
5.000
1.000
80.000
2.400.000
1.000
1.000
3.000
0
3.207.578,95
3.207.578,95
400,00
7.276,74
0,00
61.276,14
2.709.845,15
0,00
0,00
411.856,68
16.924,24
Amt der Landesregierung, variable Reisekosten
Leistungen für Personal
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
Reisegebühren - Ausland
5.231.500
5.231.500
5.031.500
200.000
5.331.500
5.331.500
5.131.500
200.000
4.697.053,55
4.697.053,55
4.587.116,64
109.936,91
2/02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten
2/020035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
500
500
500
500
500
500
11.356,52
11.356,52
11.356,52
4.300.000
3.887.000
50.000
0
0
3.000
140.000
1.000
0
1.000
1.000
5.000
278.000
1.000
0
0
0
5.000
0
33.000
2.000
5.000
60.000
2.000
180.000
650.000
0
0
4.186.500
3.640.500
138.800
0
0
9.300
0
4.600
0
900
4.600
18.500
370.200
900
46.300
0
7.400
0
9.300
9.300
0
0
231.400
46.300
27.800
1.410.000
0
9.300
4.164.002,00
3.684.717,32
63.447,94
594,40
501,39
1.328,21
97.919,52
1.386,27
88,95
516,72
365,32
6.494,76
276.689,84
134,66
0,00
44.640,99
0,00
959,32
487,86
13.333,74
728,80
1.605,71
55.510,55
1.188,77
213.277,48
0,00
539.147,14
22,00
1/02004
1/020041/
4000
4000/099
4030
4090
4300
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
4590/900
6160
6160/900
6170
6180
6210
6300
6420
6430
6440
7020
7020/900
7100
Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Lebensmittel
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Land Niederösterreich
Seite 50
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7210/099
7270/900
7280/099
7280/900
7297
7301/900
1/020043/
0200
0200/099
0420
0420/099
0700
1/020049/
6700
7221
7299
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Aktivierungsfähige Rechte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Versicherungen
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Forderungsabschreibungen
2/02004
2/020045/
8060
8154/900
8180/900
8281
8852
2/020048/
8262/900
Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Kommissionsgebühren
Kostenersätze
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Spenden
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/02005
1/020051/
4000
4560
4570
Landesgesetzblatt
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
2/02005 Landesgesetzblatt
2/020055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
80.000
1.200.000
20.000
950.000
0
220.000
190.000
90.000
0
100.000
0
0
223.000
220.000
0
3.000
0
814.400
0
462.700
18.500
0
435.000
194.300
0
231.400
0
9.300
111.000
111.000
0
0
79.264,08
1.119.692,07
20.323,17
863.883,67
59.615,79
221.568,20
107.023,69
79.304,40
2.829,27
15.632,02
9.258,00
0,00
372.260,99
213.922,80
400,00
157.938,19
663.000
661.000
1.000
400.000
260.000
0
0
2.000
2.000
632.000
632.000
0
400.000
230.000
2.000
0
0
0
791.080,81
785.546,31
94,00
454.883,87
325.314,40
5.200,00
54,04
5.534,50
5.534,50
20.000
20.000
100
1.900
18.000
82.800
82.800
700
9.500
72.600
23.892,74
23.892,74
0,00
0,00
23.892,74
0
0
0
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
1/02006
1/020063/
0420/726
1/020065/
7670/900
1/020069/
2601/717
2601/718
2601/726
2601/732
2980
6140/799
7020/717
7020/718
7020/726
7020/732
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; St. Pölten West, Neubau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Kulturdepot und LKA St. Pölten
Kautionen; Wirtschaftszentrum N
Kautionen; St. Pölten West, Neubau
Kautionen; Weikersdorf, KFZ-Prüfhalle
Haushaltsrücklagen
Gebäude, Instandhaltung; Kleinprojekte
Miet- und Pachtzinse; Kulturdepot und LKA St. Pölten
Miet- und Pachtzinse; Wirtschaftszentrum N
Miet- und Pachtzinse; St. Pölten West, Neubau
Miet- und Pachtzinse; Weikersdorf, Kfz-Prüfhalle
9.540.000
0
0
4.040.000
4.040.000
5.500.000
600.000
400.000
500.000
10.000
0
0
1.600.000
1.100.000
1.240.000
50.000
8.912.700
0
0
3.812.700
3.812.700
5.100.000
579.000
381.000
210.100
10.000
0
0
1.783.900
1.091.000
1.000.000
45.000
9.508.072,18
24.018,40
24.018,40
3.637.696,56
3.637.696,56
5.846.357,22
578.572,12
379.940,37
241.426,59
9.590,14
419.543,39
731.213,57
1.614.362,73
1.059.221,68
768.941,28
43.545,35
2/02006
2/020065/
8202/790
8250/900
2/020068/
2601/726
2980
2985
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Verzinsung von Darlehen
Untervermietung und Unterverpachtung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen; St. Pölten West, Neubau
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
2.700.000
2.700.000
0
2.700.000
0
0
0
0
2.500.000
2.500.000
100.000
2.400.000
0
0
0
0
3.768.956,49
2.888.288,04
88.018,49
2.800.269,55
880.668,45
24.018,40
770.375,62
86.274,43
Land Niederösterreich
Seite 51
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/02008 Verbindungsstelle der Bundesländer
1/020081/ Amtssachausgaben
7296
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
328.137,07
328.137,07
328.137,07
8.101.400
8.027.700
6.146.900
657.400
62.100
600
24.100
1.700
299.800
15.700
263.600
332.600
31.900
146.800
9.700
34.800
53.800
7.000
4.000
500
100
500
9.500
11.000
4.800
500
5.000
1.000
3.200
600
0
200
700
1.000
4.200
19.400
0
12.900
3.000
3.500
500
500
8.065.400
7.984.900
6.185.600
625.300
60.300
1.000
26.000
1.000
312.500
14.400
258.000
290.100
29.300
129.700
14.500
37.200
52.600
8.000
6.000
0
100
500
8.000
10.000
5.000
0
6.000
1.000
2.500
600
0
200
200
500
4.000
27.400
0
17.000
4.400
6.000
500
500
7.763.477,01
7.722.976,70
5.913.424,34
632.476,65
59.746,18
544,95
23.221,72
1.665,00
288.450,55
15.104,29
253.599,47
319.935,45
30.653,51
141.259,21
9.370,72
33.524,66
38.198,29
3.984,57
1.465,04
0,00
0,00
202,84
8.552,48
10.188,60
2.481,49
54,00
3.093,80
794,90
1.585,39
619,36
1.341,80
91,67
761,02
148,18
2.833,15
2.301,60
1.752,00
0,00
0,00
549,60
0,42
0,42
1/02020
1/020200/
5000
5101
5102
5631
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/020201/
4000
4000/099
4090
4540
4550
4560
4570
4590
4590/099
6160
6180
6300
6572
7020
7100
7232
7270
7280
1/020203/
0200
0200/099
0420
0420/099
1/020209/
7299
Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Forderungsabschreibungen
2/02020
2/020205/
8123/900
8180
8293
8299
8501
8505
Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Dienstwohnungsentschädigungen
Kostenersätze
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Gemeinden
604.700
604.700
0
100
100
500
4.000
600.000
605.500
605.500
0
0
0
500
5.000
600.000
634.754,17
634.754,17
315,60
90,00
6,56
29.211,76
2.780,43
602.349,82
1/02021
1/020211/
4000
4540
4590
6000
Gebietsbauämter, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
435.000
435.000
900
3.700
900
46.100
435.200
435.200
900
3.700
900
46.300
572.516,71
571.714,04
4.529,86
0,00
341,85
0,00
Land Niederösterreich
Seite 52
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
6000/900
6100
6140
6160
6700
7020
7100
7280
1/020213/
0420
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
1/02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten
1/020230/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/02030
1/020300/
5000
5101
5102
5601
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/020301/
4000
4000/099
4090
4090/099
4540
4560
4570
4590
4590/099
6160
6160/099
6180
6180/099
6300
6420
6572
7020
7020/099
7100
7210/099
7270
7280
7280/099
7290
1/020303/
0200
0200/099
0420
0420/099
Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Geringwertige Ersatzteile; TK und IT
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post
Gerichtskosten
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 53
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
0
83.300
900
900
252.000
9.300
37.000
0
0
0
0
83.300
900
900
252.000
9.300
37.000
0
0
19.693,27
322,80
15.301,40
0,00
4.749,53
310.767,45
6.395,15
209.612,73
802,67
802,67
690.000
690.000
690.000
690.000
690.000
690.000
622.833,02
622.833,02
622.833,02
14.581.400
13.846.400
7.944.900
3.417.900
121.500
11.300
81.300
469.100
42.700
355.200
417.800
150.000
757.000
25.900
51.800
600.000
30.000
15.000
1.000
200
0
45.000
45.000
15.000
20.000
1.000
25.000
7.000
0
85.000
100
1.000
7.500
70.000
1.500
50.000
100
20.000
135.000
25.600
135.000
10.000
75.000
25.000
25.000
14.385.800
13.650.800
7.968.900
3.283.700
109.100
18.200
74.200
452.900
50.400
348.000
429.600
137.100
703.700
23.300
51.700
600.000
30.000
15.000
1.000
200
0
45.000
45.000
15.000
20.000
1.000
25.000
7.000
0
85.000
100
1.000
7.500
70.000
1.500
50.000
100
20.000
135.000
25.600
135.000
10.000
75.000
25.000
25.000
13.878.146,02
13.320.399,79
7.643.111,53
3.288.127,94
116.883,65
10.890,00
78.226,73
451.250,75
41.035,38
341.683,06
401.907,29
144.338,57
728.246,91
24.894,91
49.803,07
349.975,20
8.447,10
1.677,94
166,94
0,00
29,07
34.031,78
19.265,49
13.740,52
21.808,61
1.263,29
5.418,45
4.304,22
512,40
97.853,57
0,00
197,30
2.470,87
22.073,85
582,47
38.837,42
0,00
7.332,01
69.961,90
0,00
207.771,03
708,00
4.337,40
123.825,63
78.900,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
2/02030
2/020305/
8060
8080
8180
8299
8501
8620
2/020308/
8262
Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Kostenersätze
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Unternehmungen (Beteiligung)
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
30.400
15.400
100
100
100
100
5.000
10.000
15.000
15.000
25.000
20.000
100
100
100
0
9.000
10.700
5.000
5.000
25.340,23
10.034,30
0,00
53,00
50,00
0,00
0,00
9.931,30
15.305,93
15.305,93
1/02031
1/020311/
4000
4090
4540
4590
6000
6140
7020
7100
7270
7280
1/020313/
0630
0632
Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
195.000
185.000
7.500
1.000
10.000
25.000
75.000
15.000
9.000
35.000
0
7.500
10.000
5.000
5.000
195.000
185.000
7.500
1.000
10.000
25.000
75.000
15.000
9.000
35.000
0
7.500
10.000
5.000
5.000
121.660,18
121.660,18
4.068,61
376,65
5.120,98
8.930,33
54.750,87
4.176,75
2.479,34
35.837,95
68,00
5.850,70
0,00
0,00
0,00
15.000
15.000
15.000
15.000
15.000
15.000
7.014,44
7.014,44
7.014,44
1/02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten
1/020330/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
300.000
300.000
300.000
300.000
300.000
300.000
258.843,05
258.843,05
258.843,05
1/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG)
1/020400/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
275.000
275.000
275.000
275.000
275.000
275.000
299.893,00
299.893,00
299.893,00
2/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG)
2/020401/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
275.000
275.000
275.000
275.000
275.000
275.000
299.893,00
299.893,00
299.893,00
1/02050
1/020503/
0420
0420/099
1/020509/
4000
4090
4560
4570
4590
6440
7100
7280
850.000
10.000
10.000
0
840.000
5.000
0
2.000
0
3.000
5.000
50.000
775.000
832.900
10.000
10.000
0
822.900
0
0
3.700
0
0
5.000
45.000
769.200
680.983,14
74.838,00
30.460,80
44.377,20
606.145,14
1.431,47
199,14
2.250,65
220,00
3.326,57
16.482,00
48.411,38
533.823,93
2/02050 Vermessung
2/020508/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
0420
Ausstattung
0
0
0
0
0
0
6.000,00
6.000,00
6.000,00
1/02055 Geotechnische Sondierungen
1/020559/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
3.745,78
3.745,78
3.745,78
2/02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude
2/020315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8123/900 Dienstwohnungsentschädigungen
Vermessung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Land Niederösterreich
Seite 54
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/02055
2/020555/
8299
8505
Geotechnische Sondierungen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Verschiedene Einnahmen
Transfers von Gemeinden
1/02100
1/021000/
5640
1/021001/
4000
4030
4200
4560
4570
6160
6180
6210
6300
6310
6430
7100
7232
7270
7280
1/021003/
0420
1/021005/
7670
Informationsdienst
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Werkstoffe
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Nachrichtenübermittlung
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
2/02100
2/021005/
8070/900
8150/900
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
10.000
10.000
2.000
8.000
10.000
10.000
0
10.000
3.745,78
3.745,78
3.745,78
0,00
4.387.200
15.000
15.000
4.329.900
7.100
100.000
3.000
10.000
36.300
700
1.000
700
50.400
207.300
15.000
2.200
27.300
60.900
3.808.000
35.000
35.000
7.300
7.300
4.387.200
15.000
15.000
4.329.900
7.100
100.000
3.000
10.000
36.300
700
1.000
700
50.400
207.300
15.000
2.200
27.300
60.900
3.808.000
35.000
35.000
7.300
7.300
2.940.804,10
9.183,00
9.183,00
2.931.621,10
26,87
112.926,52
0,00
0,00
1.867,20
0,00
0,00
389,30
51.216,37
94.788,65
0,00
0,00
13.450,20
36.315,80
2.620.640,19
0,00
0,00
0,00
0,00
Informationsdienst
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
117.400
117.400
88.300
29.100
117.400
117.400
88.300
29.100
25.159,20
25.159,20
22.044,34
3.114,86
1/02110
1/021103/
0420/099
1/021109/
4000
4560
4590
7210
7280
NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Verbrauchsgüter
Patent- und Lizenzgebühren
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
258.000
32.000
32.000
226.000
0
2.700
300
12.500
210.500
275.000
19.000
19.000
256.000
0
3.000
300
0
252.700
254.504,21
54.090,00
54.090,00
200.414,21
195,62
0,00
0,00
0,00
200.218,59
1/02111
1/021113/
0420/099
1/021119/
2980
6440
7280
NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
420.000
0
0
420.000
0
0
420.000
500.000
0
0
500.000
0
0
500.000
436.412,57
7.200,00
7.200,00
429.212,57
2.918,88
9.846,00
416.447,69
420.000
420.000
420.000
500.000
500.000
500.000
436.412,57
436.412,57
436.412,57
4.000
4.000
1.000
500
2.500
4.000
4.000
1.000
500
2.500
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
2/02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG)
2/021111/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
1/02117
1/021179/
4570
7020
7280
NÖ Geotage (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Land Niederösterreich
Seite 55
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/02117 NÖ Geotage (ZG)
2/021171/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
4.000
4.000
4.000
4.000
4.000
4.000
0,00
0,00
0,00
1/02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ
1/021959/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7297
Übrige Ausgaben
26.900
26.900
26.900
26.900
26.900
26.900
18.692,15
18.692,15
18.692,15
2/02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ
2/021955/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8890
Transferzahlungen von der Europäischen Union
0
0
0
0
0
0
24.300,00
24.300,00
24.300,00
1.400.000
1.400.000
100
100
3.000
700
100
6.000
10.000
900.000
0
180.000
300.000
1.495.700
1.495.700
0
0
0
900
0
9.300
16.700
925.400
1.900
185.100
356.400
1.154.865,49
1.154.865,49
124,19
46,38
3.349,49
487,82
70,31
1.233,91
0,00
904.729,51
0,00
166.984,51
77.839,37
0
0
0
0
0
0
24,44
24,44
24,44
1/02200
1/022009/
4000
4300
4560
4570
4590
6300
7210/099
7280
7297
7305
7480
Raumordnung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen der Post
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
2/02200 Raumordnung
2/022005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/02201
1/022013/
0002
1/022019/
7100
7280
7292
Baurechtsaktion
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Unbebaute Grundstücke
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1.325.600
1.324.000
1.324.000
1.600
600
1.000
0
1.325.600
1.324.000
1.324.000
1.600
600
1.000
0
1.620.430,86
1.251.616,23
1.251.616,23
368.814,63
0,00
0,00
368.814,63
1/02204
1/022043/
0002
1/022049/
2980
7100
7297
Baurechtsaktion (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Unbebaute Grundstücke
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Übrige Ausgaben
2.442.400
2.442.400
2.442.400
0
0
0
0
2.442.400
2.442.400
2.442.400
0
0
0
0
2.091.878,64
1.129.486,10
1.129.486,10
962.392,54
929.287,99
33.097,32
7,23
2/02204
2/022041/
8240/900
8299
2/022043/
0002
2980
Baurechtsaktion (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Verschiedene Einnahmen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Unbebaute Grundstücke
Haushaltsrücklagen
2.442.400
950.000
950.000
0
1.492.400
1.050.000
442.400
2.442.400
950.000
950.000
0
1.492.400
1.050.000
442.400
2.091.878,64
969.752,26
969.740,01
12,25
1.122.126,38
1.122.126,38
0,00
1/02206 Raumordnung (ZG)
1/022063/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
0420/099 Ausstattung; TK und IT
2.900
2.900
2.900
2.900
2.900
2.900
0,00
0,00
0,00
2/02206 Raumordnung (ZG)
2/022063/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
2.900
2.900
2.900
2.900
2.900
2.900
0,00
0,00
0,00
184.500
184.500
184.500
78.500
78.500
78.500
634,00
634,00
634,00
1/02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG)
1/022075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 56
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/02208
1/022089/
4560
4570
7280
7297
Grundlagenforschung, Statistik
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
1/02209
1/022093/
0002
1/022095/
7355
1/022099/
7100
Raumordnungsmaßnahmen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Unbebaute Grundstücke
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
45.000
45.000
0
200
44.800
0
58.200
58.200
0
900
56.400
900
43.785,24
43.785,24
25,99
196,00
39.603,56
3.959,69
3.450.000
18.200
18.200
3.423.000
3.423.000
8.800
8.800
3.450.000
18.200
18.200
3.423.000
3.423.000
8.800
8.800
4.019.013,61
0,00
0,00
4.017.500,00
4.017.500,00
1.513,61
1.513,61
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
0,00
0,00
0,00
1/02210 Zentrale und regionale Einrichtungen
1/022105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
450.000
450.000
450.000
450.000
450.000
450.000
375.000,00
375.000,00
375.000,00
1/02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen
1/022115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
261.600
261.600
261.600
261.600
261.600
261.600
253.500,00
253.500,00
253.500,00
82.000
82.000
82.000
82.300
82.300
82.300
88.900,00
88.900,00
88.900,00
2.180.000
400.000
400.000
1.780.000
422.000
1.358.000
2.062.000
400.000
400.000
1.662.000
417.000
1.245.000
2.128.453,62
400.000,00
400.000,00
1.728.453,62
410.166,70
1.318.286,92
1/02214 EU,EFRE-Technische Hilfe
1/022145/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
148.000
148.000
148.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
2/02214 EU,EFRE-Technische Hilfe
2/022145/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
148.000
148.000
148.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
2/02209 Raumordnungsmaßnahmen
2/022095/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8240/900 Vermietung und Verpachtung
1/02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume"
1/022125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/02213
1/022134/
7660
1/022139/
7280
7710
Biosphärenpark Wienerwald
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Entschädigungen für Vermögensverluste
1/02215
1/022159/
2980
7100
7297
Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Übrige Ausgaben
2.600
2.600
0
0
2.600
2.600
2.600
0
0
2.600
3.221,55
3.221,55
37,95
159,85
3.023,75
2/02215
2/022151/
8070
8150
2/022153/
2980
Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
2.600
0
0
0
2.600
2.600
2.600
0
0
0
2.600
2.600
3.221,55
3.221,55
855,90
2.365,65
0,00
0,00
1.000.000
700.000
700.000
1.000.000
700.000
700.000
486.243,80
42.348,57
42.348,57
1/02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit
1/022167/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2546/161 Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft, ETZ-Zwischenf.
Land Niederösterreich
Seite 57
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/022169/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
300.000
300.000
300.000
300.000
443.895,23
443.895,23
1.000.000
300.000
300.000
700.000
700.000
1.000.000
300.000
300.000
700.000
700.000
486.243,80
443.895,23
443.895,23
42.348,57
42.348,57
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
317.479,04
310.332,83
19.194,08
159.864,51
131.274,24
7.146,21
7.146,21
1/02227 Betriebsgebiet B3 Leobendorf (REG)
1/022277/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
15.069,89
15.069,89
15.069,89
1/02232 Betriebsgebiet Ost (REG)
1/022327/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
1.143,31
1.143,31
1.143,31
1/02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG)
1/022395/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
100
100
100
100
100
100
1.668.612,89
1.668.612,89
1.668.612,89
2/02216
2/022165/
8501/900
2/022168/
2546/161
Europäische territoriale Zusammenarbeit
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft, ETZ-Zwischenf.
1/02218
1/022185/
7355
7430
7480
1/022187/
2404/153
Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Investitionsdarlehen an Gemeinden
1/02240
1/022405/
7480/900
1/022409/
2980
Regionalförderung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
1.875.000
1.875.000
1.875.000
0
0
1.875.000
1.875.000
1.875.000
0
0
4.039.006,67
0,00
0,00
4.039.006,67
4.039.006,67
2/02240
2/022401/
8281
2/022403/
2404/153
2404/900
2446/152
2446/900
2470/158
Regionalförderung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
1.875.000
0
0
1.875.000
450.000
15.000
1.400.000
10.000
0
1.875.000
0
0
1.875.000
450.000
15.000
1.400.000
10.000
0
4.055.598,57
3.105.310,72
3.105.310,72
950.287,85
712.891,63
0,00
235.860,41
1.392,66
143,15
29.069.200
29.069.200
29.069.200
29.069.200
29.069.200
29.069.200
0,00
0,00
0,00
355.400
355.400
355.400
2.168.300
2.168.300
2.168.300
0,00
0,00
0,00
1.876.800
0
0
1.876.800
1.876.800
1.856.200
0
0
1.856.200
1.856.200
6.813.023,91
3.666.396,95
3.666.396,95
3.146.626,96
3.146.626,96
94.300
94.300
94.300
94.300
94.300
94.300
0,00
0,00
0,00
1/02241 Regionalförderung
1/022415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
2/02241 Regionalförderung
2/022418/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
2/02243
2/022431/
8501/900
2/022433/
2980
EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
1/02244 EU,EFRE-NÖG (ZG)
1/022445/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 58
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/02245
1/022455/
7305/900
7480/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
156.100
156.100
0
156.100
156.100
156.100
100
156.000
0,00
0,00
0,00
0,00
1/02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG)
1/022465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
100
100
100
100
100
100
1.747.453,17
1.747.453,17
1.747.453,17
1/02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG)
1/022475/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
75.800
75.800
75.800
75.800
75.800
75.800
0,00
0,00
0,00
0
0
0
0
0
0
1.517,18
1.517,18
1.517,18
70.000
70.000
70.000
94.400
94.400
94.400
47.931,41
47.931,41
47.931,41
227.400
227.400
55.900
171.500
227.400
227.400
55.900
171.500
222.068,00
222.068,00
47.707,00
174.361,00
48.300
48.300
48.300
48.300
48.300
48.300
55.874,00
55.874,00
55.874,00
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
804.035,67
804.035,67
804.035,67
1/02253 Interkommunaler Wirtschaftspark Krems-Gedersdorf (REG)
1/022537/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2404/153 Investitionsdarlehen an Gemeinden
1/02290 Planungsgemeinschaft Ost
1/022909/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/02301
1/023018/
7305
7307
Staatsbürgerschaftsevidenz
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
1/02304 Landes-Wählerevidenz
1/023049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
1/02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG)
1/024125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
1/02900
1/029001/
4000
4200/900
4540
4550
4570
4590
4590/900
6160
6160/900
6440
7020
7210/099
7280
1/029003/
0200
0200/099
0420
0420/099
Buchdruckerei
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Werkstoffe
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
488.000
465.700
600
59.200
100
100
100
0
27.800
0
18.500
0
350.000
0
9.300
22.300
900
0
21.400
0
488.800
465.700
600
59.200
100
100
100
0
27.800
0
18.500
0
350.000
0
9.300
23.100
900
0
22.200
0
361.810,02
350.854,01
381,72
114.090,70
631,98
0,00
0,00
17.852,63
0,00
13.253,49
0,00
28.799,44
163.375,74
2.670,00
9.798,31
10.956,01
0,00
3.992,89
0,00
6.963,12
2/02900
2/029005/
8180/900
2/029007/
8260/900
Buchdruckerei
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
150.000
50.000
50.000
100.000
100.000
155.000
5.000
5.000
150.000
150.000
172.207,16
73.201,70
73.201,70
99.005,46
99.005,46
Land Niederösterreich
Seite 59
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/02920
1/029201/
4000
7280
1/029203/
0420
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
Lichtbildstelle
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
21.210,38
20.253,84
1.506,67
18.747,17
956,54
956,54
2/02920 Lichtbildstelle
2/029208/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
0420
Ausstattung
0
0
0
0
0
0
13.998,00
13.998,00
13.998,00
1/02930
1/029301/
4000/900
4090/900
4200/900
4590/900
6160/900
6180/900
1/029303/
0200/900
0300
0420/900
Werkstätten, übrige
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Ausstattung
185.000
176.700
37.000
13.900
66.600
54.600
3.700
900
8.300
3.700
900
3.700
185.000
176.700
37.000
13.900
66.600
54.600
3.700
900
8.300
3.700
900
3.700
185.246,53
170.420,89
26.228,76
7.288,23
74.641,62
48.104,26
4.214,83
9.943,19
14.825,64
1.876,42
2.430,02
10.519,20
1/02931
1/029311/
4030
7280
Begutachtungsplaketten
Amtssachausgaben
Handelswaren
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.800
2.800
1.300
1.500
2.800
2.800
2.800
0
3.162,15
3.162,15
1.448,55
1.713,60
2/02931
2/029315/
8030
8180
Begutachtungsplaketten
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Kostenersätze
3.000
3.000
1.500
1.500
3.000
3.000
3.000
0
4.187,85
4.187,85
2.188,05
1.999,80
1/02940
1/029401/
4000
4030
4560
4570
4590
6180
7280
Materialamt
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
750.000
750.000
37.000
657.400
9.300
37.000
3.700
2.800
2.800
925.500
925.500
37.000
832.900
9.300
37.000
3.700
2.800
2.800
474.180,69
474.180,69
3.818,47
464.830,10
0,00
0,00
614,28
4.127,12
790,72
2/02940
2/029405/
8030
8070/900
2/029407/
8260
Materialamt
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
228.000
28.000
20.000
8.000
200.000
200.000
258.000
28.000
20.000
8.000
230.000
230.000
247.793,83
32.117,64
25.232,24
6.885,40
215.676,19
215.676,19
1/03000
1/030000/
5000
5101
5102
5103
5601
5631
5632
5640
5650
5690
5710
Bezirkshauptmannschaften, Personal
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
109.717.900
109.717.900
67.123.600
20.778.900
3.212.300
12.300
811.000
252.400
563.000
314.900
2.900.900
294.200
235.000
106.454.100
106.454.100
64.967.700
20.190.800
3.020.400
14.200
803.000
259.600
561.200
304.100
2.991.600
323.800
220.200
105.935.755,19
105.935.755,19
64.959.066,31
19.989.754,19
3.090.294,07
11.870,87
780.161,09
242.839,25
541.625,15
302.932,49
2.790.757,37
283.064,89
226.085,00
Land Niederösterreich
Seite 60
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
3.062.000
3.606.800
924.500
4.402.700
744.000
479.400
2.954.800
3.413.800
905.100
4.378.200
678.800
466.800
2.945.694,80
3.469.802,54
889.408,28
4.235.508,51
715.738,57
461.151,81
2/03000
2/030005/
8270
8299
8501
8503
8505
8507
2/030008/
8262
Bezirkshauptmannschaften, Personal
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1.521.000
1.021.000
5.000
10.000
550.000
1.000
5.000
450.000
500.000
500.000
1.511.000
1.011.000
5.000
10.000
600.000
1.000
5.000
390.000
500.000
500.000
1.730.438,51
1.289.284,02
0,00
14.444,83
491.087,03
0,00
3.246,58
780.505,58
441.154,49
441.154,49
1/03001
1/030011/
4000
4510/900
4540
4590
6000/900
6100
6140/900
6160
6180
6180/900
6440
6700
7020/900
7100
7100/900
7270/900
7280/900
7297
1/030013/
0200/099
0300
0420
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Brennstoffe
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Ausstattung
6.800.000
6.770.000
41.600
4.600
37.000
100.000
1.430.000
54.000
1.300.000
40.000
70.000
0
15.000
150.000
400.000
0
500.000
27.800
2.600.000
0
30.000
0
0
30.000
4.641.700
4.623.200
41.600
4.600
37.000
73.100
1.064.200
37.000
555.200
37.000
46.300
0
900
92.500
200.000
277.600
0
27.800
2.128.400
0
18.500
0
0
18.500
6.600.809,74
6.424.030,78
36.099,25
0,00
23.373,09
96.288,58
1.127.686,62
35.170,54
1.458.347,51
20.775,70
0,00
120.737,38
3.092,28
102.534,92
379.255,38
0,00
443.639,32
530,00
2.564.416,21
12.084,00
176.778,96
151.921,20
6.500,00
18.357,76
2/03001
2/030015/
8123/900
8130
8240/900
8281
8299
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
136.000
136.000
120.000
5.000
10.000
1.000
0
152.000
152.000
130.000
0
20.000
2.000
0
153.256,20
153.256,20
128.896,59
10.338,11
13.222,13
792,10
7,27
1/03003
1/030031/
4000/900
4030
4300
4550
4560/900
4570/900
4590
4590/900
6160/900
6180/900
Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Lebensmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
7.500.000
7.173.000
139.000
3.000
0
1.000
300.000
3.710.000
0
150.000
32.000
12.000
6.206.200
5.887.000
138.800
4.600
0
100
300.800
3.477.900
23.300
0
32.400
12.000
7.236.832,92
7.179.000,41
97.200,92
3.731,15
37,30
0,00
123.379,28
4.740.296,54
0,00
269.282,93
1.798,73
2.282,27
Land Niederösterreich
Seite 61
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
6210/900
6430
6440/900
6529
6571/900
6572/900
6700
6910
7020
7020/900
7100/900
7210/099
7270/900
7280/900
7299
1/030033/
0200
0200/099
0420
0420/900
Transporte
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Kursverluste
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Kassenabgänge
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Forderungsabschreibungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung
1.000
12.000
900.000
7.000
0
9.000
2.000
20.000
0
300.000
5.000
0
70.000
1.500.000
0
327.000
37.000
0
0
290.000
500
13.900
208.200
7.300
0
10.000
0
1.300
160.000
0
4.600
0
19.900
1.471.400
0
319.200
37.000
0
282.200
0
906,24
1.704,36
889.867,81
0,00
55,45
0,00
187,19
16.917,02
0,00
355.598,46
581,33
906,00
130.263,91
543.696,12
307,40
57.832,51
3.072,00
1.740,00
0,00
53.020,51
2/03003
2/030035/
8060
8154
8170/900
8180/900
8189
8281
8299/900
8810
2/030038/
0420
Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Kommissionsgebühren
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Mahnspesen
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Geldstrafen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Ausstattung
4.601.000
4.601.000
1.000
1.000.000
250.000
1.800.000
0
0
50.000
1.500.000
0
0
4.776.000
4.776.000
1.000
1.000.000
250.000
1.900.000
0
10.000
15.000
1.600.000
0
0
5.124.597,35
5.124.528,35
1.610,60
1.117.398,15
259.477,15
1.917.996,56
216.348,08
32.898,83
22.598,11
1.556.200,87
69,00
69,00
1/03004
1/030043/
0100/799
0420/750
1/030049/
2601/733
2601/734
2601/735
2601/736
2601/785
2601/789
2601/791
2601/799
2980
6140/750
6529/750
7020/733
7020/734
7020/735
7020/736
7020/750
7020/785
7020/789
7020/791
7020/799
7100/733
7280/750
7430/750
7480/750
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Gebäude; Kleinprojekte
Ausstattung; LIG
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; BH Wr.Neustadt, Neubau
Kautionen; BH Bruck/Leitha, Neubau
Kautionen; BH Gänserndorf
Kautionen; BH Neunkirchen
Kautionen; BH Mödling, Neubau
Kautionen; BH Gmünd, Neubau
Kautionen; BH Baden
Kautionen; Kleinprojekte
Haushaltsrücklagen
Gebäude, Instandhaltung; LIG
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; LIG
Miet- und Pachtzinse; BH Wr. Neustadt, Neubau
Miet- und Pachtzinse; BH Bruck/Leitha, Neubau
Miet- und Pachtzinse; BH Gänserndorf
Miet- und Pachtzinse; BH Neunkirchen
Miet- und Pachtzinse; LIG
Miet- und Pachtzinse; BH Mödling, Neubau
Miet- und Pachtzinse; BH Gmünd, Neubau
Miet- und Pachtzinse; BH Baden
Miet- und Pachtzinse; Kleinprojekte
Ausgaben an öffentlichen Abgaben; BH Wr. Neustadt
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; LIG
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
16.800.000
320.000
0
320.000
16.480.000
150.000
30.000
200.000
200.000
300.000
100.000
300.000
0
0
24.000
45.000
800.000
320.000
450.000
400.000
8.622.000
850.000
550.000
1.100.000
1.600.000
0
410.000
4.000
25.000
23.981.800
0
0
0
23.981.800
148.300
16.200
178.000
163.000
231.200
70.000
224.000
0
0
0
0
658.000
284.500
383.500
361.800
17.554.800
759.000
461.200
988.300
1.500.000
0
0
0
0
23.938.239,36
466.208,73
144.896,48
321.312,25
23.472.030,63
148.264,71
16.187,41
174.834,11
160.018,47
244.912,57
69.507,06
223.871,99
7.656,42
3.529.096,87
24.191,45
40.841,08
644.608,99
279.910,59
376.445,79
355.102,22
13.201.397,97
767.910,78
442.298,31
990.944,02
1.322.192,09
21.105,48
403.242,79
3.229,29
24.260,17
Land Niederösterreich
Seite 62
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/03004
2/030045/
8250/750
8299/750
2/030048/
2601/799
2980
2985
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Untervermietung und Unterverpachtung; LIG
Verschiedene Einnahmen; LIG
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen; Kleinprojekte
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
1/03010
1/030101/
4000
4560
4570
7280
1/030103/
0420
Forstinspektionen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
3.000.000
1.000.000
1.000.000
0
2.000.000
0
0
2.000.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
0
0
0
0
0
6.912.845,23
3.643.106,62
3.643.078,53
28,09
3.269.738,61
144.896,48
124.842,13
3.000.000,00
1.500
1.100
200
100
600
200
400
400
1.500
1.100
200
100
600
200
400
400
1.120,00
1.120,00
0,00
0,00
1.120,00
0,00
0,00
0,00
1/03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten
1/030141/ Amtssachausgaben
4030/900 Handelswaren
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.499.200
1.499.200
1.499.200
1.927.105,00
1.927.105,00
1.927.105,00
2/03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten
2/030145/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8030/900 Handelswaren, Veräußerung
1.900.000
1.900.000
1.900.000
1.900.000
1.900.000
1.900.000
1.967.606,95
1.967.606,95
1.967.606,95
25.100
21.100
1.500
6.500
6.200
1.400
100
1.000
4.400
4.000
4.000
25.100
21.100
1.500
8.500
6.000
1.600
100
1.000
2.400
4.000
4.000
22.640,19
21.690,19
1.176,16
2.540,01
6.147,28
1.745,06
0,00
277,50
9.804,18
950,00
950,00
1/03020
1/030201/
4000
4570
4580/900
4590
6180
7270
7280
1/030203/
0420
Gesundheitsabteilungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
1/03031
1/030319/
2980
6140
7020
7297
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebäude, Instandhaltung
Miet- und Pachtzinse
Übrige Ausgaben
270.000
270.000
0
270.000
0
0
300.000
300.000
0
300.000
0
0
310.863,05
310.863,05
254.798,04
48.848,55
3.685,00
3.531,46
2/03031
2/030310/
8240/900
8282
8299
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben
Verschiedene Einnahmen
270.000
270.000
270.000
0
0
300.000
300.000
300.000
0
0
310.863,05
310.863,05
276.220,55
28.842,50
5.800,00
1/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
1/030400/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1.267.200
1.267.200
1.267.200
1.267.200
1.267.200
1.267.200
1.158.714,70
1.158.714,70
1.158.714,70
2/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
2/030405/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8505
Transfers von Gemeinden
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
26.200
26.200
26.200
26.200
26.200
26.200
24.247,71
24.247,71
24.247,71
1/03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges
1/030501/ Amtssachausgaben
7231
Verfügungsmittel
Land Niederösterreich
Seite 63
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/03090
1/030900/
5631
1/030901/
4000
4000/099
4030
4560
4570
4590
6140
6160
6160/099
6180
6180/099
6300
7020
7100/900
7270/900
7280/099
7280/900
1/030903/
0200
0200/099
0402
0420
1/030908/
2980
Amtsblatt (ZG)
Leistungen für Personal
Aufwandsentschädigungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
1.060.000
185.000
185.000
750.000
40.000
0
3.500
29.500
11.000
7.500
0
3.000
0
500
0
120.000
90.000
5.000
40.000
0
400.000
125.000
35.000
0
0
90.000
0
0
1.060.000
185.000
185.000
750.000
40.000
0
3.500
29.500
11.000
7.500
0
3.000
0
500
0
120.000
90.000
5.000
40.000
0
400.000
125.000
35.000
0
0
90.000
0
0
946.008,65
235.026,83
235.026,83
654.535,34
20.650,78
3.078,98
4.370,75
18.926,75
17.213,36
7.071,84
1.526,40
509,99
2.247,10
464,83
1.274,90
161.797,91
85.122,18
5.149,86
54.030,43
1.076,13
270.023,15
25.341,04
520,00
2.206,88
2.666,82
19.947,34
31.105,44
31.105,44
2/03090
2/030901/
8150/900
8180
8281
Amtsblatt (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kostenersätze
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1.060.000
1.060.000
1.038.500
20.000
1.500
1.060.000
1.060.000
1.038.500
20.000
1.500
946.008,65
946.008,65
945.262,93
580,76
164,96
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
31.584,42
31.584,42
31.584,42
12.730.900
12.313.900
9.224.600
856.400
212.700
200
61.600
0
643.400
34.100
422.700
536.000
44.500
186.100
46.400
45.200
226.400
9.000
18.000
100
21.000
6.000
21.900
12.412.100
11.995.100
9.032.100
830.400
261.100
0
60.700
100
616.500
36.100
412.900
440.800
41.100
172.200
52.900
38.200
226.400
9.000
18.000
100
21.000
6.000
21.900
12.022.411,50
11.846.087,08
8.874.233,18
823.832,42
204.660,99
152,90
59.240,18
0,00
618.930,44
32.852,34
406.693,39
515.626,25
42.773,78
178.997,40
44.655,17
43.438,64
128.797,18
22.189,21
1.745,54
12,99
5.198,52
2.132,60
9.614,13
1/03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden
1/030998/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7301
Transfers an den Bund
1/04000
1/040000/
5000
5101
5102
5601
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/040001/
4000
4000/099
4550
4560
4570
4590
Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 64
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
6160
6180
6210
6300
6572
6700
7100
7210
7250
7270
7280
7280/099
7297
1/040003/
0200
0200/099
0300
0420
0420/099
0700
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren
Bibliothekserfordernisse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Übrige Ausgaben
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Aktivierungsfähige Rechte
2/04000
2/040005/
8060
8180
8293
8299
8810
2/040008/
8262
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.500
300
500
60.200
100
3.800
300
600
600
100
54.700
20.000
4.700
190.600
3.700
89.100
100
26.100
61.800
9.800
4.500
300
500
60.200
100
3.800
300
600
600
100
54.700
20.000
4.700
190.600
3.700
89.100
100
26.100
61.800
9.800
1.541,21
2.804,57
0,00
36.743,76
1.462,24
0,00
64,00
0,00
0,00
0,00
43.488,41
1.800,00
0,00
47.527,24
0,00
16.867,02
1.260,22
29.400,00
0,00
0,00
Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Kostenersätze
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Geldstrafen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
5.500
3.000
1.200
400
700
400
300
2.500
2.500
5.500
3.000
1.200
400
700
400
300
2.500
2.500
4.273,96
60,00
60,00
0,00
0,00
0,00
0,00
4.213,96
4.213,96
1/04001
1/040011/
4000
4510
4540
4590
6000
6130
6140
6700
7020
7100
7270
7280
1/040013/
0420
Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Brennstoffe
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
147.400
146.400
600
6.600
400
500
10.800
4.000
6.600
3.200
74.300
6.600
100
32.700
1.000
1.000
147.400
146.400
600
6.600
400
500
10.800
4.000
6.600
3.200
74.300
6.600
100
32.700
1.000
1.000
170.468,28
170.468,28
339,13
0,00
11,39
854,67
83.126,24
0,00
4.874,47
1.777,27
25.036,32
7.114,43
0,00
47.334,36
0,00
0,00
2/04001
2/040015/
8123/900
8199
Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Dienstwohnungsentschädigungen
Schuldabschreibung
1.600
1.600
1.000
600
1.600
1.600
1.000
600
4.845,60
4.845,60
4.845,60
0,00
1/04002
1/040021/
4090
4520
4530
4540
4550
4590
6170
6700
Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen
Amtssachausgaben
Geringwertige Ersatzteile
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Verbrauchsgüter
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Versicherungen
25.000
14.100
3.100
5.600
600
100
100
100
1.900
800
25.000
14.100
3.100
5.600
600
100
100
100
1.900
800
18.166,56
18.166,56
2.697,18
6.062,07
0,00
0,00
17,88
96,59
5.910,19
906,20
Land Niederösterreich
Seite 65
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
7020
7100
7280
1/040023/
0401
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Personenkraftwagen
300
1.400
100
10.900
10.900
300
1.400
100
10.900
10.900
640,90
1.564,46
271,09
0,00
0,00
2/04002
2/040025/
8299
2/040028/
0401
Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Personenkraftwagen
200
100
100
100
100
200
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1/04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten
1/040030/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
808.400
808.400
808.400
898.400
898.400
898.400
809.342,54
809.342,54
809.342,54
1/04004
1/040049/
2601/701
2980
7020/701
Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; ABB Hollabrunn, Um- und Ausbau
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; ABB Hollabrunn, Um- und Ausbau
150.000
150.000
30.000
0
120.000
137.500
137.500
25.100
0
112.400
145.400,00
145.400,00
25.013,15
8.139,85
112.247,00
1/04006
1/040063/
0200
0402
0420
1/040069/
2980
4000
4030/900
4090
4510
4520
4530
4540
4550/900
4560
4570
4590
6000
6170
6180
6572
6700
7020
7100
7270
7280
7297
Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
94.000
21.000
8.500
11.800
700
73.000
15.000
200
26.700
1.800
100
5.800
100
100
1.000
100
100
300
2.900
5.100
100
100
2.900
7.300
1.600
1.500
100
100
94.000
21.000
8.500
11.800
700
73.000
15.000
200
26.700
1.800
100
5.800
100
100
1.000
100
100
300
2.900
5.100
100
100
2.900
7.300
1.600
1.500
100
100
157.805,71
0,00
0,00
0,00
0,00
157.805,71
35.681,19
801,62
9.008,30
49,29
2.014,03
13.102,81
32,39
32,99
3.647,90
0,00
0,00
836,57
13.060,38
18.715,37
0,00
0,00
3.935,28
40.997,14
6.559,14
3.635,00
5.696,31
0,00
2/04006
2/040061/
8030
8060
8130/900
8170/900
8293
2/040063/
0200
0401
Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Personenkraftwagen
94.000
93.700
2.200
100
66.300
25.000
100
300
100
200
94.000
93.700
2.200
100
66.300
25.000
100
300
100
200
157.805,71
152.855,71
10.751,48
0,00
140.133,83
1.970,40
0,00
4.950,00
0,00
4.950,00
Land Niederösterreich
Seite 66
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/04100 Grundverkehrskommissionen
1/041000/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
0
0
280,00
280,00
280,00
6.758.100
6.758.100
5.230.600
674.900
0
35.300
143.200
3.500
222.800
259.100
31.100
143.300
0
14.300
6.741.300
6.741.300
5.035.200
431.200
7.800
26.500
612.500
3.900
243.000
247.900
20.600
99.000
1.000
12.700
6.501.519,14
6.501.519,14
5.031.907,45
649.232,39
0,00
33.943,36
137.770,68
3.413,75
214.381,15
249.295,31
29.956,31
137.846,08
0,00
13.772,66
1/04500
1/045000/
5000
5101
5102
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
1/04501
1/045011/
4000
6000
6140
6160
7020
7100
7280
7280/900
1/045013/
0420
Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
350.000
350.000
0
100.000
20.000
0
200.000
25.000
5.000
0
0
0
250.000
250.000
0
60.000
20.000
0
140.000
10.000
20.000
0
0
0
994.378,07
913.918,73
30.493,62
11.930,39
399.148,89
235.346,60
0,00
0,00
0,00
236.999,23
80.459,34
80.459,34
2/04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude
2/045015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8123/900 Dienstwohnungsentschädigungen
0
0
0
0
0
0
946,80
946,80
946,80
1/04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten
1/045030/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
110.000
110.000
110.000
110.000
110.000
110.000
57.222,97
57.222,97
57.222,97
1/04504
1/045041/
4000
4090
4540
4560
4570
4590
6160
6180
6300
6410
6420
6430
6440
6572
7020
7020/099
7100
7270
7280
250.000
236.000
20.000
0
5.000
20.000
35.000
10.000
5.000
5.000
30.000
20.000
20.000
20.000
10.000
1.000
6.000
2.000
1.000
13.000
13.000
250.000
236.000
20.000
0
5.000
20.000
35.000
10.000
5.000
5.000
30.000
20.000
20.000
20.000
10.000
1.000
6.000
2.000
1.000
13.000
13.000
235.930,00
177.977,04
7.082,29
2,69
0,00
10.754,10
39.599,88
708,14
279,27
0,00
213,93
15.886,95
36.987,60
10.263,60
0,00
0,00
6.677,01
0,00
0,76
30.272,36
19.248,46
Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Land Niederösterreich
Seite 67
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/045043/
0200
0420
1/045049/
7299
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Forderungsabschreibungen
13.000
5.000
8.000
1.000
1.000
13.000
5.000
8.000
1.000
1.000
57.133,26
26.522,40
30.610,86
819,70
819,70
2/04504
2/045045/
8150
8154
8180
8293
8810
Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kommissionsgebühren
Kostenersätze
Zinsen aus dem Geldverkehr
Geldstrafen
85.000
85.000
5.000
0
80.000
0
0
150.000
150.000
30.000
0
120.000
0
0
82.438,13
82.438,13
2.300,00
124,20
79.710,90
3,03
300,00
1/05101
1/051010/
5640
1/051011/
6430
Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Amtssachausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
6.000
500
500
5.500
5.500
6.000
500
500
5.500
5.500
5.754,57
0,00
0,00
5.754,57
5.754,57
700
700
700
700
700
700
5,24
5,24
5,24
2.300
2.300
2.300
2.300
2.300
2.300
96,96
96,96
96,96
1/05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten
1/051070/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten
1/051080/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/05109
1/051090/
5640
1/051099/
6430
7270
7280
Ethikkommission
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
68.000
20.000
20.000
48.000
46.000
1.000
1.000
55.000
25.000
25.000
30.000
30.000
0
0
68.621,04
18.540,00
18.540,00
50.081,04
47.461,69
1.459,35
1.160,00
2/05109
2/051095/
8170
8281
Ethikkommission
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
40.000
40.000
40.000
0
40.000
40.000
40.000
0
37.173,75
37.173,75
36.760,00
413,75
1/05110
1/051100/
5640
1/051101/
6430
Landessportrat
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Amtssachausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
4.700
1.000
1.000
3.700
3.700
4.700
1.000
1.000
3.700
3.700
3.800,00
1.000,00
1.000,00
2.800,00
2.800,00
1/05113
1/051133/
0200/099
0420/099
1/051139/
4000/099
4570/099
7280/099
7290/099
7301/099
Stabstelle GS7-IT
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter; TK und IT
Druckwerke; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung; TK und IT
Transfers an den Bund; TK und IT
100.200
7.700
6.200
1.500
92.500
6.500
0
69.300
0
16.700
98.400
10.800
8.400
2.400
87.600
9.600
0
78.000
0
0
69.344,88
5.235,40
5.235,40
0,00
64.109,48
10.528,19
179,27
53.352,02
50,00
0,00
2/05113
2/051135/
8501
2/051137/
8260
Stabstelle GS7-IT
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
100.200
16.700
16.700
83.500
83.500
98.400
16.400
16.400
82.000
82.000
69.344,88
0,00
0,00
69.344,88
69.344,88
Land Niederösterreich
Seite 68
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten
1/051210/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB)
1/051235/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7399
Kapitaltransfers an Träger öffentlichen Rechtes
1/05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten
1/051240/ Leistungen für Personal
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
5602
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
12.000
12.000
12.000
12.000
12.000
12.000
4.166,35
4.166,35
4.166,35
315.000
315.000
315.000
315.000
315.000
315.000
308.234,70
308.234,70
308.234,70
6.500
6.500
6.500
6.500
6.500
6.500
5.004,10
5.004,10
5.004,10
1/05131
1/051313/
0806/770
1/051315/
7420
7670
NÖ.Regional.GmbH
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Beteiligung; NÖ.Regional.GmbH
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1.000.000
0
0
1.000.000
1.000.000
0
925.400
0
0
925.400
925.400
0
651.356,07
17.850,00
17.850,00
633.506,07
0,00
633.506,07
1/05132
1/051325/
7670
1/051329/
7280
Konsumentenschutzmaßnahmen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
140.000
40.000
40.000
100.000
100.000
140.000
40.000
40.000
100.000
100.000
97.708,89
66.000,00
66.000,00
31.708,89
31.708,89
1/05200
1/052000/
5640
1/052008/
2980
Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
100.000
100.000
100.000
0
0
100.000
100.000
100.000
0
0
77.606,75
75.974,08
75.974,08
1.632,67
1.632,67
100.000
100.000
100.000
100.000
100.000
100.000
77.606,75
77.606,75
77.606,75
41.000
41.000
41.000
40.800
40.800
40.800
37.088,90
37.088,90
37.088,90
0
0
0
0
0
0
3.321,00
3.321,00
3.321,00
5.100
2.000
2.000
3.100
3.100
5.100
2.000
2.000
3.100
3.100
5.538,52
1.777,84
1.777,84
3.760,68
3.760,68
1/05206 Spielautomatenüberwachung
1/052061/ Amtssachausgaben
7270
Leistungen von Einzelpersonen
15.000
15.000
15.000
13.900
13.900
13.900
10.500,00
10.500,00
10.500,00
1/05210 Fahrprüferprüfung
1/052100/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
2.500
2.500
2.500
2.600
2.600
2.600
3.500,00
3.500,00
3.500,00
2/05210 Fahrprüferprüfung
2/052105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8150
Gebühren für Verwaltungsleistungen
5.000
5.000
5.000
10.000
10.000
10.000
4.000,00
4.000,00
4.000,00
1/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
1/052110/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
6.000
5.500
5.500
8.000
8.000
8.000
1.831,93
1.688,30
1.688,30
2/05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
2/052000/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8150
Gebühren für Verwaltungsleistungen
1/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal
1/052010/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
2/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal
2/052015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/05203
1/052030/
5640
1/052031/
7270
Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Amtssachausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 69
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/052118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
2980
Haushaltsrücklagen
2/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
2/052110/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8150
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
500
500
0
0
143,63
143,63
6.000
6.000
6.000
8.000
8.000
8.000
1.831,93
1.831,93
1.831,93
1/05212
1/052120/
5640/900
1/052128/
2980
7270
7292
7297
Fahrprüfungen (ZG)
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Einzelpersonen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Übrige Ausgaben
2.400.000
600.000
600.000
1.800.000
0
1.100.000
350.000
350.000
2.400.000
700.000
700.000
1.700.000
0
1.000.000
350.000
350.000
2.442.695,30
610.956,00
610.956,00
1.831.739,30
393.399,77
1.097.937,78
340.401,75
0,00
2/05212
2/052120/
8150/900
2/052122/
2985
Fahrprüfungen (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Rücklagenbeträge, Auflösung
2.400.000
2.400.000
2.400.000
0
0
2.400.000
2.400.000
2.400.000
0
0
3.342.695,30
2.442.695,30
2.442.695,30
900.000,00
900.000,00
110.000
110.000
110.000
120.000
120.000
120.000
95.527,66
95.527,66
95.527,66
1/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG)
1/052150/ Leistungen für Personal
5640/900 Vergütungen für Nebentätigkeit
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
3.866,12
3.866,12
3.866,12
2/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG)
2/052150/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
3.866,12
3.866,12
3.866,12
22.100
16.600
16.600
5.500
5.500
22.100
16.600
16.600
5.500
5.500
22.138,00
16.603,50
16.603,50
5.534,50
5.534,50
22.100
22.100
22.100
22.100
22.100
22.100
22.138,00
22.138,00
22.138,00
130.000
25.000
25.000
105.000
90.000
15.000
72.000
13.000
13.000
59.000
51.000
8.000
91.466,30
17.455,80
17.455,80
74.010,50
62.028,50
11.982,00
130.000
130.000
130.000
72.000
72.000
72.000
91.466,30
91.466,30
91.466,30
1/05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B)
1/059018/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7330
Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
35.000
35.000
35.000
35.000
35.000
35.000
0,00
0,00
0,00
1/05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A)
1/059028/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7330
Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
1/05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten
1/052130/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/05216
1/052160/
5640
1/052168/
7292
Schiffsführerprüfung (ZG)
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/05216 Schiffsführerprüfung (ZG)
2/052160/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8150
Gebühren für Verwaltungsleistungen
1/05295
1/052950/
5640
1/052959/
7270/900
7292/900
Eignungsprüfungen (ZG)
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/05295 Eignungsprüfungen (ZG)
2/052951/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen
Land Niederösterreich
Seite 70
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/05903
1/059031/
4000/900
4090
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4590
6170
6210/900
6529
6700
7020
7100
7280
1/059033/
0401
0402
0420
Dienstkraftwagen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Transporte
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
1.224.500
565.400
35.000
49.000
218.700
15.000
8.000
8.000
200
2.000
2.400
53.900
1.000
5.200
40.000
2.000
75.000
50.000
659.100
633.100
25.000
1.000
924.500
469.700
19.600
49.000
218.700
14.200
7.600
7.600
200
1.400
2.400
53.900
900
10.600
24.400
600
29.300
29.300
454.800
446.300
7.600
900
1.357.428,73
864.393,69
31.358,01
95.200,60
441.634,89
3.016,47
6.152,19
6.688,01
78,45
1.981,67
1.314,81
96.778,32
0,00
19.121,48
39.880,55
1.880,73
73.139,08
46.168,43
493.035,04
485.645,24
7.389,80
0,00
2/05903
2/059035/
8060
8130
8170
8180
8281
8299
2/059037/
8260
2/059038/
0401
0402
Dienstkraftwagen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
163.800
89.700
0
1.500
84.000
4.000
100
100
100
100
74.000
71.000
3.000
157.500
86.400
100
1.100
83.000
2.000
100
100
100
100
71.000
63.000
8.000
221.707,85
105.219,85
0,00
1.422,09
83.909,52
8.919,44
0,00
10.968,80
0,00
0,00
116.488,00
116.488,00
0,00
100
100
100
100
100
100
1.000,00
1.000,00
1.000,00
600.000
600.000
600.000
918.300
918.300
918.300
694.610,00
694.610,00
694.610,00
1/05905 Amtshaftungsgesetz
1/059058/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
6920
Schadensvergütungen
1/05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen
1/059085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
7670
1/05911
1/059115/
7670
7770
Verbände und Vereine
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
1.850.800
1.850.800
1.850.800
0
1.850.800
1.850.800
1.850.800
0
2.022.443,96
2.022.443,96
1.820.343,96
202.100,00
1/05912
1/059125/
7670
7770
Heime, sonstige Maßnahmen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
4.000.000
4.000.000
3.900.000
100.000
4.400.000
4.400.000
4.000.000
400.000
4.762.857,60
4.762.857,60
4.061.730,96
701.126,64
2/05912
2/059125/
8199
2/059128/
2446/110
Heime, sonstige Maßnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
66.400
0
0
66.400
66.400
66.400
0
0
66.400
66.400
72.346,69
6.000,00
6.000,00
66.346,69
66.346,69
Land Niederösterreich
Seite 71
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten
1/059240/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
40.000
40.000
40.000
40.000
40.000
40.000
25.808,63
25.808,63
25.808,63
2/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten
2/059245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
40.000
40.000
40.000
40.000
40.000
40.000
29.901,43
29.901,43
29.901,43
1/05927
1/059275/
7305
7430
7670
7690
1/059278/
7100
1/059279/
2980
4570
6572
7270
7280
NÖ Landschaftsfonds (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Druckwerke
Geldverkehrsspesen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
4.000.000
3.735.000
450.000
60.000
3.045.000
180.000
0
0
265.000
0
0
0
165.000
100.000
4.000.000
4.000.000
450.000
0
1.700.000
1.850.000
0
0
0
0
0
0
0
0
3.983.149,06
2.280.545,34
139.939,98
0,00
1.891.580,98
249.024,38
991,98
991,98
1.701.611,74
1.645.490,29
277,98
733,37
18.805,30
36.304,80
2/05927
2/059271/
8180
8281
8282
8293
2/059273/
2980
8262
NÖ Landschaftsfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenersätze
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Rückersätze von Ausgaben
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
4.000.000
37.600
16.000
19.000
0
2.600
3.962.400
900.000
3.062.400
4.000.000
7.000
0
0
0
7.000
3.993.000
893.000
3.100.000
3.983.149,06
206.320,39
9.662,80
141.293,88
51.395,79
3.967,92
3.776.828,67
0,00
3.776.828,67
324.000
324.000
324.000
323.900
323.900
323.900
385.424,33
385.424,33
385.424,33
0
0
0
0
0
0
266,99
266,99
266,99
130.000
130.000
130.000
130.000
130.000
130.000
8.761,66
8.761,66
8.761,66
2/05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A)
2/059515/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen
0
0
0
0
0
0
26.145,00
26.145,00
26.145,00
2/05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B)
2/059525/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8150/900 Gebühren für Verwaltungsleistungen
8.500.000
8.500.000
8.500.000
8.500.000
8.500.000
8.500.000
7.625.205,19
7.625.205,19
7.625.205,19
1/05931 Vereine
1/059319/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7260
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
1/05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige
1/059428/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7100
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
1/05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B)
1/059501/ Amtssachausgaben
6430
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
1/05955
1/059559/
4570
7280
Verwaltungsmanagement
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
201.000
201.000
0
201.000
201.000
201.000
0
201.000
39.189,17
39.189,17
173,73
39.015,44
1/05956
1/059563/
0200/099
0420/099
Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
725.800
111.000
111.000
0
527.300
111.200
111.200
0
962.034,51
70.696,05
66.764,79
3.931,26
Land Niederösterreich
Seite 72
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/059569/
2980
4000/099
6160/099
6300/099
6440/099
7020/099
7210/099
7280/099
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
614.800
121.300
900
20.400
67.300
3.800
113.300
149.400
138.400
416.100
0
100
60.700
67.300
0
0
124.800
163.200
891.338,46
611.496,09
826,24
35.898,86
45.287,66
9.005,01
52.805,57
56.357,10
79.661,93
2/05956
2/059561/
8121
8121/099
Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT
725.800
725.800
725.800
0
527.300
527.300
527.300
0
962.034,51
962.034,51
0,00
962.034,51
1/05957
1/059571/
4000/099
4570/099
6160/099
6440/099
7020/099
7210/099
7280/099
1/059573/
0200/099
0420/099
Informationstechnologie
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter; TK und IT
Druckwerke; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
10.075.700
7.570.400
254.400
1.200
358.500
45.500
204.800
3.136.400
3.569.600
2.505.300
2.445.300
60.000
9.105.600
6.891.400
169.100
1.200
366.400
0
246.800
2.284.000
3.823.900
2.214.200
2.189.200
25.000
8.938.409,64
6.450.476,65
290.973,86
799,74
527.667,51
49.227,28
7.560,00
2.464.868,11
3.109.380,15
2.487.932,99
2.435.895,87
52.037,12
2/05957
2/059575/
8121/099
8281
2/059578/
0200
2980
Informationstechnologie
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Haushaltsrücklagen
500.000
0
0
0
500.000
0
500.000
0
0
0
0
0
0
0
12.807,40
10.307,40
8.538,00
1.769,40
2.500,00
2.500,00
0,00
1/05958
1/059581/
4000/099
6160/099
6180/099
6300/099
7020/099
7210/099
7280/099
1/059583/
0200/099
0420/099
Telekommunikation
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post; TK und IT
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
3.955.300
3.363.800
96.400
51.200
4.000
934.000
1.352.000
11.000
915.200
591.500
591.500
0
3.894.400
3.288.400
107.400
35.800
4.000
919.200
1.335.600
16.700
869.700
606.000
586.000
20.000
3.256.651,87
3.122.066,31
130.499,01
35.838,77
187,60
879.669,73
1.236.512,99
9.639,54
829.718,67
134.585,56
94.122,55
40.463,01
2/05958
2/059585/
8121/099
8299
2/059588/
0200
Telekommunikation
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; TK und IT
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
13.518,00
4.830,00
4.170,00
660,00
8.688,00
8.688,00
1/05959
1/059591/
4000
4590
6160
6300
7100
7280
Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen der Post
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
3.765.000
3.765.000
5.000
5.000
5.000
3.734.500
500
15.000
3.765.000
3.765.000
5.000
5.000
5.000
3.734.500
500
15.000
2.988.857,06
2.988.857,06
139,84
0,00
0,00
2.988.717,22
0,00
0,00
Land Niederösterreich
Seite 73
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften
2/059595/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
700
700
700
700
700
700
0,00
0,00
0,00
1/05960
1/059609/
2980
6572
7100
7280
Kriegsgräberspendenfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
8.800
8.800
900
100
2.200
5.600
8.800
8.800
900
100
2.200
5.600
1.015,73
1.015,73
325,44
408,30
281,99
0,00
2/05960
2/059601/
8206
8293
Kriegsgräberspendenfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Verzinsung von Wertpapieren
Zinsen aus dem Geldverkehr
8.800
8.800
7.000
1.800
8.800
8.800
7.000
1.800
1.015,73
1.015,73
785,40
230,33
1/05967
1/059675/
7430
1/059679/
7280
Gemeindeberatung und Information
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
200.000
200.000
200.000
0
0
277.600
277.600
277.600
0
0
94.461,82
15.836,62
15.836,62
78.625,20
78.625,20
1/05969 Gemeindeservice (ZG)
1/059699/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
4030
Handelswaren
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
0,00
0,00
0,00
2/05969 Gemeindeservice (ZG)
2/059691/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
0,00
0,00
0,00
1/05970
1/059700/
5640
1/059709/
7280
Gemeinderatswahlen
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
8.000
5.000
5.000
3.000
3.000
74.800
10.000
10.000
64.800
64.800
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1/05973 Bundespräsidentenwahl
1/059739/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.000
2.000
2.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
0
0
0
0
0
0
89,50
89,50
89,50
1.831.200
1.831.200
0
0
0
509.000
0
0
0
1.322.200
0
0
0
0
1.831.200
1.831.200
0
0
0
509.000
0
0
0
1.322.200
0
0
0
0
8.834.305,89
8.834.305,89
2.449,80
3,98
3.524,82
565.292,00
5.710,56
7.471,34
9.098,40
7.654.556,80
126.584,28
40.134,00
224.643,84
194.836,07
1/05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren
1/059741/ Amtssachausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/05975 EU-Wahl
1/059759/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/05980
1/059809/
4570/790
6000/790
6140/790
6440/790
7100/790
7221/790
7270/790
7280/790
7297/790
7299/790
7301/790
7670/790
Projektvorbereitung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke; Planung
Energiebezüge; Planung
Gebäude, Instandhaltung; Planung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.; Planung
Ausgaben an öffentlichen Abgaben; Planung
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre; Planung
Leistungen von Einzelpersonen; Planung
Leistungen von Gewerbetreibenden; Planung
Übrige Ausgaben; Planung
Forderungsabschreibungen; Planung
Transfers an den Bund; Planung
Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen; Planung
Land Niederösterreich
Seite 74
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
2/05980
2/059805/
8199
8281/790
8282/790
8501/790
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
Projektvorbereitung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Planung
Rückersätze von Ausgaben; Planung
Transfers vom Bund; Planung
50.000
50.000
0
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
0
50.000
8.481.905,01
8.481.905,01
173,60
340.684,44
7.916.403,13
224.643,84
1/05981 Schloss Laxenburg
1/059815/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
26.200
26.200
26.200
26.000
26.000
26.000
508.727,27
508.727,27
508.727,27
1/05985 Projektvorbereitung (ZG)
1/059859/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280/790 Leistungen von Gewerbetreibenden; Planung
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/05985 Projektvorbereitung (ZG)
2/059851/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8281/790 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie
Amtssachausgaben
Druckwerke
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
72.000
25.000
25.000
47.000
8.200
3.600
35.200
58.100
20.000
20.000
38.100
8.200
3.600
26.300
8.010,47
0,00
0,00
8.010,47
0,00
0,00
8.010,47
2/05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie
2/059915/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8030
Handelswaren, Veräußerung
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/05991
1/059911/
4570
1/059919/
4030
7270
7280
1/05993
1/059939/
7270
7280
ARGE Donauländer
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
160.000
160.000
30.000
130.000
160.000
160.000
30.000
130.000
42.651,73
42.651,73
0,00
42.651,73
1/05994
1/059949/
4000
4560
4570
4590
6210
7270
7280
7297
Verbindungsbüro Brüssel
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Transporte
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
50.000
50.000
1.500
0
3.100
500
3.500
5.000
26.400
10.000
50.000
50.000
1.500
0
3.100
500
3.500
5.000
26.400
10.000
26.013,18
26.013,18
732,40
713,64
150,38
0,00
6.712,55
0,00
17.644,31
59,90
0
0
0
0
0
0
2.446,52
2.446,52
2.446,52
900.000
723.000
74.000
304.000
345.000
177.000
0
177.000
900.000
753.000
80.600
297.400
375.000
147.000
0
147.000
629.303,39
586.717,90
37.256,28
185.711,62
363.750,00
42.585,49
2.647,06
39.938,43
67.000
67.000
67.000
66.600
66.600
66.600
72.000,00
72.000,00
72.000,00
2/05994 Verbindungsbüro Brüssel
2/059945/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/05999
1/059995/
7305
7355
7670
1/059999/
4000
7280
Tierschutzorganisationen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/07000 Personalvertretung der Landesbediensteten
1/070005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Land Niederösterreich
Seite 75
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/08000
1/080008/
7600
7602
7604
7605
7606
7680
7690
Pensionen (Verwaltung)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
2/08000
2/080005/
8501
8503
8510
8801/900
Pensionen (Verwaltung)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Sozialversicherungsträgern
Pensionsbeiträge
1/09001
1/090017/
2460/105
2460/201
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
189.510.300
189.510.300
154.711.400
29.083.200
56.300
9.900
5.569.200
47.700
32.600
184.888.100
184.888.100
150.438.900
28.827.600
75.800
9.900
5.455.600
47.700
32.600
184.750.715,39
184.750.715,39
151.185.480,12
28.121.756,49
55.872,88
0,00
5.339.245,89
28.634,35
19.725,66
44.111.000
44.111.000
1.000
150.000
2.840.000
41.120.000
44.010.000
44.010.000
5.000
205.000
2.840.000
40.960.000
41.414.089,73
41.414.089,73
0,00
185.513,55
1.033.604,83
40.194.971,35
Vorschüsse
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Gehaltsvorschüsse
Gehaltsvorschüsse
3.510.000
3.510.000
3.510.000
0
3.510.000
3.510.000
3.510.000
0
2.006.738,50
2.006.738,50
1.974.738,50
32.000,00
2/09001
2/090018/
2460/105
2460/201
Vorschüsse
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Gehaltsvorschüsse
Gehaltsvorschüsse
2.520.000
2.520.000
2.520.000
0
2.520.000
2.520.000
2.520.000
0
2.459.283,22
2.459.283,22
2.443.703,22
15.580,00
1/09002
1/090025/
7690
1/090029/
2980
Vorschüsse (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
29.500
2.200
2.200
27.300
27.300
29.500
2.200
2.200
27.300
27.300
23.206,51
0,00
0,00
23.206,51
23.206,51
2/09002 Vorschüsse (ZG)
2/090021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8820/900 Transfers von inländischen Haushalten
29.500
29.500
29.500
29.500
29.500
29.500
23.206,51
23.206,51
23.206,51
120.000
120.000
60.000
60.000
120.000
120.000
60.000
60.000
120.485,86
120.485,86
57.742,69
62.743,17
30.000
30.000
30.000
30.000
30.000
30.000
3.245,94
3.245,94
3.245,94
1.500.000
35.000
35.000
1.465.000
4.000
1.000
2.500
500
3.000
300.000
1.154.000
1.500.000
35.000
35.000
1.465.000
4.000
1.000
2.500
500
3.000
300.000
1.154.000
1.407.420,99
44.220,00
44.220,00
1.363.200,99
0,00
0,00
3.625,92
0,00
0,00
73.569,26
1.286.005,81
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
35.095,00
35.095,00
35.095,00
119.800
119.800
19.000
251.700
251.700
26.600
115.204,67
115.204,67
18.265,87
1/09102
1/091021/
7270
7280
Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen
Amtssachausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten
1/091030/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/09104
1/091040/
5640
1/091041/
4000
4560
4570
4590
6160
7270
7280
Aus- und Weiterbildung
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/09104 Aus- und Weiterbildung
2/091045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1/09110 Beamtenschulung
1/091100/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
Land Niederösterreich
Seite 76
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
5900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Freiwillige Sozialleistungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
100.800
225.100
96.938,80
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
179,00
179,00
179,00
1/09120 Dienstprüfungen
1/091200/ Leistungen für Personal
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
26.100
26.100
26.100
40.500
40.500
40.500
25.152,02
25.152,02
25.152,02
1/09150
1/091500/
5900
1/091509/
7270
7280
7301
27.400
500
500
26.900
8.000
17.400
1.500
27.400
500
500
26.900
8.000
17.400
1.500
8.947,94
0,00
0,00
8.947,94
0,00
8.432,28
515,66
1.500
1.500
1.500
1.500
1.500
1.500
515,66
515,66
515,66
Krankenpflegefachdienst, Ausbildung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
400.000
400.000
0
400.000
370.200
370.200
0
370.200
277.015,20
277.015,20
277.015,20
0,00
1/09152 Sozialhilfe, Ausbildung
1/091529/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7270
Leistungen von Einzelpersonen
14.000
14.000
14.000
14.000
14.000
14.000
238,00
238,00
238,00
Gemeinschaftspflege
Leistungen für Personal
Freiwillige Sozialleistungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
608.000
571.900
571.900
36.100
36.100
608.300
572.200
572.200
36.100
36.100
600.000,00
561.000,00
561.000,00
39.000,00
39.000,00
1/09430 SC Landhaus
1/094305/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
38.000
38.000
38.000
38.000
38.000
38.000
41.100,00
41.100,00
41.100,00
7.141.100
7.141.100
6.989.100
152.000
6.561.500
6.561.500
6.283.500
278.000
6.869.881,34
6.869.881,34
6.723.691,79
146.189,55
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
440.439,89
398.163,51
38.782,87
161.642,12
8.077,21
24,60
2.718,94
2.030,62
474,82
17.616,22
24.894,09
1.456,97
1.406,53
730,42
56.427,90
1.030,96
12,50
2/09110 Beamtenschulung
2/091105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
Leistungen für Personal
Freiwillige Sozialleistungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
2/09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
2/091505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/09151
1/091519/
7290
7292
1/09410
1/094100/
5900
1/094105/
7670
1/09910
1/099100/
5660
5670
Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A)
Leistungen für Personal
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
1/09920
1/099201/
4000
4300
4540
4550
4560
4570
4580
4590
6000
6140
6210
6300
7020
7100
7260
Kinderbetreuung (ZG)
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Land Niederösterreich
Seite 77
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
7270
7280
7670
1/099203/
0200/099
0420
0500
1/099209/
2980
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Sonderanlagen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.632,42
57.302,17
20.902,15
14.902,31
776,76
890,00
13.235,55
27.374,07
27.374,07
2/09920
2/099201/
8180
8250/900
Kinderbetreuung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenersätze
Untervermietung und Unterverpachtung
0
0
0
0
0
0
0
0
440.439,89
440.439,89
428.979,13
11.460,76
1/09930
1/099300/
5660
5670
Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B)
Leistungen für Personal
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
1.750.000
1.750.000
1.500.000
250.000
1.600.000
1.600.000
1.450.000
150.000
1.100.804,06
1.100.804,06
990.678,82
110.125,24
1/16110
1/161100/
5000
5101
5102
5600
5610
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/161103/
0200
0200/099
0300
0401
0402
0404
0405
0420
0420/099
1/161109/
4000
4000/099
4030
4090
4300
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
6000
Landes-Feuerwehrschule Tulln
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Reisegebühren - Ausland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Wasserfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Lebensmittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
4.594.600
2.694.600
1.235.800
295.800
603.500
11.300
400
24.400
23.700
49.600
91.500
61.400
68.800
34.200
63.800
124.400
6.000
111.300
100
100
100
30.000
100
100
100
39.500
41.200
1.788.700
85.000
100
100
15.000
120.000
17.000
32.000
200
10.000
12.000
36.500
27.000
1.000
90.000
140.000
4.613.600
2.619.200
1.133.700
329.700
582.000
9.500
200
25.700
24.900
57.300
93.300
56.700
62.900
36.800
72.300
127.100
7.100
146.500
100
100
100
100
100
100
20.000
55.900
70.000
1.847.900
89.200
100
100
12.000
150.000
25.000
32.000
100
10.000
15.000
36.500
24.000
1.000
33.000
197.600
4.561.026,41
2.592.018,38
1.188.834,47
284.568,98
580.561,61
10.891,21
348,24
23.481,07
22.759,24
47.695,59
88.036,30
59.035,25
66.151,14
32.883,73
61.344,45
119.657,77
5.769,33
75.194,36
0,00
8.972,70
0,00
0,00
8.237,94
0,00
0,00
57.983,72
0,00
1.893.813,67
84.746,55
546,00
0,00
15.023,08
123.022,54
15.555,22
29.651,33
397,26
7.680,17
8.969,45
31.355,35
20.518,42
180,40
85.292,63
140.828,32
Land Niederösterreich
Seite 78
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
6140
6160
6170
6180
6200
6300
6529
6572
6700
6920
7020
7100
7240
7270
7280
7297
7301
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Leistungen der Post
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
188.000
70.000
40.000
62.000
100
12.000
100
100
22.000
1.000
30.000
91.000
30.000
80.100
570.000
100
6.300
172.000
70.000
45.000
102.000
100
15.000
100
100
18.000
1.000
30.400
85.000
27.000
105.000
545.500
100
6.000
292.575,10
118.379,47
37.876,21
66.294,14
0,00
10.935,44
0,00
0,00
20.881,84
238,40
26.291,70
90.003,74
28.272,83
79.874,85
552.315,47
17,00
6.090,76
2/16110
2/161105/
8060
8070
8121
8123/900
8130
8170
8240/900
8281
8293
8299
8549
2/161108/
0200
0300
0401
0402
0404
0420
8262
Landes-Feuerwehrschule Tulln
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Wasserfahrzeuge
Ausstattung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
4.594.600
309.400
2.000
5.000
70.000
3.800
100
85.000
15.000
60.000
100
30.000
38.400
4.285.200
100
100
100
100
100
100
4.284.600
4.613.600
313.000
2.000
5.000
70.000
3.800
100
85.000
15.000
60.000
100
30.000
42.000
4.300.600
100
100
100
100
100
100
4.300.000
4.561.026,41
311.361,08
1.470,60
6.172,87
53.559,44
4.472,56
0,00
90.736,72
14.055,71
75.980,07
0,00
22.832,73
42.080,38
4.249.665,33
50,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1.483,06
4.248.132,27
1/16112
1/161123/
0420
1/161129/
2601
6529
7020
7280
Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
3.300.000
24.800
24.800
3.275.200
657.300
20.200
2.432.700
165.000
3.229.600
48.100
48.100
3.181.500
667.000
29.500
2.320.000
165.000
3.615.948,61
24.065,15
24.065,15
3.591.883,46
666.681,59
26.352,81
2.735.374,13
163.474,93
2/16112
2/161125/
8240/900
8282
Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben
72.000
72.000
72.000
0
72.100
72.100
72.000
100
60.000,00
60.000,00
60.000,00
0,00
1.735.400
1.735.400
1.735.400
1.720.000
1.720.000
1.720.000
2.834.831,45
2.834.831,45
2.834.831,45
0
0
0
0
0
0
148.683,66
148.683,66
148.683,66
1/16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG)
1/164105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
2/16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG)
2/164103/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Seite 79
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/16420
1/164205/
7349
1/164209/
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Landes-Feuerwehrverband (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG)
1/164309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7260
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
1/16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG)
1/164409/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
7292
1/16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG)
1/164605/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7310
Transfers an Sozialversicherungsträger
1/16900 Einsatzopferfonds
1/169005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.700.000
4.699.900
4.699.900
100
100
4.700.000
4.699.900
4.699.900
100
100
4.301.933,74
4.300.000,00
4.300.000,00
1.933,74
1.933,74
220.000
220.000
220.000
220.000
220.000
220.000
206.750,00
206.750,00
206.750,00
4.284.600
4.284.600
4.284.600
4.300.000
4.300.000
4.300.000
4.245.435,07
4.245.435,07
4.245.435,07
210.000
210.000
210.000
210.000
210.000
210.000
211.403,32
211.403,32
211.403,32
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
910,00
910,00
910,00
1/16901
1/169019/
4590
6000
7280
Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
52.800
52.800
300
22.100
30.400
52.800
52.800
300
22.100
30.400
39.200,00
39.200,00
106,08
8.939,14
30.154,78
1/17000
1/170003/
0420
1/170009/
4000
4570
4590
6180
6300
6440
7280
7296
Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
41.000
400
400
40.600
0
0
4.000
4.000
4.000
0
28.500
100
41.000
400
400
40.600
0
0
4.000
4.000
4.000
0
28.500
100
1.078.878,86
879,00
879,00
1.077.999,86
1.650,10
318,63
583,65
2.034,94
2.251,19
8.203,60
16.248,25
1.046.709,50
1/17900
1/179004/
7399
1/179005/
7770
Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Träger öffentlichen Rechtes
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
7.260.000
3.870.000
3.870.000
3.390.000
3.390.000
7.245.600
3.945.600
3.945.600
3.300.000
3.300.000
6.755.680,98
3.505.680,98
3.505.680,98
3.250.000,00
3.250.000,00
1/17901
1/179013/
0200
0420
1/179015/
7305
7355/900
1/179019/
2980
4000
4090
6000
6180
6300
6440
Warn- und Alarmsystem (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Energiebezüge
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
742.000
25.000
5.000
20.000
21.000
1.000
20.000
696.000
0
300
10.000
11.500
204.000
40.000
40.000
747.000
25.000
5.000
20.000
31.000
1.000
30.000
691.000
67.000
300
0
3.500
160.000
40.000
40.000
741.298,76
0,00
0,00
0,00
19.240,80
0,00
19.240,80
722.057,96
325.920,81
14,99
0,00
1.170,72
17.400,00
17.324,49
13.793,24
Land Niederösterreich
Seite 80
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
6529
7020
7280
7296
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
100
20.000
370.000
100
100
10.000
370.000
100
0,00
3.175,13
343.258,58
0,00
67.000
67.000
67.000
67.000
67.000
67.000
66.819,94
66.819,94
66.819,94
3.600.000
2.000
2.000
150.000
150.000
3.448.000
10.000
42.100
1.000
1.000
273.000
220.000
339.000
500
2.561.400
3.622.500
0
0
150.000
150.000
3.472.500
250.000
0
0
0
0
279.000
0
700
2.942.800
3.454.420,00
2.174,40
2.174,40
149.565,48
149.565,48
3.302.680,12
87.620,18
68.754,12
0,00
0,00
0,00
266.833,35
0,00
134,10
2.879.338,37
1/17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG)
1/179049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
9.000
9.000
9.000
4.000
4.000
4.000
61.573,47
61.573,47
61.573,47
2/17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG)
2/179041/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
9.000
9.000
9.000
4.000
4.000
4.000
61.573,47
61.573,47
61.573,47
1/17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG)
1/179065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
100
100
100
0
0
0
1.907,71
1.907,71
1.907,71
300.000
300.000
300.000
444.200
444.200
444.200
480.000,00
480.000,00
480.000,00
11.700
1.900
1.900
9.800
100
1.900
7.800
11.700
1.900
1.900
9.800
100
1.900
7.800
5.070,64
0,00
0,00
5.070,64
0,00
0,00
5.070,64
18.000
18.000
18.000
18.000
18.000
18.000
11.372,16
11.372,16
11.372,16
669.000
279.500
279.500
389.500
242.800
101.500
41.700
3.500
669.000
279.500
279.500
389.500
242.800
101.500
41.700
3.500
537.619,50
183.443,17
183.443,17
354.176,33
222.125,29
88.228,40
40.563,28
3.259,36
2/17901 Warn- und Alarmsystem (ZG)
2/179011/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8505
Transfers von Gemeinden
1/17903
1/179033/
0420
1/179035/
7770
1/179039/
4000
4090
4520
4590
6000
6529
7020
7100
7280
Digitales Funknetz; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Treibstoffe
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/18070 Zivilschutzverband NÖ
1/180705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/18081
1/180813/
0420
1/180819/
4000
6180
7280
Zivilschutz
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten
1/205000/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/20501
1/205010/
5631
1/205018/
7295/900
7601
7603
7606
Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
Leistungen für Personal
Aufwandsentschädigungen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben für oberste Organe usw.
Ruhebezüge
Versorgungsbezüge
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
Land Niederösterreich
Seite 81
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
2/205015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8801/900 Pensionsbeiträge
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
8.834,24
8.834,24
8.834,24
8.875.000
8.875.000
8.875.000
7.969.000
7.969.000
7.969.000
7.651.224,34
7.651.224,34
7.651.224,34
733.400
584.400
407.100
72.600
10.000
26.400
3.300
20.100
21.700
3.600
16.700
2.900
109.000
600
700
100
100
3.000
300
100
3.000
2.000
600
3.500
200
100
90.000
2.500
2.200
0
40.000
20.000
20.000
725.100
576.100
404.400
70.800
8.200
26.000
3.000
19.900
21.200
3.500
16.300
2.800
149.000
600
700
100
100
2.500
300
100
3.000
2.500
300
3.500
200
100
118.000
2.500
14.500
0
0
0
0
671.996,50
562.199,25
391.677,05
69.838,52
9.597,61
25.358,06
3.209,16
19.359,18
20.868,06
3.450,67
16.051,11
2.789,83
100.099,90
309,28
0,00
0,00
24,46
1.942,97
357,94
70,59
4.121,63
1.660,85
767,17
4.102,47
101,19
70,72
83.746,98
1.217,52
1.558,13
48,00
9.697,35
9.697,35
0,00
1/20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten
1/205110/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
11.000
11.000
11.000
11.000
11.000
11.000
7.986,01
7.986,01
7.986,01
1/20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen
1/205120/ Leistungen für Personal
5631
Aufwandsentschädigungen
13.000
13.000
13.000
13.000
13.000
13.000
6.801,92
6.801,92
6.801,92
345.100
345.100
280.200
28.500
2.400
9.800
13.500
10.600
100
337.500
337.500
275.400
26.900
2.300
9.800
13.200
9.800
100
329.305,01
329.305,01
265.943,04
28.687,70
2.400,00
9.265,56
12.947,90
10.060,81
0,00
1/20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden
1/205029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7301
Transfers an den Bund
1/20510
1/205100/
5000
5101
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5900
1/205101/
4000
4000/099
4090/099
4540
4560
4570
4580
4590
6000
6160/099
6300
6572
6700
7020
7020/099
7280
7280/099
1/205103/
0200/099
0420/099
1/20590
1/205900/
5000
5600
5632
5640
5800
5810/900
5900
Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Freiwillige Sozialleistungen
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile; TK und IT
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
Freiwillige Sozialleistungen
Land Niederösterreich
Seite 82
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/20701
1/207019/
4000
4560
4570
4590
6300
7020
7297
Personalvertretung, allgemeinbildende Pflichtschulen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen der Post
Miet- und Pachtzinse
Übrige Ausgaben
1/20702
1/207029/
4000
4560
4570
4590
7297
Personalvertretung, berufsbildende Pflichtschulen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Übrige Ausgaben
1/20800
1/208008/
7600
7602
7604
7605
7606
2/20800
2/208005/
8500
8503
8510
8801/900
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
120.000
120.000
1.900
900
33.900
0
4.600
0
78.700
120.300
120.300
1.900
900
34.200
0
4.600
0
78.700
145.973,75
145.973,75
13,66
1.784,13
10.368,20
2.155,81
1.292,80
3.624,72
126.734,43
10.000
10.000
500
500
3.100
0
5.900
9.400
9.400
500
500
2.800
0
5.600
4.522,06
4.522,06
5,54
158,13
1.956,90
56,61
2.344,88
Pensionen der Landeslehrer
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
376.982.000
376.982.000
333.140.000
32.845.000
5.000
65.000
10.927.000
368.715.000
368.715.000
325.663.000
32.284.000
5.000
65.000
10.698.000
351.844.952,07
351.844.952,07
310.924.921,47
30.695.215,04
0,00
24.273,59
10.200.541,97
Pensionen der Landeslehrer
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund nach dem FAG
Transfers von Ländern
Transfers von Sozialversicherungsträgern
Pensionsbeiträge
376.982.000
376.982.000
321.302.000
2.000.000
900.000
52.780.000
368.715.000
368.715.000
312.975.000
2.000.000
500.000
53.240.000
351.844.952,07
351.844.952,07
297.631.850,80
1.402.348,91
1.374.794,35
51.435.958,01
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
129.000
129.000
27.200
25.900
74.000
1.900
0
129.600
129.600
27.800
25.900
74.000
1.900
0
108.064,92
108.064,92
262,70
6.498,48
84.600,00
0,00
16.703,74
737.742.000
737.742.000
413.481.000
157.177.000
5.475.000
25.000
1.000
1.408.000
13.062.000
7.856.000
950.000
18.408.000
20.843.000
56.465.000
7.248.000
35.343.000
724.606.000
724.606.000
418.242.000
143.686.000
5.475.000
7.000
1.000
1.180.000
11.940.000
9.064.000
950.000
19.241.000
21.486.000
54.715.000
6.604.000
32.015.000
700.934.807,45
700.934.807,45
398.569.468,08
143.011.309,37
5.307.816,20
26.196,60
610,00
1.380.355,91
12.534.711,04
5.907.692,77
805.130,10
17.606.772,09
19.368.420,74
58.362.934,50
6.513.812,29
31.539.577,76
1/20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer)
1/209108/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7330
Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/20920
1/209209/
4580
6430
6440
7280
7280/900
Bedienstetenschutz für Landeslehrer
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/21000
1/210000/
5000/900
5101/900
5600/900
5610
5631/900
5632
5650
5660
5670/900
5800/900
5810/900
5811/900
5820/900
5831/900
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Reisegebühren - Ausland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zu Pensionen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Land Niederösterreich
Seite 83
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
2/21000
2/210005/
8270/900
8500/900
8501/900
2/210008/
8262/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Transfers vom Bund nach dem FAG
Transfers vom Bund
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
737.742.000
737.742.000
2.000.000
735.642.000
100.000
0
0
724.606.000
724.606.000
2.000.000
722.106.000
500.000
0
0
693.234.859,23
690.671.504,03
2.545.719,39
688.125.784,64
0,00
2.563.355,20
2.563.355,20
1/21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse
1/210017/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2460/201 Gehaltsvorschüsse
2.700.000
2.700.000
2.700.000
2.700.000
2.700.000
2.700.000
1.901.600,00
1.901.600,00
1.901.600,00
2/21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse
2/210018/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2460/201 Gehaltsvorschüsse
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000
1.828.357,31
1.828.357,31
1.828.357,31
1/21002
1/210029/
2980
7297
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Übrige Ausgaben
0
0
0
0
0
0
0
0
89.470,81
89.470,81
1.886,80
87.584,01
2/21002
2/210021/
8810
2/210023/
2980
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Geldstrafen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
89.470,81
1.886,80
1.886,80
87.584,01
87.584,01
1/21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG)
1/210039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7292/900 Überweisungen mit Gegenverrechnung
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.563.355,20
2.563.355,20
2.563.355,20
2/21003
2/210031/
8180
8180/900
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenersätze
Kostenersätze
2.500.000
2.500.000
2.500.000
0
2.500.000
2.500.000
2.500.000
0
2.563.355,20
2.563.355,20
0,00
2.563.355,20
1/21320
1/213200/
5000
5101
5102
5600
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/213203/
0200
0200/099
0401
0420
0420/099
1/213209/
4000
4000/099
4030
4090
4200
4300
Sonderschulen, sonstige
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Personenkraftwagen
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
1.942.700
1.238.500
162.100
461.800
354.800
900
8.600
3.100
5.000
7.600
9.000
37.400
100.200
76.400
11.600
22.000
1.000
9.500
0
10.000
1.500
682.200
23.000
3.800
100
2.500
200
7.900
1.887.600
1.163.400
160.200
385.600
369.200
700
8.900
3.700
4.300
7.100
8.700
34.500
84.200
80.300
16.000
21.300
500
10.200
0
9.000
1.600
702.900
25.000
3.900
100
2.300
300
7.500
1.900.735,02
1.191.432,56
155.964,20
444.220,71
341.332,10
905,82
8.232,46
3.014,88
4.769,13
7.334,71
8.674,43
36.004,44
96.393,23
73.453,16
11.133,29
27.867,43
0,00
9.202,53
6.038,00
12.626,90
0,00
681.435,03
23.438,44
4.434,58
0,00
1.151,23
156,47
7.395,38
Land Niederösterreich
Seite 84
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4560/099
4570
4580
4590
6000
6140
6140/099
6160
6160/099
6170
6180
6200
6210
6300
6300/099
6572
6700
7020
7020/099
7100
7210/099
7260
7270
7280
7280/099
7290
7296
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
2/21320
2/213205/
8130
8170
8240
8503
8505
Sonderschulen, sonstige
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
1/21321
1/213213/
0420/716
0632/799
1/213219/
2601/710
2601/715
2601/716
2601/717
2980
7020/710
7020/715
7020/716
7020/717
Sonderschulen, sonstige; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; Allentsteig, Um- und Zubau
Gebäude, im Bau; Kleinprojekte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Hinterbrühl, Um- und Zubau
Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau; Turnsaal
Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau
Kautionen; Wr. Neustadt; Neubau Schule
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Hinterbrühl, Um- und Zubau
Miet- und Pachtzinse; Allentsteig, Um- und Zubau; Turnsaal
Miet- und Pachtzinse; Allentsteig, Um- und Zubau
Miet- und Pachtzinse; Wr. Neustadt; Neubau Schule
2/21321
2/213215/
8240/710
8240/715
8281/799
Sonderschulen, sonstige; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung; Hinterbrühl, Um- und Zubau
Vermietung und Verpachtung; Allentsteig, Um- und Zubau
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Kleinprojekte
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 85
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
100
12.000
3.700
200
11.100
300
8.800
14.300
10.200
1.900
9.300
109.000
28.100
1.500
7.900
2.500
4.500
12.300
0
9.200
3.300
2.700
200
10.200
3.200
2.100
54.700
4.100
1.200
17.000
193.300
18.000
86.700
1.100
100
12.000
3.600
400
11.400
400
9.000
11.600
9.300
1.500
9.800
107.000
42.000
2.000
4.900
2.300
5.000
7.400
0
9.600
4.200
1.400
100
10.000
1.100
2.900
53.200
6.900
1.500
10.900
179.500
66.300
75.800
700
0,00
7.603,10
2.614,99
22,93
10.829,92
69,06
12.663,28
10.776,20
9.906,03
1.404,51
8.200,73
75.944,46
17.625,78
0,00
5.837,45
1.312,49
3.123,49
10.810,62
1.081,28
10.013,58
3.888,91
1.909,28
91,25
8.406,04
2.899,59
1.678,82
52.871,47
7.887,74
820,00
22.357,04
176.884,29
82.364,46
90.317,46
2.642,68
65.000
65.000
0
20.000
0
45.000
0
65.000
65.000
0
27.000
0
38.000
0
118.423,92
118.423,92
1.597,90
22.400,00
720,00
33.118,50
60.587,52
553.300
103.300
0
103.300
450.000
45.000
15.000
9.000
28.000
0
160.000
31.000
50.000
112.000
553.300
103.300
15.000
88.300
450.000
45.000
11.000
9.000
28.000
0
160.000
35.000
50.000
112.000
482.788,57
17.788,57
0,00
17.788,57
465.000,00
43.577,70
14.243,47
8.306,47
27.288,40
34.584,55
162.842,50
22.873,01
48.895,22
102.388,68
5.000
5.000
2.900
2.100
0
17.100
5.000
2.900
2.100
0
57.624,82
6.364,66
2.906,91
2.180,00
1.277,75
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/213218/
2601/716
2980
8262/715
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen; Allentsteig, Um- und Zubau
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung; Allentsteig; Turnsaal
1/21322
1/213223/
0401
0420
1/213229/
4000
4300
4590
6180
7270
7280
2/21322
2/213221/
8852
2/213223/
2980
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
12.100
12.100
0
0
51.260,16
0,00
17.788,57
33.471,59
Sonderschulen, sonstige (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Personenkraftwagen
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
100
100
0
100
0
0
0
0
0
0
0
100
100
0
100
0
0
0
0
0
0
0
33.891,51
19.686,40
19.000,00
686,40
14.205,11
4.099,48
163,97
1.678,99
2.443,87
3.000,00
2.818,80
Sonderschulen, sonstige (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
100
100
100
0
0
100
100
100
0
0
33.891,51
31.530,00
31.530,00
2.361,51
2.361,51
10.800.000
10.800.000
10.800.000
13.800.000
13.800.000
13.800.000
19.550.000,00
19.550.000,00
19.550.000,00
0
0
0
0
0
0
2.372.953,77
2.372.953,77
2.372.953,77
230.000
230.000
10.000
220.000
230.000
230.000
10.000
220.000
163.170,00
163.170,00
26.186,00
136.984,00
0
0
0
0
0
0
1.108,89
1.108,89
1.108,89
1/21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag
1/219105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7382
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/21920 Schulen, sonstige
1/219205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
1/21950
1/219509/
7303
7305
Voranschlag
2016
Schulerhaltungsbeiträge
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden
2/21950 Schulerhaltungsbeiträge
2/219505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/22000
1/220000/
5000
5101
5600/900
5631/900
5632
5650
5660
5670/900
5800
5810/900
5820
5831/900
Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
50.170.000
50.170.000
13.842.000
20.794.000
220.000
2.000
196.000
7.214.000
350.000
110.000
746.000
710.000
1.202.000
4.784.000
49.428.000
49.428.000
13.728.000
20.184.000
196.000
2.000
174.000
7.438.000
350.000
110.000
688.000
712.000
1.120.000
4.726.000
46.837.043,58
46.837.043,58
13.085.126,26
19.762.262,36
215.489,32
162,00
186.097,27
6.521.859,37
257.035,90
87.655,99
669.619,87
637.588,81
1.031.978,59
4.382.167,84
2/22000
2/220005/
8270/900
8500
Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Transfers vom Bund nach dem FAG
25.085.000
25.085.000
0
25.085.000
24.714.000
24.714.000
0
24.714.000
23.418.521,79
23.418.521,79
120.222,71
23.298.299,08
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
139.400,00
139.400,00
139.400,00
1/22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse
1/220017/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2460/201 Gehaltsvorschüsse
Land Niederösterreich
Seite 86
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse
2/220018/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2460/201 Gehaltsvorschüsse
1/22010
1/220100/
5000
5101
5650
5800
5810/900
5820
5831/900
Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Mehrleistungsvergütungen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
1/22020
1/220200/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/220203/
0200
0200/099
0300
0402
0420
0420/099
1/220209/
4000
4000/099
4090
4090/099
4200
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
6000
6140
6140/099
6160
6160/099
6170
6180
6180/099
6200
6210
Landesberufsschulen
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Geringwertige Ersatzteile; TK und IT
Werkstoffe
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Transporte durch die Bahn
Transporte
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 87
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
180.000
180.000
180.000
180.000
180.000
180.000
157.192,50
157.192,50
157.192,50
5.243.000
5.243.000
136.000
25.000
4.258.000
75.000
13.000
130.000
606.000
4.991.000
4.991.000
154.000
27.000
4.150.000
88.000
15.000
95.000
462.000
4.969.337,89
4.969.337,89
113.599,08
14.720,74
4.065.056,92
58.357,36
9.236,94
125.140,48
583.226,37
15.725.000
5.125.000
975.000
848.100
2.372.200
7.100
26.500
400
3.300
7.700
43.300
52.100
130.200
154.800
483.300
21.000
937.000
383.000
181.500
0
0
320.500
52.000
9.663.000
368.000
42.000
52.100
13.400
388.300
1.000
7.900
17.900
120.200
70.000
95.900
42.800
6.100
391.700
1.709.000
1.570.000
1.500
87.300
19.600
6.400
67.000
9.500
0
48.100
15.780.000
5.180.000
941.500
835.200
2.427.000
8.100
26.500
400
3.000
15.500
41.300
49.600
135.400
178.200
490.300
28.000
848.300
239.000
119.500
5.800
1.000
393.500
89.500
9.751.700
309.800
33.300
52.400
14.400
342.300
3.400
7.200
15.400
113.600
61.800
90.700
38.000
4.900
380.000
1.771.500
1.651.300
23.100
45.800
43.300
6.800
41.800
12.400
100
50.900
15.986.530,94
4.994.787,86
950.405,80
825.676,64
2.312.326,49
6.882,51
25.843,13
369,86
3.243,82
7.548,42
42.223,09
50.739,95
126.947,07
150.933,49
471.139,28
20.508,31
456.718,78
14.202,87
193.521,96
7.160,20
11.366,00
218.576,89
11.890,86
10.535.024,30
332.675,32
30.829,27
58.589,81
18.756,60
420.906,92
3.131,43
7.426,23
19.803,78
127.946,25
77.561,56
99.502,87
46.509,33
6.423,15
415.589,16
1.593.357,78
1.695.204,45
56.473,40
97.097,92
32.354,28
6.067,94
98.552,42
1.392,52
0,00
46.150,26
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
6300
6572
6700
7020
7020/099
7100
7210/099
7260
7270
7280
7280/099
7296
7299
7301
7303
7305
7377
7430
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Forderungsabschreibungen
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Landeskammern
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
2/22020
2/220205/
8060
8070
8123/900
8130
8170
8240/900
8281
8299
8501/900
8503
8505
2/220208/
0200
0420
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
60.100
3.800
193.600
140.700
5.400
652.000
51.500
300
200.300
2.157.000
433.800
0
0
10.000
453.000
65.800
100.000
0
65.200
3.900
197.300
171.400
29.600
725.700
61.200
300
208.400
2.154.200
440.100
0
0
10.000
455.000
15.200
100.000
0
60.036,60
2.596,30
192.551,98
212.405,43
29.696,85
646.352,27
100.653,71
230,00
209.362,37
2.420.003,40
551.470,23
145,20
26.560,60
5.320,00
507.065,90
114.661,95
100.000,00
63.608,86
Landesberufsschulen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Ausstattung
18.230.000
18.230.000
0
25.800
15.000
112.100
127.700
0
0
38.400
0
511.000
17.400.000
0
0
0
16.630.000
16.630.000
3.100
25.000
15.000
112.100
129.700
0
0
94.100
0
551.000
15.700.000
0
0
0
17.021.942,40
17.010.292,40
4.150,14
20.878,86
14.516,48
139.968,88
131.135,47
16.574,50
5.746,32
66.015,17
31.078,16
515.431,00
16.064.797,42
11.650,00
10.650,00
1.000,00
1/22058
1/220583/
0420/701
1/220585/
7301/701
7305/701
7327/701
7327/702
7355/701
7377/702
1/220589/
2601/701
2601/702
2980
4000/701
6529/701
7020/701
7020/702
7100/701
7299/702
Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; Ausbau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund; LBS Ausbau
Transfers an Gemeinden; Ausbau
Transfers an Landeskammern; Ausbau
Transfers an Landeskammern; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds
Kapitaltransfers an Gemeinden; Ausbau
Kapitaltransfers an Landeskammern; ehem. Berufsschulbaufonds
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Ausbau
Kautionen; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds; Ausbau
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter; Ausbau
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; Ausbau
Miet- und Pachtzinse; Ausbau
Miet- und Pachtzinse; ehem. NÖ Berufsschulbaufonds; Ausbau
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Forderungsabschreibungen; ehem.NÖ Berufsschulbaufonds;Ausbau
11.208.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11.208.000
2.000.000
50.000
0
0
0
8.858.000
300.000
0
0
14.708.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
14.708.000
2.000.000
50.000
0
0
0
12.358.000
300.000
0
0
14.134.503,53
214.992,24
214.992,24
1.407.258,70
204.000,00
101.653,21
218.018,50
6.855,26
609.582,97
267.148,76
12.512.252,59
972.040,06
51.125,53
989.511,98
92.633,88
266,72
10.096.398,78
278.654,58
30.901,66
719,40
2/22058
2/220585/
8240/701
8240/702
8281/701
8505/702
Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung; Ausbau
Vermietung und Verpachtung; ehem. Berufsschulbaufonds
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Ausbau
Transfers von Gemeinden; ehem. Berufsschulbaufonds; Ausbau
442.000
442.000
0
0
0
442.000
442.000
442.000
0
0
0
442.000
760.869,80
634.796,17
27.334,51
1.453,46
183.168,86
422.839,34
Land Niederösterreich
Seite 88
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/220588/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2601/701 Kautionen; Ausbau
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
126.073,63
126.073,63
1/22145
1/221459/
2980
4300
7020
7280
7290
Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Lebensmittel
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
37.300
37.300
17.000
0
0
20.300
0
37.300
37.300
17.000
0
0
20.300
0
70.671,11
70.671,11
0,00
764,26
500,00
10.563,58
58.843,27
2/22145
2/221451/
8180
2/221453/
2980
Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenersätze
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
37.300
37.300
37.300
0
0
37.300
37.300
37.300
0
0
70.671,11
66.390,80
66.390,80
4.280,31
4.280,31
1/22150
1/221500/
5000
5101
5102
5202
5203
5600
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5838/900
5900
1/221503/
0200
0200/099
0300
0401
0402
0405
0420
0420/099
0620
0622
0630
0632
0806
0806/900
1/221509/
4000
4000/099
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
Landwirtschaftliche Fachschulen
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
DGB zur sozialen Sicherheit, VB (n.ganzj.)
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Grundstückseinrichtungen (Eigenregie-Bauten)
Grundstückseinrichtungen, im Bau
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
Beteiligungen an inländischen Unternehmungen
Beteiligungen an inländischen Unternehmungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
26.295.400
16.646.800
810.700
601.700
11.344.400
0
0
80.400
84.000
280.300
49.800
36.200
45.300
517.200
132.100
2.584.800
800
79.100
670.100
112.100
84.000
2.900
17.800
72.000
0
300.100
7.800
3.800
44.300
5.000
14.000
0
6.300
8.978.500
436.600
37.800
23.500
100.400
175.300
1.613.700
223.300
270.700
137.400
7.500
152.500
97.700
25.822.300
16.446.900
830.900
569.000
11.249.800
47.200
100
49.700
78.500
249.600
52.800
39.400
44.400
508.300
126.400
2.508.200
12.200
80.400
537.500
95.200
55.500
800
15.700
25.000
0
274.700
8.200
3.500
36.900
5.000
10.700
0
6.300
8.837.900
428.600
39.300
19.200
92.600
172.900
1.575.100
220.700
302.100
131.700
6.600
139.600
81.400
25.708.592,25
16.014.313,78
780.000,40
578.998,12
10.913.335,91
0,00
0,00
77.101,97
80.857,21
269.666,11
47.875,27
34.915,76
43.482,96
497.722,92
127.064,85
2.486.622,46
737,18
75.932,66
684.083,11
79.149,27
86.114,48
4.925,01
8.160,00
15.112,50
4.930,00
383.844,64
37.125,93
2.690,93
59.023,97
0,00
1.847,43
1.158,95
0,00
9.010.195,36
410.164,52
45.843,53
24.753,89
96.984,07
175.118,81
1.647.670,57
241.311,59
242.507,17
136.949,48
6.390,97
153.755,47
82.280,12
Land Niederösterreich
Seite 89
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4560
4560/099
4570
4580
4590
4590/099
4800
6000
6100
6110
6140
6160
6160/099
6170
6180
6180/099
6200
6210
6300
6300/099
6440
6572
6700
6910
7020
7020/099
7100
7221
7260
7270
7280
7280/099
7290
7296
7297
7299
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter; TK und IT
Fremdbearbeitung (Lohnarbeit)
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Straßenbauten, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Kassenabgänge
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
107.800
1.700
91.500
16.400
584.200
1.200
37.300
1.174.200
1.000
14.200
561.500
76.800
46.800
85.900
55.300
7.500
4.500
50.700
100.500
6.000
9.700
2.700
74.800
2.400
329.200
21.300
580.100
2.200
16.300
95.000
840.500
319.700
356.700
12.900
13.600
0
116.500
0
92.300
14.900
579.200
1.100
41.600
1.129.700
1.000
10.000
582.700
82.900
45.100
93.600
70.800
0
5.000
46.700
108.000
6.000
12.200
2.900
82.300
2.400
322.000
18.200
540.100
0
16.900
135.200
827.500
237.200
366.600
20.300
16.100
1.100
82.936,94
2.893,10
88.515,96
9.384,13
591.217,42
1.788,09
38.345,59
1.164.224,67
8.031,55
0,00
604.281,01
72.884,12
55.645,43
84.525,54
59.002,44
20.160,40
4.061,73
56.148,89
93.644,75
6.071,25
8.136,59
1.482,87
56.452,18
3.509,16
309.081,90
23.928,27
551.328,78
986,96
17.349,55
110.616,91
782.413,77
373.927,44
440.882,35
12.677,39
8.793,18
1.134,86
2/22150
2/221505/
8030
8060
8070
8080
8106
8121
8123
8123/900
8130
8149
8170
8239
8240/900
8281
8293
8299
8501
8501/900
8532
8549
8852
2/221507/
8260
Landwirtschaftliche Fachschulen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Nachträglich empfangene Rabatte
Kostenbeiträge
Erträge aus Beteiligungen
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers vom Bund
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Spenden
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
7.748.600
7.427.700
25.000
3.000
1.416.700
100
5.190.200
330.700
0
77.600
70.200
0
0
0
163.100
5.800
300
50.600
0
31.200
17.500
45.700
0
186.600
186.600
7.575.400
7.222.000
24.100
3.600
1.351.000
100
5.065.000
322.400
0
79.400
64.000
500
100
0
156.500
7.000
100
52.800
15.100
13.200
21.400
45.700
0
225.900
225.900
8.064.235,98
7.604.052,22
23.389,65
5.717,35
1.373.854,95
116,66
5.397.899,36
289.534,05
73.906,95
0,00
80.489,25
77,87
0,00
367,10
163.223,97
14.929,41
598,73
54.984,37
55.821,95
0,00
24.297,64
42.361,76
2.481,20
303.784,80
303.784,80
Land Niederösterreich
Seite 90
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/221508/
0200
0402
0405
0420
0806
8262
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Beteiligungen an inländischen Unternehmungen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/22190
1/221903/
0020
0200
0200/099
0300
0402
0405
0420
0622
0630
0632
0700
1/221909/
2980
4000
4000/099
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
4800
6000
6100
6140
6160
6170
6180
6200
6210
6300
6440
6700
7020
7100
7260
7270
7280
7280/099
7290
7297
Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Grundstückseinrichtungen, im Bau
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
Aktivierungsfähige Rechte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Fremdbearbeitung (Lohnarbeit)
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Übrige Ausgaben
2/22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
2/221901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8030
Handelswaren, Veräußerung
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 91
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
134.300
2.000
0
0
126.300
0
6.000
127.500
2.500
0
0
115.000
0
10.000
156.398,96
1.874,02
933,33
800,00
105.089,31
799,61
46.902,69
2.853.200
157.500
0
64.300
0
0
2.000
0
80.500
8.600
0
2.000
100
2.695.700
0
197.400
0
12.200
52.500
94.500
504.800
90.500
97.000
59.500
1.500
48.100
36.900
22.900
10.000
1.000
188.300
7.500
301.200
2.000
137.200
37.800
11.800
7.300
0
4.500
22.600
12.300
12.200
223.700
199.300
0
55.600
235.000
4.500
3.500
600
2.668.100
173.700
0
66.300
0
0
2.000
0
89.800
15.500
0
0
100
2.494.400
0
175.600
0
16.700
44.800
86.000
493.000
87.000
96.500
52.800
1.000
46.700
34.400
20.700
10.200
0
180.000
7.200
273.300
2.000
124.500
38.400
11.700
6.900
0
3.100
23.500
12.000
12.200
177.500
171.600
0
57.400
223.100
0
3.500
1.100
4.066.643,42
320.601,99
2.423,65
98.902,48
35.007,04
920,99
20.240,00
4.500,00
110.757,85
17.689,26
12.810,04
17.350,68
0,00
3.746.041,43
333.962,78
213.284,60
5.897,42
12.456,60
56.803,19
104.488,72
558.227,63
120.825,81
120.195,69
71.849,78
1.186,32
32.221,02
69.010,94
14.084,40
56.294,57
11.264,86
184.915,49
12.527,69
265.035,02
32.830,94
237.529,51
18.223,50
27.965,24
17.978,04
4.000,00
4.209,34
21.457,22
14.383,33
4.029,83
272.699,19
278.805,54
96,42
77.841,02
451.633,30
21.728,43
3.611,58
12.486,47
2.853.200
2.704.400
3.600
2.668.100
2.537.300
4.300
4.066.643,42
3.921.714,79
3.962,07
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8060
8070
8121
8130
8170
8240/900
8260
8281
8299
8501
8549
8852
2/221903/
0200
0401
0402
0420
2980
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Haushaltsrücklagen
0
917.600
687.000
650.000
10.000
355.200
22.800
0
52.500
0
5.600
100
148.800
0
0
0
62.000
86.800
0
894.700
615.500
611.100
8.200
320.800
23.300
0
52.500
0
6.800
100
130.800
0
0
0
57.000
73.800
2.064,19
1.351.125,25
946.710,66
795.627,17
11.105,94
459.906,34
140.007,21
6.585,27
133.776,93
2.259,30
51.439,03
17.145,43
144.928,63
11.666,67
1.300,00
10.497,50
118.237,95
3.226,51
1/22211
1/222110/
5000
5101
5102
5600
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/222113/
0200
0200/099
0420
1/222119/
4000
4000/099
4090
4090/099
4200
4300
4520
4540
4560
4570
4580
4590
6000
6140
6160
6180
6300
6700
7020
7020/099
7100
7280
7280/099
Höhere Lehranstalt Mödling
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Geringwertige Ersatzteile; TK und IT
Werkstoffe
Lebensmittel
Treibstoffe
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
593.600
273.600
45.100
83.900
95.700
0
1.500
1.700
100
2.000
2.500
4.500
18.300
17.800
500
28.000
3.000
20.000
5.000
292.000
15.000
7.000
1.000
2.500
6.000
1.000
100
6.000
10.000
2.500
100
20.000
70.000
60.000
4.500
5.500
2.800
4.000
3.000
12.000
27.000
20.000
12.000
564.600
264.600
43.300
82.300
88.300
100
1.500
2.000
100
1.900
2.400
5.900
18.000
18.300
500
38.000
3.000
30.000
5.000
262.000
15.000
20.000
1.000
1.000
6.000
1.000
100
6.000
10.000
2.500
100
12.000
70.000
30.000
2.500
2.800
3.000
4.000
4.000
12.000
27.000
20.000
12.000
541.394,28
263.400,17
43.420,80
80.683,77
92.079,06
0,00
1.451,22
1.662,16
70,72
1.952,82
2.423,44
4.367,57
17.621,58
17.149,03
518,00
23.323,40
0,00
22.316,40
1.007,00
254.670,71
12.328,25
6.252,15
232,92
3.298,16
2.737,77
970,85
15,11
6.308,23
4.554,74
5.152,15
42,65
21.310,48
68.122,49
33.032,14
4.980,57
9.775,25
2.878,88
3.842,84
11.892,80
18,74
25.731,50
21.212,25
9.919,79
Land Niederösterreich
Seite 92
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
7297
Übrige Ausgaben
0
0
60,00
2/22211
2/222115/
8070
8121
8240/900
Höhere Lehranstalt Mödling
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Erzeugnisse, Veräußerung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Vermietung und Verpachtung
26.000
26.000
15.000
5.000
6.000
28.000
28.000
15.000
7.000
6.000
26.143,76
26.143,76
14.218,22
4.474,15
7.451,39
1/22212
1/222129/
2980
7020/702
Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Generalsanierung
85.000
85.000
0
85.000
85.000
85.000
0
85.000
85.000,00
85.000,00
26.504,48
58.495,52
0
0
0
0
0
0
10.184,17
10.184,17
10.184,17
22.916.000
22.916.000
8.210.000
7.804.000
412.000
2.000
2.000
126.000
248.000
2.582.000
212.000
130.000
422.000
418.000
414.000
1.932.000
2.000
22.642.000
22.642.000
8.212.000
7.608.000
420.000
2.000
2.000
104.000
252.000
2.564.000
212.000
130.000
446.000
414.000
396.000
1.878.000
2.000
21.547.882,42
21.547.882,42
7.912.977,16
7.280.226,32
386.990,84
1.336,42
0,00
120.811,75
196.395,64
2.459.073,67
180.891,84
79.110,51
384.399,77
382.629,37
378.161,01
1.784.648,12
230,00
2/22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
2/229005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8500
Transfers vom Bund nach dem FAG
11.458.000
11.458.000
11.458.000
11.321.000
11.321.000
11.321.000
8.792.000,00
8.792.000,00
8.792.000,00
2/22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze
2/229035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
0
0
0
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
2/22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen
2/222125/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281/702 Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; Generalsanierung
1/22900
1/229000/
5000
5101
5600/900
5610
5631
5632
5640
5650/900
5660
5670/900
5800
5810/900
5820
5831/900
5900
Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Reisegebühren - Ausland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Freiwillige Sozialleistungen
1/22950
1/229503/
0420
0632
1/229509/
2601
2980
4000
6140
6529
7020
7100
7280
7430
7480
Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Gebäude, im Bau
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Gebäude, Instandhaltung
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
6.600.000
238.200
238.200
0
6.361.800
325.000
0
0
0
19.300
6.017.500
0
0
0
0
7.802.700
283.000
283.000
0
7.519.700
347.500
0
0
0
27.500
6.999.900
0
144.800
0
0
8.959.368,10
381.157,65
355.420,89
25.736,76
8.578.210,45
311.320,21
1.512.199,83
56.603,47
55.133,37
24.257,54
6.429.328,19
13.018,68
145.284,22
7.586,73
23.478,21
2/22950
2/229505/
8240
8281
8299
Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
44.000
44.000
43.800
200
0
44.000
44.000
43.800
200
0
1.335.862,02
49.493,92
49.417,99
74,93
1,00
Land Niederösterreich
Seite 93
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/229508/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
2985
1/23040
1/230400/
5000
5101
5632
5690
5800
5810/900
5811
5820
5831/900
5900
NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung)
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Fahrtkostenzuschüsse
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zu Pensionen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Freiwillige Sozialleistungen
2/23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung)
2/230408/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
8262
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/23050
1/230500/
5000
5101
5632
5640
5800
5810
5811
5820
5831
5900
NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zu Pensionen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Freiwillige Sozialleistungen
1/23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten
1/230510/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/23060
1/230603/
0200/099
0420
0420/099
1/230609/
2980
4000
4000/099
4090
4300
4540
4560
4570
4590
6000
6210
6300
6300/099
6700
7020
7100
7210
7270
7280
NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Lebensmittel
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 94
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
0
0
1.286.368,10
141.268,61
1.145.099,49
307.600
307.600
98.400
114.400
2.100
60.300
4.500
5.000
7.700
3.300
10.900
1.000
290.900
290.900
96.000
109.200
2.000
59.600
4.400
4.900
0
3.300
10.500
1.000
295.992,64
295.992,64
94.705,08
110.087,38
1.988,20
58.048,89
4.313,43
4.824,85
7.432,11
3.177,83
10.487,87
927,00
0
0
0
0
0
0
7.769,01
7.769,01
7.769,01
1.396.900
1.396.900
1.091.900
35.100
2.600
12.800
46.500
51.500
137.000
1.600
7.700
10.200
1.420.300
1.420.300
602.000
504.000
8.000
115.000
27.000
24.000
0
23.000
102.000
15.300
1.343.733,49
1.343.733,49
1.050.385,71
33.736,46
2.477,52
12.315,60
44.767,59
49.544,94
131.823,41
1.518,15
7.385,89
9.778,22
24.000
24.000
24.000
24.000
24.000
24.000
17.101,11
17.101,11
17.101,11
613.200
20.000
5.000
10.000
5.000
593.200
0
60.000
104.800
0
2.000
300
600
30.000
7.000
5.000
0
12.000
17.000
8.000
75.000
500
230.000
17.000
24.000
608.000
20.000
5.000
10.000
5.000
588.000
0
57.700
120.000
100
500
300
500
10.000
7.000
7.000
0
18.000
16.000
7.500
72.000
500
230.000
17.000
23.900
840.413,60
48.361,82
28.023,60
8.941,20
11.397,02
792.051,78
50.082,50
31.774,52
41.736,82
0,00
1.153,84
280,76
632,25
52.579,15
2.067,61
4.575,14
189,52
13.062,10
15.626,15
7.566,18
71.903,44
543,21
420.940,42
25.294,66
52.043,51
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
2/23060
2/230600/
8080
8170
8180
8299
8501
8505
8549
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Gemeinden
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
613.200
613.200
0
300
145.000
300
100
455.500
12.000
608.000
608.000
0
0
140.000
100
400
455.500
12.000
840.413,60
840.413,60
15,00
500,00
348.090,31
680,21
112,00
479.437,58
11.578,50
1/23070 Private Pflichtschulen und Internate
1/230705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
7670
575.000
575.000
575.000
575.000
575.000
575.000
561.085,00
561.085,00
561.085,00
1/23101
1/231015/
7301
7305
7670
7690
1/231019/
4570
6300
7280
700.000
275.000
100.000
50.000
100.000
25.000
425.000
70.000
0
355.000
406.000
275.000
100.000
50.000
100.000
25.000
131.000
70.000
0
61.000
486.476,15
320.199,84
200.000,00
40.755,66
66.203,10
13.241,08
166.276,31
0,00
451,84
165.824,47
0
0
0
0
0
0
1.342,14
1.342,14
1.342,14
59.100
10.600
10.600
1.000
1.000
47.500
1.100
800
800
1.000
22.600
21.200
0
59.100
10.600
10.600
1.000
1.000
47.500
1.100
800
800
1.000
22.600
21.200
0
46.760,00
12.600,00
12.600,00
0,00
0,00
34.160,00
0,00
0,00
295,20
174,76
3.513,69
29.521,35
655,00
189.000
189.000
189.000
189.000
189.000
189.000
189.000,00
189.000,00
189.000,00
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
69.369,12
68.728,30
68.728,30
640,82
640,82
173.648.400
173.648.400
37.982.000
101.439.400
0
2.071.000
259.400
1.400
886.100
167.541.100
167.541.100
37.494.800
96.986.600
8.800
2.008.100
264.900
2.900
956.500
167.053.060,25
167.053.060,25
36.539.450,64
97.586.723,98
0,00
1.992.295,54
249.548,55
1.337,17
852.421,06
Projekte, Lehrerfortbildung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Leistungen der Post
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/23101 Projekte, Lehrerfortbildung
2/231015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
1/23111
1/231110/
5900
1/231113/
0420
1/231119/
4000
4030
4560
4570
7270
7280
7290
Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen)
Leistungen für Personal
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
1/23200 Stipendien
1/232005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
1/23201
1/232015/
7305
1/232019/
6700
Schülerbeaufsichtigung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Versicherungen
1/24000
1/240000/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
Kindergärten
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Land Niederösterreich
Seite 95
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
2/24000
2/240005/
8270
8299
8501
8505
Kindergärten
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Gemeinden
1/24001
1/240015/
7305
7690
Kindergarten - Transport
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an Einzelpersonen
1/24002 Kindergärten, variable Reisekosten
1/240020/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
1/24003 KinderbetreuerInnen
1/240034/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
1/24004 Privatkindergärten
1/240045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG)
1/240055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
1/24006
1/240069/
4000
4560
4570
4590
7270
Kindergärten - Stützpädagogen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen von Einzelpersonen
1/24008
1/240081/
4000
4300
4540
4550
4560
4570
4580
4590
6000
6100
6140
6180
6210
6300
6440
7020
7100
Kinderbetreuung (ZG)
Amtssachausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 96
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
2.600
1.672.200
1.977.800
4.631.700
21.812.400
0
912.400
2.900
1.636.300
2.004.200
4.394.900
20.900.200
2.000
878.000
2.472,40
1.608.704,72
1.902.643,91
4.455.817,26
20.983.914,05
0,00
877.730,97
81.000
81.000
25.000
25.000
30.000
1.000
111.000
111.000
25.000
25.000
60.000
1.000
97.226,60
97.226,60
61.647,63
31.360,64
4.218,33
0,00
0
0
0
0
1.260.000
1.260.000
810.000
450.000
1.384.339,26
1.384.339,26
1.280.128,81
104.210,45
1.000.000
1.000.000
1.000.000
900.000
900.000
900.000
1.095.520,82
1.095.520,82
1.095.520,82
0
0
0
17.600.000
17.600.000
17.600.000
19.567.890,00
19.567.890,00
19.567.890,00
2.250.000
2.250.000
2.250.000
2.350.000
2.350.000
2.350.000
2.165.787,50
2.165.787,50
2.165.787,50
0
0
0
0
0
0
571.206,43
571.206,43
571.206,43
5.100
5.100
0
0
0
0
5.100
5.100
5.100
0
0
0
0
5.100
1.887,61
1.887,61
28,70
429,00
844,16
585,75
0,00
470.000
450.000
45.000
250.000
5.000
500
3.500
3.000
1.500
30.000
7.000
2.000
10.000
2.000
2.000
1.000
1.000
30.000
1.000
420.000
410.000
50.000
165.000
3.000
500
5.000
2.500
2.500
20.000
35.000
6.000
20.000
7.000
200
1.500
1.300
35.000
2.000
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
7270
7280
7297
1/240083/
0420
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
5.000
50.000
500
20.000
20.000
8.000
45.000
500
10.000
10.000
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
470.000
470.000
470.000
420.000
420.000
420.000
0,00
0,00
0,00
20.900
20.900
1.200
300
1.200
200
500
600
500
7.500
4.000
500
300
400
2.700
1.000
20.900
20.900
1.200
400
1.100
400
500
600
600
7.100
3.800
800
500
400
2.600
900
20.797,92
20.797,92
1.293,54
253,84
1.200,00
200,00
423,90
541,76
503,69
7.500,00
4.000,00
500,00
281,19
400,00
2.700,00
1.000,00
0
0
0
500
500
500
420,00
420,00
420,00
1/24011 Aus- und Weiterbildung (ZG)
1/240111/ Amtssachausgaben
7270
Leistungen von Einzelpersonen
40.000
40.000
40.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
2/24011 Aus- und Weiterbildung (ZG)
2/240111/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
40.000
40.000
40.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
3.400.000
2.700.000
1.700.000
1.000.000
700.000
0
0
0
50.000
0
350.000
300.000
0
3.400.000
2.730.000
1.730.000
1.000.000
670.000
0
0
0
50.000
0
330.000
290.000
0
3.486.329,95
2.613.537,89
1.674.461,00
939.076,89
872.792,06
1.239,56
3,99
50,10
27.372,84
2.036,72
419.623,87
410.410,68
12.054,30
0
0
0
0
0
0
3.900,60
3.900,60
3.900,60
3.200
3.200
3.200
3.200
3.200
3.200
1.151,28
1.151,28
1.151,28
247.200
247.200
6.000
241.200
247.200
247.200
6.000
241.200
164.555,50
164.555,50
0,00
164.555,50
2/24008 Kinderbetreuung (ZG)
2/240081/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1/24010
1/240109/
4000
4300
4540
4550
4560
4570
4590
6000
6140
6180
6300
6700
7100
7280
Heilpädagogischer Kindergarten
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Versicherungen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/24010 Heilpädagogischer Kindergarten
2/240107/ Vergütungen, Vermögensgebarung
8260
Vergütungen mit Gegenverrechnung
1/24013
1/240135/
7305
7670
1/240139/
4000
4030
4560
4570
4590
7270
7280
7670
Kindergartenversuche und -projekte
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
2/24013 Kindergartenversuche und -projekte
2/240135/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
1/24015 Kindergartenbeitrag
1/240155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
1/24016
1/240165/
7305
7690
Kindergarten, Nachmittagsbetreuung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 97
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/24020
1/240209/
7297
7297/900
Kindergarten - EU-Projekte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Übrige Ausgaben
Übrige Ausgaben
2/24020
2/240205/
8281
8505
Kindergarten - EU-Projekte
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Transfers von Gemeinden
1/24100
1/241009/
4000
4030
4560
4570
4590
7280
7297
KindergartenpädagogInnen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
1/26100
1/261009/
4030
4560
4570
4580
6000
6140
6300
6700
7020
7270
7280
7296
7301
7420
7670
Besondere Sportförderung - Leistungszentren
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Transfers an den Bund
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
330.000
330.000
330.000
0
330.000
330.000
330.000
0
667.294,49
667.294,49
0,00
667.294,49
0
0
0
0
0
0
0
0
56.873,13
56.873,13
2.373,13
54.500,00
10.500
10.500
700
3.500
2.100
2.400
1.400
200
200
10.500
10.500
700
3.500
2.100
2.400
1.400
200
200
6.329,82
6.329,82
362,79
1.549,15
920,31
2.526,73
970,84
0,00
0,00
5.232.200
5.232.200
5.700
600
12.200
4.500
600
15.200
2.000
200
800
6.800
60.900
200
69.800
5.002.700
50.000
5.241.700
5.241.700
5.700
600
12.200
4.500
600
15.200
2.000
200
800
6.800
70.400
200
69.800
5.002.700
50.000
3.779.460,00
3.779.460,00
3.792,70
1.121,51
9.389,90
53.408,88
0,00
0,00
704,75
0,00
6.747,72
933,92
51.515,93
0,00
644,69
3.651.200,00
0,00
5.900
5.900
5.900
0
0
0
11.960,40
11.960,40
11.960,40
1/26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
1/261019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7301
Transfers an den Bund
90.000
90.000
90.000
50.900
50.900
50.900
132.202,40
132.202,40
132.202,40
2/26101
2/261011/
8117
2/261013/
2980
Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Benützungsgebühren
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
90.000
90.000
90.000
0
0
50.900
50.900
50.900
0
0
132.202,40
91.400,02
91.400,02
40.802,38
40.802,38
1/26111
1/261115/
7670
1/261119/
7260
Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
281.000
188.500
188.500
92.500
92.500
281.000
188.500
188.500
92.500
92.500
212.590,00
142.590,00
142.590,00
70.000,00
70.000,00
1/26120
1/261203/
0420/701
1/261209/
2601/701
NÖ Landessportschule St. Pölten
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; Neubau
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Neubau
3.445.000
29.900
29.900
3.415.100
91.400
3.435.500
0
0
3.435.500
100.000
4.155.204,03
0,00
0,00
4.155.204,03
92.741,69
2/26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren
2/261005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8250/900 Untervermietung und Unterverpachtung
Land Niederösterreich
Seite 98
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
2601/702
2980
4000/701
7020/701
7020/702
Kautionen; Stadion St. Pölten
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter; Neubau
Miet- und Pachtzinse; Neubau
Miet- und Pachtzinse; Stadion St. Pölten
45.500
0
0
2.229.800
1.048.400
45.500
0
0
2.240.000
1.050.000
45.449,75
724.793,15
12.704,38
2.229.957,96
1.049.557,10
2/26120
2/261205/
8240/701
8250/702
8551/702
8555/702
2/261208/
2601/701
NÖ Landessportschule St. Pölten
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung; Neubau
Untervermietung und Unterverpachtung; Stadion St. Pölten
Kapitaltransfers vom Bund; Stadion St. Pölten
Kapitaltransfers von Gemeinden; Stadion St. Pölten
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen; Neubau
3.184.400
3.154.500
2.176.000
118.500
860.000
0
29.900
29.900
3.752.900
3.752.900
2.176.000
99.900
852.000
625.000
0
0
3.691.171,79
3.691.171,79
2.087.558,63
118.599,96
860.171,00
624.842,20
0,00
0,00
0
0
0
0
0
0
45.064,60
45.064,60
45.064,60
1/26150 Regionalförderung; Sportausbildungsstätten
1/261505/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
7355
1/26901
1/269015/
7355
7770
Sportstättenbau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
155.700
155.700
45.500
110.200
155.700
155.700
45.500
110.200
117.810,00
117.810,00
42.420,00
75.390,00
1/26903
1/269035/
7355
7770
Sportgeräte
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
16.600
16.600
2.400
14.200
16.600
16.600
2.400
14.200
12.530,00
12.530,00
0,00
12.530,00
1/26905 Spitzensport
1/269055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
24.200
24.200
24.200
24.200
24.200
24.200
18.340,00
18.340,00
18.340,00
1/26907
1/269075/
7305
7670
55.500
55.500
4.200
51.300
55.500
55.500
4.200
51.300
41.930,00
41.930,00
0,00
41.930,00
1/26909 Sportland NÖ I
1/269095/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
407.700
407.700
407.700
1.110.500
1.110.500
1.110.500
840.000,00
840.000,00
840.000,00
1/26910 Sportland NÖ II
1/269105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
330.000
330.000
330.000
185.500
185.500
185.500
140.280,00
140.280,00
140.280,00
1/26911 Sportvereine und -verbände
1/269115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
98.400
98.400
98.400
98.400
98.400
98.400
74.410,00
74.410,00
74.410,00
1/26912 Sportförderung, Jugendverbände
1/269125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
13.900
13.900
13.900
13.900
13.900
13.900
10.500,00
10.500,00
10.500,00
8.817.600
5.317.600
1.000.000
1.000.000
3.317.600
3.500.000
3.500.000
8.811.300
5.311.300
1.000.000
1.000.000
3.311.300
3.500.000
3.500.000
11.012.215,71
11.012.215,71
2.162.180,00
577.200,00
8.272.835,71
0,00
0,00
1/26930
1/269305/
7355
7420
7770
1/269309/
2980
Sportveranstaltungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sportförderung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Seite 99
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/26930 Sportförderung (ZG)
2/269302/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
0
0
2.161.207,72
2.161.207,72
2.161.207,72
1/26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau
1/269809/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7260
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
9.200
9.200
9.200
9.200
9.200
9.200
6.930,00
6.930,00
6.930,00
1/26990 Landesmeisterschaftsmedaillen
1/269909/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
4030
3.900
3.900
3.900
3.900
3.900
3.900
2.940,00
2.940,00
2.940,00
1/26992 Trainereinsatz
1/269925/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
35.100
35.100
35.100
35.100
35.100
35.100
26.530,00
26.530,00
26.530,00
1/26993 Jugendsport
1/269935/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
57.200
57.200
57.200
57.200
57.200
57.200
43.260,00
43.260,00
43.260,00
1/26994 Behinderten- und Versehrtensport
1/269945/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
23.700
23.700
23.700
23.700
23.700
23.700
17.920,00
17.920,00
17.920,00
1/26995 Gesundheits- und Seniorensport
1/269955/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
13.100
13.100
13.100
13.100
13.100
13.100
9.940,00
9.940,00
9.940,00
Erwachsenenbildung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.100.000
1.650.000
1.650.000
450.000
450.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000
0
0
1.700.000,00
1.251.184,49
1.251.184,49
448.815,51
448.815,51
1/27901 Gesellschaft für politische Bildung
1/279015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
34.200
34.200
34.200
34.200
34.200
34.200
36.973,86
36.973,86
36.973,86
3.343.400
3.051.500
1.709.000
831.900
73.600
0
36.600
600
13.900
11.800
64.900
79.100
31.700
176.300
15.900
6.200
9.000
4.000
0
5.000
90.000
90.000
192.900
30.000
3.329.200
3.037.300
1.714.600
814.200
71.700
200
35.600
600
18.300
15.500
69.400
79.600
29.200
167.500
15.500
5.400
9.000
4.000
0
5.000
90.000
90.000
192.900
30.000
3.235.705,83
2.935.625,85
1.644.066,35
800.346,09
70.817,96
0,00
35.221,62
571,46
13.402,68
11.373,79
62.450,53
76.128,69
30.482,17
169.577,87
15.268,14
5.918,50
4.433,09
1.699,49
1.459,82
1.273,78
90.000,00
90.000,00
205.646,89
15.808,43
1/27900
1/279005/
7670/900
1/279009/
7280/900
1/28300
1/283000/
5000
5101
5102
5631
5632
5640
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/283003/
0200
0200/099
0420
1/283005/
7670
1/283009/
4000
Landesarchiv
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 100
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
4030
4090
4300
4560
4570
4590
6160
6180
6210
6700
7020
7210
7250
7270
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Patent- und Lizenzgebühren
Bibliothekserfordernisse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/28300 Landesarchiv
2/283005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1/28305
1/283059/
4000
4030
4300
4560
4570
4590
6160
6210
6572
7100
7250
7270
7280
7297
Institut für Landeskunde
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Transporte
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Bibliothekserfordernisse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
2/28305
2/283055/
8030
8170
8199
8293
Institut für Landeskunde
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Kostenbeiträge
Schuldabschreibung
Zinsen aus dem Geldverkehr
1/28306
1/283069/
2980
7270
7280
Fachveranstaltungen und Projekte (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG)
2/283061/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
1/28310
1/283109/
4000
4300
4560
4570
4590
7270
7280
NÖ Zentrum für Migrationsforschung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 101
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
100
0
8.000
0
8.000
1.800
600
0
400
0
0
4.000
80.000
60.000
0
100
0
8.000
0
8.000
1.800
600
0
400
0
0
4.000
80.000
60.000
7.267,70
4,75
5.994,46
4.344,21
25.904,57
3.895,76
1.926,90
0,00
1.699,00
0,00
960,00
13,91
0,00
119.188,83
18.638,37
1.900
1.900
1.900
1.900
1.900
1.900
9.504,90
9.504,90
9.504,90
129.100
129.100
100
5.000
0
2.000
30.000
0
4.000
0
0
0
3.000
30.000
55.000
0
129.100
129.100
100
5.000
0
2.000
30.000
0
4.000
0
0
0
3.000
30.000
55.000
0
199.408,69
199.408,69
826,57
40.066,43
4.905,72
168,14
16.740,24
122,14
6.055,14
1.059,00
201,46
0,55
975,24
69.909,60
58.338,46
40,00
12.800
12.800
10.000
2.800
0
0
12.800
12.800
10.000
2.800
0
0
24.557,75
24.557,75
20.825,66
2.720,00
1.009,91
2,18
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6.592,20
6.592,20
1.676,68
4.627,92
287,60
0
0
0
0
0
0
6.592,20
6.592,20
6.592,20
100.000
100.000
0
0
0
0
0
100.000
0
100.000
100.000
0
0
0
0
0
100.000
0
89.693,08
89.693,08
678,48
49,10
39,17
2.263,00
1.122,22
84.798,70
742,41
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/28400
1/284003/
0420
1/284009/
4000
4030
4300
4540
4560
4570
4590
6160
6300
7250
7270
7280/900
7299
Landesbibliothek
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Lebensmittel
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen der Post
Bibliothekserfordernisse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Forderungsabschreibungen
2/28400
2/284005/
8180
8189
8199
8282
8299
Landesbibliothek
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Mahnspesen
Schuldabschreibung
Rückersätze von Ausgaben
Verschiedene Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
270.000
0
0
270.000
20.000
10.000
0
0
1.000
150.000
2.000
1.000
1.000
30.000
15.000
40.000
0
270.000
0
0
270.000
20.000
10.000
0
0
1.000
150.000
2.000
1.000
1.000
30.000
15.000
40.000
0
236.327,53
25.762,57
25.762,57
210.564,96
9.604,92
0,00
7.248,70
38,41
1.516,47
122.595,29
2.224,66
0,00
0,00
30.645,60
13.240,00
23.442,91
8,00
7.000
7.000
4.500
500
0
500
1.500
7.000
7.000
4.500
500
0
500
1.500
6.008,24
6.008,24
3.781,58
132,60
180,00
758,06
1.156,00
1/28410 Leseförderung
1/284105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
559.000
559.000
559.000
559.000
559.000
559.000
550.000,00
550.000,00
550.000,00
1/28420 Kreativitätsförderung
1/284205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1.300.000
1.300.000
1.300.000
1.300.000
1.300.000
1.300.000
1.150.000,00
1.150.000,00
1.150.000,00
1/28502
1/285029/
6000
6100
6140/900
6440
6700
7100
7100/900
7280/900
Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
317.000
317.000
13.900
0
117.100
0
0
56.400
0
129.600
141.500
141.500
13.900
0
41.600
0
0
56.400
0
29.600
328.428,62
328.428,62
9.971,50
10.788,00
113.133,00
1.244,00
5.738,40
0,00
58.920,76
128.632,96
1/28503
1/285039/
2601/712
2601/719
2980
7020/712
7020/719
Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Kulturdepot Hainburg
Kautionen; Karikaturmuseum Krems
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Kulturdepot Hainburg
Miet- und Pachtzinse; Karikaturmuseum Krems
530.000
530.000
50.000
60.000
0
280.000
140.000
464.100
464.100
30.000
34.000
0
271.000
129.100
551.596,77
551.596,77
29.553,28
33.720,19
33.385,56
328.043,49
126.894,25
2/28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
2/285038/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
25.302,24
25.302,24
25.302,24
3.000.000
3.000.000
10.000
70.000
200.000
900.000
3.000.000
3.000.000
30.000
150.000
365.000
850.000
2.401.379,78
2.401.379,78
0,00
41.800,00
113.000,00
820.766,31
1/28902
1/289025/
7301
7305
7341
7430
Wissenschaft
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 102
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
7670
7690
7770
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1.700.000
100.000
20.000
1.500.000
70.000
35.000
1.324.303,47
67.050,00
34.460,00
0
0
0
0
0
0
3.831,05
3.831,05
3.831,05
5.244.000
5.244.000
250.000
4.994.000
4.715.000
4.715.000
0
4.715.000
4.319.618,47
4.319.618,47
0,00
4.319.618,47
0
0
0
0
0
0
2,00
2,00
2,00
4.300.000
4.040.000
4.040.000
260.000
20.000
240.000
4.300.000
4.250.000
4.250.000
50.000
30.000
20.000
3.918.567,84
3.716.653,00
3.716.653,00
201.914,84
19.197,64
182.717,20
2/28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems
2/289605/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8240/900 Vermietung und Verpachtung
3.800.000
3.800.000
3.800.000
1.450.000
1.450.000
1.450.000
1.723.295,89
1.723.295,89
1.723.295,89
1/28961 NÖ Landesakademie
1/289615/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
4.334.000
4.334.000
4.334.000
4.334.000
4.334.000
4.334.000
4.334.000,00
4.334.000,00
4.334.000,00
15.317.100
371.800
0
21.900
0
160.000
22.900
167.000
0
0
14.945.300
820.000
348.000
830.000
1.130.000
100
100
2.200.000
650.000
1.330.000
7.637.100
5.661.400
754.200
100
20.000
100
160.000
74.000
500.000
0
0
4.907.200
800.000
400.000
0
0
100
100
3.057.000
650.000
0
0
5.260.000,00
774.250,62
0,00
20.685,30
0,00
159.457,98
23.986,54
525.877,16
41.522,87
2.720,77
4.485.749,38
797.885,47
337.449,51
25.733,40
0,00
289.854,88
0,00
2.250.848,45
653.330,23
130.647,44
0,00
100.000
99.000
99.000
0
0
1.000
1.000
0
0
100.000
99.000
99.000
0
0
1.000
1.000
0
0
393.823,72
0,00
0,00
263.926,81
263.926,81
129.896,91
0,00
1.736,91
128.160,00
2/28902 Wissenschaft
2/289025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/28903
1/289035/
7420
7670
Institute of Science and Technology - Austria
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
2/28903 Institute of Science and Technology - Austria
2/289035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8240/900 Vermietung und Verpachtung
1/28960
1/289605/
7670
1/289609/
7020
7280
Donau-Universität Krems / Campus Krems
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/28962
1/289625/
7430/700
7430/701
7480/700
7480/701
7670/700
7770/700
7770/701
7770/702
1/289629/
2601/700
2601/701
2601/702
2601/703
2980
6572/701
7020/700
7020/701
7020/702
7020/703
Wissenschaftsbereich, Investitionen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft; IMC Krems
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft; IMC Krems
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Zuwendungen für Inv. an priv.gemeinn.Einrichtungen;IMC Krems
Zuwendungen für Inv. an priv.gemeinn.Einrichtungen;KLPU
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Kautionen; IMC Krems
Kautionen; Karl Landsteiner Privatuniversität
Kautionen; IST Austria
Haushaltsrücklagen
Geldverkehrsspesen; IMC Krems
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; IMC Krems
Miet- und Pachtzinse; Karl Landsteiner Privatuniversität
Miet- und Pachtzinse; IST Austria
2/28962
2/289623/
2980
2/289625/
8281/701
2/289628/
2601
2601/700
2601/701
Wissenschaftsbereich, Investitionen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre; IMC Krems
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen
Kautionen
Kautionen; IMC Krems
Land Niederösterreich
Seite 103
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/28963
1/289635/
7420
7690
1/289639/
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Stipendien und Förderungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
900.000
750.000
750.000
0
150.000
150.000
900.000
900.000
900.000
0
0
0
762.997,00
609.450,00
0,00
609.450,00
153.547,00
153.547,00
1/28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen
1/289645/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
5.608.000
5.608.000
5.608.000
4.500.000
4.500.000
4.500.000
4.157.086,00
4.157.086,00
4.157.086,00
1/28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH
1/289655/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
4.742.900
4.742.900
4.742.900
4.742.900
4.742.900
4.742.900
4.688.730,00
4.688.730,00
4.688.730,00
1/28966
1/289665/
7420
1/289669/
7280
6.500.000
6.465.000
6.465.000
35.000
35.000
6.500.000
6.465.000
6.465.000
35.000
35.000
6.500.000,00
6.469.808,00
6.469.808,00
30.192,00
30.192,00
2/28966 Universitäten
2/289665/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
3.500.000
3.500.000
3.500.000
0
0
0
0,00
0,00
0,00
1/28967
1/289675/
7430
7480
1/289679/
7020
7280
Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1.824.000
729.000
69.000
660.000
1.095.000
900.000
195.000
1.815.400
730.000
70.000
660.000
1.085.400
902.000
183.400
1.770.573,47
726.077,19
65.161,33
660.915,86
1.044.496,28
854.784,84
189.711,44
2/28967
2/289675/
8240/900
8281
Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
200
200
100
100
100
100
100
0
156.770,53
156.770,53
0,00
156.770,53
1/28968
1/289685/
7430
7670
Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
2.500.000
2.500.000
2.500.000
0
2.500.000
2.500.000
0
2.500.000
2.066.300,00
2.066.300,00
2.066.300,00
0,00
5.000.000
5.000.000
5.000.000
5.000.000
5.000.000
5.000.000
0,00
0,00
0,00
Universitäten
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/28970 FTI-Strategie
1/289705/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/28980
1/289805/
7670
7690
Wissenschaftspreise
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
38.000
38.000
4.000
34.000
38.000
38.000
4.000
34.000
38.000,00
38.000,00
0,00
38.000,00
1/28990
1/289903/
0420/900
1/289905/
7305
7420
7430
7670
7690
1/289909/
2601
Vermittlungsarbeit, Controlling
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
1.300.000
5.000
5.000
0
0
0
0
0
0
1.295.000
100
1.300.000
10.000
10.000
5.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.285.000
100
1.196.391,40
1.071,48
1.071,48
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1.195.319,92
0,00
Land Niederösterreich
Seite 104
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
4000/900
4030
4560
4570
4590
6200
6210
6300
6410
6440
6520
6572
6700
7020
7100
7201
7210
7232
7250
7260
7270
7280
7290
7299
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
sonstige Zinsen - Inland
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze
Patent- und Lizenzgebühren
Repräsentationsausgaben
Bibliothekserfordernisse
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Forderungsabschreibungen
2/28990
2/289905/
8030
8199
8293
Vermittlungsarbeit, Controlling
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Schuldabschreibung
Zinsen aus dem Geldverkehr
1/31200
1/312003/
0420/900
1/312005/
7305
7430
7670
7690
1/312009/
4000
4000/900
4030
7270
7280
Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/31200 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
2/312005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/31203 Landesverband der Kunstvereine
1/312035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/31230
1/312303/
0420/900
1/312305/
7305
7307
7430
7670
7690
Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 105
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1.000
92.000
1.500
5.000
3.000
100
3.500
5.500
100
20.000
100
300
0
20.000
700
500
100
100.000
1.000
100
50.000
990.200
100
100
5.000
100.000
1.500
20.000
5.000
100
3.000
10.000
100
40.000
100
500
0
30.000
1.000
100
1.000
100.000
9.000
900
112.400
845.000
100
100
692,02
66.003,89
1.482,21
3.457,21
3.880,72
0,00
3.758,74
5.440,43
0,00
0,00
0,00
228,71
120,49
15.334,69
663,89
540,00
0,00
65.077,86
0,00
0,00
49.386,11
979.252,95
0,00
0,00
1.100
1.100
1.000
0
100
500
500
400
0
100
8.987,91
8.987,91
896,40
8.090,00
1,51
1.000.000
300.000
300.000
698.000
10.000
438.000
200.000
50.000
2.000
0
1.000
100
100
800
1.000.000
339.600
339.600
659.400
9.300
398.400
223.900
27.800
1.000
500
0
200
100
200
1.000.160,61
216.065,46
216.065,46
783.245,15
0,00
596.789,29
152.078,70
34.377,16
850,00
0,00
0,00
0,00
850,00
0,00
0
0
0
0
0
0
1.339,16
1.339,16
1.339,16
140.000
140.000
140.000
140.000
140.000
140.000
109.000,00
109.000,00
109.000,00
1.100.000
20.000
20.000
340.200
200.000
100
30.000
100.000
10.000
1.300.000
30.000
30.000
525.200
250.000
100
100.000
125.000
50.000
1.167.744,57
15.000,00
15.000,00
292.260,90
181.500,00
0,00
20.000,00
87.460,90
3.300,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
7770
1/312309/
2980
4000
4000/900
4030
4570
4590
6180
6210
6300
6440
7020
7100
7210
7270
7280
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/31230
2/312301/
8030
8281
8299
2/312303/
2980
8262
Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/32000
1/320005/
7305
7307
7670
1/320009/
7280
Musik, Ausbildung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/32200
1/322005/
7305
7430
7670
7690
7770
1/322009/
4030
4570
6300
7270
7280
Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Druckwerke
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/32200 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege
2/322005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/32202 NÖ Tonkünstlerorchester
1/322025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1/32208
1/322085/
7305
7430
7670
7690
Zeitgenössische Musik, Förderung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 106
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
100
739.800
100
0
500
15.000
15.000
500
20.000
10.000
15.000
1.000
1.000
100
100
270.000
391.500
100
744.800
100
2.000
0
5.000
20.000
1.000
5.700
15.000
10.000
0
1.000
0
0
400.000
285.000
0,00
860.483,67
0,00
0,00
0,00
17.897,51
11.173,90
462,66
27.312,00
8.955,00
14.018,87
0,00
0,00
13,76
0,00
371.570,15
409.079,82
1.100.000
4.200
100
100
4.000
1.095.800
100
1.095.700
1.300.000
4.600
100
500
4.000
1.295.400
100.000
1.195.400
1.167.744,57
16.549,10
0,00
13.000,00
3.549,10
1.151.195,47
77.395,47
1.073.800,00
31.000.000
29.945.000
13.500.000
12.500.000
3.945.000
1.055.000
1.055.000
29.928.200
28.873.200
13.500.000
12.273.200
3.100.000
1.055.000
1.055.000
32.026.023,64
30.905.023,64
13.784.436,30
13.889.536,96
3.231.050,38
1.121.000,00
1.121.000,00
1.800.000
1.780.000
130.000
150.000
1.480.000
10.000
10.000
20.000
100
0
100
5.800
14.000
1.800.000
1.775.000
74.000
100.000
1.582.400
9.300
9.300
25.000
100
0
100
100
24.700
1.841.064,59
1.823.120,31
73.000,00
214.454,00
1.533.866,31
1.800,00
0,00
17.944,28
0,00
772,20
0,00
6.372,08
10.800,00
0
0
0
0
0
0
2.000,00
2.000,00
2.000,00
1.140.000
1.140.000
1.140.000
2.600.000
2.600.000
2.600.000
2.881.252,16
2.881.252,16
2.881.252,16
300.000
294.000
5.000
10.000
269.000
10.000
280.000
279.600
4.600
0
264.400
10.600
249.753,65
246.253,65
0,00
0,00
242.903,65
3.350,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/322089/
4030
4570
6300
7270
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Druckwerke
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
6.000
100
100
100
5.700
400
100
100
100
100
3.500,00
0,00
0,00
0,00
3.500,00
0
0
0
0
0
0
1.000,00
1.000,00
1.000,00
35.360.000
35.360.000
35.360.000
33.900.000
33.900.000
33.900.000
37.134.500,00
37.134.500,00
37.134.500,00
1/32410 Zuschuss für Theater (ZG)
1/324104/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.742,00
1.268.742,00
1.268.742,00
1/32500
1/325005/
7305
7430
7670
7690
1/325009/
7280
3.500.000
3.490.000
530.000
1.310.000
1.620.000
30.000
10.000
10.000
3.500.000
3.490.700
499.700
501.700
2.415.300
74.000
9.300
9.300
3.499.950,00
3.499.950,00
443.800,00
1.175.500,00
1.880.650,00
0,00
0,00
0,00
0
0
0
0
0
0
1.000,00
1.000,00
1.000,00
350.000
20.000
20.000
311.000
2.000
80.000
194.000
35.000
19.000
5.000
0
100
4.400
4.500
5.000
320.000
22.000
22.000
273.800
1.900
27.800
181.400
62.700
24.200
9.000
0
100
500
9.600
5.000
296.848,65
94.300,00
94.300,00
187.138,00
0,00
7.890,00
153.748,00
25.500,00
15.410,65
2.688,00
1.064,50
0,00
3.931,85
3.400,00
4.326,30
10.000
10.000
10.000
5.000
5.000
5.000
6.620,11
6.620,11
6.620,11
2/32208 Zeitgenössische Musik, Förderung
2/322085/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH
1/324025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
2/325005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/33000
1/330003/
0420
1/330005/
7305
7430
7670
7690
1/330009/
4030
4570
4590
6300
7270
7280
Literatur, Förderung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/33001 Zeitgenössische Literatur, Förderung
2/330015/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8030
Handelswaren, Veräußerung
1/36000
1/360005/
7430
7670
1/360009/
7280
Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
4.575.000
4.535.000
4.035.000
500.000
40.000
40.000
4.220.000
4.195.000
4.195.000
0
25.000
25.000
5.085.000,00
5.060.000,00
4.510.000,00
550.000,00
25.000,00
25.000,00
1/36200
1/362005/
7305
7430
7670
Denkmalpflege
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
2.200.000
2.200.000
140.000
230.000
1.700.000
2.200.000
2.200.000
138.800
231.400
1.699.800
2.950.840,00
2.950.840,00
413.830,00
327.600,00
1.800.660,00
Land Niederösterreich
Seite 107
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
1/36310
1/363103/
0200/099
0420
0420/099
1/363105/
7355
7430
7770
1/363109/
4000
4000/099
4030
4090
4560
4570
4590
6000
6160
6210
6300
6300/099
6700
7020
7232
7270
7270/900
7280
7280/900
Niederösterreich GESTALTE(N)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/36310
2/363105/
8170
8199
Niederösterreich GESTALTE(N)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Schuldabschreibung
1/36311
1/363115/
7355
7670
1/363119/
6300
7280
1/36313
1/363135/
7355
1/363139/
6300
6440
7280
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
130.000
130.000
408.750,00
1.301.900
26.900
9.300
3.700
13.900
44.000
15.000
10.000
19.000
1.231.000
5.000
900
11.500
0
4.800
142.200
3.700
0
0
900
120.300
0
2.800
5.000
17.600
564.600
0
351.700
0
1.295.100
26.900
9.300
3.700
13.900
44.000
15.000
10.000
19.000
1.224.200
5.000
900
11.500
0
4.800
142.200
3.700
0
0
900
120.300
0
2.800
5.000
17.600
557.800
0
351.700
0
1.010.868,25
880,00
0,00
880,00
0,00
72.496,00
41.800,00
10.296,00
20.400,00
937.492,25
3.464,39
0,00
2.887,80
0,74
3.045,18
96.968,26
4.180,76
49,20
131,98
570,00
105.110,50
574,80
2.101,37
13.794,57
32.705,26
0,00
484.934,59
0,00
186.972,85
0
0
0
0
5.000
5.000
5.000
0
8.121,90
8.121,90
6.850,00
1.271,90
Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen der Post
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.800.000
2.735.000
1.685.000
1.050.000
65.000
15.000
50.000
3.100.000
3.065.000
1.715.000
1.350.000
35.000
10.000
25.000
2.169.324,16
1.905.016,05
909.625,45
995.390,60
264.308,11
14.892,96
249.415,15
Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1.650.000
1.560.000
1.560.000
90.000
15.000
25.000
50.000
1.350.000
1.290.000
1.290.000
60.000
10.000
25.000
25.000
945.136,20
807.147,96
807.147,96
137.988,24
14.853,69
29.380,55
93.754,00
450.000
450.000
450.000
331.900
331.900
331.900
0,00
0,00
0,00
5.400
5.400
5.400
5.400
5.400
5.400
0,00
0,00
0,00
2/36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung
2/363135/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
1/36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG)
1/363145/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 108
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/36910
1/369103/
0420/900
1/369105/
7305
7341
7430
7670
7690
1/369109/
4000/900
4030
6180
7270
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Ausgrabungen, sonstige
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/38000 Landesausstellungen
1/380009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280/900 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/38000
2/380005/
8030/900
8116/900
8121
8130
8199
8240/900
8281
8293
8299
Landesausstellungen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Eintrittsgelder
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Nebenerlöse
Schuldabschreibung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
1/38005 Saison-Personal
1/380050/ Leistungen für Personal
5710/900 Ständige persönliche Dienste
1/38080 Schloss Grafenegg, Infrastruktur (REG)
1/380805/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1/38100
1/381003/
0200
0200/099
0420/099
0420/900
1/381005/
7301/900
7305/900
7341/900
7355/900
7420/900
7430/900
7480/900
7670/900
7690/900
7770/900
1/381007/
2504/204
2570/203
1/381009/
2980
Kulturförderung (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung; TK und IT
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Darlehen an Gemeinden
Darlehen an Haushalte (Inland)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 109
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
360.000
40.000
40.000
299.600
119.000
10.000
50.000
100.600
20.000
20.400
100
100
20.000
100
100
360.000
18.500
18.500
316.600
92.500
16.700
58.000
130.900
18.500
24.900
0
900
18.500
900
4.600
337.255,00
110.855,00
110.855,00
226.400,00
47.000,00
0,00
81.000,00
85.300,00
13.100,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
2.989.990,00
2.989.990,00
2.989.990,00
60.000
60.000
2.000
7.400
100
50.000
100
100
100
100
100
540.000
540.000
39.300
500.000
100
100
100
100
100
100
100
59.515,12
59.515,12
2.596,95
0,00
0,00
56.918,17
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
280.000
280.000
280.000
280.000
280.000
280.000
381.180,70
381.180,70
381.180,70
0
0
0
0
0
0
456.766,46
456.766,46
456.766,46
20.574.400
759.000
5.000
2.000
2.000
750.000
16.900.300
100
800.000
100
250.000
100
9.300.000
270.000
5.400.000
700.000
180.000
200
100
100
2.914.900
300.000
20.559.700
1.000.000
0
0
0
1.000.000
15.790.200
100
750.000
10.000
100.000
100
7.800.000
350.000
5.930.000
650.000
200.000
100.100
100
100.000
3.669.400
1.000.000
23.217.526,72
1.625.704,69
0,00
3.556,30
838,00
1.621.310,39
17.832.960,75
0,00
1.097.436,05
0,00
923.500,00
0,00
9.279.645,30
257.527,74
5.388.168,66
704.318,00
182.365,00
80.000,00
0,00
80.000,00
3.678.861,28
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
4000/099
4000/900
4030/900
4200/900
4570/900
4590/900
6000/900
6100/900
6130/900
6140/900
6180/900
6210/900
6300/900
6440/900
7020/900
7100/900
7201/099
7201/900
7210/900
7260/900
7270/900
7280/900
7290/900
Gebrauchsgüter; TK und IT
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Werkstoffe
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT
sonstige Gebühren und Kostenersätze
Patent- und Lizenzgebühren
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
2/38100
2/381000/
8281
8501
2/381002/
2504/204
2570/203
2980
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.000
70.000
200.000
100
9.200
1.900
300
100
100
5.000
10.000
2.000
16.500
50.000
25.000
3.500
45.000
100
3.000
2.000
400.000
1.770.000
100
0
70.000
80.000
100
50.000
1.000
100
100
0
100
15.000
100
14.000
50.000
5.000
2.000
0
0
100
2.000
400.000
1.979.700
100
4.630,20
114.638,00
232.883,00
0,00
10.910,48
2.475,22
256,55
0,00
0,00
5.708,22
1.986,00
1.943,00
16.371,91
34.062,12
28.492,94
3.736,98
21.090,00
33,32
3.000,00
1.933,00
463.738,79
2.730.971,55
0,00
Kulturförderung (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Transfers vom Bund
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Darlehen an Gemeinden
Darlehen an Haushalte (Inland)
Haushaltsrücklagen
40.000
39.700
24.700
15.000
300
100
100
100
60.000
59.800
34.800
25.000
200
100
100
0
2.565.174,74
27.689,42
27.689,42
0,00
2.537.485,32
0,00
0,00
2.537.485,32
1/38120
1/381200/
5602
5610
Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten
Leistungen für Personal
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
Reisegebühren - Ausland
74.500
74.500
67.500
7.000
74.500
74.500
67.500
7.000
34.160,62
34.160,62
33.680,50
480,12
1/38121
1/381210/
5000
5101
5102
5631
5632
5650
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/381213/
0001
0200
0200/099
0300
0420/900
0632
1/381215/
7305
7420
Kulturdokumentation, Museen
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Bebaute Grundstücke
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Ausstattung
Gebäude, im Bau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
4.538.300
1.703.400
637.200
441.800
293.200
3.000
11.600
62.400
10.300
24.700
31.900
25.400
96.100
63.800
2.000
619.700
100
3.500
1.500
500
614.000
100
100.400
100
100
4.038.700
1.548.800
632.700
392.900
229.000
3.000
9.600
65.100
9.200
25.600
30.300
23.900
75.800
50.400
1.300
528.700
100
5.000
0
100
523.400
100
150.300
100
100
4.169.934,48
1.638.823,74
613.019,90
425.053,95
282.084,22
2.889,51
11.180,23
60.042,96
9.908,27
23.727,35
30.688,69
24.419,35
92.439,66
61.422,65
1.947,00
342.343,66
0,00
413,42
1.354,32
413,29
340.162,63
0,00
91.923,23
0,00
0,00
Land Niederösterreich
Seite 110
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
7430
7670
7690
1/381219/
2601
4000/099
4000/900
4030
4090
4200
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
6000
6100
6110
6130
6140
6160
6170
6180
6200
6210
6300
6410
6440
6520
6572
6700
6920
7020
7100
7201
7210
7232
7250
7260
7270
7280
7290
7290/099
7297
7299
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Gebrauchsgüter; TK und IT
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Straßenbauten, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
sonstige Zinsen - Inland
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze
Patent- und Lizenzgebühren
Repräsentationsausgaben
Bibliothekserfordernisse
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Vergütungen mit Gegenverrechnung; TK und IT
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
2/38121
2/381215/
8030
8070
8116
8121
8123/900
8130
8199
8240/900
8281
8293
8299
Kulturdokumentation, Museen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Eintrittsgelder
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Schuldabschreibung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 111
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
100
100.000
100
2.114.800
100
1.000
59.000
145.000
500
15.000
100
7.000
400
1.000
1.000
7.500
50.000
100
50.000
65.000
100
100
100
100
8.000
10.000
85.000
100
33.500
33.500
100
15.000
100
1.000
39.000
100
144.800
25.000
1.400
11.000
100.000
2.500
1.300
300.000
898.000
100
2.000
100
100
50.000
100.000
100
1.810.900
100
0
60.000
120.000
800
20.000
100
7.000
400
1.000
1.500
6.000
40.000
100
50.000
65.000
100
100
100
100.000
7.000
10.000
80.000
100
20.000
30.000
100
10.000
100
1.000
38.000
100
110.000
28.000
0
0
100.000
1.500
1.400
100.000
801.100
100
0
0
100
0,00
91.923,23
0,00
2.096.843,85
0,00
89,00
49.589,44
195.210,80
73,03
9.011,89
0,00
5.582,77
243,84
822,70
673,94
5.206,19
25.464,47
178,24
43.334,86
59.162,68
0,00
0,00
0,00
76.579,92
7.685,40
5.609,60
85.801,82
0,00
33.519,44
33.495,79
0,00
7.614,80
0,00
973,29
38.578,49
0,00
133.872,48
13.399,05
1.339,78
11.222,00
11.874,67
2.468,65
1.249,88
299.482,44
936.679,50
0,00
591,00
162,00
0,00
197.400
197.400
10.000
100
10.000
800
100
6.000
100
170.000
100
100
100
230.000
230.000
10.000
100
12.000
500
100
5.400
100
201.500
100
100
100
272.039,68
248.482,90
7.191,19
0,00
10.467,79
800,91
0,00
6.122,67
0,00
153.458,89
70.438,28
3,17
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/381218/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
8262
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
23.556,78
23.556,78
1/38122
1/381223/
0420/900
1/381229/
4030
7270
7280
Kulturdokumentation, Museen (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
3.000
2.000
2.000
1.000
200
200
600
3.000
2.000
2.000
1.000
200
200
600
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
2/38122
2/381221/
8240/900
8299
8852
2/381223/
2980
Kulturdokumentation, Museen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Verschiedene Einnahmen
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
3.000
700
100
500
100
2.300
2.300
3.000
700
100
500
100
2.300
2.300
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1/38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG)
1/381239/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG)
2/381233/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG)
1/381243/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
0420/900 Ausstattung
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG)
2/381241/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/38125
1/381255/
7355
7430
7480
7690
7770
Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.569.956,86
3.569.956,86
1.364.368,85
1.038.777,12
1.053.727,05
19.500,00
93.583,84
1/38130
1/381305/
7305
7355
7430
7670
7690
7770
1/381309/
4030
7270
7280
Kulturelle Regionalisierung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.200.000
2.157.500
5.000
25.000
25.000
2.030.000
65.000
7.500
42.500
0
10.200
32.300
2.000.000
1.962.900
46.300
27.800
18.500
1.805.500
46.300
18.500
37.100
0
9.300
27.800
2.098.651,77
2.058.114,15
1.500,00
0,00
2.500,00
1.986.874,15
61.740,00
5.500,00
40.537,62
2.207,38
6.034,34
32.295,90
0
0
0
0
0
0
300,00
300,00
300,00
200.000
200.000
72.000
50.000
0
200.000
200.000
80.000
50.000
0
200.000,00
200.000,00
73.000,00
50.000,00
40.000,00
2/38130 Kulturelle Regionalisierung
2/381305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/38132
1/381325/
7355
7480
7670
Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 112
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
78.000
70.000
37.000,00
1/38140
1/381405/
7430
7670
7690
1/381409/
4560
4570
4590
6210
6300
7020
7100
7270
7280
ARGE Donauländer und Auslandskultur
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Transporte
Leistungen der Post
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
49.000
27.900
4.600
10.000
13.300
21.100
100
100
100
100
100
100
100
2.400
18.000
49.000
31.400
4.600
22.200
4.600
17.600
100
100
100
100
500
100
0
13.400
3.200
48.679,22
25.621,08
2.641,08
2.850,00
20.130,00
23.058,14
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
770,96
22.287,18
1/38192
1/381929/
4030
4570
4590
6210
6300
6700
7020
7270
7280
Kultursenat
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
40.000
40.000
5.000
100
100
100
6.000
100
100
12.000
16.500
40.000
40.000
5.000
100
100
100
6.000
100
100
19.400
9.100
21.396,69
21.396,69
1.786,72
0,00
0,00
0,00
5.806,91
0,00
0,00
13.220,03
583,03
1/38193
1/381935/
7670/900
7690/900
Kultur- und Förderungspreise
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
133.000
133.000
19.000
114.000
133.000
133.000
4.000
129.000
133.000,00
133.000,00
19.000,00
114.000,00
1/38194
1/381945/
7305
7430
7670
7690
7770
1/381949/
7270
Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
1.000.000
995.000
5.000
590.000
300.000
100.000
0
5.000
5.000
1.000.000
1.000.000
45.000
550.000
300.000
100.000
5.000
0
0
999.115,00
999.115,00
0,00
546.400,00
405.015,00
47.700,00
0,00
0,00
0,00
1/38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur
1/381975/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
159.900
159.900
159.900
159.900
159.900
159.900
159.880,00
159.880,00
159.880,00
1/38198 NÖ Kulturforum
1/381985/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
98.200
98.200
98.200
98.200
98.200
98.200
98.200,00
98.200,00
98.200,00
480.000
480.000
15.000
430.000
30.000
5.000
430.000
430.000
5.000
411.000
10.000
4.000
435.920,00
435.920,00
0,00
411.060,00
24.860,00
0,00
1/38199
1/381995/
7305
7430
7670
7690
Ausstellungen und Veranstaltungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 113
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/41091
1/410910/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
5690
5710
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/410913/
0200/099
0420
1/410919/
4000
4000/099
4090
4300
4520
4540
4550
4560
4560/099
4570
4580
4590
6000
6140
6140/099
6160
6160/099
6170
6180
6200
6210
6300
6300/099
6572
6700
7020/099
7100
7210/099
7240
7260
7270
7270/900
7280
7280/099
7280/900
7290
7296
7297
7301
7301/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Lebensmittel
Treibstoffe
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 114
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.010.800
3.263.000
576.900
1.328.500
528.500
1.900
20.100
49.900
81.000
70.000
20.200
21.300
30.800
88.800
315.200
113.800
16.100
7.000
3.000
4.000
740.800
10.000
1.000
2.000
76.000
3.000
4.000
4.000
3.000
4.000
1.000
3.300
15.000
135.000
80.000
0
1.000
500
4.000
5.000
0
3.000
1.300
1.300
0
7.800
1.500
33.000
500
55.000
100
10.000
0
155.000
3.500
0
4.000
12.000
1.000
100.000
0
4.361.300
3.612.900
619.800
1.414.600
709.700
1.900
27.200
49.700
86.200
74.900
21.200
22.600
33.100
93.300
322.800
123.100
12.800
7.000
3.000
4.000
741.400
10.000
1.000
2.000
80.000
3.000
4.000
4.000
2.000
2.000
1.500
2.500
12.000
145.000
85.000
5.000
1.000
500
5.000
4.000
0
2.000
800
1.500
100
7.000
1.500
35.000
500
55.000
500
10.000
0
150.000
1.000
0
1.000
5.000
1.000
100.000
0
3.844.044,22
3.106.542,81
549.384,55
1.265.196,43
503.321,06
1.134,74
19.054,66
47.443,98
77.147,54
66.682,78
19.166,01
20.318,83
29.284,71
84.563,24
300.181,23
108.411,56
15.251,49
35.046,92
5.931,53
29.115,39
702.454,49
19.660,32
233,50
1.701,02
75.813,37
2.778,01
2.374,53
2.193,18
2.815,41
4.067,27
681,65
3.286,85
14.740,15
124.107,55
57.265,83
0,00
0,00
99,80
3.569,63
7.455,64
42,73
3.407,16
1.249,11
1.320,00
0,00
7.756,31
1.216,90
30.882,77
258,96
50.681,27
0,00
0,00
9.889,60
0,00
3.380,00
154.191,20
4.627,76
11.962,06
1.051,90
0,00
97.693,05
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/41091
2/410915/
8070
8106
8121
8130
8299
8501
8501/900
8503
2/410918/
0401
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Erzeugnisse, Veräußerung
Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Nebenerlöse
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Personenkraftwagen
1/41092
1/410923/
0200
0420
1/410929/
4000
6180
7270
7280
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
3.629.900
3.629.900
1.000
3.088.700
90.000
7.000
0
100.000
0
343.200
0
0
3.669.400
3.669.400
1.000
3.127.900
85.000
8.000
0
100.000
0
347.500
0
0
3.699.175,37
3.697.092,04
769,55
3.170.633,20
94.218,47
6.748,85
285,07
0,00
102.444,30
321.992,60
2.083,33
2.083,33
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
100
100
100
0
0
0
0
0
0
100
100
100
0
0
0
0
0
0
27.267,18
2.277,50
0,00
2.277,50
24.989,68
8.941,14
1.153,07
1.505,00
13.390,47
2/41092
2/410921/
8852
2/410923/
2980
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
100
100
100
0
0
100
100
100
0
0
27.267,18
8.387,51
8.387,51
18.879,67
18.879,67
1/41093
1/410939/
2601/710
2980
7020/710
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Schwimmbadsanierung
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Schwimmbadsanierung
87.000
87.000
7.000
0
80.000
87.000
87.000
7.000
0
80.000
87.000,00
87.000,00
6.318,66
22.411,03
58.270,31
2/41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen
2/411105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8505
Transfers von Gemeinden
15.700.000
15.700.000
15.700.000
12.500.000
12.500.000
12.500.000
13.695.172,73
13.695.172,73
13.695.172,73
1/41121
1/411218/
7301/900
7303
7305
7307
7680/900
1/411219/
7301/900
7680/900
7690/900
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
55.000.000
52.890.000
70.000
4.500.000
370.000
350.000
47.600.000
2.110.000
10.000
900.000
1.200.000
50.000.000
48.190.000
70.000
4.100.000
360.000
350.000
43.310.000
1.810.000
10.000
900.000
900.000
52.817.809,88
50.996.664,92
10.233,87
4.036.244,57
276.101,28
218.561,35
46.455.523,85
1.821.144,96
4.938,00
751.898,20
1.064.308,76
2/41121
2/411215/
8170/900
8180
8501
8503
8505
8507
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
4.000.000
4.000.000
1.300.000
1.000
0
2.559.000
70.000
70.000
2.900.000
2.900.000
1.300.000
1.000
0
1.459.000
70.000
70.000
3.471.407,60
3.471.407,60
915.716,70
0,00
304,29
2.437.515,67
71.187,86
46.683,08
1/41122 BMS-Krankenhilfe
1/411225/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7382
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
8.000.000
4.100.000
4.100.000
9.000.000
4.600.000
4.600.000
7.634.513,38
4.057.608,00
4.057.608,00
Land Niederösterreich
Seite 115
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/411228/
7301/900
7303
7303/900
7305
7305/900
7307
7307/900
7680/900
1/411229/
7680/900
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Transfers an Gemeindeverbände
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41122
2/411225/
8170/900
8180/900
8503
8505
8507
BMS-Krankenhilfe
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
3.894.000
30.000
300.000
0
15.000
0
3.000
0
3.546.000
6.000
6.000
4.390.000
100.000
0
300.000
0
50.000
0
10.000
3.930.000
10.000
10.000
3.572.371,18
9.765,05
256.113,48
0,00
13.108,99
0,00
2.223,60
0,00
3.291.160,06
4.534,20
4.534,20
330.000
330.000
70.000
1.000
247.000
10.000
2.000
250.000
250.000
70.000
1.000
167.000
10.000
2.000
277.074,13
277.074,13
52.814,14
0,00
218.331,63
4.842,03
1.086,33
1/41133 Wohnungssicherung
1/411335/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
927.000
927.000
927.000
877.000
877.000
877.000
851.500,00
851.500,00
851.500,00
1/41134 Schuldner- und Sozialberatung
1/411345/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1.648.700
1.648.700
1.648.700
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.476.678,92
1.476.678,92
1.476.678,92
1/41135
1/411357/
2570/303
1/411359/
7301/900
7680/900
3.900.000
70.000
70.000
3.830.000
20.000
3.810.000
3.900.000
70.000
70.000
3.830.000
20.000
3.810.000
4.456.221,77
37.367,47
37.367,47
4.418.854,30
70.764,40
4.348.089,90
100.000
100.000
100.000
100.000
100.000
100.000
74.271,75
74.271,75
74.271,75
67.100.000
67.100.000
67.100.000
58.500.000
58.500.000
58.500.000
57.419.722,12
57.419.722,12
57.419.722,12
Hilfe für Familien
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Darlehen an Haushalte (Inland)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41135 Hilfe für Familien
2/411358/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2570/303 Darlehen an Haushalte (Inland)
1/41136 Ambulante Pflegedienste
1/411365/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
1/41138
1/411388/
7270
7349
7680
Hilfe für betagte Menschen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
310.000
310.000
800
290.700
18.500
310.000
310.000
800
290.700
18.500
304.537,67
304.537,67
0,00
290.700,00
13.837,67
1/41139
1/411399/
7280
7301/900
Sozialhilfemaßnahmen, sonstige
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
100.000
100.000
90.000
10.000
200.000
200.000
180.000
20.000
67.301,53
67.301,53
66.638,93
662,60
2/41139
2/411395/
8170
8180
Sozialhilfemaßnahmen, sonstige
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
20.000
20.000
15.000
5.000
20.000
20.000
15.000
5.000
26.305,92
26.305,92
10.348,32
15.957,60
1/41141
1/411418/
7301/900
7680/900
Soziale Wohneinrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
7.550.000
7.550.000
400.000
7.150.000
7.550.000
7.550.000
400.000
7.150.000
7.452.689,84
7.452.689,84
396.165,95
7.056.523,89
Land Niederösterreich
Seite 116
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/41141 Soziale Wohneinrichtungen
2/411415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
100
100
100
100
100
100
29.533,95
29.533,95
29.533,95
18.000.000
18.000.000
0
18.000.000
40.000.000
40.000.000
0
40.000.000
48.206.461,99
48.206.461,99
48.206.461,99
0,00
137.000.000
137.000.000
13.000.000
5.000.000
20.000.000
400.000
98.595.000
5.000
116.000.000
116.000.000
11.700.000
2.900.000
20.000.000
300.000
81.095.000
5.000
87.796.925,25
87.796.925,25
10.727.963,69
3.391.907,44
15.037.728,43
287.135,97
58.352.189,72
0,00
68.500.000
68.500.000
66.640.000
1.000.000
800.000
50.000
10.000
68.000.000
68.000.000
65.649.000
1.500.000
800.000
50.000
1.000
62.254.299,75
62.254.299,75
61.645.982,15
0,00
571.125,25
34.211,09
2.981,26
1/41142
1/411428/
7680
7680/900
Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
1/41143
1/411438/
7301/900
7303/900
7305/900
7307/900
7680/900
7690
Private Pflegeheime
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41143
2/411435/
8170/900
8180/900
8503
8505
8507
Private Pflegeheime
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
1/41144
1/411448/
7301/900
7680/900
1/411449/
7301/900
7690/900
NÖ Landespflegeheime
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Zuwendungen an Einzelpersonen
181.100.000
178.099.900
70.000
178.029.900
3.000.100
100
3.000.000
148.042.000
143.441.900
60.000
143.381.900
4.600.100
100
4.600.000
121.781.838,94
119.218.737,19
45.194,13
119.173.543,06
2.563.101,75
0,00
2.563.101,75
2/41144
2/411445/
8170/900
8180
8503
8505
8507
NÖ Landespflegeheime
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
104.000.000
104.000.000
79.860.000
22.000.000
2.000.000
90.000
50.000
123.000.000
123.000.000
98.860.000
22.000.000
2.000.000
90.000
50.000
117.247.805,06
117.247.805,06
115.481.059,04
0,00
1.673.639,31
80.897,18
12.209,53
1/41145
1/411458/
7301/900
7680/900
Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
9.000.000
9.000.000
300.000
8.700.000
8.500.000
8.500.000
350.000
8.150.000
8.905.157,54
8.905.157,54
196.633,92
8.708.523,62
2/41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege
2/411455/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8262
Überweisungen mit Gegenverrechnung
3.187.800
3.187.800
3.187.800
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.460.000,00
2.460.000,00
2.460.000,00
36.000.000
36.000.000
0
36.000.000
80.000.000
80.000.000
0
80.000.000
96.412.923,97
96.412.923,97
96.412.923,97
0,00
1/41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG)
1/411865/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
1.600.000,00
1.600.000,00
1.600.000,00
2/41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG)
2/411860/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
1.600.000,00
1.600.000,00
1.600.000,00
1/41146
1/411468/
7680
7680/900
NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 117
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/41187 Hospizinitiativen
1/411875/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
870.000
870.000
870.000
850.000
850.000
850.000
864.170,00
864.170,00
864.170,00
2.400.000
500.000
500.000
1.900.000
790.000
1.110.000
2.703.000
600.000
600.000
2.103.000
1.051.500
1.051.500
2.182.807,63
534.750,84
534.750,84
1.648.056,79
736.684,58
911.372,21
350.000
350.000
328.900
20.000
1.000
100
350.000
350.000
328.900
20.000
1.000
100
291.074,43
291.074,43
277.345,82
0,00
13.728,61
0,00
26.500.000
26.500.000
1.700.000
1.000
5.000
9.793.900
0
15.000.000
100
26.500.000
26.500.000
1.700.000
1.000
5.000
9.793.900
0
15.000.000
100
25.613.920,74
25.613.920,74
274.042,70
0,00
89.481,96
0,00
11.043.399,75
14.206.996,33
0,00
1.110.900
1.110.900
1.110.900
1.110.900
1.110.900
1.110.900
846.405,25
846.405,25
846.405,25
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.904.540,00
1.444.540,00
1.444.540,00
2.460.000,00
2.460.000,00
0
0
0
0
0
0
3.904.540,00
3.904.540,00
3.904.540,00
450.000
450.000
20.000
150.000
10.000
20.000
250.000
400.000
400.000
20.000
150.000
10.000
20.000
200.000
339.733,89
339.733,89
29.112,29
38.230,51
97.906,41
26.790,31
147.694,37
1/41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG)
1/411945/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
29.000.000,00
29.000.000,00
29.000.000,00
2/41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG)
2/411940/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
29.000.000,00
29.000.000,00
29.000.000,00
261.618.900
261.618.900
261.618.900
249.978.800
249.978.800
249.978.800
246.598.653,87
246.598.653,87
246.598.653,87
1/41188
1/411884/
7670
1/411885/
7305
7670
Notruftelefon und Essen auf Rädern
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/41190
1/411909/
7221/900
7222/900
7297/900
7299/900
Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Rückersätze von Einnahmen
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
2/41190
2/411905/
8281/900
8291/900
8299/900
8501
8501/900
8810/900
8852/900
Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Pönal- und Verzugszinsen
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers vom Bund
Geldstrafen
Spenden
1/41191 Integrationshilfen
1/411915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/41192
1/411925/
7670
1/411929/
7292
Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG)
2/411920/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/41193
1/411939/
6430
6440
7280
7301/900
7349
Sozialplanung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
2/41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden
2/411995/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8505/900 Transfers von Gemeinden
Land Niederösterreich
Seite 118
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/41311
1/413119/
7301/900
7680/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Heilbehandlung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41311 Heilbehandlung
2/413115/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8.000.000
8.000.000
1.000.000
7.000.000
6.500.000
6.500.000
500.000
6.000.000
6.915.060,97
6.915.060,97
885.487,79
6.029.573,18
450.000
450.000
450.000
370.000
370.000
370.000
379.052,97
379.052,97
379.052,97
1/41312
1/413129/
7301/900
7680/900
Hilfsmittel
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
1.800.000
1.800.000
100.000
1.700.000
1.900.000
1.900.000
150.000
1.750.000
1.431.249,78
1.431.249,78
7.947,61
1.423.302,17
1/41323
1/413238/
7301/900
7680/900
Frühförderung, Erziehung und Schulbildung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
7.300.000
7.300.000
120.000
7.180.000
8.000.000
8.000.000
250.000
7.750.000
7.004.528,79
7.004.528,79
91.770,03
6.912.758,76
2/41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung
2/413235/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
919.786,83
919.786,83
919.786,83
1/41324
1/413249/
7301/900
7680/900
5.100.000
5.100.000
400.000
4.700.000
5.200.000
5.200.000
500.000
4.700.000
4.429.758,03
4.429.758,03
202.153,71
4.227.604,32
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.400.000
1.400.000
1.400.000
1.023.566,38
1.023.566,38
1.023.566,38
36.000.000
36.000.000
0
36.000.000
77.700.000
77.700.000
0
77.700.000
93.641.052,41
93.641.052,41
93.641.052,41
0,00
135.200.000
135.200.000
15.000.000
120.200.000
79.820.600
79.820.600
15.000.000
64.820.600
65.591.734,06
65.591.734,06
12.209.309,16
53.382.424,90
2/41327 Soziale Eingliederung
2/413275/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
25.300.000
25.300.000
25.300.000
22.500.000
22.500.000
22.500.000
23.426.909,46
23.426.909,46
23.426.909,46
1/41328
1/413289/
7301/900
7680/900
15.500.000
15.500.000
600.000
14.900.000
17.000.000
17.000.000
600.000
16.400.000
14.445.813,61
14.445.813,61
326.749,37
14.119.064,24
2.600.000
2.600.000
2.600.000
2.300.000
2.300.000
2.300.000
2.431.292,91
2.431.292,91
2.431.292,91
10.000.000
4.850.000
0
50.000
200.000
4.500.000
100.000
5.150.000
5.150.000
12.500.000
5.500.000
60.000
0
300.000
5.128.000
12.000
7.000.000
7.000.000
8.767.020,70
4.212.040,28
0,00
8.674,56
201.643,93
3.914.213,29
87.508,50
4.554.980,42
4.554.980,42
Berufliche Eingliederung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41324 Berufliche Eingliederung
2/413245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
1/41326
1/413269/
7680
7680/900
Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
1/41327
1/413279/
7301/900
7680/900
Soziale Eingliederung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Soziale Betreuung und Pflege
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/41328 Soziale Betreuung und Pflege
2/413285/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
1/41332
1/413325/
7301
7301/900
7305
7430/900
7660
1/413329/
7292
Geschützte Arbeit
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Land Niederösterreich
Seite 119
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/41341
1/413415/
7301/900
7670/900
1/413419/
7301/900
7680/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Persönliche Hilfe
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an den Bund
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
38.800.000
20.750.000
750.000
20.000.000
18.050.000
600.000
17.450.000
35.000.000
17.650.000
750.000
16.900.000
17.350.000
500.000
16.850.000
34.108.580,08
17.762.576,13
698.245,37
17.064.330,76
16.346.003,95
573.754,06
15.772.249,89
130.000
130.000
130.000
90.000
90.000
90.000
113.879,36
113.879,36
113.879,36
Refundierungen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Transfers vom Bund
15.300.000
15.300.000
0
15.300.000
13.900.000
13.900.000
13.900.000
0
14.388.228,85
14.388.228,85
0,00
14.388.228,85
2/41700 Pflegesicherung, Einnahmen
2/417005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
0
0
0
0
0
0
52.497,43
52.497,43
52.497,43
1/41711 Pflegegeld
1/417118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
0
0
0
0
0
4.321,80
4.321,80
4.321,80
2/41341 Persönliche Hilfe
2/413415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
2/41390
2/413905/
8501
8501/900
1/41911
1/419119/
2980
4090
4540
4590
6000
6140
6180
6300
6572
7020
7100
7280
7280/900
7290
7296
Seniorenheim Amstetten
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Geringwertige Ersatzteile
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
115.100
115.100
4.500
0
0
0
13.000
1.000
0
0
100
81.000
1.300
0
4.000
10.000
200
102.500
102.500
0
0
0
0
12.500
1.000
100
100
100
70.200
1.000
4.500
0
13.000
0
113.652,23
113.652,23
4.421,72
68,33
5,10
18,00
12.834,30
0,00
0,00
0,00
17,61
80.634,66
1.130,50
0,00
4.542,51
9.845,15
134,35
2/41911
2/419115/
8240/900
8293
8299
2/419118/
2980
Seniorenheim Amstetten
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
115.100
115.100
114.300
700
100
0
0
102.500
102.500
102.500
0
0
0
0
113.652,23
99.327,79
99.327,79
0,00
0,00
14.324,44
14.324,44
1/42410 24-Stunden-Betreuung
1/424109/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7690/900 Zuwendungen an Einzelpersonen
36.000.000
36.000.000
36.000.000
36.000.000
36.000.000
36.000.000
32.007.531,41
32.007.531,41
32.007.531,41
2/42410 24-Stunden-Betreuung
2/424105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
19.100.000
19.100.000
19.100.000
17.870.000
17.870.000
17.870.000
15.500.000,00
15.500.000,00
15.500.000,00
60.000
60.000
60.000
60.000
60.000
60.000
57.650,00
57.650,00
57.650,00
1/42510 Entwicklungshilfe im Ausland
1/425105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7800
Transfers an das Ausland
Land Niederösterreich
Seite 120
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/42600
1/426005/
7670/900
7770
1/426009/
7280/900
7301/900
7680/900
Flüchtlingshilfe
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
33.457.900
0
0
0
33.457.900
0
0
33.457.900
27.817.400
0
0
0
27.817.400
0
0
27.817.400
33.525.000,00
262.515,82
71.416,20
191.099,62
33.262.484,18
4.877,97
1.018.745,29
32.238.860,92
2/42600
2/426005/
8501
8501/900
Flüchtlingshilfe
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Transfers vom Bund
25.318.600
25.318.600
25.318.600
0
17.213.000
17.213.000
17.213.000
0
17.487.786,31
17.487.786,31
0,00
17.487.786,31
1/42601 Flüchtlingshilfe (ZG)
1/426019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
0
0
0
0
0
27.011,40
27.011,40
27.011,40
2/42601
2/426011/
8170
8281
Flüchtlingshilfe (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
0
0
0
0
0
0
0
0
27.011,40
27.011,40
7.511,40
19.500,00
1/42900
1/429005/
7349
7382
7670/900
7690/900
Wohlfahrt (freie), Investitionen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
1.300.000
1.300.000
500.000
0
400.000
400.000
10.500.000
10.500.000
500.000
8.700.000
900.000
400.000
21.483.339,65
21.483.339,65
644.516,62
18.000.000,00
1.738.237,91
1.100.585,12
1/42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG)
1/429035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
115.460,00
115.460,00
115.460,00
2/42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG)
2/429030/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8582
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
115.460,00
115.460,00
115.460,00
130.000
130.000
0
0
130.000
0
0
94.300
94.300
0
0
94.300
0
0
69.701,75
69.701,75
1.235,97
52,51
62.801,33
160,00
5.451,94
21.600
21.600
0
21.600
18.900
18.900
0
18.900
7.695,97
7.695,97
2.244,03
5.451,94
40.497.400
30.890.000
6.570.000
12.772.900
3.771.100
133.700
211.200
81.100
1.264.900
607.400
55.800
364.000
450.300
763.800
39.456.600
29.370.700
6.316.500
11.821.200
3.514.000
94.800
198.500
126.500
1.257.900
618.300
40.800
345.300
386.700
745.700
37.931.013,91
28.734.630,75
6.576.062,02
11.641.334,17
3.409.249,86
86.325,46
166.371,20
39.630,79
1.196.834,66
562.508,36
8.791,46
319.197,46
424.097,95
709.507,55
1/42905
1/429059/
4570
7221
7280
7290
7301
Landespflegeheime, Studien
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Transfers an den Bund
2/42905
2/429055/
8281
8501
Landespflegeheime, Studien
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Transfers vom Bund
1/43000
1/430000/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
5690
5710
5800
5810/900
5820
Landes-Kinder- und Jugendheime
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
Land Niederösterreich
Seite 121
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
5831/900
5832/900
5900
1/430003/
0002
0060
0100
0200
0200/099
0300
0401
0402
0405
0420
0500
0630
0632
0806
1/430009/
2980
4000
4000/099
4020
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
4800
6000
6100
6110
6120
6130
6140
6160
6170
6180
6190
6200
6210
6300
6440
6572
6700
6920
7020
7020/099
7100
7210/099
7240
7260
7270
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Unbebaute Grundstücke
Grundstückseinrichtungen
Gebäude
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonderanlagen
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
Beteiligungen an inländischen Unternehmungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Fremdbearbeitung (Lohnarbeit)
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Straßenbauten, Instandhaltung
Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Sonderanlagen, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2.850.000
829.200
164.600
287.300
0
0
0
89.000
0
6.500
65.000
6.000
0
120.800
0
0
0
0
9.320.100
96.900
374.600
7.400
2.700
19.200
29.600
203.800
869.600
3.800
107.900
76.500
4.100
101.600
28.000
50.900
24.100
81.100
172.300
500
737.700
24.500
500
23.100
8.600
313.800
19.800
64.300
68.700
6.100
8.700
76.000
10.400
600
700
54.300
700
238.000
0
286.700
0
106.000
2.500
1.361.900
Seite 122
Voranschlag
2015
2.804.800
820.800
278.900
258.900
1.200
1.200
1.200
53.000
0
4.500
66.200
11.100
1.200
114.500
1.200
1.200
1.200
1.200
9.827.000
0
361.800
14.500
2.700
13.600
27.500
207.900
892.000
3.600
123.200
81.700
4.200
101.000
36.200
51.500
22.000
73.200
177.600
500
842.400
8.500
500
19.200
16.200
306.800
24.000
76.600
66.400
5.200
12.100
89.200
12.700
600
700
54.900
1.200
178.400
0
286.300
57.000
101.400
3.500
1.444.200
2.708.592,27
744.088,08
142.039,46
182.628,00
0,00
0,00
0,00
6.505,29
11.301,52
0,00
50.800,00
5.500,00
0,00
108.521,19
0,00
0,00
0,00
0,00
9.013.755,16
286.311,91
329.151,80
4.509,54
1.148,99
17.435,03
28.360,54
212.011,11
792.348,09
3.544,64
104.992,86
68.592,33
3.873,31
94.186,49
26.214,66
44.184,77
24.795,09
73.769,19
154.760,32
205,20
663.113,72
3.624,51
36.608,80
4.638,88
11.771,84
201.160,73
15.078,79
49.048,66
73.320,21
32.404,93
6.944,21
68.271,51
12.838,21
0,00
504,47
46.493,81
177,00
144.079,15
25.309,38
278.327,62
0,00
106.123,90
2.424,07
1.402.890,55
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7280
7280/099
7290
7292
7296
7297
7301
7310
7690
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Sozialversicherungsträger
Zuwendungen an Einzelpersonen
2/43000
2/430005/
8030
8060
8070
8080
8104
8121
8123
8123/900
8130
8170
8240/900
8281
8293
8299
8501
8532
8852
2/430007/
8260
2/430008/
0200
0300
0401
0420
2980
8262
Landes-Kinder- und Jugendheime
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Verpflegsgebühren
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Spenden
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Ausstattung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/43900
1/439009/
4570
6572
7100
7270
7280
7301
7301/900
7690
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.750.900
0
199.900
2.700
117.200
27.900
1.270.100
20.600
262.600
2.064.200
0
190.100
0
113.700
24.500
1.305.400
19.200
307.200
1.409.869,46
634.685,61
202.869,52
20.242,01
111.054,72
25.377,16
850.262,68
20.375,15
283.468,03
40.497.400
39.782.300
9.500
500
289.400
500
36.951.400
151.900
23.200
0
145.200
542.500
12.000
46.700
0
22.200
1.295.400
200.000
91.900
33.600
33.600
681.500
0
0
0
0
631.500
50.000
39.456.600
38.485.400
11.500
200
269.500
500
35.841.100
141.500
0
22.600
145.500
506.500
13.200
61.700
100
16.500
1.336.900
0
118.100
25.500
25.500
945.700
0
0
0
0
866.800
78.900
37.931.013,91
37.007.050,56
3.795,76
2.449,99
321.144,39
3.354,19
34.424.117,15
143.465,05
24.224,64
0,00
152.399,07
529.026,41
12.227,54
51.513,69
7,18
27.171,35
918.562,34
250.000,00
143.591,81
106.048,99
106.048,99
817.914,36
3.662,88
758,36
1.700,00
241,67
506.892,26
304.659,19
Jugendhilfsfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Zuwendungen an Einzelpersonen
322.400
322.400
900
3.400
500
42.500
247.600
8.500
0
19.000
319.000
319.000
800
2.500
700
0
310.000
5.000
0
0
322.373,76
322.373,76
882,23
3.361,78
546,87
42.471,00
247.596,28
0,00
8.496,72
19.018,88
2/43900
2/439001/
8104
8293
8501/900
8852
2/439003/
2980
Jugendhilfsfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Verpflegsgebühren
Zinsen aus dem Geldverkehr
Transfers vom Bund
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
322.400
322.400
30.000
7.400
14.300
270.700
0
0
319.000
319.000
25.000
10.000
5.000
279.000
0
0
322.373,76
293.838,43
12.683,50
7.443,78
320,40
273.390,75
28.535,33
28.535,33
1/43911
1/439119/
7690
7690/900
Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
2.700.000
2.700.000
2.700.000
0
2.900.000
2.900.000
2.900.000
0
2.725.244,00
2.725.244,00
0,00
2.725.244,00
Land Niederösterreich
Seite 123
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
2/43911
2/439115/
8180
8180/900
Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Kostenersätze
2.700.000
2.700.000
2.700.000
0
2.900.000
2.900.000
2.900.000
0
2.725.244,00
2.725.244,00
0,00
2.725.244,00
1/43913
1/439133/
0200/799
0420/799
1/439139/
2601/701
2980
6529/799
7020/701
7280/799
7301/701
7301/799
Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; Kleinprojekte
Ausstattung; Kleinprojekte
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Ausbauprogramm
Haushaltsrücklagen
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung; Kleinprojekte
Miet- und Pachtzinse; Ausbauprogramm
Leistungen von Gewerbetreibenden; Kleinprojekte
Transfers an den Bund; Ausbauprogramm
Transfers an den Bund; Kleinprojekte
3.262.500
70.000
0
70.000
3.192.500
145.000
0
5.000
2.442.900
92.500
488.600
18.500
2.397.900
18.500
18.500
0
2.379.400
0
0
0
1.889.100
92.500
377.800
20.000
1.961.900,22
61.594,84
0,00
61.594,84
1.900.305,38
70.425,60
124.083,24
4.922,68
1.373.767,93
0,00
270.123,23
56.982,70
2/43913
2/439135/
8121/701
8501/701
8501/799
Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen; Ausbauprogramm
Transfers vom Bund; Ausbauprogramm
Transfers vom Bund; Kleinprojekte
507.100
507.100
0
488.600
18.500
397.800
397.800
0
377.800
20.000
333.105,93
333.105,93
6.000,00
270.123,23
56.982,70
1/43914
1/439149/
2601/720
7020/720
7301/720
Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Miet- und Pachtzinse; Mutter-Kind-Haus
Transfers an den Bund; Mutter-Kind-Haus
71.800
71.800
9.900
51.600
10.300
69.600
69.600
9.900
49.800
9.900
73.514,22
73.514,22
9.805,02
53.333,24
10.375,96
2/43914
2/439145/
8240/720
8501/720
2/439148/
2980
Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung; Mutter-Kind-Haus
Transfers vom Bund; Mutter-Kind-Haus
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
10.300
10.300
0
10.300
0
0
9.900
9.900
0
9.900
0
0
12.714,22
11.829,42
1.453,46
10.375,96
884,80
884,80
1/43915
1/439159/
2601/720
7020/720
7301/720
Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Miet- und Pachtzinse; Generalsanierung
Transfers an den Bund; Generalsanierung
169.200
169.200
31.000
115.200
23.000
174.500
174.500
31.000
119.500
24.000
233.788,31
233.788,31
35.342,96
165.371,12
33.074,23
2/43915
2/439155/
8501/720
2/439158/
2980
Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund; Generalsanierung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
23.000
23.000
23.000
0
0
24.000
24.000
24.000
0
0
35.388,31
33.074,23
33.074,23
2.314,08
2.314,08
1/43931
1/439310/
5600
5640
5900
1/439315/
7690
1/439319/
4570
7270
Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung
Leistungen für Personal
Reisegebühren - Inland
Vergütungen für Nebentätigkeit
Freiwillige Sozialleistungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Leistungen von Einzelpersonen
37.200
10.900
1.000
4.500
5.400
3.500
3.500
22.800
2.400
20.400
33.600
10.900
1.000
4.500
5.400
3.500
3.500
19.200
2.400
16.800
38.775,34
10.900,00
0,00
2.110,00
8.790,00
0,00
0,00
27.875,34
8.108,41
19.766,93
0
0
0
0
0
0
5.175,34
5.175,34
5.175,34
2/43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung
2/439315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
Land Niederösterreich
Seite 124
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/43941 Soziale Dienste
1/439415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.495.300
4.495.300
4.495.300
4.300.000
4.300.000
4.300.000
4.008.023,30
4.008.023,30
4.008.023,30
1/43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG)
1/439439/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7270
Leistungen von Einzelpersonen
0
0
0
20.000
20.000
20.000
35.027,60
35.027,60
35.027,60
2/43943
2/439431/
8170
2/439433/
2980
0
0
0
0
0
20.000
20.000
20.000
0
0
35.027,60
29.789,00
29.789,00
5.238,60
5.238,60
1/43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung
1/439465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
7670
1.061.000
1.061.000
1.061.000
1.035.000
1.035.000
1.035.000
684.226,70
684.226,70
684.226,70
1/43953
1/439538/
7301/900
7303
7307
7680/900
1/439539/
6700
7270
7301
7301/900
7690
7690/900
Fremde Pflege
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Gemeindeverbände
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
6.785.800
6.610.800
0
210.000
20.000
6.380.800
175.000
15.000
5.000
5.000
0
150.000
0
6.625.500
6.460.500
0
190.000
20.000
6.250.500
165.000
10.000
0
5.000
0
150.000
0
6.724.455,04
6.569.192,39
3.889,65
163.093,99
20.006,09
6.382.202,66
155.262,65
2.613,30
3.888,27
0,00
5.979,97
0,00
142.781,11
2/43953
2/439535/
8170
8180
8501/900
8503
8503/900
8507/900
Fremde Pflege
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeindeverbänden
1.012.000
1.012.000
873.000
40.000
19.000
80.000
0
0
1.028.000
1.028.000
923.000
40.000
15.000
50.000
0
0
1.013.418,85
1.013.418,85
892.196,72
28.854,34
9.869,62
0,00
75.003,87
7.494,30
1/43954
1/439548/
7301
7301/900
7303
7303/900
7680/900
Unterbringung in anderen Heimen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Länder
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
29.825.200
29.825.200
1.900.000
0
1.500.000
0
26.425.200
29.120.500
29.120.500
1.800.000
0
600.000
0
26.720.500
31.122.247,62
31.122.247,62
0,00
2.063.855,46
0,00
3.247.321,68
25.811.070,48
2/43954
2/439545/
8170
8170/900
8501/900
8503
Unterbringung in anderen Heimen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenbeiträge
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
2.790.000
2.790.000
700.000
0
2.090.000
0
2.794.600
2.794.600
1.094.600
0
1.700.000
0
2.793.572,80
2.793.572,80
0,00
735.791,12
2.017.524,52
40.257,16
1/43955
1/439558/
7301/900
7680/900
Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
28.913.300
28.913.300
0
28.913.300
28.230.000
28.230.000
0
28.230.000
26.024.529,76
26.024.529,76
24.543,21
25.999.986,55
2/43955
2/439555/
8170/900
8501/900
Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Transfers vom Bund
684.000
684.000
649.000
15.000
972.400
972.400
942.000
20.400
684.412,49
684.412,49
682.496,68
1.915,81
Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Seite 125
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
8503
Transfers von Ländern
1/43956
1/439568/
7301
7301/900
7680/900
Unterstützung der Erziehung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an den Bund
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
2/43956
2/439565/
8170
8170/900
8501/900
8503
Unterstützung der Erziehung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenbeiträge
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
2/43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden
2/439575/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8505/900 Transfers von Gemeinden
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
20.000
10.000
0,00
13.547.900
13.547.900
400.000
0
13.147.900
13.227.800
13.227.800
350.000
0
12.877.800
12.331.934,22
12.331.934,22
0,00
561.172,24
11.770.761,98
582.000
582.000
30.000
0
552.000
0
408.800
408.800
108.800
0
300.000
0
582.333,46
582.333,46
0,00
17.126,71
561.172,24
4.034,51
37.002.100
37.002.100
37.002.100
36.000.000
36.000.000
36.000.000
35.564.714,52
35.564.714,52
35.564.714,52
1/43983
1/439835/
7670
7770
Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
126.000
126.000
41.000
85.000
126.000
126.000
41.000
85.000
106.750,00
106.750,00
47.250,00
59.500,00
1/43984
1/439845/
7670
7770
Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
54.000
54.000
4.000
50.000
54.000
54.000
4.000
50.000
45.750,00
45.750,00
10.750,00
35.000,00
245.000
245.000
245.000
245.000
245.000
245.000
245.000,00
245.000,00
245.000,00
900
900
900
900
900
900
2.454.970,29
2.454.970,29
2.454.970,29
0
0
0
0
0
0
0
0
983,00
983,00
857,74
125,26
1.400
1.400
1.400
1.400
1.400
1.400
3.682.455,44
3.682.455,44
3.682.455,44
2/44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG)
2/441032/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
1.675.219,37
1.675.219,37
1.675.219,37
1/44107
1/441075/
7690
1/441079/
6572
7100
Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
427.544,87
427.190,00
427.190,00
354,87
90,00
264,87
2/44107
2/441071/
8293
2/441073/
2980
Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
427.544,87
1.059,51
1.059,51
426.485,36
426.485,36
1/43985 Jugendverbände
1/439855/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/44101 Katastrophenschäden, Behebung
1/441019/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7710/900 Entschädigungen für Vermögensverluste
2/44101
2/441015/
8281
8295
Katastrophenschäden, Behebung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus Forderungen (Inland)
1/44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG)
1/441039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7710/900 Entschädigungen für Vermögensverluste
Land Niederösterreich
Seite 126
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/44110 Katastrophenhilfe im Ausland
1/441105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7800
Transfers an das Ausland
1/45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte
1/451004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
1/45905 NÖ Spitalkostenförderung
1/459055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an Einzelpersonen
7690
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
24.300
24.300
24.300
24.300
24.300
24.300
50.000,00
50.000,00
50.000,00
5.900.000
5.900.000
5.900.000
5.900.000
5.900.000
5.900.000
6.003.820,00
6.003.820,00
6.003.820,00
0
0
0
4.500
4.500
4.500
138,00
138,00
138,00
1/45909
1/459095/
7670
1/459099/
4570
6700
7270
7280
7690
Aktiv-Plus (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an Einzelpersonen
2.000
0
0
2.000
400
0
0
1.500
100
500
0
0
500
100
0
0
300
100
82.955,06
63.217,21
63.217,21
19.737,85
8.615,60
762,00
135,00
10.080,50
144,75
2/45909
2/459091/
8170
2/459093/
2980
Aktiv-Plus (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
2.000
2.000
2.000
0
0
500
500
500
0
0
82.955,06
42.855,65
42.855,65
40.099,41
40.099,41
1/45910
1/459105/
7670
1/459109/
4000
4000/099
4090
4560
4570
4590
6160
6300
6700
7270
7280
7690
Seniorengesetz
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen der Post
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an Einzelpersonen
409.000
280.000
280.000
129.000
0
0
0
0
19.000
0
0
10.000
0
20.000
80.000
0
450.000
270.000
270.000
180.000
0
0
0
0
60.000
0
0
10.000
0
24.500
85.500
0
2.779.698,10
204.548,27
204.548,27
2.575.149,83
190,14
731,70
4,54
109,11
51.577,12
175,21
159,37
45.524,54
23.977,92
525,25
41.074,93
2.411.100,00
1/45912
1/459125/
7332
7670
1/459129/
4560
4570
6300
7270
7280
Auslandsösterreicher, Betreuung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
169.000
117.000
98.000
19.000
52.000
600
800
4.300
1.600
44.700
169.000
117.000
98.000
19.000
52.000
600
800
4.300
1.600
44.700
134.720,48
40.000,00
40.000,00
0,00
94.720,48
0,00
0,00
0,00
0,00
94.720,48
1/45920
1/459203/
0200/099
1/459205/
7670
Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
15.475.000
0
0
11.619.700
11.619.700
15.150.000
0
0
10.165.000
10.165.000
18.450.809,60
6.390,00
6.390,00
11.973.104,34
11.973.104,34
Land Niederösterreich
Seite 127
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/459209/
4000
4000/099
4540
4560
4570
4590
6160
7221
7270
7280
7297
7690
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
Zuwendungen an Einzelpersonen
2/45920
2/459201/
8281
8299
8501
2/459203/
2570/307
8262
Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Darlehen an Haushalte (Inland)
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
3.855.300
0
0
0
0
5.000
0
0
0
0
30.000
0
3.820.300
4.985.000
0
0
0
0
0
0
0
0
35.000
50.000
0
4.900.000
6.471.315,26
7,13
1.412,08
20,73
298,05
110,60
591,46
817,38
60.953,17
0,00
26.712,62
0,50
6.380.391,54
15.475.000
0
0
0
0
15.475.000
50.000
15.425.000
15.150.000
0
0
0
0
15.150.000
50.000
15.100.000
18.450.809,60
1.639.312,39
986,41
1.770,48
1.636.555,50
16.811.497,21
80.175,05
16.731.322,16
96.600
96.600
96.600
96.600
96.600
96.600
73.080,00
73.080,00
73.080,00
0
0
0
0
0
0
475,06
475,06
475,06
600.000
600.000
600.000
0
0
600.000
600.000
600.000
0
0
545.067,79
175.092,97
175.092,97
369.974,82
369.974,82
600.000
600.000
600.000
600.000
600.000
600.000
545.067,79
545.067,79
545.067,79
1/45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag
1/459559/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
15.425.000
15.425.000
15.425.000
15.100.000
15.100.000
15.100.000
16.731.322,16
16.731.322,16
16.731.322,16
1/45959 Pendlerhilfe
1/459599/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
2.500.000
2.500.000
2.500.000
3.500.000
3.500.000
3.500.000
2.565.777,84
2.565.777,84
2.565.777,84
0
0
0
0
0
0
240,00
240,00
240,00
45.000
45.000
45.000
45.000
45.000
45.000
31.340,00
31.340,00
31.340,00
2.500.000
1.192.000
40.000
902.000
250.000
1.308.000
0
2.500.000
1.196.000
0
946.000
250.000
1.304.000
0
3.298.893,69
1.026.424,06
26.210,00
882.449,06
117.765,00
2.272.469,63
700,30
1/45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle
1/459315/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
2/45936 Arbeitsmarktförderung
2/459365/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
1/45950
1/459505/
7670
1/459509/
7280
ZWIST - EU
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/45950 ZWIST - EU
2/459505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
2/45959 Pendlerhilfe
2/459595/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige
1/459605/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
1/45990
1/459905/
7305
7670
7770
1/459909/
7270
Jugendförderung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 128
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
7280
7690
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an Einzelpersonen
33.000
1.275.000
29.000
1.275.000
3.462,93
2.268.306,40
2/45990
2/459905/
8170
8281
Jugendförderung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1.100.000
1.100.000
1.100.000
0
600.000
600.000
600.000
0
499.396,50
499.396,50
498.374,50
1.022,00
1/45991
1/459915/
7305
7670
1/459919/
4000
4030
4560
4570
4590
6160
6200
6210
6300
6700
7020
7270
7280
Außerschulische Jugenderziehung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
288.000
22.000
12.000
10.000
266.000
0
1.000
1.500
11.900
0
0
0
27.800
8.000
5.800
7.200
20.200
182.600
288.000
0
0
0
288.000
0
1.000
1.100
9.700
0
0
0
45.700
10.000
5.800
11.000
21.200
182.500
260.312,71
23.500,00
12.000,00
11.500,00
236.812,71
1.521,56
0,00
833,08
11.849,02
1.395,41
296,18
162,56
17.819,69
5.929,87
5.402,22
7.176,95
18.472,60
165.953,57
1/45995 Jugendförderung (ZG)
1/459954/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
3.510,00
3.510,00
3.510,00
2/45995 Jugendförderung (ZG)
2/459950/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8810
Geldstrafen
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
3.510,00
3.510,00
3.510,00
900
0
0
900
0
900
900
0
0
900
0
900
4.160,00
4.000,00
4.000,00
160,00
160,00
0,00
900
900
900
900
900
900
4.160,00
4.160,00
4.160,00
1/45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG)
1/459995/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
1.221.600,00
1.221.600,00
1.221.600,00
2/45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG)
2/459991/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
1.221.600,00
1.221.600,00
1.221.600,00
1.400.000
0
0
1.400.000
1.400.000
0
900.000
0
0
900.000
900.000
0
1.407.666,97
9.000,00
9.000,00
1.398.666,97
1.388.267,53
10.399,44
1.400.000
1.400.000
1.400.000
900.000
900.000
900.000
1.407.666,97
1.407.666,97
1.407.666,97
1/45997
1/459975/
7670
1/459979/
7270
7280
Außerschulische Jugenderziehung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG)
2/459971/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8852
Spenden
1/46902
1/469025/
7670
1/469029/
6700
7690
Sonstige Maßnahmen (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Versicherungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
2/46902 Sonstige Maßnahmen (ZG)
2/469021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170/900 Kostenbeiträge
Land Niederösterreich
Seite 129
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung
1/469035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
19.037.700
19.037.700
19.037.700
0
0
0
12.582.866,76
12.582.866,76
12.582.866,76
1/46904
1/469045/
7305
7670
1/469049/
6700
7280
7299
7690
Kinderbetreuung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Versicherungen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Forderungsabschreibungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
21.400.000
19.140.000
7.200.000
11.940.000
2.260.000
10.000
0
0
2.250.000
13.571.000
11.056.000
0
11.056.000
2.515.000
15.000
0
0
2.500.000
14.846.452,00
13.342.200,50
1.311.206,00
12.030.994,50
1.504.251,50
6.548,45
192,00
1.808,33
1.495.702,72
1/46905
1/469053/
0200/099
1/469055/
7305
7670
1/469059/
4000
4000/099
4540
4560
4570
4590
6160
6210
6300
6700
7020
7270
7280
7690
Familiengesetz, sonstige Maßnahmen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Zuwendungen an Einzelpersonen
4.498.000
0
0
945.000
0
945.000
3.553.000
0
0
0
0
45.000
0
0
0
260.000
30.000
30.000
45.000
2.893.000
250.000
4.264.000
0
0
1.180.000
0
1.180.000
3.084.000
0
0
0
0
225.000
0
0
0
310.000
25.000
65.000
15.000
2.114.000
330.000
4.771.139,03
972,00
972,00
1.075.253,67
538.564,98
536.688,69
3.694.913,36
256,42
943,28
4,32
2.681,41
19.713,17
1.934,04
703,01
544,50
276.047,99
20.696,59
13.695,39
8.636,71
2.856.178,73
492.877,80
1/46906 Schulfreiräume
1/469065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000,00
2.000.000,00
2.000.000,00
2/46906
2/469065/
8262
2/469068/
8262
0
0
0
0
0
2.000.000
2.000.000
2.000.000
0
0
2.000.000,00
0,00
0,00
2.000.000,00
2.000.000,00
1/46912 Familienförderung
1/469129/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
505.000
505.000
505.000
276.100
276.100
276.100
277.080,00
277.080,00
277.080,00
1/46913
1/469139/
2980
6572
7100
7690/900
Familienhilfsfonds (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Zuwendungen an Einzelpersonen
550.100
550.100
0
0
100
550.000
276.200
276.200
0
0
100
276.100
279.547,49
279.547,49
91,44
298,77
4,35
279.152,93
2/46913
2/469131/
8281
8293
2/469133/
8262/900
Familienhilfsfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
550.100
100
0
100
550.000
550.000
276.200
100
0
100
276.100
276.100
279.547,49
2.467,49
2.450,11
17,38
277.080,00
277.080,00
Schulfreiräume
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Land Niederösterreich
Seite 130
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/46990
1/469905/
7305
7670
1/469909/
4000
4560
4570
6160
6300
7270
7280
Frauen und Gleichstellung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/46993
1/469939/
2980
7270
7280
EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
298.800
250.900
0
250.900
47.900
0
0
8.500
0
2.000
3.000
34.400
276.400
233.000
0
233.000
43.400
0
0
4.300
0
3.000
1.500
34.600
263.153,39
236.228,64
800,00
235.428,64
26.924,75
35,92
170,07
874,20
79,67
610,87
1.393,02
23.761,00
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
64.966,80
64.966,80
62.284,99
1.019,56
1.662,25
2/46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
2/469931/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8890
Transferzahlungen von der Europäischen Union
0
0
0
0
0
0
64.966,80
64.966,80
64.966,80
1/46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG)
1/469995/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
551.523,61
551.523,61
551.523,61
2/46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG)
2/469990/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
551.523,61
551.523,61
551.523,61
300.000
300.000
0
300.000
400.000
400.000
0
400.000
300.057,29
300.057,29
13.756,00
286.301,29
118.377.000
112.357.000
112.357.000
6.020.000
10.000
1.200.000
3.000.000
700.000
1.110.000
0
127.710.000
115.700.000
115.700.000
12.010.000
10.000
1.200.000
3.000.000
700.000
1.100.000
6.000.000
126.144.402,90
118.107.006,94
118.107.006,94
8.037.395,96
0,00
1.136.123,32
931.919,52
700.000,00
1.050.000,00
4.219.353,12
1/48214 Wohnbeihilfen
1/482144/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7680/900 Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
54.000.000
54.000.000
54.000.000
66.500.000
66.500.000
66.500.000
53.735.325,60
53.735.325,60
53.735.325,60
1/48215 Wohnbauzuschüsse
1/482156/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.)
2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
42.500.000
42.500.000
42.500.000
43.500.000
43.500.000
43.500.000
41.888.099,39
41.888.099,39
41.888.099,39
1/48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG)
1/482174/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
300
300
300
300
300
300
360,00
360,00
360,00
2/48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG)
2/482173/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
300
300
300
300
300
300
360,00
360,00
360,00
2/48210
2/482105/
8281
8580
Wohnbauförderung, Bund
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Kapitaltransfers von Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/48211
1/482118/
7680/900
1/482119/
6420
6440
7280
7292
7660
7680/900
Wohnbaudarlehen und -zuschüsse
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 131
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/48218 Wohnhaussanierung
1/482184/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
102.000.000
102.000.000
102.000.000
102.000.000
102.000.000
102.000.000
112.044.249,29
112.044.249,29
112.044.249,29
1/48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983
1/482209/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
50.000
50.000
50.000
200.000
200.000
200.000
265.151,73
265.151,73
265.151,73
2/48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983
2/482205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
25.000
25.000
25.000
100.000
100.000
100.000
142.660,89
142.660,89
142.660,89
1/48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG)
1/482306/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.)
2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
25.000.000
25.000.000
25.000.000
33.999.700
33.999.700
33.999.700
14.959.750,94
14.959.750,94
14.959.750,94
2/48232
2/482320/
8202/302
2/482323/
8262
Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Verzinsung von Darlehen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
11.000.000
11.000.000
11.000.000
0
0
6.305.500
6.305.500
6.305.500
0
0
6.975.411,01
6.969.960,55
6.969.960,55
5.450,46
5.450,46
2/48234
2/482342/
2470/302
2/482343/
8262
Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
14.000.000
14.000.000
14.000.000
0
0
27.694.200
27.694.200
27.694.200
0
0
7.984.339,93
7.620.975,76
7.620.975,76
363.364,17
363.364,17
68.073.000
68.073.000
68.073.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
187.884.459,93
187.884.459,93
187.884.459,93
0
0
0
0
0
0
0
0
75.070.168,24
75.070.168,24
53.012.768,24
22.057.400,00
2/48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge
2/482605/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
13.000.000
13.000.000
13.000.000
0,00
0,00
0,00
1/51000 Ärzte, Niederlassung
1/510004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
0
0
0
0
0
1.527,28
1.527,28
1.527,28
1/51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG)
1/510155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
2/51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG)
2/510151/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
465.000
155.000
153.000
0
2.000
0
0
310.000
1.500
0
3.000
460.000
150.000
150.000
0
0
0
0
310.000
1.500
0
3.000
415.617,95
156.238,93
153.721,22
546,79
1.970,92
3.400,00
3.400,00
255.979,02
961,64
41,24
0,00
1/48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen
1/482406/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.)
2470/302 Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
2/48240
2/482408/
2980
2985
1/51102
1/511020/
5640
5820
5831/900
1/511025/
7355
1/511029/
4000
4090
4570
Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
Mutterberatung
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Druckwerke
Land Niederösterreich
Seite 132
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
4580
4590
6210
7270/900
7280/900
7301/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Transporte
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
3.000
1.500
15.000
255.000
31.000
0
3.000
1.500
15.000
255.000
31.000
0
1.005,20
19,32
2.442,09
239.226,37
10.886,45
1.396,71
1.700
1.700
1.700
1.700
1.700
1.700
1.396,71
1.396,71
1.396,71
1/51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG)
1/511038/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
7270
0
0
0
0
0
0
28.345,82
28.345,82
28.345,82
2/51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG)
2/511030/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8582
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
28.345,82
28.345,82
28.345,82
1.922.600
15.300
15.300
0
0
0
496.000
496.000
1.411.300
0
3.800
112.300
0
927.400
367.800
1.922.600
15.300
15.300
0
0
0
496.000
496.000
1.411.300
0
3.800
112.300
0
927.400
367.800
1.328.101,33
8.761,07
0,00
8.761,07
12.576,00
12.576,00
396.823,03
396.823,03
909.941,23
65,20
6.896,00
101.116,41
19.375,27
379.149,50
403.338,85
100.100
100.100
0
100.100
100
100
0
100
120.840,00
120.840,00
120.840,00
0,00
164.700
164.700
164.700
164.700
164.700
164.700
164.111,75
164.111,75
164.111,75
10.000
10.000
10.000
0
25.000
25.000
15.000
10.000
11.650,00
11.650,00
11.650,00
0,00
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
698.132,33
19.500,00
19.500,00
678.632,33
149.000,00
529.632,33
0
0
0
0
0
0
698.132,33
698.132,33
698.132,33
1.812.600
1.812.600
212.600
1.600.000
0
1.782.000
1.782.000
500.000
1.282.000
0
1.781.188,66
1.781.188,66
262.714,72
1.416.148,23
4.694,76
2/51102 Mutterberatung
2/511025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/51200
1/512000/
5640
5640/900
1/512003/
0420
1/512005/
7670
1/512009/
4000/900
4570/900
4580/900
6700/900
7270/900
7280/900
Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen
Leistungen für Personal
Vergütungen für Nebentätigkeit
Vergütungen für Nebentätigkeit
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/51200
2/512005/
8180
8299
Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Verschiedene Einnahmen
1/51203 Drogenberatung
1/512039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/51203
2/512035/
8180
8501
Drogenberatung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Transfers vom Bund
1/51240
1/512404/
7305
1/512408/
7270/900
7280/900
Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
2/512400/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8582
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/51245
1/512459/
2980
4580
4590
Pandemievorsorge (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 133
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
7270
7280
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
0
0
0
0
18.534,35
79.096,60
1/51250
1/512509/
4000
4090
4560
4570
4590
6420
7270
7280
7299
Nahrungsmittelkontrolle
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Gerichtskosten
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Forderungsabschreibungen
36.300
36.300
8.300
0
0
0
1.000
0
0
27.000
0
36.300
36.300
8.300
0
0
0
1.000
0
0
27.000
0
36.356,46
36.356,46
51,00
3,03
164,03
23,00
4.678,34
442,00
139,51
30.265,55
590,00
2/51250 Nahrungsmittelkontrolle
2/512505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
8150
30.000
30.000
30.000
20.000
20.000
20.000
27.631,20
27.631,20
27.631,20
1/51251
1/512518/
2980
7280
50.000
50.000
0
50.000
50.000
50.000
0
50.000
53.155,29
53.155,29
16.788,32
36.366,97
50.000
50.000
50.000
50.000
50.000
50.000
53.155,29
53.155,29
53.155,29
324.000
10.000
10.000
314.000
0
2.000
15.000
0
5.000
209.000
0
10.000
28.000
45.000
279.700
9.300
9.300
270.400
0
1.900
1.900
0
5.600
175.000
0
15.200
28.300
42.500
215.135,82
4.992,00
4.992,00
210.143,82
387,52
886,30
7.140,57
276,58
0,00
181.338,36
288,00
0,00
19.826,49
0,00
67.000
67.000
67.000
67.000
67.000
67.000
10.910,00
10.910,00
10.910,00
278.000
0
0
278.000
0
22.000
0
0
256.000
330.500
24.500
24.500
306.000
3.000
22.000
0
25.000
256.000
415.332,96
0,00
0,00
415.332,96
10.364,30
21.772,37
4.399,54
126.968,66
251.828,09
0
0
0
0
1.600
1.600
0
1.600
17.332,96
17.332,96
17.332,96
0,00
650.000
507.400
25.000
748.900
602.000
25.000
595.740,58
524.693,36
19.100,00
Nahrungsmittelkontrolle (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG)
2/512510/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8150
Gebühren für Verwaltungsleistungen
1/51400
1/514005/
7670
1/514009/
4000
4570
4580
4590
6170
6180
7100
7270
7280
7305
Tbc Fürsorge und Umwelthygiene
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an Gemeinden
2/51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene
2/514005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1/51401
1/514013/
0402/701
1/514019/
2601/701
2601/702
2980
7020/701
7020/702
Tbc Fürsorge; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Kraftfahrzeuge; Röntgenzug
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Röntgenzug
Kautionen; digitale Röntgengeräte und Röntgenbus
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Röntgenzug
Miet- und Pachtzinse; digitale Röntgengeräte und Röntgenbus
2/51401
2/514018/
2980
2980/701
Tbc Fürsorge; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Haushaltsrücklagen; Röntgenzug
1/52000 Naturschutz
1/520005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
Land Niederösterreich
Seite 134
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7430
7670
7690
1/520009/
4000
4560
4570
4590
7100
7270
7280
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/52000
2/520005/
8030
8199
Naturschutz
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Schuldabschreibung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
20.000
457.400
5.000
142.600
0
1.500
500
100
500
10.000
130.000
20.000
552.000
5.000
146.900
0
1.500
500
0
500
10.000
134.400
18.300,00
487.293,36
0,00
71.047,22
36,49
1.106,57
3,20
9,29
34,44
775,00
69.082,23
0
0
0
0
0
0
0
0
839,74
839,74
831,02
8,72
1/52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG)
1/520015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
10.000
10.000
10.000
95.500
95.500
95.500
61.826,05
61.826,05
61.826,05
1/52002
1/520025/
7280
1/520029/
2980
EU-Projekte Naturschutz (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
30.000
30.000
30.000
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
330.101,33
314.209,73
314.209,73
15.891,60
15.891,60
2/52002
2/520021/
8262
8505
EU-Projekte Naturschutz (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Transfers von Gemeinden
30.000
30.000
0
30.000
50.000
50.000
0
50.000
330.101,33
330.101,33
265.312,28
64.789,05
1/52020
1/520205/
7305
7670
7690
1/520209/
7270
7280
Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
20.000
10.000
0
8.000
2.000
10.000
0
10.000
20.000
10.000
0
8.000
2.000
10.000
0
10.000
86.802,15
36.272,32
800,00
23.372,32
12.100,00
50.529,83
1.436,32
49.093,51
2/52020
2/520200/
8810
2/520202/
2980
Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Geldstrafen
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
20.000
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
20.000
0
0
86.802,15
25.389,80
25.389,80
61.412,35
61.412,35
1/52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
1/520219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
3.000
3.000
3.000
5.000
5.000
5.000
2.259,60
2.259,60
2.259,60
2/52021
2/520211/
8505
8630
2/520213/
2980
3.000
3.000
1.000
2.000
0
0
5.000
5.000
2.000
3.000
0
0
2.259,60
0,00
0,00
0,00
2.259,60
2.259,60
1/52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal
1/520415/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
1.800.000
1.800.000
1.800.000
1.819.500
1.819.500
1.819.500
1.759.932,00
1.759.932,00
1.759.932,00
1/52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen
1/520435/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1.751.400
1.156.700
0
1.671.100
1.075.900
0
1.621.995,76
1.049.570,30
2.980,00
Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers von Gemeinden
Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Seite 135
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
7470
1/520439/
7100
7270
7280
7640
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Einmalige Entschädigungen
1/52045
1/520455/
7670
1/520459/
2980
Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
2/52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG)
2/520450/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Geldstrafen
8810
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1.156.700
594.700
100
0
15.000
579.600
1.075.900
595.200
100
0
1.000
594.100
1.046.590,30
572.425,46
100,39
3.502,83
16.411,88
552.410,36
200
200
200
0
0
200
200
200
0
0
350,00
0,00
0,00
350,00
350,00
200
200
200
200
200
200
350,00
350,00
350,00
1/52062
1/520629/
6572
7100
7480
EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Geldverkehrsspesen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
1.800
1.800
0
0
1.800
201,93
201,93
201,45
0,48
0,00
2/52062
2/520621/
8293
2/520623/
2980
EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
1.800
0
0
1.800
1.800
201,93
1,91
1,91
200,02
200,02
1/52065
1/520659/
7100
7270
7280
EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10.643,47
10.643,47
269,47
10.200,00
174,00
2/52065
2/520651/
8130
8293
2/520653/
2980
EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Nebenerlöse
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10.643,47
8.054,84
8.052,27
2,57
2.588,63
2.588,63
1/52700
1/527009/
6300
7280
Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen der Post
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
140.000
140.000
0
140.000
140.000
140.000
0
140.000
140.700,43
140.700,43
381,13
140.319,30
2/52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien
2/527005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
2.817,84
2.817,84
2.817,84
686.000
626.600
138.900
261.300
70.000
156.400
59.400
59.400
686.000
626.600
138.900
261.300
70.000
156.400
59.400
59.400
481.442,49
371.859,80
77.595,00
17.055,00
93.425,00
183.784,80
109.582,69
109.582,69
0
0
0
0
0
0
520,32
520,32
520,32
1/52702
1/527025/
7355
7357
7480
7670
1/527029/
7280
Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeindeverbände
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen
2/527025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
Land Niederösterreich
Seite 136
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/52703
1/527035/
7480
7670
1/527039/
2980
7280
7297
Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
150.000
0
0
0
150.000
0
149.000
1.000
150.000
0
0
0
150.000
0
149.000
1.000
200.638,05
14.214,00
13.000,00
1.214,00
186.424,05
178.504,44
7.919,61
0,00
2/52703
2/527030/
8199
8810
2/527033/
2980
Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Geldstrafen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
150.000
100.000
0
100.000
50.000
50.000
150.000
100.000
0
100.000
50.000
50.000
200.638,05
200.638,05
850,00
199.788,05
0,00
0,00
1/52802
1/528025/
7430
1/528029/
2980
4590
7280
Tierseuchenvorsorge (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Verbrauchsgüter
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
7.260.000
7.200.000
7.200.000
60.000
0
40.000
20.000
7.260.000
7.200.000
7.200.000
60.000
0
40.000
20.000
6.329.157,42
6.257.437,89
6.257.437,89
71.719,53
49.222,78
21.414,59
1.082,16
2/52802
2/528022/
2980
2985
Tierseuchenvorsorge (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
2.819.200
2.819.200
819.200
2.000.000
842.000
842.000
842.000
0
0,00
0,00
0,00
0,00
1/52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG)
1/529025/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
40.071,68
40.071,68
40.071,68
2/52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG)
2/529021/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
3.643,90
3.643,90
3.643,90
1/52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG)
1/529035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG)
1/529055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
590,06
590,06
590,06
100
100
100
0
100
100
100
0
8.640,00
8.640,00
0,00
8.640,00
1/52906
1/529065/
7480/900
7670/900
EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/52920
1/529209/
3460/502
6500/502
6572
7020
7100
7280
Deponienachsorge
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Bankkredit 1986-2016 EUR
70.700
Bankkredit 1986-2016 EUR
70.700
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.107.100
2.107.100
7.100
1.000
0
100.000
99.000
1.900.000
2.134.400
2.134.400
12.600
1.000
11.400
145.000
100.000
1.864.400
1.476.410,83
1.476.410,83
12.942,12
390,60
0,00
105.524,99
44.045,66
1.313.507,46
2/52920
2/529205/
8202/309
8206/301
8240/900
8292
Deponienachsorge
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Verzinsung von Darlehen (NUA-Umweltanalytik-GmbH)
Verzinsung, HCM Dynamic Value der DWS Investment-GmbH
Vermietung und Verpachtung
Kursgewinne
4.000.000
920.900
0
280.000
300.000
340.900
580.000
580.000
0
280.000
300.000
0
688.953,45
663.953,45
3.302,25
325.740,00
327.872,32
0,00
Land Niederösterreich
Seite 137
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
8299
2/529208/
0864/301
2546/309
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
HCM Dynamic Value der DWS Investment-GmbH
Darlehen an NUA-Umweltanalytik-GmbH
0
3.079.100
3.079.100
0
0
0
0
0
7.038,88
25.000,00
0,00
25.000,00
1/52921
1/529219/
6130
7280
Deponienachsorge; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.000.000
2.000.000
0
2.000.000
809.700
809.700
0
809.700
1.217.230,93
1.217.230,93
179.324,33
1.037.906,60
1/52922
1/529225/
7420
7670
1/529229/
4300
4560
4570
6300
6440
7270
7280
Umweltprojekte
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
10.000.000
9.626.100
5.542.000
4.084.100
373.900
0
0
0
35.000
0
100.000
238.900
10.500.000
10.107.500
5.819.200
4.288.300
392.500
0
0
0
35.000
0
100.000
257.500
10.853.994,60
10.161.600,00
5.500.000,00
4.661.600,00
692.394,60
44,05
13,74
6,11
43.066,79
76.800,00
168.193,08
404.270,83
0
0
0
0
0
0
705,00
705,00
705,00
2/52922 Umweltprojekte
2/529225/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
1/52923
1/529235/
7670
1/529239/
2980
Umweltprojekte (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
50.000
50.000
50.000
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
11.500,00
0,00
0,00
11.500,00
11.500,00
2/52923
2/529231/
8170
8170/900
2/529233/
2980
Umweltprojekte (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenbeiträge
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
50.000
10.000
0
10.000
40.000
40.000
50.000
10.000
0
10.000
40.000
40.000
11.500,00
11.500,00
11.500,00
0,00
0,00
0,00
2/52924 Ökologisierung von Gärten
2/529245/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
880,49
880,49
880,49
2/52925 Lebensqualität
2/529255/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
8.580,00
8.580,00
8.580,00
5.000.000
2.000.000
2.000.000
3.000.000
0
207.000
0
2.793.000
5.000.000
2.000.000
2.000.000
3.000.000
0
0
0
3.000.000
4.138.735,84
992.181,92
992.181,92
3.146.553,92
6.609,77
223.520,25
9.348,74
2.907.075,16
0
0
0
0
0
0
133.858,54
133.858,54
133.858,54
6.549.800
5.149.800
1.400.000
7.133.100
5.633.100
1.500.000
6.306.437,94
5.435.723,71
768.299,08
1/52926
1/529265/
7670
1/529269/
4570
6300
6440
7280
Ökologisches Gartenland NÖ
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/52926 Ökologisches Gartenland NÖ
2/529265/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
1/52928 NÖ Klimafonds (ZG)
1/529285/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305/900 Transfers an Gemeinden
Land Niederösterreich
Seite 138
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
7480/900
7670/900
7690/900
1/529289/
7280/900
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1.849.800
1.900.000
0
1.400.000
1.400.000
2.133.100
2.000.000
0
1.500.000
1.500.000
2.621.246,00
1.927.878,63
118.300,00
870.714,23
870.714,23
2/52928
2/529281/
8199
8890
2/529283/
2980
8260
8262
NÖ Klimafonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Transferzahlungen von der Europäischen Union
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
6.549.800
0
0
0
6.549.800
0
0
6.549.800
7.133.100
0
0
0
7.133.100
100.000
0
7.033.100
6.306.437,94
156.154,51
99.344,30
56.810,21
6.150.283,43
830.283,43
5.320.000,00
0,00
6.549.800
6.549.800
6.549.800
7.033.100
7.033.100
7.033.100
5.320.000,00
5.320.000,00
5.320.000,00
150.000
40.000
10.000
30.000
110.000
1.000
0
0
3.000
106.000
202.500
40.000
10.000
30.000
162.500
0
0
0
10.500
152.000
137.675,19
24.600,00
0,00
24.600,00
113.075,19
789,49
1.168,74
5.106,21
0,00
106.010,75
0
0
0
0
0
0
29.633,51
29.633,51
29.633,51
410.000
152.500
0
133.600
18.900
257.500
1.500
0
47.100
9.000
500
500
2.000
14.200
23.600
900
7.000
0
9.000
0
142.200
410.600
153.100
0
134.200
18.900
257.500
1.500
0
47.100
9.000
500
500
2.000
14.200
23.600
900
7.000
0
9.000
0
142.200
371.934,40
124.835,46
588,00
121.439,46
2.808,00
247.098,94
5.043,73
397,39
5.886,08
920,52
268,20
83,30
26.504,40
18.723,60
47.849,01
417,00
5.108,54
9,46
17.872,25
913,69
117.101,77
70.000
41.000
41.000
29.000
11.700
4.000
0
130.200
27.800
27.800
102.400
59.000
900
4.700
63.733,92
40.973,20
40.973,20
22.760,72
11.716,40
3.909,50
0,00
1/52929 NÖ Klimafonds, Beitrag
1/529299/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
7292
1/52931
1/529315/
7305
7690
1/529319/
4570
7020
7232
7270
7280
Umweltschutz, Aktionen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Miet- und Pachtzinse
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/52931 Umweltschutz, Aktionen
2/529315/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
1/52932
1/529323/
0200/099
0420
0420/099
1/529329/
4000
4000/099
4090
4550
4560
4570
4590
6000
6160
6210
6300
6700
7020
7210
7280
Luftgüteüberwachungsnetz
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Patent- und Lizenzgebühren
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/52933
1/529335/
7670
1/529339/
6440
7232
7270
Anti-Atom-Aktivitäten
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Repräsentationsausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 139
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
13.300
37.800
7.134,82
1/52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG)
1/529349/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
37.800
37.800
37.800
37.800
37.800
37.800
38.264,39
38.264,39
38.264,39
2/52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG)
2/529341/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
37.800
37.800
37.800
37.800
37.800
37.800
38.264,39
38.264,39
38.264,39
1/52935
1/529355/
7305
7480
7670
7690
1/529359/
2980
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
2.267.200
2.267.200
50.000
2.200.000
0
17.200
0
0
2.267.200
2.267.200
50.000
2.017.200
0
200.000
0
0
2.285.865,18
2.267.431,55
105.684,27
1.888.385,37
119.839,06
153.522,85
18.433,63
18.433,63
2/52935
2/529351/
8199
8202/308
8299
2/529353/
2446/308
8262
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Verzinsung von Darlehen
Verschiedene Einnahmen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2.267.200
0
0
0
0
2.267.200
17.200
2.250.000
2.267.200
0
0
0
0
2.267.200
17.200
2.250.000
2.285.865,18
48.404,70
17.901,27
3.515,45
26.987,98
2.237.460,48
18.460,48
2.219.000,00
2.250.000
2.250.000
2.250.000
2.250.000
2.250.000
2.250.000
2.219.000,00
2.219.000,00
2.219.000,00
1/52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds
1/529369/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/52937
1/529375/
7355
1/529379/
7280
Ökomanagement-Verwaltung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
200.000
100.000
100.000
100.000
100.000
218.800
113.300
113.300
105.500
105.500
152.356,54
80.156,20
80.156,20
72.200,34
72.200,34
1/52938
1/529385/
7480
1/529389/
7270/900
7280/900
Ökomanagement-Wirtschaft
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
371.800
270.000
270.000
101.800
0
101.800
371.800
270.000
270.000
101.800
0
101.800
260.260,00
38.857,04
38.857,04
221.402,96
43.390,11
178.012,85
1/52940
1/529403/
0200/099
1/529409/
4000
4000/099
4090
4590
4590/099
7270
7280
7280/099
Wasservorsorge, Wasserwirtschaft
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
1.200.000
8.000
8.000
1.192.000
1.000
1.000
0
1.500
0
10.000
1.163.500
15.000
1.368.100
8.000
8.000
1.360.100
1.000
1.000
0
1.500
0
10.000
1.331.600
15.000
1.062.772,68
0,00
0,00
1.062.772,68
9.265,89
399,00
59,98
172,80
4.385,59
21.800,00
1.026.689,42
0,00
2/52940
2/529405/
8170
8199
Wasservorsorge, Wasserwirtschaft
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Schuldabschreibung
2.800
2.800
2.800
0
4.400
4.400
4.400
0
2.932,20
2.932,20
2.814,00
118,20
Land Niederösterreich
Seite 140
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen
1/529419/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
250.000
250.000
250.000
320.000
320.000
320.000
125.757,32
125.757,32
125.757,32
5.800
5.800
0
5.800
12.000
12.000
0
12.000
5.854,14
5.854,14
4.482,40
1.371,74
1/52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG)
1/529425/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
528.878,94
528.878,94
528.878,94
1/52943
1/529439/
2980
7280
0
0
0
0
0
0
0
0
94.311,38
94.311,38
84.311,38
10.000,00
0
0
0
0
0
0
94.311,38
94.311,38
94.311,38
2/52941
2/529415/
8180
8281
Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG)
2/529431/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8539
Transfers von Fonds mit Rechtspersönlichkeit
1/52945
1/529453/
0420
1/529459/
2980
4000
4590
6160
7280
Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
78.000
15.000
15.000
63.000
0
0
20.000
0
43.000
53.300
25.000
25.000
28.300
0
0
0
0
28.300
62.600,00
0,00
0,00
62.600,00
37.917,42
4.578,86
11.236,57
457,80
8.409,35
2/52945
2/529451/
8810
2/529453/
2980
Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Geldstrafen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
78.000
40.000
40.000
38.000
38.000
53.300
46.300
46.300
7.000
7.000
62.600,00
62.600,00
62.600,00
0,00
0,00
1/52957
1/529575/
7355
1/529579/
2980
Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
50.000
50.000
50.000
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
64.914,50
1.792,00
1.792,00
63.122,50
63.122,50
2/52957
2/529571/
8720
2/529573/
2980
Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers von Finanzunternehmungen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
50.000
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
50.000
50.000
64.914,50
64.914,50
64.914,50
0,00
0,00
1/52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
1/529585/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
50.000
50.000
50.000
50.000
50.000
50.000
492.788,99
492.788,99
492.788,99
2/52958
2/529581/
8720
8830
8890
2/529583/
2980
50.000
0
0
0
0
50.000
50.000
50.000
0
0
0
0
50.000
50.000
492.788,99
492.788,99
64.914,50
75.067,09
352.807,40
0,00
0,00
68.000
16.900
16.900
68.300
16.900
16.900
51.666,26
48.500,00
48.500,00
Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers von Finanzunternehmungen
Transfers aus dem Ausland
Transferzahlungen von der Europäischen Union
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
1/52991 Umweltagenden
1/529915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 141
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/529919/
4000
4030
4300
4560
4570
4590
6210
6300
7270
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
51.100
0
100
100
0
100
100
0
100
9.400
41.200
51.400
100
100
100
100
100
100
100
100
9.400
41.200
3.166,26
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
154,56
0,00
0,00
0,00
3.011,70
2/52991 Umweltagenden
2/529915/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8810
Geldstrafen
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
5.332,40
5.332,40
5.332,40
1/52993
1/529935/
7670
7800
1.000
1.000
1.000
0
1.000
1.000
1.000
0
47.415,60
47.415,60
0,00
47.415,60
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
47.415,60
47.415,60
47.415,60
1/53000 Rettungshubschrauber
1/530005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1.800.000
1.800.000
1.800.000
1.500.000
1.500.000
1.500.000
2.257.783,53
2.257.783,53
2.257.783,53
1/53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG)
1/530024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
0
0
0
0
0
0
7.778.899,80
7.778.899,80
7.778.899,80
2/53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG)
2/530020/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8582/900 Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
0
0
0
0
0
0
7.778.899,80
7.778.899,80
7.778.899,80
1/53005 Ärztlicher Notfall
1/530055/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1.773.000
1.773.000
1.773.000
1.747.600
1.747.600
1.747.600
1.713.600,00
1.713.600,00
1.713.600,00
1/53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF)
1/530065/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
5.500.000
5.500.000
5.500.000
1.017.300
1.017.300
1.017.300
2.689.167,91
2.689.167,91
2.689.167,91
1/53007 Bergrettungsdienst
1/530075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
73.500
73.500
73.500
73.500
73.500
73.500
51.450,00
51.450,00
51.450,00
1/53008 Rettungshundebrigade
1/530085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
8.000
8.000
8.000
8.000
8.000
8.000
5.600,00
5.600,00
5.600,00
2.900.000
2.900.000
2.900.000
0
0
0
2.944.700
2.944.700
2.944.700
0
0
0
4.348.501,23
4.280.815,96
4.279.690,06
1.125,90
67.685,27
67.685,27
0
0
0
1.075.100
1.075.100
1.075.100
1.103.489,48
1.103.489,48
1.103.489,48
Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Transfers an das Ausland
2/52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG)
2/529931/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8890
Transferzahlungen von der Europäischen Union
1/53009
1/530095/
7670
7770
1/530099/
7280
Rettungsgesetz
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung
1/530105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 142
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/55920
1/559209/
7280
7301
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Landeskliniken-Holding
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
18.608.500
18.608.500
18.608.500
0
34.831.104,70
34.831.104,70
29.025.920,62
5.805.184,08
0
0
0
0
0
0
5.805.184,08
5.805.184,08
5.805.184,08
7.942.500
7.942.500
7.942.500
12.488.000
12.488.000
12.488.000
0,00
0,00
0,00
385.000
385.000
385.000
0
0
0
767.583,38
767.583,38
767.583,38
Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an Gemeinden
132.076.700
132.076.700
132.076.700
0
0
127.487.200
127.487.200
127.487.200
0
0
157.097.300,00
121.997.300,00
121.997.300,00
35.100.000,00
35.100.000,00
1/55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag
1/559314/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
287.272.200
287.272.200
287.272.200
277.289.800
277.289.800
277.289.800
230.250.542,92
230.250.542,92
230.250.542,92
17.044.800
17.044.800
17.044.800
16.452.200
16.452.200
16.452.200
15.745.242,84
15.745.242,84
15.745.242,84
7.700.000
7.700.000
7.171.600
0
83.300
445.100
7.703.100
7.703.100
0
7.174.700
83.300
445.100
9.268.142,59
9.268.142,59
0,00
8.744.508,47
42.634,12
481.000,00
1/56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung
1/569049/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
30.200
30.200
30.200
30.200
30.200
30.200
27.900,00
27.900,00
27.900,00
2/56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung
2/569045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
30.200
30.200
30.200
30.200
30.200
30.200
27.900,00
27.900,00
27.900,00
1/59000 Krankenanstaltenfinanzierung
1/590004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
30.010.700
30.010.700
30.010.700
33.187.900
33.187.900
33.187.900
32.186.670,00
32.186.670,00
32.186.670,00
1/59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
1/590104/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
23.008.300
23.008.300
23.008.300
22.451.700
22.451.700
22.451.700
21.734.241,00
21.734.241,00
21.734.241,00
1/59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG)
1/591004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7301
Transfers an den Bund
1.440.400
1.440.400
1.440.400
1.440.400
1.440.400
1.440.400
1.440.375,26
1.440.375,26
1.440.375,26
2/61030
2/610301/
8121
8170
8180
1.000.000
500.000
400.000
35.000
0
900.000
900.000
880.000
1.000
0
3.496.396,78
1.682.964,91
865.518,81
26.820,17
11.736,00
2/55920 Landeskliniken-Holding
2/559205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/55921 NÖGUS, Beitrag
1/559219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag
1/559224/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/55930
1/559304/
7332
1/559308/
7305
2/55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG
2/559325/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8532
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/56903
1/569035/
7332
7334
7420
7470
Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Bundesstraßen-ASFINAG (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Land Niederösterreich
Seite 143
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8240/900
8281
8299/900
2/610303/
2980
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
0
64.000
1.000
500.000
500.000
100
14.000
4.900
0
0
0,00
775.360,51
3.529,42
1.813.431,87
1.813.431,87
1/61032
1/610329/
4590/900
6110/900
7100/900
7221/900
7280/900
7292/900
7430/900
Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Verbrauchsgüter
Straßenbauten, Instandhaltung
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
500.000
500.000
9.400
135.000
100
0
500
350.000
5.000
150.000
150.000
8.000
130.000
500
0
1.500
0
10.000
3.028.027,27
3.028.027,27
31.567,75
32.937,97
0,00
417.788,40
849,60
994.883,55
1.550.000,00
1/61034
1/610349/
4000
4520
4590
6110
6210
6440
7020
7100
7270
7280
7292
Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Treibstoffe
Verbrauchsgüter
Straßenbauten, Instandhaltung
Transporte
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
500.000
500.000
500
1.000
40.000
10.000
5.000
100
100
23.300
45.000
325.000
50.000
750.000
750.000
100
100
50.000
1.000
1.000
5.000
0
10.000
72.800
560.000
50.000
468.369,51
468.369,51
0,00
6.968,04
120.354,33
44.286,23
0,00
0,00
3.878,30
21,80
35.859,55
207.001,26
50.000,00
1/61100
1/611003/
0200
0200/099
0420
0420/099
1/611009/
4000
4000/099
4090
4090/099
4560
4570
4570/099
4590
4590/099
6160
6160/099
6180
6180/099
6300
6572
7020
7020/099
7100
7210/099
7270
7280
7280/099
7297
7299
Landesstraßen, Betrieb
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Geringwertige Ersatzteile; TK und IT
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Druckwerke; TK und IT
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter; TK und IT
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
2.000.000
175.000
500
75.000
24.500
75.000
1.825.000
650.000
35.000
1.000
100
75.000
100.000
100
20.000
1.000
2.500
5.000
1.000
15.500
250.000
3.000
5.000
150.000
5.000
100.000
5.000
50.000
350.000
100
700
2.000.000
175.000
500
75.000
24.500
75.000
1.825.000
650.000
35.000
1.000
100
75.000
100.000
100
20.000
1.000
2.500
5.000
1.000
15.500
250.000
3.000
5.000
150.000
5.000
100.000
5.000
50.000
350.000
100
700
1.649.034,94
258.524,74
1.061,98
109.037,33
90.877,11
57.548,32
1.390.510,20
684.290,14
36.497,56
92,60
0,00
80.624,10
58.006,64
0,00
19.406,25
0,00
0,00
32.847,39
40,25
0,00
170.245,56
1.390,12
312,00
121.619,72
5.254,59
30.061,39
43,00
28.258,48
121.161,71
187,00
171,70
Land Niederösterreich
Seite 144
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
2/61100
2/611005/
8020
8060
8123/900
8180
8240/900
8281
8293
8299
2/611008/
0020
Landesstraßen, Betrieb
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Werkstoffe, Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Dienstwohnungsentschädigungen
Kostenersätze
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Straßenbauten
2.500.500
1.750.500
30.000
55.000
500
0
950.000
2.000
3.000
710.000
750.000
750.000
2.500.000
1.750.000
30.000
55.000
0
0
950.000
2.000
3.000
710.000
750.000
750.000
3.168.516,77
1.794.314,18
71.756,30
53.253,81
262,74
8.645,74
937.690,69
23.120,15
80,00
699.504,75
1.374.202,59
1.374.202,59
1/61110
1/611103/
0001
0002
0200
0300
0630
0632
1/611109/
4000/900
4090/900
4510/900
4540/900
4590/900
6000/900
6140/900
6180/900
6700/900
7020/900
7100/900
7270/900
7280/900
Landesstraßen, Gebäude
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Bebaute Grundstücke
Unbebaute Grundstücke
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Brennstoffe
Reinigungsmittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
6.200.000
2.502.000
5.000
50.000
5.000
2.000
700.000
1.740.000
3.698.000
100.000
40.000
150.000
100.000
350.000
1.250.000
175.000
24.500
500
50.000
600.000
80.000
778.000
6.200.000
2.502.000
5.000
50.000
5.000
2.000
700.000
1.740.000
3.698.000
100.000
40.000
150.000
100.000
350.000
1.250.000
175.000
24.500
500
50.000
600.000
80.000
778.000
10.377.392,79
7.109.230,99
32.816,40
0,00
442,18
5.435,58
1.479.816,72
5.590.720,11
3.268.161,80
79.965,97
33.212,54
68.883,57
78.730,79
316.581,49
1.193.837,72
128.706,85
26.251,49
161,23
31.629,97
473.669,39
33.508,63
803.022,16
2/61110
2/611105/
8123/900
8240/900
Landesstraßen, Gebäude
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Dienstwohnungsentschädigungen
Vermietung und Verpachtung
370.000
370.000
220.000
150.000
385.000
385.000
210.000
175.000
283.516,80
283.516,80
211.762,29
71.754,51
1/61113
1/611139/
2601/726
2601/727
2980
7020/726
7020/727
Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen; Straßenmeisterei u. techn. Dienste St.Pölten West
Kautionen; Straßenmeisterei Sierndorf (Neubau)
Haushaltsrücklagen
Miet- und Pachtzinse; Strm.u.techn.Dienste St.Pölten West
Miet- und Pachtzinse; Straßenmeisterei Sierndorf (Neubau)
1.170.000
1.170.000
150.000
50.000
0
670.000
300.000
1.170.000
1.170.000
150.000
50.000
0
670.000
300.000
1.206.836,53
1.206.836,53
147.038,55
61.814,39
5.585,01
667.376,44
325.022,14
50.000
50.000
50.000
0
0
0
36.836,53
36.836,53
36.836,53
1.090.000
1.090.000
325.000
750.000
15.000
1.015.000
1.015.000
250.000
750.000
15.000
426.088,08
426.088,08
125.279,96
281.115,00
19.693,12
50.170.000
75.000
15.000
0
54.610.000
75.000
15.000
0
46.670.671,82
196.281,61
12.337,03
7.823,54
2/61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
2/611138/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
2/61120
2/611208/
0200
0402
0420
Landesstraßen, Dienstkraftwagen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
1/61130
1/611303/
0200
0300
Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Land Niederösterreich
Seite 145
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
0405
0420
0500
1/611309/
4000/900
4090/900
4200/900
4510/900
4520/900
4530/900
4540/900
4550/900
4570/900
4590/900
6000/900
6110/900
6160/900
6170/900
6180/900
6210/900
6300/900
6440/900
6700/900
6920/900
7020/900
7100/900
7270/900
7280/900
7292/900
7297/900
7301/900
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonderanlagen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Straßenbauten, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
1/61131
1/611319/
4000/099
4000/900
4520/900
4590/900
6110/900
6210/900
6300/099
7020/900
7210/099
7280/099
7280/900
7297/900
2/61131
2/611311/
8505
8549
8551
8630
8660
8810
2/611313/
2980
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
50.000
10.000
50.095.000
950.000
4.250.000
50.000
50.000
6.500.000
180.000
70.000
50.000
10.000
17.460.000
50.000
8.750.000
150.000
200.000
200.000
950.000
5.000
1.000
1.200.000
200.000
6.560.000
264.000
80.000
1.800.000
5.000
10.000
100.000
0
50.000
10.000
54.535.000
950.000
4.250.000
50.000
50.000
7.000.000
180.000
70.000
50.000
10.000
19.900.000
50.000
9.750.000
150.000
200.000
200.000
950.000
5.000
1.000
1.200.000
200.000
7.060.000
264.000
80.000
1.800.000
5.000
10.000
100.000
4.296,00
171.825,04
0,00
46.474.390,21
919.414,90
4.042.425,31
9.279,45
16.480,07
5.659.559,24
185.024,77
59.347,52
53.115,33
11.765,24
16.576.853,30
156.697,48
10.263.866,44
115.189,74
159.884,54
281.751,51
490.912,84
4.600,16
8.757,88
858.792,03
83.202,83
4.373.098,33
183.760,06
2.601,13
1.819.370,31
0,00
1.240,80
137.399,00
Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter; TK und IT
Gebrauchsgüter
Treibstoffe
Verbrauchsgüter
Straßenbauten, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post; TK und IT
Miet- und Pachtzinse
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
7.500.000
7.500.000
100
100
100
140.000
6.250.000
5.000
1.100.000
1.000
1.500
1.000
1.000
200
7.500.000
7.500.000
0
100
19.900
400.000
5.900.000
10.000
1.085.000
15.000
25.000
25.000
17.000
3.000
5.495.979,55
5.495.979,55
0,00
0,00
0,00
0,00
4.597.974,31
0,00
898.005,24
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers von Gemeinden
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Kapitaltransfers vom Bund
Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers von verstaatlichten Unternehmungen
Geldstrafen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
7.500.000
5.000.000
100
100
100
100
0
4.999.600
2.500.000
2.500.000
7.500.000
5.000.000
0
500
0
0
0
4.999.500
2.500.000
2.500.000
5.495.979,55
5.264.784,39
0,00
0,00
0,00
30.896,52
234.485,68
4.999.402,19
231.195,16
231.195,16
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
265.676,77
265.676,77
265.676,77
1/61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster
1/611325/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Seite 146
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/61132
2/611325/
8199
8281
Landesstraßen, Lärmschutzfenster
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/61160
1/611603/
0020
0602
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
5.100
5.100
5.000
100
5.100
5.100
5.000
100
8.781,07
8.781,07
8.781,07
0,00
Landesstraßen, Instandsetzung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten
Straßenbauten, im Bau
6.841.200
6.841.200
2.265.000
4.576.200
3.265.000
3.265.000
2.265.000
1.000.000
4.671.116,63
4.671.116,63
4.384.179,21
286.937,42
1/61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
1/611613/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten, im Bau
0602
5.000.000
5.000.000
5.000.000
6.000.000
6.000.000
6.000.000
2.826.008,56
2.826.008,56
2.826.008,56
2/61161
2/611611/
8281
8551
8553
8555
8660
8680
2/611613/
2980
Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Kapitaltransfers vom Bund
Kapitaltransfers von Ländern
Kapitaltransfers von Gemeinden
Kapitaltransfers von verstaatlichten Unternehmungen
Kapitaltransfers von Sektoren der Wirtschaft
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
5.000.000
3.500.000
1.000
100
100
997.800
1.000
2.500.000
1.500.000
1.500.000
6.000.000
3.500.000
1.000
4.000
5.000
1.000.000
240.000
2.250.000
2.500.000
2.500.000
2.826.008,56
1.355.930,45
23.746,97
0,00
0,00
599.971,43
67.246,47
664.965,58
1.470.078,11
1.470.078,11
1/61170
1/611703/
0200
0300
0402
0405
0420
1/611709/
2601/900
7020/900
Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Miet- und Pachtzinse
11.270.000
800.000
490.000
10.000
250.000
0
50.000
10.470.000
600.000
9.870.000
11.270.000
800.000
490.000
10.000
250.000
0
50.000
10.470.000
600.000
9.870.000
11.433.923,93
2.157.552,11
871.576,05
48.928,22
1.085.903,22
8.805,07
142.339,55
9.276.371,82
606.237,82
8.670.134,00
2/61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
2/611708/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2601/900 Kautionen
800.000
800.000
800.000
750.000
750.000
750.000
705.506,71
705.506,71
705.506,71
4.500.000
4.500.000
3.000
5.000
5.000
75.000
12.000
1.400.000
3.000.000
4.500.000
4.500.000
3.000
5.000
5.000
75.000
12.000
1.400.000
3.000.000
3.937.682,42
3.937.682,42
8.194,79
0,00
0,00
333.180,57
20.257,30
911.893,12
2.664.156,64
125.100.000
118.800.000
100.500.000
2.600.000
9.700.000
6.000.000
6.300.000
6.000.000
300.000
120.660.000
113.860.000
100.500.000
2.560.000
4.800.000
6.000.000
6.800.000
6.500.000
300.000
113.786.046,65
107.606.489,46
97.844.044,93
2.562.444,53
7.200.000,00
0,00
6.179.557,19
5.879.557,19
300.000,00
20.000.000
20.000.000
20.000.000
20.000.000
20.000.000
20.000.000
16.393.710,49
0,00
0,00
1/61180
1/611809/
4570
6420
6430
6440
7100
7270
7280
Landesstraßen, Projektierung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Druckwerke
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/61190
1/611903/
0602
0602/600
0602/601
0602/602
1/611909/
6529
7292
Landesstraßen, Um- und Ausbau
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten, im Bau
Straßenbauten, im Bau; PPP UF Maissau
Straßenbauten, im Bau; PPP UF Mistelbach
Straßenbauten, im Bau; PPP UF Zwettl
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau
2/611905/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
Land Niederösterreich
Seite 147
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/611908/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
1/61200 Gemeindewege und -brücken
1/612005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
2/61200 Gemeindewege und -brücken
2/612005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
16.393.710,49
16.393.710,49
1.430.000
1.430.000
1.430.000
1.430.000
1.430.000
1.430.000
1.083.549,43
1.083.549,43
1.083.549,43
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
1/61600
1/616009/
2980
4590
6000
6110
6140
6160
6300
7290
Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Straßenbauten, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen der Post
Vergütungen mit Gegenverrechnung
90.000
90.000
25.000
25.000
500
24.400
100
0
0
15.000
90.000
90.000
20.000
35.000
500
19.300
100
0
100
15.000
107.389,42
107.389,42
0,00
27.965,99
664,43
62.455,96
30,71
708,00
340,65
15.223,68
2/61600
2/616001/
8121
2/616003/
2980
Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
20.000
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
20.000
0
0
31.270,98
20.893,60
20.893,60
10.377,38
10.377,38
138.800
138.800
138.800
138.800
138.800
138.800
322.000,00
322.000,00
322.000,00
1/61615 Regionalförderung; Straßen und Wege
1/616155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
48.904,86
48.904,86
48.904,86
1/61676 R.O.P. Optimierung KTM West (REG)
1/616765/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
86.217,86
86.217,86
86.217,86
1/61686 R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG)
1/616865/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
28.406,27
28.406,27
28.406,27
1/61691 R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG)
1/616915/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
172.597,90
172.597,90
172.597,90
140.194.800
140.194.800
7.738.000
481.000
95.334.200
539.900
2.500
608.400
4.785.000
1.161.300
2.701.600
396.000
421.600
4.337.200
113.600
139.868.500
139.868.500
7.590.100
444.900
94.171.100
533.100
4.900
590.000
5.508.600
1.029.000
2.700.900
416.500
423.400
4.466.800
102.900
134.523.561,21
134.523.561,21
7.444.133,62
462.684,27
92.713.814,03
519.358,56
2.400,00
585.321,14
3.256.421,19
1.117.164,25
2.599.033,26
380.924,07
405.540,50
4.172.440,28
109.249,62
1/61610 Interessentenwege und -brücken
1/616105/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
1/61900
1/619000/
5000
5101
5102
5601
5631
5632
5650
5660
5690
5800
5810/900
5820
5831/900
Bundes- und Landesstraßen, Personal
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
Land Niederösterreich
Seite 148
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
5832/900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
5900
Freiwillige Sozialleistungen
21.078.800
495.700
21.386.500
499.800
20.278.177,87
476.898,55
2/61900
2/619005/
8270
8299
8501
2/619008/
8262
12.965.000
12.955.000
12.680.000
25.000
250.000
10.000
10.000
12.525.000
12.515.000
12.240.000
25.000
250.000
10.000
10.000
12.493.092,15
12.478.209,43
12.305.848,64
32.644,51
139.716,28
14.882,72
14.882,72
6.200.000
6.200.000
6.200.000
6.200.000
6.200.000
6.200.000
6.100.877,18
6.100.877,18
6.100.877,18
15.000
15.000
15.000
15.000
15.000
15.000
15.223,68
15.223,68
15.223,68
0
0
0
0
0
0
3.773,00
3.773,00
3.773,00
9.668.600
6.874.800
6.874.800
2.793.800
2.793.800
10.382.000
7.382.000
7.382.000
3.000.000
3.000.000
8.583.900,00
5.583.900,00
5.583.900,00
3.000.000,00
3.000.000,00
852.600
852.600
242.800
196.700
114.900
72.500
0
105.900
14.500
13.800
16.000
46.700
27.400
1.400
898.900
898.900
247.500
182.600
173.700
74.000
200
104.200
15.200
13.800
15.000
43.500
28.100
1.100
820.273,28
820.273,28
233.571,98
189.213,38
110.523,58
69.700,05
0,00
101.910,32
13.976,94
13.236,06
15.431,41
44.973,32
26.345,24
1.391,00
2/63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb
2/631005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8820
Transfers von inländischen Haushalten
300.000
300.000
300.000
300.000
300.000
300.000
368.469,75
368.469,75
368.469,75
2/63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz
2/631035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8545
Transfers von Donau-Hochwasserschutz-Konk.
25.000
25.000
25.000
25.000
25.000
25.000
29.148,00
29.148,00
29.148,00
400.000
400.000
400.000
436.000
436.000
436.000
435.969,48
435.969,48
435.969,48
0
0
0
0
0
0
25.049,67
25.049,67
25.049,67
5.000
5.000
5.000
30.000
30.000
30.000
89.087,93
89.087,93
89.087,93
Bundes- und Landesstraßen, Personal
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen
1/619010/ Leistungen für Personal
Reisegebühren - Inland
5600
2/61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand
2/619057/ Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
8260
1/62401 Siedlungswasserwirtschaft
1/624014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7380
Kapitaltransfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/62902
1/629025/
7382
1/629027/
2422/423
NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Investitionsdarlehen an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/63100
1/631000/
5000
5101
5102
5601
5632
5650
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
Konkurrenzgewässer, Betrieb
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
1/63105 Wasserverbände
1/631054/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
2/63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie
2/631065/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG)
1/631084/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 149
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG)
2/631081/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8859
Kapitaltransfers von inländischen Haushalten
2/63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds
2/631195/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8890
Transferzahlungen von der Europäischen Union
1/63120
1/631203/
0200
0200/099
0420
1/631205/
7395/900
7770/900
1/631209/
4000
4000/099
4540
4560
4570
4590
7232
7260
7270
7280
7280/099
7297
Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Reinigungsmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Repräsentationsausgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Übrige Ausgaben
1/63500
1/635000/
5000
5102
5600
5632
5650
5660
5690
5800
5810
5810/900
5820
5832/900
5900
1/635003/
0200
0300
0401
0402
0405
0420
1/635009/
2601
4000
4000/099
4090
4200
4300
4510
4520
4530
Flussbauhof Plosdorf (ZG)
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 150
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
5.000
5.000
5.000
30.000
30.000
30.000
89.087,93
89.087,93
89.087,93
0
0
0
0
0
0
1.726.775,19
1.726.775,19
1.726.775,19
17.000.000
2.000
1.000
0
1.000
16.950.000
1.000.000
15.950.000
48.000
2.000
0
0
1.000
1.000
1.000
1.000
600
1.000
15.000
25.000
400
24.000.000
0
0
0
0
23.950.000
1.605.000
22.345.000
50.000
3.900
0
0
1.000
1.000
500
1.000
600
1.000
20.000
20.000
1.000
11.612.902,34
15.589,56
0,00
589,56
15.000,00
11.556.205,67
130.000,00
11.426.205,67
41.107,11
541,62
36,72
20,73
299,69
734,11
0,34
162,00
600,00
0,00
8.477,62
30.234,28
0,00
2.055.500
914.400
43.000
625.000
70.000
500
14.000
100
800
2.500
0
2.500
25.000
130.000
1.000
401.200
200.000
100
50.000
150.000
100
1.000
739.900
100
70.000
1.000
55.000
3.000
200
12.000
140.000
7.000
1.901.600
898.100
42.000
600.000
80.000
500
14.000
100
1.000
2.500
2.000
0
25.000
130.000
1.000
240.200
150.000
100
35.000
50.000
100
5.000
763.300
100
50.000
0
55.000
2.000
0
12.000
140.000
7.000
2.752.836,99
919.950,31
43.420,80
623.723,86
68.852,34
443,07
14.567,79
0,00
813,82
2.773,12
0,00
2.551,95
26.666,87
135.523,69
613,00
724.873,17
461.050,93
0,00
58.446,00
204.936,24
0,00
440,00
1.108.013,51
0,00
77.052,59
2.299,54
72.825,34
3.695,50
222,45
10.928,96
139.178,45
7.668,33
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
4540
4550
4560
4570
4590
6000
6140
6160
6170
6180
6200
6210
6300
6572
6700
7020
7020/099
7100
7270
7280
7280/099
7297
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Übrige Ausgaben
2/63500
2/635001/
8060
8070
8122
8123/900
8180
8240/900
8281
8293
8299
8501
2/635003/
0200
0401
0402
0405
0420
2980
8262
Flussbauhof Plosdorf (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Beiträge und Ersätze für Leistungen Dritter
Dienstwohnungsentschädigungen
Kostenersätze
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/63900
1/639009/
4000
7280
1/63910
1/639109/
7210
7280
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.000
3.000
100
1.000
20.000
5.000
30.000
25.000
60.000
1.000
100
100
17.000
200
50.000
10.000
1.000
25.000
100
200.000
1.000
1.000
800
3.000
100
1.000
15.000
6.000
100.000
25.000
60.000
1.000
100
100
18.000
200
45.000
1.500
0
20.000
100
200.000
0
300
1.173,28
3.345,41
697,22
1.663,58
24.848,87
3.774,61
6.144,24
35.961,24
71.240,10
971,71
0,00
166,60
17.187,35
385,20
49.561,66
91.146,65
1.146,12
40.601,95
0,00
422.215,79
8.609,04
13.301,73
2.055.500
1.957.500
1.000
300
300.000
100
40.000
1.605.400
100
500
100
10.000
98.000
50.000
10.000
25.000
1.000
1.000
0
11.000
1.901.600
1.822.600
1.000
300
150.000
100
30.000
1.635.000
100
1.000
100
5.000
79.000
50.000
10.000
10.000
1.000
1.000
0
7.000
2.752.836,99
2.437.688,32
700,00
0,00
379.353,84
0,00
43.478,29
2.012.666,56
0,00
489,63
1.000,00
0,00
315.148,67
112.000,00
27.458,33
48.466,67
666,67
375,00
115.077,92
11.104,08
Gewässeraufsicht, Betrieb
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
6.900
6.900
500
6.400
6.900
6.900
500
6.400
2.746,00
2.746,00
0,00
2.746,00
Hydrologische Untersuchungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Patent- und Lizenzgebühren
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
167.200
167.200
3.000
164.200
167.200
167.200
0
167.200
177.006,22
177.006,22
2.952,50
174.053,72
55.000
55.000
55.000
50.000
50.000
50.000
57.889,01
57.889,01
57.889,01
276.600
7.400
7.400
269.200
5.000
276.600
9.800
9.800
266.800
4.600
313.637,23
6.547,42
6.547,42
307.089,81
1.624,83
2/63910 Hydrologische Untersuchungen
2/639105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8121
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
1/63930
1/639303/
0420
1/639309/
4000
Voranschlag
2016
Hydrologische Beobachtungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 151
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
4090
4520
4560
4570
4590
6000
6180
6300
6572
6700
7020
7100
7270
7280
Geringwertige Ersatzteile
Treibstoffe
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Ausstattung, Instandhaltung
Leistungen der Post
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2.000
100
1.200
100
5.700
4.400
20.200
3.400
200
100
2.000
100
201.200
23.500
0
100
1.100
600
5.700
5.700
20.200
3.400
200
100
2.000
100
198.500
24.500
1.921,33
49,01
0,00
24,20
2.764,30
4.389,37
2.127,00
10.515,58
207,94
7,10
2.034,95
1,51
250.227,14
31.195,55
2/63930
2/639305/
8293
8501
Hydrologische Beobachtungen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Transfers vom Bund
155.100
155.100
0
155.100
116.400
116.400
0
116.400
162.473,48
162.473,48
0,24
162.473,24
1/64900
1/649003/
0420
1/649009/
7280
Straßenverkehrssicherheit (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
350.000
0
0
350.000
350.000
350.000
0
0
350.000
350.000
533.075,06
3.948,00
3.948,00
529.127,06
529.127,06
0
0
0
0
0
0
149.915,06
149.915,06
149.915,06
Tiertransportgesetz - Straße (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Übrige Ausgaben
13.000
13.000
0
13.000
13.000
13.000
0
13.000
7.261,60
7.261,60
4.765,55
2.496,05
2/64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG)
2/649020/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8810
Geldstrafen
13.000
13.000
13.000
13.000
13.000
13.000
7.261,60
7.261,60
7.261,60
2.000
1.000
1.000
1.000
1.000
2.000
1.000
1.000
1.000
1.000
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
2/64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG)
2/649040/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8810
Geldstrafen
2.000
2.000
2.000
2.000
2.000
2.000
0,00
0,00
0,00
1/66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung
1/660005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
2.500
2.500
2.500
2.500
2.500
2.500
0,00
0,00
0,00
Telekommunikation, Infrastruktur
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Beteiligung; NÖ Glasfaserinfrastruktur GmbH
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung)
10.000.000
10.000.000
10.000.000
0
0
462.700
0
0
462.700
462.700
297.293,67
0,00
0,00
297.293,67
297.293,67
1/69001 Verkehrsverbünde
1/690015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
90.802.000
90.802.000
90.802.000
80.729.000
80.729.000
80.729.000
83.580.507,21
83.580.507,21
83.580.507,21
2/64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
2/649002/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
1/64902
1/649029/
2980
7297
1/64904
1/649042/
0420
1/649048/
4000
1/68100
1/681003/
0806/705
1/681005/
7470
Straßenverkehr - technische Sperren (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Pflichtausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Gebrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 152
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft
1/690035/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
22.000.000
22.000.000
22.000.000
23.346.000
23.346.000
23.346.000
27.455.186,76
27.455.186,76
27.455.186,76
150.000
150.000
150.000
150.000
150.000
150.000
41.924,04
41.924,04
41.924,04
11.000.000
8.200.000
2.000.000
0
6.200.000
2.800.000
0
0
0
0
0
0
0
2.800.000
10.000.000
6.700.000
2.000.000
0
4.700.000
3.300.000
0
0
0
0
0
0
0
3.300.000
7.222.230,59
5.505.786,45
1.489.490,85
153.787,23
3.862.508,37
1.716.444,14
1.970,99
64,72
4,39
183,70
661,11
0,35
26.449,35
1.687.109,53
0
0
0
0
0
0
1,38
1,38
1,38
1/69007 Badner Bahn
1/690075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.176.300
2.176.300
2.176.300
2.214.348,73
2.214.348,73
2.214.348,73
1/69008 Lärmschutz
1/690085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
700.000
700.000
700.000
750.000
750.000
750.000
638.213,47
638.213,47
638.213,47
0
0
0
0
0
0
544,67
544,67
544,67
87.000
82.800
82.800
4.200
1.400
2.800
0
87.000
82.800
82.800
4.200
1.400
2.800
0
91.300,81
90.090,00
90.090,00
1.210,81
0,00
0,00
1.210,81
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.500.000
2.874.395,60
2.874.395,60
2.874.395,60
2/71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung
2/710255/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
64.752,44
64.752,44
64.752,44
1/71044 Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG)
1/710445/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
55.311,72
55.311,72
55.311,72
135.000
132.000
55.000
72.000
5.000
135.000
131.000
55.000
66.000
10.000
89.955,55
89.507,78
17.966,35
59.541,43
12.000,00
1/69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG)
1/690045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480/900 Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
1/69005
1/690055/
7355
7420
7450
1/690059/
4000
4300
4560
4570
6300
7100
7270
7280
Nahverkehr
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Kapitaltransfers an finanziell integrierte Bundes-Untern.
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen der Post
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/69005 Nahverkehr
2/690055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8293
Zinsen aus dem Geldverkehr
2/69008 Lärmschutz
2/690085/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Schuldabschreibung
8199
1/71010
1/710105/
7480
1/710109/
4000
4570
4590
Forststraßenbau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Verbrauchsgüter
1/71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung
1/710255/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
1/71100
1/711005/
7305
7349
7770/900
Landeskultureller Wasserbau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 153
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/711009/
4000
4570
7270
7280
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/71100 Landeskultureller Wasserbau
2/711005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
1/71200
1/712003/
0420/099
1/712005/
7355
7480
1/712009/
4000
4030
4550
4560
4570
4590
6100
6210
6300
6700
7270
7280
Forstwirtschaft
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung; TK und IT
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Grund und Boden, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/71200 Forstwirtschaft
2/712005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8180
Kostenersätze
1/71201
1/712013/
0200
0401
0420
1/712015/
7355
7480
7690
1/712019/
2980
4000
4090
6700
7270
7280
Aufforstung (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Personenkraftwagen
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Versicherungen
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/71201 Aufforstung (ZG)
2/712010/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8810
Geldstrafen
1/71202
1/712029/
4000
4030
4300
4520
4560
4570
7270
Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Lebensmittel
Treibstoffe
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Leistungen von Einzelpersonen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 154
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
3.000
700
600
700
1.000
4.000
1.000
1.000
1.000
1.000
447,77
0,00
0,00
0,00
447,77
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
7.485,31
7.485,31
7.485,31
93.000
0
0
69.900
600
69.300
23.100
1.100
400
100
400
1.900
900
400
500
400
0
2.800
14.200
93.800
0
0
70.700
600
70.100
23.100
1.100
400
100
400
1.900
900
400
500
400
0
2.800
14.200
80.203,39
11.520,00
11.520,00
25.396,50
0,00
25.396,50
43.286,89
5.702,49
0,00
4.601,50
377,76
5.727,50
844,93
0,00
0,00
0,00
3.657,14
8.813,87
13.561,70
0
0
0
0
0
0
45,00
45,00
45,00
14.500
300
100
100
100
13.900
3.500
6.900
3.500
300
0
100
0
100
0
100
14.500
300
100
100
100
13.900
3.500
6.900
3.500
300
0
100
0
100
0
100
42.870,18
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
42.870,18
18.321,44
149,24
2.856,69
121,00
68,55
21.353,26
14.500
14.500
14.500
14.500
14.500
14.500
42.870,18
42.870,18
42.870,18
5.000
5.000
400
700
0
0
100
700
2.000
5.000
5.000
400
700
0
0
100
700
2.000
30.749,10
30.749,10
1.614,66
0,00
3.643,84
57,01
116,48
4.986,09
5.783,19
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1.100
1.100
14.547,83
2/71202
2/712021/
8852
2/712023/
2980
Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Spenden
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
5.000
5.000
5.000
0
0
5.000
5.000
5.000
0
0
30.749,10
21.395,95
21.395,95
9.353,15
9.353,15
1/71210
1/712103/
0200
0420
1/712109/
2980
4000
4090
4520
4530
6160
7270
Forstliche Geräte, Einsatz (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
800
100
100
0
700
0
100
200
100
100
200
0
800
100
100
0
700
0
100
200
100
100
200
0
40.700,00
2.059,20
0,00
2.059,20
38.640,80
13.633,29
277,51
0,00
0,00
0,00
0,00
24.730,00
800
800
800
800
800
800
40.700,00
40.700,00
40.700,00
2/71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG)
2/712101/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8170
Kostenbeiträge
1/71220
1/712203/
0200
0401
0402
1/712209/
4000
4030/900
4090
4200
4520
4530
4550/900
4590
6160
6170
6180
6529
6572
6700
7020
7100
7270
7280
Bodenschutz
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
340.000
47.900
8.800
7.100
32.000
292.100
3.000
28.300
5.600
5.600
28.000
1.300
1.400
3.200
2.600
20.900
100
4.600
100
4.000
6.500
9.100
142.400
25.400
343.100
51.000
8.800
7.100
35.100
292.100
3.000
28.300
5.600
5.600
28.000
1.300
1.400
3.200
2.600
20.900
100
4.600
100
4.000
6.500
9.100
142.400
25.400
328.456,62
0,00
0,00
0,00
0,00
328.456,62
1.823,52
10.966,12
7.630,14
9.067,55
32.238,27
1.418,88
4.029,43
3.931,91
2.178,28
21.825,70
0,00
0,00
0,00
7.723,18
2.795,65
4.762,36
205.722,14
12.343,49
2/71220
2/712205/
8060
8170/900
8240/900
8293
8299
2/712208/
0402
Bodenschutz
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Altmaterial, Veräußerung
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kraftfahrzeuge
74.000
73.600
200
72.700
400
200
100
400
400
74.000
73.600
200
72.700
400
200
100
400
400
26.364,24
26.364,24
337,50
26.026,74
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1/71221 Bodenuntersuchung
1/712219/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
23.000
23.000
23.000
23.300
23.300
23.300
17.640,00
17.640,00
17.640,00
Land Niederösterreich
Seite 155
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/71222 Pflanzenschutz
1/712229/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
50.000
50.000
50.000
81.700
81.700
81.700
74.657,02
74.657,02
74.657,02
1/71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG)
1/712905/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7770
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG)
2/712901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
60.000
60.000
60.000
60.400
60.400
60.400
45.710,00
45.710,00
45.710,00
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6.977,61
0,97
0,97
6.976,64
6.976,64
5.400.000
5.400.000
5.400.000
5.500.000
5.500.000
5.500.000
4.550.000,00
4.550.000,00
4.550.000,00
1/74000 Landes-Landwirtschaftskammer
1/740005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
17.000.000
17.000.000
17.000.000
17.462.400
17.462.400
17.462.400
20.684.276,73
20.684.276,73
20.684.276,73
1/74001 Landarbeiterkammer
1/740015/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
800.000
800.000
800.000
856.000
856.000
856.000
925.000,00
925.000,00
925.000,00
1/74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien
1/740024/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
46.000
46.000
46.000
46.000
46.000
46.000
45.965,52
45.965,52
45.965,52
1/74003 Landarbeiterkammer, Parteien
1/740034/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7660
Gesetzliche Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
8.800
8.800
8.800
8.800
8.800
8.800
8.767,72
8.767,72
8.767,72
108.700
108.700
108.700
108.700
108.700
108.700
86.590,00
86.590,00
86.590,00
1/74100 Stipendien
1/741005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
14.400
14.400
14.400
14.400
14.400
14.400
14.350,00
14.350,00
14.350,00
1/74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten
1/741020/ Leistungen für Personal
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
39.000
39.000
39.000
39.000
39.000
39.000
43.553,33
43.553,33
43.553,33
1/74300 Weinabsatz
1/743005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
2.141.000
2.141.000
2.141.000
1.526.500
1.526.500
1.526.500
1.649.500,00
1.649.500,00
1.649.500,00
1/74700 Jagd und Fischerei
1/747005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
110.000
110.000
110.000
105.800
105.800
105.800
109.700,00
109.700,00
109.700,00
1/71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen
1/712935/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
7770
2/71416
2/714165/
8291
2/714168/
2470/404
Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Pönal- und Verzugszinsen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
1/71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds
1/714905/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7382
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
1/74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung
1/740045/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
Land Niederösterreich
Seite 156
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
2/74700
2/747005/
8240/900
2/747008/
0700
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Jagd und Fischerei
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Aktivierungsfähige Rechte
1/74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben
1/747039/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7100
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
50.000
10.000
10.000
40.000
40.000
50.000
10.000
10.000
40.000
40.000
11.550,07
11.550,07
11.550,07
0,00
0,00
500
500
500
400
400
400
499,60
499,60
499,60
1/74820
1/748205/
7690
1/748207/
2570/412
1/748209/
2980
Elementarschäden und Notstände (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an Einzelpersonen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Darlehen an Haushalte (Inland)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
1.235.500
1.500
1.500
1.234.000
1.234.000
0
0
1.235.500
1.500
1.500
1.234.000
1.234.000
0
0
1.018.354,47
5.000,00
5.000,00
432.000,00
432.000,00
581.354,47
581.354,47
2/74820
2/748203/
2570/412
2980
Elementarschäden und Notstände (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Darlehen an Haushalte (Inland)
Haushaltsrücklagen
1.235.500
1.235.500
1.080.000
155.500
1.235.500
1.235.500
1.080.000
155.500
1.018.354,47
1.018.354,47
1.018.354,47
0,00
53.450.000
53.450.000
53.450.000
60.307.800
60.307.800
60.307.800
59.118.729,24
59.118.729,24
59.118.729,24
1/74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung
1/749115/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
1/74912
1/749125/
7305
7430
7670
7690
Nationale und sonstige Maßnahmen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
7.000.000
7.000.000
0
420.000
5.580.000
1.000.000
7.195.000
7.195.000
0
0
0
7.195.000
8.038.505,70
8.038.505,70
1.913,96
1.431.358,73
6.296.519,85
308.713,16
1/74915
1/749153/
0420
1/749155/
7670
1/749159/
4000
4090
4550
4560
4570
4590
6170
7270
7280
Veterinärangelegenheiten
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
109.000
0
0
4.200
4.200
104.800
2.800
0
1.800
0
900
4.600
1.900
84.500
8.300
109.700
0
0
4.200
4.200
105.500
2.800
0
1.800
0
900
4.600
1.900
85.200
8.300
76.541,25
22.114,38
22.114,38
0,00
0,00
54.426,87
4.235,69
2,23
1.157,78
999,27
4.568,24
640,20
30,00
11.403,24
31.390,22
2/74915
2/749155/
8501
8820
Veterinärangelegenheiten
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Transfers von inländischen Haushalten
7.000
7.000
4.500
2.500
7.000
7.000
4.500
2.500
4.469,03
4.469,03
1.381,78
3.087,25
1/74916
1/749169/
7270
7280
Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
95.000
95.000
95.000
0
90.000
90.000
90.000
0
62.803,25
62.803,25
11.789,51
51.013,74
0
0
0
0
0
0
4.647.466,20
4.647.466,20
4.647.466,20
1/74918 Rahmen Ländliche Entwicklung 2007-2013 (REG)
1/749185/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 157
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/74925
1/749253/
0420
1/749259/
2980
4000
4560
4570
4590
7270
7280
7292
7296
Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
4.500.000
0
0
4.500.000
0
15.200
1.500
6.800
800
4.120.100
217.100
9.100
129.400
4.500.000
0
0
4.500.000
0
15.200
1.500
6.800
800
4.120.100
217.100
9.100
129.400
4.617.404,50
844,36
844,36
4.616.560,14
596.553,78
257,88
0,00
1.930,84
4.927,09
16.246,33
3.976.375,78
20.268,44
0,00
2/74925
2/749251/
8820
8820/900
Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers von inländischen Haushalten
Transfers von inländischen Haushalten
4.500.000
4.500.000
4.500.000
0
4.500.000
4.500.000
4.500.000
0
4.617.404,50
4.617.404,50
0,00
4.617.404,50
1/74927
1/749275/
7382
1/749279/
2980
Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
1.816.600
1.816.600
1.816.600
0
0
1.700.000
1.700.000
1.700.000
0
0
1.785.146,97
1.691.545,02
1.691.545,02
93.601,95
93.601,95
1/74930
1/749300/
5103
5600
5650
5820
5832/900
5900
1/749309/
4590
6700
7280
7297
Dorfhelferinnen
Leistungen für Personal
VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Mehrleistungsvergütungen
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Verbrauchsgüter
Versicherungen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
1.250.000
1.236.400
957.200
70.000
15.000
40.000
150.000
4.200
13.600
2.500
1.400
9.700
0
1.263.400
1.249.400
1.126.100
119.100
0
0
0
4.200
14.000
2.500
1.400
9.700
400
1.178.326,56
1.165.218,73
869.464,60
48.906,99
10.608,88
39.437,20
191.814,06
4.987,00
13.107,83
2.368,02
2.489,85
8.249,96
0,00
2/74930
2/749305/
8170
8180
Dorfhelferinnen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Kostenersätze
170.000
170.000
170.000
0
170.000
170.000
170.000
0
173.510,36
173.510,36
168.977,86
4.532,50
1/74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst
1/749339/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7349
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
1.800.000
1.800.000
1.800.000
1.191.500
1.191.500
1.191.500
1.245.846,02
1.245.846,02
1.245.846,02
1/74940 Hagelversicherung
1/749404/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7520
Laufende Transfers an Finanzunternehmungen
4.000.000
4.000.000
4.000.000
4.000.000
4.000.000
4.000.000
7.261.393,63
7.261.393,63
7.261.393,63
247.200
5.000
0
5.000
8.000
8.000
0
234.200
10.000
0
0
247.200
5.000
0
5.000
8.000
8.000
0
234.200
10.000
0
0
186.970,00
8.893,20
3.301,20
5.592,00
40.356,60
35.356,60
5.000,00
137.720,20
1.812,18
82,54
966,00
1/74961
1/749613/
0200/099
0420
1/749615/
7670
7690
1/749619/
4000
4000/099
4010
Lw. Koordinationsstelle (LAKO)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Verbrauchsgüter
Land Niederösterreich
Seite 158
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
4030
4200
4300
4560
4570
4590
6160
6160/099
7020
7260
7270
7280
7280/099
7290
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Handelswaren
Werkstoffe
Lebensmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Verbrauchsgüter
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Miet- und Pachtzinse
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
2/74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO)
2/749615/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenersätze
8180
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
4.000
0
40.000
0
0
0
0
0
20.000
100.100
30.000
30.100
0
0
4.000
0
40.000
0
0
0
0
0
20.000
100.100
30.000
30.100
4.444,27
280,26
2.956,43
83,43
11.167,05
213,30
200,40
27,90
425,00
25,00
7.126,22
78.755,24
14.397,29
14.757,69
0
0
0
0
0
0
214,70
214,70
214,70
176.500
900
900
2.200
2.200
16.700
16.700
156.700
14.700
900
0
18.500
122.600
176.500
900
900
2.200
2.200
16.700
16.700
156.700
14.700
900
0
18.500
122.600
131.747,23
0,00
0,00
4.118,36
4.118,36
20.000,00
20.000,00
107.628,87
0,00
1.428,05
1.374,28
17.812,87
87.013,67
1/75950
1/759501/
4560
1/759503/
0420
1/759505/
7770
1/759509/
4030
4570
6300
6440
7280
Energiewirtschaft
Amtssachausgaben
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Handelswaren
Druckwerke
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/75960
1/759604/
7305
7480
7670
7690
7690/900
NÖ Ökofonds (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
1.400.000
1.400.000
0
1.200.000
0
200.000
0
1.400.000
1.400.000
0
1.200.000
0
0
200.000
2.000.530,20
2.000.530,20
10.000,00
1.332.139,30
3.500,00
654.890,90
0,00
2/75960
2/759600/
8262
8293
8810
2/759602/
2980
NÖ Ökofonds (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Geldstrafen
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
1.400.000
1.400.000
1.200.000
100.000
100.000
0
0
1.400.000
1.400.000
1.200.000
100.000
100.000
0
0
2.000.530,20
1.328.293,00
1.328.293,00
0,00
0,00
672.237,20
672.237,20
1/77100
1/771005/
7355
7430
7480
7670
1/771007/
2404/153
Regionalförderung; Fremdenverkehr
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Investitionsdarlehen an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9.176.895,43
9.042.165,43
424.437,79
507.616,47
8.044.118,27
65.992,90
134.730,00
134.730,00
1/77110
1/771109/
6440
7280
Donauländen, Instandhaltung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
70.000
70.000
70.000
0
70.000
70.000
70.000
0
43.560,25
43.560,25
20.818,71
22.741,54
Land Niederösterreich
Seite 159
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/77113
1/771135/
7332/900
7336/900
EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an Finanzierungsfonds
1/77116
1/771160/
5602
5610
NÖ Werbung, variable Reisekosten
Leistungen für Personal
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
Reisegebühren - Ausland
1/77117
1/771179/
2980
6000
6190
6440
6700
7020
7100
7280
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
100
100
100
0
100
100
100
0
17.040,11
17.040,11
0,00
17.040,11
20.000
20.000
4.000
16.000
20.000
20.000
4.000
16.000
5.654,47
5.654,47
2.767,12
2.887,35
Donauländen (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Energiebezüge
Sonderanlagen, Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
200.000
200.000
0
0
200.000
0
0
0
0
0
200.000
200.000
0
0
200.000
0
0
0
0
0
206.165,58
206.165,58
122.117,52
3.420,49
0,00
8.978,65
333,95
54.276,72
853,17
16.185,08
2/77117
2/771171/
8240/900
8281
Donauländen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
200.000
200.000
200.000
0
200.000
200.000
200.000
0
206.165,58
206.165,58
196.086,51
10.079,07
1/77118
1/771183/
0420
1/771185/
7305
7670
1/771189/
4560
4570
6440
6700
7280
7297
Strategieentwicklung und Tourismuswerbung
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Ausstattung
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
408.000
8.000
8.000
80.000
20.000
60.000
320.000
0
0
0
0
319.900
100
408.000
8.000
8.000
80.000
20.000
60.000
320.000
0
0
0
0
319.900
100
406.589,41
0,00
0,00
37.900,00
1.900,00
36.000,00
368.689,41
21,17
2.824,73
36.189,60
18.801,50
307.816,31
3.036,10
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.569.410,00
3.569.410,00
3.569.410,00
1/77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)
1/771439/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG)
1/771449/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG)
2/771443/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
0
0
0
0
1.300
1.300
100
1.200
101,39
101,39
0,00
101,39
1/77119 NÖ-Werbung
1/771195/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
1/77145
1/771454/
7332
7430
Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Land Niederösterreich
Seite 160
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden
1/771465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
145.000
145.000
145.000
145.000
145.000
145.000
100.694,00
100.694,00
100.694,00
1/77147
1/771474/
7332
7430
1/771478/
2980
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
5.525.000
5.525.000
1.000
5.524.000
0
0
5.200.000
5.200.000
1.000
5.199.000
0
0
6.054.069,43
6.040.854,32
0,00
6.040.854,32
13.215,11
13.215,11
1/77148
1/771484/
7332
7430
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
350.000
350.000
1.000
349.000
350.000
350.000
1.000
349.000
429.044,29
429.044,29
0,00
429.044,29
1/77155 Sponsoring NÖ Spitzensportler und Events (REG)
1/771555/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
437.164,46
437.164,46
437.164,46
1/77961 Radweg Eurovelo 9 (REG)
1/779615/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
0
0
0
69.084,15
69.084,15
69.084,15
1/77992 Regionalberatung 2007-2013 (REG)
1/779925/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
0
0
0
0
0
0
540.993,55
540.993,55
540.993,55
1/78100 WIFI, Ausbau
1/781005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
0
0
0
35.000
35.000
35.000
233.800,00
233.800,00
233.800,00
866.500
250.000
124.000
1.000
124.000
1.000
616.500
0
0
0
0
616.500
866.500
250.000
124.000
1.000
124.000
1.000
616.500
0
0
0
0
616.500
935.842,17
140.256,24
87.510,00
0,00
52.746,24
0,00
795.585,93
45,53
22.823,40
91.004,76
667.712,24
14.000,00
19.841.900
19.841.900
19.841.900
22.395.900
22.395.900
22.395.900
20.964.195,33
20.964.195,33
20.964.195,33
1/78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung
1/782109/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
800.000
800.000
800.000
800.000
800.000
800.000
1.629.420,22
1.629.420,22
1.629.420,22
1/78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG)
1/782119/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG)
2/782113/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
1/78200
1/782005/
7327
7355
7670
7770
1/782009/
6300/900
6440/900
7270/900
7280/900
7297/900
Gewerbliche Wirtschaft
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Landeskammern
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen der Post
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
1/78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag
1/782075/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7332
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Land Niederösterreich
Seite 161
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/78213
1/782139/
2610
2610/900
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haftungsinanspruchnahmen
Haftungsinanspruchnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
100
100
100
0
100
100
100
0
84.077,46
84.077,46
0,00
84.077,46
0
0
0
0
0
0
4.026,40
4.026,40
4.026,40
5.762.200
5.762.200
5.762.200
5.762.200
5.762.200
5.762.200
7.669.462,27
7.669.462,27
7.669.462,27
0
0
0
0
0
0
1.017.955,29
1.017.955,29
1.017.955,29
70.000
70.000
1.000
10.000
1.000
1.000
52.000
5.000
70.000
70.000
1.000
10.000
1.000
1.000
52.000
5.000
15.856,10
15.856,10
0,00
0,00
0,00
0,00
13.356,10
2.500,00
45.000
45.000
45.000
45.000
45.000
45.000
8.518,10
8.518,10
8.518,10
100
100
100
0
0
0
100
100
100
0
0
0
1.323.847,06
645.244,94
0,00
645.244,94
678.602,12
678.602,12
1/78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG)
1/782819/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7280/900 Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
100
100
100
100
100
100
232.445,99
232.445,99
232.445,99
2/78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG)
2/782811/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8830/900 Transfers aus dem Ausland
100
100
100
100
100
100
232.445,99
232.445,99
232.445,99
575.000
575.000
20.000
345.000
210.000
575.000
575.000
20.000
345.000
210.000
402.570,00
402.570,00
3.002,59
336.291,41
63.276,00
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9.189.104,52
9.171.007,50
2.458.214,81
23.665,22
2.853.325,00
3.708.697,87
127.104,60
18.097,02
18.097,02
0
0
0
0
0
0
411.437,59
411.437,59
411.437,59
2/78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung
2/782138/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2610/900 Haftungsinanspruchnahmen
1/78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren
1/782205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7430
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
2/78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren
2/782205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
8281
1/78221
1/782219/
4000
4570
6300
7270
7280
7297
Geschäftsstelle für Technologie
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Druckwerke
Leistungen der Post
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
1/78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft
1/782675/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
1/78280
1/782805/
7332/900
7336/900
1/782809/
7280/900
EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an Finanzierungsfonds
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
1/78291
1/782919/
7270
7280
7349
Forschung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
1/78700
1/787005/
7420
7430
7470
7480
7670
1/787007/
2446/152
Regionalförderung; Handel, Gewerbe und Industrie
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
1/78717 Technologiezentrum Tulln (REG)
1/787175/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7470
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Land Niederösterreich
Seite 162
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/78767 Biotechnologiezentrum Krems (ZG)(REG)
1/787677/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2446/152 Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
16.591,90
16.591,90
16.591,90
1/78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte
1/789005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7327
Transfers an Landeskammern
105.000
105.000
105.000
138.800
138.800
138.800
105.000,00
105.000,00
105.000,00
0
0
0
0
0
0
1.678.926,48
1.678.926,48
1.678.926,48
1/78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung
1/789095/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
7420
5.300
5.300
5.300
7.600
7.600
7.600
8.518,10
8.518,10
8.518,10
1/78915 TFZ Wr. Neustadt (REG)
1/789155/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
212.161,01
212.161,01
212.161,01
1/78945 Rahmenbeschluss Netzwerke und Cluster 2007 bis 2013 (REG)
1/789455/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
0
0
0
0
0
0
1.059.387,78
1.059.387,78
1.059.387,78
1/78946 Rahmenbeschluss Internationalisierung 2007 bis 2013 (REG)
1/789465/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7420
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
0
0
0
0
0
0
1.066.215,94
1.066.215,94
1.066.215,94
1/78977 Messe Wr. Neustadt (REG)
1/789775/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
0
0
0
0
0
0
31.926,94
31.926,94
31.926,94
6.000
0
0
6.000
0
2.900
0
0
3.100
0
0
0
5.800
0
0
5.800
0
2.900
0
0
2.900
0
0
0
1.500.277,89
1.101.475,00
1.101.475,00
398.802,89
11.733,10
43.282,20
64.679,72
765,21
97.117,85
42.456,00
70.986,15
67.782,66
7.000
7.000
7.000
5.000
5.000
5.000
22.676,44
22.676,44
22.676,44
0
0
0
0
0
0
42.606,94
42.606,94
42.606,94
800.000
800.000
500.000
300.000
800.000
800.000
500.000
300.000
602.139,18
602.139,18
369.095,18
233.044,00
5.500.000
1.305.000
45.000
1.200.000
6.700.000
1.350.000
100.000
1.200.000
7.455.296,38
1.258.503,62
38.751,96
1.174.387,91
1/78908 Regionale Wettbewerbsfähigkeit in NÖ 2007-2013 (REG)
1/789085/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7480
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
1/84000
1/840003/
0001/900
1/840009/
6000
6100
6440
6700
7100
7270
7280
7297
Grundbesitz
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Bebaute Grundstücke
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
2/84000 Grundbesitz
2/840005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8240/900 Vermietung und Verpachtung
1/84002 Grundbesitz; Investitionen
1/840029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7100
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
2/84002
2/840028/
0001/900
0002/900
Grundbesitz; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Bebaute Grundstücke
Unbebaute Grundstücke
1/84011
1/840115/
7305
7355
Landeshauptstadt, Investitionen (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeinden
Land Niederösterreich
Seite 163
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
7670
7770
1/840119/
2601
7020
7100
7280
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Zuwendungen für Investitionen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
10.000
50.000
4.195.000
0
3.915.000
0
280.000
10.000
40.000
5.350.000
0
5.070.000
0
280.000
4.458,30
40.905,45
6.196.792,76
82.854,81
5.871.813,28
324,00
241.800,67
2/84011
2/840111/
8240/900
8250/900
8281
Landeshauptstadt, Investitionen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
5.500.000
5.500.000
5.500.000
0
0
6.700.000
6.700.000
5.200.000
1.500.000
0
7.455.296,38
7.455.296,38
5.898.399,51
1.551.019,08
5.877,79
1/84600
1/846003/
0300
0420
1/846009/
4000
4590
6000/900
6100
6140
6430
6440
6700/900
7100/900
7270/900
7280/900
Hausbesitz
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Versicherungen
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
250.000
3.800
0
3.800
246.200
900
100
21.300
900
139.600
0
0
2.100
7.600
4.700
69.000
188.600
3.800
0
3.800
184.800
900
100
21.300
900
139.600
0
0
2.100
7.600
4.700
7.600
286.273,73
6.189,00
6.189,00
0,00
280.084,73
0,00
100,08
29.119,06
46.095,41
100.323,97
3.997,85
3.000,00
0,00
7.656,67
0,00
89.791,69
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
23.893,84
23.893,84
23.893,84
2/84600 Hausbesitz
2/846005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8240/900 Vermietung und Verpachtung
1/84601
1/846019/
2980
6140
7270
7280
7297
Hausbesitz (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebäude, Instandhaltung
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Übrige Ausgaben
100.000
100.000
0
100.000
0
0
0
100.000
100.000
0
100.000
0
0
0
227.502,63
227.502,63
179.093,27
6.945,36
5.600,00
30.864,00
5.000,00
2/84601
2/846010/
8240/900
8281
8299
Hausbesitz (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
100.000
100.000
100.000
0
0
100.000
100.000
100.000
0
0
227.502,63
227.502,63
170.617,59
3.214,35
53.670,69
1/84610
1/846109/
7020
7221
7280
7301
Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Miet- und Pachtzinse
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Transfers an den Bund
20.624.000
20.624.000
19.004.000
0
0
1.620.000
20.975.600
20.975.600
19.358.100
0
0
1.617.500
19.985.561,22
19.985.561,22
17.757.026,76
15.477,66
591.589,02
1.621.467,78
1.620.000
1.620.000
1.620.000
1.617.500
1.617.500
1.617.500
1.618.301,25
1.618.301,25
1.618.301,25
135.000
135.000
135.000
135.000
135.000
135.000
62.229,34
62.229,34
62.229,34
2/84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
2/846105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/84900 Wiener Neustädter Kanal
1/849009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
6120
Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung
Land Niederösterreich
Seite 164
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/84901
1/849013/
0040
0500
1/849019/
4090
4200
4520
4530
4560
6000
6572
6700
7020
7100
7260
7297
Wiener Neustädter Kanal (ZG)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Wasser- und Kanalisationsbauten
Sonderanlagen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Energiebezüge
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Übrige Ausgaben
130.000
111.400
71.400
40.000
18.600
500
1.000
4.000
1.000
200
2.500
200
2.500
700
2.500
3.000
500
130.000
111.400
71.400
40.000
18.600
500
1.000
4.000
1.000
200
2.500
200
2.500
700
2.500
3.000
500
119.281,50
104.926,83
97.555,44
7.371,39
14.354,67
655,85
32,48
2.686,22
580,72
5,50
1.763,17
104,36
2.109,23
719,66
2.239,31
3.458,17
0,00
2/84901
2/849011/
8150
8293
8505
8630
2/849013/
2980
Wiener Neustädter Kanal (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Zinsen aus dem Geldverkehr
Transfers von Gemeinden
Transfers von übrigen Sektoren der Wirtschaft
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
130.000
130.000
40.000
100
9.200
80.700
0
0
130.000
130.000
40.000
100
9.200
80.700
0
0
119.281,50
113.727,73
49.155,05
34,09
10.007,00
54.531,59
5.553,77
5.553,77
1/84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG)
1/849029/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
6120
Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung
72.000
72.000
72.000
36.000
36.000
36.000
72.000,00
72.000,00
72.000,00
2/84902
2/849021/
8501
8820
Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
Transfers von inländischen Haushalten
72.000
72.000
36.000
36.000
36.000
36.000
36.000
0
72.000,00
72.000,00
36.000,00
36.000,00
1/85500
1/855000/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
5660
5690
5710
5800
5810
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/855003/
0020
0060
0200
0200/099
0300
0402
0405
Landeskliniken (chronischer Bereich)
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten
Grundstückseinrichtungen
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
18.009.300
6.825.500
1.486.200
2.791.800
609.700
4.500
22.600
23.300
351.200
62.700
375.000
4.300
79.100
82.800
0
164.700
612.300
128.300
27.000
86.200
0
0
300
0
0
0
0
17.521.800
6.691.800
1.457.100
2.737.100
597.800
4.500
22.100
22.900
344.300
61.500
367.600
4.200
77.500
0
81.200
161.500
600.300
125.700
26.500
95.300
0
0
400
0
0
0
0
14.590.679,94
6.405.973,23
1.374.060,47
2.677.076,28
543.565,38
4.796,27
22.526,16
30.788,31
302.311,38
56.500,82
347.311,54
6.648,03
72.492,36
77.431,97
0,00
156.631,63
590.342,73
119.868,74
23.621,16
171.393,06
6,52
124,46
10.003,72
38.517,69
1.498,84
3.626,99
9.715,08
Land Niederösterreich
Seite 165
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
0420
0420/099
0700/099
1/855008/
7292/900
7600
7602
7606
7680
7690
1/855009/
4000
4000/099
4020
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4560/099
4570
4580
4590
6000
6100
6130
6140
6160
6160/099
6170
6180
6180/099
6190
6210
6300
6300/099
6440
6440/099
6572
6700
6920
7020
7020/099
7100
7201/099
7210/099
7232
7260
7270
7280
7280/099
7297
7301
7310
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Aktivierungsfähige Rechte; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Sonderanlagen, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Repräsentationsausgaben
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Übrige Ausgaben
Transfers an den Bund
Transfers an Sozialversicherungsträger
2/85500 Landeskliniken (chronischer Bereich)
2/855005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8030
Handelswaren, Veräußerung
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 166
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
35.500
42.000
8.400
6.550.300
3.046.400
2.930.100
476.000
97.500
100
200
4.547.300
81.800
0
0
29.200
41.200
372.600
200
7.500
0
0
21.300
0
14.800
0
0
435.400
39.100
382.200
0
0
59.600
21.800
0
4.500
78.100
53.600
3.000
16.900
11.100
0
21.300
100
600
15.300
1.100
47.400
0
46.100
0
0
2.100
100
23.500
2.076.300
94.600
36.400
508.500
0
39.200
46.400
9.300
6.382.700
2.904.500
2.908.600
472.500
96.800
100
200
4.352.000
78.300
0
0
28.000
39.400
356.600
200
0
7.200
0
20.400
0
14.200
0
0
416.700
37.400
365.800
0
0
57.000
20.900
0
4.200
74.800
51.300
2.900
16.200
10.600
0
20.400
100
600
14.600
1.000
45.400
0
44.100
0
0
2.000
100
22.500
1.987.100
90.500
34.800
486.700
0
101.688,92
6.210,84
0,00
5.079.899,08
1.771.960,68
2.756.658,67
448.523,47
102.499,88
56,23
200,15
2.933.414,57
54.788,19
2.239,97
17.969,99
27.069,99
12.684,27
215.495,36
476,17
0,00
5.960,15
543,64
17.426,27
1.466,87
9.242,03
292,63
370,54
230.639,89
32.848,03
224.801,32
25.960,98
2.384,34
89.815,30
23.460,46
5.377,45
5.938,22
20.617,60
64.658,22
0,00
11.483,77
7.867,47
5.992,14
7.908,40
998,02
116,97
91.141,26
876,50
143.251,54
11.317,40
28.138,44
57.845,58
4.709,85
1.140,73
138,55
46.250,42
1.047.220,01
22.425,00
8.609,22
343.039,53
415,89
18.009.300
11.869.100
7.900
17.521.800
11.666.200
7.800
14.590.679,94
10.925.606,33
985,88
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
8060
8070
8080
8101
8103
8109
8123/900
8130
8150
8170
8180
8240/900
8270
8281
8293
8299/900
8501/900
8549
8801/900
8852
2/855006/
8262/900
2/855007/
8260
2/855008/
0200/099
0300
0402
0420
0500
8262
2/855009/
3460
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Pflegegebühren
Pflegegebühren, Selbstzahler
Verpflegskostenbeitrag
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Vermietung und Verpachtung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Pensionsbeiträge
Spenden
Einnahmen zum Haushaltsausgleich
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Sonderanlagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung
sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland)
1/85600
1/856003/
0001
0100
0420
0632
1/856005/
7305
7307
7355
7357
1/856009/
2601
4000
6529
7020
7280
7292
7301
7452
2/85600
2/856005/
8170
8202
8240/900
8250
8281
8282
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
0
0
1.084.200
9.960.200
0
0
77.900
0
0
0
9.200
0
0
0
1.200
397.900
1.400
325.800
3.400
3.046.400
3.046.400
0
0
47.400
0
0
0
100
0
47.300
3.046.400
3.046.400
0
0
0
1.065.600
9.789.900
0
0
76.600
0
0
0
9.000
0
0
0
1.100
391.100
1.400
320.300
3.400
2.904.500
2.904.500
0
0
46.600
0
0
0
100
0
46.500
2.904.500
2.904.500
2.475,88
14.590,24
74,27
0,00
9.964.376,00
264,04
11.335,68
207.638,87
9,00
25.602,58
15,43
10.427,54
382,26
1.800,91
14,96
250,00
350.112,11
0,00
335.200,05
50,63
1.771.960,68
1.771.960,68
9.090,18
9.090,18
112.062,07
187,89
63,69
53,08
4,25
2,12
111.751,04
1.771.960,68
1.771.960,68
Landeskliniken; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Bebaute Grundstücke
Gebäude
Ausstattung
Gebäude, im Bau
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeindeverbände
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Gebrauchsgüter
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Transfers an den Bund
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
84.183.300
3.532.900
0
103.000
0
3.429.900
3.390.400
672.200
1.845.000
873.200
0
77.260.000
10.221.300
0
386.000
55.518.300
0
0
11.134.400
0
71.230.200
4.305.000
0
105.000
0
4.200.000
8.169.500
739.500
6.645.000
785.000
0
58.755.700
7.479.100
0
500.000
42.288.800
0
0
8.487.800
0
118.110.028,23
7.849.859,93
52.437,49
101.367,76
2.504.950,58
5.191.104,10
3.730.114,27
816.691,23
211.042,30
1.039.054,65
1.663.326,09
106.530.054,03
7.424.281,46
472.745,41
333.292,77
55.848.561,60
1.529.887,84
1.353.177,26
12.077.985,68
27.490.122,01
Landeskliniken; Investitionen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Verzinsung von Darlehen
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Rückersätze von Ausgaben
84.183.300
72.094.500
0
0
290.000
0
0
3.700
71.230.200
70.795.600
0
4.300
0
0
0
0
118.110.028,23
112.588.848,72
150.000,00
8.691,80
6.105.195,86
7.475,91
5.195.081,89
3.685,00
Land Niederösterreich
Seite 167
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8295
8501
8505
8507
8582
8652
2/856008/
0001
2404
2601
2980
2985
8262/900
Zinsen aus Forderungen (Inland)
Transfers vom Bund
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Bebaute Grundstücke
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Kautionen
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
0
11.134.400
2.558.100
0
58.108.300
0
12.088.800
0
0
0
0
12.088.800
0
0
8.487.800
2.485.000
0
58.500.000
1.318.500
434.600
0
434.600
0
0
0
0
6.875,60
12.077.985,68
1.629.386,37
1.089.661,65
62.327.211,11
23.987.597,85
5.521.179,51
47.787,97
434.590,00
1.532.228,78
2.006.527,89
146.867,61
1.353.177,26
1/85700
1/857000/
5000
5101
5102
5600
5631
5632
5640
5650
5660
5690
5710
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/857003/
0020
0060
0100
0200
0200/099
0300
0401
0402
0405
0420
0420/099
0500
0632
0700/099
1/857008/
7332
7600
7602
7606
7680
7690
1/857009/
3460
3480
3500
4000
4000/099
4020
Landeskliniken
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Straßenbauten
Grundstückseinrichtungen
Gebäude
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Ausstattung; TK und IT
Sonderanlagen
Gebäude, im Bau
Aktivierungsfähige Rechte; TK und IT
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland)
sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Ausland)
Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen
2.056.763.500
1.150.580.700
25.059.900
682.305.000
63.949.600
809.300
27.800
5.049.100
1.232.500
79.976.200
7.072.000
65.437.100
2.347.400
1.326.900
1.367.900
38.798.200
157.847.000
14.005.700
3.969.100
39.182.000
0
0
0
18.402.000
0
0
0
0
0
6.726.900
4.300.500
0
6.012.500
3.740.100
66.256.700
43.974.400
19.322.900
2.364.600
591.700
1.300
1.800
800.744.100
35.671.800
0
0
9.373.600
0
0
2.210.252.500
1.129.804.700
24.568.700
670.693.300
62.695.700
809.200
27.200
4.950.100
1.208.200
78.408.300
6.933.400
64.154.200
2.301.100
1.300.900
1.341.300
38.037.500
154.752.800
13.731.200
3.891.600
43.300.000
0
0
0
20.335.700
0
0
0
0
0
7.434.000
4.752.300
0
6.644.300
4.133.700
38.427.500
16.308.800
19.180.900
2.347.400
587.300
1.300
1.800
998.720.300
28.819.900
100.000.000
150.000.000
8.970.900
0
0
2.045.826.312,57
1.083.846.006,83
23.370.829,53
655.564.516,43
59.856.030,12
860.772,11
17.795,34
4.731.686,92
1.169.266,74
64.627.460,27
6.361.967,31
60.565.091,17
2.184.873,92
1.212.638,74
1.269.438,54
36.157.834,82
149.103.871,67
13.164.836,11
3.627.097,09
46.172.945,46
16.063,09
461,80
2.538.698,15
457.651,17
4.054.788,34
42.637,16
54.534,63
157.713,23
103.327,64
32.467.025,13
4.090.933,00
452,99
2.188.659,13
0,00
74.589.771,11
52.571.473,65
18.883.127,67
2.456.022,15
677.537,02
343,77
1.266,85
841.217.589,17
39.773.280,51
0,00
100.000.000,00
8.166.931,76
874.464,58
522.340,55
Land Niederösterreich
Seite 168
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4560/099
4570
4580
4590
6000
6100
6110
6120
6130
6140
6160
6160/099
6170
6180
6180/099
6190
6210
6300
6300/099
6440
6440/099
6500
6521
6530
6572
6700
6920
7020
7020/099
7100
7201
7201/099
7210/099
7221
7232
7240
7260
7270
7280
7280/099
7290
7292
7296
7297
7299
7301
7305
7307
7310
7332
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel; TK und IT
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Straßenbauten, Instandhaltung
Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung; TK und IT
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung; TK und IT
Sonderanlagen, Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Rechts- und Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.; TK und IT
Zinsen für Schulden - Inland
Zinsen - Innere Anleihen
Zinsen für Finanzschulden - Ausland
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze
sonstige Gebühren und Kostenersätze; TK und IT
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Repräsentationsausgaben
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Transfers an Sozialversicherungsträger
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 169
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.163.300
3.300.800
1.106.400
16.185.600
700
0
194.100
0
1.969.900
0
3.445.800
0
0
269.025.800
4.808.200
29.563.700
0
0
0
0
9.480.900
2.848.800
0
193.700
33.320.300
2.573.000
433.600
6.702.000
1.560.700
0
2.812.000
2.079.000
7.900.000
3.500.800
2.000.000
37.500
7.590.000
330.700
23.017.300
0
3.130.300
0
0
0
180.400
388.000
991.000
107.100
6.200.100
123.250.300
13.094.200
0
39.599.400
4.580.800
971.100
2.175.900
96.809.500
24.076.000
0
0
0
3.984.600
3.158.900
1.058.800
15.491.300
600
0
185.800
0
1.885.100
0
3.297.500
0
0
257.476.200
4.601.900
28.294.500
0
0
0
0
9.074.000
2.726.500
0
185.400
31.889.900
2.462.300
415.200
6.414.300
1.493.700
0
2.691.200
1.989.300
11.500.000
2.690.300
5.550.000
36.200
7.263.500
316.500
22.029.300
0
2.996.100
0
0
0
177.400
371.400
948.300
102.500
5.934.000
95.799.100
12.532.000
0
39.957.300
4.384.200
929.600
2.082.400
92.653.200
23.899.200
0
0
0
393.635,95
3.521.768,23
172.523,21
17.714.587,11
1.766,73
4.143,56
154.794,53
25.182,30
1.969.765,13
277.071,28
1.993.995,83
797.710,44
375.451,81
255.780.680,16
4.729.542,95
27.889.073,52
664.780,14
31.305,20
211.115,65
59.098,80
9.150.351,93
5.418.130,82
1.774.276,40
180.284,25
21.121.097,65
10.762.929,41
0,00
7.035.424,16
1.511.798,63
1.215.601,88
1.956.909,15
167.508,76
14.497.015,85
3.863.370,23
9.643.004,16
16.892,15
7.652.995,99
379.425,02
32.134.746,70
1.460.924,08
2.879.889,05
98.979,68
9.458.652,48
875.566,00
0,00
342.818,23
674.229,60
106.452,35
8.562.888,64
68.023.245,07
3.947.615,51
3.895.288,54
0,00
3.459.110,83
1.035.066,41
1.665.523,39
92.822.083,10
21.640.501,76
1.178.807,15
127.602,30
24.375.571,93
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
2/85700
2/857005/
8030
8050
8060
8070
8080
8100
8101
8102
8103
8105
8108
8109
8111
8113
8123
8130
8141
8150
8170
8180
8199
8240/900
8250
8270
8281
8291
8293
8295
8296
8299
8501
8532
8549
8582
8652
8801
8852
2/857006/
8532
2/857007/
8260
2/857008/
0200
0200/099
0300
0401
0402
0405
0420
0500
8262
2/857009/
3460
Landeskliniken
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Betriebsstoffe, Verbrauchsgüter; Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Erträge aus LDF-Punkten
Pflegegebühren
Steuerungsmittel
Pflegegebühren, Selbstzahler
Zuschläge zu Pflegegebühren sowie BVA u. ÖBB-Gebühren
Zuschläge zu BVA-Gebühren (Personalanteil)
Verpflegskostenbeitrag
Sondergebühren
Ambulanzgebühren NÖGUS
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Pensionszahlungen des NÖGUS
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Schuldabschreibung
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Pönal- und Verzugszinsen
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zinsen aus Forderungen (Inland)
Zinsen aus Forderungen (Ausland)
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Pensionsbeiträge
Spenden
Einnahmen zum Haushaltsausgleich
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonderanlagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung
sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland)
1/85890
1/858903/
0001
0420
1/858908/
2980
Landespflegeheime; Investitionen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Bebaute Grundstücke
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 170
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2.056.763.500
1.896.781.900
7.423.300
0
0
0
0
1.428.745.900
15.000
129.619.400
8.686.700
30.484.700
0
10.290.300
19.852.100
26.982.300
1.341.000
17.652.500
43.132.800
0
1.436.600
747.700
0
4.911.800
0
0
0
0
8.400
0
0
227.000
88.970.100
21.823.900
695.000
498.200
49.072.600
4.003.100
161.500
83.573.800
83.573.800
0
0
32.433.400
0
0
0
0
0
0
452.300
0
31.981.100
43.974.400
43.974.400
2.210.252.500
2.105.798.900
7.296.000
0
0
0
0
1.397.029.900
14.700
126.522.700
8.538.300
29.963.200
0
10.114.100
45.744.100
0
0
18.668.600
42.118.800
0
1.412.000
734.900
0
4.828.200
0
0
0
0
8.100
0
0
223.100
87.448.600
21.310.700
683.000
486.500
298.560.200
3.934.700
158.500
56.266.100
56.266.100
0
0
31.878.700
0
0
0
0
0
0
444.500
0
31.434.200
16.308.800
16.308.800
2.045.826.312,57
1.931.981.267,64
539.152,71
86.567,70
99.283,14
861.296,88
7.269,89
1.355.813.637,98
0,00
113.746.712,40
7.632.763,09
19.867.906,23
9.601.874,44
10.222.163,96
14.593.228,53
25.435.500,00
1.338.323,91
14.968.695,79
34.233.500,00
13.721,00
2.820.976,87
1.669.687,12
7.370,71
3.722.055,88
81.496,80
2.690.780,22
2.008.542,16
76.492,21
6.478,40
4.661.665,90
5.157.964,44
647.966,20
93.419.970,53
43.137.545,70
0,00
756.330,78
157.968.452,91
3.854.706,57
231.186,59
52.545.406,59
52.545.406,59
4.758.947,46
4.758.947,46
28.344.789,16
1.700,00
10.386,34
236,31
1.456,00
196,92
3.058,34
993.815,13
7,88
27.333.932,24
28.195.901,72
28.195.901,72
52.175.600
0
0
0
17.737.000
138.200
63.346.500
0
0
0
16.992.800
514.700
57.752.944,43
2.090.019,84
10.395,57
2.079.624,27
17.541.086,28
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
7293
1/858909/
2601
4000
6140
6210
6420
6529
7020
7100
7280
7290
7292
7301
7452
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Kautionen
Gebrauchsgüter
Gebäude, Instandhaltung
Transporte
Gerichtskosten
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Transfers an den Bund
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
17.598.800
34.438.600
3.652.900
0
3.800.000
0
0
0
22.791.900
0
0
0
0
4.193.800
0
16.478.100
46.353.700
4.701.300
0
5.200.000
0
0
0
25.772.100
0
0
0
0
6.055.300
4.625.000
17.541.086,28
38.121.838,31
4.767.774,74
530.240,75
1.748.793,09
5.121,41
42,00
55.593,63
24.657.879,95
51.574,01
462.793,84
91.085,29
598.102,26
5.152.837,34
0,00
2/85890
2/858901/
8170
8240
8281
8299
8501
2/858903/
2980
8262
8263
2/858905/
8240
8281
8501
8555
8652
2/858908/
2601
Landespflegeheime; Investitionen
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung (Inv.Rl.)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Vermietung und Verpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Transfers vom Bund
Kapitaltransfers von Gemeinden
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Kautionen
52.175.600
2.850.900
0
344.700
0
0
2.506.200
35.335.800
0
17.737.000
17.598.800
13.988.900
301.300
0
1.687.600
0
12.000.000
0
0
63.346.500
3.260.500
0
255.700
0
0
3.004.800
33.470.900
0
16.992.800
16.478.100
26.615.100
439.600
0
3.050.500
4.625.000
18.500.000
0
0
57.752.944,43
3.038.054,12
819,72
335.964,54
186.469,90
7.808,47
2.506.991,49
35.082.172,56
700.473,41
16.840.612,87
17.541.086,28
19.092.298,09
392.141,11
54.311,13
2.645.845,85
0,00
16.000.000,00
540.419,66
540.419,66
1/85990
1/859900/
5000
5101
5102
5600
5632
5640
5650
5690
5710
5800
5810/900
5820
5831/900
5832/900
5900
1/859903/
0200
0200/099
0300
0401
0402
0420
1/859908/
7292
Landespflegeheime
Leistungen für Personal
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Maschinen und maschinelle Anlagen; TK und IT
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Überweisungen mit Gegenverrechnung
277.917.100
190.756.700
12.503.600
92.434.400
30.913.500
320.300
992.900
335.200
6.238.600
7.907.700
1.971.600
706.000
787.400
5.968.700
21.248.200
6.987.300
1.441.300
1.121.500
134.100
0
18.600
26.000
0
942.800
2.501.900
2.501.900
272.903.100
186.191.000
12.136.100
90.332.100
30.533.400
419.100
1.029.200
408.400
6.115.100
7.848.400
1.743.100
718.100
792.400
5.656.900
20.136.800
6.950.400
1.371.500
1.130.300
85.000
0
15.000
0
59.000
971.300
2.419.000
2.419.000
269.995.051,76
178.945.606,92
12.184.192,99
84.717.394,06
30.640.582,98
220.551,79
889.002,03
245.799,17
5.973.639,41
7.635.839,07
1.698.732,95
600.421,43
680.839,52
5.560.568,06
20.255.766,60
6.712.015,74
930.261,12
1.105.649,76
26.185,15
70.797,11
0,00
60.436,78
23.170,00
925.060,72
8.030.893,29
8.030.893,29
Land Niederösterreich
Seite 171
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
1/859909/
2980
3460
4000
4000/099
4020
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
4580
4590
4800
6000
6100
6120
6130
6140
6160
6170
6180
6190
6200
6210
6300
6300/099
6430
6440
6572
6700
6920
7020
7020/099
7100
7210
7210/099
7221
7240
7260
7270/900
7280/099
7280/900
7290
7292/900
7296
7297
7299
7301
7305
7310
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
sonst. Finanzschulden für Invest. in Inlandwährung (Inland)
Gebrauchsgüter
Gebrauchsgüter; TK und IT
Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel
Verbrauchsgüter
Fremdbearbeitung (Lohnarbeit)
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Wasser- und Kanalisationsbauten, Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Sonderanlagen, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Leistungen der Post; TK und IT
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw.
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
Schadensvergütungen
Miet- und Pachtzinse
Miet- und Pachtzinse; TK und IT
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Patent- und Lizenzgebühren
Patent- und Lizenzgebühren; TK und IT
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.; TK und IT
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
Transfers an den Bund
Transfers an Gemeinden
Transfers an Sozialversicherungsträger
2/85990 Landespflegeheime
2/859901/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8262
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 172
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
83.537.000
0
0
1.254.900
17.600
28.800
626.800
293.400
25.200
9.163.900
8.700
900
51.300
1.700
829.100
82.500
140.500
180.100
4.248.500
2.167.800
900
5.717.600
11.000
54.700
20.200
1.631.100
44.000
32.200
1.076.600
17.100
600
61.300
77.800
0
300
0
2.100
207.700
1.900
4.150.200
0
2.108.500
9.800
0
0
729.600
53.900
2.273.000
2.828.400
14.512.800
924.100
17.163.100
103.800
36.900
28.500
10.404.900
0
130.700
83.162.800
0
0
1.178.900
17.600
31.500
612.900
316.500
22.600
9.663.000
7.000
100
34.600
600
807.000
84.400
142.700
107.200
4.560.300
2.125.200
0
6.067.700
12.700
37.000
3.300
1.519.600
51.600
36.500
1.029.200
26.200
2.500
53.100
83.100
0
0
0
1.700
211.400
0
4.131.200
0
2.172.400
58.100
0
2.400
730.600
78.100
2.319.600
3.223.400
13.055.200
948.500
17.157.600
99.800
27.200
32.700
10.156.500
0
121.800
81.912.901,79
105.577,27
1.609.549,31
1.247.035,41
13.265,64
28.029,52
605.103,22
276.557,61
18.121,38
8.809.784,73
6.422,38
9,69
28.978,87
632,53
811.189,62
78.526,99
139.255,75
113.761,67
4.135.446,88
2.172.965,00
0,00
5.321.006,05
12.850,75
49.181,11
13.616,29
1.727.150,82
43.009,53
29.071,50
1.020.371,02
15.295,87
656,67
57.065,53
73.578,91
612,00
300,00
5.317,86
2.263,29
202.443,05
3.451,86
3.888.843,29
110.582,01
2.073.952,18
2.655,50
2.632,00
10.286,80
695.055,14
52.547,80
2.271.827,14
2.723.386,15
14.415.192,48
992.142,40
16.838.523,77
100.720,18
31.385,25
61.075,29
8.175.910,78
562.409,87
126.318,18
277.917.100
0
0
272.903.100
0
0
269.995.051,76
4.820.221,30
4.820.221,30
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2/859905/
8030
8060
8070
8080
8101
8104
8107
8107/900
8121
8123
8123/900
8130
8170
8240/900
8250
8281
8293
8299
8501
8532
8852
2/859906/
8262
2/859907/
8260
2/859908/
0401
0402
0420
2980
8262
8262/900
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Handelswaren, Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Pflegegebühren
Verpflegsgebühren
Zuschlag zu Pflegegebühren
Zuschlag zu Pflegegebühren
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Kostenbeiträge
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
Transfers vom Bund
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Spenden
Einnahmen zum Haushaltsausgleich
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Vergütungen, Vermögensgebarung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Haushaltsrücklagen
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
273.757.600
753.400
3.700
2.700
1.300
139.079.400
624.800
113.292.700
0
2.105.000
45.500
0
2.660.900
4.538.200
149.300
119.200
14.000
800
74.500
9.332.700
800.200
159.300
2.501.900
2.501.900
703.000
703.000
954.600
0
0
1.800
0
952.800
0
268.534.500
749.600
600
2.100
500
133.492.000
961.100
0
111.499.000
1.875.900
0
59.900
2.670.700
4.788.200
163.600
124.800
130.300
200
45.600
10.946.000
890.600
133.800
2.419.000
2.419.000
539.200
539.200
1.410.400
0
0
0
0
0
1.410.400
259.420.272,37
758.292,01
5.334,34
3.229,52
2.373,00
130.284.581,43
1.095.698,46
108.215.851,83
0,00
1.910.166,94
58.188,04
0,00
2.630.525,35
4.369.909,83
168.444,25
120.666,86
25.514,15
807,72
85.110,03
8.549.854,56
931.050,32
204.673,73
3.210.671,99
3.210.671,99
956.083,36
956.083,36
1.587.802,74
2.916,67
1.250,00
14.656,00
24.743,89
1.544.236,18
0,00
1/86700
1/867000/
5103
5203
5601
5650
5690
5820
5833/900
5900
1/867003/
0200
0300
0402
0420
0632
1/867009/
2980
4000
4090
4200
4510
4520
4530
4540
4550
4560
4570
Landes-Forstgärten (ZG)
Leistungen für Personal
VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Mehrleistungsvergütungen
Nebengebühren
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB
Freiwillige Sozialleistungen
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Kraftfahrzeuge
Ausstattung
Gebäude, im Bau
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Haushaltsrücklagen
Gebrauchsgüter
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
504.800
111.700
75.000
15.000
3.000
9.000
100
1.500
8.000
100
57.500
7.500
5.000
5.000
20.000
20.000
335.600
0
2.500
5.000
90.000
1.000
8.000
400
200
9.000
500
1.500
504.800
111.700
75.000
15.000
3.000
9.000
100
1.500
8.000
100
57.500
7.500
5.000
5.000
20.000
20.000
335.600
0
2.500
5.000
90.000
1.000
8.000
400
200
9.000
500
1.500
600.201,37
102.252,87
75.658,20
9.564,00
0,00
525,23
0,00
2.391,41
14.114,03
0,00
963,69
0,00
0,00
0,00
963,69
0,00
496.984,81
8.586,68
803,47
11.727,83
181.498,77
0,00
2.291,44
0,00
0,00
4.640,49
143,96
120,60
Land Niederösterreich
Seite 173
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
4590
6000
6100
6140
6160
6170
6210
6300
6700
7020
7100
7270
7280
Verbrauchsgüter
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung
Transporte
Leistungen der Post
Versicherungen
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
20.000
1.500
1.000
2.000
1.500
7.500
3.500
2.000
6.500
21.000
1.000
25.000
125.000
20.000
1.500
1.000
2.000
1.500
7.500
3.500
2.000
6.500
21.000
1.000
25.000
125.000
18.038,32
3.647,52
325,00
4.821,81
1.997,38
0,00
0,00
1.579,57
7.802,01
6.479,52
876,57
134,00
241.469,87
2/86700
2/867001/
8070
8170
8189
8299
2/867003/
0402
Landes-Forstgärten (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Erzeugnisse, Veräußerung
Kostenbeiträge
Mahnspesen
Verschiedene Einnahmen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Kraftfahrzeuge
504.800
501.300
493.300
3.000
0
5.000
3.500
3.500
504.800
501.300
493.300
3.000
0
5.000
3.500
3.500
600.201,37
593.118,03
592.633,49
0,00
14,31
470,23
7.083,34
7.083,34
1/91000
1/910008/
7100
1/910009/
6520/900
6572/900
7297
Geldverkehrsspesen
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
sonstige Zinsen - Inland
Geldverkehrsspesen
Übrige Ausgaben
1.000.000
0
0
1.000.000
0
1.000.000
0
1.000.000
0
0
1.000.000
0
1.000.000
0
859.839,70
576,94
576,94
859.262,76
217,65
859.045,10
0,01
2/91000
2/910005/
8293
8299
Geldverkehrsspesen
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Zinsen aus dem Geldverkehr
Verschiedene Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
4.679,37
4.679,37
4.679,25
0,12
1/91010
1/910108/
7100/900
1/910109/
6520/900
Kurzfristige Kassengeschäfte
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
sonstige Zinsen - Inland
1.000.000
0
0
1.000.000
1.000.000
2.058.000
1.000
1.000
2.057.000
2.057.000
975.572,78
0,00
0,00
975.572,78
975.572,78
2/91010 Kurzfristige Kassengeschäfte
2/910105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8295/900 Zinsen aus Forderungen (Inland)
0
0
0
0
0
0
1.117,34
1.117,34
1.117,34
2/91100 Darlehen (nicht aufgeteilt)
2/911005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8202/412 Verzinsung von Darlehen
170.000
170.000
170.000
170.000
170.000
170.000
139.142,84
139.142,84
139.142,84
90.000.000
90.000.000
45.000.000
22.500.000
22.500.000
0
0
197.700.000
90.000.000
45.000.000
22.500.000
22.500.000
107.700.000
107.700.000
238.260.438,37
85.560.438,37
44.799.221,76
16.219.834,51
24.541.382,10
152.700.000,00
152.700.000,00
610.000
610.000
360.000
250.000
610.000
610.000
360.000
250.000
501.748,05
501.748,05
360.000,00
141.748,05
2/91112
2/911121/
8202/759
8202/761
8202/762
2/911123/
2554/759
Generationenfonds (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Verzinsung von Darlehen
Verzinsung von Darlehen
Verzinsung von Darlehen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Darlehen an Vermögensverwaltungs-GmbH;Genussrechtsforderung
1/91400
1/914003/
0806/703
0806/713
Beteiligungen (Finanzangelegenheiten)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Beteiligung; Schloss Laxenburg Betriebs-GmbH
Beteiligung; PEG Medaustron-GmbH
Land Niederösterreich
Seite 174
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/91400
2/914005/
8230
8239/715
8299
2/914008/
0806/715
2544/764
Beteiligungen (Finanzangelegenheiten)
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Dividenden und Gewinnanteile, Unternehmungen
Erträge aus Beteiligungen; NÖ Tech GmbH
Verschiedene Einnahmen
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Beteiligung; NÖ TECH GmbH
Darlehen an NÖ TECH GmbH (stille Beteiligung)
1/91406
1/914063/
0806/754
1/914065/
7470/733
Beteiligungen (Handel, Gewerbe und Industrie)
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
Beteiligung; NÖ Beteiligungsfinanzierungen GmbH
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteiligung); N. Vest
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
4.900
4.900
4.900
0
0
0
0
0
6.000
6.000
6.000
0
0
0
0
0
246.031,47
149.048,47
4.935,35
3.018,00
141.095,12
96.983,00
17.500,00
79.483,00
500.000
0
0
500.000
500.000
500.000
500.000
500.000
0
0
500.000,00
0,00
0,00
500.000,00
500.000,00
55.000
55.000
55.000
50.000
50.000
50.000
55.000,00
55.000,00
55.000,00
1/92110 Glücksspielautomatenabgabe
1/921108/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
0
0
0
560.000
560.000
560.000
5.311.272,78
5.311.272,78
5.311.272,78
2/92110 Glücksspielautomatenabgabe
2/921105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
0
0
0
800.000
800.000
800.000
5.244.000,00
5.244.000,00
5.244.000,00
1/92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe
1/921118/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
4.200.000
4.200.000
4.200.000
0
0
0
9.450.000,00
9.450.000,00
9.450.000,00
2/92111 Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe
2/921115/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
6.000.000
6.000.000
6.000.000
8.500.000
8.500.000
8.500.000
4.524.797,60
4.524.797,60
4.524.797,60
2/92115
2/921150/
8450
8450/900
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Indirekte Abgaben der Länder
Indirekte Abgaben der Länder
5.525.000
5.525.000
0
5.525.000
5.200.000
5.200.000
0
5.200.000
6.054.069,43
6.054.069,43
6.054.069,43
0,00
1/92116
1/921168/
7305
7305/900
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeinden
2.975.000
2.975.000
0
2.975.000
2.800.000
2.800.000
0
2.800.000
3.259.883,54
3.259.883,54
3.259.883,54
0,00
2/92116
2/921160/
8450
8450/900
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Indirekte Abgaben der Länder
Indirekte Abgaben der Länder
2.975.000
2.975.000
0
2.975.000
2.800.000
2.800.000
0
2.800.000
3.259.883,54
3.259.883,54
3.259.883,54
0,00
2/92117
2/921170/
8350
8350/900
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Direkte Abgaben der Länder
Direkte Abgaben der Länder
350.000
350.000
0
350.000
350.000
350.000
0
350.000
429.044,29
429.044,29
429.044,29
0,00
1/92118 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG)
1/921188/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
6.650.000
6.650.000
6.650.000
6.650.000
6.650.000
6.650.000
8.151.839,80
8.151.839,80
8.151.839,80
2/92118
2/921180/
8350
8350/900
6.650.000
6.650.000
0
6.650.000
6.650.000
6.650.000
0
6.650.000
8.151.839,80
8.151.839,80
8.151.839,80
0,00
2/91510 Derivativgeschäfte
2/915105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299/900 Verschiedene Einnahmen
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Direkte Abgaben der Länder
Direkte Abgaben der Länder
Land Niederösterreich
Seite 175
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2/92215 Seuchenvorsorgeabgabe (18%) (ZG)
2/922150/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
1.812.600
1.812.600
1.812.600
1.782.000
1.782.000
1.782.000
1.781.188,66
1.781.188,66
1.781.188,66
2/92216 Seuchenvorsorgeabgabe (82%) (ZG)
2/922160/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
8.257.400
8.257.400
8.257.400
8.118.000
8.118.000
8.118.000
8.114.304,39
8.114.304,39
8.114.304,39
1/92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG)
1/922178/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Transfers an Gemeinden
7305
530.000
530.000
530.000
521.000
521.000
521.000
520.815,42
520.815,42
520.815,42
2/92217 Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG)
2/922170/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Indirekte Abgaben der Länder
8450
530.000
530.000
530.000
521.000
521.000
521.000
520.815,42
520.815,42
520.815,42
11.150.000
11.150.000
11.150.000
11.150.000
11.150.000
11.150.000
11.651.669,92
11.651.669,92
11.651.669,92
4.800
4.800
4.800
4.800
4.800
4.800
37,63
37,63
37,63
2/92230 Verwaltungsabgaben
2/922305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8350/900 Direkte Abgaben der Länder
5.000.000
5.000.000
5.000.000
4.850.000
4.850.000
4.850.000
4.744.395,90
4.744.395,90
4.744.395,90
2/92236 Fischerkartenabgabe
2/922365/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
340.000
340.000
340.000
316.900
316.900
316.900
323.246,58
323.246,58
323.246,58
2/92237 Jagdkartenabgabe
2/922375/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
975.000
975.000
975.000
934.700
934.700
934.700
928.224,00
928.224,00
928.224,00
1/92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG)
1/922384/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7670
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
511.000
511.000
511.000
475.400
475.400
475.400
484.869,87
484.869,87
484.869,87
2/92238 Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband (ZG)
2/922380/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
511.000
511.000
511.000
475.400
475.400
475.400
484.869,87
484.869,87
484.869,87
1/92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG)
1/922398/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7296
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
40.600
40.600
40.600
38.300
38.300
38.300
38.676,00
38.676,00
38.676,00
2/92239 Jagdkartenabgabe, Vergütung (ZG)
2/922390/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
40.600
40.600
40.600
38.300
38.300
38.300
38.676,00
38.676,00
38.676,00
2/92241 Rundfunkabgabe (70%) (ZG)
2/922410/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
20.534.400
20.534.400
20.534.400
20.499.700
20.499.700
20.499.700
20.652.351,98
20.652.351,98
20.652.351,98
1/92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG)
1/922428/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7280
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
572.600
572.600
572.600
690.600
690.600
690.600
692.128,28
692.128,28
692.128,28
2/92242 Rundfunkabgabe (70%), Vergütung (ZG)
2/922420/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
572.600
572.600
572.600
690.600
690.600
690.600
692.128,28
692.128,28
692.128,28
2/92222 Feuerschutzsteuer (ZG)
2/922221/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
1/92230 Verwaltungsabgaben
1/922309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7299
Forderungsabschreibungen
Land Niederösterreich
Seite 176
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
2/92245 Rundfunkabgabe (30%) (ZG)
2/922450/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8.817.600
8.817.600
8.817.600
8.811.300
8.811.300
8.811.300
8.851.007,99
8.851.007,99
8.851.007,99
294.400
294.400
0
294.400
296.000
296.000
0
296.000
296.626,41
296.626,41
296.626,41
0,00
294.400
294.400
294.400
296.000
296.000
296.000
296.626,41
296.626,41
296.626,41
70.000
70.000
70.000
70.000
70.000
70.000
76.118,44
76.118,44
76.118,44
3.510.000
3.510.000
0
3.510.000
3.510.000
3.510.000
0
3.510.000
3.777.300,67
3.777.300,67
472,00
3.776.828,67
3.510.000
3.510.000
3.510.000
3.510.000
3.510.000
3.510.000
3.777.300,67
3.777.300,67
3.777.300,67
390.000
390.000
0
390.000
390.000
390.000
0
390.000
419.700,41
419.700,41
57.754,00
361.946,41
2/92256 Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG)
2/922560/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
390.000
390.000
390.000
390.000
390.000
390.000
419.700,41
419.700,41
419.700,41
2/92260 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
2/922600/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350/900 Direkte Abgaben der Länder
0
0
0
1.300
1.300
1.300
101,39
101,39
101,39
1/92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG)
1/922618/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
0
0
0
700
700
700
54,58
54,58
54,58
2/92261 Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG)
2/922610/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
0
0
0
700
700
700
54,58
54,58
54,58
20.068.000
20.068.000
20.068.000
20.068.000
20.068.000
20.068.000
20.068.000,00
20.068.000,00
20.068.000,00
2.840.122.300
2.840.122.300
1.562.066.500
1.278.055.800
2.909.397.800
2.909.397.800
1.600.168.800
1.309.229.000
2.817.808.932,00
2.817.808.932,00
1.578.361.040,00
1.239.447.892,00
500.000
500.000
500.000
590.000
590.000
590.000
390.342,00
390.342,00
390.342,00
195.000.000
193.300.000
154.723.000
38.577.000
190.000.000
178.300.000
138.023.000
40.277.000
194.116.054,00
182.416.054,00
130.139.054,00
52.277.000,00
1/92246
1/922468/
6300
7280
Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Leistungen der Post
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
2/92246 Rundfunkabgabe (30%), Vergütung (ZG)
2/922460/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8350
Direkte Abgaben der Länder
2/92250 Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand) (ZG)
2/922501/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
1/92255
1/922558/
7201
7292
Landschaftsabgabe (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
sonstige Gebühren und Kostenersätze
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/92255 Landschaftsabgabe (ZG)
2/922550/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8450
Indirekte Abgaben der Länder
1/92256
1/922568/
2980
7305
Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG)
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
Transfers an Gemeinden
1/92500 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
1/925008/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
2/92500
2/925005/
8390
8490
Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Ertragsanteile an direkten gemeinschaftlichen Bundesabgaben
Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben
2/92520 Ertragsanteile an der Spielbankabgabe
2/925205/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8490
Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben
1/94000
1/940004/
7354
7382
Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden nach dem FAG
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Land Niederösterreich
Seite 177
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/940009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1.700.000
1.700.000
11.700.000
11.700.000
11.700.000,00
11.700.000,00
195.000.000
195.000.000
97.500.000
97.500.000
190.000.000
190.000.000
95.000.000
95.000.000
194.116.054,00
194.116.054,00
95.683.008,00
98.433.046,00
1/94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen
1/940508/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
9.100.000
9.100.000
9.100.000
0
0
0
9.500.000,00
9.500.000,00
9.500.000,00
2/94050 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen
2/940506/ Einnahmen zum Haushaltsausgleich
Transfers vom Bund nach dem FAG
8500
13.000.000
13.000.000
13.000.000
8.000.000
8.000.000
8.000.000
9.286.484,00
9.286.484,00
9.286.484,00
1/94101 Finanzschwache Gemeinden (ZG)
1/941014/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
7304
Transfers an Gemeinden nach dem FAG
23.500.000
23.500.000
23.500.000
23.500.000
23.500.000
23.500.000
24.104.697,24
24.104.697,24
24.104.697,24
2/94101
2/941010/
8281
8500
Finanzschwache Gemeinden (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Transfers vom Bund nach dem FAG
23.500.000
23.500.000
0
23.500.000
23.500.000
23.500.000
0
23.500.000
24.104.697,24
24.104.697,24
22.447,24
24.082.250,00
2/94330 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
2/943300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8500
Transfers vom Bund nach dem FAG
23.008.300
23.008.300
23.008.300
22.451.700
22.451.700
22.451.700
21.734.241,00
21.734.241,00
21.734.241,00
2/94340 Zuschuss für Theater (ZG)
2/943400/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8500
Transfers vom Bund nach dem FAG
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.800
1.268.742,00
1.268.742,00
1.268.742,00
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
503.214,89
503.214,89
503.214,89
Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
Haushaltsrücklagen
100
100
100
0
0
0
100
100
100
0
0
0
7.041.384,74
4.108.152,31
3.581.968,81
526.183,50
2.933.232,43
2.933.232,43
2/94420 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
2/944200/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
100
100
100
100
100
100
7.041.384,74
7.041.384,74
7.041.384,74
2/94430 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG)
2/944300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
7.260.000
7.260.000
7.260.000
7.245.600
7.245.600
7.245.600
6.755.680,98
6.755.680,98
6.755.680,98
2/94441 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG)
2/944410/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1.400
1.400
1.400
1.400
1.400
1.400
2.007.236,07
2.007.236,07
2.007.236,07
2/94450 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG)
2/944501/ Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
8551
Kapitaltransfers vom Bund
675.000
675.000
675.000
680.000
680.000
680.000
674.478,82
674.478,82
674.478,82
2/94520 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
2/945200/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
350.000
383.160,00
383.160,00
383.160,00
2/94000
2/940000/
8390
8490
Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG)
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
Ertragsanteile an direkten gemeinschaftlichen Bundesabgaben
Ertragsanteile an indirekten gemeinschaftl. Bundesabgaben
2/94410 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land
2/944105/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/94420
1/944204/
7305
7307/900
1/944208/
2980
Land Niederösterreich
Seite 178
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
1/94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG)
1/945308/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
7292
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.328.293,00
1.328.293,00
1.328.293,00
2/94530 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG)
2/945300/ Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.328.293,00
1.328.293,00
1.328.293,00
2/94540 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
2/945405/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
13.000.000
13.000.000
13.000.000
8.376.700
8.376.700
8.376.700
12.999.450,00
12.999.450,00
12.999.450,00
2/94541 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze
2/945415/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Transfers vom Bund
8501
9.548.700
9.548.700
9.548.700
0
0
0
18.184.000,00
18.184.000,00
18.184.000,00
2/94542 Zuschuss für sprachliche Frühförderung
2/945425/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
3.853.000
3.853.000
3.853.000
0
0
0
982.500,00
982.500,00
982.500,00
19.037.700
19.037.700
19.037.700
21.026.600
21.026.600
21.026.600
12.582.866,76
12.582.866,76
12.582.866,76
0
0
0
0
0
0
758.160,00
758.160,00
758.160,00
1/94580 Pflegefonds
1/945809/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7305
Transfers an Gemeinden
33.600.000
33.600.000
33.600.000
28.800.000
28.800.000
28.800.000
22.524.172,96
22.524.172,96
22.524.172,96
2/94580 Pflegefonds
2/945805/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
67.200.000
67.200.000
67.200.000
57.600.000
57.600.000
57.600.000
45.048.345,91
45.048.345,91
45.048.345,91
3.500.000
3.500.000
3.500.000
8.000.000
8.000.000
8.000.000
3.341.962,40
3.341.962,40
3.341.962,40
0
0
0
0
0
0
2.741.962,40
2.741.962,40
2.741.962,40
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/94726 Landes-Finanzsonderaktion (Konj.belebung), Hochwasser 2002
2/947265/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8199
Schuldabschreibung
0
0
0
0
0
0
176.638,10
176.638,10
176.638,10
1/94728 Bewegungsräume
1/947285/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
0
0
0
8.000.000
8.000.000
8.000.000
8.000.000,00
8.000.000,00
8.000.000,00
2/94728
2/947285/
8262
2/947288/
8262
0
0
0
0
0
8.000.000
8.000.000
8.000.000
0
0
8.000.000,00
0,00
0,00
8.000.000,00
8.000.000,00
3.400.000
3.400.000
3.400.000
3.400.000
3.400.000
3.400.000
3.400.000,00
1.583.420,84
1.583.420,84
2/94550 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen
2/945505/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
2/94570 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe
2/945705/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8501
Transfers vom Bund
1/94720 Landes-Finanzsonderaktionen
1/947205/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7305
Transfers an Gemeinden
2/94720 Landes-Finanzsonderaktionen
2/947208/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
2985
Rücklagenbeträge, Auflösung
2/94721 Landes-Finanzsonderaktion (Allgemein)
2/947215/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8281
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Bewegungsräume
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
1/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete
1/947305/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
7355
Kapitaltransfers an Gemeinden
Land Niederösterreich
Seite 179
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/947309/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2980
Haushaltsrücklagen
2/94730 Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete
2/947305/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8262
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
0
0
0
0
1.816.579,16
1.816.579,16
1.700.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000,00
1.700.000,00
1.700.000,00
1/94731
1/947319/
7452/900
7452/901
7452/902
7452/905
Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landeskliniken)
Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landeskliniken, Inv.)
Investitions- und Tilgungszuschüsse (Landespflegeheime)
61.072.600
61.072.600
0
49.072.600
0
12.000.000
318.378.700
318.378.700
0
298.560.200
1.318.500
18.500.000
197.956.050,76
197.956.050,76
197.956.050,76
0,00
0,00
0,00
2/94731
2/947315/
8652
8652/900
Marktbestimmte Betriebe, Investitions- und Tilgungszuschüsse
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
0
0
0
0
4.625.000
4.625.000
4.625.000
0
27.490.122,01
27.490.122,01
0,00
27.490.122,01
1/94751
1/947515/
7305/900
7670/900
Regional-Sonderaktion (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Transfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
200
200
100
100
200
200
100
100
38.687,98
38.687,98
0,00
38.687,98
200
200
200
200
200
200
38.687,98
38.687,98
38.687,98
2/94751 Regional-Sonderaktion (ZG)
2/947513/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
1/94752
1/947525/
7355
7670
1/947529/
7280
Öko-Sonderaktion (ZG)
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
Kapitaltransfers an Gemeinden
Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
985.000
980.000
750.000
230.000
5.000
5.000
1.000.000
995.000
760.000
235.000
5.000
5.000
709.599,71
705.883,78
376.407,52
329.476,26
3.715,93
3.715,93
2/94752
2/947521/
8202/155
2/947523/
2404/157
2406/156
2446/155
2980
Öko-Sonderaktion (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
Verzinsung von Darlehen
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Investitionsdarlehen an Gemeindeverbände
Investitionsdarlehen an Sektoren der Wirtschaft
Haushaltsrücklagen
985.000
0
0
985.000
100
5.000
260.000
719.900
1.000.000
0
0
1.000.000
100
5.000
280.000
714.900
709.599,71
29.633,30
29.633,30
679.966,41
0,00
0,00
187.840,90
492.125,51
1/94753 Struktur-Sonderaktion (ZG)
1/947537/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
2444/154 Investitionsdarlehen an Unternehmungen (Beteiligung)
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
2/94753 Struktur-Sonderaktion (ZG)
2/947533/ Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
2980
Haushaltsrücklagen
100
100
100
100
100
100
0,00
0,00
0,00
321.853.700
321.853.700
250.373.700
0
0
0
17.780.000
0
1.280.000
0
660.000
4.580.000
0
69.210.000
69.210.000
0
0
0
0
14.500.000
0
6.210.000
0
0
4.060.000
0
678.651.190,41
678.651.190,41
0,00
200.000.000,00
200.000.000,00
100.000.000,00
16.932.242,12
100.000.000,00
0,00
330.763,89
0,00
4.055.566,67
1.740.650,00
1/95000
1/950009/
3500/407
3500/415
3500/416
3500/417
3546/760
3560/103
6500
6500/103
6500/104
6500/409
6500/415
Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 400.000.000
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000
Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300
Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000
Zinsen für Schulden - Inland
Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000
Bankkredit 2014-2019 EUR 100.000.000
ÖBFA-Kredit 2007-2017 EUR 100.000.000
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
Land Niederösterreich
Seite 180
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
6500/416
6500/417
6500/420
6500/423
6500/424
6500/425
6500/426
6500/427
6500/613
6500/760
6530/407
6530/408
6530/604
6530/608
6530/611
6530/612
6530/614
6530/615
6530/616
6530/617
7280/616
7280/617
7297/409
7297/415
7297/416
7297/417
7297/420
7297/423
7297/424
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000
ÖBFA-Kredit 2010-2037 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000
ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000
ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000
ÖBFA-Kredit 2015-2034 EUR 50.000.000
Schuldscheindarlehen 2010-2028 EUR 10.000.000
Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300
ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 400.000.000
ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 600.000.000
Schuldscheindarlehen 2006-2046 EUR 25.000.000
Schuldscheindarlehen 2007-2027 EUR 25.000.000
Schuldscheindarlehen 2010-2028 EUR 5.000.000
Schuldscheindarlehen 2010-2040 EUR 10.000.000
Schuldscheindarlehen 2011-2021 EUR 5.000.000
Schuldscheindarlehen 2011-2031 EUR 10.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2007-2017 EUR 100.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 200.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2009-2014 EUR 100.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2010-2037 EUR 200.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000
Übrige Ausgaben; ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000
2/95000
2/950005/
8295/408
8295/423
8295/424
8296/604
8296/608
2/950008/
3546/760
2/950009/
3500/424
3560
3560/103
3560/104
3580/616
3580/617
Darlehen (aufgenommene) und Schuldendienst
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
ÖBFA-Kredit 2006-2016 CHF 600.000.000
ÖBFA-Kredit 2011-2022 EUR 200.000.000
ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000
Schuldscheindarlehen 2006-2046 EUR 25.000.000
Schuldscheindarlehen 2007-2027 EUR 25.000.000
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
Blue Danube L.F.-Kredit 2003-2043 EUR 247.428.300
Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung
ÖBFA-Kredit 2014-2018 EUR 250.000.000
sonst. Finanzschulden f. lfd. Bed. in Inlandwährung (Inland)
Bankkredit 2014-2015 EUR 100.000.000
Bankkredit 2014-2019 EUR 100.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 15.000.000
Schuldscheindarlehen 2014-2028 EUR 10.000.000
1/95100
1/951009/
3546/761
6440/828
6440/829
6500/761
6500/814
6500/815
6500/818
6500/819
6500/820
6500/821
6500/823
6500/824
6500/830
6500/831
Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
Schuldverschreibung 2008-2018 EUR 12.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000
Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000
Schuldverschreibung 2008-2018 EUR 12.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 50.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000
Schuldverschreibung 2013-2023 EUR 40.000.000
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Seite 181
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
0
8.300.000
7.160.000
1.100.000
510.000
550.000
560.000
330.000
15.040.000
9.390.000
0
40.000
2.070.000
170.000
360.000
190.000
410.000
600.000
400.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
8.300.000
7.310.000
1.570.000
0
0
0
330.000
15.550.000
8.040.000
50.000
90.000
2.070.000
170.000
360.000
190.000
410.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
975.238,89
802.075,00
8.300.000,00
10.963.331,19
3.187.037,67
0,00
0,00
0,00
322.000,00
15.039.828,46
8.175.448,78
0,00
1.152.125,00
4.370.618,05
161.000,00
355.000,00
182.500,00
408.000,00
640.833,34
427.222,22
45.000,00
30.000,00
430,00
20.680,00
20.680,00
10.340,00
830,00
730,00
1.019,13
471.058.500
0
0
0
0
0
0
0
0
471.058.500
0
471.058.500
0
0
0
0
274.119.200
0
0
0
0
0
0
0
0
274.119.200
0
274.119.200
0
0
0
0
507.184.604,67
10.008.035,76
1.155.347,10
3.242.166,67
2.813.351,85
1.082.500,00
1.714.670,14
22.176.568,91
22.176.568,91
475.000.000,00
250.000.000,00
0,00
100.000.000,00
100.000.000,00
15.000.000,00
10.000.000,00
30.770.000
30.770.000
0
0
0
20.000
1.970.000
2.620.000
1.050.000
6.390.000
1.380.000
1.020.000
1.190.000
1.180.000
500.000
140.000
23.940.000
23.940.000
0
0
0
10.000
4.220.000
2.880.000
970.000
3.480.000
1.630.000
0
0
0
0
0
36.913.296,77
36.913.296,77
1.000.000,00
1.173,00
1.642,20
5.083,10
4.438.344,44
4.561.726,86
1.519.229,04
3.525.291,66
1.538.668,89
342.532,22
922.095,83
917.026,38
0,00
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
6530/813
6530/816
6530/817
6530/822
6530/825
6530/826
6530/828
7280/819
7280/820
7280/821
7280/822
7280/823
7280/824
7280/825
7280/826
7280/828
7280/829
7280/830
7280/831
7297
7297/813
7297/814
7297/819
7297/828
7297/829
Schuldverschreibung 2010-2017 CHF 400.000.000
Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000
Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000
Schuldverschreibung 2013-2023 EUR 40.000.000
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000
Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000
Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000
Übrige Ausgaben
Übrige Ausgaben; Schuldverschreibung 2010-17 CHF 400.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 50.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 CHF 125.000.000
Schuldverschreibung 2014-2022 CHF 175.000.000
2/95100
2/951005/
8295/815
8295/818
8296/813
8296/816
8296/817
2/951009/
3460/867
3560/821
3560/823
3560/824
3560/830
3560/831
3580/822
3580/825
3580/826
Anleihen (aufgenommene) und Schuldendienst
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 75.000.000
Schuldverschreibung 2013-2028 EUR 25.000.000
Zinsen aus Forderungen (Ausland);Schuldverschreibung 2010-17
Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000
Schuldverschreibung 2013-2027 EUR 50.000.000
Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung
Innere Anleihe 2014 EUR 764.900
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 20.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2032 EUR 25.000.000
Schuldverschreibung 2014-2019 EUR 210.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 35.000.000
Schuldverschreibung 2014-2023 EUR 5.000.000
Schuldverschreibung 2014-2018 EUR 3.000.000
Schuldverschreibung 2014-2021 EUR 5.000.000
Rechnungsabschluss 2014
Voranschlag
2015
in Euro
8.060.000
2.140.000
2.130.000
210.000
70.000
250.000
450.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6.890.000
1.960.000
1.900.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
7.024.503,12
3.528.121,02
3.553.246,03
138.055,55
118.653,41
211.607,09
0,00
24.300,00
21.600,00
113.640,00
23.000,00
102.800,00
102.800,00
18.000,00
23.000,00
818.289,73
1.509.370,25
549.087,60
122.500,00
900,00
33.056,48
10,00
10,00
51.966,43
51.966,44
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
333.308.594,94
4.543.708,04
1.234.883,11
406.851,27
44.258,00
1.405.264,08
1.452.451,58
328.764.886,90
764.886,90
20.000.000,00
25.000.000,00
25.000.000,00
210.000.000,00
35.000.000,00
5.000.000,00
3.000.000,00
5.000.000,00
2/96102 Haftungsprovision, NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG
2/961025/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.063.000
1.063.000
1.063.000
1.176.000,00
1.176.000,00
1.176.000,00
2/96103 Haftungsprovision, LIG I und II
2/961035/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
1.548.000
1.548.000
1.548.000
1.620.000
1.620.000
1.620.000
1.616.188,94
1.616.188,94
1.616.188,94
2/96104 Haftungsprovision, NÖ Lds-Beteiligungsholding GmbH
2/961045/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
2.290.000
2.290.000
2.290.000
2.340.000
2.340.000
2.340.000
2.367.748,00
2.367.748,00
2.367.748,00
550.000
550.000
550.000
400.000
400.000
400.000
375.000,00
375.000,00
375.000,00
30.000
30.000
30.000
45.000
45.000
45.000
27.500,00
27.500,00
27.500,00
2/96105 Haftungsprovision, EBG MedAustron GmbH
2/961055/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
2/96107 Haftungsprovision, Wirtschafts- und Tourismusfonds
2/961075/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
8299
Verschiedene Einnahmen
Land Niederösterreich
Seite 182
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post / Ugl
H(aushalt)
Ordentlicher Haushalt
Bezeichnung
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
1/97000 Verstärkungsmittel
1/970009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
7297
Übrige Ausgaben
Land Niederösterreich
Voranschlag
2016
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
20.000.000
20.000.000
20.000.000
Seite 183
Voranschlag
2015
20.000.000
20.000.000
20.000.000
0,00
0,00
0,00
Voranschlag 2016
Nachweise
Leistungen für Personal
Post
H(aushalt)
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE AUSGABEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2.917.312.600
2.862.453.200
2.768.885.842,66
Beamte, Bezüge und DGB
879.484.100
876.543.000
851.560.213,33
5000
Beamte, Geldbezüge
749.384.600
747.783.500
723.602.956,33
5800
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte
34.553.100
35.087.700
32.892.512,34
5810
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
38.936.700
38.956.800
36.562.554,64
5811
DGB zu Pensionen
56.609.700
54.715.000
58.502.190,02
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
1.735.096.000
1.685.701.000
1.647.278.415,44
5101
VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
1.134.127.400
1.099.362.400
1.077.035.607,29
5102
VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
223.674.400
220.321.100
215.333.647,16
5103
VB (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
1.044.500
1.215.300
956.993,67
5202
VB II (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
0
47.200
0,00
5203
VB (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge
5820
DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, VB
5831
15.000
15.100
9.564,00
67.188.900
65.081.800
62.663.985,67
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
259.168.100
250.134.000
243.601.827,09
5832
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
49.868.900
49.503.900
47.661.939,35
5833
DGB zur sozialen Sicherheit, VB
8.000
8.000
14.114,03
5838
DGB zur sozialen Sicherheit, VB (n.ganzj.)
800
12.200
737,18
Entgelte für persönliche Dienste
4.936.500
4.632.000
4.546.806,07
5710
Ständige persönliche Dienste
4.936.500
4.632.000
4.546.806,07
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
297.796.000
295.577.200
265.500.407,82
5600
Reisegebühren - Inland
15.916.900
15.923.700
15.419.277,99
5601
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
1.582.100
1.551.700
1.518.899,99
5602
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
9.878.600
9.978.600
9.155.437,25
5610
Reisegebühren - Ausland
250.400
232.200
141.185,64
5631
Aufwandsentschädigungen
985.200
995.900
857.442,40
5632
Fahrtkostenzuschüsse
11.578.100
11.182.600
10.927.434,51
5640
Vergütungen für Nebentätigkeit
3.898.300
4.228.200
3.583.685,56
5650
Mehrleistungsvergütungen
139.168.300
137.886.400
119.715.078,56
5660
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
25.203.200
25.383.500
21.595.623,50
5670
Belohnungen und Geldaushilfen
5690
Nebengebühren
5900
Freiwillige Sozialleistungen
Land Niederösterreich
Seite 184
1.592.000
1.618.000
1.228.211,39
78.632.600
77.456.700
73.260.160,45
9.110.300
9.139.700
8.097.970,58
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE AUSGABEN
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/00200 Landesrechnungshof
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2.917.312.600
1/00100 Landtagsdirektion
Vornaschlag
2015
2.862.453.200
2.768.885.842,66
54.000
54.000
46.133,79
54.000
54.000
46.133,79
1.934.500
1.774.800
1.607.844,14
1.475.200
1.348.200
1.228.893,26
72.000
68.400
59.396,81
387.300
358.200
319.554,07
1/00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten
31.500
31.500
15.635,40
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
31.500
31.500
15.635,40
188.213.100
185.660.600
183.952.598,51
128.871.500
127.261.400
126.283.915,25
42.272.100
41.095.600
41.154.257,84
22.200
21.400
21.328,00
17.047.300
17.282.200
16.493.097,42
5.231.500
5.331.500
4.697.053,55
5.231.500
5.331.500
4.697.053,55
8.027.700
7.984.900
7.722.976,70
6.743.100
6.733.700
6.486.959,26
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
907.900
859.100
873.506,27
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
376.700
392.100
362.511,17
1/02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
Beamte, Bezüge und DGB
1/02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
690.000
690.000
622.833,02
690.000
690.000
622.833,02
13.846.400
13.650.800
13.320.399,79
Beamte, Bezüge und DGB
8.717.900
8.746.500
8.386.701,88
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
4.472.300
4.256.900
4.302.491,98
656.200
647.400
631.205,93
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten
300.000
300.000
258.843,05
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
300.000
300.000
258.843,05
1/02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG)
275.000
275.000
299.893,00
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
275.000
275.000
299.893,00
1/02100 Informationsdienst
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal
15.000
15.000
9.183,00
15.000
15.000
9.183,00
109.717.900
106.454.100
105.935.755,19
Beamte, Bezüge und DGB
73.792.400
71.336.300
71.374.563,65
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
30.074.700
29.187.500
28.932.574,49
235.000
220.200
226.085,00
5.615.800
5.710.100
5.402.532,05
1.267.200
1.267.200
1.158.714,70
1.267.200
1.267.200
1.158.714,70
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/03090 Amtsblatt (ZG)
185.000
185.000
235.026,83
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
185.000
185.000
235.026,83
1/04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb
12.313.900
11.995.100
11.846.087,08
Beamte, Bezüge und DGB
10.183.300
9.885.800
9.796.552,82
1.346.100
1.357.700
1.294.919,76
784.500
751.600
754.614,50
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten
808.400
898.400
809.342,54
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
808.400
898.400
809.342,54
Land Niederösterreich
Seite 185
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Vornaschlag
2015
2 = Einnahmen
1/04100 Grundverkehrskommissionen
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
0
280,00
0
0
280,00
6.758.100
6.741.300
6.501.519,14
5.712.500
5.526.100
5.495.583,91
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
849.300
559.600
817.034,78
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
196.300
655.600
188.900,45
1/04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten
110.000
110.000
57.222,97
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
110.000
110.000
57.222,97
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal
Beamte, Bezüge und DGB
1/05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05109 Ethikkommission
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05110 Landessportrat
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05201 Prüfungstätigkeit durch Personal
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05210 Fahrprüferprüfung
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05212 Fahrprüfungen (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05216 Schiffsführerprüfung (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05295 Eignungsprüfungen (ZG)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/05970 Gemeinderatswahlen
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
Land Niederösterreich
Seite 186
500
500
0,00
500
500
0,00
700
700
5,24
700
700
5,24
2.300
2.300
96,96
2.300
2.300
96,96
20.000
25.000
18.540,00
20.000
25.000
18.540,00
1.000
1.000
1.000,00
1.000
1.000
1.000,00
12.000
12.000
4.166,35
12.000
12.000
4.166,35
6.500
6.500
5.004,10
6.500
6.500
5.004,10
100.000
100.000
75.974,08
100.000
100.000
75.974,08
41.000
40.800
37.088,90
41.000
40.800
37.088,90
2.000
2.000
1.777,84
2.000
2.000
1.777,84
2.500
2.600
3.500,00
2.500
2.600
3.500,00
5.500
8.000
1.688,30
5.500
8.000
1.688,30
600.000
700.000
610.956,00
600.000
700.000
610.956,00
110.000
120.000
95.527,66
110.000
120.000
95.527,66
5.000
5.000
3.866,12
5.000
5.000
3.866,12
16.600
16.600
16.603,50
16.600
16.600
16.603,50
25.000
13.000
17.455,80
25.000
13.000
17.455,80
40.000
40.000
25.808,63
40.000
40.000
25.808,63
5.000
10.000
0,00
5.000
10.000
0,00
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09104 Aus- und Weiterbildung
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09110 Beamtenschulung
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09120 Dienstprüfungen
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09410 Gemeinschaftspflege
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln
Vornaschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
30.000
30.000
3.245,94
30.000
30.000
3.245,94
35.000
35.000
44.220,00
35.000
35.000
44.220,00
119.800
251.700
115.204,67
119.800
251.700
115.204,67
26.100
40.500
25.152,02
26.100
40.500
25.152,02
500
500
0,00
500
500
0,00
571.900
572.200
561.000,00
571.900
572.200
561.000,00
7.141.100
6.561.500
6.869.881,34
7.141.100
6.561.500
6.869.881,34
1.750.000
1.600.000
1.100.804,06
1.750.000
1.600.000
1.100.804,06
2.694.600
2.619.200
2.592.018,38
Beamte, Bezüge und DGB
1.366.000
1.253.300
1.314.020,86
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
1.121.700
1.147.900
1.079.016,54
206.900
218.000
198.980,98
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
18.000
18.000
11.372,16
18.000
18.000
11.372,16
279.500
279.500
183.443,17
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
279.500
279.500
183.443,17
1/20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb
584.400
576.100
562.199,25
448.900
445.500
431.904,29
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
92.900
90.600
89.340,30
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
42.600
40.000
40.954,66
1/20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen
Beamte, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
11.000
11.000
7.986,01
11.000
11.000
7.986,01
13.000
13.000
6.801,92
13.000
13.000
6.801,92
345.100
337.500
329.305,01
304.300
298.400
288.951,75
40.800
39.100
40.353,26
737.742.000
724.606.000
700.934.807,45
Beamte, Bezüge und DGB
509.197.000
513.684.000
493.907.595,41
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
199.768.000
182.305.000
181.064.699,42
28.777.000
28.617.000
25.962.512,62
1/21320 Sonderschulen, sonstige
1.238.500
1.163.400
1.191.432,56
Beamte, Bezüge und DGB
178.700
176.000
171.973,34
1.030.600
953.800
991.403,64
29.200
33.600
28.055,58
46.837.043,58
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
50.170.000
49.428.000
Beamte, Bezüge und DGB
15.298.000
15.128.000
14.392.334,94
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
26.780.000
26.030.000
25.176.408,79
8.092.000
8.270.000
7.268.299,85
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
Land Niederösterreich
Seite 187
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste
Vornaschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
5.243.000
4.991.000
Beamte, Bezüge und DGB
224.000
257.000
181.193,38
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
761.000
584.000
723.087,59
4.258.000
4.150.000
4.065.056,92
4.994.787,86
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/22020 Landesberufsschulen
4.969.337,89
5.125.000
5.180.000
Beamte, Bezüge und DGB
1.070.400
1.032.400
1.043.368,84
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
3.988.600
4.066.100
3.887.022,97
66.000
81.500
64.396,05
16.646.800
16.446.900
16.014.313,78
892.200
914.700
858.399,12
15.181.000
15.021.200
14.604.481,44
573.600
511.000
551.433,22
273.600
264.600
263.400,17
49.600
47.600
47.797,06
220.200
212.800
211.901,01
3.800
4.200
3.702,10
22.916.000
22.642.000
21.547.882,42
9.050.000
9.072.000
8.680.006,30
10.150.000
9.882.000
9.443.035,45
3.716.000
3.688.000
3.424.840,67
295.992,64
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/22150 Landwirtschaftliche Fachschulen
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/22211 Höhere Lehranstalt Mödling
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung)
307.600
290.900
Beamte, Bezüge und DGB
115.600
105.300
111.275,47
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
128.600
123.000
123.753,08
63.400
62.600
60.964,09
1.396.900
1.420.300
1.343.733,49
1.326.900
653.000
1.276.521,65
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
44.400
629.000
42.640,50
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
25.600
138.300
24.571,34
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge
Beamte, Bezüge und DGB
1/23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen)
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/24000 Kindergärten
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/24002 Kindergärten, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/28300 Landesarchiv
24.000
24.000
17.101,11
24.000
24.000
17.101,11
10.600
10.600
12.600,00
10.600
10.600
12.600,00
173.648.400
167.541.100
167.053.060,25
41.632.000
41.135.300
40.050.799,27
127.883.500
122.292.500
123.026.455,29
4.132.900
4.113.300
3.975.805,69
1.000.000
900.000
1.095.520,82
1.000.000
900.000
1.095.520,82
2.935.625,85
3.051.500
3.037.300
Beamte, Bezüge und DGB
1.853.000
1.863.600
1.782.645,57
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
1.129.400
1.098.100
1.086.492,23
69.100
75.600
66.488,05
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/38005 Saison-Personal
Entgelte für persönliche Dienste
280.000
280.000
381.180,70
280.000
280.000
381.180,70
1/38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten
74.500
74.500
34.160,62
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
74.500
74.500
34.160,62
1.703.400
1.548.800
1.638.823,74
1/38121 Kulturdokumentation, Museen
Beamte, Bezüge und DGB
693.800
688.600
667.435,94
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
920.300
772.000
885.419,83
Land Niederösterreich
Seite 188
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Entgelte für persönliche Dienste
Vornaschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
89.300
88.200
85.967,97
3.263.000
3.612.900
3.106.542,81
629.000
675.500
598.988,09
2.374.800
2.663.500
2.261.673,52
20.200
21.200
19.166,01
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
239.000
252.700
226.715,19
1/43000 Landes-Kinder- und Jugendheime
30.890.000
29.370.700
28.734.630,75
Beamte, Bezüge und DGB
7.384.300
7.048.500
7.319.357,43
20.987.000
19.706.500
19.212.771,93
55.800
40.800
8.791,46
2.462.900
2.574.900
2.193.709,93
10.900
10.900
10.900,00
10.900
10.900
10.900,00
155.000
150.000
156.238,93
2.000
0
2.517,71
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
153.000
150.000
153.721,22
1/51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen
15.300
15.300
8.761,07
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
15.300
15.300
8.761,07
140.194.800
139.868.500
134.523.561,21
8.555.600
8.430.000
8.230.598,19
121.344.800
120.572.200
117.736.366,07
10.294.400
10.866.300
8.556.596,95
6.200.000
6.200.000
6.100.877,18
6.200.000
6.200.000
6.100.877,18
852.600
898.900
820.273,28
271.100
276.500
260.784,98
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/51102 Mutterberatung
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
1/61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
401.700
442.900
386.486,93
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
179.800
179.500
173.001,37
914.400
898.100
919.950,31
48.000
46.500
48.745,87
780.000
755.000
785.914,42
86.400
96.600
85.290,02
39.000
39.000
43.553,33
39.000
39.000
43.553,33
1.236.400
1.249.400
1.165.218,73
1.147.200
1.126.100
1.100.715,86
89.200
123.300
64.502,87
1/63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG)
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/74930 Dorfhelferinnen
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/85500 Landeskliniken (chronischer Bereich)
20.000
20.000
5.654,47
20.000
20.000
5.654,47
6.825.500
6.691.800
6.405.973,23
Beamte, Bezüge und DGB
1.648.100
1.615.800
1.523.984,80
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
4.306.800
4.222.400
4.087.484,76
4.300
4.200
6.648,03
866.300
849.400
787.855,64
1.150.580.700
1.129.804.700
1.083.846.006,83
27.754.700
27.210.900
25.852.906,81
956.905.500
939.910.500
913.847.089,15
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/85700 Landeskliniken
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
Land Niederösterreich
Seite 189
2.347.400
2.301.100
2.184.873,92
163.573.100
160.382.200
141.961.136,95
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Leistungen für Personal
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
1/85990 Landespflegeheime
Beamte, Bezüge und DGB
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
Entgelte für persönliche Dienste
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
1/86700 Landes-Forstgärten (ZG)
Vornaschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
190.756.700
186.191.000
178.945.606,92
13.997.000
13.646.600
13.465.453,94
157.552.100
153.609.600
147.886.327,44
1.971.600
1.743.100
1.698.732,95
17.236.000
17.191.700
15.895.092,59
111.700
111.700
102.252,87
Vertragsbedienstete, Bezüge und DGB
99.500
99.500
101.727,64
Nebengebühren, Geldaushilfen usw.
12.200
12.200
525,23
Land Niederösterreich
Seite 190
Voranschlag 2016
H / Ansatz
Post
H(aushalt)
Nachweise
Pensionen und Ruhebezüge
1 = Ausgaben
,
Anzahl
2016
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
13.322
ORDENTLICHE AUSGABEN
Voranschlag
2015
597.803.000
585.019.800
567.255.087,59
1/00000
Landtag, Bezüge
82
3.943.500
4.213.300
3.804.180,71
7601
Ruhebezüge
45
2.569.200
2.768.500
2.516.818,12
1.235.361,22
7603
Versorgungsbezüge
35
1.318.800
1.390.200
7604
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
2
3.500
3.900
3.372,56
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
52.000
50.700
48.628,81
1/01000
Landesregierung, Bezüge
12
1.434.300
1.459.800
1.396.952,52
7601
Ruhebezüge
10
1.244.500
1.253.100
1.214.829,20
7603
Versorgungsbezüge
2
166.300
182.700
161.701,64
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
23.500
24.000
20.421,68
1/08000
Pensionen (Verwaltung)
4.383
189.510.300
184.888.100
184.750.715,39
7600
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
3.372
154.711.400
150.438.900
151.185.480,12
7602
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
1.009
29.083.200
28.827.600
28.121.756,49
55.872,88
7604
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
2
56.300
75.800
7605
Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
9.900
9.900
0,00
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
5.569.200
5.455.600
5.339.245,89
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
47.700
47.700
28.634,35
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
0
32.600
32.600
19.725,66
1/20501
Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
4
146.700
146.700
132.051,04
7601
Ruhebezüge
2
101.500
101.500
88.228,40
7603
Versorgungsbezüge
2
41.700
41.700
40.563,28
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
3.500
3.500
3.259,36
1/20800
Pensionen der Landeslehrer
8.281
376.982.000
368.715.000
351.844.952,07
7600
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
7.122
333.140.000
325.663.000
310.924.921,47
7602
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
1.159
32.845.000
32.284.000
30.695.215,04
7604
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
0
5.000
5.000
0,00
7605
Geldaushilfen an Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
65.000
65.000
24.273,59
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
10.927.000
10.698.000
10.200.541,97
1/85500
Landeskliniken (chronischer Bereich)
0
3.503.900
3.478.200
3.307.938,40
7600
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
0
2.930.100
2.908.600
2.756.658,67
7602
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
0
476.000
472.500
448.523,47
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
97.500
96.800
102.499,88
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
100
100
56,23
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
0
200
200
200,15
1/85700
Landeskliniken
560
22.282.300
22.118.700
22.018.297,46
7600
Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter
455
19.322.900
19.180.900
18.883.127,67
7602
Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed.
105
2.364.600
2.347.400
2.456.022,15
7606
DGB für Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger
0
591.700
587.300
677.537,02
7680
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
0
1.300
1.300
343,77
7690
Zuwendungen an Einzelpersonen
0
1.800
1.800
1.266,85
Land Niederösterreich
Seite 191
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Bund, Bundesfonds und Bundeskammern
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.470.846.100
1.405.799.200
1.382.644.608,31
2/010005 Landesregierung, Bezüge
450.000
450.000
460.812,80
2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
650.000
700.000
578.812,18
0
0
16.924,24
4.000
5.000
2.780,43
2/020015 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
2/020205 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
2/020305 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
2/022165 Europäische territoriale Zusammenarbeit
2/022431 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG)
2/030005 Bezirkshauptmannschaften, Personal
2/051135 Stabstelle GS7-IT
2/052015 Prüfungstätigkeit durch Personal
2/059805 Projektvorbereitung
5.000
9.000
0,00
300.000
300.000
443.895,23
0
0
3.666.396,95
550.000
600.000
491.087,03
16.700
16.400
0,00
0
0
3.321,00
50.000
50.000
224.643,84
2/080005 Pensionen (Verwaltung)
1.000
5.000
0,00
2/091505 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
1.500
1.500
515,66
2/208005 Pensionen der Landeslehrer
321.302.000
312.975.000
297.631.850,80
2/210005 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
735.742.000
722.606.000
688.125.784,64
25.085.000
24.714.000
23.298.299,08
0
0
31.078,16
31.200
28.300
55.821,95
0
0
2.259,30
2/229005 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
11.458.000
11.321.000
8.792.000,00
2/229035 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze
0
1.000
0,00
100
400
112,00
2/220005 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
2/220205 Landesberufsschulen
2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen
2/221901 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
2/230600 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
2/240005 Kindergärten
2/261205 NÖ Landessportschule St. Pölten
2/381000 Kulturförderung (ZG)
2/410915 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
2/411215 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
2/411905 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen
2/413905 Refundierungen
30.000
60.000
4.218,33
860.000
852.000
860.171,00
15.000
25.000
0,00
100.000
100.000
102.444,30
0
0
304,29
9.793.900
9.793.900
11.043.399,75
15.300.000
13.900.000
14.388.228,85
2/424105 24-Stunden-Betreuung
19.100.000
17.870.000
15.500.000,00
2/426005 Flüchtlingshilfe
25.318.600
17.213.000
17.487.786,31
2/429055 Landespflegeheime, Studien
2/430005 Landes-Kinder- und Jugendheime
2/439001 Jugendhilfsfonds (ZG)
2/439135 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
21.600
18.900
5.451,94
1.295.400
1.336.900
918.562,34
14.300
5.000
320,40
507.100
397.800
327.105,93
2/439145 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
10.300
9.900
10.375,96
2/439155 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
23.000
24.000
33.074,23
2/439535 Fremde Pflege
19.000
15.000
9.869,62
2.090.000
1.700.000
2.017.524,52
2/439545 Unterbringung in anderen Heimen
2/439555 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
2/439565 Unterstützung der Erziehung
2/459201 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG)
15.000
20.400
1.915,81
552.000
300.000
561.172,24
1.636.555,50
0
0
2/459505 ZWIST - EU
600.000
600.000
545.067,79
2/482105 Wohnbauförderung, Bund
300.000
400.000
286.301,29
25.000
100.000
142.660,89
1.700
1.700
1.396,71
2/512035 Drogenberatung
0
10.000
0,00
2/559205 Landeskliniken-Holding
0
0
5.805.184,08
100
0
0,00
2/482205 Bundes-Sonderwohnbau 1983
2/511025 Mutterberatung
2/611311 Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
2/611611 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
2/619005 Bundes- und Landesstraßen, Personal
Land Niederösterreich
Seite 192
100
4.000
0,00
250.000
250.000
139.716,28
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Bund, Bundesfonds und Bundeskammern
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
2/635001 Flussbauhof Plosdorf (ZG)
2/639305 Hydrologische Beobachtungen
2/749155 Veterinärangelegenheiten
2/846105 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
2/849021 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG)
2/855005 Landeskliniken (chronischer Bereich)
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
10.000
5.000
0,00
155.100
116.400
162.473,24
4.500
4.500
1.381,78
1.620.000
1.617.500
1.618.301,25
36.000
36.000
36.000,00
397.900
391.100
350.112,11
2/856005 Landeskliniken; Investitionen
11.134.400
8.487.800
12.077.985,68
2/857005 Landeskliniken
88.970.100
87.448.600
93.419.970,53
2/858901 Landespflegeheime; Investitionen
2.506.200
3.004.800
2.506.991,49
2/858905 Landespflegeheime; Investitionen
1.687.600
3.050.500
2.645.845,85
8.549.854,56
9.332.700
10.946.000
2/940506 Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen
2/859905 Landespflegeheime
13.000.000
8.000.000
9.286.484,00
2/941010 Finanzschwache Gemeinden (ZG)
23.500.000
23.500.000
24.082.250,00
2/943300 Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
23.008.300
22.451.700
21.734.241,00
1.268.800
1.268.800
1.268.742,00
200.000
200.000
503.214,89
100
100
7.041.384,74
7.260.000
7.245.600
6.755.680,98
1.400
1.400
2.007.236,07
675.000
680.000
674.478,82
2/943400 Zuschuss für Theater (ZG)
2/944105 Zuschuss für Katastrophenschäden, Land
2/944200 Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
2/944300 Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte (ZG)
2/944410 Zuschuss für Katastrophenschäden (ZG)
2/944501 Zuschuss für Warn- und Alarmsystem (ZG)
2/945200 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
2/945300 NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen (ZG)
2/945405 Zuschuss für verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
350.000
350.000
383.160,00
1.200.000
1.200.000
1.328.293,00
13.000.000
8.376.700
12.999.450,00
2/945415 Zuschuss für Kinderbetreuungsplätze
9.548.700
0
18.184.000,00
2/945425 Zuschuss für sprachliche Frühförderung
3.853.000
0
982.500,00
19.037.700
21.026.600
12.582.866,76
0
0
758.160,00
67.200.000
57.600.000
45.048.345,91
172.622.000
164.528.900
167.780.020,72
2/945505 Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen
2/945705 Zuschuss für Kinder- und Jugendhilfe
2/945805 Pflegefonds
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/020011 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
0
0
16.924,24
1/020041 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb
220.000
0
221.568,20
1/030998 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden
200.000
200.000
31.584,42
1/051139 Stabstelle GS7-IT
16.700
0
0,00
1/059018 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B)
35.000
35.000
0,00
1/059028 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A)
1.000
1.000
0,00
0
0
224.643,84
1.500
1.500
515,66
1/059809 Projektvorbereitung
1/091509 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
1/161109 Landes-Feuerwehrschule Tulln
1/205029 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden
1/209108 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer)
1/220209 Landesberufsschulen
1/220585 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
1/231015 Projekte, Lehrerfortbildung
6.300
6.000
6.090,76
8.875.000
7.969.000
7.651.224,34
1.000
1.000
0,00
10.000
10.000
5.320,00
0
0
204.000,00
200.000,00
100.000
100.000
1/261009 Besondere Sportförderung - Leistungszentren
69.800
69.800
644,69
1/261019 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
90.000
50.900
132.202,40
1/289025 Wissenschaft
10.000
30.000
0,00
100
100
0,00
1/381005 Kulturförderung (ZG)
1/410919 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
100.000
100.000
97.693,05
1/411218 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
70.000
70.000
10.233,87
1/411219 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
10.000
10.000
4.938,00
Land Niederösterreich
Seite 193
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Bund, Bundesfonds und Bundeskammern
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/411228 BMS-Krankenhilfe
30.000
100.000
9.765,05
1/411359 Hilfe für Familien
20.000
20.000
70.764,40
1/411399 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige
10.000
20.000
662,60
400.000
400.000
396.165,95
13.000.000
11.700.000
10.727.963,69
1/411448 NÖ Landespflegeheime
70.000
60.000
45.194,13
1/411449 NÖ Landespflegeheime
100
100
0,00
300.000
350.000
196.633,92
1/411418 Soziale Wohneinrichtungen
1/411438 Private Pflegeheime
1/411458 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege
1/411939 Sozialplanung
1/413119 Heilbehandlung
20.000
20.000
26.790,31
1.000.000
500.000
885.487,79
1/413129 Hilfsmittel
100.000
150.000
7.947,61
1/413238 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung
120.000
250.000
91.770,03
1/413249 Berufliche Eingliederung
1/413279 Soziale Eingliederung
1/413289 Soziale Betreuung und Pflege
400.000
500.000
202.153,71
15.000.000
15.000.000
12.209.309,16
600.000
600.000
326.749,37
1/413325 Geschützte Arbeit
50.000
60.000
8.674,56
1/413415 Persönliche Hilfe
750.000
750.000
698.245,37
1/413419 Persönliche Hilfe
600.000
500.000
573.754,06
1/426009 Flüchtlingshilfe
0
0
1.018.745,29
1/429059 Landespflegeheime, Studien
0
0
5.451,94
1.270.100
1.305.400
850.262,68
8.500
5.000
8.496,72
507.100
397.800
327.105,93
1/430009 Landes-Kinder- und Jugendheime
1/439009 Jugendhilfsfonds (ZG)
1/439139 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
1/439149 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
10.300
9.900
10.375,96
1/439159 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
23.000
24.000
33.074,23
3.889,65
1/439538 Fremde Pflege
0
0
1/439539 Fremde Pflege
5.000
5.000
5.979,97
1.900.000
1.800.000
2.063.855,46
1/439548 Unterbringung in anderen Heimen
1/439558 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
1/439568 Unterstützung der Erziehung
0
0
24.543,21
400.000
350.000
561.172,24
1/511029 Mutterberatung
0
0
1.396,71
1/559209 Landeskliniken-Holding
0
0
5.805.184,08
1.440.400
1.440.400
1.440.375,26
100.000
100.000
137.399,00
0
0
3.773,00
1.620.000
1.617.500
1.621.467,78
508.500
486.700
343.039,53
1/856009 Landeskliniken; Investitionen
11.134.400
8.487.800
12.077.985,68
1/857009 Landeskliniken
96.809.500
92.653.200
92.822.083,10
4.193.800
6.055.300
5.152.837,34
10.404.900
10.156.500
8.175.910,78
1/591004 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG)
1/611309 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb
1/624014 Siedlungswasserwirtschaft
1/846109 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
1/855009 Landeskliniken (chronischer Bereich)
1/858909 Landespflegeheime; Investitionen
1/859909 Landespflegeheime
Land Niederösterreich
Seite 194
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Länder(n), Landesfonds und Länderkammern
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
2/030005 Bezirkshauptmannschaften, Personal
2/080005 Pensionen (Verwaltung)
2/208005 Pensionen der Landeslehrer
2/213205 Sonderschulen, sonstige
2/220205 Landesberufsschulen
2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen
2/410915 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
2/411215 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
191.924.000
175.612.000
229.283.005,98
1.101.000
1.051.000
1.189.107,48
1.000
1.000
0,00
150.000
205.000
185.513,55
2.000.000
2.000.000
1.402.348,91
45.000
38.000
33.118,50
511.000
551.000
515.431,00
17.500
21.400
24.297,64
343.200
347.500
321.992,60
2.437.515,67
2.559.000
1.459.000
2/411225 BMS-Krankenhilfe
247.000
167.000
218.331,63
2/411435 Private Pflegeheime
800.000
800.000
571.125,25
2.000.000
2.000.000
1.673.639,31
0
0
1.600.000,00
2/411445 NÖ Landespflegeheime
2/411860 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG)
2/411920 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG)
0
0
3.904.540,00
2/411940 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG)
0
0
29.000.000,00
2/429030 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG)
2/430005 Landes-Kinder- und Jugendheime
2/439535 Fremde Pflege
2/439545 Unterbringung in anderen Heimen
2/439555 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
2/439565 Unterstützung der Erziehung
0
0
115.460,00
200.000
0
250.000,00
80.000
50.000
75.003,87
40.257,16
0
0
20.000
10.000
0,00
0
0
4.034,51
2/459991 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
1.221.600,00
2/469990 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
551.523,61
2/482605 Wohnbauförderungsfonds, Erträge
0
13.000.000
0,00
2/511030 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
28.345,82
2/512400 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
698.132,33
2/530020 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
7.778.899,80
17.044.800
16.452.200
15.745.242,84
2/559325 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG
2/611611 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
100
5.000
0,00
2/856005 Landeskliniken; Investitionen
58.108.300
58.500.000
62.327.211,11
2/857005 Landeskliniken
22.322.100
21.797.200
43.893.876,48
2/857006 Landeskliniken
83.573.800
56.266.100
52.545.406,59
800.200
890.600
931.050,32
641.718.000
608.658.400
645.013.753,54
2/859905 Landespflegeheime
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/169005 Einsatzopferfonds
1/219105 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag
1/219509 Schulerhaltungsbeiträge
1/220209 Landesberufsschulen
1/220585 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
1.300
1.300
910,00
10.800.000
13.800.000
19.550.000,00
10.000
10.000
26.186,00
553.000
555.000
607.065,90
0
0
492.022,52
1/411218 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
4.500.000
4.100.000
4.036.244,57
1/411225 BMS-Krankenhilfe
4.100.000
4.600.000
4.057.608,00
1/411228 BMS-Krankenhilfe
300.000
300.000
256.113,48
5.000.000
2.900.000
3.391.907,44
18.000.000,00
1/411438 Private Pflegeheime
1/429005 Wohlfahrt (freie), Investitionen
1/439538 Fremde Pflege
1/439548 Unterbringung in anderen Heimen
0
8.700.000
210.000
190.000
163.093,99
1.500.000
600.000
3.247.321,68
1/459125 Auslandsösterreicher, Betreuung
98.000
98.000
40.000,00
1/459315 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle
96.600
96.600
73.080,00
Land Niederösterreich
Seite 195
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Länder(n), Landesfonds und Länderkammern
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
1/559224 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
385.000
0
767.583,38
1/559304 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG
132.076.700
127.487.200
121.997.300,00
1/559314 Krankenanstalten, Landesbeitrag
287.272.200
277.289.800
230.250.542,92
7.171.600
0
0,00
1/590004 Krankenanstaltenfinanzierung
30.010.700
33.187.900
32.186.670,00
1/590104 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
21.734.241,00
1/569035 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH
23.008.300
22.451.700
1/629025 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag
6.874.800
7.382.000
5.583.900,00
1/714905 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds
5.400.000
5.500.000
4.550.000,00
17.000.000
17.462.400
20.684.276,73
800.000
856.000
925.000,00
1/740005 Landes-Landwirtschaftskammer
1/740015 Landarbeiterkammer
1/740045 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung
1/749275 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG)
1/771135 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG)
108.700
108.700
86.590,00
1.816.600
1.700.000
1.691.545,02
100
100
0,00
0
100
0,00
1/771474 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
1.000
1.000
0,00
1/771484 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
1.000
1.000
0,00
0
35.000
233.800,00
1/771454 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
1/781005 WIFI, Ausbau
1/782005 Gewerbliche Wirtschaft
1/782075 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag
1/782805 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG)
1/789005 Kammer für Arbeiter und Angestellte
1/857008 Landeskliniken
1/857009 Landeskliniken
1/940004 Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG)
Land Niederösterreich
Seite 196
124.000
124.000
87.510,00
19.841.900
22.395.900
20.964.195,33
100
100
0,00
105.000
138.800
105.000,00
43.974.400
16.308.800
52.571.473,65
0
0
24.375.571,93
38.577.000
40.277.000
52.277.000,00
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
337.987.800
325.578.600
318.903.864,28
2/02000
Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
290.000
290.000
229.989,02
2/02020
Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
600.000
600.000
602.349,82
2/02055
Geotechnische Sondierungen
8.000
10.000
0,00
2/03000
Bezirkshauptmannschaften, Personal
455.000
395.000
783.752,16
2/03040
Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
100
100
0,00
2/17901
Warn- und Alarmsystem (ZG)
67.000
67.000
66.819,94
2/21320
Sonderschulen, sonstige
2/22020
Landesberufsschulen
0
0
60.587,52
17.400.000
15.700.000
16.064.797,42
2/22058
Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
442.000
442.000
422.839,34
2/23060
NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
455.500
455.500
479.437,58
2/24000
Kindergärten
1.000
1.000
0,00
2/24020
Kindergarten - EU-Projekte
0
0
54.500,00
2/26120
NÖ Landessportschule St. Pölten
0
625.000
624.842,20
2/41110
Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen
15.700.000
12.500.000
13.695.172,73
2/41121
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
140.000
140.000
117.870,94
2/41122
BMS-Krankenhilfe
12.000
12.000
5.928,36
2/41143
Private Pflegeheime
60.000
51.000
37.192,35
2/41144
NÖ Landespflegeheime
140.000
140.000
93.106,71
2/41199
Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden
261.618.900
249.978.800
246.598.653,87
2/43953
Fremde Pflege
0
0
7.494,30
2/43957
Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden
37.002.100
36.000.000
35.564.714,52
2/52002
EU-Projekte Naturschutz (ZG)
30.000
50.000
64.789,05
2/52021
Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
1.000
2.000
0,00
2/61131
Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
2/61161
Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
2/84901
Wiener Neustädter Kanal (ZG)
2/85600
Landeskliniken; Investitionen
2/85890
Landespflegeheime; Investitionen
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/02200
Raumordnung
1/02209
Raumordnungsmaßnahmen
1/02210
100
0
0,00
997.800
1.000.000
599.971,43
9.200
9.200
10.007,00
2.558.100
2.485.000
2.719.048,02
0
4.625.000
0,00
366.379.700
350.248.700
406.283.072,46
180.000
185.100
166.984,51
3.423.000
3.423.000
4.017.500,00
Zentrale und regionale Einrichtungen
450.000
450.000
375.000,00
1/02211
Zentralörtliche und regionale Maßnahmen
261.600
261.600
253.500,00
1/02218
Regionalförderung; Raumordnung und Raumplanung
0
0
19.194,08
1/02245
EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG)
0
100
0,00
1/02301
Staatsbürgerschaftsevidenz
227.400
227.400
222.068,00
1/02304
Landes-Wählerevidenz
48.300
48.300
55.874,00
1/05927
NÖ Landschaftsfonds (ZG)
450.000
450.000
139.939,98
1/05999
Tierschutzorganisationen
378.000
378.000
222.967,90
1/17901
Warn- und Alarmsystem (ZG)
21.000
31.000
19.240,80
1/21950
Schulerhaltungsbeiträge
220.000
220.000
136.984,00
1/22020
Landesberufsschulen
65.800
15.200
114.661,95
1/22058
Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
1/23101
Projekte, Lehrerfortbildung
0
0
711.236,18
50.000
50.000
1/23201
40.755,66
Schülerbeaufsichtigung
0
0
68.728,30
1/24001
Kindergarten - Transport
0
810.000
1.280.128,81
1/24003
KinderbetreuerInnen
0
17.600.000
19.567.890,00
1/24013
Kindergartenversuche und -projekte
1.700.000
1.730.000
1.674.461,00
Land Niederösterreich
Seite 197
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/24015
Kindergartenbeitrag
3.200
3.200
1/24016
Kindergarten, Nachmittagsbetreuung
6.000
6.000
1.151,28
0,00
1/26150
Regionalförderung; Sportausbildungsstätten
0
0
45.064,60
1/26901
Sportstättenbau
45.500
45.500
42.420,00
1/26903
Sportgeräte
2.400
2.400
0,00
1/26907
Sportveranstaltungen
1/26930
Sportförderung (ZG)
1/28902
Wissenschaft
1/28990
Vermittlungsarbeit, Controlling
1/31200
Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
1/31230
Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
1/32000
Musik, Ausbildung
1/32200
Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege
1/32208
Zeitgenössische Musik, Förderung
1/32500
Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
1/33000
Literatur, Förderung
1/36200
Denkmalpflege
1/36310
Niederösterreich GESTALTE(N)
15.000
15.000
41.800,00
1/36311
Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung
1.685.000
1.715.000
909.625,45
1/36313
Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung
1.560.000
1.290.000
807.147,96
1/36910
Ausgrabungen, sonstige
1/38100
Kulturförderung (ZG)
1/38121
Kulturdokumentation, Museen
1/38125
Regionalförderung; Kunst, Kultur und Kultus
1/38130
4.200
4.200
0,00
1.000.000
1.000.000
2.162.180,00
70.000
150.000
41.800,00
0
1.000
0,00
10.000
9.300
0,00
200.100
250.100
181.500,00
26.000.000
25.773.200
27.673.973,26
130.000
74.000
73.000,00
5.000
4.600
0,00
530.000
499.700
443.800,00
2.000
1.900
0,00
140.000
138.800
413.830,00
119.000
92.500
47.000,00
1.050.000
850.000
2.020.936,05
100
100
0,00
0
0
1.364.368,85
Kulturelle Regionalisierung
30.000
74.100
1.500,00
1/38132
Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur
72.000
80.000
73.000,00
1/38194
Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung
5.000
45.000
0,00
1/38199
Ausstellungen und Veranstaltungen
15.000
5.000
0,00
1/41121
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
720.000
710.000
494.662,63
1/41122
BMS-Krankenhilfe
18.000
60.000
15.332,59
1/41143
Private Pflegeheime
20.400.000
20.300.000
15.324.864,40
1/41188
Notruftelefon und Essen auf Rädern
790.000
1.051.500
736.684,58
1/41332
Geschützte Arbeit
200.000
300.000
201.643,93
1/43953
Fremde Pflege
20.000
20.000
20.006,09
1/45990
Jugendförderung
40.000
0
26.210,00
1/45991
Außerschulische Jugenderziehung
1/46903
Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung
1/46904
Kinderbetreuung
1/46905
Familiengesetz, sonstige Maßnahmen
1/46906
12.000
0
12.000,00
19.037.700
0
12.582.866,76
7.200.000
0
1.311.206,00
0
0
538.564,98
Schulfreiräume
0
2.000.000
2.000.000,00
1/46990
Frauen und Gleichstellung
0
0
800,00
1/51102
Mutterberatung
0
0
3.400,00
1/51240
Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
0
0
19.500,00
1/51400
Tbc Fürsorge und Umwelthygiene
45.000
42.500
0,00
1/52000
Naturschutz
25.000
25.000
19.100,00
1/52020
Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
1/52702
Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen
0
0
800,00
400.200
400.200
94.650,00
1/52928
NÖ Klimafonds (ZG)
1/52931
Umweltschutz, Aktionen
1.400.000
1.500.000
768.299,08
10.000
10.000
1/52935
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
0,00
50.000
50.000
105.684,27
1/52937
Ökomanagement-Verwaltung
1/52957
Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
100.000
113.300
80.156,20
50.000
50.000
1/55930
1.792,00
Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG
0
0
35.100.000,00
1/56903
Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH
0
7.174.700
8.744.508,47
Land Niederösterreich
Seite 198
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Gemeinden, Gemeindeverbände(n) und -fonds
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1/61200
Gemeindewege und -brücken
1.430.000
1.430.000
1.083.549,43
1/61615
Regionalförderung; Straßen und Wege
0
0
48.904,86
1/61676
R.O.P. Optimierung KTM West (REG)
0
0
86.217,86
1/61686
R.O.P. Optimierung Donauradweg Süd (REG)
0
0
28.406,27
1/61691
R.O.P. Optimierung KTM Nord (REG)
0
0
172.597,90
1/66000
Rollfähren, Bau und Instandsetzung
1/69005
Nahverkehr
1/71044
Radregion Unteres Traisental, Traismauer u.a. (REG)
1/71100
Landeskultureller Wasserbau
1/71200
Forstwirtschaft
1/71201
Aufforstung (ZG)
1/74912
Nationale und sonstige Maßnahmen
1/75960
1/77100
1/77118
Strategieentwicklung und Tourismuswerbung
1/77146
Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden
1/77961
Radweg Eurovelo 9 (REG)
1/78200
Gewerbliche Wirtschaft
1/84011
2.500
2.500
0,00
2.000.000
2.000.000
1.489.490,85
0
0
55.311,72
55.000
55.000
17.966,35
600
600
0,00
3.500
3.500
0,00
0
0
1.913,96
NÖ Ökofonds (ZG)
0
0
10.000,00
Regionalförderung; Fremdenverkehr
0
0
424.437,79
20.000
20.000
1.900,00
145.000
145.000
100.694,00
0
0
69.084,15
1.000
1.000
0,00
Landeshauptstadt, Investitionen (ZG)
1.245.000
1.300.000
1.213.139,87
1/85600
Landeskliniken; Investitionen
3.390.400
8.169.500
3.730.114,27
1/85700
Landeskliniken
24.076.000
23.899.200
22.819.308,91
1/85990
Landespflegeheime
0
0
562.409,87
1/92110
Glücksspielautomatenabgabe
0
560.000
5.311.272,78
1/92111
Zuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe
4.200.000
0
9.450.000,00
1/92116
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil (ZG)
2.975.000
2.800.000
3.259.883,54
1/92118
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil (ZG)
6.650.000
6.650.000
8.151.839,80
1/92217
Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung (ZG)
530.000
521.000
520.815,42
1/92256
Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG)
390.000
390.000
361.946,41
1/92261
Tourismusgesetz, Regionaltaxe; Gemeindeentschädigung (ZG)
1/94000
Bedarfszuweisungen an Gemeinden (ZG)
1/94050
Bedarfszuweisungen Garantiebetrag, Glückspielwesen
1/94101
Finanzschwache Gemeinden (ZG)
1/94420
Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
1/94580
Pflegefonds
1/94720
Landes-Finanzsonderaktionen
1/94728
Bewegungsräume
1/94730
Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete
1/94751
Regional-Sonderaktion (ZG)
1/94752
Öko-Sonderaktion (ZG)
Land Niederösterreich
Seite 199
0
700
54,58
154.723.000
138.023.000
130.139.054,00
9.100.000
0
9.500.000,00
23.500.000
23.500.000
24.104.697,24
100
100
4.108.152,31
33.600.000
28.800.000
22.524.172,96
3.500.000
8.000.000
3.341.962,40
0
8.000.000
8.000.000,00
3.400.000
3.400.000
1.583.420,84
100
100
0,00
750.000
760.000
376.407,52
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
Sozialversicherungsträger(n)
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
3.740.000
3.340.000
2.840.000
2.840.000
1.033.604,83
900.000
500.000
1.374.794,35
361.300
351.000
486.114,84
210.000
210.000
211.403,32
20.600
19.200
20.375,15
1/855009 Landeskliniken (chronischer Bereich)
0
0
415,89
1/857009 Landeskliniken
0
0
127.602,30
130.700
121.800
126.318,18
2/080005 Pensionen (Verwaltung)
2/208005 Pensionen der Landeslehrer
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/164605 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG)
1/430009 Landes-Kinder- und Jugendheime
1/859909 Landespflegeheime
Land Niederösterreich
Seite 200
2.408.399,18
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über Transfers von / an
sonstige(n) Träger(n) öffentlichen Rechtes
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
825.200
818.400
1.000
1.000
700,00
0
0
24.300,00
2/161105 Landes-Feuerwehrschule Tulln
38.400
42.000
42.080,38
2/221505 Landwirtschaftliche Fachschulen
45.700
45.700
42.361,76
5.600
6.800
51.439,03
12.000
12.000
11.578,50
2/469931 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
0
0
64.966,80
2/529281 NÖ Klimafonds (ZG)
0
0
56.810,21
2/020005 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
2/021955 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ
2/221901 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
2/230600 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
2/529581 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
2/529931 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG)
2/611311 Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
2/631035 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz
2/631195 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds
2/855005 Landeskliniken (chronischer Bereich)
2/857005 Landeskliniken
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/051235 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB)
1/070005 Personalvertretung der Landesbediensteten
2.450.382,87
0
0
352.807,40
1.000
1.000
47.415,60
100
500
0,00
25.000
25.000
29.148,00
0
0
1.726.775,19
1.400
1.400
0,00
695.000
683.000
0,00
24.187.700
24.380.800
21.878.010,12
315.000
315.000
308.234,70
67.000
66.600
72.000,00
1/164205 Landes-Feuerwehrverband (ZG)
4.699.900
4.699.900
4.300.000,00
1/179004 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG)
3.505.680,98
3.870.000
3.945.600
1/284105 Leseförderung
559.000
559.000
550.000,00
1/289025 Wissenschaft
200.000
365.000
113.000,00
4.334.000
4.334.000
4.334.000,00
10.000
16.700
0,00
100
10.000
0,00
1/411388 Hilfe für betagte Menschen
290.700
290.700
290.700,00
1/411939 Sozialplanung
250.000
200.000
147.694,37
1/289615 NÖ Landesakademie
1/369105 Ausgrabungen, sonstige
1/381005 Kulturförderung (ZG)
1/429005 Wohlfahrt (freie), Investitionen
500.000
500.000
644.516,62
1/451004 Pensionsverband für Gemeindeärzte
5.900.000
5.900.000
6.003.820,00
1/631205 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung
1.000.000
1.605.000
130.000,00
72.000
66.000
59.541,43
110.000
105.800
109.700,00
1.800.000
1.191.500
1.245.846,02
210.000
210.000
63.276,00
1/711005 Landeskultureller Wasserbau
1/747005 Jagd und Fischerei
1/749339 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst
1/782919 Forschung
Land Niederösterreich
Seite 201
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweise
Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen
1 = Zuführung
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Entnahme
ORDENTLICHE EINNAHMEN
2/02006
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
2/02204
Baurechtsaktion (ZG)
2/02206
Raumordnung (ZG)
2/02215
Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
2/02241
Regionalförderung
2/02243
2/03004
2/05212
Fahrprüfungen (ZG)
2/05927
2/05957
2/16410
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
27.461.700
13.520.500
120.182.878,82
0
0
856.650,05
442.400
442.400
0,00
2.900
2.900
0,00
2.600
2.600
0,00
355.400
2.168.300
0,00
EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG)
1.876.800
1.856.200
3.146.626,96
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
2.000.000
0
3.124.842,13
0
0
900.000,00
NÖ Landschaftsfonds (ZG)
900.000
893.000
0,00
Informationstechnologie
500.000
0
0,00
Freiwillige Feuerwehren (ZG)
0
0
148.683,66
2/21002
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
0
0
87.584,01
2/21321
Sonderschulen, sonstige; Investitionen
0
0
17.788,57
2/21322
Sonderschulen, sonstige (ZG)
0
0
2.361,51
2/22145
Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
0
0
4.280,31
2/22190
Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
86.800
73.800
3.226,51
2/22950
Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
0
0
1.286.368,10
2/26101
Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
0
0
40.802,38
2/26930
Sportförderung (ZG)
0
0
2.161.207,72
2/28503
Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
0
0
25.302,24
2/28962
Wissenschaftsbereich, Investitionen
99.000
99.000
0,00
2/31230
Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
100
100.000
77.395,47
2/38100
Kulturförderung (ZG)
100
0
2.537.485,32
2/38122
Kulturdokumentation, Museen (ZG)
2.300
2.300
0,00
2/38123
Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG)
100
100
0,00
2/41092
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG)
0
0
18.879,67
2/41911
Seniorenheim Amstetten
0
0
14.324,44
2/43000
Landes-Kinder- und Jugendheime
631.500
866.800
506.892,26
2/43900
Jugendhilfsfonds (ZG)
0
0
28.535,33
2/43914
Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
0
0
884,80
2/43915
Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
0
0
2.314,08
2/43943
Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG)
0
0
5.238,60
2/44103
Katastrophenschäden, Behebung (ZG)
0
0
1.675.219,37
2/44107
Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG)
0
0
426.485,36
2/45909
Aktiv-Plus (ZG)
0
0
40.099,41
2/48240
Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen
0
0
75.070.168,24
2/51401
Tbc Fürsorge; Investitionen
0
1.600
17.332,96
2/52020
Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
0
0
61.412,35
2/52021
Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
0
0
2.259,60
2/52062
EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG)
0
1.800
200,02
2/52065
EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG)
0
0
2.588,63
2/52703
Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
50.000
50.000
0,00
2/52802
Tierseuchenvorsorge (ZG)
2.819.200
842.000
0,00
2/52923
Umweltprojekte (ZG)
40.000
40.000
0,00
2/52928
NÖ Klimafonds (ZG)
0
100.000
830.283,43
2/52945
Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
38.000
7.000
0,00
2/52957
Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
50.000
50.000
0,00
2/52958
Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
50.000
50.000
0,00
2/61030
Bundesstraßen-ASFINAG (ZG)
500.000
0
1.813.431,87
2/61113
Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
50.000
0
36.836,53
2/61131
Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
2.500.000
2.500.000
231.195,16
Land Niederösterreich
Seite 202
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweise
Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen
1 = Zuführung
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Entnahme
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
2/61161
Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
2/61190
Landesstraßen, Um- und Ausbau
2/61600
Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
0
0
10.377,38
2/63500
Flussbauhof Plosdorf (ZG)
0
0
115.077,92
2/64900
Straßenverkehrssicherheit (ZG)
0
0
149.915,06
2/71202
Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG)
0
0
9.353,15
2/74820
Elementarschäden und Notstände (ZG)
155.500
155.500
0,00
2/75960
NÖ Ökofonds (ZG)
0
0
672.237,20
2/84901
Wiener Neustädter Kanal (ZG)
0
0
5.553,77
2/85600
Landeskliniken; Investitionen
12.088.800
0
2.153.395,50
2/85890
Landespflegeheime; Investitionen
0
0
700.473,41
2/85990
Landespflegeheime
0
0
24.743,89
2/94720
Landes-Finanzsonderaktionen
0
0
2.741.962,40
2/94751
Regional-Sonderaktion (ZG)
2/94752
Öko-Sonderaktion (ZG)
2/94753
Struktur-Sonderaktion (ZG)
ORDENTLICHE AUSGABEN
1.500.000
2.500.000
1.470.078,11
0
0
16.393.710,49
200
200
38.687,98
719.900
714.900
492.125,51
100
100
0,00
4.459.400
5.662.100
24.069.780,33
1/02006
Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
0
0
419.543,39
1/02111
NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG)
0
0
2.918,88
1/02204
Baurechtsaktion (ZG)
0
0
929.287,99
1/02215
Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
0
0
37,95
1/02240
Regionalförderung (ZG)
0
0
4.039.006,67
1/03004
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
0
0
3.529.096,87
1/03031
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG)
0
0
254.798,04
1/03090
Amtsblatt (ZG)
0
0
31.105,44
1/04004
Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen
0
0
8.139,85
1/04006
Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG)
15.000
15.000
35.681,19
1/05200
Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
0
0
1.632,67
1/05211
Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
500
0
143,63
1/05212
Fahrprüfungen (ZG)
0
0
393.399,77
1/05927
NÖ Landschaftsfonds (ZG)
0
0
1.645.490,29
121.300
0
611.496,09
900
900
325,44
27.300
27.300
23.206,51
1/05956
Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG)
1/05960
Kriegsgräberspendenfonds (ZG)
1/09002
Vorschüsse (ZG)
1/09920
Kinderbetreuung (ZG)
0
0
27.374,07
1/17901
Warn- und Alarmsystem (ZG)
0
67.000
325.920,81
1/21002
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
0
0
1.886,80
1/21321
Sonderschulen, sonstige; Investitionen
0
0
34.584,55
1/22058
Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
0
0
989.511,98
1/22145
Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
17.000
17.000
0,00
1/22190
Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
0
0
333.962,78
1/22212
Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen
0
0
26.504,48
1/22950
Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
0
0
1.512.199,83
1/23060
NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
0
0
50.082,50
1/26120
NÖ Landessportschule St. Pölten
724.793,15
1/26930
Sportförderung (ZG)
1/28306
Fachveranstaltungen und Projekte (ZG)
1/28503
Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
1/28962
Wissenschaftsbereich, Investitionen
1/31230
Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
1/38100
Kulturförderung (ZG)
Land Niederösterreich
Seite 203
0
0
3.500.000
3.500.000
0,00
0
0
1.676,68
0
0
33.385,56
100
100
289.854,88
100
100
0,00
300.000
1.000.000
0,00
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweise
Entnahme aus / Zuführung an Rücklagen
1 = Zuführung
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Entnahme
1/41093
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen
1/41911
Seniorenheim Amstetten
1/43000
Landes-Kinder- und Jugendheime
1/43913
1/46913
1/46993
EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
1/51245
Pandemievorsorge (ZG)
1/51251
1/51401
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
0
0
4.500
0
22.411,03
4.421,72
96.900
0
286.311,91
Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
0
0
124.083,24
Familienhilfsfonds (ZG)
0
0
91,44
0
0
62.284,99
212.600
500.000
262.714,72
Nahrungsmittelkontrolle (ZG)
0
0
16.788,32
Tbc Fürsorge; Investitionen
0
0
4.399,54
1/52002
EU-Projekte Naturschutz (ZG)
0
0
15.891,60
1/52045
Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG)
0
0
350,00
1/52703
Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
0
0
178.504,44
1/52802
Tierseuchenvorsorge (ZG)
0
0
49.222,78
1/52923
Umweltprojekte (ZG)
0
0
11.500,00
1/52935
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
0
0
18.433,63
1/52943
Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG)
0
0
84.311,38
1/52945
Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
0
0
37.917,42
1/52957
Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
0
0
63.122,50
1/61113
Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
0
0
5.585,01
1/61600
Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
25.000
20.000
0,00
1/64902
Tiertransportgesetz - Straße (ZG)
0
0
4.765,55
1/71201
Aufforstung (ZG)
0
0
18.321,44
1/71210
Forstliche Geräte, Einsatz (ZG)
0
0
13.633,29
1/74820
Elementarschäden und Notstände (ZG)
0
0
581.354,47
1/74925
Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG)
0
0
596.553,78
1/74927
Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG)
0
0
93.601,95
1/77117
Donauländen (ZG)
0
0
122.117,52
1/77147
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
0
0
13.215,11
1/84601
Hausbesitz (ZG)
0
0
179.093,27
1/85890
Landespflegeheime; Investitionen
138.200
514.700
0,00
1/85990
Landespflegeheime
0
0
105.577,27
1/86700
Landes-Forstgärten (ZG)
0
0
8.586,68
1/92256
Landschaftsabgabe; Entschädigung (ZG)
0
0
57.754,00
1/94420
Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden (ZG)
0
0
2.933.232,43
1/94730
Sonderfinanzförderung für hochwassergefährdete Gebiete
0
0
1.816.579,16
Land Niederösterreich
Seite 204
Voranschlag 2016
H/
Ansatz
H(aushalt)
Nachweis über
Vergütungen
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
ORDENTLICHE EINNAHMEN
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.344.600
1.291.500
11.993.632,21
2/02900
Buchdruckerei
100.000
150.000
99.005,46
2/02940
Materialamt
200.000
230.000
215.676,19
2/05113
Stabstelle GS7-IT
83.500
82.000
69.344,88
2/05903
Dienstkraftwagen
2/22150
Landwirtschaftliche Fachschulen
2/22190
Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
2/24010
Heilpädagogischer Kindergarten
2/43000
Landes-Kinder- und Jugendheime
2/52928
NÖ Klimafonds (ZG)
2/61905
Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand
2/85500
100
100
0,00
186.600
225.900
303.784,80
22.800
23.300
140.007,21
0
500
420,00
33.600
25.500
106.048,99
0
0
5.320.000,00
15.000
15.000
15.223,68
Landeskliniken (chronischer Bereich)
0
0
9.090,18
2/85700
Landeskliniken
0
0
4.758.947,46
2/85990
Landespflegeheime
703.000
539.200
956.083,36
1.674.900
1.689.500
6.105.713,79
11.000
14.000
2.809,90
4.938,00
ORDENTLICHE AUSGABEN
1/00100
Landtagsdirektion
1/00200
Landesrechnungshof
1/02030
Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
1/05113
Stabstelle GS7-IT
1/09151
Krankenpflegefachdienst, Ausbildung
1/21320
Sonderschulen, sonstige
1/22145
Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
1/22150
Landwirtschaftliche Fachschulen
1/22190
Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
1/23111
Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen)
1/28990
Vermittlungsarbeit, Controlling
1/38100
Kulturförderung (ZG)
1/38121
Kulturdokumentation, Museen
1/41091
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
1/41911
Seniorenheim Amstetten
1/42905
Landespflegeheime, Studien
1/43000
Landes-Kinder- und Jugendheime
1/61600
Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
1/74961
Lw. Koordinationsstelle (LAKO)
1/85700
1/85890
1/85990
Landespflegeheime
6.000
6.000
25.600
25.600
0,00
0
0
50,00
0
0
277.015,20
86.700
75.800
90.317,46
0
0
58.843,27
356.700
366.600
440.882,35
3.500
3.500
3.611,58
0
0
655,00
100
100
0,00
100
100
0,00
2.100
100
591,00
4.000
1.000
4.627,76
10.000
13.000
9.845,15
0
0
160,00
199.900
190.100
202.869,52
15.000
15.000
15.223,68
30.100
30.100
14.757,69
Landeskliniken
0
0
3.895.288,54
Landespflegeheime; Investitionen
0
0
91.085,29
924.100
948.500
992.142,40
Land Niederösterreich
Seite 205
Voranschlag 2016
Nachweis über den Schuldenstand 2 0 1 6
A.
Finanzschulden: Gliederung nach der Bedeckung des Schuldendienstes
A.1.
Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird
Lfde Nr
104
407
409
420
423
424
425
426
427
502
604
608
611
612
613
614
615
616
617
760
761
813
814
815
816
817
818
819
820
821
Gläubiger
Bank
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
Bank
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Blue Danube
TecNetEquity
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Land Niederösterreich
Sitz
des
Gläubigers
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
DE
DE
DE
DE
AT
DE
DE
DE
DE
AT
AT
CH
AT
AT
DE
DE
AT
AT
AT
AT
Schuldzweck
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
NUA
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
WBF-Darlehen
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Laufzeit
der Schuld
von - bis
EUR
2014-2019
CHF
2006-2016
EUR
2007-2017
EUR
2010-2037
EUR
2011-2022
EUR
2014-2018
EUR
2015-2034
EUR
2015-2034
EUR
2015-2034
EUR
1986-2016
EUR
2006-2046
EUR
2007-2027
EUR
2010-2028
EUR
2010-2040
EUR
2010-2028
EUR
2011-2021
EUR
2011-2031
EUR
2014-2028
EUR
2014-2028
EUR
2003-2043
EUR
2008-2018
CHF
2010-2017
EUR
2013-2028
EUR
2013-2028
EUR
2013-2027
EUR
2013-2027
EUR
2013-2028
EUR
2013-2028
EUR
2013-2023
EUR
2014-2018
Zwischensumme
Währung
Seite 206
Ursprüngliche
Schuldenstand
Höhe
am Beginn des
der Schuld
Finanzjahres
100.000.000
100.000.000
250.373.600
250.373.700
100.000.000
100.000.000
200.000.000
200.000.000
200.000.000
200.000.000
250.000.000
250.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
70.700
7.100
25.000.000
25.000.000
25.000.000
25.000.000
5.000.000
5.000.000
10.000.000
10.000.000
10.000.000
10.000.000
5.000.000
5.000.000
10.000.000
10.000.000
15.000.000
15.000.000
10.000.000
10.000.000
247.428.300
294.140.100
12.000.000
7.500.000
272.688.700
272.688.700
50.000.000
50.000.000
75.000.000
75.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
25.000.000
25.000.000
75.000.000
75.000.000
40.000.000
40.000.000
20.000.000
20.000.000
2.282.561.300
2.324.709.600
Zugänge
im
Finanzjahr
Abgänge
im
Finanzjahr
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
250.373.700
0
0
0
0
0
0
0
7.100
0
0
0
0
0
0
0
0
0
17.780.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
268.160.800
Stand
am Ende des
Finanzjahres
100.000.000
0
100.000.000
200.000.000
200.000.000
250.000.000
50.000.000
50.000.000
50.000.000
0
25.000.000
25.000.000
5.000.000
10.000.000
10.000.000
5.000.000
10.000.000
15.000.000
10.000.000
276.360.100
7.500.000
272.688.700
50.000.000
75.000.000
50.000.000
50.000.000
25.000.000
75.000.000
40.000.000
20.000.000
2.056.548.800
Voranschlag 2016
Lfde Nr
Gläubiger
822
823
824
825
826
828
829
830
831
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Bank
Bank
Gesamtsumme A.1.
A.2.
Sitz
des
Gläubigers
DE
AT
AT
DE
DE
CH
CH
AT
AT
AT
AT
Schuldzweck
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Währung
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
CHF
CHF
EUR
EUR
EUR
EUR
Laufzeit
der Schuld
von - bis
Übertrag
2014-2023
2014-2032
2014-2032
2014-2018
2014-2021
2014-2021
2014-2022
2014-2019
2014-2023
20152016-
Ursprüngliche
Schuldenstand
Höhe
am Beginn des
der Schuld
Finanzjahres
2.282.561.300
2.324.709.600
5.000.000
5.000.000
25.000.000
25.000.000
25.000.000
25.000.000
3.000.000
3.000.000
5.000.000
5.000.000
78.241.800
78.241.800
109.538.500
109.538.500
210.000.000
210.000.000
35.000.000
35.000.000
311.899.400
311.899.400
471.058.500
0
3.561.299.500
3.132.389.300
Zugänge
im
Finanzjahr
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
471.058.500
471.058.500
Abgänge
im
Finanzjahr
268.160.800
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
268.160.800
Stand
am Ende des
Finanzjahres
2.056.548.800
5.000.000
25.000.000
25.000.000
3.000.000
5.000.000
78.241.800
109.538.500
210.000.000
35.000.000
311.899.400
471.058.500
3.335.287.000
Saldo A.1.
+202.897.700
Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen
in der Höhe von mindestens 50 % der ordentlichen Ausgaben erzielt werden
Lfde Nr
Gläubiger
422
479
602
609
610
809
811
812
ÖBFA
Bank
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Bank
Bank
Gesamtsumme A.2.
Land Niederösterreich
Sitz
des
Gläubigers
AT
AT
DE
DE
DE
AT
AT
AT
AT
AT
Schuldzweck
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Währung
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
Laufzeit
der Schuld
von - bis
2011-2022
2007-2027
2005-2025
2010-2020
2010-2020
2006-2026
2006-2026
2006-2026
20152016-
Seite 207
Ursprüngliche
Schuldenstand
Höhe
am Beginn des
der Schuld
Finanzjahres
150.000.000
150.000.000
10.435.500
6.436.200
25.000.000
25.000.000
10.000.000
10.000.000
15.000.000
15.000.000
20.000.000
20.000.000
15.000.000
15.000.000
15.000.000
15.000.000
27.484.700
27.484.700
47.020.800
0
334.941.000
283.920.900
Zugänge
im
Finanzjahr
0
0
0
0
0
0
0
0
0
47.020.800
47.020.800
Abgänge
im
Finanzjahr
0
560.000
0
0
0
0
0
0
0
0
560.000
Stand
am Ende des
Finanzjahres
150.000.000
5.876.200
25.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
15.000.000
15.000.000
27.484.700
47.020.800
330.381.700
Saldo A.2.
+46.460.800
Voranschlag 2016
B.
B.1.
B.1.a.
B.2.
B.2.a.
B.3.
B.3.a.
Finanzschulden: Gliederung nach den Gläubigern
Gesamthaushalt
Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Finanzunternehmungen und sonstigen Unternehmungen
für den eigenen Haushalt
Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen
für den eigenen Haushalt
Finanzschulden aus Darlehen von Trägern des öffentlichen Rechts (Sektor Staat)
aus Darlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern
Gesamtsumme
davon Abschn.
85 bis 89
728.469.000
50.000.000
1.887.199.700
130.381.700
1.050.000.000
150.000.000
3.665.668.700
330.381.700
Nachrichtlich:
Innere Schulden (innere Anleihen und innere Darlehen)
Lfde Nr
Gläubiger
Sitz
des
Gläubigers
842
843
846
847
849
851
852
854
855
856
857
858
859
860
861
862
863
864
865
866
867
Gesamtsumme Innere Schulden
Land Niederösterreich
Schuldzweck
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Hochwasser 2002
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Haushaltsausgleich
Währung
Laufzeit
der Schuld
von - bis
199920002002200220032005200620072007200820082009200920102011201220122013201320142014-
Seite 208
Ursprüngliche
Höhe
der Schuld
226.701.000
82.684.200
290.927.400
251.850.300
50.749.200
62.128.800
6.025.600
76.281.000
14.649.000
207.109.400
20.828.400
12.981.200
8.412.400
7.528.000
7.442.200
3.735.500
110.427.700
3.709.000
89.910.100
34.000.000
764.900
1.568.845.300
Schuldenstand
am Beginn des
Finanzjahres
205.140.100
82.684.200
153.914.000
251.850.300
50.749.200
62.128.800
4.416.100
35.597.800
14.649.000
110.458.300
20.828.400
7.788.700
8.412.400
7.528.000
7.442.200
3.735.500
88.342.200
3.709.000
83.916.100
29.967.900
764.900
1.234.023.100
Zugänge
im
Finanzjahr
Abgänge
im
Finanzjahr
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Stand
am Ende des
Finanzjahres
0
0
0
0
0
0
0
5.085.400
0
13.807.300
0
865.400
0
0
0
0
7.361.800
0
5.994.000
1.997.900
0
35.111.800
205.140.100
82.684.200
153.914.000
251.850.300
50.749.200
62.128.800
4.416.100
30.512.400
14.649.000
96.651.000
20.828.400
6.923.300
8.412.400
7.528.000
7.442.200
3.735.500
80.980.400
3.709.000
77.922.100
27.970.000
764.900
1.198.911.300
Saldo Innere Schulden
-35.111.800
Voranschlag 2016
Nachweis über den Schuldendienst 2 0 1 6
A.
Finanzschulden: Gliederung nach der Bedeckung des Schuldendienstes
A.1.
Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird
Lfde Nr
104
407
409
420
423
424
425
426
427
502
604
608
611
612
613
614
615
616
617
760
761
813
814
815
816
817
818
Gläubiger
Bank
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
ÖBFA
Bank
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Versicherung
Blue Danube
TecNetEquity
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Land Niederösterreich
Sitz
des
Gläubigers
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
AT
DE
DE
DE
DE
AT
DE
DE
DE
DE
AT
AT
CH
AT
AT
DE
DE
AT
Schuldzweck
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
NUA
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
WBF-Darlehen
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Laufzeit
der Schuld
von - bis
EUR
2014-2019
CHF
2006-2016
EUR
2007-2017
EUR
2010-2037
EUR
2011-2022
EUR
2014-2018
EUR
2015-2034
EUR
2015-2034
EUR
2015-2034
EUR
1986-2016
EUR
2006-2046
EUR
2007-2027
EUR
2010-2028
EUR
2010-2040
EUR
2010-2028
EUR
2011-2021
EUR
2011-2031
EUR
2014-2028
EUR
2014-2028
EUR
2003-2043
EUR
2008-2018
CHF
2010-2017
EUR
2013-2028
EUR
2013-2028
EUR
2013-2027
EUR
2013-2027
EUR
2013-2028
Zwischensumme
Währung
Seite 209
Tilgung
Zinsen
0
250.373.700
0
0
0
0
0
0
0
7.100
0
0
0
0
0
0
0
0
0
17.780.000
0
0
0
0
0
0
0
268.160.800
660.000
9.390.000
4.580.000
8.300.000
7.160.000
1.100.000
510.000
550.000
560.000
1.000
40.000
2.070.000
170.000
360.000
330.000
190.000
410.000
600.000
400.000
15.040.000
20.000
8.060.000
1.970.000
2.620.000
2.140.000
2.130.000
1.050.000
70.411.000
Schuldendienst
insgesamt
660.000
259.763.700
4.580.000
8.300.000
7.160.000
1.100.000
510.000
550.000
560.000
8.100
40.000
2.070.000
170.000
360.000
330.000
190.000
410.000
600.000
400.000
32.820.000
20.000
8.060.000
1.970.000
2.620.000
2.140.000
2.130.000
1.050.000
338.571.800
Schuldendienstersätze
Nettoaufwand
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
660.000
259.763.700
4.580.000
8.300.000
7.160.000
1.100.000
510.000
550.000
560.000
8.100
40.000
2.070.000
170.000
360.000
330.000
190.000
410.000
600.000
400.000
32.820.000
20.000
8.060.000
1.970.000
2.620.000
2.140.000
2.130.000
1.050.000
338.571.800
Voranschlag 2016
Lfde Nr
819
820
821
822
823
824
825
826
828
830
831
Gläubiger
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Anleihe
Sitz
des
Gläubigers
AT
AT
AT
DE
AT
AT
DE
DE
CH
AT
AT
AT
Schuldzweck
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Haushaltsausgleich
Währung
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
CHF
EUR
EUR
EUR
Laufzeit
der Schuld
von - bis
Übertrag
2013-2028
2013-2023
2014-2018
2014-2023
2014-2032
2014-2032
2014-2018
2014-2021
2014-2021
2014-2019
2014-2023
2015-
Gesamtsumme A.1.
A.2.
Tilgung
Zinsen
268.160.800
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
268.160.800
70.411.000
6.390.000
1.380.000
1.020.000
210.000
1.190.000
1.180.000
70.000
250.000
450.000
500.000
140.000
1.280.000
84.471.000
Schuldendienst
insgesamt
338.571.800
6.390.000
1.380.000
1.020.000
210.000
1.190.000
1.180.000
70.000
250.000
450.000
500.000
140.000
1.280.000
352.631.800
Schuldendienstersätze
Schuldendienst
insgesamt
5.420.000
580.000
1.060.000
470.000
470.000
1.000.000
630.000
830.000
10.460.000
Schuldendienstersätze
Schuldendienst
insgesamt
352.631.800
10.460.000
363.091.800
Schuldendienstersätze
Nettoaufwand
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
338.571.800
6.390.000
1.380.000
1.020.000
210.000
1.190.000
1.180.000
70.000
250.000
450.000
500.000
140.000
1.280.000
352.631.800
Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen
in der Höhe von mindestens 50 % der ordentlichen Ausgaben erzielt werden
Lfde Nr
Gläubiger
422
ÖBFA
479
Bank
602
Versicherung
609
Versicherung
610
Versicherung
809
Anleihe
811
Anleihe
812
Anleihe
Gesamtsumme A.2.
Sitz
des
Gläubigers
AT
AT
DE
DE
DE
AT
AT
AT
Schuldzweck
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Landeskliniken
Währung
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
Laufzeit
der Schuld
von - bis
2011-2022
2007-2027
2005-2025
2010-2020
2010-2020
2006-2026
2006-2026
2006-2026
Finanzschulden
A.1. Schuldendienst (Schuldendienst mehr als 50% aus allgemeinen Deckungsmitteln)
A.2. Schuldendienst (Einrichtungen mit Einnahmen mind. 50% der Ausgaben)
Gesamtsumme
Land Niederösterreich
Seite 210
Tilgung
0
560.000
0
0
0
0
0
0
560.000
Zinsen
5.420.000
20.000
1.060.000
470.000
470.000
1.000.000
630.000
830.000
9.900.000
Tilgung
Zinsen
268.160.800
560.000
268.720.800
84.471.000
9.900.000
94.371.000
Nettoaufwand
0
0
0
0
0
0
0
0
0
5.420.000
580.000
1.060.000
470.000
470.000
1.000.000
630.000
830.000
10.460.000
Nettoaufwand
0
0
0
352.631.800
10.460.000
363.091.800
Voranschlag 2016
Nachrichtlich:
Innere Schulden (innere Anleihen und innere Darlehen)
Lfde Nr
Gläubiger
Sitz
des
Gläubigers
854
856
858
863
865
866
Gesamtsumme Innere Schulden
Land Niederösterreich
Schuldzweck
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Betriebsfinanzierung
Währung
Laufzeit
der Schuld
von - bis
200720082009201220132014-
Seite 211
Tilgung
5.085.400
13.807.300
865.400
7.361.800
5.994.000
1.997.900
35.111.800
Zinsen
356.000
1.104.600
77.900
883.400
779.200
299.700
3.500.800
Schuldendienst
insgesamt
5.441.400
14.911.900
943.300
8.245.200
6.773.200
2.297.600
38.612.600
Schuldendienstersätze
Nettoaufwand
0
0
0
0
0
0
0
5.441.400
14.911.900
943.300
8.245.200
6.773.200
2.297.600
38.612.600
Voranschlag 2016
H / fw.
Gliederung
H(aushalt)
Finanzwirtschaftliche Gliederung
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2016
2 = Einnahmen
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
Ordentliche Ausgaben
8.478.767.100
8.560.356.700
9.049.854.814,65
1/.....0
Leistungen für Personal
2.917.312.600
2.862.453.200
2.768.885.842,66
1/.....1
Amtssachausgaben
73.915.000
66.682.200
70.769.483,75
1/.....2
Ausgaben für Anlagen, Pflichtausgaben
1.000
1.000
0,00
1/.....3
Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben
203.856.600
190.984.400
197.344.634,64
1/.....4
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.)
893.396.000
895.648.300
862.087.325,77
1/.....5
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.)
738.444.200
734.407.800
798.129.874,70
1/.....6
Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (V.G.)
135.573.000
127.499.700
244.732.310,26
1/.....7
Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.)
11.208.100
11.514.200
7.833.750,05
1/.....8
Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben
1.367.606.900
1.320.927.900
1.384.104.980,48
1/.....9
Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben
2.137.453.700
2.350.238.000
2.715.966.612,34
8.478.767.100
8.560.356.700
9.049.854.814,65
Ordentliche Einnahmen
2/.....0
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, laufende Gebarung
328.519.900
317.665.000
378.526.388,97
2/.....1
Zweckgebundene Einnahmen, laufende Gebarung
138.144.600
139.048.800
154.287.636,29
2/.....2
Einnahmen mit Ausgabeverpflichtung, Vermögensgebarung
16.819.500
28.536.400
15.778.452,78
2/.....3
Zweckgebundene Einnahmen, Vermögensgebarung
77.787.000
184.264.900
230.331.841,07
2/.....5
Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung
7.229.181.900
7.475.313.800
7.178.834.149,33
2/.....6
Einnahmen zum Haushaltsausgleich
102.122.100
69.589.600
66.814.523,26
2/.....7
Vergütungen, Vermögensgebarung
1.321.800
1.268.200
6.533.625,00
2/.....8
Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung
66.791.000
51.337.500
185.015.448,65
2/.....9
Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung
518.079.300
293.332.500
833.732.749,30
Land Niederösterreich
Seite 212
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
GESAMTSUMME HAUSHALT 1:
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
8.478.767.100
8.560.356.700
9.049.854.814,65
0
Anlagen
203.857.600
190.985.400
197.344.634,64
0001
0002
0020
0040
0060
0100
0200
0300
0401
0402
0404
0405
0420
0500
0602
0620
0622
0630
0632
0700
0806
Bebaute Grundstücke
Unbebaute Grundstücke
Straßenbauten
Wasser- und Kanalisationsbauten
Grundstückseinrichtungen
Gebäude
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Wasserfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonderanlagen
Straßenbauten, im Bau
Grundstückseinrichtungen (Eigenregie-Bauten)
Grundstückseinrichtungen, im Bau
Gebäude, im Bau (Eigenregie)
Gebäude, im Bau
Aktivierungsfähige Rechte
Beteiligungen an inländischen Unternehmungen
5.100
3.834.600
2.265.000
71.400
0
103.000
23.925.500
65.200
840.000
600.200
100
200
17.225.100
77.800
128.376.200
3.800
52.900
710.000
11.326.800
3.758.400
10.616.300
5.100
3.835.800
2.265.000
71.400
1.200
106.200
25.324.700
62.900
581.400
528.500
100
21.300
18.486.400
51.200
120.860.000
3.500
52.400
711.200
12.709.600
4.190.000
1.117.500
1.197.124,46
2.381.102,33
4.402.672,47
97.555,44
586,26
2.784.962,39
9.654.660,05
168.119,69
743.060,65
1.545.862,74
0,00
135.573,79
48.314.745,70
73.178,53
110.719.435,44
2.690,93
76.713,23
1.492.626,76
13.033.206,78
0,00
520.757,00
2
Geld, Wertpapiere, Gesellschaftsanteile, Forderungen, aktive
Rechnungsabgrenzung
176.254.500
165.332.900
297.421.733,83
2404
2422
2444
2446
2460
2470
2504
2546
2570
2601
2610
2980
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Investitionsdarlehen an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Investitionsdarlehen an Unternehmungen (Bet.)
Investitionsdarl. an Sektoren der Wirtschaft
Gehaltsvorschüsse
Investitionsdarlehen an Haushalte (Inland)
Darlehen an Gemeinden
Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft
Darlehen an Haushalte (Inland)
Kautionen
Haftungsinanspruchnahmen
Haushaltsrücklagen
0
2.793.800
100
0
6.410.000
135.573.000
100
700.000
1.304.100
24.213.600
800.400
4.459.400
0
3.000.000
100
0
6.410.000
127.499.700
100
700.000
1.404.000
19.856.500
800.400
5.662.100
159.606,59
3.000.000,00
0,00
34.688,92
4.047.738,50
244.732.310,26
0,00
42.348,57
549.367,47
19.072.395,51
1.713.497,68
24.069.780,33
3
Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung
303.832.600
293.332.500
759.328.014,06
3460
3480
3500
3546
3560
sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.)
Bankkredit
Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund
Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf von übrigen Sektoren der Wirtschaft
sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.)
35.678.900
0
250.373.700
17.780.000
0
28.832.500
100.000.000
150.000.000
14.500.000
0
41.395.771,94
0,00
600.000.000,00
17.932.242,12
100.000.000,00
4
Gebrauchs- und Verbrauchsgüter sowie Handelswarenverbrauch
390.953.600
380.475.400
373.710.380,74
4000
4010
4020
4030
4090
4200
4300
4400
4510
4520
4530
4540
4550
Gebrauchsgüter
Verbrauchsgüter
Verbrauchsgüter für innerbetr. Leistungen
Handelswaren
Geringwertige Ersatzteile
Werkstoffe
Lebensmittel
Futtermittel
Brennstoffe
Treibstoffe
Schmier- und Schleifmittel
Reinigungsmittel
Chemische und sonstige artverwandte Mittel
15.960.600
0
31.500
8.994.800
8.441.100
2.334.400
29.311.800
327.300
747.700
7.490.500
239.000
3.564.400
419.200
15.638.700
0
34.200
8.596.200
8.252.200
2.233.700
28.879.500
319.200
796.000
7.986.200
233.400
3.432.600
408.400
16.673.304,40
966,00
569.489,05
5.452.664,33
8.469.365,91
1.538.651,32
30.243.852,16
374.347,32
628.462,59
6.829.276,21
256.107,39
3.437.698,75
720.174,90
Land Niederösterreich
Seite 213
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
4560
4570
4580
4590
4800
Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel
Druckwerke
Ärztl.Betreuung u.Gesundheitsvorsorge,Mittel
Verbrauchsgüter
Fremdbearbeitung (Lohnarbeit)
5
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
4.543.100
5.576.300
275.600.800
27.324.900
46.200
4.409.500
5.653.700
263.992.400
29.560.200
49.300
3.581.037,34
6.595.176,68
261.869.113,56
26.419.614,35
51.078,48
Leistungen für Personal
2.917.312.600
2.862.453.200
2.768.885.842,66
5000
5101
5102
5103
5202
5203
5600
5601
5602
5610
5631
5632
5640
5650
5660
5670
5690
5710
5800
5810
5811
5820
5831
5832
5833
5838
5900
Beamte, Geldbezüge
VB I (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge
VB II (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge
V B (ganzj. beschäftigt), Geldbezüge
VB II (nicht ganzj. besch.), Geldbezüge
V B (nicht ganzj. besch.), Geldbezüge
Reisegebühren - Inland
Reise- und Übersiedlungskosten - Inland
Reisekosten (Dienstreisen) - Inland
Reisegebühren - Ausland
Aufwandsentschädigungen
Fahrtkostenzuschüsse
Vergütungen für Nebentätigkeit
Mehrleistungsvergütungen
Zuwendungen bei Dienstjubiläen
Belohnungen und Geldaushilfen
Nebengebühren
Ständige persönliche Dienste
DGB zum Ausgl.fonds f. Fam.Beih., Beamte
DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte
DGB zu Pensionen
DGB zum Ausgl.fonds f. Fam.Beih., VB
DGB zur sozialen Sicherheit, VB I
DGB zur sozialen Sicherheit, VB II
DGB zur sozialen Sicherheit, VB
DGB zur soz. Sicherheit, VB (n.ganzj.)
Freiwillige Sozialleistungen
749.384.600
1.134.127.400
223.674.400
1.044.500
0
15.000
15.916.900
1.582.100
9.878.600
250.400
985.200
11.578.100
3.898.300
139.168.300
25.203.200
1.592.000
78.632.600
4.936.500
34.553.100
38.936.700
56.609.700
67.188.900
259.168.100
49.868.900
8.000
800
9.110.300
747.783.500
1.099.362.400
220.321.100
1.215.300
47.200
15.100
15.923.700
1.551.700
9.978.600
232.200
995.900
11.182.600
4.228.200
137.886.400
25.383.500
1.618.000
77.456.700
4.632.000
35.087.700
38.956.800
54.715.000
65.081.800
250.134.000
49.503.900
8.000
12.200
9.139.700
723.602.956,33
1.077.035.607,29
215.333.647,16
956.993,67
0,00
9.564,00
15.419.277,99
1.518.899,99
9.155.437,25
141.185,64
857.442,40
10.927.434,51
3.583.685,56
119.715.078,56
21.595.623,50
1.228.211,39
73.260.160,45
4.546.806,07
32.892.512,34
36.562.554,64
58.502.190,02
62.663.985,67
243.601.827,09
47.661.939,35
14.114,03
737,18
8.097.970,58
6
Sonstiger Verwaltungs- und Betriebsaufwand
274.637.700
272.140.800
291.719.467,52
6000
6100
6110
6120
6130
6140
6160
6170
6180
6190
6200
6210
6300
6310
6410
6420
6430
6440
6500
6520
6521
6529
6530
6571
6572
6700
Energiebezüge
Grund und Boden, Instandhaltung
Straßenbauten, Instandhaltung
Wasser-und Kanalisationsbauten,Instandhaltung
Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung
Gebäude, Instandhaltung
Maschinen,maschinelle Anlagen; Instandhaltung
Fahrzeuge(Beförderungsmittel),Instandhaltung
Ausstattung, Instandhaltung
Sonderanlagen, Instandhaltung
Transporte durch die Bahn
Transporte
Leistungen der Post
Nachrichtenübermittlung
Entschädigungen - Gebührenanspruchsgesetz
Gerichtskosten
Rechts- und Beratungskosten, Einzelpersonen
Rechts-u.Beratungskosten,Gewerbetreibende usw.
Zinsen für Finanzschulden - Inland
Zinsen - Inland
Zinsen - Innere Anleihen
Aufwendungen aus Ratenfinanzierung
Bankkredit
Kursverluste
Geldverkehrsspesen
Versicherungen
45.649.400
99.900
15.184.200
284.800
33.000
23.272.100
4.424.900
813.500
38.651.300
659.800
14.200
8.049.600
9.197.500
207.300
20.200
95.100
530.900
8.567.000
65.431.000
1.000.200
3.500.800
6.712.500
28.940.000
0
1.068.400
11.672.100
44.219.400
72.600
15.810.900
227.200
23.600
23.895.100
4.277.800
845.900
36.935.800
649.500
20.100
7.766.700
8.954.300
207.300
20.200
275.800
560.800
7.308.500
68.021.000
2.057.200
2.690.300
7.358.700
27.680.000
0
1.078.700
10.659.800
42.584.367,65
1.053.783,38
15.069.434,91
399.164,98
266.195,60
21.346.006,07
9.107.752,61
810.427,19
34.383.172,65
47.700,80
16.949,18
7.877.487,95
9.569.708,95
94.788,65
15.886,95
92.982,15
368.737,49
6.267.506,56
77.983.896,64
975.790,43
3.863.370,23
6.651.039,25
40.089.937,77
55,45
893.974,85
11.400.551,39
Land Niederösterreich
Seite 214
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
6910
6920
Kassenabgänge
Schadensvergütungen
7
Sonstiger Verwaltungs- und Betriebsaufwand
7020
7100
7201
7210
7221
7222
7231
7232
7240
7250
7260
7270
7280
7290
7292
7293
7295
7296
7297
7299
7301
7303
7304
7305
7307
7310
7327
7330
7332
7334
7336
7341
7349
7354
7355
7357
7377
7380
7382
7395
7399
7420
7430
7450
7452
7470
7480
7520
7600
7601
7602
7603
7604
7605
7606
7640
7660
7670
Miet- und Pachtzinse
Ausgaben an öffentlichen Abgaben
Sonstige Gebühren und Kostenersätze
Patent- und Lizenzgebühren
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Rückersätze von Einnahmen
Verfügungsmittel
Repräsentationsausgaben
Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts)
Bibliothekserfordernisse
Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland
Leistungen von Einzelpersonen
Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw.
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung (Invest.)
Ausgaben für oberste Organe usw.
Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen
Übrige Ausgaben
Forderungsabschreibungen
Transfers an den Bund
Transfers an Länder
Transfers an Gemeinden nach dem FAG
Transfers an Gemeinden
Transfers an Gemeindeverbände
Transfers an Sozialversicherungsträger
Transfers an Landeskammern
Transfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers an Fonds f. soz. u. gesundh. Zwecke
Transfers an Finanzierungsfonds
Transfers an ö. Akademie der Wissenschaften
Transfers an Träger öffentlichen Rechtes
Kapitaltransfers an Gemeinden nach dem FAG
Kapitaltransfers an Gemeinden
Kapitaltransfers an Gemeindeverbände
Kapitaltransfers an Landeskammern
Kapitaltransfers an Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Kapitaltransfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Kapitaltransfers an Donau-Hochwasserschutz-K.
Kapitaltransfers an Träger öffentl.Rechtes
Transfers an Unternehmungen (Beteiligung)
Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft
Kapitaltransfers an fin.integr.Bundes-Untern.
Kapitaltransfers an fin.integr. Landes-Untern.
Kapitaltransfers an Unternehmungen (Beteil.)
Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft
Transfers an Finanzunternehmungen
Ruhebezüge an öff.-rechtl. Bedienstete
Ruhebezüge
Versorgungsbezüge nach öff.rechtl.Bed.
Versorgungsbezüge
Außerordentliche Versorgungsgenüsse
Geldaushilfen an Ruhe- u. Vers.bez.empf.
DGB für Ruhe-und Versorgungsbezugsempf.
Einmalige Entschädigungen
Ges.Zuwendungen an priv.gemeinn.Einrichtungen
Zuwendungen an private gemeinn. Einrichtungen
Land Niederösterreich
Seite 215
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
22.400
535.600
3.700
519.900
20.426,18
468.371,61
4.211.918.500
4.395.636.500
4.361.444.741,20
213.932.200
10.085.200
47.000
3.864.500
511.500
20.000
219.100
1.467.200
1.911.600
41.100
834.200
24.396.600
249.813.800
1.674.900
127.640.500
17.598.800
9.394.000
5.348.400
22.592.900
2.214.700
172.585.000
11.973.000
23.500.000
153.542.600
15.289.600
361.300
18.234.300
37.000
543.842.300
0
0
210.100
18.792.600
154.723.000
19.063.200
261.300
100.000
0
67.568.400
1.000.000
4.185.000
147.263.600
87.034.300
6.200.000
61.072.600
2.101.800
43.232.600
4.000.000
510.104.400
3.915.200
64.768.800
1.526.800
64.800
74.900
17.264.400
579.600
90.982.500
145.027.700
208.026.000
10.571.000
100
3.032.600
508.700
20.000
219.100
1.446.900
1.862.300
48.100
856.900
23.392.300
238.584.700
1.689.500
139.173.400
16.478.100
9.215.700
5.141.800
22.563.700
2.151.300
164.491.900
8.555.000
23.500.000
132.897.400
19.769.800
351.000
18.821.500
37.000
499.222.900
7.174.700
0
391.700
18.123.500
138.023.000
28.622.500
261.300
100.000
0
81.959.000
1.605.000
4.260.600
136.939.300
82.709.300
4.700.000
323.003.700
1.983.700
43.504.800
4.000.000
498.191.400
4.123.100
63.931.500
1.614.600
84.700
74.900
16.915.900
594.100
81.895.800
132.668.400
218.359.147,47
9.576.070,01
9.638.952,84
4.123.107,68
790.762,66
0,00
217.147,71
1.286.324,15
1.554.362,74
34.089,49
856.441,62
21.524.659,24
218.623.168,11
6.105.713,79
106.649.078,66
17.541.086,28
9.156.432,18
5.111.969,98
2.748.156,73
1.956.828,91
167.776.247,72
11.627.933,06
24.104.697,24
195.463.522,46
16.507.857,92
486.114,84
22.420.130,49
0,00
504.888.488,21
8.744.508,47
662.285,05
113.000,00
17.821.094,44
130.139.054,00
29.643.051,28
1.680.381,09
367.148,76
3.773,00
105.710.053,02
130.000,00
3.813.915,68
145.336.146,87
97.170.740,69
3.862.508,37
225.446.172,77
5.589.646,56
36.120.703,66
7.261.393,63
483.750.187,93
3.819.875,72
61.721.517,15
1.437.626,14
59.245,44
24.273,59
16.392.134,61
552.410,36
109.432.570,38
147.504.323,63
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
7680
7690
7710
7770
7800
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
Voranschlag
2015
2 = Einnahmen
Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen
Zuwendungen an Einzelpersonen
Entschädigungen für Vermögensverluste
Zuwendungen für Inv. an priv. gemeinn. Einr.
Transfers an das Ausland
GESAMTSUMME HAUSHALT 2:
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
988.266.900
111.803.500
1.360.300
26.310.600
86.300
1.000.071.600
130.820.500
1.247.300
33.325.600
86.300
978.919.464,10
119.863.132,63
7.455.712,65
31.611.131,74
157.065,60
8.478.767.100
8.560.356.700
9.049.854.814,65
0
Anlagen
7.619.500
4.422.000
5.241.405,52
0001
0002
0020
0200
0300
0401
0402
0404
0405
0420
0500
0700
0806
0864
Bebaute Grundstücke
Unbebaute Grundstücke
Straßenbauten
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel
Personenkraftwagen
Kraftfahrzeuge
Wasserfahrzeuge
Beförderungsmittel
Ausstattung
Sonderanlagen
Aktivierungsfähige Rechte
Beteiligung
Anlagewertpapiere priv. Finanzuntern.
500.000
1.350.000
750.000
377.200
100
81.400
782.000
100
1.000
658.600
0
40.000
0
3.079.100
500.000
1.350.000
750.000
302.700
100
73.400
772.000
100
1.000
632.700
0
40.000
0
0
416.883,15
1.355.170,38
1.374.202,59
288.645,76
1.058,36
158.352,33
349.595,84
0,00
4.525,01
1.274.662,49
10,00
0,00
18.299,61
0,00
2
Geld, Wertpapiere, Gesellschaftsanteile, Forderungen, aktive
Rechnungsabgrenzung
51.147.000
158.986.800
291.140.249,98
2404
2406
2446
2460
2470
2504
2544
2546
2554
2570
2601
2610
2980
2985
Investitionsdarlehen an Gemeinden
Investitionsdarlehen an Gemeindeverbände
Investitionsdarl. an Sektoren der Wirtschaft
Gehaltsvorschüsse
Investitionsdarl. an Haushalte (Inl.)
Darlehen an Gemeinden
Darlehen an Unternehmungen, an den das Land beteiligt ist
Darlehen an übrige Sektoren der Wirtschaft
Darlehen an Finanzunternehmen
Darlehen an Haushalte (Inland)
Kautionen
Haftungsinanspruchnahmen
Haushaltsrücklagen
Rücklagenbeträge, Auflösung
465.100
5.000
1.753.600
4.700.000
14.000.000
100
0
700.000
0
1.230.100
830.900
500
11.372.900
16.088.800
899.700
5.000
1.773.600
4.700.000
27.694.200
100
0
700.000
107.700.000
1.230.100
763.100
500
13.520.500
0
1.147.481,63
0,00
509.901,14
4.444.833,03
7.628.095,55
0,00
79.483,00
67.348,57
152.700.000,00
1.172.801,27
3.203.040,57
4.386,40
90.105.274,89
30.077.603,93
3
Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung
518.079.300
293.332.500
855.909.318,21
3460
3500
3546
3560
sonst. Finanzschulden in Inlandwährung (im Inland aufgen.)
Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund
Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf von übrigen Sektoren der Wirtschaft
sonst. Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf in Inlandwährung (im Inland
aufgenommen)
sonst. Schuldaufnahmen für lfd. Bedarf in Inlandwährung (im Ausland
aufgenommen)
47.020.800
0
0
471.058.500
19.213.300
0
0
274.119.200
30.732.749,30
250.000.000,00
22.176.568,91
515.000.000,00
0
0
38.000.000,00
3580
8
Laufende Einnahmen
7.901.921.300
8.103.615.400
7.897.563.840,94
8020
8030
8050
8060
8070
8080
8100
8101
8102
8103
8104
Werkstoffe, Veräußerung
Handelswaren, Veräußerung
Betriebsstoffe,Verbrauchsgüter;Veräußerung
Altmaterial, Veräußerung
Erzeugnisse, Veräußerung
Gebrauchsgüter, Veräußerung
Erträge aus LDF-Punkten
Pflegegebühren
Steuerungsmittel
Pflegegebühren,Selbstzahler
Verpflegsgebühren
30.000
10.180.000
0
71.800
3.263.200
2.000
1.428.745.900
140.178.600
129.619.400
18.646.900
37.606.200
30.000
10.083.800
0
70.200
3.153.300
1.200
1.397.029.900
134.572.300
126.522.700
18.328.200
36.827.200
71.756,30
3.374.339,45
86.567,70
179.401,54
4.589.699,86
13.256,01
1.355.813.637,98
130.284.581,43
113.746.712,40
17.597.139,09
35.532.499,11
Land Niederösterreich
Seite 216
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
8105
8106
8107
8108
8109
8111
8113
8116
8117
8121
8122
8123
8130
8141
8149
8150
8154
8170
8180
8189
8199
8202
8206
8230
8239
8240
8250
8260
8262
8263
8270
8281
8282
8291
8292
8293
8295
8296
8299
8350
8390
8450
8490
8500
8501
8503
8505
8507
8510
8527
8532
8539
8545
8549
8551
8553
8555
8580
8582
8620
8630
8652
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Zuschläge z. Pflegegeb. sowie BVA u. ÖBB-Gebühren
Internatsgebühren bzw. Schülerheimbeiträge
Zuschlag zu Pflegegebühren
Zuschläge zu BVA-Gebühren (Personalanteil)
Verpflegskostenbeitrag
Sondergebühren
Ambulanzgebühren NÖGUS
Eintrittsgelder
Benützungsgebühren
Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen
Beiträge und Ersätze f. Leistungen Dritter
Dienstwohnungsentschädigungen
Nebenerlöse
Pensionszahlungen des NÖGUS
Nachträglich empfangene Rabatte
Gebühren für Verwaltungsleistungen
Kommissionsgebühren
Kostenbeiträge
Kostenersätze
Mahnspesen
Schuldabschreibung
Verzinsung von Darlehen
Verzinsung von Wertpapieren
Dividenden und Gewinnanteile, Unternehmungen
Erträge aus Beteiligungen
Vermietung und Verpachtung
Untervermietung und Unterverpachtung
Vergütungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung
Überweisungen mit Gegenverrechnung (Invest.)
Kostenersätze für die Überlassung von Bed.
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Rückersätze von Ausgaben
Pönal- und Verzugszinsen
Kursgewinne
Zinsen aus dem Geldverkehr
Zinsen aus Forderungen (Inland)
Bankkredit
Verschiedene Einnahmen
Direkte Abgaben der Länder
Ertragsanteile an dir. gem. Bundesabgaben
Indirekte Abgaben der Länder
Ertragsanteile an indir. gem. Bundesabgaben
Transfers vom Bund nach dem FAG
Transfers vom Bund
Transfers von Ländern
Transfers von Gemeinden
Transfers von Gemeindeverbänden
Transfers von Sozialversicherungsträgern
Transfers von Landeskammern
Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Fonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Donau-Hochwasserschutz-Konk.
Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes
Kapitaltransfers vom Bund
Kapitaltransfers von Ländern
Kapitaltransfers von Gemeinden
Kapitaltransfers von Bundesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit
Transfers von Unternehmungen (Beteiligung)
Transfers von übrigen Sektoren d. Wirtschaft
Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land)
Land Niederösterreich
Seite 217
Voranschlag
2015
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
30.484.700
8.278.900
113.292.700
0
10.290.300
19.852.100
26.982.300
17.400
90.000
4.641.300
300.000
1.872.800
21.504.700
43.132.800
0
12.960.700
1.400.000
191.168.300
32.371.200
500
23.956.800
101.170.000
287.000
4.900
0
23.074.800
6.543.600
1.344.600
96.668.300
17.598.800
19.400.000
2.095.700
4.200
1.000
340.900
127.200
0
0
6.970.600
44.085.600
1.659.566.500
40.220.000
1.376.055.800
1.154.264.100
314.746.800
9.356.200
336.158.000
832.000
3.740.000
1.000
123.960.200
0
25.000
799.200
1.535.200
100
997.800
300.000
58.606.500
10.000
82.800
61.072.600
29.963.200
8.192.900
111.499.000
0
10.114.100
45.744.100
0
512.000
50.900
4.595.200
150.000
541.900
22.429.600
42.118.800
500
12.924.700
1.400.000
206.395.200
33.035.800
500
20.338.700
96.579.800
287.000
6.000
0
20.197.200
9.024.700
1.291.500
104.975.400
16.478.100
18.840.000
2.041.800
600
1.000
0
132.900
1.000
0
6.894.400
43.914.900
1.695.168.800
42.841.000
1.404.819.000
1.126.336.500
277.526.700
8.128.500
318.565.600
763.000
3.340.000
1.000
108.491.000
0
25.000
792.400
1.536.000
5.000
6.250.000
400.000
58.986.500
10.700
83.700
323.003.700
19.867.906,23
8.568.532,56
108.215.851,83
9.601.874,44
10.222.428,00
14.593.228,53
25.435.500,00
10.467,79
91.400,02
5.367.973,60
379.353,84
1.886.289,06
19.206.678,27
34.233.500,00
77,87
11.984.922,97
1.572.406,22
220.157.945,55
10.898.067,35
216.494,99
580.191,97
92.802.703,05
326.525,40
4.935,35
3.385,10
26.610.445,03
11.055.873,00
11.993.632,21
105.262.891,06
17.541.086,28
22.554.122,13
14.280.261,43
8.001.084,48
76.493,18
0,00
25.931,43
13.522.384,10
10.857.108,24
8.306.720,43
45.592.567,07
1.674.044.048,00
45.423.848,48
1.338.271.280,00
1.074.219.651,52
306.604.005,68
8.222.338,76
315.544.736,45
2.134.314,20
2.408.399,18
0,00
149.356.287,38
94.311,38
29.148,00
148.159,67
1.534.649,82
0,00
1.224.813,63
286.301,29
71.704.379,84
9.931,30
85.428,11
225.446.172,77
Voranschlag 2016
Postenkl.
Post
H(aushalt)
8660
8680
8720
8801
8810
8820
8830
8852
8859
8890
Voranschlag
2016
Postenklassen und Posten
1 = Ausgaben
,
2 = Einnahmen
Kapitaltransfers von verstaatl.Unternehmungen
Kapitaltransfers von Sektoren der Wirtschaft
Transfers von Finanzunternehmungen
Pensionsbeiträge
Geldstrafen
Transfers von inländischen Haushalten
Transfers aus dem Ausland
Spenden
Kapitaltransfers von inländischen Haushalten
Transferzahlungen von der Europäischen Union
Land Niederösterreich
Rechnungsabschluss 2014
in Euro
1.000
2.500.000
0
99.058.900
21.805.600
4.868.000
100
693.200
5.000
1.000
Seite 218
Voranschlag
2015
240.000
2.250.000
0
99.285.000
21.911.800
4.832.000
100
699.200
30.000
1.000
301.732,15
664.965,58
129.829,00
96.637.906,84
21.182.479,12
5.048.168,01
307.513,08
938.047,64
89.087,93
2.273.075,20
Voranschlag 2016
Zweckwidmung
2/02040
2/02111
2/02117
2/02204
2/02206
2/02215
2/02240
2/02243
Einnahmen bei
Amtsplanungen, variable Reisekosten
NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS)
NÖ Geotage
Baurechtsaktion
Raumordnung
Grundlagenforschung, Statistik
Regionalförderung
EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
2/03031
2/03090
2/04006
2/05200
2/05211
2/05212
2/05215
2/05216
2/05295
2/05927
2/05956
2/05960
2/05969
2/05985
2/09002
2/17901
2/17904
2/21003
2/21322
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
Amtsblatt
Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen
Prüfungstätigkeit durch Personal
Fahr(schul)lehrer-Prüfung
Fahrprüfungen
Ziviltechnikerprüfung
Schiffsführerprüfung
Eignungsprüfungen
NÖ Landschaftsfonds
Informations- u. Kommunikationstechn., Leist.f.Externe
Kriegsgräberspendenfonds
Gemeindeservice
Projektvorbereitung
Vorschüsse
Warn- und Alarmsystem
Digitales Funknetz; Investitionen
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze
Sonderschulen, sonstige
Land Niederösterreich
Betrag in €
275.000
420.000
4.000
2.442.400
2.900
2.600
1.875.000
1.876.800
270.000
1.060.000
94.000
100.000
6.000
2.400.000
5.000
22.100
130.000
4.000.000
725.800
8.800
1.300
100
29.500
67.000
9.000
2.500.000
100
1/02040
1/02111
1/02117
1/02204
1/02206
1/02215
1/02240
1/02207
1/02239
1/02244 bis 1/02247
1/02412
1/17906
1/36314
1/52001
1/52902 bis 1/52906
1/69004
1/77113
1/78280
1/03031
1/03090
1/04006
1/05200
1/05211
1/05212
1/05215
1/05216
1/05295
1/05927
1/05956
1/05960
1/05969
1/05985
1/09002
1/17901
1/17904
1/21003
1/21322
Seite 219
Ausgaben bei
Amtsplanungen, variable Reisekosten
NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS)
NÖ Geotage
Baurechtsaktion
Raumordnung
Grundlagenforschung, Statistik
Regionalförderung
EU, EFRE-Raumordnung
EU,EFRE-Regionalförderung
EU,EFRE
EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen
EU,EFRE-Katastrophenschutz
EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern
EU,EFRE-Naturschutz
EU,EFRE
EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen
EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung
EU,EFRE-Wirtschaftsförderung
Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
Amtsblatt
Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen
Prüfungstätigkeit durch Personal
Fahr(schul)lehrer-Prüfung
Fahrprüfungen
Ziviltechnikerprüfung
Schiffsführerprüfung
Eignungsprüfungen
NÖ Landschaftsfonds
Informations- u. Kommunikationstechn., Leist.f.Externe
Kriegsgräberspendenfonds
Gemeindeservice
Projektvorbereitung
Vorschüsse
Warn- und Alarmsystem (Teilbetrag)
Digitales Funknetz; Investitionen
Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze
Sonderschulen, sonstige
Betrag von €
275.000
420.000
4.000
2.442.400
2.900
2.600
1.875.000
184.500
100
326.300
1.000.000
100
5.400
10.000
200.200
150.000
100
100
270.000
1.060.000
94.000
100.000
6.000
2.400.000
5.000
22.100
130.000
4.000.000
725.800
8.800
1.300
100
29.500
67.000
9.000
2.500.000
100
Voranschlag 2016
2/22145
2/22160
2/22161
2/22162
2/22164
2/22165
2/22167
2/22168
2/22169
2/22171
2/22172
2/22174
2/22175
2/22176
2/22177
2/22178
2/22181
2/22183
2/23060
2/24008
2/24011
2/26101
2/31230
2/38100
2/38122
2/38123
2/38124
2/41092
2/43900
2/45909
2/45920
2/45995
2/45997
2/46902
2/46913
2/48217
2/48232 und 2/48234
2/51015
2/51251
Einnahmen bei
Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen
Lw. Fachschule Poysdorf
Lw. Fachschule Edelhof
Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten
Lw. Fachschule Hohenlehen
Lw. Fachschule Hollabrunn
Lw. Fachschule Krems an der Donau
Lw. Fachschule Langenlois
Lw. Fachschule Mistelbach
Lw. Fachschule Obersiebenbrunn
Lw. Fachschule Pyhra
Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf
Lw. Fachschule Tulln
Lw. Fachschule Tullnerbach
Lw. Fachschule Unterleiten b.Hollenstein/Ybbs
Lw. Fachschule Warth
Lw. Fachschule Gaming
Lw. Fachschule Ottenschlag
NÖ Medienzentrum, Erhaltung
Kinderbetreuung
Aus- und Weiterbildung
Besondere Sportförderung - Leistungszentren
Kunst im öffentlichen Raum
Kulturförderung
Kulturdokumentation, Museen
Strafrechtsmuseum Pöggstall
Schenkungen im Kulturbereich
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
Jugendhilfsfonds
Aktiv-Plus
Arbeitnehmerförderungsfonds
Jugendförderung
Außerschulische Jugenderziehung
Sonstige Maßnahmen
Familienhilfsfonds
Wohnhaussanierung, Landesmittel
Wohnbauförderung, Zinsen und Tilgung von Darlehen
Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit
Nahrungsmittelkontrolle
Land Niederösterreich
Betrag in €
37.300
9.500
591.200
123.300
329.000
138.500
300.000
222.000
247.000
110.000
86.000
35.000
63.600
241.900
46.200
210.000
25.000
75.000
613.200
470.000
40.000
90.000
1.100.000
40.000
3.000
100
100
100
322.400
2.000
15.475.000
5.000
900
1.400.000
550.100
300
25.000.000
1.000
50.000
1/22145
1/22160
1/22161
1/22162
1/22164
1/22165
1/22167
1/22168
1/22169
1/22171
1/22172
1/22174
1/22175
1/22176
1/22177
1/22178
1/22181
1/22183
1/23060
1/24008
1/24011
1/26101
1/31230
1/38100
1/38122
1/38123
1/38124
1/41092
1/43900
1/45909
1/45920
1/45995
1/45997
1/46902
1/46913
1/48217
1/48230
1/51015
1/51251
Seite 220
Ausgaben bei
Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen
Lw. Fachschule Poysdorf
Lw. Fachschule Edelhof
Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten
Lw. Fachschule Hohenlehen
Lw. Fachschule Hollabrunn
Lw. Fachschule Krems an der Donau
Lw. Fachschule Langenlois
Lw. Fachschule Mistelbach
Lw. Fachschule Obersiebenbrunn
Lw. Fachschule Pyhra
Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf
Lw. Fachschule Tulln
Lw. Fachschule Tullnerbach
Lw. Fachschule Unterleiten b.Hollenstein/Ybbs
Lw. Fachschule Warth
Lw. Fachschule Gaming
Lw. Fachschule Ottenschlag
NÖ Medienzentrum, Erhaltung
Kinderbetreuung
Aus- und Weiterbildung
Besondere Sportförderung - Leistungszentren
Kunst im öffentlichen Raum
Kulturförderung (Teilbetrag)
Kulturdokumentation, Museen
Strafrechtsmuseum Pöggstall
Schenkungen im Kulturbereich
Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
Jugendhilfsfonds
Aktiv-Plus
Arbeitnehmerförderungsfonds
Jugendförderung
Außerschulische Jugenderziehung
Sonstige Maßnahmen
Familienhilfsfonds
Wohnhaussanierung, Landesmittel
Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen
Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit
Nahrungsmittelkontrolle
Betrag von €
37.300
9.500
591.200
123.300
329.000
138.500
300.000
222.000
247.000
110.000
86.000
35.000
63.600
241.900
46.200
210.000
25.000
75.000
613.200
470.000
40.000
90.000
1.100.000
40.000
3.000
100
100
100
322.400
2.000
15.475.000
5.000
900
1.400.000
550.100
300
25.000.000
1.000
50.000
Voranschlag 2016
2/52002
2/52020
2/52021
2/52045
2/52703
2/52802
2/52923
2/52928
2/52934
2/52935
2/52945
2/52957
2/52958
2/52993
2/61030
2/61131
2/61161
2/61600
2/63108
2/63500
2/64902
2/64904
2/71201
2/71202
2/71210
2/71290
2/74820
2/74925
2/75960
2/77117
2/77144
2/78211
2/78281
2/84011
2/84601
2/84901
2/84902
2/85889
2/86700
Einnahmen bei
EU-Projekte Naturschutz
Naturschutzgesetz, Strafgelder
Naturschutz, sonstige Maßnahmen
Nationalparkgesetz, Strafgelder
Abfallwirtschaftsgesetz
Tierseuchenvorsorge
Umweltprojekte
NÖ Klimafonds
Luftgüteüberwachungsnetz
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds
Gewässeraufsicht, Strafgelder
Ökomanagement-Verwaltung
Ökomanagement-Wirtschaft
Umweltagenden, EU-Förderprogramme
Bundesstraßen-ASFINAG
Landesstraßen, Erhaltung
Landesstraßen, Instandsetzung
Bergstraße auf die Hohe Wand
Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau
Flussbauhof Plosdorf
Tiertransportgesetz - Straße
Straßenverkehr - technische Sperren
Aufforstung
Forstwirtschaft, Waldjugendspiele
Forstliche Geräte, Einsatz
Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen
Elementarschäden und Notstände
Schlachttier- und Fleischuntersuchung
NÖ Ökofonds
Donauländen
NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)
NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung
EU-Wirtschaftsförderung
Landeshauptstadt, Investitionen
Hausbesitz
Wiener Neustädter Kanal
Wiener Neustädter Kanal; Investitionen
Landespflegeheime, Ausgleich; Invest.
Landes-Forstgärten
Land Niederösterreich
Betrag in €
30.000
20.000
3.000
200
150.000
2.819.200
50.000
6.549.800
37.800
2.267.200
78.000
50.000
50.000
1.000
1.000.000
7.500.000
5.000.000
20.000
5.000
2.055.500
13.000
2.000
14.500
5.000
800
100
1.235.500
4.500.000
1.400.000
200.000
100
100
100
5.500.000
100.000
130.000
72.000
17.737.000
504.800
1/52002
1/52020
1/52021
1/52045
1/52703
1/52802
1/52923
1/52928
1/52934
1/52935
1/52945
1/52957
1/52958
1/52993
1/61032 bis 1/61034
1/61131
1/61161
1/61600
1/63108
1/63500
1/64902
1/64904
1/71201
1/71202
1/71210
1/71290
1/74820
1/74925
1/75960
1/77117
1/77144
1/78211
1/78281
1/84011
1/84601
1/84901
1/84902
1/85889
1/86700
Seite 221
Ausgaben bei
EU-Projekte Naturschutz
Naturschutzgesetz, Strafgelder
Naturschutz, sonstige Maßnahmen
Nationalparkgesetz, Strafgelder
Abfallwirtschaftsgesetz
Tierseuchenvorsorge
Umweltprojekte
NÖ Klimafonds
Luftgüteüberwachungsnetz
NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds
Gewässeraufsicht, Strafgelder
Ökomanagement-Verwaltung
Ökomanagement-Wirtschaft
Umweltagenden, EU-Förderprogramme
Bundesstraßen-ASFINAG
Landesstraßen, Erhaltung
Landesstraßen, Instandsetzung
Bergstraße auf die Hohe Wand (Teilbetrag)
Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau
Flussbauhof Plosdorf
Tiertransportgesetz - Straße
Straßenverkehr - technische Sperren
Aufforstung
Forstwirtschaft, Waldjugendspiele
Forstliche Geräte, Einsatz
Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen
Elementarschäden und Notstände
Schlachttier- und Fleischuntersuchung
NÖ Ökofonds
Donauländen
NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)
NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung
EU-Wirtschaftsförderung
Landeshauptstadt, Investitionen
Hausbesitz
Wiener Neustädter Kanal
Wiener Neustädter Kanal; Investitionen
Landespflegeheime, Ausgleich; Invest.
Landes-Forstgärten
Betrag von €
30.000
20.000
3.000
200
150.000
819.200
50.000
6.549.800
37.800
2.267.200
78.000
50.000
50.000
1.000
1.000.000
7.500.000
5.000.000
20.000
5.000
2.055.500
13.000
2.000
14.500
5.000
800
100
1.235.500
4.500.000
1.400.000
200.000
100
100
100
5.500.000
100.000
130.000
72.000
17.737.000
504.800
Voranschlag 2016
2/91112
Einnahmen bei
Generationenfonds
2/92115
2/92116
2/92117
2/92118
2/92215
2/92216
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil
Seuchenvorsorgeabgabe (18%)
Seuchenvorsorgeabgabe (82%)
2/92217
2/92222
2/92238
2/92239
2/92241
2/92242
2/92245
2/92246
2/92250
2/92255
2/92256
2/94000
2/94101
2/94330
2/94340
2/94420
2/94430
2/94441
2/94450
2/94520
2/94530
2/94751
2/94752
2/94753
Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung
Feuerschutzsteuer
Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband
Jagdkartenabgabe, Vergütung
Rundfunkabgabe (70%)
Rundfunkabgabe (70%), Vergütung
Rundfunkabgabe (30%)
Rundfunkabgabe (30%), Vergütung
Mautabgabe (Bergstraße auf die Hohe Wand)
Landschaftsabgabe
Landschaftsabgabe; Entschädigung
Bedarfszuweisungen an Gemeinden
Finanzschwache Gemeinden
Zuschuss zur Krankenanstaltenfinanzierung
Zuschuss für Theater
Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden
Zuschuss für Katastropheneinsatzgeräte
Zuschuss für Katastrophenschäden
Zuschuss für Warn- und Alarmsystem
Straßenverkehrssicherheit
NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen
Regional-Sonderaktion
Öko-Sonderaktion
Struktur-Sonderaktion
Su mme Einnahmen
Betrag in €
90.000.000 1/41142
1/41146
1/41326
5.525.000 1/77147
2.975.000 1/92116
350.000 1/77148
6.650.000 1/92118
1.812.600 1/51245
8.257.400 1/52802
1/74927
530.000 1/92217
11.150.000 1/16410 bis 1/16460
511.000 1/92238
40.600 1/92239
20.534.400 1/38100
572.600 1/92242
8.817.600 1/26930
294.400 1/92246
70.000 1/61600
3.510.000 1/92255
390.000 1/92256
195.000.000 1/94000
23.500.000 1/94101
23.008.300 1/59010
1.268.800 1/32410
100 1/94420
7.260.000 1/17900
1.400 1/44103
675.000 1/17901
350.000 1/64900
1.200.000 1/94530
200 1/94751
985.000 1/94752
100 1/94753
540.722.300
Ausgaben bei
Private Pflegeheime, Generationenfonds
NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds
Soziale Eingliederung, Generationenfonds
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe
Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe; Gemeindeanteil
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag
Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag; Gemeindeanteil
Pandemievorsorge
Tierseuchenvorsorge
Qualitätssichernde und –verb. Maßnahmen im Tierbereich
Seuchenvorsorgeabgabe; Entschädigung
Förderung der Brandbekämpfung u. -verhütung
Fischerkartenabgabe, Landesfischereiverband
Jagdkartenabgabe, Vergütung
Kulturförderung (Teilbetrag)
Rundfunkabgabe (70%), Vergütung
Sportförderung
Rundfunkabgabe (30%), Vergütung
Bergstraße auf die Hohe Wand (Teilbetrag)
Landschaftsabgabe
Landschaftsabgabe; Entschädigung
Bedarfszuweisungen an Gemeinden
Finanzschwache Gemeinden
Krankenanstaltenfinanzierung
Zuschuss für Theater
Zuschuss für Katastrophenschäden, Gemeinden
Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren
Katastrophenschäden, Behebung
Warn- und Alarmsystem (Teilbetrag)
Straßenverkehrssicherheit
NÖ Elektrizitätswesengesetz, Zuwendungen
Regional-Sonderaktion
Öko-Sonderaktion
Struktur-Sonderaktion
Summe Ausgaben
Betrag von €
18.000.000
36.000.000
36.000.000
5.525.000
2.975.000
350.000
6.650.000
1.812.600
6.440.800
1.816.600
530.000
11.150.000
511.000
40.600
20.534.400
572.600
8.817.600
294.400
70.000
3.510.000
390.000
195.000.000
23.500.000
23.008.300
1.268.800
100
7.260.000
1.400
675.000
350.000
1.200.000
200
985.000
100
538.722.300
Anmerkung: Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben durch Rücklagenauflösung bei 2/52802 "Tierseuchenvorsorge (ZG)" in der Höhe von € 2.000.000,-
Land Niederösterreich
Seite 222
Voranschlag 2016
Deckungsfähigkeit von Ausgabenkrediten
1. Die Ausgabenkredite sind innerhalb der einzelnen Ansätze und Teilabschnitte, getrennt nach
Personal- und Sachaufwand sowie nach Kreditverwaltungen, gegenseitig deckungsfähig.
2. Ausgabenkredite für Personalaufwand sind, getrennt nach Kreditverwaltungen, gegenseitig
deckungsfähig.
3. Die Ausgabenkredite für Sachaufwand der Regionalförderung (1/02240 und 1/02241) sind für
gemäß Punkt 3.6. des Antrages eröffnete Voranschlagsstellen einseitig deckungsfähig.
4. Die Ausgabenkredite für Sachaufwand der jeweils zusammengestellten Teilabschnitte sind,
getrennt nach Kreditverwaltungen, gegenseitig deckungsfähig:
•
•
•
•
•
•
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•
•
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•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
1/01100 und 1/01200
1/02001, 1/02004, 1/02021, 1/02900, 1/02930, 1/02940, 1/03001, 1/04501 und 1/28502
1/02030 und 1/02031
1/02195, 1/05993, 1/05994
1/02200 und 1/02290
1/02201, 1/02209, 1/02210 und 1/02211
1/03020, 1/51102, 1/51200, 1/51203, 1/51400, 1/51401 und 1/53005
1/04000, 1/04001 und 1/04002
1/05955, 1/05991, 1/09102 und 1/09104
1/05957 und 1/05958
1/080008, 1/855008 und 1/857008
1/16410 bis 1/16460
1/17000 und 1/18081
1/20701 und 1/20702
1/27900 und 1/27901
1/28902, 1/28903, 1/28960, 1/28961, 1/28962, 1/28963, 1/28965, 1/28966, 1/28967, 1/28968,
1/28970, 1/28980 und 1/28990
1/31200, 1/31203, 1/32200, 1/32202, 1/32208, 1/32402, 1/32500, 1/33000, 1/36000, 1/36200,
1/36910, 1/38000, 1/38005, 1/38121, 1/38130, 1/38132, 1/38140 und 1/38192 bis 1/38199
1/36311 und 1/36313
1/41121 und 1/41122
1/41135 und 1/41138
1/41143 und 1/41144
1/41311 bis 1/41341, ohne 1/41326
1/43941 und 1/43946
1/43953 bis 1/43955
1/45990 und 1/45991
1/45955 und 1/45959
1/46904, 1/46905 und 1/46912
1/48211 bis 1/48215 und 1/48218
1/52700, 1/52702 und 1/52937
1/52920 und 1/52921
1/52931, 1/52932 und 1/52933
1/52936 und 1/75950
1/52940 und 1/52941
1/61032 bis 1/61034
1/61100, 1/61110, 1/61130, 1/61160, 1/61170 und 1/61180
1/63910 und 1/63930
1/69001, 1/69005, 1/69007 und 1/69008
1/71010 und 1/71200
1/71220 und 1/71293
1/74911 und 1/74912
1/77110, 1/77118, 1/77119, 1/77143, 1/77146, 1/78200, 1/78207, 1/78210, 1/78213, 1/78220 und
1/78221
1/91000, 1/91010, 1/95000 und 1/95100
Land Niederösterreich
Seite 223
Voranschlag 2016
Kraftfahrzeug-Systemisierungsplan
für das Jahr 2016
TA
Bezeichnung
Personen-
Kraft-
Kombi-
Lastkraft-
Spezial-
kraftwagen
räder
kraftwagen
wagen
KFZ
2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015
04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen
05903 Dienstkraftwagen
3
3
-
-
9
9
5
5
3
3
110
104
2
2
-
-
14
14
5
5
16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln
-
1
-
-
5
4
-
-
2
2
21320 Sonderschulen, sonstige
-
-
-
-
3
3
-
-
-
-
22020 Landesberufsschulen
1
-
-
-
-
-
-
-
-
-
22121 Lw. Fachschule Edelhof
-
-
1
1
4
4
1
1
10
8
22122 Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten
-
-
1
-
2
2
-
-
5
5
22124 Lw. Fachschule Hohenlehen
-
-
-
-
2
2
-
-
6
6
22125 Lw. Fachschule Hollabrunn
-
-
-
-
6
5
-
-
11
11
22127 Lw. Fachschule Krems an der Donau
-
-
-
-
4
4
1
1
8
8
22128 Lw. Fachschule Langenlois
-
-
-
-
3
2
-
-
5
5
22129 Lw. Fachschule Mistelbach
-
-
-
-
3
3
-
-
6
5
22131 Lw. Fachschule Obersiebenbrunn
-
-
-
-
3
3
-
-
6
6
22132 Lw. Fachschule Pyhra
-
-
1
1
3
2
-
-
6
6
22134 Lw. Fachschule Sooß bei Loosdorf
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
22135 Lw. Fachschule Tulln
-
-
-
-
2
2
-
-
3
3
22136 Lw. Fachschule Tullnerbach
-
-
-
-
2
2
-
-
7
7
22137 Lw. Fachschule Unterleiten
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
22138 Lw. Fachschule Warth
-
-
-
-
3
3
-
-
7
4
22141 Lw. Fachschule Gaming
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
22143 Lw. Fachschule Ottenschlag
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
38121 Kulturdokumentation, Museen
2
2
-
-
-
-
1
1
2
2
41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
-
-
-
-
3
4
-
-
-
-
43001 Landes-Kinderheim Perchtoldsdorf
-
-
-
-
3
3
-
-
-
-
43104 Landes-Jugendheim Schauboden
-
-
-
-
4
4
-
-
-
-
43105 Landes-Jugendheim Matzen
1
1
-
-
2
2
-
-
-
-
43106 Landes-Jugendheim Pottenstein
-
-
-
-
3
2
-
-
-
-
43107 Heilpädagogisches Zentrum Hinterbrühl
1
1
-
-
4
4
-
-
-
-
43501 Landes-Jugendheim Korneuburg
1
1
-
-
2
2
1
1
2
2
43502 Landes-Jugendheim Hollabrunn
1
1
-
-
4
4
-
-
-
-
43503 Landes-Jugendheim Waidhofen/Ybbs
2
2
-
-
3
3
-
-
-
-
43504 Landes-Jugendheim Allentsteig
-
-
-
-
3
3
-
-
-
-
Straßenbau
10
9
-
-
673
658
242
229
107
118
63500 Flussbauhof Plosdorf
61
13
12
-
-
2
3
50
50
6
6
71201 Aufforstung
2
2
-
-
-
-
-
-
-
-
71220 Bodenschutz
2
2
-
-
5
5
6
6
16
16
85701 Landesklinikum Horn-Allentsteig
-
-
-
-
-
-
-
-
3
3
85702 Landesklinikum Amstetten
2
2
-
-
-
-
1
1
-
-
85705 Landesklinikum Gmünd-Waidhofen/Thaya-Zwettl
-
-
-
-
-
-
1
1
1
1
85706 Landesklinikum Hochegg
1
1
-
-
1
1
1
1
1
1
85708 Landesklinikum Hainbrug
1
1
-
-
-
-
-
-
-
-
85709 Landesklinikum Hollabrunn
1
1
-
-
-
-
2
2
-
-
85711 Landesklinikum Klosterneuburg
-
-
-
-
-
-
1
1
-
-
85712 Landesklinikum Korneuburg-Stockerau
-
-
-
-
4
4
-
-
-
-
85713 Landesklinikum Krems
-
-
-
-
-
-
2
2
2
2
Land Niederösterreich
Seite 224
Voranschlag 2016
TA
Bezeichnung
Personen-
Kraft-
Kombi-
Lastkraft-
Spezial-
kraftwagen
räder
kraftwagen
wagen
KFZ
2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015
85715 Landesklinikum Mauer
1
2
-
-
6
5
3
3
6
7
85716 Landesklinikum Melk
-
-
-
-
1
1
-
-
1
-
85717 Landesklinikum Mistelbach-Gänserndorf
1
1
-
-
-
-
2
2
1
1
85718 Landesklinikum Baden-Mödling
6
6
-
-
-
-
-
-
-
-
85719 Landesklinikum Neunkirchen
1
-
-
-
-
-
1
2
-
-
85720 Landesklinikum Scheibbs
2
2
-
-
-
-
1
1
1
1
85721 Landesklinikum St. Pölten-Lilienfeld
5
5
-
-
-
-
3
3
5
5
85723 Landesklinikum Tulln
1
1
-
-
1
1
1
1
2
2
85725 Landesklinikum Waidhofen/Ybbs
-
-
-
-
-
-
1
1
1
1
85726 Landesklinikum Wiener Neustadt
3
3
-
-
-
-
5
5
2
2
85921 Landespflegeheim Amstetten
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85922 Landespflegeheim St. Peter/Au
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85923 Landespflegeheim Wallsee
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85925 Landespflegeheim Baden
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85926 Landespflegeheim Bad Vöslau
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85927 Landespflegeheim Pottendorf
-
-
-
-
-
-
-
-
1
1
85929 Landespflegeheim Berndorf
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85931 Landespflegeheim Zistersdorf
-
-
1
-
-
85932 Landespflegeheim Orth/Donau
-
-
1
1
-
85933 Landespflegeheim Schrems
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85934 Landespflegeheim Weitra
-
-
-
-
1
1
-
-
1
-
85935 Landespflegeheim Retz
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85936 Landespflegeheim Hollabrunn
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85937 Landespflegeheim Eggenburg
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85938 Landespflegeheim Korneuburg
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85939 Landespflegeheim Stockerau
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85940 Landespflegeheim Litschau
-
-
-
-
1
1
-
-
1
-
85941 Landespflegeheim Mautern
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85943 Landespflegeheim Hainfeld
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85946 Landespflegeheim Mank
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85947 Landespflegeheim Ybbs/Donau
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85948 Landespflegeheim Laa/Th.
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85950 Landespflegeheim Wolkersdorf
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
-
85952 Landespflegeheim Mödling
-
-
-
-
-
1
-
-
-
-
85955 Landespflegeheim Gloggnitz
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85956 Landespflegeheim Scheiblingkirchen
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85957 Landespflegeheim Neunkirchen
-
-
-
-
-
-
-
-
1
1
85958 Landespflegeheim Herzogenburg
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85959 Landespflegeheim St. Pölten
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85960 Landespflegeheim Wilhelmsburg
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85962 Landespflegeheim Scheibbs
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85967 Landespflegeheim Raabs
-
-
-
-
1
1
-
-
2
1
85968 Landespflegeheim Zwettl
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85969 Landespflegeheim Gutenstein
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85970 Landespflegeheim Himberg
-
-
-
-
1
1
-
-
-
1
85971 Landespflegeheim Klosterneuburg
-
-
-
-
1
1
-
-
-
-
85973 Landespflegeheim Tulln
-
-
-
-
2
3
-
-
1
1
85974 Landespflegeheim Mistelbach
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
Land Niederösterreich
Seite 225
Voranschlag 2016
TA
Bezeichnung
Personen-
Kraft-
Kombi-
Lastkraft-
Spezial-
kraftwagen
räder
kraftwagen
wagen
KFZ
2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015
85977 Landespflegeheim Waidhofen/Th.
-
-
-
-
1
1
-
-
1
1
85978 Landespflegeheim Mauer
-
-
-
-
2
2
-
-
1
1
174
1
167
5
4
2
823
2
805
2
348
2
336
6
283
6
286
86700 Landes-Forstgärten
SUMME
Land Niederösterreich
Seite 226
Voranschlag 2016
Anmerkungen zum
Kraftfahrzeug-Systemisierungsplan
für das Jahr 2016
04002
3 Geländewagen
05903
2 Röntgenbusse, 1 Trägerfahrzeug für Gefahrengut, 1 Motorradprüfbus, 1
Abschleppwagen
16110
2 Traktoren
Die Fahrzeuge des NÖ Landesfeuerwehrverbandes sind nicht in den KFZSystemisierungsplan aufzunehmen, da das Land NÖ weder Eigentümer noch
über diese Fahrzeuge verfügungsberechtigt ist.
2212, 2213 u. Lw. Fachschulen:
2214
(Leih-)Traktoren, Kleintraktoren, Unimog
38121
1 Zugmaschine, 1 Mini-Raupenkipper
43501
1 Traktor, 1 Kleintraktor
61
102 Geräteträger (Unimog), 5 Reparaturfahrzeuge für Brücken
63500
3 Traktoren, 2 Mähtraktoren, 1 Tiefladeanhänger
71220
15 Traktoren, 1 Universalmotorgerät (Unimog)
857
Landeskliniken:
Traktoren, Kleintransporter, E-Zugmaschinen, Feuerwehrwagen, Unimog,
Essenstransporter, Leichenwagen, Kleinlöschfahrzeuge, Tanklöschfahrzeuge,
Bagger, Blutspendebus etc.
8592 - 8597
Landespflegeheime: (Klein-)Traktoren
86700
4 Traktoren, 1 Geräteträger, 1 Anhänger
Land Niederösterreich
Seite 227
Voranschlag 2016
Erläuterungen zum Voranschlag des Landes Niederösterreich
für das Jahr 2016
Allgemeine Erläuterungen
Erläuterung zum Voranschlagsquerschnitt und Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG
(Überleitungstabelle)
Auf Grund der europäischen Entwicklungen im Zusammenhang mit einer verstärkten wirtschaftlichen
Governance der EU-Mitgliedstaaten ergab sich die Notwendigkeit, den geltenden Österreichischen
Stabilitätspakt 2011 anzupassen, um die neuen EU-rechtlichen Vorgaben auch innerstaatlich umzusetzen.
Diese im Allgemeinen mit „Sixpack“, „Twopack“ und „Fiskalpakt“ bezeichneten europarechtlichen Regelungen
brachten neben den bestehenden Verpflichtungen zu nachhaltigen gesamtstaatlichen Haushaltsergebnissen
im Sinne des ESVG vor allem neue Vorgaben für das strukturelle Defizit, eine Schuldenabbauregel und eine
Ausgabenregel. Vor diesem Hintergrund konnte nach Verhandlungen der Finanzausgleichspartner der neue
Österreichische Stabilitätspakt 2012 von Bund, Ländern und Gemeinden am 9. Mai 2012 unterfertigt werden. Er
trat ab 1. Jänner 2012 rückwirkend in Kraft.
Der Österreichische Stabilitätspakt 2012 enthält folgende Eckpunkte:
-
Die Maastricht-Defizite des Bundes, der Länder und der Gemeinden gemäß ESVG werden rascher
abgebaut mit dem Ziel, bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Mit dem neuen
Stabilitätspakt werden substanzielle Konsolidierungsbeiträge aller Gebietskörperschaften sichergestellt.
-
Ab dem Jahr 2017 darf der jährliche strukturelle Haushaltssaldo Österreichs insgesamt -0,45% des
nominellen BIP nicht unterschreiten – ausgenommen, es treten Notfallsituationen oder schwere Krisen
ein. Überschreitungen müssen konjunkturgerecht rückgeführt werden (Schuldenbremse).
-
Der neue Österreichische Stabilitätspakt 2012 setzt die europarechtlichen Vorgaben über das zulässige
Wachstum der Ausgaben für alle Gebietskörperschaften um. Erstmals wird der Schuldenabbau
innerösterreichisch
über
die
Rückführung
des
öffentlichen
Schuldenstandes
(Schuldenquotenanpassung) von den Ländern und Gemeinden übernommen.
-
Bei Verstößen gegen die Defizitvorgaben werden Sanktionen in Form eines mehrstufigen Verfahrens
nach EU-Vorbild schlagend.
-
Der Österreichische Stabilitätspakt gilt unbefristet. Dadurch wird die Schuldenbremse in einem
innerösterreichischen Staatsvertrag dauerhaft umgesetzt.
Auf Grund der Vorgaben der Europäischen Kommission ergeben sich neue Stabilitätsziele, die von den
ursprünglichen Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspakts 2012 Art. 3 (Maastricht-Saldo) für die Jahre
2015 und 2016 abweichen. Die Änderung der Stabilitätsziele ist gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012,
Art. 4 Abs.2 lit.b: dann vorgesehen, wenn die Europäische Kommission die Vorgaben für das Erreichen des
mittelfristigen Haushaltsziels ändert:
„Gemäß dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion
schlägt die europäische Kommission den zeitlichen Rahmen für die Annäherung an einen ausgeglichenen oder
im Überschuss befindlichen gesamtstaatlichen Haushalt vor. Sieht dieser Vorschlag eine schnellere
Annäherung an die Regelgrenze für das strukturelle Defizit vor, als sich nach den Bestimmungen dieser
Vereinbarung ergibt, ist jedenfalls der sich nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission ergebende
Anteil am strukturellen Haushaltssaldo verbindlich vereinbart. Allfällige sich daraus ergebende zusätzliche
Konsolidierungsverpflichtungen verteilen sich auf die Gebietskörperschaften im Verhältnis der jeweiligen
Defizitanteile in den Jahren 2012 - 2016 nach dieser Vereinbarung“.
Land Niederösterreich
Seite 228
Voranschlag 2016
Im Österreichischen Stabilitätspakt 2012 sind die Stabilitätsbeiträge des Bundes, der Länder und Gemeinden
bis zum Jahr 2016 als jährlich sinkende Maastricht-Defizite definiert. Für das Jahr 2016 ist ein MaastrichtErgebnis von -0,18% des BIP enthalten, davon entfallen -0,19% auf den Bund und +0,01% auf die Länder, d.h.
im Jahr 2016 sollten die Länder einen Maastricht-Überschuss erzielen.
Nunmehr soll bereits ab 2015 statt dem Maastricht-Saldo der strukturelle Saldo als mittelfristiges Haushaltsziel
gelten (welches erst ab 2017 vorgesehen war). Demnach wird in den Jahren 2015 und 2016 ein strukturelles
Defizit von jeweils -0,5% des BIP für den Gesamtstaat einzuhalten sein.
Dieses strukturelle Defizit wird vom Bundesministerium für Finanzen in ein Maastricht-Ergebnis umgerechnet
und auf Bund und die Länder aufgeteilt (wobei für die Gemeinden ein Null-Defizit unterstellt wird). Über die
Aufteilung des strukturellen Defizits finden zum Zeitpunkt der Erstellung des Voranschlags 2016 Verhandlungen
zwischen dem Bund und den Bundesländern statt, da die nunmehr eingetretene Situation, nämlich das
Vorziehen des strukturellen Defizits auf 2015 bei einer gleichzeitig bestehenden schlechten Konjunkturlage,
eine Regelungslücke in der Artikel 15a B-VG Vereinbarung darstellt. Seitens des Bundesministeriums für
Finanzen wurde ein Vorschlag unterbreitet, nach dem sich für das Land Niederösterreich ein Anteil von
-107 Mio. Euro für das Jahr 2016 (Maastricht-Ergebnis nach ESVG) ergeben würde, der jedoch von den
Ländern nicht akzeptiert wurde. Als minimale Untergrenze kann daher von diesem Wert (-107 Mio. Euro)
ausgegangen werden.
Gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012, Art. 25 Abs. 2, „werden Bund, Länder und Gemeinden die
Transparenz ihrer Voranschläge und Rechnungsabschlüsse durch Beigabe einer einfachen Überleitungstabelle
zwischen dem administrativen Ergebnis und dem ESVG-Ergebnis sicherstellen. Ausgangspunkt dafür ist bei
Ländern und Gemeinden der Rechnungsquerschnitt, ergänzt um die ESVG-Ergebnisse ausgegliederter
institutioneller Einheiten des öffentlichen Sektors, die nach dieser Vereinbarung der jeweiligen
Gebietskörperschaft zuzurechnen sind.“
Die Angaben in der Überleitungstabelle betreffend die Finanzierungssalden der Landes-Immobiliengesellschaft
(LIG) und der außerbudgetären Einheiten beruhen auf voraussichtlichen Daten.
Erläuterung zu Bezügen
Die Bezüge in den verschiedenen Bereichen des Landeshaushalts beruhen größtenteils auf denselben
gesetzlichen Bestimmungen. Diese Bestimmungen werden hier zusammengestellt und bei den einzelnen
Erläuterungen nicht mehr wiederholt.
Bezüge von Organen
Den Mitgliedern der NÖ Landesregierung und des NÖ Landtages, dem Landesrechnungshofdirektor, dem
amtsführenden Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Landesschulrates für NÖ (Landesorgane) gebühren
Bezüge. Der Ausgangsbetrag für die Bezüge der Organe entspricht dem Bezug eines Mitgliedes des
Nationalrates.
Bundesbezügegesetz, BGBl. I Nr.64/1997
NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032
NÖ Bezügegesetz, LGBl.0030
Beiträge des Bundes.
Bezügegesetz, BGBl.Nr.273/1972 idgF (§ 1 Abs.1, § 13 und § 17 Abs.2)
Personalausgaben (Verwaltung)
Ausgaben für die Bezüge der Bediensteten. Die Ausgaben für variable Reisekosten sind gesondert
veranschlagt.
NÖ Landes-Bedienstetengesetz, LGBl. 2100
Dienstpragmatik der Landesbeamten, LGBl.2200
Landes-Vertragsbedienstetengesetz, LGBl.2300
Einnahmen z.B. aus Ersätzen für Sachverständige.
Die Veranschlagung der Personalausgaben für das Jahr 2016 erfolgt in Abstimmung mit dem Dienstpostenplan
2016.
Land Niederösterreich
Seite 229
Voranschlag 2016
Reisegebühren (ausgenommen Anstaltsbereich)
Bei den Reisegebühren (Posten 5601, 5602 und 5632) wird der derzeitigen Festsetzung des Kilometergeldes,
der Reisezulagen (Tages- und Nächtigungsgebühren) usw. Rechnung getragen.
Diese Erläuterung gilt für die Teilabschnitte mit der Bezeichnung „..., variable Reisekosten“.
Erläuterung zu Sonderfinanzierungen
Um eine rasche Realisierung von Vorhaben zu erleichtern, kann die Finanzierung in einer Sonderform
festgelegt werden. Im Rahmen eines abgeschlossenen Leasingvertrages können die Gesamtinvestitionskosten
einschließlich der während und nach der Bauzeit anfallenden Finanzierungskosten (Zinsen) auf einen längeren
Zeitraum gleichmäßig verteilt und dadurch eine Entlastung des Landesbudgets in den nächsten Jahren erreicht
werden. Für die sich aus dem Vertrag ergebenden jährlichen Zahlungsverpflichtungen wird im Wege des
jeweiligen Landesvoranschlages vor ihrer Erfüllung die Genehmigung durch den Landtag eingeholt und auf
diese Weise budgetäre Vorsorge für die einzelnen Jahresraten getroffen. Neben der Möglichkeit zur raschen
Realisierung des Vorhabens, der Vermeidung von Baukostensteigerungen während einer längeren Wartezeit,
der Erleichterung der Finanzierung und der damit verbundenen Entlastung des Landesbudgets in den nächsten
Jahren können dem Land auch allfällige mit der Sonderfinanzierungsform verbundene abgabenrechtliche,
wirtschaftliche und administrative Vorteile zugute kommen.
Der bei derartigen Projekten eingesetzte Betrag betrifft die Leasingrate.
Bei Hochbauvorhaben des Landes mit Errichtungskosten von mehr als 3,6 Millionen Euro ist nach
Durchführung der Projektentwicklung und des Startbaubeirates aufgrund der in weiterer Folge daraus
resultierenden Belastungen des Haushaltes des Landes die grundsätzliche Genehmigung des Landtages von
Niederösterreich einzuholen.
Dienstanweisung „Hochbauvorhaben“ (01-01/00-0750 vom 28. Oktober 2013)
Dienstanweisung „Finanzierungen“ (01-02/00-0001 vom 26. Dezember 2011)
Erläuterungen zu den Teilabschnitten
Ein mit „Anmerkung“, „Vorjahr(e)“ u.ä. oder durch eine Quellenangabe (Gesetz, Beschluss, Richtlinien usw.)
gekennzeichneter Text gilt nicht als Erläuterung im Sinne von Punkt 8. des Antrages.
Gender Budgeting in Niederösterreich
Gemäß Art. 13 Abs. 3 B-VG haben Bund, Länder und Gemeinden bei der Haushaltsführung die tatsächliche
Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben.
Das Land Niederösterreich hat sich mit Beschluss des Landtags vom 3. Oktober 2002 und mit Beschluss der
NÖ Landesregierung vom 9. März 2004 zur Verankerung von Gender Mainstreaming als Querschnittsaufgabe
für alle Bereiche der Landespolitik und zur Schaffung organisatorischer Rahmenbedingungen bekannt. Für die
Umsetzung von Gender Mainstreaming wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, der dienststellenübergreifend
arbeitet.
Ein Schwerpunkt in den Arbeitsprogrammen der letzten Jahre des GM-Arbeitskreises ist Gender Budgeting.
Mehrere Projekte wurden durchgeführt, u.a. im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit mit
Tschechien unter dem Titel „Gender Fokus - Chancengleichheit in regionalen und kommunalen Budgets“. Hier
wurden Methoden und Instrumente für Verwaltungen auf kommunaler Ebene und Landesebene erarbeitet, um
praxisorientiert Gender Budgeting zu implementieren. Das Projekt Gender Fokus konnte im Juni 2011
erfolgreich abgeschlossen werden und fand internationale Beachtung.
Aufbauend auf die Erfahrungen aus den Jahren 2012 und 2013 konnte der Gender Budgeting-Prozess mit
leichten Anpassungen auf weitere Abteilungen des Landes Niederösterreich und somit 36 Teilabschnitte
ausgeweitet werden.
Nähere Informationen sind bei den Erläuterungen zu folgenden analysierten Teilabschnitten zu finden: 02000,
02201, 05912, 05931, 09151, 09410, 16900, 21320, 26905, 26909, 26930, 28964, 32000, 36310, 41121 und
41122, 42600, 43941, 45100, 45959, 48211, 52000, 52931, 52938, 61132, 61160, 61190, 62902, 63930,
66000, 69001, 69005, 71100, 74000, 74001, 74300.
Land Niederösterreich
Seite 230
Voranschlag 2016
Das Land Niederösterreich verfolgt beim Gender Budgeting einen querschnittsorientierten Ansatz (gem.
Landtagsbeschluss 2002).
Der entworfene Prozess konnte wieder erprobt werden und hat sich auch für weitere Abschnitte, die hinsichtlich
ihrer Genderrelevanz als sehr unterschiedlich eingestuft werden müssen, als geeignet erwiesen. Die
Erfahrungen zeigen, dass in einem großen Teil der Maßnahmen, die im Rahmen der analysierten Abschnitte
umgesetzt werden, eine Gleichstellungsorientierung bereits umgesetzt ist. In einem kleineren Anteil sind
Anpassungen vorgesehen, in einer dritten Gruppe kann die Gleichstellung von Frauen und Männern auf
Grundlage der Ausgaben nicht beeinflusst werden.
In einem weiteren, interaktiv angelegten Prozess soll Gender Budgeting schrittweise in der NÖ
Landesverwaltung ausgebaut werden. Ziel ist es, Gender Budgeting möglichst auf alle Bereiche auszuweiten
und nicht auf die „gender-affinen“ Bereiche zu konzentrieren. Anhand der jeweiligen Gender BudgetingAnalysen soll aufgezeigt werden, ob und wenn ja, wie Gleichstellung im Rahmen der Verwaltungshandlungen
des Amtes der NÖ Landesregierung gefördert werden kann. Im Zuge des Ausbaus der Gender BudgetingAnalysen wird es sinnvoll sein, den Prozess weiter zu adaptieren und zu standardisieren.
Budget des Landes Niederösterreich im Internet:
Es wird darauf hingewiesen, dass Voranschläge und Rechnungsabschlüsse ab dem Jahr 2002 sowie das
laufende Budgetprogramm im Internet unter folgender Adresse verfügbar sind:
http://www.noe.gv.at/Land-Zukunft/Budget-des-Landes-NOe.html
Land Niederösterreich
Seite 231
Voranschlag 2016
Erläuterungen zu den Teilabschnitten
00000 Landtag, Bezüge
Siehe allgemeine Erläuterungen.
00001 Landtagsklubs
Den Landtagsklubs gebührt zur Erfüllung der mit ihrer Stellung als Rechtsperson gemäß § 14 der Geschäftsordnung - LGO
2001, LGBl. 0010, verbundenen Verpflichtungen, ihrer parlamentarischen Aufgaben und ihrer politischen Tätigkeit jährlich ein
Beitrag.
Gesetz über die Förderung der Tätigkeit der Landtagsklubs, LGBl.0011
00002 Parteienförderung
Den im Landtag von Niederösterreich vertretenen politischen Parteien gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben, vor allem für die
Mitwirkung an der demokratischen Willensbildung, eine jährliche Förderung.
NÖ Parteienfinanzierungsgesetz, LGBl.0301
00004 Landtag, Repräsentation
Dem Präsidenten des Landtages obliegt die Vertretung des Landtages und seiner Ausschüsse nach außen; diese Verpflichtung
erfordert eine Ausgabenpost für Repräsentationen. Verfügungsmittel fallen auch für den 2. und 3. Präsidenten an.
NÖ Landesverfassung 1979 - NÖ LV 1979, LGBl.0001
Geschäftsordnung - LGO 2001, LGBl.0010 (insbesondere § 11 Abs.7)
00006 Landtag, Sonderveranstaltungen, politische Bildung
Ausgaben für Fachtagungen und Sonderveranstaltungen des Landtages und politische Bildung.
00100 Landtagsdirektion
Die Landtagsdirektion ist die ständige Geschäftsstelle des Landtages, seiner Ausschüsse, der Präsidenten- und der
Präsidialkonferenz. Sie hat insbesondere die Drucklegung der Beratungsunterlagen zu veranlassen, die Sitzungsberichte
herzustellen, die Zustellung an die Abgeordneten zu bewirken und die sachlichen Einrichtungen zu verwalten sowie Zahlungen
für Ausgaben des Landtages durchzuführen.
Geschäftsordnung LGO 2001, LGBl.0010 (§ 17 Abs.1)
00200 Landesrechnungshof
Dem Landesrechnungshof obliegt die Gebarungskontrolle. Er verkehrt mit allen seiner Überprüfung unterliegenden
Dienststellen, Unternehmungen und sonstigen Einrichtungen unmittelbar; bei der Überprüfung kann er sich geeigneter
Sachverständiger bedienen. Der Landtag ist mit den dem zur Vorberatung der Angelegenheiten der Finanzkontrolle gebildeten
Rechnungshofausschuss des Landtages zugeleiteten Überprüfungsberichten mindestens zweimal jährlich zu befassen.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.16 und Art. 54 bis 56)
Geschäftsordnung - LGO 2001, LGBl.0010 (§ 37)
Personalaufwand der Landesbediensteten, welche die Landesregierung dem Landesrechnungshof zur ordnungsgemäßen
Besorgung seiner Aufgaben zur Verfügung stellt. Die Landesregierung hat für die dem jeweiligen Personalstand entsprechende
räumliche und sonstige sachliche Ausstattung des Landesrechnungshofes zu sorgen und ihm die erforderlichen finanziellen
Mittel zur Verfügung zu stellen, die hier als diverser Sachaufwand, zB für die Beiziehung von Sachverständigen, die
Berichterstattung, die Organisationsentwicklung sowie spezielle Fachliteratur ausgewiesen sind.
Bei den Maßnahmen für Aus- und Weiterbildung wird auf die Gleichstellung von Frauen und Männern geachtet.
Die Einnahmen betreffen Kostenersätze für Vortragstätigkeiten von Bediensteten bzw. für Fachveranstaltungen des
Landesrechnungshofs.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.51 Abs.5)
Der Landesrechnungshofdirektor ist ein Organ des Landtages, seine Bezüge sind bei 00000 "Landtag, Bezüge" enthalten.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.52 Abs.3)
NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 (§ 1)
00201 Landesrechnungshof, variable Reisekosten
Jene Reisekosten, die der Landesrechnungshof auf Basis der derzeitigen Festsetzung des Kilometergeldes und der
Reisezulagen (Tages- und Nächtigungsgebühren) zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt.
01
Landesregierung
Die Vollziehung jedes Landes übt eine vom Landtag zu wählende Landesregierung aus. Die Mitglieder der Landesregierungen
sind neben Bundespräsident, Bundesministern und Staatssekretären die obersten Organe der Vollziehung. Der
Landeshauptmann vertritt das Land.
Bundes-Verfassungsgesetz (Art.19 Abs.1, Art. 101 Abs.1 und Art.105 Abs.1)
Die Landesregierung verwaltet das Landesvermögen und ist das oberste Organ des Landes als Träger von Privatrechten. Sie
besteht aus dem Landeshauptmann, 2 Landeshauptmann-Stellvertretern und 6 Landesräten.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art. 29 Abs.1 sowie Art. 34 Abs.2 und 3)
01000 Landesregierung, Bezüge
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Land Niederösterreich
Seite 232
Voranschlag 2016
01100 Landesregierung, Repräsentation
Verfügungsmittel für auf die Person und die Stellung des Landeshauptmannes bzw. der übrigen Mitglieder der Landesregierung
bezogene Aufwendungen (wie z.B. für Ehrenkarten, Spenden, Trinkgelder, Blumenspenden, kleine Einladungen u.dgl.).
Repräsentationsausgaben bei Vorbereitung und Durchführung von Empfängen in Niederösterreich sowie für Ehrenpreise an
Sportvereine und sportfördernde Institutionen.
01200 Landesregierung, Ehrungen und Auszeichnungen
Das Land kann Personen anlässlich von bestimmten Geburtstags- und Hochzeitsjubiläen sowie für besondere soziale
Handlungen ehren.
NÖ Ehrungsgesetz, LGBl. 0515
Das "Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich" wird von der Landesregierung zur Würdigung
verdienstvoller Leistungen sowie hervorragendem öffentlichen und privaten Wirkens um das Ansehen und das Wohl des
Landes sowie für Verdienste auf Sachgebieten, die in Vollziehung Landessache sind, verliehen.
Landesgesetz und Verordnung über das Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich, LGBl. 0520
Für eine unter Einsatz des eigenen Lebens durchgeführte Errettung von Menschen aus Lebensgefahr verleiht die
Landesregierung die "Rettungsmedaille des Bundeslandes Niederösterreich". Das Ausmaß einer Geldbelohnung für die
Rettungstat setzt die Landesregierung fest.
Landesgesetz über das Ehrenzeichen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr, LGBl. 0530
Für aufopfernden, persönlichen und uneigennützigen Einsatz bei Rettungs- und Hilfsmaßnahmen anlässlich der Bekämpfung
einer Elementar- oder sonstigen Katastrophe verleiht die Landesregierung das Ehrenzeichen "Medaille des Landes
Niederösterreich für Katastropheneinsatz".
Gesetz über das Ehrenzeichen für aufopfernden Katastropheneinsatz, LGBl. 0535
Das "Ehrenzeichen für vieljährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und Rettungswesens" wird
Personen verliehen, die in einer Feuerwehr- oder Rettungsorganisation während 25, 40 oder 50 Jahren ununterbrochen
verdienstvoll tätig waren.
Gesetz über die Schaffung eines Ehrenzeichens für vieljährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und
Rettungswesens, LGBl. 0540
Verleihung einer Ehrenstatuette.
Regierungsbeschluss vom 2.12.1997 (Richtlinien für die Verleihung der Ehrenstatuette "Heiliger Leopold" des Landes NÖ)
NÖ Landesverfassung, LGBl. 0001 (Art.7 Abs.6: "Landespatron ist der Heilige Leopold.")
Ankauf von Ehrenzeichen, Ehrengeschenken und Medaillen, Ehrengaben anlässlich von Geburtstagen, Rettungen, Geburt des
zehnten und weiterer Kinder, Hochzeiten, Leopoldiwidmung der Landesregierung.
Regierungsbeschlüsse vom 18.12.2001 und 14.02.2012 (Ehrengaben des Landes Niederösterreich)
Einnahmen aus dem Verkauf von Ehrenzeichen.
02
Amt der Landesregierung
Die Angelegenheiten der Landesregierung und des Landeshauptmannes sind vom Amt der Landesregierung zu besorgen.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.49 Abs.1)
Das Amt besorgt die Geschäfte des selbstständigen Wirkungsbereiches des Landes und der mittelbaren Bundesverwaltung.
Verordnung über die Geschäftsordnung des Amtes der NÖ Landesregierung, LGBl.0002 (§1)
02000 Amt der Landesregierung, Personal (LAD2-A)
Siehe allgemeine Erläuterungen. Inanspruchnahme externer Berater.
Gender Budgeting:
Freiwillige Sozialleistungen - Studienbeihilfen (gilt für VS 02000 und 63100, Post 5900)
Der gleichberechtigte Zugang für Studienbeihilfe besteht gleichermaßen für männliche und weibliche Bedienstete.
Die Geschlechterverteilung bei den BezieherInnen spiegelt die Verteilung der Geschlechter bei den Bediensteten wieder und ist
nahezu ausgeglichen.
02001 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude
Laufende Ausgaben für den Betrieb und Instandhaltung der Ausstattung und Haustechnikanlagen des Amtsgebäudes,
dezentraler Außenstellen und Kulturbauten, Mieten und Betriebskosten angemieteter Gebäude für Zwecke des Amtes sowie
Miete und Betriebskosten für den Landesanteil im Haus Herrengasse 13, Wien. Kosten der Maßnahmen für
Bedienstetenschutz.
Laufende Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sowie Dienstwohnungsentschädigungen.
Abweichend vom Grundsatz der Nichtversicherung besteht für das NÖ Landhaus und den Kulturbezirk in St. Pölten wegen
Wert, Weitläufigkeit, Offenheit und Konstruktion der Anlagen eine Multirisk- und Haftpflichtversicherung.
Regierungsbeschluss vom 16.12.1997
02003 Amt der Landesregierung, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Land Niederösterreich
Seite 233
Voranschlag 2016
02004 Amt der Landesregierung, Amtsbetrieb
Laufende Ausgaben für Material und Inventar, Untersuchungen zur Gewässerwirtschaft, Gutachten, Gerichts- und
Anwaltskosten, Kinder- und Jugendanwalt, Umweltanwalt, Patienten- und Pflegeanwalt, Gleichbehandlungsbeauftragte,
Antidiskriminierungsstelle, NÖ Monitoringausschuss, Koordinator für Flüchtlingsfragen, Suchtkoordination und
Tierschutzombudsmann. Kosten für laufende Gerichtsverfahren (auch nach dem NÖ Pflegegeldgesetz). Kosten von
Übersetzungen und Datenbankabfragen. Ankauf von technischen Geräten und diversen Fachbedarf, Zeitungen, Zeitschriften
und Druckwerken.
Laufende Einnahmen aus den Verkäufen von Anbotsunterlagen.
02005 Landesgesetzblatt
Zur Verlautbarung von Rechtsvorschriften für das Land ist das Landesgesetzblatt bestimmt. Es ist von der Landesregierung
herauszugeben und wird daher im Rechtsinformationssystem des Bundes authentisch kundgemacht und dort auch konsolidiert
publiziert. Für die verfassungskonforme, inhaltliche Vorbereitung der Gesetzestexte werden diverse juristische Fachliteratur
(Bücher, Zeitschriften, Abonnements für Periodika in Papierform und auf CD-ROM) benötigt.
02006 Amt der Landesregierung, Amtsgebäude; Investitionen
Weikersdorf, KFZ-Prüfhalle:
Errichtung einer KFZ-Prüfhalle mit Büromöglichkeiten für Bedienstete der Abteilung "Technische Kraftfahrzeugangelegenheiten"
mit Gesamtkosten von Euro 1.090.100,--. Leasingrate.
Genehmigung mit Beschluss des Landtages über den Voranschlag 1993
St. Pölten-West, Neubau:
Für den von der allgemeinen Verwaltung genützten Teil des Projekts "Straßenmeisterei und Technische Dienste St.PöltenWest" (siehe Erläuterung zu 61113) wird hier ein Teil der Leasingrate übernommen sowie Leasingrate für Garage der Abt.
WST8.
St. Pölten-West, Logistikzentrum:
Das Land NÖ stellt dem Landespolizeikommando für NÖ im "Kombiprojekt" ein neu errichtetes Gebäude ("Logistikzentrum") zur
Unterbringung von Mitarbeitern sowie Garagen- und Werkstättenräumen zur Verfügung. Eingesetzt ist eine anteilige
Leasingrate.
Regierungsbeschluss vom 25.6.2002
Kulturdepot und Landeskriminalamt St. Pölten
Errichtung des Kulturdepots und Landeskriminalamtes im "Kombiprojekt" St. Pölten.
Schaffung notwendiger Infrastrukturen. Refinanzierung durch Mieteinnahmen.
Landtagsbeschluss vom 26.6.2006
Leasingraten sowie Investitionen zur
Wirtschaftszentrum N
Errichtung des Wirtschaftszentrums N im Süden des Neuen Landhauses für landesnahe FinanzierungsWirtschaftsgesellschaften mit Gesamtkosten von Euro 22.500.000,--. Leasingrate. Refinanzierung durch Mieteinnahmen.
Landtagsbeschluss vom 25.11.04 und 30.3.2006
und
Förderverträge:
Wasserkluster Lunz, Museumsdorf Niedersulz, Haus der Künstler, IACA Laxenburg, NÖ Festival und Kino GmbH (NÖ
Filmgalerie), Grafenegg Kulturbetriebs GmbH, Archäologischer Kulturpark Carnuntum.
02008 Verbindungsstelle der Bundesländer
Anteil des Landes am Aufwand der Verbindungsstelle der Bundesländer (15,99% des Gesamtaufwandes).
02020 Gebietsbauämter, Amtsbetrieb
Büromaterial, Druckwerke, Telefon- und Portogebühren. Ankauf, Reparaturen und Instandhaltung von Büroausstattung und
technischen Geräten.
Einnahmen aus Sachverständigen-Tätigkeiten für Dritte.
02021 Gebietsbauämter, Amtsgebäude
Miete und Betrieb der Amtsgebäude.
02023 Gebietsbauämter, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
02030 Straßenbauabteilungen, Amtsbetrieb
Ausgaben für Personal, Büromaterial, Druckwerke, Instandhaltung der Büromaschinen und Ausstattung, Telefon-, Telefax- und
Portogebühren, Geldverkehrsspesen, Anmietung (Leasing) von Büromaschinen, Neuanschaffung von Vermessungs- und
Bürogeräten, sowie PC und Drucker.
Einnahmen aus Verkauf von Altmaterial und Gebrauchsgütern, Kostenersätzen, Zinserträgen und Transferzahlungen.
02031 Straßenbauabteilungen, Amtsgebäude
Ausgaben für Material, Brennstoffe, Energiebezüge, Gebäudeinstandhaltung, Versicherung, Miete, öffentliche Abgaben und
Reinigung. Herstellung von kleineren Gebäudeteilen bzw. Einbauten in bestehende Objekte.
Einnahmen aus Vermietung.
02033 Straßenbauabteilungen, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Land Niederösterreich
Seite 234
Voranschlag 2016
02040 Amtsplanungen, variable Reisekosten (ZG)
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Ausgaben für Dienstreisen bei Amtsplanungen von Bauprojekten werden aus Kostenbeiträgen der Projektträger finanziert.
02050 Vermessung
Ausgaben für Vermessungsleistungen für Aufgaben der Landesverwaltung sowie zur Erstellung von Plänen durch IngenieurKonsulenten für Vermessungswesen, insbesondere im Bereich landeseigener Grundstücke.
Kosten der grundbücherlichen Durchführung von Plänen inkl. Verwaltungsabgaben und Gebühren.
Ankauf und Erstellung von vermessungstechnischen, digitalen Basisdaten für Aufgaben der Landesverwaltung und technischer
Ausrüstung.
02055 Geotechnische Sondierungen
Der geologische Dienst muss im Zuge seiner Tätigkeiten für diverse Behörden, Gemeinden und Fachabteilungen des Landes
geologische und geotechnische Gutachten erstellen. Für diese Gutachten sind detaillierte Baugrunderkundungen, wie
Kernbohrungen und Ramm- oder Nutsondierungen, notwendig.
02100 Informationsdienst
Kulturberichte und Amtliche Nachrichten, Herstellung von Werbefilmstreifen, Druckkosten für Publikationen, NÖ Perspektiven,
Postwurfsendungen, Plakate, Ankauf von Büchern, Pressefahrten, Portokosten, Einschaltungen in Tages- und
Wochenzeitungen und anderen Medienbereichen, vor allem Rundfunk und Fernsehen. Ausgaben für Fotomaterial und ausstattung (div. Zubehör, Filmentwicklungen und -ausarbeitungen).
Einnahmen aus Gebühren für Bezug der Amtlichen Nachrichten und Inseraten.
Einnahmen aus Kostenersätzen.
02110 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS)
Im NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) werden digitale umwelt- und raumrelevante Daten in einem einheitlichen System
verwaltet und abteilungsübergreifend für Auswertungen bereitgestellt.
Die Budgetmittel werden für die Einbringung von grafischen Basisdaten in digitaler Form, für Betrieb, Erhaltung und Ausbau des
EDV-Systems (Hard- und Software einschließlich Wartung, GIS-spezifisches Verbrauchsmaterial), Erstellung von
maßgeschneiderten Anwendungsprogrammen, externe Projektbetreuung und für GIS-spezifische Aus- und Weiterbildung
(Fachliteratur, audiovisuelle Schulungsbehelfe, Schulungen) eingesetzt, aber auch zur Beauftragung der Befliegung und zur
Erstellung der Orthofotos verwendet.
02111 NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) (ZG)
Einnahmen aus der Abgabe von geographischen Daten. Die Mittel werden für die Anschaffung von Daten und für die zur
Erfassung, Bearbeitung und Abgabe der Daten erforderlichen Geräte, Programme, Dienstleistungen und Lizenzen verwendet.
02117 NÖ Geotage (ZG)
Die NÖ Geotage sind eine Tagung mit Themenschwerpunkten aus den Fachbereichen Geologie, Geotechnik, Hydrogeologie,
Mineralrohstoffgewinnung, Petrologie und Umweltgeologie und deren praktische Anwendung in Niederösterreich, wobei auch
verwandte Bereiche, wie z.B. Straßenbau, Hochbau, Wasserbau, Raumordnung und Umweltschutz, einbezogen werden. Sie
sind eine fachübergreifende Plattform für Wirtschaftstreibende, Fachleute und ExpertInnen, die einen Informations- und
Erfahrungsaustausch ermöglicht. Diese Fachtagung findet alle 2 Jahre statt.
02195 EuropeDirect Informationsnetzwerk - Infostelle NÖ
Im Juni 1997 wurde im Landhausviertel der Info Point Europa St. Pölten eröffnet. Er bietet den Bürgern in ihrer näheren
Umgebung unbürokratisch Informationen über die Europäische Union an. Interessierten werden Informationsmaterial und
Gratisbroschüren zur Verfügung gestellt und Informationen über sämtliche die Union betreffende Fragen erteilt.
Ausgaben für die Organisation von Informationsveranstaltungen sowie Werbematerial und Informationsunterlagen.
Einnahmen an Zuschüssen der Europäischen Union.
02200 Raumordnung
Raumordnung ist die vorausschauende Gestaltung eines Gebietes zur Gewährleistung der bestmöglichen Nutzung und
Sicherung des Lebensraumes unter Bedachtnahme auf die natürlichen Gegebenheiten, auf die Erfordernisse des
Umweltschutzes sowie die abschätzbaren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse seiner Bewohner und der freien
Entfaltung der Persönlichkeit in der Gemeinschaft, die Sicherung der lebensbedingten Erfordernisse, insbesondere zur
Erhaltung der physischen und psychischen Gesundheit der Bevölkerung, vor allem Schutz vor Lärm, Erschütterungen,
Verunreinigungen der Luft, des Wassers und des Bodens, sowie vor Verkehrsunfallsgefahren.
NÖ Raumordnungsgesetz (NÖ ROG), LGBl.8000
Die Gemeinden erhalten für die Erstellung oder Änderung eines örtlichen Raumordnungsprogrammes (digital), sofern sie durch
ein rechtswirksames regionales Raumordnungsprogramm bedingt sind, einen Kostenersatz für einen Teil der tatsächlich
aufgewendeten Kosten.
Verordnung über den Kostenersatz an Gemeinden bei Erstellung oder Änderung eines örtlichen Raumordnungsprogrammes,
LGBl.8000/5
Land Niederösterreich
Seite 235
Voranschlag 2016
Förderung von örtlichen Entwicklungskonzepten und örtlichen Raumordnungsprogrammen gemäß § 28 NÖ ROG, Förderung
von kleinregionalen Rahmenkonzepten und kleinregionalen Entwicklungskonzepten. Sachausgaben für die Erarbeitung und
Novellierung
von
Landesraumordnungsprogrammen
und
-konzepten,
von
Sektoralen
und
Regionalen
Raumordnungsprogrammen, Publikation
von
Raumordnungsprogrammen und -konzepten, Öffentlichkeitsarbeit,
Untersuchungen und Dokumentation raumrelevanter Gegebenheiten in Niederösterreich und allen Teilräumen/-regionen,
Durchführung von bzw. Teilnahme an Fachkonferenzen. Umstellung der Ergebnisse der Raumordnung - auf allen Ebenen - auf
Basis von digitalen Datenverarbeitungssystemen und Geoinformationssystemen. Erstellung und Ankauf von
Softwareprogrammen für die Handhabung digitaler örtlicher Raumordnungsprogramme, DKM-Update und -Erstellung als Basis
für die Zurverfügungstellung von Flächenwidmungsplänen im Intra- und Internet. Erstellung von Planprüfbüchern. Unterstützung
von Gemeinden zur Abstimmung und Kooperation auf allen Ebenen der Raumordnung. Aufbau, Unterstützung und Betreuung
kleinregionaler Kooperationen, Förderung des Kleinregionsmanagements an Hand von Qualitätskriterien, Veranstaltung eines
jährlichen Kleinregionentags, Kleinregionsfonds zur Unterstützung pilothafter Kooperationsprojekte. Finanzierung der Aktivitäten
des
"Stadt-Umland-Managements",
Sachausgaben für die
Erstellung abteilungsübergreifender Studien mit
Raumordnungsbezug.
Landesmittel für grenzüberschreitende und EU-kofinanzierte Projekte
Programmplanungsperiode 2014-2020: INTERREG V
02201 Baurechtsaktion
02204 Baurechtsaktion (ZG)
Das Baurecht ermöglicht Familien ein vom Land angekauftes Grundstück zu bebauen, obwohl sie nicht grundbücherlicher
Eigentümer sind; außerdem können sie das Baurecht als Sicherstellung für einen eventuell erforderlichen Baukredit verwenden.
Bis zum späteren Erwerb des Grundstücks ist ein geringer Bauzins zu entrichten.
Ausgaben für den Erwerb, die Teilung und die rechtliche Abwicklung der Erwerbs- und Veräußerungsvorgänge und die
Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken.
Einnahmen aus dem Bauzins und dem Verkauf von Liegenschaften sind ebenso wie der Erlös aus dem Verkauf anderer
Liegenschaften, die von der Raumordnung verwaltet werden, für die Baurechtsaktion zweckgebunden.
Regierungsbeschluss vom 4.11.2003 (Förderungsrichtlinien für die Baurechtsaktion des Landes NÖ)
Gender Budgeting:
Die "Baurechtsaktion des Landes NÖ" soll Familien bei der Begründung eines Eigenheimes unterstützen, in dem durch das
Land NÖ ein Grundstück angekauft wird und gegen Bezahlung eines geringen Bauzinses zur Verfügung gestellt wird. Durch die
Inklusion von Alleinerziehenden bei der Definition des Familienbegriffs ist der gleiche Zugang zu öffentlichen Leistungen für
Männer wie Frauen gewährleistet. Im Beobachtungszeitraum wurden 97% der Ansuchen von Paaren mit bzw. ohne Kind
eingebracht.
02206 Raumordnung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02200.
02207 EU,EFRE-Raumordnung (ZG)
EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von Raumordnungsprojekten
in Niederösterreich.
02208 Grundlagenforschung, Statistik
Auftragsarbeiten zur Grundlagenforschung für die Raumordnung des Landes NÖ, Durchführung von Fachkonferenzen,
Auswertungen im statistischen Bereich (Handbuch). Daten-, Informations-, Karten- und Plangrundlagen für die Raumordnung.
Erstellung und Ankauf von GIS-Softwareprogrammen. Statistisches Handbuch
02209 Raumordnungsmaßnahmen
Beiträge für die Bereitstellung von Grundstücken als Maßnahme der Raumordnung. Steuern und Abgaben für landeseigene
Grundstücke.
Der Bedarf der Gemeinden an Mitteln für Maßnahmen der überörtlichen Raumordnung ist ständig im Steigen. Es hat sich
gezeigt, dass in einzelnen Fällen die Belastbarkeit der Gemeinden überschritten wurde und bedeutende Mittel zur
Konsolidierung der Wirtschaftskraft der betroffenen Gemeinden bereitgestellt werden mussten, die auch ein qualitatives
Angebot an infrastrukturellen Leistungen zu bieten haben.
02210 Zentrale und regionale Einrichtungen
Als zentraler Ort gilt das baulich zusammenhängende Siedlungsgebiet, das innerhalb einer Gemeinde die Funktion des
Hauptortes erfüllt und im besonderen Maße Standort zentraler Einrichtungen ist, die in der Regel nicht nur die Bevölkerung der
eigenen Gemeinde, sondern auch die Bevölkerung der Umlandgemeinden versorgen.
Gemeinden mit großvolumigen Bauvorhaben können gefördert werden, wobei auch positive Impulse für die Bauwirtschaft
erwartet werden.
NÖ Raumordnungsgesetz, LGBl.8000
02211 Zentralörtliche und regionale Maßnahmen
Viele der gemäß Raumordnungsprogramm als zentrale Orte ausgewiesenen Gemeinden führen vermehrt kulturelle
Maßnahmen durch. Mit derartigen Aktivitäten, die aus der zentralörtlichen und regionalen Funktion der Gemeinden entstehen,
soll die Attraktivität der Gemeinden angehoben werden.
02212 Verein "NÖ-Wien, gemeinsame Erholungsräume"
Beitrag an den Verein zum Ausbau der Naherholungseinrichtungen im Ausmaß von 50% des Vereinsbudgets. Die zweite Hälfte
wird von der Stadt Wien getragen.
Land Niederösterreich
Seite 236
Voranschlag 2016
02213 Biosphärenpark Wienerwald
Die Niederösterreichische Landesregierung hat durch eine Machbarkeitsstudie die Eignung des Landschaftsschutzgebietes
Wienerwald für die Errichtung eines Biosphärenparks nach internationalen Kriterien der UNESCO prüfen lassen. Diese Studie
hat die Eignung des Gebietes für einen Biosphärenpark eindeutig bestätigt. Aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
haben die Länder Wien und Niederösterreich beschlossen, die erforderlichen Planungsarbeiten vorzunehmen und die
erforderlichen Einreichunterlagen für die Anerkennung durch die UNESCO auszuarbeiten. Um die Ausarbeitung der
Einreichunterlagen fachlich unterstützen zu können, haben die Länder Wien und Niederösterreich im Jänner 2003 gemeinsam
ein Biosphärenpark Wienerwald Management eingesetzt.
Das Land Niederösterreich hat gemeinsam mit dem Bundesland Wien im Jahr 2005 die erforderlichen Beschlüsse gefasst und
im Juli 2005 wurde der Biosphärenpark von der UNESCO anerkannt.
Im Rahmen eines Vertrages gemäß Art. 15a B-VG wurde die Einrichtung einer GmbH zur Abwicklung der Aufgaben im
Biosphärenpark vereinbart.
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen den Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und zum Betrieb eines
Biosphärenpark Wienerwald (Landtagsbeschluss vom 16.11.2006)
Aufwendungen für Biosphärenparkmanagements (einschließlich Öffentlichkeitsarbeit) sowie Entschädigungszahlungen an
Grundeigentümer von Flächen in den Kern- und Pflegezonen.
Regierungsbeschlüsse vom 2. Mai 2006 (Entschädigungszahlungen) und 12. Juli 2011 (Entschädigungszahlung Deutschwald)
Landtagsbeschluss vom 18. Mai 2006
02214 EU,EFRE-Technische Hilfe
Landesanteil an der Technischen Hilfe im Rahmen des EFRE für die Programmplanungsperiode 2014-2020:
Investitionen in Wettbewerb und Beschäftigung (IWB 2014 - 2020), INTERREG V, Verwaltungsbehörden Ö-CZ, Ö-SK und Ö-H,
gemeinsame technische Sekretariate, Öffentlichkeitsarbeit, EU-Finanzkontrolle - First level control, Studien
02215 Grundlagenforschung, Statistik (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02208.
02216 Europäische territoriale Zusammenarbeit
EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von INTERREG-Projekten in
Niederösterreich (2014-2020).
02239 EU,EFRE-Regionalförderung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
02240 Regionalförderung (ZG)
Zweckgebundene Einnahmen aus Darlehensrückflüssen und Rücklagen, die für die Regionalförderung zu verwenden sind.
02241 Regionalförderung
Ab 1987 wurde im Landesvoranschlag jährlich ein Betrag von 36,3 Mio. Euro (500 Mio. S) als eigener Ansatz für "Regional- und
Gemeindeförderung" vorgesehen.
Jeweils 30% von 36,3 Mio. Euro (500 Mio. S), also 10,9 Mio. Euro (150 Mio. S), wurden von 1987 bis 1996 auf die Gemeinden
nach dem Landesumlagenschlüssel, also im Verhältnis ihres Beitrages zur Landesumlage, aufgeteilt; diese Gemeindeförderung
(bei 02242) entfiel mit dem Wegfall der Landesumlage ab dem Jahr 1997.
Die Erhöhung der Regionalförderung um 3,6 Mio. Euro (50 Mio. S) ab 1999 sollte deutliche Schwerpunkte mit
zukunftsorientierter Gewichtung ermöglichen.
Mit Landtagsbeschluss vom 17. November 2011 wurden das Regionalisierungsprogramm sowie das bis 2013 laufende EUROFIT-Aktionsprogramm analog zu der kommenden EU-Programmplanungsperiode (voraussichtlich Ende 2020) verlängert.
02243 EU,EFRE-Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (ZG)
02244 EU,EFRE-NÖG (ZG)
02245 EU,EFRE-Kleinregionale Entwicklungskonzepte (ZG)
EU-Mittel aus dem EFRE - Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Kofinanzierung von Regionalprojekten in
Niederösterreich.
02246 EU,EFRE-Technische Hilfe (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02214.
02247 EU,EFRE-Wirtschaftskammer NÖ (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
02290 Planungsgemeinschaft Ost
Am 13. Mai 1978 trat eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen den Ländern Burgenland, NÖ und Wien über die
Errichtung der "Planungsgemeinschaft Ost" (PGO) als gemeinsame Organisation zur Vorbereitung und Koordinierung
raumrelevanter Aktivitäten in Kraft. Die Geschäfte der PGO werden von einer Geschäftsstelle besorgt, deren Kosten (Personalund Verwaltungsaufwand) sowie die von Forschungsaufträgen und anderen gemeinsamen Vorhaben von den beteiligten
Ländern getragen werden.
Vereinbarung über die Errichtung einer Planungsgemeinschaft zwischen den Ländern Burgenland, Niederösterreich und Wien,
LGBl.0800
Land Niederösterreich
Seite 237
Voranschlag 2016
Anteil Niederösterreichs am Auftragsbudget der Planungsgemeinschaft Ost. Diese Mittel sollen für die Finanzierung von
Untersuchungen und Planungen im gemeinsamen Interesse der Länderregion Ost sowie für die Abgeltung allfälliger
Vorfinanzierungen an die beiden anderen Bundesländer verwendet werden.
02301 Staatsbürgerschaftsevidenz
Die Gemeinden (Gemeindeverbände) haben ein ständiges Verzeichnis der Staatsbürger (Staatsbürgerschaftsevidenz) zu
führen. Das Land hat den Gemeinden (Gemeindeverbänden) die daraus erwachsenden Kosten zu ersetzen. Der Kostenersatz
hat jährlich in Pauschbeträgen zu erfolgen, die durch Verordnung der Landesregierung festzusetzen sind.
Staatsbürgerschaftsgesetz, BGBl.Nr.311/1985 idgF (§ 48)
Verordnung über den Kostenersatz an Gemeinden (Gemeindeverbände) für die Führung der Staatsbürgerschaftsevidenz,
LGBl.4200/1
02304 Landes-Wählerevidenz
In jeder Gemeinde sind neben der nach den bundesrechtlichen Vorschriften zu führenden Wählerevidenz
(Bundeswählerevidenz) eine Landes-Wählerevidenz und eine Gemeinde-Wählerevidenz zu führen.
Die Führung der Landes-Wählerevidenz obliegt den Gemeinden im übertragenen Wirkungsbereich. Die Kosten trägt das Land.
Die Landes-Wählerevidenz dient als Grundlage zur Erstellung der Wählerverzeichnisse bei Landtagswahlen sowie
Volksbegehren und Volksbefragungen auf Landesebene.
NÖ Landesbürgerevidenzengesetz, LGBl.0050 (§ 10)
02412 EU,EFRE-Projektierung, Bauleitung usw.; Landesstraßen (ZG)
Radweg, kleine Grenzübergänge Siehe Erläuterungen zu 02243.
02900 Buchdruckerei
Betriebsaufwand und Einnahmen aus Kostenersätzen.
02920 Lichtbildstelle
Vorjahr(e): Ab 2015 erfolgt die Veranschlagung unter VS 1/02100 "Informationsdienst".
02930 Werkstätten, übrige
02940 Materialamt
Betriebsaufwand und Einnahmen aus Kostenersätzen.
02931 Begutachtungsplaketten
An- und Verkauf von Begutachtungsplaketten für die Abteilung WST8.
03
Bezirkshauptmannschaften
Das Land gliedert sich für die Besorgung der Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung außerhalb der Städte mit
eigenem Statut in Verwaltungsbezirke als Sprengel der Bezirkshauptmannschaften. Sie haben u.a. als Behörden der
allgemeinen staatlichen Verwaltung in den Verwaltungsbezirken alle Aufgaben der Hoheitsverwaltung des Landes in erster
Instanz insoweit, als hierzu nicht durch die Verwaltungsvorschriften andere Behörden berufen sind, und die ihnen durch die
Verwaltungsvorschriften zugewiesenen Aufgaben der Hoheitsverwaltung des Bundes zu besorgen.
Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften, LGBl.0150
Verordnung über die Verwaltungsbezirke in Niederösterreich, LGBl.0150/1
03000 Bezirkshauptmannschaften, Personal
Siehe allgemeine Erläuterungen.
03001 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude
Laufende Instandhaltungs- sowie Betriebskosten für 21 Bezirkshauptmannschaften, Außenstellen und Dienstwohngebäude.
Laufende Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sowie Dienstwohnungsentschädigungen.
03003 Bezirkshauptmannschaften, Amtsbetrieb
Ausgaben für Amtsbetrieb (Bürobedarf, Fachliteratur, Mietgebühren für Kopiergeräte), Dokumentenformulare (Pässe,
Führerscheine usw.); Aufwand für Blutalkoholuntersuchungen, für die Verarbeitung von Anonymverfügungen,
Überprüfungsgebühren
für
Strahlenschutzanlagen,
Kostenersatz
für
Anwaltsgebühren
in
Verfahren
beim
Landesverwaltungsgericht NÖ, Ausgaben für die Verbesserung bzw. Erneuerung des Maschinenparks und der Einrichtung der
Bezirkshauptmannschaften; Ausstattung der Gewässeraufsichtsorgane bei den Bezirkshauptmannschaften; uneinbringliche
Ausgaben der Bezirkshauptmannschaften in Durchführung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes.
Einnahmen aus Strafgeldern, Kommissionsgebühren und Kostenbeiträgen zur Kraftfahrzeugüberprüfung und aus Ansuchen auf
Wunschkennzeichen, Vergütungen für amtsärztliche Gutachten, Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial.
Landes-Kommissionsgebührenverordnung, LGBl.3860/1
03004 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude; Investitionen
Gesamtkosten (GK) und Finanzierungskosten bei Sonderfinanzierungsmodell in jährlichen Raten sowie Zusatzmieten für die
von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft angemieteten Amtsgebäude.
BH Baden, Neubau
GK Euro 22.530.200,-Landtagsbeschluss vom 1.12.1993
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
BH Bruck/Leitha, Neubau
GK Euro 6.644.300,-- (ohne USt, Preisbasis 1/1997)
Landtagsbeschluss vom 19.6.1997
BH Gmünd, Neubau
GK Euro 7.533.000,-Landtagsbeschluss vom 26.1.1995
BH Mödling, Neubau
GK Euro 12.866.700,-Genehmigung durch den Landtag mit dem Voranschlag 1990
BH Wiener Neustadt, Neubau
GK Euro 16.860.100,-- (ohne USt, Preisbasis 1/1997)
Landtagsbeschluss vom 19.6.1997
BH Gänserndorf
Erweiterung und Sanierung des Amtsgebäudes, GK Euro 2.979.600,-- ohne USt.
BH Neunkirchen
Erweiterung und Sanierung des Amtsgebäudes, GK Euro 2.543.500,-- ohne USt.
Miet- und Pachtzinse LIG:
Mietzahlungen für die von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft angemieteten Bezirkshauptmannschaften.
K l e i n p r o j e k t e (zusammengefasst):
BH Wien-Umgebung, Amtsgebäude in Klosterneuburg
Jährliche Mietpauschale (ohne USt und Betriebskosten, wertgesichert), Mietdauer 20 Jahre (Kündigungsverzicht).
Landtagsbeschluss vom 25.1.1996
BH Horn, Zu- und Umbau
GK Euro 3.524.600,-Genehmigung durch den Landtag mit dem Voranschlag 1993
03010 Forstinspektionen
Sachausgaben für forstliche Raumplanung, Beratungsdienst und Sachverständigentätigkeit.
03014 Bezirkshauptmannschaften, Kfz-Angelegenheiten
Anschaffung von KFZ-Kennzeichentafeln sowie KFZ-Begutachtungsplaketten und Einnahmen aus dem Verkauf.
03020 Gesundheitsabteilungen
Amtssachaufwand der Gesundheitsabteilungen
03031 Bezirkshauptmannschaften, Amtsgebäude (ZG)
Gebäudeinstandhaltung aus den Erhaltungsbeiträgen (Mietzinsreserve).
03040 Bezirkshauptmannschaften, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
03050 Bezirkshauptmannschaften, Sonstiges
Aufwandsersatz im Zuge öffentlicher Verpflichtungen.
03090 Amtsblatt (ZG)
Entschädigung für die Redaktion und Verwaltung des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften. Ausgaben für Papier,
Vervielfältigung, Anzeigenwerbung, öffentliche Abgaben, Versandgebühren, Ausstattung sowie für Exkursionen oder
Schulungen der bei den Bezirkshauptmannschaften tätigen Bediensteten.
Einnahmen aus Gebühren für Bezug des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften, Inseraten und Veröffentlichungen.
03099 Strafvollzug durch Bundespolizeibehörden
Die Bundespolizeibehörden gliedern sich in 14 Bundespolizeidirektionen, davon drei in NÖ: Wiener Neustadt, St.Pölten und
Schwechat. Den Bundespolizeibehörden sind 9 Grenzkontrollstellen angeschlossen.
Vollzieht die Behörde die Schubhaft in einem gerichtlichen Gefangenenhaus oder im Haftraum der Bezirksverwaltungs- oder
Bundespolizeibehörde, so hat sie die dadurch entstehenden Kosten in vollem Umfang zu ersetzen. Der Ersatz geht zu Lasten
jener Gebietskörperschaft, die den Aufwand der Behörde trägt.
Verordnung der Bundesregierung vom 7. Dezember 1976 über den Wirkungsbereich der Bundespolizeibehörden,
BGBl.Nr.690/1976
Fremdengesetz, BGBl. Nr. 838/1992 idgF (§ 46 Abs. 6)
Uneinbringliche Schubhaftkosten und Kosten des Vollzuges von Arreststrafen, die im Bereiche der Landesverwaltung verhängt
werden.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
0400 Agrarbezirksbehörde
Die Angelegenheiten der Bodenreform werden für NÖ von der NÖ Agrarbezirksbehörde (ABB) besorgt. Der ABB können auch
andere Vollziehungsaufgaben und Angelegenheiten der Privatwirtschaftsverwaltung des Landes übertragen werden. Der ABB
wurden insbesondere die Grundlagenforschung gemäß den §§ 4 und 5 des NÖ Bodenschutzgesetzes, LGBl. 6160, sowie
Angelegenheiten der Förderung von Güterwegen, Angelegenheiten des Bodenschutzes und der Förderung bestimmter
Landschaftsfondsprojekte übertragen.
Die Landesregierung stattet die ABB mit dem erforderlichen Personal sowie dem notwendigen Sachbedarf (insbesondere
technischen Hilfsgeräten) so aus, dass sie ihre Aufgaben nach den Grundsätzen der Gesetzmäßigkeit, Zweckmäßigkeit,
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit besorgen kann.
Gesetz über die NÖ Agrarbezirksbehörde, LGBl. 6075
04000 Agrarbezirksbehörde, Amtsbetrieb
Ausgaben für Personal, Telekommunikations- und EDV-Ausstattung, Schreib-, Zeichen- und Büromaterial, Druckwerke,
Anschaffung und Instandhaltung von Maschinen und Einrichtungen, Telefon- und Portogebühren, Aufwendungen aus
Ratenfinanzierung, Versicherungen, Leistungen von Firmen, Bibliothekserfordernisse.
04001 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude
Laufende Aufwendungen für Miete, Betrieb und Instandhaltung der Amtsgebäude.
04002 Agrarbezirksbehörde, Dienstkraftwagen
Ausgaben für Betrieb und Austausch von Dienstkraftwagen. Einnahmen aus Verkauf von ausgetauschten Dienstkraftwagen.
04003 Agrarbezirksbehörde, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
04004 Agrarbezirksbehörde, Amtsgebäude; Investitionen
Amtsgebäude der Agrarbezirksbehörde in Hollabrunn: Gesamtkosten Euro 3.015.900 (Sonderfinanzierung)
Genehmigung durch den Landtag mit dem Beschluss über den Voranschlag 1990
04006 Agrarbezirksbehörde, Serviceleistungen (ZG)
Ausgaben für die zur Durchführung örtlicher Arbeiten notwendigen Räume, Hilfskräfte, Transportmittel, Geräte und Materialien
der Agrarbezirksbehörde, die als Vorfinanzierung für Parteienkosten in Bodenreformverfahren wie Zusammenlegungs-,
Flurbereinigungs- bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften) geleistet werden. Kostendeckende
Einnahmen.
§ 8 Abs. 1 des Agrarverfahrensgesetzes, BGBl. Nr. 173/1950
04100 Grundverkehrskommissionen
Vorjahr(e): Jeder Rechtserwerb unter Lebenden an land- oder forstwirtschaftlichen Liegenschaften (durch Ausländer auch an
anderen Liegenschaften und Gebäuden) bedarf, sofern keine Ausnahme vorgesehen ist, der Zustimmung der
Grundverkehrsbehörde. Die Zustimmung im landwirtschaftlichen Grundverkehr wird erteilt, wenn das Rechtsgeschäft dem
allgemeinen Interesse an der Erhaltung, Stärkung oder Schaffung eines leistungsfähigen Bauernstandes oder eines
wirtschaftlich gesunden land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes nicht widerstreitet.
Grundverkehrsbehörden sind:
Für den landwirtschaftlichen Grundverkehr: die Bezirksverwaltungsbehörden in I. Instanz, die Grundverkehrslandeskommission
in II. Instanz.
Für den Ausländergrundverkehr: das Amt der NÖ Landesregierung in I. Instanz, die Grundverkehrskommission für ausländische
Personen in II. Instanz.
NÖ Grundverkehrsgesetz 2007, LGBl.6800
Die Mitglieder der Grundverkehrsbehörden erhalten eine Aufwandsentschädigung und Reisekostenvergütung.
NÖ Grundverkehrsverordnung, LGBl.6800/1 (§ 3)
045 Unabhängige Verwaltungssenate in den Ländern
Landesverwaltungsgericht NÖ:
Mit Wirkung vom 1.1.2014 wird für jedes Land ein Verwaltungsgericht eingerichtet.
Die Verwaltungsgerichte erkennen über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit,
gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wegen Rechtswidrigkeit, wegen der
Entscheidungspflicht durch eine Verwaltungsbehörde und gegen bestimmte Weisungen.
Die Landesregierung hat dem Landesverwaltungsgericht das zur Besorgung seiner Aufgaben erforderliche richterliche und nicht
richterliche Personal sowie die notwendigen Sachmittel, insbesondere auch die räumlichen Voraussetzungen zur Verfügung zu
stellen.
Bundes-Verfassungsgesetz ( Art. 129 und 130 )
04500 Landesverwaltungsgericht NÖ, Personal
Siehe allgemeine Erläuterungen.
04501 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsgebäude
Miet- und Pachtzinse sowie Betriebskosten einschließlich Reinigung für das Landesverwaltungsgericht in St. Pölten sowie
dessen Außenstellen in Mistelbach, Wr. Neustadt und Zwettl.
04503 Landesverwaltungsgericht NÖ, Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
04504 Landesverwaltungsgericht NÖ, Amtsbetrieb
Ausgaben für den Amtsbetrieb. Einnahmen aus Verfahrenskosten in Verwaltungsstrafverfahren und Verwaltungsverfahren und
Pauschalgebühren. Rückersatz von Barauslagen für Dolmetscher und nichtamtliche Sachverständige.
Einnahmen aus Gebühren für Bezug des Amtsblattes der Bezirkshauptmannschaften und aus Inseraten.
NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung, LGBl. 7200
05101 Landesjagdbeirat und Bezirksjagdbeiräte
Zur fachlichen Beratung der Bezirksverwaltungsbehörde und der Landesregierung in Angelegenheiten der Jagd sind
Bezirksjagdbeiräte und ein Landesjagdbeirat bestellt. Die Mitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus, sie haben lediglich
Anspruch auf Reisekostenvergütung und Reisezulagen.
NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 132 Abs. 9)
NÖ Jagdverordnung, LGBl.6500/1 (§ 37)
05107 NÖ Monitoringausschuss, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
NÖ Monitoringgesetz, LGBl. 9291
05108 NÖ Gleichbehandlungskommission, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
NÖ Gleichbehandlungsgesetz, LGBl. 2060 (§ 12 Abs.6)
05109 Ethikkommission
Für alle Krankenanstalten ist eine für das gesamte Land zuständige "NÖ Ethikkommission" zur Beurteilung klinischer Prüfungen
von Arzneimitteln und von Medizinprodukten sowie vor Anwendung neuer medizinischer Methoden in den Krankenanstalten
eingerichtet. Den Mitgliedern gebührt für jede Beurteilung eines Antrages ein pauschaler Aufwandsersatz, der vom Antragsteller
zu tragen ist
NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl.9440 (§ 19e)
05110 Landessportrat
Der Landessportrat ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts, den Aufwand trägt das Land NÖ. Die Mitglieder erfüllen ihre
Aufgabe ehrenamtlich, sie haben jedoch Anspruch auf Ersatz der Barauslagen. Der Landessportrat vertritt vor allem die
Interessen des NÖ Sports und berät die Landesregierung in allen grundsätzlichen Fragen des Sports und der allgemeinen
Sportförderung.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
05113 Stabstelle GS7-IT
Ausgaben im IT-Bereich für alle NÖ Landespflegeheime und Landesjugendheime, die am Jahresende auf die jeweiligen Heime
umgebucht werden.
05121 Kinder- und Jugendanwalt; variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Die "NÖ Kinder- und Jugendanwaltschaft" ist ein Organ des Landes zur Beratung, Hilfe und Vermittlung sowie Information.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. 9270.
05123 Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB)
Zur Zusammenarbeit der Länder im Bauwesen wurde ein "Österreichisches Institut für Bautechnik" als gemeinnütziger Verein
eingerichtet, dessen Träger und Mitglieder die Länder sind. Die mit der Errichtung und dem Betrieb des OIB verbundenen, nach
Gegenrechnung mit den Einnahmen verbleibenden Kosten werden zwischen den Ländern nach dem Volkszahlschlüssel des
geltenden Finanzausgleichsgesetzes getragen. Mitte 2010 wurde eine ergänzende Art. 15a B-VG Vereinbarung im Landtag
beschlossen, mit der die EU-Verordnung Nr. 765/2008 über die Einrichtung einer Marktüberwachungsbehörde umgesetzt
wurde. Damit wurde das OIB als bundesweite Marktüberwachungsbehörde eingesetzt.
Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen bzw. Marktüberwachung
Beitrag zum Aufwand des Österreichischen Instituts für Bautechnik (gemeinsame Marktüberwachungsbehörde, Behörde für
bautechnische Zulassungen, technische Bewertungsstelle, Produktinformationsstelle, registerführende Stelle, Stelle zur
Führung von Verzeichnissen, Institution für die Vereinheitlichung der bautechnischen Vorschriften der Länder).
05124 Pflege- und Patientenanwalt, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Die NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft wahrt auch die Rechte und die Interessen der Patienten und pflegebedürftigen
Menschen in den NÖ Pflegeheimen.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), LGBl. 9200
05131 NÖ.Regional.GmbH
Gesellschafterzuschuss an die NÖ.Regional.GmbH (allgemeine Kostenabdeckung)
05132 Konsumentenschutzmaßnahmen
Auf Grund der gesamteuropäischen Entwicklung des Verbraucherschutzes sowie durch den weiteren Ausbau des
elektronischen Geschäftsverkehrs ist die Verantwortung jedes einzelnen Bundeslandes gefordert, Mittel für Konsumentenschutz
(entsprechende Beratung, Information und Aufklärungsarbeit) bereitzustellen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
05200 Prüfungstätigkeit durch Personal (ZG)
Gem. § 23 der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (BGBI. II Nr. 332/1997 idgF) sind für amtsärztliche Gutachten auf
Grund besonderer fachärztlicher oder verkehrspsychologischer Stellungnahmen sowie ärztlicher Nachuntersuchungen auf
Grund einer Befristung oder eines Entzuges der Lenkberechtigung vom zu Untersuchenden vor der Zuweisung zum Amtsarzt
an die Behörde Vergütungen zu entrichten.
Die Vergütungen sind zwischen der Gebietskörperschaft, die den Aufwand der Behörde zu tragen hat, und dem Amtsarzt im
Verhältnis 75 vH zu 25 vH aufzuteilen.
Die Verrechnung dieser Nebentätigkeit wird beim oa. Ansatz vorgenommen.
Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (BGBI. II Nr. 332/1997 idgF) (§23)
05201 Prüfungstätigkeit durch Personal
Vergütung für Lenkerprüfungen und Kraftfahrzeugüberprüfungen bzw. Vergütungen für amtsärztliche Gutachten über die
geistige und körperliche Eignung von Führerscheinwerbern. Entschädigung für die Mitarbeit bei der Zusammenstellung des
Amtskalenders, Entschädigung für Saalaufsichten, Vergütungen für Filmvorführer und Tanzlehrer.
Kraftfahrgesetz, BGBl.Nr.267/1967 idgF
Kraftfahrgesetz - Durchführungsverordnung, BGBl.Nr. 399/1967 idgF
05203 Prüfungskommissionen nach dem Jagdgesetz
Entschädigungen und Barauslagenersatz an Mitglieder der Prüfungskommissionen für die Prüfung für den Wachdienst zum
Schutze der Jagd und die Berufsjägerprüfung.
NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 68 Abs. 8 und § 70 Abs. 11)
NÖ Jagdverordnung, LGBl.6500/1 (§ 21)
05206 Spielautomatenüberwachung
Kosten der Spielautomatenüberwachung sowie bedarfsorientierte Qualitätssicherung und Evaluierung der gesetzlichen
Vorgaben mit den Schwerpunkten Jugend- und Spielerschutz im Bereich der Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten.
NÖ Spielautomatengesetz 2011, LGBl. 7071
05210 Fahrprüferprüfung
Vergütungen für Fahrprüferprüfer, welche die Befähigungsprüfungen zum Fahrprüfer abnehmen.
Einnahmen aus den Prüfungsgebühren gem. § 8 FSG-PV.
Fahrprüfungsverordnung (FSG-PV), BGBl. II 321/1997 idgF (§ 8 Abs. 8 und 9)
05211 Fahr(schul)lehrer-Prüfung (ZG)
Vergütungen für die Gutachtertätigkeit der Prüfer.
Einnahmen aus Prüfungsgebühren gem. § 66 KDV.
Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung (KDV 1967), BGBl. 399/1967 idgF (§ 66 Abs. 1 Z. 7 und 8 und Abs. 2)
05212 Fahrprüfungen (ZG)
Vergütungen für die Gutachtertätigkeit der Fahrprüfer, Ersatz für entgangene Dienstleistungen an Gebietskörperschaften,
Zeitaufwand bei verfallender Prüfungsgebühr, Deckung des Aufwandes (Organisation, Gebührenabrechnung,
Fahrprüferbestellung, Fahrprüferfortbildung).
Einnahmen aus Prüfungsgebühren gem. § 15 FSG-PV.
Fahrprüfungsverordnung (FSG-PV), BGBl. II 321/1997 idgF (§ 15 Abs. 1 bis 4)
05213 Fahrprüfungen, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Reisegebühren der Fahrprüfer, die dem Personalstand des Landes angehören.
05215 Ziviltechnikerprüfung (ZG)
Ziviltechnikerprüfung nach dem Ziviltechnikergesetz.
Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungstaxe ist die Entschädigung der Mitglieder der Prüfungskommission zu
bestreiten.
Ziviltechnikergesetz 1993, BGBl.Nr. 156/1994 idF BGBl. I Nr. 4/2013
05216 Schiffsführerprüfung (ZG)
Berufsprüfung nach dem Schifffahrtsgesetz.
Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungstaxe ist der Verwaltungsaufwand (25% der Prüfungstaxe), welcher auf
das Konto "Entschädigung für den Verwaltungsaufwand" abzuführen ist, einschließlich einer Entschädigung der Mitglieder der
Prüfungskommission (75% der Prüfungstaxe) zu bestreiten.
Die von den Prüflingen zu entrichtende Verwaltungsabgabe wird auf das Konto "Entschädigung für den Verwaltungsaufwand"
abgeführt.
Schifffahrtsgesetz, BGBl. I Nr. 62/1997 (§ 133)
05295 Eignungsprüfungen (ZG)
Vollziehung der Gewerbeordnung 1994 und der Berufszugangsverordnungen für die Durchführung der Eignungsprüfungen nach
dem Kraftfahrliniengesetz, dem Gelegenheitsverkehrsgesetz sowie dem Güterbeförderungsgesetz. Mit September 2008 wurde
vom BMVIT auf Grund der genannten Gesetze (Umsetzung einer EU-Richtlinie) eine Fahrerqualifizierungsnachweis-Prüfung
eingeführt. Aus der von den Prüflingen zu entrichtenden Prüfungsgebühr für Eignungsprüfungen ist der besondere
Verwaltungsaufwand einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die Mitglieder der Prüfungskommissionen zu
bestreiten.
Land Niederösterreich
Seite 242
Voranschlag 2016
05901 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-B)
05902 Behinderteneinstellungsgesetz (LAD2-A)
Das Land ist als Dienstgeber verpflichtet, auf je 25 Bedienstete mindestens einen begünstigten Behinderten (Grad der
Behinderung mindestens 50 v. H.) einzustellen. Wird diese Beschäftigungspflicht nicht erfüllt, ist alljährlich für das Vorjahr eine
Ausgleichstaxe an den Ausgleichstaxfonds zu entrichten. Der Fonds hat Rechtspersönlichkeit und wird vom Bundesministerium
für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vertreten; im Beirat des Fonds sind auch die Länder vertreten. Die Mittel des
Fonds sind zur Fürsorge für die begünstigten Behinderten, zur Ausstattung von geschützten Werkstätten usw. zu verwenden.
Behinderteneinstellungsgesetz, BGBl.Nr.22/1970 idgF
05903 Dienstkraftwagen
Den Mitgliedern der NÖ Landesregierung sowie den Präsidenten des NÖ Landtages gebührt ein Dienstwagen, für dessen
Benützung sie einen Beitrag leisten.
NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032 (§ 8)
Ausgaben für Betrieb und Instandhaltung der Dienst-PKW und -LKW, Versicherungen, Ankauf von Personen- und
Lastkraftwagen, Ausstattung, Aufwendungen für Ratenfinanzierungen, Ausgaben an öffentlichen Abgaben, Miet- und
Pachtzinsen, Dienstbekleidung.
Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial und Kraftfahrzeugen, Vergütungen von Schadensfällen, Kostenersätze für die
Benützung von Dienstkraftwagen, Kostenbeiträge.
05905 Amtshaftungsgesetz
Die Länder haften so wie der Bund, die Bezirke, die Gemeinden, sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts und die
Träger der Sozialversicherung nach den Bestimmungen des bürgerlichen Rechts für den Schaden am Vermögen oder an der
Person, den die als ihre Organe handelnden Personen in Vollziehung der Gesetze durch ein rechtswidriges Verhalten
schuldhaft zugefügt haben.
Amtshaftungsgesetz, BGBl.Nr.20/1949 (§ 1 Abs.1)
Vorsorge für Zahlungen nach dem Amtshaftungsgesetz.
05908 Fonds, sonstige Einrichtungen und Maßnahmen
Unterstützung von Fonds, Stiftungen, Gemeindevertreterverbänden, der Kommunalakademie Niederösterreich und sonstigen
Maßnahmen.
05911 Verbände und Vereine
Subventionen an Verbände und Vereine für Veranstaltungen, Investitionen und Aufwendungen usw.
Regierungsbeschluss vom 7.5.2013 (Fördervereinbarung 2014 - 2018 mit der NÖ Bergrettung)
Regierungsbeschluss vom 25.2.2014 (Fördervereinbarung 2014 - 2018 mit den NÖ Tierheimen)
05912 Heime, sonstige Maßnahmen
Subventionen für Renovierung, Ausbau und Instandhaltung von Schüler- und Studentenheimen zur Stützung der Heimpreise
sowie für Investitionen diverser privater Heime und Institutionen.
Kostenersätze zur Umsetzung des NÖ Suchtplanes.
Einnahmen aus Darlehensrückzahlung.
Gender Budgeting:
Da keine Daten zur Geschlechterverteilung bei den wohnhaften Studierenden vorliegen, werden entsprechende Daten erhoben.
Der Neu- und Umbau von Wohnheimen soll Kriterien des Gender Planning berücksichtigen.
05924 Kommunalakademie NÖ, Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Kostenersätze durch Gemeinden.
05927 NÖ Landschaftsfonds (ZG)
Das Land Niederösterreich als Träger von Privatrechten fördert Projekte und Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Gestaltung
der Landschaft.
Zweckgebundene Ausgaben zu den Einnahmen aus der Landschaftsabgabe bei 92255 ("Schotterabgabe").
05931 Vereine
Mitgliedsbeiträge an Vereine.
Gender Budgeting:
Das Land Niederösterreich ist als Gebietskörperschaft Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Organisationen.
Außerdem sind die verschiedensten Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung Mitglied bei Gesellschaften, Verbänden
oder Versammlungen.
Wenngleich auch die Vertretungen oftmals auf Grund von Wahlen zu den gesetzgebenden Körperschaften besetzt sind, zielen
die Aktivitäten und Leistungen dieser Organisationen in Richtung einer gleichmäßigen Unterstützung und Hilfestellung für die
Männer und Frauen im Bundesland Niederösterreich ab.
05942 Unvorhergesehene Ausgaben, sonstige
Vorjahr(e): Mehrausgaben aufgrund Lohnsteuerprüfung durch das Finanzamt Wien etc.
05950 Landeskliniken und -pflegeheime (LAD2-B)
Inanspruchnahme externer Berater.
05951 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (A)
Land Niederösterreich
Seite 243
Voranschlag 2016
05952 Gebührengesetz - Pauschalbeträge Land (B)
Mit Novellierung des Gebührengesetzes (BGBl. I Nr. 92/1999) treten pauschalierte Gebührentarife für Reisepässe, Passersätze,
Führerscheine und deren Änderungen oder Ergänzungen an die Stelle kumulierter Gebühren und Bundesverwaltungsabgaben.
Werden diese Dokumente von einer Landesbehörde ausgestellt, geändert oder ergänzt, so verbleibt ein den früheren
Bundesverwaltungsabgaben entsprechender Pauschalbetrag dem Rechtsträger dieser Behörde. Damit kommt es zu einer
Verschiebung von Verwaltungsabgaben (bei 92230) zu den hier veranschlagten Pauschalbeträgen.
Gebührengesetz 1957, BGBl. Nr. 267 idgF
05955 Verwaltungsmanagement
Kosten von Beratungsleistungen.
05956 Informations- u. Kommunikationstechn.,Leist.f.Externe (ZG)
Die Abteilung Landesamtsdirektion/Informationstechnologie erbringt Leistungen im Telefoniebereich für diverse Organisationen
im Wirtschaftszentrum Niederösterreich und Leistungen im Telefonie- und IT-Bereich für die NÖ Landesheime und die NÖ
Familienland GmbH. Weiters werden Leistungen im Bereich der Informationstechnologie für andere Bundesländer und die vier
Statutarstädte erbracht. Die daraus resultierenden Einnahmen und notwendigen Ausgaben werden unter diesem Budgetansatz
ausgewiesen.
05957 Informationstechnologie
Ausgaben für folgende Zwecke: Betrieb aller Systeme im Landhaus und auf den Bezirkshauptmannschaften. Erledigung von
Organisations- bzw. Analyseaufgaben durch Dienstleister, Anschaffung und/oder externe Erstellung von Software, neue
Systeme für eGovernment. NÖ Landeskommunikations- und Informationssystem (NÖ LAKIS), KFZ-ZulassungBehördenaufgaben und Schiffszulassung, Zahlungen an BRZ Ges.m.b.H. für Führerschein, Reisepass und Personalausweis
(Karte), Amtskassensystem Bezirkshauptmannschaften, neues System für Waffenregister und Fremdenpolizei, Wartungskosten
für Software, Server, Speichersubsysteme, Datensicherung, Kosten der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie der EU (GIS-Daten
für die Öffentlichkeit) und der Public Sector Information- (PSI-) Richtlinie der EU, Investitionen in den Schutz vor Angriffen aus
dem Internet und Betrieb dieser Systeme (Firewalls, Proxyserver, Malwareschutz, Netzwerkschutz), Neuanschaffungen und
Ersatzbeschaffungen von Hard- und Software (Server, Datenspeicher, Desktop-PCs, Laptops, Drucker, Multifunktionsgeräte),
Reparatur installierter Geräte, Upgrade für Software, Lizenzgebühren, Miete von Software, Chipkartenleser für Signaturkarte,
Signaturkarten, Schulungskosten.
Ausgaben für gemeinsame Bund/Länder-Vorhaben (zentrales Personenstandsregister, zentrales Gewerberegister,
Wochenendfahrverbot, Sondertransporte, einheitlicher Deliktskatalog der Länder). Zahlungen an das BMI für das zentrale
Personenstandsregister und das Staatsbürgerschaftsregister.
05958 Telekommunikation
Anlagen der Sprach- und Datenkommunikation (Telefonanlagen, Fax, lokale Vernetzung von Arbeitsplatzgeräten, Vernetzung
dezentraler Dienststellen untereinander und mit der Zentrale), Datenleitung zu Fremdsystemen (Bundessysteme und
gemeinsame Systeme der Länder), Datenleitung zwischen Landhaus und Ausweichsystem, Telearbeitsplätze,
Internetanbindung inklusive eigene Leitung für Streaming der Landtagssitzungen ins Internet, Vernetzung von
Speicherkomponenten, Wartungsgebühren für Anlagen der Sprach- und Datenkommunikation, Miete und Wartungsgebühren
für Bankomatgeräte, Grund- und Gesprächsgebühren bei Telekommunikationsanbietern (Festnetz und Mobilnetz), Datenkarten
und Datenübertragung im Mobilfunknetz.
05959 Zustellgebühren; Amt d. Landesreg., Bezirkshauptmannschaften
Ausgaben für Portogebühren und Betrieb von Postabfertigungsmaschinen (Frankier-, Falz- und Bindemaschinen).
Einnahmen aus Kostenersätzen.
05960 Kriegsgräberspendenfonds (ZG)
Ausgaben für Pflege der Kriegsgräber.
Zweckgewidmete Einnahmen aus Zinsenerträgen.
05967 Gemeindeberatung und Information
Mittel für Gemeindeberatung und Information, sowie Förderungsausgaben von maximal Euro 200.000,00 für die NÖ
Gemeindefinanzierungs-Beratungsgesellschaft mbH zur Deckung der Unkosten, die im Zusammenhang mit der Erfüllung des
Unternehmensgegenstandes - das ist die Erstellung von Risikoanalysen im Zusammenhang mit Finanzgeschäften von NÖ
Gemeinden - anfallen.
Regierungsbeschluss vom 9. November 2010
05969 Gemeindeservice (ZG)
Auswertungen im Interesse von Gemeinden.
05970 Gemeinderatswahlen
Kosten des Wahlverfahrens müssen, wenn sie bei den Gemeinden entstehen, von diesen getragen werden. Die sonstigen
Kosten des Wahlverfahrens trägt das Land.
Im Jahr 2016 finden in der Landeshauptstadt St.Pölten Gemeinderatswahlen statt. Weiters ist für mögliche Wahlen außerhalb
der Reihe im Landesbudget Vorsorge zu treffen. Die Landes-Hauptwahlbehörde führt neben den ihr sonst übertragenen
Aufgaben die Oberaufsicht über alle anderen Wahlbehörden. Für die Teilnahme an Sitzungen gebührt eine Entschädigung.
Wenn das Land Drucksorten beschafft, ersetzen die Gemeinden dem Land die Kosten.
NÖ Gemeinderatswahlordnung, LGBl. 0350
Verordnung über die Festsetzung der Höhe der Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen der Wahlbehörden, LGBl.
0350/3
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
05973 Bundespräsidentenwahl
Im Jahr 2016 findet die nächste Bundespräsidentenwahl statt. Die budgetierten Mittel werden für die Durchführung der
Bundespräsidentenwahl verwendet.
05974 Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsverfahren
Die Initiativ- und Beschwerderechte der Landesbürger und der Gemeinden beziehen sich auf Landesgesetzgebung (Verlangen
auf Erlassung, Abänderung oder Aufhebung von Landesgesetzen) und Landesvollziehung (Verlangen, dass Aufgaben besorgt
und Maßnahmen getroffen werden).
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art. 26: Landesgesetzgebung, Art. 46: Landesvollziehung)
NÖ Initiativ-, Einspruchs- und Volksbefragungsgesetz, LGBl.0060
05975 EU-Wahl
Vorjahr(e): Die budgetierten Mittel wurden für die Durchführung der EU-Wahl im Jahr 2014 verwendet.
05980 Projektvorbereitung
05985 Projektvorbereitung (ZG)
Vorsorge für die sorgfältige Vorbereitung und Kostenermittlung von Projekten, um möglichst genaue Entscheidungsgrundlagen
zu erhalten. Die Rückersätze von Planungsmitteln sind für die Vorbereitung weiterer Projekte zweckgebunden.
05981 Schloss Laxenburg
Beitrag zur Instandhaltung der historischen Substanz des Schlosses Laxenburg.
05991 Innerer Dienst; Öffentlichkeitsarbeit, Demoskopie
Ausgaben für Falter, Prospekte und Informationsmaterial im Sinne des Bürgerservices (Broschüren, Videos etc.) sowie
Versandkosten.
Einnahmen aus dem Verkauf verschiedener Publikationen der Schriftenreihe "NÖ Schriften".
05993 ARGE Donauländer
Allgemeine Kosten der Arbeitsgemeinschaft (besonderer Aufwand bei 38140).
05994 Verbindungsbüro Brüssel
Eine wichtige Aufgabe des Büros ist der Aufbau und Betreuung eines effizienten Kontaktnetzes zu den Europäischen
Institutionen, um laufend über aktuelle Entwicklungen in der EU informieren zu können.
Organisation bzw. Finanzierung von Veranstaltungen, Seminaren, Vorträgen, Präsentationen, Transporten, Versicherungen,
Gastgeschenken; Betreuung von Besuchergruppen.
05999 Tierschutzorganisationen
Ziel des Tierschutzes ist es, zu verhindern, dass Tieren durch Handlungen oder Unterlassungen ungerechtfertigt Schmerzen,
Leiden oder Schäden zugefügt werden. Förderungsmittel für Tierschutzvereine, NÖ Tierheime und den NÖ Tierschutzverband.
Tierschutzgesetz, BGBl. I Nr.118/2004
Versorgung der verbliebenen Primaten aus der Konkursmasse der Safari- und Abenteuerpark Gänserndorf GmbH.
Regierungsbeschluss vom 1.12.2009
NÖ Tierheimkonzept:
Langfristige Finanzierungsübereinkommen zur Errichtung der Viertelstierheime Krems, St.Pölten (Zubau), Wr. Neustadt und
Mistelbach (Dechanthof).
Regierungsbeschlüsse vom 3.7.2001 (TH Krems - Neubau), 19.9.2006 (TH St. Pölten - Zubau), 13.1.2009 (TH Wr. Neustadt Neubau) und 11.9.2012 (TH Mistelbach/Dechanthof - Neubau)
07000 Personalvertretung der Landesbediensteten
Die Personalvertretung besteht zum Zweck der beruflichen Vertretung der in einem öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen
Dienstverhältnis zum Land NÖ stehenden Personen, ausgenommen Landeslehrer (siehe 2070) und Bedienstete in Betrieben,
die ihre Vertretung nach dem Arbeitsverfassungsgesetz, BGBl.Nr.22/1974 idgF, wählen. Die P. wahrt und fördert die
beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen der Bediensteten des Landes NÖ; sie tritt
dafür ein, dass die zugunsten der Bediensteten geltenden Regelungen eingehalten und durchgeführt werden, wobei sie auf das
öffentliche Wohl Bedacht und auf die Erfordernisse eines geordneten, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Dienstbetriebes
Rücksicht zu nehmen hat.
Die P. ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts; ihr gehören die Bediensteten aller Dienststellen an. Organe der P. sind die
Dienststellenversammlung und die Dienststellenpersonalvertretung (DPV), die Zentralpersonalvertretung (ZPV) und ihr
Obmann, die Wahlkommissionen.
Die Kosten für die den Organen der P. zur Verfügung gestellten Räume und Bediensteten trägt das Land NÖ zusammen mit
den Kosten der jeweiligen Dienststellen.
Ausgaben für Inlandsreisen (u. a. zur Teilnahme an Schulungen und Weiterbildungen).
NÖ Landes-Personalvertretungsgesetz, LGBl.2001 (§§ 1 bis 3 und § 26)
08000 Pensionen (Verwaltung)
Die Veranschlagung der Pensionen der Verwaltung erfolgt aufgrund des absehbaren Bedarfs. Weitere Pensionen der
Verwaltung bei den Landeskliniken (siehe 85500 und 85700).
Beamte sind im Rahmen der Sozialversicherung nur kranken- und unfallversichert, nicht aber pensionsversichert. Sie leisten
einen Pensionsbeitrag und erhalten einen Ruhegenuss vom Dienstgeber.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Einnahmen aus den von den Beamten entrichteten monatlichen Pensionsbeiträgen.
Dienstpragmatik der Landesbeamten, LGBl.2200 (§ 54 Abs.1)
NÖ Landesbedienstetengesetz, LGBl. 2100 (§63 Abs.1)
Ersätze für vom Land ausgezahlte Ruhe- und Versorgungsgenüsse, Pensionsüberweisungen (angerechnete Dienstzeit) und
Überweisungsbeträge gemäß ASVG.
09001 Vorschüsse
Pensions- und Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung.
09002 Vorschüsse (ZG)
Zweckgebundener Verwaltungskostenbeitrag.
09102 Aus- und Weiterbildung - Kleinkindpädagoginnen
Kosten der Aus- und Weiterbildung für Kleinkindpädagoginnen.
09103 Aus- und Weiterbildung, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
09104 Aus- und Weiterbildung
Kosten der Aus- und Weiterbildungssysteme für Landesbedienstete. Einnahmen, z. B. Eigenleistungsbeiträge etc.
09110 Beamtenschulung
Ausgaben für die Schulung von Bediensteten.
Kostenbeiträge von Bediensteten anderer
Dienstprüfungen.
Gebietskörperschaften
für
die
Teilnahme
an
Vorbereitungskursen
für
09120 Dienstprüfungen
Aufgliederung im Voranschlag.
09150 Sozialpädagogen, Ausbildung; Beratung
Das Fachpersonal der sozialpädagogischen Einrichtungen des Landes muss für seine Aufgaben geeignet, entsprechend
ausgebildet und eingeschult sein.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl.9270
Kosten von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für das sozialpädagogische Personal der Landes-Jugendheime und
Beratungsleistungen.
09151 Krankenpflegefachdienst, Ausbildung
Das genehmigte Trainingsbudget ist für diverse Fort- und
Krankenpflegefachdienstes (DGKP) der Landespflegeheime vorgesehen.
Weiterbildungsmaßnahmen
des
ausgebildeten
Gender Budgeting:
Der Anteil der in den NÖ Landespflegeheimen beschäftigten Männer im Beruf des Krankenpflegefachdienst beträgt im
Verhältnis zu den in diesem Beruf ausgebildeten und beschäftigten Frauen rund 10%, was dem allgemeinen Prozentsatz dieses
Berufsbildes entspricht. Um diesem Ungleichgewicht entgegenzuwirken wird darauf geachtet, dass die Männerquote der das
Trainingsbudget anteilig zu Gute kommt, mindestens entspricht oder leicht übersteigt. Ziel ist es, hierzu verstärkt Informationen
hinsichtlich der Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten zu geben sowie role models durch bereits erfolgreich ausgebildete
Männer zu schaffen.
09152 Sozialhilfe, Ausbildung
Schulung, Aus- und Fortbildung des Fachpersonals, Honorare und Fahrtkosten für interne und externe Referenten,
Tagungsbeiträge, Literatur. Dieser Teilabschnitt unterliegt nicht der Verrechnung mit Gemeinden.
09410 Gemeinschaftspflege
Kostenbeitrag des Landes zu kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen der Landesbediensteten. Das Land
Niederösterreich gewährt allen Abteilungen des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung Kostenbeiträge zu
kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen, die auf Abteilungsebene organisiert werden und allen Frauen und Männern
im Landesdienst offen stehen.
Gender Budgeting:
Wenngleich auch auf Grund der angebotenen Programme kein Einfluss auf die Zielgruppe genommen werden kann, zielen die
Aktivitäten und Leistungen in Richtung einer gleichmäßigen Unterstützung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im NÖ
Landesdienst ab.
09430 SC Landhaus
Kostenbeiträge des Landes NÖ an eine Sporteinrichtung für die Landesbediensteten (Betriebssportvereinigung für die NÖ
Landesbediensteten).
09910 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-A)
09930 Zuwendungen, Belohnungen und Aushilfen (LAD2-B)
Siehe allgemeine Erläuterungen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
09920 Kinderbetreuung (ZG)
Vorjahr(e): Sachaufwand des Landhauskindergartens und der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes sowie
kostendeckende Beiträge der Eltern.
Ab 2015 bei 24008 veranschlagt.
16110 Landes-Feuerwehrschule Tulln
Die "NÖ Landes-Feuerwehrschule" in Tulln ist vom Land als Träger von Privatrechten eingerichtet. Sie ist eine Anstalt des
Landes, das den Betrieb finanziert. Die Aufgaben sind insbesondere Ausbildung sowie technische Überprüfung und Erprobung.
NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400
Verordnung über die NÖ Landes-Feuerwehrschule, LGBl.4400/10
Die Bedeckung des Abganges ist bei 16440 veranschlagt.
16112 Landes-Feuerwehrschule Tulln; Investitionen
Mit Grundsatzbeschluss der NÖ Landesregierung vom 11. Juni 2002 wurde der Neubau eines Schulungszentrums in Tulln
beschlossen. Die Finanzierung des Bauvorhabens erfolgt mittels Leasingfinanzierung. Der Landtag hat in seiner Sitzung v.
26.4.2007 die Gesamtkosten des Projekts "NÖ Landes- Feuerwehrschule und sonstige Einrichtungen" genehmigt.
16410 Freiwillige Feuerwehren (ZG)
Die Freiwillige Feuerwehr hat technisch so ausgerüstet zu sein (und so viele Mitglieder aufzuweisen), dass sie unter
Inanspruchnahme der ihr zur Verfügung stehenden Hilfeeinrichtungen und Geräte die ihr übertragenen Aufgaben erfüllen kann.
Die Mittel zur Besorgung der Aufgaben werden insbesondere durch Zuwendungen des Landes und Dritter sowie Kostenersätze
und Erträge aus Veranstaltungen aufgebracht.
NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400
Zuwendungen des Landes aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten der
Freiwilligen Feuerwehren.
16420 Landes-Feuerwehrverband (ZG)
Die Besorgung der Aufgaben der überörtlichen Feuerpolizei obliegt dem Land, das sich hierzu des NÖ LandesFeuerwehrverbandes bedient. Der NÖ Landes-Feuerwehrverband ist verpflichtet, überörtliche Brandschutzverordnungen
aufzustellen und der Landesregierung zur Genehmigung vorzulegen. Aufbringung der Mittel siehe Erläuterungen zu 16410.
NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400
Beitrag zur Geschäftsführung des NÖ Landes-Feuerwehrverbandes.
16430 Landesstelle für Brandverhütung (ZG)
Subvention zur Geschäftsführung der Landesstelle für Brandverhütung.
16440 Landes-Feuerwehrschule Tulln, Abgang (ZG)
Die Deckung des Abganges der Schule erfolgt aus dem Ertrag der Feuerschutzsteuer.
Siehe auch Erläuterungen zu 16110.
NÖ Feuerwehrgesetz, LGBl.4400
Verordnung über die NÖ Landes-Feuerwehrschule, LGBl.4400/10
16460 Freiwillige Feuerwehren, Unfallversicherung (ZG)
Beitrag des Landes für den Versicherungsschutz der Feuerwehrmitglieder.
16900 Einsatzopferfonds
Der "NÖ Einsatzopferfonds" wurde zur Unterstützung von bei ihrer Pflichterfüllung verunglückten Feuerwehrleuten, von bei
bestimmten Hilfs-, Rettungs- oder Katastropheneinsätzen verunglückten Personen sowie von versorgungsberechtigten
Hinterbliebenen errichtet. Der Fonds hat Rechtspersönlichkeit; seine Mittel werden durch Zuwendungen des Landes
aufgebracht.
NÖ Einsatzopfergesetz, LGBl.4470 (§ 4 Z 1)
Gender Budgeting:
Ziel ist es, bei Entfall anderer Versicherungsleistungen durch entsprechende Unterstützung (Gewährung von Beihilfen,
laufenden Zuwendungen und sonstigen im Einzelfall zielführenden Geld- oder geldwerten Leistungen) die materielle Existenz
der Hinterbliebenen sicherzustellen.
Der Fonds trägt zur Existenzabsicherung von Frauen und Kindern von Einsatzkräften bei und entspricht somit nationalen
Gleichstellungszielen.
Maßnahme: Weiterführung des Fonds, Information der entsendenden Stellen über eine Erhöhung des Frauenanteils im
Kuratorium.
16901 Feuerwehr und Zivilschutz, Betrieb
Die Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz ist als Nutzer gemäß Projekt "NÖ Landes-Feuerwehrschule und sonstige
Einrichtungen" in der NÖ Landes-Feuerwehrschule untergebracht. Die anteiligen Betriebskosten sind von der Abteilung zu
tragen.
17000 Katastrophendienst, allgemeine Angelegenheiten
Die Katastrophenhilfe umfasst Rettungs- und Hilfsmaßnahmen mit dem Ziel der Verhinderung, Beseitigung oder Minderung der
unmittelbaren Auswirkungen der mit einer Katastrophe verbundenen Personen- und Sachschäden. Die Aufgaben der
Katastrophenhilfe werden durch den Katastrophendienst besorgt. Die ungedeckten Kosten für Einsätze des
Katastrophenhilfsdienstes trägt das Land, das auch Entschädigungen für Schäden im Zusammenhang mit Einsätzen leistet.
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Voranschlag 2016
Gebühren für die Personenrufempfänger, Funkgebühren, Mobiltelefone, Entschädigungen für Ersatzmittel (z.B.
Sprengmittelersatz), Aus- und Weiterbildung der Katastrophenschutzhilfsdienste, der Führungskräfte und der
Sachverständigen, Ausgaben für die Grundlagenbeschaffung, Erstellung und Umsetzung von Katastrophenschutzplänen,
technische Ausstattung von behördlichen Einsatzstäben.
NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10, 11, 14, 14a, 15, 16), LGBl.4450
17900 Katastropheneinsatzgeräte, Feuerwehren (ZG)
Die Mittel des Katastrophenfonds werden für die Anschaffung bzw. Ausfinanzierung von Projekten, welche im entsprechenden
Beschaffungs- und Finanzierungsplan vorgesehen sind, sowie für Förderungen von Freiwilligen Feuerwehren gemäß NÖ
Feuerwehr-Ausrüstungsverordnung verwendet.
Bundesgesetz über Maßnahmen zur Vorbeugung und Beseitigung von Katastrophenschäden (Katastrophenfondsgesetz 1996),
BGBl.Nr.201/1996 idgF
17901 Warn- und Alarmsystem (ZG)
Zur raschen Warnung und Alarmierung der Bevölkerung in Katastrophen- und Krisenfällen wird ein vom Bund, von den Ländern
und von den Gemeinden gemeinsam zu errichtendes und betreibendes Warn- und Alarmsystem eingerichtet. Dieses
Warnsystem wird auf der Grundlage der bereits vorhandenen Feuerwehrsirenen ausgebaut und kann nicht nur zur Information
der Bevölkerung eingesetzt werden, sondern auch zur Alarmierung der Hilfsdienste. Die Auslösung der Zivilschutz- und
Feuerwehrsignale erfolgt von der Landeswarnzentrale aus zu den einzelnen akustischen Warneinrichtungen.
Die Vereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG über die Verwendung von Mitteln des Katastrophenfonds und die Einräumung
wechselseitiger Benützungsrechte an den Anlagen des Systems trat am 13. Februar 1988 in Kraft.
Bundesgesetz über Maßnahmen zur Vorbeugung und Beseitigung von Katastrophenschäden (Katastrophenfondsgesetz 1996),
BGBl.Nr.201/1996 idgF
Vereinbarung über ein Warn- und Alarmsystem, LGBl.0805
NÖ Alarmierungsverordnung, LGBl.4400/1
Das Land trägt aus diesen Mitteln die Kosten für die Errichtung, Erhaltung, Wartung und den Betrieb der Anlagen.
Die Mittel werden entsprechend dieser Vereinbarung zur Anschaffung von Sirenen, Errichtung und Ausstattung der
Bezirkszentralen, Instandhaltung, Refundierung von Vorleistungen und Vorfinanzierungen durch Gemeinden verwendet.
17903 Digitales Funknetz; Investitionen
Kostenanteil des Landes Niederösterreich für Errichtung und Betrieb des gemeinsamen digitalen Bündelfunknetzes der
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Die Investitionen erfassen die Errichtung bzw. Adaptierung von
Funkantennen, die Kosten für Betrieb und Wartung sowie die Geräteerstausstattung BOS. Digitales Pagernetz: Subvention für
die Erweiterung und den Betrieb des Pagernetzes durch Notruf 144 Ges.m.b.H.
NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10 und 11), LGBl. 4450
17904 Digitales Funknetz; Investitionen (ZG)
Einnahmen durch Einmietungen von Mobilfunkbetreibern in die durch das Land NÖ errichteten Standorte für das digitale
Bündelfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben.
NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10 und 11), LGBl. 4450
17906 EU,EFRE-Katastrophenschutz (ZG)
Vorjahr(e): Siehe Erläuterungen zu 02243.
18070 Zivilschutzverband NÖ
Beitrag zur Verbandsarbeit des NÖ Zivilschutzverbandes und zum Betrieb der NÖ Zivilschutzschule.
18081 Zivilschutz
Errichtung von Einrichtungen für den Zivil- und Katastrophenschutz. Organisation und Durchführung von
Katastrophenschutzübungen und deren Evaluierung; Organisation und Durchführung von Fachtagungen sowie
Informationsvorträgen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz; Anschaffung notwendiger Fachliteratur zum Thema Zivil- und
Katastrophenschutz; Errichtungs- und Betriebskosten für EDV-Katastrophenschutz-Verwaltungsprogramm; Ausgaben für den
Ankauf von katastrophen- und zivilschutzrelevantem Datenmaterial.
NÖ Katastrophenhilfegesetz (§§ 10, 11, 14, 15), LGBl.4450
20500 Kollegien usw., Pflichtschulen; Reisekosten
Erläuterung bei Personalausgaben (Verwaltung).
20501 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Bezüge
Bezug des amtsführenden Präsidenten und Vizepräsidenten des Landesschulrates für NÖ. Einnahmen aus Pensionsbeiträgen.
NÖ Landes- u. Gemeindebezügegesetz, LGBl.0032
NÖ Bezügegesetz, LGBl.0030
NÖ Schulaufsichts-Ausführungsgesetz, LGBl.5010
20502 Schulaufsicht, Pflichtschulen; Behörden
Als nachgeordnete Dienststellen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur üben in den Bundesländern die
Landesschulräte die Schulverwaltung und Schulaufsicht aus. Im Falle der Übertragung der Besorgung von Angelegenheiten der
Landesvollziehung an den Landesschulrat hat das Land dem Bund jenen Teil des Personal- und Sachaufwandes zu ersetzen,
der diesem hierdurch entsteht. Dieser Mehraufwand kann auf Grund einer Vereinbarung in jährlichen Pauschalbeträgen ersetzt
werden.
Bundes-Schulaufsichtsgesetz, BGBl.Nr.240/1962 idgF (§ 20 Abs.3)
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
2051 Gewerblicher Berufsschulrat
Der Gewerbliche Berufsschulrat (GBSR) besorgt Aufgaben, die dem Land als gesetzlicher Schulerhalter für die Berufsschulen
zukommen. Organe sind das Kollegium und der Obmann (Obmannstellvertreter).
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
20510 Gewerblicher Berufsschulrat, Amtsbetrieb
Die Geschäfte des gewerblichen Berufsschulrates werden durch das Amt des GBSR besorgt.
20511 Gewerblicher Berufsschulrat, variable Reisekosten
Die Mitglieder des Kollegiums des GBSR üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus; sie haben Anspruch auf Reisekostenvergütung
und Reisezulage.
20512 Gewerblicher Berufsschulrat, Aufwandsentschädigungen
Reisekostenentschädigungen und Sitzungsgelder für Mitglieder des Kollegiums des GBSR für NÖ.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl. 5000
20590 Schulaufsicht, land- und forstw. Berufs- und Fachschulen
Aufgrund der Aufhebung von § 50 des Land- und forstwirtschaftlichen Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes durch BGBl. Nr.
262/1978 und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass durch die Regelung des Art. 14a Abs.1 B-VG hinsichtlich der
Schulaufsicht über die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen die Gesetzgebung und Vollziehung Landessache sind,
wird der Personalaufwand der Bediensteten des Schulaufsichtsdienstes gesondert veranschlagt.
2070 Personalvertretung der Landeslehrer
Für die Landeslehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen, an Berufsschulen und an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und
Fachschulen hat das Land die Kosten der Personalvertretung zu tragen (Personalvertretung ohne Landeslehrer siehe bei
07000). Dazu gehören auch die Kosten von Inlandsreisen.
Bundes-Personalvertretungsgesetz, BGBl.133/1967 idgF (§ 29 Abs.1 und 2, § 42)
20800 Pensionen der Landeslehrer
Pensionsaufwand für die Landeslehrer an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen, an berufsbildenden Pflichtschulen
und an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen.
Der Bund ersetzt dem Land den Pensionsaufwand für die Landeslehrer in der Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen dem
Pensionsaufwand und den vom Land vereinnahmten Pensionsbeiträgen, besonderen Pensionsbeiträgen und
Überweisungsbeträgen.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 5)
20910 Behinderteneinstellungsgesetz (Landeslehrer)
Siehe Erläuterungen zu 05902.
20920 Bedienstetenschutz für Landeslehrer
Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und ärztliche Betreuung für Landeslehrer.
210 Allgemeinbildende Pflichtschulen, gemeinsame Kosten
Allgemeinbildende öffentliche Pflichtschulen sind Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnische Schulen. Das Land
ist gesetzlicher Schulerhalter für Sonderschulen und selbstständige Polytechnische Schulen mit landesweitem Schulsprengel.
Der gesetzliche Schulerhalter hat für die Kosten der Errichtung, Erhaltung und Auflassung der Schulen aufzukommen und für
die ordnungsgemäße Unterbringung Sorge zu tragen.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
21000 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Bezüge
Personalausgaben für Landeslehrer an allgemeinbildenden öffentlichen Pflichtschulen.
Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der unter seiner Diensthoheit stehenden Lehrer
(Landeslehrer) an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen 100% im Rahmen der genehmigten Stellenpläne.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1)
21001 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Vorschüsse
Pensions- bzw. Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung.
21002 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Sonstiges (ZG)
Vorjahr(e): Diese Einnahmen sind ab dem 1. August 2014 für Zwecke des Bedienstetenschutzes der Landeslehrpersonen an
Pflichtschulen zu verwenden.
NÖ Landeslehrpersonen-Diensthoheitsgesetz 2014, LGBl. 2600.
21003 Allgemeinbildende Pflichtschulen, Ersätze (ZG)
Allgemeinbildende Pflichtschulen können als ganztägige Schulen geführt werden. Werden vom Land Lehrer für die
Nachmittagsbetreuung beigestellt, so ersetzt der Schulerhalter dem Land den Aufwand.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
213 Sonderschulen
Sonderschulen sind allgemeinbildende öffentliche Pflichtschulen, gesetzlicher Schulerhalter ist das Land.
21320 Sonderschulen, sonstige
21321 Sonderschulen, sonstige; Investitionen
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
21322 Sonderschulen, sonstige (ZG)
Betriebsaufwand und Einnahmen aus Schulerhaltungsbeiträgen.
Investitionen: Leasingraten für den Um- und Zubau der Sonderschulen Hinterbrühl und Allentsteig und den Neubau der
Waldschule Wiener Neustadt, verschiedene Kleinprojekte.
Gender Budgeting:
Das Land NÖ kommt als gesetzlicher Schulerhalter für die Erhaltung der NÖ Landessonderschulen auf. Es stellt jene Lehrmittel
zur Verfügung, die nach dem Lehrplan für die betreffende Schulart erforderlich sind. Die Geschlechterverteilung der
SchülerInnen weist ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis aus. Die Lehrmittel stehen Schüler und Schülerinnen gleichermaßen
zur Verfügung.
Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und
Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann.
21910 Schul- und Kindergartenfonds, Beitrag
Zur Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände bei Erfüllung der ihnen als Erhalter von u.a. öffentlichen
allgemeinbildenden Pflichtschulen und öffentlichen Kindergärten obliegenden Aufgaben besteht der NÖ Schul- und
Kindergartenfonds.
NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz, LGBl.5070
21920 Schulen, sonstige
Vorjahr(e): Zuwendungen für Investitionen an private gemeinnützige Einrichtungen.
21950 Schulerhaltungsbeiträge
Für Schüler, die aufgrund einer Maßnahme der Jugendwohlfahrt im Schulsprengel wohnen und deren Hauptwohnsitz außerhalb
des Schulsprengels liegt, hat die Gemeinde des Hauptwohnsitzes den Schulerhaltungsbeitrag zu leisten. Sofern eine solche
verpflichtbare Gemeinde nicht festzustellen ist, kann das Land den Schulerhaltungsbeitrag leisten.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
220 Berufsbildende Pflichtschulen
Berufsschulen sind berufsbildende öffentliche Pflichtschulen, gesetzlicher Schulerhalter ist das Land.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
22000 Gewerbliche Pflichtschulen, Bezüge
Personalausgaben für die Landeslehrer an gewerblichen Pflichtschulen.
Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der unter seiner Diensthoheit stehenden Lehrer
(Landeslehrer) an berufsbildenden Pflichtschulen die Hälfte.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1)
22001 Gewerbliche Pflichtschulen, Vorschüsse
Pensions- bzw. Gehaltsvorschüsse, Gewährung und Rückzahlung.
22010 Gewerbliche Pflichtschulen, Erzieherdienste
Aufgliederung im Voranschlag.
22020 Landesberufsschulen
Betriebsaufwand und Einnahmen aus Schulerhaltungsbeiträgen.
22058 Landesberufsschulen, Ausbauprogramm
Der NÖ Landtag hat ein Ausbau- und Investitionsprogramm der NÖ Landesberufsschulen am 18. Februar 1993 und 16. März
1995 in Höhe von Euro 36.336.417,08 (S 500.000.000,--) genehmigt, ein weiteres Ausbauprogramm in Höhe von Euro
55.317.834,64 (S 761.190.000,--) und Qualifikationsmaßnahmen in Höhe von Euro 5.068.930,18 (S 69.750.000,--) am 24. Juni
1999 und am 1. Juli 2004 ein Bauprogramm und technisches Innovationsprogramm in Höhe von 50 Mio. Euro (exkl. Ust.). Am 1.
Oktober 2009 wurden vom NÖ Landtag ein weiteres Bauprogramm und technische Qualifikationsmaßnahmen in Höhe von 60
Mio. Euro (exkl. Ust.) genehmigt.
Diese Programme werden über Sonderfinanzierung abgewickelt.
Weiters erfolgt eine Sonderfinanzierung für Projekte des ehem. NÖ Berufsschulbaufonds.
Einnahmen aus jährlichen Bestandzinsen und Schulerhaltungsbeiträgen von Gemeinden (ehem. NÖ Berufsschulbaufonds).
22145 Landwirtschaftliche Fachschulen, sonstige Maßnahmen (ZG)
Ausgaben für Fremdleistungen (wie Laboruntersuchungen) zwecks Durchführung von Versuchen.
Einnahmen aus Versuchen.
22150 Landwirtschaftliche Fachschulen
22190 Landwirtschaftliche Fachschulen (ZG)
(Zusammenfassung der Teilabschnitte 22120 bis 22144 bzw. 22160 bis 22183)
Das landwirtschaftliche Schulwesen läuft nach einem Schulmodell mit den drei Positionen Modularisierung, Flexibilisierung und
Profilierung. Das modulare Ausbildungssystem, das den Schülern mehr Mitspracherecht und eine größere Auswahl und
Spezialisierung im Bildungsangebot ermöglicht, führt zu konstanten Schülerzahlen. Die Landwirtschaftlichen Fachschulen sind
traditionellerweise nicht nur Ausbildungsstätten, sondern auch regionale Zentren für landwirtschaftliche Weiterbildung und
Beratung. Zusätzliche Einnahmen aus Tätigkeiten, die über die hoheitliche Schulführung hinausgehen, werden dem
Schulbetrieb zur Verfügung gestellt.
22211 Höhere Lehranstalt Mödling
Land Niederösterreich
Seite 250
Voranschlag 2016
22212 Höhere Lehranstalt Mödling; Investitionen
Betriebsaufwand.
Investitionen: Zusatzmiete für Sanierung.
22900 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Bezüge
Personalausgaben für die Landeslehrer an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen.
Der Bund ersetzt dem Land von den Kosten der Besoldung (Aktivitätsbezüge) der Lehrer an land- und forstwirtschaftlichen
Berufs- und Fachschulen die Hälfte.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 4 Abs.1)
22903 Land- und forstw. Berufs- und Fachschulen, Ersätze
Vorjahr(e): Refundierung der Kosten der Unterrichtstätigkeit von land- u. forstwirtschaftlichen Lehrern an der landw.
Haushaltsschule Hochstraß.
22950 Landwirtschaftliche Fachschulen; Investitionen
Bei Sonderfinanzierungen sind die jährlichen Finanzierungsraten (Leasingraten) veranschlagt.
Lw. Fachschule Poysdorf - Sanierung
An der Landwirtschaftlichen Fachschule Poysdorf sind gravierende Schäden am Dach festgestellt worden. Weiters wurden
Brandschutzmaßnahmen vorgeschrieben. Die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen ergeben einen Betrag von Euro
300.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007.
Lw. Fachschule Edelhof - Um- und Zubau
Die Genehmigung des Um- und Zubaus durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 18. Mai 2006. Die Gesamtkosten
des Projektes betragen Euro 4.275.000,--.
Lw. Fachschule Edelhof - Errichtung Biomasseheizung
Die Genehmigung zur Errichtung einer Biomasseheizung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009.
Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 1.060.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten - Um- und Ausbau
Die Genehmigung des Um- und Zubaus durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 28. Jänner 1999. Die
Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 4.302.231,78.
Lw. Fachschule Gießhübl bei Amstetten - Garderoben und Verkaufsraum
Die Genehmigung für die Errichtung von Garderoben und einen Verkaufsraum durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte
am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 750.000,00 exkl. Ust.
Lw. Fachschule Hohenlehen - Um- und Ausbau
Die Genehmigung des Um- und Ausbaues durch die Niederösterreichische Landesregierung erfolgte am 8. September 1998.
Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 2.470.876,36.
Lw. Fachschule Hohenlehen - Sanierung Internat (Gärtnerhaus)
Die Genehmigung zur Sanierung des Internates durch die Niederösterreichische Landesregierung erfolgte am 7. Juni 2005. Die
Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 2.370.000,-- exkl. USt.
Lw. Fachschule Hohenlehen - Schlosssanierung u. Küchenneubau
Die Genehmigung für die Schlosssanierung und den Küchenneubau durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1.
Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 4.550.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Hollabrunn - Schulschwerpunkt Haustierhaltung
Die Genehmigung für den Zubau von Klassenräumen für den Schulschwerpunkt Haustierhaltung durch den Landtag von
Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 550.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Hollabrunn - Fernwärmeanschluss
Für den Fernwärmeanschluss sind bautechnische Maßnahmen erforderlich. Die Genehmigung für diese Maßnahmen erfolgte
durch die NÖ Landesregierung am 28. Mai 2013. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 150.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Krems - Sanierung
An der Landwirtschaftlichen Fachschule Krems sind die Fenster morsch und undicht und entsprechen nicht mehr dem K-Wert.
Die Sanierungsmaßnahme ergibt einen Betrag von Euro 350.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung
erfolgte am 8. Mai 2007.
Lw. Fachschule Krems - Weinkompetenzzentrum
Die Genehmigung für den Neubau eines Weinkompetenzzentrums durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1.
Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 6.300.000,00 exkl. Ust.
Lw. Fachschule Krems - Kanal- und Oberflächengestaltung
Für den Kanalanschluss und für die Oberflächengestaltung sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Die Genehmigung für diese
Maßnahmen erfolgte durch die NÖ Landesregierung am 25. Juni 2013. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro
170.000,00 exkl. Ust.
Lw. Fachschule Langenlois - Um- und Ausbau
Die Genehmigung des Ausbaues der Schule durch den Landtag von NÖ erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag
1985. Die Gesamtkosten betragen Euro 10.291.692,02.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Lw. Fachschule Langenlois - Sanierung des Wirtschaftsbetriebes
Der veraltete Wirtschaftsbetrieb bedarf einer Modernisierung und einer Verbesserung des Qualitätsstandards. Die
Gesamtkosten betragen auf Grund einer Grobschätzung Euro 2.180.185,03.
Lw. Fachschule Langenlois - Sanierung Dach
Das Dach am Schulgebäude ist sanierungsbedürftig. Die Gesamtkosten betragen auf Grund einer Grobschätzung Euro
1.100.000,-- exkl. Ust. wobei eine Fassadensanierung inklusive Wärmedämmung in den Kosten noch nicht enthalten ist.
Lw. Fachschule Mistelbach - Sanierung
Das Internat an der LFS Mistelbach entspricht nicht mehr dem heutigen Standard. Daher soll eine Generalsanierung (neue
Fenster, Türen, Balkonsanierung, Heizung- und Sanitärinstallationen sowie Einrichtung) durchgeführt werden. Die Küche ist
veraltet und entspricht nicht der Hygieneverordnung. Es werden dafür Euro 1.500.000,-- exkl. Ust. benötigt. Die Genehmigung
durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007.
Lw. Fachschule Mistelbach - Thermische Sanierung
Die Genehmigung für die thermische Sanierung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die
Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 750.000,00 exkl. Ust.
Lw. Fachschule Obersiebenbrunn - Um- und Ausbau
Der Landtag von NÖ hat in der Sitzung vom 11. Juli 1991 das Bauprojekt zustimmend zur Kenntnis genommen. Die
Gesamtkosten betragen Euro 7.888.854,17.
Lw. Fachschule Pyhra - Umbau und Sanierung Schulgebäude, Neubau Mehrzwecksaal
Der Landtag von NÖ hat in der Sitzung vom 24. Jänner 2008 das Bauprojekt zustimmend zur Kenntnis genommen. Die
Gesamtkosten betragen Euro 6.250.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Sooß - Sanierung
An der Landwirtschaftlichen Fachschule Sooß sind Schäden am Dach festgestellt worden. Die Sanierungsmaßnahmen ergeben
einen Betrag von Euro 300.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 8. Mai 2007.
Lw. Fachschule Tullnerbach - SZ Norbertinum
Die Genehmigung für die Errichtung eines Schulzentrums durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 4. März 2008. Die
Gesamtkosten betragen Euro 25.000.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Unterleiten - Sanierung
Die Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 19. September 2006. Die
Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 300.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Unterleiten - Schloss-Sanierung und Biomasseheizung
Die Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 14. August 2009. Die Gesamtkosten
des Projektes betragen Euro 1.479.600,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschule Warth
Die Genehmigung des Ausbauprojektes durch den Landtag von NÖ erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag 1985.
Das Projekt wurde um den Neubau des Stallgebäudes erweitert. Die Gesamtkosten betragen Euro 9.246.630,70.
Lw. Fachschule Warth - Generalsanierung
Die Genehmigung für die Generalsanierung durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1. Oktober 2009. Die
Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 7.860.000,00 exkl. Ust.
Lw. Fachschule Gaming - Küchenerweiterung
Die Küche an der LFS Gaming entspricht nicht der Hygieneverordnung. Es erfolgt eine Sanierung und ein Zubau mit
Gesamtkosten von Euro 1.400.000,-- exkl. Ust.; die Genehmigung durch die NÖ Landesregierung erfolgte am 15. Mai 2007.
Lw. Fachschule Ottenschlag - Lehrküchen und Fassade
Die Genehmigung für die Sanierung der Lehrküchen und der Fassade durch den Landtag von Niederösterreich erfolgte am 1.
Oktober 2009. Die Gesamtkosten des Projektes betragen Euro 1.060.000,-- exkl. Ust.
Lw. Fachschulen, sonstige Maßnahmen - Technische Geräte und Ausstattung
Die Genehmigung für technische Geräte und maschinelle Ausstattung für die weitere Modernisierung der Schulen samt Lehrund Versuchsbetrieben erfolgte am 1. Oktober 2009 durch den Landtag von Niederösterreich. Die Gesamtkosten betragen Euro
1.650.000,00 exkl. Ust. (im Bau- und Innovationsprogramm dreimal a Euro 550.000,00 exkl. Ust. enthalten).
230 Schulbetrieb, Förderung
Die Landesregierung hat zur Unterstützung der gesetzlichen Schulerhalter von allgemeinbildenden Pflichtschulen zur
Beistellung von Bildungsmedien sowie zur pädagogisch-fachlichen Beratung der Schulen und Lehrer und zur Unterstützung
eines digitalen Distributionsdienstes von Medien ein NÖ Medienzentrum und nach Bedarf Außenstellen einzurichten. Die
Erhaltung des NÖ Medienzentrums und der Außenstellen ist vom Land vorzufinanzieren und jährlich im Nachhinein auf die
beteiligten gesetzlichen Schulerhalter umzulegen.
Das Personal für bestimmte Aufgaben des NÖ Medienzentrums stellt das Land auf seine Kosten bei.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
23040 NÖ Medienzentrum, Personal (Verwaltung)
23050 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Bezüge
Aufgliederung im Voranschlag.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
23051 NÖ Medienzentrum, Personal (Landeslehrer); Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
23060 NÖ Medienzentrum, Erhaltung (ZG)
Beiträge zur Erhaltung des NÖ Medienzentrums und der Außenstellen.
NÖ Pflichtschulgesetz, LGBl.5000
23070 Private Pflichtschulen und Internate
Beitrag zur Abdeckung des Defizits privater Pflichtschulerhalter, das vom Bund gemäß Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962
idgF, nicht getragen wird.
23101 Projekte, Lehrerfortbildung
Unterstützung verschiedener Projekte im Pflichtschulbereich, sowie Tagungen, Kurse, Seminare, Arbeitsgemeinschaften,
Ferialveranstaltungen, Ankauf von pädagogischen Publikationen, Büchern und Zeitschriften.
23111 Lehrerschaft (landwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen)
Das modulare Schulsystem erfordert eine sehr ausgeprägte Profilierung der einzelnen Schulstandorte. Hierzu ergeben sich
oftmals Ausbildungsnotwendigkeiten für Einzelpersonen, die nicht mehr durch eigene Weiterbildungsveranstaltungen abgedeckt
werden können (zu teuer), sondern sinnhafterweise durch die Entsendung von bestimmten Lehrkräften zu Spezialkursen
abgedeckt werden müssen.
23200 Stipendien
Stipendien v.a. für SchülerInnen der Unterstufe der allgemeinbildenden höheren Schulen.
23201 Schülerbeaufsichtigung
Vorjahr(e): Beitrag des Landes zu den Kosten der Beaufsichtigung von Schülern an allgemeinbildenden öffentlichen
Pflichtschulen außerhalb des Unterrichtes.
24000 Kindergärten
Kindergarten ist jede Einrichtung, in der Kinder frühestens ab dem 2,5 Lebensjahr bis zum Schuleintritt (bzw. Ende des
Kindergartenjahres, in dem das 7. Lebensjahr vollendet wird) durch hierzu befähigte Personen wie gesetzlich vorgesehen
gebildet, erzogen und betreut werden.
Das Kindergartenpersonal besteht aus der Leitung des Kindergartens sowie einer oder mehreren KindergartenpädagogInnen,
KinderbetreuerInnen, interkulturellen MitarbeiterInnen bzw. Stützkräften.
Das Land fördert mit Bewilligung der Inbetriebnahme eines NÖ Landeskindergartens diesen für die Dauer seines Bestandes
durch die Beistellung der Leitung und der erforderlichen KindergartenpädagogInnen, Ausübung der Diensthoheit sowie Tragung
des Personalaufwandes für die geregelten Arbeitszeiten sowie einen Beitrag zum Personalaufwand für die erforderlichen
KinderbetreuerInnen.
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24001 Kindergarten - Transport
Vorjahr(e): Eltern und Gemeinden wird für die Beförderung von Kindern zum Kindergarten ein Beitrag zu den
Beförderungskosten gewährt, der nach der für die Aufteilung der Strukturhilfe an die Gemeinden maßgebenden
Finanzkraftkopfquote zu bemessen ist und je nach Quote höchstens ein Drittel bzw. ein Dreiviertel der Betriebskosten des für
die Beförderung in Anspruch genommenen Transportmittels beträgt.
24002 Kindergärten, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
24003 KinderbetreuerInnen
Vorjahr(e): Das Land fördert mit Bewilligung der Inbetriebnahme eines NÖ Landeskindergartens diesen für die Dauer seines
Bestandes mit einem Beitrag zum Personalaufwand (Aktivitätsaufwand) für jede/n erforderliche/n KinderbetreuerIn nach
Maßgabe des jeweiligen Landesvoranschlages.
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24004 Privatkindergärten
Privatkindergärten sind alle Kindergärten, die nicht öffentliche Kindergärten, d.s. die von Gemeinde oder Gemeindeverband
errichteten und erhaltenen Kindergärten, sind. Das Land darf den Erhalter eines Privatkindergartens entsprechend fördern.
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24005 EU,EFRE-INTERREG-Kindergarten (ZG)
Vorjahr(e): EU-Fördermittel für EU-Projekte.
24006 Kindergärten - Stützpädagogen
Landesleistung für Stützpädagogen.
24008 Kinderbetreuung (ZG)
Sachaufwand des Landhauskindergartens und der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes sowie
kostendeckende Beiträge der Eltern.
Bis 2014 bei 09920 veranschlagt.
24010 Heilpädagogischer Kindergarten
Sachaufwand des Heilpädagogischen Kindergartens.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
24011 Aus- und Weiterbildung (ZG)
Kosten der Aus- und Weiterbildung des Betreuungspersonals der Horte und Tagesbetreuungseinrichtungen sowie deren
kostendeckende Beiträge.
24013 Kindergartenversuche und -projekte
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24015 Kindergartenbeitrag
Das Land hat der Gemeinde die Kosten für eine Person zu ersetzen, die gemäß § 26 Abs. 2 eingesetzt war, wenn ein/e
KindergartenpädagogIn vom Dienst abwesend war und seitens des Landes kein Ersatz gestellt wurde.
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24016 Kindergarten, Nachmittagsbetreuung
Förderung an Erziehungsberechtigte zum Kostenbeitrag für die Nachmittagsbetreuung ihrer Kinder.
NÖ Kindergartengesetz, LGBl.5060
24020 Kindergarten - EU-Projekte
Abwicklung von EU-Projekten im Rahmen der Interkulturellen Bildung für Kinder, Schüler und Pädagogen zur
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
24100 KindergartenpädagogInnen
Material für SonderkindergartenpädagogInnen und KindergarteninspektorInnen.
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Sport und außerschulische Leibeserziehung
Da Sport eine wichtige Rolle bei der Erhaltung der Gesundheit, der moralischen und körperlichen Erziehung und der Förderung
der internationalen Verständigung spielen sollte, fördert das Land NÖ als Träger von Privatrechten insbesondere Sportstätten
und Sportgeräte, Ausbildung und Betreuung, Veranstaltungen usw.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26100 Besondere Sportförderung - Leistungszentren
26101 Besondere Sportförderung - Leistungszentren (ZG)
Bundessportzentrum Südstadt - BSFZ Südstadt: Mietkosten für Räumlichkeiten (Mietvertrag abgeschlossen zwischen der BSZF
Südstadt GmbH und dem Land NÖ) und Benützungsgebühren für Sportanlagen zu Gunsten NÖ Sportvereine (jährliche,
saisonale Benützungsübereinkommen abgeschlossen zwischen der BSFZ Südstadt GmbH und dem Land NÖ)
NÖ Landessportschule in St. Pölten - Betriebs- u. Instandhaltungskosten, incl. aller Ausbaustufen bis 2016 (Fördervertrag
abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der NÖ. Landes-Sportschulanlagenbetriebsgesellschaft m.b.H (aktuell:
SPORTZENTRUM Niederösterreich GmbH), wirksam ab 1.1.2013; genehmigt mit Beschluss der NÖ Landesregierung vom
02.10.2012)
Unterstützung von NÖ Vereinen für Trainingsaufenthalte im Schulschiheim Hochkar (aktuell: HÖHENTRAININGSZENTRUM
Niederösterreich)
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26111 Jugendsportausbildungs- und Trainingszentren
Jugendausbildungs- und Leistungszentren sind nach dem NÖ Sportgesetz besonders förderungswürdig.
Das Land NÖ fördert den Betrieb von vereinsoffenen und vom zuständigen Sportfachverband strategische anerkannte
Nachwuchstrainingszentren und Stützpunkte, die von einem Sportfachverband selbst oder Trägerverein betrieben werden.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26120 NÖ Landessportschule St. Pölten
Das Land NÖ sorgt dafür, dass in St. Pölten eine Landessportschule geführt wird. Die Aufgaben der Schule sind insbesondere
die Einrichtung von Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten, vor allem für den Spitzensport sowie die Vorsorge für
Unterbringung und Betreuung von Jugend- und Spitzensportlern, ferner Unterstützung von Einrichtungen und Veranstaltungen.
Die Genehmigung des Neubaus erfolgte mit dem Beschluss des Landtages von NÖ über den Voranschlag 1989 mit
Gesamtkosten von Euro 16.714.751,86 (Preisbasis 1. Juli 1988).
Die NÖ Landesregierung hat am 27. April 1993 die 2. Ausbaustufe - Sanierung Hallendach - Flachdach südlicher Flügel des
NÖ Fußballverbandes (Euro 3.633.641,70), am 28. Februar 1995 die 3. Ausbaustufe - Tennis Center Court (Euro 726.728,34)
und am 24. März 2000 und 6. Juni 2000 die 4. Ausbaustufe - Windschutz (Euro 1.220.903,60), am 2. Juli 2002 und am 23.
Jänner 2003 die 5. Ausbaustufe - Ballsporthalle (Euro 3.630.628,90),
am 3. Dez. 2002 die 6. Ausbaustufe Garderobenanlagen und Seminarräumlichkeiten (Euro 935.000,--), am 12. April 2005 die Verbesserung der 1. Ausbaustufe
Austausch Geräteturnboden (Euro 235.000,--), am 5. Juli 2005 das Kunstrasenspielfeld (Euro 628.837,50) und am 7. März
2006 die Hallendachsanierung - Veranstaltungshalle (Euro 310.000,--) genehmigt.
Der NÖ Landtag hat am 18. Mai 2006 die 7. Ausbaustufe - Eishalle (Euro 6.830.000,--) genehmigt.
Die NÖ Landesregierung hat am 15. Mai 2007 die Verbesserung der 1. Ausbaustufe - Allg. Infrastruktur (Euro 300.000,--)
genehmigt.
Der NÖ Landtag hat am 20. November 2008 die 8. Ausbaustufe - Stadion (Euro 9.846.364,--) genehmigt.
Die NÖ Landesregierung hat am 29. Juni 2010 die 9. Ausbaustufe - Instandsetzungen, Umbau Tennisarena bzw.
Veranstaltungshalle (Euro 1.877.045,--) und am 10. Mai 2011 die 10. Ausbaustufe - Gymnastikhalle (Euro 3.586.000,-)
genehmigt.
Die NÖ Landesregierung hat am 12. Juli 2011 die Ausbaustufe 8.1. - Errichtung einer Photovoltaikanlage, Dachanlage Stadion
St. Pölten (Euro 1.598.560,--) genehmigt.
Die NÖ Landesregierung hat am 09. Juli 2013 die Ausbaustufe 9.1. - Errichtung eines zweiten Kunstrasenplatzes (Euro
800.000,--) genehmigt.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
26901 Sportstättenbau
Das Land NÖ unterstützt den Erwerb, die Errichtung und die Erhaltung von Sportstätten, insbesondere die Neuerrichtung und
die Umgestaltung und Sanierung von Sportanlagen von NÖ Vereinen und Gemeinden. Als Sportstätten gelten alle Anlagen in
NÖ, die eine Mindestfläche aufweisen und von Vereinen und NÖ SportlerInnen zur Sportausübung genutzt werden.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26903 Sportgeräte
Das Land NÖ fördert die Anschaffung von kostenaufwendigen, wettkampfgerechten Sportgeräten, die für einen geregelten
Sport- und Wettkampfbetrieb einer bestimmten Sportart unbedingt notwendig sind und von einem breiten Personenkreis in
dieser Sportart langfristig genutzt werden können. Fördernehmer können NÖ Verbände, NÖ Vereine und NÖ Gemeinden sein.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26905 Spitzensport
Das Land NÖ hat den Spitzensport zu fördern. Die Unterstützung der Spitzensportleistungen von NÖ Sportteams im
österreichweiten Wettkampfbetrieb ist vorgesehen.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
Beschluss der NÖ Landesregierung vom 12.07.1988
Gender Budgeting:
Spitzensportvereine (Damen- und Männerteams) in verschiedenen Sportarten werden nach bestimmten Fördersätzen gefördert,
wobei die Fördersätze für Damenteams in der jeweiligen Sportart generell niedriger sind als für die Männerteams. Um eine
Gleichbehandlung von Damen- und Männerteams bei gleichen Voraussetzungen sicherzustellen, ist darauf zu achten, dass die
Förderkriterien für Damen- und Männerteams neutral definiert werden. Vorhandene nationale und internationale
sportartspezifische Vergleichsdaten sind dabei zu berücksichtigen.
Ziel ist es, zu einer Gleichstellung von Damen- und Männerspitzensportteams bei gleichen Voraussetzungen zu kommen und
damit geschlechtsspezifische Unterschiede abzubauen. Der Schwerpunkt zur Erreichung dieser Gleichstellung liegt in der
Evaluierung der bestehenden Förderung sowie in der Entwicklung von geschlechtsneutralen Förderkriterien und deren
Umsetzung in einer geschlechts-sensiblen Budgetierung.
26907 Sportveranstaltungen
Das Land NÖ hat Sportveranstaltungen von überörtlichem Interesse und die Pflege internationaler Kontakte zu fördern.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26909 Sportland NÖ I
Vertrag "Sportland NÖ I/Programm Spitzensportsponsoring", abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der NÖ Werbung
GmbH, zur Umsetzung eines Konzeptes zur Konzentration der Sponsoringaktivitäten für NÖ SpitzensportlerInnen,
Spitzensportteams sowie für Spitzensportevents in NÖ durch Vernetzung von Sport, Wirtschaft, Tourismus, Medien und
Gesellschaft, wobei die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung durch Sportlandesmittel und wegen der regionalwirtschaftlichen
Dimension auch durch Regionalisierungsmittel erfolgt.
Gender Budgeting:
Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, Sportvereine (Damen- und Männerteams) sowie Spitzensportveranstalter in
verschiedenen Sportarten werden nach geschlechtsneutralen sportartspezifischen Kriterien gesponsert. Die Sponsoringkriterien
sind für Frauen und Männer neutral definiert und umgesetzt. Vorhandene nationale und internationale sportartspezifische
Vergleichsdaten wurden dabei berücksichtigt.
Das Ziel einer Gleichstellung von Damen- und Männerspitzensport bei gleichen Voraussetzungen und damit des Abbaus von
geschlechtsspezifischen Unterschieden ist erreicht. Geschlechtsneutrale Sponsoringkriterien und deren Umsetzung in einer
geschlechtssensiblen Budgetierung sind erreicht.
26910 Sportland NÖ II
Vertrag "Sportland NÖ II/Programm Breiten- und Gesundheitssportinitiativen", abgeschlossen zwischen dem Land NÖ und der
NÖ Werbung GmbH, zur Umsetzung eines Konzepts mit umfassenden Aktivitäten und Projekten zum Themenspektrum
Breiten - und Gesundheitssport in Zusammenarbeit mit den NÖ Dach- und Fachverbänden.
26911 Sportvereine und -verbände
Förderung der Administration der NÖ Dach- und Fachverbände.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26912 Sportförderung, Jugendverbände
Die Förderung von NÖ Jugendverbänden wird nach einem Beschluss des NÖ Landessportrates durchgeführt.
26930 Sportförderung (ZG)
30% des Erträgnisses der Rundfunkabgabe sind für Zwecke des NÖ Sportgesetzes sowie zur Förderung der Errichtung und
Erhaltung von Sportstätten des Landes NÖ zu verwenden.
NÖ Rundfunkabgabegesetz, LGBl. 3610
Beitrag an den NÖ Spitzensportförderungsfonds für die "NÖ TOP SPORT Aktion".
Beschluss der NÖ Landesregierung vom 17.9.1991(Grundsätze für das Sportförderungsmodell für Spitzensportlerinnen und
Spitzensportler)
Gender Budgeting:
Siehe 1/26905 Spitzensport und 1/26909 Sportland NÖ I.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
26980 Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau
Das Land NÖ ist neben den anderen Bundesländern und dem Bund Mitglied des Österreichischen Instituts für Schul- und
Sportstättenbau (ÖISS – Fachinstitut für Planungsfragen für Schul- und Sportstättenbau). Gemäß Stiftungsurkunde sind
Mitgliedsbeiträge vorgesehen.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26990 Landesmeisterschaftsmedaillen
Nach Beschlussfassung des NÖ Landessportrates sind NÖ Landesmeisterschaftsmedaillen an Einzelsportlerinnen und
Einzelsportler, Teams sowie Vereine, die eine NÖ Landesmeisterschaft der Allgemeinen Klasse erworben haben, zu verleihen.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26992 Trainereinsatz
Das Land NÖ fördert nach einem Beschluss des NÖ Landessportrates den Einsatz von Sportlehrerinnen und Sportlehrer,
geprüften LehrwartInnen, Instruktorinnen und Instruktoren sowie Trainerinnen und Trainer der NÖ Sportdach- und
Fachverbände.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26993 Jugendsport
Die Förderung dient der besonderen Unterstützung des außerordentlichen Vereins- bzw. Verbandsjugendleistungssports, der
über die klassische Jugendbetreuung hinausgeht.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26994 Behinderten- und Versehrtensport
Das Land NÖ stellt öffentliche Mittel dem NÖ Versehrtensportverband für die Durchführung von Projekten und Maßnahmen im
Bereich des Behinderten- und Versehrtensports zur Verfügung.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
26995 Gesundheits- und Seniorensport
Das Land NÖ fördert entsprechend den Zielen des NÖ Sportgesetzes NÖ Sportvereine und Sporteinrichtungen im
Gesundheits- und Seniorensport.
NÖ Sportgesetz, LGBl. 5710
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Erwachsenenbildung
Das Land hat, als Träger von Privatrechten, die Erwachsenenbildung und das Volksbüchereiwesen zu fördern. Gefördert
werden Einrichtungen und Tätigkeiten, die im Sinne einer ständigen Weiterbildung die Aneignung von Kenntnissen und
Fertigkeiten sowie der Fähigkeit und Bereitschaft zu verantwortungsbewusstem Urteilen und Handeln und die Entfaltung der
persönlichen Anlagen zum Ziele haben.
Gesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Landesmitteln, LGBl. 5300
Art. 15a B-VG-Vereinbarung Initiative Erwachsenenbildung
Art. 15a B-VG Vereinbarung Qualitätsrahmen für die Erwachsenenbildung Ö-Cert
27900 Erwachsenenbildung
Finanzierung des Verbandes Niederösterreichischer Volkshochschulen, des Bildungs- und Heimatwerkes Niederösterreich, des
Katholischen Bildungswerkes der Diözese St. Pölten, des Katholischen Bildungswerkes der Erzdiözese Wien (jeweils mit
mehrjährigen Förderverträgen) und anderer Einrichtungen, sowie von Büchereien und der Bibliothekstantieme. Finanzierung
des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Gesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Landesmitteln, LGBl. 5300
Art. 15a B-VG Vereinbarung Initiative Erwachsenenbildung
Abgeltung der Autorenurheberrechte.
Vertrag zwischen Bund/Bundesländern und Verwertungsgesellschaften aus dem Jahr 1996
Urheberrechtsgesetz idF BGBl. I Nr. 58/2010
Geschäftsbesorgungsvertrag
27901 Gesellschaft für politische Bildung
Beitrag an die Österreichische Gesellschaft für politische Bildung.
28300 Landesarchiv
Ausgaben für den Betrieb des NÖ Landesarchivs.
Das NÖ Landesarchiv verwahrt die wertvollen Archivbestände des Landes, macht sie für interessierte BürgerInnen und die
Forschung gleichermaßen zugänglich, dient der Rechtssicherung und versteht sich als wissenschaftliche Einrichtung des
Landes Niederösterreich.
Die Mittel werden vor allem für konservatorische Maßnahmen, für die digitale Sicherung und Erschließung des physischen wie
elektronischen Archivgutes, für die Beratung der Gemeindearchive, dann im Bereich der Erwachsenenbildung (Kurse und
Workshops), der Archivpädagogik und für den wissenschaftlichen Projektbetrieb verwendet. Um die Leistungsfähigkeit des
Servicebereiches zu steigern, sind weitere Anschaffungen für die Medienstelle und für den Benutzerbereich notwendig.
28305 Institut für Landeskunde
Ausgaben für Betrieb und Veranstaltungen des Institutes.
Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen und aus der Veranstaltung von Symposien.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
28306 Fachveranstaltungen und Projekte (ZG)
Vorjahr(e): Das NÖ Institut für Landeskunde führt im Rahmen ihres Veranstaltungs- und Projektbetriebes, teilweise auch mit
Kooperationspartnern, größere Tagungen, Workshops und Schulungen durch, bei denen zweckgebundene Einnahmen aus
Tagungsbeiträgen, Firmenpräsentationen, Produktpräsentationen und Inseraten in Tagungsbroschüren anfallen. Diese
Einnahmen werden für Ausgaben des Veranstaltungs- und Projektbetriebes verwendet.
28310 NÖ Zentrum für Migrationsforschung
Das NÖ Landesarchiv ist für den Betrieb des NÖ Zentrums für Migrationsforschung verantwortlich. Der veranschlagte Betrag
enthält die Personal- und Projektkosten für diese Forschungsstelle.
28400 Landesbibliothek
Ausgaben für den Betrieb der NÖ Landesbibliothek.
Die Niederösterreichische Landesbibliothek ist die Universalbibliothek des Landes Niederösterreich, zugleich auch die
Amtsbibliothek der NÖ Landesverwaltung, versteht sich als öffentlich zugängliche Serviceeinrichtung für die Landesbürger und
besitzt einen wissenschaftlich-landeskundlichen Schwerpunkt. Zu ihren unverzichtbaren Leistungen zählen der kontinuierliche
Bestandsaufbau, die Erschließung, Erhaltung und Verfügbarmachung ihrer Bestände als kulturelles Erbe ebenso wie deren
Bereitstellung für Benutzung und Entlehnung, nationale und internationale Fernleihe. Zur Bewahrung und Vermittlung des
kulturellen Erbes führt die NÖ Landesbibliothek Digitalisierungsprojekte, Publikationsvorhaben und Veranstaltungen (Lesungen,
Ausstellungen, Präsentationen usf.) durch.
28410 Leseförderung
Maßnahmen und Angebote zur Förderung von Leselust und Leseleistung, um dem sekundären Analphabetismus
entgegenzuwirken und Kinder in ihrem Leselernprozess zu fördern und in ihrem Leseverhalten zu stärken.
Förderungsausgaben an die Kultur Region Niederösterreich GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 559.000,--.
28420 Kreativitätsförderung
Maßnahmen und Förderungen zur nachhaltigen Entwicklung kreativer, intellektueller und motivatorischer Potenziale in allen
menschlichen Ausdrucksformen, insbesondere die Förderung von Kreativität und Begabungen.
Förderungsausgaben an die Kultur Region Niederösterreich GmbH bis zu einer maximalen Höhe von Euro 1.300.000,--.
2. Zusatzvereinbarung vom 17.12.2013 zum Fördervertrag vom 27.7.2007
3. Zusatzvereinbarung vom 20.1.2015
28502 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude
Betriebs- und Reinigungskosten.
28503 Landesmuseum und Außenstellen, Gebäude; Investitionen
Kulturdepot Hainburg und Karikaturmuseum Krems (Leasingrate).
28902 Wissenschaft
Beiträge an wissenschaftliche Einrichtungen wie die Wittgenstein-Gesellschaft, das Konrad Lorenz-Institut für Evolutions- und
Kognitionsforschung, die Österreichische Akademie der Wissenschaften, den Verein für Landeskunde von Niederösterreich,
das Institut für Realienkunde in Krems/Donau, das Institut für jüdische Geschichte Österreichs, das Institut für den Donauraum
und Mitteleuropa, die Österreichische Forschungsgemeinschaft, die Wasserkluster Lunz-Biologische Station GmbH usw. sowie
die Förderung von allgemeinen wissenschaftlichen Projekten bzw. wissenschaftlichen und wissenschaftsvermittelnden Arbeiten
auf internationaler, regionaler und lokaler Ebene.
28903 Institute of Science and Technology - Austria
Die Neuschaffung des Institute of Science and Technology - Austria erforderte eine Regelung der Pflichten und Rechte von
Bund und Land Niederösterreich durch eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG.
Das Land Niederösterreich bedient sich zur Erfüllung dieser Verpflichtungen der FM-Plus GmbH (siehe 28966).
Beschluss des NÖ Landtages vom 4. April 2006 und 6. Juli 2012
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb
des Institute of Science and Technology - Austria.
Fördervertrag vom 9.12.2008
Vereinbarung vom 17.12.2013
2896 Tertiärer Bildungsbereich
Aufwand für Forschung, Lehre und Weiterbildung im tertiären Bereich inklusive der damit verbundenen Verwaltungs- und
Vermittlungsnotwendigkeiten.
28960 Donau-Universität Krems / Campus Krems
Der Universität für Weiterbildung (Donau-Universität Krems) obliegt die wissenschaftliche Lehre und Forschung in den ihr
übertragenen Bereichen.
Finanzierung weiterer Einrichtungen am Campus Krems.
Bundesgesetz über die Errichtung des Universitätszentrums für Weiterbildung mit der Bezeichnung Donau-Universität Krems,
BGBl.Nr.269/1994 idgF (§ 2 und § 25 Abs.3)
Universitäts-Studiengesetz, BGBl. I Nr.48/1997 (§§ 2 und 3)
Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004)
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Am 21. Mai 1994 ist die Vereinbarung zwischen Bund und Land über die Donau-Universität in Kraft getreten. Der Bund trägt den
Personalaufwand (ohne Hauspersonal), den laufenden Sachaufwand (ohne Instandhaltungs- und Gebäudebetriebsaufwand)
und den Investitionsaufwand (Geräte usw.) ohne Ersteinrichtung. Das Land stellt die betriebsbereite Liegenschaft mit
Ausstattung zur Verfügung, übernimmt den Ersatz- und Erneuerungsaufwand in technologisch jeweils aktueller Form und den
Instandhaltungs- und Gebäudebetriebsaufwand einschließlich Hauspersonal.
Das Land Niederösterreich bedient sich zur Erfüllung dieser Verpflichtungen der FM-Plus GmbH (siehe 28966).
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb des Universitätszentrums für Weiterbildung (DonauUniversität Krems), LGBl.0811 mit Konkretisierung vom 30.4.2002
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Land Niederösterreich über den Ausbau des
Universitätszentrums (2004)
Förder- und Kooperationsvertrag vom 4.11.2014 (Donau Universität Krems)
28961 NÖ Landesakademie
Die NÖ Landesakademie hat folgende Arbeitsfelder für das Land Niederösterreich wahrzunehmen:
1. Leitbild- und Zukunftsarbeit
2. Management innovativer Bildungs- bzw. Landesentwicklungsprojekte
3. Dokumentation und Wissensmanagement
4. Fort- und Weiterbildung im Sinne lebensbegleitenden Lernens.
Die Finanzierung der NÖ Landesakademie erfolgt außer durch Finanzierungsbeiträge des Landes, durch eigene Einnahmen
sowie Beiträge von Sponsoren, Kostenersätze und sonstige Drittmittel.
Stipendien im nichttertiären Bildungsbereich und Angebote im Bereich Talente- und Sprachförderung.
Gesetz über eine NÖ Landesakademie, LGBl. 5100 (§ 12)
28962 Wissenschaftsbereich, Investitionen
Leasingraten für Donauuniversität Krems, IMC, Karl Landsteiner Privatuniversität (KL) und Institute of Science and Technology Austria (IST).
Nachtrag zum Grundsatzübereinkommen vom 7.7.2009 - Beschluss vom 27.1.2009 (IMC).
Regierungsbeschluss vom 28.5.2013 (IST)
Regierungsbeschluss vom 26.6.2012 (KL)
28963 Stipendien und Förderungen
Abwicklung unter Beteiligung der NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH.
Geschäftsbesorgungsvertrag vom 20.5.2014
28964 NÖ Forschungs- und Bildungs GmbH; Fachhochschulen
Beitrag des Landes für die Studienplatzförderung von Fachhochschul-Studiengängen.
Siehe auch VS 1/28965.
Gender Budgeting:
Die für das NÖ Fachhochschulwesen budgetierten Mittel werden auf Basis einer Studienplatzfinanzierung bereitgestellt. Sie
kommen einerseits den Studentinnen und Studenten zu Gute, andererseits sind damit auch beschäftigungspolitische Effekte im
Sinne der Schaffung bzw. der Sicherung zahlreicher Arbeitsplätze in den Fachhochschulen verbunden.
Im Sinne eines gleichberechtigten Zugangs für Frauen und Männern zu öffentlichen Leistungen bzw. im Sinne der Erweiterung
der Geschlechterrollen und -normen für Frauen und Männer werden insbesondere in den technischen Studiengängen
Maßnahmen gesetzt, um eine Annäherung der Geschlechterverteilung zu erreichen.
Das derzeit bestehende Verhältnis in den Führungsstrukturen der Fachhochschulträger stellt gleichberechtigte
Einflussmöglichkeiten hinsichtlich ökonomischer Entscheidungen und Prozesse sicher. Ziel ist es daher, diese beizubehalten.
Weiters soll im Sinne gleicher Möglichkeiten für Frauen und Männer zu ökonomischer Unabhängigkeit durch Erwerbsarbeit
hinsichtlich der Beschäftigten eine Annäherung der Geschlechterverteilung erfolgen.
28965 NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH
Die NÖ Forschungs- und Bildungsgesellschaft mbH nimmt operative Aufgaben wahr, z. B. Förderwesen, Fachhochschulen, Life
Science Call, internationale Universitätskooperation etc.
Fördervereinbarung vom 28.4.2009
1. Zusatzvereinbarung zur Fördervereinbarung und Rahmenplan 2011 - 2014 vom 19.10.2010
2. Zusatzvereinbarung zur Fördervereinbarung vom 8.11.2011
Bundesgesetz über Fachhochschul - Studiengänge, BGBl.Nr.340/1993 idgF
Fördervertrag vom 16.12.2008 (Life Science Call)
28966 Universitäten
Bereitstellung und Betrieb von Infrastrukturleistungen für Wissenschafts- und Kultureinrichtungen im Land Niederösterreich, wie
insbesondere Facility Management-Leistungen für den Campus Krems, den Campus Tulln und den Campus Klosterneuburg.
Fördervertrag vom 27.11.2007
28967 Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT)
Ein zwischen Universität für Bodenkultur (BOKU), Austrian Institute of Technology (AIT), Stadtgemeinde Tulln und dem Land
NÖ vereinbarter Rahmenvertrag regelt die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Universitäts- und Forschungszentrums
Tulln (UFT). Bilaterale Zusatzvereinbarungen zwischen den Partnern vertiefen und ergänzen den Rahmenvertrag. Gemäß
Rahmenvertrag sollen universitäre (BOKU) und außeruniversitäre (AIT) Forschungs- und Entwicklungsbereiche in Tulln
konzentriert werden.
Landtagsbeschluss vom 23.11.2005 und 8.5.2007
Land Niederösterreich
Seite 258
Voranschlag 2016
28968 Karl Landsteiner Privatuniversität f. Gesundheitsw. GmbH
Das Land Niederösterreich ist Partner der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswesen und leistet einen
Betriebsbeitrag.
Fördervertrag vom 26.6.2012
28970 FTI-Strategie
Finanzierungsbeitrag für FTI-relevante Themenfelder.
Das Programm des Landes im Bereich Forschung, Technologie und Innovation wird zusätzlich aus diesem Ansatz gefördert.
Regierungsbeschluss vom 14.5.2013
28980 Wissenschaftspreise
Das Land hat jährlich für Leistungen Würdigungs- und Anerkennungspreise zu sorgen. Der Würdigungspreis dient der
Würdigung des Werkes unter dem Aspekt der Gesamtheit eines Wissenschafters, der Anerkennungspreis der Förderung von
fachlich anerkannten Wissenschaftern, von denen noch kein Gesamtwerk vorliegt.
NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301
28990 Vermittlungsarbeit, Controlling
Sachaufwand für die Schaffung gesetzlicher Grundlagen, Strategie, Monitoring, Evaluierungen, Begleitung der FTI-Strategie,
Auftragsforschung, Beratung, Marketing, Forschungsdatenbanken, Gutachten, Gremien, die Erstellung von
Wissenschaftsberichten,
Publikationen,
Organisation
von
Veranstaltungen
wie
der
Wissenschaftsgala,
wissenschaftsvermittelnde Maßnahmen etc.
3
Kunst, Kultur und Kultus
Kulturförderung:
Kultur sollte ein auf individueller Kreativität und gesellschaftlicher Toleranz beruhender offener Prozess sein, durch den
menschliche Lebensbedingungen, Verhaltensweisen und Lebensformen vermittelt, gestaltet oder zukunftsbezogen entwickelt
werden. Das Land bestärkt und fördert Handeln in diesem Sinne, wenn es in NÖ erfolgt, sich auf NÖ oder auf die Präsentation
des Landes im Inland oder Ausland bezieht.
NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301
3120 Bildende Künste, Maßnahmen zur Förderung
Förderung des kreativen Schaffens und dessen Vermittlung, u. a. des NÖ Landesverbandes der Kunstvereine.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Stiftungen, Fördervertrag Rainer Museum
31230 Kunst im öffentlichen Raum (ZG)
Zu Lasten von für Bauvorhaben veranschlagten Beträgen wird ein Pauschalbetrag für die Förderung originärer Kunst im
öffentlichen Raum (wie bildende Kunst, Literatur, Musik, interdisziplinäre Kunstformen der Gegenwart) und die damit
verbundenen Tätigkeiten (wie Betreuungsaufgaben, Vermittlung von Kunst) bereitgestellt.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301 (§ 2 Abs.2)
32000 Musik, Ausbildung
Musikschulen sind öffentlich zugängliche Privatschulen für künstlerische Ausbildung in Musik, Tanz und darstellender Kunst in
Niederösterreich. Im NÖ Musikschulplan enthaltene Musikschulen werden im Rahmen des im Landesvoranschlag
vorgesehenen Gesamtbetrages gefördert (Basisförderung und Wochenstundenförderung, Strukturförderung).
Zur Abwicklung bedient sich das Land der Kultur.Region.Niederösterreich GmbH - Regierungsbeschluss vom 4.7.2000.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Geschäftsbesorgungsvertrag
NÖ Musikschulgesetz, LGBl. 5200
NÖ Musikschulförderungsverordnung, LGBl. 5200/1
Gender Budgeting:
Durch die für das NÖ Musikschulwesen bereitgestellten Mittel wird eine große Anzahl an Arbeitsplätzen direkt geschaffen bzw.
gesichert. Die Geschlechterverteilung der im NÖ Musikschulwesen beschäftigten Lehrkräfte weist ein nahezu exakt
ausgeglichenes Verhältnis auf, sodass im Sinne eines gleichwertigen Zugangs zu Erwerbsarbeit bzw. Arbeitsplätzen Frauen
und Männer von diesen Ausgaben gleichermaßen profitieren. Hinsichtlich der Verteilung der unterrichteten MusikschülerInnen
überwiegt derzeit der Anteil der weiblichen Personen.
Ziele für die Zukunft sind unter anderem die Schaffung verstärkter Anreize für (männliche) Musikschüler im Sinne einer
Erweiterung der Geschlechterrollen, aber auch durch verschiedene Maßnahmen wie nachschulische Betreuung bzw.
Kooperationen von Musikschulen und Pflichtschulen auf eine gleiche Verteilung der zeitlichen Ressourcen (z.B. Vermeidung
von Wegen) zwischen Frauen und Männern hinzuwirken.
322 Musikpflege, Maßnahmen zur Förderung
Förderung der Musikpflege (Gemeinden, Vereine und Einzelpersonen), wie des NÖ Musiksommers, der internationalen
Chorakademie in Krems, des internationalen Kammermusikfestivals und der zeitgenössischen Musik sowie der Abdeckung der
Pensionsverpflichtung für das NÖ Tonkünstlerorchester.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Landtagsbeschluss vom 18.5.2004
Vereinbarung vom 22.6.2004
Land Niederösterreich
Seite 259
Voranschlag 2016
32402 NÖ Kulturwirtschaft GesmbH
Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. nützt über ein gezieltes Beteiligungs- und Liquiditätsmanagement bei den
Tochtergesellschaften wie NÖ Kulturszene BetriebsgesmbH., Kunstmeile Krems BetriebsgesmbH, NÖ Festival und Kino
GesmbH, NÖ Museum BetriebsgesmbH, NÖ Tonkünstler BetriebsgesmbH, Grafenegg KulturbetriebsgesmbH, Landestheater
NÖ Betriebs GesmbH, Schallaburg KulturbetriebsgesmbH, Wachau-Kultur-Melk GmbH, MAMUZ Museumszentrum Betriebs
GmbH, Theater Baden BetriebsgesmbH und Archäologischer Kulturpark Niederösterreich BetriebsgesmbH mögliche Synergien
und sichert deren Tätigkeit. Zusätzlich werden Serviceleistungen für die Töchter und Dritte erbracht.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Fördervertrag vom 9.11.2004
Zusatzvereinbarung vom 10.5.2005, 16.12.2008 und 27.1.2015
32410 Zuschuss für Theater (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 94340.
32500 Darstellende Kunst, Maßnahmen zur Förderung
Förderung der in Niederösterreich stattfindenden Fest- und Sommerspiele. Produktionen von freien Gruppen und Tanz, Kinderund Jugendtheatern sowie Amateurtheatern. Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Förderungsverträge mit den Theaterfestspielstätten
330 Schrifttum und Sprache, Förderung
Förderung literarischer Gesellschaften, Unabhängiges Literaturhaus NÖ, Ankäufe von Neudrucken vergriffener Werke sowie
Förderung literarischer Veranstaltungen u.ä. Die Förderung der zeitgenössischen Literatur liegt in der Unterstützung der
Drucklegung von Werken oder in der Form der Bücherabnahme. Außerdem werden Druckkostenbeiträge, Förderungsprämien
und Preisgelder für Wettbewerbe gegeben sowie Zeitschriften gefördert.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
36000 Volkskultur, Heimatpflege, Museen und Sammlungen
Ausbau und Qualitätsverbesserung der Heimatmuseen sowie Förderung von Neugründungen sowie die Kosten für die
Errichtung des Bauvorhabens "Attraktivierung des Museumsdorfes Niedersulz". Die Belange werden von der
Kultur.Region.Niederösterreich GmbH wahrgenommen, die einerseits durch einen Förderungsvertrag hinsichtlich ihrer eigenen
Tätigkeiten sichergestellt ist und andererseits über einen Geschäftsbesorgungsvertrag Förderentscheidungen des Landes
abwickelt.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Fördervertrag vom 18.7.2007 bzw. 27.7.2007, Zusatzvereinbarung vom 21.12.2010, 2. Zusatzvereinbarung vom 17.12.2013, 3.
Zusatzvereinbarung vom 20.1.2015
Fördervertrag Weinviertler Museumsdorf Niedersulz Errichtungs- und Betriebs GmbH vom 21.12.2010 und 16.7.2013
2. Zusatzvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag vom 21.4.2009 samt Zusatzvereinbarung vom 18.12.2012
362 Denkmalpflege
Zuschüsse für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von kunst- und kulturhistorisch bedeutenden Objekten.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
363 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege
Zur Stadt- und Dorferneuerung werden besondere Maßnahmen gesetzt, die in Abstimmung mit dem örtlichen
Raumordnungsprogramm auf die Verbesserung der räumlich-strukturellen Lebensbedingungen im Bereich der Gesellschaft, der
Wirtschaft, der Kultur und der Ökologie in Städten und Dörfern ausgerichtet sind.
Das Land unterstützt die Gemeinden bei der Durchführung von Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen, die auf Initiative und
unter Beteiligung der Bürger erfolgen.
NÖ Raumordnungsgesetz, LGBl.8000
36310 Niederösterreich GESTALTE(N)
Beratende und fördernde Unterstützung von Gemeinden, Organisationen und privaten Initiativen, sowie Gestaltungsberatungen
bei baulichen, freiraumplanerischen und spielplatzgestalterischen Aufgabenstellungen, als Service des Landes im Sinn einer
zukunftsorientierten Ortsbildpflege. Hiefür zusätzlicher Einsatz von freiberuflichen MitarbeiterInnen auf Honorarbasis.
Förderungsmittel für Grünraumgestaltung zugunsten von Vereinen und Gemeinden. Bildungsangebote durch die Vortragsreihe
sowie durch Symposien und Seminare. Beratung zur Durchführung von Wettbewerben zu den Themen Ortsbildpflege. Als
weiteren Schwerpunkt Herstellung, Druck und Versand des Magazins "GESTALTE(N)" und sonstiger Informationsdruckwerke.
Gender Budgeting:
Die Vortragsreihe GESTALTE(N) und die angebotenen Bauberatungen sind so gestaltet (Themenauswahl, Inhalte, Umsetzung),
dass nationale und europäische Gleichstellungsziele erfüllt werden. Prozentuell ist der Anteil der Seminarteilnehmerinnen und
Bauberatungswerberinnen unbeträchtlich kleiner als jener der Anspruchnehmer. Ziel wäre daher eine geringfügige Anpassung
in Form einer Flexibilisierung der Inhalte, Zeiten und Örtlichkeiten bei der Vortragsreihe GESTALTE(N) sowie durch den
vermehrten Einsatz von Expertinnen.
Die Publikationen fördern die Gleichstellung von Männern und Frauen und sind daher entsprechend fortzuführen.
Land Niederösterreich
Seite 260
Voranschlag 2016
36311 Landesgeschäftsstelle für Dorferneuerung
Sicherung und Weiterentwicklung der landesweiten Dorferneuerungsaktivitäten und der Sensibilisierung und fachlichen
Betreuung der Dorferneuerungsorte. Gesellschafterzuschuss bzw. Auftrag an die Regional GmbH bis zu einer maximalen Höhe
von Euro 1.000.000,-- (bisher Förderungsausgaben für den Verband "NÖ Dorf- und Stadterneuerung, Verband für Landes-,
Regional- und Gemeindeentwicklung"). Förderung von örtlichen Leitbildern, Dorferneuerungskonzepten und -planungen,
Förderung von Projekten der Gemeinden und Vereine, von kulturellen Maßnahmen und beispielgebenden ökologischen und
kulturellen Sonderprojekten; Ortskernrevitalisierung und Siedlungsentwicklung, Nahversorgung, Aufbau von kleinräumigen
wirtschaftlichen Kreisläufen, Bildung, interkommunale Kooperationen, nachhaltigen Prozessen (Gemeinde 21), Themendörfer,
regionale und überregionale Dorferneuerungsvorhaben und Problemlösungen, z.B. EU-Konzepte und Maßnahmen,
Gemeindeentwicklung, Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei Projekten, nationale und internationale Netzwerke,
Europäische ARGE für Landentwicklung und Dorferneuerung, Österreichische Plattform für Dorferneuerung und
Gemeindeentwicklung, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Broschüren, Veranstaltungen, elektronische Medien), Schulung
und Weiterbildung, Evaluierung, Wettbewerbe. Projekte zur Nutzung der neuen technischen Möglichkeiten im Bereich der
Informations- und Kommunikationstechnologien.
Dorferneuerungs-Richtlinien 1998
36313 Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung
Sicherung und Fortführung der Stadterneuerungsaktivitäten in den an der Aktion beteiligten Städten. Ausdehnung der Aktion
auf weitere Städte, Förderung von Planungsarbeiten und Erstellen von örtlichen Stadterneuerungskonzepten aus
gesamtheitlicher Sicht und deren Umsetzung, Förderung von Maßnahmenrealisierungen und beispielgebenden Einzelprojekten
der Städte bzw. Sonderprojekten, Österreichische ARGE für Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung, nationale und
internationale Netzwerke, Erfahrungsaustausch und Know-How-Transfers, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
(Schriftenreihe); Schulung und Weiterbildung. Evaluierung.
36314 EU,EFRE-Technische Hilfe - Stern (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
36910 Ausgrabungen, sonstige
Notgrabungen und Fortführung bereits begonnener Ausgrabungen, Restaurierung und Konservierung von Funden sowie
Sammlungsankäufe.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38000 Landesausstellungen
Mit den Landesausstellungen sollen Geschichte und Kunstgeschichte des Landes möglichst breiten Bevölkerungskreisen näher
gebracht werden.
Gleichzeitig soll die Restaurierung historischer Gebäude ermöglicht und die wirtschaftliche Belebung der Region erreicht
werden, in der die Ausstellung stattfindet.
Die Belange werden von der Schallaburg Kulturbetriebsges.m.b.H. Wahrgenommen.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Die Landesausstellung 2017 zum Thema "Alles was Recht ist" findet im Schloss Pöggstall statt.
Geschäftsbesorgungsvertrag vom 10.05.2005
38005 Saison-Personal
Personalaufwand für saisongebundene Tätigkeiten bei der Kulturdokumentation und den Ausgrabungen in Carnuntum.
38100 Kulturförderung (ZG)
Vom Nettoertrag der NÖ Rundfunkabgabe werden 70% zur finanziellen Unterstützung von Unternehmungen, Einrichtungen und
Betätigungen auf kulturellem Gebiet verwendet, die im Interesse des Bundeslandes Niederösterreich förderungswürdig sind und
einer solchen Unterstützung bedürfen.
NÖ Rundfunkabgabegesetz, LGBl. 3610 (§ 9 Abs. 1)
Finanzierung des Mehrbedarfes der einzelnen Bereiche des Kulturbudgets. Einnahmen aus Rückzahlung von Darlehensraten
und nicht in Anspruch genommenen Förderungsbeiträgen stehen wieder für Ausgaben zur Verfügung.
38120 Kulturdokumentation, Museen, Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
38121 Kulturdokumentation, Museen
Finanzierung der Sammlungen und Außenstellen des NÖ Landesmuseums, der Kunstdepots, Ateliers, Kulturforschung, der
Artothek, des Karikaturmuseums, der Werbung, Kulturdokumentation sowie des Mehrbedarfs an Förderungen.
Personalaufwand, Sachaufwand und Finanzierungsbeiträge.
Einnahmen aus Eintrittsgeldern nach der Besuchererwartung.
38122 Kulturdokumentation, Museen (ZG)
38123 Strafrechtsmuseum Pöggstall (ZG)
Bei einigen Außenstellen werden Ausgaben aus den zweckgebundenen Eintrittsgeldern bedeckt.
Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Katalogverkäufen entsprechend der Besucheranzahlerwartung sowie aus Verpachtungen
und Spenden.
38124 Schenkungen im Kulturbereich (ZG)
Schenkungen für den Ankauf von Kunstwerken.
Land Niederösterreich
Seite 261
Voranschlag 2016
38130 Kulturelle Regionalisierung
Förderung der kulturellen Aktivitäten in den Regionen, insbesondere der kulturellen Initiativen, die einen weiteren Kulturbegriff
vertreten und gesellschaftsbezogen arbeiten. Förderung der Viertelsgalerien sowie die Förderung von Jugendkultur.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
Fördervertrag mit der Kulturvernetzung NÖ vom 20.11.2007
38132 Regionales Kulturgeschehen, Infrastruktur
Förderung für die Errichtung und Ausstattung von Probe- und Veranstaltungsbauten von Gemeinden und Kulturinitiativen.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38140 ARGE Donauländer und Auslandskultur
Aufwand für den Arbeitskreis "Kultur und Wissenschaft" der ARGE Donauländer sowie für Stipendien, Ausstellungen und
Öffentlichkeitsarbeit (allgemeine Kosten bei 05993).
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38192 Kultursenat
Die Landesregierung hat einen NÖ Kultursenat zu ihrer Beratung in allen grundsätzlichen Belangen kulturellen Handelns in NÖ
zu bestellen. Die Mitglieder des Kultursenats üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus, sie haben jedoch Anspruch auf Ersatz ihres
Aufwandes. Die Kosten des im NÖ Kulturförderungsgesetz vorgesehenen NÖ Kulturgespräches sind ebenfalls aus diesem
Ansatz zu bedecken.
NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301
Verordnung über die Geschäftsführung des NÖ Kultursenates, LGBl.5301/1
Verordnung über die Geschäftsführung der Fachbeiräte und der Gutachtergremien, LGBl.5301/2
38193 Kultur- und Förderungspreise
Das Land hat jährlich für Leistungen in bestimmten Kulturbereichen Würdigungs- und Anerkennungspreise zu stiften. Der
Würdigungspreis dient der Würdigung eines Gesamtwerkes eines Künstlers, der Anerkennungspreis der Förderung von
fachlich anerkannten Künstlern, von denen noch kein Gesamtwerk vorliegt.
NÖ Kulturförderungsgesetz, LGBl. 5301
38194 Kulturfilme und -videos, Filmfinanzierung
Förderungsmaßnahmen (Cinema Paradiso St. Pölten und Baden, Sommerkino NÖ, Filmarchiv Laxenburg, Dokumentarfilme,
Kinospielfilme, Lower Austria Film Commission etc.)
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38197 NÖ-Gesellschaft für Kunst und Kultur
Finanzierungsbeitrag.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38198 NÖ Kulturforum
Finanzierungsbeitrag.
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
38199 Ausstellungen und Veranstaltungen
Förderung von Ausstellungen und Veranstaltungen (z.B. Betrieb Heldenberg, Ausstellungen in Melk, Tulln, Marchfeldschlösser
etc.).
Finanzierung des Mehrbedarfes aus der Rundfunkabgabe (70%).
41091 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt
41092 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt (ZG)
41093 Landes-Rehabilitationsheim Wiener Neustadt; Investitionen
Das Landes-Rehabilitationsheim steht in Verbindung mit der Waldschule Wiener Neustadt und betreut körperbehinderte, bzw.
mehrfach schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche.
NÖ Sozialhilfegesetz, LGBl.9200
Investitionen: Leasingrate für die Schwimmbadsanierung.
411 Sozialhilfe (allgemeine), Maßnahmen
Die Sozialhilfe hat jenen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen, die dazu der Hilfe der
Gemeinschaft bedürfen. Die Sozialhilfe umfasst die Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes, Hilfe in besonderen Lebenslagen
und Hilfe für Menschen mit Behinderung.
Sozialhilfe ist grundsätzlich nur zu gewähren, soweit die Hilfe nicht von anderer Seite geleistet wird. Sie erfolgt individuell und
familiengerecht sowie vorbeugend (bei drohender Notlage) und nachgehend (um die Wirksamkeit der Hilfe zu sichern oder
Rückschläge zu vermeiden).
Zu den Kosten der Sozialhilfe gehört der gesamte Aufwand aufgrund des Sozialhilfegesetzes (NÖ SHG) einschließlich der
Errichtung und Erweiterung von Sozialhilfeeinrichtungen. Die Kosten trägt das Land. Die jeweilige Wohnsitzgemeinde hat 50%
des Aufwandes an Leistungen nach §§ 10 und 11 NÖ MSG für die hilfebedürftigen Personen zu tragen. Vom restlichen
laufenden Nettoaufwand für die Sozialhilfe ersetzen die Gemeinden ebenfalls die Hälfte.
NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz, LGBl.9450
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG)
Land Niederösterreich
Seite 262
Voranschlag 2016
41110 Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Einnahmen
Die jeweilige Wohnsitzgemeinde hat 50% des Aufwandes an Leistungen nach §§ 10 und 11 NÖ MSG für die hilfebedürftigen
Personen zu tragen
NÖ Mindestsicherungsgesetz (§ 36 Abs. 1)
41121 Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Ziel der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ist die Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialen Notlagen. Die
Bedarfsorientierte Mindestsicherung soll hilfsbedürftigen Personen, solange sie Hilfe benötigen, ein menschenwürdiges Leben
ermöglichen.
Umfasst Leistungen zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes auf der Grundlage von
festgelegten Mindeststandards.
Aufgrund des Landtagsbeschlusses vom 23.1.2014 wurde das BMS-Gesetz dahingehend geändert, dass Leistungen nach dem
Familienlastenausgleichsgesetz sowie Kinderabsetzbeträge bei der Berechnung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung nicht
mehr als Einkommen angerechnet werden. Dadurch kommt es zu Mehrausgaben für das Land Niederösterreich.
NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG), LGBl. 9205-0
NÖ Mindeststandardverordnung, LGBl. 9205/1-0
Einnahmen aus Ersätzen.
NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG), § 25 ff
Verordnung über die Berücksichtigung von Eigenmitteln, LGBl. 9200/2-0
Die veranschlagten Ersätze von Sozialhilfeträgern (Länder, Städte und Gemeindeverbände) sind aufgrund der Vereinbarungen
mit den anderen Ländern (NÖ MSG §40) zu erwarten.
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung, LGBl. 9204
41122 BMS-Krankenhilfe
Umfasst Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung.
Die Veranschlagung umfasst auch die Zahlungen der Sozialhilfe an den NÖGUS, Bereich Gesundheit.
NÖ Mindestsicherungsgesetz (§ 12)
NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz, LGBl. 9450-0
Gender Budgeting (betrifft 41121 und 41122):
Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung sowie die BMS-Krankenhilfe sind für Frauen von besonderer Bedeutung. Dies spiegelt
sich auch im Anteil der BMS-Bezieherinnen im Vergleich zum Anteil der Männer, die BMS erhalten, wider. Soziale und
finanzielle Benachteiligungen sowie das höhere Armutsrisiko der Frauen werden im Sinne nationaler und internationaler
Gleichstellungsziele ausgeglichen.
Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung fördert eine selbstbestimmte Lebensgestaltung und gewährleistet die
Existenzsicherung für beide Geschlechter.
Maßnahme ist daher die Weiterführung dieser Leistung.
41133 Wohnungssicherung
Über die Wohnungssicherung (vormals Delogierungsprävention) sollen (finanzielle) Probleme von Haushalten und
Einzelpersonen möglichst frühzeitig erkannt und durch geeignete Maßnahmen der Wohnraum erhalten werden. Die
Zusammenarbeit erfolgt durch die leistungserbringenden Organisationen sowohl mit Wohnbauorganisationen und Gemeinden
als auch gegebenenfalls mit der Schuldnerberatung. Durch frühzeitige Intervention können die beträchtlichen Nebenkosten
eines Delogierungsverfahrens minimiert oder gänzlich vermieden werden.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 18 u. 19
41134 Schuldner- und Sozialberatung
Das Privatinsolvenzgesetz trat mit 1. Jänner 1995 in Kraft.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 22
Die Aufwendungen für die Schuldnerberatung werden hier u.a. berücksichtigt. 5 Beratungsstellen in St. Pölten, Wr. Neustadt,
Zwettl, Hollabrunn und Amstetten.
41135 Hilfe für Familien
Einnahmen: Rückzahlung von gewährten Sozialhilfe-Darlehen.
Die Maßnahmen umfassen Darlehen und Beihilfen.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 18 und 19
41136 Ambulante Pflegedienste
Soziale Dienste sind Leistungen zur Befriedigung gleichartiger, regelmäßig auftretender, persönlicher, familiärer oder sozialer
Bedürfnisse.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), LGBl.9200
Land Niederösterreich
Seite 263
Voranschlag 2016
Die Länder haben sich verpflichtet, für einen Mindeststandard an sozialen Diensten für pflegebedürftige Personen zu sorgen,
die bis zu dem in den Bedarfs- und Entwicklungsplänen festgelegten Bedarf auch von anderen Trägern erbracht werden
können. Dabei soll auf die Einhaltung der arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften hingewirkt (der Bund hat sich
verpflichtet, eine sozialversicherungsrechtliche Absicherung der pflegenden Personen zu ermöglichen), die Ehrenamtlichkeit der
Pflegekräfte unterstützt und eine soziale Angemessenheit von Kostenbeiträgen für Pflegeleistungen berücksichtigt werden.
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen,
LGBl.9211
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 45
41138 Hilfe für betagte Menschen
Die Hilfe für betagte Menschen umfasst Maßnahmen zur Überwindung altersbedingter Schwierigkeiten.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 19
Hilfen für Kriegsopfer und Geschädigte
41139 Sozialhilfemaßnahmen, sonstige
Bestattungsaufwand
NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG)
41141 Soziale Wohneinrichtungen
Heimunterbringungen für materiell oder sozial hilfsbedürftige Personen.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 20,21
41142 Private Pflegeheime, Generationenfonds (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 91112.
41143 Private Pflegeheime
41144 NÖ Landespflegeheime
Die Ausgaben umfassen sämtliche Heimunterbringungen für materiell oder sozial hilfsbedürftige Personen sowie den gesamten
Aufwand für Pflegemaßnahmen ausgenommen die sozialen und sozialmedizinischen Dienste.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 12
Einnahmen aus Ersätzen (§ 15 und 37-43 NÖ SHG im Zusammenhang mit den Bestimmungen der Verordnung über die
Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Gewährung von Sozialhilfen). Die Ersätze von anderen Sozialhilfeträgern
werden in der zu erwartenden Höhe präliminiert.
41145 Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege
Zusätzliche Tagespflege- und Kurzzeitpflegeplätze werden bedarfsgerecht (nach dem Ergebnis einer von der NÖ
Landesregierung beauftragten wissenschaftlichen Studie der NÖ Landesakademie/ZENTAS) durch die Sozialhilfe gefördert,
sofern die hilfebedürftigen Personen bestimmte Einkommensgrenzen nicht erreichen.
Übergangspflege ist eine rehabilitative Pflege in einer NÖ Pflegeeinrichtung nach einem Krankenhausaufenthalt, mit dem Ziel
wieder ein Leben zu Hause zu ermöglichen.
Die bei 2/41145 veranschlagten Einnahmen betreffen NÖGUS-Strukturmittel für die Schaffung und Durchführung von
Übergangspflegezentren.
41146 NÖ Landespflegeheime, Generationenfonds (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 91112.
41186 Mobile Palliativteams, NÖGUS (ZG)
Vorjahr(e): Die integrierte Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich wird auch im Jahr 2016 fortgesetzt.
Die Finanzierung erfolgt jedoch ab 2014 nicht mehr aus Strukturmittel sondern aus dem ordentlichen Budget des NÖGUS.
41187 Hospizinitiativen
Förderung von Hospizinitiativen nach Richtlinien der Landesregierung.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 48
41188 Notruftelefon und Essen auf Rädern
Ausgaben für Mietzuschüsse für Notruftelefone und Essen auf Rädern.
41190 Sozialhilfe (allgem.), sonstige Maßnahmen
Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre
Bei dieser Post werden rückersetzte, nicht absetzbare Ausgaben aus Vorjahren verrechnet.
Forderungsabschreibung
Der veranschlagte Betrag ist aufgrund der vorliegenden Anträge erforderlich
Strafgelder
Die aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen (§15 VStG 1950) dem Land als Sozialhilfeträger zufließenden Strafgelder werden
nach den Erfahrungen der Vorjahre eingesetzt.
Verwaltungsstrafgesetz, BGBl.Nr.52/1991 idgF (§ 15)
Pönal- und Verzugszinsen, verschiedene Einnahmen und Spenden
Die Beträge wurden niedrig angesetzt, da Einnahmen aus diesen Titeln unregelmäßig einlangen und ihrer Höhe nach nicht
abschätzbar sind.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Ersätze des Bundes, Umsatzsteuer
Ausgleich für die bei den Ausgaben nicht abziehbare Vorsteuer durch Einnahmen aus der Beihilfe des Bundes.
Mit 1.1.2014 trat eine Änderung des Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetzes in Kraft, wodurch es zu einer Änderung
(Kürzung) des Beihilfenanspruches kommt. Diese Änderung stellt eine finanzielle Verschlechterung für die Länder dar.
Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§ 1 Abs.3 und § 3 Abs.1 u. 2)
Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre
Bei dieser Voranschlagsstelle werden rückzuersetzende, nicht absetzbare Einnahmen aus Vorjahren verrechnet.
41191 Integrationshilfen
Unterstützung der Beratung in Integrationsfragen, Förderungen für Projekte, die integrationsunterstützende Maßnahmen zum
Inhalt haben. Kosten für das Integrationsservice NÖ in der NÖ Landesakademie.
41192 Strukturreform NÖGUS, sonstiges (ZG)
Vorjahr(e): Vom NÖGUS werden Strukturmittel für Projekte für strukturverbessernde Maßnahmen, das sind alle Maßnahmen,
die zur Entlastung des stationären Akutbereiches der Krankenanstalten führen, zur Verfügung gestellt.
Die Verrechnung der Strukturmittel für die ambulanten Pflegedienste erfolgt ab dem Jahr 2013 bei 41194.
41193 Sozialplanung
Hier sind für Planungszwecke notwendige Studien im sozialen Bereich veranschlagt.
Sachverständige: Aufwand aufgrund von Vereinbarungen, die eine regelmäßige Inanspruchnahme von Fachärzten vorsehen.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), §§ 6, 57 und 26 Abs. 3
41194 Strukturreform NÖGUS, soziale Pflegedienste (ZG)
Vorjahr(e): Für die ambulanten Pflegedienste werden Strukturmittel vom NÖGUS zur Verfügung gestellt.
Die Verrechnung erfolgte bis jetzt unter 41192.
41199 Sozialhilfe (allgem.), Beiträge der Gemeinden
Die Kosten der Sozialhilfe werden als Unterschiedsbetrag zwischen den Ausgaben und den Zuflüssen für Zwecke der
Sozialhilfe sowie den Beiträgen der Wohnsitzgemeinden ermittelt.
Der Leistungsanteil der Gemeinden (Beitrag) für jene Kosten der Sozialhilfe beträgt 50%.
Ab dem Jahr 2013 wird der auf die Gemeinden entfallende Anteil des Pflegefonds gemäß Beschluss des VR-Komitees vom 8.
Februar 2012 gesondert dargestellt - siehe Erläuterungen zu 94580.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG § 56) und NÖ Mindestsicherungsgesetz (NÖ MSG § 36 Abs. 3 und 4)
413 Hilfe für Menschen mit Behinderung, Maßnahmen
Behinderten Staatsbürgern in NÖ wird auf Antrag Hilfe für Menschen mit Behinderung gewährt. Menschen mit Behinderung sind
Personen, die auf Grund einer wesentlichen körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer
Beeinträchtigung der Sinne nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft zu einer selbstständigen Lebensführung zu gelangen oder
diese beizubehalten.
Einnahmen aus Ersätzen.
NÖ Sozialhilfegesetz, LGBl.9200 (§§ 35 und 37 bis 41)
Die Kostenbeiträge und -ersätze werden in der zu erwartenden Höhe präliminiert.
41311 Heilbehandlung
Kosten der stationären Unterbringung, z.B. suchtkranker Personen, ambulante Gesamttherapie in Therapiezentren,
Therapieurlaube sowie sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen für Heilbehandlungen sowie Arzt- und Rezeptkosten.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 27
41312 Hilfsmittel
Die orthopädische Versorgung von Menschen mit Behinderung wird in einer der jeweiligen technisch-wissenschaftlichen
Entwicklung entsprechenden, dauerhaften und den Bedürfnissen dieser Personen angepassten Ausführung gewährt.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 28
41323 Frühförderung, Erziehung und Schulbildung
Kosten der Dauerunterbringung sowie für sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen wie z.B. Frühförderung.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 29
41324 Berufliche Eingliederung
Kosten für die Unterbringung sowie für sonstige Maßnahmen in Form von Zuschüssen, Kurskosten, Vorbereitungslehrgängen
und Einschulungen bei Firmen vor Übernahme in ein Dienstverhältnis.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 30
41326 Soziale Eingliederung, Generationenfonds (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 91112.
41327 Soziale Eingliederung
Kosten für die Dauerunterbringung von Personen, die mangels entsprechender Befähigung nicht beruflich eingegliedert werden
können.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 32
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
41328 Soziale Betreuung und Pflege
Kosten für die Dauerunterbringung von Personen zur Erhaltung von persönlichen Fähigkeiten.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 33
41332 Geschützte Arbeit
Kosten für die Unterbringung in "Integrativen Betrieben" und auf "Geschützten Arbeitsplätzen".
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 31
41341 Persönliche Hilfe
Die persönliche Hilfe umfasst Zuschüsse zu speziellen therapeutischen und sozialpädagogischen Diensten (heilpädagogisches
Reiten), Dienste für sinnesbeeinträchtigte Menschen, psychosoziale Dienste und Freizeitangebote (Tagesstrukturierung) für
Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, Arbeitsassistenz und Arbeitsbegleitung, Zuschüsse für familienentlastende
Kurzzeitbetreuung, sowie Zuschüsse zu Maßnahmen der Heilbehandlung und Fahrtkosten. Auf diese Maßnahmen besteht kein
Rechtsanspruch.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 34
41390 Refundierungen
Ersätze des Bundes, Umsatzsteuer
Ausgleich für die bei den Ausgaben der Behindertenhilfe nicht abziehbare Vorsteuer durch Einnahmen aus der Beihilfe des
Bundes.
Mit 1.1.2014 trat eine Änderung des Gesundheits- und Sozialbereich- Beihilfengesetzes in Kraft, wodurch es zu einer Änderung
(Kürzung) des Beihilfenanspruches kommt. Diese Änderung stellt eine finanzielle Verschlechterung für die Länder dar.
Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§ 1 Abs.3 und § 3 Abs.1 u. 2)
41700 Pflegesicherung, Einnahmen
Vorjahr(e): Unter diesem Titel werden rückersetzte, nicht absetzbare Ausgaben verrechnet.
NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl.9220 (§ 10 Abs.4)
41711 Pflegegeld
Vorjahr(e): Das Pflegegeld hat den Zweck, in Form eines Beitrages pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert
abzugelten, um pflegebedürftigen Menschen soweit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die
Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu führen.
Das Pflegegeld gebührt ab Vollendung des dritten Lebensjahres, wenn aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen
Behinderung oder einer Sinnesbehinderung der ständige Betreuungs- und Hilfsbedarf (Pflegebedarf) voraussichtlich
mindestens sechs Monate andauert. Der Anspruch auf Pflegegeld besteht nach dem monatlichen Pflegebedarf in 7 Stufen
(Stufe 1 mit mehr als 60 Stunden bis Stufe 7 mit mehr als 180 Stunden).
Das Landespflegegeld, das derzeit von Ländern und Gemeinden ausbezahlt wird, wird seit 2012 vom Bund ausbezahlt. Dies
bewirkt eine Verwaltungsvereinfachung, da ca. 280 Auszahlungsstellen wegfallen.
Die Verrechnung erfolgt durch einen Vorwegabzug von den Ertragsanteilen der Länder und Gemeinden durch den Bund auf
Basis des Finanzausgleiches 2008 (§ 11 Abs. 2 Z 8 FAG 2008).
Ab dem Jahr 2013 erfolgt daher keine Veranschlagung mehr bei 417.
Die Basis für die an den Bund bereitzustellenden Mittel sind die Ausgaben für das Landespflegegeld lt. Rechnungsabschluss
2010.
NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl.9220-2. Für Ausgleichszahlungen: § 44 Bundespflegegeldgesetz, § 32 NÖ Pflegegeldgesetz
Vorjahr(e): Einnahmen von rückersetzten, nicht absetzbaren Ausgaben.
NÖ Pflegegeldgesetz, LGBl. 9220 (§10 Abs.4)
41911 Seniorenheim Amstetten
Betrieb des Wohnheims in Amstetten.
42410 24-Stunden-Betreuung
Das Land NÖ fördert die 24-Stunden-Betreuung auf der Basis einer Art. 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern durch
Kostenzuschüsse, wobei hinsichtlich selbständiger und unselbständiger Ausübung der Personenbetreuung unterschieden wird.
Die Bestimmungen der Art. 15a-Vereinbarung sind im § 43a NÖ SHG gesetzlich verankert.
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-StundenBetreuung, LGBl. 0826-0.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 43a
42510 Entwicklungshilfe im Ausland
Beitrag zu Projekten der Entwicklungszusammenarbeit.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
42600 Flüchtlingshilfe
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und
schutzbedürftige Fremde (Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und andere aus rechtlichen oder faktischen Gründen nicht
abschiebbare Menschen) in Österreich:
Diese Vereinbarung wurde im BGBl. I Nr. 80/2004 und im LGBl. 0821 verlautbart.
Gemäß Artikel 16 Abs 2 dieser Vereinbarung übernahmen Bund und Länder als Vertragspartner mit 1. Mai 2004 die von ihnen
jeweils betreuten und zur Zielgruppe gehörenden Personen in die Grundversorgung.
Das NÖ Grundversorgungsgesetz, LGBl. 9240, regelt die Gewährung der Grundversorgung an diese Personen in
Niederösterreich.
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und
schutzbedürftige Fremde (Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und andere aus rechtlichen oder faktischen Gründen nicht
abschiebbare Menschen) in Österreich
Gemäß Grundversorgungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern - Art. 15a B-VG - werden die für die Versorgung
der Fremden anfallenden Kosten 60 : 40 zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt bzw. muss der Bund bei
Asylverfahren, die länger als 1 Jahr dauern, 100 Prozent der für die Fremden anfallenden Kosten übernehmen. Die auf den
Bund entfallenden Kosten (60% oder 100%) werden von den Ländern vorfinanziert und dann quartalsweise mit dem Bund
rückverrechnet.
Diese vom Bund rückbezahlten Beträge stellen die gegenständlich angesprochenen Einnahmen dar.
Gender Budgeting:
Im Rahmen der Grundversorgungsleistungen werden zahlreiche Projekte zur Integration, Bildung und Beratung mit starkem
Fokus auf die Gleichstellung von Frauen und Männern angeboten, um allfällige Benachteiligungen von Frauen auf Grund von
Rollenstereotypen, Zeitmangel aufgrund von Betreuungsaufgaben, geringerem Bildungsstand etc. und/oder auch Gefährdungen
durch Gewalt im Sinne der Gleichstellung auszugleichen.
Maßnahme ist daher die Weiterführung dieser Projekte mit dem Fokus auf Gleichstellung.
42601 Flüchtlingshilfe (ZG)
Vorjahr(e): Einnahmen vom Europäischen Flüchtlingsfonds EFF für das Projekt Frauenhaus Hollabrunn sowie aus der
Rückzahlung von zu Unrecht bezogenen Unterstützungsleistungen.
42900 Wohlfahrt (freie), Investitionen
Das Land als Träger von Privatrechten kann Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege, die regelmäßig zur Mitarbeit in der
Sozialhilfe herangezogen werden, fördern. Die für die Erbringung der Sozialhilfe zu leistenden Kostenentgelte des Landes
werden nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit festgesetzt.
NÖ Sozialhilfegesetz (NÖ SHG), § 48
Als Investitionsförderungsmaßnahmen sind Beihilfen und Darlehen durch den NÖ Fonds zur Förderung von Einrichtungen für
Menschen mit besonderen Bedürfnissen sowie für pflegebedürftige Menschen geplant, wobei vor allem auf die Struktur in den
verschiedenen Planungsregionen Bedacht genommen wird.
Wohnplätze für Personen mit Behinderung, Investitionen
Zuführung an den NÖ Fonds zur Förderung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie für pflegebedürftige
Menschen.
Träger der freien Wohlfahrtspflege, Zuwendungen
Förderung von Aktivitäten der einzelnen Träger der freien Wohlfahrtspflege auf regionaler Ebene, die zu einer wesentlichen
Entlastung der im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen des NÖ Sozialhilfeträgers aufzuwendenden Finanzmittel beitragen.
Sonderhilfen
"Unterstützungsfonds für soziale Härtefälle": Einmalige Beihilfen zu Maßnahmen, die über den Rahmen der im Sozialhilfegesetz
und in den Verordnungen hierzu vorgesehenen Pflichtleistungen hinausgehen (Vorliegen besonderer Härtefälle).
42903 Fachschulen f. Altendienste u. Pflegehilfe, NÖGUS (ZG)
Vorjahr(e): Dieser Ansatz dient zur Förderung der 5 Standorte in NÖ. Aufgrund einer Vereinbarung mit dem Bund leistet das
Land einen Beitrag zum Sachaufwand, den Personalaufwand trägt der Bund.
42905 Landespflegeheime, Studien
Finanzierung von Studien zur Steigerung der Effizienz in den Landespflegeheimen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
43
Jugendwohlfahrt
Die Kinder- und Jugendhilfe hat folgende Aufgaben:
1. Information über förderliche und gewaltfreie Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen
2. Beratung bei Erziehungs- und Entwicklungsfragen und familiären Problemen.
3. Hilfen für Eltern, werdende Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche zur Bewältigung von familiären Problemen und Krisen;
4. Rechtliche Vertretungen, die sich aus Bürgerlichem Recht ergeben, insbesondere in Abstimmungs- und
Unterhaltungsangelegenheiten;
5. Übernahme und Ausübung der Obsorge, wenn die Erziehungsberechtigten dazu nicht in der Lage sind;
6. Gefährdungsabklärung und Hilfeplanung;
7. Erziehungshilfen bei Gefährdung des Kindeswohls hinsichtlich Pflege und Erziehung;
8. Zusammenarbeit mit Einrichtungen, Behörden und öffentlichen Dienststellen im Rahmen dieses Gesetzes;
9. Fremde Pflege;
10. Mitwirkung an der Adoption von Kindern und Jugendlichen;
11. Öffentlichkeitsarbeit zu Zielen, Aufgaben und Arbeitsweisen der Kinder- und Jugendhilfe;
12. Durchführung von Planung, Forschung sowie Steuerung des Leistungsangebotes.
Träger der Kinder- und Jugendhilfe ist das Land. Die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe werden von der Landesregierung
und den Bezirksverwaltungsbehörden besorgt. Die Besorgung der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe kann auch durch
private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen erfolgen, deren Eignung festgestellt wurde und für diese Leistungen
herangezogen werden.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0
43000 Landes-Kinder- und Jugendheime
Die Landes-Jugendheime sind Einrichtungen der öffentlichen Jugendwohlfahrt, deren Träger das Land ist. In den LandesJugendheimen stehen insgesamt rund 700 Plätze zur Verfügung.
Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013, BGBl. I Nr. 69/2013
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. 9270
NÖ Soziahilfegesetz, LGBl.9200
43900 Jugendhilfsfonds (ZG)
Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor. Die getätigten Ausgaben werden durch Spenden, Kostenbeiträge
und vorhandene Rücklagen finanziert. Die Aufgliederung erfolgt im Voranschlag (Fonds ohne eigene Rechtspersönlichkeit
durch Beschluss der Landesregierung).
43911 Kinder- und Jugendhilfe, landesfremde Minderjährige
Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor. Dieses Verrechnungskonto dient zur Abrechnung der
Verpflegskosten für landesfremde Kinder und Jugendlicher in den Landes- Kinder- und Jugendheimen.
43913 Landes-Kinder- und Jugendheime; Investitionen
Leasingraten, Zusatzmieten, Kautionen und Ratenzahlungen für Forderungskäufe im Rahmen des Ausbau- und
Investitionsprogramms der Landes-Kinder- und Jugendheime.
43914 Landes-Jugendheim Hollabrunn; Investitionen
Die Gesamtfinanzierungskosten des Mutter-Kind-Hauses betragen rund Euro 1.011.000,--. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen
einer Sonderform. Die jährliche Rate ist veranschlagt.
43915 Landes-Jugendheim Allentsteig; Investitionen
Die Gesamtfinanzierungskosten der Generalsanierung betragen für den Jugendheimbereich rund Euro 3.300.000,--. Die
Finanzierung erfolgt im Rahmen einer Sonderform. Die jährliche Rate ist veranschlagt.
43931 Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildung
Das Fachpersonal der Kinder- und Jugendhilfe bedarf einer spezifischen Aus- und Weiterbildung innerhalb der
Landesverwaltung deren Kosten bei Aus- und Weiterbildung (09104) zur Gänze bzw. zum Teil getragen werden.
Tagungsbeiträge für die Teilnahme an Veranstaltungen anderer öffentlicher oder privater Institutionen zu einschlägigen
Themenbereichen, Praktikumsentschädigungen, einschlägige Literatur und Arbeitsunterlagen sowie Supervision.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 17 Abs.5)
43941 Soziale Dienste
Soziale Dienste der Kinder- und Jugendhilfe werden vom Kinder- und Jugendhilfeträger zur Förderung der Pflege und
Erziehung von Kindern und Jugendlichen und zur Bewältigung des alltäglichen Familienlebens zur Verfügung gestellt und
können von Eltern, werdenden Eltern, anderen mit der Pflege und Erziehung betrauten Personen, Familien, Kindern und
Jugendlichen nach eigenem Ermessen in Anspruch genommen werden.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§§ 24 und 25)
Die Kinder- und Jugendhilfeträger kann zur Besorgung der Sozialen Dienste private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
heranzuziehen, deren Eignung mit Bescheid festgestellt und für diesen Sozialen Dienst herangezogen wurde.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0 (§ 26)
Ist die Eignung einer privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 26 festgestellt und ist entsprechend den Zielen der
Steuerung gemäß § 22 Bedarf an der oder den festgestellten Leistungen vorhanden, so kann der Kinder- und Jugendhilfeträger
als Träger von Privatrechten die private Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung fördern oder mit ihr einen Leistungsvertrag
abschließen.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG, LGBl. 9270-0 (§ 29)
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Gender Budgeting:
Die Analyse hat gezeigt, dass die Gleichstellung der Geschlechter in die Maßnahmen des Ansatzes als Querschnittsmaterie
integriert ist. Insbesondere wird die Gleichstellung im Hinblick auf folgende Ziele gefördert:
- Beschäftigung in geschlechtsuntypischen Berufssparten
- Erweiterung von Geschlechterstereotypien
- Zugang zu öffentlichen Leistungen
- Schutz vor Gewalt (körperliche Unversehrtheit)
43943 Jugendwohlfahrt-Hortfortbildung (ZG)
Vorjahr(e): Das Land NÖ als Rechtsträger der Tagesmütter/-väter sowie Tagesbetreuungseinrichtungen hat für die Aus- und
Fortbildung des Betreuungspersonals zu sorgen. In Ergänzung der Berufsausbildung müssen Betreuungspersonen eine
regelmäßige und einschlägige Fortbildung absolvieren. Einnahmen aus Kostenbeiträgen von Fortbildungskursen. Ab 2016 bei
24011 veranschlagt.
NÖ Kinderbetreuungsgesetz, LGBl. 5065-0 (§ 6 Abs. 4)
NÖ Hortverordnung, LGBl. 5065/3-1 (§ 7 Abs. 2)
43946 Unterstützung für Kinder zur Konfliktbewältigung
Durch geänderte soziologische Rahmenbedingungen sind Kinder und Jugendliche verstärkt psychosozialen Konflikten
ausgesetzt. Neue Methoden zur Unterstützung dieser Minderjährigen werden eingesetzt, um letztlich auch frühzeitig die
Auswirkungen begrenzen zu können. Dazu zählen etwa Schulsozialarbeit (arbeitet unter Berücksichtigung des systemischen
Ansatzes, deshalb richten sich ihre Angebote auch an das soziale Umfeld sowie an weitere Helferorganisationen), sowie
Formen der Beratung und Unterstützung für von Trennung und/oder Scheidung betroffener Kinder.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 29)
Landtagsbeschluss LT-908/A-2/30 vom 16.5.2002
43953 Fremde Pflege
Pflegekinder sind Kinder und Jugendliche, die von Personen gepflegt und erzogen
Erziehungsberechtigten und nicht mit ihnen bis zum dritten Grad verwandt oder verschwägert sind.
werden,
die
nicht
ihre
Pflegepersonen sind Personen, die vom Kinder- und Jugendhilfeträger mit der Ausübung der Pflege und Erziehung für ein
bestimmtes Pflegekind im Rahmen der vollen Erziehung gemäß § 58 beauftragt wurden.
Kinder und Jugendliche, die sich nur vorübergehend oder nicht regelmäßig oder nur im Rahmen ihrer Lehr- oder
Berufsausbildung bei Personen gemäß Abs. 2 aufhalten, sind keine Pflegekinder.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 58 ff)
Pflegepersonen und nahe Angehörige gem. § 64 Abs. 3, die mit der Ausübung der Pflege und Erziehung von Pflegekindern
durch den Kinder- und Jugendhilfeträger betraut sind, erhalten vom Land auf schriftlichen Antrag ein pauschaliertes
Pflegekindergeld, das zur Abgeltung des mit der Pflege und Erziehung verbundenen Aufwandes dient.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 64 ff)
NÖ Pflegebeitragsverordnung LGBl. 9270/1-0
Verpflichtendes Aus- und Fortbildungsangebot für Pflegeeltern in Form von Pflegeeltern-Informationsveranstaltungen und
Vorbereitungsprogrammen (Honorare für externe und interne Referenten, Fahrtkosten)
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 62 ff)
Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen auf einem
Pflegeplatz ist im § 77 geregelt.
43954 Unterbringung in anderen Heimen
Unterbringung von Minderjährigen in privaten Kinder- und Jugendheimen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (§ 57 NÖ
KJHG).
Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen in einem Kinderoder Jugendheim ist in § 77 NÖ KJHG und in einer Vorschrift geregelt.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0
43955 Unterbringung in NÖ Landesjugendheimen
Unterbringung von Minderjährigen in landeseigenen Kinder- und Jugendheimen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (§ 56
NÖ KJHG). Die Kostenersatzpflicht für Maßnahmen der vollen Erziehung in Form einer Unterbringung von Minderjährigen in
einem Kinder- oder Jugendheim ist im § 77 NÖ KJHG geregelt.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG); LGBl. 9270-0
43956 Unterstützung der Erziehung
Mit Hilfe von privaten Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe werden gefährdete Kinder und Jugendliche durch die
entsprechende Form, der Unterstützung der Erziehung, wie Familienintensivbetreuung, Jugendintensivbetreuung, mobile
Erziehungsberatung, Familienhilfe Plus betreut. Durch die Anwendung der jeweiligen erforderlichen Betreuungsform werden
Betreuungsdefizite in den Familien vermindert und somit kostenintensive Heimunterbringungen verhindert.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 43)
43957 Kinder- und Jugendhilfe, Beiträge der Gemeinden
Die Kosten für die Gewährung von Erziehungshilfen und Hilfen für junge Erwachsene sind zunächst durch das Land zu tragen.
Die Gemeinden haben dem Land jährlich einen Beitrag zu den vom Land zu tragenden Kosten der vollen Erziehung und zu den
Kosten der Unterstützung der Erziehung in der Höhe von 50 % abzüglich der Ersätze Dritter zu leisten.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), LGBl. 9270-0 (§ 75)
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
43983 Jugendherbergswerk NÖ und Jugendherbergen
43984 Jugendherbergsverband NÖ und Jugendherbergen
Die beiden Organisationen erhalten Förderungsmittel für die Errichtung und den Betrieb von Jugendherbergen.
43985 Jugendverbände
Jugendorganisationen, die von der Landesregierung anerkannt wurden, können eine Förderung erhalten.
44101 Katastrophenschäden, Behebung
Landesmittel für die Förderung der Behebung von Katastrophenschäden gemäß dem Katastrophenfondsgesetz. Die
Landesmittel sind Gegenüberstellungsmittel zu bereits überwiesenen Bundesvorschüssen bzw. Katastrophenmittel, für die das
Land gemäß § 3 Z 3 Katastrophenfondsgesetz 1996, BGBl.Nr. 201/1996 idgF, gegen nachträgliche Bundesüberweisung in
Vorlage tritt.
44103 Katastrophenschäden, Behebung (ZG)
Zur Verfügung gestellte Bundesmittel.
Die gesetzliche Grundlage der Verwendung der Mittel des Katastrophenfonds des Bundes für die Finanzierung der Beseitigung
von außergewöhnlichen Schäden im Vermögen von Privaten und juristischen Personen mit Ausnahme der
Gebietskörperschaften durch Hochwasser, Erdrutsch, Vermurung, Lawinen und Erdbeben bildet § 3 Z 3
Katastrophenfondsgesetz 1996, BGBl. Nr. 201/1996 idgF. (2/94441). Die Bundesmittel sind die 60%igen
Gegenüberstellungsmittel zu den Mitteln des Landes bei 1/44101.
Katastrophenfondsgesetz, BGBl. Nr. 201/1996 idgF (§ 3 Z 3)
44107 Katastrophenschäden, Behebung aus Spenden (ZG)
Vorjahr(e): Bei diesem Ansatz werden Spenden an vom Hochwasser Betroffene ausbezahlt.
44110 Katastrophenhilfe im Ausland
Beiträge zur Behebung von Katastrophenschäden im Ausland.
45100 Pensionsverband für Gemeindeärzte
Gemeinden und Sanitätsgemeinden bilden einen Gemeindeverband mit der Bezeichnung "Pensionsverband für die
Gemeindeärzte Niederösterreichs".
Zur Erfüllung der ihm zugewiesenen Aufgaben stehen dem Pensionsverband Beiträge der Gemeinden (Sanitätsgemeinden),
Beiträge des Landes und Beiträge der Gemeindeärzte sowie allfällige Zuwendungen und Zinsen zur Verfügung. Das Land
Niederösterreich leistet einen jährlichen Beitrag in der Höhe, der sich aus der Differenz der Beiträge der Gemeinden und der
Beiträge der Gemeindeärzte einerseits und der Erfordernis des Pensionsverbandes andererseits ergibt.
NÖ Gemeindeärztegesetz 1977, LGBl.9400 (§§ 48 bis 50)
Gender Budgeting:
Dem Pensionsverband obliegt u. a. als Hauptaufgabe, die Auszahlungen von Versorgungsgenüssen und sonstigen finanziellen
Zuwendungen an Gemeindeärzte und deren Hinterbliebenen.
Insbesondere der Anspruch auf Witwenversorgung ist für Frauen von besonderer finanzieller Bedeutung. Dies spiegelt sich
auch im Anteil (100 %) der Bezieherinnen der Versorgungsgenüsse im Vergleich zum Anteil (0 %) der Männer wieder und
gewährleistet eine Existenzabsicherung von Frauen. Die geringere Anzahl (36 %) von Ruhegenussbezieherinnen gegenüber
der höheren Anzahl (64 %) an Ruhegenussbezieher ergibt sich aus dem Umstand, dass nicht so viele Frauen den
gemeindeärztlichen Dienst ausgeübt haben.
Für die Anspruchsberechtigung auf die Versorgungsleistungen aus dem Pensionsverband gelten für beide Geschlechter die
gleichen rechtlichen Voraussetzungen und entsprechen somit den nationalen und internationalen Gleichstellungszielen. Ziele
und Maßnahmen: Weiterführung der geschlechtsneutralen rechtlichen Voraussetzungen.
45905 NÖ Spitalkostenförderung
Vorjahr(e): Das Land Niederösterreich unterstützt sozial bedürftige PatientInnen, die aufgrund eines Aufenthalts in einer NÖ
Krankenanstalt zur Bezahlung eines Kostenbeitrages verpflichtet sind, ab dem sechsten Krankenhausaufenthaltstag pro Jahr
mit einer Förderung in der Höhe von Euro 2,-- pro verrechnetem Tag. Gefördert werden PatientInnen, deren anrechenbares
Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet.
45909 Aktiv-Plus (ZG)
Für das Projekt Uni aktiv-plus werden Beiträge eingehoben.
45910 Seniorengesetz
Das Land NÖ hat gemäß NÖ Seniorengesetz, LGBl. 9080-3, Maßnahmen, die im Interesse der älteren Generation
Niederösterreichs gelegen sind, zu treffen. Als Maßnahmen kommen insbesondere in Betracht: kulturelle Veranstaltungen,
Veranstaltungen, die der Bildung und gesellschaftlichen Kommunikation und Förderung der Schaffensfreude und Eigeninitiative
dienen.
Weiters kann das Land NÖ juristischen Personen, die ihre Tätigkeit auf das Bundesland Niederösterreich erstrecken, eine
Förderung gewähren, wenn sie im Sinne der älteren Menschen Maßnahmen durchführen. Gleiches gilt sinngemäß für
anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften. NÖ Senioren sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen und
Staatsangehörige eines anderen EWR-Mitgliedstaates, die in einer Gemeinde des Landes Niederösterreich ihren ordentlichen
Wohnsitz haben und entweder auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung einen Ruhebezug, gleichgültig welcher
Art, besitzen oder ein bestimmtes Alter erreicht haben; dieses ist bei Frauen die Vollendung des 55. und bei Männern des 60.
Lebensjahres.
NÖ Seniorengesetz, LGBl.9280
Land Niederösterreich
Seite 270
Voranschlag 2016
45912 Auslandsösterreicher, Betreuung
Die Auslandsösterreicher-Betreuung beschäftigt sich mit ausgewanderten Österreichern und deren Nachkommen, um kulturelle,
wirtschaftliche und touristische Kontakte mit Niederösterreich herzustellen. Die verschiedenen Auslandsösterreicher-Aktionen
dienen diesem Ziel.
Beitrag an den Auslandsösterreicher-Weltbund und an den "Fonds zur Unterstützung österreichischer Staatsbürger im
Ausland".
Der Auslandsösterreicher-Weltbund ist eine Organisation von ihm angeschlossenen im Ausland bestehenden ÖsterreicherVereinen und von im Ausland lebenden Österreichern und nimmt als Dachverband deren Interessen wahr. Er ist mit der
Betreuung und Information der im Ausland lebenden Österreicher beauftragt. Der Fonds unterstützt österreichische
Staatsbürger, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, durch Zuwendungen zur Überbrückung materieller Not oder zur
Verteidigung gegen völkerrechtswidrige Maßnahmen.
Bundesgesetz BGBl.Nr.381/1967
45920 Arbeitnehmerförderungsfonds (ZG)
Leitmotiv der Arbeitnehmerförderung ist die gezielte Unterstützung für NÖ ArbeitnehmerInnen, z.B. zur Sicherung des
Arbeitsplatzes. Solche Hilfen sind die NÖ Bildungsförderung, Lehrlingsförderungen und die unbürokratische und rasche Hilfe in
unverschuldeten Notsituationen. Weitere Schwerpunkte sind Förderungsmaßnahmen zur Sicherung der Beschäftigung
niederösterreichischer ArbeitnehmerInnen, der Territoriale Beschäftigungspakt und Maßnahmen für jugendliche
Arbeitssuchende (ÜBA - überbetriebliche Ausbildung). Niederösterreich hat sich verpflichtet, im Rahmen des Territorialen
Beschäftigungspaktes
Beschäftigungsprojekte,
Stiftungsmaßnahmen
und
Maßnahmen
zur
Bekämpfung
der
Jugendarbeitslosigkeit mitzufinanzieren.
Einnahmen des Fonds aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung (45955), Rückflüssen aus Darlehen.
Landtagsbeschluss vom 8.7.1976
45931 Lehrlings- und Fachausbildungsstelle
Beitrag des Landes an die NÖ Landes-Landwirtschaftskammer zur Durchführung der Vollziehungsaufgaben auf dem Gebiet der
land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildung (Lehrlings- und Meisterausbildung).
45936 Arbeitsmarktförderung
Vorjahr(e): Rückflüsse aus Arbeitsmarktförderungsdarlehen.
45950 ZWIST - EU
Zwischenfinanzierung von Fördermaßnahmen im Rahmen von ESF-Projekten.
45955 Arbeitnehmerförderungsfonds, Beitrag
Siehe Erläuterung zu 45920.
45959 Pendlerhilfe
Das Land NÖ leistet an ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge, die in einer niederösterreichischen Gemeinde ihren Hauptwohnsitz
haben, zum Ausgleich von Nachteilen aus der Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsort eine Pendlerhilfe. Die PendlerInnen
müssen von ihrem Wohnsitz in NÖ zu ihrer Arbeits- bzw. Ausbildungsstätte eine entsprechende Entfernung zurücklegen und
dafür finanzielle Aufwendungen erbringen. Die Gewährung der Pendlerhilfe ist von Einkommensgrenzen abhängig. Die Höhe
der Pendlerhilfe richtet sich nach der Entfernung zwischen Wohnsitz und Arbeits- bzw. Ausbildungsstätte. ArbeitnehmerInnen,
die mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihrer Arbeitsstätte pendeln und eine personenbezogene Jahreskarte haben, können
einen ÖKO-Bonus in der Höhe von 10% der berechneten Höhe der NÖ Pendlerhilfe erhalten. Lehrlingen wird die Pendlerhilfe
im Rahmen der NÖ Lehrlingsförderung-Mobilitätsförderung gewährt.
Gender Budgeting:
Die NÖ Pendlerhilfe ermöglicht Männern und Frauen die Teilhabe am Wirtschaftsleben/an einer Erwerbsarbeit im Sinne der
Gleichstellung. Sie fördert die Wahlfreiheit bei der Wahl des Arbeitsortes und bei der Nutzung des Verkehrsmittels für beide
Geschlechter.
Durch den ÖKO-Bonus wird die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln zusätzlich gefördert.
Maßnahme: Weiterführung
Eine jährliche Kontrolle ist vorgesehen, um den Weiterbestand der Ausgewogenheit zu beobachten.
45960 NÖ Urlaubsaktion für pflegende Angehörige
Pflegende Angehörige sind einer dauernden erheblichen physischen und psychischen Belastung ausgesetzt, die eine
Regenerationsphase in Form von Urlaub unbedingt nötig macht. Es werden Personen gefördert, die pflegebedürftige
Angehörige, welche mindestens Pflegegeld der Stufe 3 beziehen, als Hauptpflegeperson betreuen, wenn sie ihren Urlaub (auch
ohne Pflegebedürftige) in Österreich verbringen. Der Urlaubszuschuss beträgt Euro 100,-- (Urlaub in Österreich) bzw. Euro
120,-- (Urlaub in Niederösterreich) unabhängig von Kosten und Dauer des Urlaubs.
45990 Jugendförderung
Die Jugendförderung des Landes soll die jungen Landesbürger unterstützen, dabei aber die Eigenverantwortlichkeit der Jugend
fördern und ihre Freiheit soweit wie möglich erhalten. In diesem Sinn leistet das Land der Jugend Hilfestellung bei der
selbständigen Entwicklung aktiver Formen der Lebens- und Freizeitgestaltung.
Mit der Beratung und Betreuung der Jugendlichen ist von der Landesregierung das Landesjugendreferat betraut.
Zu den Aufgaben gehören auch die Förderung von Jugendtreffs, Schüler- und Jugendzeitungen, Medienarbeit,
Jungbürgerfeiern, internationale Jugendarbeit, Ferienspiele, Projektförderung, Jugendforschung und Semesterticket-Förderung
sowie die Fachstelle für Gewaltprävention.
Förderausgaben für den Verein "Jugendinfo NÖ" bis zu einer maximalen Höhe von Euro 600.000,--, u. a. für die Abwicklung der
NÖ Jugendkarte.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
45991 Außerschulische Jugenderziehung
Die Tätigkeit des NÖ Jugendreferates in der außerschulischen Jugenderziehung dient der Jugend des Landes Niederösterreich
in ideeller, beratender, fördernder und eigeninitiativer Weise mit Angeboten und Hilfeleistungen auf verschiedenen Gebieten. Zu
den Aufgaben des NÖ Jugendreferates gehören z.B. die Durchführung von Fachtagungen, Seminaren, Workshops,
pädagogische Maßnahmen zur Umsetzung der Jugendschutzbestimmungen, Präventivarbeit, verkehrserzieherische
Maßnahmen, Koordination und Vernetzung der Jugendarbeit in den Regionen und Gemeinden und in der verbandlichen
Jugendarbeit.
NÖ Jugendgesetz, LGBl.4600
45995 Jugendförderung (ZG)
Jugendschutz dient dem Schutz der Kinder und Jugendlichen gegen eine Gefährdung ihrer körperlichen, geistigen, seelischen,
sozialen, sittlichen und religiösen Entwicklung unter Beachtung der Verantwortung der Erziehungsberechtigten. Wer den
Schutzbestimmungen zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe geahndet wird. Die
Geldstrafen fließen dem Land zu und sind für Zwecke der Jugendförderung zu verwenden.
NÖ Jugendgesetz, LGBl.4600
45997 Außerschulische Jugenderziehung (ZG)
Vom Jugendreferat werden für gewisse Belange der außerschulischen Jugenderziehung Beiträge eingehoben (z.B. für die
Teilnahme an Seminaren).
45999 Suchtprävention, Strukturmaßnahmen (ZG)
Bei diesem Ansatz liegt eine abgangsneutrale Deckung vor.
Vorjahr(e): Die Fachstelle für Suchtvorbeugung NÖ widmet sich der Suchtvorbeugung, der Suchtvorbeugung in den
altersspezifischen Lebenswelten Jugendlicher und der Durchführung von Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung des
Landes NÖ, der Medienvertreter, der Fachleute in der NÖ Suchtprävention, der Schlüsselpersonen und Multiplikatoren der
Jugend- und Sozialarbeit sowie der sozialpädagogischen Arbeit. Vier Organisationen erhalten Zuschüsse aus Strukturmitteln
des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds.
4690 Familiengesetz
Förderungsmaßnahmen des Landes als Träger von Privatrechten sollen die Familie als Form menschlichen Zusammenlebens
unterstützen und fördern.
Dabei soll die Eigenverantwortlichkeit der Familie und ihrer bereits bestehenden Vertretungen gefördert und ihre persönliche
Freiheit nicht beeinträchtigt werden. Die Förderung der Familien wird soweit als möglich in Form der Unterstützung
einschlägiger Organisationen und anderer privater Initiativen geleistet. Die Kinderanzahl und das Gesamteinkommen der
Familie werden berücksichtigt, soweit dies nach Art und Gegenstand der Förderung in Betracht kommt.
NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 1 und 4)
46902 Sonstige Maßnahmen (ZG)
Das Land kann NÖ Familien einen Familienpass zur Inanspruchnahme von Förderungen im Sinne des NÖ Familiengesetzes
ausstellen.
Im Rahmen des NÖ Familienpasses können Versicherungspakete optional einbezahlt werden (Euro 19,50 für das
Standardpaket mit einem möglichen Prämienzuschlag von Euro 2,50 zur Versicherung des zweiten Elternteiles oder Euro 36,50
für das Premium Paket mit einem möglichen Prämienzuschlag von Euro 3,50 zur Versicherung des zweiten Elternteiles).
Diese Kostenbeiträge werden an die Versicherung weitergeleitet.
NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 7)
46903 Schulische Tagesbetreuung, Bundesförderung
Das Land NÖ fördert aufgrund der mit dem Bund getroffenen Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau der
ganztägigen Schulformen die Tagesbetreuung an öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen und Privatschulen mit
Öffentlichkeitsrecht, die als ganztägige Schulformen geführt werden. Die notwendigen Mittel werden vom Bundesministerium für
Bildung und Frauen an das Land NÖ überwiesen und auf VS 2/94550 "Zuschuss für Ausbau ganztägiger Schulformen"
verbucht. Die Bundesförderung wird direkt an die Schulerhalter weitergegeben und bewirkt keine Ausgaben des Landes NÖ.
46904 Kinderbetreuung
Das NÖ Familiengesetz sowie das NÖ Kinderbetreuungsgesetz bieten die Möglichkeit, die Familie bestmöglich zu fördern.
Berufstätige Eltern, die ihre Kinder von einer Tagesmutter, in einer Tagesbetreuungseinrichtung oder in einem Hort betreuen
lassen, können einen einkommensabhängigen Zuschuss zu den Betreuungskosten erhalten.
Das Land NÖ und die NÖ Gemeinden leisten Zuschüsse zum Personal- und Sachaufwand bzw. zum Ausbildungsaufwand an
die Trägerorganisationen der Betreuungseinrichtung.
Die Höhe dieser Zuschüsse richtet sich nach der Betreuungsform.
Im Rahmen des verpflichtenden Kindergartenjahres erhalten Eltern, deren Kinder eine Tagesbetreuungseinrichtung besuchen,
eine zusätzliche Förderung.
Das Land NÖ fördert aufgrund der mit dem Bund getroffenen Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des
institutionellen Kinderbetreuungsangebots die Neuschaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen.
NÖ Familiengesetz, LGBl. 3505
NÖ Kinderbetreuungsgesetz, LGBl. 5065
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
46905 Familiengesetz, sonstige Maßnahmen
Im Rahmen des NÖ Familiengesetzes werden Zuschüsse an private Initiativen und Organisationen vergeben.
Das Generationenreferat ist auch Koordinations- und Servicestelle für Eltern- und Familienbildung. Weitere Maßnahmen sind
die Familienurlaubsaktion, die Herausgabe eines Familienjournals und verschiedene Familienveranstaltungen.
Schwerpunkte werden die Förderung für Schulsportwochen, Mehrlingsgeburten, Ferienbetreuung, Nachmittagsbetreuung,
Eltern Kind Zentren und die Sozialversicherung für Tagesmütter sein.
Förderungsausgaben für die "NÖ Familienland GmbH" bis zu einer maximalen Höhe von Euro 2.500.000,--.
NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 5)
46906 Schulfreiräume
Vorjahr (e): Das Land Niederösterreich fördert die Schaffung von Spiel- und Bewegungseinrichtungen in niederösterreichischen
Gemeinden. Ziel der Förderung ist die bewegungsfördernde Gestaltung von Gemeinden im Rahmen von
Mitbeteiligungsprojekten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Neugestaltung bzw. Teilsanierung von Schulfreiräumen im
Hinblick auf schulische Nachmittagsbetreuung.
2014 und 2015 wurden Mittel aus den Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt
46912 Familienförderung
46913 Familienhilfsfonds (ZG)
Gewährung von "Hilfe für in Bedrängnis geratene Eltern und Kinder" in der Form, dass in Bedrängnis geratene NÖ Familien als
Überbrückungshilfe rasch und unbürokratisch Beihilfen oder unverzinsliche Darlehen aus dem Familienhilfsfonds
("Verwaltungsfonds zur Hilfe für NÖ Familien") erhalten können.
NÖ Familiengesetz, LGBl.3505 (§ 5 lit. f)
Einnahmen des Fonds aus der Familienförderung, den Rückflüssen von Darlehen und den Zinsen aus dem Geldverkehr.
Unterstützungen vor allem, um Mietrückstände auszugleichen, Delogierungen zu vermeiden und allein stehenden Frauen mit
Kindern bei der Wohnungssuche zu helfen.
46990 Frauen und Gleichstellung
Das Generationenreferat arbeitet zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern durch breite Vernetzung und
Kooperation von Frauenorganisationen, SozialpartnerInnen, Verwaltungsstellen und Organisationen, durch Projekte wie
Regionales Mentoring, women-network, Förderung von Mädchen in untypischen Berufen durch die Projekte Girl´s day,
HTL4girls und Tech-Datings.
Aktionen zum Internationalen Frauentag und Internationalen Landfrauentag, zum Thema Gewalt an Frauen und
Frauengesundheit, Frauen in der Politik und als Führungskräfte, Förderung von frauenspezifischen Projekten, Sicherung der
Frauenberatungsstellen und NÖ Frauentelefon. Die Umsetzung von Gender Mainstreaming im Rahmen der Geschäftsstelle des
Arbeitskreises Gender Mainstreaming durch Seminarangebote und durch Projekte zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und
Familie und Vereinbarkeit von Beruf und Langzeitpflege. Die Umsetzung von Gender Budgeting durch Projekte.
46993 EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" (ZG)
Vorjahr(e): EU - Projekt "GenderStrat4EQUality" - train the gendertrainer
Strategische Partnerschaft in ERASMUS+ zur Entwicklung von einheitlichen europäischen Standards zur Qualitätssicherung
von Gender Schulungen.
Ziel: Harmonisierung, Implementierung und Verbreitung von europäischen Qualitätsstandards für Gender Equality; Schulungen
auf nationaler und regionaler Ebene. Projektdauer von 1. September 2014 bis 31. August 2016. Partnerländer: Niederösterreich
(Koordinator), Island, Litauen, Kroatien.
46999 Mütterstudios, Strukturmaßnahmen (ZG)
Vorjahr(e): Die Mütterstudios, die vor und nach Geburten Gespräche und Beratungen anbieten, erhalten einen Zuschuss aus
Strukturmitteln des "NÖ Gesundheits- und Sozialfonds", die von der Fondsversammlung festgesetzt werden.
NÖ Gesundheits- und Sozialfondsgesetz, LGBl.9450 (§ 7 P 4)
Richtlinien für die Gewährung von Mitteln für Strukturreformen
48
Wohnbauförderung
Das Land fördert die Errichtung, die Sanierung und den Erwerb von Wohnraum in Niederösterreich sowie unter bestimmten
Voraussetzungen Einrichtungen, die der Gesundheitsversorgung dienen, und die mit dem geförderten Wohnraum verbundenen
Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge.
Über die 100 Punkte-Systematik wird flexibel die Förderungshöhe ermittelt. Die Summe der erreichten Punkte legt die
Förderungshöhe fest. Möglichst niedriger Heizwärmebedarf des geförderten Objekts und Maßnahmen mit nachhaltiger Wirkung
wie beispielsweise die Einrichtung von Heizungsanlagen mit erneuerbarer Energie erhöhen die Punkteanzahl.
Die Förderung kann zuerkannt werden als:
- Objektförderung - insbesondere mittels Förderungsdarlehen oder Zuschüssen
- Subjektförderung
Die Mittel werden aufgebracht durch:
- Leistungen des Bundes
- Leistungen des Landes
- Leistungen der vom Land eingerichteten Fonds
- Rückflüsse aufgrund bundes- und landesgesetzlicher Bestimmungen
- Erträgnisse aus Förderungsmitteln.
NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBL. 8304
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
In den fünf Jahren von 2010 bis 2014 wurden die Sanierung von etwa 47.000 und die Errichtung von rund 27.500 Eigenheimen
und Wohnungen gefördert.
Mit den Wohnbauförderungsmaßnahmen werden pro Jahr bauwirksame Impulse in der Größenordnung von etwa Euro 2 Mrd. in
der regionalen Bauindustrie und Wirtschaft ausgelöst.
Die Wohnbauförderung bewährt sich somit als Finanzierungs- und Konjunkturinstrument und insbesondere auch hinsichtlich
sozialer Treffsicherheit, indem Wohnen leistbar gehalten wird; so wird jährlich 30.000 Haushalten im Rahmen der
Subjektförderung Wohnbeihilfe oder Wohnzuschuss zur Verringerung des Aufwandes zum Wohnen zuerkannt.
Die NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 sind am 1. Jänner 2011 in Kraft getreten:
Unter Zugrundelegung des Energieausweises (Energiekennzahl als zentrale Messgröße für den Heizwärmebedarf) ist die
energetische Ausführung des Gebäudes oder die umfassende thermisch-energetische Sanierung ein wesentliches
Förderkriterium; im Sinne einer Gesamtenergieeffizienz, eines nachhaltigen Wohnbaus und im Interesse der Schonung von
Umweltressourcen werden verstärkt ökologische Aspekte mit dem Ziel der klima- und umweltschonenden Wirkung
berücksichtigt.
Dem weit reichenden Ziel wird durch die Förderung über das 100 Punkte-System entsprochen.
Als ein wesentliches Instrument zur Reduktion von Schadstoffemissionen setzt die Wohnbauförderung ihre
Maßnahmenschwerpunkte im Bereich der Sanierung und bei der Förderung des Umstieges auf erneuerbare Energieträger.
Dies ist der NÖ Wohnbevölkerung entsprechend zu vermitteln und führt zu einer breiten Inanspruchnahme der Förderung mit
diesen positiven Folgewirkungen.
NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010)
Eigenheim- und Wohnungssanierung:
Die Sanierung zielt insbesondere auf die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen des Klima- und Umweltschutzes ab. Mit
einer Abstufung der Förderungssätze wird
- bestmögliche thermisch-energetische Ausführung und
- ökologische Nachhaltigkeit der Sanierung bewirkt.
Die Förderung besteht aus Zuschüssen zu einem Kapitalmarktdarlehen mit einer Laufzeit von 10 oder 15 Jahren. Umfassende
Wohnungssanierungen oder die Neukonzeption von Wohnungen in einem bestehenden, zu sanierenden Gebäudeverband
können auch nach dem Modell für den Wohnungsbau gefördert werden.
Errichtung von Eigenheimen:
Die Förderung besteht in der Zuerkennung von verzinslichen Darlehensbeträgen, die sich nach dem 100 Punkte-System
errechnen. Die Bemessung erfolgt unter Zugrundelegung des Energieausweises. Sie erfolgt in abgestufter Höhe und orientiert
sich am Wert der erreichten Energiekennzahl. Die ökologische Nachhaltigkeit der Maßnahmen wird bewertet, indem
beispielsweise für umweltschonende Heizungsanlagen Zusatzpunkte vergeben werden. Weiters wird der Darlehensbetrag
durch die Familienförderung, über die Jungfamilien und kinderreiche Familien besondere Berücksichtigung finden, erhöht.
Wohnungsbau:
Die Förderung besteht in der Übernahme der Haftung und Zinsgarantie für die Rückzahlung eines Kapitalmarktdarlehens, wobei
die entsprechende Darlehenshöhe in Analogie zu den anderen Förderungsbereichen nach dem 100-Punkte-System ermittelt
wird. Mit der Zinsgarantie übernimmt das Land das Zinsänderungsrisiko.
48210 Wohnbauförderung, Bund
Bilanzüberschüsse der Wohnhaus-, Wiederaufbau- und Stadterneuerungsfonds und der Bundes-Wohn- und Siedlungsfonds
werden gemäß Bundesgesetz, BGBl. 301/1989 idgF ("Fondsabwicklungsgesetz") den Ländern zugewiesen.
48211 Wohnbaudarlehen und -zuschüsse
Die Mittel werden für Darlehens- und Zuschussvergaben im Rahmen der Objektförderung eingesetzt. Damit wird den mit dem
Bund - unter Bedachtnahme auf staatsvertragliche Verpflichtungen Österreichs insbesondere zur Reduzierung der CO2Emissionen - vereinbarten Maßnahmen zur Erreichung einer höheren Energiequalität von Gebäuden im Rahmen der
Wohnbauförderung (und Wohnhaussanierung) entsprochen.
Im Rahmen der "NÖ Wohnassistenz" wird u.a. bei Wohnungslosigkeit infolge sozialer Notlage die Bereitstellung von
Notfallswohnungen unterstützt.
Beschluss der NÖ Landesregierung vom 16. Dezember 2008 und 25. Sept. 2012.
Gender Budgeting:
Die Aktion richtet sich an Menschen in Not und bietet rasche und effiziente Hilfe für wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen. Die Verteilung von Männern und Frauen bei den Begünstigten im Jahr 2014 spiegelt die Verteilung
armutsgefährdeter Gruppen wieder; dies sind vor allem Alleinerzieherinnen. Durch die Bereitstellung von geeignetem
Wohnraum wird ein aktiver Beitrag zur Gleichstellung v.a. von Alleinerzieherinnen geleistet.
48214 Wohnbeihilfen
Subjektförderung:
Dem Eigentümer, Mieter oder Nutzungsberechtigten wird zur Verringerung der Belastung aus der Rückzahlung von Förderungsund Kapitalmarktdarlehen eine Subjektförderung in Form einer Wohnbeihilfe oder eines Wohnzuschusses zuerkannt.
NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBl. 8304
NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010)
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
48215 Wohnbauzuschüsse
Wohnungsbau:
Die Förderung besteht in der Übernahme der Haftung und Zinsgarantie für die Rückzahlung eines Kapitalmarktdarlehens.
Direktdarlehen in Kombination mit mehrjährigen Zuschüssen werden ausfinanziert.
NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 (NÖ WFG 2005), LGBl. 8304
NÖ Wohnungsförderungsrichtlinien 2011 (Regierungsbeschluss vom 7. Dezember 2010)
48217 Wohnhaussanierung, Landesmittel (ZG)
Die Landesregierung kann die Bürgschaft für Darlehen übernehmen.
Geringfügige Rückforderungen aus früheren Bürgschaftsübernahmen werden wieder eingesetzt.
Wohnungsverbesserungsgesetz 1969, BGBl. Nr. 426/1969 idgF (§ 6a Abs. 1)
48218 Wohnhaussanierung
Finanzierung von Wohnhaussanierungsmaßnahmen durch Zuschüsse zu Kapitalmarktdarlehen.
48220 Bundes-Sonderwohnbau 1983
Nach dem Bundesgesetz über ein Wohnbausonderprogramm 1983 wurden Annuitätenzuschüsse zu Hypothekardarlehen, die
zur Finanzierung der Baukosten aufgenommen wurden, gewährt. 50% der angewiesenen Zuschüsse werden von der Republik
Österreich übernommen.
Bundes-Sonderwohnbaugesetz 1983, BGBl. 661/1983
48230 Wohnbauförderung aus sonstigen Einnahmen (ZG)
Nach dem NÖ Wohnungsförderungsgesetz 2005 werden Darlehen gewährt.
48232 Wohnbauförderung, Zinsen von Darlehen (ZG)
Zinsen von Darlehen.
48234 Wohnbauförderung, Tilgung von Darlehen (ZG)
Rückzahlungen von gewährten Wohnbauförderungsdarlehen (NÖ WFG 2005).
48240 Wohnbauförderung, sonstige Maßnahmen
Mittel für die Vergabe von Darlehen.
48260 Wohnbauförderungsfonds, Erträge
Vorjahr(e): Als finanzorganisatorische Maßnahme überträgt der Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich
die Rückflüsse aus Darlehensgewährungen an das Land Niederösterreich. Das Land Niederösterreich übernimmt die
Finanzierung von Förderungen für den Wohnbauförderungsfonds (Bundes-Sonderwohnbau 1983 etc.).
Regierungsbeschluss vom 15. Dezember 2009
51000 Ärzte, Niederlassung
Vorjahr(e): Aufgrund der Aufhebung dieser Verordnung erfolgt im RJ 2014 die Restförderung der vertraglichen Verpflichtungen,
ab dem RJ 2015 ist kein Budgetansatz mehr erforderlich.
Zinsenzuschüsse zur Förderung der Niederlassung von praktischen Ärzten, Zahn- und Fachärzten - Ausförderung.
Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen, LGBl.8000/22 (§ 8 Abs.1 bis 3)
51015 Nostrifizierungen, Gutachtertätigkeit (ZG)
Finanzierung von Gutachtertätigkeiten im Zusammenhang mit Nostrifizierung.
511 Familienberatung
Die Landesregierung sorgt durch die Errichtung und Erhaltung von Mutterberatungsstellen für die Betreuung werdender Eltern
und der Leibesfrucht sowie von Säuglingen und Kleinkindern (Kinder bis zum Eintritt der Schulpflicht) vor.
NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG; LGBl.9270-0)
51102 Mutterberatung
Mitarbeit von Ärzten und Hebammen, Transportkosten für die Mutterberatung, Weiterbildung für Ärzte
Säuglingsschwestern, Apothekenabrechnung, Druckkosten, Material, Geburtsvorbereitung - Schwangerengymnastik.
Einnahmen aus dem Verkauf von Inventargegenständen und nach dem Beihilfen- und Ausgleichssystem.
und
51103 Schwangerenberatung, Strukturmaßnahmen (ZG)
Vorjahr(e): Für die Weiterführung der Geburtsvorbereitungskurse bei den niedergelassenen Hebammen werden NÖGUSStrukturmittel gewährt.
512 Medizinische Beratung und Betreuung, sonstige
Von der Umsatzsteuer wird vor der Teilung für Zwecke der Gesundheitsförderung, -aufklärung und -information ein Betrag von
7,25 Mio. Euro abgezogen, der die Ertragsanteile des Landes NÖ verkürzt und damit indirekt einen Beitrag des Landes für die
angeführten Zwecke darstellt.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr.103/2007 idgF (§ 8 Abs.2 Z 2)
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Voranschlag 2016
51200 Vorsorgemedizin, allgemeine Maßnahmen
Druckkosten, PKU - Test (angeborene Stoffwechselstörungen), sanitätspolizeiliche Obduktionen, Hör- und Sehtestaktion,
Elternschulen, Unterstützungsfonds für durch med. Tätigkeit oder Behandlung mit HIV infizierte Personen,
Raucherschutzprojekte. Schutzimpfungen: anteilige Impfstoffkosten, Impfhonorare für alle öffentlichen Schutzimpfungen gem.
Impfkonzept gegen: Diphtherie, Tetanus, Pertussis, Polio, Haemophilus influenzae b, Hepatitis B, Masern, Mumps, Röteln,
Rotaviren, Pneumokokken, Meningokokken (in der 6. Schulstufe) und HPV (in der 4. Schulstufe);
Durch ein österreichweites Impfkonzept, an dem Bund, Länder und soziale Krankenversicherung beteiligt sind, können Kinder
vom Säuglingsalter bis zum 15. Lebensjahr alle in diesem Impfkonzept enthaltenen Impfungen kostenlos erhalten.
51203 Drogenberatung
Vertrag mit der Fachstelle für Suchtvorbeugung, Koordination und Beratung für die Umsetzung des NÖ Suchtplanes 2010.
Überwachung: Harnuntersuchungen auf Suchtgiftmetaboliten.
51240 Vorsorgemedizin, Strukturmaßnahmen (ZG)
Vorjahr(e): Für die Weiterführung der Projekte Kariesprophylaxe, Krebsprophylaxe, Eltern-Kind-Modelle in NÖ und
Drogenberatung werden NÖGUS-Strukturmittel gewährt.
51245 Pandemievorsorge (ZG)
Aufwendungen für die Pandemievorsorge.
51250 Nahrungsmittelkontrolle
Anschaffung von für die Probenziehung notwendigen Hilfsmaterialien, wie z.B. digitale Temperaturmessgeräte, Fotoapparate,
Kühltaschen, Schutzbekleidung für Kontrollen im Landwirtschaftsbereich, Einführung eines Qualitätssicherungssystems (EU
Verordnung 882/2004).
Refundierung von Amtssachaufwand wie Filme, Filmentwicklungen, Batterien, usw. Teilweise Auslagerung des
Probentransportes zur Effizienzsteigerung der Lebensmittelkontrolle.
LMSVG- Aus- und Weiterbildungsverordnung, BGBl. II Nr. 275/2008
51251 Nahrungsmittelkontrolle (ZG)
Zuschläge für Rückstandskontrollen gem. § 56 LMSVG für Milch, Fisch und Eier.
51400 Tbc Fürsorge und Umwelthygiene
Ausgaben für Tuberkulosebekämpfung, Betrieb der Röntgenanlagen und der beiden mobilen Röntgeneinheiten
(Röntgenbusse): Wartungsvertrag, Strahlenschutzmessungen und Röntgenkarten, gemeinsame TBC-Stellen Krems, St. Pölten
und Wr. Neustadt; Studien, Förderung TBC-Gesellschaft, Österr. Arbeitsring für Lärmbekämpfung und Pollenwarndienst,
Arbeitsmedizin; Reparaturen.
Einnahmen aus Kostenersätzen.
51401 Tbc Fürsorge; Investitionen
Leasingrate für die mobile Röntgeneinheit (Röntgenbus) sowie die 5 stationären digitalen Röntgenanlagen.
52
Umweltschutz
Der Umweltschutz soll die natürlichen Lebensbereiche von Menschen, Tieren und Pflanzen in NÖ erhalten, verbessern oder
wiederherstellen.
NÖ Umweltschutzgesetz, LGBl.8050
52000 Naturschutz
Der Naturschutz hat zum Ziel, die Natur in allen ihren Erscheinungsformen, ob im ursprünglichen Zustand oder durch den
Menschen gestaltet (Kulturlandschaft) zu erhalten und zu pflegen und damit auch die der Gesundheit und Erholung des
Menschen dienende Umwelt zu erhalten, wiederherzustellen oder zu verbessern.
NÖ Naturschutzgesetz 2000, LGBl.5500-3
Gender Budgeting
Das zur Verfügung stehende Budget Bereich Naturschutz ist zu ¾ von Förderungen an Vereine, Naturparke und an das
Wildnisgebiet Dürrenstein bestimmt.
Erholung in intakten Naturräumen stellt eine wichtige Funktion für Männer wie Frauen in ihrer Lebensgestaltung dar.
Der gleiche Zugang zu diesen Leistungen ebenso wie eine annähernd gleiche Nutzung sind gegeben.
Für die weiteren Förderungen an Vereine und Naturparke wird ein Förderansuchen, bei welchem auf die Ziele und Leistungen
für Frauen und Männer Bezug zu nehmen ist, versendet.
52001 EU,EFRE-Naturschutz (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
52002 EU-Projekte Naturschutz (ZG)
Abwicklung von EU-Projekten (Programm "ländliche Entwicklung") mit Gemeindebeteiligung.
52020 Naturschutzgesetz, Strafgelder (ZG)
Geldstrafen nach dem Naturschutzgesetz fließen dem Land zu, sie werden für Maßnahmen des Naturschutzes verwendet.
NÖ Naturschutzgesetz 2000, LGBl.5500-3
52021 Naturschutz, sonstige Maßnahmen (ZG)
Abwicklung von Naturschutz-Projekten mit Beteiligungen von Gemeinden oder Naturschutzorganisationen.
Land Niederösterreich
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52041 Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal
Das Marchfeldkanalsystem ist eine wasserwirtschaftliche Mehrzweckanlage, die die wasserwirtschaftliche und
landschaftsökologische Grundausstattung des Marchfeldes verbessern soll. Mit Bundesgesetz wurde zur Herstellung des
Marchfeldkanalsystems eine Errichtungsgesellschaft eingerichtet.
Das Land NÖ hat die Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal als Rechtsnachfolger der Errichtungsgesellschaft eingerichtet. Der
Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal obliegt nach Übernahme der Anlagen der Betrieb, die Wartung und die Erhaltung des
Marchfeldkanalsystems sowie die weiterführende Planung und Baudurchführung. Die Mittel der Betriebsgesellschaft
Marchfeldkanal werden durch Zweckzuschüsse des Bundes, Landesmittel, Beiträge und eigene Einnahmen,
Finanztransaktionen und sonstige Einnahmen aufgebracht.
NÖ Marchfeldkanalgesetz, LGBl.6961
Syndikatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des Marchfeldkanalsystems, LGBl.6960
52043 Nationalparks und verpflichtende Maßnahmen
Ein Nationalpark umfasst Grundflächen, in denen Ziele wie Bedachtnahme auf die Richtlinien der Weltnaturschutzunion und auf
die Akzeptanz durch die betroffene Bevölkerung, Erhaltung und Förderung besonderer Landschaftsbereiche und Ökosysteme,
Bewahrung der repräsentativen Tier- und Pflanzenwelt, Naturerlebnis für Besucher, Heranziehung für Bildung und Forschung
sowie weitestmögliche Koordinierung bei länder- und staatenübergreifenden Nationalparkprojekten verwirklicht werden können.
NÖ Nationalparkgesetz, LGBl.5505-1
Donau-Auen:
Ein Nationalpark wurde im Bereich Donau-Auen in und östlich von Wien errichtet. Die Aufgaben der Nationalparkverwaltung
finanzieren Bund und die Länder NÖ und Wien. Die weitere Finanzierung (laufender Aufwand der Nationalparkgesellschaft,
Errichtung der Nationalparkinfrastruktur) übernehmen der Bund zu 50%, Wien und NÖ zu je 25%.
Verordnung über den Nationalpark Donau-Auen, LGBl. 5505/1-0
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und
Erhaltung eines Nationalparks Donau-Auen, LGBl. 5506-0
Thayatal:
Ein weiterer Nationalpark wurde im Thayatal errichtet, wobei der Bund und NÖ je 50% der Kosten übernehmen.
Verordnung über den Nationalpark Thayatal, LGBl. 5505/3-0
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines
Nationalparks Thayatal, LGBl. 5507-0
verpflichtende Maßnahmen:
Entschädigungsverpflichtungen auf Grund von Vereinbarungen zum Wildnisgebiet Dürrenstein und Bescheiden zur Verordnung
von Naturschutzgebieten und Naturdenkmälern.
52045 Nationalparkgesetz, Strafgelder (ZG)
Geldstrafen nach dem Nationalparkgesetz fließen dem Land zu, sie werden für Maßnahmen in den Nationalparks verwendet.
NÖ Nationalparkgesetz, LGBl. 5505-1
52062 EU-LIFE-Projekt Nationalpark Thayatal (ZG)
Vorjahr(e): Kofinanzierungsprojekt für die Flächensicherung (Entschädigung) im Nationalpark Thayatal. Dotation durch
Nationalparkmittel NÖ, Bund und EU-LIFE.
Förderbestimmungen der Europäischen Union nach EU-LIFE-Natur
52065 EU-LIFE-Projekt Bisamberg (ZG)
Vorjahr(e): Kofinanziertes Schutzmanagementprojekt (60% EU, 21,33% NÖ Landschaftsfonds, 4% BMLFuW, 6,67% Land Wien
MA22, 6,67% Land Wien MA49, 1,33% Marktgemeinde Langenzersdorf). Zur Verbesserung des Erhaltungszustandes der
Lebensbedingungen des Ziesels, der Artemisia pancicii und Artenzusammensetzung pannonischer Eichen-Hainbuchenwälder.
Förderbestimmungen der Europäischen Union nach EU-LIFE-Natur
527 Abfallwirtschaft
Die Abfallwirtschaft in NÖ soll nach den Grundsätzen des umfassenden Umweltschutzes ausgerichtet werden: Die
Abfallmengen und ihr Schadstoffgehalt sollen möglichst gering gehalten werden (Abfallvermeidung), die Abfälle sollen soweit
möglich verwertet werden (Abfallverwertung) und die nicht verwertbaren Abfälle behandelt werden (Abfallentsorgung).
NÖ Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl.8240
52700 Abfallwirtschaft; Untersuchungen und Studien
Ausgaben für Untersuchungen und technische Maßnahmen aufgrund des Abfallwirtschaftsplans bzw. des NÖ
Abfallwirtschaftsgesetzes. Durchführung von Müllanalysen und die Vergabe von Studien über eine zielführende Abfallwirtschaft,
Datenerhebungen für Abfallwirtschaftsberichte.
52702 Abfallwirtschaft; Maßnahmen und Förderungen
Maßnahmen und Förderungen, die der Abfallverwertung und Abfallvermeidung dienen sowie Förderungen im Sinne des § 7 NÖ
Abfallwirtschaftsgesetz 1992.
52703 Abfallwirtschaftsgesetz (ZG)
Einnahmen im Zusammenhang mit der Abfallwirtschaft werden für Maßnahmen der Abfallwirtschaft bereitgestellt.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Geldstrafen aufgrund des Bundesgesetzes werden von den Bezirksverwaltungsbehörden verhängt und fließen dem Land zu
und werden für Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele und Grundsätze des NÖ AWG verwendet.
Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. I Nr.102/2002 (§ 80 Abs. 6)
Geldstrafen aufgrund des Landesgesetzes werden von den Bezirksverwaltungsbehörden verhängt. Diese Geldstrafen fließen
nicht dem Land sondern den Gemeinden zu und sind von diesen für Maßnahmen des Umweltschutzes zu verwenden.
NÖ Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl.8240 (§ 33)
52802 Tierseuchenvorsorge (ZG)
Die zur Verfügung stehenden Mittel sind für die ordnungsgemäße Entfernung, Sammlung, Verarbeitung und endgültige
Beseitigung bestimmter tierischer Materialien, wie Falltiere (Nutz- und Heimtiere; ggf. Wildtiere) und sog. Siedlungsabfälle
tierischer Herkunft zu verwenden. Darüber hinaus können nach Maßgabe vorhandener Mittel Maßnahmen im Bereich der
veterinären Seuchenvorsorge getroffen und finanziert werden.
52902 EU,EFRE-Betriebliche Umweltförderung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
52903 EU,EFRE-ÖKO-Sonderaktion, Wasser (ZG)
52905 EU,EFRE-Ökologische Betriebsberatung (ZG)
52906 EU,EFRE-Abfallwirtschaft (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
52920 Deponienachsorge
52921 Deponienachsorge; Investitionen
Vom Land NÖ wurden die Agenden der NUA - Niederösterreichische Umweltschutzanstalt GmbH übernommen. Darunter fällt
insbesondere die Erfüllung der betrieblichen sowie baulichen Nachsorgeverpflichtung von 11 stillgelegten Deponien.
Regierungsbeschluss vom 28. September 2010
52922 Umweltprojekte
Projektarbeit und Förderungen im Umweltbereich einschließlich Informations-, Bildungs- und Beratungstätigkeit, insbesondere
in den Bereichen Umweltbildung, Umweltdokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit sowie koordinative Tätigkeit im Umwelt- und
Energiebereich, Nachhaltigkeit und des nachhaltigen Wirtschaftens. Koordination der Aktivitäten des Landes Niederösterreich in
Bezug auf grenznahe Atomanlagen. Förderungsausgaben für den Umweltschutzverein "Bürger und Umwelt" bis zu einer
maximalen Höhe von Euro 4.084.100,-- und für die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH bis zu einer maximalen Höhe von
Euro 5.542.000,--.
52923 Umweltprojekte (ZG)
Einnahmen aus dem Verkauf von Druckwerken sowie Kostenbeiträge im Rahmen der Durchführung von Umweltaktivitäten
stehen der Abteilung für Umweltprojekte zur Verfügung.
52924 Ökologisierung von Gärten
Vorjahr(e): Einnahmen aus Kostenbeiträgen und Schuldabschreibungen.
52925 Lebensqualität
Vorjahr(e): Einnahmen aus Schuldabschreibungen.
52926 Ökologisches Gartenland NÖ
Maßnahmen und Förderungen, die der Ökologisierung der Garten- und Grünraumbewirtschaftung, -nutzung, -gestaltung
dienen. Maßnahmen, die die gartenökologische Kompetenz Niederösterreichs stärken.
52928 NÖ Klimafonds (ZG)
52929 NÖ Klimafonds, Beitrag
Zur Erreichung der Ziele des NÖ-Klimaprogrammes wird ein NÖ Klimafonds eingerichtet. In diesem Fonds sollen im Sinne einer
Effizienzsteigerung Maßnahmen und Förderungen vor allem in den Bereichen Energie und erneuerbare Energiequellen,
Wohnbau und Wohnbausanierung, klimagerechter Nahverkehr, klimagerechte Landwirtschaft und Aktivitäten zur Reduzierung
von klimarelevanten Luftschadstoffen gebündelt werden.
52931 Umweltschutz, Aktionen
NÖ Emissionskataster gemäß § 9 Immissionsschutzgesetz Luft, Grundlagenforschung und Umwelterhebungen, Umweltprojekte
zur Umsetzung des NÖ Feinstaubprogrammes, Publikationen, Umweltprojekte von Einzelpersonen, Gemeinden und Regionen.
Gender Budgeting:
Im Bereich der Umweltschutz-Aktionen wird ein Großteil der Maßnahmen durch Firmen mit hohem Frauenanteil ausgeführt.
Ziel ist es, diesen Anteil zu halten und weiter auszubauen.
Die Daten beim "NÖ Heizkesselcasting" werden unabhängig von Geschlecht und sozialem Status erhoben.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
52932 Luftgüteüberwachungsnetz
Gemäß Ozongesetz und dem auf EU-Richtlinien basierenden Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) nebst den zugehörigen
Verordnungen wie beispielsweise die Verordnung über das Messnetzkonzept ist der Landeshauptmann zur kontinuierlichen
Überwachung der Luftgütesituation mittels eines automatischen Messnetzes mit Messnetzzentrale, zur täglichen, monatlichen
und jährlichen Veröffentlichung der Messdaten, zur Auslösung von Immissionsschutzalarmen und zur Durchführung von
Qualitätssicherungsmaßnahmen verpflichtet. Die Messungen sind die technischen Grundvoraussetzungen für die Ozon- und
Immissionsschutzalarmierungen sowie für allfällige Sanierungsmaßnahmen gemäß IG-L. Weiters dienen die Messwerte als
Planungsgrundlagen für Planungsvorhaben (Straßenbau, Industrie- und Energieanlagen, MVA´s etc.) und für die Raumordnung.
Die Budgetmittel werden für Energie- und Übertragungskosten, Betriebs- und Wartungsmaterialien, Laborkosten, Erneuerung
veralteter und defekter Mess- und Datenerfassungseinrichtungen sowie Anpassungen an neue legistische und technische
Vorgaben verwendet.
Gesetzliche Vorgaben, die eine amtswegige Erfassung der Luftgütesituation vorschreiben:
Ozongesetz (210. BGBL., Jg. 1992, zuletzt geändert durch das Emissionshöchstmengengesetz-Luft (EG-L; 34. BGBL, Teil I,
JG. 2004); Ozon-Messnetzkonzept-Verordnung (99. BGBL., Teil II, JG. 2004); Bundesgesetz zum Schutz vor Immissionen
durch Luftschadstoffe - IGL (115. BGBL., Jg. 1997 idF); Messnetzkonzept zum Immissionsschutzgesetz-Luft ( 263. BGBL. Teil
II, JG.2004) Emissionshöchstmengengesetz (34. BGBL, Teil I, JG. 2003); EU-Rahmen- und Tochterrichtlinien (2008/50/EG
usw.)
52933 Anti-Atom-Aktivitäten
Rechtliche und fachliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit grenznahen Atomanlagen, Kernkraftwerken und Lagern für
radioaktive Abfälle, Kooperations- und Informationsprojekte mit den Bundesländern und Nachbarstaaten, Öffentlichkeitsarbeit
zum Thema "Anti-Atom-Aktivitäten" in Niederösterreich, Tagungen und Workshops, Förderungen für Projekte und Studien, die
die Anti-Atom-Politik des Landes unterstützen.
52934 Luftgüteüberwachungsnetz (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 52932.
52935 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds (ZG)
52936 NÖ Erneuerbare Energie- und Energie-Effizienz-Fonds
Förderung von Fernwärmeprojekten und Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie, Kleinwasserkraftanlagen und
Ökostromanlagen; Konsortialförderung zur Umweltförderung des Bundes, Förderung von Energiekonzepten und
Energieleitbildern, Finanzierung von Beratungsleistungen und Informationstätigkeiten für Energieeffizienzmaßnahmen sowie
Energieeffizienzforschungs- und Pilotprojekten, Landesanteil zur Kofinanzierung von EU-Projekten, Planungskostenzuschüsse,
Förderung von Fahrzeugen mit Alternativ-Antrieben, Energieberatung Niederösterreich.
52937 Ökomanagement-Verwaltung
Das Niederösterreichische Umweltsystem für die Verwaltung dient dazu, die Verwirklichung des vorsorgenden und nachhaltigen
Umweltschutzes in Gebietskörperschaften und Betrieben der Gemeinwirtschaft (z.B. Gemeinden und Krankenhäusern) zu
forcieren. Ziel dieses umfassenden und auch die Sektoren Qualität, Management und Sicherheit integrierenden Denkansatzes
ist die Hinführung zur Umsetzung des Standards wie EMAS, ISO 14001 etc.
52938 Ökomanagement-Wirtschaft
Das Niederösterreichische Umweltsystem für die Wirtschaft dient dazu, die Verwirklichung des vorsorgenden und nachhaltigen
Umweltschutzes im erwerbswirtschaftlichen Bereich (Gewerbebetriebe) zu forcieren. Ziel ist es, dass die Betriebe und
Institutionen mittels integrierter Managementsysteme (z.B. Umweltmanagementsysteme) eine Zertifizierung nach z.B. ISO
14001 oder eine Validierung nach EMAS erreichen.
Gender Budgeting:
Dabei werden Leistungen von BeraterInnen auf Basis eines vorausgewählten BeraterInnenpools unterstützt. Um eine
gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in diesem Bereich zu fördern, ist darauf zu achten, dass die
geschlechtsspezifische Besetzung des BeraterInnenpools dem Branchenschnitt entspricht.
52940 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft
Die Mittel dienen zur Bedeckung der Kosten wasserwirtschaftlicher und hydrologischer Untersuchungen zur Sicherung der
zukünftigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von Gemeinden, Landwirtschaft und Industrie; Schaffung von
Grundlagen für wasserrechtlich besonders geschützte Gebiete, für Programme zur Sanierung im Wassergüte- und
Abwassersektor, für Grundwassersanierungsgebiete und Regionalprogramme; flächendeckende Erhebung der Wassergüte des
Grundwassers und der Oberflächengewässer (Gewässerzustandsüberwachungsverordnung etc.); Untersuchung wasser- und
abfallwirtschaftlich relevanter Verfahren und Systeme unter Berücksichtigung standortspezifischer Gegebenheiten.
Betriebsführung des Wasserdatenverbundes NÖ und Fachinformationen für das NÖ Geo-Informationssystem (NÖGIS) im
Bereich Wasserwirtschaft/Abfallwirtschaft. Information und Anhörung der Öffentlichkeit und internationale Kontakte.
Wasserrechtsgesetz, BGBl. I 2011/14 (insbesondere 3., 4., 5., 6., 7. und 12. Abschnitt)
Gewässerzustandsüberwachungsverordnung, BGBl. II 2006/479
EU-Wasserrahmenrichtlinie, 2000/60/EG (Art. 14)
SUP-Richtlinie, 2001/42/EG (Art. 3)
Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisken, 2007/60/EG
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
52941 Untersuchung und Behebung von Verunreinigungen
Uneinbringliche Kosten für Gutachten über Umweltbeeinflussungen sind vom Land zu refundieren. Untersuchungen und
Maßnahmen im Rahmen des Gewässerschutzes und der Luftreinhaltung, Untersuchungen des Gewässerzustandes und von
Wassergefährdung; Sicherheitsmaßnahmen sowie Behebung von Verunreinigungen. Behördliche Untersuchungen im Rahmen
der Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes sowie der Abänderung von Bewilligungen. Bestellung von
Sondersachverständigen sowie sonstige behördliche Tätigkeiten im Bereich des Umweltschutzes.
Rückerstattung jener Kosten des Landes, welche im Rahmen wasserrechtlicher Verfahren im Zusammenhang mit der
Gewässeraufsichtstätigkeit zur Schadensfeststellung bzw. zur Verursacherzuweisung anfallen, wobei jedoch eine
Verursacherzuweisung möglich sein muss.
52942 EU,EFRE-Technische Hilfe - WA2 (ZG)
Vorjahr(e): siehe Erläuterungen zu 02243.
52943 Wasservorsorge, Wasserwirtschaft (ZG)
Vorjahr(e): Zweckgebundene Einnahmen auf Grund der Auflösung des gemeinnützigen / mildtätigen Forschungsfonds
"Lebensmittel Wasser".
52945 Gewässeraufsicht, Strafgelder (ZG)
Geldstrafen für Zwecke der Gewässeraufsicht.
Wasserrechtsgesetz, BGBl. Nr.215/1959 idgF (§ 137 Abs.8)
52957 Ökomanagement-Verwaltung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 52937.
52958 Ökomanagement-Wirtschaft (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 52938.
52991 Umweltagenden
Umweltschutzprojekte mit Bezug zur globalen Verantwortung (z.B. Projekte zum Global Marshall Plan, Fairtrade etc.)
52993 Umweltagenden, EU-Förderprogramme (ZG)
Durchführung bzw. Vorbereitung EU-geförderter zwischenstaatlicher Projekte im Umweltschutz, insbesonders mit Bezug zur
globalen Verantwortung.
53000 Rettungshubschrauber
Beitrag des Landes für die Besorgung des Notarzthubschrauberdienstes im Rahmen des überregionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes in Niederösterreich auf Grund des Vertrages mit dem Christophorus Flugrettungsverein.
Regierungsbeschluss vom 6. Mai 2014
Kostentragung des Landes (50 %) gemäß Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Wien und Niederösterreich hinsichtlich
des Flugrettungsdienstes, abgeschlossen auf unbestimmte Zeit.
Regierungsbeschluss vom 22. Februar 2011
53002 Notärztliche Dienste, Strukturmaßnahmen (ZG)
Vorjahr(e): Für die Weiterführung des organisierten Notarztdienstes in NÖ werden vom NÖGUS Strukturmittel zur Verfügung
gestellt.
53005 Ärztlicher Notfall
Betrieb von ärztlichen Notfalleinrichtungen, Finanzierung des NÖ Ärztedienst und Kosten für den med. Katastrophenschutz.
53006 Notarztrettungsdienst (NAW und NEF)
Beitrag des Landes gemäß Zusatzvereinbarung zum Vertrag über einen Notarztrettungsdienst in Niederösterreich (Notarzt NÖ)
für die Jahre 2015 bis 2016. Das darüber hinaus gehende Erfordernis wird aus NÖGUS-Strukturmitteln abgedeckt.
Die finanzielle Abgeltung erfolgt auf Basis eines Normkostenmodells und sieht die Umstellung von NAW- auf NEF-System in
den nächsten zwei Jahren vor.
Die Ansätze 53006 (Notarztwagen, Betrieb) und 53010 (Notarztwagen, regionale Erweiterung) werden ab dem Jahr 2016 hier
zusammengefasst..
Regierungsbeschluss 27. Jänner 2015: Zusatzvereinbarung zum Vertrag über den Notarztrettungsdienst in NÖ für die Jahre
2015 bis 2016.
53007 Bergrettungsdienst
Unterstützung für den Bergrettungsdienst in Niederösterreich.
53008 Rettungshundebrigade
Unterstützung für die Rettungshundebrigade in Niederösterreich.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
53009 Rettungsgesetz
Landesbeitrag für den überörtlichen Rettungsdienst im Zusammenhang mit dem NÖ Rettungsdienstgesetz. Mit dem Abschluss
des Vertrages mit den Rettungsorganisationen über den überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienst für
Niederösterreich, fallen diese Kosten für den Notarztrettungsdienst, Rettungsdienst bei Großunfällen und Katastrophen, für die
Landesrettungszentralen, für die Unterstützung von überregionalen gemeindeübergreifenden Strukturmaßnahmen und für die
Schulung, Fort- und Weiterbildung der in diesen Bereichen tätigen Personen an.
NÖ Rettungsdienstgesetz, LGBl. 9430
Regierungsbeschluss vom 27. Jänner 2015: 4. Zusatzvereinbarung zum Vertrag über die Besorgung des überregionalen
Rettungs- und Krankentransportdienstes in NÖ für die Jahre 2015 bis 2016.
53010 Notarztwagen, regionale Erweiterung
Vorjahr(e): Von diesem Ansatz werden die NEF's für Pöggstall, Aspang, Groß Gerungs, Groß-Enzersdorf, Retz, Raabs/Thaya,
Ybbs-Persenbeug und Lengbach ausbezahlt.
Ab 2016 unter 53006 veranschlagt.
Regierungsbeschluss vom 12. Juni 2012: Zusatzvereinbarung zum Vertrag über den Notarztrettungsdienst in NÖ für die Jahre
2013 bis 2014.
55920 Landeskliniken-Holding
Vorjahr(e): Beitrag des Landes zum Verwaltungsaufwand der Landeskliniken-Holding.
Ab 2016 in der VS 1/85700 enthalten.
55921 NÖGUS, Beitrag
Beitrag des Landes zum Verwaltungsaufwand des NÖGUS.
55922 Gesundheitsförderungsfonds, Beitrag
Beitrag an den Gesundheitsförderungsfonds.
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung - Gesundheit (Landtagsbeschluss vom 19.9.2013)
55930 Krankenanstalten, Beitrag gem. § 71 NÖ KAG
Beitrag an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds gem. § 71 NÖ KAG.
Dieser Beitrag wird gem. § 70 Abs.3 erhöht.
NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl.9440 (§ 71 Abs.1)
55931 Krankenanstalten, Landesbeitrag
Das Land Niederösterreich hat an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 1997 mindestens jenen Beitrag zu
leisten, den das Land NÖ zum Betriebsabgang der öffentlichen Krankenanstalten für das Jahr 1995 als Landesanteil geleistet
hat. Dieser Beitrag wird gemäß Abs.3 erhöht.
NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl. 9440 (§ 70 Abs.1)
55932 Pauschalabgeltung gem. § 72 Abs.2 NÖ KAG
Der NÖKAS hat für das Jahr 2006 an den NÖGUS eine Pauschalabgeltung in Höhe von Euro 222.913.908,-- zu leisten. Von
dieser Pauschalabgeltung hat der NÖGUS einen Beitrag von Euro 9.522.136,-- an das Land NÖ in monatlichen Teilbeträgen zu
überweisen. Dieser Beitrag wird gemäß Abs.4 erhöht.
NÖ Krankenanstaltengesetz, LGBl. 9440 (§72 Abs.1,2 und 4)
56903 Psychosomatisches Zentrum Eggenburg GmbH
Der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds leistet Zahlungen in Form von Tagsätzen an die GmbH. Die ausbezahlten Tagsätze
werden dem NÖ Gesundheits- und Sozialfonds vom Land refundiert. Darlehensrückzahlung für den Neubau des PSZ.
56904 Ambulatorien; Bedarfsprüfung
Kosten für die Bedarfsprüfung für private Ambulatorien durch Erstellung von Gutachten der Gesundheit Österreich GmbH.
Einnahmen: Die Kosten werden dem Antragsteller des Bedarfsprüfungsverfahrens vorgeschrieben.
NÖ KAG § 10d Abs.1 2. Satz
59000 Krankenanstaltenfinanzierung
Die Länder leisten zur Krankenanstaltenfinanzierung einen Beitrag in der Höhe von 0,949% des Umsatzsteueraufkommens
(nach Abzug in Höhe der Ausgaben des Bundes für die Beihilfen im Gesundheits- und Sozialbereich), von dem auf das Land
NÖ 14,451% entfallen.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr.103/2007 (§ 9 Abs.7 Z 5)
Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, BGBl.Nr.746/1996 (§§ 1 bis 3)
Der von den Ertragsanteilen des Landes einbehaltene Betrag wird vom Bund direkt an den NÖ Gesundheits- und Sozialfonds
(NÖGUS) überwiesen.
Regierungsbeschluss vom 24.6.1997
Das Modell "Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung" ist seit 1. Jänner 1997 die Grundlage für die
Krankenanstaltenfinanzierung in Österreich. Zur Durchführung der Krankenanstaltenfinanzierung wurden Landesfonds mit
weitreichender Gestaltungsfreiheit gegründet. Ein neues System der Zielsteuerung im Gesundheitswesen ist mit 1.1.2013 in
Kraft getreten.
Vereinbarung gemäß Art.15a B-VG über Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens (Landtagsbeschluss vom
24.1.2008 und 19.9.2013)
Vereinbarung gemäß Art.15a B-VG Zielsteuerung - Gesundheit (Landtagsbeschluss vom 19.9.2013)
Land Niederösterreich
Seite 281
Voranschlag 2016
Beitrag des Bundes zur Krankenanstaltenfinanzierung
Der Bund gewährt den Ländern (Landesfonds) so genannte "Zweckzuschüsse" für die Finanzierung von öffentlichen
Krankenanstalten. Die "Zweckzuschüsse" für NÖ gehen direkt an den Landesfonds (NÖGUS) und werden im Voranschlag des
Landes nicht erfasst.
Krankenanstaltengesetz, BGBl.Nr.1/1957 idgF (§ 57 Abs.1)
59010 Krankenanstaltenfinanzierung (ZG)
Beitrag der Gemeinden zur Krankenanstaltenfinanzierung in Höhe von 0,642% des Umsatzsteueraufkommens. Der Beitrag wird
aufgrund eines grundsätzlichen Beschlusses der Landesregierung vom Bund direkt an den NÖGUS überwiesen.
Siehe Erläuterungen zu 59000 und 94330.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 9 Abs. 4 und § 23 Abs.2)
59100 Abgeltung für Insassen von Justizanstalten (Art. 15a B-VG)
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen
Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten.
Regierungsbeschluss vom 13.01.2015
61030 Bundesstraßen-ASFINAG (ZG)
61032 Bundesstraßen-ASFINAG, Betrieb (ZG)
61034 Bundesstraßen-ASFINAG; Projektierung, Bauleitung usw. (ZG)
Der Bund hat seine Aufgaben im Autobahnbereich an die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft
(ASFINAG) übertragen.
Infrastrukturfinanzierungsgesetz, BGBl. I Nr.113/1997
Ausgaben für die betriebliche Erhaltung und für Projektierungen in Form einzelner Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der
ASFINAG.
611 Landesstraßen
Öffentliche Straßen sind alle dem Verkehr von Menschen und Fahrzeugen dienenden Flächen (Straßen, Plätze und Wege), die
dem öffentlichen Verkehr gewidmet worden sind. Als öffentliche Straßen gelten Privatstraßen dann, wenn ihnen bestimmte
Merkmale der Öffentlichkeit zukommen. Der Landesregierung obliegt die Erhaltung und Verwaltung der Landesstraßen, der
Gemeinde die Erhaltung und Verwaltung der Verkehrsflächen der Gemeinde.
NÖ Landesstraßengesetz, LGBl.8500
Verkehrsraumordnungsprogramm, LGBl.8000/26
61100 Landesstraßen, Betrieb
Ausgaben für die Betreuung von Landesstraßen durch Straßenmeistereien. Aufwendungen in den Meistereien.
Einnahmen aus dem Verkauf von Werkstoffen, Altmaterial, Maschinen und maschinellen Anlagen, Anerkennungszinse für
Sondernutzungen, Rückersätze, Schadenersätze, verschiedene Einnahmen.
61110 Landesstraßen, Gebäude
Aufgliederung der laufenden Ausgaben und Einnahmen im Voranschlag.
61113 Landesstraßen, Gebäude; Investitionen
Straßenmeisterei und Technische Dienste St. Pölten-West
Die Genehmigung des Projektes durch den NÖ Landtag erfolgte mit dem Beschluss über den Voranschlag 1991.
Die Gesamtbaukosten betragen Euro 17.078.116,03 (ATS 235.000.000). Der eingesetzte Betrag entspricht der anteiligen
Leasingrate der Straßenverwaltung (siehe Erläuterung zu 02006).
Straßenmeisterei Sierndorf, Neubau:
Die Genehmigung des im Gesamtmaßnahmenpaket "Finanzierung Service Gesellschaft Ost" enthaltenen Projektes durch den
NÖ Landtag erfolgte in der 54. Sitzung am 24. Jänner 2008. Die Gesamtkosten betragen Euro 6.751.000,-.
61120 Landesstraßen, Dienstkraftwagen
Veräußerungserlöse von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen.
61130 Landesstraßen, Erhaltung und Betrieb
Alle Straßen sind so herzustellen und zu erhalten, dass sie von allen Gattungen von Fahrzeugen und von Fußgängern bei
Beachtung der Straßenverkehrsvorschriften und unter Bedachtnahme auf die Witterungsverhältnisse und allfällige
Elementarereignisse ohne Gefahr benutzt werden können. Hierbei ist auch auf die Umweltverträglichkeit Bedacht zu nehmen
(Markierungen, bauliche Instandsetzung, Winterdienst, Kraftstoffe etc.).
NÖ Landesstraßengesetz, LGBl.8500 (§ 13)
Der Bedarf für die Oberflächenherstellung, für Entwässerungsmaßnahmen und für Rissesanierungen ist im
Erhaltungsprogramm ausgewiesen. Weiters sind die Kosten für den Austausch von Verkehrszeichen, die Erneuerung von
Bodenmarkierungen, die anteiligen Betriebs- und Reparaturkosten für den Fuhr- und Gerätepark, die Prämie der
Haftpflichtversicherung der NÖ Straßenverwaltung sowie Kostenanteile für Regulierungsmaßnahmen im Zuge von Wildbachund Lawinenverbauung, sofern kein Straßenbaulos besteht, aus der Erhaltung zu tragen. Sachaufwand für den Winterdienst.
Die Erhaltungstätigkeit für Brücken im Landesstraßennetz Niederösterreichs umfasst alle erforderlichen Arbeiten, angefangen
von werterhaltenden Maßnahmen bei neuen Brücken über die Behebung von Abnützungs- und Zeitschäden, in erster Linie der
Frostschäden, Erneuerung der Brückenabdichtung und der Lagerkörper, Sicherung der Benützbarkeit ältester Brücken bis zu
deren Neubau.
Land Niederösterreich
Seite 282
Voranschlag 2016
61131 Landesstraßen, Erhaltung (ZG)
Bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung eingehobene Strafgelder sind dem Erhalter jener Straße abzuführen, auf der
die Verwaltungsübertretung begangen wurde. Die Strafgelder sind für die Straßensicherheit sowie für die Beschaffung und
Erhaltung von Einrichtungen zur Verkehrsüberwachung zu verwenden (Ampelanlagen, Straßenausrüstung).
Straßenverkehrsordnung, BGBl.Nr.159/1960 idgF (§ 100 Abs.7)
Siehe auch Erläuterung zu 64904.
61132 Landesstraßen, Lärmschutzfenster
Zuschüsse für den Einbau von Lärmschutzfenstern aufgrund der Novelle zum NÖ Landesstraßengesetz.
Vereinnahmung jener Förderungsbeträge für den passiven Lärmschutz, die infolge des Entfalles der rechtlichen Voraussetzung
abzuschreiben sind.
Gender Budgeting:
Männer wie Frauen sind von Lärm im gleichen Ausmaß betroffen (vgl. Mikrozensus 2013 - Statistik Austria). Der Zugang zur
Förderung ist ebenfalls gleichberechtigt.
Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und
Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann.
61160 Landesstraßen, Instandsetzung
61161 Landesstraßen, Instandsetzung (ZG)
Jährliches Programm für jene Instandsetzungen, die im mittelfristigen Bauprogramm nicht vorhergesehen werden konnten und
über den Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen hinausgehen. Bezüglich der gesetzlichen Grundlage wird auf die Erläuterung zu
61130 verwiesen.
Baulastzahlungen im Sinne der §§ 16 und 17 NÖ Landesstraßengesetz für die Wiederherstellung von Fahrbahnflächen in
Ortsdurchfahrten nach Kanal- und Wasserleitungseinbauten.
Größere unvorhersehbare Erhaltungsmaßnahmen wie z.B. Frostaufbrüche, Unwetterschäden etc.
Gender Budgeting:
Männer wie Frauen sind grundbücherliche EigentümerInnen, die Zahlung von Ablösebeträgen hat geschlechtsneutral an
den/die GrundeigentümerInnen zu erfolgen.
Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben, die Gleichstellung von Frauen und
Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann.
61170 Landesstraßen; Maschinen, Geräte, Fahrzeuge
Austausch, Erhaltung und Ergänzung des Fahrzeug- und Maschinenbestandes.
61180 Landesstraßen, Projektierung
Ausgaben für Software, Druckwaren (Planpausen), Gutachten, Leistungen von Zivilingenieuren und Statikern sowie von
Universitätsinstituten, techn. Schulen und Institutionen.
Ausgaben für Druckwerke (Planpausen).
61190 Landesstraßen, Um- und Ausbau
Der eingesetzte Betrag ist zur Bedeckung der Verlagsausgaben sowie der jährlichen Um- und Ausbaumaßnahmen lt. jährlichem
Arbeitsprogramm vorgesehen.
Umfahrung Maissau:
Der NÖ Landtag hat am 21. Jänner 2010 das Projekt "PPP B4 - Umfahrung Maissau" mit Gesamtkosten von Euro 95.000.000,-genehmigt.
Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung
und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines
27,5 Jahre dauernden Vertrages.
Umfahrung Mistelbach:
Der NÖ Landtag hat am 13. Dezember 2012 das Projekt "PPP - Umfahrung Mistelbach" mit Gesamtkosten von Euro
125.000.000,-- genehmigt.
Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung
und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines 28
Jahre dauernden Vertrages.
Umfahrung Zwettl:
Der NÖ Landtag hat am 15. Mai 2014 das Projekt "PPP - Umfahrung Zwettl" mit Gesamtkosten von Euro 173.000.000,-genehmigt.
Die Finanzierung erfolgt über ein Public-private-partnership-Modell (PPP): ein privater Partner übernimmt neben der Planung
und dem Neubau sowie der baulichen und teilweisen betrieblichen Erhaltung auch die Projektfinanzierung im Rahmen eines 28
Jahre dauernden Vertrages.
Gender Budgeting:
Die Gruppe Straße leistet für "Kunst und Kultur im öffentlich Raum" einen pauschalen Beitrag.
Unter dem Aspekt, dass derzeit noch nicht alle Projekte vergeben sind, werden die Kriterien hinsichtlich der Förderung der
Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Vergabe erfüllt.
Ziel ist es, öffentliche Mittel für "Kunst und Kultur im öffentlichen Raum" weiterhin so zu vergeben, dass Kunstwerke von Frauen
und Männern gleichermaßen repräsentiert sind und Männer wie Frauen gleichermaßen von diesen Mitteln profitieren.
Land Niederösterreich
Seite 283
Voranschlag 2016
61200 Gemeindewege und -brücken
Subventionen an Gemeinden. Radwegförderung gemäß der "Richtlinie zur Förderung von Radwegen".
61600 Bergstraße auf die Hohe Wand (ZG)
Aufgliederung der Ausgaben im Voranschlag.
Gesetz über die Einhebung einer Mautabgabe für die Benützung der Bergstraße auf die Hohe Wand, LGBl.8550
61610 Interessentenwege und -brücken
Subventionen an verschiedene Interessenten.
61900 Bundes- und Landesstraßen, Personal
61901 Landesstraßen und ASFINAG, Reisebeihilfen
Reisekosten für das VB II Personal.
Der Personalaufwand des Landes für Tätigkeiten auf Autobahnen und Schnellstraßen wird von der ASFINAG refundiert. Diese
Einnahme erfolgt bei 2/61900.
61905 Landesstraßen, Bergstraße auf die Hohe Wand
Vergütungen für Bedienstete, die auf dieser Mautstraße eingesetzt werden.
Siehe Erläuterung zu 61600.
62401 Siedlungswasserwirtschaft
Vorjahr(e): Die Länder leisten zu den Kosten der Siedlungswasserwirtschaft einen Beitrag im Verhältnis der Länderanteile an
der Umsatzsteuer. Dieser Beitrag wird nach der länderweisen Verteilung der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen
Bundesabgaben abgezogen und daher als Ausgabe veranschlagt.
Finanzausgleichsgesetz 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 (§ 9 Abs. 5)
62902 NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Beitrag
Der "NÖ Wasserwirtschaftsfonds" wurde zur Unterstützung bei der Errichtung, Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von
Anlagen der Siedlungswasserwirtschaft (Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen, Abwasser- und
Klärschlammbehandlungsanlagen) und bei Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer errichtet;
er besitzt Rechtspersönlichkeit. Die Förderung besteht in der Gewährung von Darlehen und nicht rückzahlbaren Beiträgen. Zu
den Aufgaben des Fonds gehören auch die Förderung der Errichtung und Erweiterung von Einzelwasserversorgungsanlagen
und Einzelabwasserbeseitigungsanlagen, Feuerlöschanlagen von Gemeinden sowie die Förderung von Forschungsprojekten
und generellen Studien und die Förderung von Sonderkatastrophenschutzplänen Hochwasser für Gemeinden. Der Fonds
finanziert sich durch Landesmittel und Bedarfszuweisungsmittel, Aufnahme von Darlehen, Tilgungsraten und Zinsen aus
gewährten Darlehen, Veranlagungserträge und sonstige Einnahmen.
NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetz, LGBl.1300
NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Siedlungswasserwirtschaft
NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Gewässerökologie für kommunale Förderungswerber
NÖ Wasserwirtschaftsfonds Förderungsrichtlinien 2009 - Gewässerökologie für Wettbewerbsteilnehmer
(Beschlüsse des Kuratoriums des Fonds vom 7. Mai 2009 und der NÖ Landesregierung vom 19. Mai 2009)
Gender Budgeting:
Die gesicherte Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser bzw. ordnungsgemäße Entsorgung der Abwässer
steht im allgemeinen und öffentlichen Interesse. Durch eine ordnungsgemäße Trinkwasserversorgung werden besonders Mütter
und Kleinkinder vor Krankheiten geschützt. Die Förderungen für Maßnahmen in den Bereichen Trinkwasser- und
Abwasserentsorgung verstehen sich geschlechtsneutral und die Möglichkeiten zur Förderung der Gleichstellung sind sehr
begrenzt. Im Bereich von Kleinlösungen für Einzelobjekte zeigt sich immer wieder die Frau als Gesundheitsmanagerin der
Familie, die den Entscheidungsprozess zur Findung der besten Lösung mit beeinflusst.
Die gesetzten Maßnahmen zeigen sich geschlechtsneutral und sollen im unveränderten Ausmaß weitergeführt werden.
Um den Entscheidungsprozess optimal zu gestalten, sollen bereits bei der Erstberatung vor allem im Kleinbereich
(Einzelwasserversorgungs- und Kleinkläranlagen) alle Betroffenen und Beteiligten eingeladen werden. Die Teilhabe von Frauen
soll weiter berücksichtigt bleiben.
63100 Konkurrenzgewässer, Betrieb
Bezugserstattungen für Landesbedienstete, die bei Konkurrenzbauten eingesetzt sind.
63103 Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz
Ab dem Jahr 2014 bei 63120 veranschlagt.
Vorjahr(e): Der Bauaufwand der Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz (DHK) erfasst die Donau-Hochwasserschutzanlagen
von der Mündung der Ysper bis zur Marchmündung und Erhaltungsarbeiten am Wiener Donaukanal. Mitgliedsbeitrag des
Landes an die Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz.
Einnahmen ergeben sich aus der Verwertung der im Miteigentum der Konkurrenzteilnehmer (Bund, Niederösterreich und Wien)
stehenden, aus dem Donauregulierungsfonds herrührenden und der Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz zur Verwaltung und
Nutznießung überlassenen Grundflächen. Hievon werden 70% der Einnahmen zur Verfügung gestellt, der darüber
hinausgehende Betrag kommt den Miteigentümern nach ihren Eigentumsanteilen zu.
Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz, BGBl.Nr. 372/1927 idgF
Zweite Vereinbarung zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien gemäß § 4 Bundes-Verfassungsgesetz vom 26.
Juli 1946, BGBl. Nr. 110/1954 (Gebietsänderungsgesetz), der Kurienbeschluss vom 20. März 1954 und der jährliche DHKHaushaltsplan.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
63105 Wasserverbände
Mitgliedsbeiträge des Landes Niederösterreich sowie Subventionszahlungen an Wasserverbände. Das Land ist bei 15
Wasserverbänden (Hochwasserschutzverbänden) aufgrund der wasserrechtlich genehmigten Satzungen Mitglied. Aufgabe
dieser Verbände ist im Allgemeinen die ordnungsgemäße Instandhaltung der Fließgewässer ihres Betreuungsbereiches.
63106 Gewässerinstandhaltung, Betrieb HW-Schutzanlagen, Strategie
Ab dem Jahr 2014 bei 63120 veranschlagt.
Vorjahr(e): Die bereitgestellten Landesmittel werden für Instandhaltungs-, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen an Gewässern
und
Hochwasserschutzanlagen,
für
Sofortmaßnahmen,
Revitalisierungen
sowie
für
Kleinmaßnahmen
zur
Hochwassersicherheit, aber auch für strategische Studien, Planungen und in Verbindung stehenden Sachaufwand an
Interessentengewässern sowie an der Donau eingesetzt.
Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF (§§ 1, 2, 5, 6, 26, 28 und 30)
Rückflüsse aus den Baufonds.
63108 Konkurrenzgewässer; Schutzwasserbau (ZG)
Ausgaben für schutzwasserbauliche Maßnahmen, die durch zweckgebundene Einnahmen von Wasserverbänden abgedeckt
werden.
63119 Schutzwasserbau, EU-Solidaritätsfonds
Vorjahr(e): Einmalige Finanzhilfe aus Mitteln
Hochwasserereignisse vom Juni 2013.
des
Solidaritätsfonds
der
Europäischen
Union
auf
Grund
der
63120 Hochwasserschutz, Flussraumentwicklung, Instandhaltung
Die Hochwasserereignisse der letzten Jahre erfordern eine ehest mögliche Umsetzung aktiver und passiver
Hochwasserschutzmaßnahmen. Mit dem Bund wurde daher ein Investitionsprogramm bis 2023 an den Gewässern
Niederösterreichs vereinbart. Die unter diesem Ansatz bereitgestellten Mittel dienen zur Deckung des entsprechenden
Landesanteils für Planung, Errichtung und Erhaltung von Hochwasserschutzanlagen sowie für Gewässerinstandhaltung.
Beschluss des NÖ Landtags vom 19. September 2013
1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über
Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau aus dem Jahr 2007
2. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über
Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau aus dem Jahr 2013
Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF
Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz, BGBl.Nr. 372/1927 idgF
Zweite Vereinbarung zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien gemäß § 4 Bundes-Verfassungsgesetz vom 26.
Juli 1946, BGBl. Nr. 110/1954 (Gebietsänderungsgesetz), der Kurienbeschluss vom 20. März 1954 und der jährliche DHKHaushaltsplan.
63500 Flussbauhof Plosdorf (ZG)
Der Flussbauhof steht im Eigentum des Landes NÖ. Aufgliederung der Einnahmen und Ausgaben im Voranschlag.
63900 Gewässeraufsicht, Betrieb
Wartung des Funkwarnsystems Frain-Hardegg bzw. sonstiger Sachaufwand für Ausstattung und Reparatur.
63910 Hydrologische Untersuchungen
Aufwendungen für die externe themenorientierte Auswertung hydrologischer Daten, die Realisierung von
Hochwasserprognosesystemen sowie den Betrieb bestehender Hochwasserprognosesysteme und des Lawinenwarndienstes.
Vergütungen der EVN für den Betrieb des Hochwasserprognosesystems Kamp sowie Refundierungen Dritter für
Untersuchungen bzw. Gutachten hydrologischer Sachverständiger.
63930 Hydrologische Beobachtungen
Aufwendungen für die Instandhaltung und den Betrieb des hydrographischen Messstellennetzes, für die Anschaffung und die
Instandhaltung von technischen Einrichtungen des Wasserstandsnachrichtendienstes und des Lawinenwarndienstes sowie für
die Abdeckung des Beobachteraufwandes.
Wasserrechtsgesetz, BGBl. 215/1959 idgF
Wasserkreislauferhebungsverordnung, BGBl. II 2006/478
Refundierung von zwei Drittel des Beobachteraufwandes bei verordneten Messstellen durch den Bund.
Erlass des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft
Gender Budgeting:
Die Abteilung Hydrologie und Geoinformation betreibt derzeit 921 Messstationen aufgeteilt auf die Fachbereiche Niederschlag,
Abfluss und Grundwasser. Sie dienen dem Ziel der Erfassung des Wasserkreislaufes. Die Betreuung der Messstationen vor Ort
erfolgt durch 564 MessstellenbeobachterInnen (34 % Frauen, 66 % Männer), die auch Handmessungen durchführen.
Bei zukünftigen Neuaufnahmen von MessstellenbeobachterInnen sollen bei gleicher Qualifikation bevorzugt Frauen
aufgenommen werden, um langfristig ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen zu erzielen.
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
64900 Straßenverkehrssicherheit (ZG)
Der Österreichische Verkehrssicherheitsfonds ist ein Verwaltungsfonds des Bundes. Seine Einnahmen stammen aus den
Abgaben und Kostenbeiträgen für die Zuweisung eines Wunschkennzeichens, aus sonstigen Zuweisungen und Erträgen aus
Veranlagungen. Seine Aufgabe besteht vor allem in der Förderung der Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr
insbesondere durch Verkehrserziehung, in der Durchführung von Studien und Forschungen sowie in der Information über
Forschungen auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit. Einnahmen siehe 94520.
Kraftfahrgesetz 1967, BGBl. Nr. 267/1967 idgF (§ 131a Abs.4 lit. a bis c)
64902 Tiertransportgesetz - Straße (ZG)
Der Transport von Tieren auf der Straße ist schonend und rücksichtsvoll durchzuführen. Wer diesen Bestimmungen
zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe geahndet wird. Eingehobene Strafgelder fließen
dem Land zu, in dem die Verwaltungsübertretung begangen wurde. Sie sind für die Überwachung der Tiertransporte sowie für
Ausbildung und Schulung zu verwenden.
Tiertransportgesetz-Straße, BGBl. Nr. 411/1994 (§ 17)
64904 Straßenverkehr - technische Sperren (ZG)
Unter bestimmten Voraussetzungen können Organe der Straßenaufsicht technische Sperren an ein abgestelltes Fahrzeug
anlegen, um den Lenker am Wegfahren zu hindern. Eingehobene Strafgelder fließen dem Rechtsträger zu, der den Aufwand
der Behörde zu tragen hat; er hat sie für Anschaffung, Wartung und Einsatz der technischen Sperren zu verwenden.
Straßenverkehrsordnung, BGBl.Nr.159/1960 idgF (§ 100 Abs.3a)
66000 Rollfähren, Bau und Instandsetzung
Förderung der Instandhaltung und des Betriebes von Rollfähren an der Donau.
Gender Budgeting:
Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und
Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann.
68100 Telekommunikation, Infrastruktur
Breitbandstrategie 2030 "Modell NÖ":
Kapitaleinlage in die Niederösterreichische GlasfaserinfrastrukturgesmbH (noegig).
Die noegig errichtet gemeinsam mit nö. Gemeinden unter Inanspruchnahme der "Breitbandmilliarde" des BMVIT eine
Infrastruktur für hochwertige Breitbanddienste (Glasfaserinfrastruktur). Nach Errichtung wird das Breitband-Netz an einen
neutralen Netzbetreiber verpachtet, der dieses Netz eigenwirtschaftlich betreiben muss, ohne aber eigene Dienste für den
Endkunden bereitzustellen. Der Endkunde wird durch diverse Dienstanbieter mit hochwertigen Breitbanddiensten versorgt.
69001 Verkehrsverbünde
Beiträge zur Abdeckung der Ab- und Durchtarifierungsverluste der Verkehrsverbünde in Niederösterreich, Organisationskosten
der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH, Leistungsbestellungen bei ÖBB und Busunternehmen.
Bei den Verkehrsverbünden ergibt sich durch die Einführung einheitlicher Verbundfahrkarten einerseits durch Zuschüsse zu
Verbundfahrausweisen (v.a. Zeitkarten) ein Abtarifierungsverlust und für die an den Verkehrsverbünden beteiligten
Verkehrsträger ein so genannter Durchtarifierungsverlust, der von den beteiligten Gebietskörperschaften abgegolten wird.
Die VOR GmbH ist die Bestellerorganisation des Landes NÖ hinsichtlich des ÖV Angebotes. In dieser Funktion wurde 2012 mit
den ÖBB ein neuer Verkehrsdienstevertrag gemäß Grundsatzvereinbarung bezüglich Übergabe von Eisenbahnstrecken an das
Land NÖ sowie Finanzierung des in NÖ erbrachten Schienennahverkehrs als Nachfolgevertrag für diverse Einzelverträge
abgeschlossen.
Ebenso wurden mit den Busunternehmen Verkehrsdiensteverträge zur Sicherung einer Grundversorgung im flächenbezogenen
öffentlichen Verkehr als Ergänzung zur Grundversorgung Schiene für eine bedarfsgerechte ÖV-Versorgung in allen Teilen
Niederösterreichs abgeschlossen.
Die von der NÖVOG erbrachten Verkehrsdienste für Wieselbusse und die Landesbahnen werden ebenfalls durch die VOR
GmbH bestellt.
Für die Maßnahme "ITS Vienna Region" sind Projektkosten zu berücksichtigen.
Gender Budgeting:
Die Verkehrsdiensteverträge fördern den Nahverkehr und verbessern die Erreichbarkeit von Ausbildungsstätten, öffentlichen
Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen etc. und entsprechen daher nationalen und europäischen Gleichstellungszielen. Ein
funktionierender öffentlicher Personennahverkehr entlastet private Finanz- und Zeitbudgets, wovon überdurchschnittlich Frauen
aufgrund niedrigerer Einkommen und stärker belasteter Zeitbudgets profitieren. Ziel wäre die Wahlfreiheit für Männer und
Frauen hinsichtlich des Verkehrsmittels weiter zu erhöhen.
Der Gesellschafterzuschuss trägt u.a. zur Finanzierung von Arbeitsplätzen in der VOR GmbH bei. Der Anteil der beschäftigten
Frauen in der VOR GmbH liegt über niederösterreichischen oder österreichischen Referenzwerten. Frauen und Männer sind
auch in geschlechtsuntypischen Bereichen beschäftigt. Die VOR GmbH ermöglicht Karenz und Elternteilzeit für Männer sowie
eine Flexibilisierung der Arbeit zur Förderung der besseren Vereinbarkeit.
Maßnahmen zur Lohntransparenz (Vgl. Leitaktionen der EU-Strategie zur Gleichstellung von Frauen und Männern) sind bereits
umgesetzt.
Evaluierungen von Verkehrskonzepten wurden bislang teilweise geschlechtersensibel ausgewertet. Es wäre daher Ziel,
Standards für geschlechtersensible Erhebungen und Befragungen einzuführen.
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Voranschlag 2016
69003 NÖVOG - NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft
Abgedeckt werden u.a. Aufwendungen der NÖVOG, die im Rahmen des Aufbaus und des Betriebes der NÖ Landesbahnen
anfallen. Hierunter fallen die Betriebsabgänge der Gesellschaft; die Kosten für die Infrastruktur und die Fahrzeuge (jeweils
Erneuerung, Instandhaltung und Betrieb), Kapitalrückzahlungen und Finanzierungskosten von Krediten für
Streckenübernahmen, für Fahrzeugankäufe und sonstige betriebsnotwendige Investitionen.
Grundsatzvereinbarung bezüglich Übergabe von Eisenbahnstrecken an das Land NÖ sowie Finanzierung des in NÖ
erbrachten Schienennahverkehrs, Regierungsbeschluss vom 26. Jänner 2010
Übernahme einer Landeshaftung zur Umsetzung der Grundsatzvereinbarung, Landtagsbeschluss vom 17. Juni 2010
(Regierungsbeschluss vom 8. Juni 2010)
69004 EU,EFRE-Technische Infrastruktur-Planungen (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
69005 Nahverkehr
Park-and-ride
Abgedeckt werden Beiträge des Landes für den Ausbau des Park-and-ride-Systems gemäß Landesverkehrskonzept. 50% der
Gesamtkosten übernimmt die ÖBB Infrastruktur AG, die weiteren 50% werden vom Land und den betroffenen Gemeinden
aufgebracht.
Übereinkommen mit dem Bund zur gemeinsamen Errichtung von Park-and-ride-Anlagen vom 7. Dezember 1994
NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm
Das NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm dient zur Verbesserung und Sicherung des Öffentlichen Personennahverkehrs
und unterstützt Gemeinden.
Regierungsbeschluss vom 1. Oktober 1991 (NÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm)
Planungskosten
Planungskosten entstehen im Zusammenhang mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des nicht motorisierten
Individualverkehrs sowie für Planungen im Bereich des Individualverkehrs und des Güterverkehrs und der Logistik im Rahmen
des NÖ Landesverkehrskonzeptes. Viele dieser Maßnahmen resultieren aus dem NÖ Klimaprogramm 2020.
Regierungsbeschluss vom 21. Jänner 2014
Landtagsbeschluss vom 20. Februar 2014
Mobilitätszentralen
Personalkosten für die NÖ Mobilitätszentralen in allen Hauptregionen.
Schieneninfrastruktur
Förderung von Schieneninfrastrukturprojekten mit hohem regionalem Interesse, insbesonders:
Ausbau der Schnellbahnlinie S2 (Wien-Mistelbach-Laa/Thaya)
Übereinkommen über den Ausbau der S2 im Bundesland Niederösterreich vom 12. Juli 1999
Konjunkturpaket
Ausbauoffensive von NÖ Bahnhöfen im Rahmen des Konjunkturpaketes.
Ausführungsvereinbarung über die fahrgastgerechte Umgestaltung von 18 Bahnhöfen vom 7. März 2011
Gender Budgeting:
Die Anwendung von geschlechtersensiblen Qualitätskriterien bei der Errichtung von Parkdecks (Frauenparkplätze,
Beleuchtung) wird weitergeführt. Die Mobilitätszentralen berücksichtigen bei Projekten die unterschiedlichen
Mobilitätsbedürfnisse von Frauen und Männern. Die Maßnahmen Anrufsammeltaxi, Nachtbusse, RADLand etc. werden
weitergeführt mit den bereits festgestellten positiven Auswirkungen auf die Geschlechtergleichstellung (Schutz der körperlichen
Unversehrtheit, Schutz vor Gewalt, Entfall von Begleitwegen, Wahlfreiheit bei der Verkehrsmittelwahl etc.).
69007 Badner Bahn
Beiträge des Landes für die Modernisierung und Attraktivierung der Badner Bahn.
Regierungsbeschluss über das 7. Mittelfristige Investitionsprogramm vom 11. Oktober 2011
69008 Lärmschutz
Beiträge des Landes zur Errichtung von Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Bahnstrecken in Niederösterreich.
Vertrag mit dem Bund vom 16. September 1999
71010 Forststraßenbau
Der forstwirtschaftliche Straßenbau und die Erhaltung der Forststraßen stellen für einen Großteil der kleinbäuerlichen Betriebe
Niederösterreichs eine äußerst wichtige bis lebensnotwendige Besitzfestigung dar.
71025 Landwirtschaftliche Wegebauten, Erhaltung
Mittel für die Erhaltung des "Ländlichen Wegenetzes". In Niederösterreich ist bisher ein ländliches Wegenetz im Ausmaß von
rd. 21.400 km errichtet worden. Diese Anlagen bedürfen ständiger Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen. Ihre
Finanzierung erfolgt durch die hier veranschlagten Budgetmittel des Landes, ein weiterer Zuschuss wird aus den
"Bedarfszuweisungen" (94000) zur Verfügung gestellt. Die weitere Finanzierung erfolgt durch die Gemeinden und Interessenten
im Sinne der jeweils vorliegenden Verpflichtungen.
Richtlinien der NÖ Landesregierung für die Förderung der Erhaltung des ländlichen Wegenetzes.
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Voranschlag 2016
71100 Landeskultureller Wasserbau
Förderungen für Maßnahmen zum punktuellen bzw. linearen Wasserrückhalt und Erosionsschutz sowie für Instandsetzungsund Erhaltungsmaßnahmen landeskultureller Wasserbauvorhaben zur Vermeidung oder Verminderung negativer
Beeinträchtigungen auf Landwirtschafts-, Verkehrs- und Siedlungsinfrastruktur und zu genossenschaftlichen
Bewässerungsvorhaben. Beschaffung von generellen Projekten und Untersuchungen zu grundsätzlichen Planungen auf dem
Gebiet des landwirtschaftlichen Wasserbaues.
Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF
Gender Budgeting:
Die durchgeführte Analyse hat gezeigt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Ausgaben die Gleichstellung von Frauen und
Männern durch diesen Ansatz nicht beeinflusst werden kann.
Rückflüsse aus den Baufonds.
71200 Forstwirtschaft
71201 Aufforstung (ZG)
71202 Forstwirtschaft, Waldjugendspiele (ZG)
Ausgaben für die Aufforstung von Katastrophenflächen, Bestandsumwandlungen, Waldbaumaßnahmen, Schutzwaldsanierung,
Erholungswaldprojekte, forstliche Aufklärung, Forstschädlingsbekämpfung (Eschentriebsterben), Eichenentmistelungsaktion,
Durchführung der Waldjugendspiele, Wildeinflussmonitoring (WEM) sowie Sonderprojekte der Abteilung Forstwirtschaft.
71210 Forstliche Geräte, Einsatz (ZG)
Für Aufforstung und Forstpflegemaßnahmen werden gegen Kostenersatz bäuerlichen Waldbesitzern entsprechende Maschinen
und Geräte zur Verfügung gestellt.
71220 Bodenschutz
Die nachhaltige Bodenfruchtbarkeit landwirtschaftlicher Böden soll durch Schutz vor Schadstoffeinträgen, zur Verhinderung von
Bodenerosion und Bodenverdichtung sowie zur Verbesserung des Kleinklimas erhalten und verbessert werden. Zu diesem
Zweck wird die Errichtung, Erhaltung und Pflege von Bodenschutzanlagen, die von Amts wegen in Bodenreformverfahren
angeordnet werden oder außerhalb dieser Verfahren über Antrag von landwirtschaftlichen Grundeigentümern ausgepflanzt
werden, gefördert.
Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 9. April 2002 für die Förderung von Bodenschutzanlagen in Niederösterreich
71221 Bodenuntersuchung
Gemäß den §§ 1 und 4 des NÖ Bodenschutzgesetzes, LGBl. 6160, ist das Land Niederösterreich verpflichtet, den Zustand der
Böden zu untersuchen, deren Veränderungen zu beobachten und Entwicklungstendenzen zu erforschen sowie die Ergebnisse
dieser Grundlagenforschung zu dokumentieren und zu veröffentlichen.
NÖ Bodenschutzgesetz, LGBl.6160, §§ 1 und 4
71222 Pflanzenschutz
Bekämpfung der Pflanzenkrankheit Feuerbrand sowie Entschädigung für Schäden an Kernobstbäumen, Untersuchungskosten
und Entschädigung für Honig nach Anwendung von Streptomycin.
NÖ Kulturpflanzenschutzgesetz 1978, LGBl.6130 (§ 11 Abs. 2 und § 18 Abs. 1 und 2)
NÖ Pflanzenschutzverordnung LGBl.6130/1 (§ 22ff)
Monitoring (Kosten der Probenuntersuchungen):
bakterielle Ringfäule und Braunfäule bei Konsum- und Saatkartoffeln, Bursaphelenchus xylophilus (Kieferholznematoden),
Diabrotica vigifera vigifera (Maiswurzelbohrer), Phytophtora ramorum (Triebsterben an Rhododendron, Schneeball, Eichen),
Pepino mosaic Virus (Tomatenkrankheit), Dryocosmos kuriphilus (Esskastanien Gallwespe), Rhynchophorus ferrugineus
(Palmenrüssler), Anoplophora chinensis (Zitrusbockkäfer), Anoplophora glabripennis (Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB).
NÖ Pflanzenschutzverordnung LGBl. 6130/1 (§ 46 und § 56)
Pflanzenschutzrichtlinie 2000/29/EG und deren Ausführungsbestimmungen
GVO-Feldmonitoring als Maßnahme des vorbeugenden Pflanzenschutzes
Gentechnik-Vorsorgegesetz, LGBl. 6180 (§ 7 Abs. 5)
Umsetzung des NÖ Aktionsplanes für die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln.
NÖ Pflanzenschutzmittelgesetz, LGBl. 6170 (§ 3)
71290 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen (ZG)
Förderungsausgaben in Form von Zuschüssen für die Grundaufbringung und die Kosten der Errichtung und Erhaltung von
landschaftsgestaltenden Maßnahmen (z. B. Hecken- und Gehölzverpflanzungen, Trocken- und Feuchtbiotope,
Vernetzungsstreifen zur Errichtung von Biotopverbundsystemen) im Rahmen von Zusammenlegungs- und
Flurbereinigungsverfahren bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften), die als Rückersätze von
Ausgaben der Vorjahre zurückgeflossen sind. Kostendeckende Einnahmen.
Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 30. Juni 2009 zur Förderung ökologischer Maßnahmen und Anlagen in
Bodenreformverfahren
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
71293 Agrar. Operationen, landschaftsgestaltende Maßnahmen
Förderungsausgaben in Form von Zuschüssen für die Grundaufbringung und die Kosten der Errichtung und Erhaltung von
landschaftsgestaltenden Maßnahmen (z. B. Hecken- und Gehölzverpflanzungen, Trocken- und Feuchtbiotope,
Vernetzungsstreifen zur Errichtung von Biotopverbundsystemen) im Rahmen von Zusammenlegungs- und
Flurbereinigungsverfahren bzw. Teilungs- und Regelungsverfahren (für Agrargemeinschaften).
Richtlinie der NÖ Landesregierung vom 30. Juni 2009 zur Förderung ökologischer Maßnahmen und Anlagen in
Bodenreformverfahren
71416 Lw. Wohnbauförderung; alt, Abwicklung
Vorjahr(e): Rückflüsse aus Darlehen des ehemaligen NÖ Lw. Wohnbauförderungsfonds.
71490 Landwirtschaftlicher Förderungsfonds
Beitrag an den landwirtschaftlichen Förderungsfonds; so z.B. zur Abstattung aufgenommener Darlehen für den Ausbau von
landwirtschaftlichen Wegen und der Investitionsförderung; zur Ausfinanzierung der AIK-Zuschussaktion und zur Förderung des
landwirtschaftlichen Wegebaues; sowie sonstiger ldw. Förderungen.
NÖ landwirtschaftliches Förderungsfonds- und Siedlungsgesetz, LGBl.6645
NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100.
74
Land- und Forstwirtschaft, sonstige Förderung
Das Land als Träger von Privatrechten ist verpflichtet, durch Förderungsmaßnahmen beizutragen, den Bestand und eine
zeitgemäße Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft in NÖ, insbesondere in ihren Formen der Voll-, Zu- und
Nebenerwerbsbetriebe, zum Wohle der Allgemeinheit zu sichern. Bei der Bereitstellung der Landesmittel wird auf den Bericht
über die Lage der Land- und Forstwirtschaft in NÖ Bedacht genommen.
NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100 (§§ 1 und 7)
74000 Landes-Landwirtschaftskammer
Zur Vertretung der Interessen der Land- und Forstwirtschaft in NÖ, zur Beratung der Land- und Forstwirte und zur Durchführung
der Aufgaben, die der Förderung der Land- und Forstwirtschaft dienen, sind die NÖ Landes-Landwirtschaftskammer und die
Bezirksbauernkammern berufen; sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechtes. Die Kosten der Landwirtschaftskammern
werden außer durch Kammerumlagen und -beiträge sowie Einnahmen aus eigenen Einrichtungen, Tätigkeiten und
Veranstaltungen durch Beiträge Dritter gedeckt. Mit seinem Beitrag fördert das Land im Sinne des § 5 NÖ
Landwirtschaftsgesetz die durch die Kammer zu besorgenden Aufgaben auf den Gebieten der Berufsvertretung und der
Förderung und aller sonstigen Tätigkeiten.
NÖ Landwirtschaftskammergesetz, LGBl.6000 (§ 28 und § 31)
Gender Budgeting:
Die NÖ Landwirtschaftskammer hat etwas mehr Frauen als Männer beschäftigt. In der Führungsebene ist das Idealverhältnis
von rund 45% Frauen noch nicht erreicht. In der Organisation werden bereits mehrere Maßnahmen auf individueller
Vereinbarungsebene umgesetzt, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familien für beide Geschlechter zu verbessern. Viele
Maßnahmen sind noch nicht gesetzlich festgelegt, sondern beruhen auf individueller Vereinbarungen mit den einzelnen
Bediensteten.
Durch die Implementierung verbindlicher Regelungen kann ein weiterer Schritt in diese Richtung gesetzt werden. Ein weiteres
Ziel sollte der Ausbau der weibl. Bediensteten in der Führungsebene sein.
74001 Landarbeiterkammer
Die Kammer für Arbeiter und Angestellte in der Land- und Forstwirtschaft in NÖ (NÖ Landarbeiterkammer) ist zur Vertretung
und Förderung der beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen ihrer Kammerzugehörigen berufen. Die
Kammer ist eine Körperschaft öffentlichen Rechtes. Die mit den Aufgaben der Kammer verbundenen Kosten werden durch
Kammerbeiträge, durch alljährlich zu leistende Beiträge des Landes und durch sonstige Einnahmen und Zuwendungen gedeckt.
NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl. 9000 (§29 Z 2)
Gender Budgeting:
Die NÖ Landarbeiterkammer, in der etwas mehr Frauen beschäftigt sind, hat die Führungsebene mit gleich viel Frauen wie
Männer besetzt. Es sind bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen worden, um in der Organisation die Gleichstellung von
Frauen und Männern umzusetzen. Als gesetzliche Interessensvertretung der ArbeitnehmerInnen in der Land- und
Forstwirtschaft hat sie die Aufgabe, auch die Interessen der Mitglieder zu vertreten, die zu 50% Frauen sind. Es gilt daher als
Zielsetzung zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt im
ländlichen Raum beizutragen.
74002 Landes-Landwirtschaftskammer, Parteien
Wahlwerbenden Parteien, die bei der letzten Wahl in die Landes-Landwirtschaftskammer wenigstens 5% der abgegebenen
gültigen Stimmen erreicht haben, gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben vom Land jährlich ein Beitrag.
NÖ Landwirtschaftskammergesetz, LGBl.6000 (§ 26).
74003 Landarbeiterkammer, Parteien
Die Mitglieder der Vollversammlung der Kammer werden von den Kammerzugehörigen gewählt. Den wahlwerbenden Parteien
gebührt zur Erfüllung ihrer Aufgaben vom Land jährlich ein Beitrag.
NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl.9000 (§ 24)
Land Niederösterreich
Seite 289
Voranschlag 2016
74004 Landarbeiterkammer, Ausbildung und Prämierung
Berufsausbildung:
Aus- und Weiterbildungskurse für Arbeiter und Angestellte in der Land- und Forstwirtschaft, Förderung und Unterstützung von
Bildungs- und Schulungsmaßnahmen, Miete und laufender Betrieb der Bildungsstätte Drosendorf.
NÖ Landarbeiterkammergesetz, LGBl.9000 (§ 3 Abs.1 Z 7)
Prämierung:
Aufgrund von Förderungsrichtlinien des Bundes erhalten land- und forstwirtschaftliche Arbeiter nach 25, 35 oder 45
Berufsjahren eine Treueprämie unter der Voraussetzung, dass das Land zusätzliche Mittel für diese Maßnahme aufbringt. Für
den Angestelltenbereich sowie für die 10jährigen Betriebsjubiläen sind ausschließlich Landes- und Kammermittel vorgesehen.
74100 Stipendien
Der überwiegende Teil der Schüler der landwirtschaftlichen Berufsschulen ist in Internaten untergebracht. Nach den geltenden
Bestimmungen können die Schüler weder Heim- noch Schulbeihilfen erhalten, somit ergibt sich die Notwendigkeit, Beihilfen aus
Landesmitteln zu gewähren. Für die Berechnung der Stipendienhöhe wird das "gewichtete Pro-Kopf-Einkommen"
herangezogen.
74102 Forstwirtschaftliche Beratung, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
74300 Weinabsatz
Werbemaßnahmen; Beitrag zur Finanzierung der Österreich Wein Marketing GmbH, Mitgliedsbeitrag der Versammlung der
Weinbauregionen Europas.
Gender Budgeting
Die Österreich Wein Marketing Gesellschaft m.b.H., in der mehrheitlich Frauen beschäftigt sind und auch in Führungspositionen
überwiegend Frauen arbeiten, veranstaltet unter dem Titel "Weinfrauen" Veranstaltungen und Projekte. Zur Förderung der
Gleichstellung von Frauen und Männern ist es darüber hinaus eine Zielsetzung der (nieder)österreichischen Verwaltung im
Weinbereich, den Anteil der Absolventinnen bzw. Teilnehmerinnen an Kursangeboten zu steigern und damit den Anteil der
Betriebsführerinnen - insbesondere im Bereich der Qualitätsweinerzeugung - zu erhöhen.
74700 Jagd und Fischerei
Mit dem Jagdrecht ist die Berechtigung und Verpflichtung verbunden, das Wild unter Rücksichtnahme auf die Interessen der
Land- und Forstwirtschaft zu hegen, damit ein artenreicher und gesunder Wildstand sich entwickeln kann und erhalten bleibt.
Die Jagdausübung und die Wildhege haben insbesondere so zu erfolgen, dass die Erhaltung des Waldes und seiner
Wirkungen nicht gefährdet wird.
Die Inhaber der in NÖ gültigen Jagdkarten werden im NÖ Landesjagdverband zusammengeschlossen, der eine Körperschaft
des öffentlichen Rechts ist. Seine Aufgabe ist die Förderung der Jagd und Jagdwirtschaft, die Sicherung einer gesunden
Umwelt als Lebensraum der freilebenden Tierwelt sowie die Hebung und Erhaltung eines der land- und forstwirtschaftlichen
Bodenkultur angemessenen, artenreichen und gesunden Wildstandes.
NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 2, § 125 Abs. 1 und § 126 Abs. 1)
Der Förderungsbetrag für den Landesjagdverband wird für allgemeine Wildforschung, Wildseuchenbekämpfung,
Versuchsreihen zur Verhinderung von Wildschäden, Seminare für Jäger und Jagdaufseher, Entenbrutkorbaktion,
Wildrettergeräteaktionen etc. Verwendet.
Projekt Management der großen Beutegreifer (Bär, Wolf und Luchs) in Österreich:
Für die Wildarten Bär, Wolf und Luchs ist in Umsetzung der FFH-Richtlinie ein Management erforderlich. Ein solches wurde
ursprünglich für die Bären in Österreich eingerichtet und nun auch auf die Wildarten Wolf und Luchs ausgedehnt. Zu den
wesentlichen Aufgaben des Managements zählen neben dem Sammeln und Überprüfen von Hinweisen, das Sammeln und
Analysieren von Proben, vor allem die Begutachtung von gemeldeten Schäden bzw. Rissen an Schafen und Ziegen, der
Ausbau eines österreichweiten Monitorings sowie Öffentlichkeitsarbeit. Für diese Aufgaben steht ein Experte der
Veterinärmedizinischen Universität Wien zur Verfügung. Die Finanzierung dieser Managementmaßnahmen erfolgt gemeinsam
durch alle Bundesländer (außer Wien und Burgenland) sowie durch Bund und WWF. Allfällige Schäden werden über die
Haftpflichtversicherungen der Landesjagdverbände abgedeckt.
Managementmaßnahmen in Bezug auf andere besonders geschützte Wildarten nach der FFH- und Vogelschutzrichtlinie (z.B.
fischereischädliches Wild wie Fischotter, Kormoran, Graureiher).
Förderung der Forschung zum Schutz, zur Regulierung und zur Nutzung der Bestände des Federwildes, sowie zur Sicherung
der Artenvielfalt, zur Überwachung des Erhaltungszustandes und zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume des Haarwildes.
NÖ Jagdgesetz 1974, LGBl.6500 (§ 63 Abs. 4)
74703 Verpachtung von Fischereirechten, Abgaben
Abgaben auf Grund der Verpachtung von Fischereirechten.
Einnahmen aus der Verpachtung und dem Verkauf von Fischereirevieren und -rechten bzw. vVon Rechtsanteilen
74820 Elementarschäden und Notstände (ZG)
Unterstützungen in Form von Darlehen und Beihilfen für unverschuldet in Not geratene bäuerliche Familien.
Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt aus Rückzahlungen von Darlehen.
74911 Maßnahmen der ländlichen Entwicklung
Dieser Ansatz dient zur Bereitstellung der entsprechenden Landesmittel für die Maßnahmen des Programms ländliche
Entwicklung für 2014 bis 2020 auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1303/2013 des Rates und des Europäischen Parlamentes
vom 20. Dezember 2013. Die Finanzierung erfolgt durch die EU, den Bund und die Länder.
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Voranschlag 2016
Umweltprogramm
Auf Basis der Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1303/2013 des Rates und des Europäischen Parlamentes vom 20. Dezember
2013 wurde ein Umweltprogramm erstellt. Dieses gibt den Rahmen für den Zeitraum von 2014 bis 2020 vor. Weiters erfolgt die
Finanzierung der noch bestehenden Verpflichtungen aus früheren Umweltprogrammen. Durch die angebotenen Maßnahmen
dieses Programms sollen Landwirte ermutigt werden, Produktionsverfahren einzuführen bzw. beizubehalten, die dem Schutz
und der Verbesserung der Umwelt Rechnung tragen, der Erhaltung der natürlichen Ressourcen, des Bodens und der
genetischen Vielfalt gerecht werden und einen Beitrag zur Erhaltung der Landschaft im ländlichen Raum leisten. Das neue
Programm ab 2015 gliedert sich in die Teilbereiche Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, biologische Landwirtschaft und
Tierschutz. Das Umweltprogramm ist Bestandteil des Programmes ländl. Entwicklung 2014 bis 2020.
Direktzahlungen Bergbauern und benachteiligte Gebiete
Diese Maßnahme wird im Berggebiet auf Basis des österreichischen Berghöfekatasters und im abgegrenzten, sonstigen
benachteiligten Gebiet gewährt. Sie dient zum Ausgleich der natürlichen Benachteiligung in der Bewirtschaftung (Seehöhe,
Hangneigung, Rahmenbedingungen der Produktionsgrundlagen). Die Direktzahlungen für Bergbauern und benachteiligte
Gebiete sind Bestandteil des Programmes ländl. Entwicklung.
Sonstige Maßnahmen ländl. Entwicklung
Unter diesem Begriff werden die Projektmaßnahmen des Programmes ländl. Entwicklung 2014 bis 2020 zusammengefasst.
Zielrichtung: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft.
Es werden Vorhaben gefördert, die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft beitragen.
Als wichtige Maßnahmen dieser Zielrichtung können die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, die Existenzgründung, die
einzelbetriebliche Investitionsförderung, die Erhöhung der Wertschöpfung bei land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen inkl.
Die Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien in der Land- und Forstwirtschaft, die
Verbesserung des Wertes der Wälder sowie die Förderung der Teilnahme an Lebensmittelqualitätsregelungen genannt werden.
Zielrichtung: Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft sowie LEADER.
Die Vorhaben der Zielrichtung leisten einen Beitrag zur Erhaltung bzw. Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum
und zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft. LEADER ist ein strategischer Ansatz (bottom up), der sektorübergreifend
ausgerichtet ist.
74912 Nationale und sonstige Maßnahmen
Dieser Ansatz umfasst die EU-kofinanzierten Maßnahmen außerhalb der ländlichen Entwicklung (Europäischer Meeres- und
Fischereifonds, Bienenförderung), die national kofinanzierten Maßnahmen zwischen Bund und Land sowie auch die reinen
Landesaktionen.
Europäischer Meeres- und Fischereistrukturfonds (EMFF) und Bienenförderung
Kofinanzierung der von der EU und vom Bund geförderten Maßnahmen. Für beide Bereiche gibt es Programme, die als Basis
für die konkrete Projekt- und Maßnahmenumsetzung dienen.
Nationale Maßnahmen
Unter diesem Titel sind Maßnahmen zusammengefasst, die von der EU nicht kofinanzierungsfähig sind. Im Einzelnen sind die
Maßnahmen in den entsprechenden Richtlinien definiert (z.B. baulich, technische Investitionen, Innovationen, Energie aus
Biomasse, Beratungswesen, Biolandbau, Qualitätsverbesserung im Pflanzenbau und in der Tierhaltung, Versicherungsprämien,
Vermarktung etc.). Weiters werden hier auch allgemeine Projekte und Maßnahmen finanziert (z.B.: Auftragsvergaben) und
Maßnahmen/Projekte gem. NÖ Landwirtschaftsgesetz auf Basis von Richtlinien, Programmen oder auf Basis von
Einzelentscheidungen gefördert.
Vermarktungsoffensive regionale Lebensmittel
Hier sollen Produkte der Region vorgestellt und vermarktet werden. Es soll das Image heimischer Produkte verbessert und die
Konsumentenakzeptanz erhöht werden. Die Regionalität anstelle anonymer Massenware soll dabei die Leitlinie des Handels
sein.
74915 Veterinärangelegenheiten
Instandhaltung und Ersatz von Desinfektionsgeräten, Schutzanzügen und Tierseuchenfahrzeugen; Schulung der
Desinfektionstruppe, Wutabschussprämien, Immunisierung. Förderung der Bekämpfung nicht anzeigepflichtiger, ansteckender
Tierkrankheiten, der Dasselbeulenkrankheit der Rinder, Bekämpfung der Rinder- und Ziegentuberkulose. Bei Auftreten von
Tierseuchen (Schweinepest, Aujeszkysche Krankheit usw.) sind die Desinfektionskosten vom Bund zu refundieren.
74916 Milchhygieneverordnung und Futtermittelkontrolle
Kontrolle von Milcherzeugerbetrieben nach EG-Verordnung 853/2004, Abschnitt IX.
Gemäß Futtermittelgesetz obliegt die Kontrolle von Futtermitteln an Nutztieren dem Landeshauptmann. In den Erläuterungen
zum Futtermittelgesetz ist festgesetzt, dass 2% der Tierhaltungsbetriebe zu kontrollieren sind.
74925 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (ZG)
Die Kosten der in mittelbarer Bundesverwaltung durchzuführenden Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, der
Rückstandskontrollen, der TSE-Untersuchungen und der sich aus dem LMSVG ergebenden Untersuchungen und Kontrollen
(wie mikrobiologische, chemische, physikalische, serologische und sonstige Untersuchungen) sowie die Kosten der Fortbildung
der amtlichen Tierärzte sind vom Land zu tragen.
Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006 idgF
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Voranschlag 2016
74927 Qualitätssichernde und -verb. Maßnahmen im Tierbereich (ZG)
Durch entsprechende qualitätsverbessernde und qualitätssichernde Maßnahmen soll die Wirtschaftlichkeit und
Wettbewerbsfähigkeit der niederösterreichischen Nutztierhalter verbessert werden. Diese qualitätsverbessernden Maßnahmen
sollen durch die unterstützenden und fördernden Aktivitäten des NÖ Tiergesundheitsdienstes in Zusammenarbeit mit den
Betreuungstierärzten und den Landwirten erreicht werden.
Durch gezielte Betreuung mit vorwiegend prophylaktischen Maßnahmen kann die Qualität tierischer Lebensmittel aus der
Nutztierhaltung gefördert, und somit auch die Produktivität der einzelnen Betriebe gesteigert werden.
74930 Dorfhelferinnen
Personalausgaben, Aufwand für Haftpflichtversicherung, Reisekosten, Dienstbekleidung, Schulung und Gehaltsvorschüsse.
Einnahmen für den Einsatz der Dorfhelferinnen aus Beiträgen der Betriebe sowie der Sozialversicherung.
NÖ Landwirtschaftsgesetz, LGBl.6100 (§ 12)
74933 Länderbeitrag für den technischen Prüfdienst
Mit diesem Landesbeitrag erfolgt die anteilige Finanzierung des technischen Prüfdienstes der Agrarmarkt Austria (AMA) für die
Durchführung der Prüfungen im Rahmen des Programms ländliche Entwicklung und für sonstige übertragene Prüfungen
(Kontrollen im Rahmen Cross Compliance).
74940 Hagelversicherung
Mit diesem Landesbeitrag wird die Verbilligung der Hagelversicherungsprämie für ldw. Kulturen und der
Frostversicherungsprämien für Weinkulturen und versicherbaren Ackerkulturen der einzelnen Landwirte in Niederösterreich
bezahlt.
Hagelversicherungs-Förderungsgesetz, BGBl.Nr.64/1955 in der Fassung BGBl.Nr.130/1997
74961 Lw. Koordinationsstelle (LAKO)
Schulen als Kompetenzzentren für Gesundheit und Lebensqualität - Umsetzung nach den neuen Schwerpunktorientierungen
der Landwirtschaftlichen Fachschulen in Unterricht, Beratung und Qualifizierung. Erstellung von Lehrbehelfen, Anpassung der
Schulen und Lehrkräfte an die neuen Technologien (Telekommunikation, Internet, ...), laufende Versuchs- und
Demonstrationsvorhaben (mehrjährige Projekte) sowie Versuchsauswertung, Entwicklung neuer Beratungsoffensiven für eine
erfolgreiche Betriebsorientierung unter Bedingungen der Verordnung "Ländlicher Raum", Einbindung der integrierten ländlichen
Entwicklung ins agrarische Beratungs- und Unterrichtsgeschehen, Internationale Projekte (verstärkte Anbahnung von
Schulpartnerschaften, länderübergreifende Projekte und Initiativen für Bildungsprojekte), verstärkte Ausrichtung auf integrierte,
ökologische Produktionsweisen und Qualitätssicherung.
75950 Energiewirtschaft
NÖ Energiebericht, Energiebilanzen, Energiebuchhaltung in Landesgebäuden, NÖ Energieberatungsnetzwerk und
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Energie; Förderung von Beratungsprojekten; Fachtagungen, Ausstattung, Umsetzung
Energiemodell NÖ, Umsetzung Klimaprogramm.
75960 NÖ Ökofonds (ZG)
Gemäß § 71 Abs. 1 NÖ EIWG 2005, LGBI. 7800-4, ist zur Förderung von Ökostromanlagen mit Standort in Niederösterreich
und zur Förderung von Energieeffizienzprogrammen ein Verwaltungsfonds eingerichtet. Die Mittel des Fonds werden durch
Zuweisungen gemäß Ökostromgesetz, aus sonstigen Zuwendungen und aus Strafbeträgen aufgebracht. Zuweisungen fallen
nach Maßgabe des § 43 Abs. 1 des Ökostromgesetzes, BGBI. I Nr. 75/2011, an. Auf Niederösterreich werden etwa 1,2
Millionen Euro an Zuweisungen entfallen.
NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005, LGBl.7800-4 (§ 71 Abs. 1)
Ökostromgesetz, BGBI. I Nr. 75/2011
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Fremdenverkehr, Förderung
Tourismus ist der gesamte, vorwiegend der Erholung und Gesundheit, der Besichtigung von landschaftlichen Schönheiten und
historischen Stätten, dem Sport, der Volkstumpflege, dem wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben und dem
Vergnügen dienende vorübergehende Aufenthalt von Personen (Gästen) in einer Gemeinde des Landes und der damit
zusammenhängende Reiseverkehr.
Der Tourismus in NÖ soll unter Berücksichtigung der touristischen Eignungen, der ökologischen Belastbarkeit und der
wirtschaftlichen Voraussetzungen gefördert und weiterentwickelt werden.
NÖ Tourismusgesetz, LGBl.7400
77110 Donauländen, Instandhaltung
Instandhaltung und technische Verbesserung für zukünftige Hochwassersituationen sowie Verlegungen und Adaptierungen bei
Anlegestellen.
77113 EU,EFRE-Fremdenverkehrsförderung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
77116 NÖ Werbung, variable Reisekosten
Siehe allgemeine Erläuterungen.
77117 Donauländen (ZG)
Mit dem Erwerb und Betrieb der Schiffsangelegenheiten verbundene Einnahmen und Ausgaben.
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Voranschlag 2016
77118 Strategieentwicklung und Tourismuswerbung
Aus diesem Ansatz werden Ausgaben für Strategieentwicklung und Steuerung im Bereich Tourismus und Wirtschaft sowie für
Kommunikation und Veranstaltungen getragen. Weiters werden Kosten für Innovation, Angebotsentwicklung und strategisch
maßgebliche Einzelveranstaltungen (insbesondere im Bereich der Tourismusverbände/Tourismusdestinationen) sowie
Beratungskosten getragen.
77119 NÖ-Werbung
Das Tourismusmarketing des Landes besorgt seit 1.1.1995 die Niederösterreich Werbung GesmbH.
Landesregierungsbeschluss vom 12.9.1994.
77143 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)
77144 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (Tourismus)(ZG)
Haftungsinanspruchnahmen im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells.
77145 Tourismusgesetz, Regionaltaxe (ZG)
Vorjahr(e): Siehe Erläuterung zu 92260.
77146 Tourismusgesetz, Ersatzzahlungen Gemeinden
Durch die Neuauflage des NÖ Tourismusgesetzes sind auch die Tourismusabgaben neu strukturiert worden. In den
Verhandlungen zu diesem Gesetz wurde für die Erhöhung der Abgaben eine stufenweise Vorgangsweise beschlossen, was
dazu führt, dass einige Gemeinden ab dem Jahr 2011 Mindereinnahmen im Vergleich zu 2010 aufweisen. Für diese Härtefälle
gibt es einen Ausgleich durch das Land Niederösterreich.
Alle Gemeinden, die ab dem
Jahr 2011 aus den Einnahmen der Tourismusabgaben (Nächtigungstaxe und
Interessentenbeitrag) im Vergleich zu 2010 nachgewiesene Mindereinnahmen von mehr als EUR 1.000,00 aufweisen, erhalten
die Differenz vom Land Niederösterreich ersetzt.
77147 Tourismusgesetz, Nächtigungstaxe (ZG)
Die Erträge aus der Nächtigungstaxe werden für Maßnahmen zur Weiterentwicklung, Förderung und Vermarktung des
landesweiten und des regionalen Tourismus eingesetzt. Aufteilungsverhältnis der Nächtigungstaxe: 65% Land und 35%
Gemeinde.
77148 Tourismusgesetz, Interessentenbeitrag (ZG)
Die Erträge aus dem Interessentenbeitrag werden für Maßnahmen zur Weiterentwicklung, Förderung und Vermarktung des
landesweiten und des regionalen Tourismus eingesetzt.
Aufteilungsverhältnis des Interessentenbeitrages: 5% Land und 95% Gemeinde.
78100 WIFI, Ausbau
Vorjahr(e): Beitrag des Landes an die Wirtschaftskammer NÖ für die Errichtung von
Wirtschaftsförderungsinstituts. Im Jahr 2015 wird der Restbetrag zur Erfüllung der Zusagen angesetzt.
Zweigstellen
des
78200 Gewerbliche Wirtschaft
Im Rahmen dieses Teilabschnittes werden Begleit-, Evaluierungs- und Kontrollmaßnahmen an externe Institutionen/Personen
vergeben. Weiters werden Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit, wirtschaftspolitische Studien, Projekte von Vereinen,
Gemeinden und Messegesellschaften unterstützt sowie EU-Projekte abgewickelt. Zahlungen an Tochtergesellschaften des
Landes NÖ, die im Rahmen der Abwicklung ausgelagerter Tätigkeiten anfallen, werden aus diesem Ansatz beglichen.
Zusätzlich werden Mittel im Rahmen der Arbeitsmarktförderung, die Post-Partner-Aktion sowie Notstandsbeihilfen und -darlehen
für Betriebe, die durch Elementarereignisse oder sonstige Schicksalsschläge in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, zur
Erhaltung und Festigung der Existenz abgewickelt.
78207 Wirtschafts- und Tourismusfonds, Beitrag
Der NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds hat gemäß NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetz, LGBl. 7300, die Aufgabe,
Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Tourismus- und Freizeitunternehmen sowie sonstige Einrichtungen, die Maßnahmen
zur Stärkung der gewerblichen Wirtschaft bzw. des Tourismus und der Freizeitwirtschaft setzen, jeweils mit Betriebsstätte, Sitz
oder Lage in Niederösterreich mit Förderungen (Kredite, Zuschüsse, Zinsenzuschüsse), Haftungen und Beteiligungen zu
unterstützen. Die Rechtsgrundlagen zu den Förderungen sind im NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetz sowie in den von
der NÖ Landesregierung zu erlassenden Förderrichtlinien geregelt.
Gesetz über den NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, LGBl.7300
78210 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung
78211 NÖ Beteiligungsmodell, Landeshaftung (ZG)
Haftungsinanspruchnahmen im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells.
78213 Konjunkturmaßnahmen, Landeshaftung
Haftungsinanspruchnahmen auf Basis des Landtagsbeschlusses vom 20. November 2008 bzw. vom 7. Oktober 2010 betreffend
Konjunkturmaßnahmen zur Stärkung der NÖ Wirtschaft.
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Voranschlag 2016
78220 Technologieförderung, Kompetenzzentren
Seitens des Bundes wird unter anderem über das Programm COMET der Aufbau von Kompetenzzentren gefördert, deren
Herzstück ein von Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam definiertes Forschungsprogramm auf hohem Niveau ist. Sowohl bei
den K2, K1 Zentren und den K Projekten als auch bei anderen Programmen (z.B. AplusB) des Bundes ist eine zwingende
Beteiligung des betroffenen Bundeslandes vorgesehen. Auch in den kommenden Jahren wird die Umsetzung der Wirtschaftsund FTI Strategie vorangetrieben um Niederösterreich als attraktiven und innovativen Wirtschafts- und Technologiestandort zu
positionieren. Dazu wird einerseits der Auf- und nachhaltige Ausbau von Kompetenzzentren sowie die Betreuung von
technologieorientierten Gründungen und andererseits Wissen, Know-how und kritische Größen mit der eigenen Förderschiene
vor allem an den Technopolstandorten weiter verfolgt. Zahlungen für das Projekt MedAustron gemäß Beschluss der
Landesregierung vom 7. Dezember 2004.
78221 Geschäftsstelle für Technologie
Aufgabe der Geschäftsstelle ist die Weiterentwicklung der Technologiestrategie im Rahmen der Wirtschaftsstrategie des
Landes und im Kontext der FTI Strategie des Landes und deren Umsetzung, die Entwicklung neuer Konzepte und Schaffung
von Entscheidungsgrundlagen - auch für die Organisationen der NÖ Innovationspyramide, die Zusammenarbeit mit relevanten
Einrichtungen des Bundes und Landes sowie mit diesen Aufgaben verbundene Öffentlichkeitsarbeit.
Für die Umsetzung der Technologieagenden (inkl. Öffentlichkeitsarbeit und Controlling) sowie die Entwicklung weiterer
Konzepte und die Prüfung der entsprechenden Projekte sind externe Beratungs- und Sachkosten erforderlich.
78267 ECO PLUS, Beteilig. an Liegenschaftsverwertungsgesellschaft
Die ECO-Plus ist mit einem Gesellschaftsanteil von 10% am Stammkapital der Liegenschaftsverwertungsgesellschaft für die
nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften der Glanzstoff AG beteiligt. Das Land übernimmt die Zinsen für ein von der ECOPlus aufgenommenes Darlehen in der Höhe von bis zu Euro 2.761.567,70 (ATS 38.000.000,--) über die gesamte Laufzeit.
Ferner übernimmt das Land die Haftung für den Fall, dass bei der Verwertung der Liegenschaften nicht das gesamte Darlehen
abgedeckt wird.
Siehe auch Erläuterung zu 78909.
Landesregierungsbeschluss vom 10.5.1994
78280 EU,EFRE-Wirtschaftsförderung (ZG)
Siehe Erläuterungen zu 02243.
78281 EU-Wirtschaftsförderung (ZG)
Abwicklung der von der Europäischen Kommission genehmigten EU-Projekte zur Verbesserung / Beschleunigung des
Wissenstransfers zur internationalen Positionierung von NÖ.
78291 Forschung
Gemäß Beschluss der NÖ Landesregierung vom 28. März 1978 sowie dem Beschluss der Landeshauptleute-Konferenz am 4.
Oktober 2001 hat sich das Land NÖ bereit erklärt, gemeinsam mit dem Bund im Rahmen der Bund/Bundesländerkooperation
Forschungsvorhaben in folgenden Fachbereichen zu finanzieren bzw. zu fördern:
- Umwelt und Energie
- Ernährung und Gesundheit
- Neue Produkte und Verfahren
- Mobilität, Verkehr und Tourismus
- Gesellschaftlicher Wandel
78900 Kammer für Arbeiter und Angestellte
Beitrag für Ausbildungsförderung, Jugendschutz, Lehrlingsbetreuung sowie zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der
Arbeiterkammer.
78909 Glanzstoff AG, Liegenschaftsverwertung
Die NÖPLAN, NÖ Landeshauptstadt-Planungsgesellschaft, ist an der Gesellschaft beteiligt, die die nicht betriebsnotwendigen
Liegenschaften der Glanzstoff AG verwertet, und erhält vom Land die Zinsen für ein in diesem Zusammenhang
aufgenommenes Darlehen von ursprünglich Euro 2.761.567,70.
84000 Grundbesitz
Kosten für Instandhaltung von landeseigenem Grund und Boden, Aufschließungs- u. Vermessungskosten sowie Ausgaben an
öffentlichen Abgaben.
Einnahmen aus der Verpachtung landeseigener Grundstücke.
84002 Grundbesitz; Investitionen
Einnahmen aus dem Abverkauf von landeseigenen Grundstücken.
84011 Landeshauptstadt, Investitionen (ZG)
Landeshauptstadt ist die Stadt St. Pölten. Sie ist Sitz des Landtages und der Landesregierung. Als Tag der Errichtung gilt der
21. Mai 1997.
NÖ Landesverfassung, LGBl.0001 (Art.5)
NÖ Landeshauptstadt-Errichtungsgesetz, LGBl.0007
Land Niederösterreich
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Voranschlag 2016
Das Regierungsviertel in St. Pölten mit Neuem Landhaus und Kulturbezirk wird durch das "NÖ Sonderfinanzierungsmodell Projekt Landhaus und Nebeneinrichtungen" über die gesamte Vertragslaufzeit aus dem "Hauptstadtfonds" ohne Belastung des
Landesbudgets finanziert. Dieser "Hauptstadtfonds" wird gemäß den Landtagsbeschlüssen vom 2. Juli 1992 und 16. Dezember
1993 mit den Verkaufserlösen der Wiener Amtshäuser Operngasse, Teinfaltstraße, Bankgasse und Muthgasse , den
Verkaufserlösen der Landesgrundstücke laut Liste zum Landtagsbeschluss vom 16. Dezember 1993 sowie dem Erlös aus der
2. Tranche der EVN-Teilprivatisierung samt anfallenden Zinsen dotiert. Zudem sollen dem "Hauptstadtfonds" Verkaufs- bzw.
Mieterlöse der Häuser Wien, Herrengasse, und St. Pölten zugeführt werden.
Landtagsbeschluss vom 2.7.1992 (Grundsatzübereinkommen); 16.12.1993 (Kulturbezirk); 30.5.1996 (Bericht über die
Finanzierung mit dem Hauptstadt-Finanzierungsplan); 19.6.1997 und 18.11.1999 (Museum)
Regierungsbeschlüsse vom 30.3.1993 (Grundsatzübereinkommen zum Sonderfinanzierungsmodell); 16.12.1997
(Ergänzungsvertrag mit Erweiterung auf Kulturbezirk und Museum); 6.7.1999 (Ersatzmaßnahmen St. Pölten); 5.10.1999,
9.11.1999 und 26.9.2000 (Verwertung der Bürohäuser Wien, Herrengasse 9, 11 und 13); 11.12.2001 (Ergänzung des
Grundsatzübereinkommens); 24.6.2003 (Bühne im Hof St. Pölten, Ergänzung des Grundsatzübereinkommens).
84600 Hausbesitz
Betriebskosten und öffentliche Abgaben landeseigener Gebäude, die großteils nicht Amtszwecken dienen.
84601 Hausbesitz (ZG)
Instandhaltung und Betrieb von landeseigenen Gebäuden, die großteils nicht Amtszwecken dienen.
Einnahmen aus der Vermietung landeseigener Gebäude.
84610 Liegenschaften (landeseigene), Verwertung
Anmietung von Liegenschaften von den beiden Landes-Immobiliengesellschaften durch das Land NÖ.
Regierungsbeschluss vom 18. Dezember 2001 (Bezirkshauptmannschaften), 16. Juli 2004 (Landespflegeheime), 7. November
2006 (Landes-Jugendheime), 5. Dezember 2006 (Lw. Fach- und Berufsschulen)
84900 Wiener Neustädter Kanal
Erhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an der 36km langen Kanalanlage. Der Kanal dient der Wassernutzung durch Be- und
Entwässerung landwirtschaftlicher Liegenschaften sowie zur Wasserentnahme für industrielle Zwecke und als wichtiges
Naherholungsgebiet. Industriedenkmal ersten Ranges.
84901 Wiener Neustädter Kanal (ZG)
Einnahmen durch Beiträge der Gemeinden und Anrainer, aus Wassermieten, Grasnutzung, Wasserentnahme für industrielle
Zwecke, Be- und Entwässerung für landwirtschaftliche Zwecke und Verkäufen.
Die zweckgebundenen Einnahmen werden für Ausgaben, die den Betrieb des Wiener Neustädter Kanals gewährleisten sollen,
herangezogen.
84902 Wiener Neustädter Kanal; Investitionen (ZG)
Transferzahlungen aus dem Bereich der Bundeswasserbauverwaltung, die für Instandhaltungsmaßnahmen am Wiener
Neustädter Kanal eingesetzt werden.
Wasserbautenförderungsgesetz 1985, BGBl. Nr.148/1985 idgF
85500 Landeskliniken (chronischer Bereich)
Die Kosten f

Terminliste Gemeinderatssitzungen 2016

Einladung zur Ordentlichen Sekundarschulgemeinde

Januar (kumuliert, in 1 000 Euro) Einnahmen 1.303.839 davon

Haushaltsplan - Rechtsanwältin Nadja Wollangk

Januar (kumuliert, in 1 000 Euro) Einnahmen 25.773.608 davon

bis Februar (kumuliert, in 1 000 Euro) Einnahmen 465.051 davon

Finanzpositionen für Tagungen, Kongresse usw. ()

Finanzbericht 2015

Checkliste