Amtsblatt Nr. 3 vom 12.03.2015

Amtsblatt
der Stadt Warstein
Amtliches Veröffentlichungsorgan der Stadt Warstein
41. Jahrgang
lfd. Nr.:
12. März 2015
Inhaltsübersicht:
Nr. 3
Seite:
1
Einladung zur 8. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 23.03.2015,
18:00 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein
1
2
Bekanntmachung gem. § 16 des Gesetzes zur Verbesserung der
Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines
Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen
(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) vom 16. Dezember 2004
3
3
Jagdgenossenschaft Mülheim - Auslegung des Jagdkatasters
4
4
Einladung der Jagdgenossenschaft Mülheim zur Genossenschaftsversammlung am 25.03.2015, 20:00 Uhr, Gasthof „Bauernstübchen“,
Mülheim
5
5
Jagdgenossenschaft Waldhausen - Auslegung des Jagdkatasters
6
6
Einladung der Jagdgenossenschaft Waldhausen zur Genossenschaftsversammlung am 27.03.2015, 19:00 Uhr, Haus Pankoke, St. Barbara-Str. 15,
Waldhausen
7
7
Einladung der Jagdgenossenschaft Allagen - nördlich der Möhne - zur
Genossenschaftsversammlung am 01.04.2015, 20:00 Uhr, "Don Camillo",
Allagen
8
8
Einladung der Jagdgenossenschaft Allagen - südlich der Möhne - zur
Genossenschaftsversammlung am 15.04.2015, 20:00 Uhr, "Don Camillo",
Allagen
9
9
Zwangsversteigerungen
10
Herausgeber und Verleger: Stadt Warstein, Der Bürgermeister, Dieplohstraße 1, 59581 Warstein (Tel. 02902/81-210). Das Amtsblatt erscheint
nach Bedarf und liegt im Rathaus Warstein und bei allen Kreditinstituten im Stadtgebiet Warstein aus. Einzelexemplare werden bei der
Stadtverwaltung, Sachgebiet Organisation, Dieplohstraße 1, 59581 Warstein unentgeltlich abgegeben. Im Abonnement beträgt der Bezugspreis
einschl. Versandkosten 40,00 € jährlich. Inhalte öffentlicher Bekanntmachungen werden zusätzlich auf der Homepage der Stadt Warstein
www.warstein.de unter "Aktuelles" veröffentlicht und sind in der Rubrik "Verwaltung+Politik / Ortsrecht" zu finden.
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 1
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 23.03.2015, 18:00 Uhr, findet die 8. Sitzung des Rates im Sitzungssaal des
Feuerwehrhauses Warstein statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der
Beschlussfähigkeit
2.
Anfragen der Einwohner
3.
Anträge der Ratsmitglieder, Fraktionen und Einwohner
4.
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Warstein;
Bericht des Leiters der Feuerwehr
5.
Einführung der papierlosen digitalen Rats- und Ausschussarbeit - Antrag Nr. 107 der
SPD-Fraktion Warstein vom 17.09.2012
6.
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Warstein
vom 27.03.2012
7.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im
Teilplan 010 020 - Gebäudewirtschaft
8.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- für den Deckungskreis "Leistungsabrechnungen des Betriebshofes"
- für die Zuführungen zu den Personal- und Versorgungsrückstellungen
- für den Deckungskreis "Abschreibungen"
im Rahmen eines Dringlichkeitsentscheides
9.
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2014 vom Kämmerer bewilligten über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
10.
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) vorgenommenen Ermächtigungsübertragungen
11.
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 mit Anlagen an den Rat
12.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Rüthen,
Warstein und Lippstadt zur Beschulung von Kindern an der Schule im Grünen Winkel,
Förderschule Lernen der Stadt Lippstadt
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 2
13.
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule;
hier: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lippstadt,
der Gemeinde Anröchte sowie den Städten Erwitte, Rüthen und Warstein zwecks
gemeinsamer Wahrnehmung der Aufgabe "Weiter- und Erwachsenenbildung - VHS"
14.
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule;
hier: Erklärung des Einvernehmens zur Satzung der Volkshochschule
15.
Mitteilungen der Verwaltung
16.
Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentlicher Teil:
1.
Mitteilungen der Verwaltung
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Bestimmung der zu veröffentlichenden Tagesordnungspunkte
Warstein, 11.03.2015
Stadt Warstein
Der Bürgermeister
gez. Unterschrift
( Gödde )
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der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 3
Öffentliche Bekanntmachung
gem. § 16 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung
und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen
(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) vom 16. Dezember 2004
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass die gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz abgegebene
Erklärung vom 03.03.2015 des Herrn Bürgermeister Manfred Gödde, Warstein, während der
Dienststunden, montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und dienstags und donnerstags von
14.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Rathaus, 59581 Warstein, Dieplohstraße 1, Zimmer 105, zur Einsichtnahme
öffentlich ausliegt.
Warstein, den 03.03.2015
Stadt Warstein
Der Bürgermeister
In Vertretung
gez. Unterschrift
( Beutler )
Stadtkämmerer
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der Stadt Warstein
41. Jahrgang
Jagdgenossenschaft Mülheim
12. März 2015
Nr. 3 / S. 4
Warstein-Mülheim, den 10. März 2015
Öffentliche Bekanntmachung
Auslegung Jagdkataster
Das Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Mülheim liegt in der Zeit von
Mittwoch, dem 18. März 2015 bis, Freitag, dem 20. März 2015
bei Herrn Paul Kühle, Ordensritterweg 30, 59581 Warstein- Sichtigvor, für die
Grundstückseigentümer aus. Einsichtnahme nur nach telefonischer Rücksprache unter TelefonNr. 02925/ 3220.
Während der Auslegungsfrist können Einsprüche mündlich oder auch schriftlich gegen die Eintragungen
im Jagdkataster erhoben werden.
Einsprüche, die nach Ablauf der Auslegungsfrist erhoben werden, bleiben unberücksichtigt.
Jagdgenossenschaft Mülheim
- Der Jagdvorstand Franz-Josef Wirth
(Vorsitzender)
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Jagdgenossenschaft Mülheim
Nr. 3 / S. 5
Warstein-Mülheim, den 10.03.2015
Einladung
Die Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Mülheim
findet am
Mittwoch, dem 25. März 2015 um 20.00 Uhr
im Gasthof „Bauernstübchen“, Warstein - Mülheim,
statt.
Zu dieser Versammlung sind alle Jagdgenossen herzlich eingeladen. Jagdgenossen können
sich vertreten lassen, doch muss die Vollmacht in der Versammlung vorgelegt werden.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden
Verlesen des Protokolls der letzten Versammlung
Kassenbericht
Entlastung des Vorstandes und Kassenführers
Beschlußfassung über die Verteilung des Jagdgeldes 2015/2016
Wahlen
Verschiedenes
Jagdgenossenschaft Mülheim
- Der Jagdvorstand Franz-Josef Wirth
( Vorsitzender)
PS.: Das Jagdkataster liegt in der Zeit vom 18.03. bis zum 20.03.2015 bei Herrn Paul Kühle,
Ordensritterweg 30, 59581 Warstein-Sichtigvor, für die Grundstückseigentümer aus.
Einsichtnahme nur nach telefonischer Rücksprache unter Telefon-Nr. 02925/ 3220.
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
Jagdgenossenschaft Waldhausen
12. März 2015
Nr. 3 / S. 6
Warstein-Waldhausen, den 10. März 2015
Öffentliche Bekanntmachung
Auslegung Jagdkataster
Das Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Waldhausen liegt in der Zeit von
Mittwoch, dem 18. März 2015 bis Freitag, dem 20. März 2015
bei Herrn Paul Kühle, Ordensritterweg 30, 59581 Warstein- Sichtigvor, für die
Grundstückseigentümer aus. Einsichtnahme nur nach telefonischer Rücksprache unter TelefonNr. 02925/ 3220.
Während der Auslegungsfrist können Einsprüche mündlich oder auch schriftlich gegen die Eintragungen
im Jagdkataster erhoben werden.
Einsprüche, die nach Ablauf der Auslegungsfrist erhoben werden, bleiben unberücksichtigt.
Jagdgenossenschaft Waldhausen
- Der Jagdvorstand Heinz Kramer
(Vorsitzender)
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Jagdgenossenschaft Waldhausen
Nr. 3 / S. 7
Warstein-Waldhausen, den 10.03.2015
Einladung
Die Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Waldhausen
findet am
Freitag, dem 27. März 2015 um 19.00 Uhr
im Hause H. Pankoke, St. Barbara-Str. 15, Warstein - Waldhausen
statt.
Zu dieser Versammlung sind alle Jagdgenossen herzlich eingeladen. Jagdgenossen können
sich vertreten lassen, doch muss die Vollmacht in der Versammlung vorgelegt werden.
Tagesordnung:
8. Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden
9. Verlesen des Protokolls der letzten Versammlung
10. Kassenbericht
11. Entlastung des Vorstandes und Kassenführers
12. Beschlussfassung über die Verteilung des Jagdgeldes 2015/2016
13. Wahlen
14. Verschiedenes
Die Jagdpächter laden wieder zum Imbiss ein. Dieser wird bereits um 19:00 Uhr gereicht.
Um pünktliches Erscheinen wird gebeten.
Jagdgenossenschaft Waldhausen
- Der Jagdvorstand Heinrich Kramer
( Vorsitzender)
PS.: Das Jagdkataster liegt in der Zeit vom 18.03. bis zum 20.03.2015 bei Herrn Paul Kühle,
Ordensritterweg 30, 59581 Warstein-Sichtigvor, für die Grundstückseigentümer aus.
Einsichtnahme nur nach telefonischer Rücksprache unter Telefon-Nr. 02925/ 3220.
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 8
Jagdgenossenschaft Allagen
-Nördlich der Möhne gelegener TeilWarstein-Allagen
im März 2015
Einladung
Die Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Allagen
- Nördlich der Möhne gelegener Teil - findet am
Mittwoch, den 01. April 2015, 2000 Uhr, im
„Don Camillo“
59581 Warstein-Allagen
statt.
Zu dieser Versammlung werden alle Jagdgenossen herzlich eingeladen. Jagdgenossen können
sich vertreten lassen, doch muss die Vollmacht in der Versammlung vorgelegt werden.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden
Protokoll der Versammlung vom 08. April 2014
Kassenbericht 2014
Entlastung des Vorstandes und des Kassierers
Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2015
Beschlußfassung über die Höhe des Jagdgeldes
Vorstandswahlen und deren Vertreter
Wahl eines Kassenprüfers
Verschiedenes
Die Jagdpächter laden zum Imbiss ein.
Das Jagdkataster liegt vom 23.03. bis 28.03.2015 bei Christian Dülberg, Bergstr. 23,
59581 Warstein-Sichtigvor, nach telefonischer Vereinbarung Tel.-Nr. 02925-97 69 108, zur
Einsichtnahme aus. Bei einem eventuellen Einspruch ist ein entsprechender Nachweis
notwendig.
Der Vorsitzende der Jagdgenossenschaft
Franz-Willi Reinold
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 9
Jagdgenossenschaft Allagen
-Südlich der Möhne gelegener TeilWarstein-Allagen
März 2015
Einladung
Die Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Allagen
- Südlich der Möhne gelegener Teil - findet am
Mittwoch, den 15. April 2015, 2000 Uhr, im
„Don Camillo“
59581 Warstein-Allagen
statt.
Zu dieser Versammlung werden alle Jagdgenossen herzlich eingeladen. Jagdgenossen können
sich vertreten lassen, doch muss die Vollmacht in der Versammlung vorgelegt werden.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden
Protokoll der Versammlung vom 03. April 2014
Kassenbericht 2014
Entlastung des Vorstandes und des Kassierers
Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2015
Beschlußfassung über die Höhe des Jagdgeldes
Vorstandswahlen und deren Vertreter
Wahl eines Kassenprüfers
Verschiedenes
Die Jagdpächter laden zum Imbiss ein.
Das Jagdkataster liegt vom 07.04. bis 11.04.2015 bei Christian Dülberg, Bergstr. 23,
59581 Warstein-Sichtigvor, nach telefonischer Vereinbarung Tel.-Nr. 02925-97 69 108, zur
Einsichtnahme aus. Bei einem eventuellen Einspruch ist ein entsprechender Nachweis
notwendig.
Der Vorsitzende der Jagdgenossenschaft
Franz Willi Reinold
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 10
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 11
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 12
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 13
Amtsblatt
der Stadt Warstein
41. Jahrgang
12. März 2015
Nr. 3 / S. 14

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