B 29 94 F WWW.OBERFRANKEN-KURIER.DE 46. JAHRGANG DEZEMBER 2015 NR. 4/2015 EUR 4,— I N F O R M AT I O N E N – M E I N U N G E N – H I N T E R G R Ü N D E 2015: POLITISCH EREIGNISREICH VIELES BLEIBT UNGEKLÄRT Das Fränkische Schweiz-Museum in Tüchersfeld zeigt sich hier in winterlicher Ruhe. Zahlreiche Gäste sind von der zauberhaften Kulisse immer wieder gefangen. Natur und Mensch haben hier in beeindruckender Weise ein Ensemble der besonderen Art geschaffen. „Frohe Weihnacht!“ Inhalt: Seite 3: Bundesminister a.D. Dr. Hans-Peter Friedrich: Unsere Politik steht für Freiheit und Demokratie Seite 4-5: Parteitag in München Seite 11: Europa Seite 13-15: Berlin Seite17: München Seite 19-20: Portrait: Landkreis Bayreuth Oberfranken-Kurier Verlags- und Werbe GmbH · Rotkreuzstr. 33 · 95447 Bayreuth Deutsche Post AG PVSt. B 29 94 F Entgelt bezahlt Impressum Mitgliederzeitschrift des CSU-Bezirksverbandes Oberfranken Herausgeber: Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich, Schützenstr. 1 95028 Hof Redaktion: CSU-Medienbeauftragter Klaus Kopka (Chefredakteur) Schützenstr. 1 95028 Hof Tel. 09281-3096 Europa: Monika Hohlmeier, MdEP Europabüro Oberfranken Laurenzistr. 12 96215 Lichtenfels Die Verantwortlichen für die Verbandsseiten (Kreisverbände, JU, FU) sind auf den jeweiligen Verbandsseiten aufgeführt. Berichte, die auf einer der obigen Verbandsseiten (Kreisverband, JU, FU) veröffentlicht werden sollen, bitten wir direkt an den jeweils Verantwortlichen zu senden! Verlag und Anzeigenverwaltung: Oberfranken-Kurier Verlags- und Werbe GmbH Rotkreuzstraße 33 · 95447 Bayreuth Tel. 0921/761620 · Fax 761621 Kommentar Was für ein Parteitag möchte man ausrufen, denkt man an den 20. November 2015 zurück. Es sollte ein ganz großer Parteitag werden. Mit Horst Seehofer und Angela Merkel, von Klaus Kopka vereint in gemeinsamem erfolgreichem Kampf gegen die Flüchtlingsflut. Mit einer Obergrenze, wie sie die CSU vorgab und mit viel Lob für beide. So jedenfalls hatte sich die Parteitagsregie den Ablauf vorgestellt. Was herauskam, war für viele der Delegierten und für die meisten Fernsehzuschauer bei Phönix ein Desaster. Statt Einigkeit zu demonstrieren haben Horst Seehofer und Angela Merkel in einer halben Stunde viel Kredit verspielt, die Parteifreunde in München verstört und die Zuschauer am Fernseher verprellt. Verloren haben sie beide. Den Karren müssen jetzt beide wieder in die richtige Spur bringen. Der CDU-Bundesparteitag gibt ihnen die Gelegenheit die verfahrene Situation zu verbessern. 2 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Mail: [email protected] Internet: www.oberfranken-kurier.de z.Zt gilt Anzeigenpreisliste Nr. 19 vom 01.01.2015 Druck und Versand: Pauli Offsetdruck e. K. Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau / Hof Erscheinungsweise: 4-6 mal jährlich. Die Bezugsgebühr beträgt 4.00 EUR pro Heft zzgl. Versandkosten. Sie ist bei Mitgliedern der CSU im Mitgliedsbeitrag enthalten. Standpunkt Unsere Politik steht für Freiheit, Toleranz und Demokratie L iebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, und unsere über Jahrhunderte gewachsene Kultur zu verändern! Die Verantwortung der politischen Mandatsträger auf allen Ebenen ist es, eine Politik zu gestalten, die die Errungenschaften von Freiheit, Toleranz und Demokratie auf dem Boden unserer christlich-jüdischen und humanistischen Wurzeln verteidigt und sie zu einem unverrückbaren Maßstab für alle Zuwanderer macht. Wir, die CSU, stellen uns dieser Verantwortung auch in Oberfranken. Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, Bundesminister a.D. CSU-Bezirksvorsitzender Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2016 alles Gute und Gottes Segen! Ihr Wir wünschen den Leserinnen und Lesern des OBERFRANKEN-KURIERS Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2016 Unseren Kunden sagen wir „DANKE“ für die gute Zusammenarbeit! Freilandmuseum Grassemann in Warmensteinach Foto: © LRA Bayreuth wo immer in diesen Tagen über Politik gesprochen wird, erhitzen sich innerhalb kürzester Zeit die Gemüter an einem einzigen Thema: Flüchtlingspolitik! Die Bilder der Menschen, die sich voller Hoffnung auf den Weg nach Europa und Deutschland machen, können niemanden unberührt lassen. Wir wollen und wir müssen helfen. Zuallererst vor Ort in den Herkunftsländern, zum zweiten aber auch in den Flüchtlingslagern der Nachbarländer, die vorübergehend Zuflucht vor Not und Elend bieten. Und schließlich wollen wir auch Verfolgte bei uns in Deutschland aufnehmen. Aber diese Zahl ist begrenzt! Sie muss sich orientieren an der Integrationsfähigkeit der Gesellschaft. Integration kann nicht regierungsamtlich festgesetzt werden, sondern hängt von der Aufnahmefähigkeit in unseren Dörfern, Städten und Gemeinden ab. Wenn wir mehr Menschen aus fremden Kulturen in Deutschland aufnehmen, als wir integrieren können, schaffen wir Parallelgesellschaften, die die Entwicklung einer homogenen und friedlichen Gesellschaft verhindern und zu vielfältigen und bleibenden Konfliktherden werden. Und ein Übermaß nach Deutschland zu holen, würde unser Land verändern. Kein Politiker aber, der auf Zeit gewählt ist, hat das Recht, über die Köpfe der Bevölkerung hinweg unser Land, unsere Gesellschaft Anzeigenverwaltung: Rotkreuzstr. 33 • 95447 Bayreuth Tel. 0921-761620 • Fax. 0921-761621• [email protected] Oberfranken-Kurier · 4/2015 3 Bezirk Oberfränkische Delegierte erzielen beste Ergebnisse Hans-Peter Friedrich mit zweitbestem Ergebnis in den CSU Landesvorstand gewählt B ei den Neuwahlen des CSU Landesvorstands beim Parteitag in München, sind die oberfränkischen Kandidaten wieder mit beeindruckenden Ergebnissen gewählt. In der ersten Sammelabstimmung für die weiteren Vorstandsmitglieder, bei der nur die CSU Bezirksvorsitzenden kandidierten, ist Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB als zweiter von 10 Bewerbern gewählt worden. Platz eins erreichte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann. In der zweiten Sammelabstimmung nur für Frauen wurde, wie schon vor zwei Jahren, Staatsministerin Melanie Huml mit den meisten Stimmen auf den ersten Platz gewählt. Die FU Bezirksvorsitzende Dr. Silke Launert schaffte den Sprung auf Platz fünf von zwölf zu wählenden Personen und verbesserte sich um sieben Plätze seit der letzten Wahl. Mit diesem herausragenden Ergebnis konnten die oberfränkischen Vorstandsmitglieder sehr zufrieden sein. Monika Hohlmeier MdEP im Gespräch mit Robert Gack (KV Lichtenfels) Bürgermeister Rüdiger Gerst aus Kemmern mit dem Parl. Staatssekretär Delegierte aus den Kreisverbänden Bamberg und Forchheim: v.li. Holger Thomas Silberhorn, MdB und Heinrich Rudrof, MdL Dremel, Gabi Baumgärtner, Renate Reichelt und Thomas Brändlein Oberbürgermeister Henry Schramm und Ludwig Freiherr von Lerchenfeld, MdL 4 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Heinz Hausmann und Jonas Geißler vertraten den KV Kronach Bezirk Aufmerksame Zuhörer Landtagsabgeordneter Michael Hofmann und Dr. Hans-Jürgen Dittmann (KV Forchheim) v.li. Sabine Habla, Landrat Hermann Hübner und stellv. Landrätin Christa Reinert-Heinz aus dem KV Bayreuth-Land Wolfram Brehm und Bürgermeister Martin Bernreuther aus dem Kreisverband Kulmbach Die Delegierten aus dem KV Wunsiedel i. Fichtelgebirge v.li.: Stefan Brodmerkel, Michael Galimbis und Bürgermeister Peter Berek zusammen mit dem Rehauer Bürgermeister Michael Abraham Gisela Schlenker, Stefan Kuhn und weitere Delegierte aus Bamberg Der Bad Stebener Bürgermeister Bert Horn (stehend) zusammen mit Erich Pöhlmann und Jutta Welzer vertraten den Kreisverband Hof-Land Oberfranken-Kurier · 4/2015 5 Bezirk Pariser Attentate überschatten CSUTreffen mit dem Kultusminister I n der Messeausstellung anlässlich des CSU Parteitags in München war auch mit der Firma Pema aus Weißenstadt ein oberfränkischer Betrieb vertreten. Die Delegierten des KV Wunsiedel i. Fichtelgebirge Bürgermeister Peter Berek (li) und Bezirksgeschäftsführer Reinhold Rott (re) freuten sich über die Präsenz des weit über Oberfranken hinaus bekannten Betriebs und probierten die leckeren Lebkuchen. Neuer Vorstand des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU in Oberfranken ke und bezahlbare Medikamente sind einige der Faktoren, die sie begünstigen. Faktoren, die nicht selbstverständlich da sind, sondern von der Politik geregelt werden“, betonte Dr. Conrad. V. li.: Dr. Karl-Heinz Conrad, Rudolf Roth, Reinhard Hautmann, Dr. Peter Schmied I m Rahmen seiner Mitgliederversammlung in Münchberg am 14. Juli wählte der Gesundheitspolitische Arbeitskreis (GPA) der CSU, Bezirksverband Oberfranken, seinen Vorstand für die nächsten zwei Jahre: Im Amt bestätigt wurden der Bezirksvorsitzende Reinhard Hautmann (Forchheim) sowie die Stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Dr. med. Karl-Heinz Conrad (Bayreuth) und Dr. Peter Schmied (Lichtenfels). Als weiterer Stv. Bezirksvorsitzender wurde Rudolf Roth (Hof) neu gewählt. „Gesundheit gehört zu den kostbarsten Dingen im Leben! Der richtige Arzt, die wohnortnahe Apothe- 6 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Damit diese Faktoren sich mit den Bedürfnissen der Menschen decken, engagiert sich der Gesundheitspolitische Arbeitskreis (GPA) der CSU. Im GPA sind Vertreter aller Bereiche des Gesundheitswesens vereint: Ärzte, Klinik-Mitarbeiter, Verwaltungs-Fachkräfte, Pflegekräfte, Assistenzberufe, Physiotherapeuten und viele mehr. Gemeinsam haben sie das Ziel, das Gesundheitswesen ständig zu verbessern und den aktuellen Anforderungen anzupassen. Um diese Ziel zu erreichen steht der GPA in Verbindung mit der Bundespolitik und bringt dort die praktischen Erfahrungen und die Sachkenntnis seiner Mitglieder mit ein. V. li.: Michael Hofmann, Hans-Peter Friedrich, Ludwig Spaenle und Gudrun Brendel-Fischer beim Treffen in Thurnau D as angedachte Institut für Geschichtsforschung, das im Schloss Thurnau mit Unterstützung der beiden Universitäten Bayreuth und Bamberg sowie der Oberfrankenstiftung möglichst bald seine Arbeit aufnehmen soll, verspricht nach den Worten des Bayerischen Staatsministers für Bildung und Kultus, Wisschenschaft und Kunst, Ludwig Spaenle, ein LeuchtturmProjekt zu werden. Der CSU-Bezirksvorstand Oberfranken traf sich mit dem Minister zu einem Meinungsaustausch im Rahmen der Bezirksvorstandssitzung. Die Sitzung stand unter einem ungünstigen Stern: „Sie ist am Anfang überlagert worden durch die Ereignisse in Paris. Man muss wissen, dass es auch ein Angriff gegen unser Land ist und gegen unsere Kultur. Wir sind alle tief betroffen.“ Was in Paris passiert sei, könne auch in jeder Stadt in Deutschland passieren. Insofern müsse man jetzt über die Konsequenzen reden. „Das kann politisch nicht ohne Auswirkungen bleiben.“ Hans-Peter Friedrich ging dann auf die Entwicklung von Oberfranken ein, die von verschiedenen Faktoren abhängig sei: der Verkehrs- und digitalen Infrastruktur, der Gesundheitsinfrastruktur, aber auch der Bildungs- und Qualifizierungsinfrastruktur. In der Nähe von Hochschulen entstünden neue Unterneh- men, und die brauchen qualifizierte junge Leute. „Wir müssen das Potenzial, das gerade in den ländlichen Räumen qualitativ und hochqualifiziert vorhanden ist, nutzen. Dazu brauchen wir die entsprechenden Bildungsangebote. Das beginnt schon in den Grundschulen.“ Minister Spaenle betonte, dass seitdem er die Verantwortung im zuständigen Ministerium trage - über 100 Schulen neu gegründet wurden. Allein durch den Beschluss, die Bayerische Mittelschule einzuführen, wurde die Hauptschule weiter entwickelt. „Wir haben so ein dichtes Netz an weiterführenden Schulen im größten Flächenstaat wie in keinem anderen Land. Wir haben 900 Mittelschul-Standorte und etwa 330 Staatliche Gymnasien. Das heißt, wir investieren in die Infrastruktur.“ Die Schließung von Schulen wurde nach den Worten von Spaenle dramatisch zurückgefahren. Man werde aber nie alle Schulen erhalten können, denn wo keine Kinder sind, könne man auch keine Schule halten. Zum Institut für Geschichtsforschung im Schloss Thurnau stellte der Minister fest: „Ich halte es für herausragend, dass man hier ein vollwertiges Institut für Fränkische Landesgeschichte und einen ordentlichen Lehrstuhl einrichten wird.“ Bezirk Union der Vertriebenen D er Bezirksverband der CSUArbeitsgemeinschaft Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV) Oberfranken besuchte zusammen mit Hartmut Koschyk, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, MdB, die Ausstellung „Fürchten, Bangen, Hoffen“ im Fränkische Schweiz Museum in Tüchersfeld. Die Ausstellung zeigt das Leben auf dem Lande 1945 am Beispiel der Fränkischen Schweiz anläßlich des Kriegsendes vor 70 Jahren. Im Anschluß gab Hartmut Koschyk einen Einblick in seine Arbeit als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Das Amt wurde Ende der 80iger Jahre aufgrund der Zuwanderung aus Ostund Mitteleuropa geschaffen. Als Ansprechpartner auf Bundesebene ist Hartmut Koschyk verantwortlich für die Koordination des Aufnahmeverfahrens und der Integrationsmaßnahmen mit Bund, Ländern und Gemeinden für Spätaussiedler im Eingliederungsbereich tätigen Kirchen, Wohlfahrtsverbände und gesellschaftlichen Gruppen. Wenn er gefragt würde, was sein Amt so auszeichnet, sagt er, dass Menschen wie Miroslav Klose, Helene Fischer oder Peter Maffay in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Denn sie alle verbindet, dass sie Spätaussiedler aus Schlesien, Russland oder Rumänien seien und öffentliche höchst anerkannt sind. Miroslav Klose baut z. B. Fußballschulen in Oberschlesien auf, die Sport und die deutsche Sprache verbinden. Hier wird das Training in deutscher Sprache gehalten. Peter Maffay, den er vor kurzem auf einer seiner vielen Reisen in Rumänien getroffen habe, unterstützt den Bau von Brunnen und nutzte seine Bekanntheit zum Bau eines Kulturhauses oder zur Ausbildung von Landwirten, die für die Lebensmittelerzeugung in Rumänien von großer Bedeutung sind. Es gebe auch viele positive Beispiele, wo Unternehmer mit deutschen Wurzeln in Ostpekistan, Kirgistan oder Kasachstan Betriebe aufbauen und so Arbeitsplätze dort vor Ort schaffen. Wichtig sei es, kulturelle Schwerpunkte in Form von Mu- Bild v. r. n. l. (vordere Reihe): Dr. Jens Kraus, CSU-Ortsvorsitzende Pottenstein Birgit Haberberger, Sabine Habla, Hartmut Koschyk seen zu schaffen. Er führte Bubenreuth an, wo sich zwei Drittel der Bevölkerung nach dem Krieg neu ansiedelten und die Herstellung von Musikinstrumenten betrieben. Der erste Musikkindergarten wurde in Bubenreuth gegründet. Integration und Fachkompetenz nutzen - das seien Schlüsselworte! Auch die Flüchtlingsproblematik wurde von den Teilnehmern angesprochen. In Ländern wie Syrien, dem Irak oder Lybien herrsche Krieg. Hier wäre ein gesicherter Raum für die Fluchtsuchenden wünschenswert. Die Wanderbe- Platzprobleme? Wer kennt das nicht: Irgendwann wird’s knapp in Wohnung, Keller oder Dachboden, im Büro oder im Lager. Wir schaffen Abhilfe. Wir bieten mit unserem Konzept eines Selfstorage-Angebotes Platz. wegung aus Mazedonien, Serbien, Kosovo oder Albanien, wo es sich um Länder handelt, die den Status des EU-Beitrittes hätten, müssen die in Deutschland ankommenden Flüchtlinge in speziellen Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden, da diese nicht mit einem Asylverfahren rechnen könnten. Die Ämter müssten nicht bürokratisch sondern schnell handeln und Schutzbedürftige und nicht Schutzbedürftige unterscheiden. Die Politik muss entschieden handeln und auch unbequeme Entscheidungen treffen. Gegen das Schleuserwesen muss mehr unternommen werden. Geschäftsführerin von LAGERADO GmbH, Gisela Schlenker LAGERADO steht für Sicherheit: Die LAGERADO-Halle ist durch eine Alarmanlage gesichert. Zusätzlich gibt es einen Wachdienst. Die Halle umfasst 105 voneinander abgetrennte Abteile, die sogenannten„Boxen“. Jede Box ist abschließbar, komplett von robustem Stahlblech umgeben und nicht einsehbar. Die ganze Halle wie die einzelnen Boxen sind sauber und trocken. LAGERADO setzt auf Flexibilität: Mit variabler Mietdauer, langen Öffnungszeiten an 365 Tagen im Jahr und unterschiedlichsten Flächengrößen bieten wir größtmögliche Flexibilität. Und stehen Gewehr bei Fuß, wenn‘s bei Ihnen schnell gehen muss. Oberfranken-Kurier · 4/2015 7 Bezirk CSU Oberfranken fordert die Aufnahme der Elektrifizierung NürnbergMarktredwitz-Hof T hurnau: Die CSU Oberfranken hat sich bei seiner jüngsten Vorstandssitzung in Thurnau mit der Verbesserung der Schienenverkehrsinfrastruktur befasst. Wie Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB mitteilt, muss jetzt mit Nachdruck die Aufnahme der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof mit den Abzweigen Bayreuth und Schirnding (Grenze CZ) in den Bezugsfall des Bundesverkehrswegeplans durchgesetzt werden. Das Vorstandsgremium stimmte einen diesbezüglichen Antrag der stellv. Landtagsfraktionsvorsitzenden Gudrun Brendel-Fischer einstimmig zu. Dr. Hans-Peter Friedrich hat in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobirndt die oberfränkischen Forderungen bekräftigt, dass grundsätzlich bereits begonnene Vorhaben in den Bezugsfall des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden müssen. Das im Bundesverkehrswegeplan 2003 im vordringlichen Bedarf verankerte Ausbauvorhaben Nr. 16 „Elektrifizierung NürnbergMarktredwitz-Hof-Reichenbach i.V. / Grenze D/CZ“ wurde mit der Inbetriebnahme Reichenbach i.V.Hof (73 km) im Jahr 2013 bereits zu fast einem Drittel realisiert. Seit den 90er Jahren wurden auf sächsischer und tschechischer Seite rund 2 Milliarden Euro in die gebündelten Eisenbahnstre- Hightech – made in Coburg. Wo immer die Industrie härteste Anforderungen an Umformprozesse stellt, vertraut sie auf Werkzeugmaschinen von LASCO. Weltweit innovativ und kompetent seit 1863. 8 Oberfranken-Kurier · 4/2015 cken Nürnberg – Marktredwitz – Dresden/Prag investiert.Damit die großen Investitionen ihren Nutzen entfalten ist die baldige Fertigstellung des bereits begonnenen Vorhabens Elektrifizierung zwingend erforderlich. Ohne diesen Lückenschluss bleibt auch 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung an zentraler Stelle eine Trennung im Netz, die einen effizienten Schienenverkehr und das Zusammenwachsen von Deutschland und Europa erschwert. „Die Strecke ist die Lebensader einer ganzen Wirtschaftsregion, die unbedingt politisch beachtet werden muss. Sie ist von enormer struktur- und verkehrspolitischer Bedeutung“, so Dr. Hans-Peter Friedrich. Namen & Daten Trauer um Simon Nüssel Wir trauern um Staatsminister a. D. Simon Nüssel Ehrenmitglied und Träger der silbernen und goldenen Ehrenraute der CSU Simon Nüssel war 57 Jahre Mitglied in der CSU und hat sich weit über die Grenzen seiner Heimatgemeinde Rimlas bei Bad Berneck und unserer Region große Verdienste erworben. Von 1954 bis 1994 war er Mitglied des Bayerischen Landtags für den Stimmkreis Bayreuth. Von 1966 bis 1970 Vizepräsident des Bayerischen Landtags, von 1970 bis 1987 zunächst Staatssekretär und anschließend bis 1990 Staatsminister im Ministerium für Erhährung, Landwirtschaft und Forsten. Der Verstorbene war bis zuletzt ein hoch angesehener Teilnehmer und wichtiger Ratgeber bei den Bezirksvorstandsitzungen und Veranstaltungen der CSU. Als langjähriger Staatssekretär und Landwirtschaftsminister hat er richtungsweisende Entscheidungen für den ländlichen Raum durchgesetzt. Viele Programme und Maßnahmen tragen seine Handschrift. An der Entstehung und Entwicklung der Universität Bayreuth hat er entscheidend mitgewirkt. Simon Nüssel hat über viele Jahrzehnte zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger seiner Heimat und seiner Christlich-Sozialen Union gewirkt. Wir verlieren eine starke Führungspersönlichkeit und einen liebenswerten Freund. Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB Vorsitzender des CSU-Bezirksverbandes Oberfranken Hartmut Koschyk, MdB Vorsitzender der CSU-Bundeswahlkreiskonferenz Bayreuth-Forchheim Gudrun Brendel-Fischer, MdL Vorsitzende des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Land Zum Heimgang von Simon Nüssel M it dem Tod von Staatsminister a. D. Simon Nüssel verlieren wir eine herausragende Gestaltungspersönlichkeit und einen großartigen Menschen. Simon Nüssel hat unser Gemeinwesen auf der kommunalen, der Bezirks- und Landesebene, aber auch deutschlandweit entscheidend geprägt. Mit seinem großartigen politischen, aber auch christlichen und ehrenamtlichen Engagement weit über die Grenzen seiner Heimatgemeinde Rimlas bei Bad Berneck hinaus hat sich Simon Nüssel große Verdienste erworben und die Herzen der Menschen in Franken, Bayern und Deutschland gewonnen. Simon Nüssel, dessen politische Karriere bei der Bayernpartei begonnen hatte, kam als CSU-Abgeordneter 1954 für den Stimmkreis Bayreuth erstmals in den Bayerischen Landtag, dem er bis 1994 ununterbrochen angehörte. Im Bayerischen Landtag fiel er von Beginn an durch sein fachkundiges Wirken im Agrarbereich auf und hatte daher den Vorsitz des Landwirtschaftsausschusses inne. Von 1966 bis 1970 war Simon Nüssel zweiter Vizepräsident des Bayerischen Landtages und wurde am 8. Dezember 1970 als Staatssekretär in das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten berufen. Siebzehn Jahre lang arbeitete er in hervorragender Weise mit Minister Hans Eisenmann zusammen und formulierte mit ihm gemeinsam den „Bayerischen Weg“, durch den die bäuerliche Landwirtschaft eine Lebenschance im Kampf gegen ständig zunehmende Reglementierungen aus Brüssel und landwirtschaftliche Dr. Michael Hohl Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Stadt von Hartmut Koschyk, MdB Großbetriebe fand. Im September 1987 wurde Simon Nüssel vom damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß zum Bayerischen Staatsminister für Landwirtschaft und Forsten berufen. Simon Nüssel nannte bei Aufnahme seiner Ministertätigkeit die Forstpolitik einen Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit und sprach sich für die Einführung eines Entgelts für die landeskulturellen länder entsprechen, was damals von zentraler Bedeutung für die alten landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGs) gewesen war. Simon Nüssel hat sich jedoch auch durch seinen ehrenamtlichen Einsatz in zahllosen gemeinnützigen Organisationen verdient gemacht, unter anderem als Mitglied der Evangelischen Landessynode und Ehrensenator der Universität Leistungen der bäuerlichen Landwirtschaft durch Bund und Länder aus. Vor allem die zahlreichen kleinen landwirtschaftlichen Betriebe in Oberfranken, die von Kontingentierung und Preisverfall am stärksten bedroht waren, werden seinen Einsatz hierfür in großer Dankbarkeit nie vergessen. Die Programme zur Verbesserung der Agrar- und Betriebsstruktur tragen ebenso seine Handschrift wie die Förderung von umweltfreundlicher Landbewirtschaftung. Simon Nüssel hat sich auch stets dafür eingesetzt, den Bauern ein gerechtes Einkommen zu sichern. So erklärte er im Juli 1990 im Zuge der sich anbahnenden Deutschen Einheit, dass man für Fördermaßnahmen Größenordnungen vorsehen müsse, die in etwa denen der alten Bundes- Bayreuth. Sein Einsatz für die von ihm initiierte und nach ihm benannte Simon-Nüssel-Stiftung an der Universität Bayreuth zur Förderung von Landwirtschaft und Ernährung, aber auch als Einsatzflugzeugführer und Vizepräsident der Luftrettungsstaffel Bayern am Standort Bayreuth bleiben unvergessen. Zurecht wurden Simon Nüssel für seine Verdienste die Ehrenbürgerschaft der Stadt Bad Berneck, der Goldene Ehrenring der Stadt Bayreuth, der Bayerische Verdienstorden und das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Trotz seines hohen Alters nahm Simon Nüssel bis zu seinem Lebensende wenn irgend möglich am öffentlichen Leben teil und zeigte ein ungebrochenes Interesse an den aktuellen politischen Geschehnissen. Besonders fühlte er sich Zeit seines ganzen Lebens dem europäischen Einigungsprozess verpflichtet, den er als Teilnehmer am Zweiten Weltkrieg als die größte Errungenschaft der Nachkriegszeit betrachtete. Dankbar erinnere ich mich an die Feier anlässlich seines 90. Geburtstages im vergangenen Jahr, der ihm im Kreise seiner Familie, Freunde und Weggefährten sehr große Freude bereitet hat. Anlässlich dieses Tages hatte die CSU im Landkreis Bayreuth ihn für sein politisches Lebenswerk zum Ehrenmitglied ernannt und ihm die silberne Ehrenraute der CSU verliehen. Persönlich habe ich Staatsminister a. D. Simon Nüssel für eine stets von tiefem Vertrauen und väterlicher Freundschaft getragene Zusammenarbeit zu danken, die ich in meinem politischen Leben nur von ganzen wenigen Persönlichkeiten erfahren durfte. An Simon Nüssel habe ich besonders seine öffentlich und offensiv gelebte christliche Glaubensüberzeugung, seine Charakterstärke, Geradlinigkeit und Verlässlichkeit geschätzt. Gerade auch durch diese Tugenden hat er sich größtes Ansehen und tiefen Respekt in weiten Teilen der Bevölkerung erworben. Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau Elsa, seinen Kindern, Enkelkindern und Urenkeln. Meine Frau und ich fühlen sich der Familie Nüssel im Schmerz und der Trauer verbunden. Ich werde Simon Nüssel stets ein ehrendes Andenken bewahren und verneige mich dankbar vor seinem großartigen Lebenswerk. Oberfranken-Kurier · 4/2015 9 10 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Europa Europa und Türkei – eine komplizierte Partnerschaft von Monika Hohlmeier MdEP D ie Absicht wurde vor über 50 Jahren verkündet: Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Aber erst seit 1999 hat das Land den Status eines Beitrittskandidaten und die ersten von 35 Verhandlungskapiteln, mit denen die Übernahme des Rechtsstandes der Union in Vorbereitung eines möglichen Beitritts erreicht werden soll, wurden gar erst 2005 eröffnet. Seither hat sich nicht viel getan. 15 Kapitel sind nicht einmal eröffnet, nur eines, das relativ unbedeutende über Forschung und Wissenschaft, ist abgeschlossen. Das liegt zum einen daran, dass einem ernsthaften Beitrittsprozess objektive Hindernisse entgegenstehen, wie etwa die anhaltende Besetzung des nördlichen Zyperns durch türkisches Militär. Zum anderen reift auch bei den massivsten Beitritts-Befürwortern immer mehr die Erkenntnis, dass die Union mit dem Beitritt eines Landes von 79 Mill. Einwohnern, die ein Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner von nur 11.000 US-Dollar erwirtschaften (weniger als halb so viel wie Slowenien) und das Landgrenzen mit den Ländern des nahöstlichen Krisenbogens Irak und Syrien hat, schlicht überfordert wäre. Gerade dieser Tage ist zu beobachten, dass die Osterweiterung der Jahre 2004 und 2007 noch lange nicht verarbeitet ist. Zudem bewegt sich die Türkei politisch immer weiter von Europa weg. Die Kommission erstellt jährlich über die Beitrittskandidaten einen so genannten Fortschrittsbericht, in dem festgestellt wird, welche Anstrengungen unternommen wurden, um sich den europäischen Standards auf den verschiedensten Gebieten anzunähern. Der Fortschrittsbericht 2015 zur Türkei wäre zutreffender „Rückschrittsbericht“ genannt worden, denn er zeigt massive Mängel hinsichtlich rechtsstaatlicher Verfahren, Korruptionsbekämpfung und Menschenrechten auf. Das Justizsystem steht unter massivem Druck der Regierung und der sie tragenden Partei AKP. Insbesondere die Bekämpfung der Korruption wird gravierend vernachlässigt. Die Versammlungsfreiheit wird im- mer wieder durch massive Polizeieinsätze eingeschränkt, als Stichwort seien hier die Gezi-Park-Proteste genannt, deren brutale Unterdrückung weltweit Beachtung fand. Gleichsam vor laufender Kamera wurden auch Grundprinzipien der Presse- und Informationsfreiheit durch die Schließung von Fernsehsendern und die Gleichschaltung von Zeitungen verletzt. Wenngleich diese Maßnahmen in erster Linie auf einen Machtkampf innerhalb des national-religiösen Lagers zurückzuführen sind (die AKP gegen die rivalisierende Gülen-Bewegung), zeigt der Staat Türkei doch zusehends ein autoritäres Gesicht. Daneben ist festzustellen, dass sich ein alter innenpolitischer Konflikt wieder erhebt: Die Kurdenfrage. Lange Zeit hat es so ausgesehen, als könnten die Forderungen der vor allem im Osten Anatoliens lebenden Kurden nach mehr kultureller und regionaler Autonomie durch Verhandlungen gelöst werden. Doch es droht die reale Gefahr, dass der über Jahrzehnte herrschende Bürgerkrieg im Kurdengebiet wieder aufflammen und auch mit terroristischen Mitteln weitergeführt werden wird. Dabei geht die Türkei auch gegen die autonomen kurdi-schen Gebiete im Irak vor, die von Europa, besonders von Deutschland, wegen ihres Wider-stands gegen den so genannten „Islamischen Staat“ (IS) mit Waffen unterstützt werden. unter dem IS-Terror, der erst vor wenigen Tagen unser Nachbarland Frankreich auf so grauenerregende Weise heimgesucht hat. Zudem machen sich in der Türkei zunehmend wirtschaftliche Sorgen breit. Die Landeswährung unterliegt seit einiger Zeit erheblichen Wertschwankungen, die Investoren verunsichern, die Verschuldung der privaten Haushalte hat ein besorgniserregendes Maß angenommen und der Staat plant immer wieder teure Großprojekte wie die Untertunnelung des Bosporus oder einen gigantischen Flughafen für Istanbul, die gewaltige Investitionen erfordern. Andererseits bleibt die Türkei für Europa ein wichtiger, wenn auch nicht einfacher Partner. Die wirtschaftlichen und menschlichen Verknüpfungen sind eng, leben doch Millionen Türkinnen und Türken in europäischen Ländern. Die Türkei ist NATO-Partner und leidet auch Wie wird es weitergehen mit den Beziehungen zwischen Europa und der Türkei? Auf vielen Gebieten, wie etwa der Bekämpfung des Terrors und der Bewältigung der Flüchtlingsströme wird die Zusammenarbeit enger werden müssen. Auch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen werden ausgebaut und Hindernisse dafür, wie etwa die Visumspflicht für türkische Staatsbürger bei Einreisen in den Schengen-Raum, fallen. Voraussetzung ist eine effektive Kontrolle der Ein- und Ausreisen in Europa durch eine Verbesserung der technischen Ausstattung an den Grenzen. Das alles wird und muss unter dem Dach der von der CSU geforderten privilegierten Partnerschaft geschehen. Eine Beitrittsperspektive ist aufgrund der politischen Vor allem aber brauchen wir die Türkei zur Lösung des Flüchtlingsproblems, das derzeit Europa in Atem hält. Die Türkei hat seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien rund 2,2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Eine gewaltige Last für ein Land, das in seinem Kern noch immer arm und unterentwickelt ist. Derzeit mangelt es den dort befindlichen Flüchtlingen an Versorgung, vor allem aber an Perspektiven. Zudem ist die Grenzsicherung der Türkei nur mangelhaft. Wie auf dem Sondergipfel von Valletta Mitte November beschlossen wurde, wird die EU der Türkei mit einem Flüchtlingsfonds helfen. Über 3 Milliarden Euro sollen in die Türkei fließen um eine bessere Versorgung und bessere Bildungsund Beschäftigungschancen für die Flüchtlinge dort zu garantieren. Über Kontingente sollen Flüchtlinge in einem geordneten Verfahren von der Türkei in europäische Staaten überführt werden, die derzeit von dem Massenansturm nicht betroffen sind. Als Gegenleistung muss sich die Türkei verpflichten, ihre Grenzsicherung so auszubauen, dass die Ägäis nicht länger ein Massengrab für verzweifelte Menschen bleibt. Monika Hohlmeier, MdEP Europabüro Oberfranken Innere Bamberger Straße 3 96215 Lichtenfels Tel 09571 75 83 828 Fax 09571 75 83 829 [email protected] www.Monika.Hohlmeier.de Entwicklung in der Türkei definitiv nicht in Sicht. Zumal zweifelhaft ist, ob das Land einen Beitritt überhaupt noch anstrebt oder sich nicht bereits als eigenständige regionale Macht im Mittleren Osten und Zentralasien sieht. Oberfranken-Kurier · 4/2015 11 Zeit zum Runterladen. Die neue App von Gelbe Seiten – jetzt downloaden! Eine neue Marke Ihres apps.gelbeseiten.de 12 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Ihr Gelbe Seiten Verlag Berlin Krankenhausreform stärkt Pflege Mittel für Personal werden deutlich aufgestockt, Lücken in der Versorgung geschlossen Emmi Zeulner © Deutscher Bundestag/Paul Blau A nfang November beschloss der Bundestag das Krankenhausstrukturgesetz. Nachdem zu Beginn des Gesetzgebungsvorhabens von vielen Seiten Kritik geäußert wurde, zeigten sich am Ende Krankenhäuser und Verbände zufrieden. Denn der ursprüngliche Gesetzentwurf wurde an vielen Stellen nachgebessert. Insbesondere die pflegerische Versorgung wurde nachhaltig gestärkt. Zunächst führen wir einen sog. Pflegezuschlag ein. Krankenhäuser erhalten mit dem Zuschlag einen Anreiz, eine angemessene Personalausstattung vorzuhalten. Hierfür stellen wir jährlich 500 Mio. Euro bereit. Mit einem Pflegestellenförderprogramm in Höhe von 660 Mio. Euro unterstützen wir in den nächsten Jahren gezielt die „Pflege am Bett“. Eine Expertenkommission erarbeitet derzeit eine langfristige Lösung für die Berücksichtigung der Personalkosten im Vergütungssystem der Krankenhäuser. Aus der Arbeit der Kommission erhoffe ich mir weitere wichtige Impulse. Tarifsteigerungen der Krankenhäuser wurden bisher nur bis zu einer Obergrenze refinanziert. Auch hier bessern wir nach: Darüber hinausgehende Tarifsteigerungen werden in Zukunft hälftig ausgeglichen. Steigende Personalkosten können damit von den Kliniken besser geschultert werden. Schließlich sorgen wir mit einem neuen Hygieneförderprogramm dafür, dass Krankenhäuser zusätzliches Hygienepersonal einstellen und fortbilden können. Dies ist eine Antwort auf die steigende Zahl der Infektionen mit multiresistenten Erregern. Im Zuge der Verhandlungen konnten wir auch eine Verbesserung der pflegerischen Übergangsversorgung erreichen. Immer wieder berichteten mir Patienten, dass sie nach der Entlassung aus der Klinik oder einer ambulanten Operation nicht die notwendige pflegerische Unterstützung erhielten. Diese Versorgungslücke schließen wir, indem wir die bestehenden Leistungsansprüche erweitern. Konkret stehen den Versicherten in solchen Fällen künftig Leistungen der häuslichen Krankenpflege zu und sie erhalten einen Anspruch auf eine Haushaltshilfe. Wenn eine ambulante Unsere oberfränkischen Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich Hartmut Koschyk Dr. Silke Launert Dr. h.c. Hans Michelbach Thomas Silberhorn Emmi Zeulner Versorgung nicht ausreicht, können Leistungen der Kurzzeitpflege in Anspruch genommen werden. Insgesamt bringt die Reform ein Mehr an Qualität, an Versorgungssicherheit und an Gerechtigkeit. Bund ist für die anstehenden Herausforderungen im Bereich Asyl und Flüchtlinge gut vorbereitet! Hartmut Koschyk, MdB D ie Aufnahme und Unterbringung unzähliger Flüchtlinge stellt auch unsere Region vor große Herausforderungen. Mit dem Bundeshaushalt 2016 sind wir auch in unserer Region finanziell gut auf die im nächsten Jahr anstehenden Herausforderungen im Bereich Asyl und Flüchtlinge vorbereitet. Dabei bleibt der Haushalt, dank unserer vorsorgenden Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren weiter ausgeglichen. Das Auswärtige Amt erhält 400 Millionen Euro zusätzlich für die Krisenprävention und humanitäre Hilfen. Die Mittel für Integrationskurse werden auf insgesamt 559 Millionen Euro erhöht und damit gegenüber 2015 verdoppelt. Die Bundespolizei erhält 2016 insgesamt 1.568 zusätzliche Stellen und zusätzliche Mittel von 51 Millionen Euro für die Registrierung von Flüchtlingen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält im Asylpaket für 2016 2.700 neue Stellen und Personalmittel für 1.000 zusätzliche befristet Beschäftigte. Die Herausforderungen zur Bewältigung der Flüchtlinge ist aber nicht allein durch Behörden und die in diesem Bereich beruflich Aktiven zu bewältigen. Das großartige ehrenamtliche Engagement unzähliger Menschen ist deshalb auch in unserer Region ein immens wichtiger Baustein der Flüchtlingshilfe. Viele Menschen leisten spontan Hilfe: bringen Lebensmittel, Bekleidung, Spielsachen, Hygieneartikel in Aufnahmeeinrichtungen. Andere engagieren sich längerfristig und versuchen, einen gewissen Mindeststandard an Organisation zu schaffen: Sie helfen in der Kleiderkammer, bei der Verteilung von Nahrungsmitteln oder bei Behördengängen. Die Organisationen des Bevölkerungsschutzes, das DRK, das THW und die Freiwilligen Feuerwehren – um nur einige zu nennen – sind mehrheitlich getragen durch Ehrenamtliche. Die Organisationen engagieren sich erheblich, sowohl finanziell als auch personell. Die Unterstützung der Länder und Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge entwickelt sich für diese Organisationen mittlerweile zum größten und längsten Einsatz ihrer Geschichte. Auch in den Kirchen unterstützen unzählige Ehrenamtliche Flüchtlinge bei der Integration vor Ort, sei es durch Sprachkurse oder die Begleitung zu Behörden und Ärzten. Das ehrenamtliche Engagement trägt derzeit maßgeblich dazu bei, die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme auch in unserer Region zu bewältigen. Die Bundesregierung wird dieses großartige ehrenamtliche Engagement auch weiterhin in vielfältiger Weise unterstützten. Sichtbares Zeichen hierfür sind auch die aufgestockten finanziellen Mittel im Bundeshaushalt 2016. So erhält beispielsweise das THW im Haushalt 2016 208 neue Stellen sowie 15 Stellen Überhangpersonal. Der Haushalt des THW steigt im Jahr 2016 um insgesamt 43,2 Millionen Euro. Ein besonderes Anliegen war dabei die Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro. Oberfranken-Kurier · 4/2015 13 Oberfranken-Kurier · 4/2015 14 Berlin Flüchtlingen vor Ort helfen Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekretär mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon (li) D ie Flüchtlingskrise ist eine Herausforderung für die gesamte internationale Gemeinschaft. Die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu bekämpfen, bleibt eine gemeinsame Aufgabe. Einen Beitrag dazu leisteten mehr als 30 Finanzund Entwicklungsminister sowie die Präsidenten der Entwicklungsbanken auf der Jahrestagung der Weltbank in Lima, Peru. Aufnahme von Flüchtlingen in der Region und den Wiederaufbau zu unterstützen. Mit neuen Finanzierungsinstrumenten soll die wirtschaftliche und soziale Situation vor Ort verbessert werden. Dabei die Islamische Entwicklungsbank und die Staaten der Region einzubeziehen, war ein wichtiges Signal der Weltbank-Jahrestagung. UN-Generalsekretär Ban KiMoon stellte zusammen mit Weltbank-Präsident Jim Yong Kim die neue Strategie der Weltbankgruppe zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten und in Nordafrika vor – Heimat von über 15 Millionen Flüchtlingen. Ziel ist es, die Neun von zehn syrischen Flüchtlingen halten sich in den Nachbarländern auf. Es ist daher ein Gebot der Vernunft und eine Frage der ethischen Verantwortung, den Flüchtlingen möglichst vor Ort zu helfen und seine Kräfte entsprechend einzuteilen. Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen Dr. Silke Launert © Deutscher Bundestag/Achim Melde „Es kann nicht sein, dass ein Apotheker ein gewisses Medikament empfiehlt, weil ihm ein Pharmaunternehmen Prämienzahlungen dafür verspricht. Ebenso sollte ein Arzt einen Patienten nicht nur deswegen zu einem bestimmten Sanitätshaus schicken, weil ihm dieses bei einer gewissen Anzahl an weitergeleiteten Patienten zu einer Reise einlädt. Heilberufliche Entscheidungen müssen frei sein von der Einflussnahme Dritter“, so die oberfränkische Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert. Solches Verhalten bedrohe massiv das Vertrauen in die Integrität der heilberuflichen Entscheidung und störe zudem den Wettbewerb, so Launert weiter. Sie begrüßt daher den Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Einführung von neuen Straftatbeständen der Bestechlichkeit und der Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. „Mit diesem Ge- setz setzen wir konsequent unsere Koalitionsvereinbarung um und schließen zudem eine eklatante Regelungslücke“, so das Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag. Diese Regelungslücke wurde 2012 höchstrichterlich vom Bundesgerichtshof festgestellt. Danach ist für die Staatsanwaltschaft nur schwer zu greifen, wer nicht als Beauftragter handelt, sondern als Freiberufler allein seinem Gewissen unterworfen ist, insbesondere also niedergelassene Ärzte oder Apotheker. Allerdings beabsich- tige man mit diesem Gesetz keineswegs, eine ganze Berufsgruppe unter Generalverdacht zu stellen. Vielmehr gelinge mit diesem Gesetz der Spagat zwischen der strafrechtlichen Sanktionierung auf der einen und der Zulässigkeit von gesundheits- und forschungspolitisch gewünschten Kooperationsvereinbarungen auf der anderen Seite. So sollen beispielsweise auch weiterhin sogenannte Anwendungsbeobachtungen möglich sein. Also jene Untersuchungen, bei denen Ärzte für ein Pharmaunternehmen dokumentieren, wie oft sie ein Prä- parat verschrieben und wie viele der Patienten es vertragen haben. Soweit diese Untersuchungen nicht dem reinen Marketing dienen und die Ergebnisse später öffentlich zugänglich gemacht werden, dürfen sich Ärzte auch weiterhin ihren zusätzlichen Aufwand dafür erstatten lassen. Die Abgeordnete erklärt außerdem, dass es auch weiterhin Bagatell- und Geringwertigkeitsgrenzen geben werde, so wie bereits in den bestehenden Korruptionsstraftatbeständen. Oberfranken-Kurier · 4/2015 15 LAMILUX - WELTWEIT AKTIV, STARK IN DER REGION LAMILUX zählt zu den führenden Produzenten von High-Tech-Composites aus carbon- und glasfaserverstärkten Kunststoffen und ist in Europa technologisch richtungsweisender Hersteller von Tageslichtsystemen, Glasdachkonstruktionen und komplexen Gebäudesteuerungen. Mit unseren Produkten und Systemen bieten wir anspruchsvollste Lösungen für das energieeffiziente Bauen und den automobilen Leichtbau der Zukunft. Als mittelständisches und wachstumsorientiertes Familienunternehmen mit 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern machen wir uns stark für Oberfranken: mit Millioneninvestitionen am Heimatstandort Rehau, zukunftssicheren Arbeitsplätzen, vielfältigem gesellschaftlichen Engagement und nachhaltig umweltbewussten Produktionsmethoden. LAMILUX Heinrich Strunz Gruppe | Zehstraße 2 | 95111 Rehau | www.lamilux.de 16 Oberfranken-Kurier · 4/2015 München Knapp 60 Millionen Euro für Oberfrankens Kommunen F ür Oberfranken war der Herbst besonders golden, denn die Region erhält über 59 Millionen Euro Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Das teilte Finanzminister Dr. Markus Söder den oberfränkischen Landtagsabgeordneten nach der Sitzung des Verteilerausschusses mit. „Für unsere oberfränkischen Kommunen ist das ist ein starkes und wichtiges Signal“, freut sich Staatsministerin Melanie Huml. Die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2015 ein Rekordvo- lumen von über acht Milliarden Euro erreicht. „Damit geht auch in diesem Jahr jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke“, berichtet der Abgeordnete Jürgen Baumgärtner und der Abgeordnete Heinrich Rudrof ergänzt: „Es gibt Gründe wie rückläufige Bevölkerungsentwicklung oder Sonderbelastungen, die mit der Bedarfszuweisung ausgeglichen werden können.“ Über zweistellige Millionenbeträge dürfen sich die Regionen Wunsiedel und Hof freuen. „Jede Kommune kann in die Situation kommen, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Daher freuen wir uns, dass mit diesen staatlichen Zuschüssen die Eigenständigkeit dieser Kommunen unterstützt wird“, erklärt der Abgeordnete Ludwig von Lerchenfeld. Die Abgeordnete Gudrun BrendelFischer betont: „Die 76 berücksichtigten Kommunen haben sich die Finanzhilfe auch durch entsprechende Mithilfe verdient, da sie sich auf den Weg gemacht haben ihre Haushalte zu ordnen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass interkommunale Zusammenarbeit noch stärker belohnt wird. In solchen Maßnahmen steckt noch viel Einsparpotenzial.“ Unsere oberfränkischen Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner Gudrun Brendel-Fischer Jürgen W. Heike Michael Hofmann Melanie Huml Alexander König Ludwig Frhr. von Lerchenfeld Heinrich Rudrof Martin Schöffel Gemeinsam Verantwortung übernehmen O berfrankens Wirtschaft ist bereit, ihren Beitrag zur Integration von Flüchtlingen zu leisten. Das wurde bei einem Spitzengespräch deutlich, zu dem Staatsministerin Melanie Huml (Mitte) und Staatssekretär a.D. Jürgen W. Heike (Mitte) eingeladen hatten. „Für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ist neben dem Erlernen der deutschen Sprache auch eine berufliche Perspektive von grundlegender Bedeutung“, betont Huml und lobte die Bereitschaft der Wirtschaftsvertreter, sich hier zu engagieren. Am Gespräch beteiligten sich Brigitte Glos, Geschäftsführerin der Arbeitsagentur Bamberg-Coburg (links), Thomas Koller, Hauptgeschäftsführer der HWK Oberfranken (2.v.l.), Siegmar Schnabel, Hauptgeschäftsführer der IHK Coburg (3.v.re.) und Bernd Rehorz von der IHK Oberfranken Bayreuth (rechts). Besuch des Dispersionszentrums Selb A ls „herausragenden Innovationspartner für die Unternehmen in der Region und weit darüber hinaus“ bezeichnete Staatsministerin Melanie Huml das Europäische Zentrum für Dispersionstechnologien (EZD) in Selb, die sich zusammen mit ihren Abgeordnetenkollegen Martin Schöffel (2.v.r.) und Alexander König (rechts) über die Entwicklung des EZD seit der Eröffnung vor eineinhalb Jahren informierte. Wie EZD-Gruppenleiter Dr. Felipe Wolff-Fabris (links) und Prof. Dr. Martin Bastian, der Direktor des Kunststoff-Zentrums SKZ Würzburg (Mitte) berichteten, gelingt im EZD die Verbindung von Theorie und Praxis im Labor und in der Aus- und Fortbildung sehr gut. Dispersionen sind Mischungen verschiedener Materialen, die kaum oder gar nicht ineinander löslich sind. Dispersionstechnologien kommen u.a. bei Kunststoffbauteilen, Lacken, Beschichtungen, Kosmetika und Keramik zum Einsatz. Der Freistaat Bayern fördert das EZD in Selb mit über fünf Millionen Euro. Ihre Abgeordneten im Bayerischen Landtag: Jürgen Baumgärtner Gudrun BrendelFischer Jürgen W. Heike Michael Hofmann Melanie Huml Alexander König Ludwig Freiherr von Lerchenfeld Heinrich Rudrof Martin Schöffel Oberfranken-Kurier · 4/2015 17 Freizeit- und Erlebnisregion Landkreis Bayreuth Nähere Informationen: Tourismuszentrale Fichtelgebirge Telefon 09272/96 90 30 E-Mail: [email protected] Internet: www.tz-fichtelgebirge.de Tourismuszentrale Fränkische Schweiz, Telefon 09191/86-1054 E-Mail: [email protected] Internet: www.fraenkische-schweiz.com www.landkreis-bayreuth.de ...und weitere wichtige Internetseiten für Sie zur Information: www.naturpark-fichtelgebirge.org www.wohlfuehlregion-fichtelgebirge.de www.seilbahn-ochsenkopf.de www.warmensteinach.de/Grassemann.freilandmuseum_ warmensteinach.0.html Am Ochsenkopf Foto: LRA-Bayreuth Der Oberfranken-Kurier im Internet: www.oberfrankenkurier.de 18 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Portrait Landkreis Bayreuth Der Landkreis Bayreuth – ein Eldorado für Familien Zahlen & Fakten Einwohnerzahl: 104 615 (31.12.14) Fläche: 1.273,09 qkm Bevölkerungsdichte: 82 Einwohner je qkm Kreisgliederung: 33 Gemeinden Sitz der Kreisverwaltung: Bayreuth Weitere Informationen: Landratsamt Bayreuth Markgrafenallee 5 95448 Bayreuth www.landkreis-bayreuth.de ww.region-bayreuth.de Das dreifarbige Logo des Landkreises Bayreuth ist kreisförmig angeordnet. Hügel, Täler und Wiesen vereinigen sich mit Bächen und Seen, also mit Frische und Freiheit – dafür stehen grün und blau. Für Bodenständigkeit, Felder und Äcker steht schwarz – darunter unser prägnantes Leitmotiv „Vielfalt und Visionen“. Jeder, der schon einmal den Landkreis Bayreuth besucht hat, weiß: Logo und Slogan geben die Wirklichkeit wieder und fügen sich harmonisch zusammen. Vor allem Familien schätzen die Bilderbuchlandschaft par excellence wegen der beiden einzigartigen Naturräume, dem Fichtelgebirge im Norden und der Fränkischen Schweiz im Süden, aber vor allem auch als Region, die günstigen Wohnraum bietet und über optimale Verkehrswege verfügt. Von den allermeisten der 33 Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Bayreuth können Freizeiteinrichtungen wie Thermen, Kletterparks, Golfanlagen oder Skigebiete in weniger als 30 Minuten erreicht werden. Asenturm Überhaupt bietet der Landkreis Bayreuth mit der kreisfreien Universitätsstadt Bayreuth in seiner Mitte reizvolle Aspekte: Da ist im Herzen des Fichtelgebirges, um das sich allerlei Sagen und Märchen ranken, der 1.024 Meter hohe Ochsenkopf, sind zahlreiche Loipen und Pisten, Seilschwebebahnen, Beschneiungsanlagen, tiefe Wälder, Wander- und Radwege, Felslabyrinthe und originelle Museen wie das Freilandmuseum Grassemann bei Warmensteinach. Auf dem „Dach des Landkreises“ befindet sich der Asenturm und nicht weit davon entfernt der Goethe-Felsen, den der Dichter einst Fortsetzung S. 20 Oberfranken-Kurier · 4/2015 19 Portrait Landkreis Bayreuth Fortsetzung von S. 19 zeichnete. Vis-à-vis liegt der Fichtelsee. Genau in entgegengesetzter Richtung liegt eine von teils spektakulären Kalk- und Dolomitfelsen geprägte Region mit 700 idyllischen kleinen Dörfern mit Fachwerkhäusern, Burgen, Höhlen, Ruinen und Mühlen, die Baron Hans Max von und zu Aufseß, erster Kulturpreisträger des Landkreises Bayreuth, einst völlig zu Recht als Deutschlands liebreizendste Miniaturlandschaft bezeichnete. Über die Geschichte der Fränkischen Schweiz gibt das gleichnamige Museum in Tüchersfeld Auskunft. Auch lässt es sich vortrefflich wandern, z. B. auf dem Brauereiweg um Aufseß, der Gemeinde mit der größten Brauereidichte der Welt, und klettern: 6500 Routen jeden Schwierigkeitsgrades sprechen für sich. Hier ist das Preis-Leistungs-Verhältnis noch in Ordnung, das zeigt sich vor allem in einem „fairen“ Bierpreis: Erhält man auf dem Oktoberfest für rd. 20 Euro gerade einmal zwei Maß Bier, so sind dies 6 „Seidla“ (halber Liter) in einem gehobenen Restaurant in der Region Bayreuth oder 9 „Seidla“ im Biergarten einer Landbrauerei rund um Bayreuth. Dazu lässt sich bestens ein Paar fränkische Bratwürste genießen, die mit den berühmten „Nürnbergern“ ganz sicher keinen Vergleich scheuen müssen. Der zwischen der „Fränkischen“ und Bayreuth gelegene Hummelgau ist gekennzeichnet durch seine vielen Der Goethe-Felsen Bauten aus Sandstein. Besonders bekannt ist diese Region für ihre außergewöhnlichen Trachten sowie Musikund Tanzdarbietungen. Auskunft hierüber gibt das Museum Hummelstube in Hummeltal. Familien schätzen die außerordentlich guten Betreuungsangebote, was Kindergarten- und Krippenplätze wie auch die Schulkinderbetreuung am Nachmittag angeht. So ist eine optimale Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie möglich. Da muss man sich keine Sorgen machen. Darüber hinaus sind in Bayreuth und dem Landkreis alle klassischen Schulzweige vertreten, eine Gesamtschule, eine MontessoriSchule und sogar eine Internationale Schule, die ihresgleichen sucht. Die Bewohner sind stolz auf ihren Alle Fotos: LRA-Bayreuth Landkreis und seine Geschichte. Sie zeigen dies gerne bei den verschiedensten Brauchtumsveranstaltungen, tragen Tracht und feiern Jubiläen. Sie „leben“ ihre Heimat und beweisen dies auch gerne allen, die zu Besuch kommen. Und das sind neben Sportlern, Radfahrern und Wanderern immer wieder Familien, die um die familienund kinderfreundliche Freizeitstruktur oder die vielen speziell zugeschnittenen Urlaubsangebote von Privatvermietern wissen. Sie alle kommen gern in den Landkreis, der sich als Mitglied der Metropolregion Nürnberg „familienfreundlichste Wirtschaftsregion Deutschlands“ auf seine Fahnen geschrieben hat. Seine Bewohner zeichnen neben sympathischer Bescheidenheit und Originalität auch natürliche Weltoffenheit und Internationalität aus, und das kommt bei jung und alt gut an. „Waischenfelder Burgmadla“ beim Rocknstubn-Abend 2015 in Truppach Südabfahrt des Ochsenkopfes 20 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Besuchen Sie uns auch im Internet: www.landkreis-bayreuth.de Kreisverband Bayreuth-Land CSU-Kreisvorsitzende: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: KPV-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Gudrun Brendel-Fischer Dominik Benker Matthias Straub Sabine Habla Matthias Unger Martin Popp Wolfgang Hempfling Dieter Vogel Sebastian Machnitzke Telefon Eduard-Bayerlein-Straße 5 Breslauer Straße 2 Eduard-Bayerlein-Straße 5 Burgstallring 60 A Rosenstraße 5 Am Schmidholz 4 Waldenburgstraße 8 Thurndorfer Straße 6 Preuschwitzer Straße 93 CSU-Parteitag 2015 95445 Bayreuth 95482 Gefrees 95445 Bayreuth 95517 Seybothenreuth 95511 Mistelbach 95448 Bayreuth 95448 Bayreuth 91257 Pegnitz 95445 Bayreuth Telefax/Mail 0921-764300 0921-5606424 9254-1317 0921-764300 0921-5606424 09275-358085 09201-79473 09201-799056 09209-913636 09209-913637 0921-56888 09241-5575 0921-41789 0921-764300 [email protected] FU-Ortsverband Fränkische Schweiz gegründet Foto: Jenß Die CSU aus dem Landkreis und der Stadt Bayreuth waren wieder zahlreich beim CSU-Parteitag vertreten. Brauereiwanderung in der Fränkischen Schweiz Die Gründungsmitglieder zusammen mit ihrer Vorsitzenden Brigitte May (1. Reihe Mitte), BWK-Geschäftsführer Sebastian Machnitzke (h. l.), FU-Kreisvorsitzende Sabine Habla (v. 2. v. l.), stellv. CSU-Kreisvorsitzende Christa ReinertHeinz (h. 2. v. r.), CSU-Ortsvorsitzender Thomas Thiem aus Waischenfeld (h. r.). D er Kreisverband Bayreuth-Land der Frauen-Union hat mit dem FU-Ortsverband Fränkische Schweiz Zuwachs bekommen. Zur ersten Vorsitzenden wurde Brigitte May aus Waischenfeld gewählt. Die weiteren Gründungsmitglieder des neuen Ortsverbandes kommen aus Ahorntal, Hollfeld, Plankenfels und Waischenfeld. Neben Brigitte May wurden in den Vorstand gewählt: Birute Papstein und Johanna Schreyer (beide Plankenfels) als Stellvertreterinnen, als Schatzmeisterin Karin Landmann (Waischenfeld) und als Schriftführerin Ruth Hümmer (Hollfeld). Beisitzerinnen sind Alexandra Herzing, Erika Herzing, Elisabeth Wich (alle Plankenfels) sowie Michaela May (Waischenfeld). Als Kassenprüferinnen fungieren Waltraud Görl und Selina Schrüfer (beide Waischenfeld). Der Ortsverband Fränkische Schweiz ist nun der elfte Ortsverband der Frauen Union im Landkreis Bayreuth. Ehrenamtskoordinatoren auch in Bayreuth Z u einer erfreulichen Belebung des Fremdenverkehrs haben sich die Brauereienwege in der Fränkischen Schweiz entwickelt. Dies nahm die CSU im Landkreis Bayreuth zum Anlass, eine Wanderung mit Start in Waischenfeld zu unternehmen. 2. Bürgermeister Thomas Thiem empfing die Interessierten am restaurierten Baderhaus, wo zunächst die städtebauliche Platzgestaltung in Augenschein genommen wurde. Den Auftakt zur Brauereiwanderung bildete eine filmische Dokumentation über den Ursprung und die Historie der heimischen Kleinbrauereien sowie die Entstehung www.csu-bayreuth.de der sogenannten Brauereiwanderungen. Entlang auf dem neuen Radweg ging es nach Nankendorf. Über Breitenlesau ging es weiter nach Hochstahl und Heckenhof. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass Wegebeschaffenheit und Beschilderung gut gelungen sind. Die Verköstigung und der Service verdienen an allen Stationen hohes Lob. CSU-Kreisvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer MdL bezeichnete sie als erfolgreich agierende Botschafter der Genussregion. Auch die Kinderfreundlichkeit der Gaststätten könne sich sehen lassen, weshalb sich junge Familien mit Kindern hier wohl fühlen. A ngesichts der vielen Flüchtlinge, die bereits nach Bayern gekommen sind und noch kommen werden, wurde der von der Bayreuther Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer eingebrachte Antrag jetzt umgesetzt. Insgesamt werden bayernweit 14 Stellen, eine davon in Bayreuth, für die hauptamtliche Koordination der Ehrenamtlichen nun ihre Arbeit geschaffen. Brendel-Fischer freut sich sehr, dass das Bayerische Sozialministerium auf diese Weise die ehrenamtliche Hilfe von staatlicher Seite bis Ende 2016 mit 500.000 Euro nachhaltig und strukturell unterstützt. Mittels der Koordinationsstellen können bspw. Koope- Gudrun rationen mit Brendel-Fischer den ansässigen aktiven Freiwilligenagenturen oder Wohlfahrtsverbänden eingegangen werden. Weitere Ziele der Ehrenamtskoordinatoren liegen in der stärkeren Vernetzung der Beteiligten. Sie weist darauf hin, dass die Stellen prinzipiell auch als zentraler Ansprechpartner für diejenigen dienen, die sich gerne bei der Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme und Integration einbringen wollen, aber nicht wissen, an wen sie sich genau wenden können. Oberfranken-Kurier · 4/2015 21 22 Oberfranken-Kurier · 4/2015 Kreisverband Bayreuth-Stadt CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Dr. Michael Hohl Mirko Matros Dr. Christopher Huth Ingrid Heinritzi-Martin Matthias Unger Martin Popp Gerfried Schieberle Sebastian Machnitzke Telefon Eduard-Bayerlein-Straße 5 Eduard-Bayerlein-Straße 5 Eduard-Bayerlein-Straße 5 Schulstraße 30 Bergweg 1 Am Schmidholz 4 Waldenburgstraße 8 Lange Zeile 43 45 Jahre bei der CSU 95445 Bayreuth 95445 Bayreuth 95445 Bayreuth 95444 Bayreuth 95445 Bayreuth 95448 Bayreuth 95448 Bayreuth 95447 Bayreuth Telefax/Mail 0921-764300 0921-5606424 0162-8474555 0921-764300 0921-5606424 0157-30139361 0921-42802 09209-913636 09209-913637 0921-56888 0921-68449 0921-764300 [email protected] CSU-Ortsverband Bayreuth-Nord besucht Wahnfried CSU-Ortsvorsitzende Gabriele Pastor (re) und CSU-Kreisvorsitzender Dr. Michael Hohl (li) freuten sich, Peter Meier für 45 Jahre Mitgliedschaft bei der CSU zu ehren. Beim traditionellen Martinigansessen des CSU-Ortsverbandes Bayreuth-Süd überreichten sie ihm die Ehrenurkunde sowie ein kleines Präsent. Herbstfahrt der Senioren Union B ei sonnigstem Herbstwetter ging die Fahrt der Senioren Union Bayreuth in den Frankenwald. Erstes Ziel war die Lukas Cranach-Ausstellung in der Feste Rosenberg. Bilder von den beiden Cranach Brüdern sowie weitere Werke von Malern aus der Zeit zeigen unermessliche Werte. Berühmte Bilder von Albrecht Dürer, unzählige Holz- und Kupferstiche von Albrecht Dürer ergänzen die Sammlung. Madonnen von Tilman-Riemenschneider setzen die Besucher ins Staunen. Wertvolle, einmalig erhaltene Altartafeln aus der näheren Umgebung vervollständigen die sehenswerte Ausstellung. Der Marktplatz und der Schloss- www.csu-bayreuth.de platz in Coburg waren die zweite Station der Herbstreise. Die erhaltenen historischen Bauten wurden während des zweiten Weltkrieges verschont und machen die Stadt liebenswert. Die anschließende Rückreise nach Bayreuth führte die Gruppe zum romantischen Wasserschloss Mitwitz, welches erstmals im Jahr 1266 erwähnt wurde. Die Geschichte der besuchten Orte hat die Teilnehmer der Senioren Union fasziniert. Cranach Brüder, Kronach und Coburg - die sächsischen Kurfürsten aus Brandenburg-Sachsen-Coburg-Gotha prägten die Region über Jahrhunderte. N ach einer rund drei Jahre andauernden Generalsanierung ist Richard Wagners ehemalige Künstlervilla „Wahnfried“ im Juli dieses Jahres wiedereröffnet worden. Mit einer Investition von 20 Millionen Euro präsentiert sich das seit 1976 bestehende Museum mit einem Erweiterungsbau und drei thematisch unterschiedlichen Dauerausstellungen vollständig neu, wobei sich die Ausstellungsfläche verdoppelt hat. Von den Erneuerungen und der Neugestaltung des Museums machte sich jetzt der CSU-Ortsverband Bayreuth-Nord ein Bild. Bei einer fachkundigen Führung durch Elfriede Tittlbach konnten sich die Besucher ein eindrucksvolles Bild von dem neuen Museums-Juwel in Oberfranken machen. Begrüßt wurde die Gruppe durch den CSU- Kreisvorsitzenden und Altoberbürgermeister Dr. Michael Hohl, der maßgeblich dazu beigetragen hat, dass Sanierung und Neubau realisiert werden konnten. Nach dem Rundgang machte der CSU-Ortsvorsitzende Patrick Lindthaler deutlich: „Ich bin dafür dankbar, dass die Sanierung des Hauses Wahnfried und der Neubau zu solch einem herausragenden Ergebnis geführt haben. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen gilt es sowohl dem damaligen Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl wie auch den Abgeordneten Hartmut Koschyk MdB, dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Walter Nadler und Gudrun Brendel-Fischer MdL ein großes Dankeschön auszusprechen. Gerade durch die Fördermittel des Bundes und des Landes konnte ein solches Juwel in Bayreuth geschaffen werden.“ CSU besucht Bayreuther Winterdorf D ie Mitglieder des CSU-Ortsverbandes Bayreuth-Süd besuchten das Bayreuther Winterdorf, welches seit vielen Jahren in der Vorweihnachtszeit einen beliebten Treffpunkt in der Bayreuther Innenstadt darstellt. Oberfranken-Kurier · 4/2015 23 Willkommen in Weißenstadt ab September 2016 siebenquell.com eintauchen in die Schätze der Natur Frohe Festtage und ein gesundes Neues Jahr Schenken Sie Wohlgefühl – mit unserem Wertgutschein ab 25 EUR k-Tipp Geschenm zu Fest Unter Palmen in der Thermenlandschaft Wasser erleben, bei einem Aufguss in der Themensauna Wärme genießen, im Fitnessstudio aktiv leben, Verwöhnung pur erleben bei einem Wohlfühltag im Beauty- und Spa Bereich, ein Candle Light Dinner im Panoramarestaurant mit allen Sinnen genießen oder wohlig weich gebettet träumen – Schenken Sie wertvolle Lebenszeit. 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Die Auftaktveranstaltung dazu bestritt die Ministerin persönlich, indem sie den sehr zahlreich erschienenen, interessierten Senioren den Arbeitsbereich Pflege-Ministerium erläuterte und ihre vielfältigen Aufgaben innerhalb dessen darlegte. Rückt man die Vorsorge im Alter in das Bewusstsein, so gilt festzustellen, dass jeder bei steigender Lebenserwartung dem Risiko der Pflegebedürftigkeit unterliegen kann. Die seit 20 Jahren bestehende gesetzliche Pflegeversicherung ist nur eine Art Teilkasko-Versi- cherung; sie deckt insgesamt im Falle des Falles ca. 46% der Pflegeaufwendungen ab, also nicht, wie vielfach angenommen, alle Kosten. Pflegebedürftigkeit soll aber nicht zum Armutsrisiko werden; deshalb wird individuelle Vorsorge immer wichtiger. Auch bei Pflegebedürftigkeit möchten die meisten Menschen weiterhin in ihrer häuslichen Umgebung verbleiben. In Bayern werden rund 70 Prozent der Pflegebedürftigen aller Pflegestufen zu Hause, meist von Angehörigen, versorgt. Die Pflegeversicherung ist mit ihren Leistungen darauf ausgerichtet, Pflegebedürftigen möglichst lange ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Man sollte jedoch bedenken, so die Ministerin, dass die Pflegesituation in der Regel über einen längeren Werksbesichtigung bei VEDAG D er Kreisverband der SeniorenUnion Bamberg-Land traf sich im Oktober zu einer Werksbesichtigung der VEDAG in Bamberg. Mit einem interessanten mit Beamer gehaltenen Vortrag führte der techn. Direktor Dipl. Ing. Job P. van Loenen von der Vergangenheit bis ins jetzige Jahr 2015. Bei der anschließenden Werksbesichtigung in mehreren Gruppen konnten sich alle Beteiligten vom Einsatz moderner Technik überzeugen. Nach einem herzlichen Dankeschön für die beeindruckende Führung an den Gastgeber freuten sich alle Teilnehmer auf das in der Nähe gelegene Cafe, um bei Kaffee und Kuchen den interessanten Nachmittag ausklingen zu lassen. Zeitraum besteht und der Pflegeaufwand insbesondere pflegende Angehörige nicht überfordern sollte. Ohne die pflegenden Angehörigen, die im Moment ca. 2/3 der Pflege in Deutschland übernehmen, wäre die Pflegeversicherung schon längst nicht mehr finanzierbar. Deshalb hat Bayern intensiv und erfolgreich auf Bundesebene an den Pflegestärkungsgesetzen mitgewirkt. Anstelle der bisherigen drei Pflegestufen werden fünf Pflegegrade treten, in denen auch kognitive (z.B. Demenzerkrankungen) und psychische Beeinträchtigungen mit aufgenommen und somit den körperlichen gleichgestellt werden. Landespolitisch liegt der Schwerpunkt auf wichtigen entlastenden Angeboten für pflegende Angehörige: sowohl die ambulante als auch stationäre Pflege müssen als die zwei tragenden Säulen unserer Pflegelandschaft verstanden und weiterentwickelt werden. Exemplarisch sei dafür ein bayerisches Projekt genannt: die Herzwerker-Kampagne. Damit sollen junge Menschen für die Altenpflege begeistert werden. Außerdem wird über eine generalisierte Ausbildung in Kinder-, Kranken- und Altenpflege nachgedacht; Ministerin Huml unterstützt diesen Gedanken, da in einer flexiblen Wechselmöglichkeit zwischen den einzelnen Pflegesparten die Bereitschaft zu einer Ausbildung im Pflegebereich wächst und die Pflegeberufe so generell attraktiver werden. Außerdem betonte sie ausdrücklich, dass ihr Haus die Entbürokratisierung, v.a. die Problematik der umfangreichen Dokumentation, zum Wohle aller Beteiligten unterstützt. Dr.Silke Launert sprach über aktuelle politische Themen Vorsitzende Edit Wurzbacher (li) bedankte sich bei Dr. Silke Launert für Ihren Vortrag uf Einladung der Berger Senioren-Union, sprach die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Flüchtlingssituation. So sieht Launert es als dringend erforderlich, dass die Bundesregierung ein Zeichen hinsichtlich des unkontrollierten Flüchtlingszustroms A setzt. „Ein Land wie Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern kann faktisch nicht alle Menschen aufnehmen, die weltweit auf der Flucht sind“ so die Bundestagsabgeordnete. Sie weist auf andere Länder hin, die diese Signale bereits gesendet haben und bemängelt die von der EU erarbeitete Umverteilung von 120.00 Flüchtlingen. Als Bezirksvorsitzende der Frauen-Union und Mitglied des Familienausschusses des Deutschen Bundestages liegt ihr auch das Thema der Gleichberechtigung sehr am Herzen. Sie fordert, dass die Asylsuchenden,die in Deutschland ein Bleiberecht erhalten, unser Frauenbild übernehmen. „Das Fundament, das unsere Gesellschaft trägt ist und bleibt für alle Menschen in Deutschland das Grundgesetz“, so Launert. Oberfranken-Kurier · 4/2015 25 CSA Oberfranken Telefon Telefax CSA-Bezirksvorsitzender: CSA-Bezirksgeschäftsstelle: Matthias Unger Am Schmidholz 4 Schützenstr. 1 95448 Bayreuth 95028 Hof 09209-913636 09281-3096 9209-913637 09281-18330 Verantw. für Oberfr.Kurier: Johannes Hausmann Hasslacher Berg 11 96317 Kronach 09261-530548 09261-530548 „Flüchtlingskrise nicht zur Aushöhlung CSA ehrt langjährige Mitglieder der Arbeitnehmerrechte missbrauchen.“ V. li.:Rudolf Schnappauf, Heinz Hausmann, Stephan Haasler, Franz Josef Wich,Hans Neubauer, Gaby Zeuss und MdL Jürgen Baumgärtner Foto von links: Manfred Scholz, Franz-Josef Wich, von rechts Heinz Hausmann, Karl-Josef Laumann und Matthias Unger B ad Kissingen Bei der Sitzung des CSA-Landesausschusses hat der CDA-Bundesvorsitzende und Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigter für Pflege, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, unter dem Motto „Für uns Christlich-Soziale ist der Mensch wichtiger als die Sache“, eine Betonung christlichsozialer Werte in der Tagespolitik eingefordert. Er wandte sich ebenso wie der CSA-Landesvorsitzende MdL Joachim Unterländer, gegen ein Zurückdrehen und eine Liberalisierung des Arbeitsrechts vor dem Hindergrund der Flüchtlingskrise. Vom CSA-Bezirksverband Oberfranken nahmen an der Tagung Bezirksvorsitzender Matthias Unger, Ehrenvorsitzender Heinz Hausmann sowie die Kreisvorsitzenden Manfred Scholz und Franz-Josef Wich teil. Kronach - Über seine Arbeit im Ausschuss für Gesundheit und Pflege berichtete MdL Jürgen Baumgärtner beim CSA-Kreisverband. Verbesserungen bei der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sowie bei der stationären und ambulanten Pflege stellte er in Aussicht. Mit Urkunden ehrten CSA-Bezirksehrenvorsitzender Heinz Hausmann und CSA-Kreisvorsitzender Franz Josef Wich für 35 Jahre Mitgliedschaft Hans Neubauer und für 20 Jahre Rudolf Schnappauf und Stephan Haasler. CSA informiert sich über TTIB Gabriele Zeuß feierte 75. Geburtstag V. li.: Matthias Ulrich, Edith Heger, Stefan Hengel und Matthias Unger Gabriele Zeuß (7. von links) mit einigen ihrer vielen Gratulanten. W allenfels - Gabriele Zeuß ist wegen ihres jahrzehntelangen ehrenamtlichen Einsatzes weit über ihren Heimatort hinaus bekannt. Zu ihrem 75. Geburtstag gratulierten neben vielen Mitbürgern 1. Bürgermeister Jens Korn, Pater Jan Poja, Kirchenverwaltung, Pfarrgemeinderat, Musikkapelle und die CSU. 26 Oberfranken-Kurier · 4/2015 CSA-Kreisvorsitzender FranzJosef Wich und Bezirks-Ehrenvorsitzender Heinz Hausmann überbrachten die Glückwünsche der CSA und dankten für die Mitarbeit im Kreisverband Kronach und im Bezirksverband Oberfranken. Sie bezeichneten Gabriele Zeuß als leuchtendes Beispiel, was ihre Treue und Einsatzfreude bedeutet. G rub am Forst - Der CSA-Kreisverband Coburg hatte zum politischen Stammtisch eingeladen. Der stellv. CSU-Vorsitzende vom Ortsverband Coburg-Ost, Matthias Ultsch, referierte zum Thema: „Das Transatlantische Wirtschaftsabkommen“ (kurz TTIB). CSA-Kreisvorsitzende Edith Heger und ihr Stellvertreter Stefan Hengel freuten sich über das große Interesse, denn bis vor Monaten war für die meisten Menschen TTIB überhaupt keine Thema. Seit einiger Zeit verhandeln Vertreter der EU-Kommission im Auftrag der Staats- und Regierungschefs mit der US-Regierung über ein Freihandelsabkommen. Der neue CSA-Bezirksvorsitzende Matthias Unger stellte sich vor. Er machte deutlich, dass von der CSA die Sozialpolitik in der CSU maßgeblich gestaltet und viele Ideen und Denkanstöße gegeben werden. Kreisverband Wunsiedel CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: AGL-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Martin Schöffel N.N. Stefan Brodmerkel Diana Troglauer Dr. Jürgen Henkel Heinz Brucker Werner Barthold Reinhold Rott Telefon Telefax Maximilianstr.21 95632 Wunsiedel 09232-9155250 09232-9155215 Maximilianstr.21 Haid 9 Dahlienstr. 10 Hauptstr. 37 Thiersteiner Str. 8 Fletschenreuth 4 Schützenstr. 1 95632 Wunsiedel 95659 Arzberg 95195 Röslau 95100 Selb 95691 Hohenberg a. Eger 95126 Schwarzenb./S 95028 Hof 09232-9155250 09233-2526 09238-990878 09287-2470 09233-8438 09284-6445 09281-3096 09232-9155215 09233-8438 09281-18330 Weißenstädter Gespräche der SEN-Union Fichtelgebirge D Eine Stärkung aus dem Fichtelgebirge überreichte der SEN-Kreisvorsitzende Heinz Brucker (li) an den Hauptredner der Weißenstädter Gespräche Manfred Weber, MdEP Sommerfest 2015 er Vorsitzende der EVP Fraktion im Europaparlament und Niederbayerische CSU Bezirksvorsitzende Manfred Weber nahm sich viel Zeit für die Seniorenunion im Fichtelgebirge und stand bei den Weißenstädter Gesprächen Rede und Antwort. Der Vorsitzende der Seniorenunion Heinz Brucker freute sich, dass mit Manfred Weber ein hoch kompetenter und einflussreicher Politiker für die Veranstaltung im Kurzentrum am Weißenstädter See gewonnen werde konnte. In seiner Rede erläuterte Weber die Handlungsfelder der europäischen Politik. Zentrales Thema ist derzeit der Bürgerkrieg in Syrien und der daraus resultierende Flüchtlingsstrom nach Europa. „ Wenn das kleine Nachbarland Libanon so viele Flüchtlinge aufnimmt wie es selbst Einwohner hat, kann sich das reiche Europa nicht wegdrehen“, so Manfred Weber. Zu helfen sie auch eine christliche Verpflichtung. Dennoch müsse Europa seine Außengrenzen besser sichern. CSU Kreisvorsitzender Martin Schöffel forderte in der Flüchtlingsfrage einen Kurswechsel in Berlin. Auf Dauer könne Deutschland die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge nicht schultern. Hier sollten alle Länder in der EU mehr Verantwortung übernehmen. Schafkopfen in Niederlamitz Z Endlich konnte in diesem Jahr die CSU Kirchenlamitz ihr Sommerfest beim schönen Wetter feiern. Darüber freuten sich im August v.li.: Ortsvorsitzende Friederike Kränzle, Landrat Dr. Karl Döhler und seine Frau Rosemarie sowie der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Friedrich Gräßel. um „Schafkopfen“ hatten der Ehrenvorsitzende Heinrich Stöhr und der Vorsitzende Frank Silber von der CSU Niederlamitz den Landtagsabgeordneten Martin Schöffel in die Gaststätte „Buchhaus“ in Kirchenlamitz eingeladen. Vierter Mann war Dieter Schmidt von der CSU Kirchenlamitz. In der mehrstündigen Partie wurden nicht nur die Karten gemischt, es wurde auch über aktuelle politische Themen diskustiert und Belange der Stadt Kirchenlamitz angesprochen. Mitglieder der CSU/FW-Stadtratsfraktion den Kindergarten Erkersreuth in Augenschein P farrer Dr. Jürgen Henkel, Vertrauensfrau Gerlinde Weber und die Kirchenvorsteher Dr. Hermann Kunze und Udo Rödel sowie Kirchenpfleger Rainer Barthold informierten die Gäste über den Sanierungsbedarf und das Anliegen der Kirchengemeinde, eine Generalsanierung durchzuführen oder einen Ersatzneubau zu errichten. Der 1965 eingeweihte und später erweiterte Kindergarten ist in die Jahre gekommen, wie die CSU/FW-Gruppe selbst in Augenschein nehmen konnte. Die Vertreter der Kirchengemeinde zeigten die Baumängel auf und die provisorischen Notlösungen, die für diverse Auflagen der Aufsichtsbehörden getroffen wurden, die aber keine Dauerlösungen darstellen. Pfarrer Dr. Henkel machte deutlich: „Wir wollen in Erkersreuth einen starken und großen Kindergarten nachhaltig sichern. Und wir wollen den aktuellen Standards und Normen genügen, das ist mit dem aktuellen Bau nicht mehr möglich.“ www.csu.de/kv-wunsiedel Oberfranken-Kurier · 4/2015 27 Kreisverband Hof-Land CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: SENU-Kreisvorsitzender: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: AGL-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Alexander König N.N. Hartmut Burau Alexander Zink Gitti Baumann Manfred Scholz Reinhard Giegold Werner Barthold Patricia Rubner Telefon Telefax/Mail Heinrich-Völkel-Straße 14 95138 Bad Steben 09293-800894 [email protected] Schützenstr. 1 Schildstr. 35 Eschenweg 11 Anton-Richter-Weg 22 Scharnhorststr. 1 Dr.-Ebert-Str. 9 Fletschenreuth 4 Schützenstr. 1 09281-3096 09281-18330 09283-899267 09251-92237 [email protected] 09284 4544 [email protected] 09281-94860 09281-45121 09281-7534496 09284-6445 [email protected] 95028 Hof 95111 Rehau 95213 Münchberg 95126 Schwarzenbach/Saale 95030 Hof 95028 Hof 95126 Schwarzenbach/S. 95028 Hof Zukunftswerkstatt „Asyl“ und „Grundversorgung“ V. li.: Dr. Oliver Bär, Andrea Bachmann-Jung, Alexander König, Jürgen Schöberlein und Hans-Peter Baumann ei zwei Zukunftswerkstätten der Bürgern unter den Nägeln brennen. CSU im Hofer Land wurden im Einig waren sich sowohl die TeilHerbst brandaktuelle Themen dis- nehmer auf dem Podium als auch kutiert, die die Menschen in Stadt die Zuhörer, dass die Asylbewerber und Landkreis Hof zur Zeit bewe- schnellstmöglich mit unserer Spragen. Unter der Überschrift „Asyl- che, vor allem aber auch mit den bewerber in der Region- Chancen Grundsätzen unseres Zusammenund Herausforderung“ beleuchte- lebens, unseren Regeln und Werten ten Andrea Bachmann-Jung, Asyl- vertraut gemacht werden müssen. beauftragte der Agentur für Arbeit Landtagsabgeordneter Alexander Bayreuth-Hof, Landrat Dr. Oliver König, der die Diskussionsreihe ZuBär, Bürgermeister Hans-Peter Bau- kunftswerkstatt Hofer Land vor eimann und Jürgen Schöberlein von nigen Jahren ins Leben gerufen hat, der Diakonie Hochfranken die aktu- zog ein positives Fazit: „In unserer Region läuft es bei der Unterbrinelle Situation im Hofer Land. Gastgeber und Moderator Alexan- gung und Integration der Asylbeder König griff Fragen auf, die vielen werber gut. Auch deshalb, weil sich B V. li.: Karl Philipp Ehrler, Günter Fröber, Edeka-Regionalleiter, Alexander König, Markus Blechschmidt, Edeka-Geschäftsbereichsleitung, Annika Popp und Ulrich Voit, Vorsitzender des ärztlichen Kreisverbandes Hof unzählige freiwillige Helfer in Stadt und Landkreis Hof engagieren und damit auch den Staat entlasten. Wir sollten die Chancen, die sich durch den Zuzug bieten, für unseren Arbeitsmarkt und die Region bestmöglich nutzen.“ Bei der zweiten Veranstaltung wurde das Thema „Grundversorgung in unseren Dörfern“ eingehend beleuchtet. „Unsere Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen, wo sie in Zukunft einkaufen und zum Arzt gehen können, wenn diese Möglichkeiten im ländlichen Raum immer mehr wegfallen“, weiß Alexander König aus zahlreichen Gesprächen. Deshalb hat er zu einer Zukunftswerkstatt nach Leupoldsgrün eingeladen, wo Vertreter der EDEKA, der Vorsitzende des ärztlichen Kreisverbandes, Ulrich Voit, sowie die Bürgermeister Annika Popp und Karl Philipp Ehrler die Fragen der Bevölkerung aufgriffen. Deutlich wurde, dass auch die betroffenen Kommunen eingreifen müssen, wenn die Grundversorgung vor Ort nicht mehr gewährleistet werden kann. Dabei sind innovative Lösungen gefragt, wie Einkaufsmärkte mit Lieferservice oder Filialpraxen von Hausärzten. Gründungsjubiläum in Regnitzlosau und Berger Winkel Z wei CSU Ortsverbände im Hofer Land feierten mit vielen Gästen ihre Gründungsjubiläen: die CSU Berger Winkel blickt auf 40 erfolgreiche Jahre Parteiarbeit zurück, die CSU Regnitzlosau konnte sogar stolze 50 Jahre feiern. Nachdem in Regnitzlosau auch die FU einen runden Geburtstag, nämlich ihren 30., hatte, stellten CSU und FU kurzerhand gemeinsam ein zweitägiges Fest auf die Beine und freuten sich unter anderem über den Besuch zahlreicher Ehrengäste und Politiker. Mit Werner Kürschner feierte sogar ein Gründungsmitglied der CSU Regnitzlosau das denkwürdige Jubiläum mit und wurde mit Ehrennadel und Urkunde für seine Treue geehrt. Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, und Dorothee Bär, MdB, gratulieren Werner Kürschner (li) Ronald Wolfrum (30 Jahre), die stellv. Ortsvorsitz. Manfred Dick und Jörg Langheinrich, Kreisvorsitz. Alexander König MdL, Heiderose Hofmann (30 J.), Ortsvors. Patricia Rubner, Stellvertr. Hans Zeeh, Ingram Ostrowski (20 J.), Gründungsmitglied Dieter Günther (40 J.) und Landrat Dr. Oliver Bär Die CSU Berger Winkel feierte ihr 40. Gründungsjubiläum im Gewölbesaal der Familie von Waldenfels in Gottsmannsgrün. Ortsvorsit- zende Patricia Rubner freute sich, Dieter Günther für 40 Jahre Mitgliedschaft im Ortsverband ehren zu können. In ihrer Rede betonte 28 Oberfranken-Kurier · 4/2015 sie, dass die CSU Berger Winkel zuversichtlich und voller Tatendrang die Herausforderungen der Zukunft angeht. www.csu-hof-land.de Kreisverband Hof-Stadt CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: SENU-Kreisvorsitzender: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: EAK-Regionalvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Dr. Harald Fichtner N.N. Klaus Kopka Felix Lockenvitz Ina Hager-Dietel Manfred Scholz Reinhard Giegold Thomas Lang Klaus Kopka Telefon Geierleite 9 95028 Hof 09281-91357 Schützenstr. 1 Schützenstr. 1 Albert-Lortzing-Str. 34 Henri-Marteau-Str. 27 Scharnhorststr. 1 Dr.-Ebert-Str. 9 Robischbachweg 29 Äußere Bayreuther Str. 38 95028 Hof 95028 Hof 95030 Hof 95030 Hof 95030 Hof 95028 Hof 95030 Hof 95032 Hof 09281-3096 09281-3096 0170-8022143 09281-94860 09281-45121 0176-44701821 0171-7674845 Telefax/Mail 09281-18330 09281-18330 09281-7534496 09281-8402566 CSU-Bezirkstagsfraktion besucht Hofer Museum T ief beeindruckt zeigten sich Mitglieder der CSU-Bezirkstagsfraktion von der Abteilung „Flucht und Vertreibung“ des Hofer Museums, die einer Einladung des Hofer Bürgermeisters und Bezirkstagsvizepräsidenten Eberhard Siller mit ihren Ehegatten gefolgt waren. Unser Bild zeigt die Besuchergruppe mit Bürgermeister Siller (4. v. l.), der Museumsleiterin Sandra Kastner (3. v. r.), dem Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler (2. v. r.), der CSU-Bezirkstagsfraktionsvorsitzenden Elke Protzmann (5. v. r.) und den Bezirksräten Siegfried Stengel (2. v. l.) und Dr. Stefan Specht (Mitte). Bei seiner Begrüßung im Museum erinnerte Siller daran, dass die Nachkriegsgeschichte der Stadt Hof eng mit dem Schicksal vieler Flüchtlinge und Heimatvertriebener verbunden ist. „Vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wurden 2 bis 2,5 Mio. Menschen durch Hof, insbesondere durch das Lager Mo- schendorf geschleust. Etwa 15.000 von ihnen blieben in unserer Stadt und Hof wurde ihnen zur neuen Heimat. Die Bevölkerung nahm um etwa ein Viertel zu. Die Probleme, die es zu lösen galt, wenn man nur an wohnen, arbeiten und lernen denkt, waren durchaus mit den Herausforderungen, die der derzeitige Flüchtlingsstrom nach Deutschland an uns stellt, vergleichbar“, betonte Siller. Bei ihrer Führung konnte die Leiterin des Museums, Sandra Kastner, mitteilen, dass der Besucherstrom, der seit Eröffnung der neuen Museumsabteilung zu verzeichnen sei, sehr zur Freude der Stadt Hof mit jährlich zwischen 5.500 und 6.000 Besuchern weiterhin anhalte. Hofer Senioren-Union besucht Kaiserstadt Bamberg und feiert Advent 40 Senioren am Fuße des Stifts mit den Reiseführern Klaus Kopka (2.v.re) und Christine Sellak (re). nter dem Motto „schönes fern das Bauwerk von seiner EntsteOberfranken“ machte sich die hung, seiner Entwicklung, bis zum Senioren-Union auf die Reise nach heutigen Stand. „Hier wird immer Bamberg, größte Stadt Oberfran- noch gebaut, daran muss man sich kens und seit 1993 Weltkulturerbe. gewöhnen“, meinte er. Die BamberUnter der Leitung des Vorsitzen- ger Stadträtin Annerose Ackermann den der Senioren-Union Bamberg, führte die Gruppe zum nächsten Heinz Burger, war der Kaiserdom Highlight, dem Stiftsgarten am die erste Adresse. Fach- und ge- Martinsberg, an dem seit der Lanschichtskundig erklärte er den Ho- desgartenschau wieder Wein ange- U www.csu-hof.de Bürgermeister Eberhard Siller im Kreis der Vorstandsmitglieder der Senioren-Union Hof: (v.re) Reinhard Giegold, Christian Damm, Hans Edelmann, Christine Sellak, Erich Fraaß, und Jürgen Fickenscher im Jahnheim, bei Brotzeit, Musik und Unterhaltung. baut wird. „Es gibt nicht viel Wein, aber er ist sehr lecker“, betonte sie. Eine zweistündige Bootsfahrt von Klein-Venedig bis zum Stadthafen beschloss eine interessante Reise im schönen Oberfranken. Ganz anders die Adventsfeier im Jahnheim. Rund 40 Teilnehmer sangen mit Giselher Jäger und Christine Sellak bot eine Tombola. Hier warteten schwierige Fragen auf Beantwortung. Die Belohnung waren Reisen nach München und nach Berlin. Ein gelungener Adventsabend vom besinnlichen bis zum lustigen Teil. Oberfranken-Kurier · 4/2015 29 Kreisverband Kulmbach CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzende: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Henry Schramm N. N. Patrick Kölbel Brigitte Soziaghi Nina Harttig Erhard Hildner Susanne Kraus Telefon Telefax/Mail Hans-Herold-Str. 75 95326 Kulmbach 09221-65885 Fritz-Hornschuch-Str. 13 Johann-Eck-Str. 12 In der Sonnenleite 7 Am Buttergraben 9 Reichenbach 10 Fritz-Hornschuch-Str. 13 95326 Kulmbach 95326 Kulmbach 95349 Thurnau 95326 Kulmbach 95355 Presseck 95326 Kulmbach 09221-74758 09221-8215626 0151-14960636 [email protected] 09228-1749 0151-17248515 [email protected] 09262-1312 09262-972118 09221-74756 09221-8215626 40 Jahre FU im Landkreis Kulmbach SEN-Kreisvorsitzender Erhard Hildner wurde Ehrenbürger des Marktes Presseck Bild von links: MdB Emmi Zeulner, Pfarrer Siegfried Welsch, Landrat Klaus Peter Söllner, Ilse Hildner, MdL Martin Schöffel, Erhard Hildner, 2. Bürgermeister Stefan Sigmund, Bürgermeister Siegfried Beyer und MdL Freiherr Ludwig von Lerchenfeld E inen großen Bahnhof erlebte Erhard Hildner anlässlich seines 70. Geburtstages. In einer Festsitzung des Marktgemeinderates und im Beisein einer prominenten Gästeschar ernannte ihn am Freitagabend Bürgermeister Siegfried Beyer auf einstimmigen Beschluss des Rates vom 29. Juni 2015 zum Ehrenbürger der Oberlandgemeinde. „Die Ehrung des Marktes Presseck erfolgt in Würdigung seiner langjährigen Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister und seiner damit verbundenen besonderen Verdienste um das Wohl seiner Heimatgemeinde und ihrer Bevölkerung. In Dank und Anerkennung darf ich Erhard Hildner auch die Ehrenbezeichnung Altbürgermeister verleihen“, sagte Beyer unter dem zustimmenden Beifall der Versammelten. Er blickte auf einen denkwürdigen Anlass und großen Tag für Presseck, um einem Mann zu danken, der 28 Jahre erfolgreich und mit viel Engagement „seiner“ Gemeinde diente. Gewürdigt wurden die vielfältigen Leistungen Hildners mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande, der Bürgermedaille in Gold des Landkreises Kulmbach sowie dem Eintrag im Jahr 2005 ins Goldene Buch des Marktes Presseck. Mit einem Blumenstrauß dankte Siegfried Beyer Hildners Ehefrau Ilse und der Fa- 30 Oberfranken-Kurier · 4/2015 milie, dass sie ihm stets den Rücken frei hielten. Zahlreiche Weggefährten befanden sich unter den Gratulanten. Der CSU-Kreisvorsitzende und Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm blickte mit Erhard Hildner auf einen zielorientierten Politiker, den neben Fröhlichkeit auch Geselligkeit und sein Humor auszeichnen. MdL Martin Schöffel gratulierte seinem Freund Erhard Hildner zum Jubeltag wie auch zu den zu Recht erhalten Ehrungen und nannte ihn ein Vorbild, wie Politiker auf die Menschen zugehen. MdB Emmi Zeulner freute sich, dass Erhard Hildner junge Politiker, wie sie, fördere und unterstütze. Er sei ein Menschenfreund und nehme die Mitbürger – als Kind des ländlichen Raumes – wie sie sind. Der Landtagsabgeordnete, Kreisrat und Marktgemeinderat Ludwig Freiherr von Lerchenfeld freute sich als Weggefährte Erhard Hildners dabei zu sein. Er schaute auf ein Vorbild, der allen sehr viel gebe. Erhard Hildner bedankte sich für die beiden Auszeichnungen, auf die er stolz sei und die vielen Glückwünsche. „Ich machte und mache die Arbeit gerne nach meiner Maxime: Wer der Heimat dienen will, muss den Menschen, die hier wohnen, helfen!“ Hildner zeigte sich dankbar und sagte: „Ich gehe mit Gottvertrauen in das nächste Jahrzehnt.“ V. links: JU-Kreisvorsitzender Patrick Kölbel, FU-Bezirksvorsitzende MdB Dr. Silke Launert, Doris Leithner-Bisani, Helga Benker, MdL Ludwig von Lerchenfeld, Ehrenkreisvorsitzende Martha Schaller, CSU-Kreisvorsitzender Henry Schramm, MdB Emmi Zeulner, FU-Kreisvorsitzende Brigitte Soziaghi V or 40 Jahren wurde im Landkreis Kulmbach die FrauenUnion gegründet. Erste Kreisvorsitzende wurde Martha Schaller, der es gelungen ist, aus kleinen Anfängen heraus eine schlagkräftige Organisation mit neun Ortsverbänden zu schaffen. Bei der Jubiläumsfeier im Mönchshof Kulmbach wurde Martha Schaller zusammen mit der langjährigen Schatzmeisterin Helga Benker besonders geehrt. Sie zählen zu den Urgesteinen der Frauen-Union des Kreisverbandes Kulmbach. Mit einer Präsentation aus Bildern der vergangenen Jahre erinnerte FUKreisvorsitzende Brigitte Soziaghi an die vielen Aktivitäten des Kreisverbandes. In ihrer Festrede ging FU-Bezirksvorsitzende MdB Dr. Silke Launert auf den Sinn und Zweck einer FU ein: Es gehe darum, die Frauen zu interessieren und vor allem die demokratische Basis zu schaffen. CSU-Kreisvorsitzender Henry Schramm betonte, dass er die Arbeit der Frauen in der Partei besonders schätze und dass er dankbar sei für die Frauen, die sich in der Politik einbringen. 40 Jahre CSU Neuenmarkt D er CSU Ortsverband Neuenmarkt feierte sein 40 jähriges Jubiläum. Vorsitzender Alexander Wunderlich verwies in seiner Rede auf eine Vielzahl von Projekten in der Gemeinde, die die Handschrift der CSU tragen. Der CSU Ortsverband ist ein kleiner aber effektiver und zielorientierter Verband. Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft wurden zusammen mit MdB Emmi Zeulner, MdL Martin Schöffel, MdL Ludwig Freiherr von Lerchenfeld und dem stellv. CSUKreisvorsitzenden Gerhard Schneider durchgeführt. Der Vorsitzende freute sich besonders auch über die Ehrung von Gründungsmitgliedern. www.csu-kulmbach.de Kreisverband Forchheim CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzende: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzende: Verantw. für Oberfr.Kurier: MdL Michael Hofmann N. N. Kerstin Nestrojil Gabi Oost Anton Eismann Benedikt Graf v. Bentzel Heide Geißler N. N. Telefon Telefax Nürnberger Str. 11 91301 Forchheim 09191-640746 09191-80051 Nürnberger Str. 11 Ringstr. 1 Letten 1 Fasanenstr. 10 Schlossplatz 1 Neuteilstr. 11 91301 Forchheim 91356 Kirchehrenbach 91338 Igensdorf 91301 Forchheim-Kersb. 91336 Heroldsbach 91362 Pretzfeld 09191-2121 09191-94869 09192-995464 09191-13444 09190-929898 09194-8380 09191-80051 09190-929888 Patronatsfest beim katholischen Ehrungsabend des CSU-OrtsverMännerverein St. Wolfgang Hausen bandes Forchheim Das Bild zeigt die Geehrten Henrik Soldan, Josef Kaiser, Werner Schultheiss und Walter Koller gemeinsam mit Thomas Werner (re), OB Franz Stumpf (li) und MdL Michael Hofmann (3.v.li). MdL Michael Hofmann (re) in der Diskussion mit den Mitgliedern des katholischen Männervereins. Neben ihm der Vorsitzende Stefan Welker. Z ur Herbstversammlung anlässlich des Patronatsfestes hatte der katholische Männerverein St. Wolfgang Hausen Landtagsabgeordneten Michael Hofmann als Referenten in den Pfarrsaal eingeladen. Vorsitzender Stefan Welker bat den CSU-Politiker, über die aktuelle Situation der Flüchtlingspolitik zu sprechen. „Ich denke wir als Christen haben hier eine besondere Verantwortung“, sagte Welker einleitend. Es müsse aber auch jedem klar sein, dass wir in Bayern und auch nicht in der Bundesrepublik alle Probleme lösen können. Weiter muss Europa dieser Aufgabe insgesamt nachkommen. Derzeit mangele es an der notwendigen Solidarität der EU-Länder untereinander. Auch deutschlandweit sei es mit der Solidarität nicht so weit her. „In Bayern wurden 15.000 Asylbewerber mehr als im Königssteiner Schlüssel vorgesehen aufgenommen, im grün-roten regierten Baden-Württemberg dagegen 7.000 zu wenig, ebenso im rot-grünen Niedersachsen, wo 6.000 Asylbewerber zu wenig aufgenommen wurden. Wir sind uns unserer Verantwortung – auch der im christlichen Sinn - durchaus bewusst. Doch im Alleingang geht es nicht, wir sind auf die Unterstützung aller Länder in der Europäischen Union angewiesen. Schlussendlich muss man auch wieder dahin zurückkommen, europäische Politik umzusetzen die Dublin Verordnung ist europäisches Recht“, so Hofmann. Ob man im Stande ist mit dieser internationale Krisenlage umzugehen, könnte zu einer Schicksalsfrage für die EU werden. Vorsitzender Stefan Welker berichtete von einem jüngsten Diözesantreffen der Männervereine, bei dem die Gemeinsamkeiten der drei großen Weltreligionen – das Judentum, Christentum und der Islam wegen ihrer gemeinsamen Wurzeln herausgestellt wurden. Trotz der gemeinsamen Wurzeln werde der Glaube aber sehr unterschiedlich praktiziert. „Wir müssen das christlich abendländische Weltbild bewahren und die Demokratie als Staatsform verteidigen. Denn wenn wir keine Werte haben, auf welche wollen wir dann hinweisen und woran sollen sich die Flüchtlinge orientieren?“, merkte Hofmann an. Vorsitzender Stefan Welker dankte den Abgeordneten für die objektive Darstellung der Sachverhalte und überreichte ein Präsent im Namen der Vorstandschaft. www.csu-kreisverband-forchheim.de I m Rahmen eines Ehrungsabends des CSU-Ortsverbandes Forchheim wurden langjährige Mitglieder ausgezeichnet. CSUOrtsvorsitzender Thomas Werner überreichte gemeinsam mit Kreisvorsitzenden, MdL Michael Hofmann, und Oberbürgermeister Franz Stumpf an Josef Kaiser und Werner Schultheiss das goldene CSU-Abzeichen für 50-jährige Parteizugehörigkeit. Auf eine 40-jährige Mitgliedschaft können Henrik Soldan und Walter Koller zurückblicken. Gerhard Käding, Siegfried Linke und Roswitha Lippert wurden für 30 Jahre Mitgliedschaft geehrt, Margareta Loskarn und Arnold Gruber sind seit 25 Jahren in der CSU. Neben dem Dank der Vorstandschaft erhielten die Jubilaren Ehrenurkunden als Anerkennung ihrer jahrzehntelangen Treue. Landtagsabgeordneter Michael Hofmann informierte die Mitglieder im Anschluss über aktuelle landespolitische Themen. Flüchtlingskrise: Es gibt keine einfachen Lösungen K leinsendelbach - Eines wurde sehr schnell klar: Einfache Lösungen gibt es beim komplexen Thema der aktuellen Flüchtlingskrise nicht. „Alle politischen Ebenen müssen eng zusammenarbeiten“, sagte MdB Thomas Silberhorn auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung der Kleinsendelbacher CSU. Der Parlamentarische Staatsekretär spannte den Bogen vom ehrenamtlichen Helferkreis in Neunkirchen bis hin zu einer politischen Lösung des Bürgerkriegs in Syrien. Im Vorfeld gab es einen gemeinsamen Besuch in Neunkirchen am Brand mit Landrat Dr. Hermann Ulm, Bürgermeister Heinz Richter und dem Neunkirchener CSU-Ortsvorsitzenden Martin Waltz in einer Asylbewerberunterkunft. Der Bundestag hat Mitte Oktober die umfangreichste Änderung des Asylrechts seit den 1990er Jahren beschlossen. „Und die Europäer müssen sich auf ein gemeinsames Asylsystem verständigen, das nicht nur eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen beinhaltet, sondern auch ein vergleichbares Leistungsniveau. Um eine der wesentlichen Fluchtursachen zu beseitigen, muss der Konflikt in Syrien jetzt in einer diplomatischen Offensive unter Beteiligung aller relevanten Akteure gelöst werden.“ Oberfranken-Kurier · 4/2015 31 Kreisverband Coburg-Stadt CSU-Kreisvorsitzende: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzende: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Dr. Birgit Weber René Boldt Maximilian Forkel Annemarie Keul-Weber Edith Heger Stefan Stirtzel Jürgen Oehm Jessika Dorst Telefon Sonntagsanger 5 b Hindenburgstraße 9 Hindenburgstraße 9 Am Schießstand 52 Nicolaus-Zech-Str. 23 Hauptstraße 12 Schleifanger 7 Falkeneggstraße 29 Hindenburgstr. 9 96450 Coburg 96450 Coburg 96450 Coburg 96450 Coburg 96450 Coburg 96269 Großheirath 96450 Coburg 96450 Coburg 96450 Coburg Telefax/Mail 09561-36546 09561–75031 09561-75031 09561-420023 09561-36241 09565-3649165 09561-90340 09561-34237 09561–75031 09561–871615 09561-871615 [email protected] 09561-92832 09561-233813 09561–871615 Öffentlicher Vortrag der Senioren-Union D ie öffentliche Diskussion der Senioren Union mit dem Thema: Selbstfindung am Lebensende mit den Bereichen: Patientenverfügung, Generalvollmacht und Betreuung, spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Lebensraumein Hospiz für Coburg und Hospizverein Coburg. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg, viele Besucher konnten sich informieren und mit den Referenten diskutieren. FU-Landesversammlung zu Gast in Coburg Traditionelles Merchessen vom CSU Ortsverband Coburg-West D ie Helferinnen der FU Kreisverbände Coburg-Stadt und CoburgLand an der FU-Landesversammlung von links: Kunigunde Faff, Claudia Lauckner, Terzo Pfadenhauer, Christiana Westphal, Rosemarie Schell, Gisela Heike, Petra Heginger, Bettina Sommermann, Franziska Klinnert, Monika Schad, Annette Seidel, Désirée Sommermann und FU-Bezirksvorsitzende Dr. Silke Launert, MdB D ie Mitglieder des Ortsverbandes trafen sich heuer, leider zum letzten Mal, zum Merchessen bei Wolfgang Reck im Gasthaus. Der CSU-Ortsvorsitzende Patrick Löffler dankte ihm für seine Gastfreundlichkeit. Impressionen vom Parteitag im November... ...mit Dr. Birgit Weber und René Boldt 32 Oberfranken-Kurier · 4/2015 www.csu-coburg.de Kreisverband Coburg-Land CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzende: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzende: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Martin Mittag N. N. Christina Bieberbach Barbara Hölzel Edith Heger Stefan Stirtzel Jürgen Oehm Jessika Dorst Telefon Telefax/Mail 09561-871615 Hindenburgstr. 9 96450 Coburg 09561-75031 Hindenburgstr. 9 Hermann-Steiner-Str. 34 Eisenacher Str. 21 Hauptstr. 12 Schleifanger 7 Falkeneggstraße 29 Hindenburgstr. 9 96450 Coburg 96465 Neustadt 96486 Lautertal 96269 Großheirath 96450 Coburg 96450 Coburg 96450 Coburg 09561-75031 09561-871615 0172-7256552 [email protected] 09561-63450 09561-513086 09565-3649165 09561-90340 09561-92832 09561-34237 09561-233813 09561-75031 09561-871615 Dörfles-Esbach feiert die Deutsche Einheit Preiskopf der CSU Seßlach Bürgermeister Udo Döhler und der CSU-Ortsvorsitzende Dr. Florian Bertges I m Rahmen einer kleinen Gedenkfeier beging Dörfles-Esbach den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit. Am zentral gelegenen „Baum zum Tag der Deutschen Einheit“ hatte die CSU Dörfles-Esbach eingeladen. ei strahlendem Sonnenschein erinnerte zunächst Bürgermeister Udo Döhler (Unabhängiger Bürgerverein) an die Tage nach der Maueröffnung im Coburger Land, an Trabikolonnen und Schlangen vor dem Rathaus zur Auszahlung des Begrüssungsgeldes. „Das Geld reichte vorne und hinten nicht. Wir mussten zigmal zur Bank fahren, um Nachschub zu holen.“ Letztendlich wurden allein in Dörfles-Esbach 1,3 Mio. Deutsche Mark Begrüßungsgeld ausgezahlt - also an 13.000 DDR-Bürger! B 85. Geburtstag Gratulation zum 85. Geburtstag von Helga Lehnert (Mitte) mit Bürgermeister Rolf Rosenbauer und CSU BWK-Geschäftsführerin Jessika Dorst. www.csu-coburger-land.de Im Anschluss berichtete der CSUOrtsvorsitzende Dr. Florian Bertges von seinem persönlichen Einheitserlebnis, wie er als junger Offizieranwärter zum ersten Mal mit einem ostdeutschen Kameraden zusammen das Brandenburger Tor durchschritt. „Nur einige Jahre zuvor hätten wir als Angehörige zweier verschiedener deutscher Streitkräfte im Extremfall aufeinander schießen müssen. Nun bereiteten wir uns als Teil gesamtdeutscher Streitkräfte auf Auslandseinsätze im Kosovo vor.“ Bertges mahnte zudem daran, dass man den Generationen, die die Teilung nur aus Geschichtsbüchern kennen, davon erzählen muss: „Recht und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit - man muss jederzeit dazu bereit sein, hierfür einzutreten!“ D er CSU-OV Seßlach veranstaltete am 19. Juli seinen alljährlichen Preiskopf im Gemeindehaus in Oberelldorf. Zu dem Preiskopf mit einem Preisgeld von 250 Euro für den 1. Platz kamen 80 Kartbegeisterte aus ganz Oberfranken. Damit war der Preiskopf rest- los ausverkauft (siehe Bild) und der glückliche Gewinner konnte das Preisgeld mit nach Forchheim nehmen. Das war eine rundherum gelungene Veranstaltung, die der OV Seßlach bereits zum 4. Mal unter der Leitung von Ralf Schoof aus Seßlach ausrichtete. Flüchtlinge in Oberfranken Ü berparteilicher Informationsund Diskussionsabend des ASP Oberfranken und dem CSUOrtsverband Dörfles-Esbach Die immer steigende Anzahl von in Deutschland eine Zukunft und Zuflucht suchenden Flüchtlingen stand im Zentrum eines Informations- und Diskussionsabend des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) im Bezirksverband der CSU Oberfranken und des CSU Ortsverbandes Dörfles-Esbach. Angesichts teilweise diffuser Informationslagen, medialer Überflutung und intensiver, teilweise hochemotional geführter Diskussionen in den sozialen Netzwerken war es nach Ansicht der Organisatoren zwingend notwendig, im Rahmen einer überparteilichen Veranstaltung interessierte Bürgerinnen und Bürger über die spezielle Situation in Oberfranken zu informieren und die Möglichkeit zur Diskussion zu geben. Als Vortragende konnte hier Frau Regierungsvizepräsidentin Petra Platzgummer-Martin gewonnen werden. MdL Jürgen W. Heike legte dar, dass weitere Maßnahmen zur Begrenzung des Zuzuges notwendig seien. Der 3. Bürgermeister Neustadts Martin Stingl (SPD) bei Coburg, welches eine Notfallunterkunft betreibt, schilderte den Ablauf der Aufnahme und Registrierung von Flüchtlingen, die per Bus von den Erstaufnahmeeinrichtungen herangefahren werden. Der Bürgermeister Ebersdorfs bei Coburg Bernd Reisenweber (BG CSU), der in seiner Gemeinde eine Gemeinschaftsunterkunft beherbergt, schilderte ebenso einige der drängendsten Probleme. Oberfranken-Kurier · 4/2015 33 Kreisverband Lichtenfels CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Christian Meißner Edith Güthlein Innere Bamberger Straße 3 Innere Bamberger Straße 3 Holger Then Melita Braun Stefan Hüttner Robert Gack Edith Güthlein Fliederstr. 6 Galgenberg 46 Bahnhofstr. 23 Saarstr. 20 Innere Bamberger Straße 3 Kreisverband der Frauen-Union Lichtenfels feiert 60-jähriges Bestehen Kreisvorsitzende Melita Braun (re) mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm und zwei ihrer Stellvertreterinnen: Simone Holzschuh (links), Stefanie Baier (2. von re) E hrengast der Feier, die Präsidentin des Bayerischen Landtages Barbara Stamm Der Kreisverband der Frauen Union Lichtenfels kann auf 60 Jahre engagierte Politik zurück blicken. Vorsitzende Melita Braun, die seit 17 Jahren sehr erfolgreich den Kreisverband leitet, erinnerte in ihrer Begrüßung an die Gründung der Frauen Union vor 60 Jahren und dankte insbesondere den Frauen, die in den vergangenen Jahrzehnten so manchen „Stein aus dem Weg“ aus dem Weg geräumt hätten, um das politische Engagement von Frauen, überhaupt erst möglich zu machen. Landtagspräsidentin Bar- bara Stamm gratulierte und dankte den Frauen für ihr Engagement. „Politik ist viel zu wichtig, um sie nur Männern zu überlassen, meinte die bayerische Landtagspräsidentin. So müsse es auch Frauen möglich sein, neue Ideen einzubringen. Nur so sei eine Weiterentwicklung in Wirtschaft, Gesellschaft, Familie und im friedlichen Miteinander möglich. Barbara Stamm freute sich, dass so viele Frauen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Frauen Union geehrt werden konnten. Sie freue sich aber auch, dass sich gerade im Kreisverband Lichtenfels junge Frauen angesprochen fühlen und sich aktiv einbringen. 96215 Lichtenfels 96215 Lichtenfels 96215 Lichtenfels 96231 Bad Staffelstein 96264 Altenkunstadt 96231 Bad Staffelstein 96215 Lichtenfels 96215 Lichtenfels Telefon Telefax 09571-5991 09571-5991 09571-5991 09573-5400 09572-4753 09573-331083 09571-5193 09571-5991 09571-2046 09571-2046 0170-5237229 09573-331084 09571-2046 Delegierte und Gäste beim Landesparteitag in München Im Bild: Zwei äußerst interessante Tage erlebten die Delegierten und die Gastteilnehmer, mit ihrer Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner (3.v.re) und ihrem Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner (re) beim Landesparteitag in München. Diskussion mit Dr. Florian Herrmann V. li.: CSU-Ortsvorsitzender Markus Dinkel, Dr. Florian Herrmann, Sprecher des Innenausschusses im Bayerischen Landtag und Holger Then, Kreisvorsitzender der JU A uf Einladung des JU KV Lichtenfels und des CSU OV Ützing konnte durch den Einsatz von Stimmkreisabgeordneten MdL Jürgen Baumgärtner der Sprecher des Innenausschusses Dr. Florian Herrmann in Uetzing zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Flüchtlinge im Landkreis Lichtenfels“ begrüßt werden. Auch der Landrat des Landkreises Lichtenfels, Christian Meißner, nahm an der Veranstaltung teil. Zahlreiche Gäste diskutierten bis in den späten Abend mit Ehrengast Dr. Florian Herrmann, der wichtige Informationen zum Thema Flüchtlinge an die Hand gab. Der CSU-Kreisverband Lichtenfels wünscht allen Mitgliedern ruhige Weihnachtstage und alles Gute im Jahr 2016 und lädt herzlich ein zum Jahresschlussgottesdienst 2015 mit Dekan Michael Schüpferling und Dekan Johannes Grünwald am Dienstag, 29. Dezember 2015, 18.00 Uhr Die Geehrten des Kreisverbandes der Frauen Union mit Kreisvorsitzender Melita Braun (links), der stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands der Frauen Union, Stephanie Kollmer und der Präsidentin des Bayerischen Landtages, Barbara Stamm 34 Oberfranken-Kurier · 4/2015 in der Pfarrkirche „Heiligste Dreifaltigkeit“ in Marktgraitz www.csu-lichtenfels.de Kreisverband Kronach CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsstelle: CSU-Kreisgeschäftsführer: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzende: KPV-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Jürgen Baumgärtner Bernd Liebhardt Markus Oesterlein Mathilde Hutzl Franz-Josef Wich Winfried Lebok Wolfgang Förtsch Georg Zinner Bernd Liebhardt Telefon Stöhrstraße 7 Strauer Torweg 10 Andreas-Limmer-Str. 16 Klosterstraße 2 Äußerer Ring 55 Thüringer Str. 8 Kronacher Str. 39 Steinberg-Weinbergstr. 5 Badstr. 47 Andreas-Limmer-Str. 16 96317 Kronach 96317 Kronach 96317 Kronach 96317 Kronach 96317 Kronach 96317 Kronach 96317 Kronach-Neuses 96352 Wilhelmsthal 96332 Pressig 96317 Kronach 09261-962760 09261-962760 0171-5341256 0171-2873914 09261-20568 09261-506192 09261-20080 09260-9420 Telefax 09261-962765 09261-20568 0171-5341256 CSU Küps feiert 40jähriges Gründungsjubiläum V. li.: Kreisrat Hans Rebhan, Altbürgermeister Raimund Schramm, Hilmar Kremer, Dieter Wedel, Gerolf Wagner, Manfred Spörlein, Siegbert Herrgesell, die ehemalige Bierkönigin Tina-Christin Rüger, Peter Backer, Ilse Solowan, Minister Dr. Markus Söder, Bürgermeister Klaus Löffler, Landtagsabgeordneter Ludwig Freiherr von Lerchenfeld, Fraktionssprecherin Ursula Eberle-Berlips und CSU-Ortsvorsitzender Bernd Rebhan M it einem großartigen fränkischen Festabend feierte der CSU-Ortsverband sein 40jähriges Gründungsjubiläum in der voll besetzten Turn- und Festhalle. Die Festrede hielt der bayerische Staatsminister Dr. Markus Söder. Bereits mit den ersten beiden Sätzen hatte der Bayerische Finanzund Heimatminister die Gäste in der vollbesetzten Festhalle auf seiner Seite. Er sagte: „Die lobenden Worte an mich waren angemessen. Nach einer Woche mit Vertretern von Opposition und Bürokraten ist es schön, am Wochenende unter vernünftigen Menschen zu sein.“ Locker und mitunter lustig trat der Minister als Hauptredner bei der Abendveranstaltung auf. Und ging auch auf aktuelle politische Ereignisse ein. So sprach er davon, dass es wichtig sei, die Flüchtlingssituation in den Griff zu bekommen, um die bayerische Erfolgsgeschichte fortzusetzen. Als zweite große Herausforderung nannte Söder dann die Stärkung des ländlichen Raumes hier sei man mit der Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der Einführung der Stabilisierungshilfen schon einen Schritt weiter gekommen. Kronach werde von der Behördenverlagerung profitieren und mit der Finanzakademie rund 200 Studenten sowie rund 20 Mitarbeiter erhalten. Nach wie vor belaste der Länderfinanzausgleich Bayern sehr stark, die fünf Milliarden welche nach Berlin fließen, wä- V. li.: Talkrunde mit stellvertretenden IHK-Präsidenten Hans Rebhan, Moderatorin und CSU-Fraktionssprecherin Ursula Eberle-Berlips, MdL Jürgen Baumgärtner und Landratskandidaten Klaus Löffler FU-Ortsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips hatte mit ihrem Team für die Bewirtung gesorgt. ren im Franken besser aufgehoben, zeigte er sich überzeugt. Den Rückblick auf 40 aktive und erfolgreiche Jahre gab CSU-Ortsvorsitzender Bernd Rebhan in einer kurzweiligen Bild- und Filmpräsentation. Er freute sich über den hervorragenden Besuch und hieß die Gäste auch im Namen der FU und der JU Küps willkommen. Ehrungen in Friesen Besuch beim THW „I hr macht einen großartigen Job“ zeigte sich MdL Jürgen Baumgärtner ebenso wie Landratskandidat Klaus Löffler und Kreistagsfraktionsvorsitzender Bernd Liebhardt beeindruckt vom THW Ortsverband Kronach mit seiner Jugend. Als Spitze der Frankenwald-CSU suchten die drei das Gespräch mit den THW-Führungskräften. Dabei konnten viele Punkte erörtert werden. CSU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Bernd Liebhardt (re) konnte dabei viele Themen mitnehmen, www.frankenwald-csu.de die er in den Kreistag einbringen wollte. Klaus Löffler versprach als Landrat noch stärker auf die Be- dürfnisse des Ehrenamts eingehen zu wollen. MdL Jürgen Baumgärtner gratuliert Reinhold Geiger und den stellv. Ortsvorsitzenden Rudolf Hanna und Rudolf Schnappauf zusammen mit Ortsvorsitzenden Bernd Liebhardt und stellv. Vorsitzenden André Gügel für ihre langjährige Mitgliedschaft im CSU-Ortsverband Friesen. Oberfranken-Kurier · 4/2015 35 Kreisverband Bamberg-Land Telefon Telefax/Mail 0951-5098213 0951-5098213 0951-202237 CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: Thomas Silberhorn Daniel Seeberger Luitpoldstr. 55 Luitpoldstr. 55 Luitpoldstr. 55 96052 Bamberg 96052 Bamberg 96052 Bamberg 0951-5098217 0951-5098217 0951-28264 JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Daniel Seeberger Angelika Saffer Siegfried Stengel Karl-Heinz Wagner Jürgen Scholz Thomas Silberhorn Zur Rochau 8 Im Kreut 6 Finkenweg 12 Buchenstraße 1 Langäckerstr. 17 Luitpoldstr. 55 96114 Hirschaid 96129 Strullendorf 96135 Stegaurach 96146 Altendorf 96157 Ebrach 96052 Bamberg [email protected] 09543-441014 0951-29332 [email protected] 09553-567 [email protected] 0951-5098217 0951-5098213 70 Jahre CSU Über 40 Azubis bei Schaeffler „D ie Nähe zu den Bürgern und die breite Verankerung in der Gesellschaft war und ist die große Stärke der CSU“, so der Kreisvorsitzende MdB Thomas Silberhorn beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen der CSUKreisverbände in Stadt und Landkreis Bamberg. Die CSU zeichne sich durch umfangreiche Präsenz auf allen politischen Ebenen aus. „Wie keine andere Partei sind wir von der kleinsten Kommune bis nach Europa miteinander vernetzt!“ Zusammen mit Bürgermeister Dr. Christian Lange, Kreisvorsitzender der CSU Bamberg-Stadt, begrüßte Silberhorn den Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder, MdL als Festredner. „Deutschland kann stolz sein auf das, was Bürger und Ehrenamtliche bisher geschaffen und wie vielen Flüchtlingen wir bereits geholfen haben“, lobte Söder. Dennoch: Irgendwann seien alle Möglichkeiten ausgeschöpft. „Daher brauchen wir die Begrenzung der Zuwanderung“, forderte der Finanzminister. M it einem von weltweit 74 Standorten der Schaeffler Gruppe ist ein Global Player der Automobilzulieferindustrie in Hirschaid beheimatet. Werkleiter Peter Kares empfing die CSUKreistagsfraktion mit Vorsitzendem Wolfgang Möhrlein und Landrat Johann Kalb zur Betriebsbesichtigung. 1.500 Beschäftigte machen das Werk Hirschaid zur Technologieund Produktentwicklungsschmiede für Schaeffler. Als Leitwerk ist es auch ein wichtiger Anker im Wirtschaftsraum Bamberg. Die CSUKommunalpolitiker begrüßten, dass über 40 Jugendliche eine qualifizierte Ausbildung z.B. als Mechatroniker oder Werkzeugmechaniker erhalten. 17 000 Beschäftigte bei Holz und Forst in Oberfranken In FU-Landesvorstand gewählt D ie stellvertr. Kreisvorsitzende der FU Bamberg Land, Monika Schenk Gräfin von Stauffenberg (re), und die stellvertr. Bezirksvorsitzende der FU Oberfranken, Sabine Saam (li), wurden in den Landesvorstand der Frauen-Union Bayern gewählt. H A nfang Oktober feierte Georg Pfister (re) seinen 80. Geburtstag. Zahlreiche Gratulanten, wie Parl. Staatssekretär Thomas Silberhorn (li) und Landrat Johann Kalb, lobten seine Bürgernähe und würdigten seine Lebensleistung. 36 Oberfranken-Kurier · 4/2015 olz aus der Region stammt aus nachhaltiger, klimaeffizienter Waldwirtschaft und bietet hochwertige und schnell umsetzbare Lösungen – z.B. auch bei Flüchtlingsunterkünften. Diese war die zentrale Botschaft von Forstwirtschaft und Holzbau beim Branchentreff in Bamberg. Eingeladen hatte MdL Heinrich Rudrof, Sprecher des Clusters Wald Forst Holz in Oberfranken, zusammen mit dem Cluster Forst und Holz in Bayern und dem Branchenbündnis proHolz Bayern. Mit über 17.000 Beschäftigten ist die Forst- und Holzwirtschaft in Oberfranken einer der größten Arbeitgeber der Region und eine wichtige Stütze des ländlichen Raums. www.csu-bamberg-land.de Kreisverband Bamberg-Stadt CSU-Kreisvorsitzender: CSU-Kreisgeschäftsführer: CSU-Kreisgeschäftsstelle: JU-Kreisvorsitzender: FU-Kreisvorsitzende: CSA-Kreisvorsitzender: MU-Kreisvorsitzender: SENU-Kreisvorsitzender: Verantw. für Oberfr.Kurier: Dr. Christian Lange Florian Müller Michael Müller Dr. Daniela Horbelt Hans-Joachim Freytag Wolfgang Heim Karl-Heinz Burger Volker Konrad Telefon Luitpoldstr. 55 Luitpoldstr. 55 Luitpoldstr. 55 Luitpoldstr. 55 Mittlerer Kaulberg 4 Max-Planck-Str. 59 Gundelsheimerstrasse 114 Hinterer Bach 10 Luitpoldstr. 55 96052 Bamberg 96052 Bamberg 96052 Bamberg 96050 Bamberg 96049 Bamberg 96050 Bamberg 96049 Bamberg 96049 Bamberg 96052 Bamberg 0951-28264 0951-28264 0951-28264 Telefax/Mail 0951-204713 0951-202237 0951-202237 [email protected] 0951-59079 0951-17339 [email protected] 0951-57972 0951-28264 [email protected] Bamberg nutzt historische Chance „F ür Bamberg ist das ein historischer Tag“, betont der CSU Fraktionsvorsitzende Dr. Helmut Müller mit Blick auf die im Stadtrat getroffenen Entscheidungen zur Gestaltung des US Konversionsgeländes. Formlich überschlagen haben sich in den vergangenen Wochen die Ereignisse. Bundespolizei Beim Besuch des Bundesinnenministers Thomas de Maizière in der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung II für Flüchtlinge aus dem Balkan (ARE II) warben Bambergs Bürgermeister Dr. Christian Lange, Staatsministerin Melanie Huml und der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn noch eindringlich für Bamberg als Standort eines neuen Aus- und Fortbildungszentrums für die Bundespolizei, kurz darauf kam die Zusage aus Berlin. Schon im September 2016 soll das Bildungszentrum auf dem Konversionsgelände den Betrieb aufnehmen. In Spitzenzeiten wer- den bis zu 2.200 künftige Bundespolizisten in Bamberg ausgebildet, von 400 bis 500 Stellen für Dozierende, Verwaltung und Technik ist die Rede. „Für unsere Stadt stellt diese Ansiedlung eine nachhaltige Stärkung Bambergs als Standort für den öffentlichen Dienst dar. Darüber hinaus entstehen teils hochqualifizierte Arbeitsplätze“, freut sich Dr. Lange. Stadtentwicklung Positiv auch: Die Bayerische Staatsregierung hat grünes Licht für den Erwerb aller Konversionsflächen gegeben, die nicht für die Bundespolizei oder die Erweiterung der ARE II benötigt werden. Und: Bayern unterstützt Bamberg bei der Realisierung mehrerer Projekte, die für eine optimale Stadtentwicklung von entscheidender Bedeutung sind. Das ist das Ergebnis mehrerer Gespräche in und mit der Staatsregierung, zuletzt war eine Delegation der Stadt nach München zu Ministerpräsident Horst 70 Jahre CSU in Bamberg Im Bild v. li.: Bürgermeister Dr. Christian Lange, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Heimatminister Dr. Markus Söder und der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn ptimistisch blickt die CSU in de in der Stadt Bamberg, BürgerStadt und Landkreis Bam- meister Dr. Christian Lange verberg in die Zukunft. Dies wurde wies in seiner Begrüßung auf die beim Festakt zum 70. Jubiläum wichtige Rolle Bambergs bei der deutlich. Der CSU-Kreisvorsitzen- Entstehung der Unionsbewegung O www.csu-bamberg.de V. re.: Bundesminister de Maizière, Regierungsvizepräsidentin Platzgummer-Martin, Bürgermeister Dr. Lange und Staatsministerin Huml im ARE II Seehofer gereist. „Wir haben nun die ausdrückliche Unterstützung für zwei Projekte, für die ich mich seit langem einsetze: das Anwenderzentrum Gesundheitswirtschaft und das digitale Gründerzentrum. Denn damit fördern wir den Aufbau zukunftsfähiger Wirtschaftszweige und innovativer Unternehmen, das kann Bamberg nur gut tun“, berichtet Ministerin Huml. im Sommer des Jahres 1945 hin. Er betonte, dass die CSU weiterhin maßgeblich die Region Bamberg gestalten und weit darüber hinaus mit wirken und meint damit insbesondere die beiden Mitglieder der Bundes- und der Staatsregierung, Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn. Dieser betonte als CSU-Kreisvorsitzender Bamberg Land die entscheidende Rolle der Volksparteien im Hinblick auf eine ganzheitliche Weiterentwicklung der Gesellschaft. Als Festredner konnte die Bamberger CSU den bayerischen Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder gewinnen, der versprach, dass Bayern trotz der aktuellen Herausforderungen weder neue Schulden noch Steuererhöhungen werde. Bürgermeister Dr. Lange verweist außerdem darauf, dass Bamberg bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf dem Konversionsgelände nun großzügige Fördermittel vom Freistaat erwarten kann. „Mehr günstige und auch größere Wohnungen anbieten zu können, ist eines unserer wichtigsten Anliegen, damit beispielsweise junge Familien nicht aus Bamberg wegziehen müssen.“ Blaulichtgespräch O ffen und direkt konnten sich Bambergs „Blaulicht“-Organisationen mit Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck austauschen. Er war der Einladung seiner Kabinettskollegin Staatsministerin Melanie Huml gefolgt und bekam von den Gästen so manchen Auftrag mit auf den Weg. So soll künftig der Digitalfunk im Sandgebiet lückenlos funktionieren. Die Ministerin freute sich über die rege Diskussion und das große Interesse. „Polizei, THW, Feuerwehren und die freiwilligen Hilfsorganisationen sind unersetzbare Institutionen in unserer Gesellschaft, so Huml. Oberfranken-Kurier · 4/2015 37 Frauen-Union Oberfranken FU-Bezirksvorsitzende: Bezirksgeschäftsführerin: Verantw. für Oberfr.Kurier: Dr. Silke Launert Kathrin Seuß Edeltraut Schweingel Telefon Wölbattendorfer Weg 51 Martinsreuther Str. 56 Burgstraße 9 95030 Hof 95032 Hof 95463 Bindlach Telefax/Mail 09281-8069327 09281-91263 [email protected] 09208-57200 [email protected] Landesversammlung der Frauen- Union in Coburg V.l.n.re: Monika Hohlmeier, MdEP, Dr. Birgit Weber, Ministerpräsident Horst Seehofer, MdL, Dr. Angelika Niebler, MdEP, Dr. Silke Launert, MdB A m 16. und 17. Oktober haben wir in Coburg eine stimmungsvolle und sehr erfolgreiche Landesversammlung der Frauen-Union Bayern erlebt. Die Highlights waren zahlreich und vielfältig: Unsere Ehrengäste, angefangen bei unserem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, über die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuinness, bis hin zu Uschi Glas, Vorstandsmitglied von „BrotZeit e.V.“, wurden nicht müde sich mit den Teilnehmerinnen auszutauschen und über die aktuell beherrschenden Themen der Politik zu diskutieren. Der Schwerpunkt lag selbstverständlich auf der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsproblematik. Horst Seehofer stellte in seiner Rede klar, dass es in der Debatte nicht um die Machtfrage gehe, sondern um Problemlösung. Gleichzeitig war er sich sicher, dass am Schluss die Zuwanderungsbegrenzung kommen werde, da keine Gesellschaft einen unbegrenzten Zuzug verkrafte. Die bayerische Sozialministerin Emilia Müller schilderte mit Zahlen eindringlich die Dramatik der Situation: Jeden Tag komme ein Tross von 7.000 bis 10.000 Asylsuchenden nach Bayern. Man sei nicht an der Grenze des guten Willens, sondern an der Grenze der logistischen Machbarkeit. Die anderen Bundesländer und die europäischen Länder müssten endlich alle ihrer Verantwortung nachkommen. Auch Mairead McGuinness und der oberfränkische Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich forderten stärkere Grenzkontrollen und geordnete Verhältnisse in Europa. Die Bezirksvorsitzende Dr. Silke Launert verwies mit Blick auf die Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf die Notwendigkeit, an unseren freiheitlich-demokratischen Werten festzuhalten und sie auch weiterhin offen zu leben. Man dürfe keinesfalls wegsehen oder weghören, wenn unsere Werte in Frage gestellt werden. Toleranz ja, aber keine falsche Toleranz, diese führe gewiss nicht zu einer erfolgreichen Integration. „Wer zu uns kommt, muss sich an „unsere Spielregeln“ halten“, Dr. Angelika Niebler, MdEP und Dr. Silke Launert, MdB, bedanken sich bei Monika Jakob für deren langjährige Tätigkeit im Landesvorstand der FU Bayern V. li.: Dr. Silke Launert, MdB, Erbprinz Hubertus von Sachsen-Coburg und Gotha, Dr. Birgit Weber 38 Oberfranken-Kurier · 4/2015 V.l.n.re.: Gitti Baumann, Monika Jakob, Eleonore Richter, Uschi Glas, Kathrin Seuß, Ute Hopperdietzel sagte die FU-Landesvorsitzende Dr. Angelika Niebler und erklärte, dass Deutschland seine Leitkultur selbstbewusst vertreten dürfe. In diesem Zusammenhang sei auch besonders den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern - das sind vielfach Frauen - zu danken, die häufig der erste Kontakt seien und damit schon den Weg für eine erfolgreiche Integration bereiten könnten. Der heimliche Star der Versammlung war von Beginn an Uschi Glas, die ihren Verein BrotZeit e.V. vorstellte. Ein einzigartiges Integrationsprojekt! Neben den politischen Diskussionen standen natürlich die Wahlen im Mittelpunkt der Landesversammlung. Dem neuen Landesvorstand gehören neben der Bezirksvorsitzenden Dr. Silke Launert erstmals auch Sabine Habla als Schriftführerin sowie Sabine Saam und Monika Schenk Gräfin von Stauffenberg als Beisitzerinnen an. Bisher war Oberfranken über viele Jahre neben der Bezirksvorsitzenden nur durch Monika Jakob, die sich nicht mehr zur Wahl stellte, im Landesvorstand vertreten. Ebenfalls über ein tolles Wahlergebnis durfte sich Dr. Angelika Niebler freuen, die mit 99,4% eindrucksvoll in ihrem Amt bestätigt wurde. Abgerundet wurde die Versammlung mit einer Besichtigung von Schloss Ehrenburg. Insgesamt hat sich die FU Oberfranken an diesem Oktoberwochenende sehr gut präsentiert und kann mit Stolz behaupten, eine Landesversammlung auf die Beine gestellt zu haben, die noch lange nachwirken wird. Ohne die Unterstützung der vielen Helferinnen und Helfer, sowie der Spenderinnen und Spender wäre die Landesversammlung in dieser Form ganz gewiss nicht möglich gewesen. Daher an dieser Stelle im Namen aller Beteiligten noch einmal ein ganz herzliches Dankeschön. Insbesondere gilt der Dank den Firmen Faber, Faber-Castell, Fraas, Kober Likör, Lamilux, Pema und Rosenthal, sowie der Hanns-Seidel-Stiftung, der CSU-Oberfranken, dem Blumengroßhandel Hübner und der Zeitschrift ECHT Oberfranken. Die oberfränkischen Delegierten www.frauen-union-oberfranken.de Junge Union Oberfranken JU-Bezirksvorsitzender: JU-Bezirksgeschäftsführer: JU-Bezirksgeschäftsstelle: SU-Bezirksbeauftragter: Verantw. für Oberfr.Kurier: Jonas Geissler Thomas Schaller Maximilian Wenning Martina Hawrylo Telefon Artur-Goller-Siedlung 1A Krötenseestr.3 Schützenstr. 1 Am Spergenberg 13 Wilhelm-von-Diez-Str. 23 96317 Kronach 95111 Rehau 95028 Hof 96269 Großheirath 95448 Bayreuth Telefax/Mail [email protected] [email protected] 09281-3096 09281-18330 [email protected] [email protected] JU Landesversammlung in Veitshöchheim D ie diesjährige Landesversammlung der Jungen Union Bayern fand im unterfränkischen Veitshöchheim statt. Bei den anstehenden Neuwahlen wurde Hans Reichhart, MdL in seinem Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. Aus oberfränkischer Sicht ist es besonders erfreulich, dass auch Markus Täuber aus dem JU Kreisverband Bayreuth-Land zum stellvertretendem Landesvorsitzenden wiedergewählt wurde. Ebenso konnten sich Nicole Kaiser (KV Kulmbach) und Paul-Bernhard Wagner (KV Hof-Land) über ihre Wiederwahl zur Beisitzerin und zum Deutschlandrat freuen. Bild: Die oberfränkischen Delegierten und Gäste mit dem Ministerpräsidenten und CSU Parteivorsitzenden Horst Seehofer (Bildmitte) JU fordert Obergrenze beim Deutschlandtag B eim Deutschlandtag in Hamburg fordert die Junge Union Deutschlands eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Nach einer hitzigen Debatte sprachen sich die Delegierten des Deutschlandtages für eine solche Festlegung aus. Der Zustrom müsse begrenzt werden, sonst werde die Hilfsbereitschaft der Menschen sinken, so heißt es in dem Beschluss. Bild: Beim Delegiertenabend in Hamburg zeigen sich die oberfränkischen Delegierten und Gäste in Tracht Der Bundesvorsitzende Paul Ziemiak schlug vor einen Runden Tisch zu bilden und dort mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Hilfsorganisationen, der Polizei und Vertretern der Ehrenamtlichen über die Zahl zu sprechen. Aus Ziemiaks Sicht könne Deutschland 250 000 Flüchtlinge im Jahr gut bewältigen. In dem Beschluss verlangt die Junge Union außerdem die Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen. Dort solle im Schnellverfahren die Schutzbedürftigkeit von Flüchtlingen geprüft und Menschen ohne gültigen Ausweis grundsätzlich abgewiesen werden. Volles Haus und spannende Diskussion bei TTIP-Veranstaltung „S tellt TTIP eine Chance oder eine Gefahr für unsere Genussregion Oberfranken dar?“ Diese Frage stellten sich die beiden JU Kreisverbände JU BayreuthStadt und Bayreuth-Land und luden zu einer Diskussionsveranstaltung mit Vertretern der IHK Oberfranken, der Genussregion Oberfranken e.V. und der Forschungsstelle für Lebensmittelrecht. Mehr Arbeitsplätze und ein Aufschwung des Exportgeschäfts: Das transatlantische Handelsabkommen TTIP kann sich für Oberfranken positiv auswirken. Darin waren sich die Diskutanten der Veranstaltung einig. Eine Gefahr für die Genussregion sei nicht zu erwarten. Vielmehr würden die Vorteile wie neue Ar- www.ju-oberfranken.de V.li.: Matthias Straub, Sebastian Gawron (IHK Oberfranken), Dr. Katja Ein Blick auf die interessierten Gäste. Brzezinski-Hofmann (Forschungsstelle für Lebensmittelrecht), Dr. Bernd Sauer (HWK und Genussregion Oberfranken e.V.), Dr. Christopher Huth beitsplätze, Standardanpassungen und Steuersenkungen überwiegen. Die JU Kreisvorsitzenden Christopher Huth (Bayreuth-Stadt) und Matthias Straub (Bayreuth-Land) freuten sich auch sehr über den Besuch der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer und des CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Hohl und waren von der lebendigen Diskussionsatmosphäre während der Veranstaltung beeindruckt. Oberfranken-Kurier · 4/2015 39 40 Oberfranken-Kurier · 4/2015
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