neuland Zeitschrift der JUSO Kanton Zürich Mai 2015, Nr. 16, www.juso.org JungsozialistInnen Kanton Zürich AG Kommunikation Oli und Pascal im Interview Der neue und der alte im Kanton Die Grundrechte verteidigen Seite 3 Seite 4+5 Seite 7 Unsere neue Arbeitsgruppe Mai 2015 Genossen des Quartals Die Griech_Innen Angstmacherei und Drohungen haben nichts genützt, Griechenland hat nicht so gewählt wie es dem europäischen Finanzadel gepasst hätte: Anstatt der der konservativen Nea Dimokratia, die sich in ihrer Regierungszeit nur als Handlangerin für die von aussen verordnete neoliberale Spar- und Deregulierungspolitik hervorgetan hatte, wählten die Griechinnen und Griechen das Linksbündnis Syriza. Mit diesem Ergebnis siegte Hoffnung über Angst, wobei es für weite Kreise der griechischen Bevölkerung sowieso nichts mehr zu verlieren gab. Privatisierungen und Massenentlassungen, Deregulierung und Lohnsenkungen sind - anders als von der EU behauptet - keine dringend notwendigen "Reformen", sondern Teil einer marktradikalen Ideologie, welche die Lage nur verschlimmern kann. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erkenntnis sich auch in anderen Ländern durchsetzt und nicht mehr nur die Rechtspopulisten von der Wut der ausgebeuteten Bevölkerungen profitieren können. JUSO-Agenda wiederkehrend Jeden 1. Montag im Monat, 19.00 Uhr Filmabend der JUSO Stadt Zürich Gartenhof, Gartenhofstr. 7, Zürich Jeden 1. Donnerstag im Monat Linker Stammtisch im Oberland Kulti, Wetzikon Jeden 3. Montag im Monat AG Bildung der JUSO Stadt Zürich Gartenhof, Gartenhofstr. 7, Zürich neuland JUSO-Agenda Kulturtipps Do 28. Mai Smash Sexism: Wie rollen die Männer Gartenhof, Gartenhofstr. 7, Zürich Fr 29. Mai, 16.30 Uhr Grillieren an der Berufsschule BFS Winterhur Di 2. Juni 19.00 Uhr VV JUSO Kanton Zürich SP Seki, Gartenhofstr. 15, Zürich Fr 5. Juni, 16.20 Uhr Grillieren an der Berufsschule TBZ Zürich Sa 6. Juni Nationaler Aktionstag zur Lehrlingskampagne Zürich So 7. Juni SeKo JUSO Schweiz Bern Di 9. Juni Vollversammlung der JUSO Stad Zürich Gartenhof, Gartenhofstr. 7, Zürich So 14. Juni Abstimmungssonntag! Mi 27. Juni, 19.00 Uhr VV JUSO Zürcher Oberland UNIA Gebäude, Uster Sa 20. Juni 12.00 Uhr DV JUSO Schweiz Genf So 21. Juni, 11.00 Uhr Kantonaler Bildungstag: "Wirtschaft und wie mans besser macht" SP Seki, Gartenhofstr. 15, Zürich Sa 4. Juli, 10.30 Uhr Aktion für Freiräume Bahnhof Uster Do 16. Juli, 19.00 Uhr VV JUSO Zürcher Oberland UNIA Gebäude, Uster 1.-6. August Sommerlager JUSO Schweiz Grand-Hotel Chandolin, Chandolin Hotline Miami 1 & 2 Die zwei Teile von "Hotline Miami" sind hoch angesehene Indiegames, welche man durchaus als "spielbaren Trip" bezeichnen könnte. Die Grafik ist bewusst pixelig und altmodisch gehalten, ist aber voller greller, neonfarbener Spezialeffekte. Das Spielprinzip ist unendlich simpel, der Schwierigkeitsgrad aber gnadenlos. Hinzu kommt, dass das Ziel des Spiels ausschliesslich aus dem Töten von Gegnern besteht, welches besonders explizit dargestellt wird. Zusammen mit der Pixeloptik, der hypnotischen Musik und dem Fehlen einer nachvollziehbaren Story, wird das Ganze zu einem mehr als verstörenden Erlebnis. Erhältlich für PC, Mac, Linux und Playstation Super Hexagon Ein Spiel, reduziert auf den reinen Kern von Gaming. Keinerlei Story, nur einfachste Darstellung und eine einzige Kontrollmöglichkeit - Nach links oder rechts ausweichen. Auch hier sind die Farben grell leuchtend und die Musik "trippy", all dies nur um abzulenken und das minimalistische Gameplay zu erschweren. Im schnellen Rhythmus der Musik und den ständigen Farbwechseln lässt die Konzentration nur allzu leicht nach und es heisst: "Game Over". Ein Ziel gibt es nicht, nur die Herausforderung, möglichst lange zu überleben. Erhältlich für PC, Mac, IOS und Android Grand Theft Auto V Die GTA-Reihe ist schon seit jeher der Gegenstand diverser Kontroversen rund um das Thema jugendgefährdende Inhalte, und dient schlecht informierten Verbotspolitikern als Paradebeispiel für ihre Thesen. Bei diesen "Killerspielen" geht es hauptsächlich um eine riesige, offene Spielwelt, welche eine bitterböse Parodie der USA darstellt. Ja, man kann neben den Missionen auch einfach mal "versehentlich" Passanten über den Haufen fahren oder sie als Zielscheiben missbrauchen. Ist dies der eigentliche Spielinhalt? Nein, natürlich nicht. Tatsache ist aber, dass GTA eine der erfolgreichsten Spielereihen aller Zeiten ist. Erhältlich für PC, PS4, PS3, Xbox One und Xbox 360 2 Mai 2015 neuland Holpriger Start für die AG Kommunikation Die Arbeitsgruppe (AG) Kommunikation wurde im vergangenen Winter während der Debatte um die Zukunft des Neulands gegründet. Diese Debatte – zweifellos eine, die ihre Berechtigung hat, auch wenn sich dabei die Gemüter scheiden – führte jedoch dazu, dass die AG Kommunikation anfangs misstrauisch beäugt wurde. Entgegen vieler Befürchtungen diente die AG jedoch nie dazu, den Tod des Neulands herbeizuführen, sondern stellte sich die Aufgabe, Massnahmen gegen strukturelle, kommunikative und organisatorische Probleme in der JUSO Kanton Zürich zu erarbeiten. Nina Hüsser Alles politische Differenzen? Am Parteitag einige Wochen darauf wurde jedoch deutlich, dass es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, worauf denn die aktuellen Unzulänglichkeiten der JUSO zurückzuführen seien. Damals stellten einige Mitglieder den Antrag, eine umfassende Analyse über die aktuellen Verhältnisse und Probleme in der JUSO Kanton Zürich zu erstellen. An sich ein guter, notwendiger, äusserst unterstützenswerter Vorschlag. Irritierend war jedoch die Begründung: Die aktuellen Probleme und Spannungen in dieser Partei seien allesamt auf politische Differenzen zurückzuführen. Eine solche Aussage widerspricht diametral den Überlegungen, die hinter der AG Kommunikation stecken: Dass die JUSO ein immer komplexeres Gebilde wird, dessen Abläufe und Strukturen völlig unabhängig vom politischem Inhalt überprüft und verbessert werden müssen. Diese Aussage verkennt somit einen Teil der existierenden Probleme und impliziert, dass sich unsere internen Probleme in Luft auflösen, sobald wir nur all unsere Positionen ausdiskutiert und basisdemokratisch festgelegt haben. Diese Annahme ist äusserst gefährlich, denn sie verdammt uns zur vollkommenen Hand- lungsunfähigkeit. Denn ein Zustand, in dem alle politischen Differenzen bereinigt sind, wird nie eintreten und selbst wenn das der Fall wäre, wäre der Weg dahin lang. Handeln müssen wir aber jetzt. Real existierende Probleme wie eine unkoordinierte und völlig unzureichende Mitgliederbetreuung müssen unverzüglich angepackt werden, sie dulden keinen Aufschub, wenn wir die Herausforderungen meistern wollen, die uns dieses Jahr mit der Lernendenkampagne und den Nationalratswahlen bringt. Und genau dafür braucht es eine Plattform wie die AG Kommunikation, die der JUSO Kanton Zürich die Möglichkeit bietet, alle Schwierigkeiten, die nicht inhaltlicher Natur sind, zu diskutieren und wo immer möglich auch zu lösen. Überprofessionell? Eng mit dieser Thematik verbunden ist auch die Frage, inwieweit sich die JUSO, die sich selber oft lieber als Bewegung denn als Partei schmeichelt, professionalisieren kann, darf und soll. Abläufe effizienter gestalten und vereinheitlichen, gewisse Strukturen und Automatismen zu implementieren (alles Ziele, die sich die AG Kommunikation gesetzt hat) – das tönt eher nach Privatwirtschaft als nach der JUSO und oft genug werden solche Bestrebungen mit dem Argument abgetan, dass unser Engagement doch in erster Linie Spass machen soll. Das stimmt zwar, aber auch eine Bewegung wie die unsrige braucht letztendlich ein Gerüst, auf dem sie aufbauen kann und nur wenn dieses Gerüst stabil ist, haben wir die Möglichkeit uns voll und ganz auf politischen Aktivismus zu konzentrieren. Arschloch des Quartals Vitus Huonder Einmal mehr geht das Arschloch des Quartals an einen Kleriker und ja Du hast es bestimmt schon erraten, der Preis geht an den Bischof des Bistum Churs, Vitus Huonder. Der als Homo-Schreck geltende Bischof will den Pfarrer von Bürglen, der ein Homosexuelles Paar gesegnet hatte, loswerden. Solches homophobes Verhalten verdient zu Recht den Ausspruch: „Herr Bischof, Sie sind ein Arschloch“. 3 Mai 2015 neuland Der alte und der neue Andreas Pantermarakis Kurz vor der Jahresversammlung der JUSO Kanton Zürich, habe ich mit dem abtretenden Co-Präsident Pascal Bührig und seinem Nachfolger Oliver Heimgartner gesprochen. Aus Platzgründen gibt es hier nur einen Teil des Gesprächs, der Rest findet sich auf der Website! Oli, warum willst du Co-Präsident werden? Oli: Mein primäres Ziel ist es, zu helfen die JUSO Kanton Zürich wieder aufzubauen, sie grösser, stärker und auch wieder präsenter zu machen im Kanton. So dass die JUSO sowohl auf kantonaler wie auch sektionaler Ebene lauter wird und besser gehört wird. Da wird es jetzt vor allem sehr viel Arbeit brauchen, eben im Bereich Mobilisierung, sowie in der ganzen Technik. Ich habe aber natürlich auch politische Ziele: Ich will dass wir einen sozialeren Kanton Zürich haben, dass wir diese Debatte gewinnen können über die Sozialhilfe zum Beispiel, dass man da nicht spart; ich will mehr Steuergerechtigkeit im Kanton Zürich. Das sind politische Themen mit denen sich die Juso befassen muss, vielleicht auch mit einer grossen Kampagne. ich habe das Präsidium dort als eine Aufgabe unter vielen wahrgenommen. Ich habe nie gefunden, dass ich als neuer CoPräsident irgendwie eine Ära prägte. Es hatte ja auch noch eine Co-Präsidentin, welche schon länger dabei war als ich, daher ist es mir vor allem wichtig gewesen, die Stärken der JUSO Kanton Zürich zu erhalten. Diese heissen für mich, im Kanton Zürich auffälliger sein als die anderen Jungparteien und innerhalb der JUSO Schweiz eine prägende Rolle einnehmen. Ich denke unabhängig von meiner Besetzung, haben wir das in den letzten Jahren sehr gut gemacht. Insgesamt ist die JUSO Kanton Zürich ja erst unter Molina eine richtige Kantonalpartei geworden und in dieser Zeit haben wir noch weitere Aufgaben hinzugenommen - wir haben etwa noch einmal eine Initiative lanciert - also kann ich sagen, wir haben das eigentlich relativ gut gemeistert. Wenn sich im Lauf der Amtszeit etwas als spezielles Bedürfnis herausgestellt hat, dann war es jenes, dass nicht mehr so viel innerhalb einer einzigen Vorstandsitzung entschieden und dann von drei vier Wenigen organisiert wird. Ich war der erste der auf einem relativ hohen Pensum studierte und nebendran im Präsidium gearbeitet hat. Damit das überhaupt geht für Leute in meiner Situation, braucht es langfristige Strukturen, das ist meine Erkenntnis gewesen. Damit sind natürlich auch Herausforderungen und Risiken gekommen. Wenn man etwas auf viele andere Leute aufteilt, dann ist das Risiko dass etwas nicht so läuft wie man sich das an einer Sitzung vielleicht vorgestellt hat, schon etwas höher. Pascal, bist du zufrieden mit deiner Amtszeit? Was sollte man tun beim Lernendenprojekt Pascal Bührig: Als ich kandidierte, war ich schon ein Jahr lang im Vorstand und Oli: Wir haben sehr gute Voraussetzungen im Kanton Zürich, dadurch dass Oliver Heimgartner: Es gibt in der JUSO Kanton Zürich viele Bereiche mit einem grossen Verbesserungspotential. Ich spreche konkret von unseren Sektionen, welche noch besser aufgestellt sein könnten. Man müsste es schaffen, noch deutlich mehr Mitglieder zu aktivieren. Wir haben sehr viele Mitglieder im Kanton Zürich, aber wenige davon sind tatsächlich aktiv. Ich habe das Gefühl dass ich jetzt etwas Erfahrung habe in den Bereichen Mobilisieren und Kampagnen machen und dass ich diese Erfahrung sehr gut einsetzen könnte als Co-Präsident. Hast du ein primäres Ziel? wir schon seit etwa einem Jahr eine AG Lernende haben. Sie hatte einige Anfangsschwierigkeiten, ist jetzt aber ins Rollen gekommen mit viel motivierten Leuten. Es braucht dort einen sehr guten Kontakt, damit diese AG die Ideen bringen und wir sie dann umsetzen können. Also konkret sprechen wir vom Kontakt mit Lernenden an Berufsschulen, möglicherweise von Protest im Betrieb, von Flyeraktionen und Petitionen, es gibt viele Elemente mit denen man dies gut gegen aussen tragen kann. Dies alles hat auch einen guten Einfluss auf Mitgliederwerbung. Pascal: Also real umsetzen werde ich daran nicht mehr viel, aber ich sehe dass es eine Herausforderung ist, dass das ganze jetzt nicht einfach von oben vorgegeben wird. Es gibt wenig Know-how zu diesem Thema an der Basis, das ist noch nie gross diskutiert worden, die Probleme von Lernenden im Alltag, da muss man so gut wie möglich aufholen. Das klingt einfacher als es ist, bis die Leute sich auf dieses Thema einlassen. Andererseits gab es viele Lernende und Ausgelernte, welche an dieser DV den Mehrheitsbeschluss mitbewirkt haben und der muss jetzt auch umgesetzt werden. Aber nur weil es ein Mehrheitsbeschluss ist, heisst das nicht dass auch eine Mehrheit in der JUSO das richtig umsetzen kann. Man kann sich nicht nur auf jene Leute verlassen, welche an der DV für dieses Projekt gestimmt haben. Man sollte sich jetzt überlegen, wie man die Leute an die Hand nimmt und die Leute bei der AG Lernende machen sich diese Gedanken. Wie geht das mit Workshops? Wie kann man noch bei anderen Versammlungen Inputs bringen damit die Leute thematisch damit vertraut sind? Es braucht Kampagnenelemente, welche beiden etwas bringen, erstens den Lernenden, die man anspricht, zweitens aber 4 Mai 2015 neuland im Kanton Oli, der neue auch etwas Einfaches um es unseren eigenen Leuten zu vermitteln. Man muss berücksichtigen, dass es thematisches Neuland ist, wo es noch viel Bedarf gegen innen gibt. Wie sollte man Neumitglieder einbinden? Oli: Das ist ein sehr wichtiges Thema, denn wenn man es schafft Neumitglieder sinnvoll einzubinden, dann hat man in ganz kurzer Zeit auf einmal viel mehr Aktivistinnen und Aktivisten an der Basis. Wir machen das in der Stadt Zürich im Moment so, dass wir eine Person haben die Neumitgliederbetreuung macht und Neumitglieder kontaktiert. Ich glaube das ist etwas vom Entscheidenden, dass man relativ schnell nachdem sich jemand anmeldet persönlichen Kontakt hat, eigentlich mindestens per Telefon, idealerweise würde man sogar diese Personen treffen. Dass man sie immer einlädt zu Events, dass man sie etwa bei einer Tramstation abholt und zusammen hinläuft, wenn sie es nicht finden. Man muss sich auch überlegen, ob es Sinn machen würde, wenn die JUSO Kanton Zürich einen Neumitgliederbrief verschickt. Alle Neumitglieder bekämen einen Brief mit einer Willkommensbotschaft und zum Beispiel paar Abstimmungsflyern und einem Terminblatt für die nächsten paar Veranstaltungen, so dass man sicher etwas bekäme und dann noch kontaktiert würde von der Sektion. Wenn gewisse Sektionen diese Neumitgliederarbeit nicht machen können aufgrund von Personalressourcen, könnte man sich dort überlegen, ob das vielleicht eine Arbeit wäre für den Sekretär der JUSO Kanton Zürich oder für ein Vorstandsmitglied. Wobei ich finde dass man Neumitglieder möglichst über die Sektion direkt einbinden sollte und nicht über den Kanton Pascal: Was meiner Meinung nach bisher am besten funktioniert hat, war unser erster grosser Bildungstag. Das war der erfolgreichste Neumitgliederanlass an den ich mich erinnern kann. Da kamen fast 30 Leute, extrem viele Neumitglieder oder Leute die zwar schon länger Mitglied sind aber noch nie gekommen sind, und damit haben wir all die abgeholt die thematisch interessiert waren. Ich habe dort zum Beispiel Anna Graff zum ersten Mal gesehen. Es braucht etwas für jene Leute und ich glaube das sind viele Leute in der JUSO - die beitreten, weil sie sich wirklich mit irgendwelchen Themen extrem stark auseinandersetzen. Die müssen etwas haben, einen Kanal wo sie gleich hineinkommen. Ich glaube fast jedes Neumitglied hat irgendeinen Ansatzpunkt wo es hinpassen würde, sei es gleich die nächste Sektionsveranstaltung, eine AG, oder eine Zugfahrt zur nächsten DV. Es ist wichtig dass man das möglichst schnell abmacht und diese Person reinschauen kann in die JUSO. Im kantonalen Vorstand gibt es immer Diskussionen darüber, ob man Neumitglieder politisch „briefen“ soll. Einige finden dass Neumitglieder sonst abgeschreckt würden von der ersten Diskussion an einer DV, während andere der Meinung sind, dass man sie damit erst recht abschrecke. Ich glaube da gibt es verschiedene Typen und noch nie ist ein Neumitglied gleich wieder aus der JUSO verschwunden, nur weil es an einer Versammlung gesehen hat, dass diskutiert wird. Was ich andererseits schon gehört habe ist, dass wenn man Neumitgliedern schon an der ersten Versammlung einen 10-seitigen Marx-Text in die Hand drückt, sie tatsächlich gleich wieder verschwinden, aber da muss man einfach etwas gesunden Menschenverstand anwenden. Pascal, was gibst du Oli mit auf den Weg? Pascal: Was ich Oli mit auf den Weg gebe ist dieser Kurs den wir eingeschlagen haben: Mehr Verantwortung auf mehr Personen übertragen und stärker in verschiedenen Gremien entscheiden, als in einem zentralen. Das ist ja nicht nur mein Weg gewesen, sondern hat sich aus vielen Diskussionen im Vorstand ergeben. Wie wir in letzter Zeit gesehen haben, führt das oft zu Konflikten und Missverständnissen. Ich gebe Oli mit auf den Weg dass man schaut, dies trotzdem organisatorisch hinzubekommen und nicht zurückgeht zum einstigen Schema, wo man möglichst viel auf ganz wenige Leute konzentrierte. Das wäre zwar der angenehmere Weg und vielleicht muss man jetzt auch ein paar Dinge wieder so machen um Sektionen wiederzubeleben, aber langfristig braucht es nachhaltige Strukturen. Ich glaube das ist das wichtigste was ich Oli mit auf den Weg geben kann. Danke für das Interview! Pascal, der alte 5 Mai 2015 Kantonsratswahlen 2015 ein Fazit Anna Serra Am 12. April fanden im Kanton Zürich die Kantons- und Regierungsratswahlen statt. Mit 28 motivierten Kandidierenden trat die JUSO dieses Mal an, im Bezirk Uster sogar mit einer eigenen Liste. Seit dem Sommer letzten Jahres liefen die Vorbereitungen, Aktionen wurden geplant, Spendenbriefe verschickt, Flyer verteilt, Transpis gemalt und vor allem sehr viel telefoniert. Die heisse Phase begann im Februar, gleich nach dem Wahlkampflager der JUSO Kanton Zürich. Und nach zwei Monaten frühmorgens am Bahnhof stehen, jeden Abend telefonieren, gespannt die Umfragen beobachten und bis zum Schluss jede einzelne Person im eigenen Umfeld mobilisieren, war es am 12. April endlich soweit. Gespannt wurden die Hochrechnungen verfolgt, Jacqueline Fehrs Berg und Talfahrt beobachtet und mit Schrecken der Sitzverlust der Grünen wahrgenommen. Für die JUSO, wie auch für die SP, war der Wahlsonntag jedoch ziemlich unspektakulär. Im ganzen Kanton wurde ein Sitz dazugewonnen, alle JUSO-VertreterInnen wurden wieder gewählt und Jacqueline Fehr schaffte den Einzug in den Regierungsrat. Trotzdem war die Stimmung abends am Fest im Volkshaus ein wenig gedrückt. Durch den enormen Sitzgewinn der FDP (+8) kommen die Bürgerlichen neu auf 85 Sitze, mit der Unterstützung der CVP sogar auf 94. Somit erreichen sie gemeinsam das absolute Mehr, was nichts Gutes für linke Anliegen verspricht. Zudem verloren die Grünen rund 6 Sitze und ihr Regierungsrat, Martin Graf, wurde nicht wieder gewählt. Nimmt man den Blick aber von den anderen Parteien weg und konzentriert sich nur auf die JUSO/SP, sieht der Wahlsonntag bereits wieder anders aus. Zum ersten Mal seit 2003 konnte die SP im Kanton Zürich wieder zulegen und ihren Wähleranteil ausbauen. Besonders wenn man daran denkt, dass die Bürgerlichen zulegen konnten, ist dieser eine zusätzliche Sitz auf jeden Fall einen Erfolg und lässt auf eine Fortsetzung dieses Trends bei den neuland Petition fight for your rights! Nationalratswahlen hoffen. Beim genauen Betrachten der Resultate fällt jedoch auf, dass viele der JUSO Kandidatinnen und Kandidaten einige Plätze verloren haben und von älteren Genossinnen und Genossen überholt wurden. Und dies nicht nur in konservativen, ländlichen Regionen, sondern auch in den Städten Zürich und Winterthur. Auf diesen Trend muss die JUSO zwingend reagieren und die Jugendlichen mit spezifischen Themen besser mobilisieren. Die Lernendenkampagne der JUSO Schweiz ist bestimmt ein erster Schritt in diese Richtung und wird, wenn sie richtig umgesetzt wird, zu unserem Erfolg bei den Nationalratswahlen beitragen. Zudem lassen sich mit der Forderung der JUSO Kanton Zürich nach einem gebührenfreien, weiter ausgebauten Nachtnetz des ZVV sehr gezielte Aktionen durchführen, mit welchen wir unsere Zielgruppen erreichen und für unsere Anliegen begeistern können. Die weitere Forderung nach einem Privatisierungsmoratorium wird vor allem in Winterthur Aufmerksamkeit erregen und als Start wurde bereits mit den Jungen Grünen und Theaterschaffenden aus der Region ein junges Komitee für den Erhalt des Stadttheaters gegründet (der bürgerliche Stadtrat von Winterthur hegt den Plan, das Theater abzureissen und durch ein privates Kongresszentrum zu ersetzen). Das Fazit vom ganzen Kantonsratswahlkampf fällt einigermassen durchzogen aus, doch konnten einige Erfolge erzielt werden, an denen es anzuknüpfen gilt. Und wenn diese Erfahrungen genutzt werden und der Fokus noch mehr auf die Zielgruppen gesetzt werden, steht einem spannenden, lauten, erfolgreichen, abwechslungsreichen und provokativen Nationalratswahlkampf nichts mehr im Weg. AG Lernende Seit einigen Monaten sind die Mitglieder der AG Lernende an den Berufsschulen präsent. In Winterthur, Zürich und Uster haben wir Flyer verteilt, mit Lernenden der unterschiedlichsten Berufe gesprochen und seit kurzen sammeln wir Unterschriften für die Petition. Die Vorfälle, die uns die Lernenden an den Berufsschulen schildern, machen klar, dass diese Petition wirklich wichtig ist. Wenn man sich mit den Berufsschülern unterhält, merkt man, wie gestresst sehr viele von ihnen sind. Oft sind „nur“ die Noten das Problem. Der Betrieb macht Druck, weil die Noten nicht gut genug sind, aber die Zeit zum Lernen ist knapp. In den meisten Betrieben darf während der Arbeitszeit nicht gelernt werden. Mit unserer Petition fordern wir zwei bezahlte Stunden pro Woche zum Lernen für die Berufsschule. Womit wir zum wichtigsten Thema kommen, zumindest, wenn man ein Gespräch an einer Berufsschule beginnen will: dem Lehrlingslohn. Der vom Berufsverband für eine Coiffeuse / einen Coiffeur empfohlene Lehrlingslohn im dritten Lehrjahr beträgt 600 Franken. Ob diese Empfehlung eingehalten wird, ist den Betrieben überlassen. Dieser Lohn macht die Lernenden von ihren Eltern abhängig, an einen Auszug ist nicht zu denken. Mit der Petition fordern wir einen Mindestlohn für Lernende und PraktikanInnen. Das Sammeln für diese Petition unterscheidet sich vom Sammeln für eine Initiative nur dadurch, dass wir uns als Sammelort sehr auf die Berufsschulen konzentrieren. Beim Fragen nach Unterschriften geht es immer auch darum, zuzuhören. Es ist wichtig, dass du direkt anbietest, dich um ein Problem zu kümmern und eine Nummer oder Mailadresse aufschreibst. Auch wenn du es nur an jemanden von der AG Lernende weiterleitest. Es ist wichtig, dass die Berufsschüler wissen, dass sich die Juso für sie einsetzt, denn sonst sind sie für alle uninteressant, denn meistens dürfen sie (noch) nicht wählen. Die AG Lernende zählt auf eure tatkräftige Unterstützung! Mitmachen: [email protected] 6 Mai 2015 neuland Die Grundrechte verteidigen – den Schnüffelstaat verhindern! Mit zwei Gesetzen versuchen Parlament und Bundesrat aktuell den Schnüffelstaat auszubauen. Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) und dem revidierten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldewesens (BÜPF) sollen wir alle in Zukunft präventiv überwacht werden. Die Grundrechte würden damit massiv beschnitten. Fabian Molina Nachdem am 11. September 2001 die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York durch islamistische Terroristen zum Einsturz gebracht wurden, eröffnete die damalige US-amerikanische Regierung den „Krieg gegen den Terrorismus“. Unter Täuschung der Öffentlichkeit mit falschen Behauptungen eröffneten die Petition Definition: In der Schweiz hat gemäss Art. 33 der Bundesverfassung jede Person - auch Ausländer oder minderjährige Personen - das Recht, eine Petition, d.h. eine Bittschrift, an eine Behörde zu richten. Eine Petition kann eine Bitte, ein Vorschlag, eine Kritik oder eine Beschwerde umfassen. Dabei dürfen der Person keine Nachteile erwachsen. Die Petition kann dabei an irgendeine Behörde auf irgendeiner Ebene gerichtet werden (z.B. Gemeindebehörde, Kantonsbehörde, Bundesversammlung, …). Die Petition hat keine rechtlich bindende Kraft, wie dies etwa eine Initiative hat und benötigt deshalb auch keine Mindestanzahl an Unterschriften. Die Behörden sind nur verpflichtet die Petition zur Kenntnis zu nehmen. Das bedeutet, dass der Petent also nur das Recht hat „angehört“ zu werden. Die Bundesversammlung der Schweiz pflegt jede Petition zu behandeln und sogar schriftlich zu beantworten. USA in einer breiten Koalition einen Krieg gegen den Irak, mit bis heute katastrophalen Folgen. Millionen von Menschen gingen damals auf die Strasse gegen diese Politik, die sich die Angst und Verwirrung der Menschen zu Nutze machte, um kriegerisch ihre Machtpolitik durchzusetzen. Dieser „Kreuzzug gegen den Terror“ (Präsident Bush) wurde von den Herrschenden aber nicht nur gegen einen äusseren Feind geführt. Auch im Innern der westlichen Staaten wurde der Terror genutzt, um die Grundrechte der Menschen zu beschneiden. Mit dem Patriot Act schuf die Bush-Administration ein umfassendes Geheimdienstgesetz, das die präventive Überwachung ermöglicht, die Rechtsstaatlichkeit massiv beschneidet und selbst Folter wieder zulässt. Bis heute ist dieses Gesetz für viele Hardliner_innen auf der ganzen Welt ein Vorbild. So offenbar auch in der Schweiz. Denn im Zuge der Gräueltaten des Islamischen Staates scheint sich die Geschichte zu wiederholen. Wegen der islamistischen Unmenschlichkeiten erscheint jedes Mittel recht, um dem Problem vermeintlich Herr zu werden. der Nationalrat für unnötig. Dank der vorgesehenen engeren Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten droht aber eine noch grössere Tätigkeit fremder Geheimdienste in der Schweiz. Mit dem revidierten BÜPF soll die Vorratsdatenspeicherung von sechs auf zwölf Monate verlängert werden. Damit würde für ein Jahr präventiv erfasst, von wo wer wie lange mit wem telefoniert hat. Das verfassungsmässige Recht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung würde mit Füssen getreten. Mit dem neuen NDG soll der Schweizer Geheimdienst die Möglichkeit erhalten dank Kabelaufklärung die E-Mails aller Bürgerinnen und Bürger zu lesen – präventiv und willkürlich. Eine glaubwürdige Aufsicht fehlt und der gesetzliche Auftrag des Nachrichtendienstes ist sehr offen formuliert. Auch Wanzen und Staatstrojaner sollen neu zum Repertoire der Schweizer Spione gehören. Eine nachträgliche Information der überwachten Person hielt Guantanamo und Abu Ghuraib ermahnen uns schmerzlich, wohin es führen kann, wenn die Grundrechte im Sicherheitswahn über Bord geworfen werden. Vom Absprechen der ersten Grundrechte für alle bis zur krassen Misshandlung der Grundrechte einiger weniger, ist es kein weiter Weg. Die JUSO Schweiz hat deshalb bereits letztes Jahr entschieden, falls nötig die Referenden gegen diese beide Schnüffelgesetze zu ergreifen. „Mehr Überwachung führt zu mehr Sicherheit.“ Dieses Dogma ist seit 9/11 bei den meisten Sicherheitspolitiker_innen fest in die Köpfen verankert. Da stört es nicht, dass es bis heute keinen wissenschaftlichen Beleg für die Richtigkeit dieser Behauptung gibt. Im Gegenteil: Bei sämtlichen grösseren Terroranschlägen der letzten Jahre im Westen waren die Täter den Behörden bereits im Vorfeld bekannt. Aber genau das präventive Anhäufen eines riesigen Datenberges verhinderte, dass die Täter rechtzeitig identifiziert wurden. 7 Mai 2015 neuland 8 Geschlechterquote Adieu! Tiba Pannuthurai An ihrer diesjährigen Jahresversammlung hat sich die JUSO Stadt Zürich von der Geschlechterquote verabschiedet. Heisst das, die Geschlechterungleichheit sei in Zürich überwunden und die Quote nichtig geworden? Nein. Nehmen die Stadtzürcher_innen die Gleichstellung nicht ernst? Nein! Warum also diese Entscheidung? Als Neumitglied war ich das erste Mal an der letzten JV der JUSO Schweiz mit der Geschlechterquote konfrontiert, die nach einer hitzigen Debatte national eingeführt wurde. Stets war für mich klar, dass es eine allgemein geltende Frauen-/ Geschlechterquote braucht, da man – als Frau – wenig bis gar keine Möglichkeiten hat, die gläserne Decke zur Führungsetage zu durchbrechen. Konsequenterweise, fand ich, müssten wir unsere Forderung umsetzen, um nicht als Heuchler_innen dazustehen. Deshalb war es für mich eine Überraschung, dass sich die JUSO Stadt Zürich vor einem Jahr mehr oder weniger geeint gegen die Geschlechterquote stellte. Es wurde argumentiert, dass das Kriterium, um in ein Gremium gewählt zu werden, von den Qualitäten der jeweiligen Person abhängen sollte und nicht von deren Geschlecht. Dass die Forderung nach einer Geschlechterquote diskriminierend sei, da man sich in einem heteronormativen Gesellschaftssystem bewege, sprich nur zwei Geschlechter anerkenne und alle übrigen ausschliesse. Die Heteronormativität dürfe sich die JUSO nicht auf die Fahne schreiben, denn immer häufiger spricht man auch in der Wissenschaft nicht mehr nur von zwei Geschlechtern. Die Anordnung der Geschlechtschromosomen variiert und so kann statt einer «üblichen» XY-Kombination zum Beispiel auch eine XXY-Kombination auftreten. Menschen kann man nicht in zwei Geschlechter aufteilen. Ideologisch gesehen, musste ich eingestehen, dass eine Geschlechterquote falsch ist und JUSO-intern stelle ich mich nun auch dagegen, da wir als kritisch denkende Bewegung mit Tiefgang argumentieren und uns auch in dieser Frage nicht mit der SP-Position begnügen sollten. Eine Geschlechterquote ist also nicht der Weg, den die JUSO als progressive Bewegung leben sollte. Er hörte die Buchstaben, Worte und küsste sie. Er freute sich, schlief mit ihr, sie fühlte sich sicher. Kurz vor drei Uhr schlüpfte er aus ihrer Umarmung und machte sich auf den Nachhauseweg. Lexikon alternativlos, Adjektiv; Wenn man in der Politik das Wort alternativlos hört, aktuell popularisiert durch Angela Merkel, kommt einem das nur allzu bekannt vor: Die einstige britische Premierministerin Margaret Thatcher, eine der entscheidenden Figuren der neoliberalen Wende, stellte ihre Politik auch als die einzige mögliche Option dar, "There is no alternative", kurz T.I.N.A. Das Weltbild, welches dadurch vermittelt wird, ist nicht gerade demokratisch. Generell wird das Substantiv Alternative selten im Sinne von mehreren Möglichkeiten, also Alternativen, benutzt. Stattdessen bleibt es, ganz im Sinne eines dualen „Wir und die Anderen“ bei einem einzigen Gegenentwurf, welcher wiederum auch ohne Alternative wäre. Impressum: Herausgeberin: neuland ist das offizielle Publikationsorgan der JUSO Kanton Zürich und ihrer Sektionen: JUSO Kt. Zürich; Postfach 3015; 8021 Zürich; www.juso.org. Redaktion (erreichbar unter [email protected]): Yves Chopard, Beat Fehr, Lena Lademann, Lewin Lempert, Rafael Mörgeli, Andreas Pantermarakis, Maryse Sablonier, Nikolai Schaffner, Lucia Thaler, Wawa Layout: Wawa Druck: Spescha Luzzi, Ilanz Auflage: 1000 Ex. Abos: Mitglieder der JUSO Kanton Zürich erhalten neuland gratis zugestellt. Alle anderen können unter www.juso.org/neuland_soli für einen Beitrag von min. 50 Franken ein Jahresabo bestellen.
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