Analyse der Gemeindestrukturen und Gemeindezusammenarbeitsformen ausgewählter Gemeinden des Bezirks Brugg
Projektarbeit 2014
Auftraggeber:
„region brugg jetzt“
Herr Christoph Mühlhäuser
Herr Markus Zumsteg
Projektteam:
Oliver Etterli, Biljana Jovanovic
Sandra Lüthold, Kenneth Moosmann
Dozent:
Herr Adrian Deubelbeiss
Ort, Datum:
Brugg, 16.12.2014
Analyse Gemeindestrukturen und Gemeindezusammenarbeitsformen ausgewählter Gemeinden des Bezirks Brugg
Projektteam
Oliver Etterli
Biljana Jovanovic
Bäregässli 4
Neumattweg 14
5212 Hausen
5610 Wohlen
[email protected]
[email protected]
Sandra Lüthold
Kenneth Moosmann
Ringstrasse 12
Weiherstrasse 3
5634 Merenschwand
5417 Untersiggenthal
[email protected]
[email protected]
Dozent
Adrian Deubelbeiss
Fachhochschule Nordwestschweiz
[email protected]
Auftraggeberschaft
region brugg jetzt
Christoph, Mühlhäuser
Dahlirain 2
5210 Hausen
[email protected]
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
I
Ehrenwörtliche Erklärung
Wir versichern, dass wir die vorliegende Arbeit selbstständig und ohne Benutzung anderer als der
im Literaturverzeichnis angegebenen Quellen und Hilfsmittel angefertigt haben. Die wörtlich oder
inhaltlich den im Literaturverzeichnis aufgeführten Quellen und Hilfsmitteln entnommenen Stellen
sind in der Arbeit als Zitat bzw. Paraphrase kenntlich gemacht. Diese Projektarbeit ist noch nicht
veröffentlicht worden. Sie ist somit weder anderen Interessenten zugänglich gemacht noch einer
anderen Prüfungsbehörde vorgelegt worden.
Brugg, 16. Dezember 2014
Unterschriften
Oliver Etterli
Biljana Jovanovic
Sandra Lüthold
Kenneth Moosmann
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
I
Danksagung
An dieser Stelle möchten wir uns bei „region brugg jetzt“ für den lehrreichen Projektauftrag und ihr
entgegengebrachtes Vertrauen bedanken.
Ein besonderer Dank gilt unserem Fachdozenten, Herrn Adrian Deubelbeiss, der uns durch seine
hilfreichen Anregungen und konstruktiven Diskussionen zielorientiert durch die Arbeit führte.
Des Weiteren möchten wir uns bei den mitwirkenden Gemeinden für ihre tatkräftige Unterstützung
bedanken. Sie haben durch ihre Kooperation einen massgeblichen Teil zur vorliegenden Projektarbeit beigetragen.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
II
Management Summary
„region brugg jetzt“ ist ein politisch unabhängiger Verein, welcher sich kommunal mit Themenveranstaltungen befasst und dabei über die Gemeindegrenzen hinaus den Blick in die Zukunft richtet.
Mit zunehmender Anzahl überkommunaler Zusammenarbeiten wird ein ganzheitlicher Überblick
über die bestehenden Kooperationen erschwert. Zum besseren Verständnis der komplexen Vernetzung beauftragte „region brugg jetzt“ die Projektgruppe, bestehend aus vier Wirtschaftsstudierenden der Fachhochschule Nordwestschweiz, mit der Durchführung einer Ist-Analyse.
Ziel dieser Arbeit ist es, mittels verschiedenen virtuellen Karten alle interkommunalen Zusammenarbeiten der Gemeinden Birr, Birrhard, Bözberg, Brugg Habsburg, Hausen, Lupfig, Mülligen, Riniken, Scherz und Windisch aufzuzeigen. Sie soll Aufschluss darüber geben, in welcher Intensität
und in welchen Bereichen die Gemeinden miteinander kooperieren. Des Weiteren beurteilt sie das
Mitspracherecht der Gemeinden innerhalb ihrer bestehenden Zusammenarbeiten. Es ist zu untersuchen, ob die Region potenzielle Ballungsräume aufweist. Gleichzeitig könnten die gewonnenen
Erkenntnisse für mögliche Optimierungsvorschläge in einer späteren politischen Diskussion verwendet werden. Das Erarbeiten dieser Optimierungsvorschläge bildete jedoch keinen Bestandteil
dieser Arbeit.
Neben Literaturrecherchen wurde ein Grossteil der Gemeindeschreiber persönlich nach den bestehenden überkommunalen Zusammenarbeiten befragt. Abschluss dieser Ist-Analyse bildete die
Datenerhebung sämtlicher interkommunaler Zusammenarbeiten aus den laufenden Rechnungen
des Jahres 2013 der Gemeinden. Nach dem Aggregieren aller Daten, wies das Projektteam jeder
Kooperation ein Demokratieindex zu. Das Total des gewichteten Indexes einer Gemeinde soll Aufschluss darüber geben, wie ihr demokratisches Mitspracherecht innerhalb der Zusammenarbeit zu
deuten ist.
Aufbauend zur vorliegenden Projektarbeit wurde eine virtuelle Karte entwickelt. Aus den Ergebnissen der Analyse geht hervor, dass vor allem in den Bereichen „Bildung“ und „Umwelt und Raumordnung“ enge Zusammenarbeiten zwischen den Gemeinden bestehen. Hinzu kommt, dass gemäss Ladner der Gemeindeverband in der Schweiz die am häufigsten verbreitete Zusammenarbeitsform ist (vgl. Ladner et al. 2002, S.13). Die Datenerhebung der vorliegenden Projektarbeit
konnte diese Aussage für die untersuchten Gemeinden widerlegen. Anhand von verschiedenen
Ballungskarten wurde in einem letzten Verfahren eindrücklich veranschaulicht, wie viel des gesamten interkommunalen Aufwandes aller elf Gemeinden einer spezifischen Gemeinde als Einnahmequelle zufliesst. Dabei sind je nach Verwaltungsstelle eindrucksvolle Unterschiede der Verteilung
festgestellt worden. In den Bereichen der „Öffentlichen Sicherheit“ und „Umwelt und RaumordAnalyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
III
nung“ fliesst der Grossteil des kumulierten überkommunalen Aufwandes aller elf Gemeinden als
Abgeltung an die Gemeinde Brugg. In den Bereichen „Bildung“ und „Soziale Wohlfahrt“ bildet die
Gemeinde Windisch eine zentrale Anlaufstelle.
Um eine fundierte Aussage über die Effizienz der Aufgabenverteilung machen zu können, wäre jedoch eine Ausweitung auf den gesamten Bezirk Brugg von besonderer Bedeutung. Im Zuge dieser
Analyse wurde jedoch auf Empfehlungen möglicher Optimierungspotenziale verzichtet.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
IV
Inhaltsverzeichnis
Ehrenwörtliche Erklärung ................................................................................................................... I!
Danksagung ...................................................................................................................................... II!
Management Summary .................................................................................................................... III!
Inhaltsverzeichnis .............................................................................................................................. V!
1! Einleitung ..................................................................................................................................... 1!
1.1! Zielsetzung ...................................................................................................................... 1!
2! Ausgangslage .............................................................................................................................. 2!
3! Begriffe und Grundlagen ............................................................................................................. 3!
3.1! Interkommunale Zusammenarbeit .................................................................................. 3!
3.2! Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit ........................................................... 3!
3.3! Notwendigkeit der Zusammenarbeit ............................................................................... 4!
3.4! Problemstellung .............................................................................................................. 5!
3.5! Formen der interkommunalen Zusammenarbeit ............................................................. 6!
3.5.1! Vertragsmodelle .................................................................................................. 6!
3.5.1.1! Gemeindevertrag zur Gemeinsame Aufgabenerfüllung ....................... 7!
3.5.1.2! Gemeindevertrag Modell „Sitzgemeinde“ ............................................. 8!
3.5.2! Modell „juristische Person“ ................................................................................. 9!
3.5.2.1! Öffentlich-rechtliche Formen der Zusammenarbeit ............................ 10!
3.5.2.2! Privatrechtliche Formen der Zusammenarbeit.................................... 11!
4! Projektablauf ............................................................................................................................. 16!
4.1! Startphase ..................................................................................................................... 16!
4.2! Planungsphase ............................................................................................................. 17!
4.3! Ist-Analyse .................................................................................................................... 18!
4.3.1! Zielsetzung ....................................................................................................... 18!
4.3.2! Abgrenzung ...................................................................................................... 18!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
V
4.3.3! Interview mit den Gemeinden ........................................................................... 18!
4.3.4! Analyse der Rechnungen ................................................................................. 19!
4.4! Umsetzungsphase ........................................................................................................ 21!
4.4.1! Ziel .................................................................................................................... 21!
4.4.2! Abgrenzung ...................................................................................................... 21!
4.4.3! Zusammensetzung Demokratieindex ............................................................... 21!
4.4.3.1! Praktische Indexierung ....................................................................... 21!
4.4.3.2! Theoretische Indexierung ................................................................... 24!
4.4.3.3! Gewichteter Index ............................................................................... 27!
4.4.4! Karte ................................................................................................................. 28!
4.4.4.1! Programm ........................................................................................... 28!
4.4.4.2! Landkarte des Bezirks Brugg.............................................................. 28!
5! Karte .......................................................................................................................................... 29!
5.1! Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit – alle Gemeinden ............................... 30!
5.2! Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit – Gemeinde Scherz ........................... 31!
5.3! Verwaltungsstellen – Gemeinde Scherz ....................................................................... 32!
5.3.1! Allgemeine Verwaltung ..................................................................................... 34!
5.3.2! Öffentliche Sicherheit ........................................................................................ 35!
5.3.3! Bildung .............................................................................................................. 37!
5.3.4! Kultur, Sport und Freizeit .................................................................................. 38!
5.3.5! Gesundheit ....................................................................................................... 39!
5.3.6! Soziale Wohlfahrt .............................................................................................. 40!
5.3.7! Verkehr ............................................................................................................. 41!
5.3.8! Umwelt und Raumordnung ............................................................................... 42!
5.3.9! Volkswirtschaft, Finanzen und Steuern ............................................................ 43!
5.4! Demokratieindex - Allgemein ........................................................................................ 44!
5.4.1! Demokratieindex – Gemeinde Scherz .............................................................. 45!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
VI
5.5! Ballungen ...................................................................................................................... 47!
5.5.1! Tabellarische Gesamtansicht ........................................................................... 47!
5.5.2! Grafische Gesamtansicht ................................................................................. 48!
5.5.3! Verwaltungsstellen ............................................................................................ 49!
5.5.3.1! Öffentliche Sicherheit.......................................................................... 49!
5.5.3.2! Bildung ................................................................................................ 51!
5.5.3.3! Soziale Wohlfahrt................................................................................ 53!
5.5.3.4! Umwelt und Raumordnung ................................................................. 55!
6! Fazit ........................................................................................................................................... 57!
Literaturverzeichnis ......................................................................................................................... 58!
Abbildungsverzeichnis..................................................................................................................... 62!
Tabellenverzeichnis......................................................................................................................... 64!
Anhang ............................................................................................................................................ 65!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
VII
1
Einleitung
Im Rahmen der Projektarbeit der Fachhochschule Nordwestschweiz Studiengang Betriebsökonomie erhielt das Projektteam von dem Verein „region brugg jetzt“ den Auftrag, eine Analyse der interkommunalen Zusammenarbeit verschiedener Gemeinden im Bezirk Brugg durchzuführen. Mittels einer virtuellen Landkarte soll eine Übersicht über die interkommunalen Verflechtungen erstellt
werden. Diese soll zum besseren Verständnis der vielen Kooperationen von Kommunen dienen.
Die vorliegende Arbeit untersucht die Zusammenarbeit folgender Gemeinden: Birr, Birrhard, Bözberg, Brugg Habsburg, Hausen, Lupfig, Mülligen, Riniken, Scherz und Windisch.
1.1 Zielsetzung
Ziel dieses Projektes ist es, anhand von virtuellen Landkarten potenzielle Ballungsräume aufzudecken, um in einer späteren politischen Diskussion allfällige Verbesserungsvorschläge für diese
Region zu besprechen.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
1
2
Ausgangslage
Die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden im Bezirk Brugg hat sich in den letzten Jahren stark intensiviert (vgl. Iff et al. 2009, S. 113). Gerade in Zeiten in denen Gemeinden unter
Druck stehen, Kosten zu senken und gleichzeitig ihre Leistungen qualitativ und quantitativ zu steigern, stellt interkommunale Zusammenarbeit eine wichtige kommunale Option zur Verwaltungsmodernisierung dar (vgl. KGSt o.J.). Der Kanton Aargau umfasst gegenwertig 213 Einwohnergemeinden und liegt mit durchschnittlich rund 2800 Einwohnern pro Gemeinde leicht unter dem
schweizerischen Durchschnitt von 3000 Personen (vgl. Departement Volkswirtschaft und Inneres
2014). Somit dürfte in den nächsten Jahren ein verstärkter Druck auf die kleinen Gemeinden zukommen, sich vermehrt mit Zusammenarbeit auseinander zu setzen (vgl. Departement des Innern
2001, S. 1). Die Zusammenarbeit wurde in fast allen Schweizer Kantonen gefördert und die Attraktivität der Gemeindefusionen gesteigert. Den ökonomischen Vorteilen wurden dabei besondere
Beachtung geschenkt: Durch die Vergrösserung des Einzugsgebiets werden administrative Grössenvorteile sowie eine höhere Professionalität bei der Erledigung der Aufgaben ermöglicht (vgl. Iff
et al. 2009, S. 113).
Obschon durch die interkommunale Zusammenarbeit Synergien geschaffen wurden, beobachtet
Rühli von Avenir Suisse eine schleichende Zentralisierung von Aufgaben und Entscheidungskompetenzen als Folge der immer stärker werdenden Verflechtungen. Die Gründe liegen zum einen in
der wachsenden Diskrepanz zwischen der institutionellen Raumgliederung und den funktionalen
Räumen, zum andern in den steigenden gesetzlichen Anforderungen von Bund und Kanton, und
nicht zuletzt in den erhöhten Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger (vgl. Rühli 2012).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
2
3
Begriffe und Grundlagen
Im folgenden werden die theoretischen Aspekte erläutert, welche die Grundlage für die Erarbeitung
des Projektes bilden.
3.1 Interkommunale Zusammenarbeit
„Unter interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) versteht man die Erfüllung einer öffentlichen Gemeindeaufgabe durch eine einzelne Gemeinde, gemeinsam durch zwei oder mehr Gemeinden oder durch eine dritte juristische Person, wobei die Aufgabenerfüllung mindestens zwei Gemeinden
gleichzeitig dient und an der sich die beteiligten Gemeinden direkt (“leistend”) oder indirekt (“ordnend”) beteiligen. Von IKZ kann also nur gesprochen werden, wenn Gemeinden von einem bestimmten Sachverhalt nicht nur passiv betroffen sind, sondern sie selbst aktiv leistend oder ordnend mithelfen, eine Gemeindeaufgabe zu erfüllen. Es handelt sich um eine Verflechtung über die
Gemeindegrenzen hinweg“ (Steiner 2003, S. 44).
3.2 Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit
Die heute realisierte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden bildet bereits eine grosse Vielfalt.
Dabei können Kooperationen in den verschiedensten Aufgabengebieten vorkommen. Nachfolgend
sind die häufigsten Bereiche von Zusammenarbeit aufgeführt:
−
Feuerwehr
−
Polizeiwesen
−
Medizinische Versorgung
−
Schule
−
Wasserversorgung
−
Abwasser/Kanalisation
−
Abfall/Entsorgung
−
Unterstützung und Betreuung älterer Personen
−
Armut/Fürsorgefälle/Vormundschaftsfälle
Vor allem bei infrastrukturintensiven Aufgaben sowie in sozialen und politisch brisanten Bereichen
ist eine Zusammenarbeit sinnvoll. Im Gebiet der Gemeindeverwaltung kommt es selten zu Zusammenarbeit, da dies eine Kernaufgabe einer Gemeinde ist, welche für die Identität der Gemeinde von grosser Bedeutung ist und deshalb gemeindeintern erfüllt wird (vgl. Ladner et al. 2013, S.
35-36).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
3
3.3 Notwendigkeit der Zusammenarbeit
Schweizer Gemeinden befinden sich in einem Spannungsfeld aus Bürgerzufriedenheit, Dienstleistungsqualität und Kosteneffizienz, um auch zukünftig ihre Standortvorteile ausbauen zu können
und die Attraktivität der Gemeinde zu bewahren (vgl. Koller 2014, S.1). Folgende Umstände erfordern von den Gemeinden eine verstärkte Zusammenarbeit:
•
Qualitätssicherung
Aufgrund der steigenden Komplexität der Aufgaben sind Gemeinden in den letzten Jahren
vermehrt an ihre Leistungsgrenzen gestossen (vgl. Departement des Innern 2001, S. 1 ff.). Um
die Qualität der kommunalen Dienstleistungen sicherzustellen, ist eine Zusammenarbeit unter
den Gemeinden unabdingbar (vgl. RW Oberwallis AG o.J.).
•
Verpflichtung der vom Kanton zugewiesenen Regionalaufgaben
Die Diskrepanz zwischen Aufgabenstellung und den verfügbaren finanziellen Kapazitäten der
Gemeinden aufgrund zunehmender Aufgabenübertragung übergeordneter politischer Ebenen
nimmt zu (vgl. Schmitz/Möser 2012, S.16).
•
Kostendruck und fehlende Infrastrukturanlagen
Der gewünschte Qualitätsstandard der Infrastrukturanlagen sowie der ständig steigende Kostendruck auf öffentliche Verwaltungen setzen Schweizer Gemeinden unter einen ständigen
Leistungsdruck (vgl. Koller 2014, S.4).
•
Verstärkter Standortwettbewerb
Kommunen und Regionen befinden sich in einem verstärkten Wettbewerb, damit sie den Unternehmen passende Standortbedingungen bieten können. Von den Gemeinden werden daher
grosse Anstrengungen unternommen, um die Entwicklung ihrer Standortattraktivität zu fördern
(vgl. Raffetseder/Pfeiffer 2009, S. 19).
•
Sicherung der Leistung
Letztlich ist auch der Aspekt der Bürgerfreundlichkeit nicht ausser Acht zu lassen. Kooperationen ermöglichen die Leistungserbringung für den Bürger zu sichern, qualitativ zu optimieren
und auszubauen (vgl. Lessing 2010, S. 5).
•
Aus Sicht der Gemeinden steht aber nicht allein die Optimierung der Leistungserbringung im
Zentrum. Ebenso wichtig ist für sie die Wahrung der Gemeindeautonomie und damit die
Durchsetzung der Gemeindeinteressen (vgl. Ladner et al. 2002, S. 69).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
4
3.4 Problemstellung
Gleichzeitig sind mit zunehmender institutioneller Zerstückelung demokratietheoretische Probleme
verbunden (vgl. Kübler 2003, S. 15). Kübler kritisiert, dass mit der Kompetenzübertragung an interkommunale Gremien den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Wahl der Verantwortlichen
oder der Absegnung der Leistungen durch Abstimmungen verwehrt wird. In vielen Fällen können
Bürgerinnen und Bürger weder auf die Delegation von Gemeindevertretenden noch auf die Beschlüsse innerhalb von leitenden Gremien Einfluss nehmen (vgl. Iff et al. 2009, S. 113). Hinzu
kommt, dass oftmals nur unklar geregelt ist, ob Delegierte an Weisungen gebunden sind oder ob
sie in ihren Verhandlungen und Entschlüssen frei sind.
Aus Sicht der Gemeinden führt die Vielzahl an unterschiedlichen Partnern oftmals zu Schnittstellen- und Koordinationsproblemen. Eine ausreichende Führung durch den Gemeinderat wird
dadurch erschwert. Des Weiteren verfügen die kommunalen Akteure in Gemeindeverbänden bei
wichtigen Fragen der Zusammenarbeit über ein Vetorecht, wodurch erhebliche Verhandlungs- und
Einigungskosten entstehen können (vgl. Gemeindeamt des Kantons Zürich 2007, S. 19-20).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
5
3.5 Formen der interkommunalen Zusammenarbeit
Bei der interkommunalen Zusammenarbeit wird zwischen den folgenden Formen unterschieden:
•
Vertragsmodell
Bei einer Zusammenarbeit innerhalb bestehender Strukturen wird keine neue Rechtspersönlichkeit geschaffen. Beispiel: Gemeinsame Aufgabenerfüllung und Sitzgemeinde
•
Juristische Person
Eine weitere Form bildet der Zusammenschluss von Gemeinden in eine neue Juristische Person. Beispiel: Privat-rechtliche und Öffentlich-rechtliche Anstalt (vgl. Iff et al. 2009, S. 115).
Interkommunale
Zusammenarbeit
Vertragsmodelle
(innerhalb der bestehenden
Strukturen)
Gemeinsame
Aufgabenerfüllung
Sitzgemeinde
Juristische!Person
öffentliches!Recht!
(Gemeindeverband,!
öffrechtl.!Anstalt)!
Privatrecht!!
(Vereine,!AG,!
Genossenscha3)!
Abb. 1: Formen der interkommunalen Zusammenarbeit (Iff et al. 2009)
3.5.1
Vertragsmodelle
Bei einem Gemeindevertrag vereinbaren die einzelnen Gemeinden die gemeinsame Erfüllung von
Aufgaben durch eine einzelne Gemeinde. Dabei kann die Kooperation sachbereichsübergreifend
sein oder sich auf einen einzelnen Sachbereich beschränken. Diese Vertragsmodelle zeichnen
sich dadurch aus, dass keine neuen Strukturen für die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden
geschaffen werden, sondern bei den bestehenden Strukturen eine Zusammenarbeit angestrebt
wird. Zur Erfüllung gemeinsamer Aufgaben kann zwischen dem Sitzgemeindemodell und der gemeinsamen Aufgabenerfüllung im engeren Sinne unterschieden werden (vgl. Iff et al. 2009, S.
116).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
6
3.5.1.1 Gemeindevertrag zur Gemeinsame Aufgabenerfüllung
Bei der gemeinsamen Aufgabenerfüllung arbeiten die Gemeinden gleichberechtigt innerhalb der
bestehenden Strukturen in einem bestimmten Aufgabengebiet zusammen. Zwei oder mehrere
Gemeinden sind vertraglich verbunden und erfüllen eine Aufgabe gleichberechtigt. Diese Zusammenarbeit hat oftmals die Rechtsform einer einfachen Gesellschaft, welche aber keine eigene
Rechtspersönlichkeit ist. Diese Art der Kooperation wird vor allem zur Koordination und Kontrolle
von wenig kapitalintensiven Bereichen verwendet.
In einem vertraglichen Abkommen werden Zweck, Organisationsform und die Aufgaben der verschieden Organe sowie Beschlussfassungsquoren festgehalten. Die Gemeinden streben eine
gleichberechtige Beteiligung an, in der gemeindeinterne Zuständigkeiten erhalten bleiben (vgl. Iff et
al. 2009, S. 116 ff.).
Abb. 2: Gemeinsame Aufgabenerfüllung (eigene Darstellung angelegt an Reichlin 2014)
Vorteile des Modells „Gemeinsame Aufgabenerfüllung“ im engeren Sinn:
•
Weitgehende Gleichberechtigung der beteiligten Gemeinden
•
Finanzielle Risiken sind gleichmässig verteilt
•
Erhaltung der gemeindeinternen Zuständigkeiten
Nachteil des Modells „Gemeinsame Aufgabenerfüllung“:
•
Da bei dieser Form der Zusammenarbeit die bestehenden Strukturen erhalten bleiben, ist sie
häufig schwerfällig und innovationshemmend (vgl. Ladner et al. 2000, S. 65).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
7
3.5.1.2 Gemeindevertrag Modell „Sitzgemeinde“
Bei dem Modell „Sitzgemeinde“ erfüllt eine Gemeinde eine Aufgabe nicht nur für sich selbst, sondern für eine zusätzliche oder mehrere Gemeinden. Im Gemeindevertrag werden die zu erbringenden Aufgaben in quantitativer und qualitativer Hinsicht umschrieben. Im Gegensatz zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung im engeren Sinne besteht beim Modell der Sitzgemeinde eine Hierarchie
zwischen den Sitzgemeinden und den Anschlussgemeinden (vgl. Departement des Innern 2001,
S. 5 ff.).
Eine allgemeine Beurteilung der demokratischen Substanz kann häufig nicht getroffen werden und
muss anhand der jeweiligen Verträge einzeln beurteilt werden. Grundsätzlich lässt sich jedoch sagen, dass die Mitsprache- und Kontrollrechte der Anschlussgemeinden oftmals sehr schwach ausgeprägt sind. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass auch Möglichkeiten bestehen, um eine demokratische Kontrolle oder Mitsprache der Anschlussgmeinden zu ermöglichen, nämlich mit einer
gemeinsamen interkommunalen paritätisch zusammengesetzten Kommission (vgl. Iff et al. 2009,
S. 118).
Abb. 3: Modell „Sitzgemeinde“ (Friedrich 2014)
Folgende Vorteile ergeben sich bei einer gemeindeübergreifenden Aufgabenerfüllung auf vertraglicher Basis:
•
Die Sitzgemeinde ist weiterhin Trägerin der Aufgabe
•
Chance zur qualitativen Verbesserung der Dienstleistungen
•
Tiefere Kosten je Dienstleistungseinheit
•
Entlastung der Verwaltung der Anschlussgemeinden
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
8
•
Effiziente Lösung der Aufgaben
Jedoch sind mit der Lösung eines Vertrags auch die damit verbundenen Nachteile und Gefahren
zu beachten:
•
Finanzielles Risiko der Sitzgemeinde
•
Beschränktes Mitsprache- und Kontrollrecht der Anschlussgemeinden
•
Höherer Koordinationsaufwand (vgl. Departement des Innern 2001, S. 5-6)
3.5.2
Modell „juristische Person“
Beim Modell „Juristischen Person“ wird ein neues eigenes Rechtssubjekt im Sinne einer juristischen Person geschaffen. Dieser Zusammenschluss kreiert ein Rechtssubjekt mit eigenem Willen,
eigenen Rechten und eigenen Pflichten. Dadurch sind die Gemeinden nur noch mittelbar durch
Delegierte in den interkommunalen Organen vertreten (vgl. Iff et al. 2009, S. 119).
Das Modell „Juristische Person“ lässt sich grafisch wie folgt darstellen:
Abb. 4: Modell „Juristische Personen“ (Friedrich 2014)
Bei der Etablierung einer juristischen Person wird zwischen privaten und öffentlichen Formen unterschieden.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
9
3.5.2.1 Öffentlich-rechtliche Formen der Zusammenarbeit
Der Gemeindeverband ist gemäss §74 des Gemeindegesetzes eine aus verschiedenen Gemeinden zusammengesetzte, rechtlich selbständige Körperschaft des öffentlichen Rechts (vgl. Der
grosse Rat des Kantons Aargau 1978, S.20). Der Gemeindeverband ist die am häufigsten verbreitete Form der Zusammenarbeit in der Schweiz. Diese Form der Zusammenarbeit wird häufig in
den Bereichen Abwasser, Fürsorge, Abfallentsorgung, Zivilschutz und Schulen gewählt (vgl. Iff et
al. 2009, S. 122-123). Er ist weitgehend wie eine Gemeinde selbst organisiert und kann wie eine
solche hoheitlich auftreten (vgl. Ladner et al. 2000, S. 66).
Die Verbandsorganisation wird in Satzungen festgelegt. Entschliessen sich die Gemeinden einen
Gemeindeverband zu gründen, so sind den einzelnen Verbandsgemeinden die zustehenden Abgeordnetensitze zuzuteilen. Die Zahl der Sitze kann aufgrund der Höhe der Einwohnerzahl oder
der finanziellen Beteiligung variieren. Jede Gemeinde hat einen Anspruch auf mindestens einen
Sitz. Daneben waltet ein Vorstand als Exekutivorgan. Dieser sowie die Mitglieder der Kontrollstelle
werden durch die Abgeordnetenversammlung gewählt (vgl. Departement des Innern 2001, S. 6-7).
Für die Erfüllung operativer Aufgaben ohne grosses finanzielles Engagement der Gemeinden bestehen Gemeindeverbände ohne Abgeordnetenversammlung. Als Organ wirkt ein 5-7 köpfiger
Vorstand sowie die Kontrollstelle, welche beide von den Gemeinderäten der Verbandsgemeinden
gewählt werden (vgl. Departement des Innern 2001, S. 6 ff.).
Abb. 5: Modelle der Gemeindeverbände (Departement des Innern 2001)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
10
Chancen und Vorteile von Gemeindeverbänden:
•
Hohe demokratische Mitsprache aufgrund der Abgeordnetenversammlung
•
Aufgrund des Spezialisierungseffekts besteht die Chance zur qualitativen Verbesserung der
Dienstleistung
•
Ausbau des Leistungsangebotes der Gemeinde, da sie es ansonsten selber nicht tragen können
•
Durch bessere Nutzung der vorhanden Kapazitäten entstehen tiefere Kosten je Dienstleistungseinheit (vgl. Departement des Innern 2001, S. 8)
Gefahren und Nachteile von Gemeindeverbänden:
•
Träger der hoheitlichen Aufgaben sind neu die Gemeindeverbände und nicht mehr die Gemeinden (vgl. Departement des Innern 2001, S. 8)
•
In der Praxis tendenziell lange Entscheidungswege, aufgrund der weitgehend demokratischen
Mitsprache (vgl. Ladner et al. 2000, S. 66)
•
Ohne entsprechende Sicherung besteht die Gefahr von schlecht beeinflussbarem Kostenrisiko
für die Gemeinden (vgl. Departement des Innern 2001, S. 8)
3.5.2.2 Privatrechtliche Formen der Zusammenarbeit
Bei den privatrechtlichen Formen wird in dieser Arbeit zwischen der Aktiengesellschaft, dem Verein und den Aufträgen an Dritte unterschieden.
Gemeinnützige Aktiengesellschaft
Da die Projektgruppe im Verlaufe ihrer Arbeit insbesondere auf gemeinnützige Aktiengesellschaften (Bsp. Spitex AG Region Brugg) gestossen ist, wird diese im folgenden Abschnitt näher umschrieben.
Zweck:
„Eine gemeinnützige AG arbeitet nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit. Sie orientiert sich namentlich am Bedarf der Bevölkerung und verfolgt nebst der Sicherung
des eigenen Betriebes keine Gewinnabsichten“ (Gemeinderat Scherz 2012, S. 13).
Organisation:
Die notwendigen Kompetenzen liegen beim Verwaltungsrat, welcher dafür aber auch die entsprechende Verantwortung trägt. Dies ermöglicht rasche und professionelle Entscheide. Bei einer Aktiengesellschaft behalten die Gemeinden ihre Vermögens- und Mitbestimmungsrechte, welche sie
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
11
als Aktionäre an der Generalversammlung ausüben können. Diese setzt als oberstes Organ der
AG die Statuten fest, wählt den Verwaltungsrat und befindet über die Genehmigung der Jahresrechnung. Von Führungsfragen und operativen Entscheiden hingegen sind die Gemeinden als Aktionäre befreit (vgl. Kaufmann/Käser 2013, S. 16-17).
Vorteile einer Aktiengesellschaft:
•
Die direkte Beteiligung an der AG ermöglicht den Gemeinden eine direkte Steuerung der organisatorischen Entwicklung und damit direkte Einflussnahme auf die Kostenentwicklung (vgl.!
Gemeinderat Scherz 2012, S. 12)
•
Die aktienrechtliche Organisation ist flexibel gestaltbar
•
Das finanzielle Engagement der Gemeinden ist beschränkt auf die von ihnen gehaltenen Aktien (vgl. Gemeinderat Pfäffikon 2014, S. 435).
•
Eignung für Tätigkeitsbereiche, in denen Wettbewerb herrscht
•
Unterschiedliche Beteiligungen möglich (vgl. Departement des Innern 2001, S. 10)
Nachteile einer Aktiengesellschaft
•
Eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten der Gemeindebehörden im operativen Geschäft
•
Fehlende staatliche Aufsicht (vgl. Departement des Innern 2001, S. 10)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
12
Verein
Gemeinden können sich zu nicht-wirtschaftlichen Zwecken zu einem Verein zusammenschliessen.
Zur Gründung genügt es schriftliche Statuten festzulegen. Bei der Organisation überlasst das Gesetz dem Verein weitgehende Freiheit in seiner inneren Ausgestaltung. Das Stimmrecht der Gemeinden kann mit Rücksicht auf die kapitalmässige Beteiligung einzelner Mitglieder unterschiedlich
ausgestaltet werden. Den einzelnen Gemeinden kann mehr als bloss eine Stimme zugesprochen
werden (vgl. Departement des Innern 2001, S. 13).
Abb. 6: Modell „Verein mit Delegiertenversammlung“ (Departement des Innern 2001)
Vorteile des Vereins
•
Grosse Gestaltungsfreiheit (Vereinszweck, Mitsprache und Aufsicht durch die Gemeinden)
•
einfaches Gründungsverfahren
•
besondere Eignung für soziale kulturelle und ideelle Aufgaben
•
Flexibilität bei der Aufnahme neuer oder beim Ausscheiden bisheriger Mitglieder (vgl. Departement des Innern 2001, S. 15)
Nachteile des Vereins
•
Nicht geeignet für die Verfolgung wirtschaftlicher Zwecke
•
Eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten der Gemeindebehörden
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
13
•
Bei privaten Mitgliedern besteht die Gefahr, dass die Gemeinden ihre Interessen nicht durchsetzen können (vgl. Departement des Innern 2001, S. 15).
Leistungsvereinbarung (Outsourcing)
Beim Outsourcing werden bestimmte Aufgaben zur Erledigung an Dritte weiter gegeben. Outsourcing Partner können Gemeinden, Gemeindeverbände, aber auch privatwirtschaftliche Unternehmen sein. Meistens werden die bezogenen Leistungen auf Vertragsbasis abgemacht (vgl. Departement des Innern 2001, S. 14).
Abb. 7: Modell „Outsourcing“ (Departement des Innern 2001)
Vorteile von Outsourcing
•
Beschränkung auf Kernkompetenzen
•
Möglichkeit von günstigen Outsourcing-Lösungen zu profitieren
•
Falls die Fachkompetenz bei der eigenen Gemeinde fehlt, kann sie bei spezialisierten Anbietern eingekauft werden (vgl. Departement des Innern 2001, S. 15).
Nachteile von Outsourcing
•
Know-how Verlust
•
Personelle Abhängigkeit vom Dienstleistungsanbieter
•
Hoher vertraglicher Regelungsbedarf (vgl. Departement des Innern 2001, S. 15)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
14
Vereinbarungen
Eine weitere Form der Zusammenarbeit, welche sich im Laufe der Analyse herauskristallisierte, ist
die Vereinbarung. Da diese anhand der Theorie nicht klar eingegrenzt werden konnte, werden die
Vereinbarungen in zwei Kategorien unterschieden:
1. Vereinbarungen, welche nahe an die Leistungsvereinbarungen angelehnt sind. Im Beispiel von
„Schulgeldern an Kindergarten“ zahlt die Gemeinde einen Betrag pro Kind. Somit ist der zu bezahlende Betrag auf Basis der Leistung vereinbart.
2. Vereinbarungen, welche auf einer freundschaftlichen Zusammenarbeit basieren. Im Falle des
„Brötliexamens“ organisiert das gemeindeübergreifende OK eine Morgenfeier für ihre Einwohner. Alle vier Gemeinden haben die Möglichkeit ihre Vorschläge einzubringen.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
15
4
Projektablauf
In diesem Kapitel wird näher auf die Methodenwahl, den genauen Ablauf sowie die Vorgehensweise während der gesamten Projektarbeit eingegangen. Folgende Punkte werden beschrieben:
•
Startphase
•
Planungsphase
•
Ist-Analyse
•
Umsetzungsphase
4.1 Startphase
Nach dem Erhalt des Projektauftrages hat das Projektteam mit der Literaturrecherche begonnen,
um möglichst viele Informationen zum Projekt zu gewinnen. Das erste Zusammentreffen mit dem
Auftraggeber „region brugg jetzt“ wurde am Kick-off Meeting abgehalten. An diesem wurden die
folgenden Rahmenbedingungen des Projektes präzisiert: Die Arbeit umfasst eine Analyse der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen elf Gemeinden des Bezirks Brugg (Birr, Birrhard, Bözberg, Brugg, Habsburg, Hausen, Lupfig, Mülligen, Riniken, Scherz, Windisch). Um einerseits sicherzustellen, dass möglichst jede Zusammenarbeit aufgelistet wird und andererseits einen Demokratieindex der Zusammenarbeiten zu erstellen, werden sämtliche Rechnungen der Gemeinden
analysiert und Rechenschaftsberichte gelesen. Nach dem Kick-off Meeting erstellte das Projektteam eine erste Grobplanung des Projektes und besprach die Herangehensweise. In der Grobplanung wurden folgende sechs Meilensteine festgehalten:
Meilenstein 1
Interview mit den Gemeinden!
Meilenstein 2
Analyse der Rechnungen!
Meilenstein 3
Zusammenführen aller Daten
Meilenstein 4
Auswertung und Dokumentation
Meilenstein 5
Erstellung einer virtuellen Karte
Meilenstein 6
Abschlusspräsentation
Im Verlauf des Projektes hat sich das Team dafür entschieden einen Demokratieindex zu erstellen
mit dem Zweck, den demokratischen Grad der zusammenarbeitenden Gemeinden zu messen.
Diesem Ziel wurde ein weiterer Meilenstein zugeordnet.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
16
4.2 Planungsphase
Anschliessend erstellte das Projektteam den folgenden Projektstrukturplan:
Phasen
Inhalt
Zeitraum
1. Einstieg
•
Einlesen in die Literatur
Ende September
2. Ist-Analyse
•
Interviews mit den Gemeinden
Mitte November
•
Analysieren der Rechnungen
und der Rechenschaftsberichte
•
Zusammenführen der Daten
aus den Interviews mit den
Rechnungen
3. Statusmeeting
•
Präsentation Projektstand
Anfangs November
4. Umsetzungsphase
•
Erstellen eines Demokratiein-
Ende November
dexes
5. Abschlussphase
•
Erstellen einer virtuellen Karte
•
Dokumentation des Projektes
•
Feinschliff
•
Gegenlesen durch Unabhängige
Mitte Dezember
Tab. 1: Projektstrukturplan der Projektarbeit (eigene Darstellung).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
17
4.3 Ist-Analyse
Das folgende Kapitel umschreibt die Ist-Analyse der interkommunalen Zusammenarbeiten der elf
Gemeinden, aufgeteilt in Interviews, welche in einem ersten Schritt durchgeführt wurden und in die
Analyse der laufenden Rechnungen der Gemeinden.
4.3.1
Zielsetzung
Ziel dieser Analyse ist es, fundierte Daten zu aggregieren, um in einem nächsten Schritt die Zusammenarbeit der Gemeinden anhand eines Demokratieindexes zu beurteilen und schliesslich
mittels einer virtuellen Karte eine Gesamtübersicht über die Vernetzung der elf Gemeinden aufzuzeigen.
4.3.2
Abgrenzung
Aus Besprechungen mit dem Fachdozenten resultierten folgende Abgrenzungen der Analyse:
1. Die Ist-Analyse, bestehend aus den Interviews mit den Gemeinden, erhebt sämtliche Daten,
die eine Zusammenarbeit mit einer anderen Gemeinde abbilden.
2. Die Ist-Analyse, bestehend aus der Analyse der laufenden Rechnungen 2013, erhebt sämtliche
liquiditätswirksamen Aufwände und Erträge, welche aufgrund von interkommunalen Zusammenarbeiten mit einer anderen Gemeinde entstehen.
3. Die Investitionsrechnung und die Ortsbürgergemeinde bilden keinen Bestandteil der Analyse.
4.3.3
Interview mit den Gemeinden
Das Projekt startete mit dem Pilotinterview der Gemeinde Windisch. Für dieses Interview erstellte
das Team einen Fragebogen anhand der Aufgabengebiete, welche vorgängig im Kick-off Meeting
festgehalten wurden. Das Interview mit dem Gemeindeschreiber von Windisch gab der Gruppe einen ersten Überblick über mögliche bestehende Zusammenarbeitsformen und den Umfang der
Arbeit (Anhang 1). Es stellte sich jedoch heraus, dass der Fragebogen nicht alle Bereiche einer
Gemeinde auflistete, bei welcher eine potenzielle Zusammenarbeit in Frage kommt. Deshalb entschloss sich das Team, die zukünftigen Interviewfragebogen anhand der Verwaltungsstellen der
Rechnung zu erstellen (Anhang 1). Die Gruppe einigte sich darauf, die grossen Gemeinden wie
Brugg und Windisch als Team zu interviewen, und die kleineren Gemeinden in Zweiergruppen zu
befragen. Dies gewährleistet einerseits ein effizientes Vorgehen, gleichzeitig wurde durch den einheitlichen Katalog aber auch die Vergleichbarkeit der Gemeinden sichergestellt.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
18
Es wurden mit Ausnahme von Birrhard, Habsburg, Mülligen, Riniken und Scherz alle Gemeinden
persönlich interviewt. Bei diesen diente die Rechnungsanalyse als Grundlage zur weiteren Arbeit.
Die Interviews wurden grösstenteils mit den Gemeindeschreibern der jeweiligen Gemeinden
durchgeführt. Dabei wurde jede Verwaltungsstelle der Gemeinde untersucht und die Gemeindeschreiber nach möglichen Zusammenarbeitsformen befragt. Das Team fokussierte sich dabei auf
die Art der Zusammenarbeit und die Zusammenarbeitsform, unter Berücksichtigung bereits bestehender Kooperationen.
Die Gemeinde Mülligen entschloss sich zu Beginn unserer Datenerhebung für persönliche Auskünfte während der gesamten Projektdauer nicht zur Verfügung zu stehen. Das Team entschied
daraufhin die interkommunale Zusammenarbeit von Mülligen trotzdem in seiner Arbeit zu integrieren. Anhand der laufenden Rechnung von Mülligen wurde versucht, die Partnerschaften mit anderen Gemeinden nach bestem Wissen und Gewissen zu analysieren. Dabei konnte die Projektgruppe keine Erträge aus interkommunalen Zusammenarbeiten eruieren. In der Endphase des Projektes bemerkte das Team, dass bis auf drei Kooperationen allen Zusammenarbeiten aufgrund bereits vorhandener Daten aus anderen Gemeinden eine Vertragsform zugewiesen werden konnte.
Aus diesem Grund kontaktierte das Projektteam die Gemeinde Mülligen nochmals telefonisch und
erhielt Auskunft über die restlichen Zusammenarbeitsformen.
4.3.4
Analyse der Rechnungen
In einem zweiten Schritt analysierte das Team die laufenden Rechnungen der Gemeinden und las
die jeweiligen Rechenschaftsberichte. Die Investitionsrechnung und die Ortsbürgergemeinde wurden nicht berücksichtigt, da sie nicht Bestandteil dieser Arbeit bilden. Es wurden Excel Tabellen
mit allen Konten angefertigt, die einen Aufwand oder einen Ertrag aus einer Zusammenarbeit mit
einer anderen Gemeinde darstellten. Die Listen wurden mit den Daten aus den Interviews und den
Rechenschaftsberichten ergänzt. Ziel war es, möglichst alle Kooperationen abzudecken. Es sei an
dieser Stelle jedoch erwähnt, dass das Projektteam nicht die vollständige Abdeckung aller Zusammenarbeiten gewährleisten kann. Folgende Kriterien bildeten Anhaltspunkte für eine mögliche
Kooperation:
1. Sämtliche Konten, welche in ihrer Bezeichnung das Wort „Gemeinde“ enthielten
Beispiel: „Entschädigung an/von Gemeinden“
2. Sämtliche Konten, welche in ihrer Bezeichnung das Wort „regional“ enthielten!
Beispiel: „Regionales Zivilstandsamt“
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
19
3. Sämtliche Konten, welche in ihrer Bezeichnung das Wort „Eigenamt“ enthielten!
Beispiel: „Zivilschutz Region Eigenamt“
4. Sämtliche Konten, welche in ihrer Bezeichnung das Wort „Verband“ enthielten!
Beispiel: „Beitrag an Gemeindeverband AW“
5. Sämtliche Informationen aus dem Interview und dem Rechenschaftsbericht der Gemeinde
6. Sämtliche Erkenntnisse aus anderen Rechnungen, Interviews und Rechenschaftsberichten
7. Sämtliche Informationen betreffend der drei Vereine aus dem Sozialwesen:
−
Mütter- und Väterberatung
−
JEFB (Jugend-, Ehe- und Familienberatung)
−
KESD (Kindes- und Erwachsenenschutzdienst)
8. Sämtliche Beiträge an gemischt-wirtschaftliche Organisationen
9. Sämtliche Beiträge an private Organisationen
Nach einer ersten Analyse der laufenden Rechnung wurden die Zusammenarbeiten der Gemeinden auch untereinander verglichen. Falls Angaben über Beziehungen mit anderen Gemeinden bestanden, wurden diese so gut wie möglich bei den anderen Gemeinden überprüft. Am Schluss
wurde die vorgefertigte Excel Liste den Finanzverwaltern der Gemeinden zur Vervollständigung
verschickt. Sinn und Zweck dieser Analyse war es einerseits eine möglichst grosse Abdeckung der
Zusammenarbeiten zu gewährleisten und andererseits in einem zweiten Schritt Angaben über demokratische respektive undemokratische Zusammenarbeitsformen der Gemeinden zu ziehen.
Nach Erhalt der ausgefüllten Excel Files hat das Team die Angaben der Gemeinden miteinander
verglichen (Anhang 2). Dabei wurde vor allem geschaut, ob die Gemeinden bei denselben Zusammenarbeiten auch die gleiche Vertragsform aufführten. In einem letzten Schritt wurde diese
zur Vereinfachung in ein gemeinsames Excel File importiert (Anhang 3). Diese Daten bildeten die
Grundlage für die weitere Berechnung des Demokratieindexes, sowie zur Erstellung der virtuellen
Karte.
Obwohl die Oberstufenstandorte häufig vom Kanton festgelegt werden, hat die Projektgruppe
Schulgelder, welche an andere Gemeinden fliessen, trotzdem als eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen Gemeinden erachtet und somit auch in die Arbeit integriert. Dies wird damit
begründet, dass einige Gemeinden auch ohne kantonale Regelungen aus Kostengründen und
mangelnder Anzahl Schüler keine eigene Oberstufe anbieten können und somit auf die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden angewiesen sind.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
20
4.4 Umsetzungsphase
In einem nächsten Schritt wurde jeder interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden ein Demokratieindex zugewiesen. Im folgenden Kapitel wird beschrieben, wie sich dieser zusammensetzt
und welche Anhaltspunkte in die Bewertung miteinfliessen. Als Datengrundlage dienen die aggregierten Daten aus der gesamten Ist-Analyse (Anhang 3).
4.4.1
Ziel
Der Demokratieindex soll veranschaulichen, wie viel Mitspracherecht die jeweilige Gemeinde innerhalb der überkommunalen Zusammenarbeitsform besitzt.
4.4.2
Abgrenzung
Aus Besprechungen mit dem Fachdozenten und dem Auftraggeber resultierte folgende Abgrenzung:
−
Zur Erstellung der virtuellen Karte wie auch zur Festlegung des Demokratieindexes grenzte
das Projektteam die erhobenen Daten auf die Aufwände aus interkommunalen Zusammenarbeiten ein.
4.4.3
Zusammensetzung Demokratieindex
Um diesen Index möglichst wahrheitsgetreu abbilden zu können, legte die Gruppe folgende Berechnung des Demokratieindexes fest:
−
Praktische Indexierung
−
Theoretische Indexierung
−
Gewichteter Index
4.4.3.1 Praktische Indexierung
In einem ersten Schritt wurden bei jeder Gemeinde von den drei grössten Aufwänden aus interkommunalen Zusammenarbeiten die Verträge genauer analysiert. Diese Vorgehensweise wird
damit begründet, dass in der Praxis Verträge häufig massgeschneidert auf die Bedürfnisse der
Gemeinden ausgelegt sind. Die folgende Tabelle wiederspiegelt die drei interkommunalen Zusammenarbeiten je Gemeinde, welche näher analysiert wurden und zeigt zugleich anhand welcher
Anhaltspunkte ein Demokratieindex festgelegt wurde. Genauere Informationen zur Indexierung der
Verträge sind im Anhang 4 ersichtlich.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
21
Gemeinde
Zusammenarbeitsform
Birr
Repol Vertrag mit Sitzgemeinde Brugg
Direkte Mitsprache bei Entscheidungen an den
Repol-Kommissionssitzungen
−
Vertragslos geregelt.
−
Je nach Bedürfnis werden die Kinder der Sonderschule zugewiesen.
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Regos-Vertrag (Schulgelder)
−
Keine Mitsprache bei der Anstellung von Lehrpersonal
2
−
Volles Stimmrecht bei der REGOS-Kommission
−
Vertragslos geregelt
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
−
Vertragslos geregelt
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
−
Führende Sitzgemeinde
−
Entscheid über Personal und Planung
−
Vertragslos geregelt
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Defizitbeitrag Campussaal (Beteiligung an AG an AG) −
2 Sitze im Verwaltungsrat
5
Beiträge an Spitex AG (Gemeinnützige AG)
−
Höchste Beteiligung an der Aktiengesellschaft:
Brugg stellt zwei der sieben Verwaltungsräte
5
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Dienstleistungsvertrag mit Steueramt Brugg
−
Kein Mitspracherecht bei personellen Angelegenheiten sowie erforderlichen Einrichtungen.
1
Schulgelder an Gemeinde Windisch
−
Vertragslos geregelt
1
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Repol-Vertrag mit Sitzgemeinde Brugg
−
Keine Mitsprache bei Einstellungen von Personal
2
−
Direkte Mitsprache bei Entscheidungen an den
Repol-Kommissionssitzungen
−
Vertragslos geregelt
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
Schulgelder an Gemeinde Mellingen
Vertrag über regionales Steueramt Bözberg
Schulgelder an Gemeinde Brugg
Abwasserverband Schmittenbach
Brugg
Habsburg
Hausen
2
Keine Mitsprache bei Einstellungen von Personal
−
Schulgelder an Gemeinde Windisch
Bözberg
Index
−
Beträge an Sonderschulen
Birrhard
Anhaltspunkte
Schulgelder an Gemeinde Windisch
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
1
1
1
5
1
1
5
22
Gemeinde
Zusammenarbeitsform
Lupfig
Repol-Vertrag mit Sitzgemeinde Brugg
Direkte Mitsprache bei Entscheidungen an den
Repol-Kommissionssitzungen
−
Keine Mitsprache bei der Anstellung von Lehrpersonal
−
Volles Stimmrecht bei der REGOS-Kommission
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Vereinbarung für Steuerangelegenheiten mit
−
Mülligen hat keine Entscheidungsbefugnisse über
die Wahl der Steuerangestellten
2
−
Bei der Kostenverteilung wird zusammen eine Lösung ausgearbeitet
−
Vertragslos geregelt
−
Beiträge pro Schüler sind kantonal festgelegt
−
Stellt 1 Mitglied im Vorstand
−
direkte Mitsprache gewährleistet
Schulgelder an Gemeinde Windisch
ARA Rehmatte Gemeindeverband
Scherz
2
Keine Mitsprache bei Einstellungen von Personal
−
Windisch
Riniken
Index
−
Regos-Vertrag (Schulgelder)
Mülligen
Anhaltspunkt
Feuerwehr: Gemeindevertrag mit Sitzgemeinde Brugg −
Keine Mitsprache bei der Wahl der Feuerwehrkommission
2
1
4
2
−
Komplette Abgabe von Führung und Kompetenzen
Schulgelder: Gemeindevertrag mit Brugg
−
Keine Mitsprache bei der Einstellung von neuem
Lehrerpersonal sowie bei jeglichen Errichtungen
bzw. Einrichtungen
1
Abwasserverband Schmittenbach
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Regos-Vertrag (Schulgelder)
−
Keine Mitsprache bei der Anstellung von Lehrpersonal
2
−
Volles Stimmrecht bei der REGOS-Kommission
−
Keine vertragliche Regelung.
5
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
5
Repol-Vertrag mit Sitzgemeinde Brugg
−
Keine Mitsprache bei Einstellungen von Personal
2
−
Direkte Mitsprache bei Entscheidungen an den
Repol-Kommissionssitzungen
−
Zweithöchste Beteiligung an der AG
−
Ein eigenes Mitglied im Verwaltungsrat
−
Einheitliche Stimmberechtigung der Verbandsmitglieder
Vereinbarung zur Zahlung der Defizitbeträge
Generalabonnement
Windisch
Beiträge an Spitex AG (Gemeinnützige AG)
Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
4
5
Tab. 2: Praxisorientierter Demokratieindex (eigene Darstellung).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
23
4.4.3.2 Theoretische Indexierung
Sämtlichen restlichen Aufwänden aus interkommunalen Zusammenarbeiten wurde anhand theoretischer Grundlagen ein Index zugewiesen (siehe Kapitel 3.5). Dabei werden die Zusammenarbeiten je nach Mitspracherecht folgendermassen indexiert:
Demokratieindex
Bedeutung
1
Nahezu kein Mitspracherecht
3
Eingeschränktes Mitspracherecht
5
Demokratisches Mitspracherecht
Tab. 3: Theoretischer Demokratieindex (eigene Darstellung).
Gemeindevertrag mit Sitzgemeinde
Aus der Theorie ist zu entnehmen, dass bei einem Vertrag mit Sitzgemeinde die Anschlussgemeinden wenig Mitsprache- und Kontrollrecht haben. Das Projektteam hat während seiner Analyse
festgestellt, dass die Anschlussgemeinden jedoch mehrheitlich in einer gemeinsamen Kommission
vertreten sind. Deshalb wurde hier ein Demokratieindex von 2 festgelegt.
Sitzgemeinde eines Gemeindevertrags
Die Sitzgemeinde ist alleinige Trägerin der Aufgabe und hat somit grossen Freiraum bei der Ausgestaltung des Leistungsangebotes. Des Weiteren stellt sie die benötigten Anlagen und Einrichtungen zur Verfügung. Aus diesem Grund vergeben wir einen Demokratieindex von 5.
Gemeindevertrag zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung
Bei Gemeindeverträgen zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung wird eine gleichberechtigte Beteiligung der Gemeinden angestrebt, was ihnen weitgehend demokratische Mitsprache ermöglicht. In
der Praxis können die Verträge jedoch unterschiedlich ausgestaltet sein, zudem werden bei dieser
Form der Zusammenarbeit auch keine Delegierten in gemeinsame Gremien entsandt (vgl. Iff et al.
2009, S. 117). Aus diesen Gründen wurde hier ein Demokratieindex von 4 festgelegt.
Einfache Gesellschaft
Da die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Aufgabenerfüllung oftmals die Rechtsform einer
einfachen Gesellschaft hat, vergibt die Gruppe hier denselben Demokratieindex von 4.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
24
Aktiengesellschaft
Da die Projektgruppe während ihrer Analyse nur auf die Aktiengesellschaft der Spitex Region
Brugg gestossen ist, wird der Index spezifisch anhand des Aktionärsbindungsvertrages der Spitex
Region Brugg AG vergeben. Insgesamt halten zehn Gemeinden Anteile an der Aktiengesellschaft.
Die Stadt Brugg und die Gemeinde Windisch halten mit 36% (zwei Sitze) und 23% (einen Sitz) die
höchsten Beteiligungen (Anhang 3). Die restlichen 8 Gemeinden teilen sich die drei Sitze untereinander. Aus diesem Grund werden den Gemeinden folgende Indexe vergeben:
Brugg
5
Windisch
4
Restliche
3
Gemeindeverband
Da die Gemeinden aufgrund der Abgeordnetenversammlung bei Entscheidungen weitgehend hohe demokratische Mitspracherechte besitzen und jede Gemeinde Anspruch auf mindestens einen
Sitz hat, wird hier ein Demokratieindex von 5 festgelegt.
Verein
Obwohl das Gesetz dem Verein weitgehende Freiheit in seiner inneren Ausgestaltung überlässt,
haben die Gemeinden nur eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Ausübung der Vereinstätigkeit. Aus diesen genannten Gründen wird ein Demokratieindex von 3 vergeben.
Leistungsvereinbarung
Beim Leistungsvertrag werden auf die Gemeindebedürfnisse entsprechende Dienstleistungen von
einer anderen Gemeinde erbracht. Es werden nur die Beträge verrechnet, welche auch als Dienstleistung in Anspruch genommen wurden. Die Gemeinden haben kein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung der Dienstleistung. Sie können lediglich die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Der
Demokratieindex wurde beim Dienstleistungsvertrag auf 1 festgelegt.
Vereinbarung
Das Projektteam hat entschieden für die Vereinbarung zwei unterschiedliche Indexe zu vergeben,
da die Bereiche der Zusammenarbeiten variieren. Es wird zwischen den folgenden Formen unterschieden:
•
Vereinbarungen, die Ähnlichkeiten mit einer Leistungsvereinbarung haben, werden mit einem
Demokratieindex von 1 belegt:
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
25
•
−
Schiessanlage
−
Schulgelder an Kindergarten
−
Schulsozialdienst
−
Defizitbeitrag Badi
−
Pilzkontrolle
−
Betriebsbeitrag an Abwasser
Vereinbarungen, die auf freundschaftlicher Zusammenarbeit beruhen, wird ein Demokratieindex von 5 zugeteilt:
−
Brötliexamen Morgenfeier
−
Kulturförderung
−
Regionales Jugendleitbild
Vertragslos
Da es anhand der Theorie nicht möglich ist für alle vertragslosen Zusammenarbeiten einen allgemein gültigen Demokratieindex zu vergeben, unterscheidet das Projektteam zwischen den folgenden Formen:
•
Obwohl einige Zusammenarbeiten vertragslos abgehalten werden, haben die Gemeinden bei
der operativen Tätigkeit der Anstalten keine Mitsprachemöglichkeit. Die Gemeinde hat zwar im
Beispiel von Sonderschulen die Möglichkeit, diese nach den Bedürfnissen der Kinder zu wählen, jedoch kann sie in der Ausgestaltung der Schule nicht mitsprechen. Aus diesem Grund
wird für die folgenden vertragslosen Zusammenarbeiten ein Demokratieindex von 1 vergeben:!
•
−
Schule
−
Lebensmittelkontrolle
−
Beitrag Schwimmbad Heumatten Windisch
−
Betriebskostenbeitrag für das Pumpen von Wasser
Neben dieser Art der vertragslosen Zusammenarbeit bestehen aber auch vertragslose Lösungen zwischen zwei oder mehreren Gemeinden, welche bewusst auf die individuellen Bedürfnisse aller Gemeinden abgestimmt sind. Die Aufgaben und Kompetenzen sind nicht schriftlich
erfasst, sondern werden mündlich zwischen den Gemeinden vereinbart. Aus diesem Grund
kann auch jede Gemeinde direkt ihre Bedürfnisse und Wünsche einbringen. Deshalb wurde für
die folgenden vertragslosen Zusammenarbeiten ein Demokratieindex von 5 vergeben:!
−
Morgenfeier am Jugendfest
−
Beitrag an regionales Jugendkonzept Brugg-Eigenamt
−
Beitrag an Projekt Treffpunkt Integration
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
26
−
SBB Veloeinstellhalle 2013
−
Forstbetrieb Birr-Lupfig
4.4.3.3 Gewichteter Index
Nachdem jede Zusammenarbeit mit einem Index versehen wurde, multiplizierte die Gruppe diesen
mit dem jeweiligen prozentualen Anteil vom gesamten interkommunalen Aufwand einer Gemeinde
(Anhang 3). Das Total der gesamten gewichteten Indexe beschreibt, wie demokratisch das Mitspracherecht einer Gemeinde in der Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden ist.
Gemeinde
Gesamter gewichteter Index
Gemeinde
Gesamter gewichteter Index
Birr
3.54
Lupfig
3.51
Birrhard
2.81
Mülligen
1.96
Bözberg
2.52
Riniken
1.84
Brugg
4.72
Scherz
3.79
Habsburg
1.98
Windisch
3.74
Hausen
2.27
Tab. 4: Gewichteter Demokratieindex (eigene Darstellung).
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
27
4.4.4
Karte
Um die komplexe Vernetzung aller interkommunalen Zusammenarbeiten der Gemeinden möglichst
benutzerfreundlich abbilden zu können, erstellte die Gruppe nebst der vorliegenden Projektarbeit
eine virtuelle Karte. Der folgende Abschnitt umschreibt die Auswahl des Programmes sowie die
Bearbeitung einer aktuellen Landkarte des Bezirks Brugg.
4.4.4.1 Programm
Die erste Hürde der Kartengestaltung lag darin zu entscheiden, auf welcher Plattform beziehungsweise welchem Programm das Projektteam dies bewerkstelligen soll. Aus Gründen der Flexibilität
entschied sich das Team für eine PowerPoint Präsentation und gegen ein kostenpflichtiges oder
internetgestütztes Free-ware Programm.
4.4.4.2 Landkarte des Bezirks Brugg
Die Wahl der Karte ging zuerst über das Bundesamt für Landestopografie Swisstopo bis hin zu diversen anderen Kartentools. Es stellte sich jedoch heraus, dass sich diese veralteten Karten nicht
für das Produkt eigneten. Die Auflösung und Darstellung der einzelnen Gemeinden war unbrauchbar. Die Lösung zu diesem Problem fand sich in der Umgestaltung der Bezirkslandkarte von Wikipedia. Diese wurden mit Adobe Photoshop CS6 ausgeschnitten, komprimiert und bearbeitet. Die
endgültige Farb- und Kartengestaltung erfolgte über mehrere Testversuche und mit Hilfe von Youtube Tutorials für das Gestalten im Photoshop.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
28
5
Karte
Das folgende Kapitel soll als Anleitung zur Bedienung der virtuellen Karte dienen. Sie ist grundsätzlich in vier Hauptbereiche gegliedert.
1. In einem ersten Bereich sind alle Gemeinden mit ihren Gesamtanteilen an interkommunalen
Zusammenarbeiten im Verhältnis zu ihrem Gesamtaufwand dargestellt. Dabei wird durch die
gezielte Wahl einer Gemeinde erkennbar, wie sich dieser Gesamtanteil auf die anderen Gemeinden verteilt.!
2. In einem zweiten Bereich erhält man die Möglichkeit, innerhalb der vereinzelten Verwaltungsstellen zu navigieren. Diese veranschaulichen, wie sich der Gesamtanteil an interkommunaler
Zusammenarbeit einer Gemeinde zusammensetzt.
3. In einem dritten Bereich wird der berechnete Demokratieindex abgebildet.
4. In dem letzten Bereich wird anhand einer Ballungskarte eindrücklich veranschaulicht, wie viele
Prozente des kumulierten interkommunalen Aufwandes aller elf Gemeinden einer spezifischen
Gemeinde als Entschädigung zufliessen.
Einzugsgebiet+und++
Hauptkategorien+
! Anteile!der!!
interkommunalen!Zu@
sammenarbeit!
!
! Verwaltungsstellen!
!
! Demokratieindex!
!
! Ballungen!
Abb. 8: Einzugsgebiet der Analyse (eigene Darstellung)
Das Projektteam bezieht sich in den nachfolgenden Erläuterungen der ersten drei Bereiche lediglich auf die Gemeinde Scherz. Mit dem prozentual höchsten Anteil an interkommunaler Zusammenarbeit repräsentiert Scherz viele der geläufigsten Kooperationen aus der Analyse.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
29
5.1 Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit – alle Gemeinden
Die Karte mit allen Gemeinden veranschaulicht, dass die Gemeinde Scherz mit 29.72% den grössten Anteil an interkommunaler Zusammenarbeit aufweist. Die Stärke der roten Einfärbung der Gemeinde gibt Auskunft darüber, wie viel der Gesamtaufwand aus interkommunaler Zusammenarbeit
im Verhältnis zum Gesamtaufwand der Gemeinde ausmacht. Eine schwache Färbung bedeutet,
dass der prozentuale überkommunale Aufwand gering ausfällt. Ein starkes Rot signalisiert, dass
ein relativ grosser Teil der Ausgaben ihren Ursprung in interkommunaler Zusammenarbeit aufweist. Mit dem „Home Button“ erhält man auf jeder Folie die Möglichkeit, zur Startseite zu
wechseln.
Anteile+der++
interkommunalen+
Zusammenarbeit+
Gemeinden:!
•
•
•
•
•
•
•
•
Birr!
Birrhard!
Bözberg!
Brugg!
Habsburg!
Hausen!
Lupfig!
Mülligen!
• Riniken!
• Scherz!
• Windisch!
Abb. 9: Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit vom Gesamtaufwand einer Gemeinde
(eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
30
5.2 Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit – Gemeinde Scherz
Nach der Übersicht aller Gemeinden und ihren prozentualen Gesamtanteilen an überkommunaler
Zusammenarbeit, erhält man durch die Auswahl der Gemeinde Scherz folgende Grafik.
Anteil+der++
interkommunalen+
Zusammenarbeit7+
Gemeinde+Scherz+
Verwaltungsstellen:!
•
Gesamtansicht!
•
Allgemeine!Verwaltung!
•
Öffentliche!Sicherheit!
•
Bildung!
•
Kultur,!Sport!und!Freizeit!
•
Gesundheit!
•
Soziale!Wohlfahrt!
•
Verkehr!
•
Umwelt!und!Raumordnung!
•
Volkswirtschaft!
•
Finanzen!und!Steuern!
!
Abb. 10: Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Die Gemeinde Scherz ist hierbei schwarz eingefärbt. In roter Schriftfarbe ist der Gesamtaufwand
aus interkommunaler Zusammenarbeit von 29.72% vermerkt. Die Grafik soll veranschaulichen, wie
sich diese 29.72% auf alle anderen Gemeinden verteilen. So fliessen beispielsweise 9.23% der
29.72% von der Gemeinde Scherz nach Lupfig. Die in Weiss gehaltenen 0.80% stellen den Anteil
Aufwand dar, der durch interkommunale Zusammenarbeiten entstanden ist und der Gemeinde
Scherz zulasten kommt. Alle Prozentzahlen zusammen ergeben wiederum die 29.72%.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
31
Interkommunale Zusammenarbeiten, welche über die Bezirksgrenze hinaus verlaufen, werden
durch die Bezeichnung „andere Gemeinden“ symbolisiert. Die Stärke der Färbung illustriert erneut
die Höhe des Aufwandes.
5.3 Verwaltungsstellen – Gemeinde Scherz
Der zweite Bereich kennzeichnet sämtliche Verwaltungsstellen der Gemeinde Scherz. In einer ersten Ansicht werden durch Pfeile sämtliche überkommunale Zusammenarbeiten mit anderen Gemeinden veranschaulicht. Die Anzahl der Pfeile vermittelt, wie viele Zusammenarbeiten zwischen
der Gemeinde Scherz und einer anderen Gemeinde bestehen. Die Farben der Pfeile haben folgende Bedeutung:
Farbe
Zusammenarbeitsform
Rot
Sitzgemeinde eines Gemeindevertrages
Orange
Gemeindevertrag mit Sitzgemeinde
Gelb
Gemeindevertrag zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung
Hellgrün
Einfache Gesellschaft
Grün
Aktiengesellschaft
Pink
Gemeindeverband
Dunkelblau
Verein
Türkis
Leistungsvereinbarung
Dunkelrot
Vereinbarung
Weiss
Vertragslos
Tab. 5: Farblegende Zusammenarbeitsformen (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
32
Verwaltungsstellen!
•
Allgemeine!Verwaltung!
•
Öffentliche!Sicherheit!
•
Bildung!
•
Kultur,!Sport!und!Freizeit!
•
Gesundheit!
•
Soziale!Wohlfahrt!
•
Verkehr!
•
Umwelt!und!Raumordnung!
•
Volkswirtschaft!
•
Finanzen!und!Steuern!
!
Abb. 11: Übersicht aller interkommunalen Zusammenarbeitsformen Gemeinde Scherz (eigene
Darstellung)
Die Beispielgemeinde Scherz ist erneut in Schwarz gehalten. Alle anderen Gemeinden sind in unterschiedlichen Blautönen gefärbt. Je stärker der prozentuale Anteil der Ausgaben aus interkommunalen Zusammenarbeiten im Verhältnis zum Gesamtaufwand der Gemeinde Scherz ausfällt,
desto dunkler ist die Gemeinde hinterlegt.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
33
5.3.1
Allgemeine Verwaltung
Allgemeine'Verwaltung'7!
Gemeinde'Scherz+
•
Gemeindeverwaltung!
•
Regionale!Bauverwaltung;!
Birr;!Gemeindevertrag!mit!
Sitzgemeinde!(1.55%*)!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtaufwand
Abb. 12: Allgemeine Verwaltung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Lesehilfe: Beispiel: Regionale Bauverwaltung; Birr; Gemeindevertrag mit Sitzgemeinde (1.55%*)
Bereich der Zusammenarbeit; Gemeinde, an welche das Geld fliesst; Zusammenarbeitsform (Prozente im
Verhältnis zum Gesamtaufwand)
Nebst der Karte werden die Zusammenarbeitsformen innerhalb der Verwaltungsstelle „Allgemeine
Verwaltung“ näher umschrieben. In der Allgemeinen Verwaltung weist die Gemeinde Scherz lediglich eine überkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Birr auf. Bei genauerer Betrachtung
wird deutlich, dass die Gemeinde Scherz im Bereich der Regionalen Bauverwaltung einen Gemeindevertrag mit der Sitzgemeinde Birr abgeschlossen hat. Diese Kooperation stellt 1.55% des
Gesamtaufwandes aus dem Jahr 2013 der Gemeinde Scherz dar.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
34
5.3.2
Öffentliche Sicherheit
In der nächsten Verwaltungsstelle „Öffentliche Sicherheit“ weist die Gemeinde Scherz insgesamt
acht interkommunale Zusammenarbeitsformen auf.
Öffentliche)Sicherheit)–+
Gemeinde'Scherz+
•
Rechtswesen!
•
•
•
Polizei!
•
•
•
Feuerwehr!Region!Eigenamt;!
Lupfig;!Gemeindeverband!
(1.23%*)!
Feuerwehr!DL!Honorare;!
Lupfig;!Gemeindeverband!
(0.01%*)!
Militär!
•
•
Regionalpolizei;!Brugg;!Ge@
meindevertrag!mit!Sitzge@
meinde!(0.82%*)!
Feuerwehr!
•
•
Regionale!Zivilstandsamt!
Birr@Lupfig;!Birr;!Gemeinde@
vertrag!mit!Sitzgemeinde!
(0.20%*)!
KESD!(Kindes@!und!Erwachse@
nenschutzdienst!Brugg);!Birr;!
Verein!(0.85%*)!
Beitrag!Schiessanlage!Scherz@
Schinznach@Dorf;!Scherz;!Ein@
fache!Gesellschaft!(0.80%*)!
Zivilschutz!
•
•
ZSO!(Zivilschutzorganisation!
Eigenamt);!Lupfig;!Gemein@
deverband!(0.53%*)!
RFO!(Regionale!Führungsor@
gane!Eigenamt);!Lupfig;!Ge@
meindeverband!(0.11%*)!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtaufwand
Abb. 13: Öffentliche Sicherheit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
35
Im Bereich des Rechtswesens besteht einerseits mit der Sitzgemeinde Birr ein Gemeindevertrag
bezüglich des Regionalen Zivilstandsamt Birr und andererseits eine Mitgliedschaft im Verein
KESD, wobei die Gemeinde Birr den Rechnungsführer bildet. Beide beanspruchen prozentual lediglich 0.20% bzw. 0.85% des Gesamtaufwandes. Eine weitere Form der Zusammenarbeit wird
durch die Regionalpolizei in Brugg bestimmt. Dieser Gemeindevertrag mit der Sitzgemeinde Brugg
macht 0.82% des Gesamtaufwandes der Gemeinde Scherz aus. Im Bereich der Feuerwehr ist ein
Gemeindeverband erkennbar. Insgesamt fliessen 1.23% an den die Gemeinde Lupfig, welche den
Rechnungsführer der Feuerwehr Region Eigenamt bildet. Der hellgrüne Pfeil veranschaulicht den
Beitrag an die gemeinsame Schiessanlage mit der Gemeinde Schinznach-Dorf. Da die Gemeinde
Scherz die Funktion des Rechnungsführers wahrnimmt, verbleibt der Aufwand von 0.80% des Gesamtaufwandes innerhalb der Gemeindegrenze. Eine geläufige Form der Zusammenarbeit repräsentiert der Bereich Zivilschutz. Lupfig bildet hierbei den Rechnungsführer der beiden Gemeindeverbände ZSO (Zivilschutzorganisation Eigenamt) und RFO (Regionale Fürsorge Eigenamt). Gemeinsam betragen diese Aufwände 0.64% des Gesamtaufwandes der Gemeinde Scherz. In den
folgenden Grafiken werden die restlichen Verwaltungsstellen repräsentiert. Da diese analog der
bisherigen gelesen werden können, wird auf eine weitere Erklärung verzichtet.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
36
5.3.3
Bildung
Im Bereich der Schule ist klar ersichtlich, dass Gemeindeverträge als Zusammenarbeitsform dominieren. Dies liegt daran, dass die Oberstufenstandorte vom Kanton vorgeschrieben werden.
Bildung(–!+
Gemeinde'Scherz+
•
Volksschule!allgemein!
•
•
Schwimmunterricht;!Schinz@
nach@Bad;!Gemeindevertrag!
(0.04%*)!
Musikschule!
•
Musikschule!Windisch;!Win@
disch;!Vertragslos!(0.04%*)!
•
Musikschule!Eigenamt;!
Birr;!Gemeindeverband!
(2.13%*)!
•
Schulgelder!Oberstufe!
•
•
•
•
•
Real@!und!Sekundarschule;!
Lupfig;!Regos!Vertrag!
(0.72%*)!
Real@!und!Sekundarschule;!
Birr;!Regos!Vertrag!(1.92%*)!
Bezirksschule;!Windisch;!
Gemeindevertrag!(1.30%*)!
Bezirksschule;!Schinznach@
Dorf;!Gemeindevertrag!
(1.77%*)!
Besoldungsanteile!Oberstufe!
•
•
•
•
Real@!und!Sekundarschule;!
Lupfig;!Regos!Vertrag!
(0.66%*)!
Real@!und!Sekundarschule;!
Birr;!Regos!Vertrag!(1.46%*)!
Bezirksschule;!Windisch;!
Gemeindevertrag!(0.62%*)!
Bezirksschule;!Schinznach@
Dorf;!Gemeindevertrag!
(1.03%*)!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
Abb. 14: Bildung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
37
5.3.4
Kultur, Sport und Freizeit
Kultur,'Sport'und+
Freizeit'–!+
Gemeinde'Scherz+
•
Sport!
•
Betriebskostenanteil!
Schwimmbad;!Schinznach@
Bad;!Gemeindevertrag!
(0.43%*)!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
Abb. 15: Kultur, Sport und Freizeit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
38
5.3.5
Gesundheit
Gesundheit+–++
Gemeinde+Scherz+
•
Krankenpflege!
•
•
Ehemalige!Spitex!Eigenamt;!
Lupfig;!Verein!(2.03%*)!
Altersheim!Eigenamt;!
Lupfig;!Verein!(0.03%*)!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
Abb. 16: Gesundheit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
39
5.3.6
Soziale Wohlfahrt
Soziale(Wohlfahrt(–+
Gemeinde'Scherz+
•
Jugend!
•
•
•
Mütter@!und!Väterberatung;!
Brugg;!Leistungsvereinba@
rung!(0.14%*)!
Regionales!Jugendkonzept!
Brugg@Eigenamt;!Windisch;!
Vertragslos!(0.06%*)!
Allgemeine!Fürsorge!
•
•
Jugendfürsorgeverein;!Win@
disch;!Verein!(0.37%*)!
Regionale!Koordinationsstel@
le!Alter!Brugg/Eigenamt;!
Windisch;!Leistungsvereinba@
rung!(0.10%*)!
!
!
!
!
!
!
!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
Abb. 17: Soziale Wohlfahrt Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
40
5.3.7
Verkehr
Verkehr+–++
Gemeinde+Scherz+
•
Regionalverkehr!
•
Defizitbeitrag!Generalabon@
nement;!Lupfig;!Vereinba@
rung!(3.77%*)!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
Abb. 18: Verkehr Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
41
5.3.8
Umwelt und Raumordnung
Umwelt&und!+
Raumordnung!–!+
Gemeinde'Scherz+
•
Wasserversorgung!
•
•
•
•
•
Abwasserbeseitigung!
•
•
•
Brugg!Regio!(Regionalpla@
nungsverband);!Brugg;!
Gemeindeverband!
(0.15%*)!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamtauf@
wand
1
1
Tierkörperbeseitigung;!
Brugg;!Leistungsvereinba@
rung!(0.05%*)!
Raumordnung!
•
Abb. 19: Umwelt und Raumordnung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Friedhofverband!Eigenamt;!
Birr;!Gemeindeverband!
(0.80%*)!
Übriger!Umweltschutz!
•
•
Kehrrichtsverwertungsan@
lage!Region!Baden@Brugg;!!
KVA!Turgi;!Gemeindever@
band!(0.55%*)!
Friedhof,!Bestattung!
•
•
Abwasserverband!Sammel@
kanal!Birrfeld;!Brugg;!Ge@
meindeverband!(0.99%*)!
Abwasserverband!Kläran@
lage!Brugg@Birrfeld;!IBB!
1
Brugg ;!Gemeindeverband!
(2.08%*)!
Abfallbeseitigung!
•
•
Wassereinkauf;!Lupfig;!
Gemeindevertrag!(0.14%*)!
REWA!(Regionale!Wasser@
versorgung!REWA!Birrfeld);!
Hausen;!Gemeindeverband!
(0.01%*)!
REWA!„Nitratuntersu@
chungsprogramm“;!Hau@
sen;!Gemeindeverband!
(0.02%*)!
REWA!„Nitratprojekt!Birr@
feld“;!Hausen;!Gemeinde@
verband!(0.21%*)!
Die Gemeinde Brugg ist der Hauptaktionär der IBB Brugg AG (vgl. Moser 2014)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
42
5.3.9
Volkswirtschaft, Finanzen und Steuern
In den beiden Verwaltungsstellen „Volkswirtschaft“ und „Finanzen und Steuern“ ergab die Analyse
der Projektgruppe keine interkommunalen Zusammenarbeiten der Gemeinde. Aus diesem Grund
sind sie in der Karte nicht ersichtlich.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
43
5.4 Demokratieindex - Allgemein
In einem weiteren Bereich wird das Mitspracherecht innerhalb der interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden genauer betrachtet. Ein Demokratieindex von 5 besagt, dass die Gemeinde
innerhalb ihrer interkommunalen Zusammenarbeit ein hohes demokratisches Mitspracherecht besitzt. Ein Index von 1 signalisiert nahezu kein Mitspracherecht bei ihren Kooperationen (siehe Kapitel 4.4.3).
Demokratieindex+
Gemeinden:!
•
Birr!
•
Birrhard!
•
Bözberg!
•
Brugg!
•
Habsburg!
•
Hausen!
•
Lupfig'!
•
Mülligen!
•
Riniken!
•
Scherz!
•
Windisch!
*in!Prozent!zum!jährlichen!Gesamt@
aufwand
Abb. 20: Gewichteter Demokratieindex der Gemeinden (eigene Darstellung)
Die Grafik veranschaulicht weitgehende Unterschiede im Grad des Mitspracherechts der vereinzelten Gemeinden. Die Gemeinde Brugg weist mit 4.72 den höchsten Index auf. Dies lässt sich darauf begründen, dass neun von 16 Zusammenarbeiten mit einem Demokratieindex von 5 bewertet
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
44
wurden (56.25%). Diese 56.25% machen gleichzeitig 88.82% der Ausgaben aus, welche die Gemeinde Brugg für interkommunale Zusammenarbeiten aufwendet. Dabei fallen vor allem der Gemeindeverband Kläranlage Brugg-Birrfeld, bei welcher die Gemeinde Brugg der Hauptaktionär am
Rechnungsführer IBB Brugg ist, sowie der Gemeindeverband KVA Turgi und die Spitex Region
Brugg AG ins Gewicht (Anhang 5).
5.4.1
Demokratieindex – Gemeinde Scherz
Durch die Wahl der Gemeinde Scherz erhält man auf den folgenden Grafiken eine Übersicht über
die Zusammensetzung des gewichteten Demokratieindexes. Die Grafik verdeutlicht, dass der Gemeindeverband die häufigste Form der Zusammenarbeit ist. Gemäss Ladner ist er sogar die am
häufigsten verbreite Organisationsform der gesamten Schweiz (vgl. Ladner et al. 2002, S.13).
Abb. 21: „Pie chart“ Demokratieindex Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
45
Die nachfolgende Tabelle veranschaulicht die Intensität sowie die Gewichtung der vereinzelten
Zusammenarbeitsformen der Gemeinde Scherz. Durch die Gewichtung des prozentualen Anteils
am gesamten überkommunalen Aufwand resultiert ein gewichteter Index von 3.79. Des Weiteren
sind zwei unterschiedliche Arten der vertragslosen Zusammenarbeit aufgeführt. Wie bereits in Kapitel 4.4.3.2 erklärt, werden dieser Zusammenarbeitsform unterschiedliche Gewichtungen zugewiesen.
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Abb. 22: Demokratieindex Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
46
5.5 Ballungen
5.5.1
Tabellarische Gesamtansicht
In einem letzten Bereich werden die bisherigen Erkenntnisse nochmals eindrücklich zusammengefasst. Die folgende Tabelle visualisiert, in welcher Intensität sich die Vertragsformen der kumulierten Zusammenarbeiten aller elf Gemeinden auf die jeweilige Gemeinde verteilen. Dabei bilden die
elf analysierten Kommunen eine geschlossene Wirtschaft. Die aufgeführten Ergebnisse stellen
demnach nicht die abschliessende Anzahl Zusammenarbeitsformen einer Gemeinde dar, sondern
bilden lediglich die Anzahl bestehender Zusammenarbeitsformen innerhalb der elf Gemeinden ab.
Die Gemeinde Brugg weist mit 81 Zusammenarbeiten die stärkste Verflechtung auf. Sie bildet in
17 Zusammenarbeiten die Sitzgemeinde eines Gemeindevertrages. Diese Erkenntnisse widerlegen einerseits ihren gewichteten Demokratieindex von 4.72 und unterstreichen andererseits den
Stellenwert der Gemeinde Brugg als Zentrumsgemeinde. Anhand der Analyse konnte festgestellt
werden, dass mehr als die Hälfte der befragten Gemeinden eine Zusammenarbeit im Bereich des
Abwasserverbandes Kläranlage Brugg-Birrfeld und Brugg-Regio aufweisen, wodurch sich 22 Zusammenarbeiten mit der Gemeinde Brugg in Form eines Gemeindeverbandes erklären lassen.
Abb. 23: Übersicht aller bestehenden Zusammenarbeitsformen der elf Gemeinden (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
47
5.5.2
Grafische Gesamtansicht
Die prozentualen Angaben in den vereinzelten Gemeinden veranschaulichen, wie viel des gesamten interkommunalen Aufwandes aller elf Gemeinden einer spezifischen Gemeinde als Abgeltung
zufliesst. Die Gemeinden sind erneut in unterschiedlichen Blautönen eingefärbt. Je grösser der
prozentuale Zufluss ausfällt, desto stärker ist die Blaufärbung.
Aus der nachfolgenden Grafik geht klar hervor, dass die Gemeinde Brugg mit 45.31% die Zentrumsgemeinde der untersuchten Region bildet. Deutlich geringer fallen dabei die Anteile der Gemeinden Windisch und Birr aus, welche 18.91% und 13.58% der kumulierten interkommunalen
Ausgaben aller elf Gemeinden erhalten (Anhang 6).
Ballungen(+
Gesamtansicht+
Verwaltungsstellen:!
•
Gesamtansicht!
•
Allgemeine!Verwaltung!
•
Öffentliche!Sicherheit!
•
Bildung!
•
Kultur,!Sport!und!Freizeit!
•
Gesundheit!
•
Soziale!Wohlfahrt!
•
Verkehr!
•
Umwelt!und!Raumordnung!
•
Volkswirtschaft!!
•
Finanzen!und!Steuern!
!
Abb. 24: Gesamtansicht Ballungskarte (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
48
5.5.3
Verwaltungsstellen
5.5.3.1 Öffentliche Sicherheit
Abschliessend erhält man die Möglichkeit, die Verteilung des kumulierten interkommunalen Aufwandes, das heisst die prozentuale Entschädigung der Gemeinden für ihre Dienstleistungserbringung, innerhalb einer Verwaltungsstelle zu betrachten. Dabei wird jede Verwaltungsstelle zuerst in
einer tabellarischen und anschliessend in einer grafischen Ansicht veranschaulicht. Im Beispiel der
Öffentlichen Sicherheit wird deutlich, wie viele Prozente des kumulierten interkommunalen Aufwandes aller elf Gemeinden einer spezifische Gemeinde als Einnahmequelle zufliessen. Dabei
wurden die kumulierten interkommunalen Aufwände aus dem Bereich „Öffentliche Sicherheit“ als
hundert Prozent betrachtet.
Aus der Grafik lässt sich schliessen, dass der grösste Teil des interkommunalen Aufwandes aller
Gemeinden als Abgeltung nach Brugg fliesst. Dies wird durch die Führung der Regionalpolizei begründet. Ebenfalls ein beachtlicher Teil kommt der Gemeinde Birr zugute. Sie stellt den Rechnungsführer des Vereins Kindes- und Erwachsenenschutzdienst und war bis Ende des Jahres
2013 die Sitzgemeinde des Regionalen Zivilstandsamtes Birr-Lupfig.
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1&
Abb. 25: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Sicherheit
(eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
49
Ballungen(+
Öffentliche*Sicherheit+
Gemeinden:!
•
Birr!
•
Birrhard!
•
Bözberg!
•
Brugg!
•
Habsburg!
•
Hausen!
•
Lupfig'!
•
Mülligen!
•
Riniken!
•
Scherz!
•
Windisch!
!
Abb. 26: Ballungskarte Öffentliche Sicherheit (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
50
5.5.3.2 Bildung
Im direkten Vergleich mit der Gesamtansicht lässt sich am Beispiel der Verwaltungsstelle Bildung
eindrücklich feststellen, dass der grösste Teil des kumulierten interkommunalen Aufwandes für Bildung als Einnahmequelle der Gemeinde Windisch zufliesst.
Abb. 27: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Bildung
(eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
51
Ballungen(+
Bildung+
Gemeinden:!
•
Birr!
•
Birrhard!
•
Bözberg!
•
Brugg!
•
Habsburg!
•
Hausen!
•
Lupfig'!
•
Mülligen!
•
Riniken!
•
Scherz!
•
Windisch!
Abb. 28: Ballungskarte Bildung (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
52
5.5.3.3 Soziale Wohlfahrt
Anhand der Analyse konnte ermittelt werden, dass im Bereich des Sozialwesens ein Grossteil der
Organisationen in Windisch stationiert sind. So ist beispielsweise die Jugend-, Ehe- und Familienberatung eine zentrale Anlaufstelle für die umliegenden Gemeinden. Hinzu kommt der Jugendfürsorgeverein und die regionale Jugendarbeit, welche von Windisch ausgeführt werden.
Abb. 29: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Soziale
Wohlfahrt (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
53
Ballungen(+
Soziale(Wohlfahrt+
Gemeinden:!
•
Birr!
•
Birrhard!
•
Bözberg!
•
Brugg!
•
Habsburg!
•
Hausen!
•
Lupfig'!
•
Mülligen!
•
Riniken!
•
Scherz!
•
Windisch!
Abb. 30: Ballungskarte Soziale Wohlfahrt (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
54
5.5.3.4 Umwelt und Raumordnung
Aus der Datenerhebung dieser Projektarbeit geht hervor, dass sämtliche Gemeinden einem Abwasserverband angeschlossen sind. Wie bereits in Kapitel 5.5.1 erwähnt, sind davon mehr als die
Hälfte dem Abwasserverband Kläranlage Brugg-Birrfeld angeschlossen. Da diese Zusammenarbeit meist mit kostenintensiven Ausgaben verbunden ist, fliesst ein Grossteil des kumulierten Aufwandes aus dem Bereich „Umwelt“ als Entschädigung der Gemeinde Brugg zu.
Abb. 31: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Umwelt
und Raumordnung (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
55
Ballungen(+
Umwelt'und'+
Raumordnung+
Gemeinden:!
•
Birr!
•
Birrhard!
•
Bözberg!
•
Brugg!
•
Habsburg!
•
Hausen!
•
Lupfig'!
•
Mülligen!
•
Riniken!
•
Scherz!
•
Windisch!
Abb. 32: Ballungskarte Umwelt und Raumordnung (eigene Darstellung)
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
56
6
Fazit
Ziel dieser Projektarbeit war es, anhand einer virtuellen Karte die eindrückliche Verflechtung aller
elf Gemeinden abzubilden. Die relevanten Daten wurden anhand von Gemeindeinterviews und
Rechnungsanalysen ermittelt. Die Karte verdeutlicht in einer ersten Ansicht, in welcher Form und
Intensität die Gemeinden miteinander arbeiten. Hinzu kommt eine Beurteilung des demokratischen
Mitspracherechts innerhalb der bestehenden überkommunalen Kooperation. Die virtuellen Karten
brachten dabei eindrucksvoll zum Vorschein, dass die Verteilung des überkommunalen Aufwandes
je nach Verwaltungsstelle variiert. Anhand verschiedener Ballungskarten konnte in einem weiteren
Verfahren veranschaulicht werden, wie sich der kumulierte überkommunale Aufwand den einzelnen Gemeinden zuordnen lässt, das heisst die einzelnen Gemeinden für ihre Dienstleistungserbringung prozentual entschädigt werden.
Bereits die Ergebnisse der Analysen haben gezeigt, dass die Gemeinden Brugg und Windisch die
Zentrumsgemeinden bilden. Durch die Visualisierung konnte diese Feststellung bestätigt werden.
In den Bereichen der „Öffentlichen Sicherheit“ und „Umwelt und Raumordnung“ zeigte sich, dass
der Grossteil des kumulierten interkommunalen Aufwandes als Einnahmequelle der Gemeinde
Brugg zufliesst. Im Bereich „Bildung“ und „Soziale Wohlfahrt“ bildet vor allem die Gemeinde Windisch eine zentrale Anlaufstelle.
Der Umfang und die Komplexität dieser Analyse zeigen, dass sich die Vielzahl der überkommunalen Zusammenarbeiten nicht auf einige wenige Gemeinden eingrenzen lässt. Als weiterer Schritt
wäre vor allem eine Ausweitung auf den gesamten Bezirk Brugg von besonderer Bedeutung. Im
Hinblick auf mögliche Optimierungspotenziale wurde daher in diesem Zusammenhang nicht näher
eingegangen.
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
57
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Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
61
Abbildungsverzeichnis
Abb. 1: Formen der interkommunalen Zusammenarbeit (Iff et al. 2009) ........................................... 6!
Abb. 2: Gemeinsame Aufgabenerfüllung (eigene Darstellung angelegt an Reichlin 2014)............... 7!
Abb. 3: Modell „Sitzgemeinde“ (Friedrich 2014) ................................................................................ 8!
Abb. 4: Modell „Juristische Personen“ (Friedrich 2014) .................................................................... 9!
Abb. 5: Modelle der Gemeindeverbände (Departement des Innern 2001)...................................... 10!
Abb. 6: Modell „Verein mit Delegiertenversammlung“ (Departement des Innern 2001) .................. 13!
Abb. 7: Modell „Outsourcing“ (Departement des Innern 2001)........................................................ 14!
Abb. 8: Einzugsgebiet der Analyse (eigene Darstellung) ................................................................ 29!
Abb. 9: Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit vom Gesamtaufwand einer Gemeinde ..... 30!
Abb. 10: Anteile der interkommunalen Zusammenarbeit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) . 31!
Abb. 11: Übersicht aller interkommunalen Zusammenarbeitsformen Gemeinde Scherz (eigene
Darstellung) ..................................................................................................................................... 33!
Abb. 12: Allgemeine Verwaltung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ...................................... 34!
Abb. 13: Öffentliche Sicherheit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ......................................... 35!
Abb. 14: Bildung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ............................................................... 37!
Abb. 15: Kultur, Sport und Freizeit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ................................... 38!
Abb. 16: Gesundheit Gemeinde Scherz (eigene Darstellung)......................................................... 39!
Abb. 17: Soziale Wohlfahrt Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ............................................... 40!
Abb. 18: Verkehr Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) .............................................................. 41!
Abb. 19: Umwelt und Raumordnung Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ................................ 42!
Abb. 20: Gewichteter Demokratieindex der Gemeinden (eigene Darstellung) ................................ 44!
Abb. 21: „Pie chart“ Demokratieindex Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) .............................. 45!
Abb. 22: Demokratieindex Gemeinde Scherz (eigene Darstellung) ................................................ 46!
Abb. 23: Übersicht aller bestehenden Zusammenarbeitsformen der elf Gemeinden (eigene
Darstellung) ..................................................................................................................................... 47!
Abb. 24: Gesamtansicht Ballungskarte (eigene Darstellung) .......................................................... 48!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
62
Abb. 25: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Sicherheit
(eigene Darstellung) ........................................................................................................................ 49!
Abb. 26: Ballungskarte Öffentliche Sicherheit (eigene Darstellung) ................................................ 50!
Abb. 27: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Bildung !
(eigene Darstellung)
51!
Abb. 28: Ballungskarte Bildung (eigene Darstellung) ...................................................................... 52!
Abb. 29: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Soziale
Wohlfahrt (eigene Darstellung) ........................................................................................................ 53!
Abb. 30: Ballungskarte Soziale Wohlfahrt (eigene Darstellung) ...................................................... 54!
Abb. 31: Übersicht der bestehenden Zusammenarbeitsformen in der Verwaltungsstelle Umwelt
und Raumordnung (eigene Darstellung) ......................................................................................... 55!
Abb. 32: Ballungskarte Umwelt und Raumordnung (eigene Darstellung) ....................................... 56!
Abb. 33: Organisation Campussaal (Campussaal Kultur + Kongress 2014) ...........................Anhang!
!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
63
Tabellenverzeichnis
Tab. 1: Projektstrukturplan der Projektarbeit (eigene Darstellung).................................................. 17!
Tab. 2: Praxisorientierter Demokratieindex (eigene Darstellung). ................................................... 23!
Tab. 3: Theoretischer Demokratieindex (eigene Darstellung). ........................................................ 24!
Tab. 4: Gewichteter Demokratieindex (eigene Darstellung). ........................................................... 27!
Tab. 5: Farblegende Zusammenarbeitsformen (eigene Darstellung) .............................................. 32!
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
64
Anhang
1. Interviews Gemeinden ................................................................................................................. 1
2. Exemplar Finanzverwaltung ...................................................................................................... 10
3. Ergebnis Ist-Analyse .................................................................................................................. 31
4. Analysierte Verträge .................................................................................................................. 42
5. Berechnung Index ...................................................................................................... elektronisch
6. Berechnung Ballungen ............................................................................................... elektronisch
Analyse Gemeindezusammenarbeitsformen – ausgewählte Gemeinden Bezirk Brugg
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10. Jahresbericht des Präsidenten -

Tag der offenen Tür

Verrunzelt, verwirrt, vergessen... Kann ein Mensch in Würde alt

Besuch aus der Vergangenheit Leben wie vor 2000 - Effingerhof AG

Anmeldung - Chemia Brugg AG

Einladung 7. Hauptversammlung

Einladung zur Generalversammlung 2016

Hausrenovationen in der Altstadt Brugg

Brugg, im Februar 2016 Geht an: KESB, FG, KESD, JFB, SPD

Sponsoren und Gönner 2015