Splitterpartei Alfa hofft auf drei Mandate im Römer

Frankfurt
SEITE 30 · DIENS TAG, 2 . FE BRUAR 2 0 1 6 · NR. 2 7
F R A N K F U RT E R A L LG E M E I N E Z E I T U N G
Kerzengerade verändert
Der CDU-Spitzenkandidat
Michael zu Löwenstein hat
seinen politischen Stil
überarbeitet. Das lässt ihn
weicher erscheinen. Vielen
Weggefährten gefällt das.
Von Tobias Rösmann
Leihgabe: Der Bus, der von heute an erprobt wird, kommt aus Berlin.
Foto Etienne Lehnen
Doppeldecker könnte Gelenkbus ersetzen
Nahverkehrsgesellschaft Traffiq testet Bus mit zwei Stockwerken auf der Linie 30
Die roten Doppeldecker-Busse sind ein
Wahrzeichen Londons. In Deutschland
können sie allerdings nicht eingesetzt werden, weil der Fahrer rechts sitzt und die
Passagiere hierzulande von der Straßenseite aus einsteigen müssten. Für ihren
Test eines Doppeldeckers hat die Frankfurter Nahverkehrsgesellschaft Traffiq
sich deshalb anderswo einen solchen Bus
ausleihen müssen. Die Wahl fiel zwangsläufig auf Berlin, die einzige Stadt in
Deutschland, in der Doppeldecker regulär verkehren.
Im Dezember hat Traffiq eine Woche
lang einen Bus mit zwei Stockwerken auf
der Linie 34 getestet, die vom Gallus über
Rödelheim, Dornbusch und Friedberger
Warte nach Bornheim-Mitte führt. Nun
schickt die für den Busverkehr in Frankfurt zuständige Gesellschaft probeweise
eine Woche lang einen Doppeldecker auf
die Linie 30, die zwischen Sachsenhausen
und der Nachbarstadt Bad Vilbel verläuft.
Beim ersten Test hatte die städtische
Nahverkehrsgesellschaft zwei Dinge herausfinden wollen. Zum einen, ob die
Frankfurter in einem Doppeldecker-Bus
tatsächlich dessen oberes Stockwerk nutzen. Die zweite Frage lautete: Kommt ein
Doppeldecker ohne Probleme durch enge
Straßen, wie man sie auf der Linie 34 in
der Altstadt von Rödelheim vorfindet?
Ja, lautete in beiden Fällen die Antwort. Die Fahrgäste haben den eingesetzten Doppeldecker akzeptiert. Von etwa
400 befragten Kunden fanden zwischen
87 Prozent (im Bus unten) und 95 Prozent (im Bus oben) den Einsatz gut. Nur
einige wenige sprachen sich gegen den
Doppeldecker aus. Die Botschaft der Fahrgäste sei sehr eindeutig, sagt Verkehrsdezernent Stefan Majer (Die Grünen): „Der
Einsatz von Doppeldecker-Linienbussen
würde auf breite Zustimmung stoßen.“
Der Test auf der Linie 34 hat außerdem
bewiesen, dass ein zweistöckiger Bus
auch auf Linien mit engen Straßen einsetzbar ist. Allerdings lediglich spezielle
Doppelstöcker, nämlich solche, die nur
zwölf Meter lang sind. Die meisten der in
Berlin eingesetzten überhohen Busse
sind 13,70 Meter lang. Sie könnten an vielen Frankfurter Haltestellen nicht halten,
weil die für sie zu kurz wären. Die Bus-Infrastruktur ist an vielen Stellen auf das
zwölf Meter lange Standardgefährt ausgerichtet.
Mittlerweile hat sich Berlin auch einige
Doppeldecker-Busse mit einer Länge von
nur zwölf Metern angeschafft. Das war
für Traffiq der Anlass, solche Busse auch
einmal in Frankfurt auszuprobieren. Das
bisherige Ergebnis lautet: Der etwas kürzere Doppeldecker-Bus kann in der Mainmetropole durchaus den Standardbus ersetzen. Auf stark genutzten Linien wie
der 34, wo zeitweise alle sechs Minuten
ein Bus fährt, hätte das den Vorteil, dass
man mit weniger Fahrzeugen auskäme
und damit unter anderem die Belastung
der Anwohner reduziert würde. Denn ein
Doppeldecker kann 90 Passagiere transportieren, während in einen StandardBus nur 60 passen.
Auf stark frequentierten Strecken setzt
Traffiq, soweit das von der Länge der Haltestellen her möglich ist, derzeit Gelenkbusse ein. So zum Beispiel auf der Li-
nie 30, auf der von heute an bis Samstag
ein Doppeldeckerbus verkehrt. Der Test
soll die Frage beantworten, ob ein Doppeldecker einen Gelenkbus ersetzen
kann. Von den Kapazitäten her gesehen
ist das ohne weiteres möglich, denn beide
Fahrzeuge können etwa 90 Fahrgäste aufnehmen.
Die entscheidende Frage lautet, ob ein
Doppeldecker-Bus den bisherigen Fahrplan auf den sieben Linien mit Gelenkbussen einhalten kann. Möglicherweise dauert der Stopp an einer Haltestelle beim
Doppeldecker länger, weil die Passagiere
nicht so schnell aussteigen können wie
bei einem Gelenkbus. Entscheidend dürfte sein, dass die Aussteigenden zügig vom
oberen Deck herunterkommen. In den
nächsten fünf Tagen wird Traffiq deshalb
mit der Stoppuhr genau messen, wie lange ein Aussteigevorgang bei Doppeldeckern und wie lange er bei Gelenkbussen
dauert.
Doppeldecker-Busse
würden,
so
glaubt Verkehrsdezernent Majer, gut zu
Frankfurt passen. Allerdings wird die
Stadt, sollte sie künftig doppelstöckige
Busse einsetzen, zusätzlich Geld für die
Buswerkstätten ausgeben müssen. Die
sind bisher nur auf Standardbusse eingerichtet; für Doppeldecker würden zum
Beispiel höhere Arbeitsbühnen gebraucht. „Es wird eine Investition geben
müssen“, heißt es bei Traffiq. Wie hoch
sie ausfallen würde, wisse man aber
nicht. Immerhin müssten die Werkstätten keine neuen Tore einbauen. Der Doppeldecker, so hat der erste Test ergeben,
passt durch die Einfahrt.
rieb.
Keine Überraschung im Aktionsplan Schulbau
An der Helmholtzschule sollen Fachräume und Toiletten, wie im Aktionsplan
Schulbau vorgesehen, saniert werden.
Das teilte das Bildungsdezernat gestern
mit und widersprach damit einem Zeitungsbericht. Ein Dezernatssprecher bedauerte, dass es wegen einer Kommunikationspanne zu Verwirrung gekommen
sei. Die Bauarbeiten in dem Gymnasium
im Ostend sollen wie vorgesehen in diesem Jahr beginnen und rund eine Million
Euro kosten.
Wie der Sprecher weiter sagte, wird fortwährend geprüft, ob geplante Bauarbeiten
wirtschaftlich seien und ob etwa eine Gesamtsanierung günstiger als die ursprünglich vorgesehene Erneuerung einzelner
Räume sei. Das treffe zum Beispiel auf die
geplanten Sanierungen an der Textor-, der
Holbein- und der Schwanthalerschule zu.
Sie würden aufgeschoben, weil zuerst ein
Raumkonzept für die IGS Süd entwickelt
werde, die die Gebäude schrittweise übernehmen solle.
Stadtelternbeirätin Alix Puhl kritisierte
die Kommunikation des Bildungsdezernats. Das „Hin und Her“ verärgere viele Eltern. Die FDP-Stadtverordnetenfraktion
äußerte, Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Die Grünen) habe in den Schulen jegliches Vertrauen verspielt und müsse nach
der Kommunalwahl zurücktreten. Die
AfD beschuldigte Sorge und ihre Amtsvorgängerin Jutta Ebeling (Die Grünen), jahrzehntelang nichts für den Erhalt der Schulbauten getan zu haben.
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Vielleicht war es der
Frühsommer des vergangenen Jahres, der aus Michael zu Löwenstein einen anderen Politiker
machte. Damals geschah
KOMMUNALWAHL in seinem politischen Leben zweierlei. Zum einen nörgelten hinter den
Kulissen wieder einmal etliche CDUFraktionsmitglieder über ihren Vorsitzenden. Löwenstein habe auch nach fast
drei Jahren an der Spitze keine große Integrationskraft, hieß es damals. Anstatt
mit den 27 Kollegen im Rathaus auf Augenhöhe zu reden, doziere und belehre
er lieber. Und einer klagte sogar: „Er vermittelt zu oft den Eindruck, als seien die
anderen alle doof.“
So weit, so wenig neu. Löwenstein,
65 Jahre alt, Anwalt, verheiratet, Vater
von vier erwachsenen Kindern, war intern nie unumstritten. Er kann hart austeilen, bisweilen sind seine Kommentare fast giftig. Weil der Spitzenkandidat
der CDU aber Akten und Unterlagen öfter und genauer liest als andere, liegt er
auch öfter richtig. In jedem Fall hat sein
Urteil eine solide Basis. Das ist lobenswert, kann aber auch einsam machen.
Doch zurück zu jenen Wochen im
Frühsommer 2015. Denn damals passierte noch etwas. Löwenstein, der monatelang kerzengerade die Entscheidung der
schwarz-grünen Koalition verteidigt hatte, auf dem Gelände der Rennbahn ein
Leistungszentrum des Deutschen Fußball-Bunds anzusiedeln, wurde hart angegangen, sehr hart sogar. Seine Gegner, die Rennbahn-Freunde, schlugen zuweilen auch unter die Gürtellinie. Doch
Löwenstein duckte sich nicht weg. Und
er sorgte dafür, dass das Thema während der letzten Stadtverordnetensitzung vor dem Bürgerentscheid über
die Zukunft des Areals prominent und
ausführlich debattiert wurde. Es wurde
die beste Debatte dieser Wahlperiode.
In den eigenen Reihen ist Löwenstein
seitdem gestärkt. Vielleicht hat er damals auch gemerkt, dass selbst er manchmal die anderen braucht. Und nicht nur
die anderen immer ihn. Geholfen hat
ihm aber auch, dass er seinen Stil verändert hat. Löwenstein hat erkannt, dass
ein Fraktionsvorsitzender mehr bieten
muss als einen scharfen Verstand und
eine spitze Zunge. Ein Schulterklopfen
zur rechten Zeit, eine vertrauliche Information, ein öffentliches Lob. Löwen-
Bangkok
New York
Sydney
Jo´burg
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Malediven
Miami
USA - L.A.
Bali
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ab
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litik, in einer Bezirksversammlung, dem
Hamburger Pendant zum Frankfurter
Ortsbeirat.
Nichts übrig hat Löwenstein für die
selbsternannte Alternative für Deutschland. „Die AfD hat keine Lösungen. Sie
sieht immer nur die Probleme, was sehr
einfach ist.“ Und besonders im Umgang
mit den Flüchtlingen ziemlich gefährlich werden kann, wie Löwenstein
meint. Das Flüchtlingsthema hält er am
6. März für ausschlaggebend. Die Frage
laute: „Wird das Lager der Protestwähler dadurch größer?“ Anders als in anderen Ländern sieht Löwenstein in
Deutschland „ein niedrigeres Populistenpotential“ – wenngleich er zugibt,
dass es beim Thema Flüchtlinge auch
parteiintern sehr emotional zugehe. Für
die Frankfurter Gesellschaft stelle die
schiere Zahl an Flüchtlingen „objektiv
kein Problem“ dar. Allerdings stehe die
Stadt weiterhin vor der riesigen Herausforderung, Unterkünfte zu finden.
Für die Kommunalwahl hofft Löwenstein auf eine Möglichkeit, die seit zehn
Jahren amtierende schwarz-grüne Koalition fortzusetzen. Seine Aufgabe als
Fraktionsvorsitzender empfindet er
nach eigenen Worten nicht als stressig,
dafür aber als höchst interessant. Nach
der Wahl will er weitermachen. Und in
einer neuen CDU-Fraktion wieder um
das Vertrauen bitten, ihn zur Führungsfigur zu machen. Er sagt: „Es wäre ja
echter Wählerbetrug, wenn ich als Spitzenkandidat antrete und dann sagen
würde: ,auf Wiedersehen‘.“
Will Schwarz-Grün fortsetzen: Michael zu Löwenstein
Foto Wonge Bergmann
Splitterpartei Alfa hofft auf drei Mandate im Römer
„Ideologiefrei und nach ökonomischen Kriterien handeln“ / Für Flüchtlings-Kontingente
auf die Mechanismen der sozialen
Marktwirtschaft“, sagt der Vorsitzende
Ehm. Neue Baugebiete müssten schnellstens ausgewiesen werden. Dazu müssten die Frankfurter Politiker den Blick
auch in die Region richten. „Wir müssen
die Nachbarkommunen viel stärker einbeziehen, um gemeinsame Lösungen zu
finden“, fordert Spitzenkandidat Leonhardt.
Alfa wendet sich außerdem gegen einen höheren Gewerbesteuer-Hebesatz.
„Wir befürchten, dass dann Unternehmen die Stadt verlassen“, erläutert Leonhardt. Frankfurt habe auch kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem,
es gelte daher, die Ausgaben zu senken.
Für jedes soziale Projekt müssten vorab
Erfolgsfaktoren definiert werden, an denen jede weitere Finanzierung zu messen sei. Grundsätzlich wende sich Alfa
gegen Schulden-Haushalte. Vielmehr
müsse die Kommune in wirtschaftlich
guten Zeiten ein Polster anlegen, um für
schlechte Zeiten vorzusorgen. Richtig
findet Frohne die Klage, mit der sich die
Stadt gegen die Nachteile durch die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs wehren will.
In der Flüchtlingsfrage spricht sich
die Partei für „atmende Kontingente“
aus. Die Kommunen sollten melden,
wie viel Platz sie noch hätten. Dadurch
ergebe sich automatisch eine Kapazitätsgrenze. Alfa stehe für das Asylrecht ein,
sagt Frohne. Nötig sei aber eine Kontingentierung der Flüchtlinge, die nicht
aus dem fernen Berlin oktroyiert werde,
sondern sich am Bürger orientiere. trö.
Bildung,
Sicherheit,
Wohnen, Finanzen und
Flüchtlinge – mit diesen
Themen will der gerade
gegründete Regionsverband der Splitterpartei
KOMMUNALWAHL Allianz für Fortschritt
und Aufbruch (Alfa) am
6. März Wähler gewinnen. Wahlziel sind nach
den Worten des 46 Jahre alten Vorsitzenden Jörg Ehm drei Sitze; sie würden reichen, um eine Fraktion im Römer zu bilden. Außerdem wolle sich die junge Partei, die sich nach dem Rechtsruck der
AfD im vergangenen Sommer unter Führung von Bernd Lucke gegründet hatte,
durch den Kommunalwahlkampf bekannter machen. Grundsätzlich nehme
Alfa für sich in Anspruch, ideologiefrei,
sachlich und nach ökonomischen Kriterien zu argumentieren, sagt Ehm, ein
Bankangestellter aus Harheim.
Auf den ersten drei Plätzen der Wahlliste stehen Axel Leonhardt, Arnd Frohne
und Franz Novosel. Leonhardt ist 45 Jahre alt, kam 1996 nach Frankfurt, ist Betriebswirt und arbeitet in der Bilanzabteilung einer Bank. Der Badener ist verheiratet, lebt auf dem Riedberg und hat zwei
schulpflichtige Kinder. Frohne ist selbständiger Unternehmensberater, 52 Jahre alt und ebenfalls Betriebswirt. Er ist ledig, aber liiert, lebt im Westend und bezeichnet sich als „finanziell relativ unabhängig“. Novosel schließlich ist 62 Jahre
alt und Ingenieur im Ruhestand. Insgesamt umfasst die Alfa-Liste 31 Kandidaten. In Frankfurt hat die Partei 42 Mitglieder, in Deutschland sind es etwa 2500.
Spitzenkandidat Leonhardt kritisiert
den schlechten Zustand vieler Schulen.
Dort müsse mehr Geld investiert werden. Der schwarz-grünen Koalition im
Römer, namentlich Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Die Grünen), wirft er
vor, an der Nachfrage der Eltern vorbeizuplanen: „Die Priorität auf Gesamtschulen ist falsch.“ Deshalb hätten im
Frühjahr 500 Kinder nicht auf eines ihrer Wunschgymnasien gehen können.
Ein Losverfahren zur Vergabe der Plätze sei inakzeptabel. Stattdessen müssten die Leistung der Kinder und die Lehrerempfehlung mehr Gewicht bekommen.
RHEIN-MAIN-ZEITUNG
WIRTSCHAFT: Manfred Köhler (Koordination); Jochen
ANSCHRIFT FÜR DEN VERLAG UND DIE REDAKTION:
Remmert, Thorsten Winter.
Postanschrift: 60267 Frankfurt am Main
Hausanschrift: Hellerhofstraße 2 – 4,
60327 Frankfurt am Main, Telefon (069) 7591- 0,
Redaktions-Telefax (069) 7591-1773 und -2075,
E-Mail-Adresse der Redaktion: [email protected]
Axel Leonhardt
ist Spitzenkandidat von Alfa.
Der 45 Jahre alte
Betriebswirt
arbeitet in einer
Bank.
Foto Wolfgang Eilmes
Frohne warnt vor rechtsfreien Räumen in Frankfurt. Im Gallus zum Beispiel bewege er sich mit einem Gefühl
der Unsicherheit. Deshalb müsse die
Stadt auf das Land einwirken, dass die
Zahl der Polizisten erhöht und deren
Ausstattung verbessert werde. Wichtig
sei auch, dass die Kommune den Polizisten deutlich sichtbar den Rücken stärke.
Mehr Videokameras seien keine Lösung.
In der Wohnungspolitik spricht sich
die Partei dafür aus, das Angebot zu erhöhen, damit die Mieten nicht weiter
steigen. „Auch hier verlassen wir uns
Informationen zum Wahlprogramm finden sich
im Internet unter www.alfa-he.de/rv-frankfurt.
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stein hat eine Weile gebraucht, um zu erkennen, dass die anderen im Team genau das von ihm erwarten.
Debattieren hat er in der eigenen Familie gelernt. Vier Brüder, zwei Schwestern, er ist der Älteste. Längst sind vier
eigene Kinder hinzugekommen, drei
Töchter, ein Sohn. Seit einer Weile wohnen sie alle nicht mehr daheim im Westend. „Es ist zu still im Haus“, sagt Löwenstein, der seit 2006 Stadtverordneter ist. Dort machte sich der schlanke,
feingliedrige Mann rasch einen Namen
damit, vor allem beim Thema Finanzen
so lange nachzufragen, bis er mit der
Antwort leben konnte. Das dauerte oft
recht lange. Für einen guten Spruch ist
er immer zu haben. Gefällt ihm ein
Scherz, lacht er laut.
Seit Löwenstein Fraktionschef ist, arbeitet er weniger als Jurist. Statt als Partner der deutschen Filiale der amerikanischen Kanzlei King and Spalding fungiert er dort nun als Senior Counsel.
War er noch vor ein paar Jahren vormittags kaum zu erreichen, hat sich auch
das schon vor einer Weile geändert. Zu
Terminen in der Stadt fährt der Katholik fast immer mit dem Fahrrad. Den
„Prinz“ in seinem Namen lässt der Adlige lieber weg. Ohnehin ist der Zusatz
nicht immer hilfreich, wie er sagt: „Der
Titel macht andere unsicher.“
In Frankfurt lebt Löwenstein seit
1990. Seine Frau, eine Musiklehrerin
und Sopranistin, hat er in einer Hamburger Kirchengemeinde kennengelernt. In
der Hansestadt hat er früher gearbeitet.
Auch damals machte er für die CDU Po-
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KORRESPONDENTEN: Wolfram Ahlers, Bernhard Bie-
ner, Oliver Bock, Werner Breunig, Luise Glaser-Lotz,
Rainer Hein, Dr. Ewald Hetrodt, Heike Lattka, Hanns
Mattes, Markus Schug, Eberhard Schwarz.
LANDESPOLITIK: Ralf Euler.
RHEIN-MAIN-SPORT: Der Rhein-Main-Sport wird re-
digiert von der Sportredaktion der Frankfurter
Allgemeinen Zeitung; verantwortlich: Anno Hecker; Marc Heinrich, Leonhard Kazda, Ralf Weitbrecht.
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