Terminfahrplan für die Personalratswahlen 2016 (ÖWV) Wahltermin

Terminfahrplan für die Personalratswahlen 2016 (ÖWV) Wahltermin 10./11.05.2016 Spätestens bis 15.1.2016 Örtliche Personalräte bestellen ÖWV
Bis 22.01.2016 ÖWV: Konstituierende Sitzung
• Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs.3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen. • Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV Bis 27.01.2016 ÖWV: • Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich /weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 01.02. nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind • Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte und Männer /Frauen) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV 05.02.2016 um 24 Uhr Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder am 22.01. ist der Fristablauf nach 14 Tagen, d. h. am 05.02.2016 um Mitternacht)
26.02.2016 ÖWV: Sitzung: • Erstellung des ÖWV‐Wahlausschreibens • Aushang der Wahlausschreiben des HWV, GWV und des ÖWV in den Dienststellen • Auslegen der Wählerliste und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen 15.03.2016 Fristablauf für die Wahlvorschläge (18 Kalendertage nach Aushang) um Mitternacht 16.03.2016 ÖWV: Sitzung: • Feststellung der gültigen Wahlvorschläge (§ 12 der Wahlordnung), ggf. Aushang gemäß § 11 WO oder Aufforderung zur Mängelbeseitigung gemäß § 10(5)(6) WO 21.03.2016 um 24 Uhr ÖWV: • Frist zur Mängelbeseitigung: 3 Arbeitstage (Fristablauf 21.03.2016 um Mitternacht, sofern Mängelliste am 16.03. zugestellt) 23.03.2016 ÖWV: • ggf. Sitzung zur endgültigen Feststellung der gültigen Wahlvorschläge 23.03.2016 bis spätestens 25.04.2016 ÖWV: • Aushang der gültigen Wahlvorschläge für die Wahlen zum HPRLL, GPRLL, ÖPR • Druck der Wahlzettel für die Wahlen zum ÖPR • Vorbereitung der Wahl 10./11.05.2016 Personalratswahlen 11.05.2016 ÖWV: Sitzung: • Auszählung der Stimmen der Beamtinnen und Beamten zur Wahl des GPRLL und des HPRLL um 14 Uhr • Sofortige Weiterleitung der Ergebnisse der Wahlen der Beamtinnen und Beamten und der Stimmzettel der Arbeitnehmer zum GPRLL und zum HPRLL an den GWV • Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahlen zum ÖPR, Erstellung der Wahlniederschrift, Benachrichtigung der Gewählten • Aushang des Wahlergebnisses zum ÖPR Spätestens bis 18.05.2016 ÖWV: • Konstituierung ÖPR 25.05.2016 um 24 Uhr Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist für den ÖPR (14 Kalendertage nach Bekanntgabe) Bis 08.06.2016 ÖWV: • Aushang aller übrigen Wahlergebnisse (GPRLL, HPRLL) in den Schulen und Studienseminaren

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