Klausurenkursplan Landgericht Braunschweig 2016

Oberlandesgericht Braunschweig
Der Präsident
Oberlandesgericht Braunschweig • Postfach 36 27 • 38026 Braunschweig
An alle
Referendarinnen und Referendare
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Durchwahl (0531) 488-
2220 E 06/2016
2481
Frau Grützmann
Braunschweig,
05.11.2015
Klausurenkurse im juristischen Vorbereitungsdienst;
hier: Terminplan für das Jahr 2016
Nachstehend gebe ich Ihnen die Planung des Übungsklausurenkurses für das Jahr 2016 für den
Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig bekannt.
Für den Landgerichtsbezirk Göttingen bitte ich die gesonderten Terminpläne des Landgerichts
Göttingen und der Staatsanwaltschaft Göttingen zu beachten.
Alle relevanten Informationen sowie die Termine für den Landgerichtsbezirk Braunschweig entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Angaben.
Die Terminpläne des Landgerichtsbezirks Braunschweig sowie des Landgerichts Göttingen und
der Staatsanwaltschaft Göttingen können Sie auf der Internet-Seite des Oberlandesgerichts
Braunschweig (www.oberlandesgericht-braunschweig.niedersachsen.de unter dem Pfad:
Informationen/Referendariat/Klausurenkurspläne) aufrufen.
Referendarinnen und Referendaren der Oberlandesgerichtsbezirke Celle und Oldenburg ist
grundsätzlich die Teilnahme am Übungsklausurenkurs im Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig gestattet. Bitte beachten Sie hier unbedingt die im hiesigen Bezirk geltenden Bestimmungen, insbesondere auch für den Online-Klausurenkurs, und weisen Sie die Klausurenkursleiter/innen durch besondere Angabe darauf hin, dass Sie Referendar/in im OLG-Bezirk Celle oder
Oldenburg sind.
Dienstgebäude und Paketanschrift
Bankplatz 6
38100 Braunschweig
Telefon
(0531) 488-0
Telefax
(0531) 488-2664
(0531) 488-2470
(0531) 488-2447
Allgemein
Pressestelle
Referendarabteilung
E-mail
[email protected]
Internet
http://www.olg-braunschweig.de
Bankverbindung
IBAN: DE40250500000106023575
BIC: NOLADE2HXXX
Bank: Norddeutsche Landesbank (Hannover)
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Dies gilt natürlich in gleicher Weise für Referendarinnen und Referendare des hiesigen Oberlandesgerichtsbezirks, die am Übungsklausurenkurs an den Standorten in den OLG-Bezirken Celle
oder Oldenburg teilnehmen möchten.
An dieser Stelle möchte ich Sie nochmals besonders darauf hinweisen, dass für Sie auch im Jahr
2016 zusätzlich und parallel zum Präsenz-Klausurenkurs der Online-Abruf der Klausuren-Aufgabentexte angeboten wird. Der Online-Aufruf der Aufgabentexte ist auf der Internet-Seite des
Oberlandesgerichts Braunschweig unter www.oberlandesgericht-braunschweig.niedersachsen.de
hier unter dem Pfad: Informationen/Referendariat/Onlineklausuren) jeweils freitags ab 9.00 Uhr bis
zum ersten Arbeitstag der Folgewoche (i.d.R. der darauf folgende Montag) möglich.
Unter Verweis auf meine Verfügung vom 22.06.2015 weise ich alle Referendarinnen und Referendare, die am Online-Klausurenkurs teilnehmen, nochmals besonders darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, Ihre Lösung schriftlich oder ausgedruckt in Papierform unter Angabe des
Vermerks „Online-Abruf“, Ihres Namens und Vornamens, Ihrer vollständigen Postanschrift,
Ihrer E-Mail-Adresse (alternativ Ihrer Telefonnummer) und der Angabe Ihrer aktuellen
Ausbildungsstation bis spätestens zum zweiten Arbeitstag nach Ausgabe der jeweiligen Klausur
(i.d.R. der darauf folgende Dienstag) der/dem namentlich genannten Klausurenkursleiter/in unter
der nachgenannten jeweiligen Behörden- oder Postanschrift zuzuleiten.
Aus gegebenem Anlass weise ich besonders darauf hin, dass es Assessorinnen und Assessoren im Notenverbesserungsverfahren nur nach gesonderter Vereinbarung mit der/dem
Klausurenkursleiter/in möglich ist, am Klausurenkurs teilzunehmen. Bitte klären Sie im Vorfeld
unmittelbar mit der Leiterin/dem Leiter des Klausurenkurses, ob diese/r Ihnen die Teilnahme
gestattet und besprechen Sie hier auch die Modalitäten der von Ihnen zu übernehmenden
Vergütung.
I.
Für den Klausurenkurs am Landgericht Braunschweig gelten folgende Daten:
a)
Die Ausgabe der zivilrechtlichen, strafrechtlichen und rechtsanwaltlichen Übungsklausuren erfolgt
grundsätzlich freitags ab 9.00 Uhr im Raum C 103 des Amtsgerichts Braunschweig, An der
Martinikirche 8, 38100 Braunschweig.
3
Die Bearbeitung ohne Aufsicht ist vor Ort bis 14.00 Uhr im vorgenannten Raum des Amtsgerichts
Braunschweig möglich. Die Teilnehmer am Präsenz-Klausurenkurs können das Gebäude des
Amtsgerichts Braunschweig zu den üblichen Geschäftszeiten über den Haupteingang betreten und
auch wieder verlassen, aber freitags nach 12.00 Uhr nicht wieder zurückkehren. Auch der Ausgang aus dem Gebäude des Amtsgerichts Braunschweig ist nach dem Ende der Bearbeitung
(14.00 Uhr) nur noch über den Seitenausgang (an den Postfächern vorbei) möglich.
b)
Die Leiterin/der Leiter wird Ihnen bei Ausgabe der Aufgabentexte der jeweiligen Übungsklausur vor
Ort im Präsenz-Klausurenkurs mitteilen, bis wann Sie ihr/ihm Ihre Lösung unter welcher Anschrift
zur Korrektur zuleiten müssen. Hiervon ggf. abweichende Wünsche für eine spätere Abgabe Ihrer
Lösung vereinbaren Sie bitte direkt mit der/dem Klausurenkursleiter/in.
Alle Teilnehmer/Innen am Online-Klausurenkurs senden Ihre Lösung der zivilrechtlichen Übungsklausuren bitte termingerecht mit namentlicher Adressierung an die jeweilige/n Leiterin/den Leiter
an die Dienstbehörde (hier: Amtsgericht Braunschweig, An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig sowie Landgericht Braunschweig, Münzstr. 17, 38100 Braunschweig) der nachgenannten
zivilrechtlichen Klausurenkursleiter.
Ihre Lösungen der strafrechtlichen Übungsklausuren leiten Sie bitte namentlich adressiert an die
Leiterin/den Leiter der jeweiligen Übungsklausur der Verwaltungsgeschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Turnierstr. 1, 38100 Braunschweig, mit der Bitte um Weiterleitung an die
entsprechend vorgenannte Person zur Korrektur zu.
Für die Übersendung Ihrer Lösungen der rechtsanwaltlichen Übungsklausuren teile ich Ihnen
nachstehend die Anschriften der Klausurenkursleiter/Innen mit:

Frau Rechtsanwältin und Notarin Nina-Christin Weigel-Grabenhorst, Wolfenbütteler Str. 45
in 38124 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt Uwe Bühring, Breite Str. 8, 38640 Goslar;

Herr Rechtsanwalt Fabian Frank, Breite Str. 25/26, 38100 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt Jörg Gelsen, Jasperallee 2, 38102 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt Jens Hampe, Frankfurter Str. 284, 38122 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt und Notar Martin Hülsebusch, Bohlweg 26, 38259 Salzgitter;

Herr Rechtsanwalt Sebastian Klie, Theodor-Heuss-Str. 54, 38122 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt Anton Petker, Theodor-Heuss-Str. 5a, 38122 Braunschweig.
4
c)
Terminplan und Klausurenkursleiter/Innen:
Das Landesjustizprüfungsamt hat die Bezeichnung der Klausurenaufgaben bereits in die Planung
des Klausurenkurses einbezogen (vgl. jeweils Angabe in der Klammer). Ich empfehle Ihnen, zur
Bearbeitung und Lösung der Übungsklausuren immer alle auch die für die zweite juristische
Staatsprüfung zugelassenen Gesetzestexte, Kommentare und Hilfsmittel vollständig mitzubringen.
Die Besprechung und Rückgabe der Klausuren erfolgt zu den in nachgenannter Aufstellung
mitgeteilten Zeitpunkten in den aufgeführten Räumlichkeiten. Eventuelle Änderungen sind nicht
auszuschließen und bleiben vorbehalten.
Über ggf. abweichende Termine oder Örtlichkeiten werden Sie die Leiterinnen und Leiter des
Klausurenkurses u.a. bei Ausgabe der Aufgabentexte rechtzeitig informieren.
RA 1 (A1-IV/12)
Ausgabe am 15.01.2016,
Rückgabe am 11.02.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Hampe
StR 1 (SR-III/12)
Ausgabe am 22.01.2016,
Rückgabe am 18.02.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
OSTA a. D. Bader
ZivR 1 (ZU-III/12)
Ausgabe am 29.01.2016,
Rückgabe am 25.02.2016 um 16.00 Uhr abweichend im Raum 138 des Landgerichts
Braunschweig,
RiLG Madorski
RA 2 (A2-IV/12)
Ausgabe am 12.02.2016,
Rückgabe am 10.03.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Bühring
5
StR 2 (WSR-III/12)
Ausgabe am 19.02.2016,
Rückgabe am 17.03.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
STA´in Cording
ZivR 2 (ZG-IIII/12)
Ausgabe am 26.02.2016,
Rückgabe am 31.03.2016 um 16.00 im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
Richter Wagner, AG Braunschweig
RA 3 (A1-IV/14)
Ausgabe am 11.03.2016,
Rückgabe am 14.04.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA und Notar Hülsebusch
StR 3 (SR-IV/14)
Ausgabe am 18.03.2016,
Rückgabe am 21.04.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
LOSTA a.D. Dr. Koch
ZivR 3 (ZU-IV/14)
Ausgabe am 01.04.2016,
Rückgabe am 28.04.2015 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Dr. Mühe
RA 4 (A2-IV/14)
Ausgabe am 15.04.2016
Rückgabe am 19.05.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Klie
StR 4 (WSR-IV/14)
Ausgabe am 22.04.2016,
Rückgabe am 26.05.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
ESTA Schmidt
ZivR 4 (ZG-IV/14)
Ausgabe am 29.04.2016,
Rückgabe am 02.06.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Madorski
6
RA 5 (A1-I/15)
Ausgabe am 20.05.2016,
Rückgabe 16.06.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Gelsen
StR 5 (SR-I/15)
Ausgabe am 27.05.2016,
Rückgabe am 23.06.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
STA´in Cording
ZivR 5 (ZU-I/15)
Ausgabe am 03.06.2016,
Rückgabe am 30.06.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Schnitzler
RA 6 (A2-I/15)
Ausgabe am 17.06.2016,
Rückgabe am 14.07.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Bühring
StR 6 (WSR-I/15)
Ausgabe am 24.06.2016,
Rückgabe am 21.07.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
LOSTA a.D. Dr. Koch
ZivR 6 (ZG-I/15)
Ausgabe am 01.07.2016,
Rückgabe am 28.07.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Dr. Bornhöfer
RA 7 (A1-II/15)
Ausgabe am 15.07.2016,
Rückgabe am 11.08.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Petker
StR 7 (SR-II/15)
Ausgabe am 22.07.2016,
Rückgabe am 18.08.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
ESTA Weiland
7
ZivR 7 (ZU-II/15)
Ausgabe am 29.07.2016,
Rückgabe am 25.08.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Dr. Mühe
RA 8 (A2-II/15)
Ausgabe am 12.08.2016,
Rückgabe am 08.09.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Gelsen
StR 8 (WSR-II/15)
Ausgabe am 19.08.2016,
Rückgabe am 15.09.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
OSTA´in Böök
ZivR 8 (ZG-II/15)
Ausgabe am 26.08.2016,
Rückgabe am 22.09.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
Ri Wagner, AG Braunschweig
RA 9 (A1-III/15)
Ausgabe am 09.09.2016,
Rückgabe am 06.10.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Frank
StR 9 (SR-III/15)
Ausgabe am 16.09.2016,
Rückgabe am 13.10.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
LOSTA a.D. Dr. Koch
ZivR 9 (ZU-III/15)
Ausgabe am 23.09.2016,
Rückgabe am 20.10.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Madorski
RA 10 (A2-III/15)
Ausgabe am 07.10.2016,
Rückgabe am 03.11.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Hampe
8
StR 10 (WSR-III/15)
Ausgabe am 14.10.2016,
Rückgabe am 10.11.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
OSTA´in Böök
ZivR 10 (ZG-III/15)
Ausgabe am 21.10.2016,
Rückgabe am 17.11.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Dr. Mühe
RA 11 (A1-III/13)
Ausgabe am 04.11.2016,
Rückgabe am 01.12.2016 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA Bühring
StR 11 (SR-III/13)
Ausgabe am 11.11.2016,
Rückgabe am 08.12.2016 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
OSTA a.D. Bader
ZivR 11 (ZU-III/13)
Ausgabe am 18.11.2016,
Rückgabe am 15.12.2016 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Dr. Bornhöfer
RA 12 (A2-III/13)
Ausgabe am 02.12.2016,
Rückgabe am 12.01.2017 um 15.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RA´in u. Notarin Weigel-Grabenhorst
StR 12 (WSR-III/13)
Ausgabe am 09.12.2016,
Rückgabe am 19.01.2017 um 16.00 Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig,
LOSTA a.D. Dr. Koch
ZivR 12 (ZG-III/13)
Ausgabe am 16.12.2016,
Rückgabe am 26.01.2017 um 16.00 Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig,
RiLG Madorski
9
II.
Für die öffentlich-rechtlichen Klausuren (ÖR) im Jahr 2016 gilt folgende Planung:
a)
Ort:
aa) Braunschweig
Die Ausgabe der Klausuren erfolgt im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38,
38100 Braunschweig. Zu weiteren Angaben verweise ich auf c) „Übersicht der Termine“ !
bb) Göttingen
Raum A 137 im Gebäude des Landgerichts Göttingen
b)
Zeitpunkt:
Die Klausuren werden in Braunschweig jeweils freitags in der Zeit von 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr
geschrieben. Die Ausgabe erfolgt um 9.00 Uhr im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38 in
Braunschweig.
Die Rückgabe und Besprechung findet nur in Braunschweig statt, und zwar zu den angegebenen
Terminen jeweils um 16.00 Uhr im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38 in 38100 Braunschweig.
c)
Termine und Klausurenkursleiter/Innen:
Für die Übersendung Ihrer Lösungen der öffentlich-rechtlichen Übungsklausuren im Rahmen des
Online-Klausurenkurses teile ich Ihnen nachstehend die Anschriften der Klausurenkursleiter/Innen
mit:

Frau RD Dr. Bettina Schmidt, Nds. Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall mbH,
Alexanderstr. 4/5, 30159 Hannover;

Herr LRD Rainer Stanke, Nds. Landesschulbehörde - Regionalabteilung Braunschweig,
Wilhelmstr. 62-69, 38100 Braunschweig;

Herr RD Bernd Kaufmann, Nds. Landesschulbehörde - Regionalabteilung Braunschweig,
Wilhelmstr. 62-69, 38100 Braunschweig;

Herr Rechtsanwalt Dietrich von dem Knesebeck, Franz-Liszt-Str. 3, 38106 Braunschweig;

Herr VRiVG Karl-Heinrich Wagner, Verwaltungsgericht Braunschweig, Wilhemstr. 55,
38100 Braunschweig;
10

Frau RR´in Britta Hartmann, Nds. Ministerium für Inneres u. Sport, Referat 42, Lavesallee 6,30169 Hannover;

Frau Richterin am Sozialgericht Jana Walter, Sozialgericht Braunschweig, Wilhelmstr. 55,
38100 Braunschweig;

Frau RD´in Christiane Bockelmann, Amt für regionale Landesentwicklung, Bohlweg 38,
38100 Braunschweig;

Herr ORR Jorma Bock, Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig, Ludwig-Winter-Str. 2, 38120
Braunschweig;

Frau Rechtsanwältin Julia Blaue, Autorstr. 23, 38102 Braunschweig.
ÖR 1 (VR-III/14)
Ausgabe am 08.01.2016
Rückgabe am 04.02.2016
RD´in Dr. Schmidt
ÖR 2 (VR-IV/12)
Ausgabe am 05.02.2016
Rückgabe am 03.03.2016
LRD Stanke
ÖR 3 (VA-IV/14)
Ausgabe am 04.03.2016
Rückgabe am 07.04.2016
RA v. d. Knesebeck
ÖR 4 (VR-IV/14)
Ausgabe am 08.04.2016
Rückgabe am 12.05.2016
VRiVG Wagner
ÖR 5 (WVR-IV/14)
Ausgabe am 13.05.2016
Rückgabe am 09.06.2016
RR´in Hartmann
11
ÖR 6 (VA-I/15)
Ausgabe am 10.06.2016
Rückgabe am 07.07.2016
Ri´in am Sozialgericht Walter
ÖR 7 (VR-I/15)
Ausgabe am 08.07.2016
Rückgabe am 04.08.2016
RD´in Bockelmann
ÖR 8 (WVR-I/15)
Ausgabe am 05.08.2016
Rückgabe am 01.09.2016
RD Kaufmann
ÖR 9 (VA-II/15)
Ausgabe am 02.09.2016
Rückgabe am 29.09.2016
ORR Jorma Bock
ÖR 10 (WVR-II/15)
Ausgabe am 30.09.2016
Rückgabe am 27.10.2016
RD´in Dr. Schmidt
ÖR 11 (WVR-III/15)
Ausgabe am 28.10.2016
Rückgabe am 24.11.2016
RA´in Blaue
ÖR 12 (VR-II/15)
Ausgabe am 25.11.2016
Rückgabe am 05.01.2017
RA v.d. Knesebeck
Im Auftrag
Lorenz

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