Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 1602 Drucksache 6/ 08.01.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Aussage der Thüringer Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert über verbeamtete Thüringer Lehrer Die Kleine Anfrage 691 vom 18. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Das Freie Wort Suhl berichtete in seiner Ausgabe am 12. November 2015 über eine Diskussionsveranstal tung mit der Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Dr. Birgit Klaubert. Thema dieser Veranstal tung war unter anderem die zukünftige Situation der Verbeamtung von Thüringer Lehrerinnen und Lehrer. Hierzu wird im Freien Wort ausgeführt: "Eine junge Frau aus dem Publikum fragte, wie es denn um die Verbeamtung von Lehrern in Thüringen stehe. Schließlich stehe im Koalitionsvertrag, dass sich die Koalierenden mit dem Thema befassen wollen. Das bestätigt Klaubert, sagte aber gleichzeitig: 'Ich möchte Ihnen jetzt nicht sagen, wie viele unserer lang zeitkrankgeschriebenen Lehrer verbeamtet sind.' Ina Leukefeld setzte auf die Anspielung noch eins drauf. 'Eigentlich möchte die Linke die Beamtenzöpfe ja abschneiden.' Das Thema blieb im Ungefähren." Ich frage die Landesregierung: 1. Teilt die Landesregierung die Annahme, dass insbesondere "viele unserer langzeitkrankgeschriebenen Lehrer verbeamtet sind"? 2. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass die Langzeitkrankschreibungen von Lehrern ein Grund für das Ausbleiben von Verbeamtungen von Thüringer Lehrerinnen und Lehrern sind? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu dem von der Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Dr. Klaubert hergestellten Zusammenhang, dass die Verbeamtung eine Ursache für Langzeit krankschreibungen sei? 4. Wie viele angestellte Thüringer Lehrerinnen und Lehrer sind seit dem Jahr 2009 langzeitkrankgeschrieben (bitte aufschlüsseln nach Alter, Dauer und Geschlecht)? 5. Wie viele beamtete Thüringer Lehrerinnen und Lehrer sind seit dem Jahr 2009 langzeitkrankgeschrieben (bitte aufschlüsseln nach Alter, Dauer und Geschlecht)? 6. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung ab dem Haushaltsjahr 2016 zusätzlich, um die Lehrer gesundheit der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer zu erhöhen? Druck: Thüringer Landtag, 27. Januar 2016 Drucksache 6/ 1602 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 7. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Diskrepanz zwischen den Aussagen auf der Dis kussionsveranstaltung in Suhl und dem Wortlaut des gültigen Koalitionsvertrags, der eine Verbeamtung von Lehrern in Aussicht stellt? 8. Ab wann plant die Landesregierung angestellte Thüringer Lehrerinnen und Lehrer wieder zu verbeamten? 9. Sieht die Landesregierung die Notwendigkeit, dass Thüringen nur mit verbeamteten Stellenangeboten, im sich verschärfenden Länderwettbewerb, um gut ausgebildete Nachwuchslehrer bestehen kann? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 6. Januar 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nein; auf Verhältnisse zwischen angestellten und verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer wurde in der Dis kussion überhaupt nicht eingegangen. Im Übrigen lassen sich signifikante Unterschiede zwischen langzeit erkrankten Angestellten und Beamten nicht feststellen. Zu 2.: nein Zu 3.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Zu 4. und 5.: Eine solche Statistik wurde nicht geführt. Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle (Ergebnis der Stich probenerhebung zur Unterrichtsversorgung) verwiesen. Zu 6.: Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport widmet dem Thema Lehrergesundheit große Auf merksamkeit. Mit dem Hauptpersonalrat Schulen soll dazu im Einzelnen erörtert werden, welche Maßnah men zu ergreifen sind, um die Lehrergesundheit zu erhöhen. Wann mit ersten Ergebnissen gerechnet wer den kann, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Zu 7.: Die Landesregierung sieht hier keine Diskrepanz. Zu 8.: Die Meinungsbildung hierüber ist in der Landesregierung noch nicht abgeschlossen. Zu 9.: Die Verbeamtung ist nur ein Aspekt, der für die Attraktivität einer Anstellung als Lehrerin oder Lehrer beim Freistaat Thüringen spricht. Dr. Klaubert Ministerin Anlage*) *) 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage
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