Thüringen verliert wohl einen Wahlkreis und der

11.1.2016
Thüringen Kiosk
Seite 15, Artikel 2 von 11
Thüringen verliert wohl einen Wahlkreis und der Kreis "seinen"
Abgeordneten
Aufgrund des Bevölkerungsrückgangs wird über neuen Zuschnitt der Bundestagswahlkreise spekuliert. Entscheidung
bis zum 23. März
Von Andrea Hellmann
Kyffhäuserkreis. Die Unruhe ist groß. Besonders in der CDU. Der Kyffhäuserkreis könnte zur nächsten Bundestagswahl "seinen"
Bundestagsabgeordneten verlieren.
Bot der Kreis bislang gleich mehrere Vertreter in Berlin auf, könnte das nach der Wahl im Herbst 2017 ganz anders aussehen. Aufgrund
des Bevölkerungsrückgangs soll in Thüringen ein Wahlkreis aufgelöst werden (TA berichtete). Damit würde auch ein Direktmandat
wegfallen.
Alleinige Ursache für die Verwerfungen ist aber gar nicht wie man meinen könnte der Bevölkerungsschwund im Kyffhäuserkreis. Die
Ursache liegt sogar ziemlich weit entfernt, in Ostthüringen. Hier verliert der Wahlkreis GreizAltenburg so stark an Wahlberechtigten,
dass die Bundeswahlkommission bereits in ihrem letzten Bericht im vergangenen Februar empfohlen hatte, dem Wahlkreis die Stadt Gera
zuzuschlagen. Aufgelöst werden soll dem Vernehmen nach dann der NachbarWahlkreis GeraJenaSaaleHolzland. Der Saale
Holzlandkreis käme nach Sonneberg und SaalfeldRudolstadt.
Johannes Selle gegen Manfred Grund
Und nun käme der Kyffhäuserkreis ins Spiel. Die Wahlberechtigten aus Sömmerda und dem Weimarer Land I, die bislang mit denen des
Kyffhäuserkreises zur Urne geschritten waren, würden dies künftig gemeinsam mit den Jenensern machen.
Und der Kyffhäuserkreis, der würde EichsfeldNordhausenUnstrutHainichKreis I zugeschlagen.
So gehen die Gedankenspiele in Berlin. Das bestätigte am Freitag auf Nachfrage der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle (CDU).
Entschieden sei noch nichts, schiebt er nach. Bis zum 23. März aber müssen die Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl feststehen. Ab
diesem Datum können die ersten Wahlkreisvertreter bestimmt werden.
Kommt es so, dann würde das besonders für den Kyffhäuserkreis und seine Volksvertreter schmerzhaft sein.
Aufgestellt waren im bisherigen Wahlkreis vor allem ortsansässige Politiker. Johannes Selle vertritt den Wahlkreis seit 2009 wieder für
die CDU. In der Stimmenzahl dahinter lag mal mehr, mal weniger abgeschlagen Kersten Steinke, die regelmäßig über den Listenplatz
ihrer Partei "Die Linke" im Bundestag Platz nahm.
Bei einem neuen Zuschnitt würde sich das gänzlich anders darstellen. Nicht nur, dass Thüringen an politischer Bedeutung verlöre. Auch
Johannes Selle (59) muss offenkundig um sein Mandat fürchten.
Wählen die Bewohner des Kyffhäuserkreises in einem Jahr wirklich mit denen von Nordhausen und dem Eichsfeld und Teilen des Unstrut
HainichKreises in einem neuen Wahlkreis, wird sein Name kaum auf dem Wahlzettel stehen. Manfred Grund (60), katholisch und seit
1994 im Bundestag, hieße sein Gegenspieler. Und was ihn in diesem Kampf bevorteilt, ist nicht nur, dass er den Wahlkreis für die CDU seit
1994 immer gewann, sondern schlichtweg der Umstand, dass er aus dem Eichsfeld stammt. Die CDU müsste ihrem katholischen Millieu im
Eichsfeld den Protestanten Selle nahebringen. Das dürfte schwierig werden.
Johannes Selle versucht zumindest Zuversicht zu verbreiten. Noch sei nichts entschieden, betonte er. Nicht einmal gesprochen habe man
in der LandesCDU über das Thema.
Vielleicht, so gibt sich Selle einer kleinen Hoffnung hin, werde der Zuschnitt der Wahlkreise noch einmal so bleiben und erst 2022 neu
geordnet.
Kersten Steinke (Linke) wirkt indes unbeeindruckt. Derzeit stelle sich erst einmal die Frage, ob es überhaupt zu diesem Szenario komme.
Wenn ja, dann sehe man weiter.
Die Unruhe der CDU im Kreis dürfte nicht kleiner werden, wenn man beachtet, dass der Wahlkreiszuschnitt auch davon beeinflusst wird,
ob Thüringen oder Hessen einen Wahlkreis verlieren wird. Denn auch das Nachbarbundesland stand im Kommissionsbericht 2015 zur
Debatte.
Dort war erörtert worden, den Wahlkreis MainKinzigWetterauSchotten aufzuteilen. In dem tritt allerdings CDUGeneralsekretär Peter
Tauber an.
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