Sitzungsprotokoll 71. Landesschülerparlament der Berufsbildenden Schulen Vorsitzender: Dorian Czichotzki Protokollführer: Daniel Bengü Aufsichtsperson: Dirk Langhorst (LVL) Ort: Elly-Heuss-Knapp-Schule, Riemenschneiderstraße 1 245534 Neumünster Datum: 29.05.2015 Anwesende (bei Eröffnung): 26 Schüler (siehe Anwesenheitsliste) und LVL Stimmberechtigte: 24 Gäste: 2 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- BEGINN: 9:30 Uhr TOP1: Begrüßung durch den Landesvorstand, Vorstellungsrunde Die Begrüßung findet durch den Vorsitzenden statt. Der Vorsitzende informiert über den Ablauf der Sitzung. Das LSP gilt als beschlussfähig. Aufgrund der Gesetzesgrundlage gibt es Diskussionen über die Beschlussfähigkeit. Herr Langhorst begrüßt die Anwesenden. Der Landesvorstand stellt sich vor. Emilia Kaufmann, Tim Kremer und Aimée Gerberding, kündigen ihren Rücktritt aus dem Vorstand an. Die Delegierten stellen sich vor. Tim erfragt das Einverständnis für die Aufnahme von Fotos und deren Veröffentlichung auf der Facebookseite des LSP-BS. Es gibt keinen Widerspruch. Begrüßung durch die Abteilungsleitung der Schule, durch Frau Hikade. TOP2: Protokoll des 70. LSP-BS Das Protokoll des 70. LSP wurde einstimmig angenommen. TOP3: Vorstellung des Grundsatzprogramms Der Vorsitzende erklärt den Zweck des Grundsatzprogramms, sowie die Bedeutung einzelner Absätze. Punkt 2.5: Klärung des Begriffs "Inklusion". Wolkengrafik wird zur Veranschaulichung auf das Flipchart skizziert (Inklusion, Integration, Separation). Punkt 4.2: Klärung der Begriffe "Evaluation". Erläuterung der angedachten Verfahrensweise zu diesem Thema, aufgrund von Fragen. GO-Antrag: Schließung der Rednerliste aufgrund des Themas Beschlussunfähigkeit bei diesem LSP; keine Gegenrede ANGENOMMEN Es wurde kein Antrag auf Feststellung der Beschlussunfähigkeit gestellt. Das LSP gilt weiterhin als beschlussfähig. TOP4: Arbeit am Grundsatzprogramm Für einzelne Punkte gehen Wortbeiträge ein. Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung während des 3. Punktes des Grundsatzprogramms. Die Gäste: Tobias Kruschke und Johanna Löhn verlassen die Veranstaltung um 12:00 Uhr. -------------------------------------MITTAGSPAUSE 12:00 Uhr bis 13:05------------------------ Einschub: Informationen durch den Vorstand Der Vorsitzende berichtet von den 3 Arbeitskreisen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG), für die sich die Delegierten anmelden können. Titel der Arbeitskreise: 1. Landesschülerkongress 2. Demonstration für Toleranz 3. Patenschaft für Flüchtlinge Fortführung TOP4: Bei Punkt 4 "Lehrkräfte" wird der LAVO gebeten, Informationen über das Angebot sowie die Auslastung von Fortbildungen für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein herauszuarbeiten. Auf dem nächsten LSP sollen die Delegierten dahingehend unterwiesen werden. GO-Antrag: Punkt 4.1 Schließung der Rednerliste mit Gegenrede ANGENOMMEN Mehrheit auf Sicht Unterbrechung 14:35 - 14:55 Janning Lemke verlässt die Veranstaltung um 15:00 Uhr. Unterbrechung aufgrund technischer Vorbereitungen 15:25 - 15:35 Uhr. Die Anträge auf Änderung des Grundsatzprogramms werden verlesen und durch den Vorsitzenden durchnummeriert. Die Anträge befinden sich im Anhang des Sitzungsprotokolls. GO-Antrag: Vorziehung des TOP5: Nachwahlen für den Landesvorstand; keine Gegenrede angenommen TOP5: Nachwahlen für den Landesvorstand Abwahlen: Tobias Schlemmer: einstimmig angenommen Melanie Roempke: einstimmig angenommen Sarah Buck: einstimmig angenommen Christopher Suhr, 1.Stellv. Landesschülersprecher der Gemeinschaftsschulen, kommt als Gast um 16:15 Uhr zur Veranstaltung. Nachwahlen: Stimmen Wahlberechtigte Delegierte: 22 Wahlverfahren: Geheim 1. Wahlgang Kandidaten: Murat Tastekin Maite Lippmann Vanessa Stuck Wolf-Ragnar Schmidt-Knäbel Julia Schwabel Fabio Buchella Ergebnis: Alle Kandidaten werden in den Landesvorstand gewählt. Christopher Suhr stellt sich vor und wünscht den neuen Mitgliedern des Vorstands viel Glück und Erfolg. Wiederaufnahme TOP4 Abstimmung über Antrag 1 angenommen Mehrheit auf Sicht Abstimmung über Antrag 2 angenommen einstimmig Abstimmung über Antrag 3 abgelehnt 2 Fürstimmen, 16 Gegenstimme, 4 Enthaltungen Abstimmung über Antrag 4 angenommen einstimmig Abstimmung über Antrag 5 angenommen 16 Fürstimmen, 3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen Abstimmung über Antrag 6 angenommen Mehrheit auf Sicht Der Inhalt des 7. Antrags wird auf zwei Anträge (7 und 8) aufgeteilt. Abstimmung über Antrag 7 abgelehnt 1 Fürstimme, 16 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen Abstimmung über Antrag 8 angenommen Mehrheit auf Sicht Abstimmung über Antrag 9 abgelehnt 3 Fürstimmen, 8 Gegenstimmen, 11 Enthaltungen Abstimmung über Antrag 10 abgelehnt 6 Fürstimmen, 13 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen Abstimmung über Anträg 11 angenommen einstimmig Abstimmung über Antrag 12 angenommen einstimmig Antrag 12 und 13 besitzen denselben Inhalt, somit wird nur über den Antrag Nummer 12 abgestimmt. TOP6: Verschiedenes Unterhaltung über rechtspopulistische Kleidung "Thor Steinar". Verfahrensweise an Schulen. Christopher Suhr nennt das Stichwort "Schule ohne Rassismus". GO-Antrag: Schließung der Rednerliste; keine Gegenrede angenommen TOP7: Feedback und Formalien Allgemeine Zufriedenheit der Teilnehmer. Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 17:40 Uhr und bedankt und verabschiedet sich bei den Anwesenden. ______________________________________ Unterschrift des Protokollführers: Daniel Bengü
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