(vorläufiges) Protokoll der Wahlausschusssitzung

(vorläufiges) Protokoll der Wahlausschusssitzung vom 27.05.2015
Datum
Anwesende
MitgliederInnen des
Wahlausschusses
Protokollant/in
Redeleitung
27.05. 2015
Denis Basaritsch, Daniel Feldt, Sarah Rosener, KekePeter Kahmann, Felix Maeding, Noah Güzel, Aygün
Habibova, Robert Christian Raatz
Robert/ Sarah
Denis
Tagesordnung
TOP 1
TOP 2
TOP 3
TOP 4
TOP 5
TOP 6
TOP 7
TOP 8
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Bearbeitung von eingegangenen Widersprüchen
Neuauslosung der Listenplätze bei eventueller Neuzulassung
Berichte und Mitteilungen
Organisatorisches
Sonstiges
Beschlüsse
1.
2.
Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit zur Besprechung des
Wahlausschusses: Angenommen mit: 7 Ja 1 Enthaltung
TO wird geändert und einstimmig angenommen
3.
Protokoll der vergangenen Sitzung: Angenommen mit 7 Ja und 1 Enthaltung
4.
GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit: angenommen
5.
Verfahren auf Prüfung der Listen anhand der Matrikelnummer und der
vollständigen Angabe von Name, Vorname und Unterschrift: einstimmig
angenommen
GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit: angenommen
6.
7.
8.
GO-Antrag auf Wiederzulassung der Öffentlichkeit für den
Tagesordnungspunkt: angenommen
Antrag auf Zulassung der „Wiwi/Jura Liste“: Angenommen
9.
GO-Antrag auf Schließung der Debatte: angenommen
10.
Antrag auf Zulassung der Liste International Students List: abgelehnt
11.
Antrag auf Zulassung der Liste „Fachschaftsvertretung Marburg“: abgelehnt
12.
13.
Antrag auf Zulassung der Liste „Hochschulgruppe Korporierter Studenten
(HKS)“: abgelehnt
Antrag auf Zulassung „Die Fachschaftsliste“: abgelehnt
14.
Antrag auf Zulassung der Liste für FSR: Abgelehnt
15.
Frist zur Einreichung der Selbstdarstellung der Listen endet am 19.06.2015
16.
Antrag, dass FSR Listen die unter Vorbehalt zugelassen wurden nun
endgültig zugelassen sind: angenommen
Ablauf
TOP 1
Begrüßung & Beschlussfähigkeit mit 8 von 11 anwesenden Mitglieder festgestellt
TOP 2
TO in geänderter Form angenommen
TOP 3
Protokoll der vergangenen Sitzung angenommen
TOP 4
• Antrag über Ausschluss der Öffentlichkeit: Angenommen
• Besprechung über Verfahren zur Prüfung der eingegangenen Widersprüche:
Listen werden einzeln komplett neu, von anderen Mitglieder des
Wahlausschusses geprüft.
• Öffentlichkeit wird wieder zugelassen
• Überprüfung mittels des WählerInnenverzeichnis vom 13.05. 2015
• Benni: Hat Info, dass Listen das WählerInnenverzeichnis haben und überprüft
haben
• Erster Ordnungsruf für Jan Sollwedel
• Zweiter Ordnungsruf für Jan Sollwedel
• Dritter Ordnungsruf Jan Sollwedel à Des Raumes verwiesen
• Ines erster Ordnungsruf
• Benjamin Oette Ordnungsruf
• Ines zweiter Ordnungsruf
• GO-Antrag von Sarah auf Ausschluss der Öffentlichkeit (6 Ja, 2 Nein)->
Öffentlichkeit ausgeschlossen
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Vorgeschlagenes Verfahren: Verfahren auf Prüfung der Listen anhand der
Matrikelnummer und der vollständigen Angabe von Name, Vorname und
Unterschrift. Abstimmung über dieses Verfahren: -> Einstimmig angenommen
19:34 Noah verlässt uns (7 Wahlausschussmitglieder anwesend, weiterhin
beschlussfähig)
GO-Antrag von Sarah auf Wiederzulassung der Öffentlichkeit für den
Tagesordnungspunkt (5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung)
Widerspruch Frauenpauer Marburg, der Widerspruch ging nicht fristgerecht ein
und muss deshalb nicht behandelt werden.
Abstimmung über Zulassung der „Wiwi/Jura Liste“: Angenommen mit 5 JaStimmen und 2 Enthaltungen
Dritter Ordnungsruf für Ines à Ausschluss aus der Sitzung. Massive Störung
durch Ines. Weigerung den Sitzungssaal zu verlassen, nach dem der Vorsitzende
sie mehrmals dazu aufgefordert hat. –> Polizei wurde hinzugezogen um
Hausrecht durchzusetzen. Polizei trifft ein: Nach Diskussion mit der Polizei
verlässt sie das Gebäude.
Die Sitzung wird nach dieser Unterbrechung fortgesetzt.
GO-Antrag auf Schließung der Debatte (Einstimmig)
International Students List : Nicht alle Kontaktdaten vorhanden, die die WO
vorsieht. Nur 28 UnterstützerInnen
Antrag auf Zulassung der Liste International Students List: abgelehnt mit 6 NeinStimmen und 1 Enthaltung à nicht zugelassen
•
•
Liste „Fachschaftsvertretung Marburg“ hat nur 26 UnterstützerInnen
Antrag auf Zulassung der Liste „Fachschaftsvertretung Marburg“: einstimmig
abgelehnt
•
Liste „Hochschulgruppe Korporierter Studenten (HKS)“ hat nur 28
UnterstützerInnen
Antrag auf Zulassung der Liste „Hochschulgruppe Korporierter Studenten (HKS)“:
einstimmig abgelehnt
Robert Raatz verlässt uns (21:45), (6 Wahlausschussmitglieder anwesend,
weiterhin beschlussfähig)
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•
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•
•
Die Fachschaftsliste: 28 UnterstützerInnen, Kontaktdaten unvollständig->Antrag
auf
Antrag auf Zulassung „Die Fachschaftsliste“: Einstimmig abgelehnt
Fehlendes Listenkennwort bei Liste für FSR, Fachbereich 21
Antrag auf Zulassung der Liste für FSR: Abgelehnt mit 5 Nein-Stimmen und 1
Enthaltung à nicht zugelassen
TOP5
Auslosung
Listenplätze
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10
11
12.
Lehrer aus Leidenschaft
B90
Soziale Demokratische Hochschulgruppe
Juso-HSG
Radikale Linke
RCDS
Rosa Liste
WiWi/Jura-Liste
LHG
SDS
Campus Grün
Fachschaftspower
TOP 6
Nichts zu berichten.
TOP 7
Wahlzettel gehen in Druck.
Bei Öffnung der Briefwahlunterlagen sollte jmd. dabei sein
Antrag auf Setzung einer Frist für das Einreichen Vorstellungsbögen der StuPa
Listen: 19.06.2015:
-> Einstimmig angenommen
TOP 8
Antrag, dass FSR Listen die unter Vorbehalt zugelassen wurden nun endgültig
zugelassensind: angenommen
Ende 22:19

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