7. Sitzung 18.12.2015

Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung Dipperz
am 18. Dezember 2015
im Bürgerhaus Dipperz
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Anwesend:
Döppner
Michael
Ja
Gaßmann
Christoph
Ja
Koch
Gerhard
Ja
Mans
Daniel
Ja
Roch
Thorsten
Ja
Wagner
Michael
Ja
Will
Daniel
Pappert
Christian
Goldbach
Klaus-Dieter
Goldbach
Reinhold
Ja
Heumüller
Winfried
Ja
Hirsch
Klaus
Ja
Mader
Klaus
Ja
Maul
Christian
Müglich
Dirk
Ja
Vogler
Klaus-Dieter
Ja
Schwab
Michael
Ja
Heger
Fridolin
Ja
König
Manfred
entschuldigt
Seidel
Franz
Wegener
Bernhard
Schriftführerin:
Döring
Petra
Entschuldigt
Ja
Entschuldigt
Entschuldigt
Gemeindevorstand:
Ja
Entschuldigt
Ja
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung des Vorsitzenden der
Gemeindevertretung vom 14.12.2015, also mindestens 3 Tage vorher, unter Angabe
der Beratungsgegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung, auf heute zu
einer Sitzung zusammen berufen.
Da von den 15 Mitgliedern der Gemeindevertretung die genannten 12 Mitglieder (also
mehr als die Hälfte) erschienen waren, war die Versammlung beschlussfähig.
Auch der Gemeindevorstand war eingeladen.
Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurden nicht erhoben.
Gegenstände der Tagesordnung:
Punkt
1
Beginn:
Ende:
19:30 Uhr
21:30 Uhr
der Tagesordnung:
Weiterführung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Maßnahmenraum
Künzell, Dipperz und Petersberg für das Jahr 2016
Beschluss:
Hiermit erklärt die Gemeinde Dipperz, dass sie sich vorbehaltlich der Zuweisung der
Mittel seitens des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz (HMUKLV) an das Regierungspräsidium Kassel (Standort Bad
Hersfeld) für den Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2016 weiterhin an dem
Maßnahmenraum
Künzell-Dipperz-Petersberg
zur
Umsetzung
der
Wasserrahmenrichtlinie im Bereich Grundwasser diffuse Einträge beteiligt.
Die Federführung für den Maßnahmenraum bleibt in Absprache mit dem
Regierungspräsidium dem Zweckverband Gruppenwasserwerk Florenberg mit Sitz in
Künzell übertragen.
Die Gemeinde Dipperz wird durch Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler vertreten.
Beschlussergebnis:
12
Ja-Stimme/n
Nein-Stimme/n
Enthaltung/en
Punkt
2
der Tagesordnung:
Software für Fernwirktechnik und Energiemanagement (gemeindeeigene
Immobilien)
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Beschluss:
Die Gemeinde Dipperz beteiligt sich entsprechend der Beschlussvorlage an der
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des
Gebäude- und Energiemanagements für kommunale Liegenschaften gemäß §§ 1,
2 Abs.1 und 24 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG).
Beschlussergebnis:
11
1
Ja-Stimme/n
Nein-Stimme/n
Enthaltung/en
Punkt
3
der Tagesordnung:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für
das Jahr 2016
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Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler bringt für den Gemeindevorstand die
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
ein.
Die Haushaltssatzung ist Bestandteil der Niederschrift.
Punkt
4
der Tagesordnung:
Rahmenverträge der WI Bank zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
KInvFG) des Bundes und zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung begrüßt das Finanzierungsprogramm des Bundes und des
Landes zur Stärkung der Investitionstätigkeit in den Kommunen und stimmt den
Rahmenverträgen der WI Bank grundsätzlich zu.
Beschlussergebnis:
12
Ja-Stimme/n
Nein-Stimme/n
Enthaltung/en
Punkt
5
der Tagesordnung:
Informationen, Fragen, Anregungen
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1. Die
Neuanschaffung der Mikrofonanlage und der Lautsprecher für das
Bürgerhaus Dipperz wurde beauftragt. Der Einbau soll noch vor den
Karnevalveranstaltungen erfolgen.
2. Die Anschaffung des Einsatzleitfahrzeuges ELW 1 für die Feuerwehr der
Gemeinde
Dipperz
wurde
entsprechend
des
Beschlusses
der
Gemeindevertretung vom 18.11.2015 beauftragt. Die Auslieferung des
Fahrzeuges erfolgt voraussichtlich im April 2016.
3. Die Lieferung des Multifunktionsfahrzeuges für den Bau erfolgt am 21.12.2015.
4. Die Sanierung des Hochbehälters Finkenhain ist abgeschlossen. Die
Schlussrechnungen liegen vor (Hinweis auf die Sitzung der Gemeindevertretung
am 18.11.2015)
5. Der zuschussfähige Gesamtinvestitionsrahmen (zGIR) im Rahmen der
Dorferneuerung Armenhof und Dipperz wurde auf 800.000,00 € fortgeschrieben.
Im Bedarfsfalle wird eine weitere Erhöhung um 20 % in Aussicht gestellt.
6. Bei einer gleichmäßigen Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der
kreisangehörigen Städte und Gemeinden hat die Gemeinde Dipperz - Stand
Dezember 2015 – 50 Personen aufzunehmen (Vormonat: 44); Hinweis auf
Ausführungen in der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.11.2015.
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Petra Döring
Schriftführerin
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Michael Döppner
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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