ANTRAG Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen

Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. M A R I A H I L F
ANTRAG
Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 14 und MA
33) werden ersucht, die Möglichkeiten zur Übertragung von
Bezirksvertretungssitzungen im Internet zu überprüfen. Dabei sollen die
technischen Voraussetzungen, sowie die ggf. anfallenden Kosten erhoben
werden. Außerdem ist eine kostengünstige oder kostenlose
Zusammenarbeit mit privaten Betreibern (Okto, W24, Schau TV etc.) zu
untersuchen.
BEGRÜNDUNG
Sowohl im österreichischen Parlament als auch im Wiener Gemeinderat
werden die Sitzungen bereits online übertragen. Im Sinne der vermehrten
Bürgerbeteiligung, Teilhabe und verbesserter Information der Bürgerinnen
und Bürger sollten die Sitzungen der Bezirksvertretung per Internet
übertragen werden. Damit soll mehr Transparenz und auch mehr
Verständnis für politische Bezirksentscheidungen geschaffen werden.
Rainer Wolschner
Antrag wurde mehrheitlich angenommen (eine Gegenstimme
Grüne)
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Förderung von E-Bikes
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die amtsführende Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Vizebürgermeisterin Mag.a
Maria Vassilakou wird im Zusammenwirken mit der amtsführenden
Stadträtin für Umwelt und Wiener Stadtwerke Mag.a Ulli Sima ersucht, die
Wiedereinführung einer Förderung von E-Bikes zu prüfen.
BEGRÜNDUNG
Die Stadt Wien hatte vom 1. Jänner 2011 bis zum 31. Dezember 2011
eine Förderaktion für E-Bikes initiiert, auch die Umrüstung von
herkömmlichen Rädern wurde gefördert. Die Förderung betrug 30% der
Anschaffungskosten, bis max. EUR 300,- pro Fahrzeug. Leider wurde diese
Aktion nach Auslaufen nicht wieder verlängert. Bedingt durch die
topographische Lage wäre gerade aus Mariahilfer Sicht eine neuerliche
Förderung von E-Bikes und damit ein Anreiz umzusteigen sehr zu
begrüßen.
Veronika Zimmermann
Antrag wurde mehrheitlich angenommen (eine Gegenstimme
NEOS)
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Ausweitung von E-Mobilität
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die zuständige amtsführende Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr,
Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Vizebürgermeisterin Mag.a Maria Vassilakou möge sich in
Zusammenarbeit mit der zuständigen amtsführenden Stadträtin für
Umwelt und Wiener Stadtwerke Mag.a Ulli Sima dafür einsetzen, dass die
E-Mobilität in Mariahilf ausgeweitet wird. Insbesondere soll der Bau eines
E-Tankstellennetzes auf öffentlichen Flächen geprüft werden.
BEGRÜNDUNG
Durch die Ausweitung des E-Tankstellennetzes kann weiteren Bürgerinnen
und Bürgern der Umstieg auf elektrische Fahrzeuge erleichtert und somit
ein Beitrag zum aktiven Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden.
Gerade in letzter Zeit hat es bei der Weiterentwicklung der EFahrzeugtechnologie einige wesentliche Fortschritte gegeben, die das EAuto, den E-Roller oder E-Bike zu attraktiven Alternativen gemacht haben.
Es ist daher an der Zeit, endlich die kommunalpolitischen Weichen in Wien
so zu stellen, dass der Einsatz von E-Mobilität in der Bundeshauptstadt
möglich ist. Damit wäre ein dringend notwendiger Umschwung in der
Verkehrs- und Umweltpolitik im Sinne der jungen und nachfolgenden
Generationen gesichert, sowie ein nachhaltiger Beitrag zum Klimaschutz
und einem verbesserten Mikroklima in Wien. Da der 6. Bezirk hier eine
Vorreiterrolle übernehmen möchte, wird der Antrag im Mariahilfer
Bezirksparlament eingebracht.
Rainer Wolschner
Antrag wurde einstimmig angenommen
Die unterzeichneten
Mariahilfer
ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Zebrastreifen
Kreuzung Stumpergasse
Die Bezirksvertretung
/ Höhe Schmalzhofgasse
möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 46)
werden im Zusammenwirken mit der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission ersucht zu prüfen, ob auf Höhe Schmalzhofgasse ein
zusätzlicher Zebrastreifen über die Stumpergasse angebracht werden
kann.
BEGRÜNDUNG
Aufgrund der geänderten Einbahnführung in der Stumpergasse können
Verkehrsteilnehmer, die von der Schmalzhofgasse kommen, sowohl links
als auch rechts in die Stumpergasse einbiegen. Die Anbringung eines
weiteren Zebrastreifens quer zur Stumpergasse erscheint daher sinnvoll.
Rainer Wolschner
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungsund
Mobilitätskommission
zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Ampelanlage
Linke Wienzeile
Die Bezirksvertretung
möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 46)
werden im Zusammenwirken mit der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission ersucht zu prüfen, ob eine Ampelanlage an der
Kreuzung Linke Wienzeile / Joanelligasse eingerichtet werden kann.
BEGRÜNDUNG
Auf Höhe Joanelligasse befindet sich der barrierefreie Ausgang der U4
Station Kettenbrückengasse. Während es Richtung Margareten derzeit
möglich ist, die Rechte Wienzeile bei der Wehrgasse ampelgeregelt zu
queren, besteht diese Möglichkeit Richtung Mariahilf leider nicht. In der
Joanelligasse befindet sich zudem ein Kindergarten.
Veronika Zimmermann
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungsund
Mobilitätskommission
zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Zufahrt zum Pfarrheim Gumpendorf mit Taxis
Die Bezirksvertretung
möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 46)
werden im Zusammenwirken mit der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission ersucht, die Zufahrt von Taxis zur Brückengasse Nr.
7 zu ermöglichen.
BEGRÜNDUNG
Das Pfarrheim von Gumpendorf St. Ägyd (Brückengasse Nr. 7) ist über
einen Gehweg vom Kurt Pint-Platz aus erreichbar. Für Ladetätigkeit gibt es
derzeit werktags von Montag bis Freitag von 7 bis 12 Uhr eine Ausnahme.
Da das Pfarrheim auch von älteren und gehbehinderten Personen besucht
wird, sollte eine zusätzliche Ausnahme für die Zufahrt durch Taxis
gestattet werden. Die Details hiezu sollen in der Kommission besprochen
werden.
Veronika Zimmermann
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Nutzung der AnrainerInnenparkplätze
für Wirtschaftstreibende
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 46)
werden im Zusammenwirken mit der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen
zukünftig eine temporäre Nutzung der AnrainerInnenparkplätze für
Wirtschaftstreibende möglich ist.
BEGRÜNDUNG
Gegenständlicher Antrag wurde bereits in der vergangenen
Legislaturperiode gestellt bzw. diskutiert, hat aber durch die geplante
Ausweitung der AnrainerInnenparkplätze im Bezirk nun zusätzliche Brisanz
bzw. entsprechende Aktualität gewonnen. Konkret wäre der Vorschlag,
dass Wirtschaftstreibende die Zonen tagsüber in der Zeit von 8-16 Uhr für
Ladetätigkeiten nutzen dürfen. Weiters wird um Überprüfung gebeten, ob
in den Anrainerlnnenparkzonen auch das Halten zum Ein- und Aussteigen
ermöglicht werden kann. Für die Wirtschaft ist die Nutzung der
AnwohnerInnenparkzonen für Ladetätigkeiten von großer Bedeutung,
insbesondere da diese Zonen tagsüber nur zum Teil ausgelastet sind.
Gerhard Hammerer
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Zusätzliche Autobushaltestelle 57 A im Nahebereich des Gürtels
Die Bezirksvertretung
möge beschließen:
Die zuständige amtsführende Stadträtin für Umwelt und Wiener
Stadtwerke Mag.a Ulli Sima wird im Zusammenwirken mit der
Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission ersucht, sich bei den
Wiener Linien dafür einzusetzen, dass eine zusätzliche Haltestelle auf der
Autobuslinie 57A in der Gumpendorfer Straße zwischen den Stationen
Gürtel und Sonnenuhrgasse errichtet wird.
BEGRÜNDUNG
Die ÖVP Fraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode Initiativen für
eine zusätzliche Haltestelle des 57A im Bereich der Gfrornergasse gesetzt,
die damals von allen Fraktionen im Bezirksparlament unterstützt wurden.
Seitens der damals zuständigen Stadträtin und der Wiener Linien wurde
der Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass sich der öffentliche
Verkehr am Bedarf orientieren muss. Aufgrund einer Anfragebeantwortung
von Vizebürgermeisterin Vassilakou ist nun bekannt, dass in absehbarer
Zeit keine Änderungen der Verkehrsrelationen auf der Gumpendorfer
Straße geplant sind. Dies steht weiteren Attraktivierung der Linie 57A
daher nicht im Wege. Zusätzlich hat sich die Zahl der Bewohner in diesem
Wohngebiet in den letzten Jahren deutlich erhöht und wird nach den
Berechnungen des Magistrats noch weiter ansteigen. Mit anderen Worten
der Bedarf ist vorhanden und wird sogar noch größer. Darüber hinaus
nehmen Anrainer/innen des Grätzels am Gürtel derzeit größere Wege von
der Station Sonnenuhrgasse in Kauf, weil sie aufgrund der leider wieder
zunehmenden Probleme rund um die Drogenberatungseinrichtung nicht
bei der Station am Gürtel ein- bzw. aussteigen wollen. In der
Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission soll daher der einhellige
Wunsch des Bezirkes unter Berücksichtigung der neuen
Rahmenbedingungen noch einmal diskutiert werden.
Gerhard Hammerer
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrätjinnen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. M A R I A H I L F
ANTRAG
Runder Tisch der Sozialeinrichtungen
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Der Bezirksvorsteher wird im Zusammenwirken mit der Kommission für
Soziales und Diversität ersucht, einen Runden Tisch mit den
Sozialeinrichtungen im Bezirk einzuberufen.
BEGRÜNDUNG
Mariahilf ist gemessen an der Bevölkerungszahl der Bezirk mit dem
dichtesten Netz an sozialen Einrichtungen in ganz Wien. Im Rahmen eines
"Runden Tisches" sollen aktuelle Probleme bzw. Wünsche der
Sozialeinrichtungen an den Bezirk besprochen werden, gleichzeitig bietet
sich die Möglichkeit, sich auch unter einander auszutauschen bzw. zu
vernetzen. Wenn sich das Format bewährt, könnte es zu einer
regelmäßigen Einrichtung, beispielsweise einmal im Jahr, werden.
Rainer Wolschner
Antrag wurde einstimmig der Sozial- und Diversitätskommission
zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Reinigung Alfred-Grünwald-Park
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 42)
werden ersucht, die Mauern / Begrenzungen des Alfred-Grünwald-Parks
von Verunreinigungen hervorgerufen durch Sprayer-Vandalismus zu
reinigen.
BEGRÜNDUNG
Sowohl das historische Jugendstilensemble in der Linken Wienzeile als
auch die Attraktivität des Parks werden durch die Verunreinigungen an der
Mauer des Parks schwer beeinträchtigt. Leider haben diese in der jüngeren
Vergangenheit wieder zugenommen. Darüber hinaus ist die subjektive
Sicherheit durch diese Optik erheblich reduziert.
Maria Blazej
Antrag wurde einstimmig der Frauen- und Generationenkommission zugewiesen und wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. M A R I A H I L F
ANTRAG
Bemalung von Hydranten
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Der Bezirksvorsteher wird im Zusammenwirken mit der Frauen- und
Generationenkommission ersucht, unter dem Motto "Mariahilf bunter
gestalten" die Bemalung von Hydranten durch Kinder und Jugendliche im
Rahmen einer Aktion zu initiieren.
BEGRÜNDUNG
Grau in grau - so präsentieren sich derzeit die Hydranten in Mariahilf.
Nachdem Kinder aus den Mariahilfer Kindergärten bzw. Schulen bereits
Mauern und Wände attraktiver gestaltet haben, sollte dies doch auch für
die Hydranten möglich sein. In der o.a. Kommission sollen vorab die
Details (insbesondere welches Grätzel, welche Hydranten, welche
Mariahilfer Einrichtungen) besprochen werden, denkbar wäre auch den
"schönsten Hydranten" Mariahilf zu prämieren.
Veronika Zimmermann
Antrag wurde mehrstimmig der Frauen- und Generationenkommission zugewiesen (FPÖ dagegen) und wird dort weiter
behandelt
Die unterzeichneten Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen
stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
6. MARIAHILF
ANTRAG
Begrünung der Stützmauer Windmühlgasse / Gumpendorfer
Straße
Die Bezirksvertretung
möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 42)
werden im Zusammenwirken mit dem Umweltausschuss ersucht, die
Stützmauer auf der Gumpendorfer Straße im Bereich Fritz-Grünbaum
Platz / Windmühlgasse zu begrünen bzw. zu attraktivieren.
BEGRÜNDUNG
Seit mehr als 30 Jahren wird über eine Begrünung beratschlagt und
debattiert - leider ohne Erfolg. Der bevorstehende Neubau einer
Wohnhausanlage auf Gumpendorfer Straße Nr. 57 genau gegenüber der
Mauer soll nun zum Anlass genommen werden, die Mauer attraktiver zu
gestalten und damit die Gumpendorfer Straße insgesamt aufzuwerten.
Gerhard Hammerer
SPÖ, Grüne und NEOS haben sich dem Antrag als Antragsteller
angeschlossen (4-Parteien-Antrag)
Antrag wurde einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen und
wird dort weiter behandelt
Die unterzeichneten BezirksrätInnen der Grünen Alternative Mariahilf sowie die
Mariahilfer ÖVP-Bezirksrät/innen stellen gemäß §24 der GO für die Bezirksvertretungen
zur Bezirksvertretungssitzung
am 17. März 2016 folgenden
ANTRAG
Gestaltung Oskar-Werner-Platz
Die Bezirksvertretung
möge beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrats der Stadt Wien (u.a. MA 42, MA
46) mögen im Zusammenwirken
mit der Bezirksentwicklungsund
Mobilitätskommission
ein Konzept zur Neugestaltung des Oskar-WernerPlatzes erarbeiten und umsetzen.
BEGRÜNDUNG
Der Oskar-Werner-Platz fristet seit seiner Benennung 2003 ein
stiefmütterliches
Dasein. Durch eine Neuanordnung diverser Schilder,
Mistkübel sowie auch eine Neugestaltung des gesamten
Kreuzungsbereichs von Mittelgasse, Millergasse und Garbergasse - evt.
durch Anheben des Straßenniveaus ähnlich dem Kreuzungsbereich
Mittelgasse / Bürgerspitalgasse - könnte der Platz zu einer
zusammengehörenden
Fläche umgestaltet werden.
Roland Gombotz (Grüne)
Maria Blazej (ÖVP)
Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungs- und
Mobilitätskommission zugewiesen und wird dort weiter behandelt

Download Report