Schweizerische Volkspartei Bezirk Brugg Kanton Aargau Ortssektion Hausen (AG) www.svp-hausenag.ch Protokoll: Sommerversammlung / GV 2015 der Bürgerpartei Hausen/SVP vom 4.06.2015 Ort: Vorplatz der Mehrzweckhalle 1. Besammlung Ab 18 Uhr treffen die Mitglieder und Gäste ein und stärken sich bei Wurst vom Grill der Lüthi Metzgerei und mit Getränken. 2. Begrüssung 18:45 Uhr: Begrüssung aller Anwesenden durch den Präsidenten Beat Peterhans. Es sind 19 stimmberechtigte Mitglieder und 5 Gäste anwesend (unter anderem Bezirkspräsident Dominik Riner, Kantonalpräsident Thomas Burgherr und der Präsident der SVP Windisch Frederik Briner) Entschuldigungen: K. Thut und M. Seeberger 3. Vorstellung der Themen der Gemeindeversammlung vom 18.06.2015 Die Gemeinderäte Tonja Kaufmann und Roger Zinniker präsentieren die Traktanden der Gemeindeversammlung. Fragen aus dem Publikum werden soweit möglich beantwortet. 4. Protokoll der letzten Versammlung Niemand wünscht, dass das Protokoll der letzten Winterversammlung vorgelesen wird und es gibt keine Einwände zum Protokoll. Das Protokoll wird genehmigt und beim Ersteller Cornelia Herrmann verdankt. 5. Rechnungsbericht des Kassiers Der Kassier Fritz Schär berichtet, dass wir durch Jahresmitgliederbeiträge CHF 960.- eingenommen haben und CHF 1006.35 als Beitrag an den Bezirk Brugg zahlen mussten. Das Vermögen per 31.12.2014 beläuft sich auf CHF18’177.96, was einer Abnahme von CHF 94.65 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Revisoren (vorgetragen durch Elisabeth Ghenzi) bestätigen, dass die Kasse korrekt geführt wurde und die Versammlung nimmt die Rechnung einstimmig ab. 6. Bericht des Präsidenten und des Vorstands Der Präsident Beat Peterhans erwähnt nochmals die beiden Versammlungen des Jahres 2014. 7. Namensänderung nach „SVP Hausen“ Der Präsident begründet den Wunsch des Vorstands, die Partei von „Bürgerpartei Hausen / SVP“ nach „SVP Hausen“ umzubenennen. Bei der Anfrage nach Voten dazu von den Mitgliedern gibt es keine. Der Bezirkspräsident Dominik Riner wendet sich an die Versammlung und teilt mit, dass der Bezirksvorstand die Umbenennung begrüssen würde und empfiehlt der Versammlung, dem Antrag des Vorstands zuzustimmen. Der Präsident Beat Peterhans lässt danach die Mitglieder über diesen Antrag der Namensänderung abstimmen und die Versammlung stimmt einstimmig „JA“ dazu. Somit heisst die Partei ab sofort „Schweizerische Volkspartei der Gemeinde Hausen“ oder kurz „SVP Hausen“. Wo eine Verwechslung mit der „SVP Hausen“ Kanton ZH entstehen könnte, ergänzt man den Namen mit dem Kürzel (AG). 1 Schweizerische Volkspartei Bezirk Brugg Kanton Aargau Ortssektion Hausen (AG) www.svp-hausenag.ch 8. Information über die Neuausrichtung Der Aktuar Hermann Zweifel stellt die Neuausrichtung vor, die aus folgenden Punkten besteht: - Versammlung vor jeder wichtigen Abstimmung / vor den Wahlen - Vollständige jährliche GV - Bei den Traktanden für jede Versammlung zusätzlich bei Bedarf: o Berichte aus den Kommissionen wo Mitglieder mitarbeiten o Bericht aus dem Gemeinderat (SVP) o Berichte von SVP-Veranstaltungen o aktuelle Themen aus dem Dorf (was läuft gerade, wo wird was diskutiert) o Aktivitäten des Vorstands - Parolenfassung für alle Abstimmungen und Gemeindeversammlungen o Vorstellung der Vorlagen mit Diskussion Empfehlung des Vorstands o Abstimmung in der Versammlung o Parolenfassung - Medienmitteilungen (Generalanzeiger und Regional, ev. az) - Homepage SVP Hausen (www.svp-hausenag.ch) o Events (Kalender) o Parolen bei Abstimmungen o Berichte von Events o überregionale Themen (mit Einfluss auf den Bezirk Brugg / Hausen) o diverse Dokumente (Beitrittsgesuch) o Link auf andere wichtige Seiten (z.B. SVP Bezirk Brugg, Kanton, Bund) - Mitgliederaufbau durch offene Events (auch für Nichtmitglieder) o Dorfspazierung mit Einkehr o Müllsammelaktion entlang von Strassen / Süessbach o Neophytenbekämpfung - Flyeraktionen zu politischen Themen ( z.B. Doppelturnhalle, Dahli Haus…) - Zusammenarbeit mit SVP Windisch/ Lupfig/ Birr / Mülligen / Birrhard o gemeinsame Events / Vorträge - Zusammenarbeit im Bezirk Brugg o SVP Präsidentenversammlungen (z.B. Thema: Parteifinanzen, Verkehr) - Ergänzung Mitgliederliste mit EMail-Adressen - Newsletter (Email) für Mitglieder - Sponsorensuche für die Partei o Firmen ev. mit Platzierung auf der Homepage, falls erwünscht) 2 Schweizerische Volkspartei Bezirk Brugg Kanton Aargau Ortssektion Hausen (AG) www.svp-hausenag.ch 9. Vorstellung der eigenen Statuten „SVP Hausen“ Hermann Zweifel stellt die Statuten vor (die Statuten wurden sowohl vorgängig verteilt als auch auf dem Internet publiziert). Insbesondere nennt er die Bedingungen für die Ehrenmitgliedschaft und den Haftungsausschluss. Der Präsident fragt die Mitglieder nach Voten zu den Statuten und erwähnt, dass der Vorstand diese gerne in einer Abstimmung so verabschieden würde. Urs Säuberli stellt den Antrag, die Genehmigung der Statuten auf die nächste Versammlung zu verschieben. Der Präsident Beat Peterhans lässt über diesen Antrag abstimmen und es stimmen 7 Mitglieder für den Antrag und 9 Mitglieder gegen den Antrag von Urs Säuberli. Somit lässt der Präsident über die Annahme der vorliegenden Statuten abstimmen, die mit 12:4 Stimmen angenommen werden. 10. Genehmigung der Mitgliederbeiträge Die Mitgliederbeiträge betragen aktuell CHF 20 für Einzelmitglieder und CHF 30 für Paarmitglieder. Der Vorstand beantragt, diese so zu belassen, was einstimmig angenommen wird durch die Versammlung. 11. Wahl des Vorstands, des Präsidenten und der Revisoren 11.1 Wahl des Vorstands Beat Peterhans tritt aus dem Vorstand zurück. Für den Vorstand stellen sich zur Verfügung: - Tonja Kaufmann - Sabine Rickli - Fritz Schär - Hermann Zweifel Aus der Versammlung ergeben sich keine weiteren Vorschläge oder Wortmeldungen. Der Präsident fragt die Mitglieder, ob der Vorstand als Ganzes gewählt werden kann oder ob einzelne Personenwahlen erwünscht sind. Die Versammlung hat keinen Einwand, den Vorstand als Ganzes zu wählen. Der Vorstand wird einstimmig wie vorgeschlagen gewählt. 11.2 Wahl des Präsidenten Hermann Zweifel stellt sich als Präsident zur Verfügung. Die Versammlung wählt Hermann Zweifel einstimmig als Präsidenten der SVP Hausen. 11.3 Wahl der Revisoren Urs Säuberli stellt sich nicht mehr zur Verfügung. Hans Schaffner (neu) und Elisabeth Ghenzi (bisher) stellen sich als Revisoren zur Verfügung und werden einstimmig gewählt. 12. Nomination des Kandidaten für die Ersatzwahl in den Gemeinderat Es stehen Wahlen resp. Ersatzwahlen per Januar 2016 an für: - Schulpflege - NLK - Gemeinderat Aus der Versammlung werden keine zu nominierenden Kandidaten für diese Wahlen gemeldet. Hermann Zweifel stellt sich zur Verfügung als Kandidat für den Gemeinderat für die SVP Hausen. Die Versammlung unterstützt diese Nomination einstimmig. Die für die Nomination notwendigen 10 Unterschriften kommen vor Ort zu Stande. 3 Schweizerische Volkspartei Bezirk Brugg Kanton Aargau Ortssektion Hausen (AG) www.svp-hausenag.ch 13. Diverses 12.1 Tonja Kaufmann bittet um Unterstützung für ihren NR Wahlkampf 12.2 Dominik Riner betont nochmals die Wichtigkeit der Präsenz der SVP und sagt die Unterstützung des Bezirks gegenüber der SVP Hausen zu. Er empfiehlt zwei Mal „NEIN“ zu den Abstimmungen (Erbschaftssteuer und Mediensteuer) vom 14.06.2015 auf Ebene Bund 12.3 Thomas Burgherr dankt der Versammlung für die Einladung und sagt ebenfalls die Unterstützung der kantonalen Parteiführung zu 12.4 Hermann Zweifel zeigt die Abstimmungsempfehlung der SVP Schweiz für die kommenden Abstimmungen auf Bundesebene (vier Mal „NEIN“) 12.5 Der scheidende Präsident dankt Ernst Lüthi für den perfekten Grillservice Beat Peterhans schliesst die Versammlung gegen 21:30. Protokoll: H. Zweifel Hausen, 06.06.2015 4
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