1 Beschlüsse der 12. Tagung der I. Landessynode vom

Beschlüsse der 12. Tagung der I. Landessynode
vom 19. - 21. November 2015
in Lübeck -Travemünde
Präliminarien
Die Feststellung der Beschlussfähigkeit erfolgt gem. § 6 Absatz 2 Satz 1 Geschäftsordnung
durch Namensaufruf. Es sind mehr als 78 Synodale anwesend. Die Landessynode ist somit
beschlussfähig.
Beisitzerinnen/Beisitzer, Schriftführerinnen/Schriftführer/Beauftragte
Folgende Schriftführer werden mit Zustimmung der Landessynode berufen: Marie-Elisabeth
Most-Werbeck, Silke Roß, Michael Bruhn und Ingo Pohl.
Als Beisitzer/innen werden mit Zustimmung der Landessynode die Synodalen Frau Elke Siekmeier und Herr Andreas Stülcken gewählt.
Feststellung der Tagesordnung
Die den Synodalen schriftlich zugegangene vorläufige Tagesordnung wird wie folgt beschlossen:
Streichung:
TOP 4.1
Bericht Kirchensteuerschätzung/Clearing
TOP 6.2
Der Bericht des Ausschusses für kirchensteuerberechtigte Körperschaften wird
unter dem TOP 6.1 gehalten.
TOP 2
TOP 2.1
Berichte
Bericht aus dem Sprengel Hamburg und Lübeck
Der Bericht wird von Bischöfin Kirsten Fehrs gehalten.
TOP 2.2
Bericht aus den Diakonischen Werken
Die Berichte werden von den Landespastoren Herrn Dirk Ahrens, Herrn Heiko
Naß und Herrn Martin Scriba gehalten.
TOP 2.3
Zwischenbericht zum Kirchengesetz über die Bildung der Kirchenkreissynode
in der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland
Der Bericht wird von Frau Margrit Semmler gehalten.
TOP 2.4
Bericht des Amtes für Öffentlichkeitsdienst zur Kirchenwahl 2016
Der Bericht wird von Frau Ulrike Brand-Seiß und Herrn Jörn Möller gehalten.
TOP 2.5
Zwischenbericht des Vorbereitungsausschusses zur Themensynode Dienste
und Werke
Der Bericht wird von Herrn Christoph Bauch gehalten.
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TOP 2.6
Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung des 10-Punkte-Planes
Der Bericht wird von Bischöfin Kirsten Fehrs gehalten.
TOP 2.7
Bericht aus der EKD Synode
Der Bericht wird von Herrn Michael Stahl gehalten.
TOP 2.8
Bericht aus der VELKD-Generalsynode
Der Bericht wird von Herrn Prof. Dr. Dr. Wilfried Hartmann gehalten.
TOP 2.9
Bericht aus der UEK Vollversammlung
Der Bericht wird von Frau Margrit Semmler gehalten.
TOP 3
TOP 3.1
Kirchengesetze und andere Rechtsvorschriften
Kirchengesetz über die Versorgung der Pastorinnen, Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland
Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch Frau Henrike Regenstein. Eine Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht
wird durch den Synodalen Jens Brenne eingebracht. Eine Stellungnahme des
Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Herrn Dr. Kai Greve eingebracht.
Eine Aussprache schließt sich an.
Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu.
TOP 3.2
Kirchengesetz zur Begründung, Veränderung, Beendigung von Pfarrstellen,
Vakanzen
Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch Herrn Dr. KarlHeinrich Melzer. Eine Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht wird durch den Synodalen Jens Brenne eingebracht. Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Herrn Dr. Kai Greve eingebracht.
Eine Aussprache schließt sich an.
Der Antrag Nr. 1 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 2 des Rechtsausschusses wird abgelehnt.
Der Antrag Nr. 3 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu.
TOP 3.3
Kirchengesetz über das Gebäudemanagement
Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch Herrn Bernhard
Schick. Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses wird durch den Synodalen Herrn Dr. Kai Greve eingebracht. Eine Stellungnahme des Finanzausschusses wird durch den Synodalen Herrn Hans-Peter Strenge eingebracht.
Eine Stellungnahme der Kammer für Dienste und Werke wird durch den Synodalen Herrn Sebastian Borck eingebracht.
Eine Aussprache schließt sich an.
Der Antrag Nr. 4 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 5 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 6 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 7 des Rechtsausschusses wird angenommen.
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Der Antrag Nr. 8 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 9 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 10 des Rechtsausschusses wird angenommen.
Der Antrag Nr. 11 des Synodalen Sebastian Borck wird angenommen.
Der Antrag Nr. 12 des Synodalen Michael Stahl wird angenommen.
Die Landessynode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung zu.
TOP 6
TOP 6.1
Haushalt
Haushaltsplan 2016 einschließlich Stellenplan
Im Vorwege der Einbringung des Haushaltsplans 2016 wird der Bericht aus dem
Ausschuss für kirchensteuerberechtigte Körperschaften von dem Synodalen
Herrn Michael Rapp gehalten.
Der Haushalt wird für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Dr. Ralf
Büchner eingebracht. Eine Stellungnahme des Finanzausschusses wird durch
den Synodalen Claus Möller eingebracht.
Die Landessynode stimmt dem Haushaltsplan 2016 einschließlich Stellenplan
zu.
TOP 6.3
Bericht aus der Stiftung Altersversorgung
Der Bericht wird vom Vorsitzenden Vorstand der Stiftung, Propst Jürgen Jessen-Thiessen, gehalten.
TOP 7 Anträge und Beschlussvorlagen
TOP 7.1
Antrag der Kirchenkreissynode Ostholstein zur Änderung des
Synodalwahlgesetzes
Die Einbringung für die Kirchenkreissynode des Kirchenkreises Ostholstein erfolgt durch Herrn Dr. Peter Wendt. Eine Aussprache schließt sich an.
Die Landessynode lehnt den Antrag ab.
TOP 8 Wahlen
TOP 8.1
Wahl in die Generalversammlung des ZMÖ
Frau Ulrike Brand-Seiß bringt ein.
Es stellen sich vor und erhalten an Stimmen:
Frau Birgit Duskova
49 Stimmen
Synodale Frauke Eiben
98 Stimmen
Frau Silke Leng
41 Stimmen
Synodale Frauke Lietz
72 Stimmen
Synodaler Peter Sorie Mansaray
61 Stimmen
Synodaler Rolf-Dieter Seemann
48 Stimmen
Herr Dr. Steffen Storck
18 Stimmen
Herr Volkmar Thuss-Nieschlag
31 Stimmen
Synodaler Dr. Renaud Weddigen
60 Stimmen
gewählt
gewählt
2. Stellvertreterin
gewählt
gewählt
1. Stellvertreter
4. Stellvertreter
3. Stellvertreter
gewählt.
Damit sind Birgit Duskova, Frauke Eiben, Frauke Lietz, Peter Sorie Mansaray
und Dr. Renaud Weddigen gewählt. Rolf-Dieter Seemann wird 1. Stellvertreter, Silke Leng 2. Stellvertreterin, Volkmar Thuss-Nieschlag 3. Stellvertreter
und Dr. Steffen Storck 4. Stellvertreter. Die gewählten nehmen die Wahl an.
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TOP 8.2
Nachwahl eines ersten stellvertretenden ordinierten Mitglieds in die EKDSynode/VELKD Generalsynode
Es stellen sich vor und erhalten an Stimmen:
Herr Kai Becker
Synodaler Sebastian Borck
Frau Hanna Lehming
54 Stimmen
27 Stimmen
39 Stimmen
Damit ist Kai Becker gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP 10
Verschiedenes
Antrag Nr. 13
Der selbstständige Antrag Nr. 13 von Prof. Dr. Mathias Nebendahl erhält nicht
die gemäß § 3 Abs. 1 GeschSyn nötige 2/3 Mehrheit der anwesenden Synodalen und wird somit nicht nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt. Die Kirchenleitung erklärt, sie wird sich mit dem Anliegen des Antrags auf ihrer nächsten Sitzung befassen.
„Neue Anfänge?“
Herr Hans-Peter Strenge stellt die Ausstellung „Neue Anfänge?“ vor.
„Share the Meal”
Herr Dr. Kai Greve stellt das Projekt „Share the Meal“ vor.
Kollekte
Die Kollekte ergab 948,66 € und ist bestimmt für Flüchtlingsarbeit im Pommerschen Evangelischen Kirchenkreis.
gez.
Dr. Andreas Tietze
(Präses der Landessynode)
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