STADT RUNKEL AN DER LAHN HAUSHALTSSATZUNG für das Haushaltsjahr 2015 und HAUSHALTSPLAN mit Anlagen Stand: 25.3.2015 INHALTSVERZEICHNIS Seitenzahl A) HAUSHALTSSATZUNG B) VORBERICHT 3-5 a) Vorbericht zum Haushaltsplan 6 – 23 b) Aufstellung über Steuer- und Gebührensätze 24 - 26 c) Haushaltssicherungskonzept 27 – 64 C) PRODUKTPLAN/KOSTENSTELLENPLAN D) BESTANDTEILE DES HAUSHALTSPLANES 65 - 72 a) Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 73 - 76 b) Investitionen 2015 und Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 77 - 81 c) Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne mit Investitionen 82 - 352 E) STELLENPLAN MIT ERLÄUTERUNGEN F) ÜBERSICHTEN 353 - 358 a) Stand der Schulden 359 - 362 b) Zuschüsse an Fraktionen 363 -2- Haushaltssatzung 2015 1. Haushaltssatzung Auf Grund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2014 (GVBl. I S. 178) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Runkel am 25. März 2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Saldo von 17.003.800 € 16.951.300 € 52.500 € im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Saldo von 0€ 0€ 0€ ausgeglichen mit einem Überschuss von 52.500 € im Finanzhaushalt mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 783.500 € und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf mit einem Saldo von 316.000 € 1.167.000 € - 851.000 € Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf mit einem Saldo von 851.000 € 863.000 € 12.000 € ausgeglichen mit einem Zahlungsmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von -79.500 € festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 851.000 € festgesetzt. (Hinweis: Für Umschuldungen sind 163.000 € vorgesehen, womit sich ein Gesamteinzahlungswert von 1.014.000 € ergibt.) §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 109.500 €. §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € festgesetzt. §5 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 2. Gewerbesteuer auf 360 v.H. 360 v.H. 380 v.H. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind in einer Hebesatzsatzung festgesetzt. §6 Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans am 25.03.2015 beschlossene Stellenplan. §7 Der Magistrat wird ermächtigt, über die Leistung überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen oder Auszahlungen, die nach Umfang und Bedeutung nicht als erheblich anzusehen sind, unter Beachtung der Voraussetzungen des § 100 HGO i.V.m. § 98 HGO zu entscheiden. Der Stadtverordnetenversammlung ist davon spätestens vierteljährlich Kenntnis zu geben. Es gelten als nicht erheblich: a) Überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen bis b) Außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen bis Runkel, den 25.03.2015 10.000,00 € 5.000,00 € Magistrat der Stadt Runkel …………………………. (Bender, Bürgermeister) Vorbericht Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 Nach § 1 GemHVO ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Nach § 6 GemHVO soll der Vorbericht einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben. Im Rahmen der Bestimmungen des § 6 GemHVO ist dieser Vorbericht wie folgt gegliedert: I. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013 II. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2014 III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015 IV. Entwicklung wichtiger Planungskomponenten im Rahmen Der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung V. Bevölkerungsentwicklung VI. Entwicklung der Verschuldung VII. Gesamtergebnisplan/Teilergebnispläne Haushaltsentwurf 2015 -6- I. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013 Der Haushaltsplan 2013 Stadtverordnetenversammlung wurde am beschlossen. 20.02.2013 Dieser von der schloss im Gesamtergebnishaushalt mit einem Fehlbedarf von 2.266.200 EUR und im Gesamtfinanzhaushalt mit einem Finanzmittelfehlbedarf von 2.077.300 EUR ab. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 16.07.2013. Am 20.11.2013 wurde von der Stadtverordnetenversammlung die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dort erhöhte sich der Fehlbetrag im Gesamtergebnishaushalt um 1.241.000 EUR auf 3.507.200 EUR. Der Finanzmittelfehlbedarf im Gesamtfinanzhaushalt erhöht sich um 1.404.000 EUR auf 3.481.300 EUR. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 17.01.2014. Das Haushaltsjahr 2013 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.095.600,90 EUR (incl. der Abschreibung in Höhe von 826.700,00 Euro) ab. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis von 3.112.488,30 EUR und einem Überschuss im außenordentlichen Ergebnis von 16.887,40 EUR. II. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2014 -7- Der Haushaltsplan 2014 wurde Stadtverordnetenversammlung am beschlossen. 05.02.2014 Dieser von der schloss im Gesamtergebnishaushalt mit einem Fehlbedarf von 2.332.600 EUR und im Gesamtfinanzhaushalt mit einem Finanzmittelfehlbedarf von 2.201.600 EUR ab. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 12.05.2014. Am 23.07.2014 wurde von der Stadtverordnetenversammlung die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen. Dort erhöhte sich der Fehlbetrag im Gesamtergebnishaushalt um 283.000 EUR auf 2.615.600 EUR. Der Zahlungsmittelfehlbedarf im Gesamtfinanzhaushalt erhöht sich ebenfalls um 335.000 EUR auf 2.536.600 EUR. Der Betrag der Kassenkredite wurde auf 10.000.000 Euro erhöht. Am 17.10.2014 wurde in die Stadtverordnetenversammlung die 2. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014 eingebracht. Dort erhöhte sich der Fehlbetrag im Gesamtergebnishaushalt um 900.000 EUR auf 3.515.600 EUR. Der Zahlungsmittelfehlbedarf im Gesamtfinanzhaushalt erhöht sich ebenfalls um 900.000 EUR auf 3.436.600 EUR. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht wurde beantragt. Das Haushaltsjahr 2014 weist zum 31.10.2014 in der Ergebnisrechnung einen Jahresfehlbedarf in Höhe von 2.377.912,72 EUR (incl. der Abschreibung in Höhe von 870.700,00 Euro) aus. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Fehlbetrag in Ordentlichen Ergebnis von 2.392.771,15 EUR und einem Überschuss im außerordentlichen Ergebnis von 14.858,43 EUR. III. Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015 -8- Nach den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Der Vorbericht soll einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben. Die durch den Haushaltsplan gesetzten Rahmenbedingungen sind zu erläutern. Der Vorbericht enthält einen Ausblick insbesondere auf wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen, der Planung und der Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Allgemeines Die Ansätze des Gesamthaushaltes basieren im Wesentlichen auf den Berechnungen bzw. Einschätzungen der Verwaltung. Insbesondere sämtliche „Ertragspositionen des Ergebnishaushaltes wurden unter Anwendung des „Vorsichtsprinzips“ und Berücksichtigung der Systematik der kaufmännischen Buchhaltung geplant. Es sind Erhöhungen der Grundsteuern A und B sowie eine Erhöhung der Kindergartengebühren vorgesehen und im Plan abgebildet. Die Orientierungsdaten für die Finanzplanung bis 2018 sind dem Finanzplanungserlass des Hess. Ministerium d. Innern und für Sport vom 29. Okt. 2014 entnommen und wurden entsprechend fortgeschrieben. Die Schlüsselzuweisung erhöht sich gegenüber dem Vorjahr von 1.922.000 € auf 3.350.000 €. Weiterhin ist auch in 2015 die Kompensationsumlage in Höhe von 160.000 € zu zahlen. Nach den Berechnungen des Kommunalen Finanzausgleich vom 28. Okt. 2014 und der Aktualisierung der Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen ergibt sich ein voraussichtlicher Hebesatz für die Kompensationsumlage von 1,46 von Hundert (gegenüber 1,77 von Hundert in 2014), der der neuen Festsetzung zugrunde zu legen ist. Durch die Kompensationsumlage sollen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden nach Maßgabe ihres Anteils an den Schlüsselzuweisungen, an den Verlusten der Landkreise und der kreisfreien Städte, die durch den Wegfall der Grunderwerbssteuerzuweisungen entstehen, beteiligt werden. Praktisch wird die Kompensationsumlage dadurch erhoben, dass sie von den Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden abgezogen wird. Nach dem Eildienst Nr. 108/2014 des HSGB entfällt die Kompensationsumlage ab. 2016. Für die Ansätze der Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Familienlastenausgleich, Schlüsselzuweisungen und der Kreis- und Schulumlage wurden am 28.10.2014 vom Hessischen Ministerium der Finanzen die Orientierungsdaten der vorläufigen Abschlagszahlungen des Kommunalen Finanzausgleichs 2014 übersandt. Nach der für die Jahre 2016 bis 2018 erstellten mittelfristigen Ergebnisplanung ist davon auszugehen, dass die ordentlichen Aufwendungen ab dem Haushaltsjahr 2017 (inkl. Abschreibungen) die ordentlichen Erträge übersteigen. -9- Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes wird für die Jahre 2015 und 2016 durch die erhöhten Schlüsselzuweisungen in Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erreicht. Für die Folgejahre werden weiterhin defizitäre Ergebnishaushalte ausgewiesen. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes sind verbindliche Festlegungen über das Konsolidierungsziel, die dafür notwendigen Maßnahmen und den angestrebten Zeitraum, in dem der Ausgleich des Ergebnishaushalts erreicht werden soll, darzulegen (siehe auch Maßnahmenkatalog Seite 34). Die Kreis- und Schulumlage, die an den Kreis Limburg-Weilburg abzuführen ist bewegt sich mit 5.491.000 € über dem Niveau des Vorjahres. Saldiert betrachtet verbleiben der Stadt Runkel aus den Erträgen aus anteiliger Einkommensteuer (4.393.000 €), Gewerbesteuer (2.600.000 €) und Schlüsselzuweisung (3.350.000 €), Gem. Anteil Umsatzsteuer u. Ausgleichsl. (535.000 €) Grundsteuer A +B, Hundesteuer (1.004.000 € )abzüglich Gewerbesteuerumlage (472.000 €), Kompensationsumlage (160.000 €) nach Abzug der Kreis- und Schulumlage (5.491.000 €) in 2015 lediglich nur noch rund 5.759.000 € zur Finanzierung der eigenen laufenden Aufwendungen. Die Ansätze für die Bewirtschaftung und die Unterhaltungsaufwendungen der städtischen Liegenschaften sowie des übrigen Infrastrukturvermögens (Sach- und Dienstleistungen) wurden anhand der tatsächlichen Aufwendungen für das Jahr 2013 geplant. Bei der Darstellung des voraussichtlichen Ergebnisses für das Jahr 2013 ist zu beachten, dass bisher noch keine Abschreibungen gebucht wurden. Dies ist dadurch bedingt, dass die Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2012 derzeit erstellt werden. Der erste doppische Jahresabschluss 2009 soll Ende des Jahres dem Amt für Revision zur Prüfung vorgelegt werden. Gesamtergebnisplan 2015 Siehe beigefügte Tabellenteile. Erträge des Ergebnisplanes Im Gesamtergebnisplan werden nachfolgende ordentliche Erträge nachgewiesen: • • • • • • • Privatrechtliche Leistungsentgelte (Pos. 01) Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Pos. 02) Kostenersatzleistungen und -erstattungen (Pos. 03) Steuern und steuerähnliche Erträge (Pos. 05) Erträge aus Transferleistungen (Pos. 06) Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke (Pos. 07) Sonstige ordentliche Erträge (Pos. 09) - 10 - Privatrechtliche Leistungsentgelte (Pos. 01) Folgende Ertragspositionen werden unter „Privatrechtliche Leistungsentgelte“ ausgewiesen: • • • • • Umsatzerlöse aus Überlassungen von Gebäuden und Räumen (Mieten, Pachten, Erbbauzinsen) Eintrittsgelder Teilnehmerentgelte (Veranstaltungen etc.) Erlöse aus Verkauf von Waren (Holzverkauf) Sonstige Verkaufserlöse Der Ertragsumfang für privatrechtliche Leistungsentgelte beträgt 2015 insgesamt 413.000 €. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Pos. 02) Die Veranschlagung im Ergebnisplan beinhaltet folgende „Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte“: • • Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte umfassen alle Entgelte für erbrachte Leistungen einer Kommune, denen ein gesetzlich vorgeschriebenes „hoheitliches“ Leistungstauschverhältnis mit entsprechend rechtlich (Gesetz, Verordnung, Satzung) festgelegter Gegenleistung zugrunde liegt, z.B. Gebühren. Zu den öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten zählen u.a. • • • Bußgelder, Verwarnungen öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren Sondernutzungs- und Benutzungsgebühren Der Ertragsumfang für öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte beträgt 2015 insgesamt 3.438.500 €. Kostenersatzleistungen und Erstattungen (Pos. 03) - 11 - Unter Kostenersatzleistungen und –Erstattungen werden Erträge erfasst, die von Dritten für Leistungen der Stadt erbracht werden. Hierzu zählen Erstattungen und Umlagen von • • • • • • • • Bund Ländern Kommunen Zweckverbänden sonstigen öffentlichen Bereichen verbundenen Unternehmen privaten Bereichen übrigen Bereichen Der Ertragsumfang für die Kostenersatzleistungen und –Erstattungen beträgt 2015 insgesamt 60.000 €. Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzl. Umlag. (Pos.05) Folgende Ertragspositionen werden unter Steuern, steuerähnliche Erträge aus gesetzlichen Umlagen ausgewiesen: • • • • • • • Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Gesamt 65.000 910.000 2.600.000 4.393.000 205.000 29.000 8.202.000 € € € € € € € Die wesentlichsten Steuererträge, Zuweisungen und allgemeine Umlagen Einkommensteueranteile • Der Ansatz für die Einkommensteueranteile 2015 wurde auf 4.393.000 € festgesetzt. • Die Entwicklung der Einkommensteueranteile der Jahre 2004 bis 2015 wird nachstehend veranschaulicht 2004 PA = 2.960.000 € RE = 2.956.346 - 12 - € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 PA = PA = PA = PA = PA = PA= PA= PA= PA= PA= PA= 2.903.831 3.241.435 3.545.000 3.951.000 4.026.000 3.300.000 3.300.000 3.570.000 3.580.000 4.026.000 4.393.000 € € € € € € € € € € € RE = RE = RE = RE = RE = RE= RE= RE= RE= 2.904.015 3.241.976 3.544.458 3.951.530 3.382.785* 3.352.169 3.485.235 3.606.132 3.891.868 € € € € € € € € € *Periodengerechte Abgrenzung . PA = Planansatz incl. Nachtrag RE = Rechnungsergebnis Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer • Der veranschlagte Planansatz (205.000 €) kann aufgrund der Vorjahreswerte und Entwicklung des Steueraufkommens gem. Prognose des Hessischen Finanzministeriums als erreichbar betrachtet werden. Gewerbesteuer • Der Haushaltsansatz 2014 sah ein Aufkommen von 2.760.000 € vor. Der Planansatz wurde wegen der bereits angekündigten Einnahmeausfällen aufgrund der Rückzahlungsverpflichtung von erhaltenen Zahlungen von Gewerbebetrieben im Rahmen des I. + II. Nachtragshaushalt 2014 auf 1.030.000 € reduziert. • Für die Haushaltsplanung 2015 wurde als Ansatz, der Betrag der Vorauszahlungen zuzüglich der Abrechnungen der Vorjahre mit 2.600.000 € festgelegt. Soweit keine weiteren gravierenden Veränderungen durch geänderte Messbescheide der Finanzbehörden erfolgen, kann der Planansatz 2015 in voller Höhe finanzwirksam werden. • Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist stark von der schwierigen konjunkturellen Lage und den Auswirkungen der Steuergesetzgebung der vergangenen Jahre abhängig. Bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer darf jedoch nicht vergessen werden, dass erhebliche Anteile in Form der Gewerbesteuerumlage an Bund und Land abzuführen sind. Der Gesamtvervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage setzt sich aus dem Normalvervielfältiger (Bund u. Länder), der Erhöhung für den Länderfinanzausgleich und der Erhöhung für den Fonds Deutsche Einheit zusammen. - 13 - Sonstige Steuern • Die Position sonstige Steuern beinhaltet die Hundesteuer. Das Rechnungsergebnis der Steuerart lag im Jahr 2014 bei 29.469 €. Der Planansatz 2014 belief sich auf 29.000 €. Im Jahr 2015 werden 29.000 € in Ansatz gebracht. Erträge aus Transferleistungen (Pos. 06) • Hierbei handelt es sich um die Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleichsgesetz. Das Rechnungsergebnis des Jahres 2013 betrug 309.146 €. Der Planansatz 2014 belief sich auf 300.000 €. Auf Grund des Finanzplanungserlasses und der Prognose des Finanzministeriums wurde der Ansatz für 2015 auf 330.000 € festgesetzt. Erträge a. Zuweisungen und Zusch. f. lauf. Zwecke und allg. Umlagen (Pos 07) • • • • • Schlüsselzuweisungen Zuweisungen vom Land Zuweisungen von Sonstigen Gesamt Schlüsselzuweisungen 3.350.000 € 362.000 € 59.600 € 3.771.600 € • Das Land Hessen ist verpflichtet, im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit einen übergemeindlichen Finanzausgleich zu gewährleisten. Die vom Land Hessen bereitgestellten Zuweisungen ergänzen die eigenen Erträge der Gemeinden, die sie zur Finanzierung ihrer eigenen und der ihnen übertragenen Aufgaben benötigen. • Die Kommunen erhalten Schlüsselzuweisungen (so genannte zweckfreie Zuweisungen), deren Höhe sich nach ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung und nach ihrer jeweiligen Steuerkraft in der Referenzperiode (2. Halbjahr 2013 und 1. Halbjahr 2014) bemisst. Die durchschnittliche Aufgabenbelastung wird auf der Basis der Einwohner-, Schüler- und Arbeitslosenzahlen und der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nach speziellen Schlüsseln ermittelt. • Der nach diesem Verfahren festgestellte Gesamtansatz wird mit dem Grundbetrag multipliziert und bildet die Ausgangsmesszahl. Die Ausgangsmesszahl wird der Steuerkraftmesszahl gegenübergestellt und die sich daraus ergebende Differenz wird mit einer Quote als Schlüsselzuweisung ausgeglichen. - 14 - • Zur Bemessung der Steuerkraft werden die Erträge aus den Realsteuern (Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer), der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Kompensationsleistungen Familienleistungsausgleich abzüglich der Gewerbesteuerumlagen herangezogen. Die Realsteuern werden mit fiktiven Hebesätzen, die im FAG festgesetzt sind, gewichtet. Entwicklung der Schlüsselzuweisung: • Rechnungsergebnis 2005 992.002 € Rechnungsergebnis 2006 1.349.898 € Rechnungsergebnis 2007 1.402.260 € Rechnungsergebnis 2008 701.568 € Rechnungsergebnis 2009 402.312 € Rechnungsergebnis 2010 499.293 € Rechnungsergebnis 2011 1.388.918 € Rechnungsergebnis 2012 1.233.918 € Rechnungsergebnis 2013 1.822.735 € Haushaltsansatz 2014 1.922.000 € Haushaltsansatz 2015 3.350.000 € Nach den Berechnungsgrundlagen des Finanzministeriums (Grundbetrag der Bedarfsbemessung = 1.005,75 € pro bewertetem Einwohner) beläuft sich der Anteil der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2015 auf 3.350.000 € (Stand 28.10.2014). Der in den Plandaten KFA 2015 angegebene Wert (3.260.000 €) wurde um 90.000 € erhöht, da als Berechnungsgrundlage ein Hebesatz für die Gewerbesteuer von 330 % und nicht 380 % herangezogen wurde. - 15 - Sonstige ordentliche Erträge (Pos. 09) Sonstige ordentliche Erträge sind Sammelposten für alle betrieblichen Erträge, die Nebenerlöse aus sonstigen Tätigkeiten, z. B. Gebühren für Breitbandverkabelung, einer Kommune darzustellen und nicht unter anderen Ertragsposten auszuweisen sind. Auszuweisen sind hier alle Erträge aus der gewöhnlichen Tätigkeit einer Kommune, die nicht Umsatzerlöse, Erträge aus Verwaltungstätigkeit, Bestandsveränderungen, andere aktive Eigenleistungen, Finanzerträge, Transfererträge, Erträge aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen und außerordentliche Erträge sind. Die sonstigen ordentlichen Erträge in der Gesamthöhe von 579.500 € setzen sich zusammen aus: • • • • • Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung Konzessionsabgaben andere sonstige Nebenerlöse (Mietnebenkosten) Erträge aus Schadensersatzleistungen Gebühren für Breitbandkabel Aufwendungen des Ergebnisplanes Im Gesamtergebnisplan werden nachfolgende ordentliche Aufwendungen nachgewiesen: • • • • • • • • Personalaufwendungen (Pos. 11) Versorgungsaufwendungen (Pos. 12) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Pos. 13) Abschreibungen (Pos. 14) Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen (Pos. 15) Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen (Pos. 16) Transferaufwendungen (Pos. 17) Sonstige ordentliche Aufwendungen (Pos. 18) Personal- und Versorgungsaufwendungen (Pos. 11 und 12) - 16 - • Die Personal- und Versorgungsaufwendungen beinhalten die Bezüge der Beamten und Beschäftigten, Beiträge an die Versorgungskasse, die Zusatzversorgungskasse und die Sozialversicherungsbeiträge. Diese Aufwendungen betragen 3.261.800 € bei den Personalaufwendungen und 230.800 € bei den Versorgungsaufwendungen. Gegenüber den Planansätzen 2014 steigen die Personalkosten um 2,4 %. • Die sonstigen Personalaufwendungen für ehrenamtlich Tätige, z.B. Sitzungsgelder, Feuerwehr, Wahlhelfer etc., gehören nach den gesetzlichen Bestimmungen zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen und stellen keinen Personalaufwand dar. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Pos. 13) Für Sach- und Dienstleistungen sind in 2015 insgesamt 2.807.200 € vorgesehen. • Im Entwurf des Ergebnishaushaltes 2015 sind alle unabdingbar notwendigen Maßnahmen zur Substanzsicherung des städtischen Gebäudebestandes und der Infrastruktur dargestellt. Nach Ansicht der Verwaltung ist es erforderlich, Ausgaben dieser Art kontinuierlich vorzunehmen, da hierdurch langfristig größere Sanierungsmaßnahmen oder Folgeschäden vermieden werden können und langfristig Mittel eingespart werden können. • Die Einzelmaßnahmen sind Teilergebnispläne veranschlagt. • Die Ansätze für die Bewirtschaftung des Gebäudebestandes und der Grundstücke sowie Ausgaben für die Unterhaltung des Fuhrparks sind unter Berücksichtigung der aktuellen Preisentwicklung für Strom, Heizöl, Erdgas, Diesel und Benzin vorgenommen worden. bei den jeweiligen Kostenstellen der Abschreibungen (Pos. 14) • Die Ansätze für die Abschreibungen wurden den Werten aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2009 entnommen. - 17 - Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen (Pos. 16) • Die Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen setzen sich aus der Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage zusammen. Der Kreis erhebt von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine Kreisumlage und Schulumlage. • Der Kreisumlagehebesatz beträgt zurzeit (Haushaltssatzung 2015 des Kreises Limburg-Weilburg) 38,5%. • Die Kreisumlage wird nach dem FAG in Hundertsätzen der Umlagegrundlagen festgesetzt. Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftmesszahlen der kreisangehörigen Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüsselzuweisungen unter Berücksichtigung von Abrechnungsbeträgen, die sich aus der endgültigen Festsetzung der Finanzierungsbeteiligung nach dem Solidarbeitragsgesetz ergebenden Unterschiedsbeträge Kompensationsleistungen und Anpassungshilfen ergeben. • Die Schulumlage wird als Zuschlag auf die Kreisumlage erhoben. Der Schulumlagehebesatz beläuft sich gem. Haushaltssatzung 2015 des Kreises Limburg-Weilburg auf derzeit 19,5 %. Finanzplan und Investitionsmaßnahmen Finanzplan Im Finanzplan werden alle Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und für die Investitionen ausgewiesen, die das Geldvermögen (d.h. die Bilanzpositionen Kassenbestand, Bankguthaben) der Stadt verändern. Ziel des Finanzplanes ist die sorgfältige Planung der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes und die Festlegung des notwendigen Kreditbedarfs für Investitionen im Planungszeitraum. Investitionen Eine Aufstellung über die geplanten Investitionsmaßnahmen im Jahre 2015 ist beigefügt (siehe Investitionsprogramm). Im Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 sind Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 1.167.000 € vorgesehen. Der Entwurf der Haushaltssatzung sieht eine Kreditaufnahme von 851.000 € vor. - 18 - Investitionen aus alternativen Finanzierungsmodellen. Die Projekte Erneuerung des Sportplatzes Ennerich und Neubau des Feuerwehrhauses Runkel-Schadeck wurden als alternative Finanzierungmodelle „Bauen mit Stundungsabrede ausgeführt. Es handelt sich dabei um eine alternative Vorgehensweise für Ablauf und Finanzierung von kommunalen Baumaßnahmen. Der Stadt Runkel wurde damit die Möglichkeit gegeben, wichtige Bauprojekte zeitnah zu verwirklichen. Diesem Modell steht die konventionelle Durchführung mit einer langfristigen Kommunalkreditfinanzierung mit Laufzeiten bis zu 30 Jahren und dem damit verbundenen Generationenproblem entgegen. Nach dem vorliegenden Gutachten zeigt der Vergleich zwischen der konventioneller Finanzierung und dem Bauen mit Stundungsabrede mit Kostenlimit, das die Finanzierung durch eine Stundungsabrede, zu einem günstigeren Ergebnis bei gleichem Nutzen für die Stadt Runkel führt. Erneuerung Sportplatz Ennerich Am 18.05.2011 wurde die aufsichtsbehördliche Genehmigung zur Begründung einer kreditähnlichen Zahlungsverpflichtung zur Erneuerung des Sportplatz Ennerich erteilt. Die Baumaßnahme wurde im September 2011 fertiggestellt. Die Ausführung und die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgte durch die Fa. Schmitt GmbH, Langgöns. Der Landeszuschuss in Höhe von 50.000 € wurde daraufhin als Anschubfinanzierung an die Fa. Schmitt überwiesen. Die verbleibenden Investitionskosten in Höhe von 272.360,19 € sowie die Kosten für die Stundungsabrede in Höhe von 68.090,05 € sind ab Okt. 2011 in 40 vierteljährlichen festen Raten in Höhe von 8.511,26 € fällig. Die jährliche Belastung aus der Stundungsabrede beträgt 34.045,04 €. Neubau des Feuerwehrhauses Runkel-Schadeck Für den Neubau des Feuerwehrhauses Runkel-Schadeck wurde für die Begründung einer kreditähnlichen Zahlungsverpflichtung, für den investiven Entgeltanteil in Höhe von 2.761.120 € vor der Anrechnung der Anschubfinanzierung aus dem Landeszuschuss in Höhe 300.000 € die aufsichtsbehördliche Genehmigung am 22.06.2011 erteilt. Die in zwei Lose unterteilte Baumaßnahme wurde im Juni 2012 durch die Fa. Weimer Bau, Lahnau und Fa. Jost, Weilmünster fertiggestellt. Die Fa. Weimer Bau, Lahnau hat ihre Forderung gegen die Stadt Runkel aus dem Projektvertrag zum Bau des Feuerwehrhauses über den Betrag der investiven Entgeltanteile in Höhe von 2.215.474,66 € an die WL Bank AG, Münster abgetreten. Einschließlich der konsumtiven Entgeltanteile in Höhe von 1.297.491,29 € ergibt sich eine Gesamtverbindlichkeit in Höhe von 3.512.965,95 €. Gemäß Projektvertrag ist diese Verbindlichkeit im Verlauf von 20 Jahren durch Zahlungen von 81 vierteljährlichen festen Raten in Höhe von 43.369,95 € zu erfüllen. Die jährliche Belastung beträgt 173.749,80 €. Die Fa. Jost, Weilmünster hat ihre Forderung gegen die Stadt Runkel aus dem Projektvertrag zum Bau der Außenanlagen über den Betrag der investiven Entgeltanteile für das Feuerwehrhaus Runkel an die Helaba, Frankfurt in Höhe von - 19 - 329.086,49 € abgetreten. Einschließlich der konsumtiven Entgeltanteile in Höhe von 193.147,75 € ergibt sich eine Gesamtverbindlichkeit in Höhe von 522.234,24 €. Nach dem Finanzierungsvertag mit der Helaba ist diese Verbindlichkeit im Verlauf von 20 Jahren in 79 gleichen vierteljährlichen festen Raten in Höhe von 6.610,56 € zu erfüllen. Die jährliche Belastung beträgt 26.442,24 €. III. Entwicklung wichtiger Planungskomponenten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung im Rahmen der Die Finanzplanung für die Jahre 2016 – 2018 sieht für den Gesamtzeitraum einen planerischen Fehlbetrag von 2.933.000 Euro vor. Zur Einhaltung des Herbsterlass muss der finanzpolitische Kurs strikter Haushaltskonsolidierung auf der Ausgaben- wie auch auf der Einnahmeseite verstärkt fortgesetzt werden. Finanzwirtschaftlich vordringliche Aufgabe der Kommune ist es, ihre Haushalte zu konsolidieren. Zuwächse bei Steuererträgen sind dazu zu verwenden, den laufenden Haushalt auszugleichen und die Fehlbeträge der Vorjahre zu decken. Die Kommunalaufsichtsbehörden werden darauf achten, dass die Kommunen entsprechend verfahren. Im engen Zusammenhang zum Ansteigen der Fehlbeträge steht in den letzten Jahren progressiv steigende Bestand von Kassenkrediten. Kassenkredite sollten grundsätzlich nur in Anspruch genommen werden, um kurzfristige Zahlungsengpässe der Kommunen zu überbrücken. In den vergangen Jahren ergab sich allerdings die Notwendigkeit, Kassenkredite dauerhaft zu Liquiditätssicherung zu nutzen und damit längerfristig die Zahlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Weiterhin sind sämtliche Möglichkeiten zu Reduzierung von Ausgaben bzw. Aufwendungen konsequent zu nutzen. Gegebenenfalls müssen kommunale Leistungen auch in größerem Umfang abgebaut werden, soweit keine Finanzierung durch zusätzliche Einnahmen möglich ist . Im freiwilligen Bereich müssen alle Aufwendungen auf ihre Vertretbarkeit und Angemessenheit hinterfragt werden. Auch die Pflichtaufgaben sind nicht von Konsolidierungsmaßnahmen auszunehmen. Es wird daher im pflichtigen Bereich erforderlich sein, selbstgesetzte Standards auf ihre Berechtigung zu überprüfen und alle Möglichkeiten zur Steigerung der Effektivität der Aufgabenerfüllung zu nutzen. Sollte es sich zeigen, dass die Beschränkung der kommunalen Ausgaben usw. Aufwendungen auf das wirklich unumgängliche Maß nicht ausreicht, den Kommunalhaushalt nachhaltig zu konsolidieren, darf die Stadt Runkel keinesfalls in ihren Sparanstrengungen nachlassen. In jedem Fall muss es vorrangiges Ziel der Haushaltswirtschaft der Kommune werden, zu verhindern, dass die eingetretene Defizitsituation sich weiter verfestigt. . - 20 - IV. Bevölkerungsentwicklung (Demografischer Wandel) Gemäß der Neufassung des § 6 Abs. 2 GemHVO soll im Vorbericht zusätzlich dargestellt werden, welche Auswirkungen sich durch die erwartete Bevölkerungsentwicklung auf die Gemeinde und ihre Einrichtungen voraussichtlich ergeben werden. Die Hessen Agentur hat im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung für alle 426 hessischen Kommunen Daten und Indikatoren zum demografischen Wandel zusammengestellt und in diesem Rahmen erstmals auch flächendeckend kleinräumige Bevölkerungsvorausschätzungen bis zum Jahr 2030 vorgenommen. Diese sind konsistent mit den bereits vorliegenden Vorausschätzungen für das Land und die Regierungsbezirke sowie für die kreisfreien Städte und Landkreise. Basis der Bevölkerungsvorausschätzungen sind die Beobachtungen der vergangenen zehn Jahre. Es handelt es sich also um eine Status-quoFortschreibung der Vergangenheitsentwicklung. Die Vorausschätzungsergebnisse zeigen, welche Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und der Altersstruktur der Bevölkerung in den hessischen Regionen langfristig zu erwarten sind, wenn die Entwicklungsmuster der vergangenen zehn Jahre auch in den nächsten 20 Jahren Gültigkeit haben. Dies betrifft die Entwicklung der Geburtenrate, der Lebenserwartung und der Wanderung. Eckwerte der Bevölkerungsentwicklung Einwohner am Jahresende Relative Veränderung Durchschnittsalter 2011 Zensus 2020 9883 9600 -2,86% 45,6 2030 9100 -5,21% 47,5 43,6 Entwicklung der Altersstruktur Altersstruktur im Jahr unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 6 bis unter 15 Jahre 2000 3,5% 3,4% 2011 Zensus 2,5% 2,8% 10,9% 9,5% - 21 - 2030 2,6% 2,7% 8,2% 15 bis unter 18 Jahre 18 bis unter 25 Jahre 25 bis unter 30 Jahre 30 bis unter 40 Jahre 40 bis unter 50 Jahre 50 bis unter 65 Jahre 65 bis unter 75 Jahre 75 Jahre und älter 3,4% 3,5% 2,7% 7,8% 7,8% 6,2% 5,3% 5,4% 5,1% 16,3% 10,8% 11,2% 15,3% 17,1% 10,9% 17,9% 21,6% 20,3% 9,2% 10,0% 16,0% 6,7% 8,9% 14,0% Anhand der prognostizierten Daten wird die Einwohnerzahl bis zum Jahr 2020 nur leicht schrumpfen. Die Anzahl der jüngeren Menschen in Runkel nimmt etwas ab und der Altersdurchschnitt steigt damit leicht an. Dramatische Veränderungen in Bezug auf die kommunalen Haushalte bis zum Jahre 2020 und auf die gemeindlichen Einrichtungen werden deshalb nicht erwartet. V. Entwicklung der Verschuldung Das Jahr 2013 schloss mit einem Schuldenstand von 20.032.662,40 € ab. In diesem Betrag sind die Schulden des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen nicht enthalten. Im Haushaltjahr 2014 wurde ein Kreditvolumen in Höhe von 1.819.000 € des allgemeinen Kreditmarktes aus der Ermächtigung 2013 aufgenommen Die ordentliche Tilgungsleistung belief sich auf 636.804 € Durch die Kreditaufnahme verändert sich der Schuldenstand der Stadt Runkel per 30.10.2014 auf 21.214.858,40 € Im Jahre 2015 ist eine Kreditaufnahme von 851.000 € (davon 580.000 € EKVO) vorgesehen. Insgesamt tritt keine neue Netto-Neuverschuldung ein. Oberstes Ziel sollte es dennoch in den kommenden Jahren sein, in Runkel die bestehende Verschuldung wieder nachhaltig abzubauen. Anstehende und notwendige Investitionen sollten nur dann umgesetzt werden, wenn die Finanzierung nicht durch eine Netto-Neuverschuldung erfolgt. Vorrangig muss daher eine Gegenfinanzierung aus Erlösen (Vermarktung von Baugrundstücken) erfolgen. Der Kassenkredit belief sich am 31.10.2014 auf 7.495.800 €. - 22 - Hinweis: Es gelten die Deckungsgrundsätze nach § 20 Deckungsfähigkeit der GemHVO. Die Teilhaushalte der jeweiligen Produktbereiche bilden ein Budget. Der Aufwand der Kostenstelle 11155 Buschen, aus dem Produkt der Inneren Verwaltung wird ab dem Haushaltsjahr 2015 unter dem Produkt ÖPNV Kostenstelle 54711 verbucht. Diese Änderung dient der korrekten Verteilung des Budgets der Inneren Verwaltung im Rahmen der internen Leistungsverrechnung. Die Planansätze der jeweiligen Budgets wurden entsprechend geändert. - 23 - Aufstellung über Steuer- und Gebührenhebesätze - 24 - Aufstellung über Steuer- und Gebührenhebesätze für wiederkehrende Abgaben 2014 2015 Grundsteuer A 303% 360 % Grundsteuer B 303% 360 % Gewerbesteuer nach Ertrag 380% 380 % Hundesteuer-Jahresbetrag 2014 2015 Für den 1. Hund 28,20 € 28,20 € Für den 2. Hund 56,40 € 56,40 € Für den 3. Hund und weitere 112,80 € 112,80 € Gefährliche Hunde 705,60 € 705,60 € - 25 - 2014 2015 Kanalbenutzungsgebühr Für jeden entnommenen Kubikmeter Frischwassermenge / Schmutzwassergebühr 3,64 € 3,64 € Niederschlagswassergebühr pro qm versiegelter Fläche 0,60 € 0,60 € 2,40 € 2,40 € Wasserbenutzungsgebühren Für jeden entnommenen Kubikmeter zuzüglich Zählermiete/Grundgebühr pro angefangenem Kalendermonat laut Satzung jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. - 26 - Stadt RUNKEL AN DER LAHN Anlage zum Haushaltsplan 2015 Haushaltssicherungskonzept 2015 - 27 - Einleitung, Rechtsgrundlagen Gemäß § 92 Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) soll der Haushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein. Ein Haushaltssicherungskonzept ist aufzustellen, wenn 1. der Haushalt trotz Ausnutzung aller Einsparmöglichkeiten bei den Aufwendungen und Auszahlungen und Ausschöpfung aller Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten nicht ausgeglichen werden kann oder 2. Fehlbeträge aus Vorjahren auszugleichen sind oder 3. nach der Ergebnis- und Finanzplanung (§ 101 HGO) im Planungszeitraum Fehlbeträge erwartet werden. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat in der aktuellen Fassung vom 06. Mai 2010 Leitlinien zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte und Handhabung der kommunalen Finanzaufsicht über Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörigen Gemeinden erlassen, die einen umfangreichen Handlungsplan für die betroffenen Kommunen vorsehen. Mit Datum vom 03.03.2014 erließ das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ergänzende Hinweise zur Anwendung dieser Leitlinie, den sog. „Herbsterlass“, dessen Regelungen teilweise rückwirkend bereits für die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 umzusetzen waren. Mit dem Finanzplanungserlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 29. Okt. 2014 wurde der Konsolidierungszeitraum, der Abbaupfad zur Reduzierung der Defizite im Ordentlichen Ergebnis und der Inhalt eines qualifizierten Haushaltssicherungskonzepts vorgeschrieben. Als Termin des von der Finanzaufsicht zu verlangenden Haushaltsausgleichs wurde spätestens das Haushaltsjahr 2017 festgelegt. Zur Erreichung des gesetzlichen Haushaltsausgleichs ist ein Konsolidierungskorridor von mindestens 40 € bis zu 75 € je Einwohner und Jahr einzuhalten. Grundlage des Abbaupfades ist der Durchschnitt der Defizite im ordentlichen Ergebnis 2013 (vorläufig) und der Haushaltszahlen 2014 nach der Haushaltsgenehmigung. Die Vorgaben des Finanzplanungserlasses gehen aber davon aus, dass es sich bei den zur Bewertung herangezogenen Zahlen aus den Jahren 2013 und 2014 um repräsentative Werte handelt, die nicht durch außergewöhnliche Vorkommnisse beeinflusst sind und damit auch die tatsächliche Situation einer Kommune widerspiegeln. Bezogen auf die Stadt Runkel ist dies jedoch nicht der Fall, da sowohl in 2013 als auch in 2014 Gewerbesteuererstattungen in siebenstelliger Höhe zu leisten waren, so dass die jahresbezogenen Defizite im ordentlichen Ergebnis dieser Jahre deutlich über den gewöhnlichen Rahmen hinausgehen. Daraus resultierend ergeben sich in den Jahren 2015 und 2016 dann außergewöhnlich hohe Schlüsselzuweisungen, die letztlich sogar zu knapp ausgeglichenen Haushalten in diesen beiden Jahren führen, ohne dass weitere einschneidende Konsolidierungsmaßnahmen vorgenommen werden. Zuletzt wurde für das Haushaltsjahr 2014 ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt und beschlossen. Die darin aufgezeigten Möglichkeiten der Ausgabenreduzierung bzw. Einnahmeverbesserungen führten bisher zu der Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 50% Punkte von bisher 330 % auf 380 %. - 28 - Der von der Kommunalaufsicht geforderte Konsolidierungskorridor zum Ausgleich der bereinigten Fehlbeträge aus 2013 und 2014 beträgt für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 insgesamt 197,52 €/je Einwohner Für das Haushaltsjahr 2015 wurde der Hebesatz für die Grundsteuer A + B von 303 % auf 360 % erhöht. Für die Bereiche der Tageseinrichtungen für Kinder wurde eine Gebührenerhöhung beschlossen. Zu weiteren Verbesserungen trägt die Einführung einer Spielapparatesteuer bei. Sämtliche Maßnahmen führen zu Mehrerträgen von 182.000 €. Zu einer Verbesserung des Ergebnisses führt auch der Ansatz für die Auflösung der Sonderposten in Höhe von 111.000 €. Zur Erreichung des Konsolidierungskorridors im Haushaltsjahr 2016 wurden zunächst die gebührenrechnenden Einrichtungen betrachtet. Für diese Betrachtung wurde auf die Feststellungen der Prüfung Haushaltsstruktur 2014 zurückgegriffen. Die Kostendeckungsgrade betragen in Bereich der Wasserversorgung 93 %, der Abwasserbeseitigung 91 % und der Friedhöfe 40%. Durch kostendeckende Gebühren können hier Mehrerträge von 348.000 € erzielt werden. Für die Tageseinrichtungen für Kinder ergeben sich durch Gebührenerhöhungen, der Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger sowie höhere Zuschüsse im Rahmen des Kifög Ertragsverbesserungen von 90.000 €. In den forstwirtschaftlichen Unternehmen kann anhand der Verkaufszahlen der Vorjahre ein Mehrertrag von 70.000 € eingeplant werden. Durch die Einrichtung eines zusätzlichen stationären Messpunktes im Rahmen der Verkehrsüberwachung sind auf Grund der erhöhten Fallzahlen Mehrerträge von 45.000 € vorgesehen. Für die in der Anlagenbuchhaltung erfassten Investitionszuschüsse kann der Ansatz für die Erträge aus Sonderposten nochmals um 116.000 € erhöht werden. In der aktuellen Fassung des Konsolidierungskonzepts wird vonseiten der Verwaltung aufgezeigt, welche weiteren konkreten Maßnahmen geeignet erscheinen, die durchschnittlichen Fehlbeträge 2013 und 2014 zu konsolidieren, um bis zum Jahre 2017 und für die Folgejahre einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Die Umsetzung der in der Darstellung und Bewertung aufgeführten Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept, ist gesondert durch die Gremien zu beschließen. Ausgenommen hiervon sind Konsolidierungsmaßnahmen, die Verwaltung und Magistrat ohne entsprechende Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umsetzen können. Diese Maßnahmen sind bei der Aufstellung des Haushaltsplanes zu berücksichtigen und brauchen nicht im Haushaltssicherungskonzept aufgeführt werden. Mit diesen Maßnahmen scheinen die gegebenen Alternativen zur Einnahmeverbesserung nahezu ausgeschöpft zu sein. Die Gemeinde muss jedoch auch weiterhin bestrebt sein, weitere Einsparpotentiale und/oder Einnahmemöglichkeiten zu eruieren. Diese werden in den folgenden Haushaltssicherungskonzepten aufgeführt bzw. fortgeschrieben. - 29 - Die Gründe für das Entstehen des Defizits sind vielfältig und sollen nachfolgend beschrieben werden: Ursachenbeschreibung Ansatz 2015 Pos . 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 Bezeichnung Privatrechliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und - erstattungen Bestandsveränderungen und akt. Eigenleistungen Steuern steuerähn.Ertr.einschl.Ertr. aus ges. Umlagen Erträge aus Transferleistungen Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.ld.Zwecke u. allgem. Umlagen Erträge aus der Auflösung.v. Sonderposten Sonstige ordentliche Ertäge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1-9) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwand f+ür Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufw. F. Zuweisungen u. Zuschüsse sowie bes. Finanzaufw. Steueraufw. Einschl. Aufw.aA. ges. Uml.verpfl. Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr.11 - 18) Verwaltungsergebnis (Nr.10 - Nr. 19) Finanzertäge Zinsen und andere Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22) Gesamtbetr. d.ordent.Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) Gesamtbetr. d.ordent.Aufwendungen (Nr. 19 + Nr.22) Ordentliches Ergebnis (Nr. 24 - Nr. 25) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27- Nr. 28) Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) 413.000 € 3.438.500 € 60.000 € 0€ 8.202.000 € 330.000 € 3.771.600 € 149.000 € 579.500 € 16.943.600 € 3.261.800 € 230.800 € 2.807.200 € 833.700 € 412.000 € 3.407.000 € 55.000 € 0€ 6.106.000 € 300.000 € 2.356.000 € 38.000 € 586.500 € 13.260.500 € 3.185.300 € 223.800 € 2.934.800 € 818.700 € 740.006,49 € 3.107.912,34 € 81.106,98 € 0,00 € 6.268.506,05 € 309.145,79 € 2.352.304,11 € 38.000,00 € 525.924,19 € 13.422.905,95 € 3.149.555,04 € 199.336,01 € 2.729.151,85 € 818.700,00 € 2.803.500 € 6.123.000 € 0€ 11.300 € 16.071.300 € 872.300 € 60.200 € 880.000 € 819.800 € 17.003.800 € 16.951.300 € 52.500 € 0€ 0€ 0€ 52.500 € 2.820.500 € 5.849.000 € 0€ 10.700 € 15.842.800 € -2.582.300 € 65.200 € 1.007.500 € 942.300 € 13.325.700 € 16.850.300 € -3.524.600 € 9.000 € 0€ 9.000 € -3.515.600 € 2.712.043,36 € 5.708.911,80 € 0,00 € 8.515,82 € 15.326.213,88 € -1.903.307,93 € 60.966,25 € 679.569,43 € 618.603,18 € 13.483.872,20 € 16.005.783,31 € -2.521.911,11 € 33.466,16 € 1.729,62 € 31.736,54 € -2.490.174,57 € Das Ergebnis 2013 enthält die veranschlagten Abschreibungswerte. - 30 - Kreis- und Schulumlage Das Defizit ist u.a. durch die hohen Aufwendungen für die Kreis- und Schulumlage bedingt. Die Höhe der Kreis- und Schulumlage hat ab 2008 folgende Entwicklung genommen: 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 5.140.576 € 5.140.472 € 4.525.775 € 5.182.196 € 5.178.938 € 5.418.681 € 5.491.000 € (Haushaltsansatz) Erhöhung 2009 bis 2015 ca. 350.424 € Auf diese Zahlungen kann die Stadt Runkel keinen Einfluss nehmen, ebenso hat sie die mehrfachen Erhöhungen des Umlagesatzes bei der Kreis- und Schulumlage (ab 2009 beginnend und bis einschließlich 2011 jährlich vorgenommen) nicht zu vertreten. Gewerbesteuerumlage 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 475.064 € 897.601 € 758.224 € 778.889 € 355.855 € 198.462 € 472.000 € (Haushaltsansatz) Schwankende Steuereinnahmen Zu den größten Erträgen zählen das Gewerbe-und das Einkommenssteueraufkommen. Das Gewerbesteueraufkommen hat in den vergangenen Jahren folgende Entwicklung genommen: 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2.248.811 € 3.944.984 € 3.424.691 € 3.928.799 € 1.359.660 € 1.029.339 € 2.600.000 € (Haushaltsansatz) Anhand des nie genau zu bestimmenden Gewerbesteueraufkommens wird deutlich, mit welchen Unwägbarkeiten hier kalkuliert werden muss. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Finanzplanungserlass vom 29. - 31 - Oktober 2014 Orientierungsdaten für die Finanzplanung bis 2018 bekannt gegeben. Demnach ergeben sich hinsichtlich der Entwicklung des Aufkommens am Gemeindeanteil der Lohnsteuer, der veranlagten Einkommenssteuer und des Zinsabschlags folgende Prognosen: 2015: + 6,0 Prozent 2016: + 5,5 Prozent 2017: + 5,0 Prozent 2018: + 5,0 Prozent Diese Prognosen sind jedoch erheblich von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abhängig. Da ein Anteil von 58 % des Steueraufkommens und der Schlüsselzuweisung an den Kreis in Form von Kreis- und Schulumlage abzuführen ist, wird das Ziel eines ausgeglichenen Ergebnishaushalts erheblich erschwert. Das Einkommenssteueraufkommen und die Schlüsselzuweisungen haben sich wie folgt entwickelt: Einkommenssteueranteil Schlüsselzuweisungen 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 402.312 € 499.293 € 1.388.918 € 1.233.918 € 1.822.735 € 1.922.000 € 3.350.000 € (Haushaltsansatz) 3.382.785 € 3.352.169 € 3.485.235 € 3.606.132 € 3.891.868 € 4.164.370 € 4.393.000 € Sach- und Dienstleistungen Jahr Haushaltsansatz 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2.449.700 € 3.455.800 € 3.069.000 € 2.921.800 € 2.934.800 € 2.807.200 € Der Vergleich beim jährlichen Aufwand für die Sach- und Dienstleistungen zeigt große Unterschiede zwischen den einzelnen Jahren. Die Ursachen für diese Differenzen liegen in dem Aufwand für die gesondert geplanten größeren Unterhaltungsmaßnahmen. Der durchschnittliche Aufwand der letzten fünf Jahre betrug 2.966.220 €. Der im Haushaltsjahr 2015 geplante Ansatz liegt ca. 160.000 € unter diesem Durchschnittsaufwand. Eine regelmäßige Unterhaltung der gemeindeeigenen Einrichtungen ist jedoch unerlässlich, um einem möglichen Substanzverlust vorzubeugen. Die positive Entwicklung der Energiepreise wurde bei der Planung berücksichtigt. - 32 - Weitere Gründe Neben den genannten Gründen hat die Doppikeinführung selbst auch zu einem erhöhten Konsolidierungsbedarf geführt. Die hessischen Kommunen sind nach Haushaltsrecht verpflichtet, spätestens ab dem Haushaltsjahr 2009 eine Rechnungslegung nach doppischen Grundsätzen zu führen und von der zahlungsorientierten Betrachtungsweise auf eine ressourcenorientierte umzustellen. In der Stadt Runkel wurde dies zum 01.01.2009 umgesetzt. Durch diese Darstellung des Ressourcenverbrauchs, z. B. durch Abschreibungen wird ein Ausgleich des Ergebnishaushaltes zusätzlich erschwert. Freiwillige Leistungen Freiwillige Leistungen 2015 der Stadt Runkel Kostenstelle Name 11112 11113 11155/54711 11159 12610 12620 26310 27110 28110 28111 31510 31511 31512 36210 36610 42110 42410 54710 55113 57110 57320 57330 57340 57510 Erträge Ansätze 2015 Magistrat * 0€ Stadtverordnetenversammlung * 0€ Buschen 92.000 € Runkeler Blättchen 12.000 € Feuerwehr allgemein * 0€ Brandschutzfrüherziehung * 0€ Kreismusikschule 0€ Kreisvolkshochschule -neu0€ Heimat- und Kulturpflege 5.000 € Heimatfeste 0€ Altentage 0€ Sozialstation 0€ Sonstige soziale Zuschüsse 0€ Jugendarbeit allgemein 26.000 € Spiel- und Bolzplätze allgemein 0€ Förderung des Sports allgemein 0€ Sportplätze allgemein -neu7.000 € ÖPNV 0€ Campingplatz, Runkel 7.500 € Wirtschaftsförderung 0€ Stadthalle und Bürgerhäuser 28.000 € neuMärkte und Kirmes 4.000 € Breitbandverkabelung 62.000 € Tourismus 6.000 € Gesamtsumme 249.500 € Differenz Aufwendungen Ertrag/Aufwand Ansätze 2015 Ansätze 8.000 € 12.000 € 118.000 € 19.000 € 18.000 € 3.000 € 10.000 € 4.000 € 16.000 € 3.000 € 5.000 € 0€ 0€ 86.000 € 8.000 € 2.000 € 83.000 € 11.000 € 7.000 € 0€ -8.000 € -12.000 € -26.000 € -7.000 € -18.000 € -3.000 € -10.000 € -4.000 € -11.000 € -3.000 € -5.000 € 0€ 0€ -60.000 € -8.000 € -2.000 € -76.000 € -11.000 € 500 € 0€ 405.000 € -377.000 € 15.000 € 59.000 € 57.000 € 949.000 € -11.000 € 3.000 € -51.000 € -699.500 € * Nach § 27 Abs. 3 HGO sind Aufwandsentschädigungen eine freiwillige Leistung - 33 - Konsolidierungsziel und Konsolidierungszeitraum Der am 29. Oktober 2014 herausgegebene Finanzplanungserlass schreibt den Kommunen vor, einen Haushaltsausgleich grundsätzlich spätestens zum Haushaltsjahr 2017 und einen Abbau der Fehlbeträge aus dem Durchschnitt des ordentlichen Ergebnisses 2013 und den Haushaltsplanwerten 2014 zu erreichen. Die Eröffnungsbilanz liegt vor, der Jahresabschluss 2009 ist erstellt. Die Jahresabschlüsse 2010, 2011 und 2012 werden derzeit aufgestellt. Daher kann noch nicht mit endgültigen Zahlen gearbeitet werden. Nicht vorhandene Rücklagen führen zu einer zwingend erforderlichen Haushaltskonsolidierung. Konsolidierungsziel ist der in § 92 Abs. 3 HGO vorgegebene Haushaltsausgleich und der Abbau bereits bestehender Fehlbeträge zum Haushaltsjahr 2017. Die Entwicklung der Finanzkraft der Stadt Runkel kann nur zu einem geringen Teil selbst bestimmt werden. Ein Großteil der Einnahmen ist abhängig von der übergeordneten Gesetzgebung von Bund und Land sowie der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Eine Festlegung von Zielen und Zeiträumen zur Haushaltskonsolidierung ist nur dann möglich, wenn langfristige Finanzplanungen vorgenommen werden können. Planungen dieser Art sind wiederrum abhängig von Plandaten, die die Landesregierung jährlich empfiehlt, sich in der Realität jedoch häufig negativer auf die Kommunen auswirken. Die Auswirkungen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs 2016 sind derzeit noch nicht absehbar. Die Konsolidierungsziele und Zeiträume sind daher regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen. Nach der aktuellen Finanzsituation ist es bei der Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten bzw. Einsparmaßnahmen evtl. möglich, die durchschnittlichen Fehlbeträge der Vorjahre teilweise abzubauen und ab 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. - 34 - Ordentliches Ergebnis 2013 und 2014 mit Ergebnisverbesserung 2013 Einwohner 31.12.2013 PB 01 2014 Durchschnitt 2013/14 2015 2016 2017 2018 9.613 Aufw. Bauhof Verbesserung Pro Einwohner 50.404,00 0,00 0,00 57.000,00 -6.596,00 -0,69 53.702,00 60.000,00 -6.298,00 -0,66 48.000,00 5.702,00 0,59 48.000,00 5.702,00 0,59 40.000,00 13.702,00 1,43 PB 02 Zusätzl. Blitzer Verbesserung Pro Einwohner 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 4,68 45.000,00 45.000,00 4,68 45.000,00 45.000,00 4,68 PB 06 Reduz. Zusch. Kita Verbesserung Pro Einwohner 915.481,00 0,00 920.000,00 4.519,00 0,47 917.740,50 950.000,00 -32.259,50 -3,36 910.000,00 7.740,50 0,81 910.000,00 7.740,50 0,81 910.000,00 7.740,50 0,81 115.302,00 0,00 120.000,00 4.698,00 0,49 117.651,00 132.000,00 14.349,00 1,49 132.000,00 14.349,00 1,49 132.000,00 14.349,00 1,49 132.000,00 14.349,00 1,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 5,20 50.000,00 50.000,00 5,20 50.000,00 50.000,00 5,20 Wasserversorgung Mehreinnahmen Verbesserung Pro Kopf 921.474,00 0,00 910.000,00 -11.474,00 -1,19 915.737,00 910.000,00 -5.737,00 -0,60 995.000,00 79.263,00 8,25 995.000,00 79.263,00 8,25 995.000,00 79.263,00 8,25 Zuschuss Wasserverband Verbesserung Pro Kopf 280.525,00 0,00 340.000,00 59.475,00 6,19 310.262,50 300.000,00 10.262,50 1,07 270.000,00 40.262,50 4,19 270.000,00 40.262,50 4,19 270.000,00 40.262,50 4,19 1.265.539,00 1.260.000,00 -5.539,00 -0,58 1.262.769,50 1.290.000,00 27.230,50 2,83 1.430.000,00 167.230,50 17,40 1.470.000,00 207.230,50 21,56 1.510.000,00 247.230,50 25,72 53.130,00 0,00 0,00 83.000,00 -29.870,00 -3,11 68.065,00 83.000,00 -14.935,00 -1,55 33.000,00 35.065,00 3,65 33.000,00 35.065,00 3,65 33.000,00 35.065,00 3,65 796.432,00 768.000,00 -28.432,00 -2,96 782.216,00 777.000,00 -5.216,00 -0,54 830.000,00 47.784,00 4,97 850.000,00 67.784,00 7,05 870.000,00 87.784,00 9,13 0,00 0,00 38.000,00 38.000,00 3,95 19.000,00 149.000,00 130.000,00 13,52 265.000,00 246.000,00 25,59 265.000,00 246.000,00 25,59 265.000,00 246.000,00 25,59 85.153,00 0,00 0,00 155.000,00 -69.847,00 -7,27 120.076,50 155.000,00 -34.923,50 -3,63 105.000,00 15.076,50 1,57 109.500,00 10.576,50 1,10 111.500,00 8.576,50 0,89 45.090,00 40.000,00 -5.090,00 -0,53 42.545,00 40.000,00 -2.545,00 -0,26 70.000,00 27.455,00 2,86 90.000,00 47.455,00 4,94 110.000,00 67.455,00 7,02 64.115,00 15.000,00 -49.115,00 -5,11 39.557,50 15.000,00 -24.557,50 -2,55 55.000,00 15.442,50 1,61 55.000,00 15.442,50 1,61 55.000,00 15.442,50 1,61 387.767,00 306.000,00 -81.767,00 -8,51 346.883,50 300.000,00 -46.883,50 -4,88 370.000,00 23.116,50 2,40 370.000,00 23.116,50 2,40 370.000,00 23.116,50 2,40 251.949,00 0,00 0,00 306.100,00 -54.151,00 -5,63 279.024,50 247.600,00 31.424,50 3,27 247.600,00 31.424,50 3,27 238.100,00 40.924,50 4,26 238.100,00 40.924,50 4,26 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 170.000,00 170.000,00 17,68 350.000,00 350.000,00 36,41 Erhöhung Kigageb. Mehreinnahmen Verbesserung Pro Einwohner Förd. Kita Mehreinnahmen Verbesserung Pro Einwohner PB 11 Abwasser Mehreinnahmen Verbesserung Pro Kopf Aufw. Abwasser Verbesserung Pro Einwohner Niederschlagswasser Mehreinnahmen Verbesserung Pro Kopf Sonderposten Verbesserung Pro Kopf PB 12 PB 13 Aufwand Straßen Verbesserung Pro Einwohner Ertragsverbesserung Friedhöfe Verbesserung Pro Kopf Ertragsverbesserung Waldfriedhof Verbesserung Pro Kopf Ertragsverbesserung Forst Verbesserung Pro Kopf PB 15 PB 16 Unterhaltung BGH Verbesserung Pro Einwohner Reduzierung Kreisumlage Verbesserung Pro Kopf 0,00 0,00 0,00 - 35 - Spielapperate Steuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 1,04 10.000,00 10.000,00 1,04 10.000,00 10.000,00 1,04 55.408,00 55.000,00 -408,00 -0,04 55.204,00 65.000,00 9.796,00 1,02 65.000,00 9.796,00 1,02 71.000,00 15.796,00 1,64 71.000,00 15.796,00 1,64 733.076,00 760.000,00 26.924,00 2,80 746.538,00 910.000,00 163.462,00 17,00 928.000,00 181.462,00 18,88 1.060.000,00 313.462,00 32,61 1.060.000,00 313.462,00 32,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 370.000,00 370.000,00 38,49 370.000,00 370.000,00 38,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 87.000,00 87.000,00 9,05 178.000,00 178.000,00 18,52 22,18 109,45 197,87 235,01 Verbesserung Pro Kopf Steuererhöhung Grundsteuer A Verbesserung Pro Kopf Steuererhöhung Grundsteuer B Verbesserung Pro Kopf Mehrertrag Gewerbesteuer 0,00 0,00 Verbesserung Pro Kopf Reduzierung Schulumlage Verbesserung Pro Kopf 0,00 0,00 0,00 Konsolidieru ng gesamt pro Kopf ggü. Durchschnitt 2013/14 - 36 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung ordentlicher Aufwendung-Bauhof 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Der Aufwand für Sach- und Dienstleistung kann für den Bereich des Bauhofs gesenkt werden. Durch die Übernahme der Kehrmaschine nach Ablauf der Leasingdauer entfallen die monatlichen Leasingraten. Die nun für die Restnutzungsdauer anzurechnende Abschreibung wurde bei der Reduzierung des Aufwands berücksichtigt. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Satzung der Stadt Runkel 3. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 4. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 01 1115 Produktgruppe 111 Kostenstelle/n 11157 5. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 12.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 Aufw. Bauhof 50.404,00 57.000,00 53.702,00 60.000,00 48.000,00 48.000,00 40.000,00 Verbesserung 0,00 -6.596,00 -6.298,00 5.702,00 5.702,00 13.702,00 Pro Einwohner 0,00 -0,69 -0,66 0,59 0,59 1,43 - 37 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Erhöhung der Einnahme aus Verkehrsüberwachung 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand 2. ⌧ Ertragsverbesserung Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Durch die Einrichtung eines zusätzlichen stationären Messpunktes im Bereich „Langgarten“ Runkel soll die Verkehrssicherheit vor der Bushaltestelle erhöht werden. Der Ansatz für die Einnahme aus Bußgeldern für diesen Messpunkt wird um 45.000 €jährlich erhöht. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich HessOwi 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 02 Produkt Kostenstelle/n 1221 Produktgruppe 122 12211 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 45.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 Zusätzl. Blitzer 0,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 Verbesserung 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 Pro Einwohner 0,00 0,00 0,00 4,68 4,68 4,68 - 38 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung der Zuschüsse - Kita 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die geänderte Förderung durch das Kifög sowie die vertraglich vereinbarte Übernahme der Gebührenerhöhung für die freien Träger, führt zu einer Reduzierung der Zuschüsse an die ev. Kirchgemeinde Runkel und die kath. Kirchgemeinden Arfurt und Dehrn. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kommunales Abgabengesetz (KAG) 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 6 Produkt Kostenstelle/n 3651 Produktgruppe 365 36511/36514/36516 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 40.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Reduz. Zusch. Kita Verbesserung Pro Einwohner 2013 2014 Ø 2013/14 2017 2018 915.481,00 920.000,00 917.740,50 950.000,00 910.000,00 910.000,00 910.000,00 0,00 4.519,00 -32.259,50 7.740,50 7.740,50 7.740,50 0,47 -3,36 0,81 0,81 0,81 - 39 - 2015 2016 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Gebührenerhöhung für die Tageseinrichtung für Kinder 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Elternbeitragsquote im Verhältnis zum Gesamtaufwand einschließlich der Zuschüsse an Dritte beträgt für die Kitas der Stadt Runkel 6,2 %. Durch die Anhebung der Gebühr soll die Elternbeitragsquote verbessert werden. Für das Haushaltsjahr 2015 wurde daher eine Erhöhung der Gebühren beschlossen. Durch die Anhebung der Gebühr verbessert sich die Elternbeitragsquote auf 8 %. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Satzung der Stadt Runkel 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 06 Produktgruppe 365 Produkt 3651 Kostenstelle/n 36512 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 12.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Erhöhung Kigageb. Mehreinnahmen Verbesserung Pro Einwohner 2013 2014 Ø 2013/14 2017 2018 115.302,00 120.000,00 117.651,00 132.000,00 132.000,00 132.000,00 132.000,00 0,00 4.698,00 14.349,00 14.349,00 14.349,00 14.349,00 0,49 1,49 1,49 1,49 1,49 - 40 - 2015 2016 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Förderung von Tageseinrichtung für Kinder (Kifög) 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Durch die Änderung der Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder im Rahmen des Kifög ergibt sich für die Einrichtungen der Stadt Runkel eine um 50. 000 € höhere jährliche Förderung durch das Land als bisher veranschlagt. Da der Personalschlüssel für die Kitas noch nach der Mindestverordnung berechnet wurde, ergibt sich keine Personalmehraufwand. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kifög 3. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 4. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 06 Produkt Kostenstelle/n 3651 Produktgruppe 365 36512/36513/36515 Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 50.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 Förd. Kita Mehreinnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Verbesserung 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 5,20 5,20 5,20 Pro Einwohner - 41 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Wasserversorgung allgemein 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Kostendeckung im Bereich der Wasserversorgung liegt bei 93 %. Um die notwendige Kostendeckung zu erreichen ist die Gebühr für das Frischwasser von 2,40 € auf 2,66 € je cbm (netto) zu erhöhen. Die Verlustvorträge in den letzten fünf Jahren werden in der Kalkulation berücksichtigt. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Wasserversorgungssatzung 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 11 5331 Produktgruppe 533 Kostenstelle/n 53310 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 85.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Wasserversorgung Verbesserung Pro Kopf 2013 921.474,00 2014 910.000,00 Ø 2013/14 2015 2016 2017 915.737,00 910.000,00 995.000,00 995.000,00 0,00 -11.474,00 -5.737,00 79.263,00 79.263,00 79.263,00 -1,19 -0,60 8,25 8,25 8,25 - 42 - 2018 995.000,00 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Zuschuss - Wasserverband 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Der Wasserverband beliefert die Stadt Runkel mit Frischwasser. Dieses Wasser wurde bisher in einer Teivac-Anlage enthärtet. Durch die Abschaltung der Enthärtungsanlage reduziert sich der Betriebskostenanteil der Stadt Runkel. Da der Wirtschaftsplan des WVB erst nach der Erstellung des HHPL 2015, erstellt wurde, konnte der Ansatz aus dem Wirtschaftsplan erst für das Haushaltsjahr 2016 berücksichtigt werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kommunales Abgabengesetz 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 5331 11 Produktgruppe Kostenstelle/n 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 30.000 € im Finanzplanungszeitraum: - 43 - 533 53310 Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Zuschuss Wasserverband Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 Ø 2013/14 2017 2018 280.525,00 340.000,00 310.262,50 300.000,00 270.000,00 270.000,00 270.000,00 0,00 59.475,00 10.262,50 40.262,50 40.262,50 40.262,50 6,19 1,07 4,19 4,19 4,19 - 44 - 2015 2016 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Abwasserbeseitigung allgemein Schmutzwasser 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Kostendeckung im Bereich der Abwasserbeseitigung liegt bei 91 %. Zum Ausgleich des Gebührenhaushalts soll die Gebühr für das Schmutzwasser von 3,64 € auf 3,83 € erhöht werden. Die Verlustvorträge ab 2012 werden in der Gebührenkalkulation berücksichtigt. Die Zinsen sowie die Abschreibungen die durch die EKVO-Maßnahmen entstehen, führen zu weiteren Belastungen die nur über Gebührenerhöhungen in den Folgejahren auszugleichen sind. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Entwässerungssatzung der Stadt Runkel 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 5381 11 Produktgruppe Kostenstelle/n 53810 Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 140.000 € im Finanzplanungszeitraum: - 45 - 538 Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Abwasser Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 1.265.539,00 1.260.000,00 2017 2018 1.262.769,50 1.290.000,00 1.430.000,00 1.470.000,00 Ø 2013/14 2015 2016 1.510.000,00 -5.539,00 27.230,50 167.230,50 207.230,50 247.230,50 -0,58 2,83 17,40 21,56 25,72 - 46 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Aufwand Abwasserbeseitigung 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Durch die Sanierung der Kanäle im Rahmen der EKVO reduziert sich der Aufwand für die Unterhaltung und das Spülen der Kanäle. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Abwassergesetz, HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 11 Produktgruppe 538 Produkt 5381 Kostenstelle/n 53810 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 50.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 53.130,00 83.000,00 68.065,00 83.000,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00 Verbesserung 0,00 -29.870,00 -14.935,00 35.065,00 35.065,00 35.065,00 Pro Einwohner 0,00 -3,11 -1,55 3,65 3,65 3,65 Aufw. Abwasser 0,00 - 47 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Abwasserbeseitigung allgemein Niederschlagswasser 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Kostendeckung im Bereich der Abwasserbeseitigung liegt bei 91 %. Zum Ausgleich des Gebührenhaushalts soll die Gebühr für das Niederschlagswasser von 0,60 €/qm auf 0,65 €/qm erhöht werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Entwässerungssatzung der Stadt Runkel 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 11 5381 Produktgruppe Kostenstelle/n 538 53810 Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 53.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Mehreinnahmen Niederschlagswasser Verbesserung Pro Einwohner 2013 2014 796.432,00 768.000,00 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 782.216,00 777.000,00 830.000,00 850.000,00 870.000,00 -28.432,00 -5.216,00 47.784,00 67.784,00 87.784,00 -2,96 -0,54 4,97 7,05 9,13 - 48 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Veranschlagung der Sonderposten 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen 2009 wurden 207.386 € an Sonderposten verbucht. Aufgrund der noch zu veranschlagenden Sonderposten kann ein Gesamtbetrag von 265.000 € insgesamt für das Haushaltsjahr 2016 eingestellt werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich GemHVO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 12 Produktgruppe 541 Produkt 5411 Kostenstelle/n 54110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 116.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Sonderposten 0,00 Verbesserung 0,00 Pro Kopf Ø 2013/14 2017 2018 38.000,00 19.000,00 149.000,00 265.000,00 265.000,00 265.000,00 38.000,00 130.000,00 246.000,00 246.000,00 246.000,00 3,95 2015 13,52 - 49 - 2016 25,59 25,59 25,59 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Aufwand Straßenunterhaltung 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Durch die Sanierung der Straßenoberflächen im Rahmen der EKVO und dem durchschnittlichen Unterhaltungsaufwand eines langjährigen Betrachtungszeitraumes, kann der Aufwand für die Unterhaltung der Straßen reduziert werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Abwassergesetz, HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 11 Produktgruppe 541 Produkt 5411 Kostenstelle/n 54110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 50.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 85.153,00 155.000,00 Verbesserung 0,00 -69.847,00 Pro Einwohner 0,00 -7,27 Aufwand Straßen Ø 2013/14 2017 2018 120.076,50 155.000,00 105.000,00 109.500,00 111.500,00 0,00 - 50 - 2015 2016 -34.923,50 15.076,50 10.576,50 8.576,50 -3,63 1,57 1,10 0,89 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Ertragsverbesserung Friedhöfe 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Der Kostendeckungsgrad der Friedhöfe (ohne Waldfriedhof) der Stadt Runkel unter Berücksichtigung der Erträge aus der Auflösung der passiven Rechnungsabgrenzungsposten, der zu verrechnenden Bauhofleistung und der Abschreibung in Jahre 2013 liegt bei etwa 40 %. Durch die Anpassung der Gebühren soll in 2016 ein Kostendeckungsgrad von 70 % und in 2017 von 90% erzielt werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kommunales Abgabengesetz (KAG) 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 13 5532 Produktgruppe Kostenstelle/n 553 55310 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 30.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Ertragsverbesserung Friedhöfe Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 45.090,00 40.000,00 42.545,00 40.000,00 70.000,00 90.000,00 110.000,00 -5.090,00 -2.545,00 27.455,00 47.455,00 67.455,00 -0,53 -0,26 2,86 4,94 7,02 - 51 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Ertragsverbesserung Waldfriedhof 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Stadt Runkel betreibt seit 2013 einen Waldfriedhof. Die Nutzung dieser Einrichtung steht jedermann, unabhängig von Konfession bzw. Wohnort offen. Für den Haushalt 2016 ist durch eine Gebührenkalkulation der tatsächliche Gebührenbedarf zu ermitteln. Anhand des bisherigen Aufwands ist für eine Kostendeckung in 2016 ein Mehrertrag von 40.000 € eingeplant. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kommunales Abgabengesetz (KAG) 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 13 5532 Produktgruppe Kostenstelle/n 553 55321 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 40.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Ertragsverbesserung Waldfriedhof Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 64.115,00 15.000,00 39.557,50 15.000,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 -49.115,00 -24.557,50 15.442,50 15.442,50 15.442,50 -5,11 -2,55 1,61 1,61 1,61 - 52 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Ertragsverbesserung Forstwirtschaftliche Unternehmen 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Stadt Runkel in dem Hessen-Forst angeschlossen. Die Betriebsführung wir vom Forstamt Weilmünster übernommen. Aufgrund der Verkaufszahlen der Vorjahre wird ein Mehrertrag bei Holzverkauf geplant. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? Pflichtaufgabe ⌧ freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Hess. Forstgesetz 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2016 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2017 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 13 5551 Produktgruppe Kostenstelle/n 555 55519 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 70.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Ertragsverbesserung Forst Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 387.767,00 306.000,00 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 346.883,50 300.000,00 370.000,00 370.000,00 370.000,00 -81.767,00 -46.883,50 23.116,50 23.116,50 23.116,50 -8,51 -4,88 2,40 2,40 2,40 - 53 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Aufwand Unterhaltung Bürgerhäuser 1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Durch das Auslaufen von Wärmelieferungsverträgen zur Versorgung der Stadthalle und des Bürgerhauses Arfurt und Umstellung der Verträge kann der Aufwand für die Wärmelieferung reduziert werden. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? Pflichtaufgabe ⌧freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, Satzung der Stadt Runkel 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2017 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2018 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 11 Produktgruppe 573 Produkt 5732 Kostenstelle/n 57320 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 20.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 251.949,00 306.100,00 Verbesserung 0,00 -54.151,00 Pro Einwohner 0,00 -5,63 Unterhaltung BGH Ø 2013/14 2017 2018 279.024,50 247.600,00 247.600,00 238.100,00 238.100,00 0,00 - 54 - 2015 2016 31.424,50 31.424,50 40.924,50 40.924,50 3,27 3,27 4,26 4,26 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Umlagen – Kreisumlage1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die neuen Nivellierungshebesätze führen automatisch zu breiteren Grundlagen für die Kreisund Schulumlage. Für 2016 stellt eine Übergangsvorschrift sicher, dass der Hebesatz der Kreis- und Schulumlage im jeweiligen Landkreis nicht höher ausfällt als sie nach bisherigem Recht ausgefallen wäre (§ 67 Abs. 3 FAG-E). Der Rückgang der Steuerkraftzahl führt zu einer Reduzierung der Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage. Der Ansatz 2016 in Höhe von 3.820.000 € wurde für die Folgejahre 2017 und 2018 mit dem gleichen Betrag fortgeschrieben. Gegenüber dem bisherigen Ansatz ergeben sich die unter dem Pkt. 6 dargestellten Ergebnisverbesserungen. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Finanzausgleichsgesetz (FAG) Grundsteuergesetz (GrSTG), HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2017 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2018 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 6111 16 Produktgruppe Kostenstelle/n - 55 - 611 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 170.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 170.000,00 350.000,00 Verbesserung 0,00 0,00 170.000,00 350.000,00 Pro Kopf 0,00 0,00 Reduzierung Kreisumlage - 56 - 17,68 36,41 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Einführung Spielapparate Steuer 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die Stadt Runkel hat eine Satzung über das Erheben von Steuern auf Spielapparate beschlossen. Da für das Haushaltsjahr 2015 noch keine Berechnungswerte vorlagen, erfolgte der Ansatz erst in Haushaltsjahr 2016. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? Pflichtaufgabe ⌧ freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Kommunales Abgabengesetz (KAG) 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich 16 Produktgruppe 611 Produkt 6111 Kostenstelle/n 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 10.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Spielapperate Steuer 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Verbesserung 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Pro Kopf 0,00 0,00 1,04 1,04 1,04 - 57 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Steuerhöhung – Grundsteuer A 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Laut dem Herbsterlass sind bei defizitären Kommunen die Hebesätze der Grundsteuer B auf mind. 10 % über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen festzusetzen. Die Stadt Runkel hat die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2014 auf 303 % und für das Haushaltsjahr 2015 auf 360 % angehoben. Die Anhebung richtet sich nach dem Landesdurchschnitt, der sich durch die zwingend hohen Hebesätze der Schutzschirmkommunen extrem gesteigert hat. Die beabsichtige Änderung der Nivellierungshebesätze des FAG kann ab 2016 zu weiteren Anhebungen des Hebesatzes führen. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Finanzausgleichsgesetz (FAG) Grundsteuergesetz (GrSTG), HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 6111 16 Produktgruppe Kostenstelle/n - 58 - 611 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 10.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Steuererhöhung Grundsteuer A Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 55.408,00 55.000,00 55.204,00 65.000,00 65.000,00 71.000,00 71.000,00 -408,00 9.796,00 9.796,00 15.796,00 15.796,00 -0,04 1,02 1,02 1,64 1,64 - 59 - Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Steuerhöhung – Grundsteuer B 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Laut dem Herbsterlass sind bei defizitären Kommunen die Hebesätze der Grundsteuer B auf mind. 10 % über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen festzusetzen. Die Stadt Runkel hat die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2014 auf 303 % und für das Haushaltsjahr 2015 auf 360 % angehoben. Die Anhebung richtet sich nach dem Landesdurchschnitt, der sich durch die zwingend hohen Hebesätze der Schutzschirmkommunen extrem gesteigert hat. Hierzu kommt noch die beabsichtigte Änderung des Nivellierungshebesatzes des FAG ab 2016, der sich bereits auf den Hebesatz für das Jahr 2016 auswirken kann. Diese Vorgaben werden ab 2017 dazu führen, dass der Hebesatz der Grundsteuer B auf 410 % ansteigen wird. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Finanzausgleichsgesetz (FAG) Grundsteuergesetz (GrSTG), HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2015 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2016 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 6111 16 Produktgruppe Kostenstelle/n - 60 - 611 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 150.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum Steuererhöhung Grundsteuer B Verbesserung Pro Kopf 2013 2014 Ø 2013/14 2015 733.076,00 760.000,00 746.538,00 2017 2018 910.000,00 928.000,00 1.060.000,00 1.060.000,00 26.924,00 163.462,00 181.462,00 313.462,00 313.462,00 2,80 17,00 18,88 32,61 32,61 - 61 - 2016 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Mehrertrag – Gewerbesteuer 1. Charakter der Maßnahme: Einsparung von Aufwand ⌧ Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Aufgrund der Erweiterung von Gewerbebetrieben werden ab 2017 Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer eingeplant. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein Ja, nämlich Finanzausgleichsgesetz (FAG) , HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2017 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2018 ff 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 16 6111 Produktgruppe 611 Kostenstelle/n 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 370.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 Mehrertrag Gewerbesteuer Verbesserung 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 0,00 0,00 0,00 370.000,00 370.000,00 0,00 0,00 0,00 370.000,00 370.000,00 0,00 0,00 Pro Kopf - 62 - 38,49 38,49 Darstellung und Bewertung von Maßnahmen bei der Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzepts Bezeichnung der Maßnahme: Reduzierung Umlagen – Schulumlage1. Charakter der Maßnahme: ⌧ Einsparung von Aufwand Ertragsverbesserung 2. Nähere Kurzbeschreibung der Maßnahme Die neuen Nivellierungshebesätze führen automatisch zu breiteren Grundlagen für die Kreisund Schulumlage. Für 2016 stellt eine Übergangsvorschrift sicher, dass der Hebesatz der Kreis- und Schulumlage im jeweiligen Landkreis nicht höher ausfällt als sie nach bisherigem Recht ausgefallen wäre (§ 67 Abs. 3 FAG-E). Der Rückgang der Steuerkraftzahl führt zu einer Reduzierung der Bemessungsgrundlage für die Schulumlage. Der Ansatz 2016 in Höhe von 1.938.000 € wurde für die Folgejahre 2017 und 2018 mit dem gleichen Betrag fortgeschrieben. Gegenüber dem bisherigen Ansatz ergeben sich die unter dem Pkt. 6 dargestellten Ergebnisverbesserungen. 3. Ist die Maßnahme rechtlich umsetzbar? ⌧ Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe Existieren rechtliche Vorgaben für den bei der Aufgabe zu erfüllenden Standard (z. B. Ausstattungsvorgaben?) Nein ⌧ Ja, nämlich Finanzausgleichsgesetz (FAG) Grundsteuergesetz (GrSTG), HGO 4. Umsetzungsstand der Maßnahme Beginn im Haushaltsjahr: 2017 Ggf. Fortführung im Haushaltsjahr: 2018 ff. 5. Zuordnung im Haushaltsplan Teilhaushalt/Produktbereich Produkt 6111 16 Produktgruppe Kostenstelle/n - 63 - 611 61110 6. Erwartete Ergebnisverbesserungsbeiträge im zu beplanenden Haushaltsjahr in Euro: 87.000 € im Finanzplanungszeitraum: Haushaltsjahr des Finanzplanungszeitraum 2013 2014 Ø 2013/14 2015 2016 2017 2018 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 87.000,00 178.000,00 Verbesserung 0,00 0,00 87.000,00 178.000,00 Pro Kopf 0,00 0,00 9,05 18,52 Reduzierung Schulumlage - 64 - Produktplan Kostenstellenplan - 65 - - 66 - - 67 - - 68 - - 69 - - 70 - - 71 - - 72 - Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2015 - 73 - Haushaltsplan Stadt Runkel Ergebnishaushalt Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte HHansatz 2015 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 -413.000 -412.000 -740.006 -3.438.500 -3.407.000 -3.107.912 -60.000 -55.000 -83.349 -8.202.000 -6.106.000 -6.268.506 Umlagen 06 547 Erträge aus Transferleistungen 07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke u. 08 546 -330.000 -300.000 -309.146 -3.771.600 -2.356.000 -2.352.304 -149.000 -38.000 -579.500 -586.500 -525.924 -16.943.600 -13.260.500 -13.387.148 3.261.800 3.185.300 3.149.555 allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen u. Investitonsbeiträgen 09 53 10 11 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 230.800 223.800 199.336 2.807.200 2.934.800 2.835.643 833.700 818.700 2.803.500 2.820.500 2.769.757 6.123.000 5.849.000 5.708.912 11.300 10.700 8.516 16.071.300 15.842.800 14.671.719 -872.300 2.582.300 1.284.571 Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge -60.200 -65.200 -60.966 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 880.000 1.007.500 679.569 23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 819.800 942.300 618.603 24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 und Nr. 21) -17.003.800 -13.325.700 -13.448.115 25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr.19 und Nr.22) 16.951.300 16.850.300 15.351.288 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24 ./. Nr.25) -52.500 3.524.600 1.903.174 -9.000 -33.466 27 59 Außerordentliche Erträge 28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.730 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28) 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) -9.000 -31.737 -52.500 3.515.600 1.871.437 --- --- 4.448.822 Nachrichtlich: Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge - 74 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Finanzhaushalt Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung 01 810 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 811 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte HHansatz 2015 03 812 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 814 Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen 05 815 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 413.000 412.000 746.803 3.438.500 3.407.000 3.177.803 60.000 55.000 118.350 8.202.000 6.106.000 6.415.427 einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen 06 816 Einzahlungen aus Transferleistungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine 330.000 300.000 309.146 3.771.600 2.356.000 2.507.792 Umlagen 07 08 817 813, 828 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche 60.200 65.200 27.312 554.500 570.500 413.959 16.829.800 13.271.700 13.716.592 -3.100.600 -3.185.300 -3.122.336 -320.700 -152.500 -212.892 -2.807.200 -2.934.800 -2.917.827 -2.803.500 -2.820.500 -2.750.734 -6.123.000 -5.849.000 -5.923.731 -880.000 -1.007.500 -535.039 -11.300 -10.700 -144.863 -16.046.300 -15.960.300 -15.607.423 783.500 -2.688.600 -1.890.831 153.000 223.000 304.039 163.000 163.000 359.125 316.000 386.000 663.164 Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 09 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 1 bis 8) 10 830 Personalauszahlungen 11 831 Versorgungsauszahlungen 12 832 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 833 Auszahlungen für Transferleistungen 14 834 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen 15 835 Auszahlungen f. Steuern einschl. Auszahlungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 16 836 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 17 837, 848 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 10 bis 17) 19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18) 20 820 21 822 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 22 823 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22) 23 24 841 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -605.500 -1.441.000 -6.698.901 25 842 Auszahlungen für Baumaßnahmen -209.000 -205.000 -1.037.697 26 840, 843 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen -352.500 -694.000 -278.956 und immaterielle Anlagevermögen 27 844 -5.338 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn.24 bis 27) 29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus - 75 - -1.167.000 -2.340.000 -8.020.892 -851.000 -1.954.000 -7.357.728 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Finanzhaushalt Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28) 30 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf (Summe aus Nrn. -67.500 -4.642.600 -9.248.559 851.000 1.954.000 14.196.161 -863.000 -748.000 -6.458.343 -12.000 1.206.000 7.737.818 -79.500 -3.436.600 -1.510.741 -9.960.300 -6.523.700 -79.500 -3.436.600 -1.510.741 -10.039.800 -9.960.300 -1.510.741 19 und 29) 31 826 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 32 846 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32) 34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres (Summe aus Nrn. 30 und 33) 35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 36 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34) 37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36) - 76 - Druck am 26.03.15 Investitionen Verpflichtungsermächtigungen 2015 - 77 - - 78 - - 79 - - 80 - - 81 - Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 2015 - 82 - Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -8.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -7.000 -60.000 -41.867 -20.000 -4.553 -7.000 -6.647 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -30.789 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -29.000 -42.000 -56.032 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -44.000 -129.000 -139.888 1.338.500 1.396.500 1.383.810 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 211.800 206.800 179.036 469.200 530.200 524.039 3.000 3.400 3.243 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 2.022.500 2.136.900 2.090.127 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.978.500 2.007.900 1.950.239 -14.000 -14.000 -20.585 -14.000 -14.000 -20.585 1.964.500 1.993.900 1.929.654 -9.000 -9.247 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.730 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.964.500 -9.000 -7.518 1.984.900 1.922.136 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 83 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 84 - 1.964.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 1.984.900 1.922.136 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 01 Innere Verwaltung Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 10.476 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 10.476 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -106.998 Gebäuden -50.000 -86.000 -35.011 -5.000 -5.000 -551.000 -361.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 -5.338 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -50.000 -86.000 -147.347 -556.000 -366.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -50.000 -86.000 -136.871 -556.000 -366.000 - 85 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1111 Gemeindeorgane Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -4.000 -4.000 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -4.225 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -25.000 -25.000 -47.857 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -29.000 -29.000 -52.082 Personalaufwendungen 148.000 145.000 91.284 168.800 163.800 117.537 39.700 39.700 52.791 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 356.500 348.500 261.612 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 327.500 319.500 209.530 327.500 319.500 209.530 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -8.957 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -8.957 327.500 319.500 200.573 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 86 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1111 Gemeindeorgane Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 87 - 327.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 319.500 200.573 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1111 Gemeindeorgane Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1111 Gemeindeorgane Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 -5.338 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -5.338 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.338 - 88 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1111 Gemeindeorgane Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1111 Gemeindeorgane Produktinformation Kurzbeschreibung Unterstützung und Betreuung der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse, der Ortsbeirate des Magistrats. Auftragsgrundlage Hessische Gemeindeverordnung, Hessisches Kommunalwahlgesetz, Hauptsatzung, Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse, Ortsbeiräte, Entschädigungssatzung, Einkommenssteuergesetz, Lohnsteuerrichtlinie. Allgemeine Ziele Erläuterungen Rechtlich einwandfreie, unparteiische, effektive Vor-und Nachbereitung der Sitzungen. Geschäftsführung für die Stadtverordnetenvorsteherin/den Stadtverordnetenvorsteher, organisatorische Vorbereitung der Sitzungen der städtischen Gremien, organisatorische Nachbereitung der Sitzungen der Fraktionsausschüsse. - 89 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -20 -129 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -2.175 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -1.328 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -3.652 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 549.500 545.000 628.873 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 43.000 43.000 61.499 31.000 46.000 58.702 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 623.500 634.000 749.074 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 623.500 634.000 745.422 -14.000 -14.000 -20.585 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -14.000 -14.000 -20.585 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 609.500 620.000 724.837 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 184 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 184 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 609.500 620.000 725.021 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 90 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 91 - 609.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 620.000 725.021 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -106.998 Gebäuden -15.000 -15.000 -8.067 -147.000 -87.000 Summe -15.000 -15.000 -115.065 -147.000 -87.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15.000 -15.000 -115.065 -147.000 -87.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 92 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-111-01 Büromöbel und Ausstattungsgegenstände 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -15.000,00 0,00 -15.000,00 -8.066,72 -147.000,00 -72.000,00 -15.000,00 0,00 -15.000,00 -8.066,72 -147.000,00 -72.000,00 - 93 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Produktinformation Kurzbeschreibung Berarbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung einschließlich entsprechender Stellungnahmen, Aktualisierung und Verwaltung der Geschäftsordnungen für die städtischen Gremien, Wahl und Betreuung der ehrenamtlichen Besitzern für die Kammern, Benennung von Schöffen und Jugendschöffen, Vor-und Nachbereitung der Wahl-und Benennungsverfahren für die Schiedsämter und Ortsgerichte, Betreuung und Mittelbereitstellung, Anmeldung zu Lehrgängen, Vorlagenerstellung für den Gutachterausschuss, Durchführung des Benennungsverfahren des Gutachterausschusses mit anschließender Ernennung. Erarbeitung und Fortschreibung von strategischen Personalkonzepten für ein wirksames und wirtschaftliches Personalmanagement unter Berücksichtigung der zu leistenden Aufgaben der Stadtverwaltung sowie der gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Veränderungsprozesse.Ansprechpartner der Verwaltungsführung, der Führungskräfte, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Tarif-, Arbeits, dienstrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Fragen. Verantwortung für die Personalverwaltung und Umsetzung der arbeitsrechtlichen Vorschriften. Installation von zentralen und dezentralen Hardware- und Softwarekomponenten. System- und Netzwerkmanagement einschließlich Telekommunikation. Erstellung von Konzepten, Strategien und Handlungsrahmen zur Steuerung der Gesamtverwaltung in den Bereichen Organisation und IKT sowie die Erarbeitung und Umsetzungen von Rahmenvorgaben für die Organisation der Verwaltung und die Weiterentwicklung der IKT-Struktur. Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Erhebungsverfahrens, in Anwendung der städtischen Satzungen. Mittelfristige Finanzplanung, Investitionsprogramm, Festlegung der Grundsätze für die haushalts- und Budgetplanung, Aufstellung der Haushaltssatzung, Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs, Aufbau und Pflege eines Finanzcontrollingsystems zur Information, Planung und Kontrolle als Unterstützung der Führungskräfte der Gesamtverwaltung und der Gremien. Erstellung der Verfahrensregelungen verwaltungsmäßiger, organisatorischer und EDV-technischer Art im Kassen-, Steuer- und Rechnungswesen für die Gesamtverwaltung; Buchführung über alle Erträge und Aufwendungen, Ein- und Auszahlungen, Abwicklung des gesamten städtischen Zahlungsverkehrs, Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände, Prüfung und Verwaltung der Belege, Information und Beratung der Gesamtverwaltung. Auftragsgrundlage Hessische Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Gerichtsverfassungsgesetz, Hessisches Schiedsamtsgesetz, Ortsgerichtsgesetz, Aufträge der Gerichte, Kreis Limburg-Weilburg. Arbeits-und dienstrechtliche Vorschriften Tarifverträge, Arbeitsschutzgesetze. Aufträge der Verwaltungsführung und der Gesamtverwaltung. Auftrag der Verwaltungsführung, Beschluss der städtischen Gremien. HGO, GemHVO-Doppik, Beschlüsse der städtischen Gremien. HGO, gemHVO-Doppik, Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, KAG, Abgabenordnung, VwVfG,VwGO,VwZG, städtische Satzungen. Allgemeine Ziele Zur Verfügung stellen des aktuellen Runkler Stadtrechts Schaffung und Betreuung einer von Bürgern/innen getragenen und gestalteten Rechtssprechungsinstanz. Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Gestaltung der Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse Kompetente Beratung in arbeits- dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen. Ausfallsicherheit des Netzwerkes einschließlich der Datensicherung.Datensicherheit gegen externe Angriffe. Bedarfsgerechte Versorgung der IKT-Anwender. Optimierung der Verwaltungsabläufe. Einheitliches, wirtschaftliches, kunden-, qualitäts-, und bedarfsorientiertes Verwaltungshandeln. Erhalt und Sicherung eines leistungsfähigen, aufgaben- und anforderungsgerechten Personalbestandes zur Erfüllung der städtischen Aufgaben , Angebote und Leistungen. Erzielung von Steuer- und Gebühreneinnahmen durch zeitnahe und rechtmäßige Bearbeitung von Anträgen und Messbescheiden. Erlass einer Haushaltssatzung mit den gesetzlich vorgeschriebenen Anlagen, Zeitnahe Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs, Umfassende und transparente Information der städtischen Gremien und der Budgetverantwortlichen, Sicherstellung und Einhaltung des Haushalts- und Budgetplanes. Revisionssichere Buchführung und Rechnungslegung. Zielgruppe Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeiräte, Magistrat, Einwohner der Stadt Runkel, - 94 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Schiedsleute und Stellvertreter, Ortsgerichtsmitglieder, Gerichte Kreis Limburg- Weilburg. Verwaltungsführung, Führungskräfte, Städtische Gremien, Mitarbeiter/innen, Personalrat, Frauenbeauftragte, Bildungsbeauftragte, Schwerbehindertenvertretung. Anwender der technikunterstützen Informationsverarbeitung, städtische Gremien, Verwaltungsführung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gesamtverwaltung, Städtische Gremien und Verbände, Steuer- und Gebührenpflichtige. Erläuterungen Bearbeitung kommunalrechtlicher Fragestellungen, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, der Ordnungen, der Richtlinien, der Geschäftsordnungen, öffentliche Bekanntmachung sämtlicher Satzungen, Publizieren des Stadtrechts, Betreuung des Gutachterausschuss, der Schöffen und der Ortsgerichte. Pflege des Stellenplans, Ermitllung des Personalbudgets für die Gesamtverwaltung, Personalbeschaffung( Ausschreibungen, Berwerberverfahren, Erstellung einer Synopse anhand des Anforderungsprofils), Regelung von Vergütungsfragen, Fachberatung für Entgeltsysteme, Zusatzversorgung, Altersteilzeitarbeit, soziale Leistungen des AG, Seminarmaßnahmen, Stellplatzgebühren, Information und Beratung über tarifliche Änderungen, Anstellung und Einstellung von Beamten, Angestellten, Arbeitern und geringfügig Beschäftigte einschließlich Auszubildenden, Beförderung, Beurlaubungen, Versetzung in den Ruhestand von Beamten, Besoldungsdienstalter, Beschäftigungs-und Dienstzeiten, Familien-, Orts- und Sozialzuschlag, Kindergeld sowie sonstige Leistungen aus dem Dienst Beschäftigungsverhältnis prüfen und festsetzen, Höher- und Herabgruppierung von Angestellten und Arbeitern, Abfassen von Er-/Abmahnungen, Durchführung von Disziplinarangelegenheiten, Versetzung, Abordnung, Kündigung sowie Beendigung von Arbeitsverhältnissen aller Art, Grundsätze der Bearbeitung von Anträgen auf Urlaub, Sonderurlaub, Änderung der regelmäßigen Arbeitszeit, Dienstbefreiung, Nebentätigkeiten, Mutterschutz und Elternzeit sowie für Wehr- und Zivildienst, Festsetzung und Anweisung von Reisekosten, Umzugskosten, Trennungsentschädigungen, und Bearbeitung von Anträgen auf Beihilfe, Ermittlung von Erhebungsdaten für Beiträge und Abgaben an diverse Berufsgenossenschaften, Behörden und Verbände, Erstellung/Berichtswesen Frauenförderplan, Beachtung der Einhaltung der arbeitsrechtlichen Vorschriften, Gehaltsbe-und abrechnung, Versorgung der Beamten, Angestellten und Arbeiter, Ehrensoldberechnung für die ehemalige Bürgermeister und Kassenwarte, Verwaltung der Personalakten, Zeiterfassung, Personalstatistiken, Durchführung des arbeitsmedizinischen Dienstes. Personalbedarfsplanung quantitativ und qualitativ, Personalbeschaffungsplanung, Personalentwicklungsplanung, Personaleinsatzplanung, Personalauswahlplanung, Personalkostenplanung und- kontrolle, Zusammenarbeit mit Personalrat, Schwerbehindertenvertretung, Frauenbeauftragte und Bildungsbeauftragte, Planung in Abstimmung mit den Fachbereichen. Beschaffung von hardwarekomponenten, Beschaffung von Softwarekomponenten in Abstimmung mit den Ämtern, Einrichtung und Pflege von IKT-Arbeitsplätzen, Einrichtung Pflege der IKT-Infrastruktur, Netzwerktechnischer First- und Second Support für Anwender, Organisation von Schulungen auf Anforderung, Erstellung von Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen, Initiierung, Überwachung und Umsetzung des IKT-Konzeptes. Ermittlung der Grundsätze der Budgettierung, Brechnung der Fachbereichbudgets, Überwachung und Konolidierung der Mittelanmeldungen, Aufstellung des Haushaltsplanes, des Finanzplanes (Budgetplan) und des Investitionsprogrammes nach der Beschlussfassung, Vorlage der Haushaltssatzung an die Aufsichtsbehörde, Berechnung von Finanzzuweisungen, Umlagen und Einkommenssteueranteilen, Darlehens-und Schuldenverwaltung, Festlegung der Bewirtschaftunsregeln, Aufzeigen von Finanzierungsmöglichkeiten, Rechenschaftsbericht, Haushaltsstatistik, Beratung und Information der Gesamtverwaltung bei der Haushaltsdurchführung, Haushaltsüberwachung, Berichterstattung über den Haushaltsvollzug, Auswahl der Finanzierungsformen (Eigenmittel, Kredite, alternative Finanzierungsformen. Abschlüsse der Zeit- und Sachbücher, Sammlung und Aufbewahrung der Bücher und Belege, Buchführung über alle Erträge und Aufwendungen in zeitlicher und sachlicher - 95 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1112 Verwaltungssteuerung Stadt Runkel Ordnung, Sollstellungen auf Personenkonten und Buchungsstellen, Erstellung der Steuererklärung, Fertigung der Gesamtergebnisberechnung, Leistungen für Dritte (fremde Kassengeschäfte). Verarbeitung der Gewerbesteuermessbescheide zu Vorauszahlungs- oder Veranlagungsbescheiden einschließlich der Zinsfestsetzung (Vollverzinsung), Anwendung des städtischen Gewerbesteuer-Hebesatzes auf den Grundlagenbescheid, Verarbeitung der Grundsteuermessbescheide zu Grundsteuerbescheiden, Anwendung des städtischen Grundsteuer-Hebesatzes auf den Grundlagenbescheid, An-. Um-und Abmeldung von Hunden im Stadtgebiet Runkel, Beratung der Hundehalter, Festsetzung, Änderung und Abrechnung der Abwassergebühren, Festsetzung von Fäkalschlammgebühren, Bearbeitung von Widersprüchen und Aussetzungsverfügungen, Entwicklung und Unterstützung bei der Aktualisierung produktbezogener Satzungen. - 96 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -8.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -3.000 -60.000 -41.847 -20.000 -4.424 -3.000 -4.471 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -25.236 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.000 -17.000 -8.175 -15.000 -100.000 -84.154 641.000 706.500 663.653 398.500 444.500 412.545 3.000 3.400 3.243 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.042.500 1.154.400 1.079.441 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.027.500 1.054.400 995.287 1.027.500 1.054.400 995.287 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -9.000 -291 1.545 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 1.027.500 -9.000 1.254 1.045.400 996.541 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 97 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 98 - 1.027.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 1.045.400 996.541 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 10.476 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 10.476 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -5.000 -5.000 -35.000 -71.000 -26.945 -404.000 -274.000 Summe -35.000 -71.000 -26.945 -409.000 -279.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -35.000 -71.000 -16.469 -409.000 -279.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 99 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-111-02 Ausrüstung Bauhof 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I10-111-01 GWG 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I11-111-03 Büroanbau Bauhof 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen I11-111-05 Rasenmäher ISEKI 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö S11-111-01 Sopo Rasenmäher ISEKI 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -15.000,00 0,00 -51.000,00 -6.246,24 -156.000,00 -91.000,00 -15.000,00 0,00 -51.000,00 -6.246,24 -156.000,00 -91.000,00 -20.000,00 0,00 -20.000,00 -20.698,30 -200.000,00 -100.000,00 -20.000,00 0,00 -20.000,00 -20.698,30 -200.000,00 -100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -48.000,00 -48.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -48.000,00 -48.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.000,00 36.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.000,00 36.000,00 - 100 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Stadt Runkel Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Verwaltungsservice Produkt 1115 Einrichtungen für gesamte Verwaltung Produktinformation Kurzbeschreibung Organisation und Durchführung der Postzustellung aller Sendungem für die Gesamtverwaltung, Organisation und Durchführung von Transport-und Botenaufträgen,Vervielfältigungen für interne Auftraggeber, Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern für den Verwaltungsbedarf, mit Ausnahme des Bereichs Informations-und Kommunikationstechnik, Erarbeitung und Durchführung innerdienstlicher organisatorischer Regelungen, Abschluss und Verwaltung von Versicherungsverträgen unter Beteiligung der Gesamtverwaltung, Regulierung eingetretender Schäden, Geltendmachung von Versicherungsschutz sowie Abwehr von ungegründeten Schadenersatzansprüchen, Zentrale Unterstützung der Verwaltung bei der Ausführung des Hessischen Datenschutzgesetzes sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz und Hinweise zu deren Umsetzung. Auftragsgrundlage Aufträge der Verwaltungsleitung, Aufträge der Gesamtverwaltung, Verdingungsordnung für Leistungen, Richtlinien über die Vergabe von Leistungen und Bauleistungen der Stadt Runkel, Hessisches Datenschutzgesetz. Allgemeine Ziele Termingerechte und mängelfreie Erledigung aller Boten-, Zustell- und Postdienste, Termingerechte und mängelfreie Abwicklung der Vervielfältigungsaufträge, Wirtschaftlicher Einsatz der Haushaltsmittel, Bedarfsund zeitgerechte Bereitstellung von Material und Gerät zur Aufgabenerfüllung, Gewährleistung eines reibungslosen Betriebsablaufs, wirtschaftlicher und bedarfsgerechter Versicherungsschutz unter Berücksichtigung von Risiken, Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und ordnungsgemäße Verarbeitung personenbezogener Daten. Beförderung von Personen durch das Runkeler Buschen. Informationsweitergabe durch das Runkeler Blättchen. Zielgruppe Erläuterungen Gesamtverwaltung Postorientierung und Bearbeitung von Postein- und ausgängen, Durchführung von Boten-und Zustelldiensten, Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebes des Rathauses, Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen einschließlich Büromaterial und Dienstfahrzeugen für das Rathaus, Regelung und Überwachung des allegemeinen Dienstbetriebes, Übertragung von besonderen Befugnissen oder Funktionen, Abschluss, Verwaltung, Änderung und Kündigung von Verischerungsverträgen, Aufnahme, Berarbeitung und Regulierung von Schadensfällen, Risikoanalyse, Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes, Erledigung von datenschutzrelevanten Prüfaufträgen, Überwachung der Bestimmungen der Datenschutzgesetze, Unterrichtungen zum Datenschutz, Führung und Aktualisierung des Produktkatalogs, Kontaktmanagement, Qualitätsmanagement, Aufgabengliederung, Aufbauorganisation und Geschäftsverteilung. Informationsweitergabe (Runkeler Blättchen) und Beförderung von Personen (Runkeler Buschen) - 101 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.070 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -229.500 -249.000 -304.075 -2.000 -2.000 -10.586 -20.000 -20.000 -250 -5.000 -5.000 -256.500 -276.000 -317.982 360.000 354.000 350.960 320.675 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 305.300 315.300 14 66 Abschreibungen 52.400 52.400 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 13.500 13.500 8.138 16 73 4.300 4.300 347 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 735.500 739.500 680.120 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 479.000 463.500 362.138 21 56, 57 Finanzerträge -200 -200 22 77 Finanzaufwendungen 118.000 118.000 116.333 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 117.800 117.800 116.333 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 596.800 581.300 478.471 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -10.450 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -10.450 596.800 581.300 468.021 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 102 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 103 - 596.800 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 581.300 468.021 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 02 Sicherheit und Ordnung Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 70.000 + Einz. aus Investitionszuweis. und 22.872 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 85.450 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 70.000 108.322 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -32.754 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen -89.000 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -48.000 Gebäuden -22.500 -85.000 -5.689 -981.000 -585.000 -440.500 -141.408 -1.804.000 -1.737.500 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. (Verpflichtungsermächtigungen) 27 (-847.500) - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -137.000 -22.500 -525.500 -179.851 (Verpflichtungsermächtigungen) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.785.000 -2.322.500 (-847.500) -137.000 (Verpflichtungsermächtigungen) -22.500 -455.500 -71.529 -2.785.000 -2.322.500 (-847.500) - 104 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1211 Statistik und Wahlen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -2.000 -2.000 -8.813 -2.000 -2.000 -8.813 6.000 17.085 6.000 17.085 -2.000 4.000 8.273 -2.000 4.000 8.273 -2.000 4.000 8.273 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 105 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1211 Statistik und Wahlen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 106 - -2.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 4.000 8.273 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1211 Statistik und Wahlen Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 107 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1211 Statistik und Wahlen Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Produktinformation Kurzbeschreibung Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitungen und Durchführungen aller Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide (soweit kommunale Aufgabe) Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Wahlgesetze, Wahlordnungen, HGO Reibungsloser und ordnungsmäßiger Ablauf von Wahlen und Abstimmungen, zügige Auswertung der Wahlen und Abstimmungen, gute Erreichbarkeit der Wahllokale. Zielgruppe Erläuterungen Wahlberechtigte Bekanntmachungen Pressemitteilungen, Vorbereitung und Teilnahme an Wahlausschusssitzungen, Überwachung aller Wahlen im Wahlbüro, Schulungen von Mitarbeitern bei der Kommunalwahl, wenn erforderlich auch öffentlich für Wahlvorstände, Politiker etc. Zusammenstellung der Wahlunterlagen, Rücknahme der Wahlunterlagen, Prüfung durch den Kreis, Ausstellung von Wahlscheinen, Berabeitung der Briefwahl, Beschaffung der Vordrucke, Führung des Wahlverzeichnisses, Abschluss Wählerverzeichnis, Bearbeitung von Einsprüchen gegen das Wählerverzeichnis, Benachrichtigungen der Wahlberechtigten, Festlegung der Wahlbezirke, Briefwahlbezirke, Einräumen und Abnahme der Wahllokale, Einteilung der Wahlvorstände und Briefwahlvorstände, Ernennung und Berufung der Wahlvorstände, Durchführung der Stimmenzählungen, Erstellung von Meldungen des Wahlergebnisses gemäß gesetzlicher Vorgaben, Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses, Schulungen/Informationsveranstaltungen für Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Bereich Wahlniederschriften. - 108 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -157.500 -177.000 -250.750 -20.000 -20.000 -5.000 -5.000 -182.500 -202.000 -250.750 179.000 175.000 170.840 73.500 64.500 39.254 8.000 8.000 10.000 10.000 4.868 500 500 209 271.000 258.000 215.171 88.500 56.000 -35.578 -200 -200 -200 -200 88.300 55.800 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -35.578 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -450 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -450 88.300 55.800 -36.028 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 109 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 110 - 88.300 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 55.800 -36.028 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 22.872 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 450 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 23.322 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -27.000 -22.500 -69.500 -65.747 -200.000 -200.000 -301.000 -278.500 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. (Verpflichtungsermächtigungen) 27 (-182.500) - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -27.000 -22.500 -69.500 -65.747 (Verpflichtungsermächtigungen) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -501.000 -478.500 (-182.500) -27.000 (Verpflichtungsermächtigungen) -22.500 -69.500 -42.425 -501.000 -478.500 (-182.500) - 111 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I11-122-01 Geschwindigkeitsmeßanlage 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I12-122-01 Mobile Geschwindigkeitsmeßanlage 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -27.000,00 -22.500,00 -69.500,00 -65.746,50 -456.000,00 -406.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -200.000,00 -200.000,00 -27.000,00 -22.500,00 -69.500,00 -65.746,50 -256.000,00 -206.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -45.000,00 -45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -45.000,00 -45.000,00 - 112 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Verpflichtungserm. Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Nr. Bezeichnung V11-122-01 Geschwindigkeitsmeßanlage Finanzplan 2016 Finanzplan 2017 Finanzplan 2018 -22.500,00 - 113 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Produktinformation Kurzbeschreibung Erfassung von erlaubnisfreien aber anzeigepflichtigen Gewerbebetrieben, Erfassung, Genehmigung und Überwachung von erlaubnispflichtigen Gewerbebetrieben, Gaststättenkonzessionierung, Mitwirkung bei Gewerbeuntersagungsverfahren. Maßnahmen der Gefahrenabwehr. Überwachung und Einhaltung von Ge-und Verboten im Verkehrsraum. Bearbeitung und Überwachung von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Maßnahmen der Gefahrenabwehr. Auftragsgrundlage Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Gaststättenverordnung, HGB, Eichordnung, Handelskammergesetz, Ladenschlussgesetz, Lebensmittelgesetz, SpielV, BewachV. HESOWI, Strafprozessordnung, Satzungen der Stadt Runkel, Hess. Feld- und Forstschutzgesetz, Straßenverkehrsordnung. Straßenverkehrsordnung, Ordnungswidrigkeitengesetz, Meldegesetz, Satzungen der Stadt Runkel (Straßenreinigungssatzung, Entwässerungssatzung, Wasserversorgungssatzung, Stellplatz-), Ordnungen der Stadt Runkel (Friedhofsordnung, HSOG, Hess. Freiheitsentziehungsgesetz, Ordnungswidrigkeitsgesetz, Versammlungsgesetz ,Sammlungs- und Lotteriegesetz, sonstige spezialgesetzliche Regelungen zur Gefahrenabwehr(z.B. Bauordnung),Sprengstoffgesetz und Verordnung, Waffengesetz, allgemeines Verwaltungsrecht, stop, Satzungen der Stadt Runkel, Jugendschutzgesetz, Umweltrecht, Wohnungsaufsichtsgesetz. Allgemeine Ziele Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Erteilung gaststättenrechtlicher und gewerberechtlicher Erlaubnisse oder Anmeldungen. Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Präventionen und Interventionen. Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei Verwarn- und Bußgeldangelegenheiten. Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung im Rahmen der "allgemeinen Gefahrenabwehr". Zielgruppe Gewerbebetreibende, Antragstellerinnen und Antragsteller. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, Einwohnerinnen und Einwohner. Betroffene Personen. Einwohnerinnen und Einwohner, Vereine,Verbände und sonstige Institutionen,andere Behörden und Kommunen. Erläuterungen An-Ab und Ummeldungen, Gewerbeauskünfte, Statistik, Schankerlaubnisse und sonstige Erlaubnisse, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Amtshilfe bei Untersagung bestehender Gewerbebetriebe, Erfassung des Reisegewerbes/Wandergewerbes in Gewerbedatei, Ausstellen der Legitimation/ Reisegewerbekarte, Imbissbetriebe, Marktfahrer, Verkaufswagen, Zeitungs-und Zeitschriftenhandel, Konzessiojserteilung für Gaststättem und gaststättenähnliche Betriebe, Maß-und Gewichtsaufsicht (Eichwesen), Ordnungsbehördliche Genehmigungen, Sperrstunde (Verlängerung, Verkürzung), Festsetzung der Veranstaltung von Messen, Ausstellungen und Märkten, Wochenmärkte und sonstigen Märkten, Volksfesten und Kirmes. Verkehrsüberwachung/Geschwindigkeitsmessung mittels Lichtschrankenmessgerät, Radar, Einrichtung von Messtellen, Fertigung maßstabgerechter Zeichnungen der Messstellen, Auswertung des Messdiagramms, Führung der Messakten, Archivierung des gesamten Bildmaterials inkl. Messakten, Ermittlungen in gleicher Sache wegen unklarer Fahrzeugführern, Anhörung der Betroffenen, Kontrolle des ruhenden Verkehrs nach der StVO. Bearbeitung der Anzeigen aus ruhendem Verkehr, Geschwindigkeitsüberwachung und aus den Bereichen öffentliche Sicherhheit und Ordnung sowie aus Satzungen/Ordnungen, Feststellung der Verursacher, Anhörung der Betroffenen/Zeugen, Entscheidung über Verfahrenseröffnung, Erlass des Verwarn- oder Bußgeldbescheides, Einstellung, evtl. Überleitung an übergeordnete Behörde, Bearbeitung von Widersprüchen gegen die Bescheide, Akteneinsichtsersuchen von Rechtsanwälten, anderer Behörden, Bearbeitung Amtshilfeersuchen, Überwachung der Zahlungseingänge, Mahnungsanforderungen an Stadtkasse, Erlass von Kostenbescheide, Auswertung und Erstellung von Messakten - 114 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1221 Ordnungsaufgaben Stadt Runkel bei Geschwindigkeitsmessvorgängen (mobiles und festinstalliertes Gerät), Führen und Archivieren der messakten und -protokolle, Archivieren des Filmmaterials. Genehmigungen von Versammlungen- und Demonstrationen, Stellungnahme bei der Gründung von Vereinen, Aufgaben zum Schutz der Jugend, soweit es sich um ordnungbehördliche Aufgaben handelt, Sofortmaßnahmen bei unnatürlichen Todesfällen, Suchaktionen nach Vermissten, Beteiligung im Rahmen von Waffen-und Sprengstoffgelegenheiten, Genehmigung von Sammlungen, Lotterien und Ausspielungen, Ordnungsbehördliche Aufgaben bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, Unterbringung nach dem Freiheitsentziehungsgesetz u.a. Einweisungsverfügung, Überwachung der Prostitution, Anordnung von Ungeziefer- und Tierseuchenbekämpfung, Überwachung des Verkehrs mit Arztmitteln einschließlich Betäubungsmitteln und Giften außerhalb von Apotheken, Wohnungsaufsicht, Obdachlosenunterbringung, Ordnungsbehördliche Maßnahmen des Umwelt-, Natur-und Landschaftsschutzes, des Gewässerschutzes, der Immissionsschutzes, der Lärmbekämpfung und Überwachung der Abfallbeseitigung, Erlaubnisse/ Verfügungen bei Haltung von gefährlichen Hunden, Kontrollen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Abwehr von Gefahren, Ordnungsbehördliche Genehmigungen, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen, Richtlinien. - 115 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.457 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -65.000 -65.000 -53.325 -65.000 -65.000 -55.782 168.000 166.000 168.218 40.200 37.200 54.350 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 208.200 203.200 222.568 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 143.200 138.200 166.786 143.200 138.200 166.786 143.200 138.200 166.786 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 116 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 117 - 143.200 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 138.200 166.786 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 118 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 1222 Melde- und Personenstandwesen Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Angelegenheiten des Einwohnermelderechts. Ausländergesetz, Fischereigesetz (Land Hessen), hess. Datenschutzgesetz, Melderechtsrahmengesetz, Hess. Meldegesetz, Lohnsteuergesetze mit entsprechenden Richtlinien, Passgesetze, Wahlgesetze und Richtlinien für verschiedene Wahlen, Wehrpflichtgesetz. Allgemeine Ziele Zielgruppe Erläuterungen Zeitnahe und rechtmäßige Durchführung melderechtlicher Angelegenheiten. Einwohnerinnen und Einwohner. Ausstellen von Pässen und Ausweisen, Erfassung der Wehrpflichtigen, An-, Ab- und Ummeldungen, Änderung des Wohnungsstatus, Anforderung polizeiliches Führungszeugnis, Auskünfte aus dem Melderegister, Melde-, Haushalts-, und Lebensbescheinigungen, Registrierung von waffenscheinen, Fundbüro. - 119 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1261 Brandschutz Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -613 -7.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -7.000 -1.773 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -250 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -7.000 -7.000 -2.637 13.000 13.000 11.901 188.500 204.500 206.922 44.400 44.400 2.000 2.000 2.172 3.800 3.800 138 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 251.700 267.700 221.133 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 244.700 260.700 218.496 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 118.000 118.000 116.333 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 118.000 118.000 116.333 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 362.700 378.700 334.829 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -10.000 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -10.000 362.700 378.700 324.829 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 120 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1261 Brandschutz Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 121 - 362.700 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 378.700 324.829 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1261 Brandschutz Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 70.000 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 85.000 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 70.000 85.000 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -32.754 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen -89.000 -85.000 -5.689 -781.000 -385.000 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -20.000 -370.000 -75.662 -1.487.000 -1.447.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. (Verpflichtungsermächtigungen) 27 (-665.000) - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -109.000 -455.000 -114.105 (Verpflichtungsermächtigungen) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.268.000 -1.832.000 (-665.000) -109.000 (Verpflichtungsermächtigungen) -385.000 -29.105 -2.268.000 -1.832.000 (-665.000) - 122 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 1261 Brandschutz Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-126-01 Landesbeschaffung LF 10/6 Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -4.549,83 -150.000,00 -150.000,00 0,00 0,00 0,00 -4.549,83 -150.000,00 -150.000,00 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -19.923,53 -155.000,00 -105.000,00 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -19.923,53 -155.000,00 -105.000,00 -89.000,00 0,00 -85.000,00 -39.804,60 -1.368.000,00 -883.000,00 0,00 0,00 0,00 -32.754,09 0,00 0,00 -89.000,00 0,00 -85.000,00 -5.688,73 -721.000,00 -236.000,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö 0,00 0,00 0,00 -1.361,78 -647.000,00 -647.000,00 I11-126-02 Digitalfunk Feuerwehr -10.000,00 0,00 0,00 -47.111,02 -175.000,00 -165.000,00 0,00 0,00 0,00 -760,00 0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 -46.351,02 -175.000,00 -165.000,00 0,00 0,00 -360.000,00 0,00 -360.000,00 -360.000,00 0,00 0,00 -360.000,00 0,00 -360.000,00 -360.000,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 70.000,00 70.000,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 70.000,00 70.000,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I09-126-02 Ausrüstung Feuerwehr 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I10-126-02 Neubau Feuerwehr Runkel 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 12 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I14-126-01 Feuerwehrfahrzeug LF 20 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö S14-126-01 Sopo Feuerwehrfahrzeug 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. - 123 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 1261 Brandschutz Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Produktinformation Kurzbeschreibung Organisation des abwehrenden und vorbeugenden Brandschutzes, des Katastrophenschutzes und der technischen Hilfeleistung, Überwachung der Lagerung und der Beförderung gefährlicher Güter und Stoffe, Bearbeitung von Verschlusssachen (VS), Administration im Rahmen ziviler Verteidigungsangelegenheiten. Auftragsgrundlage Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG), Verordnung über die Organisation, Stärke und Ausrüstung der öffentlichen Feuerwehren (FwOVO), Gebührensatzung, Feuerwehr, Beschlüsse städt. Gremien, einschlägige Verordnungen und Richtlinien, Gefahrengutgesetz, Gefahrengutverordnung Straße, europäisches Übereinkommen über die internat. Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), Richtlinien über Gefahren und Gefahrenabwehr bei Lagerung und Transport von Flüssiggas. Allgemeine Ziele Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und eines optimalen Brand-und Katastrophenschutzes durch Prävention und Intervention, Bedarfsgerechte Gewährleistungen technischer Hilfeleistungen, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Beförderung und Lagerung von Gefahrstoffen, Sicherstellen einer einheitlichen, umfassenden Alarmierung und Abwendung von Gefahren für Leib und Leben durch Ernährungssicherstellung. Zielgruppe Erläuterungen Menschen, Sachwerte, Tiere, Umwelt und Natur. Durchführung von Brandschauen, Abnahme von Größenveranstaltungen, Anordnung von Brandsicherheitsdiensten, Überprüfung von Feuerlöscheinrichtungen, Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren,Mitwirkung bei der Löschwasserversorgung, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Ausarbeitung und Fortführung des vom Land geforderten Bedarfs- und Entwicklungsplanes, Brandschutzerziehung in Kindergärten und Grundschulen, Koordinierung der Belange der neun freiwilligen Runkler Feuerwehren, Einsätze zur Brandbekämpfung (Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten im Stadtgebiet), Einsatz auf Anforderung überörtliche Hilfe in benachbarten Gemeinden, technsiche Hilfeleistungen (Befreiung von Personen und Tieren), Beseitigung von akuten biologischen, chemischen und radioaktiven Umweltgefahren, Beseitigen akuter Einsturzgefahren, , Beseitigen von Überschwemmungen, Beseitigen von Verkehrshindernissen, Auf Anforderung überörtliche Hilfe in benachbarten Gemeinden, Sicherstellung der Aus- und Fortbildungen der Einsatzkräfte und städt. Bediensteter, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen Richtlinien, Überprüfung von Freistellungen nach GGVS, Beförderungspapieren und Kennzeichnungen, Beförderungseinheiten hinsichtlich der Ausrüstung, Verpackungen und Beförderungsart, Be-und Entladenvorgänge, Betriebsanlagen. - 124 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1271 Rettungsdienst Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 1.500 1.500 1.098 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.500 1.500 1.098 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.500 1.500 1.098 1.500 1.500 1.098 1.500 1.500 1.098 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 125 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1271 Rettungsdienst Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 126 - 1.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 1.500 1.098 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1271 Rettungsdienst Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 Rettungsdienst Produkt 1271 Rettungsdienst Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 127 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1281 Katastrophenschutz Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 3.100 3.100 3.064 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 3.100 3.100 3.064 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 3.100 3.100 3.064 3.100 3.100 3.064 3.100 3.100 3.064 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 128 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 1281 Katastrophenschutz Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 129 - 3.100 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 3.100 3.064 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 1281 Katastrophenschutz Stadt Runkel Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 128 Katastrophenschutz Produkt 1281 Katastrophenschutz Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -1.000 -1.000 -16.000 -12.000 Summe -1.000 -1.000 -16.000 -12.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.000 -1.000 -16.000 -12.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 130 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 1281 Katastrophenschutz Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-128-01 Ausrüstung Katastrophenschutz 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -1.000,00 0,00 -1.000,00 0,00 -16.000,00 -11.000,00 -1.000,00 0,00 -1.000,00 0,00 -16.000,00 -11.000,00 - 131 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -5.000 -10.000 -4.525 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -5.000 -10.000 -4.525 26.000 31.000 25.824 7.000 9.000 3.087 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 33.000 40.000 28.911 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 28.000 30.000 24.386 28.000 30.000 24.386 28.000 30.000 24.386 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 132 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 133 - 28.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 30.000 24.386 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Stadt Runkel Produktbereich Nr. 04 Kultur und Wissenschaft Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 Summe -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 134 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2631 Musikschulen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.000 7.000 3.000 3.000 8.334 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 10.000 10.000 8.334 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 10.000 10.000 8.334 10.000 10.000 8.334 10.000 10.000 8.334 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 135 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2631 Musikschulen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 136 - 10.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 10.000 8.334 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 2631 Musikschulen Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 263 Musikschulen Produkt 2631 Musikschulen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 137 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 2631 Musikschulen Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 263 Musikschulen Produkt 2631 Musikschulen Produktinformation Kurzbeschreibung Zielgruppe Erläuterungen Förderung der musikalischen Ausbildung. Schülerinnen und Schüler. Bezuschussung der Musikschulen. - 138 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2711 Volkshochschulen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.000 3.000 1.000 3.000 2.763 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 4.000 6.000 2.763 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 4.000 6.000 2.763 4.000 6.000 2.763 4.000 6.000 2.763 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 139 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2711 Volkshochschulen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 140 - 4.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 6.000 2.763 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 2711 Volkshochschulen Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 271 Volkshochschulen Produkt 2711 Volkshochschulen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 141 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 2711 Volkshochschulen Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 271 Volkshochschulen Produkt 2711 Volkshochschulen Produktinformation Kurzbeschreibung Erläuterungen Unterstützung des Angebots der Kreismusikschule. Bezuschussung der Kreismusikschule, Bereitstellung von Einrichtungen. - 142 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2721 Büchereien Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 143 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2721 Büchereien Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 144 - HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 2721 Büchereien Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 272 Büchereien Produkt 2721 Büchereien Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 145 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 2721 Büchereien Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 272 Büchereien Produkt 2721 Büchereien Produktinformation Kurzbeschreibung Zentrale Informationsstelle durch Bereitstellung von Medien aller Art in Bücherei und Bücherbüros, öffentlicher Internetzugang (nur in Bücherei). Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse der städt. Gremien. Bereitstellung eines breiten und kundenorientierten Medienangebots, Leseförderung, Förderung der Medienkompetenz. Zielgruppe Erläuterungen Einwohnerinnen und Einwohner, Schülerinnen und Schüler. Bezuschussung der freien und kirchlichen Träger. - 146 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -5.000 -10.000 -4.525 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -5.000 -10.000 -4.525 16.000 21.000 14.727 3.000 3.000 3.087 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 19.000 24.000 17.814 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 14.000 14.000 13.289 14.000 14.000 13.289 14.000 14.000 13.289 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 147 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 148 - 14.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 14.000 13.289 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 Summe -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.500 -1.500 -22.500 -16.500 - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 149 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-281-01 Zuschüsse Kulturvereine -Investitionen26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -1.500,00 0,00 -1.500,00 0,00 -22.500,00 -15.000,00 -1.500,00 0,00 -1.500,00 0,00 -22.500,00 -15.000,00 - 150 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Stadt Runkel Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 2811 Heimat- und Kulturpflege Produktinformation Kurzbeschreibung Veranstaltungen und Kooperationsveranstaltungen, Aktionen im kulturellen Bereich, Kontakte mit Vereinen, Verbänden, Institutionen. Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse der städtischen Gremien. Förderung und Ausbau eines vielfältigen und kundenorientierten Angebots an Aktionen und Veranstaltungen im kulturellen Bereich. Zielgruppe Erläuterungen Einwohnerinnen und Einwohner. Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungsreihen in eigener Regie und in Zusammenarbeit mit Dritten, insbesondere mit den ortsansässigen Vereinen, Veranstaltung von Märkten, Kirmes, finanzielle Förderung gemäß den Richtlinien zur Förderung der Vereine. - 151 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 05 Soziale Leistungen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.000 5.000 5.274 5.000 864 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 5.000 10.000 6.138 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 5.000 10.000 6.138 5.000 10.000 6.138 5.000 10.000 6.138 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 152 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 05 Soziale Leistungen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 153 - 5.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 10.000 6.138 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 05 Soziale Leistungen Stadt Runkel Produktbereich Nr. 05 Soziale Leistungen Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 154 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.000 5.000 5.274 5.000 864 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 5.000 10.000 6.138 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 5.000 10.000 6.138 5.000 10.000 6.138 5.000 10.000 6.138 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 155 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 156 - 5.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 10.000 6.138 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Stadt Runkel Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 157 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Stadt Runkel Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen Produkt 3151 Soziale Einrichtungen Produktinformation Kurzbeschreibung Schaffung und Gesaltung zielgruppenorientierter, unabhängiger und altersdifferenzierter Angebote, Maßnahmen und Projekte im Rahmen der Altenhilfeplanung und offenen Altenarbeit für Menschen ab dem 60. Lebensjahr bzw. Vorruhestand, Förderung der öffentlichen und politischen Auseinandersetzung mit den verschiedenen Facetten des Älterwerdens, Förderung der bürgerschaftlichen Engagements und der Nachbarschaftshilfe im Gemeinwesen, Kooperation und Vernetzung der verschiedenen Altenhilfeträger, Serviceleistungen in Rentenangelegenheiten. Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse der städt. Gremien. Angebotssicherung, Weiterentwicklung und Ressourcenoptimierung, im Bereich der Altenhilfe nach dem Grundsatz ambulant vor stationär, Förderung und Sicherung des Ehrenamtes, Beratung und Information in Rentenangelegenheiten. Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner ab dem 60. Lebensjahr bzw. ab dem Vorruhestand und deren Angehörige, Altenhilfeträger, Ehrenamtliche im Bereich der Altenhilfe. Erläuterungen Durchführung von Veranstaltungen, Förderung einer lokalen Diskussion aktueller Altersfragen, Lösungsorientierte Fallberatung für Seniorinnen, Senioren und deren Angehörige, Konzeptentwicklung, Durchführung und Steuerung von Projekten im bürgerschaftlichen Engagement, Bestandsanalyse, Bedarfserhebung und Entwicklung bedarfsgerechter Angebote in der Altenhilfe und Altenarbeit, Ausbau des Kooperationsund Vernetzungsauftrages mit und zwischen den Trägern, Vereine und Verbände der Altenhilfe und Altenarbeit, Wohnraumberatung zur Wohnraumanpassung, Beratung, Bearbeitung und Weiterleitung von Kontenklärungen und Renteangelegenheiten, Beschaffung von Verischerungsunterlagen, Entgegennahme von wahrheitsgemäßen Erklärungen und eidesstaatlichen Versicherungen, Bestätigung von Personanstandsdaten, Mithilfe bei Kur-und Rehabilitationsanträgen, Hausbesuche, Fertigstellung form und fristgerechter Anträge, Amtshilfe für Versicherungsträger, Informationen über Gesetzesänderungen und Neuerungen. - 158 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -6.000 -6.000 -5.956 -132.000 -120.000 -115.303 -30.000 -30.000 -54.967 -378.000 -378.000 -418.628 -28.000 -28.000 -27.421 -574.000 -562.000 -622.275 900.400 869.400 898.325 105.500 107.500 105.755 4.700 4.700 950.000 920.000 922.031 1.000 1.000 172 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.961.600 1.902.600 1.926.284 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.387.600 1.340.600 1.304.009 1.387.600 1.340.600 1.304.009 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -50 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -50 1.387.600 1.340.600 1.303.959 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 159 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 160 - 1.387.600 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 1.340.600 1.303.959 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Stadt Runkel Produktbereich Nr. 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 157.500 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 157.500 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -91.901 -328.000 -328.000 Gebäuden -10.000 -10.000 -1.222 -5.000 -5.000 -23.311 -100.000 -60.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -891 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -10.000 -10.000 -117.325 -433.000 -393.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.000 -10.000 40.175 -433.000 -393.000 - 161 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3621 Jugendarbeit Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -6.000 -6.000 -5.956 -30.000 -30.000 -30.000 -16.000 -16.000 -3.687 -4.000 -4.000 -75 -56.000 -56.000 -39.718 74.000 74.000 83.515 17.000 17.000 12.726 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 200 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 91.000 91.000 96.442 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 35.000 35.000 56.724 35.000 35.000 56.724 35.000 35.000 56.724 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen - 162 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3621 Jugendarbeit Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 163 - 35.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 35.000 56.724 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 3621 Jugendarbeit Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 362 Jugendarbeit Produkt 3621 Jugendarbeit Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 164 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 3621 Jugendarbeit Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 362 Jugendarbeit Produkt 3621 Jugendarbeit Produktinformation Kurzbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen im Alter von 12-27 Jahren in zentralen und dezentralen Einrichtungen durch offene Jugenarbeit sowie themen- und zielgruppenorientierte Angebote, Vertretung von Jugendinteressen und Strukturverbesserung für junge Menschen. Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Kinder- und Jugendhilfegesetz, Beschlüsse der städt. Gremien. Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Schaffung und Erhalt eines bedarfsgerechten Freizeit- und Kulturangebots der offenen Jugendarbeit, Prävention von delinquenten Verhalten, Sucht- und Gewaltprävention, Abbau von geschlechtsspezifischen, sozialen und kulturellen Benachteiligungen, Integration von ausländischen Jugendlichen,Förderung von Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement. Zielgruppe Erläuterungen Junge Menschen in Runkel. Bereitstellung von Jugendräumen, Bedarfsermittlung, pädagogische Betreuung der Jugendräume, Planung, Organisation und Durchführung von bedarfsorientierten offenen Freizeitangeboten, Planung, Organisation und Durchführung von zielgruppenorientierten Angeboten, Koordination der verschiedenen Angebote, Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Jugendarbeit, niedrigschwelliges Beratungsangebot für Jugendliche und Jugendgruppen, Vermittlungsinstanz und Informationsbörse für alle Bereiche die Jugendliche betreffen,Kooperation mit anderen Trägern der Jugendarbeit, Vernetzung des innerstädtischen Angebots, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien. - 165 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Nr. Konten Kindertagesstättenverwaltung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -132.000 -120.000 -115.303 -24.967 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -362.000 -362.000 -414.941 -24.000 -24.000 -27.346 -518.000 -506.000 -582.557 826.400 795.400 814.810 80.500 82.500 85.343 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 4.700 4.700 950.000 920.000 921.831 1.000 1.000 172 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 1.862.600 1.803.600 1.822.157 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 1.344.600 1.297.600 1.239.600 1.344.600 1.297.600 1.239.600 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -50 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 166 - -50 1.344.600 1.297.600 1.239.550 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 167 - 1.344.600 1.297.600 1.239.550 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 157.500 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 157.500 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -91.901 -328.000 -328.000 -1.222 -5.000 -5.000 -112.605 -333.000 -333.000 44.895 -333.000 -333.000 Gebäuden -18.591 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -891 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 168 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I11-365-01 Krippenausbauten VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -111.714,59 -328.000,00 -328.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 149.000,00 0,00 0,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -91.901,13 -328.000,00 -328.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -1.222,21 0,00 0,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö 0,00 0,00 0,00 -18.591,25 0,00 0,00 S11-365-01 Sopo Krippenausbau 0,00 0,00 0,00 8.500,00 218.000,00 218.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 8.500,00 218.000,00 218.000,00 Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Produktinformation Kurzbeschreibung Familienergänzende/-unterstüzende Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern in unterschiedlichen Angebotsformen in Tageseinrichtungen für Kinder, wie Krippe, Elementarbereich, Hortbereich, etc. Auftragsgrundlage Sozialgesetzbücher, Kinder-und Jugendhilfegesetz, hessisches kinder- und Jugendhilfegesetzbuch, HGO, fach-und Fördergrundgesetz "Offensive für Kinderbetreuung", Beschlüsse städtischer Gremien, Rahmenvereinbarung zur Integration von Behinderung bedrohter Kinder, Gesetze des Landes Hessen, Tagesbetreuungsausbaugesetz. Allgemeine Ziele Unterstützung der vereinbarkeit von Familie und Beruf, jedem Kind mit dem dritten Geburtstag den sofortigen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu erfüllen, familienergänzende Erziehung und Bereitstellung eines vielfältigen Bildungs- und Betreuungsangebotes, Integration von Behinderung bedrohter Kinder. Zielgruppe Erläuterungen Personenberechtigte und deren Kinder. Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen und Einrichtungen, Bedarfsermittlung, Beratung und Vermittlung, Auskünfte in Angelegenheiten der Kinderbetreuung, finanzielle Förderung der Träger von Tageseinrichtung für Kinder und Initiativen, Integrationsmaßnahmen, Kindergartenplatz-Service, Zentrale Verwaltung und fachlicher Betrieb der städtischen Tageseinrichtungen, Prüfung, Planung und Koordinierung der Bedarfsanlage an Betreuungsplätzen, allgemeine Beratung und Unterstützung von Eltern und Elternbeiräten, Koordinierung, Prüfung und Weiterleitung von Transferleistungen des Landes an andere Träger und Initiativen, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien, Fachadministration der Software "Ekita" Kindergartenplatzvergabe. - 169 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36510 Kindergarten allgemein Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36510 Konten Kindergarten allgemein Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 1.500 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -22.926 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -21.426 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 100 4.600 1.527 5.500 7.500 2.462 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 6.350 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.000 1.000 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 6.600 13.100 10.339 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 6.600 13.100 -11.087 6.600 13.100 -11.087 Umlageverpflichtungen 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 170 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36510 Kindergarten allgemein Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 6.600 13.100 -11.087 6.600 13.100 -11.087 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 171 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36510 Kindergarten allgemein Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36510 Kindergarten allgemein Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 157.500 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 157.500 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 -91.901 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und -328.000 -328.000 -111.715 -328.000 -328.000 45.785 -328.000 -328.000 Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -1.222 -18.591 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 172 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Kostenstelle 36510 Kindergarten allgemein Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I11-365-01 Krippenausbauten Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -111.714,59 -328.000,00 -328.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 149.000,00 0,00 0,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -91.901,13 -328.000,00 -328.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -1.222,21 0,00 0,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö 0,00 0,00 0,00 -18.591,25 0,00 0,00 S11-365-01 Sopo Krippenausbau 0,00 0,00 0,00 8.500,00 218.000,00 218.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 8.500,00 218.000,00 218.000,00 - 173 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36511 Kindergarten Runkel Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36511 Konten Kindergarten Runkel Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -66.000 -66.000 -74.546 -66.000 -66.000 -74.546 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 4.754 490.000 485.000 447.107 Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 27 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 490.000 485.000 451.889 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 424.000 419.000 377.343 424.000 419.000 377.343 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 174 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36511 Kindergarten Runkel Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 424.000 419.000 377.343 424.000 419.000 377.343 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 175 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36511 Kindergarten Runkel Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36511 Kindergarten Runkel Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 176 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36512 Kindergarten Steeden Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36512 Konten Kindergarten Steeden Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -71.500 -65.000 -62.487 -73.000 -73.000 -100.591 -8.000 -8.000 -11.983 -152.500 -146.000 -175.061 412.000 395.000 395.926 28.800 28.800 37.832 4.700 4.700 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 46 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 445.500 428.500 433.804 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 293.000 282.500 258.743 293.000 282.500 258.743 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 177 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36512 Kindergarten Steeden Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 293.000 282.500 258.743 293.000 282.500 258.743 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 178 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36512 Kindergarten Steeden Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36512 Kindergarten Steeden Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -891 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -891 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -891 - 179 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36513 Kindergarten Wirbelau Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36513 Konten Kindergarten Wirbelau Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -27.500 -25.000 -27.068 -24.967 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -73.000 -73.000 -73.734 -8.000 -8.000 -8.215 -108.500 -106.000 -133.984 176.000 164.000 195.243 27.400 27.400 26.059 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 99 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 203.400 191.400 221.401 94.900 85.400 87.417 94.900 85.400 87.417 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 -50 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 180 - -50 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36513 Kindergarten Wirbelau Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 94.900 85.400 87.367 94.900 85.400 87.367 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 181 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36513 Kindergarten Wirbelau Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36513 Kindergarten Wirbelau Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 182 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36514 Kindergarten Arfurt Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36514 Konten Kindergarten Arfurt Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -26.000 -26.000 -28.440 -26.000 -26.000 -28.440 150.000 145.000 155.493 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 150.000 145.000 155.493 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 124.000 119.000 127.054 124.000 119.000 127.054 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 183 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36514 Kindergarten Arfurt Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 124.000 119.000 127.054 124.000 119.000 127.054 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 184 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36514 Kindergarten Arfurt Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36514 Kindergarten Arfurt Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 185 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36515 Kindergarten Ennerich Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36515 Konten Kindergarten Ennerich Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -33.000 -30.000 -27.248 -59.000 -59.000 -46.087 -8.000 -8.000 -7.148 -100.000 -97.000 -80.483 238.300 231.800 222.114 18.800 18.800 12.990 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 257.100 250.600 235.104 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 157.100 153.600 154.622 157.100 153.600 154.622 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 186 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36515 Kindergarten Ennerich Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 157.100 153.600 154.622 157.100 153.600 154.622 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 187 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36515 Kindergarten Ennerich Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36515 Kindergarten Ennerich Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -5.000 -5.000 Summe -5.000 -5.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.000 -5.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 188 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36516 Kindergarten Dehrn Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung Kostenstelle Nr. 36516 Konten Kindergarten Dehrn Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -65.000 -65.000 -68.618 -65.000 -65.000 -68.618 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 1.245 310.000 290.000 312.881 Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 310.000 290.000 314.126 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 245.000 225.000 245.508 245.000 225.000 245.508 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) - 189 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Kostenstelle 36516 Kindergarten Dehrn Stadt Runkel Nr. 28 Konten Bezeichnung HHansatz 2015 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 245.000 225.000 245.508 245.000 225.000 245.508 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 190 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Kostenstelle 36516 Kindergarten Dehrn Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 3651 Kindertagesstättenverwaltung 36516 Kindergarten Dehrn Kostenstelle Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produktinformation Kurzbeschreibung s. Produkt Nr. 3621 - 191 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 3661 Nr. Konten Spiel- und Bolzplätze Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 8.000 8.000 7.686 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 8.000 8.000 7.686 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 8.000 8.000 7.686 8.000 8.000 7.686 8.000 8.000 7.686 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 192 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 193 - 8.000 8.000 7.686 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Stadt Runkel Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -10.000 -10.000 -4.720 -100.000 -60.000 Summe -10.000 -10.000 -4.720 -100.000 -60.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.000 -10.000 -4.720 -100.000 -60.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 194 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-366-01 Zugänge Spielgeräte 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -10.000,00 0,00 -10.000,00 -4.719,90 -100.000,00 -50.000,00 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -4.719,90 -100.000,00 -50.000,00 Produktbereich 06 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze Produktinformation Kurzbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von Freizeiteinrichtungen (Freibad, Sportanlagen und Stadien, Bolzplätze,Spielplätze, Park-und Grünanlagen inklusive Ehrenmale, Grillhütten/-plätze, Schutzhütten, Loipen, Skateanlagen, Basketballanlagen, Bouleplätze, Schachplätze, Naturparkplätze, Lehrpfade, Finnenbahnen, etc.) Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse städtischer Gremien. Erhaltung des Erholungsangebotes und der Standortattraktivität, Förderung der Gesundheit, wirtschaftliche Auslastung. Zielgruppe Erläuterungen Einwohner/innen, Besucher/innen, Vereine. Bedarfsfeststellung, Sicherstellung der Bereitstellung, fachliche Abwicklung der Geschäftsvorfälle (Betrieb; z.B. fachl. Zuständigkeit für den Betrieb der Sportplätze, Freizeiteinrichtungen, etc.), Erlass und Aktualisierung der produktbezogenen Satzung und Gebührenordnung. - 195 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 08 Sportförderung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 08 Konten Sportförderung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 -6.000 -6.000 Sonstige ordentliche Erträge -1.000 -1.000 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -7.000 -7.000 10.700 10.700 10.559 25.593 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.800 43.500 14 66 Abschreibungen 28.000 28.000 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 2.000 2.000 16 73 1.295 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 77.500 84.200 37.458 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 70.500 77.200 37.458 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 7.500 7.000 6.809 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 7.500 7.000 6.809 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 78.000 84.200 44.267 78.000 84.200 44.267 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 196 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 08 Sportförderung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 197 - 78.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 84.200 44.267 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 08 Sportförderung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 08 Sportförderung Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 25.000 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 25.000 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten -10.000 -10.000 -2.725 -135.000 -95.000 -655.000 -655.000 -281.000 -169.000 -1.881 -9.000 -9.000 Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -28.000 -28.000 -1.156 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -38.000 -38.000 -5.762 -1.080.000 -928.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -38.000 -38.000 19.238 -1.080.000 -928.000 - 198 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4211 Förderung des Sports Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 421 Förderung des Sports Produkt 4211 Nr. Konten Förderung des Sports Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 2.000 2.000 1.295 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 2.000 2.000 1.295 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 2.000 2.000 1.295 2.000 2.000 1.295 2.000 2.000 1.295 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 199 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4211 Förderung des Sports Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 200 - 2.000 2.000 1.295 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 4211 Förderung des Sports Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 421 Förderung des Sports Produkt 4211 Förderung des Sports Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten -10.000 -10.000 -2.725 -135.000 -95.000 Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden -1.156 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -10.000 -10.000 -3.881 -135.000 -95.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.000 -10.000 -3.881 -135.000 -95.000 - 201 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 4211 Förderung des Sports Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-421-01 Zuschüsse Sportvereine -Investitionen26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -10.000,00 0,00 -10.000,00 -3.880,88 -135.000,00 -85.000,00 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -3.880,88 -135.000,00 -85.000,00 Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 421 Förderung des Sports Produkt 4211 Förderung des Sports Produktinformation Kurzbeschreibung Förderung von Vereinen, Verbänden, Vereinigungen, Gruppen und sonstige Institutionen auf kulturellen, sportlichen und sozialen Gebieten und im Jugendbereich. Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse der städtichen Gremien. Zielgruppe Erläuterungen Vereine, Vereinigungen und Verbände, Gruppen und sonstige Institutionen (auch im Jugendbereich). Förderung von Vereinen und Vereinigungen durch Verbesserung der Rahmenbedingungen und durch finanzielle Hilfen, Ausbau der Angebote. Finanzielle Förderung gemäß den Richtlinien zur Förderung der Vereine und Vereinigungen in Runkel und außerhaöb der Förderrichtlinien in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport und Soziales, Beratung und Information, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien, Allgemeine Förderung, Bedarfsplanung Sportanlagen, Kultureinrichtungen, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Freizeiteinrichtungen, Bedarfsplanung von Sport-, Kultur und Freizeitanlagen. - 202 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4241 Sportplätze Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 4241 Nr. Konten Sportplätze Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 -6.000 -6.000 Sonstige ordentliche Erträge -1.000 -1.000 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -7.000 -7.000 10.700 10.700 10.559 25.593 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.800 43.500 14 66 Abschreibungen 28.000 28.000 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 12 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 75.500 82.200 36.164 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 68.500 75.200 36.164 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 7.500 7.000 6.809 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 7.500 7.000 6.809 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 76.000 82.200 42.973 76.000 82.200 42.973 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 203 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4241 Sportplätze Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 204 - 76.000 82.200 42.973 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 4241 Sportplätze Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 4241 Sportplätze Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 25.000 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 25.000 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 -655.000 -655.000 -281.000 -169.000 -1.881 -9.000 -9.000 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -28.000 -28.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -28.000 -28.000 -1.881 -945.000 -833.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -28.000 -28.000 23.119 -945.000 -833.000 - 205 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 4241 Sportplätze Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) I09-424-01 Sportplatz Arfurt 0,00 0,00 0,00 0,00 -145.000,00 -145.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -145.000,00 -145.000,00 -28.000,00 0,00 -28.000,00 0,00 -450.000,00 -310.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -160.000,00 -160.000,00 -28.000,00 0,00 -28.000,00 0,00 -281.000,00 -141.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -9.000,00 -9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -350.000,00 -350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -350.000,00 -350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 I09-424-02 Sportplatz Ennerich 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. I10-424-01 Sportplatz Runkel 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden S10-424-02 Sopo Sportplatz Runkel, Land 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 4241 Sportplätze Produktinformation Kurzbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von Freizeiteinrichtungen (Freibad, Sportanlagen und Stadien, Bolzplätze,Spielplätze, Park-und Grünanlagen inklusive Ehrenmale, Grillhütten/-plätze, Schutzhütten, Loipen, Skateanlagen, Basketballanlagen, Bouleplätze, Schachplätze, Naturparkplätze, Lehrpfade, Finnenbahnen, etc.) Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse städtischer Gremien. Erhaltung des Erholungsangebotes und der Standortattraktivität, Förderung der Gesundheit, wirtschaftliche Auslastung. Zielgruppe Erläuterungen Einwohner/innen, Besucher/innen, Vereine. Bedarfsfeststellung, Sicherstellung der Bereitstellung, fachliche Abwicklung der Geschäftsvorfälle (Betrieb; z.B. fachl. Zuständigkeit für den Betrieb der Sportplätze, Freizeiteinrichtungen, etc.), Erlass und Aktualisierung der produktbezogenen Satzung und Gebührenordnung. - 206 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4242 Sporthallen Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 4242 Nr. Konten Sporthallen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 207 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 4242 Sporthallen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 208 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 4242 Sporthallen Stadt Runkel Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 4242 Sporthallen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 209 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Stadt Runkel Produktbereich Nr. 09 Konten Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -51.900 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -51.900 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 25.000 25.000 31.957 27.634 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 25.000 25.000 59.591 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 25.000 25.000 7.691 25.000 25.000 7.691 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -281 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -281 25.000 25.000 7.410 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 210 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 211 - 25.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 25.000 7.410 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Stadt Runkel Produktbereich Nr. 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 Summe -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 212 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Stadt Runkel Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 5111 Nr. Konten Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -51.900 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -51.900 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.000 25.000 31.957 27.634 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 25.000 25.000 59.591 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 25.000 25.000 7.691 25.000 25.000 7.691 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -281 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 213 - -281 25.000 25.000 7.410 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 214 - 25.000 25.000 7.410 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Stadt Runkel Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 Summe -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.000 -10.000 -4.736 -130.000 -90.000 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 215 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-511-01 Flächennutzungsplan 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -10.000,00 0,00 -10.000,00 -4.736,29 -130.000,00 -80.000,00 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -4.736,29 -130.000,00 -80.000,00 Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinfomation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 5111 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Produktinformation Kurzbeschreibung Vorbereitung und Umsetzung des Allgemeinen Städtebaurechts durch das Aufstellen von Flächennutzungsplänen, Bebauungspläne etc. und Umsetzung der Regionalentwicklung. Planungs- und Gestaltungsberatung zu Vorhaben im Innen- und Außenbereich, Stellungnahme zu Planungen und Vorhaben Dritter, Durchführung von und Mitwirkung bei bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Verfahren nach HBO. Auftragsgrundlage BauGB, ROG, HLPG, Beschlüsse städtischer Gremien. BauGB, HBO, Beschlüsse städtischer Gremien. Allgemeine Ziele Geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung auf Grundlage des Gesamtleitbildes der Stadt Runkel. Umsetzung und Steuerung von Planung im Sinne einer geordneten und nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und zur Wahrung der Planungshoheit der Stadt. Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner, Zuzugswillige, Gewerbetreibende, Investoren. Bauwillige, Vorhabensträger. Erläuterungen Einleitung von Abweichungsverfahren, Raumordnungsverfahren und landesplanerischen Anfragen auf Regionalplanebene, Ausarbeitung von Grundlagen für die Bereiche Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeit, Wohnen, Umwelt-und Naturschutz, Kultur, Freizeit, Sport, Soziales, Gesundheit, Ver-und Entsorgung sowie Verkehr inklusive Durchführung von Prognosen, Szenarien, Modell-und Bedarfsberechnungen, Initiierung und Abstimmung von künftigen Baugebieten (z.B. Bodenbevorratung), Neuaufstellung und Teiländerungen des Flächennutzungsplanes, Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen, Leitbildern, Machbarkeitsstudien und Konzepten, Städtebauliche Wettbewerbe, Aufstellung von verbindlichen Bauleitplänen (qualifizierter, vorhabenbezogener und einfacher Bebauungsplan), Abschluss von städtebaulichen Verträgen einschließlich von Durchführungsverträgen im Rahmen von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen, Aufstellung von plansichernden Satzungen (Veränderungssperre, Vorkaufsrechtsatzung), Aufstellung von Innenbereichssatzungen (Klarstellungs-, Entwicklungs und Ergänzungssatzungen), Aufstellung von Außenbereichssatzungen gem. §35 (6) BauGB, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien. Städtebauliche Planungs- und Gestaltungsberatung in Baugenehmigungsverfahren, Stellungnahme zu Vorhaben, Pläne, Programmen der EU, des Bundes, der Landes und Regionalplanung sowie benachbarter Kommunen und sonstigen Planungsträgern, Behörden, Vorkaufsverzichtserklärungen, Abwicklung von bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Verfahren, Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen und Einvernehmen zu Bauanträgen (§ 57,58 HBO, §36 BauGB), Erklärungen zu baugenehmigungsfreien Vorhaben (§§ 55,56 HBO, § 15 BauGB), Beratung, Erteilung von Zuwendungen zu Kulturdenkmälern und historisch oder Stadtbild prägenden Maßnahmen, Hausnummernvergabe und Straßen-/Platzbezeichnungen, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien. - 216 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Stadt Runkel Produktbereich Nr. 10 Konten Bauen und Wohnen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.000 -3.000 -45.399 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.000 -3.000 -3.053 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -12.600 -1.811 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -40.000 -40.000 -1.450 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -58.600 -46.000 -51.713 205.000 198.000 195.785 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.000 17.000 20.300 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.700 67.700 72.077 14 66 Abschreibungen 12.800 12.800 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 2.400 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.857 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 286.500 295.500 292.418 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 227.900 249.500 240.705 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 171.000 140.000 70.387 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 171.000 140.000 70.387 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 398.900 389.500 311.092 398.900 389.500 311.092 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 217 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 218 - 398.900 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 389.500 311.092 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Stadt Runkel Produktbereich Nr. 10 Bauen und Wohnen Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von 163.000 163.000 255.780 Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 11.651.661 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 163.000 163.000 11.907.441 -25.000 -25.000 -28.500 -262.000 -162.000 -5.000 -10.000 -5.799.928 -6.414.000 -6.394.000 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -5.878.342 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -30.000 -35.000 -11.706.771 -6.676.000 -6.556.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 133.000 128.000 200.670 -6.676.000 -6.556.000 - 219 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5211 Bauverwaltung Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkt 5211 Nr. Konten Bauverwaltung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.000 -3.000 -15.298 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.000 -3.000 -3.053 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und -12.600 -1.811 allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -40.000 -40.000 -1.450 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -58.600 -46.000 -21.612 205.000 198.000 195.785 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.000 17.000 20.300 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46.700 64.700 57.532 14 66 Abschreibungen 12.800 12.800 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.400 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 1.758 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 283.500 292.500 277.775 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 224.900 246.500 256.163 224.900 246.500 256.163 224.900 246.500 256.163 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 220 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5211 Bauverwaltung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 221 - 224.900 246.500 256.163 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5211 Bauverwaltung Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkt 5211 Bauverwaltung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von 163.000 163.000 255.780 Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 11.651.661 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 163.000 163.000 11.907.441 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -5.794.502 -6.024.000 -6.024.000 -11.672.844 -6.024.000 -6.024.000 234.597 -6.024.000 -6.024.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -5.878.342 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 163.000 - 222 - 163.000 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5211 Bauverwaltung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) I11-521-01 Flurbereinigung Dehrn Grunderwerb 0,00 0,00 0,00 -2.059,23 -24.000,00 -24.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -2.059,23 -24.000,00 -24.000,00 0,00 0,00 0,00 -5.572.662,36 -6.000.000,00 -6.000.000,00 21 21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Sachanlagev 0,00 0,00 0,00 219.780,00 163.000,00 163.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -5.792.442,36 -6.000.000,00 -6.000.000,00 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 0,00 -163.000,00 -163.000,00 K12-521-01 Kreditaufnahme HLG 0,00 0,00 0,00 5.773.957,47 6.000.000,00 6.000.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 11.651.661,02 6.000.000,00 6.000.000,00 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 -5.877.703,55 0,00 0,00 I12-521-01 Grunderwerb HLG Grundstücke Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkt 5211 Bauverwaltung Produktinformation Kurzbeschreibung Betrieb und verwaltung von Wohnhäusern, Mehrzweckeinrichtungen und unbebauten Grundstücken. Allgemeine Straßenverkehrsangelegenheiten, Aufgaben nach dem Güterkraftverkehr, Erteilung von Konzessionen für Taxen- und Mietwagen. Auftragsgrundlage § 19 HGO, Beschlüsse der städtischen Gremien. Bundesfernstraßengesetz, Hess. Straßengesetz, StVO, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Ordnungswidrigkeitsgesetz, Richtlinien für die Markierung von Straßen, Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, Hinweise für das Anbringen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, Ferienreiseverordnung, Bußgeldkatalog, Verordnung über den grenzüberschreitenden, Güterkraftverkehr, Beschlüsse von Stadtverordnetenversammlung/Magistrat/Ortsbeiräte, Personenbeförderungsgesetz, Taxi-Tarifsatzung Kraftdroschkenordnung. Allgemeine Ziele Wirtschaftlicher Betrieb. Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs, Sicherstellung einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Erteilung von Konzessionen für Taxen und Mietwagen. Zielgruppe Mieterinnen und Mieter, Pächterinnen und Pächter, Nutzerinnen und Nutzer. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, Antragstellerinnen und Antragsteller. Erläuterungen Abwicklung von Miet-(öffentlich - und privatrechtlich), Pacht-, Gestattungs-, Nutzungs-, Pflegeverträgen, Patenschaft; Betrieb der Mehrzweckeinrichtungen (umfassende Verantwortung für die Abwicklung der Geschäftsvorfälle); Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen und Gebührenordnung. Erstellen von verkehrsbehördlichen Stellungnahmen u.a. zu Planfeststellungsverfahren, Flächennutzungs- und oder Bauleitplänen, Prüfung verkehrssicherheitsrechtlicher Belange für Zu-/Abfahrbeziehungen von Privatgelände in den öffentlichen Verkehrsraum, Stellungnahme zu Bauvorhaben im Anhörungsverfahren, Anordnung zur Anbringung und Aufstellung bzw. Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Einrichtung von Fußgängerschutzanlagen, Verkehrssignalanlagen sowie Fußgängerüberwegen), Durchführung von Anhörungsverfahren inkl. Straßenverkehrsbehördliche Festlegung von Haltestellen im ÖPNV, Anordnung von Verkehrsbeschränkungen aus - 223 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 5211 Bauverwaltung Stadt Runkel Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs anlässlich von Straßensperrungen, Verkehrsumleitungen sowie Absperrungen von Baustellen, Zulassung von Außenwerbung an Bundes-, Landes-, Kreis- und Stadtstraßen, Organisation und Durchführung von Verkehrsschauen und Bahnübergangsschauen mit anschließender Auswertung sowie Umsetzung, Erteilung von Erlaubnissen zur Nutzung öffentlichen Straßenraumes über den Gemeingebrauch hinaus u.a. für Rallys, Lautsprecherwerbung, Umzüge, Ausnahmen für Fahrzeuge mit Übergröße, Durchführung von Aufgaben nach dem Güterkraftverkehrsgesetz u.a. Sondernutzungserlaubnisse für Schwertransporte, Abgabe von Stellungnahmen zu den von den oberen Verwaltungsbehörden zu erteilenden Erlaubnissen im Straßenverkehr, Abgabe von Stellungnahmen zun den von den oberen Verwaltungsbehörden zu erteilenden Erlaubnissen im Straßenverkehr, Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen einer Anhörung zur Erteilung einer Sondernutzung im öffentlichen Verkehrsraum (z.B. Plakatständer), Erteilung bzw. Rücknahme von Konzessionen nach vorheriger Durchführung eines Anhörverfahrens ,Anzahlfestlegung der Unternehmer und Fahrzeuge, Erstellung des Gebührentarifes/Satzung, Bestimmung sowie Anordnung der Standplätze, Ausarbeitung, Abnahme und Auswertung von Ortskenntnisprüfungen, Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzungen, Ordnungen, Richtlinien. - 224 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5221 Wohnbauförderung Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 5221 Nr. Konten Wohnbauförderung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -30.101 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -30.101 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 13.581 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 99 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 13.680 -16.421 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 171.000 140.000 70.387 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 171.000 140.000 70.387 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 171.000 140.000 53.966 171.000 140.000 53.966 23 24 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 225 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5221 Wohnbauförderung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 226 - 171.000 140.000 53.966 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5221 Wohnbauförderung Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 5221 Wohnbauförderung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A -25.000 -25.000 -28.500 -262.000 -162.000 -5.000 -10.000 -5.427 -390.000 -370.000 Summe -30.000 -35.000 -33.927 -652.000 -532.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 -35.000 -33.927 -652.000 -532.000 - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 227 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5221 Wohnbauförderung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-522-01 Endausbau Habichtsfang / Schadeck 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I09-522-02 Zugänge Grundstücke 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I09-522-03 Zuschüsse Belebung Ortskerne 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I12-521-01 Grunderwerb HLG Grundstücke 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden S09-522-01 Zugang Sopo Straßenbeitrag Habichtsfang 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -5.000,00 0,00 -10.000,00 -4.214,84 -140.000,00 -115.000,00 -5.000,00 0,00 -10.000,00 -4.214,84 -140.000,00 -115.000,00 -25.000,00 0,00 -25.000,00 -28.500,00 -262.000,00 -137.000,00 -25.000,00 0,00 -25.000,00 -28.500,00 -262.000,00 -137.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.212,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.212,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 115.000,00 115.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 115.000,00 115.000,00 Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 5221 Wohnbauförderung Produktinformation Erläuterungen In diesem Produkt wird die Eigentümerfunktion der städtischen Liegenschaften abgebildet - 228 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5231 Denkmalschutz und pflege Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 523 Denkmalschutz und pflege Produkt 5231 Nr. Konten Denkmalschutz und pflege Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 3.000 3.000 963 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 3.000 3.000 963 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 3.000 3.000 963 3.000 3.000 963 3.000 3.000 963 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 229 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5231 Denkmalschutz und pflege Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 230 - 3.000 3.000 963 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5231 Denkmalschutz und pflege Stadt Runkel Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 523 Denkmalschutz und pflege Produkt 5231 Denkmalschutz und pflege Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 523 Denkmalschutz und pflege Produkt 5231 Denkmalschutz und pflege Produktinformation Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe - 231 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 11 Konten Ver- und Entsorgung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -254.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -2.977.000 -2.938.000 -2.582.354 -15.000 -10.000 -8.832 -54.000 -27.000 -320.000 -320.000 -312.508 -3.366.000 -3.295.000 -3.157.694 43.000 43.000 5.245 482.126 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 456.000 454.000 14 66 Abschreibungen 383.000 386.000 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 1.806.000 1.846.000 1.769.025 16 73 2.688.000 2.729.000 2.256.396 -678.000 -566.000 -901.297 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 235.000 215.000 148.947 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 235.000 215.000 148.947 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -443.000 -351.000 -752.351 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -6.770 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -6.770 -443.000 -351.000 -759.121 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 232 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 233 - -443.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 -351.000 -759.121 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Stadt Runkel Produktbereich Nr. 11 Ver- und Entsorgung Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 15.000 15.000 580.000 1.366.000 595.000 1.381.000 84.728 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 84.728 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten -62.000 -56.000 -56.000 Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und -580.000 -1.366.000 -49.280 -12.212.000 -7.147.000 -92.000 -92.000 -1.002.286 -1.070.500 -702.500 Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -940 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -235.000 -170.000 -139.942 -1.350.000 -680.000 Summe -907.000 -1.628.000 -1.254.448 -14.688.500 -8.585.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -312.000 -247.000 -1.169.720 -14.688.500 -8.585.500 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 234 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5311 Konzessionen Elektrizität allgemein Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 531 Elektrizitätsversorgung Produkt 5311 Nr. Konten Konzessionen Elektrizität allgemein Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -294.000 -294.000 -287.473 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -294.000 -294.000 -287.473 -294.000 -294.000 -287.473 -294.000 -294.000 -287.473 -294.000 -294.000 -287.473 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 235 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5311 Konzessionen Elektrizität allgemein Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 236 - -294.000 -294.000 -287.473 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5311 Konzessionen Elektrizität allgemein Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 531 Elektrizitätsversorgung Produkt 5311 Konzessionen Elektrizität allgemein Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 531 Elektrizitätsversorgung Produkt 5311 Konzessionen Elektrizität allgemein Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Gewährleistung der Versorgung der Einwohner mit Elektrizität durch Dritte Konzessionsverträge mit der Süwag sowie der EON Versorgung mit Elektrizität Stromabnehmer im Bereich der Stadt Runkel - 237 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5321 Konzessionen Gas Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 532 Gasversorgung Produkt 5321 Nr. Konten Konzessionen Gas Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -20.000 -20.000 -19.452 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -20.000 -20.000 -19.452 -20.000 -20.000 -19.452 -20.000 -20.000 -19.452 -20.000 -20.000 -19.452 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 238 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5321 Konzessionen Gas Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 239 - -20.000 -20.000 -19.452 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5321 Konzessionen Gas Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 532 Gasversorgung Produkt 5321 Konzessionen Gas Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 532 Gasversorgung Produkt 5321 Konzessionen Gas Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Versorgung des Gebiets der Stadt Runkel mit Erdgas Gaskonzessionsvertrag Süwag Verbraucher im Bereich der Stadt Runkel - 240 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5331 Wasserversorgung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 Wasserversorgung Produkt 5331 Nr. Konten Wasserversorgung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -910.000 -910.000 -921.474 -5.000 -5.000 -8.832 -942.000 -915.000 -930.305 23.000 23.000 5.245 407.168 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus -27.000 Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 362.000 360.000 14 66 Abschreibungen 146.000 146.000 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 302.000 342.000 280.525 16 73 833.000 871.000 692.939 -109.000 -44.000 -237.367 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 780 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 780 23 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -109.000 -44.000 -236.587 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -6.770 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 241 - -6.770 -109.000 -44.000 -243.356 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5331 Wasserversorgung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 242 - -109.000 -44.000 -243.356 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5331 Wasserversorgung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 Wasserversorgung Produkt 5331 Wasserversorgung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 5.000 5.000 6.640 5.000 5.000 6.640 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A -62.000 - Ausz. aus gewährten -56.000 -56.000 -1.070.500 -702.500 Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 -49.280 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -92.000 -92.000 -940 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -92.000 -92.000 -112.220 -1.126.500 -758.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -87.000 -87.000 -105.580 -1.126.500 -758.500 - 243 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5331 Wasserversorgung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I11-533-01 Austausch Bleihausanschlüsse Wasserl. VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -50.220,02 -250.000,00 -250.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -49.280,26 0,00 0,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö 0,00 0,00 0,00 -939,76 0,00 0,00 -92.000,00 0,00 -92.000,00 -62.000,00 -772.000,00 -312.000,00 -92.000,00 0,00 -92.000,00 0,00 -716.000,00 -256.000,00 0,00 0,00 0,00 -61.999,99 -56.000,00 -56.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 4.475,44 45.000,00 30.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 4.182,66 45.000,00 30.000,00 I11-533-02 Wasserverband Investitionszuschüsse 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö S09-533-01 Zugang Sopo Wasserbeitrag 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 Wasserversorgung Produkt 5331 Wasserversorgung Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Förderung, Aufbereitung und Weiterleitung von Trinkwasser HGO, KAG, Wasserversorgungsatzung Anschlussnehmer - 244 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5332 Wasserversorgung -NeubauStadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 Wasserversorgung Produkt 5332 Nr. Konten Wasserversorgung -NeubauBezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 245 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5332 Wasserversorgung -NeubauStadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 246 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5332 Wasserversorgung -NeubauStadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 Wasserversorgung Produkt 5332 Wasserversorgung -Neubau- Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -133.000 -133.000 Summe -133.000 -133.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -133.000 -133.000 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 247 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5332 Wasserversorgung -NeubauStadt Runkel Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) I09-533-01 Wasser Dehrn Schloss EKVO 0,00 0,00 0,00 0,00 -133.000,00 -133.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -133.000,00 -133.000,00 - 248 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5371 Abfallbeseitigung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft Produkt 5371 Nr. Konten Abfallbeseitigung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -4.427 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -6.000 -6.000 -5.583 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -6.000 -6.000 -10.010 11.000 11.000 11.702 11.000 11.000 11.702 5.000 5.000 1.692 5.000 5.000 1.692 5.000 5.000 1.692 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 249 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5371 Abfallbeseitigung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 250 - 5.000 5.000 1.692 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5371 Abfallbeseitigung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft Produkt 5371 Abfallbeseitigung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 251 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5381 Nr. Konten Abwasserbeseitigung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -254.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -2.067.000 -2.028.000 -10.000 -5.000 -27.000 -27.000 -2.104.000 -2.060.000 20.000 20.000 83.000 83.000 -1.656.454 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.910.454 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 62.732 237.000 240.000 1.504.000 1.504.000 1.488.500 1.844.000 1.847.000 1.551.232 -260.000 -213.000 -359.222 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 235.000 215.000 148.167 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 235.000 215.000 148.167 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -25.000 2.000 -211.055 -25.000 2.000 -211.055 23 24 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 252 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 253 - -25.000 2.000 -211.055 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Stadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 10.000 10.000 580.000 1.366.000 590.000 1.376.000 35.088 -235.000 -170.000 -129.869 -1.350.000 -680.000 -235.000 -170.000 -129.869 -1.350.000 -680.000 355.000 1.206.000 -94.780 -1.350.000 -680.000 35.088 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 254 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung K10-538-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt EKVO VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -10.290,82 968.000,00 968.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 0,00 968.000,00 968.000,00 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 -10.290,82 0,00 0,00 580.000,00 0,00 1.366.000,00 0,00 10.791.000,00 5.146.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 580.000,00 0,00 1.366.000,00 0,00 10.791.000,00 5.146.000,00 S09-538-01 Zugang Sopo Kanalbeitrag 5.000,00 0,00 5.000,00 33.240,17 185.000,00 170.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 33.240,17 185.000,00 170.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 50.000,00 35.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 50.000,00 35.000,00 -105.000,00 0,00 -110.000,00 0,00 -690.000,00 -385.000,00 -105.000,00 0,00 -110.000,00 0,00 -690.000,00 -385.000,00 K11-538-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt EKVO 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S09-538-02 Zugang Sopo Kläranlage 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. T11-538-01 Tilgung EKVO Darlehn 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Erläuterungen Betrieb und Unterhaltung der Abwassersammelanlagen und der Kläranlagen. HGO, KAG, Abwassersatzung Beseitigung der anfallenden Abwässer Anschlussnehmer Die Kläranlagen werden durch KLärananlagenbetriebsverband unterhalten. - 255 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -NeubauStadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5382 Nr. Konten Abwasserbeseitigung -Neubau- Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 524 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 524 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 524 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 524 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 256 - 524 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -NeubauStadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 257 - 524 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -NeubauStadt Runkel Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -Neubau- Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 43.000 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 43.000 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und -580.000 -1.366.000 -12.079.000 -7.014.000 Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -1.002.286 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -10.073 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -580.000 -1.366.000 -1.012.359 -12.079.000 -7.014.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -580.000 -1.366.000 -969.359 -12.079.000 -7.014.000 - 258 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -NeubauStadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-538-01 Außengebietsabtrennung Eschen VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -210.000,00 -210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -210.000,00 -210.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 -480.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 -480.000,00 -580.000,00 0,00 -1.366.000,00 -1.032.507,66 -11.389.000,00 -5.744.000,00 0,00 0,00 0,00 -523,60 0,00 0,00 -580.000,00 0,00 -1.366.000,00 0,00 -11.389.000,00 -5.744.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.002.285,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.018,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.018,65 0,00 0,00 S09-538-03 Zugang Sopo EKVO 0,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 43.000,00 0,00 0,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I09-538-02 Kanal Dehrn Schloss EKVO 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I10-538-01 EKVO 12 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen K10-538-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt EKVO 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 5382 Abwasserbeseitigung -Neubau- Produktinformation Kurzbeschreibung Produkt entfällt - 259 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Stadt Runkel Produktbereich Nr. 12 Konten Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -59.000 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -20.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -3.000 -600 -60 -3.000 -2.242 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus -84.000 Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -13.000 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.288 -179.000 -3.000 -7.190 131.500 48.000 51.255 570.178 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 675.500 619.000 14 66 Abschreibungen 280.200 283.200 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 11.000 11.000 10.349 16 73 1.099.200 961.200 631.782 920.200 958.200 624.591 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.000 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen -7.336 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) -7.336 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 920.200 958.200 617.256 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -2.760 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -2.760 920.200 958.200 614.495 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 260 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 261 - 920.200 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 958.200 614.495 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Stadt Runkel Produktbereich Nr. 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 10.265 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 10.265 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -10.500 -14.000 -1.212.500 -1.212.500 -2.941 -1.236.500 -1.236.500 Gebäuden -774 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -10.500 -17.715 -2.449.000 -2.449.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.500 -7.450 -2.449.000 -2.449.000 - 262 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5411 Nr. Konten Straßen, Wege, Plätze, Brücken Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -600 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -60 -2.242 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus -84.000 Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -84.000 -2.902 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 49.000 48.000 51.255 459.000 443.000 381.486 19.000 17.000 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 527.000 508.000 432.741 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 443.000 508.000 429.838 443.000 508.000 429.838 443.000 508.000 429.838 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 263 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 264 - 443.000 508.000 429.838 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden 12.031 -683.500 -683.500 Summe 12.031 -683.500 -683.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 12.031 -683.500 -683.500 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 265 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I11-541-02 Gehweg, Steedener Weg 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen I11-541-03 Verlegung Radweg R 7, Runkel-Steeden 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen S10-541-02 Sopo Radweg Kerkerbachtal 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S11-541-01 Sopo Verlegung Radweg R 7, 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -343.500,00 -343.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -343.500,00 -343.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 117.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 117.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 205.000,00 205.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 205.000,00 205.000,00 Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Unterhaltung und Betrieb der Gemeindestraße, Wege, Plätze und Brücken. HGO, BstrG., Gewährleistung eins verkehrssichern Betrieb. Verkehrsteilnehmer - 266 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5412 Straßenbau Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5412 Nr. Konten Straßenbau Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 261.200 266.200 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 261.200 266.200 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 261.200 266.200 261.200 266.200 261.200 266.200 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 267 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5412 Straßenbau Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 268 - 261.200 266.200 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5412 Straßenbau Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5412 Straßenbau Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -10.500 -14.000 -1.162.500 -1.162.500 -14.973 -550.000 -550.000 Gebäuden -774 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -10.500 -29.746 -1.712.500 -1.712.500 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.500 -29.746 -1.712.500 -1.712.500 - 269 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5412 Straßenbau Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I08-541-01 Radweg Steeden Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -100.000,00 -100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -100.000,00 -100.000,00 I09-541-02 Dorfplatz Dehrn 0,00 0,00 0,00 0,00 -160.000,00 -160.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -160.000,00 -160.000,00 0,00 0,00 0,00 -14.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 0,00 0,00 -14.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 0,00 0,00 -773,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -773,74 0,00 0,00 -10.500,00 0,00 0,00 0,00 -10.500,00 0,00 -10.500,00 0,00 0,00 0,00 -10.500,00 0,00 I10-541-04 Dorferneuerung Hofen 0,00 0,00 0,00 0,00 -172.000,00 -172.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -172.000,00 -172.000,00 I12-541-01 Dorferneuerung 0,00 0,00 0,00 0,00 -80.000,00 -80.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -80.000,00 -80.000,00 I12-541-02 Endausbau Am Bangert / Schadeck 0,00 0,00 0,00 -14.009,63 -450.000,00 -450.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -14.009,63 -450.000,00 -450.000,00 I13-541-01 Endausbau Eisenkaut, Wirbelau 0,00 0,00 0,00 -402,06 -400.000,00 -400.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -400.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -402,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -138,08 -30.000,00 -30.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -138,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -422,76 -175.000,00 -175.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -175.000,00 -175.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -422,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 146.000,00 146.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 146.000,00 146.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 405.000,00 405.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 405.000,00 405.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen I09-541-03 Anteil Ausbau B49, K521 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I10-111-01 GWG 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I10-541-01 Rundweg Seniorenwohnanlage 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I13-541-02 Linnebachstraße Wendehammer I13-541-03 Heerstraße/2 Stichstraßen Endausbau S10-541-01 Sopo Dorferneuerung 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S12-541-01 Zugang Sopo Straßenbeitrag Am Bangert 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S12-541-02 Zugang Sopo Schloßstraße Dehrn - 270 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5412 Straßenbau Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 S13-541-01 Sopo Straßenbeitrag Endausbau Eisenkaut, Wirbelau 0,00 0,00 0,00 0,00 360.000,00 360.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 0,00 360.000,00 360.000,00 S13-541-02 Sopo Straßenbeitrag Heerstraße/Stichstr. Endausbau 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5412 Straßenbau Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Unterhaltung und Betrieb der Gemeindestraße, Wege, Plätze und Brücken. HGO, BstrG., Gewährleistung eins verkehrssichern Betrieb. Verkehrsteilnehmer - 271 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5413 Nr. Konten Straßenbeleuchtung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -3.000 -3.000 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -4.288 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -3.000 -3.000 -4.288 153.000 147.000 159.720 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 153.000 147.000 159.720 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 150.000 144.000 155.432 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 -7.336 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 -7.336 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 150.000 144.000 148.096 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -2.760 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 272 - -2.760 150.000 144.000 145.336 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 273 - 150.000 144.000 145.336 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 10.265 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 10.265 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -20.000 -20.000 -3.000 -3.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 10.265 - 274 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-541-05 Straßenbeleuchtung VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -23.000,00 -23.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.000,00 -3.000,00 Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5413 Straßenbeleuchtung Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Gewährung der Verkehrssicherungspflicht durch normgerechte Beleuchtung der öffentlichen Straße, Weg und Plätze Straßenbeleuchtungsvertrag Verkehrsteilnehmer - 275 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5414 Nr. Konten Hochbau, Wartehallen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 315 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 315 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 315 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 315 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 276 - 315 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 277 - 315 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen -30.000 -30.000 Summe -30.000 -30.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 -30.000 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 278 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-541-06 Bushaltestelle Hofen VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 S09-541-01 Sopo Bushaltestelle Hofen 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5414 Hochbau, Wartehallen Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Unterhaltung und Betrieb der Gemeindestraße, Wege, Plätze und Brücken. HGO, BstrG., Gewährleistung eins verkehrssichern Betrieb. Verkehrsteilnehmer - 279 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5415 Brücken Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5415 Nr. Konten Brücken Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 280 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5415 Brücken Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 281 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5415 Brücken Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5415 Brücken Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 5415 Brücken Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Zielgruppe Unterhaltung und Betrieb der Gemeindestraße, Wege, Plätze und Brücken. HGO, BstrG., Gewährleistung eins verkehrssichern Betrieb. Verkehrsteilnehmer - 282 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5451 Straßenreinigung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 545 Straßenreinigung Produkt 5451 Nr. Konten Straßenreinigung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 29.000 29.000 28.657 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 29.000 29.000 28.657 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 29.000 29.000 28.657 29.000 29.000 28.657 29.000 29.000 28.657 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 283 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5451 Straßenreinigung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 284 - 29.000 29.000 28.657 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5451 Straßenreinigung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 545 Straßenreinigung Produkt 5451 Straßenreinigung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 285 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5461 Parkeinrichtung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen Produkt 5461 Nr. Konten Parkeinrichtung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 286 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5461 Parkeinrichtung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 287 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5461 Parkeinrichtung Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen Produkt 5461 Parkeinrichtung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 288 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5471 ÖPNV Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 547 ÖPNV Produkt 5471 Nr. Konten ÖPNV Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -59.000 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -20.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -13.000 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -92.000 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- 82.500 Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 34.500 11.000 11.000 10.349 129.000 11.000 10.349 37.000 11.000 10.349 37.000 11.000 10.349 37.000 11.000 10.349 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.000 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 289 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5471 ÖPNV Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 290 - 37.000 11.000 10.349 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5471 ÖPNV Stadt Runkel Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 547 ÖPNV Produkt 5471 ÖPNV Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 291 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Stadt Runkel Produktbereich Nr. 13 Konten Natur- und Landschaftspflege Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -330.000 -336.000 -373.351 -55.000 -55.000 -76.145 -3.000 -3.000 -75 -11.000 -36.000 -26.190 -27.500 -28.500 -9.869 -426.500 -458.500 -485.630 137.000 131.000 141.860 308.000 330.000 296.879 11.000 13.000 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 4.040 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 2.000 2.000 2.837 458.000 476.000 445.616 31.500 17.500 -40.014 31.500 17.500 -40.014 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -238 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -238 31.500 17.500 -40.252 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 292 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 293 - 31.500 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 17.500 -40.252 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Stadt Runkel Produktbereich Nr. 13 Natur- und Landschaftspflege Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 7.419 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 7.419 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -13.710 -420.000 -420.000 Gebäuden -24.666 -211.000 -211.000 -5.000 -5.000 -24.513 -85.000 -65.000 Summe -5.000 -5.000 -62.889 -716.000 -696.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.000 -5.000 -55.470 -716.000 -696.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 294 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5511 Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 5511 Nr. Konten Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -111 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -75 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen -6.119 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -7.500 -7.500 -7.510 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -7.500 -7.500 -13.815 18.000 23.000 16.198 4.000 4.000 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 52 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 22.000 27.000 16.250 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 14.500 19.500 2.435 14.500 19.500 2.435 14.500 19.500 2.435 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 295 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5511 Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 296 - 14.500 19.500 2.435 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5511 Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 5511 Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -10.710 -320.000 -320.000 -211.000 -211.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -10.710 -531.000 -531.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.710 -531.000 -531.000 - 297 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5511 Öffentlicher Grün/Landschaftsbau Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-551-01 Gebäude Campingplatz Runkel Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -361.000,00 -361.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -150.000,00 -150.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 -211.000,00 -211.000,00 I12-551-01 Wehrumbauten Kerkerbach 0,00 0,00 0,00 -10.710,00 -160.000,00 -160.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -10.710,00 -160.000,00 -160.000,00 S09-551-01 Zugang Sopo Campingplatz 0,00 0,00 0,00 0,00 330.000,00 330.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 330.000,00 330.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 120.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S11-551-01 Sopo Wehr Neumühle Steeden 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. S12-551-01 Sonderposten Wehrumbauten Kerkerbach 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. - 298 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 5531 Nr. Konten Friedhof- und Bestattungswesen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -55.000 -55.000 -76.145 -25.000 -6.708 -55.000 -80.000 -82.853 5.000 5.000 11.982 56.000 76.000 48.854 7.000 9.000 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 68.000 90.000 60.837 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 13.000 10.000 -22.017 13.000 10.000 -22.017 13.000 10.000 -22.017 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 299 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 300 - 13.000 10.000 -22.017 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -3.000 -95.000 -95.000 Gebäuden -24.666 -5.000 -5.000 -24.513 -85.000 -65.000 Summe -5.000 -5.000 -52.179 -180.000 -160.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.000 -5.000 -52.179 -180.000 -160.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 301 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-553-01 Ausrüstung Friedhöfe VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -5.000,00 0,00 -5.000,00 -24.513,19 -100.000,00 -75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -15.000,00 -15.000,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö -5.000,00 0,00 -5.000,00 -24.513,19 -85.000,00 -60.000,00 I12-553-01 Windfang Trauerhalle Runkel 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 -24.666,26 -40.000,00 -40.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0,00 -40.000,00 -40.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -24.666,26 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.000,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 -3.000,00 -20.000,00 -20.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I13-553-01 Waldfriedhof Ennerich I13-553-02 Erweiterung Friedhof Runkel 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 5531 Friedhof- und Bestattungswesen Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Betrieb und Verwaltung von Friedhöfen. § 1 Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen. Sicherstellung einer geordneten und pietätvollen Nutzung der Friedhofsanlagen auch unter Berücksichtigung historischer und kultureller Aspekte. Zielgruppe Erläuterungen Grabnutzungsberechtigte. Betrieb von Friedhöfen; Verleih von Nutzungsrechten an Grabstätten, Organisation von Bestattungen; Fortentwicklung und Aktualisierung der produktbezogenen Satzung und Gebührenordnung. - 302 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produkt 5551 Nr. Konten Förderung der Land- und Forstwirtschaft Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -330.000 -336.000 -373.240 -3.000 -3.000 -11.000 -11.000 -13.363 -20.000 -21.000 -2.359 -364.000 -371.000 -388.962 132.000 126.000 129.877 234.000 231.000 231.827 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.040 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 2.000 2.000 2.785 368.000 359.000 368.530 4.000 -12.000 -20.432 4.000 -12.000 -20.432 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -238 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 303 - -238 4.000 -12.000 -20.670 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 304 - 4.000 -12.000 -20.670 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 7.419 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 7.419 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.419 Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Produktinformation Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Betrieb des Stadtwaldes. § 6 (1) HForstG, Kontrakt mit Stadtentwicklung (FB 2) auf Basis der Beschlüsse der städtischen Gremien. Erhalt der biologischen Vielfalt, der Produktivität, der Verjüngungsfähigkeit, der Vitalität sowie der Fähigkeit, gegenwärtig und in Zukunft wichtige ökologische, wirtschaftliche und soziale Funktionen im Stadtwald zu - 305 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Produktbeschreibung Produkt 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Stadt Runkel erfüllen ( nachhaltige Waldbewirtschaftung). Erläuterungen Die Bewirtschaftung des Stadtwaldes wurde HESSEN-FORST übertragen: Bewirtschaftung mit Erhaltung und Förderung der Produktionsfunktion durch Aufforstung, Einschlag, Rodung, etc.; Bewahrung, Erhaltung und angemessene Verbesserung der biologischen Vielfalt in Waldökosystemen (Waldaufbau und Waldrandgestaltung); Erhaltung und angemessene Verbesserung der Schutzfunktion bei der waldbewirtschaftung ( Wasser, Boden, Luft und Klima); Waldpädagogik; Verkehrssicherungen; Bau und Unterhaltung von Waldwegen. - 306 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Stadt Runkel Produktbereich Nr. 15 Konten Wirtschaft und Tourismus Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.000 -7.000 -15.764 -22.000 -22.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -22.371 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Sonstige ordentliche Erträge -116.000 -117.000 -109.831 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -145.000 -146.000 -147.965 135.700 134.700 111.757 370.189 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 339.700 401.100 14 66 Abschreibungen 61.600 38.600 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 14.000 14.000 16 73 20.894 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 47 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 551.000 588.400 502.887 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 406.000 442.400 354.922 21 56, 57 Finanzerträge -21.000 -21.000 -23.100 22 77 Finanzaufwendungen 31.000 31.000 8.505 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 10.000 10.000 -14.595 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 416.000 452.400 340.327 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -3.669 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -3.669 416.000 452.400 336.657 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 307 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 308 - 416.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 452.400 336.657 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Stadt Runkel Produktbereich Nr. 15 Wirtschaft und Tourismus Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 3.674 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 3.674 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten -173.000 -87.000 -51.000 -311.000 -224.000 Investitionszuweisungen und -zuschüssen (Verpflichtungsermächtigungen) 24 (-260.000) - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und -55.000 -585.593 -893 -8.000 -8.000 -65.000 -3.618 -528.000 -508.000 -1.165.000 -1.165.000 Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -30.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. (Verpflichtungsermächtigungen) 27 (-783.000) - Ausz. für Investitionen in das -210.000 -210.000 Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten -38.000 -38.000 -1.322 -209.000 -133.000 -209.000 -591.426 -2.431.000 -2.248.000 und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -241.000 -87.000 (Verpflichtungsermächtigungen) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) (-1.043.000) -241.000 (Verpflichtungsermächtigungen) -87.000 -209.000 -587.752 -2.431.000 -2.248.000 (-1.043.000) - 309 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Produkt 5711 Nr. Konten Wirtschaftsförderung Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.654 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -1.654 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 -1.654 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -1.654 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 310 - -1.654 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 311 - -1.654 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten -173.000 -87.000 -51.000 -311.000 -224.000 Investitionszuweisungen und -zuschüssen (Verpflichtungsermächtigungen) 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. (-260.000) -400.000 -400.000 -711.000 -624.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -173.000 -87.000 -51.000 (Verpflichtungsermächtigungen) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) (-260.000) -173.000 (Verpflichtungsermächtigungen) -87.000 -51.000 -711.000 -624.000 (-260.000) - 312 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I09-571-01 Zufahrt Elring Klinger 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I14-571-01 Breitbandausbau Internet 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö S09-571-01 Sopo Zufahrt Elring Klinger -Beteiligung Klinger20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -400.000,00 -173.000,00 -87.000,00 -51.000,00 0,00 -311.000,00 -51.000,00 -173.000,00 -87.000,00 -51.000,00 0,00 -311.000,00 -51.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 - 313 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Verpflichtungserm. Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Runkel Finanzplan 2016 Nr. Bezeichnung V14-571-01 VE Breitbandausbau Internet Finanzplan 2017 Finanzplan 2018 -87.000,00 Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Produktinformation Kurzbeschreibung Schaffung und Gestaltung eines positiven Wirtschaftsklimas durch Verbesserung von Standortfaktoren und Firmenbetreuung. Stadtmarketing umfasst alle Maßnahmen, die die Vorteile, Besonderheiten, Leistungen und Qualitäten von Runkel zusammenstellen und in der Außendarstellung wirkungsvoll zur Geltung bringen. Auftragsgrundlage Allgemeine Ziele Beschlüsse durch Stadtverordnetenversammlung. Förderung eines positiven, identifikationsstiftenden Images nach innen und außen, Steigerung der Standortfaktoren Leitbild, Förderung des Fremdenverkehrs, Entwicklung und Ausbau Runkels zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort, Sicherung originärer Steuereinahmen und hoher Beschäftigungsstand. Zielgruppe Erläuterungen ansässiges und ansiedlungswilliges Gewerbe, Dienstleister, Existenzgründer, Touristen, Bürger und Neubürger. Beratung und Pflege der ortsansässigen Industrie, Gewerbe, Handel und Handwerk, Mitwirkung bei Ausstellungen und messen, Beobachtung und Beurteilung der Fremdenverkehrsentwicklung, Zusammenarbeit mit Einrichtungen zur Förderung des Fremdenverkehrs, Durchführung und Organisation von Veranstaltungen zur Förderung von Wirtschaft, Fremdenverkehr etc., Erstellung von Handlungskonzepten. - 314 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5732 Bürgerhäuser Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5732 Nr. Konten Bürgerhäuser Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -1.000 -1.000 -8.833 -22.000 -22.000 -22.371 -5.000 -5.000 -5.184 -28.000 -28.000 -36.387 99.700 99.700 74.975 244.700 306.100 281.548 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 46.600 23.600 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 14.000 14.000 16 73 14.000 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 47 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 405.000 443.400 370.570 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 377.000 415.400 334.183 377.000 415.400 334.183 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen -3.669 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 315 - -3.669 377.000 415.400 330.513 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5732 Bürgerhäuser Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 316 - 377.000 415.400 330.513 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5732 Bürgerhäuser Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5732 Bürgerhäuser Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 -55.000 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und -155.000 -155.000 Gebäuden 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -30.000 -65.000 -893 -8.000 -8.000 -3.618 -528.000 -508.000 Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -1.322 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe -30.000 -120.000 -5.833 -691.000 -671.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 -120.000 -5.833 -691.000 -671.000 - 317 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5732 Bürgerhäuser Stadt Runkel Ansatz 2015 Nr. Bezeichnung I09-573-01 Ausrüstung Bürgerhäuser VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) -5.000,00 0,00 -5.000,00 -3.617,78 -80.000,00 -55.000,00 -5.000,00 0,00 -5.000,00 -3.617,78 -80.000,00 -55.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -333.000,00 -333.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -333.000,00 -333.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 0,00 -35.000,00 0,00 -35.000,00 -35.000,00 0,00 0,00 -35.000,00 0,00 -35.000,00 -35.000,00 -25.000,00 0,00 -25.000,00 0,00 -50.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -25.000,00 0,00 -50.000,00 -25.000,00 I13-573-03 Behindertengerechte Ausstattung 0,00 0,00 -55.000,00 -893,00 -110.000,00 -110.000,00 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 -55.000,00 0,00 -135.000,00 -135.000,00 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -893,00 0,00 0,00 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I09-573-02 Bürgerhaus Dehrn 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden I09-573-03 Stadthalle Runkel Bühnenelemente 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I11-573-01 Photovoltaikkonzept 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I11-573-02 Behindertenzugang BGH Arfurt 25 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen I13-573-01 Küchenmöbel Stadthalle Runkel 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö I13-573-02 Möblierung BGH Dehrn 26 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5732 Bürgerhäuser Produktinformation Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Betrieb und Verwaltung von Bürgerhäusern Wirtschaftlicher Betrieb Mieterinnen und Mieter, Pächterinnen und Pächter, Nutzerinnen und Nutzer. - 318 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5733 Märkte Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5733 Nr. Konten Märkte Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.090 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -4.000 -4.000 -840 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -4.000 -4.000 -1.930 15.000 15.000 19.361 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.300 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 15.000 15.000 23.661 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 11.000 11.000 21.731 11.000 11.000 21.731 11.000 11.000 21.731 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 319 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5733 Märkte Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 320 - 11.000 11.000 21.731 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5733 Märkte Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5733 Märkte Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 321 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5734 Sonst. wirtschaftliche UN, allg. Einrichtungen Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5734 Nr. Konten Sonst. wirtschaftliche UN, allg. Einrichtungen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -62.000 -63.000 -65.763 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -62.000 -63.000 -65.763 59.000 59.000 53.630 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 59.000 59.000 53.630 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -3.000 -4.000 -12.133 -3.000 -4.000 -12.133 -3.000 -4.000 -12.133 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 322 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5734 Sonst. wirtschaftliche UN, allg. Einrichtungen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 323 - -3.000 -4.000 -12.133 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5734 Sonst. wirtschaftliche UN, allg. Einrichtungen Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5734 Sonst. wirtschaftliche UN, allg. Einrichtungen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 3.674 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe 3.674 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. (Verpflichtungsermächtigungen) 27 (-783.000) - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe (Verpflichtungsermächtigungen) (-783.000) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.674 (Verpflichtungsermächtigungen) (-783.000) - 324 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5735 Photovoltaik Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5735 Nr. Konten Photovoltaik Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -45.000 -45.000 -36.854 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -45.000 -45.000 -36.854 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.224 15.000 15.000 15.000 15.000 2.224 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -30.000 -30.000 -34.630 21 56, 57 Finanzerträge -21.000 -21.000 -23.100 22 77 Finanzaufwendungen 31.000 31.000 8.505 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 10.000 10.000 -14.595 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -20.000 -20.000 -49.225 -20.000 -20.000 -49.225 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 325 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5735 Photovoltaik Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 326 - -20.000 -20.000 -49.225 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5735 Photovoltaik Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 5735 Photovoltaik Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. -585.593 -610.000 -610.000 -210.000 -210.000 -209.000 -133.000 Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -38.000 -38.000 Summe -38.000 -38.000 -585.593 -1.029.000 -953.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -38.000 -38.000 -585.593 -1.029.000 -953.000 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 327 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 5735 Photovoltaik Stadt Runkel Nr. Bezeichnung I11-573-01 Photovoltaikkonzept Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 -585.592,78 -820.000,00 -820.000,00 24 24 Ausz.f.d.Erwerb v.Grundstücken u.Gebäuden 0,00 0,00 0,00 -585.592,78 -610.000,00 -610.000,00 27 27 Ausz.f.Invest.i.d.Finanzanl.Verm. 0,00 0,00 0,00 0,00 -210.000,00 -210.000,00 -38.000,00 0,00 -38.000,00 0,00 536.000,00 650.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 745.000,00 745.000,00 -38.000,00 0,00 -38.000,00 0,00 -209.000,00 -95.000,00 K12-573-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt Photovoltaik 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. - 328 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5751 Tourismus Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 575 Tourismus Produkt 5751 Nr. Konten Tourismus Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.000 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 -6.000 -4.187 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge -1.190 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) -6.000 -6.000 -5.377 36.000 35.000 36.782 21.000 21.000 13.426 Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 16 73 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.594 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 57.000 56.000 52.802 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 51.000 50.000 47.425 51.000 50.000 47.425 51.000 50.000 47.425 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 329 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 5751 Tourismus Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 330 - 51.000 50.000 47.425 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 5751 Tourismus Stadt Runkel Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 575 Tourismus Produkt 5751 Tourismus Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 331 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich Nr. 16 Konten Allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus -8.202.000 -6.106.000 -6.268.506 gesetzlichen Umlagen 06 547 Erträge aus Transferleistungen 07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und 08 546 -330.000 -300.000 -309.146 -3.350.000 -1.922.000 -1.822.735 -11.882.000 -8.328.000 -8.400.387 5.500 5.500 5.079 6.123.000 5.849.000 5.708.912 6.128.500 5.854.500 5.713.991 -5.753.500 -2.473.500 -2.686.396 allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge -25.000 -30.000 -9.945 22 77 Finanzaufwendungen 317.500 496.500 328.590 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 292.500 466.500 318.645 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -5.461.000 -2.007.000 -2.367.752 -5.461.000 -2.007.000 -2.367.752 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) - 332 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 333 - -5.461.000 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 -2.007.000 -2.367.752 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich Nr. 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 138.000 138.000 271.000 588.000 2.544.500 409.000 726.000 2.544.500 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A 45.000 - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 -590.000 -540.000 -435.965 -7.046.000 -3.746.000 Summe -590.000 -540.000 -390.965 -7.046.000 -3.746.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -181.000 186.000 2.153.535 -7.046.000 -3.746.000 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 334 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage Produkt 6111 Nr. Konten Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus -8.202.000 -6.106.000 -6.268.506 gesetzlichen Umlagen 06 547 Erträge aus Transferleistungen 07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und 08 546 -330.000 -300.000 -309.146 -3.350.000 -1.922.000 -1.822.735 -11.882.000 -8.328.000 -8.400.387 3.000 3.000 4.394 6.123.000 5.849.000 5.708.912 6.126.000 5.852.000 5.713.306 -5.756.000 -2.476.000 -2.687.081 allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge -5.000 -9.864 22 77 Finanzaufwendungen 33.000 33.000 5.417 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 33.000 28.000 -4.447 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. -5.723.000 -2.448.000 -2.691.528 -5.723.000 -2.448.000 -2.691.528 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 335 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 336 - -5.723.000 -2.448.000 -2.691.528 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage Produkt 6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 138.000 138.000 138.000 138.000 –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A 45.000 - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 45.000 138.000 - 337 - 138.000 45.000 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Stadt Runkel Nr. Bezeichnung S09-611-01 Investitionszulage Land 20 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 138.000,00 0,00 138.000,00 0,00 1.053.000,00 363.000,00 138.000,00 0,00 138.000,00 0,00 1.053.000,00 363.000,00 - 338 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 6121 Nr. Konten Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 2.500 2.500 685 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 2.500 2.500 685 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 2.500 2.500 685 21 56, 57 Finanzerträge -25.000 -25.000 -81 22 77 Finanzaufwendungen 284.500 463.500 323.173 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 259.500 438.500 323.092 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 262.000 441.000 323.777 262.000 441.000 323.777 23 24 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 339 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 340 - 262.000 441.000 323.777 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 271.000 588.000 2.544.500 271.000 588.000 2.544.500 -590.000 -540.000 -435.965 -7.046.000 -3.746.000 Summe -590.000 -540.000 -435.965 -7.046.000 -3.746.000 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -319.000 48.000 2.108.535 -7.046.000 -3.746.000 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen - 341 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Investitionen Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Runkel Nr. Bezeichnung K09-612-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt Ansatz 2015 VerpflichtungsErmächtigungen Ansatz 2014 Jahresergebnis 2013 Gesamtausgabe- Bish. bereitgest. -einnahmebedarf (Ansatz) (Ansatz) 0,00 0,00 0,00 0,00 127.000,00 127.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 127.000,00 127.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 613.000,00 613.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 613.000,00 613.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 17 17 Sonst.ord.Ausz.u.sonst.außerordendl 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 -6.222,83 393.000,00 393.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 0,00 393.000,00 393.000,00 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. 0,00 0,00 0,00 -6.222,83 0,00 0,00 126.000,00 0,00 374.500,00 -19.678,31 3.286.500,00 2.622.500,00 126.000,00 0,00 374.500,00 0,00 3.286.500,00 2.622.500,00 0,00 0,00 0,00 -19.678,31 0,00 0,00 -80.000,00 0,00 -80.000,00 0,00 -895.000,00 -655.000,00 -80.000,00 0,00 -80.000,00 0,00 -895.000,00 -655.000,00 -40.000,00 0,00 -40.000,00 0,00 -360.000,00 -240.000,00 -40.000,00 0,00 -40.000,00 0,00 -360.000,00 -240.000,00 -470.000,00 0,00 -420.000,00 0,00 -4.611.000,00 -2.261.000,00 -470.000,00 0,00 -420.000,00 0,00 -4.611.000,00 -2.261.000,00 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. K09-612-02 Kreditaufnahme Kreditmarkt EKVO 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. K09-612-03 Kreditaufnahme Investitionsfond B K10-612-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt K11-612-01 Kreditaufnahme Kreditmarkt 30 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u inn.Darl.u. wirtschaftl. 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. T09-612-01 Tilgung Kredit Land 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. T09-612-02 Tilgung Kredit Breitband 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. T09-612-03 Tilgung Kreditmarkt 31 32 Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.. wirtschaftl. - 342 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6131 Abwicklung der Vorjahre Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 613 Abwicklung der Vorjahre Produkt 6131 Nr. Konten Abwicklung der Vorjahre Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 Ordentliche Erträge 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 07 540-543 Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 09 53 10 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) Ordentliche Aufwendungen 11 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Umlageverpflichtungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 bis Nr. 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis Nr. 20 und Nr. 23) 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 25 ./. Nr. 26) 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen - 343 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilergebnishaushalt Produkt 6131 Abwicklung der Vorjahre Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung HHansatz 2015 HHansatz 2014 Ergebnis Jahresabschl. 2013 (ordentliches Ergebnis und außerordentliches Ergebnis Nr. 24 und Nr. 27) 29 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 30 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 344 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Teilfinanzhaushalt Produkt 6131 Abwicklung der Vorjahre Stadt Runkel Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 613 Abwicklung der Vorjahre Produkt 6131 Abwicklung der Vorjahre Nr. Bezeichnung HHansatz 2015 Verpflichtungsermächtigung HHansatz 2014 Erg. Jahresabschl. 2013 Gesamtauszahlungsb. davon bisher bereitgestellt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20 + Einz. aus Investitionszuweis. und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge und des immateriellen Anlagevermögens 22 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermög Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und witschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24A - Ausz. aus gewährten Investitionszuweisungen und -zuschüssen 24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 25 - Ausz. für Baumaßnahmen 26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. Gebäuden Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 27 - Ausz. für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergl. Vorgängen für Investitionen Summe Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) - 345 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Mittelfristige Ergebnisplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 52 Bestandsveränderungen & aktivierte -412,0 -413,0 -483,0 -494,0 -504,0 -3.407,0 -3.438,5 -3.887,9 -3.945,0 -4.011,0 -55,0 -60,0 -60,0 -60,0 -56,0 -4.026,0 -4.393,0 -4.502,0 -4.728,0 -4.964,0 -206,0 -205,0 -212,0 -218,0 -225,0 -55,0 -65,0 -65,0 -71,0 -78,0 Eigenleistungen 5500 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 5504 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 5551 Grundsteuer A 5552 Grundsteuer B 5553 Gewerbesteuer 5554 Grunderwerbsteuer 5559 Andere Steuern 558 Erträge aus Umlagen 55.. Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnl. -760,0 -910,0 -928,0 -1.060,0 -1.060,0 -1.030,0 -2.600,0 -2.680,0 -3.120,0 -3.200,0 -29,0 -29,0 -39,0 -39,0 -39,0 Erträge, sonst. Umlagen 547 Erträge aus Transferleistungen 540-543 Erträge aus Zuweisungen & Zuschüsse für lauf. -300,0 -330,0 -327,0 -340,0 -349,0 -2.356,0 -3.771,6 -3.809,0 -2.959,0 -2.459,0 Zwecke & allg. Umlagen 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 53 Sonstige Ordentliche Erträge 10 Summe der ordentlichen Erträge -38,0 -149,0 -265,0 -265,0 -265,0 -586,5 -579,5 -578,5 -585,0 -568,0 -13.260,5 -16.943,6 -17.836,4 -17.884,0 -17.778,0 3.185,3 3.261,8 3.337,3 3.406,8 3.449,3 Aufwendungen 62,63,.. Personalaufwendungen (62,63,640-643,647-649,65) 644-646 Versorgungsaufwendungen 60,61,.. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ( 223,8 230,8 238,8 245,3 253,8 2.934,8 2.807,2 2.699,7 2.695,8 2.669,2 60,61,67-69) 66 Abschreibungen 71 Aufw. für Zuw. & Zuschüsse sowie bes. 818,7 833,7 833,7 832,7 819,4 2.820,5 2.803,5 2.752,5 2.772,5 2.784,0 5.849,0 6.123,0 6.244,0 6.258,0 6.273,0 10,7 11,3 11,3 8,5 5,5 15.842,8 16.071,3 16.117,3 16.219,6 16.254,2 2.582,3 -872,3 -1.719,1 -1.664,4 -1.523,8 Finanzaufwendungen 73 Steuerauf. einschl. Aufw. aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 72 Transferaufwendungen 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 20 Verwaltungsergebnis 56,57 Finanzerträge 77 Zinsen und ähnl. Aufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 59 Außerordentliche Erträge 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis -65,2 -60,2 -60,2 -60,3 -60,3 1.007,5 880,0 916,0 946,0 1.008,0 942,3 819,8 855,8 885,7 947,7 3.524,6 -52,5 -863,3 -778,7 -576,1 -9,0 -9,0 - 346 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Mittelfristige Ergebnisplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen 28 Jahresergebnis Ansatz 2014 3.515,6 - 347 - Ansatz 2015 -52,5 Ansatz 2016 -863,3 Ansatz 2017 -778,7 Ansatz 2018 -576,1 Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Ergänzung zur mittelfristigen Ergbnisplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung 01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte 05 55 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -412,0 -413,0 -483,0 -494,0 -504,0 -3.407,0 -3.438,5 -3.887,9 -3.945,0 -4.011,0 -55,0 -60,0 -60,0 -60,0 -56,0 -6.106,0 -8.202,0 -8.426,0 -9.236,0 -9.566,0 Eigenleistungen Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen 06 547 Erträge aus Transferleistungen 07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für 08 546 -300,0 -330,0 -327,0 -340,0 -349,0 -2.356,0 -3.771,6 -3.809,0 -2.959,0 -2.459,0 -38,0 -149,0 -265,0 -265,0 -265,0 -586,5 -579,5 -578,5 -585,0 -568,0 -13.260,5 -16.943,6 -17.836,4 -17.884,0 -17.778,0 3.185,3 3.261,8 3.337,3 3.406,8 3.449,3 laufende Zwecke u. allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen u. Investitonsbeiträgen 09 53 10 11 Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) 62, 63, 640- Personalaufwendungen 643, 647-649, 65 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus 223,8 230,8 238,8 245,3 253,8 2.934,8 2.807,2 2.699,7 2.695,8 2.669,2 818,7 833,7 833,7 832,7 819,4 2.820,5 2.803,5 2.752,5 2.772,5 2.784,0 5.849,0 6.123,0 6.244,0 6.258,0 6.273,0 10,7 11,3 11,3 8,5 5,5 15.842,8 16.071,3 16.117,3 16.219,6 16.254,2 2.582,3 -872,3 -1.719,1 -1.664,4 -1.523,8 sowie besondere Finanzaufwendungen gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 21 56, 57 Finanzerträge 22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. -65,2 -60,2 -60,2 -60,3 -60,3 1.007,5 880,0 916,0 946,0 1.008,0 942,3 819,8 855,8 885,7 947,7 -13.325,7 -17.003,8 -17.896,6 -17.944,3 -17.838,3 16.850,3 16.951,3 17.033,3 17.165,6 17.262,2 3.524,6 -52,5 -863,3 -778,7 -576,1 -52,5 -863,3 -778,7 -576,1 10 und Nr. 21) 25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen ( Nr.19 und Nr.22) 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24 ./. Nr.25) 27 59 Außerordentliche Erträge 28 79 Außerordentliche Aufwendungen 29 -9,0 -9,0 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28) 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) 3.515,6 Nachrichtlich: - 348 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Ergänzung zur mittelfristigen Ergbnisplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2014 Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge - 349 - --- Ansatz 2015 --- Ansatz 2016 --- Ansatz 2017 --- Ansatz 2018 --- Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Mittelfristige Finanzplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel Art der Einzahlung/Auszahlung Ansatz 2014 Einzahlungen Aufnahme von Krediten und der Begebung von Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.954,0 851,0 1.604,0 1.233,5 1.247,5 223,0 153,0 153,0 153,0 138,0 163,0 163,0 163,0 163,0 163,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.340,0 1.167,0 1.920,0 1.549,5 1.548,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anleihen Investitionszuweisungen, –zuschüsse und Investitionsbeiträge Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens Rückzahlung von gewährten Krediten Summe der Einzahlungen Auszahlungen Tilgung von Krediten Investitionen für immaterielle -748,0 -863,0 -928,0 -998,0 -1.060,0 -2.340,0 -1.167,0 -1.920,0 -1.549,5 -1.548,5 Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanl. davon: 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -87,5 -209,5 -123,5 -36,5 -36,5 Investitionen in Finanzanlagen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 davon: 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausleihungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -3.088,0 -2.030,0 -2.848,0 -2.547,5 -2.608,5 -748,0 -863,0 -928,0 -998,0 -1.060,0 Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge Summe der Auszahlungen Saldo - 350 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Ergänzung zur mittelfristigen Finanzplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2014 01 810 Privatrechtliche Leistungsentgelte 02 811 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 03 812 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 04 814 Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 412,0 413,0 483,0 494,0 504,0 3.407,0 3.438,5 3.887,9 3.945,0 4.011,0 55,0 60,0 60,0 60,0 56,0 6.106,0 8.202,0 8.426,0 9.236,0 9.566,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Erträgen einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen 05 815 Einzahlungen aus Transferleistungen 06 816 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 07 817 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 08 813, 828 Sonstige ordentliche Einzahlungen und 300,0 330,0 327,0 340,0 349,0 2.356,0 3.771,6 3.809,0 2.959,0 2.459,0 Zwecke und allgemeine Umlagen 65,2 60,2 60,2 60,3 60,3 570,5 554,5 553,5 560,0 543,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 13.271,7 16.829,8 17.606,6 17.654,3 17.548,3 -3.185,3 -3.100,6 -3.171,6 -3.239,1 -3.283,1 -152,5 -320,7 -333,2 -341,7 -348,7 -2.934,8 -2.807,2 -2.699,7 -2.695,8 -2.669,2 sonstige außerordentliche Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 09 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 1 bis 8) 10 830 Personalauszahlungen 11 831 Versorgungsauszahlungen 12 832 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 833 Auszahlungen für Transferleistungen 14 834 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.820,5 -2.803,5 -2.752,5 -2.772,5 -2.784,0 für laufende Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen 15 835 Auszahlungen f. Steuern einschl. 16 836 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 17 837, 848 Sonstige ordentliche Auszahlungen und 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -5.849,0 -6.123,0 -6.244,0 -6.258,0 -6.273,0 -1.007,5 -880,0 -916,0 -946,0 -1.008,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,7 -11,3 -11,3 -8,5 -5,5 -15.960,3 -16.046,3 -16.128,3 -16.261,6 -16.371,5 -2.688,6 783,5 1.478,3 1.392,7 1.176,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 223,0 153,0 153,0 153,0 138,0 Auszahlungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen sonstige außerordentliche Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 10 bis 17) 19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18) 20 820 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 21 822 Einzahlungen aus Abgängen von 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 163,0 163,0 163,0 163,0 163,0 Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge 22 823 und des immateriellen Anlagevermögens 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Abgängen von 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 386,0 316,0 316,0 316,0 301,0 Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermö 23 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22) - 351 - Druck am 26.03.15 Haushaltsplan Stadt Runkel Ergänzung zur mittelfristigen Finanzplanung -Beträge in 1.000 €Stadt Runkel Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2014 24 841 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 25 842 26 840, 843 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 -1.441,0 -605,5 -1.480,0 -1.215,0 -1.215,0 Auszahlungen für Baumaßnahmen -205,0 -209,0 Auszahlungen für Investitionen in das -694,0 -352,5 -213,0 -217,0 -221,0 -227,0 -117,5 -112,5 und immaterielle Anlagevermögen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für Investitionen in das 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.340,0 -1.167,0 -1.920,0 -1.549,5 -1.548,5 -1.954,0 -851,0 -1.604,0 -1.233,5 -1.247,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -4.642,6 -67,5 -125,7 159,2 -70,7 1.954,0 851,0 1.604,0 1.233,5 1.247,5 und Gebäuden sonstige Sachanlagevermögen 27 844 Finanzanlagevermögen 28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn.24 bis 27) 29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28) 30 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf (Summe aus Nrn. 19 und 31 826 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich 32 846 vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten -748,0 -863,0 -928,0 -998,0 -1.060,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.206,0 -12,0 676,0 235,5 187,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -3.436,6 -79,5 550,3 394,7 116,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -6.523,7 -9.960,3 -10.039,8 -9.489,5 -9.094,8 -3.436,6 -79,5 550,3 394,7 116,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -9.960,3 -10.039,8 -9.489,5 -9.094,8 -8.978,0 und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32) 34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres (Summe aus Nrn. 30 und 33) 35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 36 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34) 37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36) - 352 - Druck am 26.03.15 Stellenplan 2015 - 353 - 2015 Stellenplan Teil A: Beamte Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz Teilhaushalt Produkt Bezeichnung höherer Dienst B gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher Dienst A A A 16 15 14 13 13 12 11 10 9 9 8 7 6 5 A5-1 Beamte zusammen Zahl der Stellen nach dem Stellenplan Zahl der am 30.06.2014 tatsächlich besetzten Stellen 2015 2014 1 1 1 3 3 3 1 1 1 1 1 1 2 1 1 2 1 1 5 1 2 1 1 Vermerke, Erläuterungen Gemeindeverwaltung*) 1111 Gemeindeorgane 1112 Verwaltungssteuerung 5211 Bauverwaltung Stellenplan 2015 Stellenplan 2014 Zahl der am 30.06.2014 besetzten Stellen 1 2 1 5 5 320 - 354 - 1 Altersteilzeit A13 2015 Stellenplan Teil B: Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienst Teilhaushalt Produkt Bezeichnung 15 14 13 12 11 10 9 1111 Gemeindeorgane 1112 Verwaltungssteuerung 1115 Einrichtung für ges. Verwaltung 1 1221 Ordnungsaufgaben 1 1222 Melde- und Personenstandsw. 1261 Brandschutz 3651 Kindertagesstättenverwaltung 4241 Sportplätze 5211 Bauverwaltung 5411 Straßenunterhaltung 5531 Friedhof- und Bestattungswesen 5551 Förderung der Land- und Forstw. 5732 Bürgerhäuser 5751 Tourismus Stellenplan 2015 Stellenplan 2014 Zahl der am 30.06.2014 besetzten Stellen Beschäftigte zusammen Zahl der Stellen nach dem Stellenplan 2015 2014 1,50 1,50 1,50 7,09 7,09 7,09 15,57 15,57 15,57 4,22 4,22 4,22 3,50 3,50 3,50 0,25 0,25 0,25 0,23 1,67 1,67 1,67 0,38 0,38 0,38 0,38 3,50 3,50 2,50 1,08 1,13 1,13 1,13 0,20 0,20 0,20 0,20 2,00 2,00 2,00 2,68 2,68 2,68 1,39 1,39 Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst 8 7 6 5 4 1 1 2 1 3 2 1 0,50 2,77 1,32 1 9 1 1,22 0,75 1,75 1 2 0,04 1,53 1 0,25 1,44 3 0,5 0,05 1 2 1 1 7 7 7 6,02 5 5 2 2 2 321 - 355 - 1 14,29 1,25 14,5 0,25 14,5 0,25 3 2 2 2,21 0,47 1,39 1,39 4,24 4,24 4,24 5,28 5,28 5,28 45,08 Zahl der am 30.06.2014 tatsächlich besetzten Stellen 45,08 44,08 Vermerke, Erläuterungen 1 EG 9 KW-Vermerk 2015 Stellenplan Teil C: Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienst Teilhaushalt Produkt Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Bezeichnung S15-S18 S14 3621 Jugendarbeit 3651 Kindertagesstättenverwaltung Stellenplan 2015 Stellenplan 2014 Zahl der am 30.06.2014 besetzten Stellen S13 S12 S11 S10 1 S9 S8 S7 S5 S4 S3 0,5 2 1 1 1 S6 2 1 1 0,5 0,5 0,5 2015 2014 1,50 1,50 1,50 14,75 14,75 1 7,75 1 2 1 14,75 1 2 2 7,75 7,75 7,75 1 1 1 2 2 2 1 1 1 16,25 1 Stelle S6 -Leerstelle- für Beschäftigte -Rente auf Zeit 322 - 356 - S2 Zahl der Zahl der am Beschäftigte Stellen nach 30.06.2014 dem zusammen tatsächlich Stellenplan besetzten Stellen 16,25 16,25 Vermerke, Erläuterungen 2015 Stellenplan Teil D: Zusammenstellung Teilhaushalt Produkt Bezeichnung Zahl der tatsächlich besetzten Stelle am 30.06.2014 Zahl der Stellen 2014 Zahl der Stellen 2015 Erläuterungen Beamte Beschäftigte zusammen Beamte Beschäftigte zusammen Beamte Beschäftigte zusammen 1111 Gemeindeorgane 1 1,5 2,5 1 1,5 2,5 1 1,5 2,5 1112 Verwaltungssteuerung 3 7,09 10,09 3 7,09 10,09 3 7,09 10,09 1115 Einrichtung für ges. Verwaltung 15,57 15,57 15,57 15,57 15,57 15,57 1221 Ordnungsaufgaben 4,22 4,22 4,22 4,22 4,22 4,22 1222 Melde- und Personenstandswesen 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 1261 Brandschutz 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 3621 Jugendarbeit 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 3651 Kindertagesstättenverwaltung 16,42 16,42 16,42 16,42 16,42 16,42 4241 Sportplätze 0,38 0,38 0,38 0,38 0,38 0,38 5211 Bauverwaltung 3,5 4,5 3,5 4,5 2,5 3,5 5411 Straßenunterhaltung 1,13 1,13 1,13 1,13 1,13 1,13 5531 Friedhof- und Bestattungswesen 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 5551 Förderung der Land- und Forstwirtschaft 2 2 2 2 2 2 5732 Bürgerhäuser 2,68 2,68 2,68 2,68 2,68 2,68 5751 Tourismus Insgesamt: 1 5 1,39 1,39 61,33 66,33 1 5 323 - 357 - 1,39 1,39 61,33 66,33 1 5 1,39 1,39 60,33 65,33 Bemerkungen zum Stellenplan 2015 Teil A Beamte Teilhaushalt 1112 Bezeichnung Verwaltungssteuerung Besoldung Stellenanteil Arbeitsphase Freistellungsphase Bemerkungen A 13 1,00 01.12.09-16.05.13 17.05.13-31.10.16 Blockmodell Teil B Arbeitnehmer Stellenplan Grundlage des Stellenplans ist die 39-Stundenwoche. Auszubildende 1 Ausbildungsverhältnis ab September 2015 als Forstwirt Die tariflichen Erhöhungen für die Beschäftigten und die Beamten sind mit 2,4 % ab 01.03.2015 einkalkuliert. 324 - 358 - Übersichten Stand der Schulden Zuschüsse an Fraktionen - 359 - Muster 4 zu § 1 Abs. 4 Nr. 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten - 1000 EUR - Art Stand zu Beginn des Vorjahres 2014 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2015 1 2 3 4 1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 2.2 Land 2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.4 Zweckverbänden und dgl. 2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 2.6 Kreditmarkt 2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Summe 3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.1 Leasing 4.2 Sonstige Summe 3.522 3.450 3.380 16.511 17.813 17.871 20.033 21.263 21.251 4.717 7.500 7.600 97 115 121 97 115 121 4.933 4.263 3.833 2.515 2.410 2.300 Nachrichtlich 1 2 5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung 5.1 5.2 Aus Krediten Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 6. Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke 7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden1 8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen2 9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen. 325 - 360 - Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen - 1000 EUR - Art Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1 2 3 4 1. Rücklagen und Sonderrücklagen 1.1 Allgemeine Rücklage 0 0 0 1.2 Zweckgebundene Rücklagen 0 0 0 1.3 Sonderrücklagen 1.4 Stiftungskapital 1.5 Sonstige Sonderrücklagen 0 0 0 0 0 0 2.546 2.524 2.502 158 153 148 130 85 39 Summe 2. Rückstellungen 2.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HVersRücklG gedeckt) Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern 2.2 2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden 2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 2.7 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2.9 Sonstige Rückstellungen 326 - 361 - Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres 1 Voraussichtlich fällige Ausgaben 1000 EUR 2015 2 2016 3 2015 2017 4 2018 5 0,0 0,0 2019 6 125 2016 2017 2018 Summe 0 125,0 Nachrichtlich Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen 327 - 362 - 0 Übersicht über die den Fraktionen nach § 36a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel Haushaltsansatz Art 2015 EUR 2 2014 EUR 3 930,00 930,00 930,00 930,00 930,00 930,00 330,00 330,00 330,00 390,00 390,00 390,00 150,00 150,00 150,00 60,00 60,00 60,00 1 1. 2. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO 1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. ________EUR) 1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke Betrag für jedes Fraktionsmitglied (jährl. 30,00 EUR) Ergebnis der Jahresrechnung 2013 EUR 4 Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen: 2.1 Fraktion CDU 2.1.1 Personalkosten 2.1.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit 2.1.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit 2.2 Fraktion SPD 2.2.1 Personalkosten 2.2.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit 2.2.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit 2.3 Fraktion Bürgerliste 2.3.1 Personalkosten 2.3.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit 2.3.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit 2.4 Fraktion Die Grünen 2.4.1 Personalkosten 2.4.2 Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit 2.4.3 Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit Jahresbeiträge 2014 EUR 3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte geldwerte Leistungen 3.1 Fraktion 3.1.1 Überlassung von Personal der Gemeinde für die Fraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb und Fraktionsassistenten) 3.1.2 Bereitstellung von Fahrzeugen 3.1.3 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 328 - 363 - 2013 EUR 2012 EUR Erläuterungen 5
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