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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
MODOMOTO ist ein Angebot der Curated Shopping GmbH:
Curated Shopping GmbH (nachfolgend „MODOMOTO“)
Blücherstraße 22, 10961 Berlin
Internet: modomoto.de
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführung: Corinna Powalla, Andreas Fischer und
Mathias Fiedler
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Eintragung im Amtsgericht Charlottenburg HRB 138459 B
USt-IdNr.: DE280603385
1. ANWENDUNGSBEREICH
1.1 - Für die Nutzung der Website modomoto.de, der
MODOMOTO-App sowie für die über modomoto.de, über die
MODOMOTO-App oder telefonisch mit den Kundenberatern von
MODOMOTO abgeschlossenen Angebote, Lieferungen,
Leistungen und Verträge gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen eschäftsbedingungen (AGB).
Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei
denn, MODOMOTO stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zu.
1.2 - Diese AGB berechtigen und verpﬂichten ausschließlich
Verbraucher. Verbraucher im Sinne der nachstehenden
Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruﬂichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Verbraucher werden
nachfolgend auch als „Kunde“ bezeichnet.
2. ALLGEMEINES
2.1 - MODOMOTO betreibt einen Internetdienst, welcher es
Interessenten ermöglicht, im Rahmen eines Fragebogens
oder Telefonates individuelle Angaben zur Person und zum
Geschmack hinsichtlich Herrenmode zu machen. Auf
Grundlage der so gewonnenen Angaben des Kunden stellt
MODOMOTO dem Kunden ein Outﬁt bestehend aus
verschiedenen Kleidungsstücken zusammen und sendet
dieses dem Kunden zu. Die Zusammenstellung der
Kleidungsstücke obliegt allein MODOMOTO. Nach Zusendung
der Ware wird der Kaufvertrag nur bei Billigung der Ware
durch den Kunden verbindlich (Kauf auf Probe nach Maßgabe
der Ziﬀern 4.1 bis 4.4). Der Kunde willigt damit ein, dass
MODOMOTO ihm eine individuelle Auswahl an
Kleidungsstücken zusammenstellt und zusendet.
2.2 - MODOMOTO behält sich das Recht vor, einzelne
Funktionalitäten des Internetdienstes fortlaufend zu
aktualisieren und anzupassen, ggf. auch einzuschränken.
2.3 - MODOMOTO behält sich das Recht vor, diese AGB durch
Streichungen, Ersetzungen oder Ergänzungen jederzeit zu
ändern. Auf eine Bestellung ﬁnden jeweils die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen Anwendung, die zum Zeitpunkt der
Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen
Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung
erforderlich (in diesem Fall ﬁnden die aktuellen
Geschäftsbedingungen auch Anwendung auf Bestellung, die
vor ihrem Inkrafttreten getätigt wurden).
3. REGISTRIERUNG BEI MODOMOTO
3.1 - Zur Inanspruchnahme des Internetdienstes von
MODOMOTO ist eine Registrierung im
MODOMOTO-Onlinesystem erforderlich. Bei der Registrierung
ist der Kunde verpﬂichtet eine gültige Email-Adresse
anzugeben und ein Zugangspasswort festzulegen. Es ist
ausschließlich der Kunde dafür verantwortlich, dass hierdurch
keine fremden Rechte verletzt werden. Der Kunde ist
verpﬂichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu
behandeln und vor dem Zugriﬀ von unbefugten Dritten zu
schützen.
3.2 - Die Registrierung erfolgt unentgeltlich. Ein Recht auf eine
Mitgliedschaft bei MODOMOTO besteht nicht. MODOMOTO
kann die Anmeldung auch an weitere Voraussetzungen
knüpfen (z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Bonitätscheck, etc.).
Der Kunde ist verpﬂichtet, bei der Anmeldung
ordnungsgemäße und zutreﬀende Angaben zu machen.
Veränderungen der Daten hat der Kunde während der
Mitgliedschaft unverzüglich und unaufgefordert gegenüber
MODOMOTO mitzuteilen. Auch nach erfolgter Registrierung
besteht im Übrigen kein Rechtsanspruch auf Nutzung der
angebotenen Dienste.
3.3 - Der Kunde ist verpﬂichtet, MODOMOTO gegenüber eine
E-Mail-Adresse anzugeben. MODOMOTO ist berechtigt,
gegenüber dem Kunden abzugebende Erklärungen an diese
E-Mail- Adresse zu senden, soweit nicht durch Gesetz oder
Vereinbarung eine strengere Form zwingend vorgeschrieben
ist.
3.4 - Der Kunde berechtigt MODOMOTO, ihn zur
Vertragsabwicklung per Telefon oder über andere
Kommunikationsmittel zu kontaktieren.
3.5 - Der Kunde ist nur dazu berechtigt, den von MODOMOTO
betriebenen Internetdienst mittels der üblichen Programme
(Internet-Browser) oder einer gegebenenfalls durch
MODOMOTO bereitgestellten Software zu nutzen. Unzulässig
ist insbesondere die Nutzung mittels automatisierter Software
(z.B. Skript-Programme). Dies gilt insbesondere, wenn der
Einsatz dieser Software der Generierung oder Gewinnung
bestimmter Daten dient.
3.6 - Es ist unzulässig ohne vorherige ausdrückliche
Zustimmung von MODOMOTO Inhalte der
MODOMOTO-Internetseiten zu kopieren und anderweitig zu
verwenden.
4. VERTRAGSABSCHLUSS
4.1 - Kunden kaufen bei MODOMOTO auf Probe. Ein
Kaufvertrag auf Probe gemäß § 454 BGB steht unter der
aufschiebenden Bedingung der Billigung durch den Kunden.
Der Vertrag auf Probe kommt durch Angebot und Annahme
zu Stande.
4.2 - Der Kunde gibt mit der Versendung der Bestellung durch
die Aktivierung der entsprechenden Schaltﬂäche ein
Kaufangebot ab. Der Kunde ist an das Angebot vier Wochen
gebunden. MODOMOTO behält sich vor, Angebote von
Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Versand
einer Bestätigungsmail durch MODOMOTO stellt keine
Annahme des Kaufangebotes dar. Er bestätigt lediglich den
Eingang der Bestellung. Das Angebot gilt erst als von
MODOMOTO angenommen, sobald gegenüber dem Kunden
(per E-Mail) die Annahme erklärt wird oder MODOMOTO die
Ware absendet.
4.3 - Der Kunde räumt MODOMOTO ein einseitiges
Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB bezüglich der
Waren ein. Danach obliegt die Auswahl der Waren, die an den
Kunden versandt werden, allein MODOMOTO, wobei jede
Versandbox in der Regel Waren im Wert von maximal 1.500 €
beinhaltet. Die Preise der einzelnen Warenartikel kann der
Kunde der in der Box mitgelieferten Preisliste entnehmen.
4.4 - Der nach Ziﬀer 4.2 geschlossene Kaufvertrag wird erst
bindend, wenn der Kunde innerhalb von sieben Tagen ab
Empfang der Lieferung (die „Billigungsfrist“) gegenüber
MODOMOTO die Billigung der zugesandten Ware erklärt.
Diejenigen Warenteile, die MODOMOTO nicht innerhalb der
Billigungsfrist durch den Kunden zurückerhält, gelten als
gebilligt. Ein Schweigen gilt dann gemäß § 455 BGB als
Billigung. Artikel, die dem Kunden nicht gefallen, können
innerhalb der Billigungsfrist kostenlos und uneingeschränkt
zurück gesendet werden. Dabei sollte der Kunde nach
Möglichkeit die beigelegte Retourenliste und den
Rücksendeschein nutzen. Das in Ziﬀer 9. dieser AGB
aufgeführte gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.
4.5 - Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung,
Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses
erhebt oder verwendet MODOMOTO
Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter
anderem Anschriftendaten einﬂießen.
4.6 - Für unsere Webseite verwenden wir die Services des
IT-Security-Dienstleisters Risk Ident GmbH. Sämtliche
Kommunikation zwischen uns und Risk Ident erfolgt
ausschließlich zur Vermeidung von Betrugsfällen bei der
Nutzung unserer Webseite.
Datenspeicherung: Risk Ident erhebt und verarbeitet von
unseren Nutzern mit Hilfe von Cookies und
Tracking-Technologien in anonymer Form speziﬁsche Daten
zur Ausstattung des vom Nutzer verwendeten Endgerätes
(„gerätespeziﬁsche Daten“), Rohdaten aus der
TCP/IP-Verbindung und Daten über die Nutzung unserer
Webseite. Technisch bedingt wird dabei zunächst auch die
IP-Adresse des Nutzers von Risk Ident erhoben und
verarbeitet, diese wird aber innerhalb weniger Sekunden bei
Risk Ident chiﬀriert. Die Informationen werden bei Risk Ident in
einer Datenbank zur Betrugsvorsorge hinterlegt.
Datenabruf: Wenn der Nutzer auf unserer Webseite einen
Vertrag schließt oder einen Vertragsschluss anbahnt, z.B.
durch Anlegen eines Nutzerkontos oder durch Beginn des
Checkout-Prozesses zum Kauf bestimmter Artikel, rufen wir
aus der Datenbank von Risk Ident eine Risikobewertung ab,
die dort für das vom Nutzer verwendete Endgerät hinterlegt
wurde. Diese Risikobewertung basiert unter anderem auf
Informationen dazu, (a) ob das Endgerät des Nutzers aktuell
oder zurückliegend über eine Proxy-Verbindung
kommuniziert bzw. kommuniziert hat, (b) ob das Endgerät sich
zuletzt über verschiedene Internet-Service-Provider
eingewählt hat, (c) ob das Endgerät eine häuﬁg wechselnde
Geo-Referenz aufwies oder aufweist, (d) wie viele InternetTransaktionen über das Gerät innerhalb der letzten Zeit
getätigt wurden (dabei ist jedoch für uns nicht erkennbar, um
welche Art von Transaktionen es sich handelte), und (e) wie
wahrscheinlich es ist, dass das in der Risk Ident-Datenbank
hinterlegte Endgerät tatsächlich dasjenige des Nutzers ist.
Das Ergebnis dieser Risikobewertung unterstützt uns dabei,
Betrugsversuche auf unserer Webseite zu verhindern. Die
Daten werden jedoch von uns nicht als alleiniges Kriterium für
die Durchführung oder den möglichen Abbruch eines Kaufs
herangezogen.
Datenübermittlung: Ferner übermitteln wir an Risk Ident
Daten, soweit uns bekannt wird, dass ein Nutzer uns
gegenüber einen Eingehungsbetrug begangen hat oder zu
begehen versucht hat. An Risk Ident werden dabei lediglich
diese Tatsache sowie die jeweiligen gerätespeziﬁschen Daten
des Nutzers übermittelt, nicht jedoch Name, Anschrift oder
ähnliche Kontaktdaten des Nutzers.
5. LIEFERUNG UND RETOURE
5.1 - Die Lieferung sowie die Rücksendung der Waren sind für
den Kunden kostenfrei. Die Lieferung der Ware erfolgt in der
Regel innerhalb von 3 - 5 Werktagen nachdem MODOMOTO
das Angebot gegenüber dem Kunden angenommen hat, also
ab Versand der Ware bzw. Annahmeerklärung per E-Mail.
MODOMOTO liefert zurzeit ausschließlich nach Deutschland
und Österreich.
5.2 - MODOMOTO nutzt für die Lieferungen die
verschiedenen Versanddienstleister.
5.3 - MODOMOTO nimmt ausschließlich Ware zurück, die in
der Retoure mit Herstelleretikett und MODOMOTO-Barcode
zurückgesendet wird.
Zurückgesendete Artikel werden nur in einwandfreiem
Zustand akzeptiert.
Retouren, die offensichtliche Gebrauchsspuren aufweisen,
werden dem Kunden zurückgesandt und ihm in Rechnung
gestellt.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die von MODOMOTO versandten Waren bleiben bis zur
vollständigen Begleichung der Kaufpreisforderung im
Eigentum von MODOMOTO.
7. KAUFPREIS UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
7.1 - Der Kunde erhält bei Zusendung der Waren einen
Lieferschein mit einer Preisliste für die zugesandten Waren.
Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie
beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzliche
Kosten für den Versand fallen nicht an.
7.2 - Nach Ablauf der Billigungsfrist in Ziﬀer 4.4 stellt
MODOMOTO dem Kunden eine elektronische Rechnung über
den zu zahlenden Gesamtkaufpreis für die gebilligte Ware
aus und sendet ihm diese per E-Mail zu.
7.3 - MODOMOTO stellt dem Kunden verschiedene
Zahlungsmittel zur Verfügung. Der Kunde kann sich jederzeit
über die akzeptierten Zahlungsmittel auf der Website vor
Beginn des Bestellvorgangs informieren. MODOMOTO behält
sich vor, einzelne Zahlungsarten nicht oder nur für bestimmte
Bestellungen anzubieten.
7.4 - Die Zahlung des Kaufpreises ist fünf Tage nach
Rechnungseingang fällig.
7.5 - Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B.
Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach
den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen
Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter
Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen
an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung können
wir zur Bonitäts- und Kreditprüfung bei Bestellungen Adressund Bonitätsdaten an die SCHUFA 65203 Wiesbaden
weitergeben und anfragen. Bei Bestellungen auf Rechnung
und Ratenkäufen nutzen wir neben anderen Bonitätsdaten
auch Anschriftendaten, um das Risiko von Zahlungsausfällen
im Einzelfall abschätzen zu können. Ferner werden Adressund Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und
verarbeitet. Für fremde Marketingzwecke werden
ausschließlich solche Daten weitergegeben, bei denen dies
gesetzlich erlaubt ist (allgemein veröﬀentlichte und
bestimmte in Listen zusammengefasste Daten gemäß § 28
Abs. 3 Nr. 3 a.F. und § 47 Nr. 2 n.F. Bundesdatenschutzgesetz
sowie gem. § 28 Abs. 3 S.2 und S.4 n.F.
Bundesdatenschutzgesetz). Zum Zwecke der Kreditprüfung
wird die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG,
Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu
dem Kunden gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten
einschließlich solcher, die auf Basis mathematischstatistischer Verfahren ermittelt werden, MODOMOTO zur
Verfügung stellen, sofern MODOMOTO ihr
berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt hat.
8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
8.1 - Die Gewährleistung richtet sich nach dem gesetzlichen
Mängelhaftungsrecht.
8.2 - Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind
ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspﬂichten (Kardinalpﬂichten)
sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pﬂichtverletzung von
MODOMOTO, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspﬂichten
sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrags notwendig ist.
8.3 - Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspﬂichten haftet
MODOMOTO nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es
sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des
Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
8.4 - Die Einschränkungen der Ziﬀern 8.2 und 8.3 gelten auch
zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
von MODOMOTO, wenn Ansprüche direkt gegen diese
geltend gemacht werden.
9. WIDERRUFSBELEHRUNG
* Widerrufsrecht *
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe
von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an
dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Curated
Shopping GmbH, Blücherstraße 22 , D-10961 Berlin, Telefon:
+49 (0)30 57701510, E-Mail: [email protected]) mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
* Folgen des Widerrufs *
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie
uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaﬀenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
10. DATENSCHUTZ
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten
erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen
Datenschutzrechts. Im Übrigen wird in Bezug auf
Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur
Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die
Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der
MODOMOTO-Website jederzeit über den Button
„Datenschutz“ abrufbar ist.
11. ÜBERTRAGUNG DER RECHTE UND PFLICHTEN AUF
EINEN DRITTEN
MODOMOTO ist berechtigt, ohne eine Ankündigungsfristdie
Rechte und Pﬂichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder
teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle der
teilweisen oder vollständigen Übertragung der Rechte und
Pﬂichten auf einen Dritten ist der Kunde dazu erechtigt das
Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Überganges zu
kündigen.
12. ABTRETUNG DER FORDERUNGEN AN EINEN DRITTEN
Der Kunde erteilt seine Zustimmung für den Fall, dass
MODOMOTO seine gegen den Kunden bestehenden
Forderungen an einen Dritten verkauft und diesem zur
Einziehung überlässt („Factoring“).
13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
13.1 - Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie
etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen ﬁnden
keine Anwendung.
13.2 - Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit
einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle
der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die
gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei
eine unzumutbare Härte darstellen würde, werden diese AGB
jedoch im Ganzen unwirksam.

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