Große öffentliche Vereidigung der Bundeswehr in Husum

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
18. Wahlperiode
Drucksache
18/3920
4. März 2016
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU)
und
Antwort
der Landesregierung - Ministerpräsident
Große öffentliche Vereidigung der Bundeswehr in Husum
1. Am 24.02.2016 fand in Husum eine große öffentliche Vereidigung unserer
Bundeswehr für mehrere Standorte in Schleswig-Holstein statt. War die Landesregierung bei dieser wichtigen, zentralen Veranstaltung durch einen politischen Repräsentanten vertreten?
a) Wenn ja, durch wen?
b) Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Nein. Der Ministerpräsident und der Chef der Staatskanzlei hatten jeweils persönliche Einladungen erhalten. Aufgrund längerfristiger Zusagen zu anderweitigen Veranstaltungen waren beide terminlich verhindert und haben entsprechend die Teilnahme rechtzeitig abgesagt. Der Wunsch nach einem Vertreter
wurde nicht an das Büro des Ministerpräsidenten herangetragen.
Drucksache 18/3920
Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode
2. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung den öffentlichen Veranstaltungen der Bundeswehr bei?
Einen sehr hohen. Ministerpräsident Albig und die Landesregierung
insgesamt pflegen einen sehr guten und engen Kontakt zur Bundeswehr in
Schleswig-Holstein. Besonders mit dem Landeskommando steht die Landesregierung in engem Austausch.
Die Wertschätzung, die die Landesregierung den Soldatinnen und Soldaten
entgegenbringt, findet ihren Ausdruck auch in zahlreichen Besuchs- und
Gesprächsterminen. So hat allein Ministerpräsident Albig seit Amtsübernahme
im Jahr 2012 insgesamt über 20 - öffentliche und nicht öffentliche - Veranstaltungen der Bundeswehr besucht sowie sieben Mal Soldatinnen und Soldaten
zu Gesprächen in der Staatskanzlei empfangen.
An einem öffentlichen Gelöbnis hat Ministerpräsident Albig zuletzt am
12. November 2015 in der Marineunteroffizierschule Plön teilgenommen.
Am 25. Februar 2016 hat Ministerpräsident Albig an einem Rückkehrappell
der Flugabwehrraketengruppe (FlaRakGrp) 26 aus Husum und der FlaRakGrp
61 aus Todendorf/Panker mit insgesamt 200 Soldaten aus Schleswig-Holstein
in Sanitz/Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen.
Vom 18. bis 20. März 2016 wird Ministerpräsident Albig die in Incirlik/Türkei
eingesetzten schleswig-holsteinischen Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ besuchen.
Eine Auflistung der entsprechenden Termine ist als Anlage beigefügt.
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Anlage zur Drucksache 18/3920
Stand 4. März 2016
MP Bundeswehrtermine 12.06.2012 - 20.03.2016
16.06.2012
35. Kieler-Woche-Feldempfang, Fliegerhorst Kiel-Holtenau
17.06.2012
Empfang an Bord der „BRANDENBURG“ anlässlich der Kieler Woche
11.12.2012
Verabschiedung des WBK I Kiel Küste in Kiel Holtenau
13.02.2013
Gespräch mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Axel
Schmidt
Antrittsbesuch des Kommandeurs des Landeskommandos, Oberst
22.04.2013
i. G. Hannes Wendroth und dem Kommandeur Kommando Territoriale
Aufgaben der Bundeswehr in Berlin, Brigadegeneral Hans-Werner
Wiermann
22.04.2013
Übergabe des Landeskommandos Schleswig-Holstein an Oberst i. G.
Hannes Wendroth und Verabschiedung von Oberst Axel Schmidt im
Landeshaus
24.05.2013
Bundeswehr: Aufstellung von Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften (RSUKr) in SH, ehem. WBK I
22.06.2012
36. Feldempfang des Reservistenverbandes, Marinearsenal Kiel
10.07.2013
Informationsbesuch im Lufttransportgeschwader 63, Hugo-JunkersKaserne, Alt Duvenstedt
07.-12.10.2013
Reserveübung des Ministerpräsidenten
29.10.2013
Verleihung Fahnenband an Fregatte Schleswig-Holstein auf der Fregatte (im Marinestützpunkt Kiel)
06.11.2013
Antrittsbesuch des Landesvorsitzenden des Reservistenverbandes,
Kapitän zur See (KzS) d. R., Herr Dr. Dr. Jens Kullik
21.06.2014
37. Feldempfang des Reservistenverbandes, Gelände des Marinearsenals Kiel
22.06.2014
Empfang an Bord der Fregatte HAMBURG
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Drucksache 18/3920
Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode
21.08.2014
Öffentliches Gelöbnis des Lazarettregiments 11 in Schleswig
10.12.2014
Außerdienststellungsappell des Sanitätskommandos I, Marinestützpunkt Kiel
03.02.2015
Gespräch mit dem Landeskommando Schleswig-Holstein, Verabschiedung von Kommandeur Oberst Wendroth, Vorstellung des neuen
Kommandeurs, Oberst Güttler.
03.02.2015
Jahresempfang der Bundeswehr Kiel mit Übergabe Landeskommando
13.04.2015
Antritts-/Abschiedsbesuch des Kommandanten der Fregatte
SCHLESWIG-HOLSTEIN
23.04.2015
Jahresgespräch mit dem Landesvorsitzenden des Reservistenverbandes, Herrn Dr. Jens Kullig
13.06.2015
Tag der Bundeswehr in Eckernförde
20.06.2015
38. Kieler-Woche-Feldempfang des Reservistenverbanden
22.07.2015
Verleihung Schleswig-Holsteinisches Fahnenband an die Flugabwehrraketengruppe 26
07.10.2015
Antrittsbesuch des Kommandeurs Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Brigadegeneral Jürgen Knappe
12.11.2015
Öffentliches Gelöbnis der Marineunteroffizierschule Plön,
10.12.2015
Verabschiedung der Tornado-Soldaten in Jagel
02.02.2016
Jahresempfang der Bundeswehr
25.02.2016
Rückkehrappell FlaRaKGrp 26 in Sanitz, MV
11.03.2016
52. Salvatorabend beim Flugabwehrgeschwader 1 in Husum
18.-20.03.2016
Besuch des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“,
Incirlic/ Türkei
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