Anteil der EU-Entwicklungshilfe am BNE erreicht

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Anteil der EU-Entwicklungshilfe am BNE erreicht Rekordhöhe
Brüssel, 13. April 2016
Neuesten Zahlen zufolge waren die EU und ihre Mitgliedstaaten zusammen auch 2015 der
weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten standen 2015 erneut an der Spitze der Hilfegeber
weltweit. Sie stellten gemäß den heute veröffentlichten Zahlen mehr als die Hälfte der gesamten
öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) bereit, die gemäß den Angaben des Ausschusses für
Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD-DAC)
im vergangenen Jahr geleistet wurde.
Vorläufige Zahlen zeigen, dass die kollektive (EU-Institutionen und Mitgliedstaaten) öffentliche
Entwicklungshilfe 2015 auf 68 Mrd. EUR (d.h. um 15 % gegenüber 59 Mrd. EUR im Jahr 2014) und
damit das dritte Jahr in Folge (auf einen Rekordbetrag) angestiegen ist. Das kollektive ODAGesamtvolumen belief sich im Jahr 2015 auf 0,47% des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU,
gegenüber 0,43 % im Jahr 2014. Dieser Anteil liegt deutlich über dem ODA-Anteil am BNE von 0.21%,
der im Landesdurchschnitt von nicht zur EU gehörenden Mitgliedern des Entwicklungshilfeausschusses
erreicht wurde.
Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica bekräftigte
anlässlich der Veröffentlichung der neuesten Zahlen: „Die EU nimmt weiterhin weltweit einen
Spitzenplatz unter den Gebern öffentlicher Entwicklungshilfe ein und beweist damit ihre feste
Entschlossenheit, die Entwicklungsfinanzierung mitzutragen und die neuen Ziele für die nachhaltige
Entwicklung zu unterstützen. 2015 konnten die EU und ihre Mitgliedstaaten vor dem trotz einer
Flüchtlingskrise ungekannten Ausmaßes ihre Mittel für die Unterstützung der Flüchtlinge, aber auch die
Entwicklungshilfe in Entwicklungsländern weiter aufstocken.“
Angesichts der Flüchtlingskrise legte die OECD in diesem Jahr erstmals auch Zahlen zu den in den
Geberländern anfallenden Kosten für Flüchtlinge vor, die von den Mitgliedern des
Entwicklungshilfeausschusses als ODA gemeldet wurden. Die Zahlen der OECD lassen auch einen
erheblichen Anstieg dieser gemeldeten Kosten in den EU-Mitgliedstaaten erkennen. Insgesamt war die
Aufstockung der ODA der EU (8.9 Mrd. EUR) jedoch höher als der Anstieg der erfassten Kosten für
Flüchtlinge (5,3 Mrd. EUR). Die EU hat also im Jahr 2015 sowohl ihre Unterstützung für Flüchtlinge als
auch ihre Entwicklungshilfe für Entwicklungsländer erhöht.
2015 haben fünf Mitgliedstaaten das Ziel einer ODA von 0,7 % des BNE überschritten: Schweden
(1,4 %), Luxemburg (0,93 %), Dänemark (0,85 %), die Niederlande (0,76 %) und das Vereinigte
Königreich (0,71 %). In 15 Mitgliedstaaten wurde eine höhere ODA-Quote erreicht, in 9 Mitgliedstaaten
sank die Quote und in 4 Mitgliedstaaten blieb sie gleich.Insgesamt erhöhten 21 Mitgliedstaaten ihre
ODA nominal um 9,8 Mrd. EUR, während in den übrigen 6 Mitgliedstaaten die ODA um insgesamt 0,3
Mrd. EUR zurückging.
HINTERGRUND
2005 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten zugesagt, bis 2015 ihre kollektive ODA-Quote auf 0,7 %
des BNE der EU erhöhen. Trotz eines realen Anstiegs der von der EU geleisteten ODA von fast 40 %
seit 2002 wurde aufgrund der Wirtschaftskrise und großer Haushaltszwänge in den meisten EU-
Mitgliedstaaten das ehrgeizige Ziel der EU bis zum Jahr 2015 nicht erreicht. Der Europäische Rat
bekräftigte jedoch im Mai 2015 im Vorfeld der dritten Konferenz der Vereinten Nationen über
Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba seine Entschlossenheit, dieses Ziel innerhalb des zeitlichen
Rahmens der Post-2015-Agenda (d. h. vor 2030) umzusetzen.
Der Zusage der EU liegen individuelle Zielvorgaben zugrunde. Die Mitgliedstaaten, die der EU vor 2002
beigetreten sind, haben ihre Zusage bekräftigt, dass sie die ODA/BNE-Zielvorgabe von 0,7 % unter
Berücksichtigung der Haushaltslage erreichen wollen, während diejenigen, die diese Zielquote bereits
einhalten, sich verpflichtet haben, sie beizubehalten oder sogar zu erhöhen. Die Mitgliedstaaten, die
der EU nach 2002 beigetreten sind, werden sich bemühen, eine Quote von 0,33 % des BNE zu
erreichen.
Die heute veröffentlichen Daten stützen sich auf vorläufige Informationen, die die EU-Mitgliedstaaten
der OECD und der Europäischen Kommission übermittelt haben. Die kollektive ODA der EU umfasst alle
ODA-Ausgaben der 28 Mitgliedstaaten und die ODA der EU-Institutionen, die nicht einzelnen
Mitgliedstaaten zugerechnet wird (d. h. Eigenmittel der Europäischen Investitionsbank).
Die von den Mitgliedstaaten gemeldeten, innerhalb ihrer Länder angefallenen Kosten für Flüchtlinge
sind von 3,3 Mrd. EUR (bzw. 5,6% der kollektiven ODA der EU im Jahr 2014) auf 8,6 Mrd. EUR (bzw.
12,5% der kollektiven ODA der EU im Jahr 2015) gestiegen. Der Anstieg der zur Finanzierung der
innerhalb der Geberländer anfallenden Kosten für Flüchtlinge aufgewendeten ODA im vergangenen Jahr
ist auf den beispiellosen Zustrom von Flüchtlingen zurückzuführen, den 2015 viele EU-Länder
bewältigen mussten, wobei sie lebenswichtige Soforthilfe und Unterstützung bereitstellten. Der Großteil
dieser Kosten kann lediglich während des ersten Jahres, in dem sich ein Flüchtling im Land aufhält, als
ODA verbucht werden.
Dem DAC gehören 29 Mitglieder an, einschließlich der Europäischen Union, die als vollberechtigtes
Mitglied an der Arbeit des Ausschusses beteiligt ist.
Weitere Informationen
Zum Eurobarometer:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-428_de.htm
MEMO/16/1363: Veröffentlichung neuer Zahlen zur öffentlichen Entwicklungshilfe 2015
http://www.oecd.org/newsroom/development-aid-rises-again-in-2015-spending-on-refugeesdoubles.htm
IP/16/1362
Kontakt für die Medien:
Alexandre POLACK (+32 2 299 06 77)
Sharon ZARB (+ 32 2 29 92256)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

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