PM2015-002_Merkel stoppen

alfa-bund.de/hessen
facebook.com/alfa.partei.hessen
Gründungsbeauftragter Hessen
Ralf Dedermann
0176.709 905 49
[email protected]
Frankfurt, 15.10.15
Pressemitteilung 2015-‐002 ALFA-Aktion "Merkel stoppen"
Die Regierung hat in der Flüchtlingskrise versagt. Hilfe ist richtig, kann aber nicht grenzenlos
sein. Eine konzeptions- und kopflose Regierung steht dem Ansturm hilflos gegenüber.
Deutschland bietet Asylanten und Flüchtlingen Schutz. Bei dem jetzigen Ansturm aber
handelt es sich um eine Masseneinwanderung aus mehrheitlich wirtschaftlichen Motiven.
Näheres unter: http://www.hilfs-stattwillkommenskultur.de/?utm_source=UT_Mailing_20151010&utm_medium=Newslettermail&utm_term
=ALFA%2BMerkel%2BStoppt%2BUlrike%2BTrebesius&utm_campaign=Merkel_stoppen
ALFA steht selbstverständlich zum persönlichen Recht auf Asyl nach Art. 16a Grundgesetz.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Aber kein Staat auf der Welt kann allen Menschen dieser Erde Asyl garantieren – auch Deutschland
nicht. Dies ist ein Gebot der praktischen Vernunft.
Daher gibt es den Absatz 2:
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen
Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des
Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der
Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Mit ihrem Willkommens-Aufruf an die ganze Welt hat Merkel bewusst oder unbewusst die Verfassung
gebrochen und das jetzige Chaos provoziert. Nur eine gesteuerte Einwanderung ist eine humane
Flüchtlingspolitik mit einer realen Chance auf Integration. Wir wollen nicht, dass "sich Deutschland bis
zur Unkenntlichkeit verändert" (Zitat Angela Merkel). Arnd Frohne, hessisches Mitglied im
Bundesvorstand von ALFA: "Wenn Frau Merkel bewusst die Verfassung gebrochen hat, dann muss
sie auf jeden Fall weg...und wenn sie sie unbewusst gebrochen hat, dann muss sie sowieso weg."
Eine Masseneinwanderung von 300.000 Personen im Monat ist nicht mehr steuerbar und treibt auf
einen nationalen Notstand hin. Die Vertreibung langjähriger Mieter aus ihren Wohnungen durch die
Kommunen (wie in Eschbach und Nieheim bereits geschehen) ist ein Menetekel und belegt die
bereits eingetretene Notsituation. Mit der Beschlagnahmung von Wohneigentum (wie in Hamburg und
Berlin) steht ein massiver Eingriff in das Eigentum bevor.
Wenn der Zustrom weiter so anhält – wovon auszugehen ist – oder gar noch anwächst, ist ein
Zusammenbruch der Versorgung der Einwanderer und der Infrastruktur nicht mehr auszuschließen.
Von den Migranten werden höchstens 10% eine Arbeit finden (so Arbeitsministerin Nahles im
Bundestag), so dass die Arbeitslosigkeit zu explodieren droht.
Mit dem fatalen „Wir schaffen das“ verfällt Frau Merkel in ihre übliche "hilflos-ausweglos"-Rhetorik und
lädt alle Last der Bevölkerung auf, ohne selbst einen Plan oder eine Vorstellung der Lösung zu
haben. Nach der unbewältigten EURO-Dauerkrise und dem Energiewende-Desaster ist Frau Merkel
nun erneut gescheitert, bevor noch die Krise ihren Höhepunkt erreicht hat.
ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch - Hessen | Postfach 62 01 31 | 60350 Frankfurt
Arbeitsgruppe Politische Redaktion: Ralf Dedermann | Gerd Marks | Harald Oestreich
alfa-bund.de/hessen
facebook.com/alfa.partei.hessen
Gründungsbeauftragter Hessen
Ralf Dedermann
0176.709 905 49
[email protected]
Frankfurt, 15.10.15
Pressemitteilung 2015-‐002 Daher fordert ALFA, um eine geordnete Eingliederung und Integration sicherzustellen:
Stoppt Merkel
Einführung der Grenzkontrollen
Rückkehr zum verfassungsmäßigen Asylrecht
Anträge auf Asyl- und Flüchtlingsstatus heimatnah stellen
Rückkehr zu Schengen und Sicherung der EU-Außengrenzen
Gesetz zur bedarfsgesteuerten, wirtschaftlichen Einwanderung
ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch - Hessen | Postfach 62 01 31 | 60350 Frankfurt
Arbeitsgruppe Politische Redaktion: Ralf Dedermann | Gerd Marks | Harald Oestreich

Download Report