SPD fragt nach Sachstand beim Wohnungsbau

25.09.2015 Pressemitteilung
SPD fragt nach Sachstand beim Wohnungsbau
Bremen braucht schnell mehr zusätzliche Wohnungen. Davon ist der der baupolitische Sprecher der SPDBürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann, überzeugt. „Bremen ist eine wachsende Stadt“, sagt er, „das GEWOS
Gutachten hat dies zweifelsfrei festgestellt.“ Dieses Gutachten war zu dem Ergebnis gekommen, dass in
Bremen bis zum Jahr 2030 19.000 neue Wohnungen benötigt werden, um eine angemessene Versorgung
sicherzustellen. Das entspricht 1400 Wohneinheiten pro Jahr. „Aber Bremen wächst sogar noch stärker.
Berücksichtigt man die Zahl der bis jetzt in Bremen eingetroffenen Flüchtlinge, können wir davon ausgehen,
dass kurzfristig zusätzlicher Wohnraum für 2000 bis 3500 Menschen im Jahr geschaffen werden muss“, stellt
Pohlmann fest.
Derzeit sei zudem noch nicht abzusehen, wie viele Menschen ihre Flucht in Zukunft nach Bremen führe, so
Pohlmann weiter. In diesem Maße werde auch der Bedarf an neuen Wohnungen zunehmen. „Darauf müssen wir
reagieren und möglichst schnell dafür sorgen, dass zusätzliche Wohnungen entstehen. Wir dürfen keine Zeit
mehr verlieren“, mahnt Pohlmann.
Um die nötige Diskussion auf Basis der tatsächlichen aktuellen Situation in Bremen führen zu können, hat die
SPD- Bürgerschaftsfraktion daher eine Große Anfrage erarbeitet und in dieser Woche verabschiedet.
„Entscheidend für die Frage, wie schnell in welchem Umfang gebaut werden kann, sind drei Faktoren: Zahl und
Größe der verfügbaren Flächen, Dauer der planungs- und baurechtlichen Verfahren und die Größe des Kapitals,
das sich für den Wohnungsbau mobilisieren lässt“, erklärt Pohlmann. In diesen Punkten wolle man daher den
aktuellen Stand der Dinge erfahren. Pohlmann: „Das ist dringend nötig, damit wir wissen, ob die bisherigen
Planungen mit den aktuellen Entwicklungen noch Schritt halten, an welchen Stellen es hakt und wo wir handeln
müssen. Wenn die Zahl der Flächen für den Bedarf nicht reicht, müssen wir zügig nachsteuern.“
So möchte die SPD- Fraktion unter anderem vom Senat wissen, welche Flächen derzeit für den Wohnungsbau
vorgesehen sind und wo es bereits Baugenehmigungen oder Planrecht gibt. Erfragt wird in diesem
Zusammenhang auch die Zahl der Wohneinheiten, die dort realisiert werden können. „Die aktuelle Situation
erfordert es zudem, dass wir darüber nachdenken, Flächen für den Wohnungsbau auszuweisen, die bislang für
andere Nutzungen vorgesehen sind“, nennt Pohlmann einen weiteren Punkt aus der Großen Anfrage.
Die SPD- Fraktion fragt zudem nach dem Erfolg des Baulücken- Programms in den vergangenen zehn Jahren
und nach dem Stand der geplanten Novellierung der Landesbauordnung sowie weiteren Möglichkeiten zur
Beschleunigung der Verfahren. Zudem bittet sie den Senat um eine Einschätzung zu verschiedenen denkbaren
finanziellen Förderungen des Wohnungsbaus. „Bremen als Land in extremer Haushaltsnotlage wird kein
kommunales Wohnungsbauprogramm im großen Stil auflegen können“, erklärt Pohlmann abschließend, „umso
wichtiger ist es, zu diskutieren, wie man mit den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten möglichst viel Geld für
den Wohnungsbau mobilisieren kann. Dabei müssen wir auch diskutieren, wie man die Gewoba dabei
unterstützen kann, in größerem Umfang wieder selbst zu bauen.“

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