SPD-NEWS NEWS 22 1. Juni 2015 MAIL-Adresse: [email protected] Aus dem Inhalt: Kandidaten für die Landtagswahl, Dienstag-Treff, Fischerkreuzung: Beschilderung der Verkehrsführung, Manfred Tries 80, Inklusion und Baden-Württemberg-Konferenz der SPD sowie Jugendforum im Jugendhaus Ehingen und SPDLandtagsfraktion im Ulmer Stadthaus. Hier die Adresse der Redaktion und Herausgebers: Lutz Deckwitz Im Wiesental 41 89584 Ehingen 1 Mühlen. Tel. 0 73 95 257 In diesem Sinne Euer Lutz Deckwitz Alex Kübek: Kandidiert für die SPD zum zweiten Dienstag-Treff im Juni Mal im Wahlkreis Ehingen. Alex Kübek und Stephanie Bernickel SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2016 Bekannt gegeben wurde, dass für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Ehingen wieder Alex Kübek als Kandidat zur Verfügung steht. Als Zweit-Kandidatin wird sich Stephanie Bernickel aus Ehingen zur Verfügung stellen. Für den Wahlkreis Ulm/Alb-Donau kandidiert der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir. Als Delegierter für die "Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Stephanie SPD" (AfA) wurde Bernhard Bernickel Gärtner gewählt, in die "Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)" Elke Kneer aus Blaubeuren. Die Nominierung für die Landtagskandidatur in unserem Wahlkreis findet am 19. September 2015 statt. D,er Versammlungsort ist noch nicht bekannt, wird aber rechtzeitig mitgeteilt. Ehinger SPD im Schwert Am 2. Juni, 20.00 Uhr: Monatlicher Treff der SPD Ehingen im Schwert. Der Dienstag-Treff ist ein wichtiger Termin im Parteileben der Ehinger SPD. Es ergeht daher an alle Mitglieder herzliche Einladung. TOP 1 Aktuelles TOP 2 Aktuelles aus dem Gemeinderat inkl. Rückblick "Jugendforum" TOP 3 Aktuelles aus dem Kreistag TOP 4 Mitgliederwerbung TOP 5 Weitere Planung 2015 TOP 6 Verschiedenes auf der rechten Spur in Richtung Münsingen führt. Beschilderung Fischerkreuzung Er erfährt auch, dass die B311 auf der linken Spur geradeaus weiter Richtung Donaueschingen führt. Das ist beides richtig. Was er NICHT erfährt, dass die B 465 auch auf Stephanie Bernickel nahm in dieser Sache mit der linken Spur in Richtung Donaueschingen Herrn Griener von der Stadt Ehingen Kontakt und dann Biberach ausgeschildert sein müsste. auf. Dieser leitete die Beschwerde an das Landratsamt in Ulm weiter. Jetzt kam die Antwort: Über eine Antwort zu den genannten Problemen würde ich mich freuen. Antwort vom Landratsamt Sehr geehrte Frau Bernickel, die im Schreiben angesprochenen Unstimmigkeiten wurden zwischenzeitlich durch Markierung und Wegweisung bereinigt. Zur Zeit sind uns keine Beschwerde bezüglich Verkehrsführung bekannt. Es ist tatsächlich gewöhnungsbedürftige Geometrie des Knotenpunktes für unser Region wird aber bei der sehr hohe Verkehrsbelastung Belastung zwischenzeitlich gut angenommen. Freundliche Grüße Roman Ebel Landratsamt Alb-Donau-Kreis Fachdienst Straßen Schillerstraße 30, 89077 Ulm Freundliche Grüße Stephanie Bernickel Vorsitzende SPD Ortsverein Ehingen Junges Forum Diskussion im Jugendhaus Ehingen Die Erweiterung des Jugendzentrums Richtung Groggensee, Basketballturnier, Festival oder eine Toilette am Skateplatz - das sind wichtige Themen, die Ehinger Jugendliche beim Jungen Podium formuliert haben. Stephanie Bernickel antwortet auf das Schreiben von Herrn Ebel: Was wünschen sich Jugendliche für Ehingen? Sehr geehrter Herr Ebel, vielen Dank für Ihre E-Mail. Allerdings möchte ich vorab loswerden, dass es sich bei unserer Anfrage um eine "Beschwerde" handelt. Ich möchte Ihnen gerne die Problematik aus unserer Sicht nochmals kurz zusammengefasst mitteilen: An einem Diskussionsabend im Jugendhaus, den der Stadtjugendring organisiert hat, beteiligten sich 59 junge Ehinger mit fundierten und zielführenden Meinungsbeiträgen. Die diskutierten Themen werden dem Gemeinderat vorgelegt und geben ein Bild davon, was den Jugendlichen am Herzen liegt. Wer aus Richtung BC kommt und in die B311 Richtung Ulm/Münsingen einfährt, erfährt mangels rechtzeitig erkennbarer Beschilderung erst sehr spät, dass er sich in Richtung Ulm (und Blaubeuren) links einordnen muss. Unter der Moderation von Tobias Götz ging es zunächst um die Themenfindung. Darauf hatten sich die jungen Menschen mit Präsentationen gut vorbereitet: Man sah einen Wer auf der B311 aus Richtung Ulm Juri Mangold (Blaubeuren) kommt, sieht nur, dass die B465 Plan, wie das Jugendhaus Richtung Groggensee geöffnet werden könnte und bekam anhand von Fotos einen Einblick in den Zustand des Basketballplatzes am Festplatz. Die Hitliste der zu diskutierenden Themen führte der Skatepark an, gefolgt von: Räumen für Jugendliche, dem Wunsch nach einem Festival, der Umgestaltung des Jugendhausparkplatzes mit Öffnung zum Groggensee und die Verbesserung des Streetball-Platzes am Stadion. Auf dem Podium saßen mit Georg Mangold (SPD), Benedikt Maier (Grüne), Stefan Engst (Junges Ehingen), Peter Bausenhart (CDU) und Peter Lutz (Freie) Vertreter des Gemeinderates, die jeweils Stellung bezogen. Ganz am Schluss des Abends, als nach 20 Uhr einige Jugendliche die Veranstaltung bereits verlassen hatten, kam das Top-Thema zur Diskussion. Konstantin Konstantinidis, der bereits 2014 ein Basketballturnier mit 120 Zuschauern auf dem Platz am Stadion organisiert hatte, regte an, drei zusätzliche Körbe zu installieren und auch den Belag des Bodens zu erneuern. 21 Mannschaften hatten bei dem Turnier damals teilgenommen. Dieses Jahr soll wieder gespielt werden. Das Anliegen stieß bei den Gemeinderäten auf offene Ohren, weil es finanzierbar ist, der Sportstadt Ehingen gut zu Gesicht steht und die Streetballer bereits über eine Truppe verfügen, die Eigeninitiative entwickelt. außen als sehr verschlossen. Das sei ein Eindruck, der durch das meist geschlossene Tor noch verstärkt werde. Die Öffnung wurde auch von den Gemeinderäten als faszinierende und charmante Lösung, aber vermutlich viel zu teure Idee empfunden. Auch die Festival-Idee fand Anklang. Dazu brauche es jedoch eine Gruppe engagierter Freaks, die das durchzieht. Ausführlich diskutiert wurde auch ein Toilettenhäuschen mit angegliedertem Geräteschuppen am Skatepark. Da vor allem der Anteil an Mädchen aus der Skater-Szene steigen soll, bräuchte es vor Ort eine Toilette. Die Gemeinderäte gaben zu bedenken, dass die Toilette auch geputzt werden muss und Vandalismus ausgesetzt wäre. Die erwachsenen Skater bemühen sich schon jetzt um die Reinigung der Anlage; "jeder hat einen Besen im Auto", meinte Christoph Schlegel. Beim Wunsch nach Räumen für Jugendliche verwiesen die Gemeinderäte auf das neue Bürgerhaus in der Oberschaffnei, das auch für Jugendliche offenstehen werde. Wesentlich teurer würde ein Projekt werden, das das Jugendhaus mit dem Groggensee verbindet. Die Jugendlichen wünschen sich eine Art in den Hang hinein gebaute Sitzmöglichkeit auf Steinen. Der Parkplatz soll geöffnet und umgebaut werden. Legale Wände für Sprayer würden den Platz nach oben zur Straße hin abgrenzen. Die Idee hat inzwischen auch die Stadtkapelle erreicht, die ebenfalls in der Alten Post ihr Domizil hat und um ihre Parkplätze fürchtet. Manuel Zehrer, Musiker bei der Stadtkapelle und Kassierer im Stadtjugendring, gab zu bedenken, dass die Musiker teilweise sehr schwere Instrumente haben, die nicht weit getragen werden können. Dem setzte eine Jugendliche entgegen, dass es auch leichte Instrumente wie Flöten gebe. Julia Fischer aus Ehingen empfindet das Jugendhaus von Die Landtagsfraktion der SPD-BadenWürttemberg hatte am Montag, 4. Mai, ins Stadthaus eingeladen und es kamen sehr viele Besucher. Auffallend, viele NichtMitglieder der SPD, Honoratioren und SPD-Landtagsfraktion in Ulm Nils Schmid Claus Schmiedel und Ivo Gönner Impressum NEWS versteht sich als Diskussionsplattform des SPD-Ortsvereins Ehingen. V.i.d.S.: Lutz Deckwitz, Ehingen-Mühlen. Alle Artikel mit Autorenhinweis sind Meinungen des jeweiligen Verfassers. Der Bezug findet digital statt und ist kostenlos. Zuschriften oder Leserbriefe sind ebenfalls digital erwünscht an die MAIL-Adresse: [email protected] Bürgermeister aus der Region waren anwesend. Mit Nils Schmid referierte der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Hilde Mattheis 2 Millionen Euro für Städtebauförderung „Die Städtebauförderung des Bundes kommt in Ulm und dem Alb-Donau-Kreis an“, berichtet die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Von den 700 Millionen Euro, mit denen im Jahr 2014 bundesweit 2.088 städtebauliche Maßnahmen gefördert wurden, flossen knapp 2 Millionen Euro nach Ulm und in den Alb-Donau-Kreis. Großes Interesse: Genossen beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion im Ulmer Stadthaus. Auch aus Ehingen und Schelklingen wurden Genossen gesichtet. Sie lauschten den eindeutigen Aussagen von Nils Schmid, der klare Worte in Sachen Politik und ihre Finanzierung vortrug. Besonders stellte er den Unterschied zur Vorgänger-Regierung dar und stellte fest: ,,Wir haben eindeutige Prioritäten in Sachen Bildung und Frühförderung von Kleinkindern gesetzt und das wird sich in Zukunft auszahlen!'' Den größten Einzelposten mit knapp 500.000 Euro stellte der Stadtumbau im Bereich Stadelwiesen in Blaustein dar. Nach Ulm flossen für Denkmalschutz, Stadtumbau und aktive Ortsteilzentren im Bereich Dichterviertel, Wengenviertel, Oberer Kuhberg und Weststadt insgesamt 922.000 Euro. Ehingen auch gefördert In Ehingen wurden der Denkmalschutz im Franziskanerkloster und das Ortsteilzentrum Zur Infrastruktur in Baden-Württemberg Untere Stadt mit meinte der Minister, diese momentane insgesamt gut 190.000 Regierung tue alles, um die heimische Euro gefördert. Im Wirtschaft in diesem Falle zu unterstützen. Programm Kleinere Städte Dabei erwähnte er auch das Erbschaftsrecht. und Gemeinden erhielten Er sagte, die SPD ist in dieser Sache auf Seiten MdB Hilde Beimerstetten fast der Familienbetriebe und ist auch der 280.000 Euro für den Mattheis mach Meinung, das dies Form der Firmen Ortskern und Langenau für sich für unbedingt erhalten werden müsse. ,,Diese Kommunen stark. den Bahnhof gut 20.000 Familienbetriebe sind der Motor unserer Euro. Wirtschaft, weil sie nicht in Dekaden denken, sondern in Generationen!'' „Mit der Städtebauförderung unterstützen wir die Kommunen beim demografischen, Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzender im sozialen und ökonomischen Wandel sowie Landtag für die SPD rundete die Themen beim Klimaschutz. Ich bin froh, dass die von noch ab und lud die Besucher zum Imbiss ein. uns durchgesetzte Erhöhung der Dabei stellten sich die Politiker zum Städtebauförderung hier in der Region solche persönlichen Gespräch mit den Besuchern Erfolge zeigt“, so Mattheis. Insgesamt flossen zur Verfügung, was auch rege in Anspruch in den letzten zehn Jahren 37,8 Millionen genommen wurde. Euro nach Ulm und den Alb-Donau-Kreis. Meine Meinung: CDU und CSU: Ist das noch normal? Was in letzter Zeit in Berlin oder deutlicher ausgedrückt in München abspielt, ist offen gesagt, nicht ok. Demokratie muss sein und muss auch viel, manchmal sehr viel ertragen. Aber was Horst zur Zeit der Nation zumutet, ist nicht ok. Die CSU ist auf Grund ihrer Regionalität ausschließlich in Bayern vertreten und die CDU braucht die CSU unbedingt im Bund., um die Mehrheit zu bewahren. Nun ist ,,Mutti '' nicht immer amüsiert, was Horst ihr manchmal Prügel in den Weg wirft. Erst sagt Horst in Koalitions-Besprechungen Ja und hinterher ist er wieder dagegen. In München braust er auf und verlangt entweder Nachbesserungen oder gar ganz etwas anderes. Ist das verlässliche Politik? Natürlich ist es legitim, auf den Putz zu hauen. Ich frage mich dennoch, ist so eine Regionalität, wie sie im Falle CSU gehandhabt wird, überhaupt Gesetzeskonform. Der normale Bürger in Bayern kann nämlich die CDU nicht wählen. Ob er nicht darf, ist mir unbekannt. Bundestag bilden (Kreuther Beschluss). Immer drohen die Spezies. Genauso wie 1982 wollten sie bundesweit agieren. Wieder blieb es bei der Drohung. Vergessen sollte man nicht, dass die CSU das heutige Grundgesetz zunächst einmal ablehnte. So sind's halt die Bayern. Immer dagegen und immer laut. Fast könnte man meinen , dass sich dieses Phänomen schon auf große Teile unserer Gesellschaft ausgebreitet hat. Egoismus und ,,Mir sand mir''. Da gehen die Stillen im Land unter oder werden überhaupt nicht mehr gehört. Die Liste der CSU-Politiker, die mit Skandalen belastet sind, ist lang: Strauß (dös is a Hund!), Tandler, Stoiber, Wiesheu, Hohlmeier, Guttenberg, Heubel, Streibel, Hadertauer, Zimmermann und natürlich Schmid mit seiner Verwandten-Affaire (Hat den Staat betrogen). Wen das nicht berührt, der sagt dann: ,,Hund sand's scho!'' Und alles lacht. Das mit der Maut ist auch so ein Witz. EURegelungen wären insgesamt hilfreicher, aber die Bayern brauchen wieder eine ExtraWurst, wenn auch die jetzt geplante Lösung noch nicht durch ist. ,Abwarten, Brüssel wird sich noch melden. Mir ist da zum Kotzen zumute. Ich hoffe doch, dass sich endlich einmal eine Bewegung gründet, die solche Situationen, wie das Verhältnis der CSU zu unserem Staat, Tatsache ist, der 1. Ministerpräsident nach dem Krieg war ein Sozialdemokrat, zwar von in der breiten Öffentlichkeit bekannt macht. Unsere Bürger müssen wissen, wie sich die den Amerikanern eingesetzt. Wilhelm Politiker in Bayern sich das Land Bayern Hoegner hieß der Mann. 1950 war die SPD mit 28 % die stärkste Fraktion im bayerischen zur ,,Beute'' machen. Das muss unterbunden werden, auch wenn es so mancher Landtag, doch die Koalition unter Hoegner Stammtischler als Kavaliersdelikt betrachtet. mit der Bayern-Partei, FDP und BHE Der Souverän in Bayern hat es in der Hand, er scheiterte. Und der politische Aschermittwoch ist keine kann wählen. Erfindung der CSU. Der bayerische Bauernverband hat 1919 an diesem Tag seine Politische Meinungen, auch gegensätzliche zu der eigenen, ist erlaubt und gewünscht. erste Veranstaltung dieser Art gemanagt. Das ist Demokratie. Es kann aber nicht sein, Auch ist belegt, dass es im Saarland ohne dass die CSU schon fast Staatsreligion in Genehmigung der Bayern den Versuch gab, eine Saarland-CSU zu etablieren. Es blieb nur Bayern ist und das auch noch auslebt bis zum Exzess. Horst Seehofer sollte mal die ,,Rote kurze Zeit eine Splitterpartei. Und 1976 Karte'' bekommen. LUTZ DECKWITZ wollte die CSU eine eigene Fraktion im Kompetenz über Hydraulik an der SPD-Treff im Mai Hochschule Ulm. Hydraulik ist auch sein Lebensthema. Seit 1964 konstruiert er und Mitarbeiter Hydrauliksysteme, die mittlerweile weltweit im Einsatz sind. Ob bei PERI-Schalungen oder KässbohrerPistenbullys, LIEBHERR-Kranen oder FluggastBeim Dienstag-Treff am 4. Mai 2015 hatte der Brücken, Tries ist immer mit seinen Ortsverein Frau Gudrun Reuther von der Produkten vor Ort. Bruderhaus Diakonie Reutlingen (Sprecherin des Gemeinde-psychiatrischen Auch für unseren Ortsverein leistet Herr Tries Gemeindezentrums Ehingen) und Frau jedes Jahr in Form einer finanziellen Simone Führle als Referentin eingeladen, um Unterstützung einen Beitrag, unsere Arbeit zum Thema Inklusion zu reden. für die Demokratie zu tun. Inklusives Gemeinwesen Die erste Überraschung war, es kamen mehr Besucher als erwartet und die ganze Versammlung zog in den Saal um. Stephanie Bernickel änderte spontan die Tagesordnung und der ganze Abend war dem Thema Inklusion gewidmet. Deshalb gratuliert der Ortsverein der SPD Ehingen Herrn Tries ganz herzlich zu seiner Lebensleistung und bedankt sich für sein Engagement zu Gunsten unserer Vereins. LUTZ DECKWITZ Südwürttemberg-Konferenz in Reutlingen: Schnell zeigte sich, wie kompliziert und schwierig dieses Thema ist. Frau Reuther stellte die Angebote vor, die das Gerichtspsychiatrische Zentrum Ehingen bietet: Beratung, ambulante Behandlung, Tagesgestaltung, Betreuung. Außerdem stellte Frau Reuther die Kampagne ,,Ich – Du – Wir'' vor. Klare Worte und Aufmunterung Da war dann der Abend am 4. Mai im Schwert schon sehr anspruchsvoll. Betroffene kamen und Leute, die nicht betroffen waren, aber interessiert. Manfred Tries 80 Jahre Herr Manfred Tries, Chef der gleichnamigen HydraulikFirma, wurde in den vergangenen Tagen 80 Jahre alt. Herr Tries kümmert sich immer noch um seine Firma, wenn auch der Nachfolger, sein Sohn Matthias, schon in den Startlöchern steht und seinen Vater tatkräftig unterstützt. Die Delegation aus Ehingen: Kläre Dorner, Stephanie Bernickel, Julius Bernickel und Lutz Deckwitz. Ganz Links noch Jürgen Haas aus Schelklingen. Am 2. Mai fand in Reutlingen eine Konferenz der Südwürttemberg-SPD statt. Hilde Mattheis hatte eingeladen. Ca. 60 Teilnehmer aus der ganzen Region waren gekommen um Rita Schwarzelühr-Sutter (Staatssekretärin im Manfred Tries ist nebenher in vielen anderen Bundesministerium für Umwelt, Feldern der Gesellschaft tätig. Unter anderem Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit) zu stiftete er eine Stiftungsprofessur für hören, die sich mit der Endlager-Frage von Atommüll beschäftigte. Die Standortsuche ist eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Geologische und r regionale Interessen spielen eine große Rolle. Jeder ist für eine sichere Endlagerung, aber nicht bei ihm vor der Tür. Sicher ist, wer den Atommüll verursacht hat soll ihn auch im eigenen Land entsorgen. Als Standort im Gespräch sind momentan der Raum Konstanz und das Gebiet zwischen Riedlingen und Herbertingen.Im anschließenden Vortrag von Katrin Altpeter (Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren) wurden von der Genossin Altpeter die Leistungen der SPD in der derzeitigen Landesregierung dargestellt. Ihre Kernsätze wie: ,,Unsere Gesellschaft hat sich verändert, also müssen wir auch die Politik verändern und nicht nur Bewahrer sein, wie die CDU!'' Ute Häußler (Hospizgruppe Ehingen) und Matthias Wonschik (Fachanwalt Medizinrecht). Klärle Dorner begrüßte die Besucher und Referenten. In der sehr gut besuchten Veranstaltung trugen diese Redner ihre Sicht des Themas vor, wobei sich alle einig waren, dass hier eine sehr schwierige Materie vorliegt. Hilde Mattheis betonte, das Geschäft mit dem Tod darf nicht die Regel werden: Palliativmedizin am Lebensende und Hospizarbeit müssen gestärkt werden. Birgit Schmucker trug vor, der Freitod und die Entscheidung dürfe nicht auf die Ärzte abgeschoben werden. Sie forderte, im Leben schon eine Willenserklärung zu hinterlegen. Die Einsatzleiterin der Hospizgruppe Ehingen Ute Häußler stellte die Arbeit der Hospizbewegung vor. Entscheidend sei, dass der Patient in seinen letzten Tagen nicht Folgend stellten sich noch die Lantagsallein gelassen werde. Rechtsanwalt Abgeordeneten der SPD Florian Wahl Matthias Wonschik beleuchtete das (Mitglied im Sozialausschuss), der sehr engagiert die Landespolitik der SPD darstellte rechtliche Umfeld in solch einer Situation und erklärte auch, wann sich jemand und Hidir Gürakar, der die ArbeitsMarktpolitik erläuterte. Dr. Stefan Fulst-Blei, straffällig macht, bei der Unterstützung zum Freitod. der über Bildungspolitik referierte und die Genossen aufforderte , sich auf jeden Fall einen aufrechten Gang in Sachen SPD zuzulegen. Die SPD in Baden-Württemberg braucht sich seiner Meinung nach nicht mit ihren Leistungen zu verstecken. Im Gegenteil, so meinte er, die CDU hat im Moment keine Alternativen. Das solle sich man merken. In der Abschlussdiskussion merkte man, dass es den Genossen gut tat, einmal ordentlich aufgemuntert zu werden. Vortrag zur Sterbehilfe Sachliche Information ohne Parteilichkeit Am 8. Mai 2015 organisierte die SPD eine Informationsveranstaltung zum Thema Sterbehilfe. Als Fachleute zu diesem Thema kamen Hilde Mattheis (MdB), Birgit Schmucker (Fachärztin Allgemeinmedizin und Zusatzqualifikation Palliativmedizin), Gut besuchte Veranstaltung: InformationsBedürfnis ist eindeutig und frei von Politik.
© Copyright 2024 ExpyDoc