Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran

Eidgenössisches Departement für
Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Sanktionen
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber
Iran: Perspektiven durch das
Nuklearabkommen (JCPOA)
Gina Schmied, Stv. Leiterin Ressort Sanktionen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Exportdialog der IHZ, Luzern, 17.3.2016
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
Inhalte
• Sanktionen der Schweiz gegenüber der Islamischen Republik Iran
• Der Joint Comprehensive Plan of Action («JCPOA») und der Abbau von
Sanktionen
• Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Schweiz - Iran
• Wichtige Informationsquellen
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
2
Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran
2012
EU-Sanktionen
2011
Verordnung vom 19. Januar 2011 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik
Iran (SR 946.231.143.6)
UNO-Sanktionen
2007
Verordnung vom 14. Februar 2007 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik
Iran
Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz;
SR 946.231)
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
3
Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
4
Abbau der Sanktionen gegenüber Iran
JCPOA:
Finalization Day
14.7.2015
JPOA:
20.1.2014
29.1.2014
Suspendierung
gewisser
Massnahmen
13.8 / 5.12. 2014
Verlängerung der
Suspendierung
12.8.2015
Aufhebung bisher
suspendierter
Massnahmen
Adoption Day
18.10.2015
21.10.2015
Grundsatzentscheid:
Aufhebung
von
Sanktionen
Implementation Day
16.1.2016
11.11.2015
Totalrevision
Sanktionsverordnung
17.1.2016
Inkrafttreten der
totalrevidierten
Verordnung
Verordnung vom 11. November 2015 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 946.231.143.6)
Zukunft:
2023 : Transition Day
2025 : Termination Day
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
5
Aufhebung von Sanktionen anlässlich des
Implementation Day
Was wurde in der Schweiz aufgehoben?
Handelsverbote bzw. Meldepflichten (Güter im Öl-, Gas- und petrochemischen Bereich, Öl,
Diamanten, Banknoten und Münzen)
Investitionsverbote im Öl-, Gas- und petrochemischen Bereich
Finanzsanktionen (Geldtransferbeschränkungen, Verbote neuer Bankbeziehungen,
sanktionsspezifische Sorgfaltspflichten, Verbote betreffend staatliche Anleihen)
Versicherungs-, Rückversicherungsverbote sowie Beschränkungen bezüglich der Unterstützung
des Handels
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
6
Aufhebung von Sanktionen anlässlich des
Implementation Day
Welche Sanktionen verbleiben?
Verbote betreffend Trägersysteme (MTCR), Rüstungsgütern, Gütern zur internen Repression,
Ausrüstung zu Überwachungszwecken
Bewilligungspflichten für Nuklear- und Dual-Use Güter (NSG Part 1 und Part 2) sowie für
entsprechende Dienstleistungen, Investitionen und Beteiligungen («Procurement Channel»)
Finanzsanktionen: Sperre von Vermögenswerten und Bereitstellungsverbot sowie entsprechende
Meldepflicht
Reisesanktionen, Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen, Verbot bestimmter
Wartungsdienste
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
7
«Procurement Channel» für Nuklear- und Dual-Use Güter
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
8
Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Schweiz - Iran
• Handelsvolumen Schweiz- Iran
• Rückgang nach 2008
• Wiederanstieg seit 2014
• Schweizer Direktinvestitionen
• Bilaterale Wirtschaftsverträge
• Investitionsschutzabkommen
• Doppelbesteuerungsabkommen
• Flugverkehrsabkommen
• Besuch von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann in Iran
mit Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation (26.-28. Februar 2016)
• «Road Map»
• Dialoge in verschiedenen Bereichen, inkl. Wirtschaftsdialog und Finanzdialog
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
9
Wichtige Informationsquellen:
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
10
Wichtige Informationsquellen:
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
11
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Holzikofenweg 36
3003 Bern
[email protected]
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran:
Perspektiven durch das Nuklearabkommen
WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
12

Download Report