LAG Internationales Protokoll zum 8. März 2016 Protokollant*In: Malte Teilnehmende: Manfredo, Michael, Rick, Malte, Olaf, Stephanie TOPS 1. Teilnehmer*Innen-Liste herumgeben (zur besseren Vernetzung) 2. Delegationswahl Wahl: 2. Delegation BAG Globale Entwicklung Für wie lange? 1 oder 2 Jahre? Ergebnis an Karin Ehler 3. BAG-Konferenz 4. Bericht von der BAG Frankfurt 5. Polen 6. Sonstiges, Termine, und nächstes Treffen Verlauf 1. Teilnehmer*Innen-Liste herumgeben (zur besseren Vernetzung) Liste an Karin 2. Delegationswahl Wahl: 2. Delegation BAG Internationale Entwicklung Frauenplatz wird von Stephanie freigegeben. Kandidat: Rick Sprotte Begrenzung: Bis zur nächsten turnusmäßigen Wahl (Herbst 2016). Rick wird einstimmig gewählt. Ergebnis an Karin Ehler 3. BAG-Konferenz in Berlin vom 27.-29 Mai 2016. Konferenz in Brüssel vom 15. bis 17. April (Olaf kann nicht. Fährt die Ersatzperson?) 4. Bericht von der BAG Frankfurt Diskussion um Syrien-Einsatz Michael hat sich an KGE gewendet und nach Input gefragt. Medine Yilmaz macht einen Inputreferat zum Islam mit den Jenaer Grünen. Olaf und „Welt ohne Waffen“ organisiert Vortrag von Theodor Ziegler über Abrüstung Frage über mod. Verteiler: Wer will einen Debattenverteiler? Einladung wird im Debattenverteiler diskutiert. 5. Inputreferat über Situation in Polen – Nach alter Regierung (Bürgerplattform und Bauernpartei) jetzt PiS (Recht und Gerechtigkeit). – Kaczinsky (Parteivorsitz PiS), Duda (Staatspräsident) – E.U. wird in Polen tendenziell eher als reine Wirtschaftsunion präferiert – Medien (christlicher Radiosender „Maria“) haben der PiS geholfen – Medien werden zunehmend zu Staatsinstrumenten – Verfassungsgericht wird umgestaltet (2/3-Mehrheit-Klausel, neue Richter...) → Abschaffung/Unterhöhlung der Gewaltenteilung – Ämter im Öffentlichen Dienst wurden mit PiS-Leuten besetzt – E.U. hat Angst, dass Polen zum nächsten Ungarn wird – 45% der Jugendlichen sehen sich als rechts der Mitte, allgemeiner Frust – Diskussion um Demokratie und Verfassungsschutz in Europa 6. Sonstiges, Termine, und nächstes Treffen Manfredo: Friedensverhandlung in Kolumbien Nächstes Treffen: 12. April, Weimar, Grünes Büro, 19 Uhr 15