20.01.201620.01.2016 Ärzteverein Südkreis Mettmann e.V. – Der Vorsitzende Zum Stadtbad 31 - 40764 Langenfeld . Ihre Nachricht vom Ihr Zeichen Unser Zeichen Der Vorsitzende 40764 Langenfeld Zum Stadtbad 31 Tel.: 02173-99490 Fax: 02173-994949 [email protected] Datum 20.1.2016 Pressemeldung Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat heute eine irreführende Pressemeldung herausgegeben, auf die wir eingehen möchten: Falsch ist, dass die KV „kurzfristig“ einspringen musste. Dass der Ärzteverein die Notfallpraxen (NFP) Hilden und Langenfeld aus rechtlichen Gründen zum 31.1.2016 aufgeben wird, ist der KV erstmals bereits im Mai 2015 mitgeteilt worden. Falsch ist, dass die Notfallpraxis Hilden „nach jetzigem Stand“ nicht über den 31.1.2016 hinaus bestehen bleiben wird. Der „jetzige Stand“, nämlich der geltende Organisationsplan, sieht nämlich den Fortbestand vor. Falsch ist, dass es einen kinderärztlichen Notfalldienst in Langenfeld ab Februar nicht mehr wird geben können. Der jetzige Organisationsplan sieht nämlich genau das vor, nämlich eine Kinderärztliche Notfallpraxis in Langenfeld. Richtig ist: Die KV kann sowohl die NFP Hilden, als auch die kinderärztliche NFP in Langenfeld, ab Februar weiter betreiben. Der Verein hat alle Voraussetzungen dafür geschaffen. Die von der KV einseitig vorgenommenen Streichungen der NFP Hilden und der kinderärztlichen NFP Langenfeld treten nämlich erst nach Genehmigung durch den Vorstand der Ärztekammer in Kraft. Diese steht aber nicht zu erwarten, so dass es aktuell beim derzeitigen Organisationsplan bleibt. Die Aufsichtsbehörde hat zu entscheiden, wer eine im Organisationsplan verzeichnete NFP zu betreiben hat: ein Verein oder die KV in Erfüllung des ihr gesetzlich obliegenden Sicherstellungsauftrags. Und, ob sich ein KV-Vorstand eigenmächtig über einen geltenden Orgaplan hinwegsetzen und die Versorgung der Bevölkerung deutlich verschlechtern darf. Mit freundlichen Grüßen Hans-Peter Meuser -VorsitzenderVereinsregister-Nummer 30669 beim Amtsgericht Düsseldorf Unsere Internet-Seiten: www.notfallpraxen.info
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