Wer anders handelt als er spricht

Wer anders handelt als er spricht...
Quelle:
http://www.senioren-auf-draht.sozialnetz.de/aw/Gemuenden_Felda/~dtu/Grussworte/
Grußwort des Landrates
des Vogelsbergkreises
Herrn Manfred Görig
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
es ist wichtig, die Bedürfnisse und Erwartungen der Menschen im Blick zu haben, wenn man
Kommunalpolitik erfolgreich für die Zukunft gestalten will. Die politische Teilhabe von Seniorinnen
und Senioren ist für mich als Landrat ein wesentlicher Baustein einer aktiven Beteiligungskultur.
Die Seniorenbeiräte im Vogelsbergkreis leisten einen wertvollen Beitrag, die Belange einer älter
werdenden Bevölkerung in den Blickpunkt einer breiten Öffentlichkeit zu transportieren.
Die Erkenntnis, dass die Menschen weniger und älter werden, hat die Politik vor Ort schon beschäftigt, als das Modewort „demografische Entwicklung“ noch nicht in aller Munde war. Das Alter
stellt sich heute in unterschiedlichen Altersbildern dar. Die jungen Alten sind fit, verfügen über viel
Kompetenz und Erfahrungswissen: Wertvolle Fähigkeiten für ein Gemeinwesen, die im Interesse
aller genutzt werden müssen. Viele Menschen haben das Glück, bis ins hohe Alter gesund zu sein.
Aber für diejenigen, deren Alltagskompetenz eingeschränkt ist und die Unterstützung und Hilfestellung benötigen, um ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu führen, hat der
Vogelsbergkreis mit der Einrichtung des Pflegestützpunktes eine vertrauenswürdige, trägerneutrale Anlaufstelle in der Kreisverwaltung geschaffen, die in allen Fragen der Sozial- und
Pflegeberatung kompetent und kostenlos berät und Lösungen auch für schwierige Fragen suchen
hilft. Alle wichtigen Beratungsangebote werden unter dem Dach der Kreisverwaltung vorgehalten,
so dass bei einem Termin alle Anliegen besprochen werden können.
Die Tatsache, dass die Zahl der älteren Menschen kontinuierlich weiter zunehmen wird, wird das
Gesicht unserer Dörfer und Städte nachhaltig verändern. Wir müssen uns deswegen schon heute
für eine Infrastruktur einsetzen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Senioren von morgen
Rechnung trägt. Viele Menschen möchten in ihrer gewohnten Umgebung bleiben und eingebunden
sein in das vertraute Lebensumfeld von Nachbarschaft, Vereinen oder Kirche. Kurze Wege zum
Einkaufen oder zum Arzt gehören zur Sicherstellung der Lebensqualität dazu.
Als Landrat wünsche ich mir Seniorinnen und Senioren, die sich aktiv in das Gemeinschaftsleben
einbringen und die sich an der Gestaltung der örtlichen Lebensgrundlagen engagiert beteiligen.
Seniorenbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für eine zukunftsorientierte Seniorenarbeit. Sie sind
das politische Sprachrohr einer älter werdenden Bevölkerung. Als Landrat und Dezernent für
Soziales, Familien, Senioren und Gesundheit freue ich mich darauf, den begonnenen fruchtbaren,
gewinnbringenden Dialog mit den Seniorenbeiräten fortzusetzen.
Freundliche Grüße
Ihr Manfred Görig
Landrat
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OFFENER BRIEF
Ulrich Lange
Ferienpark Burgblick 3
35327 Ulrichstein
Tel.: 06645 / 918789
Sehr geehrter Herr Görig,
gestern stieß ich bei Internetrecherchen zufällig auf das oben abgedruckte Grußwort an
den Seniorenbeirat von Gemünden/Felda. Gegen dessen Inhalt kann man – zumindest auf
den ersten Blick – keinerlei Einwände erheben. Im Gegenteil. Viele Aussagen Ihres
Schreibens gehen einem engagierten „Senioren-Aktivisten“ wie mir sozusagen „runter wie
Öl“. Aber beim genauen Hinschauen stößt man auf etliche Tretminen.
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„Es ist wichtig, die Bedürfnisse und Erwartungen der Menschen im Blick zu haben,
wenn man Kommunalpolitik erfolgreich für die Zukunft gestalten [und wiedergewählt
werden!] will.“
Nur eine Binse, aber nur deswegen ja noch nicht falsch.
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„Die politische Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ist für mich als Landrat ein
wesentlicher Baustein einer aktiven Beteiligungskultur.“
Klingt nur im ersten Moment gut, ist aber tautologisch und damit eine typische Politiker-Sprechblase. Was bliebe von der Beteiligungskultur wohl übrig ohne den „Baustein“ der politischen Teilhabe?
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„Die Seniorenbeiräte im Vogelsbergkreis leisten einen wertvollen Beitrag, die Belange einer älter werdenden Bevölkerung in den Blickpunkt einer breiten Öffentlichkeit zu transportieren.“
Wo überhaupt Seniorenbeiräte bestehen (im Vogelsbergkreis nur in knapp 50% der
Städte und Gemeinden!) und man es diesen gestattet, ihre Mitwirkungsrechte auf
einer soliden Rechtsgrundlage (Satzung!!!) auszuschöpfen, mag dies zutreffen.
Doch wittere ich hinter Ihrer Formulierung bereits ein sehr enges Verständnis von
„politischer Teilhabe“. Wir Senioren wollen nicht nur unsere Belange „in die Öffentlichkeit transportieren“ (wie immer das gemeint sein mag), wo sie dann mal kurzzeitig aufscheinen, um anschließend um so schneller wieder vergessen und vertagt
zu werden, sondern wir wollen an konkreten Lösungen sachverständig mitarbeiten
und – unbescheiden wie wir aufgrund unseres Alters sein dürfen – deren Umsetzung auch möglichst selbst noch erleben! By the way: Der Kreis-Seniorenbeirat,
auf dessen Zuschnitt – oder sollte ich besser sagen: Zustand – Sie maßgeblich
Einfluss genommen haben, ist nicht gerade ein Beispiel für überschäumende
„Beteiligungskultur“! Davon wird weiter unten noch zu reden sein.
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„Die jungen Alten sind fit, verfügen über viel Kompetenz und Erfahrungswissen:
Wertvolle Fähigkeiten für ein Gemeinwesen, die im Interesse aller genutzt werden
müssen.“
Nach meinem Eindruck nur ein hohles Lippenbekenntnis. Liest man die Verlautbarungen der Pressestelle der Kreisverwaltung über Inhalt und Ablauf der bisher
abgehaltenen Sitzungen des Kreis-Seniorenbeirats, gewinnt man nicht den
Eindruck, dass die Kompetenzen der Seniorenvertreter „im Interesse aller genutzt
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werden“. Die Senioren sind hier lediglich Zuhörer in einer Art Senioren-VHS. Mir ist
kein einziger Antrag oder Vorschlag bekannt, den die Beiräte eingebracht hätten.
Die Kommunikation zwischen Senioren auf der einen sowie Politik und Verwaltung
auf der anderen Seite ist insofern erkennbar asymetrisch!
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„Wir müssen [...] schon heute für eine Infrastruktur einsetzen, die den Erwartungen
und Bedürfnissen der Senioren von morgen Rechnung trägt. Viele Menschen
möchten in ihrer gewohnten Umgebung bleiben und eingebunden sein in das
vertraute Lebensumfeld...“
Das ist jetzt aber eine ganz listige Volte. Sie tun nämlich so, als gehe es da um
Erwartungen und Bedürfnisse zukünftiger Seniorengenerationen, die die heutigen
Senioren noch nicht hätten. Dadurch, dass man sich heute schon für eine vermeintlich erst zukünftig relevante Infrastruktur „einsetzt“ (also mal ein bisschen darüber
redet, sich ansonsten aber mit der praktischen Umsetzung gaaaaaanz viel Zeit
lässt!), kann man einerseits wahnsinnig innovativ und vorausschauend erscheinen,
ohne andererseits konkret etwas tun oder aktuell Geld ausgeben zu müssen. Dabei
strafen Sie sich im selben Atemzug selbst Lügen: Denn in schönstem Präsens
Indikativ Aktiv stellen Sie unmittelbar anschließend fest: „Viele Menschen möchten
in ihrer gewohnten Umgebung bleiben und eingebunden sein in das vertraute
Lebensumfeld...“. Jetzt, Herr Landrat. Nicht morgen. Das beweist eine aktuelle
Befragung des Bundesministeriums für Familie, Senioren und „Gedöns“ (Gerhard
Schröder). Und Sie wissen das auch sehr genau! Schröder nannte man einen
„Medienkanzler und Blender“. Wie wollen Sie wahrgenommen werden?
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Als Landrat wünsche ich mir Seniorinnen und Senioren, die sich aktiv in das Gemeinschaftsleben einbringen und die sich an der Gestaltung der örtlichen Lebensgrundlagen engagiert beteiligen. Seniorenbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für
eine zukunftsorientierte Seniorenarbeit. Sie sind das politische Sprachrohr einer
älter werdenden Bevölkerung.
Kann man Ihnen das glauben? Sprechen Sie hier nicht anders als Sie tatsächlich
handeln?
Fangen wir mal mit dem „Sprachrohr“ an. Da müssten die Mitglieder des KreisSeniorenbeirats ja nun tüchtig hinein tuten dürfen, um sich „aktiv in das Gemeinschaftsleben ein[zu]bringen und sich an der Gestaltung der örtlichen Lebensgrundlagen engagiert [zu] beteiligen“. Nur haben Sie diesen „Seniorenvertretern“
die Geschäftsordnung einer „Kommission“ aufs Auge gedrückt, die offensichtlich
noch unverändert in Kraft ist, selbst nachdem die Kommunalaufsicht die „Methode
Kommission“ untersagt hat. Und damit wurden dem Kreis-Seniorenbeirat sechs
„Vormünder“ aus Kreisausschuss (3), Kreistag (2) und Amt für soziale Sicherung (1)
vor die Nase gesetzt, einschließlich des Landrats als Vorsitzendem, den ein Beirat
üblicherweise aus den eigenen Reihen selbst wählt. Eine vom Beirat erstellte und
mit Mehrheit beschlossene Satzung gibt es auch nicht. Der Beirat ist ein lediglich
zusammengewürfelter Haufen von Vertretern unterschiedlichster Gremien, die in
den 19 Städten und Gemeinden des Vogelsbergkreises irgendwie „ausgeguckt“
wurden, wie mir eine Mitstreiterin aus Wartenberg schreibt. Folgt man den Berichten Ihrer Pressestelle, hören sich die Senioren dort überwiegend Fachvorträge an,
zu denen sie „interessierte Fragen“ stellen dürfen. Ja, da schau her, wie aufgeweckt
die Greise noch sind!. Das Thema für die nächste Sitzung schlägt der Herr Landrat
dann allerdings (sicherheitshalber, man weiß ja nie!) selbst vor. Sie haben das
Sprachrohr umgedreht und zum Hörrohr umfunktioniert.
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Aber Hörrohr passt ja auch viel besser zu dem Altersbild, das Sie trotz gegenteiliger
Beteuerungen noch im Hinterkopf zu tragen scheinen. Die „jungen Alten“ mit „viel
Fachkompetenz und Lebenserfahrung“ sind ein Machtfaktor. Und weil Sie die Macht
nicht so gerne teilen wollen, ist auch der schöne Satz: „Seniorenbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für eine zukunftsorientierte Seniorenarbeit.“ mit größter Vorsicht
zu genießen. Sprache ist verräterisch. Wer bestimmt denn die „Seniorenarbeit“? Die
Senioren etwa? Schauen wir doch einmal bei der „Sozialarbeit“ nach. Die ist aus
Sicht der Klienten genau so wenig selbstbestimmt wie die „Seniorenarbeit“. Auch
der Senior wird notfalls in Obhut genommen und ins Heim gesteckt.
Auf welche Art und Weise die Seniorenarbeit „zukunftsorientiert“ ist, hängt wohl
allein davon ab, an welcher Art von Zukunft man sich orientiert. Den Dystopien von
Orson Wells oder Aldous Huxley, dem „postdemokratischen“ Politikverständnis“ einer Bundeskanzlerin Angela Merkel oder doch eher dem Trend zu direkter
Demokratie.
Diese zuletzt gestellte Frage scheint mir der Schlüssel zum Verständnis des aufgezeigten
Widerspruchs zwischen Schein und Sein, verbalen Bekundungen und offensichtlichem
Handeln zu sein. Im Amt hat sich Ihr Demokratieverständnis ersichtlich „fortentwickelt“. Mit
demokratischen Forderungen und der Attitüde des Volkstribuns lässt man sich ins Amt
wählen. Doch dann verändert sich der Zielhorizont. Man bekommt Geschmack an der
Macht und sucht diese zu vermehren, um sich in der lieb gewonnenen Position behaupten zu können. Der „Genius loci“ einer Residenzstadt im einstigen „Junkerland“ tut
vielleicht noch ein Übriges dazu. Ich würde mal eine Art „Morbus Riedesel“ unterstellen.
Der macht aus dem einstigen Landrats-Kandidaten unversehens den „Herrn Landrat“ einen Provinzfürsten „Manfredus Ridesil“ oder Manfred I. Riedgörig. Und der möchte
natürlich die eigene Stellung festigen, Wahlbeamter hin oder her. 30 Prozent Senioren
jenseits der 60. Das ist – wenn man zulässt, dass die sich effektiv organisieren – nicht nur
eine Macht, sondern eine Bedrohung anderer Mächtiger. Um die zu einer Hausmacht
umzufunktionieren, muss man sie rechtzeitig domestizieren. Der graue Wolf soll zum
Schoßhund, der graue Panter zum Miezekätzchen werden.
Vergleicht man einmal Ihre „Methoden“ mit den pseudo-demokratischen Mätzchen, mit
deren Hilfe die Kanzlerin ihre Partei bespaßt, so findet man den Verdacht eines postdemokratischen Politikverständnisses beim Landrat des Vogelsbergkreises gar nicht so
weit hergeholt. Die Stuttgarter Zeitung schrieb über Merkel:
„Die wesentlichen Themen hat Merkel im Fernsehen verkündet, bevor die Mitglieder
der führenden Parteigremien auch nur eine Kopie des Entwurfs zu Gesicht
bekamen. Im Vorfeld gab es „Mitmachaktionen“, bei denen das Parteivolk zu Wort
kommen konnte – ein Prozess, der so transparent ist wie Ver-losungen im Internet.
Sogar eine Hitliste der am meisten gewünschten Wahlversprechen kam so
zustande. Merkel mag das für Basisdemokratie halten. Bei einem derartigen
Verfahren kann nur ein Wohlfühlprogramm herauskommen. Par ordre de la Merkel
hat die Union erfahren, wofür sie im Wahlkampf werben soll. Das Vorgehen spricht
für ein eher postdemokratisches Politikverständnis. Es scheint so, als hätte Merkel
das Phänomen der Piraten irgendwie missverstanden. Die Beteiligung der Basis
verläuft auf eine Art, die keiner richtig durchschauen kann. Die entscheidungsbefugten Parteiorgane sind nur noch zum Abnicken da.“
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Beim Lesen dieser Analyse fallen mir spontan einige Parallelen auf. Die wesentlichen
Themen der Seniorenbeiratssitzungen bestimmt der Landrat als in einem intransparenten
Verfahren oktroyierter Vorsitzender. Beim Stichwort „undurchschaubare Beteiligung der
„Basis“ denkt man direktzu, pardon: direkt an Ihre „Doppelstrategie“ aus „E-Partizipation“
und „konkreter Einbindung von Personen in reale Gremien“ (wie gesagt: Sprache ist
verräterisch, von wegen „eingebunden“ und so). Die parteiinternen „Mitmachaktionen“
erinnern fatal an die MORO-Projektwerstatt, wo nüchterne Problemanalysen und die Erarbeitung konkreter Problemlösungen durch Wunschzettelschreiben und Luftschlösserbauen ersetzt wurden. Besonders befremdlich die Feststellung:
„Themenübergreifend ging es auch um eine Imagekampagne für den Vogelsbergkreis und um die mögliche Auslobung eines „Vulkan-Preises“ als kreisweite
Anerken-nungskultur für die vielen Menschen, die im Ehrenamt die Region stärken.“
Reklame machen und „Anerkennungskultur“ passen nicht zur Entwicklung realitätsbezogener Detaillösungen im (natürlich nicht ausschließlichen) Interesse von Menschen, die
wirklich Hilfe brauchen. Altersarmut und Betreuungsdefizite stören anscheinend das
„Wohlfühlprogramm“. Also gab's bisher im Rahmen von MORO kein Projekt „Mehrgenerationenwohnen“, „Nachbarschaftshilfe“, „Quartiersmanagement“ oder ähnliches mehr.
Vorrang hatten Spielkistenaktionen wie ein Fliwatüüt (= „E-Car-Sharing“ in der Fläche) zur
Lösung des drängenden Problems schlecht ausgelasteter Zweitwagen oder eine Art
„Feuerrotes Spielmobil (= Kaff-Mobil)“ für die gelangweilte Landjugend. Den totalen Abschuss bildete dann noch die Vorstellung des megapoppigen Vogelsberg-Songs “Wir sind
Vogelsberg“. Wurden dafür tatsächlich Fördermittel verprasst? Unfasslich! Der nachfolgende Textauszug sollte Ihnen wenigstens nachträglich noch die Schamröte ins Gesicht
treiben:
Wir sind die Mitte Hessens
Die Vergangenheit hat uns geprägt
Auf unserm rauen Felsen
Haben die Kelten schon gelebt
Kühne Schlösser und starke Burgen
Erstrahlen in stiller Pracht
Erzählen ihre Geschichten von Herrschaft und Macht
Das „yeah, yeah, yeah“ und „na, na, na“ des Refrains erspare ich mir und Ihnen an dieser
Stelle!
Bei allen sprachlichen Unzulänglichkeiten (die mich vollends in die Arme des hier alternativ
verlinkten bissigen Barden getrieben haben, der immerhin explizit den Vogelsbergkreis
besingt statt nur irgendwelche „rauen Felsen“) bestätigt der Text zugleich meine ärgsten
Befürchtungen. „Die Vergangenheit hat uns geprägt...“ Dabei fällt mir allerdings nicht nur
das Junkerland ein. Immerhin bringen mich die zweite und die letzte Textzeile wieder auf
das Thema „Morbus Riedesel“ bzw. die „Geschichten von Herrschaft und Macht“.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Lange
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