Stadt Grünstadt Zentralabteilung Datum: 10.02.2016 Pressemeldung 2016 KW 6 /Nr 1 Verantwortlich Joachim Meyer Pressestelle Telefon: 06359-805-101 [email protected] Kreuzerweg 2 D-67269 Grünstadt www.gruenstadt.de Titel: Anfrage der Rheinpfalz (Frau Kym Schober) vom 10.02.2016 zu den Wahlhelfern anlässlich der Landtagswahl Text: 1) Haben sich hier schon ausreichend Wahlhelfer gefunden? Derzeit fehlen uns noch 13 BeisitzerInnen in den Wahlvorständen. 2) Wie viele werden voraussichtlich im Einsatz sein und wer ist das so (sind das oft immer dieselben Leute, die sich engagieren; Parteiangehörige; Verwaltungsmitarbeiter etc.?)? In jedem Wahllokal besteht der Wahlvorstand aus 10 Personen (Wahlvorsteher/in und Stellvertreter/in, Schriftführer/in und Stellvertreter/in sowie 6 Beisitzern zzgl. evtl. weitere und nicht zwingend stimmberechtigte Wahlhelfer. Wir benötigen daher etwa 90 Personen. Eine größere Anzahl von Personen werden uns von den Parteien bzw. der Wählergruppe gemeldet. Beisitzer zur Landtagswahl können alle BürgerInnen der Stadt sein; d.h. sie müssen Deutsche sein, mindestens seit 3 Monaten in Grünstadt wohnen und mindestens 18 Jahre alt sein. Weitere Wahlhelfer, die nicht Mitglied im Wahlvorstand sind, müssen diese Voraussetzungen nicht erfüllen. Von der Verwaltung werden die Schriftführer, deren Stellvertreter und einige Beisitzer bestellt. Auf Grund des veröffentlichen Aufrufes im Grünstadter Sonntagsspiegel, im Internet sowie vom Aushang im und am Rathaus haben sich bereits einige Interessenten bereit erklärt. Auch vom Gymnasium sind nach dortigem Aufruf einige Rückmeldungen gekommen. 3) Wie werden die Wahlhelfer normalerweise "rekrutiert"? In den letzten Jahren üblicherweise durch Abfrage bei den Parteien/Wählergruppe; seit 2014 auch durch öffentliche Aufrufe und Anfrage beim Leininger Gymnasium 1/2 4) Werden sie geschult? Wenn ja, wie läuft das ab? Eine Schulung erfolgt für BeisitzerInnen und WahlhelferInnen in der Regel nicht. Die BeisitzerInnen erhalten ein Merkblatt mit den wichtigsten Informationen zum Ablauf der Wahl. Die jeweilige Wahlvorsteherin / der jeweilige Wahlvorsteher weist die WahlhelferInnen in ihre jeweiligen Aufgaben ein. Die Wahlvorsteher, Schriftführer und deren Stellvertreter werden in der Woche vor der Wahl von der Verwaltung unterwiesen. Hier werden auch offene Fragen besprochen. Am Wahltag stehen Mitarbeiter des Wahlamts bis zum Ende der Auszählung für Fragen oder aufkommende Probleme vor Ort zur Verfügung. 4) Vielleicht können Sie mir bitte noch allgemeine Auskünfte geben: Wie viele Wahlberechtigte gibt es, wie viele Stimmbezirke, wann gehen die Wahlbenachrichtigungen raus? Wir haben in Grünstadt insgesamt rund 10.100 Wahlberechtigte, in Grünstadt-Stadt gibt es vier Stimmbezirke (Leininger Gymnasium, Altenheim, Weinstraßencenter und IGS Grünstadt), in Sausenheim einen (Schule am Ritterstein) und in Asselheim einen (Kindertagesstätte Asselheim). Alle Wahllokale sind weitestgehend barrierefrei zu erreichen. Zuzüglich gibt es dieses Mal drei Briefwahlvorstände, die im Rathaus die Briefwahl auszählen. Die Wahlbenachrichtigungen werden voraussichtlich ab dem 16. Februar den Wählern zugestellt. Bei Interesse am Ehrenamt der Beisitzerin/ des Beisitzers im Rahmen der Landtagswahlen am 13. März 2016 bitten wir Sie, sich mit dem Wahlamt der Stadt Grünstadt in Verbindung zu setzen. Beachten Sie bitte, dass Sie hierfür in Grünstadt wahlberechtigt sein müssen (Voraussetzungen: am Wahltag mindestens 18 Jahre alt, seit 13.12.2015 wohnhaft in der Stadt Grünstadt, sowie die dt. Staatsbürgerschaft). E-Mail: [email protected] Frau Bickel: 06359/805120 Herr Geißler: 06359/805119 2/2
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