Auf den Punkt gebracht !! Informationen der FREIEN WÄHLER Karben September 2015 Die FREIEN WÄHLER Karben stehen für eine bürgernahe Politik. Rosemarie Plewe Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende Unabhängigkeit ist unsere Stärke. Frei von überregionalen ParteiProgrammen und staatlicher Parteienfinanzierung. Uns eint die Vorstellung, dass bürgerliche Grundtugenden wie Sparsamkeit, Respekt vor dem Bürgerwillen und Transparenz die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kommunalpolitik sind. Bei der Kommunalwahl 2011 wollten die Karbener Bürgerinnen und Bürger ein bürgerliches Korrektiv zu der absoluten Mehrheit einer Partei. Diese Aufgabe nehmen wir seitdem verantwortungsvoll wahr. Wie positionieren sich die FREIEN WÄHLER Karben: FINANZEN Solide Finanzen waren schon immer das zentrale Leitbild der FREIEN WÄHLER Karben. Die FREIEN WÄHLER Karben stehen auch in der Koalition mit CDU und FDP unverändert für sparsamste Haushaltsführung, mit dem Ziel, den kommunalen Schutzschirm, unter dem sich Karben befindet, frühzeitig zu verlassen. Um dies zu erreichen, muss auch weiterhin auf hauptamtliche Stadträte und auf jegliche kostenintensive Prestigeobjekte verzichtet werden. Als Resulat einer sparsamen Haushaltssanierung kann Karben im Vergleich der fünf größten Städte im Wetteraukreis einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Alle anderen vergleichbaren Städte weisen dagegen hohe Millionendefizite auf. Und was für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gewerbetreibenden noch wichtiger ist, Karben hat die niedrigsten Grundsteuer- und Gewerbesteuersätze dieser Städte im Wetteraukreis. Das verstehen die FREIEN WÄHLER Karben unter ihrem Grundsatz „Von Bürgern für Bürger“. Die FREIEN WÄHLER Karben sehen es als ihre Aufgabe an, dass zusätzliche finanzielle Belastungen (Kinderbetreuung, Flüchtlingsaufnahme) nicht durch ein Drehen an der Steuerschraube zu Lasten aller Karbener Bürgerinnen und Bürger ausgeglichen werden. Die städtische Haushaltspolitik muss sich an den vorhandenen Einnahmen orientieren und ohne Neuverschuldung auskommen. STADTENTWICKLUNG UND VERKEHR Stadtentwicklung heißt für die FREIEN WÄHLER Karben, dass www.fw-karben.de unsere Stadt immer in transparenten Entscheidungsprozessen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern lebenswert gestaltet wird. Wir sprechen uns ausdrücklich für maßvolle Bebauungen aus, die die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen. Die FREIEN WÄHLER Karben stehen für den Grundsatz einer aufgelockerten Bebauung. Sie soll das gewachsene Ortsbild unserer Stadt widerspiegeln. Das hat außerdem den Vorteil, dass die Anlieger nicht über Gebühr mit zusätzlichem Verkehrsaufkommen in den Wohnstraßen belastet werden. NORDUMGEHUNG Bekanntlich hatten sich die FREIEN WÄHLER Karben gegründet, um die unhaltbare Verkehrssituation in Karben zu lösen. Aufgrund unserer Initiative wird nun eine freiwillige Lärmschutzmaßnahme realisiert. Erst dadurch konnte eine Einigung mit den Straßengegnern und Anliegern erzielt werden, um dieses jahrzehnte alte Bauprojekt nun endlich zum Erfolg zu führen. Die Kärber sagen zu dieser neuen Brücke über die Nidda: „Das blaue Wunder von Karben“ !! NIDDA-RENATURIERUNG Die Nidda sollte nach ihrer Renaturierung für die Menschen umfassend erlebbar sein. Das waren die ständig wiederholten Zusagen der handelnden Akteure. Das reale Ergebnis ist mittlerweile für alle Karbener Bürgerinnen und Bürger oberhalb der Brücke des KSV-Geländes Richtung Gronau sichtbar. Bilderrätsel: Wo ist die Nidda? Mit umfassender Erlebbarkeit des Flusses für die Bürger hat das nichts zu tun. Im Gegenteil. Der Mensch wird vom Fluss weggesperrt und muss einen total unattraktiven Radweg auf einer Dammkrone westlich weit ab vom Fluss benutzen, deren Fertigstellung immer wieder verschoben wird. Die FREIEN WÄHLER Karben setzen sich dafür ein, dass der östliche Teil des Niddaufers mit einem ufernahen Radweg versehen wird. Zusammen mit einer kleinen Brücke wird so ein attraktiver Rundweg entstehen. Bei den entlang des Niddaufers zu gestaltenden Erlebnispunkten sprechen wir uns für die vorrangige Realisierung der Rathausterrassen aus. Dieses Areal wird maßgeblich zur Attraktivitätssteigerung der neuen Karbener Mitte beitragen. Es kann ein Treffpunkt für alle Bürger sein, unabhängig vom Alter und Mobilität, um dann gemeinsam die Natur und die Flusslandschaft zu geniessen. Rendeler und Homburger Straße Eine der verkehrstechnisch schlimmsten Ortsdurchfahrtsstraßen in Karben. Täglich nutzen diese Strassen tausende von Autos, LKWs und Busse. Das Leben der Anlieger wird seit vielen Jahren immer mehr davon belastet. Die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger fühlen sich vom Land Hessen als Straßenverantwortlichem im Stich gelassen. Die FREIEN WÄHLER Karben setzen sich schon lange für einen Wechsel der Trägerschaft von Hessen Mobil auf die Stadt Karben ein. Dadurch können die schon lange diskutierten Verkehrsberuhigungsinitiativen, auch unter Einbindung von externen Experten, endlich realisiert werden. Spätestens mit der Eröffnung der Nordumgehung müssen die schon lange geplanten Maßnahmen umgesetzt werden, um auch die Klein-Kärber und Rendeler Bürger von Verkehrsimmissionen zu entlasten. Wann kommt endlich die Gestaltung des City-Kreisels mit optisch ansprechenden Blickpunkten? Wir setzen uns dafür ein, dass der Kreisel endlich zeitnah landschaftsgärtnerisch gestaltet wird. Vor 2 Jahren Heute FAMILIE – KINDER – JUGEND JUKUZ Schon 2011 forderten die FREIEN WÄHLER Karben eine Neukonzeption des JUKUZ. Dieses beinhaltete eine dringend erforderliche Attraktivitätssteigerung für die Jugendlichen. Die damals von uns formulierten Ziele wurden nun mit einem neuen Angebot umgesetzt. FLÜCHTLINGE Täglich berichten die Medien über immer neue Flüchtlinge und Asylsuchende, die in Deutschland Zuflucht suchen. Welche Auswirkungen hat dies für Karben? Bis Ende 2015 werden ca. 200 Flüchtlinge in Karben betreut werden. Für die FREIEN WÄHLER Karben ist die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und Verfolgten eine humanitäre Selbstverständlichkeit. Andererseits ist dies lt. Grundgesetz eine gesamtstaatliche Aufgabe. Dennoch werden die Kosten und Belastungen völlig einseitig den Kommunen aufgebürdet. Auch Karben trägt nun immer mehr die finanziellen Folgen einer konzeptlosen und desorganisierten Asyl- und Flüchtlingspolitik des Bundes, Landes und Kreises. In der Konsequenz bedeutet dies, entweder kommunale Steuererhöhungen oder die Streichung von freiwilligen Leistungen. Für die FREIEN WÄHLER Karben sind Steuererhöhungen jedoch ein untaugliches Mittel. Einsparungen im Haushalt und Umschichtungen bei den städtischen Investitionen wären das Ergebnis. Die FREIEN WÄHLER Karben fordern deshalb die volle Kostenerstattung seitens des Bundes, Landes bzw. Kreises für die Betreuung von Flüchtlingen. Parallel dazu sind die Anerkennungsverfahren endlich zu beschleunigen und die getroffenen Entscheidungen dann auch konsequent umzusetzen. INFORMATIONEN ZU DEN FREIEN WÄHLERN Karben FINDEN SIE AUF UNSERER HOMEPAGE www.fw-karben.de IN UNSEREN SCHAUKÄSTEN: Burggräfenrode, Berliner Str. 16 Groß-Karben, Heldenberger Str. Ecke Burggräfenröder Str. Klein-Karben, Karbener Weg/Wochenmarkt Kloppenheim, Frankfurter Str. Ecke Altestr. Okarben, Hauptstr. 29-31 Petterweil, Innenhof des Albert-Schäfer-Hauses Rendel, Klein-Karbener Str. Ecke Dorfelder Str. WENN SIE UNS SCHREIBEN WOLLEN: FREIE WÄHLER Karben Rosemarie Plewe (Vorsitzende) V.i.S.P. Hessenring 21 b 61184 Karben Tel.: 06039/914930 E-Mail: [email protected] WIR FREUEN UNS AUF SIE
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