Hochrangige Delegation von EU

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Hochrangige Delegation von EU- Kommissionsmitgliedern unter Leitung von
HV/VP Federica Mogherini zu Besuch in Iran
Brüssel, 13. April 2016
Am 16. April wird eine hochrangige Delegation unter der Leitung der Hohen Vertreterin für
Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission Federica Mogherini nach
Iran reisen.
Am 16. April wird eine hochrangige Delegation unter der Leitung der Hohen Vertreterin für Außen- und
Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission Federica Mogherini nach Iran reisen. Der
Delegation gehören folgende Kommissionsmitglieder an: Elżbieta Bieńkowska, zuständig für
Binnenmarkt und Industrie, Violeta Bulc, zuständig für Verkehr, Miguel Arias Cañete, zuständig für
Klimawandel und Energie , Carlos Moedas, zuständig für Forschung, Wissenschaft und Innovation,
Tibor Navracsics, zuständig für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Christos Styliandes, zuständig für
humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sowie Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik
und Fischerei.
Zusammen mit dieser Gruppe der Kommissionsmitglieder wird die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin
sondieren, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit mit Iran wieder aufgenommen werden kann. Der
Besuch folgt auf die Vereinbarung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans im Juli 2015 in Wien,
der Chancen für eine Verbesserung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und
Iran eröffnete. Mit der im Januar 2016 in Angriff genommenen Umsetzung des Aktionsplans ist der
Weg für diese Bemühungen geebnet worden.
Die EU-Delegation wird erörtern, in welchen Bereichen eine Annäherung und eine Zusammenarbeit
möglich sind. In Betracht kommen u. a. Wirtschaftsbeziehungen, Energie, Umwelt, Migration, Drogen,
humanitäre Hilfe, Verkehr, Katastrophenschutz, Wissenschaft und Zusammenarbeit bei der zivilen
Nutzung der Kernenergie sowie Kultur. Darüber hinaus werden auch regionale Anliegen und
Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung stehen.
Vor ihrer Abreise erklärte die Hohe Vertreterin:
„Dieser Besuch ist ein wichtiger Schritt für die Aufnahme kooperativer Beziehungen zwischen der EU
und Iran in Bereichen von ein beiderseitigem Interesse und für offene Gespräche über Punkte, in denen
weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen“.
In Teheran wird die gesamte EU-Delegation an einer Sitzung mit Außenminister Sarif teilnehmen. Die
einzelnen Kommissionsmitglieder werden dann sektorbezogene Gespräche mit ihren jeweiligen
iranischen Kollegen auf Ministerebene führen. Die Hohe Vertreterin wird zudem mit dem Präsidenten
des Madschles, Ali Larijani, und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Shamkhani,
zusammentreffen.
IP/16/1366
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