NEWSLETTER | APRIL 2016 | AUSGABE 23 Petra Crone, MdB Grußwort Inhalt Liebe Leserinnen, liebe Leser, Berlin Bau von bezahlbaren Mietwohnungen steuerlich fördern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 3 1 die SPD hat wie alle im Bundestag vertretenen Parteien bei den Landtagswahlen ein durchwachsenes Ergebnis erzielt. In Rheinland-Pfalz ist sie aus der Wahl als die mit Abstand stärkste Kraft hervorgegangen. Ich gratuliere Malu Dreyer und der rheinlandpfälzischen SPD zu diesem tollen Wahlerfolg, der auf Integrität, Glaubwürdigkeit und politische Gradlinigkeit beruht. Das aus dem Stand gute Abschneiden der AfD ist Anlass zur Sorge. Der AfD ist es offenbar gelungen, den Unmut derjenigen Wählerinnen und Wähler zu artikulieren, die der Politik in Bund, Ländern und Kommunen misstrauen und den Eindruck haben, wir hätten in der Flüchtlingspolitik die Kontrolle verloren. Der Wahlabend hat eines aber ebenfalls deutlich gemacht: Deutschland ist weiterhin ein weltoffenes und modernes Land. Der weit überwiegende Teil der Wählerinnen und Wähler hat sich nicht von den platten Vereinfachungen der AfD angesprochen gefühlt. Wir brauchen dennoch Antworten für diejenigen Menschen unter uns, die wahrnehmbar verunsichert sind. Sei es durch die Globalisierung, durch die Krisen und Kriege in der Welt und durch die zu uns geflüchtete Menschen. Das gelingt durch einen starken und handlungsfähigen Staat. Ein Staat, der für sozialen Aufstieg, öffentliche Sicherheit und gleiche Lebenschancen für alle in unserem Petra Crone, Ihr MdB für Land sorgt. Das schaffen wir nur, wenn wir jetzt richtig investieren. In Kitas, Schulen, bezahlbaren Wohnraum, Arbeitsförderung und auch in mehr Stellen für die Polizei. Spannende Diskussion mit der Generalsekretärin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 4 Bundestag bringt Reform der Pflegeausbildung aus den Weg . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 4 Weg mit dem Equal Pay Day aus unseren Kalendern! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 5 Kein Einsatz von Kindersoldaten! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 6 Sicher hat es sich schon herumgesprochen: Ich werde nicht mehr für eine weitere Legislaturperiode im Deutschen Bundestag zur Verfügung stehen. Das war eine schwere Entscheidung, die ich gemeinsam mit meiner Familie und meinem Team im Wahlkreis und in Berlin getroffen habe. Es gibt aber noch eine Menge zu tun und bis zum Abschied ist es noch eine Weile hin – zum Glück. Die Zukunft der Pflege und die Reform der Pflegeberufe beschäftigen mich sowohl im Bundestag als auch im Wahlkreis. Auch der „Arbeitskreis Demografie – lebenslanges Lernen“ war wieder fleißig. Er ist ein hilfreiches Instrument, um den demografischen Wandel in unserer Region zu gestalten und er inspiriert zur Nachahmung. Wenn Sie Lust haben, mehr Informationen zum Arbeitskreis „Demografie – lebenslanges Lernen“ zu erhalten, dann schauen Sie doch bei www.petra-crone.de vorbei. Ich würde mich freuen. Herzlichst Ihre Petra Crone, MdB Nic Schnippering, mein jüngster Praktikant in Berlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 6 Wahlkreis Aktuell und Termine 2 Gesund – Na(h) gut! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 7 Die Reform der Pflegeausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 9 Ist ein Volk ohne Wähler eine Gefahr für unsere Demokratie? . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 10 Zwischen Krieg und Frieden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 11 Zu Gast bei EMG in Wenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 11 Verein „Willkommen in Olpe“ aktiv in der Flüchtlingshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 12 Gedia – der innovative Mittelständler in Attendorn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 13 Neues Meister-Bafög auch im Bäckerhandwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 14 Besuch aus Arnsberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 14 Hand in Hand gegen Hass und Hetze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 15 In guten und in schlechten Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 15 Wissbegierig und gut vorbereitet ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 16 Termine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 16 V.i.S.d.P.: Petra Crone – MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon 030-227-728 80 Telefax 030-227-768 86 [email protected] www.petra-crone.de Wahlkreisbüro MK 02351-65 38 Wahlkreisbüro Olpe 02761-942 32 25 NEWSLETTER | APRIL 2016 | BERLIN AUSGABE 23 Um gute Wohnstandards und intakte Städte zu gewährleisten, brauchen wir funktionsfähige Wohnungsmärkte, nachhaltig und energieeffizient errichtete Gebäude sowie die Wahrung und Pflege der Baukultur. Bau von bezahlbaren Mietwohnungen steuerlich fördern 3 Um das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu erhöhen, soll es eine zeitlich befristete Sonderabschreibung für die Anschaffung oder den Bau neuer Mietwohngebäude in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt geben. Auf den Wohnungsmärkten in Deutschland gibt es besonders in Groß- und Universitätsstädten spürbare Engpässe. Vor allem einkommensschwächere Haushalte haben zunehmend Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Neben einer Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus sind Anreize für private Investoren zur Schaffung von Mietwohnungen erforderlich. Durch die Einführung einer zeitlich befristeten, degressiv ausgestalteten Sonderabschreibung soll nun die Schaffung neuer Mietwohnungen in ausgewiesenen Gebieten mit angespannter Wohnungslage gefördert werden. Gefördert werden soll die Errichtung neuer Mietwohnungen, die auch für mittlere und untere Einkommensgruppen bezahlbar sind. Petra Crone, Ihr MdB für Um das sicherzustellen, wird die Einhaltung einer Baukostenobergrenze von 3000 Euro je Quadratmeter Wohnfläche vorausgesetzt. Damit soll eine Förderung von Luxuswohnungen ausgeschlossen werden. Steuerlich gefördert werden aber maximal 2000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Um eine möglichst kurzfristige Investition in den Mietwohnungsneubau anzuregen, wird die Förderung auf Baumaßnahmen begrenzt, mit denen in den Jahren 2016 bis 2018 begonnen wird. Die Inanspruchnahme der Sonderabschreibung wird letztmalig im Jahr 2022 möglich sein. Die begünstigten Flächen müssen außerdem mindestens zehn Jahre für die Vermietung zu Wohnzwecken dienen. In den anstehenden Gesetzesberatungen wird sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass die steuerliche Förderung zielgenau auf die Schaffung preiswerter Mietwohnungen ausgerichtet wird. Von Jung bis Junggeblieben: Katarina Barley zu Gast in der Arbeitsgruppe Demografischer Wandel. Spannende Diskussion mit der Generalsekretärin Im Dezember 2015 wurde meine Kollegin Katarina Barley zur Generalsekretärin der SPD gewählt. Die 47-jährige aus Rheinland-Pfalz war sofort bereit, in unsere Arbeitsgruppe Demografischer Wandel in der SPD-Bundesfraktion zu kommen. Gegenstand des Gespräches waren im ersten Teil die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Im zwei- ten und umfangreicheren Teil drehte sich alles um den Blick nach vorn und die Frage, welche Rolle der demografische Wandel bei der Bundestagswahl 2017 spielen könnte. Die Generalsekretärin berichtete sachlich und verbindlich. Zwar ist es für ein Konzept noch viel zu früh, aber Katarina Barley war sichtlich beeindruckt von unserer bisherigen inhaltlichen Arbeit und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit. Bundestag bringt Reform der Pflegeausbildung auf den Weg Mit der Reform nimmt die Koalition eine wichtige Weichenstellung zur Neuordnung der Ausbildung in den Berufen der Gesundheitsund KinderkrankenpflegerInnen und der AltenpflegerInnen vor. Die Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildung in diesen Berufen dient der langfristigen Sicherung der Pflegequalität in den Krankenhäusern sowie bei den stationären und ambulanten Angeboten in der Altenpflege, deren Versorgungsbereiche aufgrund der demographischen Entwicklung immer weiter zusammenwachsen. Nun beginnt die parlamentarische Debatte über den Gesetzentwurf. Die Gespräche, die ich derzeit dazu im gesamten Bundesgebiet und in meinem Wahlkreis führe, machen vor allem eins deutlich: Hier darf nicht noch weiter verschleppt werden, wir wollen und müssen auch endlich handeln, um die Pflege fit für die Zukunft zu machen. Lesen Sie den ausführlichen Bericht zur Reform der Pflegeberufe auf Seite 9. 4 NEWSLETTER | APRIL 2016 | BERLIN AUSGABE 23 Kein Einsatz von Kindersoldaten! Mit einem roten Handabdruck habe ich in Berlin meinen Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten ausgedrückt. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das Nein zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. Egal in welchem Land Kinder aufwachsen – sie haben überall das Recht darauf, gewaltfrei zu leben. Entgeltgleichheit jetzt! Wir wollen uns nicht länger mit Selbstverständlichkeiten aufhalten. 5 Weg mit dem Equal Pay Day aus unseren Kalendern! Leider müssen wir auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auch in diesem Jahr wieder mit dem Equal Pay Day hinweisen. Diesen Tag möchte ich in Zukunft aber gerne aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit. Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders aus: Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. Einer der Gründe dafür könnte in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns liegen, von dem überwiegend Frauen im Niedriglohnbereich profitieren. Dennoch müssen Frauen nach wie vor zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche Jahresentgelt von Männern zu kommen. Petra Crone, Ihr MdB für Ohne gesetzliche Maßnahmen wird sich daran leider nichts ändern. Ich unterstütze deshalb die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig in ihrem Vorhaben für das Lohngerechtigkeitsgesetz, mit dem wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Dazu gehören transparente und nachvollziehbare Entgeltstrukturen, betriebliche Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit und eine Berichtspflicht für große Unternehmen über Frauenförderung und Entgeltgleichheit. Das Gesetz muss jetzt schnell kommen. Frauen haben seit über fünf Jahrzehnten ein Recht auf Entgeltgleichheit. Diesem Grundsatz müssen wir endlich gerecht werden. Frauen haben ein Recht auf mehr! Die Aktion Rote Hand findet seit vielen Jahren auf Einladung der Kinderkommission des Bundestages im Paul-Löbe-Haus statt. Die gesammelten Handabdrücke der Bundestagsabgeordneten leitet die Kinderkommission an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, weiter. Stoppt den Einsatz von Kindern als Soldaten. Kinder brauchen Frieden. Der Red Hand Day ist ein internationaler Gedenktag, der jährlich an das Schicksal von Kindersoldaten erinnert. Hunderttausende rote Handabdrücke werden in über 50 Ländern als Protestaktion gesammelt. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit immer noch rund 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Nic Schnippering, mein jüngster Praktikant in Berlin Der 16-jährige Nic, Schüler des Bergstadt-Gymnasiums Lüdenscheid, nutzte die Chance in meinem Berliner Büro ein Schülerpraktikum zu absolvieren. Sein Interesse für Politik und seine Neugier, die Arbeit von Politikern ganz aus der Nähe kennenzulernen, waren Triebfedern für ihn, sich bei mir zu bewerben. In der Sitzungswoche lernte er Politik hautnah kennen. Besonders gefreut hat sich Nic über das Zusammentreffen mit Außenminister Frank Walter Steinmeier. Zum Praktikum gehörte u.a. die Teilnahme an einer Sitzung des Familienausschusses. Nic konnte mit vielen neuen Erfahrungen und ganz neuen Eindrücken über den politischen Betrieb zurück nach Lüdenscheid fahren. Wer weiß, vielleicht sitzt er ja eines Tages selbst im Deutschen Bundestag? Viel Glück! Erinnerungsfoto für Nic mit Frank-Walter Steinmeier. 6 NEWSLETTER | APRIL 2016 | WA H L K R E I S A K T U E L L AUSGABE 23 Vernetzung, Innovation und Spezialisierung als Lösungsstrategie. Die fünfte Fachtagung erörterte, wie medizinische Versorgung im Ländlichen Raum gelingen kann. Gesund – Na(h) gut! 7 Es war ein kleines Jubiläum – der „Arbeitskreis Demografie – lebenslanges Lernen“ lud am 29. Februar gemeinsam mit der Friedrich-EbertStiftung zur bereits fünften Fachtagung ein. Im Ev. Tagungszentrum Haus Nordhelle in Meinerzhagen-Valbert fanden sich rund 90 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer „vom Fach“ ein, um das Thema „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ aus mehreren Blickwinkeln zu beleuchten. Im Impulsreferat von Dr. Vera Gerling, Geschäftsführerin von GER-ON Consult & Research UG, mit dem Titel „Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung in ländlichen Räumen: Herausforderungen und Strategien“ wurden Zahlen vorgestellt, die auf eine dramatische Entwicklung hindeuteten. Demnach werden bis zum Jahr 2020 rund 55.000 niedergelassene Ärzte in den Ruhestand gehen. Davon seien 24.000 Hausärzte. Aufgrund von Nachfolgeproblemen würden wir dann rund 7000 Hausärzte weniger haben als heute. Petra Crone, Ihr MdB für Anschließend wurden in den sechs angebotenen Workshops neue und zukunftsweisende Modelle der ärztlichen Versorgung von fachkundigen Referenten vorgestellt und zur Nachahmung angeregt. Der dringende Wunsch nach einer weiteren Vernetzung wurde vom Publikum und den Workshop-Leiter/innen immer wieder geäußert. Eva Ellereit von der Friedrich-Ebert-Stiftung und ich sammelten nach der Fachtagung Eindrücke und Ergebnisse, die von den jeweiligen Workshop Leiter/innen vorgetragen wurden. Bedauert wurde, dass die Bürokratie sinnvolle Vorgänge blockiere oder dass bestehende Konkurrenzen oft hinderlich seien, um neue Projekte und Modelle in der medizinischen Versorgung voran zu bringen. Mehr Austausch zwischen unterschiedlichen Einrichtungen und mehr Koordination durch entsprechend organisierte Einrichtungen wurden als notwendig erachtet und auch im Ausbildungsbereich müsse sich einiges ändern. Der Numerus Clausus hindere junge Leute daran, ein Medizinstudium aufzunehmen, das Image der Ärzte insgesamt müsse wieder verbessert und der Beruf des Allgemeinmediziners aufgewertet werden. Dies waren nur einige Anregungen aus den Workshops. Sobald mir die einzelnen Vorträge zur Verfügung gestellt werden, können Sie sich auf meiner Internetseite darüber informieren. Zurzeit arbeitet der „Arbeitskreis Demografie – lebenslanges Lernen“ an einer eigenen Präsenz im Internet. Dort können später auch weitere Informationen zu den vorherigen Fachtagungen eingesehen werden. Mein besonderer Dank bei der gelungenen Durchführung der Tagung geht an Anja Herder, Geschäftsführerin Ärztenetz Gesundheitsregion Siegerland, Ingo Jakschies, Geschäftsführer Gesundheitscampus Sauerland, St. Marien Balve, Melanie Rautert und Susanne Gremme, Pflegedienstleitung Krankenhaus Maria Hilf Warstein GmbH, Dr. med. Wolf Diemer, Facharzt für Anästhesie, Leiter des Zentrums für Palliativmedizin Evangelisches Krankenhaus Herne und Vorstandsmitglied Hospiz- und Palliativverband NRW, Marco Luzius und Ines Dickmann, Nachwuchskampagne und Praxisberatung/ Bedarfsplanung KVWL, Reimund Siebers, Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Telemedizin und Unternehmens- und Projektentwickler des Briloner Krankenhauses Maria Hilf. Der neue „Klick“ auf meiner Homepage www.petra-crone.de Den Arbeitskreis Demografie – lebenslanges Lernen gibt es schon seit 2010. Angefangen hat alles in der VHS Volmetal in Kierspe. VHS-Direktorin Marion Görnig hatte zu einem Gespräch eingeladen. Dann saßen wir zusammen: Marion Görnig und ihre Stellvertreterin Kathleen Müller, Joachim Stöver, der damalige Leiter von „Haus Nordhelle“ in Meinerzhagen und seine pädagogische Mitarbeiterin Christin Heidle und wir fragten uns, wie man mit dem demografischen Wandel umgehen sollte, müsste, könnte. Klicken Sie doch auf meiner Homepage auf den Punkt „AK Demografie“ und schauen Sie, wie sich der Arbeitskreis entwickelt hat. Zurzeit arbeiten wir an einer eigenen Internetpräsenz, auf der noch mehr Informationen zusammengetragen werden sollen. Wenn Sie Interesse haben, an dem Arbeitskreis teilzunehmen, dann schreiben Sie mir einfach. Der Arbeitskreis freut sich über jedes neue Mitglied. 8 NEWSLETTER 9 | APRIL 2016 | WA H L K R E I S A K T U E L L AUSGABE 23 Eine große Runde von Fachleuten aus dem Bereich Pflege nahm an dem Fachgespräch in Meinerzhagen teil. Auf dem Podium Gunter Hofmann, Matthias Bongard und Dr. Tatjana Zimenkova (v.l.n.r.). Die Reform der Pflegeausbildung Ist ein Volk ohne Wähler eine Gefahr für unsere Demokratie? Die teilweise sehr ideologisch geführte Debatte zur generalistischen Pflegeausbildung erregt derzeit bundesweit die Gemüter. Aus diesem Grund war ich gerne bereit, mich den Fragen und Sorgen der Fachkreise in meinem Wahlkreis zu stellen. 45 Fachleute aus verschiedenen Pflegebereichen und -einrichtungen waren meiner Einladung in die Meinerzhagener Stadthalle gefolgt. In einer fast zweistündigen Diskussion wurden Bedenken und Zustimmung geäußert sowie gute Erfahrungen mit bereits laufenden Modellversuchen erläutert. Fakt ist, dass sich die pflegerischen Anforderungen verändern. Zum Beispiel wird im Altenpflegebereich die medizinische Versorgung eine deutlich größere Rolle spielen. Auch müssen die Beschäftigten im gesamten pflegerischen Bereich Kompetenzen aufbauen, Menschen aller Altersstufen zu pflegen. Die Sorge vor einer zu großen Veränderung ist verständlich. Eine grundlegende Reform der bestehenden Pflegeausbildung ist aber unvermeidlich. Wir planen nicht ins Blaue hinein, wie oft behauptet wird, sondern es handelt sich um die über Jahre diskutierte und längst überfällige Neuordnung der Pflegeausbildungen, also die Schaffung eines neuen Ausbildungsberufes, der Kompetenzen aus den bisherigen Berufen Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege vereint. Ich bin überzeugt, dass die Neuordnung eine generelle Verbesserung für die professionell Pflegenden anstößt. Einhergehen muss sie natürlich mit verbesserten Arbeitsbedingungen der ausgelernten Fachkräfte: Eine einheitliche Vergütung, die höhere Löhne insbesondere für die Beschäftigten in der Altenpflege bedeutet, daneben mehr Chancen zur Weiterbildung und Möglichkeiten zum Arbeitsplatzwechsel je nach Lebenssituation. Nun kann die parlamentarische Debatte über den Gesetzentwurf in den Gremien des Deutschen Bundestages beginnen. Petra Crone, Ihr MdB für In den vergangenen Jahren hat die Wahlbeteiligung stetig abgenommen. Insbesondere bei Kommunal- und Landtagswahlen kommen weniger Menschen zur Wahlurne. Infolgedessen verändert sich auch die Parteienlandschaft und eine der zentralen Errungenschaften und ein Kernmerkmal einer demokratischen Gesellschaft, die freien Wahlen, scheinen ihre Bedeutung zu verlieren. Die viel thematisierte Politikverdrossenheit einiger Bevölkerungsteile, die bisweilen für die schlechte Wahlbeteiligung verantwortlich gemacht wird, steht gleichzeitig einer zunehmend angeheizten politischen Debatte sowohl in den Medien, als auch in der Gesellschaft und auf den Straßen und immer mehr Interesse an politischem Engagement in der Bevölkerung gegenüber. Um Licht in diese Gemengelage zu bringen und die demokratische Kultur in Deutschland sowie ihre Zukunft zu diskutieren, habe ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in das Kulturhaus in Lüdenscheid eingeladen In einer Podiumsdiskussion mit dem Autor Gunter Hofmann, der Wissenschaftlerin Prof. Dr. Tatjana Zimenkova und dem Historiker Prof. Dr. Peter Brandt und mir ließen sich zahlreiche Gäste aus den Reihen der rund 100 Teilnehmer auf das Thema ein. Der Moderator Matthias Bongard führte durch die Diskussion. Viele Fragen beschäftigten nicht nur das Podium, sondern auch das sehr interessierte und diskussionsfreudige Publikum in Lüdenscheid. Mehr klare Positionen und die Betonung lokaler Probleme auch in der Bundespolitik gehörten dabei zu zentralen Forderungen. Mir war wichtig, zu unterstreichen, dass vor allem auch die Durchlässigkeit politischer Strukturen verbessert werden müsse, damit junge Menschen, die sich aktiv in die Kommunal-, Landes- und Bundespolitik einbringen wollen, gefördert werden können. Sie stärker einzubeziehen, könnte auch dabei helfen, die Motivation für die Beteiligung an demokratischen Prozessen zu stärken und lokale Interessen besser in politische Debatten einzubeziehen. Rund 100 Gäste besuchten die Veranstaltung und viele diskutierten mit. 10 NEWSLETTER | APRIL 2016 | WA H L K R E I S A K T U E L L AUSGABE 23 Kapitänleutnant Moritz Brake von der Bundeswehr stellte sich vielen kritischen Fragen. Zu Beginn führte ich in die Diskussion ein. Lichtbilder machten die Standorte deutlich. Zwischen Krieg und Frieden 11 Am 4. Dezember 2015 hat der Deutsche Bundestag in Namentlicher Abstimmung einen Antrag der Bundesregierung „Zum bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisationen IS“ beschlossen. Auch ich habe nach langer Überlegung, nach vielen Diskussionen und auch nach schlaflosen Nächten meine Zustimmung zu diesem militärischen Einsatz gegeben. Während einer Diskussion wurde in der Gaststätte Dahlmann in Lüdenscheid gemeinsam mit den Referenten Fritz Schmid aus Kierspe und Kapitänleutnant Moritz Brake von der Bundeswehr sowie zahlreichen Diskussionsteilnehmern über diese komplizierte Materie diskutiert. Es entwickelte sich eine lebhafte und sehr sachliche Diskussion in der Pround Contra-Argumente vorgetragen wurden. Letztendlich aber wurde klar, dass Deutschland eine Verantwortung in der Welt hat. Dazu gehöre nicht nur der Bundeswehreinsatz in Syrien, sondern auch humanitäre Hilfe, die von der Bundesrepublik geleistet werde. Dem Terrorismus könne man mit mehr Gerechtigkeit in der Welt entgegentreten, hieß es. Petra Crone, Ihr MdB für Zaklina Primavesi, Walter Kuckertz, Petra Crone, Tobias Quiter und Marie Ting (v.l.n.r.). Verein „Willkommen in Olpe“ aktiv in der Flüchtlingshilfe „Industrie 4.0“. Bei meinem Besuch wurde deutlich, dass die Digitalisierung der Unternehmen nur möglich ist, wenn auch die öffentliche Verwaltung diesen Weg mitbeschreitet. Deshalb ist es wichtig den Bereich E-Gouvernement auf allen staatlichen Ebenen und in den Anstalten öffentlichen Rechts weiter voran zu bringen. Die Willkommenskultur in Olpe wurde an einem Sonntagnachmittag im Januar mit dem Kaffeeklatsch der Nationen perfekt umgesetzt. Im Lorenz-Jaeger-Haus trafen sich etwa 160 Menschen verschiedener Nationalitäten um sich kennen zu lernen. Die Hälfte davon waren Flüchtlinge, die andere Hälfte Einheimische. Dolmetscher sorgten beim Kaffeeklatsch der Nationen für gute Verständigung. Ich mischte mich unter die Gäste und war von der Veranstaltung ganz begeistert. Organisiert wurde die erste Veranstaltung dieser Art von den Machern der Internetseite: www.willkommeninolpe.de in Kooperation mit den Olper Franziskanerinnen. Siegfried Koepp gewährt mir Einblicke in den Arbeitsablauf der Maschinen. Ein gutes Beispiel, wie es gehen kann. Wenn man sich persönlich kennt, werden Vorurteile und Ängste abgebaut. Zu Gast bei EMG in Wenden Kürzlich war ich zu Gast bei Siegfried Koepp und EMG in Wenden. Er ist Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes im Kreis Olpe und des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau in NRW. Thema war während der Führung unter anderem die Problematik der Verkehrsanbindung der Region. Viele Straßen und Brücken sind sanierungsbedürftig. Schwertransporte aus der Region müssen deshalb zum Teil große Umwege in Kauf nehmen, um an ihre Ziele zu gelangen. Aber auch der normale Schwerlastverkehr wird dadurch beeinträchtigt. Dieser Sanierungsstau müsse dringend behoben werden. Die Wirtschaftsregion Südwestfalen braucht eine angemessene Infrastruktur. Ein zweiter wichtiger Punkt war das Thema Johannes Haarmann vom Verein „Miteinander in Olpe“ freut sich mit mir über die harmonische Kaffeestunde. Später hatte ich auch Gelegenheit mich zu einem sehr guten Gespräch mit den Vertretern von Willkommen-in-Olpe selbst zu treffen. In den Räumen der Südwestfalenagentur sprachen wir über die Arbeit der Initiative und zukünftige Projekte. Kern der Aktivitäten von Willkommen-in-Olpe ist der oben erwähnte Internetauftritt. Auf der Website sind alle Hilfsangebote der Flüchtlingshilfe in der Stadt zusammengefasst. Außerdem entwickeln die ehrenamtlichen Helfer um Walter Kuckertz neue Projekte zur Betreuung und Integration von Flüchtlingen. Ich habe in unserem Gespräch betont, dass wir dringend ein Einwanderungsgesetz brauchen. Ich freue mich, dass wir die Möglichkeiten zur beruflichen Ausbildung schon bald erweitern werden. Junge Flüchtlinge sollen nach einer erfolgreichen Ausbildung für zwei Jahre eine Arbeitserlaubnis erhalten. Außerdem sollen auch über 21-jährige eine Ausbildung aufnehmen dürfen. Das wird uns bei der Integration sehr helfen. 12 NEWSLETTER | APRIL 2016 | WA H L K R E I S A K T U E L L AUSGABE 23 Neues Meister-Bafög Besuch aus Arnsberg auch im Bäckerhandwerk Die SPD-Regionalratsfraktion war nach Berlin Im März war ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Willi Brase zu Besuch in der Ersten Deutschen Bäckerfachschule in Olpe. Schulleiter Leo Trumm gab uns einen sehr guten Einblick in die Geschichte und in die Gegenwart seiner Einrichtung. Auch das Bäckerhandwerk hat Nachwuchssorgen. Deshalb möchte die Bäckerfachschule in Olpe die Attraktivität der Meisterausbildung weiter voranbringen. Neben einer großen Baumaßnahme, bei der 24 Einzelzimmer für die Meisteranwärter entstehen, hat sich das Institut auch für Umschulungen zertifizieren lassen. Frau macht sich selbst ans Werk. Gedia – der innovative Mittelständler in Attendorn 13 Mein Besuch bei Gedia in Attendorn war informativ und spannend. Nach der Begrüßung durch die beiden Geschäftsführer Helmut Hinkel und Markus Schaumburg konnte ich bei der Besichtigung des Betriebes viel über die Gegenwart und die Zukunft des Karosseriebaus erfahren. Das Unternehmen hat im Werk Attendorn in den vergangenen Jahren viel investiert um Karosserieteile für die Automobilindustrie durch Warmumformung herstellen zu können. Die neue Technik ist in der Tat sehr beeindruckend. Der Roboter ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Petra Crone, Ihr MdB für Zukünftig wird sich das weltweit tätige Unternehmen mit 3.200 Mitarbeitern weiter um eine Gewichtsreduzierung der Teile bemühen. Dadurch soll der Treibstoffverbrauch weiter gesenkt werden. Zum Abschluss meines Besuches konnte ich den beiden Geschäftsführern mitteilen, dass ich Gedia in diesem Jahr für den Großen Preis des Mittelstandes vorgeschlagen habe. Die Treue zum Standort Attendorn, das Umweltbewusstsein des Unternehmens und der verantwortungsvolle Umgang mit den Mitarbeitern haben mich überzeugt, den Mittelständler aus Attendorn zu nominieren. Viel Glück! Die Gastgeber Geschäftsführer Helmut Hinkel und Markus Schaumburg begrüßen mich bei Gedia. Mein Kollege Willi Brase und ich wiesen in diesem Zusammenhang auf das neue MeisterBafög hin, das im Bundestag erst vor kurzem beschlossen wurde. Dadurch werden die Meister-Anwärter/innen deutlich entlastet und die berufliche Ausbildung gestärkt. Nicht zu vergessen: Hier öffnet sich ein interessantes Feld zur Ausbildung von Flüchtlingen. Dazu war für Leo Trumm die Information wichtig, dass der Bundestag in Kürze ein Gesetz verabschieden wird, in dem festgeschrieben ist, dass Flüchtlinge, die eine Ausbildung machen, in diesen drei Jahren und zwei Jahre danach ein Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten. Leo Trumm (rechts im Bild), Leiter der Bäckerfachschule in Olpe, weiht Willi Brase und mich uns in die Kunst des Backens ein. gefahren, um sich zusammen mit den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase und mir im Bundesverkehrsministerium nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplans zu erkundigen. Wir haben in unserem Gespräch erfahren, dass man nun auch im Ministerium im Bereich der Schiene die Ruhr-Sieg-Strecke als Ganzes untersucht und die Vorteile der Korridorbetrachtung erkannt hat. Der Regionalrat begrüßte es, dass die Finanzierung im Bundesverkehrswegeplan 2015 Berücksichtigung findet. Dies bedeutet nämlich gleichzeitig die langfristige Sicherung der Transportwege für unsere heimischen Unternehmen, eine Verbesserung des Personennahverkehrs in unserer Region und den Ausbau des Lärmschutzes entlang der Strecke. Gritta Goesmann, (Fraktionsgeschäftsführerin der SPD-Regionalratsfraktion), Jürgen Storm (Leiter der Geschäftsstelle des Regionalrates Arnsberg), Petra Crone, MdB, Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis), Achim Post, MdB (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion), Dirk Wiese, MdB, Ottmar Haardt (RRFraktion aus Siegen-Wittgenstein), Harald Metzger (RR-Fraktion aus dem Märkischen Kreis), Hanna Schulze (RR-Fraktion aus dem Märkischen Kreis), Bernd Banschkus (RR-Fraktion aus dem Kreis Olpe) (v.l.n.r.). 14 NEWSLETTER | APRIL 2016 | WA H L K R E I S A K T U E L L AUSGABE 23 Wissbegierig und gut vorbereitet ... ... waren die rund 60 Schülerinnen und Schüler der Realschule Halver, die mich mit Schulleiter Friedhelm Schröder und Lehrerin Anja Donner kürzlich in der Schulaula erwarteten. Fast alle hatten etliche Fragen vorbereitetet und warteten nur darauf, mir diese auch zu stellen. Nachdem ich mich und meine Arbeit im Bundestag kurz vorgestellt hatte, legten die etwa 13-Jährigen auch gleich los. Gemeinsam mit Kristin Aubert, ihrer AWO-Truppe und einem neuen Kiersper Nachbarn kamen wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Hand in Hand gegen Hass und Hetze 15 Die AWO in Kierspe beteiligte sich am Tag gegen Rassismus, der am 21. März 2016 stattfand. Mit Flyern, Eindruckplakaten, auf denen jeder seine Argumente gegen Rassismus schreiben konnte, und leckeren Häppchen machten die AWOMitglieder auf diesen Tag aufmerksam. Ort war der Eingangsbereich zum Fitness Center unter der Apotheke Wildenkuhlen auf der Kölner Straße. Erfreulich viele Kiersper/innen waren erschienen, mit denen die AWO-Gruppe und ich ins Gespräch kommen konnten. Wir begegneten an diesem Tag niemanden, der Fremdenfeindlichkeit zeigte. Ganz im Gegenteil: „Ich bin durch die ganze Welt gereist“, so einer der Passanten „und da soll ich etwas gegen Fremde haben?“ Im Gegenteil. Sie seien ihm willkommen. In guten und in schlechten Zeiten Mit besonderer Freude habe ich kürzlich einen Termin in meiner Heimatstadt Kierspe wahrgenommen. Günter Riedel, 95-jähriges Urgestein der Kiersper SPD, ist seit unglaublichen 70 Jahren Parteimitglied. Zusammen mit der Ortsvereinsvorsitzenden Monika Baukloh, ihrem kleinen Sohn Philipp und unserem Landtagsabgeordneten Gordan Dudas trafen wir uns um Günter persönlich zu gratulieren und außer der obligatorischen Ehrenurkunde auch eine goldene Willy-Brandt-Medaille zu überreichen. Ich wünsche Günter weiterhin viel Gesundheit und jede Menge Humor. Petra Crone, Ihr MdB für Können sie etwas im Bundestag bewirken? Ist Frau Merkel bei allen Sitzungen dabei? Sind sie immer mit allem bei der SPD einverstanden? Welche Ausbildung muss man als Politiker haben? Wer bestimmt die Gesetze? Und was passt ihnen gar nicht? Die Fragen prasselten also nur so auf mich ein, was ich immer super finde. grieren, damit sie aktiver Teil unserer Gesellschaft werden. Abschließend wurde gefragt, welche Ziele ich habe. Meine Antwort, dass ich meine Arbeit gut machen will, damit möglichst viele damit zufrieden sind, wurde mit herzlichem Beifall bedacht. Ein Schüler hatte mich während meines Besuchs portraitiert. Ihm und weiteren „Fans“ habe ich sehr gerne ein Autogramm gegeben. Den vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler stellte ich mich sehr gerne. Es ist immer wieder eine Freude zu erleben, dass besonders bei jungen Schülerinnen und Schülern das Interesse am politischen Geschehen so groß ist. Aufmerksam hörten sie mir zu, als ich ihnen zum Beispiel erklärte, wie mich die derzeitige Flüchtlingspolitik umtreibt und dass ich mir wünsche, die Menschen, die bei uns Schutz suchen, bald möglichst gut zu inte- TERMINE 13. April 2016 19. April 2016 Sitzung der AG Demografischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin Sitzung Arbeitskreis, Demografie – lebenslanges Lernen in Meinerzhagen 14. April 2016 20. April 2016 AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin Jahresempfang Caritas Verband, Berlin Fraktion vor Ort in Essen zur Pflegepolitik bei meinem Kollegen Dirk Eigenblut, MdB 15. April 2016 Jahresempfang der SPD Olpe Fachgespräch Pflegeausbildung in Herford Jahreshauptversammlung OV in Kierspe 18. April 2016 24. April 2016 Fraktion vor Ort in Olpe zum Bundesteilhabegesetz „Teilhabe statt Diskriminierung – Initiativen für eine inklusive Gesellschaft“ mit meiner Kollegin Kirsten Tack, MdB Jubilarehrung in Lüdenscheid 21. April 2016 25. April 2016 Sitzung des SPD-Parteivorstands, Berlin
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