Zeitplan - Landtag Mecklenburg Vorpommern

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten*
der 117. Sitzung des Landtages am 20. April 2016
(Stand: 15.04.2016 - 10:29 Uhr)
* Der laufend aktualisierte Zeitplan ist unter www.landtag-mv.de auf der Startseite öffentlich verfügbar.
TOP
1. Aktuelle Stunde
Mecklenburg-Vorpommern weiter
voranbringen: Nachhaltiges Wachstum,
Moderne Infrastruktur, Gute Löhne
(auf Antrag der Fraktion der SPD)
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
-
Block
III
MP
15
-
10:00
10
Block
V
EM
15
Abst.
11:15
3. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Landesverfassungsschutzgesetzes und des
Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
- Drucksache 6/4430 - Drucksache 6/5337 -
10
Block
V
-
Abst.
12:35
4. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der
elektronischen Verwaltungstätigkeit in
Mecklenburg-Vorpommern und zur
Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
- Drucksache 6/4636 - Drucksache 6/5322 -
-
Block
IV
-
Abst.
13:55
Zweite Lesungen
2. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Beteiligung
von Bürgerinnen und Bürgern sowie
Gemeinden an Windparks in MecklenburgVorpommern und zur Änderung weiterer
Gesetze
- Drucksache 6/4568 - Drucksache 6/5335 -
Seite 1
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Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
5. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug
des Jugendarrestes in MecklenburgVorpommern und zur Änderung weiterer
Gesetze
- Drucksache 6/4215 - Drucksache 6/5343 -
10
Block
IV
-
Abst.
14:20
6. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der
Transparenz bei der Vergütung der
Geschäftsleitung öffentlicher Unternehmen
im Land Mecklenburg-Vorpommern
(VergütungsTG M-V)
- Drucksache 6/4845 - Drucksache 6/5336 -
10
Block
IV
-
Abst.
15:15
7. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Deregulierung,
Verwaltungsvereinfachung und Rechtsbereinigung im Geschäftsbereich des
Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und
Verbraucherschutz (LU-Rechtsbereinigungsgesetz)
- Drucksache 6/5062 - Drucksache 6/5341 -
-
-
-
Abst.
16:05
8. Gesetzentwurf der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur
Änderung des Gesetzes über die Wahlen
im Land Mecklenburg-Vorpommern
- Drucksache 6/5063 -
-
Block
IV
-
Abst.
16:05
9. Gesetzentwurf der Fraktion der NPD
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der
Verfassung des Landes MecklenburgVorpommern
- Drucksache 6/5081 -
-
Block
IV
-
Abst.
16:45
Seite 2
TOP
Erste Lesungen
10. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Kommunalabgabengesetzes
- Drucksache 6/5257 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
IM
10
Block
IV
-
Überw.
17:00
11. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Neunzehnten
Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter
Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
- Drucksache 6/5274 -
MP
10
-
-
Überw.
17:55
12. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag
über die gemeinsame Einrichtung für
Hochschulzulassung sowie zur Änderung
des Hochschulzulassungsgesetzes
- Drucksache 6/5293 -
BM
10
-
-
Überw.
18:05
13. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag
zur Änderung des Staatsvertrags zwischen
der Freien und Hansestadt Hamburg und
dem Land Mecklenburg-Vorpommern über
die Errichtung eines gemeinsamen
Mahngerichts
- Drucksache 6/5294 -
JM
10
-
-
Überw.
18:15
14. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag
zur Änderung des NDR-DigitalradioStaatsvertrages (NDR-DigitalradioÄnderungs-StV)
- Drucksache 6/5295 -
MP
10
-
-
Überw.
18:25
Seite 3
TOP
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
15. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur
Änderung des Sparkassengesetzes des
Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Drucksache 6/5296 -
FM
10
-
-
Überw.
18:35
16. Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag
über die Einrichtung und den Betrieb eines
Rechen- und Dienstleistungszentrums zur
Telekommunikationsüberwachung der
Polizeien im Verbund der norddeutschen
Küstenländer
- Drucksache 6/5297 -
IM
10
-
-
Überw.
18:45
17. Gesetzentwurf der Fraktionen
der SPD und CDU
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung
des Zugangs zu digitalen Hochgeschwindigkeitsnetzen in Mecklenburg-Vorpommern
- Drucksache 6/5305 -
10
-
-
Überw.
18:55
18. Gesetzentwurf der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung
und Verbesserung der Agrarstruktur in
Mecklenburg-Vorpommern
(Agrarstrukturgesetz M-V)
- Drucksache 6/5309 -
10
Block
IV
LU
15
Überw.
19:05
10
Block
IV
IM
10
Abst.
20:10
Anträge
19. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Härtefallkommission auf Bundesebene
- Drucksache 6/5301 -
Seite 4
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20. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Besonders gefährdete Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften besser schützen
- Drucksache 6/5317 -
Ende der Sitzung
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
10
Block
IV
Reg.
IM
10
Behandlung
Abst.
vorauss.
Beginn
[Uhr]
21:10
22:10
Seite 5
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten
der 118. Sitzung des Landtages am 21. April 2016
(Stand: 15.04.2016 - 10:31 Uhr)
TOP
21. Fragestunde
- Drucksache 6/5347 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
-
-
-
-
9:00
10
Block
I+V
BM
10
Abst.
10:00
10
Block
IV
BM
15
Abst.
11:15
24. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Keine Militarisierung in der Bildung in
Mecklenburg-Vorpommern
- Drucksache 6/5303 -
10
Block
IV
BM
10
Abst.
12:25
25. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ungleichbehandlung beenden - kostenlose
Schülerbeförderung landesweit durchsetzen
- Drucksache 6/5314 -
10
Block
I+V
BM
10
Abst.
13:35
Beschlussempfehlung
22. Unterrichtung durch die Landesregierung
Strategie der Landesregierung zur
Umsetzung der Inklusion im Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern bis
zum Jahr 2020
- Drucksache 6/4600 - Drucksache 6/…. -
Anträge
23. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD
Akkreditierung rechtssicher gestalten - Weg
für das Diplom endlich freimachen
- Drucksache 6/5307 -
Seite 1
TOP
26. Antrag der Fraktion der NPD
Wohnungseinbruch endlich als Verbrechen
einstufen!
- Drucksache 6/5318 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
10
Block
V
-
Abst.
14:40
10
Block
IV
-
Abst.
15:05
10
-
-
Abst.
15:55
29. Beschlussempfehlung des
Europa- und Rechtsausschusses
gemäß § 42 Absatz 3 GO LT
Einspruch der Fraktion der NPD vom
11. März 2016 gegen die Zurückweisung
eines Antrages
- Drucksache 6/5345 -
10
Block
V
-
Abst.
16:05
30. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strategie zur Minderung von reaktiven
Stickstoffverbindungen
- Drucksache 6/3999 - Drucksache 6/5342 -
10
-
-
Abst.
16:30
Tätigkeitsbericht
27. Tätigkeitsbericht 2015 des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß § 68
der Geschäftsordnung des Landtages
Mecklenburg-Vorpommern
Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des
Landtages Mecklenburg-Vorpommern im
Jahr 2015
- Drucksache 6/5260 -
Beschlussempfehlungen
28. Beschlussempfehlung und Bericht des
Europa- und Rechtsausschusses
(3. Ausschuss)
zur Konsultation zum EUTransparenzregister
- Drucksache 6/5344 -
Seite 2
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Unterrichtung und Aussprache
31 Unterrichtung durch die Landesregierung
a) Landesprogramm Kinderschutz
- Drucksache 6/5268 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
-
Block
V
SM
10
Abst.
16:40
-
Block
III
SM
10
-
17:55
-
Block
IV
LU
15
-
18:50
10
Block
IV
SM
10
Abst.
19:50
in Verbindung mit:
b) Aussprache gemäß
§ 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema
Landesprogramm Kinderschutz
(auf Antrag der Fraktionen
der SPD und CDU)
Aussprachen
32. Aussprache gemäß
§ 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema
Gute Arbeit braucht eine stärkere Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
33. Aussprache gemäß
§ 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema
5 Jahre nach der A 19-Katastrophe Bodenschutz in Mecklenburg-Vorpommern
liegt brach
(auf Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Anträge
34. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Landesrahmenvereinbarung zur Stärkung
der Gesundheitsförderung und Prävention in
Mecklenburg-Vorpommern entwickeln und
zügig umsetzen
- Drucksache 6/5304 -
Seite 3
TOP
35. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nährstoffströme erfassen, Ausbringung und
Düngemittel wirksam regulieren, Gewässer
schützen
- Drucksache 6/5311 -
0 Ende der Sitzung
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
10
Block
IV
Reg.
LU
15
Behandlung
Abst.
vorauss.
Beginn
[Uhr]
21:00
22:00
Seite 4
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten
der 119. Sitzung des Landtages am 22. April 2016
(Stand: 15.04.2016 - 10:31 Uhr)
TOP
Anträge
36. Antrag der Fraktionen der SPD und CDU
Mecklenburg-Vorpommern in einem Europa
ohne Binnengrenzen - Errungenschaften
der europäischen Integration bewahren
- Drucksache 6/5306 -
37 Antrag der Fraktion DIE LINKE
a) Steuergerechtigkeit herstellen - große
Vermögen stärker besteuern, Steuerschlupflöcher schließen
- Drucksache 6/5302 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
10
Block
IV
-
Abst.
9:00
10
Block
IV
FM
10
Abst.
09:55
in Verbindung mit:
b) Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Panama Papers: Geldwäsche und
Steuerhinterziehung endlich wirksam
bekämpfen
- Drucksache 6/5310 -
10
38. Antrag der Fraktion der NPD
Kinder schützen - Kindesmissbrauch mit
allen Mitteln verhindern - Machenschaften in
Schwerin aufdecken!
- Drucksache 6/5319 -
10
Block
V
-
Abst.
11:25
39. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD
Schutzstatus des Bibers für Deutschland
anpassen und praxistauglichen Umgang
ermöglichen
- Drucksache 6/5308 -
10
Block
IV
LU
15
Abst.
11:50
Seite 1
TOP
40. Antrag der Fraktionen DIE LINKE
und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mietpreisbremse auch in MecklenburgVorpommern einführen - zweite Mietrechtsnovelle unterstützen
- Drucksache 6/5299 -
Antwort
41. Antwort der Landesregierung auf die
Kleine Anfrage des Abgeordneten
Jürgen Suhr, Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
gemäß § 64 Absatz 3 GO LT
Glyphosat in Lebens- und Futtermitteln, in
der Umwelt sowie im menschlichen
Organismus
- Drucksache 6/5228 -
Antrag
42. Antrag der Fraktion der NPD
Herkunft der Täter benennen
- Drucksache 6/5320 -
Beschlussempfehlung
43. Beschlussempfehlung und Bericht des
Petitionsausschusses (1. Ausschuss)
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur
Behandlung von Vorschlägen, Bitten und
Beschwerden der Bürger sowie über den
Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und
Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 6/5334 -
Anträge
44. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Funktionsfähigkeit der Justiz sicherstellen
- Drucksache 6/5300 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
10
Block
V
WM
10
Abst.
12:50
-
-
-
-
13:55
10
Block
V
-
Abst.
14:05
10
Block
IV
-
Abst.
14:30
10
Block
IV
JM
10
Abst.
15:20
Seite 2
TOP
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
45. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Förderung für aktuell beantragte
Hotel-Großprojekte in MecklenburgVorpommern
- Drucksache 6/5316 -
10
Block
V
WM
10
Abst.
16:15
46. Antrag der Fraktion der NPD
„Friedländer Große Wiese“ schützen - den
geplanten/möglichen Windpark verhindern!
- Drucksache 6/5321 -
10
Block
V
-
Abst.
17:20
47. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Radverkehr in Mecklenburg-Vorpommern
stärken
- Drucksache 6/5313 -
10
Block
IV
WM
10
Abst.
17:45
48. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Überschuss“-Strom aus Anlagen
erneuerbarer Energien im Wärmebereich
sinnvoll nutzen, statt abzuschalten regionale Modellprojekte entwickeln
- Drucksache 6/5315 -
10
Block
IV
EM
15
Abst.
18:40
49. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Preissprünge beim Mensa-Essen
verhindern - Auskömmliche Finanzierung
der Studierendenwerke sicherstellen
- Drucksache 6/5312 -
10
Block
IV
BM
10
Abst.
19:45
Ende der Sitzung
20:50
Seite 3

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