18. Wahlperiode Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitteilung Berlin, den 7. April 2016 Die 56. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung findet statt am Mittwoch, dem 13. April 2016, 9:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E.800 Sekretariat Telefon: +49 30 227-33011 Fax: +49 30 227-36008 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30304 Fax: +49 30 227-36304 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Gespräch mit Günter Nooke (Afrikabeauftragter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und Persönlicher Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin) und Prof. Dr. Dieter Neubert (Universität Bayreuth) über die politische Situation in der Region der Großen Seen Afrikas unter Berücksichtigung der Entwicklung der Rohstoffwirtschaft Tagesordnungspunkt 2 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit ASEAN-Staaten (u.a. Philippinen, Vietnam, Indonesien) 18. Wahlperiode Seite 1 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Tagesordnungspunkt 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über den "Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Tätigkeiten der EU-Plattform für die Kombination von Darlehen und Zuschüssen in der Außenhilfe (EUBEC) seit ihrer Einrichtung und bis Ende Juli 2014 (17001/14)" Tagesordnungspunkt 4 Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jan van Aken, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Für eine lebendige Demokratie - Fairer Handel statt TTIP und CETA BT-Drucksache 18/6818 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 Tagesordnungspunkt 5 Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Beziehungen zu Kuba weiter verbessern BT-Drucksache 18/7541 Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Seite 2 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Tagesordnungspunkt 6 Antrag der Abgeordneten Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UN-Nachhaltigkeitsziel 4 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Inklusive, gerechte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten des lebenslangen Lernens für alle fördern BT-Drucksache 18/6048 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Berichterstatter/in: Abg. Dr. Claudia Lücking-Michel [CDU/CSU] Abg. Michaela Engelmeier [SPD] Abg. Niema Movassat [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 Tagesordnungspunkt 7 Antrag der Abgeordneten Katharina Dröge, Dr. Frithjof Schmidt, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Starke Schutzstandards - Ziel statt Zielscheibe moderner Handelspolitik BT-Drucksache 18/6197 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Seite 3 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Tagesordnungspunkt 8 EU-Vorlagen mit Beratung zur Kenntnisnahme a) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ressortbericht BMZ 08.02.2016 Berichterstatter/in: Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] UBW 29.02.2016 Voten angefordert für den: 13.04.2016 KOM(2016)18 endg.; Ratsdok.-Nr. 5571/16 EuDoX-Dossier b) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPAStaaten andererseits Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ressortbericht BMZ 08.02.2016 Berichterstatter/in: Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] UBW 29.02.2016 Voten angefordert für den: 13.04.2016 KOM(2016)8 endg.; Ratsdok.-Nr. 5608/16 EuDoX-Dossier c) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits KOM(2016)63 endg.; Ratsdok.-Nr. 6126/16 Ressortbericht BMZ 29.02.2016 UBW 29.03.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Berichterstatter/in: Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 13.04.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Seite 4 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung d) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits KOM(2016)64 endg.; Ratsdok.-Nr. 6127/16 UBW 29.03.2016 Ressortbericht BMZ 29.02.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Berichterstatter/in: Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 13.04.2016 e) Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Burundi nach Artikel 96 des Abkommens von Cotonou JOIN(2016)5 endg.; Ratsdok.-Nr. 5857/16 Ressortbericht BMZ 23.02.2016 Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe EU-Folgedokumente: 6503/16 vom 03.03.2016 6501/16 vom 08.03.2016 7002/16 vom 11.03.2016 Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Gabi Weber [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier Voten angefordert für den: 13.04.2016 Tagesordnungspunkt 9 EU-Vorlagen mit Beratung ohne Kenntnisnahme (Kenntnisnahme erfolgte am 16.03.2016) a) Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Aufnahme und Führung von Verhandlungen mit Mexiko über ein Modernisiertes Globalabkommen KOM(2015)658 endg.; Ratsdok.-Nr. 15477/15 Ressortbericht AA 05.01.2016 EU-Folgedokumente: DS 1154/16 vom 10.03.2016 DS 1154/1/16 REV 1 vom 15.03.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Seite 5 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier b) Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für öffentliche Aufträge und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den Märkten für öffentliche Aufträge von Drittländern KOM(2016)34 endg.; Ratsdok.-Nr. 5752/16 UBW 10.03.2016 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Ressortbericht BMWi 17.02.2016 EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 10 EU-Vorlagen ohne Beratung zur Kenntnisnahme a) Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine weitere Makrofinanzhilfe für Tunesien Ende der Subsidiaritätsfrist: 26. April 2016 KOM(2016)67 endg.; Ratsdok.-Nr. 6100/16 Ressortbericht BMF 25.02.2016 Federführend: Haushaltsausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Peter Stein [CDU/CSU] Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] UBW 31.03.2016 EuDoX-Dossier Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Seite 6 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung b) Empfehlungen an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2016 mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) (2015/2233(INI)) P8_TA-PROV(2016)0041 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss Digitale Agenda Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zum aktuellen Stand der Umsetzung der Prioritäten im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda KOM(2016)85 endg.; Ratsdok.-Nr. 6056/16 Ressortbericht BMI 08.03.2016 EU-Folgedokumente: SN 28/16 vom 07.03.2016 EU-Dok 74/2016 vom 08.03.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Innenausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Verteidigungsausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dagmar G. Wöhrl [CDU/CSU] Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] d) Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen (EU-Holzverordnung) KOM(2016)74 endg.; Ratsdok.-Nr. 6311/16 Ressortbericht BMEL 01.03.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Berichterstatter/in: Abg. Peter Stein [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 13.04.2016 e) Beschluss der Kommission vom 24.11.2015 über die Koordinierung der Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten durch einen Koordinierungsmechanismus - die Flüchtlingsfazilität für die Türkei 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Federführend: Innenausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Seite 7 von 8 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung K(2015)9500 endg.; Ratsdok.-Nr. 14737/15 Ressortbericht AA 18.02.2016 EU-Folgedokumente: EU-Dok 53/2016 vom 18.12.2015 EU-Dok 52/2016 vom 03.02.2016 5845/16 vom 05.02.2016 K(2016)855 endg. vom 10.02.2016 EU-Dok 61/2016 vom 23.02.2016 SN 28/16 vom 07.03.2016 EU-Dok 74/2016 vom 08.03.2016 EU-Dok 82/2016 vom 11.03.2016 EU-Dok 101/2016 vom 23.03.2016 Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. Dagmar G. Wöhrl [CDU/CSU] Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 11 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über das Textilbündnis und die Einbindung der Zivilgesellschaft am Beispiel Bangladeschs i.V.m. einem Gespräch mit Sara Hossain (Anwältin am Obersten Gericht in Bangladesch) und Raba Naba Kumar (Geschäftsführer Gandhi Ashram Trust, Noakhali) Tagesordnungspunkt 12 Sonstiges Dagmar G. Wöhrl, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 56. Sitzung Seite 8 von 8
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