18. Wahlperiode Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitteilung Berlin, den 10. März 2016 Die 55. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung findet statt am Mittwoch, dem 16. März 2016, 9:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E.800 Sekretariat Telefon: +49 30 227-33011 Fax: +49 30 227-36008 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30304 Fax: +49 30 227-36304 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 a) Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über Ebola, Zika, Seuchenprävention und Gesundheitssystemförderung i.V.m. b) Die Ebola-Krise: langfristige Lektionen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2015 zur Ebola-Krise: langfristige Lektionen und Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern zur Vorbeugung zukünftiger Krisen (2014/2204(INI)) P8_TA-PROV(2015)0374 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Berichterstatter/in: Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU] Abg. Stefan Rebmann [SPD] Abg. Niema Movassat [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 16.03.2016 18. Wahlperiode Seite 1 von 4 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Tagesordnungspunkt 2 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über den aktuellen Stand der Erarbeitung von Standards bei der Weltbank, der Asiatischen Infrastruktur-Investitions-Bank (AIIB) und den Entwicklungsbanken i.V.m. einem Gespräch mit Andrea Kämpf (Deutsches Institut für Menschenrechte) Tagesordnungspunkt 3 Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Beziehungen zu Kuba weiter verbessern BT-Drucksache 18/7541 Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 16.03.2016 Tagesordnungspunkt 4 EU-Vorlagen ohne Beratung zur Kenntnisnahme a) Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Aufnahme und Führung von Verhandlungen mit Mexiko über ein Modernisiertes Globalabkommen KOM(2015)658 endg.; Ratsdok.-Nr. 15477/15 Ressortbericht AA 05.01.2016 Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier Frist für die Abgabe der Voten: 16.03.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 55. Sitzung Seite 2 von 4 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung b) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein europäisches Reisedokument für die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger Ende der Subsidiaritätsfrist: 24. März 2016 KOM(2015)668 endg.; Ratsdok.-Nr. 15391/15 Ressortbericht BMI 27.01.2016 UBW 04.03.2016 EU-Folgedokumente: 6469/16 vom 24.02.2016 6470/16 vom 24.02.2016 6471/16 vom 24.02.2016 6472/16 vom 24.02.2016 6473/16 vom 24.02.2016 6738/16 vom 03.03.2016 Federführend: Innenausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Dagmar G. Wöhrl [CDU/CSU] Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über eine externe Strategie für effektive Besteuerung KOM(2016)24 endg.; Ratsdok.-Nr. 5637/16 Ressortbericht BMF 12.02.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 16.03.2016 d) Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für öffentliche Aufträge und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den Märkten für öffentliche Aufträge von Drittländern KOM(2016)34 endg.; Ratsdok.-Nr. 5752/16 Ressortbericht BMWi 17.02.2016 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Johannes Selle [CDU/CSU] Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD] Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.] Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier 18. Wahlperiode Tagesordnung 55. Sitzung Seite 3 von 4 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Tagesordnungspunkt 5 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über die Mitteilung der Kommission an den Rat Europäischer Entwicklungsfonds (EEF): Vorausschätzungen der Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge der Mitgliedstaaten für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 (Ratsdok.-Nr. 13332/15) Tagesordnungspunkt 6 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über die Aufstockung von EZ-Mitteln für die Türkei (dazu wurde verteilt: A-Drs. 18(19)353) Tagesordnungspunkt 7 Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über die aktuelle Lage und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit in der Ukraine (dazu wurde verteilt: A-Drs. 18(19)354) Tagesordnungspunkt 8 Sonstiges Dagmar G. Wöhrl, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 55. Sitzung Seite 4 von 4
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