Amtsblatt - Stadt Brandenburg an der Havel

Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
26. Jahrgang
Brandenburg an der Havel, 11.04.2016
Nr. 08
Inhalt
Seite
Amtlicher Teil
Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
1
Beschlüsse des Ortsbeirates Gollwitz
2
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
– Frühzeitige Bürgerversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnen am Kiefernweg/Eigene
Scholle“ Brandenburg an der Havel
2
Öffentliche Bekanntmachung
über das Ausscheiden von Ersatzpersonen für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der
kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (4 Personen)
3
Öffentliche Bekanntmachung
über das Ausscheiden von Ersatzpersonen für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der
kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (2 Personen)
3
Veröffentlichung und Einsichtnahme in den Hochwasser-Risikomanagementplan für den deutschen Teil
der Flussgebietseinheit Elbe sowie den dazugehörigen Umweltbericht und die Umwelterklärung
4
Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem 18.04.2016
4
Nichtamtlicher Teil
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2016
sowie Änderungen und Ergänzungen
7
Impressum
8
Amtlicher Teil
Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2016 vom 15.02.2016
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentliche Sitzung
Wirtschaftsplan 2016 der Technologie- und Gründerzentrum Brandenburg an der Havel GmbH
Beschluss Nr.: 034/2016
Der Hauptausschuss stimmte gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKverf) dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016 der Technologie- und Gründerzentrum Brandenburg
an der Havel GmbH (TGZ GmbH) zu.
- nichtöffentliche Sitzung
Verkauf des Areals des ehemaligen Jugend- und Freizeitzentrums in der GutsMuths-Straße/Schifferring
Beschluss Nr.: 035/2016
Der Hauptausschuss hat den Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der GutsMuths-Straße/Schifferring zum
Zwecke der Entwicklung und anschließenden Bebauung mit mehreren Einfamilienhäusern beschlossen.
Wirtschaftsplan 2016 der Städtisches Klinikum Brandenburg GmbH
Beschluss Nr.: 010/2016
Der Hauptausschuss stimmte gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKVerf) dem Wirtschaftsplan 2016 der Städtisches Klinikum Brandenburg GmbH zu.
Wegenutzungsverträge für die Stromversorgung und Gasversorgung sowie Gestattungsvertrag für die
Fernwärmeversorgung
Beschluss Nr.: 027/2016
1. Der Hauptausschuss erteilte die Zustimmung zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für die
Stromversorgung der Stadt Brandenburg an der Havel zwischen der Stadt Brandenburg an der Havel und der
StWB Stadtwerke Brandenburg an der Havel GmbH & Co. KG.
2. Der Hauptausschuss erteilte die Zustimmung zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für die
Gasversorgung der Stadt Brandenburg an der Havel mit Ausnahme der Ortsteile Gollwitz, Göttin, Schmerzke und
Wust zwischen der Stadt Brandenburg an der Havel und der StWB Stadtwerke Brandenburg an der Havel GmbH
& Co. KG.
3. Der Hauptausschuss erteilte die Zustimmung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages für die
Fernwärmeversorgung zwischen der Stadt Brandenburg an der Havel und der StWB Stadtwerke Brandenburg an
der Havel GmbH & Co. KG.
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Beschlüsse des Ortsbeirates Gollwitz
In der Sitzung des Ortsbeirates Gollwitz im Jahre 2016 vom 18.02.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentliche Sitzung
Vorschläge zur Verteilung der Mittel aus der Ortsteilförderung
Der Ortsbeirat hat die Verteilung der Mittel aus der Ortsteilförderung wie folgt beschlossen:
Sommerfest (voraussichtlich am 09.07.2016)
Hexenabend (30.04.2016)
Zuwendung für die Jugendfeuerwehr
ca.
1.600 €
600 €
500 €.
Ergänzungssatzung Scheppersteig, Ortsteil Gollwitz
Die Festsetzung von Mindestgrundstücksbreiten ist insofern von mindestens 20 m in der Planzeichnung (Teil B,
Nr. 1 der textlichen Festsetzung, Erläuterungen in der Begründung auf S. 16 – 17 unter Nr. 3.2) auszuweisen, so
dass die Anzahl der Baugrundstücke einer orts- und umgehungsüblichen Bebauung von nicht mehr als
8 Baugrundstücken übersteigt.
- nichtöffentliche Sitzung
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
– Frühzeitige Bürgerversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes
„Wohnen am Kiefernweg/Eigene Scholle“ Brandenburg an der Havel
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat am 24.02.2016 für eine derzeit
unbebaute Freifläche zwischen Kiefernweg und der Straße Am Rehhagen die Aufstellung eines
Bebauungsplanes „Wohnen am Kiefernweg/Eigene Scholle“ beschlossen. Der Bebauungsplan wird im
beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch
(BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
2
Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Neuerschließung des
Standortes geschaffen werden. Die Planung ist erforderlich, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung des
Bereiches zu gewährleisten. Mit der Umsetzung der Planungsabsicht besteht die Möglichkeit einer attraktiven
Neugestaltung für die Errichtung von eigentumsorientiertem Wohnungsbau und der Bildung von
ca. 15 Grundstücken an einem integrierten Standort.
Die Öffentlichkeit soll vor der Erarbeitung der Entwurfsunterlagen Gelegenheit bekommen, sich frühzeitig über die
allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren sowie
Anregungen vorzubringen.
Hierzu wird am 19.04.2016 um 18.00 Uhr im großen Saal beim SV Empor Brandenburg e. V., Am
Turnerheim 17 A in 14776 Brandenburg an der Havel eine Bürgerversammlung durchgeführt.
gez. Kutzop
Fachbereichsleiterin
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Öffentliche Bekanntmachung
über das Ausscheiden von Ersatzpersonen für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung
der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (4 Personen)
Gemäß § 81 Abs. 2 Satz 2 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) gebe ich bekannt,
dass folgende Ersatzpersonen der Listenvereinigung Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie
Wähler / GARTENFREUNDE (BVB / FREIE WÄHLER / GARTENFREUNDE) die Anwartschaft als Ersatzperson
für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel verloren
haben:
Herbert Liebenow (Wahlkreis 3)
Willi Pfeil (Wahlkreis 3)
Inge Pfeil (Wahlkreis 3)
Marko Froß (Wahlkreis 3)
Der Verlust der Anwartschaft gilt für die Wahlperiode.
Brandenburg an der Havel, den 31.03.2016
gez. Hans-Joachim Freund
Wahlleiter
***
Öffentliche Bekanntmachung
über das Ausscheiden von Ersatzpersonen für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung
der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (2 Personen)
Gemäß § 81 Abs. 2 Satz 2 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) gebe ich bekannt,
dass folgende Ersatzpersonen der Listenvereinigung Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie
Wähler / GARTENFREUNDE (BVB / FREIE WÄHLER / GARTENFREUNDE) die Anwartschaft als Ersatzperson
für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel verloren
haben:
Uwe Stolze (Wahlkreis 3)
Hannes Schuster (Wahlkreis 3)
Der Verlust der Anwartschaft gilt für die Wahlperiode.
Brandenburg an der Havel, den 05.04.2016
gez.
Hans-Joachim Freund
Wahlleiter
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3
Veröffentlichung und Einsichtnahme in den Hochwasser-Risikomanagementplan für den
deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe sowie den dazugehörigen Umweltbericht und die
Umwelterklärung
Die untere Wasserbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel informiert, dass seit dem 22. Dezember 2015 der
Hochwasser-Risikomanagementplan für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe sowie der dazugehörige
Umweltbericht und die Umwelterklärung veröffentlicht und einsehbar sind.
Die Bekanntmachung erfolgte durch das Land Brandenburg im Amtsblatt für das Land Brandenburg am
23. Dezember 2015.
Gemäß § 99a Abs. 2 Satz 2 Brandenburgisches Wassergesetz haben die unteren Wasserbehörden Einsicht in
die Pläne zu gewähren.
Die Stadt Brandenburg an der Havel ist mit der Havel und ihren Nebengewässern von der Flussgebietseinheit
Elbe betroffen.
Nach vorheriger Terminabstimmung kann bei der unteren Wasserbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel,
Klosterstr. 14, 14770 Brandenburg an der Havel (Tel.: 03381-58 31 12) Einsicht in die Unterlagen genommen
werden.
In die Unterlagen kann im Internet unter dem Link http://www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/plaene eingesehen
werden.
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Einladung
zur Sitzung des Hauptausschusses
am Montag, dem 18.04.2016, um 18:00 Uhr
in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301
Tagesordnung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am
21.03.2016
4
Feststellung der Tagesordnung
5
Vorlagen der Verwaltung
5.1
112/2016
Aufstellung eines Gremiums zur Erstellung der Auswahlkriterien für die Bewerbungen
zum Verkauf des Packhofgeländes
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
5.2
051/2016
Wiedervorlage
März 2016
Stellenplan 2016
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich I
5.3
040/2016
Wiedervorlage
März 2016
Haushaltssicherungskonzept 2016
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
5.3.1
090/2016
Anfrage
Wiedervorlage
März 2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum "aktuellen" Entwurf des
Haushaltssicherungskonzeptes
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Pro Kirchmöser,
Herr Hoffmann
5.4
039/2016
Wiedervorlage
März 2016
Haushalt 2016
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
4
5.4.1
124/2016
Antrag
Änderung zur Beschlussvorlage 039/2016 - Haushalt 2016
hier: Teilhaushalt 284
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde-FW und Fraktion CDU
5.4.2
125/2016
Antrag
Änderung zur Beschlussvorlage 039/2016 - Haushalt 2016
hier: Teilhaushalte 362, 363 und 366
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde-FW und Fraktion CDU
5.4.3
128/2016
Antrag
Änderung zur Beschlussvorlage 039/2016 - Haushalt 2016
hier: Einstellung von Investitionsmitteln zur Umsetzung der Beschlussvorlage
216/2009
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Pro Kirchmöser
5.4.4
129/2016
Antrag
Sanierung der Schulstraße in Brandenburg Kirchmöser
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.5
130/2016
Antrag
Erarbeitung einer Sanierungsplanung für die Alte Plauer Brücke und Umsetzung des
SVV-Beschlusses 204/2013
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.6
131/2016
Antrag
Schaffung bzw. Sanierung eines Spielplatzes auf der "Eigenen Scholle"
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.7
132/2016
Antrag
"LEINEN LOS" - Unterstützung des Brandenburger Theater- und Kulturfestes zum
Start in die neue Spielzeit
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.8
133/2016
Antrag
Haushaltsmittel für die Neugestaltung der Ausstellung im Denkmalbereich des
Industriemuseums
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.9
135/2016
Antrag
Planung einer behindertengerechten Straßenbahnhaltestelle in der Bauhofstraße
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.10
136/2016
Antrag
Schulsozialarbeit stärken - Angebote an allen Schulen ermöglichen
Einreicher: Fraktion SPD
5.4.11
137/2016
Antrag
Ankauf der Fußgängerbrücke in Havelberg (Flethebrücke)
Einreicher: Fraktion SPD
5.5
119/2016
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und
Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
5.6
070/2016
Wiedervorlage
März 2016
Jugendförderplan der Stadt Brandenburg an der Havel - Fortschreibung für das Jahr
2016
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
5.6.1
118/2016
Antrag
Jugendförderplan der Stadt Brandenburg an der Havel - Fortschreibung für das Jahr
2016 - Förderung freier Träger der Jugendhilfe
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Pro Kirchmöser
5.7
100/2016
Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung der Stadt Brandenburg an der Havel für das
Jahr 2016
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
5.8
098/2016
Kostenerstattung an die BRAWAG/Niederschlagswasser auf öffentlichen
Verkehrsflächen
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich VII
6
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
7
Anfragen aus dem Hauptausschuss
5
8
persönliche Mitteilungen und Erklärungen
9
Informationen durch die Oberbürgermeisterin
10
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils
11
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am
21.03.2016
12
Vorlagen der Verwaltung
12.1
099/2016
Verkauf des Grundstücks des ehemaligen E-Werks zwischen der Bauhofstraße 2 und
dem Jacobsgraben der Gemarkung Brandenburg
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.2
097/2016
HA-Vorlage
Verkauf des Gebäudeensembles "Alte Krugparkschule" im Ortsteil Wilhelmsdorf Flur
120, Flurstücke 521, 23, 93/2, 94, 651; jeweils teilweise
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.3
101/2016
HA-Vorlage
Grundstücksverkauf und Aufhebung des Beschlusses Vorlagen Nr.: 340/2008 HA
08.12.2008
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.4
107/2016
HA-Vorlage
Grundstücksverkauf
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.5
108/2016
HA-Vorlage
Grundstücksverkauf
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.6
109/2016
HA-Vorlage
Grundstücksverkauf
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
13
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
14
Anfragen aus dem Hauptausschuss
15
persönliche Mitteilungen und Erklärungen
16
Informationen durch die Oberbürgermeisterin
17
Schließung der Sitzung
gez. R. Kretzschmar
Vorsitzender des Hauptausschusses
Brandenburg an der Havel, 08.04.2016
Ende des amtlichen Teils
Beginn des nichtamtlichen Teils
(Termine, Informationen, Notizen)
6
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2016
sowie Änderungen und Ergänzungen
Stand: 23.03.2016
Termin
Gremium
Di.,
12.04.2016
Ausschuss für Finanzen und
Liegenschaften
Mi.,
13.04.2016
Do.,
14.04.2016
Do.,
14.04.2016
Do.,
14.04.2016
Mo.,
18.04.2016
Di.,
19.04.2016
Di.,
26.04.2016
Mi.,
27.04.2016
Ort
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Ausschuss für Stadtentwicklung
14770 Brandenburg an der Havel
Gotisches Haus, EG Beratungsraum,
Ausschuss für Bildung, Kultur und
Johanniskirchplatz 4,
Sport
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Gemeinsamer Werksausschuss
Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301,
für die Eigenbetriebe der Stadt
14770 Brandenburg an der Havel
Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301
Rechnungsprüfungsausschuss
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Hauptausschuss
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Wienerstraße 1, Beratungsraum 421,
Unterausschuss Finanzen
14772 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Unterausschuss
Wiener Straße 1, Beratungsraum 421,
Jugendhilfeplanung
14772 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal,
Stadtverordnetenversammlung
14770 Brandenburg an der Havel
Zeit
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
17:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
09:00 Uhr
16:00 Uhr
16:00 Uhr
Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle
entnommen werden:
www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik „Rathaus + Politik“ unter „Stadtverordnete“: „Termine
+ Vorlagen“
Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus.
Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für
die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht.
7
IMPRESSUM
Herausgeber:
Redaktion:
Herstellung:
Bezugsquelle:
Besucheradresse/
Einzelverkauf:
Einzelpreis:
Jahresabonnement:
Kündigungsfrist:
8
Stadt Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau
Tel.: (0 33 81) 58 13 17
Fax: (0 33 81) 58 13 14
Internet: www.stadt-brandenburg.de
e-mail: [email protected]
Eigendruck
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel
Oberbürgermeisterin
FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung
14770 Brandenburg an der Havel
Klosterstraße 14
Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse.
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
1,00 €
25,50 € einschl. Porto
15. Dezember

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