Gemeinde Mühlhausen Landkreis Neumarkt i.d.OPf. BEKANNTMACHUNG In der am Montag den 04. April 2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses stattfindenden Gemeinderatssitzung stehen folgende Angelegenheiten zur Tagesordnung: Zu Beginn der Sitzung - Ehrung und Eintrag in das goldene Buch der Gemeinde Mühlhausen durch den U23-Weltmeister mit der Armbrust im Einzel und mit der Mannschaft – Manuel Wittmann, Sulzbürg TOP 1) Protokollgenehmigung vom 22.02.2016 TOP 2) AOM-Projekt "Kommunale Energiewende" a) Vorstellung der Energieausweise mit Einzelerläuterung zu den Gebäudeobjekten durch Herrn Riedmayr, Hochschule-Amberg b) Vorstellung eines individuellen Förderprogramms für die Kommune c) Beschlussfassung zur Auflegung eines kommunalen Förderprogramms ab 2016 als Umsetzungsbegleitung des Konzeptes für eine Kommunale Energiewende in der ILE AOM TOP 3) Vollzug der Baugesetze und der Geschäftsordnung der Gemeinde Mühlhausen; Erweiterung des Kindergartens „Sulztaler Zwergennest“ a) Bekanntgabe des ersten Vergabeblocks durch den Bauausschuss v. 29.02.2016 b) Vergabebeschlüsse für die einzelnen Gewerke des zweiten Ausschreibungsblocks nach erfolgter Ausschreibung 4.14. Fensterbauarbeitern 4.15. Verschattungsarbeiten 4.17. Zimmer-/Holzbauarbeitern 4.19. Trockenbauarbeiten 4.20. Fliesenarbeiten 4.21. Innentüren- und Schreinerarbeitern 4.23. Bodenbelagsarbeitern TOP 4) Abschluss eines Netzanschlussvertrages mit Bayernwerk für E-Ladesäule und Abhaltung der gemeindlichen, wiederkehrenden Märkte TOP 5) Vollzug der Baugesetze und der Wassergesetze; Kläranlage Mühlhausen und Wasserversorgung Mühlhausen a) Bekanntgabe: Vergabe der Leistung für die Erneuerung eines Prozessleitsystems mit Betriebstagebuch gemäß Beschluss des Bauausschusses v. 29.02.2016 für die Kläranlage Mühlhausen und Hofen b) Vergabe der Leistung für die Erneuerung eines Prozessleitsystems mit Betriebstagebuch für die Wasserversorgung Mühlhausen; Beschlussfassung TOP 6) Abschluss eines Ingenieurvertrages mit Petter Ingenieure GmbH, Neumarkt, für die Erschließung des Gewerbegebiets „Nord 2 - Süd“; Beschlussfassung 1 Gemeinde Mühlhausen Landkreis Neumarkt i.d.OPf. TOP 7) Abwasseranlage Mühlhausen - Neubau einer Abwasserdruckleitung Bachhausen Mühlhausen a) Durchführung der Maßnahme; Beschlussfassung b) Vergabe der Leistungen für Baugrunduntersuchung und Sachverständigengutachten TOP 8) Bestellung einer gemeindlichen Kassenverwalterin (Frau Welker) zum 25.04.2016 nach Art. 100 Abs. 2 GO TOP 9) Übernahme von Flyerkosten für Tourismusverein Mühlhausen e.V. gemäß Antrag vom 07.03.2016; Beschlussfassung TOP 10) Anschaffung eines Baldachin für diverse Festlichkeiten und Anlässe in der Gemeinde TOP 11) Information über die beabsichtigten Aufwertung des Ski-Hanges durch den DJK Sulzbürg - Abteilung Skiclub TOP 12) Verlegung von Stolpersteinen in Sulzbürg TOP 13) Bekanntgaben der Verwaltung a) Info zum Stromtrassenverlauf durch die Gemeinden b) Einladung zum 41. Bay. Nordgautag in Neumarkt i.d.OPf. v. 23. – 26.06.2016 c) Bekanntgabe der Leistungsvergaben für Sanierung Feuerwehrhaus in Sulzbürg durch Bauausschuss vom 29.02.2016 d) Information zum Besuch des Bürgermeisters mit Partnerschaftsreferentin in unserer Partnerschaftsgemeinde Isola Vicentina in Italien TOP 14) Anträge und Anfragen der Gemeinderatsmitglieder Anschließend nichtöffentliche Sitzung Insoweit ein Gegenstand obiger Tagesordnung bereits das zweite Mal zur Verhandlung kommt, besteht Beschlussfähigkeit ohne Rücksicht auf die Zahl der erscheinenden Mitglieder. Hierauf wird ausdrücklich hingewiesen. Aushang vom: 30.03.2016 bis: 06.04.2016 Mühlhausen, den 30.03.2016 GEMEINDE MÜHLHAUSEN Dr. M. Hundsdorfer 1. Bürgermeister 2