Newsletter - Ulla Schulte

Newsletter
Ursula Schulte, MdB
Ausgabe 4/24. März 2016
Liebe Leserinnen und Leser,
bevor wir uns in die „Osterpause“ verabschieden, gibt es schnell noch einmal einige Infos aus Berlin und aus meinem Wahlkreis. Für Menschen mit
Behinderungen ist das Thema „Behindertengleichstellungsgesetz“ ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Selbständigkeit. Im Mittelpunkt der Novellierung stehen ein neuer, nicht mehr nur defizitorientierter Behindertenbegriff, die Verbesserung der Barrierefreiheit sowie die
Einrichtung einer Schlichtungsstelle für außergerichtliche Streitigkeiten.
In einer Öffentlichen Anhörung haben wir uns mit dem neuen Düngegesetz beschäftigt. Experten aus den unterschiedlichen Bereichen schilderten ihre Sicht der Dinge. Fakt ist, dass wir klare Regelungen im Düngerecht benötigen.
Viele Informationen habe ich auch bei meinen Besuchen der Firma Lichtgitter in Stadtlohn und des Bundes Deutscher Katholischer Jugendlicher
mitgenommen. Die ersten Kontakte zur Firma Lichtgitter kamen über
mein Arbeitsfrühstück mit den Gewerkschaften und Betriebsräten zustande. Gerne habe ich die Einladung des Betriebsrates angenommen. Thema
beim BDKJ war das Positionspapier des Jugendverbandes zur Flüchtlingssituation.
Wahlkreis 126, Borken II
Ein toller Einstieg in die Woche war die familienpolitische Klausurtagung
des SPD-Unterbezirks Borken. In vier Arbeitsgruppen haben wir über eine
moderne Familienpolitik für Bund, Land und den Kreis Borken diskutiert.
Familienpolitik für Bund, Land und Kreis
Das DRK-Zentrum in
Borken bot die besten
Voraussetzungen, um
gute Ergebnisse zu produzieren. Mit dem gesamten Unterbezirksvorstand, den Ortsvereinsund Fraktionsvorsitzenden sowie den sozialdemokratischen Bürgermeistern im Kreis Borken
haben wir einen ganzen
Tag lang neue Konzepte für eine innovative Familienpolitik im Kreis Borken diskutiert. Marlies Stotz, MdL, und und dort zuständig für Familienund Bildungspolitik, hat mit einem Vortrag den Aufschlag gemacht. Wie
sieht „gute Bildung“ aus, wie müssen wir die Arbeitszeiten gestalten, was
tun wir für die ‚Best-Ager‘ und wie wollen wir unseren Ruhestand erleben,
waren Fragen, die zur Diskussion standen. Die Arbeitsergebnisse sollen in
weiteren, intensiven Gesprächen mit Experten und Verbänden diskutiert
werden. Wir wollen ein klares, sozialdemokratisches Familienprofil entwickeln. Das ist unser Beitrag zum Wahlprogramm der NRW SPD.
INHALT
Familienpolitik
1
Fa. Lichtgitter
2
Flüchtlinge
2
Düngeverordnung 3
Equal Pay Day
3
Der Reichstag
4
Verena Bentele
5
1
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Ausgabe 4/24. März 2016
Einladung der Firma Lichtgitter in Stadtlohn
Besuch der Fa. Lichtgitter mit
Parteifreunden aus Stadtlohn
Während des Gewerkschaftsfrühstückes wurde ich im Januar vom Betriebsratsvorsitzenden Manfred Sicking eingeladen die Firma Lichtgitter
in Stadtlohn zu besuchen. Zu diesem „vor Ort Termin“ begleiteten mich
Birgit Bühs und Heinrich Geuking aus der SPD Stadtlohn. Die Betriebsratsvorsitzenden Manfred Sicking, Matthias Laurich und Hans-Heinrich
Vogtt führten uns durch das Unternehmen. So habe ich erfahren, dass
die Fa. Lichtgitter ein traditionsreiches und unabhängiges Familienunternehmen ist, das auf die Produktbereiche der industriellen Bodenabdeckungen und den dazugehörigen Dienstleistungen fokussiert ist. Auf
spezialisierten Hochleistungsmaschinen werden, zum Beispiel Schweißpress-, Press- und Blechprofilrosten aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium, Stahltreppen und Gitterroste hergestellt. Das Unternehmen ist zu
Recht stolz auf das Engagement der 1.200 Mitarbeiter, die auf 17 Tochtergesellschaften verteilt sind. Dies war nicht nur ein sehr interessanter,
sondern auch informativer Termin für mich. Gerade die mittelständische Wirtschaft nimmt einen enormen Stellenwert in meinem Wahlkreis ein. Sie bieten Arbeitsplätze für die Menschen und sind Wachstumsmotor für die Region.
Grundsatzpapier zur Situation Geflüchteter
BDKJ stellt sich vor:
http://www.bdkj.de/bdkjde/
der-bdkj/ueber-uns.html
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Mit konkreten Forderungen zur Verbesserung der Situation junger Geflüchteter in Deutschland hatte sich der NRW-Landesverband Bund
Deutscher Katholischer
Jugend (BDKJ) an die
Politik gewandt. Anfang
März hatte ich die Gelegenheit die beiden Diözesanvorsitzenden Münster, Kerstin Stegemann
und Johannes Wilde, zu
treffen. Sie stellten mir
ihr Grundsatzpapier vor.
Viele Forderungen kann
ich unterstützen. Dazu zählen vor allem die bedingungslose Rettung von
Menschenleben an den EU-Außengrenzen, die Bekämpfung der Fluchtursachen sowie die Orientierung an der UN-Kinderrechtskonvention bei
allen Entscheidungen, die Minderjährige betreffen. Unterschiedliche
Positionen hatten wir insbesondere zu den Regelungen des neuen
Asyppakets II und zu der Frage, was wir unter sicheren Herkunftsstaaten verstehen. Einigkeit herrschte bei uns vor allem darüber, dass sowohl die Politik als auch die Medien sensibel auf ihre Sprachwahl achten sollen. Mein Wunsch an den BDKJ: „Behalten Sie ihre Vision von
einem guten und gerechten Leben bei und setzen sie sich weiterhin für
Menschen, die in Not geraten sind ein. Wir dürfen nicht zulassen, dass
geistige Brandstifter unsere Gesellschaft spalten.“
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Experten befürworten Düngerechtsnovelle
Die von der Bundesregierung angestrebte Änderung des Düngerechts
stößt unter Experten auf Zustimmung. Das ist das Fazit der Öffentlichen Anhörung vom 14. März 2016. Prof. Dr. Friedhelm Taube vom
Institut für Pflanzenbau und Pflanzenzüchtung der ChristianAlbrechts-Universität Kiel, sprach sich für die Einführung der sogenannten „Hoftorbilanz“ aus. Die Hoftorbilanz beinhaltet die Erfassung der Stickstoffmengen, die in einen landwirtschaftlichen Betrieb
gelangen (Düngemittel, Tierfutter etc.) und die Mengen, die ihn in
Form von landwirtschaftlichen Produkten wieder verlassen
(Kulturpflanzen, Milch, Fleisch, Eier etc.). Es wird angenommen, dass
der Rest auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche zurückbleibt. Mit
der Einführung der Hoftorbilanz würde eine Kernforderung der SPD
endlich umgesetzt.
Öffentliche Anhörung zum
Thema „Düngerecht“ im
Ausschuss für Ernährung
und Landwirtschaft am
14. März 2016
Equal Pay Day am 18. März 2016
Der Equal Pay Day (EPD), der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, macht auf die bestehende Lohnlücke aufmerksam und wird in zahlreichen Ländern an
unterschiedlichen Tagen begangen. Der Aktionstag in Deutschland
Das Delta-Institut für Sozial
- und Ökologieforschung
hat im Auftrag des Bundesfrauenministeriums eine
Studie "Transparenz für
mehr Entgeltgleichheit"
erstellt.
Der Link zur Studie:
http://www.bmfsfj.de/
B M F S F J / S e r v i c e /
publikationen,did=222208.html
markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen
bezüglich der Arbeitszeit: Die durchschnittliche Entgeltdifferenz von
22% entspricht etwa einem Zeitraum von 80 Kalendertagen im Jahr.
In diesem Jahr fand der Equal Pay Day am 18. März 2016 statt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig arbeitet derzeit an einem
Gesetzentwurf zur Lohngerechtigkeit. Für mich ist klar: „Gleiches
Geld, für gleiche Arbeit.“ Mit meinem Fraktionskollegen Ulrich Hampel aus Coesfeld unterstütze ich den Aktionstag.
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Ausgabe 4/24. März 2016
Es überrascht angesichts
der Vielzahl von Inschriften
nicht, dass sich gelegentlich
einzelne Urheber auch
Jahrzehnte später noch
identifizieren lassen.
Beispielsweise entdeckte
vor einigen Jahren ein
Praktikant aus Aserbaidschan die Graffiti seines
Großvaters und eine Besucherin aus dem ehemaligen Stalingrad fand die Inschrift ihres inzwischen verstorbenen Mannes. Dieser
hatte zu Lebzeiten in der
Heimat immer wieder davon berichtet, dass er sich
im Reichstag „verewigt“
hatte.
So sind die Inschriften nicht
nur ein historisches Zeugnis, sondern auch ein
zutiefst menschliches Dokument der Geschichte.
Geboren im Reichstag
Der Keller des nach dem
Brand 1933 funktionslos
gewordenen Reichstagsgebäudes wurde zwischen
1943 und 1945 zur Entbindungsstation der Charité.
Zwischen 120 und 130 Kinder wurden hier in den
2 1/2 Jahren bis Kriegsende
geboren. In deren Geburtsurkunde steht bis heute:
Geburtsort - Reichstagsgebäude in Berlin.
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Kyrillische Inschriften im Reichstagsgebäude
Ende des Zweiten Weltkrieges schrieben die Soldaten der Roten Armee u.a. ihre Namen, ihre Heimatstädte mit farbiger Fettkreide oder
Kohle auf die Innen- und Außenwände des Reichstagsgebäudes. Sie
nahmen auf diese Weise symbolisch das Reichstagsgebäude in Besitz,
das in ihren Augen ein Symbol des Sieges über Hitler war. Sie schrieben sich die Freude über den Sieg, die Freude dass sie überlebt hatten
sowie den Triumh, siegreich in Berlin zu sein von der Seele und sie
beschimpften Hitler. Die Sichtung der Inschriften ergab, dass die
überwiegende Zahl der Graffitti aus der Feststellung „Hier war….“ mit
Namensnennung, Datum und Herkunft besteht. Auch der zurückgelegte Weg oder die Nennung der Truppenzugehörigkeit zu einer militärischen Einheit wurde dokumentiert. Einige wenige Inschriften geben deftige Flüche als auch politische Parolen wieder. „Für Leningrad
haben sie voll bezahlt! Stenischin“ oder „Hier war und hat ausgespuckt – Gornin“ und auch „Wir waren im Reichstag 6.5.1945 –
Iwanow und Tschichlin“. Andere Zitate belegen die Verwechslung des
Reichstagsgebäudes mit der Reichskanzlei: „Wir waren hier in der
Höhle Hitlers! Hauptmann Kokjuschkin, Oberleutnant Krassikow.
Eine Zeichnung ganz persönlicher Art ist ein Herz mit einem
Amorpfeil für „Anatoli und Galina“. Bei der Sanierung wurden mehr
als 200 Inschriften gefunden. Die vorgefundenen Graffiti wurden unter Betreuung des Landeskonservators in Abstimmung mit der Baukommission und dem Kunstbeirat des Deutschen Bundestages gereinigt und konserviert.
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Ursula Schulte, MdB
Ausgabe 4/24. März 2016
Gespräch mit Verena Bentele
Verena Bentele ist eine frühere deutsche Biathletin, Skilangläuferin, vierfache Weltmeisterin und zwölffache Paralympics-Siegerin. Fünf der
zwölf Goldmedaillen gewann
sie bei Wettbewerben der 10.
Paralympischen Winterspielen.
Nach meinen vielen Besuchen in diversen Einrichtungen für Menschen
mit Behinderungen habe ich nun Verena Bentele getroffen. Sie ist die
Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen. Als Berichterstatterin für Behindertenpolitik im Familienausschuss habe ich mich aus erster Hand über die Zusammenlegung von
Jugend- und Sozialhilfe, das Bundesteilhabegesetz und das Behindertengleichstellungsgesetz informiert. Wenn wir hier über Gesetze diskutieren, muss vor allem die Selbständigkeit behinderter Menschen im
Vordergrund stehen. Gefreut hat mich ganz besonders, dass Verena
Bentele mir für den 23. Mai 2016 eine Zusage für eine Veranstaltung in
meinem Wahlkreis gegeben hat. Die offizielle Einladung folgt.
Ein frohes, friedliches und
erholsames Osterfest
sowie einen
Frühling voller Sonne
Impressum:
V.i.S.d.P.:
Ursula Schulte, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 7 44 55
Fax: 030 227 7 64 56
[email protected]
wünscht Ulla Schulte
und Ihr Team
Web: www.ulla-schulte.de
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