Instandsetzung von Straßen

Erwin Fritsch
52385 Nideggen
Königstraße 25
Tel. 02425 - 901717
MFN-Fraktion im Rat
22.03.2016
Herrn Sigurd Nießen
Vorsitzender des Bau-, Planungs-,
Denkmal- und Umweltausschusses
der Stadt Nideggen
Mozartweg 1
52385 Nideggen
per E-Mail
nachrichtlich:
Herrn Bürgermeister
Marco Schmunkamp o.V.i.A.
Zülpicher Straße 1
Fax: 02427 809 47
52385 Nideggen
Vorgehensliste für die Instandsetzung von Straßen
Sehr geehrter Herr Nießen,
die BVL-25/2016 zur Ratssitzung am 15.03.16 führt aus:
"Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass es eine Vorgehensliste für die Instandsetzung von Straßen im Stadtgebiet gibt, in der auch
der Ausbau des Eschaueler Weges aufgrund seines Zustandes mit an vorderster
Front wiederzufinden ist."
Diese Einordnung des Eschaueler Weges entspricht nicht der uns bekannten
Beschlusslage (gem. Anlage). Wir beantragen den TOP "Vorgehensliste für die
Instandsetzung von Straßen" in die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung aufzunehmen und vor dem TOP "Bürgerantrag Eschauel – Wegzustand"
einzuordnen.
Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss diese Liste vorzulegen und deren
Erstellungs- und Billigungsablauf zu erläutern.
Ein Beschlussvorschlag wird ggf. mündlich gestellt und begründet.
Mit freundlichen Grüßen
Fritsch
1 Anlage
Anlage
zum MFN-Antrag v. 22.03.16
01.04.15 Ausschuss (Niederschrift):
Der Bau-, Planungs-, Denkmal- und Umweltausschuss beschließt nach
ausführlicher Diskussion den Beschlussvorschlag wie folgt abzuändern.
1. Der Bau-, Planungs-, Denkmal- und Umweltausschuss beschließt den Ausbau
des Eschaueler Weges in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Anliegerbeteiligung mit den
nachfolgenden Maßgaben durchzuführen:
a) Die Abrechnung der Maßnahmen soll nur im Rahmen einer freiwilligen
Vereinbarung mit den Anliegern erfolgen, in der die Anlieger die Kosten
vollständig übernehmen.
b) Sofern eine Einigung über diese freiwillige Beteiligung der Anlieger nicht erzielt
werden kann, erfolgt kein Ausbau des Eschauler Weges.
3. Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss über die Ergebnisse der
Anliegerbeteiligung.
Abstimmung:
8 Ja-Stimmen und eine Enthaltung
19.08.14 Ausschuss (MVL/Niederschrift):
Am 02.06.2014 fand in der Grundschule in Nideggen-Schmidt eine
Anliegerversammlung zum Ausbau des Eschaueler Weges satt. Hierzu wurden die
betroffenen Anlieger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eingeladen.
Personen, die an diesem Termin nicht teilnehmen konnten, wurden von der
Verwaltung schriftlich sowie teils auch telefonisch über den Ausgang der
Versammlung informiert.
Zum vorgeschlagenen freiwilligen Ausbau wurden die Eckpunkte für eine
Befestigung des Eschaueler Weges mit folgendem Ergebnis erörtert.
Strecke:
ab Erzenreich abwärts bis Anwesen Eschaueler Weg 45
Maße:
Breite 3,5 m mit Ausweichbuchten (i.d.R. auf Sichtweite)
Wasser:
Kiespackungen in kurzen Abständen – teils auf privat/ teils auf
Stadt
Kosten:
Aufteilung auf die bebauten Grundstücke. Höchstkosten pro
Grundstück 7.000 €, angestrebt eher weniger
Abrechnung: freiwillige Basis
Bisher sind insgesamt vier von 18 Rückantworten der betroffenen
angeschriebenen Anlieger am Eschaueler Weg eingetroffen, wobei sich die
Rückmeldung wie folgt aufteilt:
• 2 Anlieger stimmen einem Ausbau des Eschaueler Weges zu
• 1 Anlieger lehnt den Ausbau des Eschaueler Weges ab
• 1 Anlieger stimmt dem Ausbau des Eschaueler Weges unter der
Voraussetzung zu, wenn die Mehrheit für einen Ausbau ist.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

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